1926)2 Griechische Weine. ☚
Unterzeichnete Firma beschäftigt sich mit dem Import griechischer Weine. Dieselben sind von vorzüglicher Güte und sähe Lbescöltist f Um deren Bekanntwerden zu erleichtern, wird 1 Probekistchen 42— Zusammenstellung
Generalversammlung der Aktionäre der Deutschen Grunderedit⸗Bank zu Gotha.
Die Herren Aktionäre der Deutschen Grunderedit⸗Bank zu Gotha laden wir zu der am 8 5. Mai dieses Jahres, Vormittags 11 Uhr, IIn — 2 — 31 „ Malvasier weiß Vino Santo von Santorin. à „ 1 dito rot aus Misistra . à .1
im Bankgehäude hierselbst stattndenden ordentlichen Generalversammlung hierdurch er⸗ 81— gebenst ein. Zusammen 12/1 Fl., Kiste, Flaschen und Verpackung frei für.
eben: 31 Fl. Rothwein aus Corinth. . . ... . 2. 8 8“ 3/1 8 dito Claret Seenec Bacco von Santorin à „
Deu
gzweite Beilage schen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen
1II I;
11.“.“ 5⸗ 8
. — 8 8 8 Berlin, Sonnabend, den 7. April 1
Staats⸗Anzeiger. 1““
1“ E1“
Gegenstände der Tagesordnung sind: “ —
a. Jahresbericht und gFabrezabschluß für das Geschäftsjahr 1876, sowie Decharge der Ver⸗ 8 waltung;
Beschlusfassung über die Bilanz des Geschäftsjahres 1876 und Bestimmung der
Aktionäre zu vertheilenden Dividende; “
c. Wahl von drei Mitgliedern des Aufsichtsraths. I“
In Bezug auf die Stimmberechtigung verweisen wir auf Art. 39 unseres Statuts. 1“n“
8 Die zur Legitimation für die Generalversammlung erforderlichen Aktien sind spätestens am 26. April dieses Jahres bei dem unterzeichneten Vorstande oder bei folgenden Bank⸗
häusern, Zahlstellen und Agenturen: 1 8 18. in Berlin bei der Berliner Handels⸗Gesellschfft,
bei Herrn General⸗Agenten H. Bauer, Markgrafenstr. 53
in Breslau bei dem Schlesischen Bankverei, — bei den Herren Ruffer & Co., “ “
in Bonn bei Herrn Jonas Cahn, b““ .“
in Coburg bei den Herren Schraidt & Hoffmann,
in Dessau bei Herrn J. H. Cohn, 3 .
in Dresden bei den Herren George Meusel & Co.,
in Erfurt bei Herrn Adolph Stürcke, .
in Frankfurt a. M. bei der Deutschen Vereinsbank..
in Hamburg bei der Norddeutschen Bank, 1“
in Hannover bei der Vereinsbank Hannover, v
in Königsberg i. Pr. bei den Herren J. Simon Wwe. & Söhne,
in Leipzig bei den Herren Hammer & Schmidt, “
in Magdeburg bei den Herren Dingel & Co., 8 8
in Trachenberg bei Herrn Kommissions⸗Rath Schlesinger, ö
bis nach Beendigung der Generalversammlung gegen Empfangsbescheinigung zu hinterlegen.
Gleichfalls spätestens am 26. April dieses Jahres sind etwaige Bebvoll⸗ mächtigungen zur Stellvertretung nebst den Empfangsbescheinigungen dem Vorstande vorzulegen. Die vom Reichsbankdirektorium in Berlin ausgestellten Depotscheine über bereits
hinterlegte Aktien unserer Bank haben dieselbe Gültigkeit, wie Depotscheine der oben bezeich⸗
ten Firmen. 1 Die Behändigung der Eintrittskarten, sowie der nöthigen Stimm⸗ und Wahlzettel erfolgt gegen Vorzeigung der obengedachten Empfangsbescheinigungen bis zum 4. Mai dieses⸗Jahres, Nachmittags 1 Uhr, im Banklokale hierselbst.
Gotha, am 4. April 1877. (à Cto. 227/4)
Der Vorstand der Deutschen Grunderedit⸗Bank.
von Holtzendorff. Landsky. R. Frieboes.
an die
8 87 —
Bilanz am 31. Dezember 1876.
Passiva.
Arltenehpitak.. ee* Depositen⸗Conto . .. Delcredere⸗Conto:
Saldo am 31. Dezbr. 1875
ℳ 1,535,022. 30. in 1876 abgewickelt auf 36 Conten „ 1,219,698. 40.
Dividenden⸗Conto. “ 1,743 ensionsfonds⸗Conto . . . . . . . . 5,100 1111“*“ 8 21,253
Creditoren in Conto⸗Corrent. 8 1,627,618
Areler. Jne. entn: .
o aus dem Jahre 1875
ℳ 44,301. 67.
„ 112,184. 97. 32,796. 01.
Cassa⸗Bestand.. 80,643 09]% Waechsel eaiaes eutsche Währung ℳ 1,808,224. 13. Fremde
Währung. „ 158,855. 92.
Effekten⸗Bestand .. .. wovon ℳ 118,263. 85. Prio⸗ ritäten und Staatspapiere. Coupons⸗ u. Sorten⸗Bestände 8,609 Gebäude⸗Conto .. . . . 145,000 Hypotheken⸗Conto. . . . . 89,900 Ütensilien⸗Conto . . . . 9,500 “ 8 6,213,345 Sa wogegen Deckung in Händen “ 2e92,902,5708 5 Ueberschuß des Delcre⸗ . dere⸗Conto.. .
88 8 84 10 % des Gewinnes pro 1876.. .
1,967,080 182,549
189,282 Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto: Dividende 6 % von ℳ 8..
270,000.—. Tantièmen, Gratifika⸗ tionen an die Beam⸗ ten, Pensionsfonds. „ 17,4 Vortrag pro 1877. „ 7,7
295,164 8,696,627
1 —--—
5,96,527 75 Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
Credit.
Debet. ℳ ₰ An Verlust im Conto⸗Corrent npro Per Gewinn auf Agio⸗ und Coupon⸗ 1876 1
ECEEEEE1““ 3579 20 ““ Abschreibung auf Gebäude⸗Conto 7,065,36 8 11“ Abschreibung auflltensilien⸗Conto 821 50 „Rimessen⸗Conto Verwaltungskosten .. . . . 50,430 76] (Zinsen und Provi⸗ Depositen⸗Zinsen⸗Conto 35,644 ,30 fionen) . . .. Uebertrag auf Reservefonds⸗Conto Ricambio⸗Conto
10 % des Reingewinnes von Cambio⸗Conto.. ““ 32,79601% Faeee . Saldo, Gewinn .. . . . . 295,164, 16 1 ffekten⸗Conto. 25,501 22529 2255029 l ““ 295,164 16 Die Uebereinstimmung vorstehender Bilanz mit den uns vorgelegten Büchern bescheinigen wir hiermit. 8 g Bielefeld, den 14. März 1877. he “ Die Revisions⸗Kommission. A. Kisker. Wilhelm Bartels. Aug. von Recklinghausen.
100,850 6,694,33 6,242,29
216,149 26
11,879,97
dSDer Umtausch unserer Aktien wird vom 8. Mai cr. ab in der Weise stattfinden, daß gegen je eine alte Aktie nebst Talon und den dazu gehörigen Dividenden⸗ scheinen Nr. 3— 10 ein neues Aktien⸗Dokument über ℳ 450 nebst Dividendenscheinen pro
1876 und folgende Jahre verabfolgt wird. Dieser Umtausch kann: bei den Herren Delbrück, Leo & Co. in Verlin 6 und an unserer Kasse in Bielefeld vollzogen werden, wo auch der neue Dividendenschein pro 1876 mit Mark
vom 8. Mai cr. ab zur Einlösung gelangt. Bielefeld, den 5. April 1877.
8
2
11“
.P11u1u“.* 8 Zusendung per Post oder Bahn, ab hier. Absolute Garantie für Reinheit und Aechtheit. Ausführlichen Preiscourant und Circulair franco gegen franco. 8 8 1t 8* J. F. Menzer, Weingroßhandlung, Neckargemünd. (act. 1717/1.) Gegründet 1840. 8 “ es“ Land⸗ und Wasser⸗Transport⸗Versicherungs⸗Gesellschaft. Die Herren Actionaire laden wir zu der am 8 1 ] 8 Freitag, den 27. April d. J., Vormittags 11 Uhr, im Börsengebäude, Neue Friedrichsstraße Nr. 51, eine Treppe hoch, im Courszimmer st -hcordentlichen Generalversammlung “ Tagesordnung: “ 1) Geschäftsbericht, 2. — 2) Wahl zweier Mitglieder des Aufsichtsrathes und der erforderlichen Stellvertreter und 3) Wahl des Revisions⸗Ausschusses. Berlin, am 5. April 1877. 38 Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes. G. Keibel. 1“ 9 —₰ Hotel und Badhaus zum Europ. Hof. Wiesbaden. Eigenthümer H. Fuchs, vormals P. C. Hoffmann. 88
Dieses altrenommirte Haus, am Kochbrunnen und der Trinkhalle gelegen, empfiehlt sich durch comfortable Einrichtung, bei soliden Preisen und aufmerksamster Bedienung. Bäder direct von der Hauptquelle. Bei Winteraufenthalt bedeutend ermäßigte Preise. 28 . 8
Rheinische Bergbau⸗ und Hütkenwesen⸗Fktien Gesellschaft Wir beehren uns hiermit die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am 7. Mai a. cr., Vormittags 10 ½ Uhr, im Saale des Hochfelder Kasinos hierselbst beginnenden ordentlichen General⸗ versammlung ergebenst einzuladen. .
Wer an der Generalversammlung Theil nehmen will, muß nach §. 10 des Statuts seine Aktien während der letzten acht Tage vor dem Termin auf dem Bureau der Gesellschaft oder an den von dem Vorstande bekannt zu machenden Stellen deponirt halten. Der dem Vorstande vorzulegende Depositions⸗ schein berechtigt zur Theilnahme an der Generalversammlung und liefert den Beweis über die Höhe de Stimmberechtigung. Als Stellen, an denen die Aktien deponirt werden können, bezeichnen wir:
11“ das Bureau unserer Gesellschaft in Hochfeld, “ die DTuisburg⸗Ruhrorter Bank in Duisburg, die Bergisch⸗Märkische Bank in Elberfeld, die Bergisch⸗Märkische Bank in Düsseldorf und die Herren D. Fleck & Scheuer in Düsseldorf. Tagesordnung:
9) Geschäftsbericht. 3
2) Vorlage der Bilanz pro ult. Dezember 1876 nach §§. 19 und 20 des Statuts.
8 Ergänzungswahl des Vorstandes. “
4) Wahl der Rechnungsrevisoren für das Geschäftsjahr 1877. - “
5) Ausloosung der für dieses Jahr zur Amortisation gelangenden Prioritäts⸗Obligationen und
Schuldverschreibungen. 1
Niederrheinische Hütte bei Duisburg, den 25. März 1877.
Der Vorstand
Akrenberg'sche Aktien⸗Gesellschaft für Bergbau und Hüttenbetrieb in Essen.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft beehren wir uns, unter Bezugnahme auf § 31 u. f. des Statuts, zu der am 1
Montag, den 30. April cr., Nachmittags 3 Uhr,
im Lokale der Gesellschaft Verein hierselbst
stattfindenden diesjährigen ordentlichen Geueralversammlung mit dem Bemerken hierdurch ergebenst einzuladen, daß die Tagesordnung die statutenmäßig zu erledigenden Gegenstände und die Aus⸗
loosung von einundzwanzig Partlal⸗Obligationen Serie I. umfaßt. Essen, den 5. Äpril 1877.
Der Verwaltungsrath:
Ernst Waldthausen. EL. Huyssen. D. Morian. Gust. Waldthausen. F. W. Waldthausen.
Deutscher Phönir,
Versicherungs⸗Gesellschaft in Frankfurt am Main. 1 Die für das Jahr 1876 ausgegebenen Dividenden⸗Scheine der Actien des Deutschen Phönix werden für jeden Coupon:
oe“
vpon Litt. A. mit 132 ℳ,
an jedem Werktage in den Vormittagsstunden von 9 bis 11 Uhr, an der Gesellschaf skasse
Cüeer Hiffshgraben 14) dahier, oder bei der Section des Deutschen Phönix in Carls
ruhe eingelöst. g Frankfurt a. M., den 5. April 1877. Der Director: 8.
Löwengard.
Der Verwaltungsrath: von Donner, Präsident.
Norddeutscher Lloyd.
6 F.
Postdampfschifffahrt
Bremen nach New-YNork und Baltimore.
28. April nach New⸗York
11. April nach Baltimore D. Rhein 5. Mai nach New⸗York
14. April nach New⸗YPork v. Neckar t D. Oder 21. April nach New⸗York 2. Leipzig 9. Mai nach Baltimore D. Nürnberg 25. April nach Baltimore D. Main 3 912. Mai nach New⸗York Passage Preise nach New⸗York: I. Cajüte 500 ℳ, II. Cajüte: 300 ℳ, Zwischendeck 120 ℳ assage⸗Preise nach Baltimore: Cajüte 400 ℳ, Zwischendeck 120 ℳ Zur Ertheilung von pe sle geschrinen für obige Dampfer, sowie für jede andere Linie zwischen uropa und Amerika sind bevollmächtigt Johanning & Behmer, Berlin, Louisenplatz 7.
Bremen Bahia, Rio, Montevideo uma Buenos Ayres
via Antwerpen und Lissabon am 25. jeden Monats.
D. Braunschweig D. Mosel ss
88 1“
88 Westfälische Bank. 3 Klönne. Müller.
Die Direction des Norddeutschen Lloyd in Bremen.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874 chriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden. erscheint auch in einem besonderen Blatt unter
Radellen vom 11. Januar 1876, vorges
——
seüde Fhe in dee Desetz, berreffend das Urheberrecht an Nuterm aud
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „2)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie durch Carl Heymann’s Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63—65, und alle für
gen werden.
Abonnement
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das kosten 20 —
Insertionspreis
ägt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
— Einzelne Nummern
Verlin auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32,
Patente. znigliches Minif 1 Handel, Gewerbe und öffentliche
Arbeiten. Dem Civil⸗Ingenieur C. Kayser zu Berlin ist
unter dem 31. März 1877 ein Patent auf einen Mechanismus zur Bewegung des Aus⸗
* gleichsventils an Dampfmaschinen mit connexialen CGCECgvylindern
auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Herrn Félir Aimés Caullier zu Pont de Metz les Amiens ist unter dem 31. März 1877 ein Patent
Carruette Somme)
aauf einen Rührpflug, soweit derselbe als neu und 1 eigenthümlich erkannt ist, auf drei Jahre, von jenem
Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Königreich Sachsen. Auf 5 Jahre, 1. März 1877, Ferdinand Feistel, Berlin, Verbesse⸗ rungen an Centrifugalsichtmaschinen für Mehl⸗ fabrikation; 12. März 1877, Hermann Petzold, Zwickau, verbesserte Gassparbrenner; 14. März 1877, GustavLippmann, Chemnitz, Badewanne mit innerer Heizvorrichtung; 15. März 1877, Am⸗ brosius Hugo Schumann, Leipzig, Vielfarben⸗ druckmaschine.
Königreich Württemberg. Erfindungspatente: 27. März, auf drei Jahre: E. Solvay, Brüssel, Gewinnung von Chlor und Salzsäure aus Chlor⸗ calcium und Chlormagnesium und Verwerthung der dabei erhaltenen Nebenprodukte; — auf fünf Jahre: Jakob Conzelmann, Stuttgart, Zitherconcer⸗ tina; — Theodor Brenner, Pforzheim, Ver⸗ fahren zur Verzierung von Metallen; — 28. März 1877, auf drei Jahre: Jacques André, Thann in Elsaß, Aenderung an Dampfkolben; — auf fünf Jahre: Anton und Louis Wiedmann, Donzdorf, Oberamt Geislingen, Anordnungen in der Feue⸗ runzsanlage von Regulir⸗Füllöfen; — auf zehn Jahre: Aktien⸗Knopffabrik Schorndorf, Presse zur Hornknopffabrikation; — Albert Reitz, Stuttgart, Einrichtung zum Festhalten von Knöpfen in Knopflöchern; — auf fünf Jahre: Ludwig Weinmann, Nürtingen, Kombination eines Feuerlärmers; — Wilhelm Speiser, Göppin⸗ gen, Kombination einer Futterschneidmaschine; — C. L. Fehrmann, Potsdam, Körnerreinigungs⸗ maschine; — auf zehn Jahre: Richard Schramm und Mahler und Eschenbacher, Wien, Aende⸗ rungen in der Konstruktion der Gesteinbohrmaschine; — 31. März 1877: auf zehn Jahre: Gebrüder J. und C. Lossen, Darmstadt, Gaskraftmaschine.
Sachsen⸗Coburg⸗Gotha. 28. März, Clemens Müller, Dresden, Deoppelsteppstich⸗ Handnäh⸗ maschine, auf 5 Jahre.
Oldenburg, 17. März. W. Lefeldt und Lentsch, Schöningen (Braunschweig), Apparat zur Rahmgewinnung durch Schleuderkraft, auf 5 Jahre.
Ein Eisenbahnbeamter der Rechten Oderufer⸗ Eisenbahn verunglückte vor mehreren Jahren bei dem Eisenbahnbetrieb, und hinterließ eine Frau und mehrere kleine Kinder. Die Hinterbliebenen wurden von der Eisenbahngesellschaft nach Maßgabe des Reichsbaftpflichtgesetzes unterstützt. Als der älteste Sohn das 14. Lebensjahr vollendet hatte, wurde er von seinem Vormunde aus der Schule ge⸗ nommen und bei einem Handwerker in die Lehre gegeben, indem er von der Annahme ausging, daß die Lehr⸗ und Lossprechungskosten von der Eisen⸗ bahngesellschaft gezahlt werden würden. Diese wei⸗
erte sich jedoch, die Kosten zu tragen, weil der Vater nicht nöthig gehabt hätte, den Sohn in die Lehre zu geben, und ihn vom 14. Lebensjahr bis zum 18. noch zu unterstützen. Das Avppellationsgericht zu Breslau erachtete diesen Einwand für unbegründet und verurtheilte die Eisen⸗ bahngesellschaft zur Zahlung der Lehr⸗ und Los⸗ sprechungskosten. Die dagegen von der Verklagten eingelegte Nichtigkeitsbeschwerde wurde vom Reichs⸗ Oberhandelsgericht, I. Senat (Erkenntniß vom 27. Februar 1877) zurückgewiesen. „Allerdings“, führt das Erkenntniß des Reichs⸗Oberhandelsgerichts aus, „beschränkt der §. 3 Nr. 1 des Reichs⸗Haft⸗ pflichtgesetzes die Entschädigungspflicht auf den entzogenen Unterhalt, soweit ihn der Ge⸗ tödtete vermöge Gesetzes schuldig war; allein dies ist von dem zweiten Richter nicht verkannt und eben so wenig hat derselbe gegen die §§. 65, 251 bis 254 Theil II. Titel 2 des Allgemeinen Land⸗ rechts verstoßen, wenn er durch stillschweigende An⸗ nahme der Motive des ersten Erkenntnisses die Er⸗ nährungspflicht des Vaters und die Schadenersatz⸗ verbindlichkeit der Verklagten in der Zeit von Zurück⸗ legung des 14. Lebensjahres bis zum vollendeten 18. Lebensjahre des minorennen S. um deswillen bedingungsweise aussprach, weil notorisch Personen in der socialen Stellung des Getödteten der Regel nach ihre Söhne ein Handwerk erlernen lassen, für dieselben Lehr⸗ und Lossprechungskosten zahlen und dieselben auch sonst noch während der Lehrzeit unterstützen.“
Eine hiesige Firma hat in das Zeichenregister des hiesigen Königlichen Stadtgerichts für ihre Tabaks⸗ fabrikate eine größere Anzahl von Waarenzeichen
“
eintragen lassen. Der Tabaksfabrikant P. hatte sich eines Theils dieser Zeichen auch für seine Fabrikate bedient und war deshalb wegen widerrechtlicher Benutzung geschützter Zeichen zur Unter⸗ suchung gezogen worden. Das Königliche Stadtge⸗ richt hatte in dem Erkenntniß vom 13. Oktober 1876 auf Freisprechung erkannt, die Königliche Staats⸗ anwaltschaft aber die Appellation dagegen eingelegt, weil der erste Richter thatsächlich nicht für festge⸗ stellt erachtet, daß der Angeklagte zu Berlin in den Jahren 1875 und 1876 Waaren und deren Ver⸗ packung wissentlich mit einem gesetzlich zu schützen⸗ den Waarenzeichen widerrechtlich bezeichnet und wis⸗ sentlich dergleichen widerrechtlich bezeichnete Waaren in Verkehr gebracht resp. die Waarenzeichen mit so geringen Abänderungen wiedergegeben habe, daß die⸗ selben nur durch Anwendung besonderer Aufmerk⸗ samkeit wahrgenommen werden können.
Das Königliche Kammergericht hat in dem Er⸗ kenntniß zweiter Instanz das freisprechende Urtheil erster Instanz bestätigt und in demselben Folgendes ausgeführt:
Zu dieser negatiren Feststellung sei der erste Richter gelangt, weil er den Einwand des Ange⸗ klagten, daß die von ihm gebrzuchten Marken vor Erlaß des Markenschutzgesetzes im freien Gebrauch des Tabakfabrikanten sich befunden haben, bis auf einen Fall für erwiesen, diese einzige Marke aber, da sie ausschließlich in Buchstaben bestehe, nach dem §. 3 alin. 2 des citirten Gesetzes für außer dem Schutz des Gesetzes fallend, erachtet habe.
Die Staatsanwaltschaft bestreite zunächst in letz⸗ terer Beziehung, daß die erwähnte Marke nur aus Buchstaben bestehe; sie behaupte, daß der Rand mit Arabesken sie zu einer gesetzlich geschützten mache. Dem entgegen ergebe aber der Augenschein, daß auf der Marke sich lediglich Buchstaben und Worte und außerdem nur wenige Schnörkel be⸗ finden, letztere aber weder ein eigenthümliches Ge⸗ präge zeigen, noch überhaupt als ein selbständiges Zeichen in der Marke, sondern nur als Zubehör und Verzierung der Buchstaben erscheinen, und daher als ein besonderer Bestandtheil der Marke neben den Buchstaben nicht gelten kön⸗ nen. In ersterer Beziehung halte die Staats⸗ anwaltschaft den Beweis, daß die betreffen⸗ den Waarenzeichen vor der Eintra⸗ gung allgemein gebräuchlich gewesen sind, deshalb nicht für erbracht, weil die darüber ver⸗ nommenen Zeugen nicht die völlige Identität der von ihnen vor der Eintragung gekannten, ander⸗ weitigen Marken mit den eingetragenen haben be⸗ kunden können, die Entscheidung aber darüber, ob die Abweichungen erheblich gewesen, nicht wie ge⸗ schehen, durch die aus ihrer Erinnerung geschöpften Angaben der Zeugen, sondern nur auf Grund der Vergleichung der Marken selbst hätte erfolgen dür⸗ fen. Mindestens, behaupte sie, hätten die Zeugen veranlaßt werden müssen, sich hinsichtlich jeder ein⸗ zelnen Marke zu äußern, ob sie oder welche ihnen bekannte Firma dieselben geführt haben, und dann auch der Sachverständige in Bezug auf ihr Gut⸗ achten über die Erheblichkeit der Abweichungen ver⸗ eidigt werden müssen. Das Gesetz, führt dagegen der zweite Richter aus, bedrohe aber nur den⸗ jenigen, der sich „wissentlich“ widerrechtlich geschütz⸗ ter Waarenzeichen bediene, mit Fbh Es komme daher hier nicht sowohl auf einen stringenten Be⸗ weis dafür, daß die in Rede stehenden Marken wirk⸗ lich früher allgemein gebräuchlich gewesen seien, son⸗ dern nur auf den Nachweis an, daß der Angeklagte sie für früher allgemein gebräuchlich gehalten und daher in Abwesenheit einer widerrechtlichen Absicht gebraucht habe. Dies aber müsse zu Gunsten des Angeklagten angenommen werden, wenn für jede der in Rede stehenden Marken glaubwürdige Zeugen eidlich deponiren, daß auch sie dieselben für schon vor der Eintragung allgemein gebräuchlich gewesen halten. Der Staatsanwaltschaft hätte es nun⸗ mehr obgelegen, besondere Umstände nachzu⸗ weisen, aus denen die Annahme derselben Ueberzeugung gerade bei dem Anrgeklagten nicht zutreffe. Da dieses nicht geschehen, liege kein Grund vor, das Vorhandensein derselben Ueber⸗ zeugung, welche jeder der Zeugen als die seinige be⸗ schworen hat, bei dem Angeklagten eher in Zweifel zu ziehen als bei ihnen.
Daß diese Zeugen nicht als Sachverständige ver⸗ eidet zu werden brauchen, ergiebt sich sowohl aus dem bereits angeführten, wie auch daraus, daß zur Beurtheilung der Erheblichkeit von Abweichungen der Waarenzeichen keine besondere Kunstfertigkeit erforderlich sei, zumal die Unterschiede der Waaren⸗ zeichen der Bestimmung der letzteren nach nicht so⸗ wohl für das Auge des Fachmanns als Perade für das Publikum kenntlich sein sollen.
Darmstadt, 2. April. Die „N. H. V.“ schrei⸗ ben: „Das hiesige Polizeiamt sah sich veranlaßt, in jüngster Zeit in hiesigen Spezerei⸗ und Kolonial⸗ waarenhandlungen eine größere Anzahl Proben der daselbst feilgebotenen Geroürze erheben und auf ihre Bestandtheile chemifch prüfen zu lassen. Es hat sich hierbei ergeben, das 46 % derselben mit mineralischen Substamzen, sowie mit organischen Einmengungen zum Theil in bedeutendem Maße verfälscht waren, und fanden sich Zasätze von Schwarz⸗ mehl, Hülsenfrüchten und deren Schalen, Quarz⸗ stückchen und Stärkemehl; in zahlreichen Fällen blieb bei der Untersuchung Eisenoryd (Ocker) als Hauptbestandtheil zurück. Das Polizeiamt beab⸗ sichtigt, die Lebensmittelkontrole hiernach mit aller Energie fortzuführen und für die Folge gericht⸗ liche Sthals zn erwirken.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachjen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt ver⸗ öffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich die letz⸗ teren monatlich. Altenburg. Bekanntmachung. Auf dem die Aktiengesellschaft Catharinen⸗ rube bei Menselwitz betreffenden Fol. 22 des andelsregisters der unterzeichneten Behörde, Bd. III. (Lucka) ist auf Grund des Beschlusses vom 31. März 1877 verlautbart worden: daß das Statut der Gesellschaft dahin abge⸗ ändert worden ist, daß das Grundkapital der⸗ selben auf 750 000 ℳ vermindert worden ist, etheilt in 2500 auf den Inhaber gestellter ktien von je 300 ℳ, wovon jedoch zunächst nur 480,000 ℳ emittirt sind und der Rest von 270,000 ℳ später ganz oder theilweise auf Be⸗ schluß des Aufsichts rathes der Gesellschaft emittirt werden kann “ Altenburg, den 31. März 1877. Herzoglich Sächsisches Gerichtsamt I. Z1I1I1I1“
. Handelsregister 8 des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. „Zufolge Verfügung vom 6. April 1877 sind am
selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 1719 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: G. Barnewitz
vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Gustav Friedrich Barnewitz ist aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden. Der Kaufmann Carl Otto Louis Barnewitz zu Berlin ist am 1. April 1877 als Handels⸗ gesellschafter eingetreten.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5286 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Fränkel & Müller . vermerkt steht, ist eingetragen: Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst. Der Kaufmann Max Müller und der Rentier Israel Müller, Beide zu Berlin, sind zu Liquidatoren ernannt.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: F. Barella Nchflgr. am 1. Dezember 1876 begründeten Handelsgesellschaft 1 Ueebiges Geschäftslokal: Köpnickerstraße 139) ind: 1) der Kaufmann Bernhard Blevyle, 2) der Klempn⸗rmeister Emil Walther, Beide zu Berlin. Zur Vertretung derselben ist nur der Kaufmann Bernhard Bleyle berechtigt. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6125 eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Koenig & Onidde am 5. April 1877 begründeten Handelsgesellschaft Getziges Geschäftslokal: Michaelkirchstraße 17) sind die Kaufleute: 1 88 1 1) Robert Koenig, 2) Carl Ouidde, Beide zu Berlin. 8 Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6126 eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Nawratzki & Behrendt am 1. März 1877 begründeten Handelsgesellschaft (jetziges Geschäftslokal: Spittelmarkt 8/9) sind die Kaufleute: 8 1) Siegfried Nawratzki, 2) Max Behrendt, Beide zu Berlin. 1 Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6127 eingetragen worden. ö“
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 6906 die hiesige Handlung in Firma: K. Schoepke vermerkt steht, ist eingetragen: Das Handelsgeschäft ist durch Erbgang auf die Wiktwe Schoepke, Emilie, geb. Kulich, zu Berlin übergegangen, welche dasselbe unter unveränderter Firma fortsetzt. Vergleiche Nr. 10,017 des Firmenregisters. 8 Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 10,017 die Firma: K. Schoepke und als deren Inhaberin die Wittwe Schoepke, Emilie, geb. Kulich, hier eingetragen worden. Dem Hugo Richard Schoepke zu Berlin ist für vorgenannte Firma Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 3560 eingetragen, dagegen in demselben bei Nr. 2192 vermerkt worden: Die Prokura des Hage Richane Schoepke ist wegen Wechsel des Prinzipals übertragen nach Nr. 3560 des Prokurenregisters.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5506 die hiesige Hündelegesellschaft in Firma: Samter & Grau vermerkt steht, ist eingetragen; Die Gesellschaft ist darch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Kallmann Grau setzt das Handelsgeschäft unter der
Firma: K. J. Grau fort. Vergleiche Nr. 8 W“ “ emnächst ist in unser Firm jister unter Nr. 10,018 die Firma: öö K. J. Gran und als deren Inhaber der Kaufmann Kallmaann Grau hier eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 10,019 die
irma: Max Müller nnd als deren Inhaber der Kaufmann Max Müller ier „(eetziges Geschäftslokal: Kaiserstraße 10) eingetragen worden. 88 unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6120 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: M. Jordan & Co. vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein⸗ kunft aufgelöst. Der Kaufmann Oscar Jaenicke zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter un⸗ veränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 10,020 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 10,020 die Firma: M. Jordan & Co. und als deren Inhaber der Kaufmann Jaenicke hier eingetragen worden.
Oscar
Die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Kunst⸗Verein Vietoria J. Pfeiffer & Co. (Gesellschaftsregister Nr. 6108) hat für ihr Handels-— geschäft dem Emil Pfeiffer zu Berlin Prokura er⸗ theilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 3561 eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 3604 die Handlung in Firma: ““ P. E. Platt mit ihrem Sitze zu Jüterbog und einer Zweignieder⸗ lassung in Berlin vermerkt steht, ist eingetragen:
Die Zweigniederlassung zu Berlin ist aufgehoben.
Gelöscht ist: 8. Firmenregister Nr. 9073: die Firma: H. Walkhoff & Co.
Der Gesellschafter der Handelsgesellschaft Fried⸗ länder & Berke, Namens Friedländer (Gesellschafts⸗ register 6116) heißt nicht, wie in der Bekannt⸗ machung vom 3. d. Mts. angegeben, Bernhard. sondern Leonhard Friedländer.
Berlin, den 6. April 1877.
Königliches Stadtgericht. I. Abtheilung für Civilsachen.
Bielefeld. In unser Handelsregister ist zufolge⸗ Verfügung vom heutigen Tage eingetragen:
Nr. 76 des Gesellschaftsregisters.
Firma: Bertelsmann & Bergmann:
Der Theilhaber Fritz Bergmann hier ist ausge⸗ schieden und ist das Geschäft mit Aktiva und Paf⸗ siva auf den Theilhaber Arnold Bertelsmann hier;: allein übergegangen.
Nr. 711. Firmenregister. Der Kaufmann W⸗ nold Bertelsmann hier ist alleiniger Inhaber d es hier unter der Firma:
Bertelsmann & Bergmann
bestehenden Geschäfts.
Bielefeld, den 31. März 1877.
Königliches Kreisgericht.
Bonn. Auf Anmeldung ist heute sub Nr. 318 des hiesigen Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Registers ein⸗ getragen worden die zu Bonn unter der F irma: Krause & Comp. bestehende, am 1. April 1877 errichtete Handelsgesellschaft und als deren Gesell⸗ schafterinnen u 1) Christine Krause, Handelsfräulein, 2) Catharina Schall, Ehefrau des Kau fmannes Ludger Wintgen, Handelsfrau, 2Zeide zu Bonn wohnend, 1 von welchen jede berechtigt sein soll, die Czesellschaft zu vertreten. Bonn, den 4. April 1877. Der Landgerichts⸗Sekretär. Donner.
Bonn. Auf Anmeldung ist heute sub Nr. 910 des hiesigen Handels⸗(Firmen⸗) Registers eingetvagen worden: Ludger Wintgen, Kaufmann zu Bonn, als Inhaber der daselbst bestehenden Firma: „Leadger 89 April 1877 onn, den 5. Apri 8 8 Der Landgerichts⸗Sekretär.
Donner.
Bonn. Auf Anmeldung ist heute su], Nr. 909 des hiesigen Handels⸗(Firmen) Registers eingetragen worden: Fritz Lenz, Kaufmann zu Borin, als In⸗
1 der daselbst bestehenden Firma: „Fritz Lenz un.
Bonn, den 5. April 1877.
Der Landgerichts⸗Sekrerär 8 Donner. Breslau. Bekanntmachang.
In unser Firmenregister ist a. bei Nr. 3115 die Firma M. Grünthal betreffend folgender Ver⸗ merk: Das Geschäft ist NLurch Vertrag auf den Kauf⸗ mann Gustav Grüntbul zu Breslau übergegangen und die Firma in Gustav Grünthal verändert; b. unter Nr. 4562 die Firma Gustav G ünthal