[3400] gaekauntmach . äIiaationen mit den dazu gehörigen Coupons Ser. I. 18400] Bekanntmachung. Nr. 5 bis 10 nebst Talons in Empfang zu nehmen. Bei der am 24. Februar d. J. stattgehabten Aus⸗ Beuthen in Oberschlesien, den 14. März 1877. loosung der vom Kreise Lippstadt emittirten Obli⸗ Namens des Kreisausschusses gationen sind folgende Nummern gezogen: Der Königliche Landrath. Litt. B. über 1500 ℳ Nr. 34, 44 und 45. von Wittken. Litt. C. über 300 ℳ Nr. 20, 41, 60, 86, 150,
11e“ 11“ 8 “ M“ 11 beite Beila ge Nachdem die v11 8a” gan⸗Fehitts 2 die RSrrsche n der Stadt 8 . n Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußis
Schönebeck in ihrer Sitzung vom 20. d. M. die vom Magistrate gelegte und von einer Kommission des Ausschusses materiell und in caleulo geprüfte Geldrechnung der Hülfskasse als richtig anerkannt und unter 11“ B li M t d ZZ“ 1 “ 2 1 8 leeee˙˙ö87. ————————————V—V—V—B—B—Y————
Entlastung des Magistrats, sowie der beiden Kassenverwalter förmlich festgestellt hat, veröffentlichen wir
hiermit das Ergebniß der Rechnungslegung wie folgt: L1“ 8 . 1 8 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die i etreff
Modellen vom 11. Januar 1876, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch besonderen Vlatt 1— lel AX“ S — * 8
5 8*
A. Einnahme: Femmtltzzmn 1“
151, 152, 158 und 179.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Litt. D. über 150 ℳ Nr. 33 und 84.
Litt. E. über 75 ℳ Nr. 26, 56 und 60. *
Dieselben werden den Besitzern mit der Auffor⸗ derung gekündigt, die darin verschriebenen Kapital⸗ beträge vom 1. Oktober d. J. ab bei dem Ren⸗ danten der Kreiskommunalkasse, Herrn Domainen⸗ Rentmeister Simson, hierselbst gegen Quittung und Rückgabe der Obligationen mit den dazu gehörigen, nach dem 1. Oktober cr. e Coupons und
alons baar in Empfang zu nehmen. 8 Lippstadt, den 7. April 1877. (H. 4929.) Der Königliche Landrath.
Frhr. von Werthern.
esn Bekanntmachung.
Zu Michaelis d. J. sind an unserer Realschule I. Ordnung, an welcher der Normal⸗Etat eingeführt ist, anzustellen: 1
Ein Philologe, welcher die volle Fakultas für
Englisch und Französisch besitzt. Das Gehalt
beträgt 3000 ℳ, wenn der Gewählte sofort an⸗ stellungsfähig ist; dagegen 2250 ℳ, wenn und so — die Stelle nur provisorisch besetzt werden ann.
Ein Philologe oder Historiker mit philologischer Nebenfakultas, 98 “ Hülfs⸗
1b 11“ lerrer. Jahresgehalt 18 8 9. 13. März d. Js. sind nach Maßgabe des Ein akademisch geprüfter Zeichenlehrer. Das Allerhöchsten Privilegiums November 2 75 2 beträgt —— E.I. L.ne
gend is⸗Obligationen ausge⸗ außerdem noch den Turn⸗ berneh - 8 kann, so beträgt das Gesammtgehalt 2160 ℳ itt. A. à 1000 ℳ Nr. 225 280 und 299. Bewerbern, welche die Qualifikation für beide B. à 500 ℳ Nr. 29. Zweige besitzen, wird der Vorzug gegeben. C. à 200 ℳ Nr. 93 und 124. Wir bitten, Meldungen unter Beifügung der Die Verzinsung dieser Obligationen hört mit dem Zeugnisse binnen längstens 14 Tagen an uns ge⸗ 1. DOktober d. Js. auf und werden die Inhaber der⸗ langen zu lassen. uu“ “ selben hierdurch aufgefordert, die Nominalbeträge Grünberg i. Schl. den 28. Juni ZFI“ vom 1. Oktober d. J. ab bei der hiesigen Kreis⸗ Der Magistrat. sse gegen Abgabe der betreffenden Ob⸗ Kampfmeyer.
Kommunalkasse geg Warschau⸗Wiener Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Die von der XIX. ordentlichen Generalversammlung auf 4 Rs. — Kop. für jede Stammaktie der Warsch-arꝛiener Eisenbahngesellschaft für das Betriebsjahr 1876 festgesetzte Dividende ist vom 2. Juli cr. an, abzüg ich der bereits erhobenen Abschlagsdividende von 1 Rs. 50 Kop. per Aktie, zu erheben:
in Warschau: bei der Hauptkasse der Gesellschaft;
in St. pPetergsen. 1ö88 der Filiale der Warschauer Handelsbank, oder bei Herren G. Sterky & Sohn; 8 8 “ “ Berlin: bei der Filiale der Mitteldeutschen Creditbank, oder bei der Direktion der Disconto⸗Gesellschaft; b Breslau: beim Schlesischen Bankverein;. Frankfurt a. M.: bei Herren J. Weiller Söhne; Dresden: bei der Dresdener Bank; 1 Leipzig: bei der Leipziger Disconto⸗Gesellschaft; 28 Amsterdam: bei Herren Eöö1“ & Cie.; in Brüssel: bei Herren Brugmann Söhne; in London: bei Herren N. M. “ Sons; 8 in Krakau: bei Herrn Franz Anton Wolff. 8 1 BW“ Außerdem werden den Aktionären auf Grund präsentirter Coupon⸗Talons, denen eine v.8 fikation beizufügen ist, ner e Couponbogen für weitere 10 Jahre (187 7 — 1886) Seitens der obigen Zahl⸗
tellen ausgeliefert werden. v““ 8 “ 1 B Gleichzeitig kommen die auf die Genußscheine entfallende Dividende mit 1 Rs. — Kop. per Stück, sowie die im Oktober vorigen Jahres Zusgelcosten Aktien, wofür den Inhabern Genußscheine aus⸗ gehändigt werder, bei denselben Häusern zur Auszahlung. 8
Den einzulösenden Ceoupons muß ein arithmetisch gelegt werden.
Warschau, den 27. Juni !
Der
Bekanntmachung.
1“
1114“
geordnetes Nummernverzeichniß bei⸗
Verwaltungsrath.
II. Beihülfen:
v. J. Beihülfen von 75 % des nach Vertheilung der Liebesgaben ver⸗ bliebenen Schadens gewährt, und zwar in der Form a. von Geschenken 269,395 ℳ b. von unverzinslichen Darlehen .. . 6,958 „ c. von verzinslichen Darlehen . 386,803 „ 2) Der Provinzial⸗Hülfsverein gewährte zur Befriedigung der noch nicht völlig abgefundenen Beschädigten, soweit sie als vorwiegend hülfsbedürftig erachtet wurden. . . 75,396 „ III. Zinsen für vorübergehend angelegte Kassenbesätund . . . IV. Erlös für altes Baumaterial ꝛc. von abgebrochenen Gebäuden, die nicht wieder v. Erlös aus den Baracken, und zwar an Miethe und für Abbruchsmaterial.. VI. Vorschuß⸗Rückzahlungen (vgl. Tit. I. der Ausgabe) . . . . . . . . . . VII. Für verkaufte Naturalien, sowie an diversen anderen Einnahmen..
1) Die Staatsregierung hat auf Grund des Nothstandsgesetzes vom 22. Juli
388,552
Summa aller Einnahmen. B. Ausgabe: 8 88 I. Entschädigungen für erlittene Vermögensverluste an Gebäuden, Mobilien,
Waaren und Liegenschaften, und zwar in Form 8 von heeahtechü .1655 673,253 ℳ — ₰ b. von Darlehen (einschließlich der Zinsen) 51,121 „— c. von Vorschüssen, die sab Nr. VI. der Einnahme 8 wieder zur Hülfskasse geflossen sind... 15,874 „ — II. Entschädigungen für Miethsverluste. . . . . .. “ III. Kosten zur Linderung des augenblicklichen Nothstandes: ü 1 11A1144“ 2,125 ℳ — ₰ 8 eee“] 1,439 „ 82 ‧„ c. für sonstige Bedürfnisse der Garküchen . . . . . 1,707 „ 89 „ 1 d. für Brennmaterialien.. . . 2,763 „ 20 „ le. für Beleuchtungsmaterialien . . . . . . . E[8 IV. Für Verpflegung Obdachloser und der zur Rettung anwesenden Pionire ... V. Zum Bau von Baracken (erkl. eines staatlichen Zuschusses von 15,000 ℳ, so⸗ wie derjenigen Kosten, welche der Herr Ober⸗Präsident zu dem Baue der so⸗ genannten Krankenbaracke hergegeben hat) . . . . . . . . . . 3 VI. Außerordentliche Unterstützungen an besonders Hülfsbedürftige. VII. Für Zwecke der öffentlichen Gesundheitspflege . . . .. VIII. Für Schreibhülfe und sonstige Verwaltungskosten 8 IX. Für 8eneinmatahe Arbeiten verschiedener Art: e“ —. 2,599 ℳ — ₰ b. Deichvertheidigung, Aufräumung eingestürzter Ge⸗
1 bäude, nothdürftige Wiederherstellung öffentl. Anlagen ꝛc. 11 866 X. Diverse Aufwendungen (Frachten, Fuhr⸗ und Arbeitslöhne für Rettungs⸗
14,248
1,363 „ 62
werkzeuge ꝛc). . 3 8 “ 1F1“ .8 Summa aller Ausgaben.. Hierzu Bestand
800,257 ℳo 55
186 „ 63
an die Armenkasse abzuliefern.
dem großen Samariterwerke, sei es durch ihre mildthätigen Beiträge an Geld und
beck und ihrer von
Schönebeck, den 22. Juni 1877. 8 Der Magistrats⸗Dirigent. Blüthgen.
Der Vorsitzende des Hülfs⸗Comités. Dr. Trüstedt.
Balancirt mit der Einnahme 806,638 ℳ 86 SDcerr kleine Restbestand von 186 ℳ 63 ₰ ist dem Magistrat mit der Bestimmung überwiesen worden, davon die etwa noch eingehenden kleinen Rechnungen zu berichtigen und den etwaigen Ueberschuß
Indem das Hülfs⸗Comité seine Thätigkeit hiermit einstellt, sagt es allen denen, welche sich an
Naturalien, sei es
durch Belehrung Rath und That, förderlich betheiligt haben, noch einmal im Namen der der Ueberschwemmung betroffenen Einwohner den herzlichsten Dank. . .
Die Geldrechnung, nebst den dazu gehörigen Akten und Belägen, wird in der Zeit vom 1. bis 15. Juli cr. im Lokale der hiesigen Kämmereikasse zu Jedermanns Einsicht öffentlich aus
Stadt Schöne⸗
gelegt sein.
Bekanntmachung. [5790]
2 Lehrerstelle an der hiesigen Knaben⸗
— —2— 8 8 Iung 2 deren Umwandelung in
1 1“
Erträgnisse der Bayerischen Hypotheken⸗
Zusammenstellung
der und Wechselbank im ersten Semester 1877.
I594 H foall durch crledigt und joll dur
4 gestentt. 1) Regiespesen und zwar:
AN re Ffisc 8 X“
rachen — Latein und Frerzowec; keits⸗ b. Materialien einschließlich der Steuern.
ich unter Beifügung ihrer ““ c. Abschreibung auf Inventar.. 3
„mzoztaninf jgwie gjnmes urricu 9 6 2 8 8 Se 1
G 26. Fulk’ er. ber 2) Zinsen und Provisionen an Conto. Cotrent.
“ 11“ Freditoren, Sparkassen⸗ und unsere Versiche⸗ dem sollen 2 L stellen an der Volks⸗ editoren, Spartassen⸗ ve Versich rdem sollen 2 Lehrerstellen an 11““
3) Zinsen im Geldübernahmsgeschäfte
0 welche mit 975 und resp. 900 ℳ und je 4) Zinsen der umlaufenden Pfandbriefe
.*
„ 82
setzt werden; zu Bewerbungen um dieselben unter Einreichung der Qualifikationszeugnisse wird hier⸗ 2
ebenfalls aufgefordert. “ Uebersch
Drossen, den 27. Juni 1877. (à Cto. 282/6.) Davon wurden als Di
— — Der Magistrat. b für das erste Semeste Auszahlung auf 40,000
und in das zweite Sen
ivide und Superdividende s 5 ℳ per Aktie zur bestimmtt. 1877 übertragen.
durch
Deutsche Lebens⸗, Pensions⸗ u. Renten⸗ 8 Cersicherungs⸗Gesellschaft auf Gegen⸗ b seitigkeit zu Potsdam, Breitestr. Nr. 34. 8
Hund des §. 12 des revidirten Statuts,
welches vom 1. Juli 1877 an in Kraft tritt, wird hierdurch bekannt gemacht, daß der bisherige Ver⸗ bandsbevollmächtigte Herr F. Meier zum ersten Direktor
ℳ ₰ ₰ I Uebertrag vom zweiten Semester 1876. .. Hypotheken⸗Erträgnisse und zwar: a. Conto I und II aus baaren Darlehen b. Conto III aus Pfandbriefs⸗Darlehen abzüglich des Antheiles zu 35,000 ℳ für den Reserfond . . .... Wechsel⸗Disconto⸗Erträgnisse.. . .. Lombardgeschäfts⸗Erträgnisse . . . . . Aktien⸗Umschreibungs⸗ und Depositengebühren⸗ vaeeZ111“; Erträgnisse der Reservefonds⸗Effecten Effecten⸗Conto⸗Erträgnisse, Zins⸗ und Conto⸗Corrent⸗Erträgnisse, Zinsen u. Provisionen
126,820 — 60,633,31 3,329 53
Cours⸗
1,400,000 — 37,837,28 ’
7,088,307 55
“
Bilanz der Bagyerischen
Hypotheken⸗ und
Die Direktion.
Hypotheken⸗
Semester 1877.
Bayerische
Erstes
31,029 37
6,127,540 19 107,886,41 221,541 38
11,845,43 89,422 35
190,406 66
Puossiva.
Direktor ernannt ist und für den stellvertretenden Direktor einstweilen der Mathematiker Herr Linde⸗ mann in Vertretung zeichnet. Außerdem sind für Behinderungsfälle der beiden Direktoren der Burcauchef Herr R. Bongé und der Buchhalter Herr C. Rogge in der Art zu Stellvertretern er⸗ nannt, daß sie gemeinschaftlich an Stelle eines be⸗ hinderten Mitgliedes der Direktion alle Schrift⸗ stücke unterzeichnen können.
1 OCere
Potsdam, den 1. Ju
4
Hypotheken⸗Conti I. II. und III. und zwar Kapitalreste aus:
36,376 in Bavern anliegenden Darlehen. 8
a. Baare Darlehen aus dem Bankfonde 23
b. Pfandbriefs⸗Darlehen aus dem Pfand⸗
briefsfonde ..
li 1877. ne een 1ö1“
2 Wechsel⸗Conto. .. XX“ 8
Das Kuratorium. Lombard⸗Darlehens⸗Conto..
Effekten⸗Conto. ..
“ —
lonats-Cebersicht Del Credere⸗Effecten⸗Conto . . .
Monats- ebersicht Conto⸗Corrent⸗Debitoren, incl. des Giro⸗
Guthabens bei der Reichsbank und bei
der Notinbank .. Häuser⸗ und Einrichtungs⸗Conto Cassa⸗Conto . “
. 8 .
[5875] vem 30. Juni 1877. (Gemäss Art. 34 alin. 2 des Statuts.) rworbene unkündbare hypothekarische und Eenten-Forderungen ℳ b. Erworbene kündbare hypothekarische Forde- rungen c. Ausgegebene unkündbare Pfandbriefe. d. Ausgegebene kündbare Pfandbriese „ Gotha, am 50. Juni 1877.
Deutsche Grundkredit-Bank.
v. Holtzendorff. Landsky.
84,625,731.
eeeee
.243,054,874 42
ℳ Aktien⸗Kapital⸗Conto Reserve⸗Conto und zwar: 1 8. Hauptreserve für Hypotheken und kauf⸗ männische Abtheilung . . . . . b. Pfandbrief⸗Spezial⸗Reserve für das Pfandbriefgeschäsft ... c. Reservefond für Personal⸗Exigenz Pfandbrief⸗Umlaufs⸗Conto . . . . Pfandbrief⸗Verloosungs⸗Conto ... Pfandbrief⸗Zinsen⸗Conto lauf. Semester und für Rückstände früherer Semester. I1“ der Hypotheken⸗Ab⸗ Geld⸗Uebernahms⸗Conto und zwar: a. Depositen zahlbar ohne Kündigung. b. Darlehen mit 3 —12monatlicher Kün⸗ Conto⸗Corrent⸗Creditoren .. Versicherungs⸗Anstalten incl. des Re⸗ servefonds der Feuerversicherungs⸗Anstalt zu ℳ 1,714,285. 75 3. . Dividenden⸗Conto incl. früherer Semester Gewinn⸗Uebertrag auf das II. Semester
2,571,428
1,534,967 428,571
012,110,54
8
05lbo 8 0 S 0
888 ☛ꝗ☛ — ubn
—
₰◻0Sr=1e
SSS
+ 00 ◻ ⸗ S 192 ☛ρ —
‿
3,050,344
. . * *
26 44
.*
ℳ ₰ 34,285,714 30
4,534,967 28 242,110,830 8 1,517,270 42 5,060,958 6
744,299 88
9,952,262 4,548,748
7,373,997 15 1,429,104 —
37,837 28
37,555,
Bayerische Hypotheken⸗ und Wechselbank.
Die Direktion.
JI7,505,988 77
auf drei Jahre,
auf drei Jahre,
ECentral⸗Handels⸗Register f
Das A“ für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie
durch Carl Heymanns Verlag, Berlin,
W., Mauerstraße 63 —65,
und alle Buchhandlungen, für
Berlin auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
—
Patente.
Preußen. Königliches Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Dem Hofuhrmacher Herrn R. Stäckel zu Berlin ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf eine durch Zeichnung und eschreibung nach⸗ ewiesene Aufpflanzungsart für Taschen⸗ und Ferefl zemmanaen auf drei Jahre, von jenem Tage an für den Umfang des preußischen worden.
Dem Mechaniker Gustav Ludwig und dem Kaufmann M. Katz zu Berlin ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent
auf eine Nähmaschine zur Fertigung von Doppel⸗
eppstich, Kettenstich und Veerstich in der durch
Modell, Zeichnung und Beschreibung nachgewie⸗
ssenen Zusammensetzung, ohne Jemanden in der
Benutzung bekannter Theile zu beschränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und A⸗ UÜmfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Den Herren L. Vorpahl und Pohl zu Berlin ist unter dem 28. Juni d. J. ein Patent
auf einen durch Zeichnung und Beschreibung er⸗
läuterten Bücher“ und Album⸗Verschluß auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für 8 Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Robert Hübner zu Berlin ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗ gewiesene Fleischschneidemaschine, insoweit sie als neu und eigenthümlich anerkannt ist, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet und für d. Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Patent⸗Agenten J. H. F. Prillwitz zu Berlin ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf rotirende Tropfenfänger an Verdampfapparaten, wie solche durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesen sind, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet und für 8 Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Herrn Eugen Rabe in Stettin ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf einen Rotationszimmer⸗Springbrunnen in der durch Zeichnung und Beschreibung erläuterten Zu⸗ sammensetzung, ohne Jemanden in der Benutzung bekannter Theile zu beschränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für 55 Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Königlichen Kataster⸗Controleur Grabert zu Arnswalde ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent “
auf ein durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗
ewiesenes Nivellir⸗Instrument, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für 423 Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Herrn Fleischermeister C. Kolle zu Nieder⸗ Zö st unter dem 28. Juni 1877 ein aten auf ein durch Zeichnung und Beschreibung näher erläutertes Betäubungs⸗Instrument für gehörntes Schlachtvieh,
erechnet, und staats ertheilt
von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt
worden.
Dem Königlichen Ober⸗Bergrath Ernst Alt⸗ e us zu Breslau ist unter dem 27. Juni 1877 ein
atent
auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗
gewiesene dreicylindrige Compound⸗Dampfmaschine
ohne Zwischenkammer,
auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und
für den Umfang des preußischen Staats ertheilt
worden.
Dem Ober⸗Ingenieur der Eisengießerei und Maschinenfabrik von 8 Gruson, W. chultz zu Buckau⸗Magdeburg, ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent
auf einen Spargelstecher in der durch Zeichnung
und Beschreibung nachgewiesenen Zusammensetzung auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und “ üUmfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Herrn C. G. Bohm zu Fredersdorf ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗ gewiesene Vorrichtung an Vormaisch⸗Apparaten zur Zerkleinerung des Maischgutes auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für 888 Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Den Herren Mechaniker Joh. Schön und Schmiedemeister Mathias Schön zu Malstadt ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent
auf eine Vorrichtung zur Herstellung gefalzter
Ofenrohre, soweit dieselbe als neu und eigenthüm⸗
lich erkannt worden ist, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden. 8
— —
Dem Techniker Herrn Adolph Heß zu Flens⸗ burg ist unter dem 28. Juni 1877 4 helens auf einen durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗ sewiesenen Mechanismus zur automatischen Fül⸗ ungsänderung bei Meyerschen Expansionssteue⸗ rungen, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und 29 88 Umfang des preußischen Staats ertheilt orden.
Dem Hüttenwerks⸗Direktor Herrn J. W. Schulz zu Cassel ist unter dem 29. Juni 1877 ein Patent auf einen durch Beschreibung und Zeichnung nach⸗ gewiesenen Zimmerofen, soweit derselbe als neu und eigenthümlich erkannt ist, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für 88 Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Ingenieur Herrn A. G. Dickert zu Lin⸗ den bei Hannover ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent
auf eine Grabemaschine in der durch Zeichnung
und Beschreibung nachgewiesenen Zusammen⸗
setzung, ohne Jemanden in der Anwendung bekannter Theile zu behindern, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für 8 Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Maschinenfabrikanten C. Mehler zu Aachen ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf eine durch Zeichnung und Beschreibung näher erläuterte Zerkleinerungs⸗Maschine für Erze, Steine und dergleichen auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für 88 Umfang des preußischen Staats ertheilt worden. 2
Dem Ingenieur Eduard Reisert zu Cöln ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf eine durch Zeichnung und Beschreibung er⸗ läuterte selbstthätige Wägemaschine für feinkörnige und pulverförmige Materialien, soweit dieselbe für neu und eigenthümlich erkannt ist, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für 8 Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Den Maschinenfabrikanten Herren Malmedie & Fchmig zu Düsseldorf ist unter dem 29. Juni 1877 ein Patent
auf eine durch Zeichnung und Beschreibung
nachgewiesene, stetig wirkende Zuführungsvorrich⸗
tung an Drahtstiftmaschinen, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für 1 Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Herrn E. De Limon zu Düsseldorf ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf eine Panzerung für Geldschränke in der durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen An⸗ ordnung auf drei Jabre, von jenem Tage an gerechnet, und Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Uhrenfabrikanten C. W. Heuser zu Elber⸗ feld ist unter dem 29. Juni 1877 ein Patent auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗ gewiesene Standuhr, soweit sie als neu und eigen⸗ thümlich erkannt worden ist, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Ingenieur Herrn Otto Barleben zu Deutz ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf eine Vorrichtung zum Verschieben drehender Gesteinsbohrer in der durch Zeichnung und Be⸗ schreibung nachgewiesenen Anordnung, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für 1. Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Herrn A. Raßmann in Ilmenau iist unter dem 29. Juni 1877 ein Patent
auf einen durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗
ewiesenen Nußknacker, drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für r Umfang des preußischen Staates ertheilt worden.
Den Herren Wilhelm Hedtmann und Albert Henkels, Beide zu Langerfeld, ist unter dem 27. Juni 1877 ein Patent
auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗
gewiesene Flechtmaschine, soweit dieselbe sar neu
und eigenthümlich erkannt ist, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für 8 Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Herrn H. C. Marx zu Detmold ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf einen durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗ ewiesenen Apparat zum Vorwärmen des Kessel⸗ speisewafsers, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Herrn G. Blißmer zu Hamburg ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent
auf ein durch Nichnung und Beschreibung nach⸗
gewiesenes Prallkissen zum Auffangen des Stoßes
von zugeworfenen “ auf drei Jahre, von jenem e an gerechnet, und für den Umfang des vünßisehen Staats ertheilt worden. 8 8
ür das Deutsche Reich
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Abonnement beträgt
Dem Herrn Isaakson zu Hamburg ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf eine Vorrichtung zum Reguliren der Segel an Windmühlen in der durch Modell und Be⸗ schreibung nachgewiesenen Zusammensetzung auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für 833 Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Baumeister W. Weyhe zu Bremen ist unter dem 29. Juni 1877 ein Patent:;
auf einen Kondensator, soweit derselbe als neu
und eigenthümlich erkannt worden ist, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet und für —3 Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Herrn Emil Wolff in München⸗Glad⸗ bach ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf ein durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗ gewiesenes Wasserrad, soweit dasselbe als neu und eigenthümlich erkannt ist, auf rei Jahre, von jenem Tage an gerechnet und 88 12 Umfang des preußischen Staats ertheilt orden.
Dem Ingenieur Theodor Otto zu Schkeuditz
Pist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent
auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗ gewiesene Verbesserung an Kuppelungsvorrich⸗ tungen für Seilbahnen, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und her he Umfang des preußischen Staats ertheilt orden.
Dem Hof⸗Büchsenmacher Herrn Rud. Berger zu Cöthen ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf Treibspiegel für Kugelschuß aus glatten Schrootläufen auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Herrn C. O. Paget zu Wien ist unter dem 29. Juni 1877 ein Patent auf eine durch Zeichnung und Beschreibung er⸗ läuterte Fransen⸗Maschine, soweit dieselbe als neu und eigenthümlich erachtet worden ist, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für 4. Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Herrn J. A. Saladin zu Nancy ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent
auf eine durch Zeichnung und Beschreibung er⸗
läuterte Malz⸗Wende⸗Vorrichtung, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Herrn Herbert Rufus Rose zu Liver⸗ pool ist unter dem 29. Juni 1877 ein Patent
auf einen durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗
gewiesenen Blechbüchsenöffner, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für 12 Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Königreich Sachsen. Auf 5 Jahre, 11. Mai 1877, Otto Syllwasschy, Leipzig, Tinktur als Schutzmittel gegen Motten; 9. Juni, Karl Pie⸗ per, Dresden, für Peter Johann Ekman, Stockholm, Heizsystem für Oefen; 19. Juni, T. W. Mahler, Meißen, Verbesserungen an Einlaufregu⸗ lirschützen bei Turbinen. — Verlängert bis 1. Juli 1882, R. Bauer, Leipzig, vom 1. Juli 1872, Luftheizungsapparat.
(S. Anzeigen am Schluß.)
In dem Waarenschutzprozeß der E.'schen Tabaksfabrik hierselbst wider einen andern Tabaks⸗ fabrikanten hat das Reichs⸗Ober⸗Handels⸗ gericht, I. Senat, den Streitfall am 12. Juni d. J. endgültig entschieden. Das hiesige Kammergericht hatte den Verklagten wegen unbefugter Anwendung des E.schen Waarenzeichens zu Zahlung einer Geld⸗ buße verurtheilt, indem es zwar anerkannte, daß die beiden in Frage stehenden Waarenzeichen sich unter⸗ sce der die Unterschiede aber nur bei genauer
ergleichung der Waarenzeichen bemerkbar seien. Diese Auslegung der Bestimmungen des Marken⸗ schutzgesetzes wurde von der Verurtheilten in der NichtigkeitsIbeschwerde für zu eng erklärt. Das Reichs⸗Ober-Handelsgericht jedoch erachtete die Auf⸗ fassun des Kammergerichts für vollkommen richtig und wies die Nichtigkeitsbeschwerde zurück. „Wenn das Iege. führt das Erkenntniß des Reichs⸗ Ober⸗Handelsgericht aus, „im §. 18 bestimmt, der dem Inhaber eines Waarenzeichens gewährte Schutz sei dadurch nicht ausgeschlossen, daß dasselbe mit Abänderungen wiedergegeben werde, welche nur durch Anwendung besonderer Aufmerksamkeit wahrgenom⸗ men werden könnten, so hat es offenbar nicht den besonderen Fall im Auge, wie die beiden Waaren⸗ zeichen dem Prüfenden vorliegen und von ihm ge⸗ nauer werden. Zweck des Gesetzes ist, zu verhüten, daß durch die Aehnlichkeit der Waaren⸗ zeichen das 8 welches die Waaren kauft, getäuscht und hierdurch der Inhaber des gesetzlich geschützten Waarenzeichens benachtheiligt werde; diesem Zweck entsprechend muß es aber genügen, wenn die Nachahmung der Art ist, daß Kauflustige, welche sich das geschützte Waarenzeichen gut gemerkt haben und Werth darauf legen, eine Waare mit demselben Waarenzeichen zu erwerben, b wer⸗ den, wenn sie nicht besondere Aufmerksamkeit an⸗
wenden.
1 ℳ 50 ür das Vierteljahr. — Einzelne N. kost wwe Infertionspreis für den 850, Jufgr dags gie 3 8 inzelne Nummern kosten 20 ₰
—— —
—
Appellationsrichters: „Das Arrangement des Kerns der Zeichen habe eine frappante Aehnlichkeit und nur vermöge besonderer, näher eingehender Aufmerk⸗ samkeit und te werde man sich der Unter⸗ schiede bewußt,“ vollkommen dem Willen des Ge⸗ setzes genügend erscheinen, selbst wenn man voraus⸗ setzt, der Appellationsrichter 27 dabei den Fall, wo die Waarenzeichen nicht gleichzeitig vor Augen liegen, unterstellt, obgleich seine Worte auch dahin gedeutet werden können, es seien selbst in Fällen, wo die Waarenzeichen neben einander liegen, die Unterschiede nur bei genauer Vergleichung, 1 be⸗ sonderer Aufmerksamkeit, wahrzunehmen. e stellung an sich beruht aber auf thatsächlicher Wür⸗ digung und ist daher der Kritik des Nichtigkeits⸗ richters entzogen.“
Dem soeben erschienenen Jahresbericht der Handelskammer zu Lübeck für 1876 ent⸗ nehmen wir folgende Notizen: Verglichen mit dem Jahre 1875 zeigt der Waaren⸗Verkehr des Jahres 1876 eine Zunahme, sowohl dem Gewicht, wie dem Werth nach. Das Gewicht der Einfuhr erreichte eine Höhe wie noch nie zuvor, während der Werth nur von dem der Einfuhr im Jahre 1874 übertroffen wird. Dieses geringere Steigen des Werthes der Einfuhr ist dem Umstande zuzuschreiben, daß die Einfuhr von werthvolleren Artikeln nicht in dem Maße stieg, wie von sogenannten Massen⸗ artikeln. Die Einfuhr von Getreide war, wenn auch größer als 1875, doch nicht so bedeutend wie im Jahre 1874. Die Einfuhr von Wein erreichte nicht die Hälfte der Einfuhr des Jahres 1875 und auch die Einfuhr von Spirituosen war erheblich ge⸗ ringer als in den Jahren 1875 und 1874. Dagegen war die Einfuhr von Bauholz, welches bei großem Gewicht verhältnißmäßig nur einen geringen Werth baüßt. im Jahre 1876 von ganz außerordentlicher Höhe. Von Petroleum wurde ansehnlich mehr eingeführt, von Theer dagegen weniger. Von Eisenwaaren war die Einfuhr sehr bedeutend. Der Speditionsverkehr nahm wieder zu. Dem großen Gewichtsquantum der Einfuhr entspricht auch die Zunahme des Schiffs⸗ und Eisenbahnverkehrs. Dem Gehalt der Schiffe nach erreichte die Schiffahrtsbewegung im Jahre 1876 den höchsten Standpunkt, den sie hier bisher inne gehabt. Eine graphische Uebersicht über die Zunabmne des Schiffsverkehrs seit dem Jahre 1835 ist diesem Jahresberichte bei der Besprechung des Schiffahrtsverkehrs beigefügt. Kaufmännische Kon⸗ kurse waren am 1. Januar anhängig 1876: 16, 1875: 10, 1874: 6, 1873: 3, neu erkannte Konkurse: 1876: 14, 1875: 14, 1874: 6, 1873: 3.
London, 1. Juli. (W. T. B.) Gestern wurde die angekündigte Ausstellung von Schutz⸗ marken eröffnet. Der Eröffnung wohnte eine größere Anzahl von Mitgliedern des diplomatischen Corps bei. Das Markenschutzgesetz ist mit dem heutigen Tage in Wirksamkeit getreten. Zum Zweck der Herbeiführung eines internationalen Systems für die Eintragung der Schutzmarken haben sich mehrere englische Comités gebildet; die⸗ selben fordern zur Erreichung des von ihnen ange⸗ strebten Zieles zur Bildung ähnlicher Comités im Auslande auf.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträage aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem roßherzo thum Hessen werden Dienstags
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubri
. resp. Stuttgart und Darmstadt ver⸗
öffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich die letz⸗ teren monatlich.
Aurich. Eingetragen in das Handelsregister: Fol. 136. Firma: Julius Zimmermann. Ort der Niederlassung: Großefehn. b Firmeninhaber: Kaufmann Julius Friedrich
Zimmermann in Großefehn. Anrich, den 22. Juni 1877. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
Colpe, Dr.
Barmen. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 1556 des (alten) Firmen⸗ bezw. Nr. 819 des Ge⸗ sellschafts⸗ und Nr. 415 des Prokurenregisters ein⸗ getragen worden:
„daß am 27. Juni c. der Kaufmann Hermann Müller zu Barmen in das daselbst von dem Kaufmann Otto Budde unter der Firma „Otto Budde“ betriebene Handelsgeschäft als Theil⸗ haber eingetreten ist;
daß die zwischen diesen beiden demgemäß errichtete Hendfl gesenchaft die Firma: „Budde & Müller“ führt und ihren Sitz in Barmen hat, daß dürer der Gesellschafter be⸗ rechtigt ist, die Gesellschaft zu vertreten und die Firma zu zeichnen; und
daß die Firma: „Otto Budde“ gleich der für dieselbe dem ꝛc. Hermann Müller ertheilt gewesenen Prokura demnach erloschen ist.
Barmen, den 27. Juni 1877. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. 8 Für denselben der stellvertretende Sekretär: ckermann.
Barmen. Auf Anmeldung haben heute in die hiesigen Handelsregister folgende Eintragungen statt⸗
Demgemäß muß die Feststellung des
gefunden: „ 1) unter Nr. 387 des (alten) Firmenregisters: daß
8* 1““