Nr. 337 zu der Firma:

Busch“ in Remscheid“, nach An⸗ meldung vom 21. Januar 1878, Nachmittags 3 Uhr 10 Minuten, für sämmtliche Arten von Eisen⸗ und Stahlwaaren das Zeichen:

zur Anbringung auf der Waare und deren Ver⸗

ackung. 1 “ 8 2 Der Handelsgerichts⸗Sekretär. 8 ckermann.

Barmen. Als Marke ist einge⸗ tragen worden, beim Königlichen andelsgerichte in Barmen, unter dr. 338 zu der Firma: „Eles K Busch in Remscheid, nach Anmel⸗ dung vom 21. Januar 1878, Nach⸗ mittags 3 Uhr 10 Minuten, für sämmtliche Arten von Eisen⸗ und Stahlwaaren, das Zeichen:

zur Anbringung auf der Waare und deren Verpackung.

Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.

„

Barmen. Als Marke ist eingetragen worder

beim Königlichen Handelsgerichte in Barmen unter lger & Söhne in nach Anmeldung vom

Nr. 336 zu der Firma: „H Riemscheid (Ehringhausen), 21. Januar 1878, Nach⸗ mmittags 5 Uhr, für

Eisen⸗ und Stahl⸗

waaren, namentlich auf

Messern und Scheeren

das Zeichen:

zur Anbringung auf der Waare und deren Ver ackung.

8 Der Handelsgerichts⸗Sekretärtä. Ackermann. 8

GLOBE; CUTLERY 08

Dresden. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 4 zu der Firma Otto Rüger in Sobrigau 8 im Lockwitzgrund, nach Anmeldung vom 11. Januar 1878, Nachmittags z5 Uhr, 8 für Chokoladen⸗ und Zuckerwaarenfabrikate das Zeichen: 8 8

sden, am 18. Januar 8

8 Königliches Gerichtsamt.

Franke.

Frankfurt a. M. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 63 zu der Firma „C. W. Stölzel“ hier, nach Anmeldung vom 24. Januar 1878, Nachmittags 3 Uhr, für Maschinenöle das Zeichen:

I

welches auf den Faßköpfen und Emballagen ange⸗ bracht wird. 8 Frankfurt a. M., den 25. Januar 1878. Im Auftrag des Königl. Stadtgerichts I. Das Wechsel⸗Notariat i. d. N. Dr. L. Haag.

Sörlitz. Als Marke ist ein⸗ getragen unter Nr. 9 des Zeichen⸗ registers zu der Firma: Georg Pinoff zu Görlitz, eingetragen Nr. 362 des Firmenregisters, nach Anmeldung vom 24. Januar 1878, Mittags 12 Uhr, für Kurz⸗ und Posamentierwaaren das Zeichen:

örlitz, den 25. Januar 1878. 8 Fane behes Kreisgericht. I. Abtheilung.

—

Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 140 zur Firma: Winkelmann in Ham⸗ burg, nach Anmeldung vom 24. Januar 1878, Vor⸗ „ mittags 11 Uhr, für Puddingpulver und Mehl⸗ waaren in Packeten das

Als Marke ist

ingetragen unter Nr. 29 zu

der Firma: Walter Beyer

Nachfolger zu Hanau, nach

Aumeldung vom 12. Januar

1878, Vormittags 11 ¾ Uhr, ür ihre Gewürzfabrikate:

Hanau, am 15. Januar 1878. Königliches Kreisgericht. Erste

Abtheilung. Müller.

kr. 1 zu der

J. H. Dudek zu Berns⸗

/L., nach Anmeldung vom

10. Januar 1878, Mittags 12 Uhr,

ür Zink⸗Oryde (Zinkweiß), Zink⸗

und Rohzink, das Zei⸗ en:

Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.

Johanngeorgenstadt. Als Marke ist ein⸗ getragen unter Nr. 1 zu der Firma: S illing & Zürn in Johanngeorgenstadt, nach Anmeldung vom 9. Januar 1878, Nachmittags 4 Uhr, für gestickte, tambourirte und ge⸗ druckte Pianoforte⸗ und Tischdecken in Wolle, Leinen und 2 Baumwolle das Zeichen:

Königliches

Gerichtsamt zu Johanngeorgenstadt. Bauer.

—

Leipzig. Als Marke ist richts⸗K Beschäftigungs⸗ Material (Dr. Richter) zu Leipzigz nach Anmel⸗ dung vom 22. Januar 1878, Vormittags 11 Uhr 15 Mi⸗ nuten, für Beschäftigungs⸗ material, als: Laubsägen, „ Laubsägekasten, Bausteine, Baukasten, Plättchen, Ringe, täbchen, theilweise in Metall, Holz, Stein oder honmasse, verwandtes Ma⸗ terial, das Zeichen: 1 welches auf den angebracht wird. Königliches Handelsgericht zu Leipzig. r. Hagen.

Als Marke Zeichenregisters

Lüdenscheid. unter Nr. 38 des F. W. Aßmann Bekanntmachung in Nr.

1

und Livreeknöpfe eingetragene Zeichen.

—

Nürnberg. Als Marke. b

ist eingetragen unter Nr. 605 ☚

zu der Firma: Fr. Scheib⸗

lein & Sohn in Nüruber 1

nach Anmeldung vom 22.

Januar 1878, achmittags

3 ½ Uhr, als Etiquette fü

ächte, legirte, halbächte un

leonische Gold⸗ und Silber.

gespinnste, Drähte, Plätte,

Bouillons, Flitter, Borten,

Franzen, Spitzen ꝛc. in ver⸗ —

schiedenen Farbdrucken, In⸗E 8

chriften und Buchstaben, namentlich mit 8. Königliches Handelsgericht zu Nürnberg.

chmauß.

Nürnberg. Alzs

Nr. 604 zu der Firma: Fr.

in Nürnberg, nach Anmel⸗ 1

dung vom 22. Januar 1878, †

Nachmittags 3 ½ Uhr, als

Etiquette für ächte, legirte,

halbächte und leonische Gold⸗

und Silbergespinnfte, Drähte,

Plätte, Bouillons, Flitter,

Borten, Franzen, Spitzen ꝛc.

in verschiedenen Farbdrucken,

Inschriften und Buchstaben,

namentlich mit S.

Königliches Handelsgericht zu Nürnberg. Schmauß.

Potsdlam. Firma:

„D. R. Halemeyer in Potsdam“ nach Anmeldung vom 22. 10 x½ Uhr, für landwirthschaftliche Be als: fertige Drell⸗, Ge⸗ üte treide⸗, Woll⸗ und Hop⸗

fensäcke, Raps⸗, Maschi⸗

nen⸗ und Wagenpläne,

chemisch präparirte wasser⸗

dichte unverstockliche Pläne, .

fertige Wäsche und Bett⸗

zeuge, Matratzen und

Steppdecken, sowie für alle

in dies Fach einschlagende

Artikel, das Zeichen:

welches als Stempel wird.

Wiesbaden. Als Marke ist unter Nr. 19 zu der 5 Leo Moser Co. zu Schier⸗ stein, nach Anmek⸗ dung vom 24. Ja⸗ nuar 1878, Vor⸗ mittags 11 ¾ Uhr, für Weine das Zeichen: welches auf den Etiquetten, welche auf die Wein⸗ flaschen geklebt werden und mittelst Einbrennen auf den Kisten und Fässern angebracht wird, ein⸗ getragen worden. Königliches Kreisgericht zu Wiesbaden.

Konkurse.

[920]

Der Herr Kaufmann Brinckmeyer hier ist in dem

Konkurse über das Vermögen des Holz⸗ und

Kohlenhändlers Ulrich Pfeiffer, in Firma Ul⸗

rich Pfeiffer, vorm. Gottschalk & Steinberg,

zum definitiven Verwalter der Masse bestellt

worden.

Berlin, den 24. Januar 1878. ö“ Stadtgericht.

Erste Abtheilung für Civilsachen.

[922] Der Kaufmann Herr Werner, Hallescher Thor⸗ platz 3, ist in dem Konkurse über das Vermögen des Wäschehändlers Ludwig Lewin hier zum definitiven Verwalter der Masse bestellt worden. Berlin, den 24. Januar 1878.

Königliches Stadtgericht. I. Abtheilung für ivilsachen.

[921]

Der Herr Kaufmann Dielitz hier, ist in dem Konkurse über das Vermögen des Posamentier⸗ und Weißwaarenhändlers Oswald Czapski zum definitiven Verwalter der Masse bestellt

worden. Berlin, den 24. Januar 1878.

Königliches Stadtgericht.

Erstte Abtheilung für Civilsachen.

8

WEEIEII

7 eingetragen unter Nr. 2455 zu der Firma: Central⸗Verlag von Unter⸗

Artikeln und deren Verpackung

ist gelöscht das zu der Firma & Söhne zu Lüdenscheid laut - 204 des Reichs⸗Anzeigers von 1877 für Eisenbahn⸗, sowie andere Uniform⸗

Königliche Kreisgerichts⸗Deputation Lüdenscheid.

Marke ist eingetragen unter Scheiblein & Sohn

Als Marke ist eingetragen 3. der

Januar 1878, Vormittags darfsartikel,

auf der Waare angebra cht

Potsdam, den 25. Januar 1878. Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.

beendet.

[947] Der Kaufmann Fr. Matthes definitiver Verwalter der Brauereibesitzers Paul Otto vom 25. Januar cr. ernannt.

19271 Konkurs⸗Eröff! Ueber das Vermögen des

mittags 5 † Uhr, der abgekürzten Zahlungseinstellung auf

den 21. Januar festgesetzt.

Zum einstweiligen Verwalter Kaufmann Hagen, haft, bestellt. Die Gläubiger gefordert, in dem auf

in unserem Gerichtslokal h Herrn Gerichts⸗Assessor Dr. Woß⸗ min ihre Erklärungen und Vor behaltung dieses Verwalters

Gewahrsam schulden,

verabfolgen der Gegenstände

dem Gericht oder dem Verwalter zu machen und Alles mit Vorbeh

1

Anzeige zu machen.

Zugleich werden alle die Masse Ansprüche als wollen, hierdurch aufgefordert, ih selben mögen bereits rechtshängi mit dem dafür verlangten Vorre bis zum 26. Februar 1878

der gedachten Frist am 9. März 1878, Vorm

Kommissar zu erscheinen.

Wer seine Anmeldung chriftlich Abschrift derselben und i Jeder Gläubiger,

Gerichtsbezirke wohnt, seiner Forderung oder zur Praxis Bevollmächtigten

muß bei

bestellen und zu d

witz hier, zu Sachwaltern vorgeschlagen. Wriezen, den 26. Januar 1878

[924]

In dem Konkurse über das Kaufmanns alle Diejenigen, welche an die Ma Konkursgläubiger machen wollen, fordert, ihre Ansprüche, dieselbe

rechtshängig sein oder Vorrecht

bis zum 25. Februar d. 8 bei uns schriftlich oder zu Proto

der gedachten Frist

vor dem Kommissar, Herrn Stadt⸗ 1

Rath Jorck im Verhandlungszimmer Nr. 17 des

Gerichtsgebäudes zu erscheinen.

Nach Abhaltung dieses Termins falls mit der Verhandlung über fahren werden.

Wer seine Anmeldung Geiftdch Annagt. hat rer Anlagen beizu⸗

eine Abschrift derselben und i fügen.

Jeder Gläubiger, welcher nicht in unserm Amts⸗ bezirke seinen Wo nsitz hat, nn bei der Anmeldung

seiner Forderung einen am iesi haften oder zur Praxis bei Bevollmächtigten bestellen und zu zeigen. aus dem Grunde, weil den, nicht anfechten. Denjenigen, welchen es

tenbach, Roepell geschlagen. Danzig, den 25. Januar 1878.

Königliches Stadt⸗ und Kreisgericht.

Erste Abtheilung.

1929

ziehung der Schlu

heutigen Tage beendigt.

8 eieg-n- den 22. Januar 1878. Kön

[925] Bekanntmachung.

In dem Konkurse über das Handelsgesellschaft W. Molt h das Privatvermögen der Gesellscha manns Hugo Binkowski und d Paul hier zum definitiven Verwalter der

Bromberg, den 24. Januar 187

Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Bekanntmachung. “ Der von uns durch Beschluß vom 11. 1875 über das Vermögen des Fabrikbesitzers Johann Nepomuk von Dantseck⸗Denka öffnete Konkurs ist durch Auss⸗

Bekanntmachung.

Konkursmasse

den 7. Februar 1878, Vormittags 9 Uhr, ier, vor dem Kommissar

chläge über die Bei⸗ oder die Bestellung eines anderen einstweiligen Verwalters Ullen, welche von dem Gemeinschuldner etwas an Geld, Papieren oder anderen Sachen in Besitz oder haben, oder welche ihm etwas ver⸗ wird aufgegeben, Nichts an denselben zu

oder zu zahlen, vielmehr von dem Besitz

bis zum 18. Februar 1878

Rechte ebendahin zur Konkursmasse Pfandinhaber und andere mit denselben gleich⸗ berechtigte Gläubiger des Gemeinschuldners haben von den in ihrem Besitz befindlichen

Diejenigen, welche an Konkursgläubiger machen

bei uns schriftlich oder zu Protokoll anzumelden und demnächst zur Prüfung der sämmtlichen innerhalb angemeldeten Fporderungen,

. 9 Uhr, in unserm Gerichtslokal hier, vor

rer Anlagen beizufügen. welcher nicht

einen am hiesigen Orte bei uns berechtigten

Denjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, werden die Rechtsanwalte Saul sowie Dr. Ottmann in Freienwalde a./O.

Königliches Kreisgericht. Abtheilung I. Otto Hngo Glaß

nicht, mit dem dafür verlangten

oll demnächst zur Prüfung der sämmtlichen innerhalb 8 angemeldeten Forderungen auf den 8. März d. J., Vormittags 10 Uhr,

uns berechtigten

Wer dies unterläßt, kann einen Beschluß er dazu nicht vorgeladen wor⸗

hier an Bekanntschaft fehlt, werden die Rechtsanwalte Justiz⸗Räthe Brei⸗ und Martiny zu Sachwaltern vor⸗

Beendigung des Konkurses.

Der Konkurs über das Vermögen manns Carl August Schultze hier ist durch Voll⸗ vertheilung laut Beschluß vom

gliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Westphal ist der Kaufmann Albert Beckert

8

zu Driesen

8

rung.

Kaufmanus Lonis Boas zu Freienwalde ist am 26. Januar 1878, Nach⸗ kaufmännische Konkurs im Verfahren eröffnet und de

1878 der Masse

des Gemeinschuldners werden auf⸗

anberaumten Ter⸗

abzugeben.

einschließlich der Masse Anzeige alt ihrer etwaigen abzuliefern.

Pfandstücken nur

re Ansprüche, die⸗ oder nicht, 2

einschließlich

em genannten einreicht, hat eine

in unserem Anmeldung wohnhaften auswärtigen en Akten anzeigen.

der

und Hauck⸗

Vermögen des ß hier werden sse Ansprüche als hierdurch aufge⸗ i mögen bereits

einschließlich

anzumelden und

ind Kreisgerichts⸗

wird geeigneten⸗ den Akkord ver⸗

gen Orte wohn⸗

den Akten an⸗

des Kauf⸗

Vermögen der ier, sowie über fter, des Kauf⸗ Ves Kaufmanns

Juni

er⸗ chüttung der Masse

Berlin, den 25. Januar 1878. 8 Königliches Stadtgericht. I. Abtheilung für Civilsachen.

ist als des hier durch Beschluß

Driesen, den 25. Januar 1878. Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.

r Tag der

ist der zu Freienwalde a/O. wohn⸗

[926]

I. Zu dem Konkurse über das Vermögen des Kaufmanns Robert Gründel zu Ober⸗Glogau hat die Ehefrau des Kridars Franziska Gründel, geb. Kipka, das., 3000 ℳ Illaten nachträglich ange⸗

meldet. zur Prüfung dieser Forderung

Der Termin ist auf den 15. Febrnar 1878, Vormittags 9 ¼¾ Uhr, vor dem unterzeichneten Kommissar, im Termins⸗ zimmer Nr. 4, des Gerichtsgebäudes anberaumt, wovon die Gläubiger, welche ihre Forderungen an⸗ gemeldet haben, in Kenntniß gesetzt werden.

Neustadt O.⸗S., den 22. Januar 1878.

Königliches Kreisgericht. Der Kommissar des Konkurses.

Tarif- etc. veränderungen der deutschen Eisenbahnen

No. 27.

Niederschlesisch⸗Märkische Eisenbahhn. Berlin, den 29. Januar 1878. Die in dem direkten Tarif für die Beförderung von Niederschlesischen Steinkohlen und Koaks in zagenladungen von unseren Stationen Gottesberg, Dittersbach, Waldenburg und Altwasser nach Stettin vom 15. Mai 1877 enthaltenen Frachtsätze finden fortan auch Anwendung im Verkehr mit der gleich⸗ namigen Station der Breslau⸗Schweidnitz⸗Frei⸗ burger Bahn über die Route via Lauban⸗ Frank⸗ furt a. O., Lebus⸗Cüstrin⸗Königsberg i. N. Königliche Direktion der Niederschlesisch⸗Mürkischen Eisenbahn.

1“

Posen⸗Halle⸗Schlesisch⸗Märkischer Verband. [932] 8 II. Theil.

Im Anschluß an unsere Bekanntmachung vom 18. Dezember v. J. bringen wir zur Kenntniß, daß der Tarif für den II. Theil des Posen⸗Halle⸗Schle⸗ sisch⸗Märkischen Verbandes nunmehr zum Preise von 0,75 ℳ von den unterzeichneten Verwaltungen bezogen werden kann.

ö Guben und Breslau, den 26. Januar

Königliche Direktion. der Niederschlesisch⸗Märkischen Eisenbahn. Direktion der Berlin⸗Görlitzer Eisenbahn⸗

8 Gesellschaft. Direktion der Märkisch⸗ Posener Eisenbahn⸗ 1 Gesellschaft. Königliche Direktion der Oberschlesischen Eisenbahn. Direktorium der Breslau⸗ Schweidnitz⸗Frei⸗ bö·urger Eisenbahn⸗Gesellschaft.

[931] Oberschlesische Eisenbahn. In den Kohlentarifen von Stationen der Ober⸗ schlesischen und Rechte⸗Oder⸗Ufer⸗Eisenbahn nach den Stationen der Kaiser Ferdinands⸗Nordbahn vom 10. Oktober und 1. November v. J. kommen pro Februar d. J. nicht die Frachtsätze zum Course von 165— 170, sondern von 170 — 175 zur Anwendung.

Breslau, den 31. Januar 1878. „In den Kohlentarifen von den diesseitigen Sta⸗ tionen nach der Mährisch⸗Schlesischen Centralbahn, der Oesterreichischen Nordwestbahn und Südnord⸗ deutschen Verbindungsbahn und der Oesterreichischen Südbahn kommen pro Februar d. J. nicht die Fracht⸗ sätze zum Course von 165 — 170, sondern von 170 — 175 zur Anwendung. 11X1“ Breslau, den 31. Januar 1878.

Königliche Direktion.

L“ “ In Abänderung der Bekanntmachung vom 27. No⸗ vember v. Js. bringen wir zur Kenntniß, daß die Tarife für den Schlesisch⸗Bayerisch⸗Württembergi⸗ schen Verbandverkehr vom 1. Januar 1873 für den Schlesisch⸗Böhmisch⸗Bayerischen Verbandverkehr vom 1. Dezember 1874, und für den Oberschlesisch⸗Böh⸗ misch⸗Bayerischen Verbandverkehr vom 1. April 1876 noch bis zum 31. März d Js. in Kraft bleiben. Breslan, den 27. Januar 1878. Direktorium der Breslau⸗Schweidnitz⸗Freibur⸗ er Eisenbahn. Direktion der echte⸗Oder⸗Ufer⸗Eisenbahn. Königliche Direktion der Oberschlesischen Eisenbahn. [933] Unter Aufhebung des Tarifs für den direkten Güterverkehr zwischen Stettin einerseits und Sta⸗ tionen der Cottbus⸗Großenhainer Eisenbahn via Frankfurt a. „O.⸗Müllrose andererseits vom 15. Mai 1877, tritt am 1. Februar cr. unter der Be⸗ zeichnung „Stettin⸗Cüstrin⸗Posen⸗Lausitzer Ver⸗ band“ ein auf dem Reformsystem basirenden Tarif in Krast, welcher Frachtsätze für den Verkehr zwi⸗ schen Oberlausitzer und Cottbus⸗ Großenhainer Stationen einerseits und Stationen der Märkisch⸗ Posener und Breslau⸗Schweidnitz⸗Freiburger Eisen⸗ bahn andererseits enthält. Exemplare desselben sind von dem Formular⸗Magazin der unterzeichneten Verwaltung, sowie durch Vermittelung der Verbands⸗ Expeditionen zum Preise von 0,50 ℳ zu beziehen. Breslan, den 29. Januar 1878. Direktorium der Breslau⸗ Schweidnitz⸗Freiburger Eisen⸗ bahn⸗Gesellschaft Namens der betheiligten Verwaltungen. [9281 Altona⸗Kieler Eisenbahn⸗Gesellschaft. Zum Lokal⸗Güter⸗Tarif für die unter unserer Verwaltung stehenden Schleswig⸗Holsteinischen Eisen⸗ bahnen vom 1. Januar cr. ist ein vom 1. Februar cr. ab gültiger Nachtrag II. erschienen, durch welchen eine saachterxmäbigung für regelmäßige Milch⸗ und Brodsendungen zur Einführung kommt. Nähere Auskunft ertheilen die sämmtlichen Güter⸗ Expeditionen und unsere Betriebskontrole, von denen auch Exemplare des Nachtrags unentgeltlich bezogen werden können. Altona, den 31. Januar 1878. Die Direktion.

Massen bestellt.

Verlag der Expedition Haas. . Eke

1“ 8

Das Abonnement beträgt 4 ꝛℳ 50 ₰ für das Vierteljahr.

onspreis für den Raum einer Bruckzeile 30 ₰ 1 8

Alle Post-Anstalten nehmen Bestellung an;

für Berlin außer den Post-Anstalten auch die Expe⸗

dition: SW. Wilhelmstr. Nr. 32.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: 8 8n E und Gutsbesitzer Peter Franz Schönsee im Kreise Culm den Königlichen Kronen⸗Orden vierter Klasse; dem Bürgermeister Behrens zu Horsten im Kreise Rinteln, dem Deichgeschwornen Jacob Goertz zu Schönsee im Kreise Culm und dem Schutzmann Karbiner zu Königsberg i. Pr. das Allgemeine Ehrenzeichen ; sowie dem Lehrhauer Robert Wittig zu Fellhammer im Kreise Wal⸗ denburg und dem Holzhändler und Gastwirth Beutler zu Hohenofen im Kreise Ruppin die R Medaille am Bande

zu verleihen. “ 8

Deutsches NReich.

Se. Majestät der Kaiser und König haben Aller⸗ gnädigst geruht: . Me Leruht. missarius Meyne in Magdeburg bei Scheiden aus dem Postdienste den Charakter als

echnungs⸗Rath zu verleihen.

Die Konsular⸗Agentur zu Aracaju (Brasilien) ist ein⸗ gezogen worden.

Königreich Preußen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

8 Slcfeat Erick Ferdinand Sigismund und Curt Carl Siegfried von Witzleben zu gestatten, fortan den Namen „von Witzleben⸗Normann“ zu führen.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und

Medizinal⸗Angelegenheiten.

rdentliche Lehrer Dr. Große an der Realschule 8 “ zu Ache, ehen ist zum Oberlehrer an derselben Anstalt ernannt worden.

em Justiz⸗Rath SGr in 1.“ ist die nachgesuchte Dienstent⸗ sung mit Pension ertheilt. “ senf der Kreisgerichts⸗Rath Lühe in Ohlau als Stadtgerichts⸗Rath an das Stadtgericht in Breslau, der Ober⸗ Amtsrichter Buchholz in Norden an das Amtsgericht in Goslar, der “ Neukirchner in Nicolai an Kreisgericht in Brieg. 1 8 Ge ct in. rtecha th und Deputations⸗Dirigenten Ziegler in Ahaus ist die nachgesuchte Dienstentlassung mit ension ertheilt. . 3 Der Ftheltezte⸗ Pieper in Trachenberg ist zum Rechts⸗ anwalt bei dem Kreisgericht in Rybnik und zugleich zum Notar im Departement des Appellationsgerichts zu Ratibor, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Rybnik, ernannt worden. Der Kreisgerichts⸗Direktor Seiler in Minden, der Kreis⸗ erichts⸗Rath Kof enow in Belgard, der Stadtgerichts⸗Rath Fritf ch in Breslau, der Kreisgerichts⸗Rath Terbeck in Wollstein, der Ober⸗Amtsrichter Nieberg in Fürstenau, der Rechtsanwalt und Notar Tschentscher in Steinau a. O. und der Advokat und Notar Reinwald in Goslar sind gestorben.

58. Plenarsitzung des Hauses der Abgeordneten. Uh. h 4. Februar 1878, Vormittags 10 Uhr. Tagesordnung:

Berathung des vom Herrenhause in veränderter Fassung kurusgela hen Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Er⸗ richtung der Ober⸗Landesgerichte und der Landgerichte. — Fortsetzung der zweiten Berathung des Entwurfs eines Aus⸗ heea öcee der zum Deutschen Gerichtsverfassungsgesetze. (Von §. 14 ab.)

Personalveränderungen.

Königlich Preußische Armee. Ernenaungen, Beförderungen und Versetzunge Im aktiven Heere. Berlin, 25. Januar. Prinz Hein⸗ rich XXIV. Reuß Durchlaucht, Sec. Lt. à la suite des Hus. Regts. Nr. 7, unter Verleihung eines vom 20. November 1877 datirten Patents seiner Charge, in das gedachte Regt. einrangirt. Habel, Sec. Lt. von der Reserve des Hus. Regts. Nr. 6, im aktiven * und zwar als Sec. Lt. mit einem Patent vom 25. Januar 1878, im Hus. Regt. Nr. 6 angestellt. Schneider, Sec. Lt. vom Eisen⸗ bahn⸗Regt., zum Pr. Lt., vorläufig ohne Patent, befördert. v. Mi⸗ kusch⸗Buchberg, Major vom Generalstabe der 17. Div, zum neralstab des X. Armee⸗Corps, v. Quitzow, Hauptm. vom Inf. Reg 8 Nr. 13, von dem Verhältniß als Adjut. der 17. Div. entbunden, und unter Beförder. zum Major und unter Ueberweisung zum Generalstabe der 17. Div., in den Generalstab der Armee versetzt. v. Massow I., Igel, Hauptleute vom Großen Generalstabe, zu

1

den 2. Februar, Abends. 8

eee en deseeeeen

ajors befördert. rhr. v. Zedtwitz, Hauptm., aggr. dem Veatora bef der — unter Belass. bei dem Großen Generalstabe, in den Generalstab der Armee einrangirt. Krahmer, Hauptm. und Comp. Chef vom Gren. Regt. Nr. 5, unter Ueberweis. zum - Generalstabe, in den Generalstab der Armee zurückversetzt. Kubale, Hauptm. vom Großen Generalstabe, als Comp. Chef in das Gren. Regt. Nr. 5, Gustorf, Hauptm. vom Inf. 85 Nr. 25, unter Belass. in seinem Kommdo. als Adjut. bei dem Gen. Kommdo IX. Armee⸗Corps, in das Füs. Regt. Nr. 34,

rhr. von der Goltz, Rittm. vom Drag. Regt. Nr. 10, unter Fehre in seinem Kmmdo. als Adjut. der 12. Div., in das Drag. Regt. Nr. 5, Goßlar, Hauptm. vom Inf. Regt. Nr. 23, unter Bekass. in seinem Kommdo. als Adjut. der 2. Div., in das Inf. Regt. Nr. 51, Fabricius, Hauptm. vom Inf. Regt. Nr. 72, unter Belass. in seinem Kommdo. als Adjut. der 5. Div., in das Füs. Regt. Nr. 73, Metzler, Hauptm. vom Ins. Regt. Nr. 72, unter Belassung in seinem Kommando als Adjutant beim General⸗ Kommando IV. Armee⸗Corps, in das Grenadier⸗ Regi⸗ ment Nr. 9, Freiherr v. Brackel, Hauptmann vom Infanterie⸗ Regt. Nr. 27, unter Belass. in seinem Kommdo. als Adjut. beim Gen. Kommdo. V. Armee⸗Corps, in das Füs. Regt. Nr. 38, v. Winning, Hauptm. vom Inf. Regt. Nr. 83, unter Belass. in seinem Kommdo. als Adjut. beim Gen. Kommdo. XI. Armee⸗Corps in das Inf. Regt. Nr. 81, v. Weise, Hauptm. vom Jäger⸗Bat. Nr. 6, unter Belass. in seinem Kommdo. als Adjut. bei der Insp. der Jäger und Schützen, in das Jäger⸗Bat. Nr. 7, versetzt. Frhr. v. Schellersheim, Pr. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 71, von dem Kommdo. als Adjut. der 18. Inf. Brig. entbunden. v. Bomsdorff, Pr. Lt. von dems. Regt., als Adjut. zur 18. JInf. Brig. kommandirt. Wilhelmi, Sec. Lt. vom Füs. Regt. Nr. 37, in das Füs. Regt. Nr. 34, v. Dewitz, Sec. Lt. vom 4. Garde⸗Regt. z. F. in das Drag. Regt. Nr. 3 versetzt. Graf und Edler Herr zur ixpe⸗Biesterfeld, Sec. Lt. vom 1. Garde⸗Regt. z. F., zur h †(Schule in Pots⸗ dam, v. Natzmer, Rittm. und scadr. S vom Dragon. Regt. Nr. 6, als Adjut. zur 17. Div. kommandirt. Lohde, Rittm. vom Ulan. Regt. Nr. 12, unter Entbind, von dem Kommdo. als Adjut. der 4. Div., als Escadr. Chef in das Drag. Regt. Nr. 6 versetzt. v. Krause II., Rittm. und Escadr. Chef vom Kür. Regt. Nr. 2, als Adjutant zur 4. Division kommandirt. v. En ewort, Premier⸗Lieutenant von demselben Reniment, zum Rittmeister und Escadr. Chef, v. Falkenhayn I., Sec. Lt, von dems. Regt., zum Pr. Lt., befördert. Lehmann, Sec. Lt. a. D., zuletzt von der Inf. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 46, die bei der 1. Provinz. Invalid. Comp. in Drengfurt zur Erledigung gekommene Sec. Lt. Stelle verliehen. — 26. Januar. v. Schachtmeyer, Gen. der Inf. und Gouverneur von Straßburg i. E., zu den Offizn. à la suite der Armee versetzt und behufs Uebernahme des Kommdos. über die Königl. Württemberg. Truppen (XIII. Armee⸗Corps) nach Württem⸗ berg kommandirt. v. Schkopp, Gen. Lieut. und Commdr. der 31. Div., zum Gouverneur von Straßburg i. E., v. Ziemietzky, Gen. Lieut. von der Armee, zum Commdr. der 31. Div., ernannt. Cochius, Pr. Lt. vom Gren. Regt. Nr. 12, Werder, Pr. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 54, v. Winning, Pr. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 13, alle drei unter vorläufiger Belass. in ihrem Kommdo. bei der Milit. Schießschule, zu überzähl. Hauptleuten be⸗ fördert. v. Petersdorff, Sec. Lt. von der Res. des Drag. Regts. Nr. 3, früher Sec. Lt. in diesem Regt., im aktiven Heere, und zwar als Sec. Lt. mit einem Patent vom 12. Mai 1872, im Drag. Regt. Nr. 14 wieder angestellt.

iedsbewilligungen. Im aktiven Heere. Berlin, 25. “ von der Groeben, Oberst Lt. a. D., zuletzt Major und Commdr. des Pion. Bats. Nr. 2, unter Ertheilung der Er⸗ laubniß zum ferneren Tragen der Unif. des Ingen. Corps, zur Disp. gestellt. — 26. Januar. Tegtmeyer, Pr. Lt. a. D., zuletzt von der Inf. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 46, die Aussicht auf An⸗ stellung im Civildienst ertheilt.

Im Sanitäts⸗Corps. Berlin, 22. Januar. Dr. Spies, Afsist⸗ Arzt 1. Kl. vom Drag. Regt. Nr. 9, zum Stabs⸗ und Bats. Arzt des Füs. Bats. Inf. Regts. Nr. 45, Dr. Martin, Assist. Arzt 1. Kl. vom Inf. Regt. Nr. 115, zum Stabs⸗ und Bats. Arzt des Füs. Bats. Inf. Regts. Nr. 60, Dr. Fritsch, Assist. Arzt 2. Kl. der Res. vom 2. Bat. Landw. Regts. Nr. 27, Dr. Puchstein II., Assist. Arzt 2. Kl. der Res. vom Res. Landw. Regt. Nr. 35, Dr. Kopfermann, Assist. Arzt. 2. Kl. der 89 vom 2. Bat. Landw. Regts. Nr. 16, Dr. Laudien, Assist. Arzt 2. Kl. der Res. vom Res. Landw. Regt. Nr. 35, Dr. Briesewitz, Assist. Arzt 2. Kl. der Res. vom 1. Bat. Landw. Regts. Nr. 45, Dr. Wiederhold, Assist. Arzt 2. Kl. der Res. vom 2. Bat. Landw. Regts. Nr. 83, Dr. Voormann, Assist. Arzt 2 Kl. der Ref. vom 2. Bot. Lan dw. Regts. Nr. 56, Knöner, Asfsist. Arzt 2. Kl. der Res. vom Res. Landw. Bat. Nr. 73 Dr. Brussatis, Assist. Arzt 2. Kl. der Res. vom Res. Landw. Regt. Nr. 35, Dr. Obertüschen, Assist.

2. Kl. der Reserve vom 2. Bat. Landw. Regts.

17, Heinemann, Assist. Arzt 2. Kl. der Reserve vom 2. Bat. Landw. Regts. Nr. 82, Dr. Schlötke, Afsist. Arzt 2. Kl. der Res. vom Res. Landw. Regt. Nr. 35, Dr. Ruge, Assist. Arzt 2. Kl. der Res. von dems. Regt., zu Assist. Aerzten 1 Kl. der Res., Cold Assist. Arzt 2. Kl. der Marine⸗Res. vom 1. Bat. “ Regts Nr. 117, zum Assist. Arzt 1. Kl. der Marine⸗Res., DPr. v. Ibell, Affist. A zt 2. Kl. der Landw. vom 2. Bat. Landw. Regts. Nr. 87, zum Assist. Arzt 1. Kl. der Landwehr, befördert. Dr. Riebe, Stabs⸗ und Bats. Arzt vom Füs. Bat. Inf. Regts. Nr. 60 zum 2. Bat. Gren. Regts. Nr. 6, Dr. Westphal, Af 19 Arzt 1. Kl. vom Inf. Regt. Nr. 81, zum Drag. Rogt. Nr. Bachler, Assist. Arzt 2. Kl. vom Inf. Regt. Nr. 41, zum Fe . Art. Regt. Nr. 1, Dr. W ff. LW 2 gr. vom Uian. fas

.Regt. Nr. 50, versetzt. . 8 8

NreeaAum Naf F Kl. a. D., im aktiven Sanit. Corps, und zwar als

Affist. Arzt 2. Kl. mit rn Fe nt vom 889 abe⸗ Alt. r. Kirchheim, . 1

der Marmne engestegn . Nr. 15, mit Pension nebst Aussicht 8

Anstellung im Civildienst, Dr. Hirschfeld, Stabsarzt der Landw.

vom Res. Landw. Regt. Nr. 35, Dr. Kranefuß, Stabsarzt der

Landw. vom 2. Bat. Landw. Regts. Nr. 15, Dr. Bergerhof,

4 8 — —9nsgae

Stabsarzt der Landwehr vom Reserve⸗Landwehr⸗Bat. Nr. Dr. Landw. Regts. Nr. 95,

Stabsarzt der Landwehr vom 2. Bat 1 dr. KFcha 8 ifiss. Ignelade

. 1 1. Bat. Landw. Regts. Nr. 50, diesem a bsarzt,

Hendg Assist. Arzt 2. Kl. der Landw. vom Res. Landw.

Rosenthal,

8 Nr. 40 der Abschied bewilligt. Dr. Schlueter, Assist. Arzt d. Kl.

2 HG2 =21 vom Gren. Regt. Nr. 89, ausgeschieden und zu den Aerzten ler Res. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 89 übergetreten. 8

Freußen. Berlin, 2. Februar. Se. Majestät der gaisbr 83. König 8e. die Vorträge des Chefs des Militär⸗Kabinets, General⸗Adjutanten von Albedyll, und

des Chefs des Civil⸗Kabinets, Wirklichen Geheimen Raths

von Wilmowski, entgegen und empfingen den Commandeur der 3. Division, General⸗Lieutenant von Sell.

— Beide Kaiserliche Majestäten erschienen gestern auf dem Balle Ihrer Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten des Kronprinzen und der Kronprinzessin.

— Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit: der Kronprinz 8g gestern, im Laufe des Vormittags, militä⸗ rische Meldungen entgegen und ertheilte um 11 ¾ Uhr dem Kaiserlich russischen Geheimrath, Freiherrn von Köhne, und später dem Geheimen Baurath, Professor Adler Audienz.

Um 8 ⅞ Uhr Abends begaben Sich Ihre Kaiserlichen Sund Königlichen Hoheiten die Kronprinzlichen errschaften mit Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Searlih nach den Elisabeth⸗Kammern des Königlichen Schlosses zu der bei den Höchsten Herrschaften daselbst statt⸗

findenden Ballfestlichkeit.

— Der Bundesrath trat heute zu einer Sitzung 1 zusammen.

— Der Reichskanzler hat dem Bundesrath den Entwurf eines betreffend die Ersparnisse an den von Frankreich für die deutschen Okkupationstruppen gezahlten Verpflegungsgeldern, zur Beschlußnahme vorgelegt.

— Im weiteren Verlaufe der gestrigen (14.) Sitzung des Feirenhauses stellte bei der Berathung des Berichtes der Justizkommission über den Gesetzentwurf, beee 8 die Ausdehnung verschiedener preußischer Gesetze auf den Kreis Herzogthum Lauenburg, der Referent Dr. Sulzer den Antrag, dem Gesetzentwurf in der von der Kommission abgeänderten Fassung zuzustimmen und die Pe⸗ 8 tition der 4 Landvögte dadurch für erledigt zu erachten. Zur Generaldiskussion nahm Miemand das Wort und das Haus

ich in die Spezialdiskussion. 1——— der Kommission betrafen folgende Punkte: in §. jie Nr. 3 zu fassen: 1) 3) Si. ven⸗ vom 8 Juni und 24. Oktober 1848, betref⸗ fend die Bewilligung von Wartegeld an disponible Beamte (Geset⸗Sammlung S. 153 und 338), mit der Maßgabe, daß bei Disponibelstellung der, bei Vereinigung des Herzuvgsthums 53— burg mit der preußischen Monarchie in den preußischen Sen. dienst übernommenen Beamten das ihnen zu gewährende e eld nach §. 6 des “ Pensionsgesetzes vom 24. Fe⸗ ruar 1858 zu bemessen ist.“ 1 2) dem §. 1 am Schluß hinzuzufügen: “ „nebst den dazu ergangenen abändernden, ergänzenden und erläutern⸗ den Vorschriften.“ 8 .5 folgende Fassung zu geben: 1 3) “ Hgee g Lauenburg kommen die Vorschriften dieses Gesetzes zur Anwendung, soweit nicht die zu erhebenden Kosten bereits festgesetzt sind oder die Vormundschaft oder Pfleg⸗ schaft des betheiligten Mündels bereits beendigt ist. Der von den Revenüen des Vermögens des Mündels zu er⸗

d tenbetrag wird jedoch für die Zeit bis zum 1. Oktober

vehen bisheri en Vorschriften berechnet. 1

4) den §. 10 in folgenbem Wortlaut anzunehmen: 8 ieses Gesetz tritt am 1. April 1878, hinsichtlich der im Se8

unter 4) und 5) bezeichneten Gesetze aber erst am 1. Oktober 1

8 Kaatt. entgegenstehenden Vorschriften treten alsdann außer

ltung.“

Gehang einer kurzen Befürwortung durch den Referenten wie auch durch den Herrn von Thaden wurden diese Anträge ohne weitere Diskussion angenommen. .

1 Der letzte Gegenstand der Tagesordnung war der öe liche Bericht der Justizkommission über die Petition des Majors z. 2 von Böhn zu Arnstadt, welche 8 zu wirken, daß bei Bildung von Fideikommissen auf Grun des Gesetzes vom 4. März 1867 keine Stempelabgaben erhoben würden. Auf den Antrag des Referenten der Justizkom⸗ mission, Herrn Schuhmann, ging das Haus über die Petition

Tagesordnung über. — 8 88 Dahmnit war eg Tagesordnung erledigt. Der Präsident

schloß hierauf die Sitzung um 2¾ Uhr.

11ö1uö“ d.