10) der Allerhöchste Erlaß vom 20. Dezember 1876, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts und der fiskalischen Vorrechte an den Kreis Glatz für den Bau und die Unterhaltung einer Chaussee von Reinerz durch das Weistrizthal über Rückers nach Altheide mit

einer Abzweigung nach Neu⸗Wilmsdorf, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Breslau, Jahrgang 1877 Nr. 8, S. 53, ausgegeben den 23. Februar 1877;

11) das Allerhöchste Privilegium vom 24. Dezember 1876 wegen

Ausgabe von 3,000,000 ℳ fünfprozentiger Prioritäts⸗Obligationen itt. B. der Cottbus⸗Großenhainer Eisenbahngesellschaft durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Frankfurt a. d. O., Jahr⸗ ang 1877 Nr. 4, S. 15 bis 17, ausgegeben den 24. Januar 1877;

12) der Allerhöchste Erlaß vom 15. Januar 1877, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die Stadt Berlin bezüglich des ur Durchlegung der Bülowstraße von der Froben⸗ nach der Pots⸗

damerstraße noch erforderlichen Terrains, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Potsdam und der Stadt Berlin, Nr. 6 S. 56, ausgegeben den 9. Februar 1877.

Aiichtamtliches.

Deutsches NReich. — Preußen. Berlin, 15. März. Se. Majest 8 Kaiser und König nahmen heute die täglichen Vorträge entgegen und arbeiteten mit dem Chef des Militärkabinets, General⸗Major von Albedyll. — Ihre Majestät die Kaiserin⸗Königin besuchte gestern die Kaiserin Augusta⸗Stiftung in Charlottenburg. Heute findet im Königlichen Palais eine musikalische Soirée statt.

1 — Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz nahm gestern militärische Meldungen entgegen. Um 1 Uhr ertheilte Höchstderselbe dem Graf Schlieffen⸗Schlief⸗ fenberg Audienz. 1 Um 7 Uhr begaben Sich die Höchsten Herrschaften

zum Konzert in die Garnisonkirche und demnächst besuchte Se.

Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz mit Ihren Königlichen Hoheiten der Prinzessin Victoria und dem Prinzen Waldemar die Vorstellung im Opernhause.

— Zur bevorstehenden Geburtstagsfeier Sr. Ma⸗ jestät des Kaisers und Königs werden zum Besuch am hiesigen Allerhöchsten Hofe erwartet: 8 Ihre Majestäten der König und die Königin von Sachsen, Ihre Königlichen Hoheiten die Großherzogin Mutter von Mecklenburg⸗Schwerin, der Großherzog und die Großherzogin von Baden mit den Kindern, der Großherzog und die Groß⸗ herzogin von Mecklenburg⸗Schwerin, der Großherzog und die Großherzogin von Sachsen, der Erbgroßherzog und die Erb⸗ großherzogin von Sachsen und die Prinzessin Elisabeth, der Erb⸗ großherzog von Mecklenburg⸗Strelitz und der Prinz Friedrich der Niederlande, Se. Hoheit der Erbprinz und Ihre König⸗ liche Hoheit die Erbprinzessin von Hohenzollern, Ihre Ho⸗ heiten der Herzog und die Herzogin von Anhalt und die Prin⸗ zessin Elisabeth, Ihre Durchlauchten der Fürst von Schwarz⸗ burg⸗Rudolstadt, der Erbprinz und die Erbprinzessin von Schwarzburg⸗Sondershausen, der Fürst und die Fürstin zur Lippe und der Fürst zu Wied.

Se. Hoheit der Herzog von Sachsen⸗Coburg⸗Gotha wird erst am 24. März hierselbst eintreffen, um an den Konfir⸗ mationsfeierlichkeiten Theil zu nehmen. 1

8“ “

— Dem Bundesrath ist der Entwurf eines Ge⸗ setzes für Elsaß⸗Lothringen, betreffend den Ge⸗ werbebetrieb im Umherziehen, zur Beschlußfassung zu⸗ gegangen.

— Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Reichstags befindet sich in der Ersten Beilage.

— In der heutigen (10.) Sitzung des Reichs⸗ tags, welcher der Präsident des Reichskanzler⸗Amts Staats⸗ Minister Hofmann und mehrere andere Bevollmächtigte zum Bundesrath, sowie einige Kommissarien beiwohnten, setzte das Haus die zweite Berathung des Etats fort. Die Positionen des Militär⸗Etats wurden ohne Debatte genehmigt, mit Aus⸗ nahme der Positionen, in welchen eine Gehaltserhöhung bean⸗ sprucht wird; dieselben wurden auf den Antrag des Abg. Richter (Hagen) der Budgetkommission überwiesen. Die Abgg. Schmidt

(Stettin) und von Unruh (Magdeburg) sprachen zu dem vom Bundesraths⸗Bevollmächtigten General⸗Major von Voigts⸗Rhetz skizzirten reformirten Lehrplan der Kadettenanstalten ihre Zustimmung aus, während der Abg. Richter (Hagen) seine Beurtheilung des Plans bis zur amtlichen Kenntnißnahme desselben durch das Haus aussetzen wollte. Auch der Etat der Marineverwaltung wurde mit Aus⸗ nahme der der Budgetkommission überwiesenen Positionen ohne Debatte genehmigt; dasselbe geschah rücksichtlich des Etats des Rechnungshofes. Es folgte der Etat der Zölle und Verbrauchssteuern, und sprach zu demselben beim Schlusse es Blattes der Abg. von Kardorff.

Darüber, daß die Vereinsstatuten einer politischen Vereinigung für die strafrechtliche Frage, ob die Existenz zweier selbständiger, mit einander in Ver⸗ bindung stehender politischer Vereine für festgestellt zu erachten, von untergeordneter Bedeutung ist, hat der Straf⸗ senat des Obertribunals in Uebereinstimmung mit seiner bisherigen Rechtsprechung, in einem Erkenntnisse vom 22. Februar 1877 sich wie folgt geäußert: „Ein politischer Verein im Sinne des §. 2 und §. 8b des Vereinsgesetzes ist seinem Begriffe nach überall da als vorhauden zu be⸗ trachten, wo sich thatsächlich eine Mehrzahl von Personen unter einer Leitung für eine gewisse Dauer vereinigt hat, um an dem betreffenden Orte oder in einem gewissen Umkreise auf öffentliche Angelegenheiten in bestimmter Richtung einzuwirken. Ob an einem Orte ein Verein in diesem Sinne besteht, hat der Richter nicht lediglich nach den Statuten, insbesondere nicht nach der äußeren Form, welche die Statuten der Ver⸗ einsorganisation gegeben haben, sondern unter freier Würdi⸗ gung aller ermittelten Umstände zu prüfen. Es ist dabei un⸗ erheblich, ob die Statuten lokale Vereinigungen irgend einer Art überhaupt anerkennen, ob sie dieselben Zweigvereine oder wie sonstimmer nennen, welchen Grad von Selbständigkeit sie denselben eingeräumt haben, welche Namen und welche Be⸗ fugnisse den Leitern und Vorständen lokaler Vereinigungen in den Statuten gegeben sind. Von diesem rechtlichen Standpunkte aus hätte der Richter prüfen müssen, ob nicht mit Rücksicht auf die in F. stattgehabte lokale Bethätigung des Vereins⸗

Vereines hervortrat. Für die Beantwortung dieser Frage kann es nur darnuf ankommen, ob die an einem gewissen Orte befindlichen Mitglieder wissentlich in ein thatsächliches Verhältniß zu einander getreten sind, welches die charakteristischen Merkmale eines Vereins an sich trägt, mögen die Mitglieder desselben sich nun der Mitgliedschaft eines besonderen Vereins im gesetzlichen Sinne bewußt geworden sein, oder bei ihren die Merkmale einer besonderen Vereinsbildung an sich tragen⸗ den Handlungen geglaubt haben, nur als Mitglieder des Ge⸗ sammtvereins zu handeln, dessen Statut sie sich haben unter⸗ werfen wollen.“

Baden. Karlsruhe, 13. März. Der Großherzog und die Großherzogin sind heute früh hier v Seit Donnerstag, den 8. März, war die telegraphische Verbin⸗ dung mit Palermo unterbrochen; gestern Abend trafen die ersten Nachrichten über das Befinden des Prinzen Wilhelm hier wieder ein, welche im Ganzen befriedigend lauteten. Der heute eingetroffene ärztliche Bericht besagt, daß Puls und Temperatur des hohen Kranken normal seien, die typhösen Erscheinungen sich vermindern und der Zustand re⸗ lativ als befriedigend bezeichnet werden müsse.

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. Weimar, 12. März. (W. Z.) Der Landtag nahm heute den Antrag der Majorität des Finanz⸗ ausschusses bezüglich der von Gemeinden des Neustädter Kreises und dem Vereine der Rittergutsbesitzer desselben Kreises übernom⸗ menen Rückgarantiefürdie Gera⸗Eichichter Eisenbahn an. Bezüglich der Garantierungeiner Prioritätsanleihe der Saal⸗ eisenbahn ertheilte der Landtag dem unter dem 1. Februar 1877 abgeschlossenen Staatsvertrage seine Zustimmung unter der Bedingung, daß a. bei Genehmigung des Amortisations⸗ planes für die aufzunehmende Prioritätsanleihe von Seiten der verbündeten Regierungen für die planmäßige Rückzahlung höchstens ein vom Tage der Emission an zu berechnender Zeitraum von vierzig Jahren bestimmt, daß b. bei Feststellung des Kurses, zu welchem die zu kreirenden Prioritätsobligekionen von Seiten der Gesellschaft begeben werden dürfen, nicht unter 98 Prozent heruntergegangen, und daß endlich c. dem Land⸗ tage von Etatsperiode zu Etatsperiode eine rechnerische Nach⸗ weisung über den Verlauf der Amortisation der in Rede stehenden Prioritätsanleihe vorgelegt werde.

Braunschweig. Braunschweig, 15. März. Die vier Ordensklassen des Ordens Heinrichs des Löwen sind um eine fünfte Ordensklasse vermehrt worden. Zu diesem Zwecke soll das Ritterkreuz in zwei Flassen bestehen, für deren 1. das goldene Ritterkreuz als Ordenszeichen unverändert fortbesteht und für deren 2. dieselbe Dekoration, jedoch von Silber, im Uebrigen aber mit gleicher Verzierung bestimmt ist.

Anhalt. Dessau, 13. März. Dem Landtage sind noch zugegangen: ein Gesetzentwurf, eine Abänderung der Kreisordnung betreffend, und der Entwurf einer Notariats⸗ ordnung. Der Landtag beschloß gestern, den erstgenannten Gesetzentwurf an eine Kommission von 5 Mitgliedern zur Vorberathung zu überweisen. Bezüglich der Notariatsordnung wurde Berathung im Plenum beschlossen.

Bremen, 13. März. (Wes. Ztg.) Der Staatshaus⸗ haltsetat für 1877 ist nunmehr wie folgt aufgestellt: Außerordentliche Einnahmen: Veräußerte Staatsgüter 4000 ℳ, vermischte Einnahmen 102,000 ℳ, aus Ueberschüssen 376,417 ℳ, ordentliche Einnahmen 11,458,617 ℳ, ordentliche Ausgaben 1,476,000 ℳ, außerordentliche Ausgaben 511,470 ℳ, ver⸗ mischte Ausgaben 490,817 ℳ, total der Ausgaben 11,661,687

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 13. März. Das „Fremdenbl.“ berichtet: Die „Bud. Korr.“ erhält aus Wien folgendes Telegramm: „Die Delegationen werden ganz bestimmt erst im Herbst, wahrscheinlich im September, tagen. Die endgültige Feststellung des gemeinsamen Budget⸗Vor⸗ anschlages wird auch erst in einigen Monaten erfolgen.“ Diese Nachricht, ebenso wie die anderen über denselben Gegen⸗ stand ist verfrüht; bis jetzt ist in Bezug auf die Delegations⸗ session noch nichts eteseeer

Pest, 13. März. In Bezug auf das Eingreifen der beiden Parlamente in die Ausgleichs⸗Verhand⸗ lungen erfährt der „Hon“, daß zur vorläufigen Erledigung der betreffenden Angelegenheiten zwei Regnicolar⸗Deputationen entsendet werden sollen, die eine in Angelegenheit der Quote, die andere in Angelegenheit der Achtzig⸗Millionen⸗Schuld. Die Quoten⸗Deputation werde wahrscheinlich auch diesmal aus fünfzehn Mitgl edern bestehen, von welchen zehn dem Ab⸗ geordnetenhause und fünf dem Oberhause angehören. Selbst⸗ verständlich würde dann ein analoges Verfahren von Seite des Reichsrathes eingeschlagen werden. 14. März. (W. T. B.) Im Unterhause wies der Minister⸗Präsident Tisza bei der Beantwortung einer Interpellation in Betreff der Verhandlungen in der Bankfrage und wegen Vorlegung der bezüglichen Protokolle auf die demnächst einzubringenden Gesetzvor⸗ lagen hin.

Schweiz. Bern, 14. März. (Köln. Ztg.) Der Stände⸗ rath hat das von ihm in letzter Woche verworfene Stimm⸗ rechtsgesetz nach einiger Aenderung mit 25 gegen 14 Stim⸗ men angenommen.

Großbritannien und Irland. London, 13. März. (E. C.) Die Königin kam gestern im Buckingham Palace an und hielt Nachmittags ein Levee ab. — Im Unterhause legte gestern Mr. Ward Hunt das Marine⸗Budget vor. Der Gesammtbetrag der Veranschlagungen für das Jahr 1877/78 beträgt 10,979,629 Pfd. Sterl., 309,043 Pfd. Sterl. weniger als im Vorjahre. In den letztverflossenen drei Jahren seien 54 Kriegsschiffe gebaut worden. In dem kommenden Jahre würden auf Regierungswerften und durch Private Kriegs⸗ schiffe mit einem Gesammt⸗Tonnengehalte von 20,488 Tons, von welchen 9582 gepanzert und 10,906 ungepanzert, gebaut werden. Es werde auf Vorschlag des Admirals Sir G. Sar⸗ torius beabsichtigt, ein Schiff von gänzlich neuer Konstruktion zu bauen, es würde Torpedo⸗Widder (Torpedo Ram) genannt werden und weniger kosten als die letztgebauten Panzerschiffe. Das Schiff würde Panzer, aber keine Geschittze führen, da Torpedos und der „Ram“ seine einzigen Waffen sein würden. Es würde kein Hochseeschiff im gewöhnlichen Sinne, aber für den Falr eines Krieges eine äußerst werthvolle Stütze der Flotte sein. Be⸗ züglich der Bemannung der Flotte bemerkte der Minister, daß

lebens der Charakter eines in gewissem Maße abgeschlossenen

gewesen sei, als man bedurfte. Es werde tigt, die Gehälter der Schiffs⸗ Ingenieure zu und ihnen auch sonst bessere Aussichten um eine Klasse junger Leute von höhercer Bildung da für zu gewinnen. Handwerker sollen gleichfalls höhere Gagen

beabsi

soll eine Zulage von 2 Pence pro Ta um mehr Unteroffiziere zu beschaffen. von Knaben für die

gewährt werden Bei der Heranbildung arine habe die Erfahrung bewiesen

würden und 10 Jahre dienten. Nach Ablauf dieser Zeit er⸗ warten sie höheren Sold, und da sie ihn verdienten, solle er

von Wales so großes Interesse, daß er eingewilligt habe, als Kapitän in ihr zu dienen, einer seiner Söhne sei gleichfalls für die

nisse erzielt habe. Die Männer der Wissenschaft hätten auf reichung des Pols. Daß wegen Ausbruch von Scharbock die Expedition habe zurückkehren müssen, sei zwar zu bedauern, doch hätte der Pol auf diesem Wege doch nicht erreicht werden können. Der Minister schloß seine Rede, indem er die Be⸗ willigung von 60,000 Mann inkl. Schiffsjungen beantragte. Nach kurzer Debatte wurden dieselben bewilligt und die wei⸗ tere Erörterung vertagt. 8 — (A. A. C.) In Chatham soll im Laufe dieses Jahres der Kiel zu zwei neuen Fahrzeugen der britischen Marine gelegt werden. Eines wird ein gepanzertes Thurm⸗ schiff, ähnlich dem jetzt seiner Vollendung entgegengehenden „Agamemnon“ sein, während das andere ein neuer Schiffs⸗ Typus sein wird, nämlich eine gepanzerte Batteriekorvette. Außerdem wird die britische Fotte in diesem Jahre durch folgende Schiffe vermehrt werden: „Temerare“, Panzer⸗ thurmschiff, 8 Kanonen, 7000 Pferdekraft; „Euryalus“, ge⸗ panzerte Batteriekorvette, 16 Kanonen, 5250 Pferdekraft; „Garnet“, Zwillings⸗Schraubenkorvette, 12 Kanonen, 2100 Pferdekraft, und „Comowant“, Zwillings⸗Schrauben⸗Schaluppe, 6 Kanonen, 900 Pferdekraft. — Die durch Sendung des Obersten Scratchley nach Australien erledigte Stelle eines Inspektors der Arbeiten im Königlichen Arsenal zu Wool⸗ wich ist dem Obersten William Noble übertragen worden.

Frankreich. Paris, 13. März. (Köln. Ztg.) Der Ministerrath faßte heute den Beschluß, daß, falls der Justiz⸗Minister wegen der Nichternennung Devienne’'s zum Ehren⸗Präsidenten des

Der Ausschuß zur Prüsfung des Gesetzes über die Ab⸗ schaffung des Instituts der Militärgeistlichkeit beschloß einstimmig, die Annahme dieses Gesetzes zu befürworten. — Das vom Senate kürzlich durch Annahme erledigte Gesetz, betreffend die Abänderung des Erbgesetzes,

indirekten Erben überging.

Versailles, 13. März. In der heutigen Sitzung der Deputirtenkammer legte der Marine⸗Minister einen Gesetzentwurf in Betreff der unbeschränkten Altersdauer im aktiven Dienste zur See für die Admirale, die vor dem Kriege von 1870 Ober⸗Befehlshaber waren, vor. Die Dring⸗ lichkeit, welche der Marine⸗Minister verlangte, wurde nicht zu-⸗

an den Budgetausschuß verwiesen.

Der „Allg. Ztg.“ wird aus Oporto,

Portugal. 7. März, u. A. Folgendes geschrieben: Das am 4. d. Mts. zurückgetretene Ministerium Fontes Pereira de Mello hat seit Herbst 1871 ununterbrochen das Staatsruder geführt. Dasselbe gehörte der 1860 vom Duque de Saldanha gegründeten Partei der Regeneradores an, die unter mög⸗ lichster Anspannung der Steuerkraft durch Ausbau von Straßen und Eisenbahnen, Aufschwung des Großhandels und der Industrie die Wiederherstellung des Nationalwohlstandes und Beseitigung des Deficits erreichen will. Bis zum Augen⸗ blick seines Falles verfügte das Kabinet über eine bedeutende und zuverlässige Mehrheit in den Cortes, innerhalb welcher nur die sogenannten Avilisten, die persönliche Gefolgschaft des Marquis d'Avila, Staatsrath Dias Ferreira, der Schrifsteller Pinheiro Chagas und der reiche Grundbesitzer Vaz Preto, eine mehr oder minder aus⸗ gesprochene Sonderstellung einnahmen. Die parlamentarische Opposition wurde aus den „Historikern“, deren Führung nach dem Tode des Duque de Loulé der Politiker Braamcamp übernahm, und den vom Bischof von Viseu, einer höchst eigenartigen Persönlichkeit, geleiteten „Reformisten“ gebildet. Beide Fraktionen hatten sich vor einiger Zeit im Seebade Granja zu einer großen Progressistenpartei verschmolzen. Die Progressisten erkennen das Heil des Landes in möglich⸗ ster Beschränkung der Staatsausgaben, Erleichterung der Ab⸗ gaben und gründlichen Reformen auf allen Gebieten der Ver⸗ waltung. Die übrigen Parteien, Legitimisten, Republikaner und Sozialisten, sind in den Cortes nicht vertreten und haben also für das parlamentarische Leben Portugals keine Be⸗ deutung. Der Rücktritt des Ministeriums wurde durch die ungünstige Finanzlage des Königreichs veranlaßt. Die Oppo⸗ sition benutzte dieselbe zu heftigen Angriffen auf den Finanz⸗ Minister Serpa, ohne daß derselbe bei Kollegen und Partei⸗ freunden den nöthigen Beistand fand. Nach Annahme der Demission beauftragte der König den Marquis d'Avila e Bolama mit der Neubildung des Kabinets, der dasselbe folgendermaßen konstituirte: Präsidentschaft,

111AX“

Inneres und Aeußeres: Marquis d’'Avila; Handel: Carlos Bento; Justiz: Magalhaes Mexia Salema; Krieg: Brigade⸗ General Sousa Pinto; öffentliche Bauten: Barros e Cunha;

Marine: Mello Gouveia. Das neue Ministerium ist aus ge⸗ mäßigten Elementen der Regeneradoren und der Opposition gebildet, da die „Avilisten“ eine Sonderstellung in der bishe⸗ rigen Mehrheit einnahmen, und der ‚Historiker“ Barros e Cunha den Pakt von Granja nicht unterzeichnet hatte. Der Chef des Kabinets, Marquis d'Avila e Bolama, gehörte schon wiederholt dem Ministerium an, so lange der Herzog von Loulé an der Spitze der Geschäfte stand. Als gemäßigter Regenerador sollte er dem vom Führer der Historiker geleite⸗ ten Kabinet den Charakter eines Koalitions⸗Ministeriums geben. Das von ihm 1871 erlassene Verbot der von Anthero do Quen⸗

die Zahl der Schiffsjungen, die neu eingetreten, größer

tal im Lissaboner Kasino angekündigten Konferenzen über die

erhöhen

zu gewähren,

erhalten und den zum zweiten Male kapitulirenden Seeleuten

daß aus je 100 derselben immer 88 gewöhnliche Seeleute ihnen auch werden. Für die Marinereserve habe der Prinz Marine⸗Reserve bestimmt. Der Minister nahm dann auf die

Nordpolexpedition Bezug, welche große wissenschaftliche Ergeb⸗ diese auch den Hauptwerth gelegt, nicht auf eine etwaige Er⸗

6 1 - Kassationshofes interpellt werden sollte, die Regierung sich auf ihr gutes Recht berufen und gegen die Einmischung der Kammern Protest erheben solle. —

bestimmt, daß der Wittwer oder die Wittwe, falls bei dem Tode eines der Ehegatten keine direkten und legitimen Leibess⸗ erben vorhanden, einen Theil des Vermögens als Nutznießung erhält, während bisher das ganze Vermögen sofort an die

gestanden, sondern der Gesetzentwurf, der Ausgaben erfordert,

„.

Meberlassung Niksies und des re

verändete Lage des Katholizismus in Folge des Vatikanums wurde hm in liberalen Kreisen sehr übel vermerkt. Der Ge⸗ schichtscheiber Alexandre Herculano fand sich damals ver⸗ anlaßt, sein langjähriges Stillschweigen durch ein offenes Sendscheeiben zu unterbrechen, in dem er diese Maßregel als vfrfassungswidrig bekämpfte. Auch Carlos Bento und Nello Gouveia haben bereits ein Portefeuille ge⸗ abt. Der neue Justiz⸗Minister war bisher Rath beim Appell⸗ haß (Kelacao) in Lissabon; Brigade⸗General Sousa Pinto Direkbr der Artillerie und Adjutant bei dem Vater des Königs. Barroh e Cunha hat während einer dreizehnjährigen. parla⸗ mentarischen Thätigkeit als Abgeordneter der Stadt Silves in Algarien bedeutende finanzielle und nationalökonomische Kennt⸗ nisse bewiesen. Im Jahre 1868 veröffentlichte er in englicher Sprache unter dem Titel „To day“ eine Darlegung der damaligen Finanzlage Portugals; seine „Historia da liberdade em Portugal“ ist auch im Auslande bekannt. Das neue Ministerium stellte sich gestern zuerst den Cortes vor, nachdem dasselbe Dom Luiz und Dom ernando seine Aufwartung gemacht hatte. Der Marquis d'Arila wies auf seine politische Vergangenheit als Bürgschaft fün die Haltung des neugebildeten Kabinets hin. Er versprach Auslegung der Verfassung in liberalem Sinne, Wiederher⸗ stelung des Gleichgewichts zwischen Einnahmen und Ausgaben in Staatshaushalte, Reformen auf moralischem und mate⸗ rillem Gebiet ohne Beeinträchtigung der durch die Finanzlage gvotenen Sparsamkeit. Braamcamp erklärte im Namen dar Progressisten, daß dieses Programm die wesent⸗ lihsten Grundsätze dieser Partei enthalte, und er könne dem⸗ gemäß dem Ministerium den Beistand der bisherigen Opposi⸗ tion zusichern, ohne daß dieselbe im übrigen auf ihre weiter⸗ gehenden Anschauungen verzichte. Die Regeneradoren⸗Partei t sich in drei Gruppen getheilt. Eine Fraktion, zu der die zu steuen gehören, ist unbedingt ministeriell; die Mehrheit mit und daüheren Ministern will das Kabinet stützen, so lange Visselbe nicht in offenen Gegensatz zu den von den Regene⸗ mdoren hochgehaltenen Prinzipien tritt. Eine dritte, von Dias Ferreira geführte Gruppe bekämpft das Kabinet, und lildet also den Namen der zukünftigen Opposition.

Italien. Rom, 9. März. (H. N.) Die Deputirten⸗ kammer hat heute die Generaldebatte über den Entwurf zur Einführung des obligatorischen Elementar⸗ unterrichts beendet. Der Unterrichts⸗Minister Coppino vertheidigte seine Vorlage in einer ausführlichen Rede.

Er sprach seine Befriedigung darüber aus, daß dieselbe im Prinzip nicht angegriffen worden sei, obwohl man einige Abände⸗ rungen vorgeschlagen habe. Italien müsse nun endlich diesen zivili⸗ satorischen Akt vollziehen. Die Nachkommen besonders würden das Gesetz segnen. Ohne die Rechte der Familienväter zu verken⸗ nen, sei es dazu angethan, das Prinzip der zivilisirten Gesellschaft, die Erziehung der Jugend durch den Unterricht zu verwirklichen. Wolle der Staat sich Anspruch auf die Dankbarkeit der Bürger erwerben, so müsse er die durch die Freiheit und Zivilisation ge⸗ botenen Mittel anwenden und die Intelligenz und die nationale Er⸗ ziehung allgemein machen. In vielen großen Städten Italiens würden die Schulen gar nicht besucht sein, wenn die Ge⸗ meinden nicht für die Lokale und für die Bücher, zuweilen sogar auch für die Kleider der Schüler sorgten; habe er doch heute selbst einen Vater sein kleines Mädchen auf dem Arm zur Schule tragen sehen, weil es keine Schuhe hatte. Im ersten Stadium des Unterrichts sei es nicht nöthig, die Kinder der Armen von denen der Reichen zu trennen. Wenn ihm der Vorwurf gemacht werde, das Gesetz sei zu beschränkt, so erwidere er, daß er vorerst nicht habe mehr verlangen wollen, weil ihm die Kammer vielleicht nicht mehr bewilligt haben würde und weil sonst der Finanz⸗Minister des Kostenpunktes wegen Schwierigkeiten erhoben haben würde, der nur 1,300,000 Lire Staats⸗ zuschuß gewähren wolle und könne. Damit werde man freilich vor⸗ zusc keine großen Resultate erzielen. Der ehrenwerthe Fambri (ein Vorredner) theile die Welt in zwei Klassen, in die der Intelligenz und in die des Herzens, für ihn, den Minister, gäbe es aber noch eine dritte, die des Geistes. Die entschieden liberale Partei habe einen andern Glauben, als der Ultramontanismus, und zwar an den zwangsweisen, den Kindern umsonst und durch Laien zu ertheilenden Unterricht. Die Frage des Religionsunterrichts müsse dem Grundsatz gemäß beurtheilt werden, daß Staat und Kirche getrennt sind. Der erstere habe die letztere nicht verfolgt, sondern nur die Freiheit des Ge⸗ wissens aufrecht erhalten. Der Familienvater sei der natürliche Reli⸗ gionslehrer seiner Kinder. Das Recht, ihnen diesen Unterricht nach Belieben zu ertheilen, wolle man aufrecht erhalten, würde man an⸗ ders handeln, so würde man das Gefühl verletzen, wenn man die Eltern zwänge, ihre Kinder zur Schule zu schicken. Der Vater möge also entscheiden, welchen religiösen Unterricht er seinen Kindern ertheilen will. Der Minister besteht darauf, daß seinen Plänen gemäß erst nach und nach, je nach der Größe der Ge⸗ meinden, der zwangsweise Unterricht eingeführt werde, nach drei Jahren könne man dann schärfere Verordnungen erlassen und Ab⸗ änderungen einführen, wie sie einige Deputirte wünschten, die ihm

aber jetzt noch nicht zeitgemäß schienen. Er ersuche die Versammlung nachdrücklichst, die Vorlage anzunehmen und damit den ersten wichti⸗ gen Schritt zu einer besseren nationalen Erziehung des Volkes zu thun.

— 10. März. (Köln. Ztg.) Der Kardinal⸗Staatssekretär Simeoni hat es unternommen, eine wechselseitige Vertr etu ng zwischen dem Vatikan und den Regierungen von Para⸗ guagy, Chile, Bolivien, Ecuador, Peru und den Vereinigten Staaten von Columbien zu Stande zu bringen. Der Papst würde demgemäß Internuntien dorthin schicken, während die betreffenden Staaten bevollmächtigte Gesandte oder auch ein⸗ fache Geschäftsträger beim Vatikan beglaubigen würden. Das im Juni abzuhaltende Konsistorium wird sich außer der Ernennung der beiden Erzbischöfe von Wien und Paris

zu Kardinälen noch mit zahlreichen Veränderungen im Per⸗ sonal der Nuntiaturen zu neschsetcha haben. Von denjenigen Fragen, welche im vatikanischen Konzil ihre Erledigung nicht mehr finden konnten, wird zuerst diejenige betreffs der religiösen Genossenschaften ihre Erledigung finden. Man beabsichtigt, deren Unterhaltungsquellen gleichmäßiger zu vertheilen und gleichzeitig ihre Zahl einzuschränken. Der Papst hat einige Kardinäle und Vorsteher hervorragender Orden mit dem Studium dieser Frage beauftragt.

Türkei. Konstantinopel, 13. März. (W. T. B.) Am Sonnabend sind hier Plakate angeheftet worden, in wel⸗ chen die Zurückberufung Midhat Paschas verlangt und gegen den Frieden mit Serbien und die Abtretung von Alexinatz protestirt wird.

— 14. März. (W. T. B.) tür rath hat heute die Berathung über die Forderungenk 8 montenegrinischen Delegirten fortgesetzt. . lich findet morgen eine Konferenz der türkischen 888 den montenegrinischen Delegirten statt. Wie verlautet, eab⸗ sichtigen die monfenegeinien Feiegirten abzu behäez

ie P igern sollte, die Forder 8 die Pforte sich weigern s tten Moracza⸗Ufers, sowie

Der türkische Minister⸗

die montenegrinischen Forderungen nur theilweise ablehnt, wür⸗ den die montenegrinischen Delegirten weitere Instruktionen von Cettinje einholen. Sö — (W. T. B.) Der Polizei⸗Minister Omer Feizy ist seines Postens enthoben und der Kommandant von Silistria, Ahmed Hamdy Pascha⸗an seiner Stelle zum Polizei⸗Mi⸗ nister ernannt worden. — Der Sultan hat heute den Par⸗

lamentssaal besucht. 1 ’ 15. März. (W. T. B.) Wie es heißt, soll die Pforte die Ablehnng der Forderungen Monte⸗ negros aufrecht erhalten, soweit dieselben die Abtretung Niksies sowie des Hafens von Spizza und des rechten Moracza-⸗Ufers betreffen. Dagegen will die Pforte eine Grenzberichtigung nach Albanien hin zugestehen, wenn die montenegrinische Regierung sich verpflichtet, eine Straße von Podgorizza nach Kolaschin zu bauen. Einige türkische Journale empfehlen der Pforte, die Forderungen Montene⸗ gros dem Parlamente zu unterbreiten. — In Niksics beginnt ein Mangel an Lebensmitteln sich fühlbar zu machen. Paris, 14. März. (W. T. B.) Der Antwort der englischen Regierung auf den russischen Protokoll⸗ vorschlag wird, der „Agence Havas“ zufolge, hier für mor⸗ gen entgegengesehen. Man erwartet, daß dieselbe zu Gunsten des russischen Vorschlages ausfallen werde. Gene⸗ ral Ignatieff hat heute Vormittag mit dem Herzog Decazes konferirt. Derselbe dinirt heute Abend bei dem englischen Botschafter. — Nach dem „Temps“ hat das englische Kabinet die Basis des von der russischen Regierung vorgeschlagenen Pro⸗ tokolls, welches ihm von dem russischen Botschafter, Grafen Schuwaloff, überreicht worden ist, im Prinzipe ange⸗ nommen. Englischerseits sind einige Bedenken gegen die Redaktion von zwei Sätzen des Protokolls geltend gemacht und man erwartet, daß der General Ignatieff den von dem englischen Kabinet verlangten Aenderungen seine Zustimmung nicht versagen werde. General Ignatieff hat seinen Aufenthalt in Paris verlängert, um ein günstiges Resultat seiner Mission abzuwarten. — Das „Journal des Débats“ veröffentlicht ein Telegramm aus London, wonach der englische Ministerrath gestern das von Rußland ET111 Protokoll, welches von den sechs Groß⸗ mächten zu unterzeichnen wäre, im Prinzipe acceptirt habe. Lord Derby und Graf Schuwaloff seien mit der Berathung der Redaktion des Protokolls beschäftigt. London, 15. März. (W. T. B.) Der für heute ein⸗ berufene Ministerrath ist gestern in später Abendstunde abgesagt worden, da ein vorheriger Meinungsaustausch zwischen dem Londoner und St. Petersburger Kabinet er⸗ forderlich schien. — Die Mehrzahl der Morgenblätter giebt fortgesetzt der Hoffnung Ausdruck, daß England dem Protokollvorschlage Ignatieffs beitreten werde und befürwortet die Annahme desselben. Die „Times“ meint, das Schicksal der Pforte liege in ihren eigenen Händen, aber Eng⸗ land könne viel tuun, um Rußland zu verhindern, sich in einen großen Krieg zu stürzen. England könne auch Europa diesen Dienst erweisen, ohne seine eigene Attionsfreiheit ein⸗ zubüßen. Wien, 14. März. (W.

T. B.) Die „Politische Korrespondenz“ schreibt: Verläßliche Informationen aus Konstantinopel vom heutigen Tage signalisiren Be⸗ mühungen hervorragender diplomatischer Vertreter der Pforte im Auslande bei dem Großvezier, im Sinne einer spontanen Annäherung an Rußland behufs einer direkten Ausein⸗ andersetzung mit dieser Macht.

Pest, 14. März. (W. T. B.) Im Unterhause erwiderte der Minister⸗Präsident Tisza auf die Interpellation des serbischen Abgeordneten Polit in Betreff der türkenfreund⸗ lichen Demonstrationen und der Haltung der Monarchie in der orientalischen Frage, daß die Demonstrationen Einzelner die Politik des ungarischen Staates oder der Mon⸗ archie weder gefährden noch kompromittiren können. Die Re⸗ gierung eines freien Staates könne nicht verhindern, daß ein Theil seiner Staatsbürger innerhalb der gesetzlichen Schran ken seine Ansichten ausspreche. Die äußere Politik Ungarns werde von der Regierung und der Legislative, aber nicht von der Universitätsjugend geleitet. In Ungarn sei Niemand ein solcher Türkenfreund, daß er die Unterdrückung der Christen in der Türkei wünsche und nicht vielmehr hoffe, daß das Loos derselben gebessert werde. Das Auswärtige Amt, mit welchem die ungarische Regierung in dieser Beziehung übereinstimme, halte an den in der orientalischen Frage bisher befolgten Prinzipien fest und betrachte es als seine Aufgabe, den Frieden zu erhalten, das Loos der Christen in der Türkei zu ver⸗ bessern und dafür zu sorgen, daß die Interessen der Monarchie unter allen Umständen und wem auch immer gegenüber ge⸗ wahrt werden.

St. Petersburg, 14. März. (W. 1 Das lang⸗ same Fortschreiten der zwischen der Pforte und Monte⸗ negro schwebenden Verhandlungen wird in hiesigen po⸗ litischen Kreisen mit lebhaftem Bedauern verfolgt. Monte⸗ negro, welches bisher immer in den Kämpfen gegen die türkischen Truppen siegreich gewesen ist . hält an den Entscheidungen der Konferenz fest. Die Pforte hat indeß den montenegrinischen Bevollmächtigten noch kei⸗ nerlei Gegenvorschlag gemacht, weder in die freie Rückkehr der Flüchtlinge aus der Herzegowina, welche von der montenegrinischen Regierung erhalten werden, gewilligt, noch die Abtretung des Hafens von Spizza, noch die der Ufer der „Baiana“ an Montenegro zugestanden. Fürst Nicolaus beab⸗ sichtigt, die Verhandlungen nicht zu überstürzen, doch ist der⸗ selbe entschlossen, wenn dieselben ohne Aussicht auf Erfolg bleiben, sich in seine natürlichen Festungen zurückzuziehen und sich in seinem gegenwärtigen Besitzstande zu behaupten.

— Aus Konstantinopel, 13. März, wird berichtet: Montenegro verlangt eine Gebietserweiterung, die ein Terrain umfaßt, welches viermal so groß ist, als der gegenwärtige Gebietsstand Montenegros (der Flächeninhalt dieses Landes beträgt 80,4 Quadratmeilen). — Für Bulgarien ist eine umfassende Amnestie erlassen wor⸗ den, welcher die weiteste Ausdehnung gegeben wird. — Die Vorbereitungen zur Uebersiedelung der Tscherkessen aus Bulgarien nach Klein⸗Asien werden getroffen. — An den Straßenecken Konstantinopels fand man Plakate angehestet, welche die Entfernung Mahmud Damad Paschas und des Kriegs⸗Ministers Redif Pascha fordern. — Die Einberufung

Truppenmacht“ kennen zu lernen, welche an der türki

schen Grenze, respektive in Dalmatien, konzentrirt ist. Dieses „Heer“ besteht, einer hiesigen in der Regel wohlinfor⸗ mirten Lokalkorrespondenz zufolge, aus den Regimentern: König der Belgier Nr. 27 (Grazer) in Ragusa, Modena Nr. 32 (Budapester) in Zara, Jellacic Nr. 69 (Stuhlweißen⸗ burger) in Ragusa und Ramming Nr. 72 (Preßburger) in Cattaro. Dazu kommen noch sechs bis siehen Jägerbataillone, wovon drei niederösterreichische, die übrigen Tiroler und Krainer sind. Alle diese Truppen stehen nicht auf dem Kriegsstande.

Amerika. Dem „Burear Reuter“ wird aus Washington unterm 12. ds. telegraphirt: Senor Mantillg de los Rios, der bevollmächtigte Minister Spaniens in Washington, hat die Erklärung abgegeben, daß die ungünstigen Kommen⸗ tare der Madrider Zeitungen über die Ernennung der Herren Evards und Carl Schurz zu Miggliedern des Kabinets nicht die Gesinnungen der spanischen Regierung ausdrücken, welche die jetzt zwischen Spanien und den Ver⸗ einigten Staaten bestehenden ffreundschaftlichen und höchst befriedigenden Beziehungen zu würdigen wisse — Der Senat umfaßt nach seiner neuen Vervollständi⸗ gung 73 Mitglieder, darunter 39 Republikaner, 33 Demo⸗ kraten und einen Unabhängigen, nämlich Davis von Illinois Noch nicht ausgefüllt sind zwei Sitze von Louisiana und einer von Süd⸗Carolina.

New⸗York, 14. März. (W. T. B.) Zum Gouver⸗ neur von New⸗Hampshire ist der republikanische Kandidat Bin mit großer Majorität gewählt worden. Die Legislatur des Senates besteht gleichfalls aus Republikanern, die zwei Repräsentanten im Kongresse sind ebenfalls Re⸗ publikaner. Afrika. Aegypten. Aus Cairo wird dem Reuterschen Büreau unterm 8. d. M. gemeldet: 1 1 Das Finanzcomité, bestehend aus dem Finanz⸗Minister, sowie dem englischen und franzoͤsischen General⸗Controleur, hat die in Namen der Suezkanal⸗Gesellschaft gemachten Vorschläge des Herrn den schiffbaren Kanal zwischen Cairo und Is⸗ maila zu vollenden und in Betrieb zu setzen, vorausgesetzt, daß die Gesellschaft ermächtigt werde, von allen den Kanal befahrenden Schiffen gewisse Gebühren zu erheben, genehmigt. Der Bau des Kanals hat bereits große Summen Geldes gekostet und er war fast vollendet, als die Arbeiten aus Mangel an den erforderlichen Fonds eingestellt werden mußten.

A. A. C.) Aus Kairo wird n gmeldet: Die Regierungsbeamten empfingen ute Nachmittag im Finanz⸗Ministerium die rückständigen Beträge ihrer Gehälter. .

. ¼ Lssose de Lesseps,

Aus dem Wolffschen Telegraphen⸗Bureau. New⸗York, Donnerstag, 15. März. Der von den Republikanern gewählte Gouverneur von Louisiana, Packard, hat auf das Entschiedenste erklärt, daß er dem von den Demokraten aufgestellten Nicholls den Posten des Gouverneurs von Louisiana nicht überlassen werde. — Nach hier einge⸗ gangenen Nachrichten aus Mexiko hat der dortige Gesandte der Vereinigten Staaten Porfirio Diaz als Präsidenten de⸗ facto anerkannt.

Statistische Nachrichten.

ü - G Dez 1875

Im Fürstenthum Waldeck hat die am 1. Dezember 18] stattgehabte Volkszählung 25,695 männliche und 29,048 weib⸗ liche, zusammen 54,743 Einwohner ergeben, gegen 5 imn J. 1871. Kunst, Wissenschaft und Literatur. 8

Der englische Naturforscher John Scott Bowerbank ist am 9. d. in Hastings im Alter von 80 Jahren gestorben. Er verdankte seinen Ruf hauptsächlich den Studien, welche er den Schwämmen widmete und hat zahlreiche Schriften darüber heraus⸗

b. (Allg. Ztg.) Es besteht nunmehr Aussicht,

Athen, im März. die Schä b 8 b isher w MNangels daß die Schätze von Mykenz, welche bisher wegen Mangels n Nationalbank aufbewahrt

ines enden Lokals in den Kellern der 1 “ Bälde allgemein zugänglich sein werden. Die hiesige archäologische Gesellschaft hat für diese Gegenstände ein passendes Ausstellungslokal gefunden und man hofft, dasselbe längstens bis zum 1. Mai eröffnen zu können.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

12. März. (Wes. Ztg.) Die Centralmoor⸗ war von ihrem Vorsitzenden, Ministerial⸗Direktor Marcard aus Berlin, auf den 12. und 13. März hierher eingeladen worden, erledigte jedoch ihre Geschäfte schon am ersten Tage, so daß der zweite für 88 “ zwischen C renburg und Bremervörde freiblieb. “ C 8. März. (H. N.) Nach der im statistischen Bureau nach den Berichten der Amtmänner ausgearbeiteten und jetzt durch die „Wochenschrift für Landleute“ veröffentlichten Uebersicht über die Ernte im Jahre 1876 ist diese als eine Unter⸗ mittelernte“ zu bezeichnen. Namentlich in quantitativer Be⸗ ziehung ist der Ertrag ein nicht zufriedenstellender gewesen, wogegen die Qualität desselben im Allgemeinen einigermaßen gut war. Am Besten fiel die Ernte auf Seeland aus, wo sie durchschnittlich un⸗ gefaͤhr eine Mittelernte gewesen zu sein scheint; auf den “ ßeren Inseln, Lolland, Falster, Bornholm und Fühnen, war die Ern etwas unter einer Mittelernte, und in Jütland ist sie in sämmtlichem Aemtern entschieden unter Mittelernte gewesen.

Gewerbe und Handel. Der Geschäftsbericht der Berlin⸗Neuendorfer Aktien⸗ Sytherera schaͤstaber eine Zunahme der Produktion Sum ca. 2 % und einen Gesammtumsatz im Betrage von 2,413,493 ℳ ö Nettogewinne von 190,808 ℳ, von welchem 59,648 ℳ zu Al she. bungen und 6000 ℳ zu Gratifikationen verwandt sind. Es verb ei für die Aktionäre eine Dividende von 7 %. Der Gewinnrest von 1072 ℳ ist auf neue Rechnung vorzutragen. Die Gesammt⸗Abschrei⸗ bungen betragen jetzt 626,161 ℳ neben 150,000 ℳ Reservefonds, in Summa 51,8 % des Aktienkapitals. Die Dunchschnitts⸗Dividende der letzten 10 Betriebejohrs ar ca. 6 %. Das Etablissement war im ganzen Jahre gut beschäftigt. 8 “ — ganzen Jahvf gues vesg der Westfälischen Bank hat die Divp. dende für 1876 auf 6 % von dem reduzirten Kapital festgesetzt. Dern neugebildeten Reservefonds sind ca. 180,000 ℳ zugeflossen. — Der Verwaltungsbericht der Kölnischen Privatbank

pro 1876 enthält u. A. folgende Mittheilungen: Während in 1875 eine Einnahme an Zinsen und Provisionen von 462,609 ℳ zu ver⸗ zeichnen war, ergiebt die letztjährige Gewinnberechnung nur eine Ein⸗ nahme von 394,926 ℳ, mithin einen Ausfall von 67,683 ℳ Darch den Wegfall jedweder Abschreibung ist die Bank in der Lage, eine die vorigjährige noch übersteigende Dividende und zwar 7 % ver⸗

Bremen, kommission

sämmtlicher Flottenreserven ist angeordnet. Bei Sophia

wird eine Reserve⸗Armee konzentrirt. 1 8 — Das W. „Fremdenbl.“ vom 14. schreibt: Es dürf

eines Seehafens zu bewilligen. In dem Falle, daß die Pforte

te l für weitere Kreise nicht uninteressant sein, jene „große K. K. l

the zu köngen. Der Präklusvtermin für die Ein⸗ ees „der Thalernoten, deren bis zum 31. Dezember 1876 nicht zur Einlösung präentirter Betrag sich auf 3360 Thlr. beläuft, ist noch hinausgeschoben worden. Die Geschäfts⸗

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