N —
Inserate für den Deutschen Reichs⸗ u. Kgl. Prea. Staats⸗Anzeiger, das Central⸗Handelsregister und das Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition
des Deutschen Krichs⸗Anzeigers und Königlich
Preußischen Staats-Anzeigers: Berlin, S. W. Wilhelm⸗Straße Nr. 32.
X& En nehmen an: das Central⸗Annoncen⸗ 8 Bureau der deutschen Zeitungen zu Berlin, “ 5 “ 1 “ Mohrenstraße Nr. 45, die Annoncen⸗Expeditionen des ““ 8 „Invalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein ₰ eichs⸗ 1*
18
chen Staats
15. Industrielle Etablissements, Fabriken * Grosshandel. .
1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen.
2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl. 6. Verschiedene Bekanntmachungen.
3. Verkänfe, Verpachtungen, Submissionen etc. 7. Literarische Anzeigen.
4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung 8. Theater-Anzeigen.
28 u. s. w. von öffentlichen Papieren. 9. Fandlten Nacisiohten.]
& Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte Büttner & Winter, sowie alle übrigen Annoncen⸗Bureaus.
In der Börsen- 8 beilage. 8 [43] [255]
Bergbau⸗Gesell t Neu- Leseuschaf
zu Essen.
Den Herren Actionairen unserer Gesell F“] wir mit, daß wir die Zahlung schaft bei en
Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen. Auf Grund der Anklage der Königlichen Staats⸗ anwaltschaft zu Löwenberg, vom 26. September 1877 ist durch Beschluß des unterzeichneten Gerichts vom 31. Oktober 1877 gegen die Militärpflichtigen: 1) Friedrich Oswald Helbig, geboren am 25. April 1852 zu Ober⸗Nieder⸗Leisersdorf, Kreis Goldberg, 2) Benno Julius Reinhold e geboren am 1. November 1854 zu Töppendorf, Kreis Goldberg, 3) Wilhelm Herrmann Walter, geboren am 15. De⸗ zember 1854 zu Tscheschendorf, Kreis Goldberg, 4) Gustav Adolph Klotschke, geboren am 25. Februar 1855 zu Nieder⸗Kaiserswaldau, Kreis 5) ruar
Berlin, Donnerstag, den 10. Januar
n— eare ——
— In dieser Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschungen in den Handels, zei chen⸗ u. Musterregistern, sowie über Konkurse veröffentlicht
8 8 8 1 te, 8 3) die Uebersicht der Haupt⸗Eisenbahn⸗Verbindungen Berlins, Württembergischen Notenbank — 8 9 und Fahrplan⸗Veränderungen der deutschen Eisenbahnen, 4) die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff⸗Verbindungen mit transatlantischen Ländern vom 7. Jannar 1878. 1 Der Inhalt dieser Beilage,
2 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom 25. „Abschlagsdividende pro 1877 von 6 %% hegeeesah 1“
oder ℳ 100 pro Actie⸗ Metallbestand... Central ⸗ Hand els 2 Register für
d 2. 2 2 2 Keüchloffen gben und stellen diesen Betrag pr. 15. Bestand an EEö . Januar „ an Noten anderer Banken ; x Pos⸗ it⸗ tral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie
bei der Essener Credit⸗Anstalt in Essen, an Wechseln . durch “ Helde Berlin, Wü Mauerstraße 63 — 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
öffentlichen Submission verdungen werden. Die Lieferungsbedingungen und Zeichnungen liegen in unserem Central⸗Bureau hier zur Einsicht aus und werden auch auf portofreie Requisition von unserem Bureauvorsteher Herrn von Griesbach gegen Ein⸗ des Betrages von 1 ℳ in Abschrift mit⸗ getheilt. Offerten auf diese Lieferung sind verschlossen und mit der Aufschrift: hee „Submission auf Lieferung von schmiede⸗ eisernen Seitenlaschen“ bis zu dem am 29. Januar d. Js., Vormittags 11 Uhr, in unserm Central⸗Bureau hier anstehen⸗
Wochen⸗Uebersicht
in welcher auch die im §. 6 des Gesetz’s über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
das Deutsche Reich. n 9
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Schon zuvor, bei Mittheilung des Beschlusses des Patentamtes, welcher die Ertheilung des Patentes ausspricht, erhält der Patentsucher — unter An⸗ schluß eines Verzeichnisses der Patentklassen — fol⸗ gende durch Druck vervielfältigte Notiz:
] „Datum des Poststempels. Kaiserliches Patentamt.
Nachdem Ihnen durch Beschluß des Kaiserlichen Patentamtes ein Patent ertheilt worden ist, wer⸗ den Sie darauf aufmerksam gemacht, daß Sie nach der Bekanntmachung vom 30. August von der hie⸗ sigen Königlich preußischen Staatsdruckerei (Berlin SW., Oranienstr. 94) Abdrücke der zu Ihrem Patent
9,602,025 90 89,900, — 738,900 — 17,128,116,07 577,800— 223,927 91 742,662 65
„ dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein in an Lombard⸗Forderungen
Friedrich Herrmann Haude, geboren am 12. Fe den Termine portofrei an uns einzusenden. der KCeh bat in Hannover 8 seceha gättre 1 ar 1856 zu Hockenau, Kreis Goldberg, 6) Georg Hein⸗ Münster. Königliche Eisenbahn⸗Direktion. „ dem Herrn Wilh. Schieß in Magdeburg Fnbair rich Schubert, geboren am 20. November 1856 zu 1“ „ der Direktion der Disconto⸗ Gesells ““ Vorhaus, Kreis Goldberg, wegen Entziehung vom 8 Berlin 8 Das Grundkapital. Militärdienste auf Grund des §. 140 des Reichs⸗ B k tn c zur Verfügung. 8 Per Strafgesetzbuches und des Gesetzes vom 3. Mai “ ekanntma⸗ hung. Bei Erhebung ist der Dividendenschein Der Betrag der umlaufenden 1852 die Untersuchung eröffnet und ein Termin zur Für die unterzeichnete Werft sollen 2900 Meter Serie II. Nr. 4 1 11““ mündlichen Verhandlung auf Dienstag, den 12. Fe⸗ Drillich beschafft werden. zum Vermerk der Abschlagszahlung vorzulegen. Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bruar 1878, Mittags 12 Uhr, im Sitzungs⸗ Lieferungsofferten sind versiegelt mit der Auf⸗ Essen, den 11. Dezember 1877. Hbiblichketten saale Nr. 2 des hiesigen Gerichtsgebäudes anberaumt schrift: „Submission auf Lieferung von Der Vorstand der Bergbau⸗Gesellschaft Die an eine Kündigungsfrist ge⸗ worden. Zu diesem Termine werden die vorgenannten Drillich’“ bis zu dem am 28. Januar er., „Neu-Essen“. (Hp. 14294.) bundenen Verbindlich “
den I. Ab⸗
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗
egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der nmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung ützt. . geschüte,023. Willy Schümann zu Berlin, Magde⸗ erstr. 35. 88 6 1A“ zur Kondensation des gebrauchten Dampfes an Lokomotiven für
erlassenen Bekanntmachung. Halberstadt, 5. Januar 1878. Königliches Kreisgericht. theilung.
des Bonner Bergwerk⸗ und Hütten⸗Vereins mit Cementfabrik bei Obercassel bei Bonn. Tangential⸗Schleudermaschine zum Zerkleinern und Mischen beliebiger fester Materialien. Nr. 6583. Carl Linde, Professor an der tech⸗ nischen Hochschule zu München. (Landesrechtlich pa⸗
Kälteerzeugungsmaschine. tentirt.)
Nr. 6674. Heinrich Raetke, Patentanwalt zu Berlin, für Howgate Greaves Warburton in Leicester. “
Spulmaschine. (Landesrechtlich patentirt.)
Nr. 6696. H. Borchard, Königlicher Baurath
9,000,000 — 336,860 62
1888 109— 142,298 01 22,200, —
Hameln. Die Eintragungen in das Handels⸗ register und in das Genossenschaftsregister werden im Jahre 1878 durch den Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staats⸗Anzeiger, die Neue Han⸗
noversche Zeitung, die Neuen Hamelnschen Anzeigen bekannt gemacht werden. Hameln, den 31. De⸗ zember 1877. Königliches Amtsgericht. 2
lung II. Mühry. 1“
Angeklagten mit der Aufforderung vorgeladen, zur Nachmittags 4 Uhr, im Bureau der unterzeich⸗ 2 Die sonstigen Passiven . .. V festgesetzten Stunde zu erscheinen und die zu ihrer 8 nterzeich sonf Paffiven 735,873 90
Vertheidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen,
neten Behörde anberaumten Termine einzureichen.
Die Lieferungsbedingungen, welche auf portofreie Zettelbanken.
zu bringen oder solche so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß sie noch zu demselben herbeigeschafft werden können. Im Falle des Ausbleibens wird mit der Untersuchung und Entscheidung der Sache in contumaciam verfahren werden. Goldberg, den 31. Oktober 1877. Königliches Kreisgericht. I. Ab⸗ Ie 8
Der gegen den Mechanikus Emil Geißler von hier unterm 3. Dezember 1874 erlassene und am 25. August 1876 erneuerte Steckbrief wird hiermit nochmals erneuert. Cassel, den 24. De⸗ zember 18è77. Der Staatsanwalt. Wilhelmi.
soll auf dem Submissionswege unter den, in unserer
in dem Direktorial⸗Bureau der hiesigen Straf⸗ anstalt anberaumten Eröffnungstermine einzureichen.
die Lieferungsbedingungen bekannt und der Sub⸗ mittent mit denselben einverstanden ist.
sonderen Bedingungen enthaltenen Be
die Angabe der Preise betreffend, nicht entsprechen, pleiben unberücksichtigt.
fälische
Verpachtungen, Submissionen ꝛc.
Bekanntmachung.
Die Lieferung der Verpflegungsbedürfnisse, Brenn⸗ materialien und Bekleidungsstoffe der hiesigen Straf⸗ anstalt pro 1. April 1878 bis ult. März 1879, be⸗ stehend in ca
50050 Kilogr. Schwarzbrod, 71300 Kilogr. feines Roggenbrod, .2100 Kilogr. Semmeln,
20 Kilogr. gerösteter Zwieback, 6000 Kilogr. Rindfleisch, 8 1100 Kilogr. Hammelfleisch, 1800 Kilogr. Schweinefleisch, 1550 Kilogr. Rindernierentalg,
700 Kilogr. geräuchertem Speck, 1100 Kilogr. Schweineschmalz, 2300 Kilogr. Butter,
16500 Liter Milch,
700 Kilogr. gebranntem Kaffe‧, [164]
3200 Kilogr. Weizenmehl, 4600 Kilogr. Roggenmehl, 2650 Kilogr. Gerstenmehl, 2200 Kilogr. Hafergrütze, 1600 Kilogr. Gerstengrütze, 175 Kilogr. Buchweizengries, 3750 Kilogr. Reis, 3400 Kilogr. Li 250 Kilogr. Fadennudeln, 300 Kilogr. feinen Graupen, 3200 Kilogr. mittleren Graupen, 10250 Kilogr. trockenen Erbsen. 6350 Kilogr. trockenen Bohnen, 6350 Kilogr. trockenen Linsen, 212500 Kilogr. Kartoffeln, 6350 Kilogr. Moorrüben, 6050 Kilogr. Kohlrüben, 6050 Kilogr. Sauerkohl, 2600 Kilogr. Suppenkräutern, 2800 Liter Fruchtessiglg, 1100 Liter Bier, 8500 Kilogr. Salz, 2300 Kilogr. Elainseife,
ben werden.
Maurerarbeiten“ sind bis zum Submissions⸗ termine
versiegelt und frankirt an den Unterzeichneten ein⸗ zureichen. berücksichtigt.
liegen im hiesigen Bureau zur Einsicht offen, die letzteren können auch von da gegen Erstattung der Kopilien bezogen werden.
zur Herstellung von Futter⸗ und Trockenmauern in der 1. Bau⸗Abtheilung soll, in 10 Loose getheilt, vermittelst öffentlicher Submission vergeben werden. Offerten hierauf sind, mit entsprechender Aufschrift
versehen, bis zum Dienstag, den 15. Jannar
1878, Morgens 11 Uhr, versiegelt und porto⸗
frei an den unterzeichneten Abtheilungs⸗Baumeister einzureichen, in dessen Bureau, hierselbst, deren Eröffnung im Beisein der erschie⸗ nenen Submittenten zur bezeichneten Stunde er⸗ folgen wird.
liegen im Abtheilungsbureau zur Einsicht aus, auch können dieselben zum Preise von 1,00 ℳ von dort bezogen werden. 1
Anträge gegen Erstattung der Kopialiengebühren von 0,50 ℳ abschriftlich mitgetheilt werden, liegen in der Registratur der unterzeichneten Behörde zur Einsicht aus. Stoffproben können auf Wunsch von der Materialien⸗Magazin⸗Verwaltung der Werft auf Kosten des Unternehmers bezogen werden
Kiel, den 3. Januar 1878. 8
Kaiserliche Werft.
u.“
12341 Berlin⸗Coblenzer Eisenbahn. Strecke Nordhausen⸗Wetzlar. Abtheilung VII. Z Die Ausführung der innerhalb der Stationen 1888 bis 1920 belegenen Kunstbauten (ca. 5300 cbm. Mauerwerk) soll inkl. Lieferung der Materialien, in einem Loose durch öffentliche Submission verge⸗
Offerten mit der Aufschrift „Submission auf
Freitag, den 25. Januar 1878, Vormittags 10 Uhr,
Später eingehende Offerten bleiben un⸗
Zeichnungen, Massenberechnungen und Bedingungen
2
Küllstedt, den 5. Januar 1878. Der Abtheilungs⸗Baumeister.
2 185
Kie
Neubau der Moselbahn.
Die Lieferung von 11370 Kubikmeter Bruchsteinen
Schloßstraße 31. Submissionsbedingungen nebst Massenverzeichnissen
Coblenz, den 31. Dezember 1877. Der Abtheilungs⸗Baumeister Grafl. (à Cto. 38/1.)
60 Schock Roggenstreovh,
40 Chmtr. kiefern Brennholz, 335000 Kilogr. Steinkohlen,
150 ““
120 Kilogr. Brandsohlleder,
370 Kilogr. Wildsohlleder,
930 Meter braunem Tuch,
Registratur in den Geschäftsstunden zur Einsicht ausgelegten resp. gegen Erstattung der Copialien zu beziehenden Bedingungen vergeben werden. Reflectanten werden ersucht, ihre frankirten und versiegelten Offerten mit der Aufschrift: „Submission auf Verpflegungs⸗ ꝛc. Be⸗ dürfnisse der Königlichen Strafanstalt zu Görlitz pro 1. April 1878 bis ult. März 1879“ bis zu dem auf Montag, den 28. 1878, Vormittags 0 Uhr,
Die Offerten müssen den Vermerk enthalten, daß
Offerten, welche dieser, sowie den im f 1 der be⸗ i
mmungen,
Görlitz, im Januar 1878. Die Direltion der Königlichen Strafanstalt.
9 Lieferung der in diesem Jahre für die West⸗
34 X1“ S1„ erforderlichen 12, Stück
höchsten zember 1857, 17. März 1862, 11. Januar 1869, 28. September 1872 und 11. Ok⸗ tober 1875 wird der Termin zur Ausloosung der am 1. Juli d. J. einzulösenden Elberfelder Stadt obligationen, nämlich:
auf Montag, den 28. d. Mts., Nachmittags 5 Uhr, im hiesigen Rathhause hierdurch vorbestimmt.
Der Ober⸗Bürgermeister :
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
an Go
2 8
9 10) Der Betrag der
Noten 11) Die bindlichkeiten.
bundenen Verbindli 13) Die sonstigen Passiva . Berlin,
261]
der
Metallbestand Reichskassenscheine. Noten anderer Banken. “ Lombardforderungen .. . J4““ Sonstige Activa . . .. Passiv. Grundkapital...
Reservefondh.
Umlaufende Noten..
lichkeiten.
bindlichkeiten Sonstige Passirva.
Wechseln..
umlau
Wochen⸗Ausweise der deutsche .“ Wochen⸗Uebersicht b
NReichs⸗Bank vom 7. Januar 1878. Activa.
1) Metallbestand (der Bestand an coursfähigem deutschen Gelde und in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund ein zu 1392 Mark berechnet).. estand an 11“ 1 an Noten anderer Banken
an Wechseln . . . „ an Lombardforderungen „ . 1121 „ an sonstigen Activen.. Passiva. 9 Das Grundkapital .. Der Reservefonds....
shnstgen täglich fälligen Ver⸗
12) Die an eine Kündigm gfrist ge⸗ u6u6
den 10. Januar 1878. Reichsbank⸗Direktorium. von Dechend. Boese. Rotth. Gallenkamp.
Herrmann. Koch. von Koenen.
Hannoverschen vonmn 7. Januar 1878.
Aetiva. ℳ 2,643,637. „ 30,640.
3 2 2 2 2
“ 2 „ Sonstige täglich füllige Verbindd. An Kündigungsfrist gebundene Ver-
Event. Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Hannoversche Bank.
Bank für Süddeutschland.
Stand am 7. Januar 1878.
fenden
Bank
8
455,133,000 39,768,000 5,966,000 . 418,830,000 . 61,173,000 . 5,609,000 24,362,000
120,000,000 13,072,000
700,569,000 150,071,000
14,777,000 3,472,000
8 3 “
613,600. 12,510,858. 611.128. 698,479. 7,641,630.
12,000,000. 749,689. 6.347,500. 1,709,004.
2,828,601. 1,115,178.
714,785.
Activa. Casse:
Bekanntmachung.
In Gemäßheit der Bestimmungen der Aller⸗ rivilegien vom 1. März 1852, 21. De⸗ 13. Juli 1864,
63150 ℳ der
15000 II.
8400 IIE. 9000 IV. 8 15 6600 VI. 88 11 22800 vom Jahre 1872 „ 4 und 18 20400 1875 in 8 8
und 24 8
1. Emission in 58 Stück Litt. A. und 98 B. in 25 „ 14
Elberfeld, am 7. Januar 1878. Die städtische Schulden⸗ Tilgungs⸗Kommission: Wülfing. Keetman.
de Weerth.
1“
Jaeger.
Eisenbahn order 1 Seitenlaschen aus Schmiedeeisen soll im Wege der
16 “ 1“
gegebenen,
2) Reichskassenscheine 3) Noten anderer Banken
Bestand an Wechseln.. Lombardforderungen.. Eigene Effecten ..
Immobilien Sonstige Activa
Actiencapital.. Reservefonds..
Amortisations-Fonds. Mark-Noten in Umlauf
Währung
Diverse Passiva..
Eventuelle im Inland 1,731,494. 45.
1) Coursfähiges deutsches Geld
.„ 2„22272
deutscher
Gesammter Kassenbestand
.„ 27272
Passiva.
Unkostenfonds unq Immobilien-
Nicht präsentirte Noten in alter
Täglich fällige Guthaben .. . An Kündigungsfrist gebundene eö.“
.1251.83281
ℳ
5,109,939 37,265
337.600— 5,84,80705 18,387,567,33 1,071,480 — 5,583.356 72 1433,159,79 2.150 304 39 33,170,672 52
15,672,300 1,461,121
102,043 14,154,600
115,515 353,259
Verbindlichkeiten aus zum Incasso zahlbaren
33,110,672, 32
Wechseln
[256]
im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 688,891. 03.
Braunschweigische Bank. Stand vom 7. Januar 1828. 264] Aetiva. etall-Bestand ℳ Reichskassenscheine . 5,855. —. Noten anderer Banken... 255,300. —. eeve e.,,een “ 1 11,749,161. ombard-Forderungen. 28 2,165,872. Effecten-Bestand 8 8 “ 8 5,044,986.
Sonstige Activa. “ G Passiva. Grundkapital . . . . . ℳ 10,500,000. Feservefonds . . . . . . 464,649. Umlaufende Noten „ 3,401,400. Sonstige täglich fällige Verbind- lichkeiten. 6—8661 An eine Kündigungsfrist gebun- dene Verbindlichkeiten „ 2,693,400. Sonstige Passiva . 292,551 8* Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln. . ℳ 2,279,082. Braunschweig, den 7. Januar 1878.
Die Direetion. Bewig. Stübel.
880,673. 70.
Verschiedene Bekanntmachungen. 8 Lehrerstelle.
Für die hiesige Realschule beim Doventhor (ein 1878 ein akademisch gebildeter Lehrer der neueren Sprachen Fesact ehalt der ordentlichen Lehre
ℳ 2700, teigend von 5 zu 5 Jahren um je ℳ 575 bis zum Höchstbetrage von ℳ 5000. — Meldungen sind baldigst unter Beifügung eines kurzen Lebens
laufes und der erforderlichen Zeugnisse an den unter
zeichneten Vorsteher einzusenden.
Bremen Prof. Dr. Buchenau
[258] Bekanntmachung.
Der bisherige Provinzial⸗Landschafts⸗ und Feuer⸗ Societäts⸗Direktor des Danziger 1 Fes aa See ana 88 . bege auf ferner Jahre wieder gewählt und in di b bestätigt worden. 1. ““ Marienwerder, den 28. Dezember 1877. Königlich Westpreußische General⸗Landschafts⸗ Direktion. v. Koerber
[257] 8 Deutsche Hypothekenbank. (Actien-Gesellschaft) 8 in Berlin. Status am 31. Dezember 1872 Activa. Cassa und Wechsel . Hypothekarische Anlagen Effecten-Bestand . 1 Effecten-Lombard. L“ Grundstück Hegelplatz 2 Diverse Debitoren . . 3 Unkosten, Gehälter u. s. w.
ℳ 580069,49
„ 18036951,17 „ 1713,84 „ 10778,70 403207,75 107389,37 “ 102012,78
ℳ 19365123,10 Passiva.
Actien-Capital 60 % de ℳ 9000000 ℳ 5400000,—
Pfandbriefe in Umlauf 12600900,—
Diverse Creditoren .
u Hegelplatz en
. ⸗ . „
2, Hypothe- 1 1111“ 127500,—
5 194229,43 198675,87
Provisiqns-Reserven Reservefonds “ Zinsen, Prorisionen u. s. W.. „
1 ℳ 19365123,10
[2541 Gels-Gnesener Eisenbahn. Die Einnahme pro Monat Dezember beträgt: provisorisch definitiv
1877. 1876. a. aus dem Personen⸗ verkehlrl .. 23,861,00 ℳ 21,307,920 ℳ b. aus dem Güterverkehr inecl. Extraordinarien. Summa 71,027,00%6 71,876,67 ℳ 877 weniger 6849,07 ℳ
Direktion.
siebenklassige R. ohne Latein) wird für den 1. April
einer Maschinenschlosserei zu Hersfeld.
195906,46
647911,34 Charlottenburg.
47,166,00 „ 50,568, 7 .
erdeeisenbahnen. (Landesrechtlich patentirt.) vn 888580 Heinrich Bertrams, Fabrikant zu HEI“ Art von Knieblechröhren. (Landes⸗
tlich patentirt.) Nhrech81h. Fr. Arnd, Geographisches Institut
zu Weimar. — Erdglobus mit drehbarem Mond.
Nr. 3922. Alexander Wernekinck, Regierungs⸗ und Baurath a. D., und Adolph Schultz, Zimmer⸗ meister, Mitinhaber der Firma G. A. L. Schultz & Co. zu Berlin. 8
Oberbausystem für Pferdebahnen.
Nr. 4420. L. Reimann, Waagenfabrikant zu “ 32.
ederwaage.
I2 45388. A. Ruthel zu Grabow bei Stettin. Mechanismus, um durch den Regulator die Entfernung der beiden Meyerschen Erxpansions⸗ chieber zu verändern. (Landesrechtlich patentirt.)
Nr. 4582. Peter Barthel, Ingenieur zu Frank⸗ furt a./M., für Tom. Mitchell, Spinner und Fabrikant in Bradford, England.
Neuerung an den Spulen der Spinnmaschinen für Wollgarne. 8
Nr. 5645. Harzer Actien⸗Gesellschaft für Eisenbahnbedarf, Hartguß und Brückenbau, vormals Thelen & Weyndemeyer zu Nordhausen.
Vorrichtung zum Aufheben des Stoßes beim Kippen des Kastens an Kippwagen.
Nr. 5651. E. Böttcher, Maschinenfabrikant zu Berlin, für Gustav Emil Auspitzer, Mechaniker in Wien. b
Plifsirmaschine mit Vorrichtung zum Verstellen der Faltenbreite. 1 3
Nr. 5720. A. Kaiser, Ingenieur zu München. Selbstthätige Wägemaschine für kleinkörnige Materialien. 8
Nr. 5751. Edmund Pruckner, Civil⸗Ingenieur zu Berlin, Großbeerenstraße 81.
Gegliederter Universal⸗Brenn⸗ und Beleuch⸗ tun sspiegel mit Tangentialstellung für Ellip⸗ soide, Paraboloide und Hyperboloide.
Nr. 5796. Otto Pütter, Techniker, und Benno Schmitz, Kaufmann zu Solingen.
Addirmaschine. 1b
Nr. 5859. Josef Greiner, Waagenfabrikant in München. “ 8 Nieigungswaage für Eisenbahn⸗Passagier⸗Gepäck. Nr. 5909. M. Schlochauer & Comp. (allei⸗ Ser Inhaber der Firma: M. Schlochauer in
erlin. —
Universalbügel für Wagenpläne und deren Be⸗ festigung. 1 Nr. 5910. J. Fölsche, Bau⸗Direktor a. D. in Mageburg und Bruno Lange, Ober⸗Ingenieur in Magdeburg. .““ Continuirliche Bremse für Eisenbahnwagen.
Nr. 5962. H. Büssing, Ingenieur in Braun⸗
schweig. 1 Abbalanzirte Druckschiene, Sicherung für Weichen.
Nr. 5973. J. H. F. Prillwitz, Patentanwalt zu Berlin, für Jules Sincère Romey, Ingenieur zu Pont⸗Authon (Eure), Frankreich.
Apparat um die durch Anstauung entstehenden Beschädigungen der Stoffe beim Walken anzu⸗ zeigen und zu vermeiden.
Nr. 6008. Ernst Benno Schilde, Inhaber
Befestigung von Bohrern oder anderen Werk⸗ zeugen in der Brustleier. Nr. 6079. Elsässische Maschinenbau⸗Gesell⸗ schaft in Gravenstaden i. Elsaß. Sühtcepohnh 1 Nr. 6178. Richard Abshagen zu Rostock für The American Railway Guard, sSignal and sSwiteh Company, New⸗ York. . 8 Pneumatisches Eisenbahn⸗Signal⸗ und Weichen⸗
System. 8 Nr. 6192. Dr. Adolph Frank, Chemiker zu
Verfahren zum Entkletten (Carbonisiren) der Wolle mittelst Chlormagnesium.
Nr. 6304. Lenz & Schmidt, Patentanwalte zu
Berlin, für Eduard Dubied in Couvet, Schweiz. Bohrfutter mit Centricvorrichtung.
Nr. 6359. F. Edmund Thode & Knoop, Patent⸗ anwalte zu Berlin für Charles Georges Legrand, Couvert⸗Fabrikant in Paris, 8
Neuerungen an Maschinen zum Bronziren von
Papier und aller Art von Abdrücken. 1 S8048“. Conrad Beyrich zu Arnsdorf in
esien.
Verfahren zum Bleichen von Leinewand und
Leinengarn unter gleichzeitiger Anwendung von
Chlorkalk und Oralsäure.
“
Nr. 6568. Friedr Schiffner, technischer Direktor
a. D. zu Berlin, Gneisenaustr. 21. Herstellung künstlichen Marmors. . Nr. 6888. A. Binder zu Langenhagen b. Grei⸗ fenhagen u. W. Schwarz in Königsberg i. N.⸗M. Ackergeräth für Herstellung von Pflanzgruben. Berlin, den 10. Januar 1878. 8 1“ “ [259] Jaco
Die ohne Beschlagnahme des Wechsels bewirkte Beschlagnahme der Wechselforderung berührt nach einem mit dem Kammergericht übereinstimmen⸗ den Erkenntniß des Reichs⸗Ober⸗Handels⸗ gerichts, I. Senat, vom 4. Dezember 1877 nicht das Recht des redlichen Wechselerwerbers, bezw. Wechselinhabers; er braucht sich nicht statt der Zahlung die gerichtliche Deposition der Wechsel⸗ summe gefallen zu lassen.
(Patentblatt.) Die Patenturkunden, welche den Patentinhabern ausgefertigt werden, enthalten auf der dekorativ gestalteten Vorderseite des Titelblatts den Namen des Patentinhabers, den Gegenstand des Patents, den Anfang der Dauer desselben, den Hinweis auf das Patentgesetz. Bei Patenten auf Erfindungen, welche bereits durch Landespatente geschützt waren, wird zugleich die längstmögliche Dauer derselben an⸗
egeben, da bei solchen die Zeit in Anrechnung ge⸗ brächt wird, während deren die Erfindung nach dem ältesten der bestehenden Patente im Inlande bereits geschützt gewesen ist. Bei allen neuen Patenten kritt die gesetzliche längste Dauer von 15 Jahren ein und bedarf es daher keiner besonderen Bezeich⸗ nung des Endtermines. Auf der Rückseite des Titelblatts werden folgende Vermerke gedruckt: „Die Dauer des Patentes ist 15 Jahre. Sie ist kürzer bei Patenten für eine Erfindung, welche bereits durch Landespatent geschützt war, weil auf die fünfzehnjährige Dauer die Zeit in Anrechnung ge⸗ bracht wird, während deren die SSee. nach dem ältesten der Landespatente bereits geschützt war.
Das Patent erlischt schon vorher, wenn der Pa⸗ tentinhaber auf dasselbe verzichtet oder wenn die Gebühren nicht spätestens 3 Monate nach der Fälligkeit gezahlt werden. 1“
Außerdem kann das Patent in Gemäßheit der §§. 10 und 11 des Patentgesetzes für nichtig erklärt oder zurückgenommen werden.“ .
Angeheftet werden die gedruckten Beschreibungen und Zeichnungen (Patentschrift).
Beigegeben wird bei Zufertigung der Patent⸗ Urkunde nachstehend gedruckte Mittheilung:
„Datum des Poststempels. Kaiserliches Patentamt.
Die beifolgende Patent⸗Urkunde erhalten Sie in Ausführung des Ihnen bereits eröffneten Beschlusses des Patentamtes, durch welchen Ihnen ein Patent auf den in der Urkunde bezeichneten Gegenstand zu⸗ erkannt worden ist.
Sie werden bei dieser Gelegenheit auf die Be⸗ stimmung im §. 8 des spatentgesetzes vom 25. Mai 1877 über die jährlichen Gebührenzahlungen auf⸗ merksam gemacht.
Die Bestimmung lautet:
§. 8. Für jedes Patent ist bei der Erthei⸗ lung eine Gebühr von 30 ℳ zu entrichten.
Rit Ausnahme der Zusatzpatente (§. 7) ist außerdem für jedes Patent mit Beginn des zweiten und jeden folgenden Jahres der Dauer eine Gebühr zu entrichten, welche das erste Mal 50 ℳ beträgt und weiterhin jedes Jahr um 50 ℳ steigt. 1
Wenn eine Gebührenzahlung nicht spätestens binnen drei Monaten nach der Fälligkeit bei unserer Kasse eingeht, so erlischt das Patent, ohne daß wir in der Lage sind, diese gesetzliche Folge rückgängig zu machen.
Es ist daher für jeden Patentinhaber von großer Wichtigkeit, den jährlichen Fälligkeitstermin genau im Auge zu behalten. Fälligkeitstermin ist nicht der Beginn des Kalenderjahres, sondern der Beginn des Patentjahres. Das Patentjahr läuft von dem An⸗ fangstage des Patentes; der Tag ist in der Patent⸗ urkunde angegeben. 8
Ist jedoch die Erfindung bereits durch Landespatent geschützt gewesen, so läuft das Patentjahr von dem Toze, mit welchem die Erfindung zuerst einen Pa⸗ tentschutz erlangt hat. Es wird vorausgesetzt, daß der Patentinhaber über die bestehenden Landespatente, namentlich das älteste derselben, dem Patentamt genaue Angaben gemacht hat. Sofern dies nicht geschehen ist, wird der Patentinhaber sich die daraus entstehenden Folgen selbst zuzuschreiben haben.
saaiserliches Patentamt. u“ Jacobi.“ 8
gehörigen Beschreibung und Zeichnungen (Patent⸗ schriften) in größerer Zahl beziehen koͤnnen. Um den Bedarf überseheu zu können, ist die betreffende Bestellung innerhalb der ersten 14 Tage bei der Staatsdruckerei zu machen.
Eine spätere Bestellung kann nur nach des dann etwa noch vorhandenen Vorraths erfolgen.
Der Preis für 20 Exemplare einer Patentschrift beträgt 10 ℳ, also für 40 Exemplare 20 ℳ u. s. w., während einzelne Exemplare derselben 1 ℳ kosten.
Die Geldbeträge sind in den gesetzlichen Zahlungs⸗ mitteln, also mit Ausschluß von Postfreimarken ꝛc., gleichzeitig mit der Bestellung an die Staatsdruckerei⸗ asse portofrei einzuzahlen.“
Gerichtliche Bekanntmachungen, die Veröffentlichung der Handelsregister⸗ u. s. w. “ betreffend.
Brilon. Für das Jahr 1878 fungirt Kreisrichter Westerburg als Handelsrichter. Demselben und dem Kreisgerichts⸗Sekretär Pietz ist die Führung der Handels⸗ und Genossenschaftsregister übertragen. Brilon, den 21. Dezember 1877. Königliches Kreisgericht. 88 Calenberg. Die Eintragungen in das hiesige Handels⸗ und Genossenschaftsregister sollen im Jahre 1878: 1) im Deutschen Reichs⸗ und Kö⸗ niglich Preußischen Staats⸗Anzeiger in Ber⸗ lin, 2) in der Neuen. Hannoverschen Zeitung in Hannover, 3) in dem Hannoverschen Courier da⸗ selbst bekannt gemacht werden. Calenberg, den 31. Dezember 1877. Königliches Amtsgericht. Ab⸗ theilung I.
Darmstadt. Die Einträge in die Handels⸗ register, sowie in das Genossenschaftsregister des unterfertigten Gerichts werden für das Jahr 1878 durch die „Darmstädter Zeitung“, das „Darmstädter Tageblatt“, sowie in wich⸗ tigeren Fällen durch das „Central⸗Handels⸗ register für das Deutsche Reich“ veröffent⸗ licht werden. Darmstadt, den 31. De⸗ zember 1877. Großherzoglich hessisches Stadt⸗ gericht Darmstadt. Königer. 8 8
Dömitz. Es wird hiermittelst bekannt gemacht, daß mit der Führung des Handelsregisters beim unterzeichneten Großherzoglichen Amtsgerichte für das Jahr 1878 der Amtmann Schlettwein als Richter und der Amtsregistrator Kruse als Aktuar beauftragt worden sind. Dömitz, den 3. Januar 1878. Großherzoglich Mecklenburgsches Amtsgericht.
Eberswalde. Die auf Führung des Handels⸗ und Genossenschaftsregisters bezüglichen Geschäfte werden für das Jahr 1878 von dem Herrn Kreisgerichts⸗Rath Schröter und Herrn Kreis⸗ gerichts⸗Bureau⸗Assistenten Krell bearbeitet und er⸗ folgt die Bekanntmachung der Eintragungen in die gedachten Register durch einmalige Insertion in den Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staats⸗ Anzeiger, die Berliner Börsenzeitung und den hie⸗ sigen Stadt⸗ und Landboten. Anmeldungen zu Ein⸗ tragungen in die Register können an jedem Montag und Freitag in der Zeit von 11—12 Uhr Vormit⸗ tags in e Gerichtslokal vor den oben erwähn⸗ ten Beamten zu Protokoll erklärt werden. Ebers⸗ walde, den 20. Dezember 1877. Königliche Kreis⸗ gerichts⸗Deputation.
Elberfeld. Das Königliche Handelsgericht hier⸗ selbst hat durch Beschluß vom 29. Dezember 1877 den Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger in Berlin, die Elberfelder Zeitung und den Täg⸗ lichen Anzeiger für Berg und Mark als diejenigen öffentlichen Blätter bestimmt, in welche im Jahre 1878 die Veröffentlichung der Eintragungen in das Handelsregister und Genossenschaftsregister statt⸗ finden sollen und ferner verordnet, daß die Ver⸗ öffentlichungen bezüglich der Eheverträge blos in der Elberfelder Zeitung und dem benannten Täglichen Anzeiger geschehen sollen. Elberfeld, den 27. De⸗ zember 1877. Der Königliche Handelsgerichts⸗ Präsident. Schniewind. Der Handelsgerichts⸗ Sekretär. Schmidt.
MHalberstadet. Die Bearbeitung der die Füh⸗ rung des Handels⸗ und Genossenschaftsregisters be⸗ treffenden Geschäfte ist vom 1. Januar 1878 ab an Stelle des Kreisgerichts⸗Raths Bisling dem Gerichts⸗
Assessor Diedelt übertragen worden. Im Uebrigen verbleibt es bei der unter dem 23. November v. J.
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Neubrandenburg. Es wir zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß das Dezernat in Sachen, b treffend die Führung des Handelsregisters beim hiesigen Stadtgerichte für das Jahr 1878 auf den Herrn Stadrichter von Rieben übergegangen ist. Die bezüglichen gerichtlichen Verfügungen für den edachten Zeitraum werden in der Neustrelitzer Feitung und dem hiesigen Allgemeinen mecklenbur⸗ gischen Anzeiger, sowie den Umständen nach auch im Reichs⸗Anzeiger und der Hamburger Börsen⸗ halle öffentlich bekannt gemacht werden. Gegeben im Stadtgericht zu Neubrandenburg, den 28. De⸗ zember 1877. Richter und Rath. Brückner. Neustadt W./ P. Die auf die Fübrung des Handels⸗ und Genossenschaftsregisters sich beziehenden Geschäfte werden bei dem unterzeichneten Kreis gerichte im Laufe des Geschäftsjahres 1878 durch den Kreisrichter Boschke unter Mitwirkung des Kreisgerichts⸗Sekretärs, Kanzlei⸗Rath Richard b. arbeitet und die Eintragungen in diese Register durch den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger, die Danziger Zeitung und öffentlichen Anzeiger zum Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Danzig publizir werden. Neustadt 29. f. den 5. Januar 1878 Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Rotenburg. Die Eintragungen in das hiesige Handels⸗ und Genossenschaftsregister werden im Jahre 1878 durch 1) den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger, 2) den Hannoverschen Courier, 3) die Neue Hannoversch
Zeitung, 4) den Rotenburger Anzeiger veröffentlich
werden. Rotenburg, den 3. Januar 1878. König
liches Amtsgericht.
Salzuflen. Die im Jahre 1878 hier eintreten den Veränderungen im Handels⸗ und Zeichenregiste werden durch das Lippische Amtsblatt und durch das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich zur öffentlichen “ F werden w-,ae; den 29. Dezember 1877. Das Stadt⸗ gericht. M. Gevekot.
Schlochau. -
sowie des Genossenschaftsregisters sich beziehende Geschäfte werden im Jahre 1878 von dem Kreis⸗ richter Birnbaum unter Mitwirkung des Kreis gerichts⸗Sekretärs Schroeder bearbeitet und di vorgeschriebenen Bekanntmachungen . 8 Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußische Staats⸗Anzeiger in Berlin und den Anzeiger der Regierungs⸗Amtsblatts zu Marienwerder veröffent licht werden. Schlochau, den 31. Dezember 1877 Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Sprottau. Die auf die Führung des Handels⸗ und Genossenschafts⸗, sowie des Zeichens⸗ und Musterregisters sich beziehenden Geschäfte werden für das Geschäftsjahr 1878 von jetzt ab von dem Herrn Kreisgerichts⸗Rath Qual unter Mitwirkung des Herrn Kanzlei⸗Direktors Thiele bearbeite werden. Sprottau, den 1. Januar 1878. König liches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Wöltingerode. Die Eintragungen in das Han⸗- delsregister für 1878 werden veröffentlicht durch 9 den Peutschen Reichs⸗ und Königlich Preußische Staats⸗Anzeiger zu Berlin, 2) Deutschlands Cen tral⸗Anzeiger zu Leipzig, 3) Hannoverschen Courier Zeitung fur Norddeutschland zu Hannover, 4) Gos lar'sche Wöltingerode, den 29. Dezember 1877. Königliches Amtsgericht.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubri Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstad veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, di letzteren monatlich. Aachemn. Der zu Aachen wohnende Kausmann Nathan Katzky hat das Geschäft, welches er zu Aachen unter der Firma N. Katzky betrieb, in⸗ gestellt und wurde - Firma heute unter Nr. 1852 des Firmenregisters gelöscht. Aachen, den 4. Januar 1878. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Die Prokura, welche dem zu Aachen wohnenden Kaufmann Hugo Herz für die zu Aachen
domizilirte Seensesb unter der Firche
Lippmann X Herz ertheilt war, ist erloschen und
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