1877 / 221 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 20 Sep 1877 18:00:01 GMT) scan diff

ausgestellten Versicherungs⸗ resp. Depositalscheine aus irgend einem Rechtsgrunde Ansprüche zu haben vermeinen, aufgefordert, dieselben binnen drei Mo⸗ naten vom ersten Erscheinen dieser Bekanntmachung ab, spätestens aber in dem auf

den 15. Januar 1878, —2x— 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 10, vor Herrn Kreisrichter Sydow anberaumten Termine anzumelden, widrigenfalls die betreffenden Scheine für amortisirt erklärt werden.

Halle a. S., den 8. September 1877.

Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

HSeg⸗ Edictalladung.

Die Firma Chr. Haganus Maschinenfabrik und Eisengießerei zu Erfurt hat gegen den Bauunter⸗ nehmer J. Klammt, früher in Ziegenhals, zuletzt in Calbe an der Saale, aus cinem von Hagans auf Klammt gezogenen und von diesem acceptirten Wechsel, datirt Ziegenhals, den 1. Februar 1876 auf Zahlung von 1150 und 6 % Verzugszinsen seit dem 1. September 1876, dem Tage der Fälligkeit, geklagt.

Der Verklagte, dessen jetziger Aufenthaltsort un⸗ bekannt ist, wird aufgefordert, den Kläger klaglos zu stellen oder in dem zur Klagebeantwortung und weiteren mündlichen Verhandlung auf dean 21. Januar 1878, Vormittags 10 ¼ Uhr, anberaumten Termine an hiesiger Gerichtsstelle, im Audienzzimmer Nr. 6, entweder in Person zu er⸗ scheinen, oder sich durch einen Bevollmächtigten aus der Zahl der bei unserem Gericht zur Praxis be⸗ rechtigten Rechtsanwälte vertreten zu lassen, die Klage vollständig zu beantworten, die Urkunden im Original einzureichen und die etwa erforderlichen Editionsgesuche anzubringen.

Geschieht dies nicht, so wird nach dem Antrage der erschienenen Klägerin entweder mit Weglegung der Akten auf Kosten des Verklagten oder in con- tumaciam gegen denselben verfahren; es werden die in der Klage angeführten Thatsachen und die Urkun⸗ den, worüber keine Erklärung erfolgt ist, für zuge⸗ standen resp. anerkannt erachtet und im Erkenntniß dasjenige, was dem Rechte nach folgt, ausgesprochen werden.

Neisse, den 9. Juli 1877.

Königliches Kreisgericht.

[7601]

Detmold. Der Chemiker Arthur Stoddart aus Danzig, Sohn des Kaufmanns und Kommerzien⸗ raths John Sprott Stoddart daselbst, ist in Liver⸗ pool gestorben und hat dessen Vater für sich und seine übrigen Kinder, als die gesetzlich berufenen Erben, der Erbschaft entsagt, zu welcher auch das Nr. 60 der Bauerschaft Heidenoldendorf gehört.

Auf Antrag eines hvpothekarischen Gläubigers werden Diejenigen, welche Erbansprüche an diesen im hiesigen Amtsbezirke belegenen Theil der Ver⸗ lassenschaft geltend machen wollen, hierdurch aufge⸗ fordert, solche in term.

Mittwoch, den 3. Oktober d. J.,

. Morgens 10 Uhr,

tter dem Rechtsnachtheile hier anzumelden und zu begründen, daß jener Nachlaß, wenn sich kein Erbe melden und legitimiren sollte, für erbloses Gut er⸗ klärt, bei erfolgender Anmeldung aber den sich Le⸗ gitimirenden ausgeantwortet werde, daß der nach dem Ausschlusse sich Meldende und Legitimirende alle bis dahin über den Nachlaß getroffene Verfügungen anzuerkennen schuldig sei, auch weder Rechnungs⸗ ablage, noch Ersatz der erhobenen Nutzungen zu for⸗ dern, sondern seine Ansprüche auf das zu beschränken habe, was von der Verlassenschaft noch vorhanden.

Detmold, 27. August 1877. 11“

Fürstlich Lippisches Amt. Neubourg.

Erste Abtheilung.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.

önigliche Domainen⸗Vorwerk Ziemitz gast, auf der Insel Usedom beleden, ent⸗

370 Hektar Acker, 101 Wiesen, 23 Weiden, bei einer Gesammtfläche von 503,5‧0 Hektar mit einem Grundsteuer⸗Reinertrage von 3676 Thlr. soll von Johannis 1878 ab auf 18 Jahre anderweitig verpachtet werden. Hierzu haben wir Termin auf den 6. Oktober d. J., Vormittags 10 Uhr, in unserem Sitzungszimmer, anberaumt, zu welchem Pachtliebhaber mit dem Bemerken eingeladen wer⸗ den, daß die Pachtbedingungen in unserer Regi⸗ stratur, sowie beim jetzigen Pächter Eggers, einge⸗ sehen werden können, welcher letztere auch die vor⸗ herige Besichtigung des Vorwerks gestattet. Das Pachtgelderminimum beträgt 16,500 ℳ, das zur Uebernahme der Pachtung erforderliche Vermögen, 100,000 ℳ, dessen eigenthümlicher Besitz ist ebenso wie die landwirthschaftliche Qualifikation des Be⸗ werbers, dem Lizitations⸗Commissarius, Regierungs⸗ Rath von Roeder, vor dem Termin glaubhaft nach⸗ zuweisen. Stettin, den 3. September 1877. Königliche Regierung. Abtheilung füͤr direkte Steuern, Domainen und Forsten. Triest.

Bekanntmachung.

Das Königliche Domänen⸗Vorwerk Saatzig, bei Jacobshagen im Saatziger Kreise belegen, enthaltend

724,227 Hektar Fläche mit 1630 Thlr. Grund⸗

steuer⸗Reinertrag, darunter 455 Hektar Acker,

87, Hektar Wiesen, 60 Hektar Weiden, 94

Hektar Seen, soll von Johannis 1878 ab auf 18 Jahre ander⸗ weitig verpachtet werden. Hierzu haben wir Termin auf den 5. Oktober d. J., Vormittags 10 Uhr,

in unserem Sitzungszimmer anberaumt, zu welchem

Pachtliebhaber mit dem Bemerken eingeladen wer⸗ den, daß die Pachtbedingungen in unserer Registratur fowie beim jetzigen Pächter Holzkamm eingesehen werden können, welcher letztern auch die vorherige Besichtigung des Vorwerks gestattet.

Das Pachtgelderminimum beträgt 9200 ℳ, das zur Uebernahme der Pachtung erforderliche Ver⸗

mögen, dessen eigenthümlicher Besitz ebenso wie die landwirthschaftliche Qualifikation des Bewerbers unserem Lizitations⸗Kommissarius, Regierungs⸗Rath von Röder, vor dem Termine glaubhaft nachzu⸗

weisen ist, 75,000 Stettin, den 3. September 1877. . Königliche Regierung. Abtheilung für direkte Steuern, Domäne

d.s Forsten. riest.

17e.- Beranntmachung.

Die im Wohlau'er Kreise, ca. 6 Kilometer von der Stadt und Eisenbahnstation Wohlau und ca. 15 Kilometer von der Stadt und Eisenbahnstation Steinau a./O. belegene 8

Domaine Buschen mit einem Flächeninhalt von 388,84 Hektaren, worunter 220,864 Hekt. Acker und 55,36s Hekt. Wiesen sich befinden, soll höherer Anordnung zufolge von Johannis 1878 ab auf 18 nach einander folgende Jahre bis Johannis 1896 im Wege der öffentlichen Lizitation verpachtet werden.

Zu diesem Behufe haben wir auf den 16. Oktober cr., von Vormittags 11 Uhr ab, in unserem Sitzungszimmer, Albrechtsstraße Nr. 31, Termin anberaumt, zu welchem Pachtlustige mit dem Bemerken eingeladen werden, daß das Pacht⸗ gelder⸗-Minimum auf 7000 und das zur Ueber⸗ nahme der Pachtung erforderliche Vermögen auf 48,000 festgesetzt worden ist.

Pachtlustige haben sich, wo möglich, noch einige Tage vor dem Termin, spätestens aber im Termine selbst über ihre Qualifikation und über den eigen⸗ thümlichen Besitz des zur Uebernahme der Pachtung erforderlichen Kapitals von 48,000 vor unserem Kommissarius auszuweisen.

Die Pacht⸗ und Lizitations⸗Bedingungen nebst den zugehörenden Schriftstücken, Karten und Vermessungs⸗ registern können während der Dienststunden in un⸗ serer Registratur und auf dem Domainen⸗Amte Buschen eingesehen werden; auch werden auf Ver⸗ langen gegen Erstattung der Kopialiengebühren Ab⸗ schriften jener Bedingungen mitgetheilt werden. Die Besichtigung der Domaine ist jedem Pacht⸗ lustigen nach vorheriger Anfrage bei dem Königlichen Oberamtmann Grüttner in Buschen gestattet und ist der letztere von uns beauftragt worden, die ver⸗ langte Auskunft zu geben.

Breslau, den 5. September 1877.

t Königliche Pegierung. Abtheilung für direkte Steuern, Domainen und Forsten. Oe lr ichs.

7g 1“ .

Montag, den 24. September 1877 und au den darauf folgenden Tagen Vormittags von 10 bis 1 Uhr sollen im Dekorationsmagazin der Königlichen Theater, Französische Straße 30 31, verschiedene für die Verwaltung unbrauchbare Gegen⸗ stände, bestehend in: Tuniks, Collets, Hosen, Män⸗ tel, Uniformen, seidenen Kleidern, Taillen, Röcken, Schuhzeug, Tricots u. s. w. öffentlich an den Meist⸗ bietenden gegen sofortige baare Bezahlung verkauft werden.

Berlin, den 10. September 1877.

General⸗Intendantur der Königlichen Schauspiele

Bekanntmachung.

8; . 5

Königliche Osthahn. Die im Bereich der unterzeichneten Eisenbahn⸗ Kommission angesammelten alten Materialien, als: Schienen, Schmiedeeisen ꝛc., sollen im Wege der öffentlichen Submission nach Gewicht verkauft werden.

Die hierauf bezüglichen Bedingungen nebst Nach⸗ weisung der zum Verkauf gestellten Schienen ꝛc. werden jedem Kauflustigen auf portofreie Requisition an unser technisches Bureau unentgeldlich übersandt werden. Die Bedingungen sind ferner ausgelegt in den Stations⸗Bureaus der Königlichen Ostbahn zu Berlin, Bromberg, Dirschau und Danzig l. Th.

Der Submissionstermin ist hierzu auf Sonnabend, den 6. Oktober 1877, Vormittags 11 Uhr,

in unserem technischen Bureau angesetzt.

Die nach Maßgabe der Submissionsbedingungen Wrsgefertigten Offerten sind portofrei und versiegelt mit der Aufschrift:

„Offerte auf Ankauf von Schienen ꝛc.“ an unser technisches Bureau zu übersenden. Die Eröffnung der Offerten erfolgt zur bezeichneten Terminsstunde in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten im technischen Bureau.

Schneidemühl, den 10. September 1877. Königliche Eisenbahn⸗Kommission.

Kauth. [7835]

Das im Bezirke des Amts Münden, Provinz Hannover, belegene Klostergut Bursfelde nebst dazu gehörigem Vorwerke Ochsenhof soll auf die 18 Jahre vom 1. Mai 1878 bis 1. Mai 1896 öffentlich meistbietend verpachtet werden und ist dazu Termin auf

Donnerstag, den 25. Oktober d. J., 1 . Vormittags 11 Uhr, in unserem Geschäftslokale, Eichstraße Nr. 2 hieselb st angesetzt. 8 Das gesammte Areal enthält: 5,877 Hektare Gärten, 177,220 Hektare Ackerländerei, 74,279 Hektare Wiesen, 52,127 Henae Angerweiden, 5,223 Hektare Flußufer, Böschungen ꝛc. 81 Minimalbetrag des jährlichen Pachtgeldes ist zu

Sechzzehntausend vierhundert Mark bestimmt.

Zur Uebernahme der Pachtung ist ein disponibles Vermögen von 96,000 erforderlich, über dessen eigenthümlichen Besitz, sowie über seine persönliche Qualifikation als Landwirth jeder Pachtbewerber

8

sich spätestens bis zum 22. Oktober d. J. bei uns auszuweisen hat. Die Pachtbedingungen und die Regeln der Lizitation können in unserer Kanzlei an jedem Wochentage von 10 Uhr Morgens bis 3 Uhr Nachmittags eingesehen und gegen Vergütung der Kopialien abschriftlich mitgetheilt werden. Hannover, den 11. September 1877. ö]

Königliche Kloster⸗Kammer. 171697, Neubau der Moselbahn.

Die Lieferung von: 2,740,770 Kilogr. Stahlschienen, 3,611,500 eisernen Lang⸗ schwellen, 101,250 Laschen, 55,800 Laschen, resp. Querschwellen⸗ 8 bolzen, 34,350 Verbindungsstangen, 109,900 Befestigungsbolzen, 41,035 Deckplättchen, 30,420 28,600

Deckplättchen zu Laschen, Winkelbleche, soll im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden. Offerten hierauf sind, mit entsprechender Aufschrift versehen, bis zum Submissionstermin, Montag, den 1. Oktober a. c., Vormittags 11 Uhr, versiegelt und portofrei an die unterzeichnete König⸗ liche Eisenbahn⸗Direktion einzureichen, in deren Verwaltungsgebäude hierselbst zur bezeichneten Stunde die Eröffnung der Offerten im Beisein der persönlich erschienenen Submittenten stattfinden soll. Die Submissions⸗Bedingungen und Zeichnungen können im bezeichneten Gebäude (Zimmer Nr. 54) eingesehen, auch von dem Vorsteher unseres Neubau⸗ Centralbureaus gegen Copialien bezogen werden. Saarbrücken, den 3. September 1877. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.

und Quer⸗

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen

Papieren.

EIE“

Schlesische Boden⸗ Credit⸗Aetien⸗Bank.

Verloosung 4 ½ % ger und 5 % ger unkündbarer Pfandbriefe Serie I. und II.

Bei der am 16. Juni 1877 in Gegenwart des Notars Leonhard stattgefundenen Verloosung unserer Pfandbriefe sind folgende Nummern gezogen worden: 1) 4 ½ % ge unkündbare Schlesische Boden⸗Cre⸗

dit⸗Pfandbriefe Serie I., rückzahlbar mit

„10 % Zuschlag. Litt. A. über 1000 Thlr., rückzahlbar mit e 1100 Thlr.

218 857 887 992 1374 1644 1645 1647.

Litt. B. über 500 Thlr., rückzahlbar mit je 550 Thlr.

287 558 885 917 1099 1245 1387 1642 1812. Litt. C. über 200 Thlr., rückzahlbar mit je 220 Thlr.

100 115 135 434 564 622 740 1296 1300 1962 2127 2233 2258 2267 2312 2608 2830 3073 3149 3269 3966 4009 4126 5043 5061 5184.

ELitt. D. über 100 Thlr, rückzahlbar mit je 110 Thlr. 201 214 1140 1145 1335 1397 1772 1959 2100

(2184 2207 2224 2236 2256 2300 2405 2521 2538 (2769 2813 3261 3292 3605 4173 4192 4221 4256 14266 4669 4694.

Litt. E. über 50 Thlr., rückzahlbar mit je

55 Thlr.

49 51 310 335 430 573 943 986 1157 1357 1429 1623 1755 1856 2184 2337.

2) 5 % ge unkündbare Schlesische Boden⸗Credit⸗

Pfandbriefe Serie I., sb.e zum Nenn⸗ werthe.

Litt. A. über 1000 Thlr

13 105 499 583 957 1185 1235 1736 1951.

Litt. B. über 500 Thlr.

284 391 472 534 861 1433 1435 1580 1712 1838 2008 2067 2468 2744 3011 3015 3198 3303 3594 3899.

Litt. C. über 200 Thlr.

336 337 520 700 710 718.

Litt. D. über 100 Thlr.

384 1155 1242 1477 1478 1568 1698 2124 2439 2599 2754 3459 3490 3981 5069 5266 5432 5435 5541 6073 6199 6412 6423 6508 7073 7176 7224 7331 7398 7468 8113 8209 8321 8530 8531 8683 8875 8990 9256 9257 9259 9312 9327 9507 9680 10796 10882 10979 11136 11256 11659 11875 11986 12022 12079 12080 12096 12163.

Litt. E. über 50 Thlr.

263 475 534 749 1034 1183 1240 1397 1681 1727 1761 1924 2043 2871 2923 3109 3302 3590 3772 3997 4452 4510 4630.

3) 5 %ge unkündbare Schlesische Boden⸗Cre⸗ dit⸗Pfandbriefe Serie II., rückzahlbar zum Nennwerthe.

Litt. A. über 3000 Mark.

24 640 655 669.

Litt. B. über 1500 Mark.

10 96 264 523 952.

Litt. C. über 1000 Mark.

34 237 303.

8 Litt. D. über 300 Mark.

87 134 331 352 539 703 813 905 946 1066 1434 1493 1557 3104 3210.

Litt. E. über 200 Mark.

27 599 1055 1120 1759 1838 1886 1977 2150 2193 2226.

Die Rückzahlung erfolgt vom 2. Januar 1878 ab an der Gesellschaftskasse in Breslau, Herrenstraße Nr. 26, gegen Einlieferung der Pfandbriefe und der nicht fälligen Zinscoupons nebst Talons; jedoch kann die Einlösung auch sofort erfolgen.

Die Verzinsung der vorstehend gezogenen Pfand⸗ briefe endet mit dem 31. Dezember 1877.

Aus den früheren Verloosungen sind bis jetzt noch nicht eingelöst und zwar:

1) aus der vom Jahre 1874.

4 ½ % ge unkündbare Pandbriefe Serie I.

12* C. à I. 975.

5 % ge unkündbare Pfandbriefe Serie I.

Litt. C. à 200 Thlr. Nr. 232. 2

Litt. D. à 100 Thlr. Nr. 293 1549

Litt. E. à 50 Thlr. Nr. 1314.

1381 1496

4323 4396 4573 4594

2) aus der vom Jahre 1825.

4 ½ % ge unkündbare Pfandbriefe Serie I. Litt. A. über 1000 Thlr. Nr. 712. Litt. C. über 200 Thlr. Nr. 336.

Litt. D. über 100 Thlr. Nr. 248 1035.

5 %ge unkündbare Pfandbriefe Serie I. Litt. B. über 500 Thlr. Nr. 1588. Litt. C. über 200 Thlr. Nr. 9 375 614 894 1171. Litt D. über 100 Thlr. Nr. 125 333 535 1098

1160 1723 1724 2674 3002 3278 4703 5415 5416

5417 5418. 141 143 168 639

„Litt. E. über 50 Thlr. Nr. 776 1735 2598 2836. 3) aus der vom Jahre 1876.

4 % ge unkündbare Pfandbriefe Serie I

Litt. A. à 1000 Thlr. Nr. 1154.

Litt. B. à 500 Thlr. Nr. 428.

Litt. C. à 200 Thlr. Nr. 770 419b20.

Litt. D. à 100 Thlr. Nr. 1007 1867 3985.

Lit. E. à 50 Thlr. Nr. 257 1306.

5 %ge unkündbare Pfandbriefe Serie I.

Litt. A. à 1000 Thlr. Nr. 1043.

B. à 500 Thlr. Nr. 365 683 747 1506

Litt. C. à 200 Thlr. Nr. 1023.

Litt. D. à 100 Thlr. Nr. 276 482 1839 1901 2005 3291 3400 4998 4999 5972 6750 7998 8221 10465 10666 10719.

Litt. E. über 50 Thlr. Nr. 231 2429 2625 2627 3121 3752 3888 4409.

Die Inhaber dieser Appoints werden aufgefordert, deren Beträge gegen Rückgabe der Pfandbriefe und der zugehörigen Zinscoupons nebst Talons an unserer Kasse in Empfang zu nehmen.

Breslau, den 15. September 1877.

Die Direktion.

Bekanntmachung.

Bei der am heutigen Tage stattgefundenen Aus⸗ loosung der im Jahre 1877 zurückzuzahlenden, und zu solchem Zwecke zu kündigenden Kreis⸗Obliga⸗ tionen I. Serie sind folgende Nummern gezogen:

Litt. B. Nr. 78 über 500 Thlr. 81 und 117 über je D. . 17 und 105 über je

e“

Litt. E. Nr. 34, 53, 129 und 340

““

Litt. F. Nr. 171 und 179 über je welche den Besitzern mit der Aufforderung hiermit gekündigt werden, den Kapitalbetrag am 20. De⸗

ationen, der Zinscoupons und Talons bei der reis⸗Kommunal⸗Kasse hierselbst in Empfang zu nehmen. „Mit dem 20. Dezember d. J. hört die fernere Ver⸗ zinsung der vorgedachten Obligationen auf. Bergen, den 12. Juni 1877. . Der Kreis⸗Ausschuß des Kreises Rügen. 3 : von Usedom.

Cöln⸗Mindener Eisenbahn⸗ 1834. Gesellschaft.

““ Zinsenzahlung.

Die Einlösung der am 1. Oktober cr. erfallenden Zinscoupons der Prioritäts⸗Obligationen III., IV. Set” Emission Litt. B. unserer Gesellschaft er⸗ olgt:

Direktion der Diskonto⸗Gesellschaft, in Hamburg bei der Norddeutschen Bank,

in Frankfurt a. M. bei den Herren M. A. von 8 Rothschild & Söhne und bei der Filiale der

Bank für Handel und Industrie,

1 „bis 15. Dktober er. und in Cöln bei Vormittags.

der Quittung über den Empfang des Geldbetrages versehenes Verzeichniß vorlegen. Cöln, den 14. September 1877.

.,

Die Direktion.

Wochen⸗Ausweise der deutschen 8 Zettelbanken.

Uebersicht

88 der

Achsischen Bank zu Dresden

am 15. September 18277. Activa. Coursfähiges deutsches Geld 20,139,297 Reichskassenscheine 350,045 Noten anderer deutscher Banken 2,838,400 Sonstige Kassenbestände... 494,360 Wechsel-Bestündo... 37,731,933 Lombard-Bestände... 5.243,055 Effecten-Bestände. N“ 6,186,131 Debitoren und sonstige Activa . 4,985,436.

3 Passiva. Eingezahltes Aktienkapital 30,000,000 3,103,388

Reservefonds . Bankuoten im Umlauf 39,527,500 Täglich fällige Verbindlichkeiten 1,165,142 An Kündigungsfrist gebundene Ver-

3,886,665 285,962

bindlichkeiten . Sonnthe Eianma Von im Inlande zahlbaren noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden 2,419,294. 20. Die Direction.

2

7422 8 5 11433]2 Admiralsgarten⸗Bad. (2593) 8 102. Friedrichstraße 102.

Täglich Wannen⸗, Douche⸗ und Mineralbäder für Herren und Damen. Wochentags von 8—8. Sonntags von 8—12 Uhr. Russ. und röm. Bäder, Wochentags von 9—7 ½ Uhr, Sonntags von 9 11 Vormittags; Dienstags und Freitags Vormittags nur für Damen, von 2 Uhr ab für Herren.

zember d. J. und später gegen Rückgabe der Obli-⸗

in Berlin bei dem Herrn S. Bleichröder und der b

in den gewöhnlichen Geschäftsstunden vom 1. unserer Hauptkasse (Frankenplatz)

Die Inhaber mehrerer Coupons wollen den Zahl⸗ stellen ein nach den Nummern geordnetes und mit

zum Deutschen Reichs⸗

Zweite

Anzeiger und Königlich Preußisch

Berlin, Donnerstag

den 20. September

—.—

————

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom

§. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. Ar 222)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglic. Das Abonnement beträgt 1 % 50 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 ₰.

durch Car Heymanns Verlag,

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie Verkin, W., Mauerstraße 63 65, und alle Buchhandlungen, für

Berlin auch durch die Expedition: SW., Wilbhelmstraße 32, bezogen werden.

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile

30 .

I 82

Patente. Patent⸗Anmeldungen.ß

Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die ange⸗ gebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 3

Nr. 361. Herren Ing nieure Albert Lohse, Elber⸗ feld, und Theodor Kaden, Chemnitz Gegenstand: Keimapparat. (Landesrechtlich pa⸗

tentirt) Nr. 967. Herren Hermann Witter & Heinrich Hagemann zu Bochum.

Gegenstand: Gährmittel für Hefefabriken.

Nr. 1035. Herren Patent⸗Anwalte Lenz & Schmidt, Berlin, für Hrn. J. E. Wegemann, Fa⸗ brikant zu Kopenhagen.

Gegenstand: Kapselmaschine.

Nr. 1136. Hr. Julius Krause, Berlin.

Gegenstand: Vorrichtung zur Herstellung von Schraubengewinden im Innern von Glas⸗ flaschenhälsen. (Landesrechtlich patentirt.)

Nr. 1289. Herren Zaeckel & Achenbach, Ma⸗ schinenfabrik zu Lübeck.

Gegenstand: Holzspaltvorrichtung.

Nr. 1340. Herren Gebr. Buderus zu Hirgen⸗

hainerhütte, Kreis Büdingen (Hessen). Gegenstand: Pinnenpresse.

Nr. 1412. Hr. Carl Schnabel, Berg⸗Assessor zu Lautenthal.

Gegenstand: Verfahren der Zugutemachung der im Zinkstaub enthaltenen silberhaltigen Oryde.

Nr. 1432. Hr. Otto Hutzler, Mechaniker zu Tiefenstein (Baden).

Gegenstand: Selbstthätiger Luftdruckerzeuger, gen. Automatische Wasserdruckpression

Nr. 1583. Hr. Adolph Müller, Ingenieur und Patent⸗Agent zu Cöln.

Gegenstand: Lüftungs⸗Apparat für Zimmer. (Landesrechtlich patentirt.)

Nr. 1635. Hr. J. Dürr, Maschinenmeister der Königl. Bayer. Pfälzischen Eisenbahnen zu Kaisers⸗ lautern.

Gegenstand: Radflantschenbenetzer.

Nr. 1651. Hr. Fischer & Stiehl, Fabrik für Centralheizung in Essen a. d. Ruhr.

Gegenstand: Wasserverdunstungs⸗Vorrichtung für Luftheizungen.

Nr. 1656. Hr. Ingenieur Peter Barthel, Frank⸗ furt a. M. für Hrn. Henry Aitken zu Falkirk und William Young aus Clippens in England.

Gegenstand: Verbesserungen in der Gasfabri⸗ kation und an den Gasapparaten, insbesondere Karburation und Herstellung von Wassergas. (Landesrechtlich patentirt.)

Nr. 1680. Ober⸗Maschinenmeister und Hr. Schäfer, Maschinenmeister zu Saarbrücken.

Gegenstand: Geschwindigkeitsmesser für Eisen⸗ bahnzüge.

Nr. 1721. Herren C. Lütters & Cie. zu So⸗ lingen.

Gegenstand: Taschenmesser.

Nr. 1735. Hr. Carl Ofers, Königlicher Ma⸗

schinenbauführer zu Crefeld. 1 Gegenstand: Verbesserung der Wasserdruckappa⸗ rate zum Bierpumpen.

Nr. 1741. Hr. Gustav Werther, Civil⸗Ingenieur zu Dresden. 1

Gegenstand: Vorrichtung zum Reguliren des Dampfes an Funkenlöschern. (Landesrechtlich patentirt.) 8

Nr. 1742. Hr. Albert Klein, Kupf’er⸗ und Messing⸗ waarenfabrikant zu Borna in Sachsen.

Gegenstand: Vorrichtung an Bierdruckapparaten zum Reinigen derselben, genannt: Bierleitungs⸗ Renovator.

Nr. 1979. Hr. E. Dueberg, Ingenieur zu Berlin.

Gegenstand: Ofen zum Brennen von Ziegeln und Thonwaaren.

Nr. 1992. Hr. Friedrich Lüning, Fabrikant zu Braunschweig. 1

Gegenstand: Warmwasserheizungs⸗Apparat

Nr. 2003. Hr. Carl Toense zu Berlin. 8

Gegenstand: Flaschenspülmaschine. Nr. 2041. Hr. Peter Barthel, Ingenieur zu Frankfurt a/M. für Hrn. Henry Aitken aus Falkirk in Nord⸗England. 1 GSFegenstand: Verbesserungen in der Gasfabrika⸗ 8 tion und den dabei angewendeten Apparaten, namentlich Behandlung der Gase mit tempe⸗ rirtem Theer und Trocknung desselben behufs Karburation. (Landesrechtlich patentirt.) Nr. 2114. Hr. A. Rohde Gegenstand: Luftfilder für Bi

Kaufmann zu

ierpumpen. Nr. 2130. Heinrich Studt zu Mainz. Gegenstand: Dynamometer für Cementproben. Nr. 2155. Hr. Dr. Victor Grießmayer, Privat⸗ dozent zu München. 1 8 Gegenstand: Maischverfahren für Brauerei. Nr. 2273. Hr. Albrecht Grage, Kaufmann zu Hamburg. 8 8 Gegenstand: Universal⸗Flaschenverschluß. Nr. 2348. Hr. Robert Hasenclever, General⸗ direktor der chemischen Fabrik Rhenania zu Aachen. Gegenstand: Röstofen für schwefelhaltige Erze zur Darstellung von Schwefelsäure. Nr. 2349. Hr. Moritz Demmer, Civil⸗Ingenieur zu Inden bei Aachen. 1“““ Gegenstand: Nadel mit keilförmigem Oehr. (Vom Patentsucher genannt: Keilnadel). Nr. 2370. Hr. Hering zu Berlin. Gegenstand: Flaschenverschluß.

war 4058 männliche und 6717 weibliche.

4271 Weiber.

darunter 2843 Männer und 2612

—.—

Nr. 2381. Hr. A. Wernicke, Maschinenfabrikant zu Halle a. S, und zugleich für Hrn. Hof⸗Destil⸗ lateur Carl Joh. Falkmann zu Stockholm.

Gegenstand: Destillations⸗ und Rektifikations⸗ Apparat.“

Nr. 2390. Hr. Sigmund Meyer zu Bremen. Gegenstand: Kochheerd.

Nr. 2405. Hr. Alfred Lehrkind zu Haspe in Westfalen.

Gegenstand: Herstellung von Zapfen an Schie⸗ ferplatten. (Zusatz zu der unter Nr. 18 ver⸗ öffentlichten Anmeldung.)

Nr. 2411. Hr. Carl Gottlieb Hilbert, Ofensetzer zu Schloß Chemnitz. 8

Gegenstand: Wirthschaftsofen mit einem Zwei⸗ Kammer⸗Füllschacht.

Nr. 2413. Hr. Robert Nadler, Tapezier und Matrazenfabrikant zu Augsburg.

Gegenstand: Mechanisch verstellbare Matraze.

Nr. 1690. Hr. Herman Ehlers zu Rostock.

Gegenstand: Apparat zur Bestimmung der Festigkeit von Geweben. (Landesrechtlich paten⸗

tirt.) Kaiserliches Patentamt. [8046]

Nach §. 4 des Reichs⸗Haftpflichtgesetzes ist, wenn der Getödtete oder Verletzte unter Mitleistung von Prämien oder anderen Beiträgen durch den Betriebsunternehmer bei einer Versicherungsanstalt, Knappschafts⸗, Unterstützungs⸗, Kranken⸗ oder ähn⸗ lichen Kasse gegen Unfall versichert war, die Leistung der Letzteren an den Ersatzberechtigten auf die Ent⸗ schädigung einzurechnen, wenn die Mitleistung des Betriebsunternehmers nicht unter einem Drittel der Gesammtleistung beträgt In Beziehung auf diese Bestimmung hat das Reichs⸗Ober⸗Handels⸗ gericht, I. Senat, in einem Erkenntniß vom 22. Juni 1877, ausgesprochen, daß es zur Anwen⸗ dung der Bestimmung genügt, wenn der Betriebs⸗ unternehmer seit mehreren Jahren konstant ein Drittel der Gesammtleistung, bez. mehr geleistet hat. „Es ist dargethan“, führt das Erkenntniß in Beziehung auf den zum Grunde liegenden Fall aus, „daß die Mitleistung der Oberschlesischen Eisenbahn zu der Pensionskasse in den letzten 8 bis 9 Jahren zusammengenommen †¼ der Gesammtleistungen und, was hauptsächlich entscheidend, seit 1871 in jedem einzelnen Jahre gerade ½ beziehentlich über ½ der Gesammtleistungen betragen hat. Hieraus ist eine konstante,auf das dauernd gesicherte Beitragsver⸗ hältniß gerichtete Einrichtung und Willensmani⸗ festation der Verklagten zu entnehmen. Dies genügt, ohne Rücksicht, ob dasselbe Verhältniß schon in den weiter zurückliegenden Zeitperioden stattgefunden, zur Anwendung des §. 4 des Reichs⸗Haftpflichtgesetzes“.

Dem XXXIX. Hefte (1. Hälfte) der Publikationen des Königlichen statistischen Bureaus in Berlin, welches „die Ergebnisse der Volkszählung und Volksbeschreibung vom 1. Dezember 1875 im preußischen Staaten enthält, ent⸗ nehmen wir folgende Angaben: Der preußische Staat umfaßt einen Flächeninhalt von 34,705,982 Hektaren. Von diesem Flächeninhalte entfallen auf die einzelnen Provinzen: Preußen: 6,245,997 Hek⸗ tare, Brandenburg: 3,989,868, Pommern: 3,012,229, Posen: 2,895,181, Schlesien: 4,028,490, Sachsen: 2,524,033, Schleswig⸗Holstein: 1,828,734, Hannover: 3,828,456, Westfalen: 2,019,933, Hessen⸗Nassau: 1,566,256, Rheinland: 2,697,510, Hohen⸗ zollern: 114,205. An Gemeinden über 2000 Einwohner besaß der preußische Staat am 1. Dezember 1875 1515 mit 10,359,871 Einwohnern gegen 9,393,425 Einwohnern am 1. De⸗ zember 1871, mithin + 966,446. Von der orts⸗ anwesenden Bevölkerung im preußischen Staate am 1. Dezember 1875, welche 25,742,404 Millionen be⸗ trug, waren 94,564 im Jahre 1795 und früher geboren, also 80 Jahre und älter; von diesen waren 41,953 männlichen und 52,611 weiblichen Geschlechts. Von jenen 94,564 mindestens 80jährigen entfielen auf die Provinz Preußen bei einer Be⸗ völkerung von 3,199,171 Seelen 13,035, und zwar 5200 männliche und 7835 weibliche. Auf die Provinz Brandenburg kamen bei einer Bevölkerung von 3,126,411 Seelen

om⸗ mern hatte bei einer Bevölkerung von 1,462,290 Seelen 5937 Einwohner von 80 Jahren und dar⸗ über, von welchen 2469 Männer und 3468 Weiber waren. Posen zählte bei einer Bevölkerung von 1,606,084: 6792, welche 80 Jahre alt und älter waren, darunter befanden sich 2694 Männer und 4098 Weiber. In Schlesien waren 13,884 im Jahre 1795 und früher geboren bei einer Bevölke⸗ rung von 3,843,699 Seelen. Von jenen waren 6134 männlichen und 7750 weiblichen Geschlechts. Sachsen zählte bei einer Bevölkerung von 2,168,988 Seelen 7400 im Alter von 80 Jahren oder mehr, darunter 3467 Männer und 3933 Weiber. In Schleswig⸗Holstein betrug die Zahl der im Jahre 1795 und früher Geborenen 6757 bei einer Bevölkerung von 1,073,926, jene Anzahl umfaßte 3185 Männer und 3572 Weiber. In Hannover

klärten, der Markenschu

gab es 8532 Personen, welche 80 Jahre oder älter waren bei einer Bevölkerung von 2,017,393. Unter jenen 8532 waren 4261 Männer und Unter der Bevölkerung West⸗ falens von 1,905,697 befanden sich 5455, welche

im Jahre 1795 und früher geboren waren, eiber. Hessen⸗ Nassau zählte bei einer Bevölkerung von 1,467,898 Seelen 3633 Personen, welche 80 Jahre und darüber alt waren und zwar 1843 Männer und

1790 Weiber. Rheinland besaß unter 3,804,381

setzlichen Schu

Einwohnern 12,077 von 80 Jahren und älter; unter diesen 5645 männlichen und 6432 weiblichen Ge⸗ schlechts, während Hohenzollern bei einer Bevölke⸗ rung von 66,466 solcher Personen, welche im Jahre 1795 und früher geboren waren, 287 zählte, von denen 154 Männer und 133 Weiber waren. Von den im ganzen preußischen Staate vorhandenen 94,564 Per⸗ sonen, welche 80 Jahre oder älter waren, ent⸗ fielen auf die sämmtlichen Stadtgemeinden bei einer Bevyölkerung von zusammen 8,/791,834: 29,742 und zwar 11,745 Männer und 17,997 Weiber; auf die sämmtlichen ländlichen Ortschaften bei einer Bevölkerung von zusammen 16,950,570 ka⸗ men: 44,822, und zwar 30,208 männlichen und 34,614 weiblichen Geschlechts; auf die Stadt Ber⸗ lin kamen von jenen Personen bei einer Bevölkerung von 966,858 Seelen 1815, und zwar 600 Männer und 1215 Weiber. Von je 1000 am 1. Dezember 1875 im preußischen Staate Lebenden stammten aus den Geburtsjahren 1875 1871: 137,03 männl., 132,80 weibl., 1870 1866: 116,35 männl., 112,13 weibl., 1865 1861: 107,78 männl., 103,28 weibl., 1860 1856: 98,861 männl., 96,30 weibl., 1855 1851: 83,67 männl., 85,79 weibl., 1850 1846: 74,94 männl. 76,84 weibl., 1845 1836: 131,05 männl., 132,8s weibl., 1835 1826: 100,4 männl., 101,88 weibl., 1825 1816: 80,7 männl., 83,52 weibl., 1815 1806: 45,6o0 männl., 49,43 weibl., 1805 1796: 18,61 männl., 20,85 weibl.; vor 1796: 3,31 männl., 4,03 weibl Es eristirten am 1. De⸗ zember 1875 im preußischen Staate an Städten und Flecken von mehr als 100,000 Einwohner 6, nämlich Berlin (966,858), Breslau (239,050), Cöln (135,371), Königsberg i. Pr. (122,636) Hannover (106,677), Frankfurt a. M. (103,136) mit zu⸗ sammen 1,673,728 Einw. Städte von 50,001 bis 100,000 Einw. gab es 14, mit zusammen 1,028,300 Einw., von 20,001 50,000 Einw. hatten 37 Städte mit zusammen 1,092,816 Einw., von 10,001 20,000 Einw. zählten 101 Städte mit zusammen 1,409,240 Einw., von 5001 10,000 Einw. zählten 203 Städte mit zusammen 1,396,661 Einw, von 2001 5000 Einw. zählten 539 Städte und Flecken mit zusammen 1,661,553 Einw., von 1001 2000 Einw. zählten 312 Städte und Flecken mit zusammen 472,329 Einw., von 1000 und weniger zählten 77 Städte und Flecken mit zusammen 58,633 Einw. Im ganzen preußischen Staate gab es 1289 Städte und Flecken mit zusammen 8,793,260 Einwohnern.

Die Handels⸗ und Gewerbekammer für Oberbavern äußert sich in ihrem Jahresbericht 1876 über das Markenschutzgesetz, wie folgt:

„Die Handels⸗ un) Gewerbekammer wurde aufge⸗ fordert, sich einer Eingabe der Remscheider Eisen⸗ und Stahlwaaren⸗Industriellen an das Kaiserliche Reichskanzler⸗Amt um Aenderung des Zeichenschutz⸗ gesetzes anzuschließen. Während jetzt der Eintrag und die Verwaltung der unter gesetzlichen Schutz gestellten Zeichen nur den Händen der Justiz über⸗ geben ist, sollten damit Standesbeamte, welche aus der Wahl von Sachverständigen hervorgingen, betraut werden, weil nur auf diesem Wege eine fruchtbrin⸗ gende Wirkung des Gesetzes erwartet werden könne.

Den Anlaß zu diesem Vorschlage gab besonders der Umstand, daß die Remscheider Industrie durch das bestehende Gesetz um alte Privilegien sich ge⸗ bracht sah.

Die Kammer vermochte jedoch den gemachten Vor⸗ schlag sich nicht anzueignen. Uebrigens besteht in Oberbayern nicht wie in Remscheid eine Stamm⸗ industrie, in deren Interesse Anträge auf Abände⸗ rung eines kaum ins Leben getretenen Gesetzes lie⸗ gen würden.

Bedauerlicher Weise ist die Benutzung des Mar⸗ kenschutzes in unserm Bezirke eine geringe. Bei⸗ spielsweise waren in ganz Deutschland vom 1. Mai 1875 bis ult. Dezember 1875 4523 Zeichen von 1835 angemeldet, wovon 810 auf auslän⸗ dische Firmen treffen. 88

Die bayerische Industrie partizipirte an dieser Ziffer mit 705 Zeichen oder 16 %; die meisten dieser Marken stammen jedoch aus Nüraberg und Fürth. Es waren nämlich angemeldet beim Handelsgerichte Nürnberg von 101 Firmen 317 Zeichen, Fürth von 36 Firmen 115 Zeichen, dagegen bei den Handels⸗

eerichten München 19 Zeichen von 5 Firmen, Augs⸗ dg 37 Zeichen von 6 Firmen. Die aus unserem Bezirke beim IEöe

München im Jahre 1875 angemeldeten Marken be⸗ treffen Sensen, Tabak, Chokolade, chemisch⸗pharma⸗ zeutische Produkte und Bleistifte.

Dieses Verhältniß hat sich auch im Jahre 1875 nicht geändert.

Es hat nicht an Stimmen gefehlt, welche er⸗ sei von den deutschen In⸗ dustriellen offenbar überschätzt worden und gerade durch die obigen Zahlen sei bewiesen, daß „das vielangerufene Interesse der Industrie im Allgemeinen“ nur als Deckmantel für das Einzelninteresse der betreffenden In⸗ dustriellen habe dienen müssen, während sie nachträg⸗ lich die Erfahrung gemacht hätten, daß ihnen der von dem Gesetze gehoffte Nutzen zu theuer zu stehen komme. Wir unsererseits können die Behauptung, welche dieses Gesetz unnöthig nennt, nicht für richtig halten. Gleichviel ob ein In⸗ oder Ausländer durch Fleiß und Solidität seiner Waare einen Ruf im Markte verschafft hat, sie verdienen beide den ge⸗ gegen den bisher betriebenen

schamlosen Diebstahl, der das Publikum zugleich

täuscht, gewöhnlich für schlechtere Waare sich den⸗

selben Preis zahlen läßt und die echte Waare all⸗

mählich nach längerem Genuß der Betrugsprämie diskreditirt. 5 Von einigen Seiten ist die geringe Theilnahm der Gewerbtreibenden am Markenschutzgesetze beson ders der Unbekanntschaft zugeschrieben worden, welche in gewerblichen Kreisen noch immer über die bei der Anmeldung der Marken zu beobachtenden Förm⸗ lichkeiten herrscht. zweckmäßig, die betreffenden gesetzlichen und regle⸗ mentarischen Vorschriften hier kurz zusammenzustellen.“ (Es folgt dann die betreffende Zusammenstellung.)

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge aus

Sachsen, dem Königreich Württemberg und

dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,

bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik

Leipzig resp.

veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.

Anklam. Bekauntmachung. In unser Firmenregister ist bei Nr. 239.

Wir halten es deshalb für

dem Königreich

Stuttgart und Darmstadt

als Firmeninhaber: 8 8 der Kaufmann Johannes Gustav Hoffmann

zu Anklam, als Ort der Niedelassung: Anklam, als Bezeichnung der Firma: Ernst Neidel Nachfolger zufolge Verfügung vom 5. September am 6.0 tember 1877 eingetragen. Anklam, den 5. September 1877. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung. Anklam. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist bei Nr. 118 Ernst Neidel in Colonne getragen:

Firma

Bemerkungen ein⸗

Die Firma ist erloschen; eingetragen zufolge b Ne 8 Verfügung vom 5. September am 6. Septem⸗

ber 1877. Anklam, den 5. September 1877. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

Aschersleben.

unter Nr. 171 die Firma: Carl Fricke zu Aschersleben

In unser Firmenregister ist

und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Fricke 8

daselbst eingetragen.

Aschersleben, den 14. September 1877. Königliche Kreisgerichts⸗Deputation. Barmen. Auf Anmeldung haben heute folgende Eintragungen in das hiesige Handels⸗ (Firmen⸗)

Register stattgefunden: . 1) unter Nr. 1703 die Firma: „C. A. Strünk⸗ mann“ in Barmen, deren Inhaber der daselbst

8

8

wohnende Spezereihändler Carl August Strünk⸗

mann ist. 8

2) unter Nr. 1704 die Firma: „Ew. Luther“ in Barmen, deren Inhaber der daselbst wohnende Wirth, Bäcker und Spezereiwaarenhändler Ewald Luther ist. 1b

3) unter Nr. 1705 die Firma: „Emil Leuchter“ in Barmen, deren Inhaber der daselbst wohnende Metz⸗ ger Emil Leuchter ist.

4) unter Nr. 1706 die Firma: „Carl Gerharts“ in Barmen, deren Inhaber der daselbst wohnende Metzger Carl Gerharts ist. 8

Barmen, den 17. September 1877.

Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.

Barmen. Auf Anmeldung haben heute fol⸗

gende Eintragungen in das hiesige Handels⸗ (Fir⸗

men⸗) Register stattgefunden:

1) unter Nr. 1707 die Firma: „Th. Balckmann“ in Barmen, deren Inhaber der daselbst wohnende Metzger Theodor Balckmann ist.

2) unter Nr. 1708 die Firma: „Carl vom Scheidt“ in Barmen, deren Inhaber der daselbst wohnende Bäcker Carl vom Scheidt ist.

Barmen, den 18. September 1877.

Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.

Bergen bei Celle. In das hiesige Handels⸗ register ist heute auf Folium 83 eingetragen: Firma: Hermann Rabe. Ort der Niederlassung: Sülze. 1 Firmeninhaber: Mühlenbesitzer Georg Heinrich Hermann Rabe in Sülze. 1 Bergen bei Celle, den 12. September 1877. Königliches Amtsgericht. Rasch.

Bergen bei Celle. In das hiesige Handels⸗ Me ist auf Folium 18 zur Firma „J. H. abe“ eingetragen: 8 Firmeninhaber: Kaufmann Carl Ernst Rabe in Sülze. 8 Bemerkungen: Das Geschäft des bisherigen In⸗ habers der J. 2 Rabe in Sülze ist auf dessen Sohn Carl Ernst Rabe, Kaufmann daselbst, übergegangen, und führt dieser die bisherige Firma fort. 8 8 Bergen bei Celle, den 12. September 1877. Königliches Amtsgericht. Rasch.

8.8

8

8