u“ 8 —— 8
Deffentlicher Anzeiger.
5. Industrielle Etablissements, Fabriken 1† und Gresshandel. IIW1 6. Verschiedene Bekanntmachungen.
bs Inserate nehmen an: das Central⸗Annoncen⸗
ABureau der deutschen Zeitungen zu Berlin,
8 Mebveishag⸗ Nr. 45 ne duncmee, — *
„Invalidendank“, Rudo osse, Haasenstein
des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte,
Preußischen Staats-Anzeigers: 3. Verkäufe, Verpachtungen, —— 1 — 8 mssn à größeren S. W. Wi 2 Nr. 32. 4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung 8. Theater- zeigen. er Börsen- 8 8
* Berlin, W. Wilhelm⸗Straße ier u. s. — öffentlichen Papieren. 9. Familien-Nachrichten.] beilage. . A.
—2 Uatio —— Vor⸗ gesetzt worden, bis zu welcher Zeit Käufer versiegelte ] [7882] Bekanntmachung. esbass⸗ 2 9bg2 — Offerten mit der Aufschrift: Am 30. Juli cr. ist anzeiglich zu Garnsee dem
1s vFrsꝙ 8 „Submission über Ankauf von Guß⸗ ꝛc. Eisen“ Kaufmann J. Behrendt der Westpreußische Ritter⸗
B1 Subhastations⸗P 1I1I1“ portofrei hierher einzusenden haben. schaftliche 4 % ige Pfandbrief
Das dem Schulvorsteher Wilhelm Vogeler zu Die Verkaufsbedingungen liegen im Bureau des 8 Nr. 94. Przeczmno à 100 Thlr.
8 Reinich dorf gehörige, in Lankwitz belegene im Artillerie⸗Depots zur Einsicht bereit, auch wird auf durch Brand vernichtet worden und ist auf dessen iera⸗ 1 1 b Ver 28 — orf g rgcit Voand 1V. Bl. Nr. 111 Verlangen Abschrift derselben gegen Erstattung der Amortisation angetragen. setzung des Kreisthierarztes Klein daselbst in die — dstück nebst Zubehör soll. Kopialien zugesandt werden. 1 Marienwerder, den 6. September 1877. Kreisthierarztstelle des Kreises Teltow vakant ge⸗ vceen eren. 1877, Voörmittags 10 Uhr Glogan, den 10. September 1877. Königi. Westpreußische General⸗Landschafts⸗, worden. Qualifizirte Thierärzte werden aufgefor⸗ r** er Gerichtsstelle, Zimmerstraße 25, Zimmer Königliches Artillerie⸗Depot. Direktion. 8 dert, sich Behufs der Wiederbesetzung der Stelle 12, im Wege der nothwendigen Subhastation öffent⸗ 1 v. Lawrenz. erforderlichen Zeugnisse
z
1
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger. No. 218. 1 Berlin, Montag den 17. September 1827.
8 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die i — t 2 Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht , * -.2— —— 1, ns
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „r 200)
“ Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie Das Central⸗Handels⸗Register fü Deutsche Rei eint in de vel tzali Brch Car Heymanns Verlag, erlin, W., Mauerstraße 63 — 65, und alle Buchhandlungen, für Abonnement beträgt ℳ 50 9 1212½ Weutsche — Escheint — , Das duerlin auch durch die Expedition: SW., Wilbelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. osten ₰. —
wirkliche Kunstwerke sind oder nicht, davon ist die 2 8 IIS SHerts esexE. Patente. Anwendbarkeit des cit. Paragraphen 389 Handels⸗Register. Ie E — Patent⸗Anmeldungen. Es hat dem Gesetzgeber fern gelegen, eine Die Handelsregistereinträge aus t Börner & WW hb
* x 8 Inserate für den Deutschen Reichs⸗ u. Kgl. Preuß.
Staats⸗Anzeiger, das Central⸗Handelsregister und das
Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition
Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. 2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.
fordert, sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines Lebenslaufes binnen 6 Wochen bei uns zu melden. Merseburg, den 10. September 1877.
Königliche Regierung. Abtheilung des Innern.
Die Kreisthierarztstelle Belgard ist durch Ver⸗
unter Einreichung der
.“ binnen 6 Wochen bei uns zu melden.
Coeslin, dem Königreich
8
lich an den Meistbietenden versteigert, und demnächst das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags
ebenda b den 8. November 1877, Mittags 12 Uhr, verkündet werden.
Das zu versteigernde Grundstück ist zur Grund⸗ steuer bei einem derselben unterliegenden Gesammt⸗
lächenmaß von 21 Ar 29. Qu.⸗Meter mit einem
von 3 ℳ veranlagt. 5
Auszug aus der Steuerrolle und Abschrift des Grundbuchblattes, ingleichen etwaige Abschätzungen, andere das Grundstück betreffende Nachweisungen und besondere Kaufbedingungen sind in unserm Bureau V. A. 3 einzusehen.
Alle Diejenigen, welche Eigenthums⸗ oder ander⸗ weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das Grundbuch bedürfende, aber nicht einge⸗ tragene Realrechte eltend zu machen haben, werden aufgefordert, dieselben zur Vermeidung der Prã⸗ klusion spätestens im Versteigerungstermin anzu⸗ ”
Berlin, den 7. September 1877. .““ Königliches Kreisgericht Der Subhastations⸗Richter.
1791932 Subhastations⸗Patent.
Das dem Kaufmann Gustav de la Roi zu Ber⸗ lin gehörige, in Weißensee belegene, im Grundbuch von Weißensee Band XV., Blatt Nr. 417, verzeich⸗ nete Grundstück nebst Zubehör soll den 30. November 1877, Vormittags 10 ½ Uhr, im Wege der nothwendigen Subhastation öͤffentlich an den Meistbietenden versteigert, und demnächst das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags
den 4. Dezember 1877, Mittags 12 Uhr, verkündet werden, beides an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmerstr. 25, Zimmer 1116“X*
Das zu versteigernde Grundstück ist zur Grund⸗ süh bei einem derselben unterliegenden Gesammt⸗
ächenmaß von 35 Ar 83 Qu.⸗M., mit einem
einertrag von 7 ℳ 89 ₰ veranlagt. .
Auszug aus der Steuerrolle und Abschrift des Grundbuchblattes, ingleichen etwaige Abschätzungen, andere das Grundstück betreffende Nachweisungen und besondere Kaufbedingungen sind in unserm Bureau V. A. 3 einzusehen.
Alle Diejenigen, welche Eigenthums⸗ oder ander⸗ weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das Grundbuch bedürfende, aber nicht eingetragene Realrechte geltend zu machen haben, werden aufge⸗ ordert, dieselben zur Vermeidung der Präklusion socdefte s im Versteigerungstermin anzumelden.
Berlin, den 10. September 1877.
Königliches Kreisgericht. Der Subhastations⸗Richter.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.
17665] Auktion.
Montag, den 24. September 1877 und an darauf folgenden Tagen Vormittags von 10 bis 1 Uhr sollen im Dekorationsmagazin der Königlichen Theater, Französische Straße 30 — 31, verschiedene für die Verwaltung unbrauchbare Gegen⸗ stände, bestehend in: Tuniks, Collets, Hosen, Män⸗ tel, Uniformen, seidenen Kleidern, Taillen, Röcken, Schuhzeug, Tricots u. s. w. öffentlich an den Meist⸗ bietenden gegen sofortige baare Bezahlung verkauft werden. Berlin, den 10. September 1877. General⸗Intendantur er Königlichen Schauspiele. [77477 Bekanntmachung. 3 Die zum Neubau des Artillerie⸗Wohn⸗Kaserne⸗ ments hierselbst erforderlichen
a. Brunnen⸗Fundirungs⸗Arbeiten,
b. Erdarbeiten, sowie Maurerarbeiten sämmt⸗ licher Geschosse, inkl. der durchgehenden Feld⸗ steinfundamente, 1
veranschlagt auf rot. 119,500 ℳ, sollen im Sub⸗ missionswege im Ganzen oder auch getrennt in Ab⸗ schnitt a. und b. verdungen werden, wovon die Brunnen⸗Fundirungs⸗Arbeiten c. 9500 ℳ betragen.
Zur Abgabe der bezüglichen, mit gehöriger Auf⸗ schrift versehenen und versiegelten Offerten haben wir einen Termin auf 8
Dienstag, den 25. d. Mts., früh 10 Uhr, in unserem Bureau anberaumt, woselbst die Zeich⸗ nungen, Bedingungen und Anschläge eingesehen wer⸗ den können. — Gegen Erstattung der Kopialien werden sämmtliche Bedingungen nebst Anschlags⸗ Extrakte verabreicht.
Stralsund, den 10. September 1877. 8
Königliche Garnison⸗Verwaltung. 8
[7748] vFrü Das bei den Artillerie⸗Depots Glogau, Breslau, Schweidnitz, Neisse, Cosel, Glatz und auf den Ar⸗ tillerie⸗Schießplätzen bei Glogau und Falkenberg O.⸗S. lJagernde ppr. 260,000 Kilo Guß⸗Eisen in zersprungener und unbrauchbarer Eisenmunition: 17,000 Kilo Schmiedeeisen und 684 Kilo Zinkkugeln u. s. w. soll auf dem Wege einer öffentlichen Submission verkauft werden. b 3 Es ist hierzu ein Termin auf Montag, den 24. September cr., Vormittags 10 Uhr, im
[7792]
a nachstehende alte Metalle ꝛc.
lichen Submission versteigert circa:
werden
Bubmission.
Bei dem unterzeichneten Artillerie⸗Depot sollen
m:
Dienstag, den 25. September cr., Bm. 9 Uhr, im Wege der öffent⸗ werden und zwar
64,000 Kilo altes Gußeisen in Geschossen ꝛc, auf dem Schießplatze bei Wahn lagernd, 38,100 Kilo dito, in Cöln lagernd, 20,720 Kilo altes Schmiedeeisen in kleinen Beschlägen, Nägeln ꝛc., in Cöln lagernd, 550 Kilo dito, auf dem Schießplatz bei Wahn lagernd,
7,138 Kilo altes Schmiedeeisen in großen Be⸗ schlägen, unbrauchbaren Achsen ꝛc., 1,050 Kilo altes Schmiedeeisen in unbrauch⸗
baren Gewehrtheilen, 120 Kilo altes Walzeisen in unbrauchbaren Eisenbahnschienen, 110 Kilo alter Stahl in unbrauchbaren Waffentheilen, 45 Kilo altes Messing aus Artillerie⸗ Material, 8 3,840 Kilo altes Eisenblech, 8 1 Jahrgang Kölnische Zeitung. 8 scitreef bezügliche Offerten sind mit der Auf⸗ schrift: „Submission auf Metalle ꝛc.“ bis zu genanntem Termine in das Bureau des Artillerie⸗Depots versiegelt und portofrei einzu⸗ reichen. Die Preisforderung ist auf 50 Kilo zu stellen. Die zu Grunde liegenden Verkaufsbedin⸗ gungen sind im diesseitigen Bureau zur Einsicht ausgelegt oder werden gegen Einsendung 1 ℳ Kopialien portofrei versandt. Ohne Einsicht der Be⸗ dingungen werden Offerten nicht angenommen. Cöln, 10. September 1877.
Artillerie⸗Depot.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
785] b Preuß. Boden⸗Credit⸗Actien⸗Bank. Die am 1. Oktober 1877 fälligen Coupons
unserer 8 5 “ Hypotheken⸗Briefe u
n 5 %igen kündbaren Hypotheken⸗Schuldscheine
(C. à 63/9.)
17
vom 15. September cr. ab —
in Berlin an unserer Kasse, Hinter der Katho⸗
lischen Kirche Nr. 2, und auswärts bei den durch
die betreffenden Lokalblätter bekannt gemachten Zahl⸗
stellen eingelöst. 8 8 Berlin, im September 1877. 8 4
8 Die Direction.
[7881311 Bekanntmachung.
Folgende Westpreußische Pfandbriefe:
A. aus dem Landschafts⸗Departement Bromberg:
1) sämmtliche auf den Rittergütern Belno, Biechowko, Brauno, Dulck, Dziernik (Ziernicki), Gorki, Kolodziejewo, Kopanie, Krzekatowo, e“ und Welpin haftenden 3 ½ % Pfand⸗
riefe,
2) fämmtliche auf den Rittergütern Kolodziejewo, Mariensee, Ostrowo (nicht zu verwechseln mit Ostrowo 194), Sternau und Welpin haftenden
B. aus dem Departement Danzig:
3) sämmtliche auf den Rittergütern Koelln Fiielno), Gr. Lubieczun mit der Irsesise „Lu⸗ bieczun“, und auf dem Ritterguts⸗Antheil Msciszewice Littr. K. I. mit der Gutsbezeich⸗ nung „Msciszewice Littr. K.“ haftenden 3 ½ % Pfandbriefe, 8
C. aus dem Departement Schneidemühl:
4) sämmtliche auf den Rittergütern Smogulsdorf und Waldowke haftenden 3 ½ % Pfandbriefe,
5) sämmtliche auf dem Rittergute Paruszke (Pa⸗ ruschke) haftenden 3 ½ und 4 % Pfandbriefe,
werden mit Bezug auf die öffentliche Bekannt⸗ machung vom 5. Mai 1877 wiederholt öffentlich aufgerufen und die Inhaber derselben aufgefordert, die Pfandbriefe in kursfähigem Zustande nebst lau⸗ fenden Kupons und Talons spätestens bis zum 15. Feee 1878 beziehentlich den Provinzial⸗Land⸗ schafts⸗Direktionen Bromberg, Danzig und Schneide⸗ mühl einzureichen und dagegen gleichhaltige Ersatz⸗ Pfandbriefe nebst laufenden Kupons und Talons in Empfang zu nehmen. Werden die Pfandbriefe nicht bis zum 15. Februar 1878 den gedachten Provinzial⸗ Direktionen eingereicht, so werden die Inhaber der Pfandbriefe nach §. 103 Thl. I. des revidirten West⸗ preußischen Landschafts⸗Reglements mit ihrem Real⸗ recht auf die in den Pfandbriefen ausgedrückte Spezialhvpothek präkludirt, die Pfandbriefe selbst in Ansehung dieser Spezialhypothek für vernichtet erklärt, dies im Landschaftsregister und im Grund⸗ buche vermerkt und die Inhaber mit ihren An⸗ sprüchen wegen dieser Pfandbriefe und der dazu ge⸗ hörigen Kupons lediglich an die Landschaft ver⸗ wiesen werden.
Marienwerder, den 4. September 1877.
Königliche Westpreußische General⸗Landschafts⸗ Direktion.
[7884] Bekanntmachung.
planmäßigen Amortisation pro 1878 bestimmte Obligationen
der städtischen Anleihe de 1818 à 3 ½ % und „ . „ de 1848 à 4 % sind folgende Nummern gezogen worden.
I. Anleihe de 1818. 8
8
Litt. B. Nr. 1412/1 1451/1 4 Stück à 150 ℳ Litt. C. Nr. 1578/1 1582/4 2 Stück à 75 ℳ Litt. D. Nr. 1670/4 1686/1 1696/9 1718/4 10 Stück à 30 ℳ
II. Anleihe de 1848. Litt. A. Nr. 34 141 145 146 149 5 Stü à 300 ℳ
8 Stück à 75 ℳ
fenden Coupons und Talons, den Betrag
1 derjenigen de 1848 am 1. April 1878 in unserer Kämmerei zu erheben.
gekürzt. Wir wiederholen hierbei die Angabe
Obligationen, nämlich: Anleihe de 1818. Litt. A. Nr. 577, welche zum 1. Januar 1871, 2 8 Nr. 1581/3, welche zum 1. Januar 187 itt. D.
1. Januar 1877; Anleihe de 1848. Litt. B. Nr. 501, welche zum 1. April 1877; Anleihe de 1867. Litt. B. Nr. 522, C. 4533, welche zum 1. O tober 1875
zum 1. Oktober 1876
meidung ferneren Zinsverlustes, auf, ungesäumt zu bewirken.
Halle, den 8. September 1877. 8 Der Magistrat.
Bei der heute stattgehabten Verloosung der zur 1 Preussische Centrallal
Bodenkredit- Aktiengesellschaft. Litt. A. Nr. 31 173 192 303 332 447 451 467
613 724 902 1005 1029 1282 14 Stück à 300 ℳ 1471/2 1501/2
1710/2 1718/10 1736/3 1757/8 1758/1 1762/7
Litt. B. Nr. 507 525 526 533 4 Stück à 150 ℳ Litt. C. Nr. 628 629 630 635 636 637 639 650.
Die Inhaber dieser Obligationen fordern wir hierdurch auf, gegen Rückgabe derselben nebst lau⸗
der Obligationen de 1818 am 2. Januar 1878 1 Von den ge⸗ dachten Tagen ab, hört die Verzinsung auf. Der Betrag etwa fehlender Coupons wird vom Kapitale
1 der bereits früher ausgeloosten, aber noch nicht abgehobenen 8
Nr. 1968/8 1741/3 1760/3, welche zum
Litt. B. Nr. 978 1123 1226, C. 4767 5152, welche
gekündigt sind, und fordern die Inhaber, zur Ver⸗ die Einlösung
den 13. September 1877. Abtheilung des Innern.; W8
[7900]
Status am 31. August 1877 Aecetiva: Cassa-Bestand (incl. Giro-Gut- haben bei der Reichs-Haupt- Jb5b5. Wechsel-Bestand und Schatz- anweisungen. . . .. Anlage in Lombard-Darlehns- h16“*“ Laufende Rechnung mit Bank- häusern gemäss Art. 2 sub 8 . .es. Btatuts . . . . .. Anlage in Hypotheken-Dar- lehns-Geschäften. . . . Anlage in Kommunal-Dar- lehns-Geschäften . . . . Anlage in Werthpapieren, ge- mäss Art. 2 sub 8 des Statuts Grundstücks-Conto . . . . Central-Pfandbrief-Zinsen- Conto. ℳ 3,155,047. 81.
noch nicht abgehoben „ 276,983. 15.
8 133,909.
2,300,880. 373,621.
81,867. 144,322,976. 2,755,235. 3,530,590.
Verschiedene Activa
Königliche Regierung.
2,878 064. 66. 539.002. 12.
Passiva: Eingezahltes Aktien-Kapital ℳ 14,400,000. Emittirte 4 ½ prozent. kündb. 6 Central-Pfandbriefe ... 5,395,500. 7Emittirte 5proz. kündbare Cen- tral-Pfandbriefe (zur Rück- zahlung am 1. Oktober 1873 Seitens der Gesellschaft ge- 13125 k. Emittirte 5 prozent. unkündb. Central-Pfandbriefe ... Emittirte 4 ½ proz. unkündb. Central-Pfandbriefe.. . Depots gemäss Art. 2 sub 7 es Statuts (mit Einschluss des Checkverkehrs) . . . Reservefondsconto . . . . Hypotheken- und Communal- Darlehnszinsen- und Verwal-
4,500. 71,856,700. 59,176,550.
2,074,899.
8 486,666. 8
Verschiedene Bekanntmachnungen. [7880] Bekanntmachung.
für die ständische Verwaltung in Hohenzollern e Landesbaumeister mit dem Wohnsitz in Sigmari en angestellt werden. ommunalbeamter die Rechte eines mittelbar Staatsbeamten und soll vorbehaltlich der Gene
von circa
und Berechnungen zu Straßenneubauten und der
Der anzustellende Landesbaumeister muß die Qua
meisters besitzen und sich hierüber, sowie über sei
nisse ausweisen. Bewerbungen um diese Stell
Unterzeichneten eingereicht werden. Hechingen, den 4. September 1877. Der Vorsitzende des Landesausschusses.
Deutsche Lebens⸗, Pensions⸗ Renten⸗Versicherungs⸗Gesellschaft 11878 Gegenseitigkeit in Potsdam.
Die Sub⸗Direktion.
Berlin, W., den 15. September 1877.
Unser Bureau befindet sich von heute ab ni mehr Jägerstraße 8 II., sondern
Charlottenstraße 56 I.
17879, Eingetragene Genossenschaft.
Unser Burrau befindet sich von heute ab ni mehr Jägerstraße 8 II., sondern
Charlottenstraße 56 I.
mit dem Wohnsitze in
felder Gebirgskreis, Mit
Stadt Leimbach, ist zu besetzen.
von
ee
Bureau des unterzeichneten Artillerie⸗Depots fest⸗
von Koerber
Anstellung eines Landesbaumeisters. Nach dem Beschlusse des Landesausschusses soll
Derselbe hat als Landes⸗
migung durch den Kommunallandtag ein Gehalt 3000 ℳ nebst den durch Vereinbarung festzusetzenden Reise⸗ und Büreaukosten⸗Aversen be⸗ ziehen. Zu seinen Funktionen gehört die Beaufsich⸗ tigung und Leitung der Unterhaltung sämmtlicher Landstraßen in Hohenzollern, der Entwurf der Pläne
Ausführung, sowie alle damit zusammenhängenden technischen und Bureauarbeiten. Auch kann ihm die Aufsicht über die Vicinalwege übertragen werden. fikation eines für den Staatsdienst geprüften Bau⸗ bisherige praktische Laufbahn durch amtliche Zeug⸗
wollen unter Anschluß der Zeugnisse baldigst und spätestens bis zum 1. November d. J. bei dem
Deutsche Beamten⸗Credit⸗Gesellschaft.
Die Kreis⸗Thierarztstelle für den Mans⸗
Stelle ist ein tehne von 600 ℳ und ein jährlicher
de Qualifizirte Bewerber werden aufge.
tungsgebühren-Conto . „
Verschiedene Passirva. „ 1.332,518.
ℳ 158,366,146. 85.
— system gebauten Hinterladern.
85.
3,638,811. 64. 47.
Berlin, den 31. August 1877. Die Direktion. v. Philipsborn. Bossart. Herrmann.
n⸗
en h⸗ Betriehs⸗Einnah, pr
Rhein⸗Nahe⸗Eisenbahn.
en Personen Güter ordinair
1876 pr. ℳ ℳ ℳ ℳ Aug. def. 121957 215794 18003 355754 li⸗ 1877 pr.
Aug. prov. 142830 194848 18627 356305
Summa bis
ℳ 158,366,146. 85.
Aug. 187 ℳ
1347386
1238385
ne Mithin pr. — Aug. 1877 mehr weniger mehr mehr en 20873 20946 624 551
Saarbrücken, den 14. September 1877. Königliche Eisenbahn⸗Direktion. 11640]0 Stettin⸗Kopenhagen. Dauer der Ueberfahrt 14 bis 15 Stunden.
wischen Berlin u d Kopenhagen
17 ℳ%ℳ — ₰ Bahn III. Kl. und Dampfer⸗Deck
bt verkauft die Billetkasse der Berlin⸗Stettiner Eisen⸗ 2* bahn in Berlin, welche gleichfalls Rundreisebillets (a Cto. 351/II.)
(30 Tage Gültigkeit) ausgiebt. Rud. Christ. Gribel in Stettin.
weniger 109001
A. I. Postdampfer „Titania*. Kapt. Ziemke, von Stettin jeden Sonnabend 1 Uhr Nm., und von Kopenhagen jeden
auf
Mittwoch 3 Uhr Nm. Hin⸗ und Retourbillets (4 Wochen Gültigkeit)
43 ℳ 50 ₰ Bahn II. Kl. und Dampfer I. Kajüte, 26 ℳ — ₰ Bahn III. Kl. und Dampfer II. Kajüte,
l7sss) Bei den Regulirungen der
Bayerns, von C. Thiel vom Gesetz, betr. die Naturalleistungen.. 6 „ „ Quartierleistungen ferner das Kriegsleistungsgesetz.
der
sehen, ein ganz sicherer — Buchhandlungen und direkt franco gegen franco. Rostock i. M. Wilh. Werthers Verlag
00 ℳ aus Kreis⸗Kommunalmitteln
Manöver⸗
cht unkosten sind die vom Königlichen Ober⸗Prä⸗ dio in Preußen und vielen Behörden Preußens, Sachsens empfohlenen Taschenausgaber
sämmtlich mit allen Liquidationsschemas ver⸗ Wegweiser. Durch alle
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ s Ihre Anmeldung hat die ange⸗ halten. Der Gegenstand der An⸗ ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung chützt. gescüge. Hr. Johann Zeltner, in Firma Nürnberger Ultramarinfabrik zu Nürnberg. 8 Gegenstand: Verfahren zur Herstellung von violetem Ultramarin. 8 Nr. 311. Hr. Jos. Wild, Geodätiker zu Hannover. Gegenstand: Eiserner Bahn⸗Oberbau.
Nr. 602. Hr. Ingenieur Jacques Schneider zu Hasserode und Kaufmann Hr. Siegismund Menzel zu Magdeburg. 3 Gegenstand: Abdampf⸗
(landesrechtlich patentirt). Nr. 1984. Hr. Dr. Emil Dunzelt, Hofzahnarzt zu
erlin. 8 Goldgaze⸗Gebiß (landesrechtlich
Gegenstand: patentirt).
Herren Ludw. Loewe 8 Comp., Com⸗
für Herren
und Calcinir⸗Ofen
Nr. 2188. we 8& mandit⸗Gesellschaft auf Actien, Berlin, Vogel & Noot zu Wien.
Gegenstand: Universal⸗Schanzzeug.
Nr. 2224. Hr. Christian Bohl, Schirmfabrikant zu Braunschweig.
Gegenstand: Zerlegbares Schirmge Ll.
Nr. 2229. Hr. J. J. Thill, Wagemeister zu Cöln. Gegenstand: Rangir⸗Bremse.
Nr. 2242. Hr. Ingenieur Carl Pieper, Berlin,
für Hrn. James Cleminson zu London. Gegenstand: Neues System beweglicher Rad⸗ gestelle für Eisenbahnwagen.
Nr. 2267. Hr. B. Beermann zu Münster. Gegenstand: Sicherheit an — nach dem Hülsen⸗ system gebauten — Hinterladeru.
Nr. 2297. Hr. Oscar Frankenau zu Nürnberg. Gegenstand: Geldtasche mit einem Revolver verbunden.
Nr. 2323. Herren Patent⸗ Anwalte F. Edm. Thode & Knoop, Dresden u. Berlin, für Hrn. Fried⸗ rich von Martini zu Frauenfeld (Schweiz).
Gegenstand: Verbesserungen an nach dem Block⸗
Nr. 2384. Hr. Albert Bolle, Maschinenfabrikant zu Berlin. 8 Gegenstand: eine Papierschneidemaschine. Kaiserliches Patentamt. [7937]
Preußen. Königliches Ministerium für Handel, Gewerbe nd öffentliche Arbeiten.
Das dem Ingenieur Ernst Lompert zu Berlin unter dem 3. Mai 1876 auf die Dauer von drei Jahren und für den Umfang des preußischen Staates ertheilte Patent
auf einen durch Zeichnung und Beschreibung
nachgewiesenen Steuerungsmechanismus an oscilli⸗ renden Kolbenwassermessern,
ist aufgehoben.
Das dem Herrn Oscar Leinbrock in Gott⸗ leuba (Königreich Sachsen) unter dem 19. Mai 1876 ertheilte Patent
auf eine Vorrichtung zum seitlichen Richten der
Geschütze in der durch Zeichnung und Beschrei⸗
bung nachgewiesenen Zusammensetzung
t aufgehoben.
7
Das dem Iegeniemn Ph. Chopin zu Bordeaux d
unter dem 9. Mai 1876 ertheilte Patent auf einen durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗ gewiesenen eisernen Oberbaufür Eisenbahnen, soweit er als neu und eigenthümlich erkannt worden ist, ist aufgehoben.
Württemberg. Erloschene Erfindungs⸗Patente: Gebrüder Seck, Dresden, Mehlsichtmaschine vom 23. Juli 1875; — Karl Schau, Wiener Neustadt, cylindrischer rotirender Feuerrost vom 7. September 1875.
E Ein Landschaftsmaler hatte in den Jahren 1860 — 1868 von einem Vergolder eine Anzahl ver⸗ goldeter Rahmen bezogen, ohne dieselben bisher zu
ezahlen. Die Wittwe des inzwischen verstorbenen Vergolders klagte ihre Forderung gegen den Künstler ein, welcher hierauf den Einwand der Verjährung der Schuld erhob. Obgleich die Klägerin dagegen eltend machte, daß ihre Forderungen sich auf den
nstlerischen Gewerbebetrieb des Verklagten bezogen hätten, und deshalb erst nach 30 Jahren verjährten, so wies doch das Kammergericht die Klägerin mit ihrem Anspruch ab, in der Erwägung, daß der Beklagte als Landschaftsmaler ein Künstler sei, welcher aus seiner Kunst kein Gewerbe mache, und der Klägerin der Nachweis obgelegen habe, daß er nicht künstlerisch, sondern handwerksmäßig male. Diese Auffassung wurde vom ber⸗ Tribunal nicht gebilligt, welches durch Er⸗ kenntniß vom 31. Mai 1877 das zmweitinstanz⸗ liche Urtheil aufhob und die Sache zur an⸗ derweiten Verhandlung und Entscheidung an das Kammergericht zurückwies. „Die Thätigkeit eines Landschaftsmalers“, führt das Erkenntniß des Ober⸗ Tribunals aus, „fällt ohne Zweifel unter den Be⸗ griff des Gewerbes, wenn sie fortgesetzt auf Er⸗
solche nothwendig zu regelmäßigen Streitig⸗ keiten über die Quaälität der Waaren oder Arbeiten führende Unterscheidung zu statuiren und es fehlt aller und jeder Grund zu der An⸗ nahme, er setze auf Seiten des Empfängers einen Feaene. Betrieb seiner Thätigkeit voraus. Hat also der Beklagte seine Kunst im obengedachten Sinne als Gewerbe betrieben und zu Zwecken des⸗ selben die auf der Klagerechnung verzeichneten Bil⸗ derrahmen und Arbeiten ꝛc. gekauft oder bestellt, so greift der die kurze Verjährung ausschließende cit. Süc Nr. 1 Abs. 2 des Gesetzes vom 31. März 1838 atz
Macht der Destinatär eines Speditions⸗ gutes von der ihm seitens des Absenders über⸗ lassenen Befugniß, über das Speditionsgut zu ver⸗ fügen, in der Weise Gebrauch, daß er dem Spedi⸗ teur eine andere als die vom Absender beorderte Beförderung desselben aufgiebt, so kann nach einem Erkenntniß des Reichs⸗Oberhandels⸗ Ge⸗ richts 1. Senat, vom 4. September 1877, in der Befolgung der Weisung des Destinatärs ein auf⸗ tragwidriges Handeln des Spediteurs dem Absender gegenüber nicht gefunden werden.
Die neuesten Hefte (XIII. Band, 1. Heft) der Nachrichten über Industrie, Handel und Verkehr aus dem statistischen Departement des österrei⸗ chischen Handels⸗Ministeriums entnehmen wir fol⸗ gende Mittheilung: Während des Jahres 1876 wurden in Oesterreich an Erfindungs⸗Pri⸗ vilegien ertheilt: 1295, verlängert: 814, übertra⸗ gen: 49; erloschen sind durch Zeitablauf: 1046, wegen Nichtausübung: 133, annullirt: 7. — Die Zahl der vom Handels⸗Ministerium erhaltenen und unter⸗ stützten gewerblichen Fachunterrichtsanstal⸗ ten belief sich mit Beginn des Jahres 1876 auf: 79. — Die Thätigkeit des Handels⸗Ministeriums in Aus⸗ stellungsangelegenheiten bezog sich im Jahre 1876 auf 6 inländische und 11 ausländische Ausstel⸗ lungen. Auf der Weltausstellung in Phila⸗ delphia wurden von 88 österreichischen Künstlern, welche an der Ausstellung betheiligt waren, 21, von 431 Industriellen 269 prämiirt. Auf der Kunst⸗ und kunstgewerblichen Ausstellung des Jahres 1876 in München wurden von überhaupt 298 Ausstel⸗ lern 211, davon 168 in der kunstindustriellen Ab⸗ theilung, und 16 Schulen prämiirt. Speziell auf die österreichischen kunstgewerblichen Aussteller, die der Zahl nach beiläufig ein Fünftheil der Ge⸗ sammtzahl der Aussteller in dieser Gruppe bil⸗ deten, entfielen von 80 Medaillen 1. Klasse: 29, von 189 Medaillen 2. Klasse: 59, von 248 Me⸗ daillen 3. Klasse: 47, von 192 Diplomen: 33. — Die Gesammtlänge der im Jahre 1876 eröffneten österreichischen Hauptbahnlinien betrug 439,697 Kilometer. Die Gesammtlänge der mit 31. Dezember 1876 in Bauausführung begriffenen Eisenbahnen belief sich auf 548,1 Kilometer. Davon entfielen auf Hauptbahnen 540,4 Kilometer, und zwar auf die aus Staatsmitteln herzustellenden Eisenbahnen 114,2 Kilometer, auf subventionirte und staatlich garantirte Bahnen 374,1 Kilometer und auf sonstige Privatbahnen 52,1 Kilometer; auf Schleppbahnen 7.,7 Kilometer. — Die Zahl der Telegraphenstationen, welche dem Verkehr im Laufe des Jahres 1876 übergeben wurden, be⸗ ziffert sich mit 164, wovon 41 Staats⸗Telegraphen⸗ stationen und 123 Eisenbahn⸗Betriebsstationen sind.
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Zürich, 13. September. (N. Zürch. Ztg.) In Betreff der Einführung der Erfindungspatente in der Schweiz hat der Bundesrath Droz einen Gesetzentwurf ausgearbeitet, dem eine allseitige Be⸗ leuchtung dieser für unsere Industrie und unsern Ackerbau hochwichtigen Frage vorausgeht. Aus der⸗ selben resultirt, daß die Schweiz Angesichts der Vor⸗ gänge im Ausland nicht länger dem Prinzipe des gewerblichen Eigenthums und den aus demselben resultirenden Vortheilen die Anerkennung versagen darf, ohne ihren Wohlstand zu gefährden. E Droz behandelt sorgfältig die prinzipiellen Finwürfe, welche gegen den Schutz der Er⸗ findungen gemacht werden, er findet dieselben nicht begründet und gelangt vielmehr zu folgenden Schlüssen: 1) Das Eigenthum einer Erfindung ist ein ebenso legitimes wie dasjenige eines materiellen Gegen⸗ standes; seiner Natur nach aber kann es nur auf einen vorübergehenden Schutz Anspruch machen, welcher dem Erfinder gestattet, die materiellen
üchte seiner Arbeit zu ernten, der gesammten Ge⸗ ellschaft jedoch den Heimfall eines Eigenthums ichert, welches andere später hätten entdecken und eanspruchen können. 2) Das Patentsystem ist der allgemeinen Entwickelung der Industrie förderlich, weil es den Erfindungsgeist anfeuert. Das Beispiel der Länder, die es angenommen, ist empfehlenswerth und die Kritiken, deren Gegenstand die Patent⸗ gesetze sind, weisen auf die Nothwendigkeit von Verbesserungen hin, rechtfertigen aber nicht die Aufhebung des Systems. 3) Es liegt in den meisten
dem Großherzogthum Hessen werden Dienst bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Raseft Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. Aachen. Der früher zu Aachen, jetzt zu L wohnende Kaufmann Carl Meeszen büat venegch schäft. welches er in Aachen unter der Firma Meessen⸗Deden betrieb, nach Loevenich verlegt, wes⸗ halb gedachte Firma heute unter Nr. 3079 des Fir⸗ menregisters gelöscht wurde.
Sodann wurde heute unter Nr. 3612 des Firmen⸗ registers eingetragen die Fima Meessen⸗Deden, welche in Loevenich bei Baal ihre Niederlassung hat und deren Inhaber der zu Loevenich wohnende Kauf⸗ mann Carl Meessen ist.
Aachen, den 12. September 1877.
Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Der zu Jülich wohnende Apotheke
Carl Bodifée hat das Geschäft, geen er 8 heker unter der Firma C. Bodifée betrieb, seinem Sohne, dem daselbst wohnenden Apotheker Hermann Joseph Bodifée, übertragen, weshalb gedachte Firma heute unter Nr. 513 des Firmenregisters gelöscht wurde.
„Sodann wurde unter Nr. 3613 des Firmenregisters eingetragen die Firma C. BodiféEe, welche in Jülich ihre Niederlassung hat und deren Inhaber der vor⸗ genannte Hermann Joseph Bodifée ist.
Aachen, den 14. September 1877. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Unter Nr. 879 des Prokurenregisters wurde heute eingetragen die Prokura, welche dem zu Aachen wohnenden Kaufmann Joseph Lauser für das daselbst bestehende Handelsgeschäft unter der Firma Wilh. Schramm ertheilt worden ist. Aachen, den 14 September 1877. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat. *
Altona. Bekanntmachung. Der Kaufmann Samson Sachs zu Hamburg hat für die hiesige Zweigniederlassung seines zu Ham⸗ burg unter der Firma Sams. Sachs bestehenden Geschäfts, welches unter Nr. 1257 des Firmen⸗ registers eingetragen steht, den Kaufmann Hermann Lichtenthal in Altona zum Prokuristen bestellt. Dies ist heute in unser Prokurenregister unter Nr. 250 eingetragen worden. Altona, den 12. September 1877. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Altona. Bekanntmachung. In unser Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 575 die Firma: . Hansen & Lüthge in Altona eingetragen worden. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind: b 1) Kaufmann Johannes Lüthge, 2) Kaufmann Hermann Heinrich Hansen, Beide zu Altona. Die Gesellschaft hat begonnen am 10. Juli 1877. Altona, den 14. September 1877. Ksnigliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Barmen. Auf Anmeldung ist heute in das hie⸗ sige Handels⸗(Firmen⸗) Register eingetragen worden:
1) unter Nr. 1701, die Firma: „Fr. Wilh. Jung“ in Barmen, deren Inhaber der daselbst wohnende Maschinenbauer Friedrich Wilhelm Jung ist;
2) unter Nr. 1702, die Firma: „Wittwe Hugo Thompson“ in Barmen, deren Inhaberin die da⸗ selbst wohnende und ein Metzgergeschäft betreibende Wittwe von Hugo Thompson, Caroline, geb. Höh⸗ mann ist. “ Barmen, den 14. September 1877.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.
Barmen. In Folge freundschaftlicher Ueberein⸗ kunft ist die Handelsgesellschaft unter der Firma: „Zippmann & Rosenstängel“ in Barmen am heutigen Tage aufgelöst worden und die Firma er⸗ loschen, was unter Nr. 736 des hiesigen Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Registers, woselbst die besagte Firma eingetragen sich befindet, heute vermerkt worden ist. Barmen, den 15. September 1877. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. „ Ackermann.
HIin. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 15. September 1877 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter E 3457 die hiesige aufgelöste Aktiengesellschaft in
irma: - Internationale Handels⸗Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen:
Fällen im Interesse des Erfinders, ein Patent zu nehmen und Schutz zu fordern.
zielung von Gewinn mittelst Verwerthung hervor⸗
gebrachter Gemälde gerichtet war. Ob die letzteren .—
Der Kaufmann Fraustädter, sowie die Kom⸗ merzien⸗Räthe Bischoff und Nix sind aus dem Aufsichtsrathe ausgeschieden. 8 1“
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
vermerkt stebt; ĩ eingetragen: Die Handolsgesellschaft ist durch gegenseiti Uebereinkunft aufgelöst. 88 88. g8. 88
v 8 Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Jacob & Valentin 8 am 10. August 1877 begründeten Handelsgesellschaft 8 (jetziges Geschäftslokal Wassergasse 21) sind die Kaufleute: 1) Heinrich Valentin, 2) Emil Jacob, „ Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6300 eingetragen worden.
Persönlich haftender Gesellschafter der hierselbst
unter der Firma: 8 R. Peters & Co.
begründeten Kommanditgesellschaft „(etziges Geschäftslokal: Friedrichstraße 163) ist der Kaufmann Robert Peters zu Berlin. “
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6301 eingetragen worden.
„In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5873 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Paul Moewes & Reißner vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein⸗ kunft aufgelöst. Der Kaufmann Carl Ludwig Paul Moewes setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 10,334 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Nr. 10,334 die Firma: Paul Moewes & Reißner und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Ludwig Paul Moewes hier eingetragen worden. 8
Der Kaufmann Gustav Hotop zu Cassel hat für seine hierselbst unter der Firma: 8 Luckhardt'sche Verlagshandlung (Firmenregister Nr. 9982) bestehendes Handels⸗ Plchefs dem Franz Joseph Hotor zu Dresden rokura ertheilt und ist dieselbe in unser Prokuren⸗ register unter Nr. 3692 eingetragen, dagegen in demselben unter Nr. 3548 die dem Georg Luckhardt für diese Firma ertheilte Prokura gelöscht worden.
Firmenregister unter
Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 8587: . die Firma: F. Raphasli. Prokurenregister Nr. 3008: die Prokura des Jacob Raphasli für die jetzt gelöschte Firma: F. Raphasli. Berlin, den 15. September 1877. Königliches Stadtgericht. I. Abtheilung für Civilsachen.
Bielefeld. In unser Prokurenregister ist zufolge Verfügung vom 12. d. M. unter Nr. 208 am heu⸗ tigen Tage eingetragen: Der Kaufmann Christian Moorß zu Herze⸗ brock hat seiner Ehefrau Regina, geb. Caes⸗ mann, für sein daselbst unter der Firma: Chr. Moorß bestehendes Geschäft Prokura ertheilt. Bielefeld, den 13. September 1877. Königliches Kreisgericht.
Brandenburg. Bekanntmachung. In unser Gesellschaftsregister ist bei der Nr. 140 (Schieffer & Böhme) folgender Vermerk ein⸗ getragen worden: 8 Die Gesellschaft ist aufgelöst und das Ge⸗ schäft auf den Kaufmann Franz Ludwig Schieffer zu Brandenburg, welcher dasselbe unter der Firma „Franz Schieffer“ fortführt (Nr. 645 des Firmenregisters) mit allen Activis und Passivis übergegangen; in unser Firmenregister: Nr. 645 (früher Gesellschaftsregister Nr. 140) Franz Ludwig Schieffer, in Firma Franz Ort der Niederlassung: Branden⸗ urg. 8 Brandenburg, den 12. September 1877. Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.
Bremen. In das Handelsregister ist eingetragen
am 11. September 1877:
H. A. Brouwer. Bremen. Trou ertheilte Prokura ist am d. J. erloschen.
Emil Tron. Bremen⸗ H. D. Ordemann. Bremen. mann Diedrich Ordemann.
F. Hilgerloh. Bremen. Hilgerloh.
am 12. September 1877;
Georg Hahse & Co. Bremen. dolph Rissen ertheilt? Prokura ist am 15.
d. JF. und die an Georg Ludwig Carl Vocke ertheilte Prokura am 31. August d. J erloschen. Letzterer hat das Handelögeschast durch Vertrag
Die an Emil 7. September
Inhaber: Emil Trou.
Inhaber: Her⸗
Inhaber: Frerich