A2 . vvWüSIe
IFçunserate für den Deutschen Reichs⸗ u. Kgl. Preuß. Staats⸗Anzeiger, das Central⸗Handelsregister und das Postblatt nimmt an: die Königliche Extedition
drs Deutschen Reichs-⸗Anzeigers und Königlich 8 Preußischen Staats-Anzrigers: 3. Berlin, S. W. Wilhelm⸗Straße Nr. 32. 4.
Inserate nehmen an: das Central⸗Annoncen⸗ Bureau der deutschen Zeitu pen zu Berlin, Mohrenstraße Nr. 45, die Annoncen⸗Expeditionen des „Invalidendank“, Rudolf Mosse, Gee Bogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren Annoncen⸗Bureaus.
N.
Status der Chemnitzer Stadt
am 31. Dezember 1877. 8 Brutto⸗Bilanz.
V ) cap Activa. 8
8 assa 1— 9,473,195 03 Metallbestand ℳ 214,171. 12.
105,035 — Bestand an 8 1,255,000 — Reichskassen⸗ 17,730,789 — cheinen. „
594,600 — Achens an
8 Oeffentlicher Anze ger.
1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. 5. Industrielle Etablissements, Fabriken und 2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen Grosshandel. 11 . dergl. 6. Verschiedene Bekanntmachungen. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen etc. 7. Literarische Anzeigen. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung 8. Theater-Anzeigen. u. s. w. von öffentlichen Papieren. 9. Fanalias Raeeiahten.]
188]
Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich
zum No. 3. Berlin, Freitag, den 4 Januar 1“
1. f den gerichklichen Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschungen in den Handels, Zeichen⸗ u. Musterregistern, sowie über Konkurse veröffentlicht In dieserz Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekan ng g 9 bee Hasist e Pece isenb hen. erbübnenen Blenns,
9) Heen, und Fahrplan⸗Veränderungen der deutschen Eisenbahnen, 4) die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff⸗Verbindungen mit transatlantischen Ländern
Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen 0e 1 hehnne 878. and Pie im Patentgezet vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 3
CECentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. ar
— „Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das durch EEö Hendene he sster fü Tas Seusc 63 — 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 . — auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
In der Börsen- beilage.
Verkaufe, Verpachtungen, 11 Submissivnen ꝛc.
[10908] Bekanntmachung. “ Die Lieferung der Oekonomie⸗Bedürfnisse für die hiesige Königliche Strafanstalt und die Hülfsstraf⸗ anstalt zu Gollnow auf die Zeitdauer vom 1. April 1878 bis 31. März 1879 bestehend in ca.: für für Naugard Gollnow ) Gerstmehl. . 1500 Kilogr. 560 Kilogr. 2) Roggenmehl. 5600 3) Weizenmehl. . . 11. 4) weiße Bohnen. 2110
Wochen⸗Uebersicht
der Württembergischen Notenbank
vom 31. Dezember 1877.
Aectiva. Melaltbedh5 Bestand an Reichskassenscheinen.
an Noten anderer Banken
13 Stck. FAee engl. Ketten, Water an Wechseln . . . . Nr. 1 an Lombard⸗Forderungen
8 Stck. gescheerte engl. Ketten, Wäter an Effekten . . . .. Nr. 12 an sonstigen Aktiven
25 Kilogr. 5dr. blau melirt baum⸗ 8 wollenes Strumpfgarn, 8. 300 Meter weißen Handtücher⸗Drillich, estreift, 42 Ctm. breit, 310 Meter rohen starken Drillich, 100 Ctm. breit, . 250 Meter weißgarniges Lakenleinen, 125 Ctm. breit, “ graue Leinwand, 83 Ctm. reit,
[95]
10,215.—.
e
und Engelbert B. Cohen für letztgedachte Firma
1 e rA= e e
erumnJ
*
3230 701,835 98
8
Angabe der Preise ohne Bruchpfennig und zwar:
berücksichtigt. MNanugard, den 24. Dezember 1877.
jahr vom 1. April 1878 bis 31. März 1879 im
5) gelbe Kocherbsen. 6) große Linsen 7) ordinaire Graupen 9 Rbeeee E1“ EEee111..“]; 11) Fadennudeln .. 89 Buchweizgrütze .. 13) Buchweizgries .. 14) Gerstgrütze 5600 15) Hafergrütze . . . 5600 2070 16) Kaffee (ungebrannter) 500 „ 180 17) Kartoffeln . . . 1790 Hektol. 926 18) Kochbutter. 2400 Kilogr. 910 19) fetter Speck 6J6669 20) Braunbier .. 141 Hektol. 20 Hektol. E “ 325 80 Kilogr. 15 Kilogr. 99960
22) Pfeffer EE11“”“ 1000 990 25) Heringe ... 15 Tonnen 12 Tonnen 26) Schnupftaback . . 350 Kilogr. 100 Kilogr. 7) Petroleum 10000 „ 4000 „ 28) Elainseife .. 5000 „ 500 „ 29) “ 9 „ 109v. ö5hh, . — 8 31) Löschpapier . . 130 Ries 50 Ries 32) Roggenstroh. 50 Schock 70 Schock 33) Schuhwichse. 1400 Kilogr. 60 Kilogr. soll im “ vergeben werden, und sind die Bedingungen hierüber in der hiesigen, sowie in der Gollnow er Anstalts⸗Kanzlei einzusehen, auch werden dieselben gegen Einsendung von 1,50 ℳ Ko⸗ pialien abschriftlich mitgetheilt. Portofreie Submissions⸗Offerten sind unter Bei⸗ fäcuns von Proben, versiegelt und mit der Auf⸗ rift: „Submission auf Oekonomie⸗Bedürfnisse“ ꝛc. bis zu dem am 21. Januar fut., Vormittags 9 Uhr, im Direktorial⸗Bureau hierselbst anberaum⸗ ten Termine einzureichen, wo dieselben demnächst in Gegenwart etwa persönlich erschienener Submitten⸗ ten eröffnet werden. In den Offerten muß nächst der Bezeichnung der offerirten Artikel, die genaue
2020 1320 45 1810 2100 45 2040 20 2070
5600
8 —.“
ektol. ilogr.
ad 1 bis 7. 9. 10. 12. 14. 15. 18. 23. 24. 26
bis 28 und 30 pro 50 Kilogramm;
ad 8. 11. 13. 16. 19. 22. 29 und 33 pro je 8 1 Kilogramm;
ad 17. 20 und 21 pro Hektoliter; ad 25 pro Tonne;
tenten, daß ihm die Lieferungsbedingungen bekannt sind
n 8— sich denselben in allen Punkten unter⸗ virft, enthalten sein. Unvollständige Offerten bleiben un⸗
Die Direktion der Königlichen Strafanstalt.
[90] Bekanntmachung. Für das Central⸗Gefängniß zu Cottbus sollen nachbenannte Wirthschaftsgegenstände für das Etats⸗
Wege der Submission verdungen werden: 1) 80,000 Kilogr. gebeuteltes Roggenmehl, 2) 3,000 Kilogr. Gerstenmehl, 4,000 Kilogr. Weizenmehl, 3,000 Kilogr. Buchweizenmehl, 2,500 Kilogr. Buchweizengrütze, 2, Kilogr. Gerstengrütze, 3,000 Kilogr. Hafergrüte, 2,500 Kilogr. Hirse, 2,500 Kilogr. ordinäre Graupen, 10 150 Kilogr. Fibe⸗ Graupen, 11 180 Kilogr. Fadennudeln, 12) 150 Kilogr. Gries, 13) 3,000 Kilogr. Reis, 14) 7,500 Kilogr. Erbsen, 15) 6,000 Kilogr. Bohnen, 16) 6,000 Kilogr. Linsen, 17) f rohen Kaffee, 18) 19) 21 „Rindfleisch, 22) ilogr. Schweinefleisch, 23) ilogr. Hammelfleisch, 24) 500 Kilogr. Butter, 25) 1,200 Kilogr. Semmel, 26) 90,000 Kilogr. Kartoffeln, 27) 2,000 Liter Bier, 1,200 Kilogr. Elainseife, 400 Kilogr. Kernseife, 1,000 Kilogr. Soda, 1,000 Kilogr. Eisenvitriol, 600 Kilogr. Chlorkalk, 7,000 Kilogr. Petroleum, 60 Kilogr. gereinigtes Rüböl, 60 Kilogr. Thran, 80 Kilogr. SGen 350 Kilogr. Wildsohlleder, 60 Kilogr. Brandsohlleder, 500 Meter graues Tuch, 50 Kilogr. 3 dr. grau wollenes Strumpf⸗
210 Kilogr. rohe Mule Nr. 121, 50 Kilogr. rohe Mule Nr. 8, 8 180 Kilogr. rohe Mule Nr. 6, 8,000 Centner böhmische Braunkohle, 6 Dutzend Haarbese, 8 Dutzend Handfeger, 8 Dutzend Schrubber, 8 Dutzend Schmutzbürsten, 12 Dutzend Auftragebürsten 10 Dutzend Blankbürsten, 1 6 Dutzend Kleiderbürsten. Lieferungslustige werden ersucht, ihre schriftlichen, versiegelten Offerten an die Königliche Inspektion des Central⸗Gefängnisses mit der Aufschrift: „Submission auf Wirthschaftsgegenstände pro 1878 79“ bis spätestens am 22. Januar k. J., Morgens 10 Uhr, abzugeben, zu welcher Zeit die Eröffnung der Submission in Gegenwart der etwa anwesen⸗ den Submittenten in dem Inspektionsbureau statt⸗ finden wird. Submittenten haben in ihren Offer⸗ ten anzugeben, daß sie sich mit den Lieferungsbedin⸗ gungen einverstanden erklären. Die Lieferungspreise sind in Mark und Pfennigen ohne Bruchtheile pro (Fitagn⸗ Liter, Stück ꝛc.) anzugeben. Die Lieserungsbedingungen liegen in dem Sekre⸗ tariate der Anstalt von Morgens 9 bis 12 Uhr, und Nachmittags von 2 bis 6 Uhr zur Einsicht aus, 9 sind Abschriften gegen Erstattung der Kopialien zu beziehen. Von den ad 5 bis 10, 13, 28 bis 31, 33, 39 bis 45, 46 bis 50 und 52 bis 58 benannten Gegenstän⸗ den sind Proben einzuliefern. Cottbus, den 31 Dezember 1877. Königliche Inspektion des Central⸗Gefängnisses.
Bekanntmachung. Für die unterzeichnete Werft sollen 3 Hubzähler, 3 Vacuummeter und 10 Indicatoren beschafft werden. Lieferungsofferten sind versiegelt mit der Auf⸗ schrift: „Submission auf Lieferung von Hub⸗ ählern ꝛc.“ bis zu dem am 25. Januar cer., achmittags 4 Uhr, im Bureau der unterzeich⸗ neten Behörde anberaumten Termine einzureichen. Die Lieferungsbedingungen und Zeichnungen für Vacuummeter, welche auf bis zum 12. d. Mts. hier⸗ her zu richtende portofreie Anträge gegen Erstattung der Kopialiengebühren von 0,50 ℳ resp. Selbst⸗ kosten abschriftlich mitgetheilt werden, liegen in .“ der Kaiserlichen Werft zur Ein⸗ aus. Kiel, den 2. Januar 1878. 3
Kaiserliche Werft.
Wochen⸗Ausweise der deutschen 8 ZBZecttelbanken. 8
Cebersicht
Hannoverschen Bank
vom 31. Dezember 1827. Activa. Metallbestand ℳ 2,621,190. Reichskassenscheine. 1“ 22,890. Noten anderer Banken 838,300. VW83 12,816,527. Lombardforderungen 628 818. 707,801.
Effekten.. 7,494,954.
Sonstige Activa 3 8
ℳ 12,000,000. 749,689. 6,394,400.
1,715,920.
3,163,315.
Passiva. Grundkapital . . . . .. 4* Umlaufende Noten . . ..... Sonstige täglich fällige Verbind- “ An Kündigungsfrist gebundene Ver- bindlichkeiten 1G“ Sonstige Passiva .. 1, Event. Verbindlichkeiten aus weite begebenen, im Inlande zahlbaren JJ 1111ö1“
8 Hannoversche Bank.
[87] Rostocker Bank.
Stand der Aktiva und Passiva der Rostocker Bank am 31. Dezember 1877. Activa. 11115151““ Reichskassenscheine . . . . .. Noten anderer Banken.. 1 1,500 eö“¹ 7,405,942
“ 3,339,908 Effekten
h“ 1,140,152 Sonstige Aktiva . . . . 2,696,274 Passiva. Grundkapital. ℳ 6,000,000 Reservefonds ... .“ 348,000 8IgF3585 31,500 Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗ 11A1X“; 1,066,451 Kündbare Schulden.. „ 7,069,538 875758 234,175 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen,
49,647 119,800
Passiva. 1
Das Grundkapital . . . 9,000,000 — Der Reservefond . . . . .. 336,860 62 Der Betrag der umlaufenden
19,793,600 —
1111“ Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ Hinbkichleiten . . 205,807 61 Die an eine Kündigungsfrist ge⸗ bundenen Verbindlichkeiten. . „ 25,800, — Die sonstigen Passiven. „ 722,314 69 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inland zahlbaren Wechseln ℳ 935,318. 43.
Braunschweigische Bank. Stand vom 31. Dezember 1827. Metall-Bestannnu ℳ 819,398. 25. Reichskassenscheine .. . „ 2,550. —. Noten anderer Banken. „ 268,200. —. Wechsel-Bestand. .“ „ 12,428,253. 70. Lombard-Forderungen.. „ 2,162,322. —. Effecten- Bestand. . ..58 — —.
„ 4,980,158. 15.
Sonstige Activa Grundkapital. B ℳ 10,500,000. I“ 464,648. Umlaufende Noten „ 2,974,700. Präcludirte 10 Thaler-Noten 71,160. Sonstige täglich fällige Verbind-
6871.
bb1ö1I1““ An eine Kündigungsfrist gebun-
2,710,550.
233,962.
Passi va.
dene Verbindlichkeiten.. „ Sonstige Passiva, . .. . . . Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln. —. ℳ 2,212,102. 80. Braunschweig, den 31. Dezember 1877. Die Direetion. Stübel.
Bewig.
derer Banken „ 75,800. —.
ℳ 300,186. 12.
2) Bestand an „ 2,502,747. 87. 3) Bestand an Lombardforde⸗
11.“
9 Be tand an Effekten.. 103,300. 90.
5) Bestand an sonstigen Ak⸗ 1112162 Passiva.
6) Das Grundkapital ℳ 510,000. —.
9 Der Reservefondss „ 882,638. 67. 8) Der Betrag der umlaufen⸗
den Noten. „ 510,000.—.
35,751. 32.
9) Die sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten.. 10) Die an eine Kündigungsfrist Verbindlich⸗ 11A11“ 11) Die Läaßtsen Passiven „ 201,793. 37. eiter begebene und zum Incasso gesandte, im Inlande zahlbare Wechsel ℳ 880,540. —.
Verschiedene Bekanntmachungen. [10734]
Die hiesige Bürgermeisterstelle ist vakan
geworden und soll sobald als möglich besetzt werden
Mit derselben ist ein Gehalt von 1800 ℳ und freie Wohnung im Rathhause, im Werthe von 360 ℳ, neben 200 ℳ Büreaukosten⸗Entschädigung, Gewährung von 600 ℳ zur Bureauhilfe und Liefe⸗ rung der Druckformulare verbunden. 8
stimmung beider Stadtbehörden nicht übernehmen. Im Polizei⸗ und Kommunalfach gebildete Be⸗ werber wollen sich unter Einreichung der Zeugnisse bei dem Stadtverordneten⸗Vorsteher, Herrn Kaus⸗- mann J. C. Schmidt, hier bis zum 20. Januar k. Js. melden.
Tuchel, den 15. Dezember 1877.
Der Magistrat. .
[10928])
und
jeder Form.
senden wir die
Berlin, den 24. Dezember 1877.
Unsere Hauptkasse (hier Mohrenstr. 59) und unsere Agenturen händigen Statuten, Prospekte, Tarife, Versicherungsbedingungen und Formulare unentgeldlich aus und ertheilen nähere Auskunft. Gegen Einsendung des Portobetrages (10 Pf.) Drucksachen unter Kreuzband. b
Kapitalvermögen der Anstalt 40,000,000 Mark.
Preußische Renten⸗Versicherungs⸗Anstalt.
„Nachdem der III. Nachtrag zu unserm Statut von Sr. Majestät dem Kaiser Könige am 3. d. M. bestätigt worden, nehmen wir vom 1. Januar 1878 neugue Einlagen zu Jahresgesellschaften nach verändertem System an und versichern Leib⸗ renten, Zeitrenten und Kapitalien für den Erlebensfall nach festen Prämien in 8
8
[94 b Oeffentliche Bekanntmachung. Bei dem hiesigen Magistrats⸗Kollegio wird die Stelle des
hesoldeten Stadtrathes
durch die Wahl ihres bisherigen Inhabers zum Bei⸗ eordneten in Anklam erledigt und soll möglichst ald wieder besetzt werden. Das Gehalt der Stelle ist auf 2850 ℳ festgesetzt. Qualifizirte, im Kom⸗ munaldienste erprobte Bewerber wollen ihre Mel⸗ dungen und Atteste bis zum 15. Februar 1878 bei dem Stadtverordneten⸗Vorsteher, Herrn Ober⸗ lehrer Dr. Hamdorff hierselbst, einreichen.
31. Dezember 1877.
Der Magistrat.
1“ * 1ö6“
Die Kreisthierarztstelle des Kreises Meschede ist zu besetzen. Mit derselben ist ein Gehalt von jährlich 600 ℳ und außerdem ein Besoldungs⸗ zuschuß von 525 ℳ verbunden. Bewerber um diese Stelle haben sich unter Einreichung eines Lebens⸗ laufes und der nöthigen Atteste binnen 6 Wochen bei uns zu melden. Arnsberg, den 21. Dezember 1877. Königliche Regierung, Abtheilung des Innern. Keßler. [100]
Auf Grund des §. 29 unseres Statuts werden die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der zweiten ordentlichen Generalversammlung am Sonntag, den 20. Januar a. c., Vormittags 9 ½ Uhr, in der Mohrenstraße Nr. 7, II. Etage, ergebenst einge⸗ laden. — Tagesordnung: I. Geschäftsbericht und Vorlegung der Bilanz für das abgelaufene Geschäfts⸗ jahr. II. Bericht der Revisoren. III Decharge⸗ Ertheilung. IV. Neuwahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes. V. Wahl der Revisoren. — An⸗ meldungen zur Generalversammlung geschehen gemäß .30 der Statuten bei der Direktion unserer Gesellschaft, Hasenheide, Berlinerstr. 36. Bergschloßbrauerei, Aktien⸗Gesellschaft.
mMeoklenb. Hypoth.- u. Weohselbank, Schwerin.
EE111“
Status ultimo Dezember 1877. Activa. Kasse und Bankguthaben. ℳ Wechselbestand.. . .. 1161“ Fest acceptirte Hypotheken: ℳ 14,164,794. 61
noch zu zahlen. „ 532,321. 65
Lombarddarlehne . . .. Immobilien, abzüglich Hy⸗ potheken, und Utensilien Contocorrent und sonstige “ Diverse Aktiva (Unkosten ꝛc.)
429,915. 57 04
13,632,472. 1,676,473.
193,469.
1,987,486. 86,405.
19,883,679.
9,000,000. 8,648,775.
Passiva.
Itt kapital— Cirkulirende Pfandbriefe. Depositen⸗ und Sparkassen⸗ L88““ Contocorrent und sonstige Creditoren5 Amortisationsfonds E“ u Delcredere⸗Conto . . . . Diverse Passiva (verein⸗ nahmte Zinsen, Provi⸗ IA““ 4 704,289. 8 ℳ 19,863,679. Die Direktion.
Verlag der Expedition (Kes sel) “ En .
Zwei Beilagen
Nebenämter darf der Bürgermeister ohne Zu ⸗ 8*
8 8 “
1,412,058. 92
Patente
Patent⸗Anmeldungen. 3
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ gegebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung 3 üt. De. Otto Braun zu Berlin, Schöne⸗ berger Ufer 33.
“ um Wolle, unter Anwendung von Wasser, Alkohol und Aether, zu entfetten. (Landesrechtlich patentirt.)
Nr. 5099. Friedrich Siemens zu Dresden. Verfahren zur Darstellung von Preßhartglas. (Landesrechtlich patentirt.) b
Nr. 5548. O. R. Reiser, Brautechniker zu Stettin. Vorrichtung zum Anstecken von Gasflammen.
Nr. 5574. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki,
Ingenieure und Patent⸗Anwalte zu Berlin, für
C. Schoubersky zu Paris. Fahrbarer Zimmerofen zu künstlich vorbereitetem in Patronenhülsen eingeschlossenen Brenn⸗ material. 1 1
Nr. 5680. Carl “ jun., Steinnußknopf⸗
fabrik zu Gößnitz i. /S.
1.nn 6 ni. Verdeckung des Heftfadens.
Nr. 5695. Peter Barthel, Ingenieur, Fenr.
furt a./ M., für Pierre & Auguste Puech, Fabrikanten
u Mazamet, Frankreich. 8 1 e. zum Waschen, Entfetten und Reini⸗ gen der Wolle auf den Schafhäuten. (Zusatz zu Nr. 3945.) 88 Nr. 5752. F. Engel, Civil⸗Ingenieur zu Ham⸗ burg, für Adolph Strauß zu London. 18 Verschluß an Cigarretten ohne Mundstück. Nr. 6013. Boeger, Köbig & Bergeon, Frank⸗ furter Gummiwaaren⸗Fabrik zu Frankfurt a./M. Auflegesohlen und Flecke aus Gummi. Nr. 6115. Selwig & Lange, Maschinenfabrik zu
Braunschweig.
Roststäbe, vom Patentsucher genannt: „Polygon⸗ Roststäbe“. W“ Nr. vltsr G. Lentz 4 S Allolio, Aktiengesellschaft Hohenzollern zu Düsseldorf. — 2** 1” der Lufteirculationskanäle an Oefen. Nr. 6414. Julius Fahdt, Glashüttenbesitzer in Dresden. . Vorrichtung zum Schneiden und Abschleifen von Lampeneylindern. Berlin, den 4. Januar 1878. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Königliches Ministerium für andel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Durch Erkenntniß des Königlichen Ober⸗Ber⸗ waltungsgerichts vom 1. Dezember 1877 ist das dem Maschinenbaumeister und Schlossermeister Robert Neumann zu Königsberg i./Pr. unter dem
10. Dezember 1875 auf drei Jahre und für den
Umfang des preußischen Staates ertheilte Patent auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗ ewiesene Sicherheitsvorrichtung gegen das An⸗
8 von Geldschränken, insoweit dasselbe auf der Voraussetzung der Eigen⸗
[102]
thümlichkeit der Benutzung beweglicher gehärteter
Stahlscheiben an sich — nicht der speziellen An⸗ ordnung der Lage dieser Scheiben — beruht, auf⸗ gehoben worden.
Bei einer Vereinigung zu 111 delsgeschäften für gemeinschaftliche Rechnung hat nach Art 270 des Handelsgesetzbuchs der Theil⸗ nehmer, welcher die Geschäfte geführt hat, den
Theilnehmern unter Mittheilung der Beläge Re
nung abzulegen. In Beziehung auf diese
Besiimmung hat das Reichs⸗Ober⸗Handels⸗
gericht III. Senat durch Erkenntniß vom 22. No⸗ vember 1877 ausgesprochen, daß in Fällen, in denen einer der Theilnehmer sowohl zum Abschluß neuer Geschäfte, als auch zur Abwickelung der Geschäfte befugt war, 5eb Theilnehmer durch Rechnungs⸗ legung sowohl über die von ihm abgeschlossenen neuen Geschäfte, als auch über die Art der Abwickelung derselben Auskunft zu geben hat, in Fällen dagegen, in denen der geschäftsführende Theilnehmer nur zur Abwickelung der gemeinschaftlich abgeschlossenen Ge⸗ schäfte befugt ist, hat er auch nur über die Art der Abwickelung derjenigen Geschäfte Rechenschaft zu eben, über welche die übrigen Theilnehmer Rechen⸗ chaft verlangen. Dagegen hat er in diesen Fällen eine Auskunft darüber zu geben, welche Geschäfte der Vereinigung entsprechend für gemeinschaftliche Rechnung gemacht seien.
Uebernimmt ein Kaufmann ein bestehendes Han⸗ delsgeschäft mit Aktivis und Passivis und zeigt er dies durch Cirkular den Geschäftsgläubigern an, wobei jedoch aus Zufall oder Verge lichkeit einem
oder mehreren Gläubigern dieses Cirkular nicht zu⸗ eht, so sind diese nicht berücksichtigten Gläubiger nach einem Erkenntniß des Reichs⸗Ober⸗Han⸗
elsgerichts VI. Senat vom 28. November 1877 berechtigt, ihre Geschäftsforderungen auf Grund des Cirkulars gegen den neuen Geschäftsinhaber geltend
Die Entwickelung des Musterregisters im Dezember 1877 und im Jahre 1877. Im Dezember 1877 sind im „Reichs⸗Anzeiger“ folgende Eintragungen aus den Musterregistern veröffentlicht worden: Gerichte. Ur⸗ Muster, davon b heber. bz. Mod. plast. Flächenm. 1) Berlin(Stadtg). 48 282 225 57 2) Meerane..27 686 — 686 3) Offenbach ... 19 66 56 10 4) Barmen .... 373 54 319 5) Elberfeld . . .. 888 888 6) Glauchau.... 306 306 7) Chemnitz . .. . 224 8) Stuttgart 42*) Annaberg . .. 23 Lüdenscheid .. 10 Düsseldorf ... 147 ö 58 65 reiz. Leipzig . . . .. Nürnberg ... Colmar Crefeld Crimmitschau amburg . . . . Klingenthal . . ) Leer ) Mülhausen i. E. Oelsnitz .... Zöblitz EI1“ Augsburg . . . ) Bautzen... ) Bielefeld... Ee11“ Bremen.... Bunzlau .... Charlottenburg
224
S —-8OSShOPOOhn-Sh e⸗
Einbeck “ “ 81“ Gehren Großschönau .. Hagen 1““ Lichtenstein . . . Mannheim ... Minden .. .. Neuhaldensleben Neustadt i. Bad. IWE Nossen. Oberndorf am 1ö“ Oberstein . ... Oberweißbach. 53) Pforzheim . .. 54) Pulßnitz .... 55) Reichenbach .. 69*“ 57) Roßwein . . .. 58) Sayda 59) Scheibenberg. 60) Schwelm . . . . 61) Springe 62) Treuen 63) Trier 64) Zwickau . .. 1 Zusammen 212 4424 595 3829 Von Ausländern sind auch im Dezember 1877 keine Muster niedergelegt worden. Gegen den Monat November 1877 hat die 8* I der Gerichte um 10 abgenommen, die der chlb2e ist unverändert geblieben. Die Zahl der niedergelegten Muster bzw. Modelle hat sich um 2466 verringert, und zwar hat sich die Zahl der plastischen Muster um 48 vermehrt, die der Flächenmuster um 2514 vermindert. Gegen den Monat Dezember 1876 hat die Zahl der Gerichte um 25, die der Urheber um 106 und die der Muster und Modelle um 2657. (289 plastische und 2368 Flächenmuster) zu⸗ genommen. u“ Im Jahre 1876 waren (seit 1. April) im Ganzen 12 759 Muster und Modelle (2660 lastische und 10 099 Flächenmuster) als ge⸗ schuütze im „Reichs⸗Anzeiger“ veröffentlich wor⸗ den, darunter 3 ausländische 8.— Im Jahre 1877 sind 53 468 Muster bzw. Modelle (8343 ö und 45 125 Flächen⸗ muster) als niedergelegt im „Reichs⸗Anzeiger“
—
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publizirt worden, darunter 4 ausländische (1 französisches und 3 großbritannische).
Danach sind seit Eröffnung der Muster⸗ register (1. April 1876) im Ganzen im „Reichs⸗ Anzeiger”“ 66 227 Muster bzw. Modelle (11 003 plastische und 55 224 Flächenmuster) als nie⸗ dergelegt veröffentlicht worden, darunter 7 aus⸗ ländische (4 französische und 3 großbritannische).
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereint ige aus dem Königreich
Sachsen, dem Königr ich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Aachen. Die Handelsgesellschaft unter der Firma Ludwig Kayser Söhne, mit dem Sitz in Gürzenich, wird am 31. Dezember c. aufgelöst werden und gehen alsdann deren Aktiven und Passiven mit der Firma auf die bisherige Theilhaberin, Henriette, geb. Terkatz, Wittwe Bernard Joseph Kagyser, Handelsfrau in Gürzenich, über;
gedachte Firma wurde daher heute unter Nr. 808 des Gesellschaftsregisters gelöscht.
Sodann wurde unter Nr. 3635 des Firmen⸗ registers eingetragen die Firma Ludwig Kayser Söhne, welche in Gürzenich ihre Niederlassung hat und deren Inhaberin die vorgenannte Wittwe Bernard Joseph Kayser ist.
Aachen, den 29. Dezember 1877.
önigliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Unter Nr. 3636 des Firmenregisters wurde heute eingetragen die e Jos. Jeuckens, welche in Eupen ihre Niederlassung hat und deren Inhaber der daselbst wohnende Kaufmann Joseph Bartholomaeus Jeuckens ist. 38
Aachen, den 29. Dezember 1877. 2 Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Unter Nr. 444 des Gesellschaftsregisters, woselbst eingetragen ist die zu Aachen domizilirte Aktiengesellschaft unter der Firma Aachen⸗Hoen⸗ gener Bergwerks⸗Aectien⸗Gesellschaft wurde heute eingetragen, daß in der Generalversammlung der Aktionäre gedachter Gesellschaft vom 12. Juni 1877 der §. 20 der Statuten abgeändert worden ist. Aachen, den 29. Dezember 1877. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Unter Nr. 1413 des Gesellschafts⸗ registers wurde heute eingetragen die Handels⸗ gesellschaft unter der Firma Carl Mengelbier &. Kloene, welche in Aachen ihren Sitz, am 19. No⸗ vember 1877 begonnen hat und von jedem ihrer beiden Theilhaber, den zu Aachen wohnenden Kauf⸗ leuten Carl Mengelbier und Wilhelm Kloene, ver⸗ treten werden kann. Aachen, den 29. Dezember 1877. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Das von dem zu Aachen wohnenden Wagenfabrikanten Carl Mengelbier betriebene Han⸗ delsgeschäft unter der Firma Carl Mengelbier ist eingegangen, und sind dessen Aktiven und Passi⸗ ven auf die zu Aachen domizilirte Hs n unter der Firma Carl engelbier & Kloene übergegangen; die Firma Carl Mengelbier wurde in Folge dessen heute unter Nr. 3419 des Firmen⸗ registers gelöscht. Aachen, den 29. Dezember 1877. — Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aaechen. Die zu Aachen wohnende Handelsfrau Auguste, geb. Salomon, Ehefrau des Kaufmanns
Aachen unter der Firma A. Meger IFr. betrieb, tragen.
des Firmenregisters gelöscht. Sodann wurde unter Nr. 3637 desselben Registers eingetragen die Firma A. Meyer Ir., welche in Aachen ihre Niederlassung hat und deren Inhaber der zu Aachen wohnende Kaufmann Adolph Meyer ist. Aachen, den 29. Dezember 1877. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Die Kommanditgesellschaft unter der Firma Schweizer & Cie., mit dem Sitze in Aachen, ist am heutigen Tage aufgelöst worden und sind deren Aktiva und Passiva mit der Firma auf den persönlich haftenden Gesellschafter, Kaufmann Joseph Schweizer in Aachen, übergegangen. 8
Gedachte Gesellschaft wurde daher heute unter Nr. 982 des Gesellschaftsregisters, ebenso die für dieselbe dem Kommis Wilhelm Pick und Engelbert B. Cohen ertheilte Kollektivprokura unter Nr. 783 des Prokurenregisters gelöscht.
Sodann wurde eingetragen:
1) unter Nr. 3638 des Firmenregisters die Firma Schweizer & Cie., welche in Aachen ihre Nieder⸗ lassung hat und deren Inhaber der Kaufmann
Joseph Schweizer ist;
2) unter Nr. 892 des Prokurenregisters die Kollek⸗
ertheilt worden ist. Aachen, den 31. Dezember 1877.
Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat. Aachen. Unter Nr. 893 des Prokurenregisters 2 wurde heute eingetragen die Prokura, welche dem Kaufmanne Arthur astor jun. zu Burtscheid für das daselbst unter der Firma: Ph. Hch. Pasto Söhne bestehende Handelsgeschäft ertheilt worden ist Aachen, den 31. Dezember 1877.
Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Unter Nr. 3639 des Firmenregisters
wurde heute eingetragen die firxma Jacques
Bergerhoff, welche in Aachen ihre Niederlassung
hat und deren Inhaber der daselbst wohnende Kauf⸗
mann Jacques Bergerhoff, Inhaber eines Agentur
und Commissionsgeschäfts ist.
Aachen, den 31. Dezember 1877. 8 Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Unter Nr. 1414 des Gesellschafts registers wurde heute eingetragen die Handelsgesell⸗ . schaft unter der Firma Neuhausen & Gillissen welche in Aachen ihren Sitz hat, am 1. Janua 1878 beginnt und von jedem ihrer beiden Theil⸗ haber, den zu Aachen wohnenden Spediteuren Hein⸗ rich Neuhausen und Fritz Gillissen, vertreten wer⸗ den kann. 8
Aachen, den 31. Dezember 1877.
Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat. Altenburg. Bekanntmachung.
In dem Handelsregister der unterzeichneten Be hörde Bd. II. (Meuselwitz) ist am heutigen Tage auf dem den Braunkohlen⸗Abbauverein zum Fortschritt“ in Meuselwitz betr., Folium 3 ver⸗ kautbart worden, daß
1) das Grundkapital der Gesellschaft um 150 000 ℳ in 500 Stück Stammaktien à 300 ℳ vermin⸗ dert worden ist, und daß dasselbe z. Z. noch besteht aus: 3 1
194 8 ℳ in 1294 Stück Stammaktien 8
ℳ, 86
194 700 ℳ in 649 Stück Stammaktien Litt. B. à 300 ℳ,
211 200 ℳ in 704 Stück Stammaktier Litt. C. à 300 ℳ und 8
450 000 ℳ in 1500 Stück Prioritäts⸗Stamm aktien à 300 ℳ;
2) die Bestimmungen des in der Generalversamm⸗ lung vom 30. November 1877 angenommenen revidirten Statuts, soweit sie mit denen des Statuts vom 28. März 1872 und der Nach⸗ träge dazu nicht übereinstimmen, an deren Stelle treten. 1
Dies wird mit dem Bemerken bekannt ge⸗ macht, 88 3 8
a. die Bekanntmachungen der Gesellschaftsorgane in der Leipziger Zeitung und in dem Zwickauer Wochenblatt zu erfolgen haben;
. den Vorstand der Gesellschaft bildet ein
vollziehender Direktor
und als dessen Stellvertreter ein .
Handlungs⸗Bevollmächtigter; 8 der Vorstand insbesondere die laufenden Ge⸗ schäfte der Gesellschaft führt und letztere nach. Außen vertritt, der Handlungsbevollmächtigte jedoch unter den in Art. 47 ad 2 des Handels⸗ gesetzbuchs Beschränkungen;
Halle mit der Firma der Gesellschaft Braun⸗
kohlenabbauverein zum Fortschritt und der
Adolph Meyer, hat das Geschäft, welches sie in
edachte Firma wurde daher heute unter Nr. 3554
mit der Firma ihrem benannten Ehemanne über-
8
Allenstein. getragen:
Altona. Zufolge Verfügung vom 2. d. M. ist heute in unser Firmenregister unter Nr. 1404 eingetragen:
Aschersleben.
Namensunterschrift des vollziehenden Direktors resp. des Handlungsbevollmächtigten unter dem Beisatz i. V. d. vollz. Dir. (d. bed. in Ver⸗ tretung des vollziehenden Direktors) versehenen Urkunden und Erklärungen für die Gesellschaft verbindlich sind; die in der Bekanntmachung vom 6. Juli 1876 unter Nr. 2, 3, 4 a. u. b. gedachten Be⸗ stimmungen durch das neue revidirte Statut nicht abgeändert worden sind.
Altenburg, den 31. Dezember 1877.
Herzogl. Sächs. Gerichtsamt I. Schuster.
In unser Firmenregister ist ein⸗ b
Der Kaufmann Anton Kwasnewski zu Warten⸗ burg als Inhaber der Firma A. Kwasnewski daselbst.
Allenstein, den 27. Dezember 1877.
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Bekanntmachung.
der Kaufmann Johann Ort der Niederlassung: Firma: J. H. Voß.
einrich Hartwig Voß, Itona. 1
Altona, den 2. Januar 1878.
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. 6
In unser Gesellschaftsregister 8 zusolge Verfügung vom Tage folgende ntragung unter der laufenden Nr. 60 ewirkt: 8
₰ , 8 A Col. 2. Firma der Geseiischäaft.
be im Inlande zahlbaren Wechseln 169,443 ℳ b 8 “ — — Der Vorsitzende des Aufsichtsraths. Meyer. u machen.
aSIcZ6IleSIE, 3„ N7 8 einschließlich Börsen⸗Beilage). Trautewein & Co.
8
*) Darunter eine Garnitur Initialen. tivprokura, welche den vorgenannten Wilhelm Pick
NͤͤͤͤͤZͤZͤZͤͤͤͤͤͤͤͤqq,†‧₰‧—“