1877 / 152 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 02 Jul 1877 18:00:01 GMT) scan diff

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Anstalten nehmen Bestellung an;

für Berlin außer den Post⸗-Anstalten auch die Expe-

dition: SW. Wilhelmstr. Nr. 32.

Deutsches Reich.

Ober⸗Rechnungskammer.

Dem Herrn Enrique zum Felde ist Namens des . bisherigen Geheimen revidirenden Kalkulatoren

Deutschen Reichs das Exequatur als General⸗Konsul der Repu⸗ Krohn, Marquard Shults IlI., Tobien, Schwebs

blik U it Sitze i . und Krüger sind zu ik Uruguay mit dem Sitze in Hamburg ertheilt worden Büer Kechgungskantiter eranent,

Der Kaiserlich deutsche Konsularagent J. Beater in

heimen Rechnungs⸗Revisoren bei der

Teignmouth ist gestorben. Abgereist

Se. Excellenz der Staats⸗ und JIustiz⸗

Der Friedensrichter Bollinger zu Habsheim ist in Minister Dr. Leonhardt nach Heringsdorf.

Feicher Eigenschaft an das Friedensgericht Hagenau, der Friedensrichter Kühl zu St. Avold in gleicher Eigenschaft an das Friedensgericht Hüningen und der Friedensrichter Simon zu Saarburg in gleicher Eigenschaft an das Friedens⸗ gericht Habsheim versetzt worden. “;

Dem Kaiserlichen Friedensrichter Roßmann z Preußen. gemünd ist die nachgesuchte Entlassung aus dem Justizdienste Kaiser und

Niicchtamtliches. Deutsches Reich.

Berlin, 2. Juli. Se. Majestät der König, Allerhöchstwelche Sich fortdauernd

des Reichslandes ertheilt worden. des besten Wohlseins erfreuen, wohnten, laut telegraphischer

Der Eisenbahn⸗Sekretär Hermann Robert Weiße welche vom

Meldung, gestern in Ems der Regatta auf der Lahn bei,

lner, Frankfurter, Bonner und Rotterdamer

ist als Geheimer expedirender Sekretär und Kalkulator beim Ruderklub veranstaltet worden war. Die Regatta war vom

Reichs⸗Eisenbahn⸗Amte angestellt worden. schönsten Wetter Boot der Fran

begünstigt. Den Kaiserpreis gewann das kfurter Germania, welches das Rotterdamer

Die bisherigen revidirenden Kalkulatoren Boot um 8 Bootslängen schlug. Der von der Stadt Ems

Reußner, Stolte,

teinbach l.,, Borkowski und ausgesetzte Preis wurde ebenfalls von der Germania ge⸗

Engel sind zu Geheimen Re nungs⸗Revisoren bei dem Rech⸗ wonnen. Se. Majestät der Kaiser übergaben dem Sieger einen nungshofe des Deutschen Reiches ernannt. Pokal. Eine sehr große Menschenmenge wohnte dem Schau⸗

spiele bei.

VE 8 1“ Die im Jahre 1857 erbaute, bisher unter britischer Flagge Ihre Majestät die Kaiserin⸗Königin besucht.

Felren. Bark „Ceylon“ von 590 britischen Register⸗Tons dungsfähigkeit hat durch den Uebergang in das ausschließ⸗

in Mecklenburg das Recht zur Fährung der deutschen Flagge erlangt. Dem bezeichneten Scht e, für welches der Eigen:

thümer Rostock zum Heimathshafen gewählt hat, ist am 6. d. M. Einer d

vorgestern Se. Majestät den Kaiser in Ems und empfängt

1h, &. Seb 15 S heute den Besuch Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Heinrich liche S des Schiffskapitäns H. Ahrens zu Niehagen der Niederlande. .* 18. 8 8

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em Kaiserlichen Botschafter in Konstantinopel

vom Kaiserlichen Konsulate zu Hartlepool ein Flaggenattest von der Hohen Pforte gemachten Mittheilung zufolge, sind die

ertheilt worden.

Leuchtfeuer am Kap Suda und am Kap Drapano auf der

Berlin, den 30. Juni 1877. ö114““ Insel Kreta gelöscht, und ist türkischerseits allen Schiffen ver⸗ Der Reichskanzler. boten worden, sich bei Nacht dieser Insel zu nähern.

* 9 . In 8 1“ Die Einnahmen des Reichs an e und

gemeinschaftlichen Verbrauchssteuern,

owie anderen

Einnahmen haben für die Zeit vom 1. April 1877 bis zum

Der heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staats⸗ Schlusse des Monats Mai 1877 (verglichen mit der Ein⸗

Anzeigers“ liegt das „Postblatt Nr. 3 für 1877“ bei. nahme in der

nselben Zeitraum des Vorjahres) betragen:

Dasselbe enthält, außer Nachrichten von allgemeinerem 1) Zölle und gemeinschastliche Verbrauchssteuern 28,422,144

Interesse für den Verkehr mit der Post, auch eine (— 2,071,374

ℳ), 2) Wechselstempelsteuer 1,138,476

Uebersicht der Portosätze für die frankirten Briefe, Poste⸗ (+ 33,195 ℳ), 3) Post⸗ und Telegraphenverwaltung

karten, Drucksachen und Waarenproben in Deutschland und 19,279,954 nach dem Auslande, mit Angabe der verschiedenen Be⸗ tung 5,929,908

(+ 323,690 ℳ), 4) Reichs⸗Eisenbahnverwal⸗ (— 110,649 ℳ).

förderungswege, sowie eine Uebersicht der Gebühren⸗ Die Einnahme des laufenden Jahres ist zu 4 nach pro⸗ sätze, Versendungs⸗Bedingungen ꝛc. für Post⸗ visorischen Ermittelungen, diejenige des Vorjahres nach den anweisungen in Deutschland und nach dem Aus⸗ definitiven Feststellungen angegeben, Ferner sind für beide lande. 8 ö111““ 1 Jahre die Einnahmen der von dem Reiche gepachteten Wilhelm⸗

Das Postblatt erscheint vierteljährlich, in der Regel am Luxremburgbahnen, welche in den Nachweisungen des Vor⸗ ersten Tage des Vierteljahrs, und kann durch Vermittelung jahres nicht berücksichtigt worden sind, mit einbegriffen; ohne

der deutschen Reichs⸗Postanstalten gegen Vorausbezahlung von dieselben stellen

sich die Zahlen, wie folgt: Einnahmen vom

1 jährlich, sowie zum Preise von 25 für die einzelne 1. April 1877 bis Ende Mai 1877 5,266,540 ℳ, Einnahmen Nummer bezogen werden. in demselben Zeitraum des Vorjahres 5,286,215 ℳ, demnach

1877 weniger 19,675 ℳ. Nach dem bayerischen Gesetz über Heimath, Verehe⸗

Königreich Preußen. lichung und Aufenthalt, vom 16. April 1868, bedarf jeder

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Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: zri dem Ober⸗Bergamts⸗Sekretär Jahn zu Dortmund und vngehürig, 8

rechtsrheinischen Landestheile Bayerns zur

ichung eines von der Distriktsverwaltungsbehörde

dem Salinenkassen⸗Rendanten, Faktor Wehmann zu Dürren⸗ der Gemeinde, in welcher er seinen Wohnsitz hat, ausges⸗

Mexem . 2 r hat, gestellten in den Ruhestand den Charakter Zeugnisses, daß gegen die beabsichtigte Eheschließung kein in als Rechnungs⸗Rath; sowie dem angeführten Gesetze begründetes Hinderniß besteht.

dem Haupt⸗Steuer⸗Amts⸗Controleur Guth zu Berlin bei Mit Bezug

hierauf macht der Staatssekretär im Reichs⸗

seinem Ausscheiden aus dem Staatsdienste den Charakter als Pesttzamt im „Centralbl. f. d. D. R.“ bekannt, daß unter den

Rechnungs⸗Rath zu verleihen.

Finanz⸗Ministerium.

istriktsverwaltungsbehörden in Bayern die Ma⸗

gistrate der unmittelbaren (einer Kreisregierung unmittelbar untergeordneten) Städte und in den übrigen Verwaltungs⸗

Die Ziehung der 3. Klasse 156. Königlich preußischer bezirken die Königlichen Bezirksämter verstanden werden. Ein

Klassen⸗Lotterie wird am 10. Juli d. J., Morgens 8 Uhr, Fnriß im Ziehungssaale des Lotteriegebäudes ihren Anfang nehmen. F Die Erneuerungsloose, sowie die Freiloose zu dieser Klasse Erlaß beigefügt sind nach den §§. 5, 6 und 13 des Lotterieplanes, unter Vor⸗ gefl b legung der bezüglichen Loose aus der 2. Klasse, bis zum . 6. Juli d. J, Abends 6 Uhr, bei Verlust des Anrechts, Strafanstalt einzulösen. 14. v. 8 Berlin, den 2. Juli 1877. Mach derselben Königliche General⸗Lotterie⸗Direktion. anstalten dem Departement,

unmittelbaren Städte und Königlichen Bezirks⸗ chtsrheinischen Landestheilen Bayerns ist diesem

den Inspecteur der militärischen en ist vom Kriegs⸗Ministerium unterm eine Dienstordnung erlassen worden. ist der Inspecteur der militärischen Straf⸗ Kriegs⸗Ministerium, Allgemeines Kriegs⸗ unmittelbar unterstellt. Die Garnison

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche des Inspecteurs ist bis auf Weiteres Berlin. Die zur

Arbeiten. Aufnahme von

Unteroffizieren und Gemeinen bestimmten

Der Königliche Eisenbahn⸗Bau⸗Inspektor Delmes zu Festungsgefängnisse werden in große und kleine eingetheilt. Cassel ist nach Elberfeld versetzt und demselben die Stelle des as Kriegs⸗Ministerium bestimmt, welche Festungsgefängnisse Vorstehers des bautechnischen Central⸗Bureaus der dortigen zu den großen und welche zu den kleinen zu zählen sind. Die Königlichen Eisenbahn⸗Direktion übertragen, und der König⸗. Froßen efängnisse (zur Zeit Cöln, —. Mainz,

liche Eisenbahn⸗Baumeister Seick zu Hagen zur Verwaltung Minden, Neisse,

der Eisenbahn⸗Bauinspektion zu Cassel dorthin 8 worden. Wittenberg) un Dem zum Salinen⸗Direktor ernannten

Mosler ist die Stelle des Direktors der Saline zu Schoene⸗

r unterstellt.

beck übertragen worden wie bezüglich de

statt, v2ö i. E. Torgau, Wesel un d die Arbeiter⸗Abtheilungen werden dem Be⸗

erg⸗Assessor fehl des Feffe teen der militärischen Strafanstalten unmittel⸗

üglich der kleinen Festungsgefängnisse, so⸗ für Vfftlen ꝛc. b.

ezw.

der Festungs⸗Stubengefangenen⸗Anstalten, übt der Inspecteur der militärischen Strafanstalten diejenigen Rechte und Pflichten aus, welche ihm im Interesse gleichmäßiger Strafvollstreckung

in der Instruktion speziell übertragen werden.

In einem Prozeß gegen einen Zeitungsredacteur wegen einer durch die Eehe begangenen Beleidigung hat der Strassenat des Ober⸗Tribunals (in einem Erkenntniß vom 15. Mai 1877) folgende . ausgesprochen: die Absicht zu beleidigen gehört nicht zum Thatbestande der strafbaren Beleidigung. Es genügt vielmehr, daß die Handlung des Thäters eine vorsätzliche gewesen und daß derselbe den Cha⸗ rakter der behaupteten Thatsachen als solcher, die geeignet sind, den Beleidigten in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen, also dessen Ehre zu verletzen, gekannt hat. Welches Motiv im Uebrigen den Thäter geleitet und ob derselbe in dem guten Glauben gestanden hat, daß die behaupteten Thatsachen wahr seien, ist nur fuͤr die Strafzumessung von Erheblichkeit.

Unter „Branntwein und Spiritus“ im Sinne des §. 33 der Gewerbeordnung vom 21. Juni 1869 sind, nach einem Erkenntniß des Ober⸗Tribunals vom 6. April d. J., auch Liqueure zu verstehen.

Der General⸗Lieutenant von Biehler, Chef des In⸗ genieur⸗Corps und der Pioniere, hat sich mit Urlaub nach Heringsdorf und Swinemünde begeben. Der General⸗Lieu⸗ tenant und Remonte⸗Inspecteur von Rauch ist behufs Ver⸗ theilung der Remonten an die Truppentheile nach den Re⸗ monte⸗Depots der Provinz Preußen abgereist.

Als Aerzte haben sich niedergelassen: Dr. Helmkampff und Dr. Ocken in Halberstadt, Dr. Weber in Dardesheim, Arzt Bresgen, Dr. Perle, Dr. Buchku, Dr. Hesse und Dr. Kraussold in Frankfurt a. M., Dr. Achenbach in Biedenkopf, Dr. von Goeldel in Daun, Dr. Johann Hugo Meyer in Müllenhof, Dr. Stoltenhoff in Siegburg, Dr. Hensoldt in Arolsen, Zahnarzt Behrendt und Zahnarzt Thein in Frank⸗ furt a. M.

Posen, 30. Juni. In der heutigen 3. Plenarsitzung des Provinzial⸗Landtages sind in Erledigung der Tages⸗ ordnung folgende Beschlüsse gefaßt worden: 1) die Wahl der ständischen Mitglieder in die Deputation für das Heimath⸗ wesen ist vollzogen; 2) in die Kommission zur Inaugenschein⸗ nahme des Landschaftsgebäudes, welches von der Provinz zum Ständehause erworben ist, ist der Landtagsmarschall, der Vize⸗Marschall und die Vorsitzenden der vier Ausschüsse ge⸗ wählt; 3) für die gewerbliche Vorschule in Posen ist eine Beihülfe von 3000 jährlich bewilligt; 4) die Erhöhung der Besoldungen mehrerer Beamten des Arbeits⸗ und Landarmenhauses in Kosten, ist erfolgt; 5) zu den im Jahre 1876 unvermeidlich gewesenen Etatsüberschreitungen für die Verwaltung des Landarmen⸗ und Korrigendenwesens in Höhe von 35,445,67 ist die nachträgliche Genehmigung ertheilt; 6) der Etat für die hiesige Provinzial⸗Hebammen⸗Lehranstalt pro 1. April 1878/79 ist in Höhe von 10,500 jährlich festgestellt und mehrere Reparatur bauten an den Gebäulichkeiten dieser Anstalt genehmigt; 7) der Provinzial⸗Institutarkasse ist über die Rechnung der Provinzial⸗Feuersocietätsfonds für die Jahre 1874/75 die Decharge ertheilt. Außerdem sind mehrere erwaltungsberichte der Anstalten zur Kenntniß des Landtages gebracht worden.

Bayern. München, 29. Juni. (Allg. Ztg.) Der für München neuernannte Nuntius, Monsignore Masella, ist bereits gestern hier eingetroffen. Derselbe hat bei dem zur Zeit noch hier weilenden bisherigen Nuntius, Monsignore Bianchi, Wohnung genommen. Die beiden Fraktionen der Kammer der Abgeordneten werden sich bereits am nächsten Sonntag Abend zum ersten Mal in ihren Klublokalen ver⸗ sammeln. Zu dem in Berlin abzuhaltenden Kursus für Stabs⸗ offiziere sind von jedem der beiden bayerischen Armee⸗Corps je zwei Stabsoffiziere kommandirt worden.

30. Juni. Die beabsichtigte Verlegung des Rechnungs⸗ jahres der bayerischen Militärvermaltung, für welches das Etatsjahr, wie es in der Reichsverwaltung eingeführt ist, gleichfalls zur Anwendung gelangen soll, macht eine Abände⸗ rung des Gesetzes, betreffend die Abkürzung der Finanz⸗ perioden, erforderlich. Ein hierauf bezüglicher Gesetzentwurf wird, wie die „Allg. Ztg.“ vernimmt, den Kammern vorgelegt werden.

Württemberg. Stuttgart, 29. Juni. Die Königin ist heute Morgen mit der Herzogin Vera von Württemberg nach Ulm abgereist. Die Königin wird daselbst der Feier des fünfhundertjährigen Jubiläums der Grundsteinlegung des Münsters anwohnen und sich von da morgen zum Sommer⸗ aufenthalt nach Friedrichshafen begeben, während die Herzogin Vera sofort nach St. Moriz weiterreist.

essen. Darmstadt, 2. Juli. (W. T. B.) Prinz Wilhelm von Hessen ist zur Anzeige der Thronbesteigung

des Großherzogs Ludwig 1V. nach Pogseer nd Veüsel al-

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