Khm. Bodenmassen) nebst
nungen, Bedingungen und Anschlaͤge eingesehen wer⸗ [78361 .
s„;den 1 8 werden sämmtliche Bedingungen
Ertrakte verabreicht.
Gegen Erstattung der Kopialien 4 nebst Anschlags⸗
—
können.
Stralsund, den 10. September 1877. Königliche Garnison⸗Verwaltung.
7790 riedberg⸗Hanauer Bahn. 9 die 5 —— der Friedberg⸗Hanauer Bahn
sollen drei Arbeitsloose der II. Sektion, umfassend die Erd⸗ und Planirungs⸗ ꝛc. Arbeiten (Lösen und T von 160,000 resp. 170,000 resp. 250,000 g Herstellung der kleineren
Brückenbauten im Wege öffentlicher Submission 15. werden.
eichnungen, Bedingungen, Massen⸗ und Preis⸗ Verzeichnisse nebst Submissions⸗Formularen liegen auf dem Betriebs⸗ und bautechnischen Bureau in unserem Verwaltungs gebäude hierselbst zur Einsicht aus, und können dieselben ebendaselbst mit Aus⸗ nahme der Zeichnungen für den Betrag von 3,00 ℳ pro Arbeitsloos bezogen werden. 1 Offerten sind versiegelt und portofrei unter Auf⸗ schrift: 1 8 six zedberg „Hanauer Eisenbahn Sektion II. Offerte auf Loos 1 (resp. 2 u. 3) an uns bis spätestens zum 26. September d. J., 11 Uhr Vormittags, einzureichen, an welchem Tage die Eröffnung derselben in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten erfolgen wird. Von jedem Submittenten ist bei unserer Haupt⸗ kasse hierselbst eine Kaution von 3000 ℳ pro Ar⸗ beitsloos vor dem bezeichneten Termin zu hinter⸗ legen. 8 Tassel, den 8. September 1877. (à Cto. 85/9.) Königliche Direktion der e“ Bahn. 9— Snbmission.
Bei dem unterzeichneten Artillerie⸗Depot sollen
8 st den 25 enstag, den 25. nachstehende alte Metalle ꝛc. lichen Submission versteiger
circa: “ 64,000 Kilo altes Gußeisen in 685 ꝛc.,
auf dem Schießplatze bei Wahn lagernd,
38,100 Kilo dito, in Cöln lagernd,
20,720 Kilo altes Schmiedeeisen in kleinen 550
September ecr., Vm. 9 Uhr, im Wege der öffent⸗ werden und zwar
in unbrauchbaren
Beschlägen, Nägeln ꝛc., in Cöln lagernd, Kilo dito, auf dem Schießplatz bei Wahn lagernd, 16 B 7,138 Kilo altes Schmiedeeisen in großen Be⸗ schlägen, unbrauchbaren Achsen ꝛc., 1,050 Kilo altes Schmiedeeiseu in unbrauch⸗ baren Gewehrtbeilen, 1 120 Kilo altes Walzeisen in unbrauchbaren Eisenbahnschienen, 110 Kilo alter Stahl Waffentheilen, 45 Kilo altes Messing aus Artillerie⸗ Material, 3.,840 Kilo altes Eisenblech, 8 1 Jahrgang Kölnische Zeitung. Hierauf bezügliche Offerten sind mit der Auf⸗ chrift: 8 „Submission auf Metalle ꝛc.“ bis zu genanntem Termine in das Bureau des Artillerie⸗Depots versiegelt und portofrei einzu⸗ reichen. Die Preisforderung ist auf 50 Kilo zu stellen. Die zu Grunde liegenden Verkaufsbedin⸗ gungen sind im diesseitigen Bureau zur Einsicht ausgelegt oder werden gegen Einsendung 19ℳ Kopialien portofrei versan t. Ohne Einsicht der Be⸗ dingungen werden Offerten nicht angenommen. Cöln, den 10. September 1877. Artillerie⸗Depot. (C. à63%9)
783³0 Bekanntmachung.
g0le. Schuhmacherfrau Henriette Grafschen Konkurssache ist ein Termin zum öffentlichen meistbietenden Verkauf der ausstehenden Forde⸗ rungen “ Kommissar Herrn Kreisgerichts⸗ Rath Kunkel au den 28. September d. J., Vormittags 9 Uhr, anberaumt worden, wozu Bietungslustige eingeladen
werden. Fraustadt, den 25. August 1877. “ Königliche Kreisgerichts⸗Deputation. Der Kommissar des Konkurses.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen 8 Papieren ·
7826
3 281 eine Anzahl Obligationen II. Emission
der Stadtgemeinde Frankfurt a. O. sind die
neuen Zinsbogen noch nicht abgehoben. Wir ersuchen die Inhaber um schleunige Ab⸗
hebung gegen Einreichung der Talons. * Franifurt a. O., den 5. September 1877.
Der Magistrat.
[7822] Allg V Der Zinsfuß für die, nstalt in Leipzig oder bei
emeine Deutsche Credit⸗Anstalt.
„Januar 1875, hierdurch vom
ab auf 8 Drei Prozent pro anno
festgesetzt. „den 12. September 1877. Se,. d 1 Credit⸗Anstalt.
Allgemeine Deutsche Eisenbahn.
— —-—
783] Bergisch⸗Märkische
Die Abhebung der pro 1873, 1874 und 1875 auf
Bergisch⸗Märkischen Fihen. Sen. —
die Stammaktien der Dividende
mals behufs Vermeidung der innerung gebracht.
wird hierdurch no
Die Zahlung erfolgt gegen Einlieferung der be⸗ treffenden Dividendenscheine bei unserer Hauptkasse, sowie bei den in unse⸗ 26. Mai cr., betr. die 1876, benannten Bank⸗
unseren Kommissionskassen, rer Bekanntmachung vom Zahlung der Dividende pro Väusern. Slberfeld, den 8. September 1877.
bei der unterzeichneten der Filiale derselben in Dresden eingelegten und einzulegenden verzinslichen
G wird, gemäß §. 9 des Regulativs vom epositen 98 13. September a. c.
Verjährung in Er⸗
Preussische - Hypotheken-Actien- Bank (concessionirt durch Allerhöchsten Erlass
vom 18. Mai 1864).
Am 1. Oetober 1872 fällige Coupons unserer 5 % Pfandbriesfe
werden vom 15. September a. er. ab an unserer Hauptkasse, Behrenstr. 47, und an den bekannten Orten eingelöst. 1 Berlin, im September 1877. 35 Die Haupt-Direction. Spielhagen. 1
Verschiedene Bekanntmachungen.
Die mit dem etatsmäßigen Gehalte von 600 ℳ und mit einem Zuschusse aus Kreismitteln von 300 ℳ jährlich verbundene Kreisthierarztstelle des Kreises Heilsberg ist noch nicht besetzt. Wir for⸗ dern qualifizirte Bewerber um diese Stelle hiermit auf, sich unter Einreichung der erforderlichen Zeug⸗ nisse und des Lebenslaufs bis zum 1. Oktober er. bei uns zu melden. Königsberg, den 24. August 1877. Königliche Regierung, Abtheilung des Innern.
Feen Saturn. Rheinischer Vergwerks⸗Aktien⸗Verein.
ö
Die Herren Aktionäre werden hierdurch benach⸗ richtigt, daß die zwanzigste ordentliche General⸗ versammlung am b Dienstag, den 16. Oktober ecr., Nachmit⸗ tags 4 ½ Uhr im Hotel Ernst in Cöln statt⸗ finden wird. Tagesordnung: Bericht des Verwaltungsraths. 3 1 Bericht der Rechnungs⸗Kommissare über die Revision der Rechnungen des Geschäftsjahres 1876/77. 8 b Wahl der Rechnungs⸗Kommissare für 1877/,78. Gemäß §. 28 der Statuten wer⸗ den die Herren Aktionäre ersucht, ihren Aktien vor dem 10. Oktober c. bei der Ge⸗ sellschaftskasse oder den Herrn . Gust. de Lhoneux & Cie. in Huy, A. & L. Camphausen in Cöln zu deponiren. 8 Die Depositenscheine müssen behufs Zulassung zur Generalversammlung vorgezeigt werden. Bensberg, den 10. September 1877. Im Auftrage des Verwaltungsrathes. m“ General⸗Direktor August Schorn. (àCto. 69/9.)
Die diesjährige ordentliche General⸗Ver⸗
sammlung findet am Montag, den 1. Oktober
dieses Jahres, Mittags 12 Uhr, im Geschäfts⸗ lokale der Gesellschaft zu 8 wozu die Herren Aktionäre eingeladen werden, statt.
Begenstand der Berathung außer der Tages⸗
Urdn* ordnung: Beschlußfaffung über die Verwendung des Ge⸗
winnes; Wahl eines Vorstandsmitgliedes. Prinz Leopold Hütte, den 6. September 1877.
Der Vorstand der Aktien⸗Gesellschaft „Prinz Leopold“
für Hüttenbetrieb, Puddlings⸗ und Walzwerk zu Empel.
Aktien⸗Gesellschaft „Prinz Leopold“.
E11AXA“”;
Aectien⸗Gesellschaft für Eer ebestrn⸗ und Wrückenbau, vormals Johann Caspar Harkort in Duisburg.
Alle Bekanntmachungen von Seiten der Gesell⸗ schaftsorgane erfolgen durch die nachstehenden Zei⸗ tungen: 88 (à Cto. 66/9.) 1) die Berliner Börsenzeitung, . . 2) die Handels⸗ und Börsenzeitung für Rhein⸗
land und Westfalen (Allgemeiner Anzeiger), 3) den Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Der Aufsichtsrath.
[69761 Knaben⸗Erziehungs⸗Anstalt in Biebrich am Rhein.
Nur für Pensionäre. Die Abgangszeugnisse berechtigen zum einjährigen Militärdienst. An⸗ fang des Wintersemesters am 9. Oktober. Pro⸗ spekte und nähere Auskunft durch die Vorsteher
— 2
[782
schaften wird Donnerstag, den 4. Oktober von 11 Uhr an ihre 149. Hauptversammlung ab⸗ halten. Statutenmäßig ist die — vorzüglich den geschäftlichen Angelegenheiten der Ge⸗ sellschaft gewidmet: Jahresbericht, Rechnungsab⸗ nahme, Wahl neuer Repräsentanten, neuer Mit⸗ glieder ꝛc. Alle geehrten Mitglieder werden im Auf⸗ trage des Präsidiums ergebenst dazu eingeladen. Görlitz, den 12. September 1877. 8 Der Sekretär der Gesellschaft. Prof. Schönwälder.
Admiralsgarten⸗Bad.
“] Friedrichstraße 102. „Täglich Wannen⸗, Douche⸗ und Mineralbäder für Herren und Damen. Wochentags von 8—8, Sonntags von 8—12 Uhr. Russ. und röm. Bäder. Wochentags von 9 — 7 ½ Uhr, Sonntags von 9—11 Vormittags; Dienstags und Freitags Vormittags nur für Damen, von 2 Uhr ab für Herren.
[7433] (259/ 3
Dr. Künkler und Dr. Burk t
—
Nr. 1. Dampfbetrieb.
Pütrabert in allen industriellen Staaten. Solche Maschine, durch einen Doppelte. Der Beweis,
Geschoßtransportkasten,
friedenheit geliefert habe. Auch ist diese
SDdie von dem Zimmermeister und Zinkenfraismaschine arbeitet ganz vorzüglich, daß ich dieselbe nur empfehlen kann.
solche Jedem nur empfehlen.
Cassel, den 3. September 1877. —
Vertritt die
ieselbe ü ifft an Akkuratesse und Schnelligkeit in ihren Leistungen leselbe übertafft nin chen 4 Mann bedient, schafft pro
isw dur ittlich 30 Meter breit, von 5 ½ bis 26 Mm. breite Zapfen. Z1 — ich 3. solche Maschine gut und praktisch arbeitet, 88 daß ich damit 45,000 Stück
sowie 10,000 Stück kl. Patronenkasten für verschiedene Militär⸗Depots zur Zu⸗ Zinkungsart vom preuß. Kriegs⸗Ministerium, technische Kom⸗
mission für Artillerie⸗Sachen, als tüchtig und gut anerkannt worden.
8 Laucha⸗Waltershausen, den 27. August 1877.
VTgon dem Herrn Zimmermeister und Techniker Fr. Heinemann in Magdebur Betriebe meiner Kistenfabrik eine Zinkenfraismaschine,
1“ “
Schräge⸗Zapfen. fraismaschine von Fr. Heinemann,
Zimmermeister und Techniker in Magdeburg.
Nr. 2. Handbetrieb.
Stelle der alten Schwalbenschwanzzinkmaschinen. alle bisher bekannten Zinkmaschinen. Stunde bei 1500 Umdrehungen der Zwei Mann schaffen das
88
Fr. Heinemann.
Techniker Herrn Fr. Heinemann in Magdeburg bezogene liefert pro Stunde bis 100 laufende Fuß Verzinkung, so
F. Bornhardt, Schneidemühlenbesitzer und Kistenfabrik.
kaufte ich zum die sich als ganz vorzüglich bewährt, und kann ich
S. Mosheim.
[7837]
Leipziger
Gewinn- und
Debet.
8 vom 1. Juni 1876 bis 31.
Feuer⸗Versicherungs-Anstalt. und fünfzigster Rechnungs⸗Abschluß
Mai 1877.
Verlust-Conto.
Provision an die General⸗ und Special⸗Agenten, abzu . lich des Antheils der Rück⸗ JbVwerer . „Unkosten⸗Conto
1 An Provistons⸗Conto 8
243,598 55
Bilanz v. en Inni 1877.
etiva.
ℳ 3Z ℳ ₰ 5,485
Cassa . 8
Wechsel Effekten. Grundbesitz. Hebitoren . . .. .. Administrations⸗Gebäude⸗ A111“ ab Amortisation. Mobiliar⸗Conto.. ab Amortisation. Fabrik⸗Anlage⸗Conto.
ab Amortisation. Fabrikgebäude⸗Conto.
ab Amortisation.. Eisenbahnanlage⸗Conto ab Amortisation. Nietfabrikanlage⸗Conto.. ab Amortisation. Arbeiterwohnungen⸗Conto ab Amortisation.
Materialien⸗Conto
19,253 30,555 191,619
11,000 1,500 276,800 51,600 9,900 11,891
-IEITNTITUIILL—
25,700
Passiva.
.8818040 718,006 99
Gehalte, Reisespesen, Steuern, Porti ꝛc. . „Actien⸗Zinsen⸗Conto Zinsen auf 1000 Actien — 2bschaäd Sr. 88 1” „Brandschäden⸗Cont bezahlte Brandschäden, ab⸗ züglich des Antheils der Rückversicherer.. .. 884,739 8 Brandschäden⸗Reserve⸗ Conto 8 zzurückgestellt für schwebende Brandschäden, abzüglich des Antheils der Rückversicherer „Prämien⸗Conto. zurückgestellt für die am 31. Mai 1877 noch nich: abgelaufenen Versicherungen, abzüglich des Antheils der Rückversicherer. 1 „ Bllauz⸗Conto Jahresgewinn
243,062 86
24,000 00 —
2,642763 78
(5,155,716 43.
Bil
₰ʃPer Prämien⸗Conto
ℳ
Vortrag aus dem Jahre 1875/76 ℳ Prämien ⸗Eine- nahme im Jahre 1876/77, abzüg⸗
2,609,723. 39
8 . 81 Prämien. 2,120,443. 88 4,730,167 Brandschäden⸗Reserve⸗Conto Vortrag der Brandschäden⸗Reserve aus dem Jahre 1875/76 . Zinsen⸗Conto vereinnahmte Zinsen
Effecten⸗Conto oursgewinn an realisirten Effecten
Mieth⸗Conto des Grundstückes
in Leipzig G vereinnahmte Miethe ℳ 20,770. 00
ab Verwaltungskosten „ 2,940. 75 Mieth⸗Conto des Grundstückes in Hannover
vereinnahmte Miethe ℳ 5,151. 00 ab Verwaltungskosten 931. 56
133,405 244,2635 3,531
21] Oberlausitzische Gesellschaft der Wissen⸗
31. Mai 1877.
DZ am.
Aetiva. 1““ Dokumente über die
Aktien⸗Kapital. ypothek. 1 Treditoren. 8 Reservefond.. .. Gewinn⸗Rest pro 1875/76. Gewinn pro 1876/7
ℳ 525,000 42,675 33,455
8,835
718,006
Geschäfts⸗Uebersicht der
Geraer Bank. Aetiva.
17840]
8
Kassen⸗Bestände. Wechsel.. Lombards. 8
ℳ
Debitoren in laufender Rechnung Passiva. “ 2 Hde11212 Suthaben von öffentlichen Kassen und Privatpersonen . . . . . . Reservefonds . .. Zur Einlösung noch nicht vorgekom⸗ mene Note
„
100,826/46 7,214 75
452,735 2,965,304 392,499 465,893 7,229,437
ℳ 7,500,000 8 8 1,039,465
„ 2,104,373 540,314
75,290
Volleinzahlungs⸗ Verbindlichkeit der Actionäre 1 Debitores in laufen⸗ der Rechnung. Debitores gegen hypothekarische Sicherheit... Debitores gegen Lombard. Effecten
2,400,000 621,172
1,876,450
222,050 00 Case. . . . . 5886,086 75
Efa⸗ena irvav. aao—o Grundbesitz in Han⸗ 11,720 30
nover .
„
1 nover.
5280,238 37 Im v rgenannten Geschäftsjahr
azmien vereinnahmt... dav n Prämien Leipzig,
Direction der Leipziger
Königliche Eisenbahn⸗Direktion. 114*“
a, den 31. August 1877. Die Direktion.
— 8 8
1 Moritz Weickert, August Auerbach,
88
Actien⸗Capital .. . . . . . Creditores in laufender Rechnung. Brandschäden⸗Reserve ”
rämien⸗Reserve. Capital⸗Reserve Special⸗Reserve
dazu Gewinn Coursanna
Special⸗Reserve
Jahresgewinn ℳ
zur Capital⸗Reserve 5 % Tantième an . 8 5 % Tantième an den Bevollmäch⸗
1111“ Abschrift auf den Grundbesitz in Leipzig „ zur Spezial⸗Keserve für Dividenden⸗
Aufbesserung Dividende à ℳ
ür E fecten⸗Cours⸗Verluste e. b ℳ 169,981. 77 an Effecten nach der
hme v. 31. Mai 1877 12,699.
für Dividenden⸗Aufbesserung. 1,002,711. 99. 8
üu vertheilen wie folgt:
8 8 . 100,271. 20 50,135. 60
50,135. 60 30,000. 00
11,720. 30
206,368
die Directoren
„Han⸗
Passiva. ₰ 8 ... 3,000,000 00
177,644 54 92,540 00
2,642,763 78 1,984,758 31
182,651 37 35
184,449. 29 576,000. 00
576 pro Actie . . 2 1,002,711
1,423,477.
würden im Köniareich Preaßen Feicet *. ez ees tns. am 26. Juli 1877.
Feuer⸗Versicherungs⸗Anstalt.
Peter Robert Kraft, Sachsenroeder Lemke.
99
5,285,738 37
Berlin, Donnerstag, den 13. September 1“
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen
—8
B
taats⸗-Anzeiger. 111“ 18277.
—
Brch Car Heymanns Verlag, duerlin auch durch die
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im § Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom 25.
Central⸗Handels⸗
Das Central-Handels⸗Register für das Deutsche erlin, W., Mauerstraße Erpedition: SW., Wilbelmstraße 32,
Register
63 — 65, und alle Buchhandlungen, für bezogen werden.
.6 des Gesetzes über den Markenschutz, Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen
für
Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie
das Deuts
vom 30. November 1874, sowie die in dem Geseh⸗ betreffend das eewen t an Mu — und 8 veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter — Tite 1 8
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 . — Insertionspr eis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. *
—
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines-Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die ange⸗ gebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der 8 . bgeern. ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Iu
Nr. 1064. Hr. Kaufmann Johann Friedrich Alt zu Nürnberg.
Gegenstand: eisch⸗ Gläser mit farbigen Ssctreifen zur Abhaltung grellen Lichtes. Nr. 1319. Hr. Ingenieur Rudolph Schäffer zu Loschwitz. Gegenstand: Gasmotor. Nr. 1402. Hr. Albert Lohmann zu Iserlohn. Gegenstand: Gluth⸗Bügeleisen. 8 Nr. 1448. Hr. Bandagist Justus Bähr zu So⸗ ingen. Gegenstand: Ein Bruchband.
Nr. 1450. Die Blech⸗ und Eisenwaarenfabrik
von G. Fuhrmanns Sohn zu Jessen. Gegenstand: Verbesserter Kaffeebrenntopf.
Nr. 1542. Hr. Hoflieferant Sr. Majestät des Kaisers, Fabrikant chirurgischer Instrumente ꝛc., Heinrich Loewy zu Berlin.
Gegenstand: Pronations⸗Bruchband mit federn⸗ der Pelotte.
Nr. 1556. Hr. W. Paul, Schmiedemeister zu Nickern bei Dresden. 8
Gegenstand: Eine dreitheilige Ackerwalze mit Fahrgestell.
Nr. 1566. Pommersche Eisengießerei und Ma⸗
schinenbau⸗Aktien⸗Gesellschasft zu Stralsund. Gegenstand: Stellvorrichtung am Fahrapparate von Mähmaschinen.
Nr. 1642. Hr. Kaufmann Gottlob Currle zu Ulm a. Donau.
Gegenstand: Eishaus zur Fabrikation von Eis mit Benutzung der natürlichen Lufttemperatur.
Nr. 1789. Hr. C. H. Weisbach, Maschinenfabrik zu Chemnitz.
Gegenstand: Rotirender Apparat zum Trocknen von Garnen. Nr. 1999. Hr. Coiffeur Adolph Heinemann zu Hagen i. W. Eegenstand: Kopf⸗Douche⸗Apparat.
Nr. 2173. Hr. Bijouterie⸗Fabrikant Theodor
Brenner zu Pforzheim. G . Gegenstand: Eine Petroleumlampe. 4 Kaiserliches Patentamt. 17838]
Württemberg. Erloschenes Erfindungspatent: Gustav Kallmeyer, Bremen, Veränderungen an der Nähmaschine behufs Herstellung von Knopf⸗ löchern, vom 27. August 1872.
Königreich Sachsen. Verlängert bis 4. Oktober 1878, Frist zur Ausführung des W. Helms⸗ müller, Diepholz, unterm 4. Oktober 1876 auf eine Verbesserung an Dreschmaschinen ertheilten Patentes.
Entwickelung des Zeichenregisters im
Monat August 1877.
Im Monat August wurden im Zeichen⸗ register des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ 39 Zeichen resp. Zeichengruppen von 31 Firmen veröffentlicht (gegen 35 Zeichen von 31 Fir⸗ men im Juli d. J. und 102 Zeichen von 63 Firmen im August 1876); es befand sich hierunter 1 (in Leipzig angemeldetes) Zeichen einer ausländischen 88 (im Juli d. J. gleich⸗ falls 1 Zeichen einer fremden Firma, im August 1876 aber 48 Zeichen von 20 fremden Firmen).
Die im August veröffentlichten 39 Zeichen wurden bei 24 Gerichtsanmeldestätten einge⸗ tragen, die in folgender Ordnung an der Ge⸗ sammtzahl partizipiren:
8 Zeichen in Leipzig, 5 Zeichen in Berlin, 3 Zeichen in Offenbach, je zwei Zeichen in Hagen und Iserlohn, je ein Zeichen in Bochum, Braunschweig, Cannstatt, Cöln, Eibenstock,
rankenthal, Fürth, Gera, Hamburg, Hanau,
annover, Lüdenscheid, Magdeburg, Mannheim, ldenburg, Posen, Roßwein, Stettin, Ulm.
Auf die verschiedenen Industriezweige ent⸗ fallen von der Gesammtzahl der Zeichen: 11 Zeichen: Industrie der Nah⸗
rungs⸗ und Genußmittel;
7 Se Feie “ der Metalle;
6 Zeichen: Textil⸗Industrie;
5 Zeichen: Industrie der Maschinen, Werkzeuge, Apparate, Instru⸗ mente ꝛc.;
3 Zeichen: Chemische Industrie;
3 Zeichen: Industrie der Heiz⸗ und Leuchtstoffe, der Fette, Oele ec.;
2 G“ Polygraphische Ge⸗ werbe;
1 Zeichen: Industrie der Holz⸗
und Schnitzstoffe. 1 Zeichen wurde für Waaren angemeldet, die verschiedenen Industriezweigen angehören.
Gelöscht wurden laut Veröffentlichung im
August 4 Zeichen, und zwar je ein Zeichen in Berlin und Fürth (Chemische Industrie), je
Justiz⸗Amts die Ger
—
1 Zeichen in Ratibor und Nürnberg (Nah⸗ rungs⸗ und Genußmittel).
Vom 1. Januar bis Ende August d. J. wur⸗ den veröffentlicht 381 Zeichen von 300 Firmen, davon entfallen 60 Zeichen auf 35 ausländische Firmen. — Seit Bestehen des deutschen Zeichen⸗ registers (1. Mai 1875) beträgt die Zahl der veröffentlichten Zeichen 7484, die der anmel⸗ denden Firmen 3313; hiervon gehören 2349. Zeichen 940 ausländischen Firmen an.
In der Untersuchungssache gegen die Mitglieder des Vorstandes und des Aufsichtsrathes der Rhei⸗ nischen Effektenbank zu Cöln ist bekanntlich der gegenwärtig flüchtige Direktor der Gesellschaft, Carl Gustav Horn, wegen verschiedener Vergehen, darunter wegen falscher Angaben über die Ein⸗ zahlung des Grundkapitals bei der Gründung der Gesellschaft, wegen unrichtiger Darstellung über den Vermögensstand der Gesellschaft resp. Verschleierung in den Jahresübersichten und Vorträgen in den Generalversammlungen, ferner wegen Urtreue — in zweiter Instanz zu einer Gesammtstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten Gefängniß verurtheilt wor⸗ den. Mehrere Mitglieder des Aufsichts⸗ rathes sind dagegen von der Appellationskammer des Landgerichts zu Cöln freigesprochen worden. Der Rheinische Senat des Ober⸗Tribunals hat aber in seiner “ vom 28. Juni d. J. das zweite Erkenntniß, soweit es die Freisprechung der beschuldigten Mitglieder des Aufsichtsrathes betraf, vernichtet und die Sache zur nochmaligen Verhandlung und Entscheidung an die Appel⸗ lationskammer des Andgerichts zu Elberfeld verwiesen, indem es die rechtlichen Erwä⸗ gungen, welche den Appellationsricher veranlaßt hatten, die Aufsichtsrathsmitglieder besonders von den ihnen zur Last gelegten Vergehen gegen das Aktiengesetz (Artikel 249 Handels⸗Gesetzbuchs) frei⸗ zusprechen, für rechtlich haltlos erklärte. Das Ober⸗ Tribunal sprach hierbei folgenden Rechtssatz aus: Die Strafbestimmung des Artikels 249 des Han⸗ delsgesetzbuchs, wonach die Mitglieder des Aufsichts⸗ rathes und des Vorstandes mit Gefängniß bis zu drei Monaten bestraft werden, wenn sie vorsätzlich behufs der Eintragung des Gesellschaftsvertrages in das Handelsregister falsche Angaben über die Zeichnung oder Einzahlung des Grundkapitals machen, betrifft nicht nur die falschen Angaben bei der Anmeldung vor dem Handelsrichter, sondern auch die falschen Angaben in den vorhergegangenen Gründungsverhandlungen, welche bei der Eintragung in die Handelsregister außer der eigentlichen Anmeldung in Betracht kommen. Die strafgerichtliche Verantwortlichkeit der Mitglieder des Aufsichtsraths kann sonach durch eine etwa ge Theilnahme der nach Vorschrift des Artikels 209. Nr. 6 für den Fall, daß die Gesellschaft künftig ins Leben treten sollte, im Voraus gewählten Mitglieder des Aufsichtsraths an den gedachten, der Anmeldung vorangegangenen, bei derselben mit vorzulegenden Verhandlungen und Erklärungen begründet werden.
Dasselbe Erkenntniß hat in Beziehung auf die Frage: was ist unter Verschleierung von Vermögensverhältnissen einer Ak⸗ tiengesellschaft im Sinne des Art. 249, 3 des Handelsgesetzbuches zu verstehen? einen bemer⸗ kenswerthen Grundsatz ausgesprochen. Der Art. 249, 3 des H G. B. bestimmt nämlich: „Die Mit⸗ glieder des Aufsichtsraths und des Vorstandes wer⸗ den mit Gefängniß bis zu drei Monaten bestraft, wenn sie in ihren Darstellungen, in ihren Ueber⸗ sichten über den Vermögensstand der Gesellschaft oder in den in der Generalversammlung gehaltenen Vorträgen wissentlich den Stand der Verhältnisse der Gesellschaft unwahr darstellen oder verschleiern.“ Unter „Stand der Verhältnisse“ ist nach dem er⸗ wähnten Erkenntnisse des Ober⸗Tribunals nicht nur der zeitige Vermögensstand zu verstehen, sondern auch die Thatsachen, welche den zeitigen Vermögens⸗ stand hervorgerufen haben, sowie überhaupt die Sachlage bezüglich solcher, die Gesellschaft berühren⸗ den Thatsachen, welche zwar keinen Bezug auf den gegenwärtigen Vermögensstand haben, über welche aber wahrheitsgemäß unterrichtet zu werden gleich⸗ wohl für die Aktionäre, für die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft, oder auch für das sonstige außer derselben stehende und mit der Gesellschaft möglicher Weise 8 ö tretende Publikum von Interesse ein kann.
Der frühere Inhaber eines indossirten Wechsels ist nach einem Erkenntniß des Reichs⸗ Ober⸗Handelsgerichts, II. Senat, vom 27. Juni 1877, zur Erhebung der Wechselklage gegen den Acceptanten nur dann berechtigt, wenn der Wechsel auf ihn zurückgerirt, oder in anderer Weise festgestellt ist, daß er nach Verfall des Wech⸗ sels vom Indossanten im Regreßwege zur Ein⸗ lösung des Wechsels veranlaßt worden ist. Nur im Falle, daß der Wechsel ein Blanco⸗Indossament enthält, ist der frühere Inhaber durch den bloßen Besitz des Wechsels zur Erhebung der Wechsel⸗ klage legitimirt.
Durch Bekanntmachung des Großhe zoglich meck⸗ lenburgischen Justiz⸗Ministeriums werden in Veranlassung eines Ersuchens des Reichs⸗ ichte des Landes aufgefor⸗
g
dert, alle von ihnen erlassenen, auf die §§. 5, 34— 40 des Patentgesetzes vom 25. Mai d. §. be⸗ süglichen Urtheile dem Kaiserlichen Patent⸗
mre abschriftlich zugehen zu lassen.
Einer Mittheilung der in Folge eingelegter Rechtsmittel nicht rechtskräftig gewordenen Urtheile bedarf es in denjenigen Rechtssachen, welche an das Reichs⸗Ober⸗Handelsgericht pelangen, überhaupt nicht, in den übrigen Fällen aber nur dann, wenn das der Entscheidung letzter Instanz zu Grunde lie⸗ gende Sachverhältniß aus denselben nicht oder nicht vollständig zu entnehmen ist.
In der am 3. d. M. in Antwerpen stattgehabten Sitzung des Kongressesder Gesellschaft für Reform und Kodifizirung des Völkerrechts kam der Bericht der Kommission für Patentwesen über die ihr vom vorjährigen Kon resse übertragenen Vorarbeiten für ein internationales Patentrecht zur Verhandlung. Der Referent, Advokat Alexander aus London, bevorwortete, daß die Kommission ihre Arbeiten im verflossenen Jahre zu einem Abschluß zu bringen, um so weniger für opportun erachtet habe, als sie das Schicksal der inzwischen im deut⸗ schen und englischen Parlament eeiingebrachten Ge⸗ setzesvorschläge erst habe abwarten wollen. Jeden⸗ falls habe die Kommission sich über die folgenden beiden Punkte schlüssig gemacht:
.1) Die vorläufige Ausbeutung einer Erfindung in einem Lande soll dem Gesuch um Patentirung in einem andern, wo sie durch ein Patent noch nicht geschützt ist, nicht präjudiziren.
M2) Die vorläufige Untersuchung des Patentgesuches soll sich auf folgende drei Punkte beschränken: a. Ist die Beschreibung der neuen Erfindung durchaus deut⸗ lich? b. Widerspricht letztere nicht der Moral? c. Repräsentirt die Erfindung in dem Lande, für das sie nachgesucht wird, etwas wirklich Neues? Uebri⸗ gens soll jedes Patent nur auf 21 Jahre gelten; wird es nach Ablauf dieser Frist von Neuem nach⸗ gesucht, so setzt die Genehmigung des Gesuches irgend ein Novum in der Erfindung, auf das es sich be⸗ zieht, voraus.
Die Verhandlungen der Prüfungsbehörde sollen dem Publikum nicht zugänglich sein, außer wo das Patentgesuch abgelehnt worden ist.
Referent beantragte schließlich Namens der Kom⸗ mission, letztere noch ein weiteres Jahr in Funktion bleiben zu lassen, um für sie inzwischen neue Mit⸗ glieder aus den in ihr noch nicht vertretenen Staa⸗ ten zu gewinnen und so dem nächstjährigen Kongresse noch mehr und noch reifere Resultate vorlegen zu können. —
Hr. Becker, Mitglied des Kassationshofes von Paris, referirte hierauf über die obige Frage Namens der französischen Spezialkommission. Referent erklärte sich zunächst mit den von dem Vorredner entwickelten Ge⸗ sichtspunkten einverstanden und schlug sodann Namens seiner Kommission, die, wie er versicherte, sämmtliche Patentgesetzgebungen verglichen und die deutsche als die beste befunden, folgende weitere Resolutionen vor: 1) progressive Jahrestare für das erlangte Patentrecht, nur daß die Progression nicht eine so hohe wie in Deutschland sein darf, jedenfalls nicht das Zwanzigfache der für das erste Jahr gezahlten überschreiten soll; 2) vorläufige Sicherung der Idee des Erfinders gegen Veröffentlichung bis zur Rea⸗ lisirung (finir sa macbine), für die ihm eine be⸗ stimmte Frist zu setzen; 3) möglichst weite Ver⸗ öffentlichung der neuen Erfindung, sobald das Patent ertheilt ist, um so zu Vervollkommnungen derselben zu veranlassen; 4) Anwendung des Expropriations⸗ prinzips auf Patente.
Eine Diskussion wurde über die vorstehenden Re⸗ ferate nicht beliebt, vielmehr soll auf Vorschlag des Herrn Palmer (Advokaten aus London) eine aus Mitgliedern der beiden vorgedachten, der englischen und französischen, gemischten Kommission mit dem Auftrage erwählt werden, unter Zugrundelegung der beiden heutigen Referate den vollständigen Entwurf eines internationalen Patentrechts für den nächsten Kongreß vorzubereiten.
Mr. Rand Bailey wies hierauf auf den mangel⸗ Markenschutz hin, den nach Lage der bis⸗ herigen Gesetzgebungen der einzelnen Staaten diese einander für ihre respektiven Unternehmen einander gewähren, und beantragte die Ernennung einer Kommission mit dem gleichen Auftrage wie die letztgedachte auch für den Markenschutz. Graf Maillard de Marfy, Vorsitzender des Vereins fran⸗ zösischer Fabrikanten behufs Markenschutzes, unter⸗ stützte diesen Antrag, der hierauf einstimmig ange⸗ nommen wurde.
„Die Verfälschung der Nahrungsmittel in großen Städten, speziell in Berlin, und die Ab⸗ hülfe dagegen vom gesetzlichen, gesundheitlichen und praktischen Gesichtspunkte“ ist der Gegenstand einer in Carl Heymanns Verlag hierselbst vor Kurzem erschienenen “ von Max Bauer. Nach einer Einleitung, in welcher die Wichtigkeit der behan⸗ delten Frage hervorgehoben wird, geht der Ver⸗ fasser, welcher seine Schrift dem Minister für die landwirthschaftlichen Angel eben Dr. Frieden⸗ thal, gewidmet hat, mit Benutzung der einschla⸗ genden Literatur an die eingehende Erörterung sei⸗ nes Themas. Hier wird zunächst über das unent⸗ behrlichste Nahrungsmittel der heranwachsenden Gene⸗ ration, die Milch, und die betrü s Verfäl⸗ schung derselben vom esundheitlichen und wirthschaftlichen Standpunkte aus gesprochen. Es wird gedacht des Druckes der Fälschung
auf die Preise reeller Waare, der bestehenden geset. lichen Strafparagraphen gegen Lebensmittelverfäl⸗
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schung, der Kontrolmaßregeln, der Untersuchungs⸗ stationen, des Zustandes Berlins in dicser Frage, der üblichen Verfälschungsmittel der Milch, der üblichen Milch⸗Kontrol⸗Apparate. Weitere
praktischen Gesichtspunkt, die Futterfrage und die Gesundheitsfrage der Thiere, unüberlegte Fütsehss. methoden, die Abhülfe der Verfälschung; Vorschläge: die städtische Versuchsstation, die Moßregeln in München und Nürnberg gegen die Verfälschung von Lebensmitteln, kostenfreie Untersuchung und Ver⸗ öffentlichung derselben, die Maßnahmen in England und Frankreich, das öffentliche Beschwerdebuch in New⸗York, das Gesetz im Kanton St. Gallen, die Hamburger Verhältnisse. Als ein Mittel zur Hebung des Uebels wird ferner die Gründung städti⸗ scher Molkereien empfohlen und dieser Vor⸗ schlag vom wirthschaftlichen und finanziellen Gesichtspunkte aus näher begründet, indem Notizen zur Futterfrage und Skizzen der Einrichtung und des Betriebes gegeben werden und die Einrichtung der Krellerschen Milchwagen, der Depots und Milch⸗ hallen in Erwägung gezogen wird. Dann folgen statistische Angaben über die Sterblichkeitsquote in großen Städten im Allgemeinen und im Besonderen die der Kinder, wobei besonders die französischen Verhältnisse hervorgehoben werden. Schließlich wird der Frauenvereine und ihres segensreichen Ein⸗ flusses gedacht und betreffs der Gesundheitsverhält⸗ nisse Berlins und seiner Umgebungwerden zum Abschluß des entworfenen Bildes statistische Mittheilungen gemacht aus einer amtlichen Schrift des Sanitäts⸗ Raths Dr. Max Bähr, Kreisphysikus des Nieder⸗ barnimschen Kreises: „Die Sterblichkeitsver⸗ hältnisse des Kreises Niederbarnim“ u. s. w. Die folgende kleinere Hälfte der Schrift beschäftigt sich dann mit der Verfälschung der übri⸗ gen hauptsächlichsten Nahrungsmittel, zumeist des Mehles. Der Verfasser empfiehlt die öffentliche Beglaubigung reeller Mühlenfabrikate. Das nächste Kapitel handelt vom Biere, der Salicylsäure bei demselben, den verschiedenen Fälschungs⸗Mitteln des Bieres und den Methoden der Prüfung desselben. Das Fleisch und die Verfälschungs⸗ resp. Betrugs⸗ Methoden beim Verkauf desselben ist der Gegenstand des nächsten Abschnittes. Hier wird des Besonderen auf das französische Gesetz vom 10., 19. und 27. März 1851, die Verfälschung von Nahrungsmitteln betreffend, hingewiesen. Der Besprechung des Fleisches folgen die des Weines, des Brannt⸗ weines, der Kolonial⸗ und Material⸗ waaren, der Chokolade, der Fuchsin⸗ vergiftungen, der schädlichen Farben, der Zuckerhücheswaüsr; und der Geheimmittel.
um Schluß begrüßt der Verfasser die Bildung des Kaiserlichen Gesundheitsamtes mit folgenden Worten: „Wir schließen unsere anspruchslosen Bilder mit einem kurzen Blick auf diejenige nun amtliche und staatliche Organisation, die von uns als Aus⸗ gangspunkt, als belebender und fördernder Motor zur Abhülfe der vielgestaltigen Fragen, Wünsche, Bitten, berechtigten Forderungen unserer Skizzen mit Hoffnung und Freude begrüßt ist: auf das Kaiserliche Gesundheitsamt des Deutschen Reiches.“ Der Schrift ist beigefügt als Anhang I.: das Statut des Milchgeschäfts der vereinigten Landleute in der Umgegend Hamburgs von 1863, und als An⸗ hang II.: der Wortlaut der die erörterte Frage be⸗ treffenden 12 Paragraphen 37—48 der Marktpolizei⸗ Ordnung der Stadt Berlin vom Jahre 1848. 8
Die internationale Leder⸗ und Leder⸗ waaren⸗Industrie⸗Ausstellung hierselbst ist von 784 Ausstellern aus 338 verschiedenen Ort schaften beschickt. Außer fast sämmtlichen deutschen Staaten und preußischen Provinzen (voran Berlin mit 183 Ausstellern) sind vertreten: die Nieder lande, Belgien, die Schweiz, Norwegen, Oesterreich Ungarn, Großbritannien, Dänemark, Frankreich, Italien, Rußland, Spanien und die Vereinigten Staaten von Nordamerika.
Nach den tabellarischen Uebersichten de Hamburgischen Handels im Jahre 1876 zusammengestellt von dem handelsstatistischen Bureau daselbst, kamen im genannten Jahre in Hamburg 5433 Seeschiffe mit 2,228,162 Reg. Tons an, ein Anzahl, die dem Tonnengehalt nach noch in keinem Jahre erreicht worden ist. Im Jahre 1875 waren 5260 Schiffe mit 2,117,822 Reg. Tons in Hamburg angekommen. Von den im Jahre 1876 eingetroffenen Seeschiffen waren 46,3 % Segel⸗ und 53,7 % Dampf schiffe, von dem Tonnengehalte fallen 22,7 % au die Segel⸗ und 77,3 % auf die Dampfschiffe. Sei dem Jahre 1846, wo die Dampfschiffe nu 13,5 % der eingehenden Schiffe bildeten, hat die Zahl und der Tonnengehalt derselben stetig zu⸗ und die der Segelschiffe entsprechend abgenommen Die Zahl der abgegangenen Seeschiffe im Jahre 1876 5481 mit 2,247,129 Reg. T. 5209 mit 2,084,748 Reg. T. in 1875. eingekommenen Seeschiffen befanden sich 4786 be ladene mit 2,137,737 Reg. T. (gegen 4580 Schiffe un 2,117,822 Reg. T. in 1875); unter den 3bgeJange. nen waren 3738 beladene Schiffe mit 1,483,697 Reg. T. (gegen 3593 Schiffe 1 8
betrug
und 1,378,566 Reg. T. i 1875). Der weit überwiegendste Verkehr fand wie⸗ derum mit Großbritannien statt, von wo 2403 Schiffe kamen und 3862 Schiffe gingen.
Auf der Ober⸗Elbe kamen im Jahre 1876 5045 Flußschiffe (darunter 3699 beladene) an, gegen 4643 1 3422 beladene) in 1875. Unter den Fahrzeugen befanden sich 1325 Dampfschiffe. Die Zahl der auf
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Punkte der Erörterung sind: die Milchprüfung von