verwaltung“ gestrichen würden. Der Abg. Richter (Hagen empfahl die Streichung der Worte ebenfalls, da die inzwischen anerkannt habe, daß sie Privatbahnen nur mit Ge⸗ nehmigung des Landtages übernehmen dürfe; im Uebrigen sei der Kommissionsantrag auch nach dieser Erklärung noth⸗ 2 die Wiederkehr solcher Fälle, wie der vorliegende, zu verhüten. Der Handels⸗Minister Dr. Achenbach erklärte: Betreffs des 2 a. und b. schließe er sich den Ausführungen des S asker an. Es bewege ihn dazu der Umstand, daß er zweifelhaft sei, ob die Regelung bei allen auch schon er⸗ worbenen Eisenbahnen eintreten solle oder ob es sich nur um die künftig zu erwerbenden handele. Im ersteren Fall würde das Recht des Staates eine wesentliche Schmälerung erfahren, und dazu liege keine e-ee vor; im letzteren Falle laube er, daß die gesetzliche Regelung des praktischen erthes entbehren würde, weil die Fälle, wo die Regierung Privatbahnen in Verwaltung nehme, nicht mehr sehr zahl⸗ reich sein würden, und weil durch die Erklärung der Regie⸗ rung, daß sie in jedem einzelnen Falle der Genehmigung des Landtages bedürfe, das Haus in die Lage gesetzt sein werde, jeden einzelnen Fall zu prüfen und der Regierung vorzu⸗ 1 schreiben, was 5 solle. Eine allgemeine gesetzliche Re⸗ b belung könne kaum stattfinden, da eine verschiedene Behand⸗ ung in jedem einzelnen Falle eintreten werde. Dies scheine man auch in der Kommission gefühlt zu haben, da spezielle Punkte, auf welche die Regierung Rücksicht nehmen solle, nicht angegeben seien. Bisher sei übrigens auf diesem Gebiete nicht nach der Schablone gearbeitet worden, wenn auch die Ver⸗ träge übereinstimmten. Auch seien die Befugnisse des Handels⸗ Ministers nicht so umfassend, wie man anzunehmen scheine. Er bitte die zweite Resolution abzulehnen. 1 Das Haus ea die Kommissionsanträge sub 1 und 2a. und lehnte den Antrag sub 2b. ab. 1 Die Stadt Suhl bat, die Regierung aufzufo dern, den Beau einer Eisenbahn Suhl⸗Grimmenthal als integrirendes Glied einer später auszuführenden Bahn Ilmenau⸗Suhl⸗ Grimmenthal auf Staatskosten in baulichen Angriff zu nehmen. 1 Die Kommission empfahl, die Petition der Regierung zur Berücksichtigung zu überweisen. Der Abg. Dr. Lucius (Erfurt) befürwortete die An⸗ nahme des Antrages durch den Hinweis auf den ‚früher be⸗ reits gefaßten, aber ohne Erfolg gebliebenen Beschluß des Hauses und auf den Nothstand des Kreises Schleusingen, ins⸗ besondere der Stadt Suhl, der eine schleunige Hülfe dringend nöthig mache. Der Abg. Berger bestätigte aus seiner persön⸗ lichen Erfahrung das Vorhandensein des Nothstandes der Stadt Suhl. Auch der Staat selbst habe ein spezielles Interesse an dem Bau der Bahn, da die dortigen Staatsforsten erheblich höhere Revenuen abwerfen würden, wenn sie ihr Material in geeigneterer Weise verwerthen könnten. Der Handels⸗Minister versprach, daß der Beschluß des Hauses bei der Regierung ein offenes Ohr finden werde. Nachdem noch die Abgg. Graf Limburg⸗Stirum und der Referent Jakobi für die Petenten eingetreten waren, wurde der Antrag der Kommission einstimmig angenommen. . Eine Anzahl von Bewohnern von Hadamar und der Um⸗ gehens baten im Interesse des Westerwaldes, dahin zu wirken, daß die Regierung die Hessische Ludwigs⸗Eisenbahngesellschaft ö1““ vervl mg, die ö“ von Esch⸗ 85 . urg und Hadamar na 1 t der thr bestimmten Frist auszubauen 11“ “ 1b Das aus beschloß, in Uebereinstimmung mit dem durch den Abg. Wißmann befürworteten Antrage der Kommission, gin der sicheren Erwartung, de6. der Handels⸗Minister auch ferner bestrebt sein werde, die Fertigstellung der Westerwald⸗
Hierzu “ Aba. D In dem zweiten 8 des §. 1 der Kommis ss. Heistatt hs Wortt. die 6 8 er Kommissionsbeschlüsst
bis Ende September 1877, für welche besondere Kredite be⸗ willigt worden sind. n — Kommission beantragte, die Uebersicht für erledigt zu ären. Der Abg. Berger bemerkte, er sei in materieller Hinsicht
aus praktischen Gründen damit einverstanden, daß die Regie⸗ rung, obgleich durch das Gesesz von 1873 Mittel für den Bau der Bahnen gewährt würden, ein Stück der bereits bestehenden Bahn zwischen Nieder⸗ und Oberlahnstein angekauft habe, es sei aber rechtlich geboten, falls hierüber bereits ein Vertrag abgeschlossen sei, diesen dem Hause oder der Budgetkommission zur Information vorzulegen. Der Handels⸗Minister Dr. Achenbach erklärte, daß er bereit den Vertrag vorzulegen. Das.Haus nahm den Kommissionsantrag ang. Um 4 Uhr wurde die Sitzung geschlossen. 1 — In der heutigen (54.) Sitzung des Abgeordneten⸗ hauses, welcher am Ministertische der Staats⸗Minester Dr. Friedenthal und mehrere Regierungs⸗Kommissarien beiwohnten, stand zunächst der Bericht über die Verwaltung des Hinterlegungs fonds für das Jahr 1877 zur Berathung. Auf eine Anfrage des Abg. Dr. Hammacher erklärte der Regi rungs⸗Kommissar, Geheime Finanz⸗Rath Dahlke, daß ein Gesetzentwurf über das Hinterlegungswesen bereits ausgearbeitet sei und späte⸗ stens in der nächsten Session vorgelegt werden solle. Der Bericht wurde an die Budgetkommission verwiesen. An die⸗ selbe Kommission überwies das Haus den neunundzwanzigsten Bericht der Staatsschuldenkommission über die er⸗ waltung des Staatsschuldenwesens im Jahre 1876. Der Abg. Michaelis referirte als Berichterstatter der Rechnungskommission über die Rechnungen der Kasse der Ober⸗Rechnungskammer für das Jahr 1876 und das Vierteljahr vom 1. Januar bis 31. März 1877. Auf seinen Antrag beschloß das Haus, auf Grund der erfolgten Prüfung Decharge zu ertheilen. Es folgte hierauf die zweite Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend Maßregeln gegen die Verbreitung der Reblaus. Nach den Beschlüssen der Kommission lautet §. 1 fol⸗ gendermaßen: „Wenn das Vorhandensein der Reblaus (Phylloxera vastatrix) auf einem zur Rebkultur benutzten Grundstück oder an einzelstehenden Rebstöcken von den durch das Reichsgesetz vom 6. März 1875 be⸗ stimmten Organen oder anderen Sachverständigen festgestellt wor⸗ den ist, kann der Ober⸗Präsident solche Verfügungen treffen, welche eine Verschleppung der Reblaus zu verhindern geeignet erscheinen, namentlich: 1) verbieten, daß Reben und Rebtheile sowie andere Pflanzen und Pflanzentheile, gleichviel, ob bewurzelt oder unbewurzelt, von diesem Grundstück oder von einzelnen Theilen desselben abgegeben oder überhaupt entfernt werden, 2) die Ver⸗ nichtung der infizirten Rebkulturen und die Desinfektion des Bodens anordnen und ausführen lassen, auch 3) die Benutzung des desinfizirten Bodens zur Rebkultur für einen bestimmten Zeitraum untersagen. Die erforderlichen Maßregeln können ein⸗ zeln oder in Verbindung angeordnet und — sofern die Reblauskrank⸗ heit räumlich einen größeren Umfang erreicht — auf einen ganzen Gemeinde (Guts⸗) Bezirk oder mehrere solche Bezirke ausgedehnt dagegen auch, sofern nur einzelne Theile eines Grundstücks zur Rüb⸗ kultur benutzt werden, auf diese beschränkt werden. Alle Rebkulturen unterliegen jederzeit der Beaufsichtigung und
Untersuchung durch vom Ober⸗Präfid . verständige. Präfidenten zu ernennende Sach
sei,
1
elius:
forderlichen Maßregeln“ e;
vorbezeichneten oder sonst ersorderlichen Maßregeln. zu sagen: „die 88 88. ’ Kucfhs und Pr. Seelig: - em §. 1 Nr. ie Worte: „sowi der 8
Pflanzentheile zu streichen. sowie andere Pflanzen und
bahn baldmöglichst herbeizuführen, über di iti Lans enann dhreanceng hren, die Petition zur er nächste Gegenstand der Tagesordnung war der An⸗ trag des Abg. Richter (Hagen), die Regierung aufzufordern, bei der Aufstellung des Eisenbahnetats künftig eine Reihe von Aenderungen zu treffen, welche geeignet seien, die Ausgaben für Zwecke der Erneuerung deutlicher ersichtlich zu machen. ie Budgetkommission hat diesen Antrag einer Vorberathung unterzogen, und empfahl durch ihren Referenten Abg. Dr. Ham⸗ macher, denselben in folgender Fassung anzunehmen: Die Regierung aufzufordern: 1) In den Erläuterungen zu den zukünftigen Etats den Umfang ersichtlich zu machen, in welchem die Erneuerungen des Ober⸗ baues und der Betriebsmittel für das Etatsjahr beabsichtigt werden, und auf welche Erhebungen und Grundsätze die Staatsregierung die beabsichtigten Erneuerungen stützt; 2) in den Anlagen zukünstiger Eisenbahnetats über die Aus⸗ Fteh für Pensionen ehemaliger Staats⸗Eisenbahnbeamten uskunft zu geben; 3) in den Etatsanlagen bei der Ren⸗ tabilitätsberechnung der Staatseisenbahnen bei den auf Grund der Kreditgesetze seit 1872 erbauten Staatseisen⸗ bahnen auch die an Bauzinsen zu berechnenden Kosten sowie die bei Unterbringung von Anleihen an Disagio und Agio entstandenen Beträge ersichtlich zu machen. b Der Abg. Richter (Hagen) verzichtete darauf, die ursprüng⸗ liche Fassung seines Antrages aufrecht zu erhalten in der Vor⸗ aussetzung, daß die Regierung bemüht sein werde, auf Grund⸗ lage der von der Kommission gewählten Form dem Etat des
nächsten Jahres eine größere Klarheit zu geben. 8 Das Haus trat dem Kommissionsvorschlage bei. Von dem Nachweis über die Verwendung des im Etat für 1876/77 vorgesehenen Dispositionsfonds für extraordinäre Ausgaben der Staatseisenbahnen nahm das Haus Kenntniß und erklärte dadurch dee Rechtfertigung über die Verwendung für erbracht. Ebenso wurde ohne Debatte der Bericht der c über den Fortgang des Baues und die Ergebnisse des Betriebs der Staatseisen⸗ bahnen im Jahre 1876 für erledigt erklärt. Im Anschlusse an den Bericht beschloß das Haus außer⸗ dem, die Regierung aufzufordern, „I. dem Landtage das Material vorzulegen, durch welches das Rechts⸗ verhältniß des Staates bezüglich der unter fremder Verwal⸗ tung stehenden Staatsbahnen und der unter der Verwaltung der Staatsbahnen stehenden fremden, sowie derjenigen Eisen⸗ bahnen klar gelegt wird, an welchen dem Staate das Eigen⸗ thum oder der Betrieb in Gemeinschaft mit Anderen zusteht; II. in der Uebersicht, betreffend den Staatseisenbahnbetrieb ro 1877 über den Umfang, in welchem die Befreiung vom 1“ 8 8 Staatsbahnen besteht,
ebe ältnisse2
leuh nbe h gebenden Verhältnisse Auskunft zu Es folgte der mündliche Bericht der Bud
f etkommissi betreffend die Uebersicht über den Stand und 1e
erklärten sich die Abgg. Dr. Petri und Dr. dadurch die Bestimmungen 8 den 1u 1 ment, weil ohne Annahme desselben der gesammte del mi ö efe de Sh “ etz, so lange es sich auf Preußen beschränke, zwecklos werde ebenso unwirksam bleiben, wie das 1
Zweck h enn 1 8 “ glaube ni g übernehmen zu dürfen, aus Rücksich f ge⸗ wisse Schwierigkeiten Maßregeln hg geeignet seien, ein großes das Heuchengeges habe sich aß der deutsche Landwirthschaftsrath sogar neuerdings be⸗ antragt habe, dasselbe auf ganz Deutschland auszudehnen 2
gegen die Amendements der mit denselben
bis 4a. ohne Debatte beiden ersten Absätzen:
Fassung: der Desinfektion fallen dem Staate zur Last.
Bernhardt, Donalies, Schellwitz, von Schorlemer⸗Alst und der Referent Abg. Knebel betheilig⸗
ten, und in welcher der Abg. Donalies den A Alinea 1 vollständig zu stretchen, ntrag stellte, das
868 8e “ beantragten: 2 as Haus der Abgeordneten dem vorstehende inzi⸗ palen Antrage ad II. nicht zustimmen sollte, so 9 dasselbr bä⸗ schließen, 1) in dem §. 1 Alinea 1 der Kommissionsvorlage hinter dem Worte „erscheinen“ einzuschalten die Worte „in den Weinbau treibenden Distrikten;“ 2) vor dem letzten Alinea desselben Para⸗ graphen ein neues Alinea einzuschalten, welches lautet: „In nicht mfaukzütttre gfänden die unter Nr. 1, 2 und 3 8 in Maßregeln auf Reben und Rebtheil änkt.“ Nö Ser Aig be Ketri- n §. 1 Nr. 1 die Worte: „diesem Grundstück od einzelnen Theilen desselben“ zu streichen und statt — 5 Se „dem bezüglichen Grundstück;“ 2) in §. 1 Alinea 2 das Wort: „und“ zu streichen und hinter dem Wort: „angeordnet“ einzuschalten: „auf einzelne Theile des Grundstücks beschränkt Fenegärsgttse 3) “ 898 u Fdecegen auch, sofern nur I ne Theile eines Grundstücks zur Rebkult — auf diese beschränkt“ zu streichen. v“
Gegen die Anträge der Abgg. Dr. Lucius und Dr. Seelig s D r. Dammann, weil des Gesetzes völlig illusorisch wer⸗ Der Abg. Dr. Lucius vertheidigte sein Amende⸗
Ueberhaupt sei das g
Der Staats⸗Minister
zweimal das Dr. Friedenthal, der zu diesem
Wort ergriff, wies diese Be⸗ g t die Ver⸗
1 zu vernachlässigen, die nationales Unglück abzuwenden. durchaus wirksam erwiesen, so
Hierauf wurden die Anträge Lucius⸗Seelig abgelehnt, da⸗
Abgg. Delius und Dr. Petri und 81 angenommen. Ebenso werden die §8. 2 genehmigt. §. 5 bestimmt in seinen
Die durch die Vernichtung der Rebkulturen und Desi
des Bodens entstehenden Kosten fallen dem Staate zur binfechen g
jenige, dessen Rebkulturen von den im §. 1 bezeichneten Maß⸗
fegela 11“ ist befugt, den Ersatz des durch die Unter⸗ ni — 1
dens vom Staate zu v“
Der Abg. von Kraatz beantragte dagegen folgende
Der Ersatz für die vernichteten gesunden Reben und die Kosten S
Nach längerer Debatte, an der sich die Abg. von Kraatz, 8
Dr. Dammann, Frentzel, Frhr.
ortgang der⸗
jenigen Staatseisenbahnbauten in der Zeit vom 1. Januar
ö 6 HE1““ 1““
abgelehnt und §. 5 sowie der Rest des G. genehmigt. 1
esetzes unverändert
verwarf in 19 “ rathung des Zoll⸗ und Handelsbündnisses und be⸗ schloß, sofort in die bezügliche Generaldebatte
Ihren Gesellschasten über die
haben.
kennen, damit ich auch
kann, welche der Ausbau des großen, das gaꝛ i⸗ renden Eisenbahnnetzes ee seg ’ b’
Legna von 60 Mill. Fr. wird eihen, die sie zu dem gleichen Zwecke aufzunehmen ermächti
sind, r Vorschuß geleistet. 8 Eb““ en Summen treten dann noch die Beisteuern der C . räthe. Nur diejenigen Gemeinden, welche Finanzlage vereinbaren
dordeschlsarsügthen zu u“ anschläge bestimmt darauf der Unterrichts⸗Minister di Quote und die “ ö“
1 beriligten Subventionen sind für die Gemeinden erst dann
daß
folgende Resolution: Das Hau fordert die Königliche Staatsregierung auf: . Die Einrichtung einer Zwangsversicherung auf Gegenseitigkeit
in Folge Vernichtung der durch die Reblaus ergriffenen kranken Reben in Erwägung zu nehmen und bejahenden Falles die gesetz⸗ . 11u.“ 2 achdem der Abg. Dr. Lucius gegen, der Abg. Freiherr von Schorlemer⸗Alst sowie der Referent für 6* herr trag das Wort ergriffen hatten, wurde die Vorlage mit großer Majorität angenommen. Eine auf die Vorlage bezügliche 29 wurde durch die gefaßten Beschlüsse für erledigt Beim Schlusse des Blattes ging das Haus zur zweiten Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die eSeee von verwahrlosten Kindern in Erziehungs⸗ oder Besserungs⸗ Anstalten, über.
— Ein Schuldner, welcher bei einer ihm drohenden Zwangsvollstreckung, in der Absicht, die Befriedigung des Gläubigers zu vereiteln, Bestandtheile seines Vermögens veräußert oder bei Seite schafft, wird nach §. 288 Strafgesetz⸗ buch mit Gefängniß bis zu zwei Jahren bestraft. In Be⸗ ziehung auf diese Bestimmung hat das Ober⸗Tribunal durch Erkenntniß vom 18. Dezember 1877 den Satz aus⸗ gesprochen, daß das Gesetz, um die Zwangsvollstreckung als eine drohende ansehen zu können, nicht unter allen Umständen bedinge, daß wegen des fraglichen Anspruchs bereits die Klage erhoben worden, wenn auch immerhin ein solches Verhältniß die Regel bilden werde. Lege der Gläubiger das Bestreben an den Tag, für den Fall der ausbleibenden rechtzeitigen Zahlung der unbestrittenen Forderung die Zwangsvollstreckung vor⸗ zubereiten, und sei sich der Schuldner dessen wohl bewußt, so nde auf ihn bei einer Veräußerung oder Beiseiteschaffung von Bestandtheilen seines Vermögens die Strafbestimmung des §. 288 Str. G. B. Anwendung.
—— Se. Durchlaucht der Prinz Hugo zu Schönburg⸗ Waldenburg, General⸗Major ꝛ la suite der Armee ist dier eingetroffen.
— Der Bundesraths⸗Bevollmächtigte, Fürstli warz⸗ burg⸗sondershausensche Staats⸗Minister verHarf 8 schsgge lepsch ist hier eingetroffen.
„,— Der Wirkliche Geheime 5 früher Vize⸗Präsident des Ober⸗Tri selbst verstorben.
— Die zur Garde⸗Landwehr⸗Uebung in der
Dr. von der Hagen, unals, ist gestern hier⸗
eit
vom 29. d. Mts. bis 9. Februar cr. zum Garde⸗Füsilier⸗Re⸗ giment und dem Kaiser Franz Garde⸗Grenadier⸗Regiment Nr. 2 einbeorderten Landwehr⸗Mannschaften, sowie die in derselben Zeit zu einer Uebung bei den hiesigen Garde⸗Infan⸗ terie⸗Regimentern befohlenen Reservisten sind eingetroffen und gelangten heute zur Ueberweisung an ihre resp. Truppentheile.
Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 27. Januar. Die ‚Presse“ schreibt: Die Ausgleichskrisis befindet sich .“ gleichen Stadium wie gestern. Die Schwierigkeiten der Si⸗ tuation sind eben zu groß, als daß eine rasche Lösung er⸗ wartet werden könnte. Heute wurde Dr. Herbst von Sr. Majestät in besonderer Audienz empfangen, die von ziemlich langer Dauer war. Wie, in Abgeordnetenkreisen verlautet sollen in den folgenden Tagen zunächst nur die Obmänner der Clubs des Abgeordnetenhauses, und zwar ohne Unterschied der Parteifraktion, zu Sr. Majestät beschieden werden. Ueber sonstige Berufungen ist vorderhand wenigstens nichts bekannt.“ Pest, 28. Januar. (W. T. B.) Das Unterhaus seiner heutigen Sitzung mit einer Majorität von
den Antrag auf Vertagung der Be⸗
Frankreich. Paris, 27. Januar. (Fr. C.) Der
Minister der öffentlichen Bauten h
6 hat an die sechs großen Eisenbahngesellschaften schreiben gerichtet: b
folgendes Rund⸗
„Paris, 25. Januar 1. Meine Herren! Die mit Ihr usführung gewisser Eisenbahn⸗ inien geschlossenen Konventionen legen veemisa Nenbahn. ung auf, die Arbeiten in einer bestimmten Frist vollendet zu
„Ich bitte Sie, mich so genau als Zie dies voraus⸗ ehen können, den Betrag wissen zu lassen, welchen Sie all⸗
jährlich vom 1. d. M. ab bis zur vollständigen Vollend
der gegenwärtig in Ihrem Netze klassirten Linien ung sämmtlichen Arbeiten, 9 tze klassirten Linien auf die terials, verwenden wollen.
mit ele des Ankaufes des Ma⸗ 8 Die Regierung würde mit Ver⸗ nügen sehen, daß Sie Ihre Bauten nach Thunlichkeit biregher.
nigten und womöglich noch vor Ablauf der dafür — Frist beendeten. Ich rechne dafür Personal Ihrer Gesellschaft.
auf Sie und das bewährte Es wäre mir auch sehr daran Umfang dieser Ihrer Mitwirkung zu
meinerseits die Maßregeln ergreifen
elegen, baldigst den
“ Sie u. s. w. 1 e Freyecinet.“ Die Deputirtenkammer votirte gehen nach kurzer
Debatte den von dem Unterrichts⸗Minister B. inge⸗ bc cten üe⸗ ben “ chts⸗Minister Bardoux einge⸗ häusern. Durch denselben wird dem Unterrichts⸗Mini
eine in fünf Jahresraten von 1878 ab zahlbare 11
60 Millionen Fr. zur Verfü 2 rdie Ge⸗ “ Fr. z fügung gestellt, um unter die Ge⸗
gebäude
betreffend den Bau von Schul⸗
behufs Verbesserung Wund Ankauf des Eine weitere, in
oder Bau ihrer Schul⸗ Schulmobiliars vertheilt 8 zu derselben Weise zahlbare den Gemeinden auf die An⸗
erden.
Zu den dem Minister bewillig⸗
E Pägas die 88 ihrer . racht haben und auße tande sind, die gesammte Ausgabe zu decken, werden 1es ubvention des Staates verstattet Sie haben ihre Gesuche
Auf Grund der Pläne und
der Subvention. Die initiv gewonnen,
— wenn sie den Nachweis geführ 8 sie schon aus 9 geführt haben,
11“
die Schulgebäude
eigenen Mitteln das Mögliche für gethan haben und daß die Arbeiten
Im Anschluß an die Vorlage beantragte die Kommission
unter den Besitzern von Rebkulturen Behufs Ersatzes des Schadens 1
feindliche
ätestens binnen zwei Jahren in Angriff genommen worden Penheß Unter Garantie des Staates wird eine besondere Schul⸗ baukasse für die vom Staate zu bewilligenden Subventionen und Vorschüsse gegründet und von der Depositenkasse ver⸗ waltet. Die den Gemeinden gewährten Subventionen werden der Schulbaukasse mit Zinsen in fünfzehn Jahresraten von je 5 Millionen Francs zurückerstattet. Die den Gemeinden zu leistenden Vorschüsse dürfen die Frist von 31 Jahren nicht üͤbersteigen. Sie werden in halbjährlichen Raten von 2 ½ Fr. pro Hundert zurückerstattet. Kürzere Rückzahlungsfristen können verabredet werden.
— 28. Januar. (W. T. B.) Bei den gestern stattge⸗ habten 9 anderweiten Dep utirtenwahlen (in 7 Wahlbe⸗ zirken hatte die Kammer die früheren Wahlen für ungültig erklärt) sind 8 Republikaner gewählt worden. In Bordeaux ist eine Stichwahl nothwendig.
Versailles, 28. Januar. (W. T. B.) Die Depu⸗ tirtenkammer hat die Budgetberathung begonnen. Die Generaldiskussion wurde beendigt und darauf die Budgets für die Ministerien der öffentlichen Arbeiten und des Krieges bis auf einige Artikel angenommen.
Italien. Rom, 28. Januar. (W. T. B.) In dem Be⸗ finden des Papstes ist eine Besserung eingetreten, jedoch hütet derselbe noch immer das Bett. — Wie der „Bersaglieri“ meldet, hat der König Humbert den Prinzen Amadeus zum Commandeur des in Rom stehenden Armee⸗Corps ernannt. Die Session des Parlaments ist ge⸗ schlossen und das Parlament auf den 20. Februar wieder einberufen worden.
— 29. Januar. (W. T. B.) General Berthole Viale ist mit zwei Adjutanten heute Abend nach Wien ge⸗ reist, um dem Kaiser von Oesterreich die Thronbesteigung
des Königs Humbert zu notifiziren. (W. T. B.)
Griechenland. Athen, 28. Januar. Die Kammer hat ihre Zustimmung zu den Maßregeln, welche die Regierung anläßlich der Unruhen getroffen hatte, mit 91 gegen 6 Stimmen ausgesprochen. Die Regierung welche die Kabinetsfrage gestellt hatte, bleibt im Amt. Die Kuhe darf jetzt, nachdem noch einige Verhaftungen vorgenommen sind, als vollkommen wiederhergestellt angesehen werden.
Türkei. Konstantinopel, 28. Januar. (W. T. B.) In Folge des andauernden Zuströmens flüchtender Tscher⸗ kessen ist die Polizei verstärkt worden.
— (W. T. B.) Das Parlament hat die Regierung aufgefordert, die Albanesen, welche die gesammte evölke⸗ rung des Dorfes Stathopulo bei Burgas'niedermetzelten, sowie die Tscherkessen, welche Tschorlu angriffen, zur Verant⸗ wortung zu ziehen. Im Parlament liegt ein Antrag auf Abschaffung des Zehnten vor. Die egyptischen Hülfs⸗ truppen sind von Basardschik nach Varna zurückgezogen. — Tschorlu ist von den Einwohnern und Behörden verlassen. Mehemed Ali befindet sich hier, wird aber baldigst nach Tschataldja zurückkehren.
Amerika. Washington, 28. Januar. (W. T. B.) Die Repräsentantenkammer hat mit 187 gegen 79. Stimmen die Resolution Matthews, in welcher erklärt wird, daß die Regierung befugt sei, die Bonds in Silber⸗ dollars einzulösen, angenommen. Der Senat hat die Diskussion der Silberbill begonnen.
Der russisch⸗türkische Krieg.
St. Petersburg, 28. Januar. (W,. T. B.) Der „Regierungsbote“ veröffentlicht eine Adresse der Bewohner des Sandschaks Tultscha an den Kaiseér, in welcher sie demselben zu den glänzenden Siegen beglückwünschen und ihm zugleich den Dank der Bulgaren für die übernommene Befreiung derselben aussprechen.
Konstantinopel, 28. Januar. (W. T. B.) Heute Nachmittag begaben sich mehrere Deputirte zum Groß⸗ vezir, um ihm von der in der Deputirtenkammer bezüglich der Friedensverhandlungen herrschenden Besorgniß Mittheilung zu machen und ihn zu fragen, ob die Pforte keine Nachricht über die Unterzeichnung der Friedensprälimi⸗ narien erhalten habe. Der Großvezier setzte der Deputation auseinander, daß der telegraphische Verkehr mit dem russischen Hauptquartier ein sehr schwieriger sei, daß jedoch Telegramme der Bevollmächtigten erwartet würden. „
London, 28. Januar. (W. T. B.) Im Oberhause beantragte Lord Stratheden Erhaltung der Neu⸗ tralität, welche die Ergreifung von Maßregeln gegen eine Besetzung Konstantinopels nicht verhindere. Lord Granville bestritt die Richtigkeit der Doktrin Lord Stra⸗ thedens, bedauerte die Dürftigkeit der vorgelegten diplomatischen Schriftstücke und frug Lord Derby, wie es mit seinem Demissionsgesuche stehe. Lord Derby erwiderte, nichts sei deutlicher gewesen, als die von der Regierung gegebene Definirung der Bedingungen der Neutralität, die Regierung habe nichts erklärt und werde nichts erklären, was von dieser Politik abweiche, ferner erklärte Derby, er habe um seine Entlassung gebeten, weil das Kabinet einen Schritt beschloß, dem er nicht habe zustimmen können. Nachdem dieser Schritt zurückgenommen worden, habe er sein Demissionsgesuch zurückziehen können. (Beifall.) Der Antrag Lord Strathedens sei ein rein abstrakter. Auf eine Besprechung der Friedensgrundlagen könne er nicht eingehen, S dieselben nur unvollkommen bekannt seien, aber England beanspruche ebenso, wie andere Mächte, bei der schließ⸗ lichen Lbösung mit seiner Stimme gehört zu werden. Lord Stratheden zog seinen Antrag zurück.
— (W. T. B.) Im Unterhause beantragte der Schatz⸗ kanzler Noxrtheote den angekündigten Supplementar⸗ kredit und hob zur Begründung desselben hervor, die Türkei habe, auf dem Schlachtfelde besiegt, um Frieden nachgesucht, Rußland habe einen Waffenstillstand von der Annahme der Friedensbasen abhängig gemacht. Es seien der Pforte ge⸗ wißfe Friedensbasen mitgetheilt worden und es hieße zwar, daß die Pforte bereit sei, dieselben anzunehmen, oder daß sie dieselben schon angenommen habe, der Regierung sei indeß über die Unterzeichnung des Waffenstillstandes no t keine Information zugegangen. Der Grund der Verzögerung sei der Regierung nicht bekannt; sei derselbe aber, welcher er wolle, es vergehe Tag auf Tag, ohne daß die Unterzeichnung erfolge, und von den Russen werde der weitere Vormarsch fortgesetzt. Den Wunsch, der Pforte einen Rath zu ertheilen, habe England nicht, weil da⸗ mit eine große Verantwortlichkeit verbunden sein würde. Die
ein autonomer
Gouverneur; die
rialer Entschädigung,
währt werden; entschädigung solle anderem Aequivalente stellung vorbehalten sein; men hergestellt werden,
in
werde. Diese Bedingungen
sondern gleiche derjenigen, dem Kriege besessen hätten,
wolle, sonach würde im neue Macht unter einem
so würden die darauf
vorrufen. Die Form
dem größten Interesse sei.
England von dem größten kommen darüber würde von gelassen werden. zeigten, daß dasselbe
zur Folge haben,
Regierung halte fest
würde. Rußland habe
lands erfordern könne,
die Vorstellung, zielte, die Dardanellen
seien vorgerückt, schlossen, die Flotte nach Sultan habe einen Firman
der Flotte gestattet wurde hiage bereit sei,
9
Rußland und die Türkei,
Nation gehen solle.
Frieden fordern, w England fürchte sich,
so wichtige Dinge zu Konferenz unterbreitet das Vertrauen, indem Schritt der wirksamste
wünschte, da es sich hier
klärte nicht zu begreifen,
sprochen hatten, erklärte N.
lisches Eigenthum zu schütz Feindseligkeiten zwischen
vertagt.
on dem Grafen Schuwaloff in nicht⸗offizieller Weise der Re⸗ gierung mitgetheilten Friedensbasen,
8. 88
bezüglich welcher die
— 29. Januar.
sowie
auf die Dardanellen getroffen großer Tragweite oder besage
Wiederho
Die Niederwerfung der Türkei mü England würde
vortheilhaften Stellung befinden, wenn die Mächte nur über
den definitiven Frieden befragt werden sollten. an dem Inhalte 1 — habe Neutralität beobachtet und sei bestrebt, eine Erweiterung des Kampfes zu verhindern. Griechenland habe die englische che Rathschläge ertheilt, dieselbe bt, noch eine Bestechung versucht, um Griechenland vom Kriege abzuhalten. Northcote bemerkte demnächst bezüglich der Haltung der Re letzten Zeit, daß Lord Derby in einer Depes zember v. J. die ernstliche Hoffnung werde eine zeitweilige Besetzung und der Dardanellen vermieden werden, land volle Freiheit des Handelus in am 16. Dezember v. J. eine zwar freundliche, aber ausweichende Antwort ertheilt, in der dem Anschein nach angedeutet werde, daß es die Politik Ruß⸗ gegen Konstantinopel vorzurücken.
ssen über Adrianopel vor⸗
Regierung nur freundschaftlich habe weder einen Druck ausgeü
Aber als am 12. Januar die Ru . rückten und auf Gallipoli marschirten, daß jede unter die Kontrole Rußlands zu stellen,
zurücken, wenn nicht türkische
rage der Durchfahrt durch
liegende Frage gesagt, Ni sei denn, daß er stark sei.
die Debatte auf Donnerstag we
der Befehl ertheilt worden,
Wasserweg offen zu halten, en und sich der Theilnahme
halten. Darauf wurde die
erfährt, werden die Führer
einschlägigen Schriftstücke dem Hause morgen vorgelegt wer⸗ den würden, seien folgende: Bulgarien solle, bulgarische Nationalität reiche, jedoch in keinem geringeren Un ange, als die Konstantinopeler Konferenz bestimmt habe, Tributärstaat sein unter einem christlichen türkischen Truppen nach noch näher zu bestimmenden Punkten zurückgezogen werden; Montenegro solle unabhängig werden und einen dem militärischen Status quo entsprechenden Gebietszuwachs erhalten, für welchen die Bestimmung der Grenze vorbehalten bleibe; ferner solle Rumänien unter auslangender territo⸗ Serbien mit einer ent⸗ sprechenden Grenzberichtigung volle Unabhängigkeit erhalten; Bosnien und der Herzegowina sollten ähnliche Refor⸗ men, wie anderen christlichen Provinzen der Türkei ge⸗ die von der Pforte zu gewährende Kriegs⸗
Geld,
bestehen
endlich
wodurch Rußlands Interessen an der Durchfahrt durch die Dardanellen Rechnung getragen Rußlands seien weitgehende. garien bilde die Mitte der europäischen Türkei, die für d selbe geforderte Autonomie sei nicht eine blos administrative, die Rumänien und Serbien vor es heiße ferner, daß der Kaiser von Rußland selbst für Bulgarien einen Fürsten auswählen . der Türkei eine bedeutende Rußland ergebenen Fürsten gebildet werden. Was Rumänien, Serbien und Montenegro anbelange, bezüglichen Fragen anderwärts ein⸗ gehender geprüft werden und vielleicht Schwierigkeiten her⸗ der geforderten Kriegsentschädigung sei eine sehr elastische, Rußland könne danach eine territoriale Entschädigung in einer Form wählen, die für Europa von Es sei daher ein europäischer „Konseil“ wegen des Friedens nothwendig. Die in Bezug e Stipulation sei entweder von
Interesse ngland
Operat
als Hinderniß für die Erwägung der gültigen Regelung angesehen von der russischen Regierung poli vorrücken zu wollen. F
zu
den Dard
gesandt, in welchem die Zulassung Sobald es aber hieß, daß die die Friedensbasen anzunehmen und daß die die Dardanellen nicht allein durch sondern durch eine Konferenz ge⸗ regelt werden solle, wurde die Flotte kontremandirt. Flotten⸗Expedition sei nur eine temporäre und habe nichts mit der Kreditforderung sei, ob England zur Konferenz mit der 1 England sei eben so stark als früher, wenn es auf die Probe gestellt werde. wenn man fortwährend im Lande in den Krieg zu gehen. Der geforderte Kredit brauche deshalb ni werden. Er solle die Regierung auf der Konferenz mit Macht au lands Recht wirksam zu machen. dieses Vertrauen in die Regierung Entscheidung hinnehmen, es werde behandeln, werden sollen. sie vollends versichere, daß ein solcher Schutz des Friedens sein würde. Ein hervorragender Ausländer habe soeben über die vor⸗ iemand werde gehört werden, es (Beifall.) Lord Hartington
um ein vertagt
nach
Rußland
nichts,
lte Erklärungen Oesterreichs die bezügliche Ansicht Englands theile. sse große Veränderungen
werden würde, 1b die Versicherung, nicht auf Galli⸗ ürst Gortschakoff antwortete am 15. Januar, Rußland nicht, gegen Gallipoli vor⸗ ruppen dort konzentrirt würden.
Ferner verlangte Fürst Gortschakoff seinerseits die ö Englands, Gallipoli nicht besetzen und als Suleiman tung auf Gallipoli zurückgezogen habe, habe die
nur in den sgerüstet zu sein und Eng⸗ Wenn das Haus es ablehne, zu setzen, so müsse sie diese dann aber unmöglich sein, wie solche der europäischen
shalb England auf den Kongreß mit Kanonen und mit dem Revolver gehen solle. Gladstone richtete die Frage an die Regierung, beabsichtigten Einsetzung eines aus Konstantinopel stamme.
russischen Prinzen in Bulgarien Nachdem noch einige Redner ge⸗ orthcote: dem Admiral Hornby war Konstantinopel zu gehen, den englische Unterthanen und eng⸗
Debatte auf Donnerstag
Wie die „Daily News“ er Opposition heute er⸗
o weit die
sollten sämmtlich
Länderzuwachs oder und späterer Fest⸗ solle ein Einverneh⸗
Bul⸗ für das⸗
jedenfalls sei sie für und ein separates Ab⸗ nicht anerkannt und zu⸗
sich in einer un⸗ Die englische der Mainote Derby's, sie
ierung in der e vom 13. De⸗ “ habe, es
onstantinopels da außerdem Eng⸗ Anspruch nehmen
machte England ion, welche dahin ab⸗
Bedingungen der end⸗ und verlangte
wollen. Allein die Russen Pascha sich in der Rich⸗ Regierung be⸗
anellen zu senden. Der
Die Maßregel gewesen emein. Die Frage tärke einer einigen
Man könne nicht verbreite, (Beifall.) st verausgabt zu en Stand setzen,
Die Regierung verlange
Vertrauensvotum handle, zu sehen. Bright er⸗
ob das Gerücht von der
an den und der Türkei zu ent⸗
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wägen, in welcher Form der geforderte Kredit bekämpft werden soll. Lord Hartington werde unzweifelhaft ein gegen die Kreditforderung gerichtetes Amendement einbringen. — Gestern haben in Birmingham, Leeds, Manchester, Liver⸗ pool, Nottingham, Oxford und an noch mehreren anderen Orten große Kundgebungengegen die Bewilligung der Kreditforderung stattgefunden. In den von den ver⸗ schiedenen Versammlungen gefaßten Beschlüssen wird ausge⸗ sprochen, daß der Kredit eine Bürde für das Land und eine . für den europäischen Frieden sei.
ien, 28. Januar. (W. T. B.) Der „Pol. Korr.“ wird aus Konstantinopel gemeldet, bis zum 27. d. Mittags sei die offizielle Anzeige von der Unterzeichnung der Friedens⸗ präliminarien noch nicht auf der Pforte eingetroffen ge⸗ wesen. Uebrigens sei diese Verzögerung wahrscheinlich nur der Uebersiedelung des russischen Hauptquartiers und der tür⸗ kischen Bevollmächtigten nach Adrianopel zuzuschreiben, wo, wie bereits gemeldet, die Unterzeichnung stattfinden solle.
Europäischer Kriegsschauplatz.
St. 884884 eB 29. Januar. (W. T. B.) Nach einem Telegramm des „Russischen Invaliden“ aus Adrianopel vom 26. d. ist dort die Ruhe vollständig wieder herge⸗ stellt. Die Bevölkerung ist beruhigt, das öffentliche Leben hat wieder den gewöhnlichen Verlauf angenommen, die Buden und Magazine sind wieder geöffnet, der Handel ist belebt. — Der „Russische Invalide“ veröffentlicht ein Hands chreiben des Kaisers an den Großfürsten Nikolaus, mit welchem dem Großfürsten für den Balkanübergang ein goldener mit Diamanten geschmückter Säbel verliehen wird. 8 — (W. T. B.) Aus Bukarest vom 28. d. wird der „Pol. Korresp.“ telegraphirt, die Rumänen hätten am Sonn⸗ abend außer dem durch 3 Redouten vertheidigten Dorfe Emirdan auch die türkischen Positionen bei Rupcaz und Kapitanovtscha unter erheblichen Verlusten mit Sturm ge⸗ nommen. Die Rumänen hätten die Türken aus allen vorgeschobenen Werken von Widdin vertrieben
das heute vollständig eingeschlossen sei.
(W. T. B.) Aus Cettinje vom 28. d. M. be⸗ richtet die „Polit. Korresp.“: Gestern ergab sich das For Lesendra den Montenegrinern; diese rückten gegen Scutar vor. Der Kommandant von Scutari, Ali Saib Pascha dürfte von der Bevölkerung gezwungen werden, sich mit den Truppen zurückzuziehen. v“
Asiatischer Kriegsschauplatz. St. Petersburg, 28. Januar. (W. T. B.) Offiziell Telegramm aus Tiflis, 28. d.: Der Frost in der Um ebung von Erzerum dauert fort, das starke Schneegestöbe de sen dem 24. d. aufgehört. Ismail Pascha ist am Typhus
erkrankt.
Die Nr. 4 des „Central⸗Blatts für das Deutsche Reich“, herausgegeben im Reichskanzler⸗Amt, hat folgenden Inhalt: Allgemeine Verwaltungssachen: Verweisung von Ausländern aus de Reichsgebiet. — Eisenbahnwesen: Eröffnung des verlegten Theils der Bahnstrecke Leipzig⸗Corbetha. — Münz⸗ und Bankwesen: Uebersich über die Ausprägung von Reichsmünzen. — Goldankäufe Seitens der Reichsbank. — Statistik der deutschen Banknoten Ende De⸗ zember 1877. — Finanzwesen: Nachweisung der Einnahmen an Zöllen und gemeinschaftlichen Verbrauchssteuern, sowie anderer Ein⸗ nahmen für die Zeit vom 1. April 1877 bis zum Schlusse des Mo⸗ nats Dezember 1877. — Militärwesen: Verzeichniß der höheren Lehr⸗ anstalten, welche zur Ausstellung von Zeugnissen über die wissen⸗ schaftliche Befähigung für den einjährig⸗freiwilligen Militärdienst be⸗ rechtigt sind; — desgleichen der provisorisch berechtigten Anstalten.
— Nr. 4 des „Justiz⸗Ministerial⸗Blatts“ hat fol⸗ genden Inhalt: Allgemeine Verfügung vom 21. Januar 1878, be⸗ treffend die Bildung der Bezirke der Seeämter.
Statistische Nachrichten.
Summarische Uebersicht über die Zahl der Stu⸗ direnden auf der Königlichen Universität zu Greifs⸗ wald im Winter⸗Semester 1877/78. Im Sommer⸗Semester 1877 sind immatrikulirt gewesen laut Personalverzeichniß 503. Nach Aufstellung dieses Verzeichnisses wurden noch immatrikulirt 1, zu⸗ sammen 501. Davon sind abgegangen 181. Es sind demnach ge⸗ blieben 323. Dazu sind in diesem Semester gekommen 137. Die Gesammtzahl der immatrikulirten Studirenden beträgt daher 460. Die theologische Fakultät zählt Preußen 42, Nichtpreußen 1, zu⸗ sammen 43. Die juristische Fakultät zählt Preußen 73, Nichtpreußen —, zusammen 73. Die medizinische Fakultät zählt Preußen 203, Nichtpreußen 15, zusammen 218. Die philosophische Fakultät zählt a. Preußen mit dem Zeugniß der Reife 88, b. Preußen ohne Zeugniß der Reife nach §. 36 des Prüfungs⸗Reglements vom 4. Juni 1834 19, c. Nichtpreußen 19, zusammen 126. Außer diesen immatriku⸗ lirten Studirenden besuchen die hiesige Universität als nur zum Hören der Vorlesungen berechtigt, mit Genehmigung des z. Rektors 11. Es nehmen mithin an den Vorlesungen Theil 471. 8
Kunst, Wissenschaft und Literatur.
der Jahressitzung der Kaiserlichen russischen Geo⸗ 1“ Grfesthfazaft am 23. d. M. verlas der Vize⸗Präsi⸗ dent Ssemenoff ein Telegramm des bekannten Reisenden Miklucha⸗Maklai, in welchem derselbe, nachdem man längere Zeit ohne Nachrichten von ihm geblieben war, sein Eintreffen in Singapore anzeigt. 1 8 In 8 Sitzung des englischen Unterhauses vom 25. d. M. erklärte der Schatzkanzler auf Anfrage, daß bislang die Regierung noch nicht den Beschluß gefaßt habe, öffentliche Mittel zur Erforschung Afrikas zu verwenden. Von dem illustrirten Werke „Kaiser Wilhelm der Siegreiche“, verfaßt von erdinand Schmidt, illustrirt von T. Burger, H. Lüders u. A. (Otto Spamer in Leipzig), liegen die Lieferungen 19— 23 vor. Dieselben umfassen den Zeitraum des deutsch⸗ französischen Krieges 1870— 71.
Gewerbe und Handel.
Der Cours für die jett hier in Silber zahlbaren Coupons österreichischer Eisenbahnaktien ist bis auf Weiteres auf 176 ℳ für 100 Fl. österreichisches Silber festgeset
— Der Aufsichtsrath des Chemnitzer Zank⸗Vereins hat beschlossen, der bevorstehenden Generalversammlung die Vertheilung einer Dividende von 5 ½ % für 1877 vorzuschlagen. 8
Wien, 28. Januar. (W. T. B.) Die Generalversammlung der Nationalbank wurde auf Antrag der Direttion nach kängerer Sitzung vertagt. Das Privilegium soll, wenn es in den Legis⸗ lativen beider Reichshälften zum dsca gediehen ist, der General⸗ versammlung schl unigst zur Beschlußfassung vorgelegt werden.
Antwerpen, 28. Januar. (W. T. B.) Bei der heutigen Wollauktion wurden 2236 B. Buenos⸗Ayres⸗Wollen angeboten, davon 1247 B. verkauft; von 26 B. diverser Wollen wurden 10 B.
verkauft. Preise unverändert. 8