1 e
s-Anzeiger und Königlich Preußischen
Sta Berlin, Donnerstag, den 20. Dezember
N.
Inserate nehmen an: Bureau der deutschen Zeitungen zu Berlin, Mohrenstraße Nr. 45, die Annoncen⸗Expeditionen des „Invalidendank“, Rudolf Mosse, IrIen & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte, ven Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren 5 Annoncen⸗Bureaus.
ei
e . 9 das Central⸗Annoncen⸗ * 11“ 8 8 — 8 1 1 1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. 5. Industrielle Etablissements, Fabriken und
2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen Grosshandel. u. dergl. 6. Verschiedene Bekanntmachungen.
3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen etc. 7. Literarische Anzeigen. 4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung 8. Theater-Anzeigen. u. s. w. von öffentlichen Papieren. 9. Familien-Nachrichten.
[10687 Breslan⸗Schweidnitz⸗Freiburger Eisenbahn. Die Zahlung der am 2. Januar 1878 fälligen Zinsen der Prioritäts⸗Actien und Obligationen ohne Littera, Litt. B., C., D., E., F., G. und K. wird mit Ausschluß der Sonn⸗ und Feier⸗
Staats⸗Anzeiger, das Central⸗Handelsregister und das Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition des Dentschen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers:
Berlin, S. W. Wilhelm⸗Straße Nr. 32.
I11“
82
§ 300.
In dieser — werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschungen in den Handels „Zeichen⸗ u. Musterregistern sowie über Konkurse versffertlichkt
ente, 8 4 3) die Uebersicht der t⸗Eisenbahn⸗Verbindung 2) die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Veränderungen der deutschen Eisenbahnen, 4) die nebersict der 2. — mit transatlantischen Ländern Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im
in .6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die i e Mustern Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom 86 Mai 1897 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht 1— 1122 — — Titel ge
beilage. 8 *
gehörige Grundstück, welches mit einem Nutzungs⸗ werthe von 24,800 ℳ veranlagt ist, soll behufs Zwangsvollstreckung im Wege
Steckbrief. Gegen den Bankier Emanuel Na⸗
than ist die gerichtliche Haft wegen wiederholter Unterschlagung in den Akten Litt. N. No. 12 de 1878 beschlossen worden. Die Verhaftung hat nicht ausgeführt werden können. Es wird ersucht, den ꝛc. Nathan im Betretungsfalle festzunehmen und mit allen bei ihm ich vorfindenden Gegenständen und Geldern an die
önigliche Stadtvoigtei⸗Direktion hierselbst abzu⸗ liefern. Berlin, den 18. Dezember 1877. König⸗ liches Stadtgericht, Abtheilung für Untersuchungs⸗ sachen. Kommission II. für Voruntersuchungen. Be⸗ schreibung. Alter: 31 Jahre, geb. 4. April 1846, Geburtsort: Danzig, Größe: 5 Fuß 4 Zoll, Haare: schwarz, Augen: dunkel, Augenbrauen: schwarz, Kinn: oval, Nase und Mund proportionirt, Ge⸗ sichtsbildung: oval, Gesichtsfarbe: gesund, Zähne: gut, Gestalt: mittel, Sprache: deutsch.
Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dgl.
—2 — „ 110698] Subhastations⸗Patent.
Das dem Schlächtermeister Franz Schmidt ge⸗ hörige, in Pankow (Maximilianstraße) belegene, im Frundbuch von Pankow Band 10 Blatt Nr. 405 verzeichnete Grundstück nebst Zubehör soll den 15. Februar 1878, Vormittags 11 ½ Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmerstraße 25, Zimmer Nr. 24, im Wege der nothwendigen Subhastation öffentlich an den Meistbietenden versteigert, und demnächst das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags
den 19. Februar 1878, Mittags 12 Uhr, ebendort verkündet werden. “
Das zu versteigernde Grundstück ist zur Grund⸗ steuer bei einem derselben unterliegenden Gesammt⸗ — von 9 Ar 10 Qu.⸗Mtr. mit einem
einertrag von 4 ℳ 29 ₰ veranlagt.
Auszug aus der Steuerrolle und Abschrift des Grundbuchblattes, ingleichen etwaige Ab⸗ schätzungen, andere das Grundstück betreffende Nach⸗ weisungen und besondere Kaufbedingungen sind in unserm Bureau V. A. 3 einzusehen.
Alle Diejenigen, welche Eigenthums⸗ oder ander⸗ weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das Grundbuch bedürfende, aber nicht eingetra⸗ gene Realrechte geltend zu machen haben, werden aufgefordert, dieselben zur Vermeidung der Präklu⸗ sion spätestens im Versteigerungstermin anzumelden.
Berlin, den 12. Dezember 1877.
S Königliches Kreisgericht.
Der Subhastations⸗Richter.
110ss8] Nothwendiger Verkauf.
Das in der Altstadt Posen unter Nr. 53/54 (am alten Markt Nr. 53 und am alten Markt Nr. 54 und Ziegenstraße Nr. 25) be⸗ legene, dem Stadtrath a. D. Joseph Ignatz Au
der nothwendigen Subhastation am Donnerstag, den 21. März 1878, Vormittags um 10 Uhr,
im neuen Gerichtsgebäude, Wilhelmsstraße, Zimmer
Nr. 61, versteigert werden. “ Posen, den 8. Dezember 1877. Königliches Kreisgericht.
Der Subhastations⸗Richter. Keyl.
Zettelbanken.
[10699] Uebersicht der
Sächsischen Bank
zu Dresden 15. December 1877.
“ 8 Activa. Coursfühiges deutsches Geld . ℳ 19,611,696 100,375
Reichskassenscheine . . . . . Noten anderer deutscher Banken 4,097,200 Sonstige Kassenbestände . . . 677,511 Wechselbestände 42,291,080 Lombardbestände . . . 5,592,026 Effectenbestände . . . . . 4,247,559 Debitoren und sonstige Activa 3,244,357
Passiva.
Eingezahltes Actienkapital. ℳ 30,000,000 Raserfeßbmdgs “ 3,103,388 Banknoten im Umlauf . . . . 40,618,600 Täglich fällige Verbindlichkeiten 2,035,933
An Kündigungsfrist gebundene Ver- bindlichkeiten. „ 3,736,829 Sonstige Passtrwra 367,054 Von im Inlande zahlbaren noch nicht fälligen Wech- seln sind weiter begeben worden ℳ 4,106.858. 50.
Die Direction.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
ncesn Essener Bergwerk „Centrum“.
Der am 2. Januar 1878 fällige Coupon Nr. 8 unserer Partial⸗Obligationen wird vom 2. bis 15. Januar 1878
bei Herrn Meyer Ball in Verlin, 8 bei Herrn Hüttemann⸗Korte in Bochum, eingelöst. Zeche Centrum, den 18. Dezember 1877.
Der Vorstand. E. Stolzenberg. (à C. 1365/12.)
[10691] Bei der am heutigen 360, 378, 379, 381, 385,
633, 648, 651, 652, 687, 891, 903, 911, 926, 941.
616, 645, 652, 669, 678, 864, 900, 915, 929, 930,
am 1.
in Empfang zu nehmen. Eine r an dem Kapitalbetrage gekürzt.
ugleich werden die Inhaber der durch die früheren Verloosungen gekündigten und noch im
3 Umlauf befindlichen Obligationen, als:
Litt. C. Nr. 33, fällig gewesen am 1. Juli 1873 und abzuliefern mit den Zinsscheinen
Serie II. Nr, 16 bis 20,
Litt. B. Nr. 618, 823, 933, Litt. C. Nr. 10, 91, 235, fällig gewesen am 1. Juli 1876 und
abzuliefern mit den Zinsscheinen Serie III. Nr. 2 bis 16, 8
Litt. A. Nr. 68, Litt. B. Nr. 202, 210, 497, 517, 692, 733, 764, Litt. C. Nr. 9, 25, 127,
230, 337, 338, 344, 584, fällig gewesen am 1. Juli 1877 und abzuliefern mit den Zinsscheinen Serie III. Nr. 4 bis 16, 1“ 111“
an deren Einlösung hierdurch erinnert. 8 Kosten, den 17. Dezember 1877.
Der Königliche
Aufkündigung.
Tage. stattgefundenen 21.
Obligationen sind folgende Nummern gezogen worden: 8 . 8 Litt. A. über 500 Thlr. (1500 Mark) . 26, 27, 83, 98, 123, 160, 166, 180, 183, 191. Litt. B. über 100 Thlr. (300 Mark) .8, 18, 63, 68, 86, 87, 100, 133, 143, 172, 195, 205, 249, 255, 389, 421, 480, 498, 519, 525, 549, 710, 747, 750, 789, 805,
Litt. C. über 50 Thlr. (150 Mark) . 1, 17, 61, 120, 139, 165, 189, 216, 220, 250, 285, 296, 445, 450, 465, 469, 473, 493, 498, 513, 518, 532, 694, 712, 714, 747, 755, 994. Die Eigenthümer dieser Obligationen werden hiermit aufgefordert, dieselben im coursfähigen
Zustande nebst den Zinsscheinen Serie III. Nr. 6 bis
Juli 1828
entweder bei der Obra⸗Meliorations⸗Kasse hierselbst oder bei den Bankhäusern H. C. Plaut in Berlin und Leipzig und Hartwig Mamroth & Co. in Posen abzuliefern und den Nennwerth dafür
Kommissarius für die Meliorationen. Landrath Delsa.
Verloosung der Obra⸗Bruch⸗Meliorations⸗
256, 277, 286, 296, 552, 557, 591, 625, 811, 818, 887, 889,
806, 810,
303, 331, 334, 386, 432, 536, 543, 545, 583, 613,
533, 786, 828, 829, 846, 859,
765,
weitere Verzinsung findet nicht statt und wird der Werth für etwa fehlende Zinsscheine
“
Obra⸗
[10671]1
tionen n im Monat Januar k. J.
in Cöln bei dem A. Schaaffhausen'schen Bank⸗Verein, 8 bei der Bank für Rheinland & Westphalen, in Aachen bei der Aachener Disconto⸗Gesellschaft,
in Berlin bei Herrn S. Simonson, Leipzigerstraße 23, in Essen bei Herren Wilh. & Conr. Waldthausen,
und später nur 2
an unserer Gesellschafts⸗Casse zu Schacht Prosper bei Berge⸗Borbeck
eingelöst. Essen, den 17. Dezember 1877.
Der Verwaltungsrath
11““ “ 8 Arenberg'sche Aetien⸗Gesellschaft. für Bergbau u. Hüttenbetrieb in Essen.
ie am 2. Januar k. J. fälligen Zinsverpflichtungsscheine zu unsern Partial⸗
Vormittags stattfinden:
tage täglich
“ in den gewöhnlichen Geschäftsstunden vom
. 2. bis incl. 15. Januar k. Js., in Düsseldorf am 2., 3. und 4. Januar k Js.
des E
f. in Frankfurt a./ M. bei der g. in 8
Breslau, den 10. December 1877.
n. in Magdeburg bei dem Bankhause C. Bennewitz, 1 21.8 Die Zinscoupons sind mit einem von den Präsentanten unterschriebenen, nach den Kategorien der Obligationen geordneten, die Stückzahl und den Geldbetrag ergebenden Verzeichnisse einzureichen. 3
a. in Breslau bei unserer Haupt⸗Kasse vom 17. December cr. ab, b. in Berlin bei der Bank für Handel und Industrie und bei dem Bankhause S. Bleichröder,
c. in Dresden bei der Sächsischen Bank, . d. in Leipzig bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt, e. in Hamburg bei dem Bankhause Ed. Frege & Co. und
bei dem Bankhause L. Behrens & Söhne, iliale der Bank für armstadt bei der Bank für Handel und Industrie,
andel und Industrie,
n der Zeit vom 2. bis 19. Januar 1878.
Directorium.
Die Einlösung der am 2. Januar k. Js. Gesellschaft erfolgt in Hamburg bei der Norddeutschen Bank, Bank für Handel und Industrie
Vormittags von 9 bis 12 Uhr und
Köln, den 15. Dezember 1877.
. erfallenden Abschlags⸗Dividendescheine Nr. 2 der 81e⸗ sowie der halbjährigen Zinscoupons der Prioritäts⸗Obligationen I., II., V. und VII. Emission unserer Iin Berlin bei dem Herrn S. Bleichröder und der Direktion der Diskonto⸗Gesellschaft,
in Frankfurt a./M. bei den Herren M. A. von Rothschild & Söhne und bei der Filiale der
im Bureau des Bahnhofs⸗Inspektors daselbst
in Köln bei unserer Hauptkasse (Frankenplatz) Vormittags. Bei der Einlösung ist den Zahlstellen ein nach den Nummern geordnetes, mit der Quittung
genthümers über den Geldbetrag versehenes Verzeichniß vorzulegen.
Die Direktion.
E1““
Am 15. öffentlich stattgefunden; es wurden
„ 132,701 224,301 „ 644,051 „ 687,601
2
Wien, am 15. Dezember 1877.
K. K. priv. Südbahn⸗Gesellschaft. Dezember l. J. hat die 5. statutenmäßige Verloosung der Aktien der Gesellschaft hierbei nachstehende 426 Aktien gezogen: Nr. 46,901 bis 47,000 „ 132,800 „ 224,400 „ 644,075 „ 687,700
100 Stück, 100
426 Stück.
Die Rückzahlung dieser Aktien mit je 500 Francs, sowie die Ausfolgung der Genuß⸗Aktien der Statuten) geschieht vom 1. Mai 1878 ab bei folgenden Kassen: in Wien bei der K. K. pr. Credit⸗Anstalt für Handel & Gewerbe, in Triest bei den Herren Morpurgo & in Frankfurt a. M. bei den Herren M. A. von in Berlin bei dem Herrn S. Bleichröder, in Hamburg bei der Norddeutschen Bank, bei den Herren L. Behrens & Söhne.
Parente, Rothschild K Söhne, 8
18
Der Verwaltungsrath.
am 31. December 1877 abläuft.
da wir den bis J. währen müssen.
e“
FJockusch.
60HA, den 11. December 1877. Direction der Privatbank zu Gotha.
Privatbank zu Gotha.
Wir bringen hiermit in Erinnerung, dass die Ietzte Einlösungs- frist unserer, seit Beginn dieses Jahres präcludirten, auf
Hundert Mark lautenden Banknoten
“
Mit diesem Tage werden unsere Marknoten vollstüändig werthlos, Januar 1878 noch nicht erhobenen Betrag anderweit abge-
(Ag. G- tha No. 488.)
1“
chwarz,
88
stattfindenden
versammlung der Haupt⸗Direktion einzureichen. Je fünf Aktien bilden eine Stimme.
Berlin, den 17. Dezember 1877.
Die vakante Kreiswundarztstelle des Kreises Neuhaldensleben soll demnächst wieder besetzt werden. Qualifizirte Medizinalpersonen haben sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse, sowie eines Lebenslaufes binnen 6 Wochen bei uns um dieselbe zu bewerben. Dem anzustellenden Kreiswundarzt wird die Stadt Neuhaldensleben als Wohnsitz zu⸗ gewiesen. Magdeburg, den 14. Dezember 1877. Königliche Regierung, Abtheilung des Innern. von Mettingh.
Die Kreisthierarze stelle des Kreises Obornik mit einem jährlichen Gehalte von 600 ℳ und dem Wohnsitz in Stadt Obornik ist erledigt. Die Kreis⸗ stände haben außerdem eine jährliche Remuneration von 1000 ℳ vorläufig auf 2 Jahre bewilligt. Qua⸗
lifizirte Bewerber wollen sich unter Einreichung
Generalversammlung theilnehmen wollen, desgleichen unseres revidirten Statuts ihre Aktien und resp. Vollmachten
Mehr als
für sich, noch als Vertreter resp. Bevollmächtigter anderer A Einziger Gegenstand der Tagesordnung: Einige Abänderungen des Statuts.
Preußische Hypotheken⸗Actien⸗Bank. Die Herren Aktionäre unserer Bank werden zu der
am 12. Januar 1878, Vormittags 11 Uhr, 1 im Geschäftslokale der Bank, Behrenstraße Nr. 4,
außerordentlichen “* ergebenst eingeladen.
Aktionäre, welche an der evollmächtigte derselben, haben gemäß §. 38 spätestens acht Tage vor der General⸗
Sg- Stimmen darf ein Aktionär weder
onäre in sich vereinigen.
Die Haupt⸗Direktion. Spielhagen.
ihrer Zeugnisse und ihres Lebenslaufs innerhalbb Wochen bei uns melden. Posen, den 8. Dezember 1877. Königliche Regierung, Abtheilung des Innern. Frhr. v. Massenbach. 8
nom,, Admiralsgarten⸗Bad
Friedrichstraße 102. Für Herren und Damen 9 —8 (Sonntags 9 — 12). Russ., röm. Bäder fir Damen, Dienstags und Freitags Vorm. (259/3)
Redacteur: J. V.: Riedel.
Verlag der Expedition (Kes sel). Druck: W. Elsner. 8
Zwei Beilagen (einschließlich Börsen⸗Beilage).
Berlin:
eingeleitet auf
8
wört benutzt hätten. Denn diese heiße laut Eintragung im
Central⸗Handels⸗Register fü
Das EEEEE für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie
durch Car! Heymanns Verlag, Berlin auch durch die Expedition:
erlin, W., Mauerstraße 63 — 65, und alle Buchhandlungen, für SW., Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
Abonnement beträgt 1 ℳ 50
r das Deutsche Reich. .0,
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deu
₰ für das Vierteljahr.
8
8 tsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das — Einzelne Nummern 82 20 ₰J. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
——V—V——
Patente.
. Patent⸗Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗
egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der smecdung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Nr. 1287. Wirth u. Comp., Patentanwalte zu
rankfurt a./M., für John Dubois und Edward
. Beugler in Williamsport (Staat Pennsylvanien,
eer. Staaten).
Dreh⸗ und Hobelstahlhalter mit nach einem
Krreisbogen gekrümmten Einsatzstahl. Nr. 2851. Jz. Qurin, Ingenieur zu Berge⸗
Kombination von Werkzeugen und Hebeln für
den zusammenhängenden automatischen Betrieb von einer rotirenden Welle aus sich eignend, — zur Herstellung von sogen. Gewerben.
Nr. 3140. Max Möller, Polytechniker in Han⸗ nover und Jensen & Bluhme in Flensburg.
“ zum Rollen von Thür⸗ und Fenster⸗ bfändern. Nr. 3625. W. A. Brosowsky, Maschinenfabrik⸗ besitzer zu Jasenitz bei Stettin. Torfzerkleinerungsmaschine.
Nrr. 4315. Ad. Moritz, Korbmacher in Schwerin. Maschine zum Schälen, Spalten und Hobeln vpoon Weidenruthen und Rohr.
Nr. 4587. Ernst Schuster und Hugo Baer, in Schuster & Baer in Berlin, Prinzessinnen⸗ ttraße Nr. 18.
Petroleumlampen⸗Rundbrenner mit zwei Doch⸗ ten, doppelter Luftzuführung und Vorrichtung zum Eingießen des Petroleums.
Nr. 4748. J. Ch. Wehr zu Cassel für L. H. Olmsted in New⸗York.
Nachtlampe mit Glocke und Teller.
Nr. 4999. Dr. Bernhardi Sohn G. E. Drae⸗ nert, Maschinenfabrik in Eilenburg.
Jackson'sche Wendevorrichtung an horizontalen Windrädern mit Kettenbetrieb.
Nr. 5051. J Brandt & G. W. v. Nawrocki, Civil⸗Ingenieure und Patent⸗Anwalte zu Berlin für Hermann Killiches in Lemberg.
Dynamometer. (Landesrechtlich patentirt.)
Nr. 5142. A. Nagel, Pinsel⸗ und Bürstenfabri⸗ kant in Schwäb. Gmünd.
Fassung von Pinseln mittels Keils. (Landes⸗ rechtlich patentirt.)
Nr. 5499. Carl Roth, Ofenfabrikant in Baden⸗ Baden.
Heiz⸗Ventilations⸗Ofen aus Thon.
Nr. 5530. Richard Pauly, ö für Jagd⸗
und Reise⸗Effekten in Berlin, Alte Jakobsstr. Nr. 6. Verbesserung an Groude⸗, Koch⸗ und Heizofen.
Nr. 5863. Engel & Striese in Berlin, Holl⸗ mannstraße 23.
Neue Befestigung der Hefte an Messern und
Gabeln. Berlin, den 20. Dezember 1877.
Kaiserliches Patent⸗Amt.
Jacobi. [10703]
(H. Corr.) Vor der Strafkammer des Altonager Kreisgerichts wurde vor Kurzem eine Anklage wegen Vergehens gegen das Markenschutz⸗ 8 etz verhandelt, die auch für weitere Kreise von
iteresse ist. Der Nähmaschinenhändler J. Lauten⸗ burg hat Nähmaschinen aus der Dresdener Fabrik von Seidel und Naumann feilgeboten, welche die Handelsmarken der Nähmaschinen von der Singer Manufacturing Co. in New⸗York tragen mit dem in kleiner, fast unlesbarer Schrift hinzugefügten Wort: „imitat.“ Der Steaatsanwalt bean⸗ tragte eine Geldstrafe von 1500 ℳ und Vernichtung der betreffenden Maschinen nach dem Gesetz über den Markenschutz. Der Angeklagte ührte an, daß er die Singersche Marke nicht ge⸗ annt, die Vertheidigung hob hervor, daß ausdrück⸗ lich durch das Wort „imitat.“ die Maschinen als nachgeahmte bezeichnet seien, der Angeklagte übri⸗ gens dieselben wohl feilgehalten, aber noch keine verkauft habe. Der Gerichtshof ließ den letzten Einwand als strafmildernd gelten, verurtheilte den Angeklagten zu 300 ℳ Geldbuße und sprach die Vernichtung der Marken, nicht der Maschinen aus. Er führte in dem Erkenntniß aus, daß der Ange⸗ klagte als Händler mit Nähmaschinen die Firma Singer kennen müsse, daß er also gewußt, es han⸗ dele sich um einen unerlaubten Gebrauch der gesetz⸗ lich geschützten Singerschen Handelsmarke. Der Gerichtshof nahm ferner an, daß der in fast un⸗ leserlicher Schrift “ Zusatz „imitat.“ beweise, es sei strafbarer Mißbrauch der geschützten Singer⸗ schen Marke Seitens des Fabrikanten beachsichtigt. Ein Tabakfabrikant zu Magdeburg hatte in Ver⸗ einigung mit einem anderen Kaufmann seine Waaren unter der Bezeichnung: „Compagnie Laferme Taback⸗ und Cigarrettenfabriken“ in Verkehn ge⸗ bracht. Auf Antrag der Aktiengesellschaft Laferme wurde die Untersuchung gegen die beiden Kaufleute rund des §. 14 des Marken⸗ schutz es etzes wegen widerrechtlicher Bezeichnung
hrer Waaren mit einer anderen Firma. Die An⸗ geklagten erhoben g den Einwand, daß sie nicht ich die Firma der Dresdener Aktiengesellschaft
8
Dresdener Handelsregister: „Compagnie Laferme Taback u. Cigarretten⸗Fabriken in Dresden.“ Das Appellationsgericht zu Magdeburg erachtete jedoch diesen Einwand für hinfällig und verurtheilte die Ange⸗ klagten wegen Vergehens gegen das Markenschutz⸗ Peset⸗ indem es annahm, daß die Worte: „in resden“ den Domizilvermerk, nicht aber einen in⸗ tegrirenden Theil der Firma bilden. Die dagegen von den Angeklagten eingelegte Nichtigkeitsbeschwerde wurde vom Ober⸗Tribunal zurückgewiesen, indem es motivirend ausführte: „Nach Artikel 15 des Alla. Deutsch. Handelsgesetzbuches wird unter Firma eines Kaufmanns der Name verstanden, unter welchem er im Handel seine Geschäfte betreibt und die Unter⸗ schrift abgiebt. Da aber nach Artikel 19 ivid. jeder Kaufmann seine Firma bei dem zuständigen Han⸗ delsgerichte Behufs der Eintragung in das Han⸗ delsregister anzumelden verpflichtet ist, demnächst aber aus der Benutzung einer anders als die ein⸗ getragene Firma lautenden Bezeichnung im Betriebe des Geschäfts ein Recht auf Führung dieser anders lautenden Firma nicht hergeleitet werden kann, so ergiebt sich zugleich, daß für eingetragene Firmen der Wortlaut der Eintragung ent⸗ scheidet und daß unter der Firma eines Kauf⸗ manns, nachdem dieselbe im Handelsregister einge⸗ tragen ist, — begriffmäßig die im Handels⸗ register als Firma eingetragene Be⸗ zeichnung verstanden werden muß, unter welcher er im Handel seine Geschäfte betreibt Dagegen steht gesetzlich nichts im Wege, aus Zweckmäßigkeitsgründen dem Wortlaute der Firma in der betreffenden Rubrik des Handelsregisters die Bezeichnung des Domizils der Fema hinzuzufügen, oder — wie dies im gegebenen Falle nach der Fest⸗ stellung des Appellationsrichters geschehen ist — landesgesetzlich anzuordnen, daß eine solche Bezeich⸗ nung in der betreffenden Rubrik des Handelsregisters hinzugefügt werden solle. Die Frage, ob die in der für die Eintragung der Firma be⸗ stimmten Rubräk des 81 der Firmenbezeichnung hinzugefügte Be⸗ zeichnung des Wohnsitzes der Firma ein integrirender Theil der Firma bildet oder nicht, — eine Frage, welche für das Gebiet des preußischen Staates bei vorschriftsmäßiger Füh⸗ rung der Firmenregister nach Anleitung der Instruk⸗ tion vom 12. Dezember 1861, welche für die Be⸗ zeichnung der Firma und den Ort der Niederlassung die Anlegung besonderer Rubriken angeordnet hat, nicht aufgeworfen werden kann, — ist sonach an sich nicht rechtlicher, sondern thatsäch⸗ licher Natur und untcerliegt der thatsächlichen Prüfung und Feststellung der Instanzrichter.
In einer kürzlich hier abgehaltenen Versamm⸗ lung deutscher Brauer wurde der Antrag der Mainzer Aktien⸗Bierbrauerei in Mainz, der Rhei⸗ nischen Brauereigesellschaft zu Alteburg bei Cöln, der Gebrüder Dieterich zu Düsseldorf und der Essener Aktien⸗Bierbrauerei, lautend wie folgt: „Ein Kaiserliches Reichs⸗Gesundheits⸗Amt zu er⸗ suchen, bei dem Reic skanzler⸗Amt dahin zu wirken, daß gesetzlich festgestellt werde, daß zur Bier⸗ bereitung nur Malz, Hopfen, Hefe und Wasser verwendet werden dürfen und die Anwen⸗ dung aller Surrogate oder sonstigen Zusätze verboten sein soll“ — abgelehnt.
Heidenheim. Die Handels⸗ und Gewerbe⸗ kammer dahier ist in ihrer Sitzung vom 28. v. M. dem Beschlusse des bleibenden Ausschusses des deut⸗ schen Handelstages vom 13. Oktober d. J., eine Enquete über die wichtigeren Produk⸗ tions⸗ und Fabrikationszweige Deutsch⸗ lands zu veranlassen, unbedingt beigetreten, ohne den Eintritt der Enquete von dem Niechtzustande⸗ kommen eines neuen Handelsvertrages mit Oester⸗ reich⸗Ungarn dbbgnaif zu machen. Eie sprach sich zugleich fr die Schaffung einer ständigen Enquete⸗ Kommission mittelst einer obersten wirthschaftlichen Behörde in Deutschland, ähnlich dem conseil supe- rieur du commerce et de l'agriculture in Frankreich, aus und gab den Wunsch zu erkennen, daß bei der zunächst vorgeschlagenen Enquete dem bureaukratischen Element keine überwiegende Betheiligung eingeräumt werde. Bei der hieran sich knüpfenden Besprechung der Zollverhandlungen mit Oesterreich⸗Ungarn kam die immense Wichtigkeit, welche die Fort⸗ erhaltung des Veredelungsverkehrs zwischen Deutschland und Oesterreich⸗Ungarn für einen der bedeutendsten Industriezweige des Kammer⸗ bezirks hat, wiederholt zur Sprache und führte zu dem Beschlusse der Kammer, sich allen auf die Auf⸗ rechterhaltung dieses Verkehrs gerichteten Be⸗ strebungen, sowie den Schritten eegeschriehen. welche dafür geschehen, daß die österreichischen “ für die freie Rückeinfuhr von zur Veredlung nach Deutschland vor dem 31. Dezember d. J. aus⸗ geführten Waaren bis zum 30. Juni 1878 gültige Vormerkscheine ausstellen. Be⸗ züglich des Einflusses der Gefängniß⸗ arbeiten auf die 11“ und indu⸗ 8 2. Privatarbeit koannte die Kammer onstatiren, daß die Beschäftigung der Gefangenen in der in ihrem Bezirke gelegenen Strafanstalt (Gotteszell) keine nachtheilige Rückwirkung auf die Privatarbeit äußere. Es fand die Ansicht all⸗ S Billigung, daß bei der Beschäftigung von
trafgefangenen vor Allem darauf gesehen werden
—
müsse, dieselben die Fähigkeit erlangen zu lassen, nach Erstehung der Strafe ihren Lebensunterhalt durch ehrliche Arbeit zu erwerben, und daß, um die gewerbliche und industrielle Privatarbeit gegen eine durch jenen Zweck nicht unbedingt gebotene Kon⸗ kurenz der Strafanstalten thunlichst zu beschützen, die Mitglieder der mit der Aufsicht und der ökonomischen Leitung dieser Anstalten beauftragten Behörden in angemessener Zahl nach den Vorschlägen der Han⸗ dels⸗ und Gewerbekammern des betreffenden Be⸗ zirks dem Stande der Industriellen und Gewerbe⸗ treibenden zu entnehmen seien, auch daß bei der Be⸗ lohnung der ö1“ für ihre Arbeiten nicht der Gewinn des Arbeitgebers maßgebend sein dürfe, sondern die Möglichkeit für den Arbeiter, von seinem Verdienste sein Fortkommen nach dem Austritt aus der Strafanstalt erleichternde Ersparnisse anzusammeln. — In der von der Direktion der Berlin⸗Anhaltischen Eisenbahn beantragten Erhöhung der Haftbefreiung der Eisenbahn⸗ verwaltungen für Gewichtsmangel beim Transport von Getreide, Raps, Mais und Kaffee auf Eisenbahnen fand die Kammer eine durch die natürliche Gewichtsverminderung dieser Gegenstände auf dem Transport im Allgemeinen durchaus nicht gerechtfertigte Erweiterung der Pri⸗ vilegien der deutschen Eisenbahnverwaltungen, die nur dazu dienen würde, das auf den deutschen Eisen⸗ bahnen herrschende Diebsunwesen zu großem Nach⸗ theil des Handels zu fördern, und sie erklärte sich daher entschieden dagegen, daß die Freigebung eines größeren Gewichtsmangels als seither für den
rausport der genannten Gegenstände nur bis auf gewisse größere Entfernungen gerechtfertigt erscheinen könnte, auf den Eisenbahntransport derselben im Allgemeinen erstreckt werde.
8 Gerichtliche Bekanntmachungen, die Veröffentlichung der Handelsregister⸗ u. s. w. Eintragungen betreffend.
XVI. Achim Die Eintragungen in das Handels⸗ register und das Genossenschaftsregister des hiesigen eassoftchte im Jahre 1878 werden in dem Deut⸗ schen Reichs Anzeiger und Königlich Preußi⸗ schen Staats⸗Anzeiger, der Neuen Hannoverschen Feitung, der Berliner Börsen⸗Zeitung und der Leser⸗Zeitung veröffentlicht werden. Achim, den 15. Dezember 1877. Königlich Preußisches Amts⸗
gericht. Dieckmann.
Berlin. Die Eintragungen in das Handels⸗ und Genossenschaftsregister des unterzeichneten Gerichts werden im Laufe des Jahres 1878 durch den Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staats⸗Anzeiger, durch die Berliner Börsen⸗ Zeitung, durch die Vossische S und die das Genossenschaftsregister betreffenden Eintragungen außerdem noch durch den öffentlichen Anzeiger des Regierungs⸗Amtsblattes zu Potsdam bekannt ge⸗ macht werden. Das Handels⸗ und Genossenschafts⸗ register wird bei uns geführt für den diesseitigen engeren Bezirk und für die Bezirke der Kreis⸗ gerichts⸗Deputation zu Mittenwalde und der Kreis⸗ gerichts⸗Kommissionen zu Cöpenick, Königs⸗Wuster⸗ hausen, Trebbin, Felen. Die auf die bezeichneten Register sich beziehenden Geschäfte werden im Jahre 1878 von dem Kreisgerichts⸗Rath Baath unter Mit⸗ wirkung des Kreisgerichts⸗Sekretärs Wolff bearbei⸗ tet. Dieselben werden an jedem Mittwoch und Sonnabend von 11 bis 1 Uht in unserem Gerichts⸗ hause hier, 25, zur Auf⸗ und An⸗ nahme von eldungen, welche jedoch auch bei den vorgenannten Kommissionen bezüglich Deputationen erfolgen können, anwesend sein. Berlin, den 8. De⸗ zember 1877. Königliches Kreisgericht. I. (Civil⸗) Abtheilung.
Bleckede. Im Jahre 1878 veröffentlicht unter⸗ zeichnetes Gericht seine Eintragungen in das Han⸗ dels⸗ und Genossenschaftsregister durch 1) den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Auzeiger, 2) die Berliner Börsenzeitung, 3) den Hannoverschen Courier, 4) die Lüneburgschen Anzeigen. Bleckede, den 13. Dezember 1877. Königliches Amtsgericht I. Roscher.
Bonn. Das Königliche Landgericht zu Bonn, als SHe e fungirend, hat durch Beschluß vom 5. Dezember 1877 1) die Bonner Zeitung, 2) die Cölnische Zeitung, 3) den Reichs⸗Anzeiger zu Berlin als die Blätter bestimmt, in welchen im Laufe des Jahres 1878 die vorgeschriebenen Bekannt⸗ machungen der Eintragungen in das Handels⸗ und Genossenschaftsregister erfolgen sollen. Bonn, den 15. Dezember 1877. Der Landgerichtssekretär. Donner.
Bremervörde. Im Jahre 1878 werden die Eintragungen in das hiesige Handels⸗ und Genossen⸗ schaftsregister durch 1) den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Frerßes gen Staats⸗Anzeiger, 2) die Neue Hannoversche Zeitung, 3) den Hanno⸗ verschen Courier veröffentlicht werden. Bremer⸗ vörde, den 13. Dezember 1877. Königliches Amts⸗ gericht II. Haltenhoff.
V
register werden
Celle. Alle Eintragungen in das hiesige Handels⸗ register und in das hiesige Genossenschaftsregister sollen im Jahre 1878 durch 1) den Deunt Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußis Staats⸗Anzeiger, 2) die neue Hannoversche Zeitung und 3) die Celle'sche Zeitung bekannt gemacht wer⸗ den. Celle, am 17. Dezember 1877. Königliches Amtsgericht, Abtheilung I. Grisebach. 8 Cölm. Durch Beschluß vom heutigen Tage hat das hiesige Handelsgericht bestimmt, daß im Lauf des Jahres 1878 die Eintragungen in das hier ge⸗ führte Handelsregister und das hiesige Genossen⸗ schaftsregister durch die „Kölnische Zeitung“, den „Allgemeinen Anzeiger fur Rheinland⸗Westfalen (Kölnische Handels⸗Zeitung)“ zu Cöln, den „Deut⸗ schen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeiger“, und die „Berliner Börsen⸗Zeitung“ zu Berlin veröffentlicht werden sollen. Töln, den 1e 1877. Königlich Preußisches Handels⸗ gericht.
Conitz. Für das Jahr 1878 werden die auf die Führung des Handelsregisters sich beziehenden Ge⸗ schäfte durch den Kreisgerichts⸗Rath Herrn Queden feldt unter Zuziehung des Kreisgerichts Sekretärs 1 Herrn Schlüter bearbeitet und die auf dieselben sich beziehenden Bekanntmachungen durch den Deut schen Reichs⸗ und Staats⸗Anzeiger, die Berliner Börsen⸗Zeitung, die Danziger Zeitung und die Conitzer Zeitung veröffentlicht werden. Conitz, den 12. Dezember 1877. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Conitz. Für das Jahr 1878 werden die auf di . des Genossenschaftsregisters sich beziehenden eschäfte durch den Kreisgerichts⸗Rath Herrn Que denfeldt unter Zuziehung des Kreisgerichts⸗Sekretärs He Schlüter bearbeitet und die auf dasselbe sich eziehenden Bekanntmachungen durch den Denut⸗ schen Reichs⸗ und Staats⸗Anzeiger, die Berliner Börsen⸗Zeitung, die Danziger Zeitung und die Co⸗ nitzer Zeitung veröffentlicht werden. Conitz, den 12. Dezember 1877. Königliches Kreisgericht. I. Ab⸗ theilung. 1 Darmstadt. Die bei uns im Laufe des Jahres 1878 im Handelsregister vollzogenen Einträge wer⸗ den 1) in der Darmstädter Zeitung, 2) in dem Verordnungsblatt des Kreises Darmstadt und für wichtigere Fälle 3) in dem Central⸗Handels⸗ register für das Deutsche Reich zur Veröffent⸗ lichung kommen, was wir hiermit in Gemäßheit des Art. 14 des H. G. B. bekannt machen. Darm⸗ stadt, den 13. Dezember 1877. Großherzogl. Hess.
Landgericht Darmstadt.
Dorum. Die Eintragungen in das Handels⸗ register sowie in das Genossenschaftsregister des unterzeichneten Amtsgerichts werden im Jahre 1878
durch Insertion in: 1) den Deutschen Reichs⸗ Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeiger, 2) die Neue Hannoversche Zeitung, 3) das
Wurster Wochenblatt bekannt gemacht werden. Dorum, den 15. Dezember 1877. Königliches Amtsgericht. 8
Fulda. Die Bekanntmachungen aus den hiesigen Handelsregistern werden für das nächste Jahr durch den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger, sowie das hiesige Kreisblatt erfolgen. Fulda, den 10. Dezember 1877. Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.
Seestemünde. Die Eintragungen in das hiesige Handels⸗ und Genossenschaftsregister werden im Jahre 1878 durch 1) den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger, 2) die Weser⸗Zeitung in Bremen, 3) die Provinzial⸗ Zeitung hierselbst, 4) die Nordsee⸗Zeitung hierselbst veröffentlicht werden. Geestemünde, den 18. De⸗ zember 1877. Königliches Amtsgericht. Abthei⸗ lung I. Schwerdfeger.
Gieboldehausen. Die Eintragungen in das hiesige Handels⸗ und Genossenschaftsregister werden m Jahre 1878 durch 1) den Deutschen Reichs⸗ und Königlich preußischen Staats⸗Anzeiger, 2) den Hannoverschen Courier, 3) die Zeitung fürs Eichsfeld veröffentlicht werden. Gieboldehausen, den 15. Dezember 1877. Königliches Amtsgericht II.
Hattingen. Die auf die Führung der Handels⸗ und Genossenschaftsregister bezüglichen Ge⸗ schäfte werden für das Jahr 1878 bei der unter⸗ zeichneten Gerichts⸗Deputation durch den Kreis⸗ gerichts⸗Rath Fulda als Richter und den Kreis⸗ gerichts⸗Sekretär Volckmann als Sekretär wahr⸗ genommen werden. Zur Bekanntmachung der Ein⸗ tragungen werden benutzt werden: a. der Deutsche Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischer Staats⸗Anzeiger, b. die Cölnische Zeitung, o. die Essener Zeitung, d. die Märkischen Blätter. Hat⸗ tingen, den 14. Dezember 1877. Königliche Kreis⸗ gerichts⸗Deputation.
Hohenleuben. Die im Laufe des Jahres 1878 zu bewirkenden Einträge in unser Handels⸗ im Amts⸗ und Verordn.⸗Blatte, im