Noten anderer Banken v14*“ Lombard⸗Forderungen..
8
11“;
Gueist, Vorsitzender.
Wenn die gekündigten Pfandbriefe längstens n8 zum 1. 8 1878 —
nicht eingeliefert worden zeichnete Direktion des
Kreditinstitutz die Baarvaluta auf Gefahr un
Kosten der sänmigen Pfandbriefsinhaber zu ihrem n in diesem Erlasse an⸗ te und Verweisung durch eine Re⸗
. Deftterztn bringen und die gedro solution
— ab, Seitens des
estsetzen. In diesem Falle werden vom 1. Oktober 1878 Kreditinstituts als Depositalbehörd
den Inhabern der Pfandbriefe von der für sie depo⸗ nirten Baarvaluta Depositalzinsen zu dem Satze 8 aluta
3 8½ % jährlich berechnet, oder es wird die für Rechnung der Gläubiger in Neue Branden burgische Pfandbriefe umgesetzt werden.
(§. 35 des Statuts für das Neue Branden⸗ burgische Kreditinstitut vom 30. August 1869, ge⸗
nehmigt durch Allerh. Erlaß vom 30. Geses-S. . 1084 1 0 16 5 Berlin, den 29. Januar 1878. . Direktion 8 8
August 1869
1“
des Neuen Brandenburgischen Kreditinstituts.
[953] Aluf Grund des eihe der Stadt
v. Tettenborn. v. Pfuel.
Spandau
usgeloost worden: Nr. 17. 52. 74. 97. 124. 134. 167. 181. 189. 2. 301. 340. 364. 382. 384. 454. 491. 554. 561. 567. Die Inhaber werden hierdurch aufgefordert, den Capitalsbetrag pro Stück mit 100 Thlr. = 300 ℳ am 1. Juli d. J. gegen Rückgabe der Obligationen nebst Zinscoupons bei unserer Stadt⸗Hauptkasse in Empfang zu nehmen und bemerken wir, daß die Verzinsung mit dem 1. Juli cr. aufhört. Spandau, den 20. Januar 1878.
Der Magistrat. Cto. 288/1).
2 1129- Bekanntmachung.
Folgende in unserem Actienbuche auf den Namen des Herrn Oscar Krause sub Nr. 252 568 569 570 und 2559 eingetragene Actien und die daselbst auf den Namen der Frau Josephine Vetter sub Nr. 217 eingetragene Actie werden hiermit auf Grund der §§. 16 und 19 des Statuts für ungiltig erklärt.
Frankfurt a./O., den 24. November 1877.
Frankfurter Allgemeine Rückversicherungs⸗Actien⸗Bank zu Frankfurt a. O.
Der Aufsichtsrath. Heinrich Tillich.
[982] Bekanntmachung.
8 ind, so wird die unter⸗ euen Brandenburgischen
Amortisationsplans für die An⸗ de von 60 000 Thlr. I. Emission sind pro 1878 folgende Obligationen
S
nebersicht b Fefrfic Fr, bron
d kassenscheine ℳ 1790, ℳ 132,100,
Noten
Passiva: 55— ℳ fonds ℳ 722,170, Um
ℳ 455,680. Son
Weiter begebene, im ℳ 366,830.
[972]
Cassa⸗Bestand: Metall ℳ Reichs⸗Kassen⸗
b“ Noten anderer Banken „
— “
v Eigene Effecten... Effecten des Reserve⸗Fonds.
Activa.
der Reichsbank.. Darlehen an den Staat v““
Passiva. Eingezahltes Actien⸗Capital. Reserve⸗Fonds . . . . . . Bankscheine im 8-n 18 Täglich fällige Verbindlichkeiten
Verbindlichkeiten..
Sonstige Passiva Fomf nicht 88
ese Dirertion der Frn⸗ Ziegler. H.
—Q:;:Q
Activa.
Zestand an Reichskassenscheinen. Bestand an Wechseln ....
Metallbestand einschl. Einlösungs⸗ kasse.
ial⸗Aktien⸗Bank Posen am 31. Januar 1878. Activa: Metallbestand ℳ 762,430, Reichs⸗
3
aufende Noten Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten ℳ 141,950. e] An eine Kündigun sfrist gebundene Verbindlichkeiten
sfige Passiva ℳ 17,880. lande zahlbare Wechsel
Stand der Frankfurter Ba
am 31. Januar 1878.
4,978,700. —. 1,218,300. —. 1,003,800. —.
gegen Unterpfänder 8 1
Activa inkl. Guthaben bei (Art. 76 der
An eine Kündigungsfrist gebundene
Einlösung gelangte Guldennoten (Schuldscheine).
Die noch nicht fälligen, zum Incasso gegebenen in⸗ ländischen Wechsel betragen ℳ 2,090,465. 09. 8 urter Bank. ndreae.
Cölnische Privat⸗Bank.
Uebersicht vom 31. Januar 1878.
stand an Noten anderer Banken
des
[976]
anderer Banken
Wechsel ℳ 4,546,000, Lombardforde⸗ rungen ℳ 902,400, Sonstige Aktiva ℳ 386,940. 000,000, Reserve⸗ ℳ 2,063,900,
11X“
1,714,300
. ℳ 17,142,900 . „ 3,496,600 . , 12,267,000 . 5,931,700
. „ 2,139,200 6,000
160,500
ℳ 1,052,700 11,000 248,000 8,399,300
Sonstige tägli Söastict., 8 8
Nach Maßgabe der am 25. Januar cr. planmäßig vorgenommenen Ziehung von Kreis⸗Obligationen des Posener Kreises werden folgende Stücke kLitt. D. Nr. 137, 138, 139, 140, 141, 142,
143, 144, 145, 146, 147, 148, 150, 151, 152,
153, 154, 157, 158, 159, 160, 161, 162, 163 und 164 über je 25 Thle. oder 75 ℳ, im Ganzen 25 Stück à 75 ℳ zum Gesammtbetrage von 1875 Mark zum 31. Dezember 1878 gekündigt, mit der Aufforde⸗ rung, von diesem Tage ab die Valuta gegen Rück⸗ abe der vorbenannten Stücke nebst Coupons und
alons auf der Kreis⸗Kommunal⸗Kasse hierselbst abzuheben.
Posen, den 26. Januar 1878. 8
Der Königliche Landrath.
v. Tempelhoff.
—gg Bekanntmachung.
Von den laut unserer Bekanntmachung vom 23. März 1876 zur Einlösung am 2. Januar 1877 gekündigten Obligationen unserer 5 pro⸗ zentigen Prioritätsanleihe vom 1. Januar 1867 sind bisher zur Einlösung nicht eingeliefert worden:
Nr. 1310. 1311. 1390. 1425. 1994. 1995. 2110. 2111. 2112. 2113. 2114. 2971. 3238. 3239. 3929. 3931. 3932. 3941. 3942. 3943. 3944. 3945. 3946. 3947. 4771. 4800. 4801. -
Wir bringen dies mit dem Hinzufügen hierdurch zur öffentlichen Kunde, daß eine Zinszahlung für die obenbezeichneten Obligationen vom 1. Januar 1877 ab nicht mehr stattfindet.
Die seither eingelösten Obligationen nebst Cou⸗ pons und Talons sind unter notarieller Assistenz vernichtet worden.
Lübeck, den 31. Januar 1878.
8 „Die Direktion “ der Lübeck⸗Büchener Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.
1 8 Uebersicht der Magdeburger Privatbank.
Activa. Metallbestand .... ℳ Reichs⸗Kassenscheine.
[977
1,002,792 53,000 437,710
Sonstige Activa . . . . . Passiva.
L4“
Spezial⸗Reservefonds.. .
Umlaufende Noten. . . . . . fällige. Verbind⸗
13,802 2,650,900
38,286 1,085,060 569,321
ℳ
e
Sonstie paffiva8 Event. Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren
Wechsel
eln v11611 Magdeburg, den 31. Januar 1878.
[Coemmerz-Bank in Lübeck.
Reichskassenscheine, . . ..
Bestand an Lombardforderungen. Bestand an Effekten.. Bestand an sonstigen Aktiven. Passiva. Grundkapital .. v15244* Betrag der umlaufenden Noten. täglich fällige Verbindlich⸗ An eine Kündigungsfrist gebundene 1 Verbindlichkeiten . . . . . . 3,441,800 Sonstige Passiva . . . . 36,300
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren ℳ 285,400. 8 Cöln, den 1. Februar 1878.
Die Direktion.
495,400 244,500 3,000,000 750,000 2,559,190
290,300
ℳ
8 88
9, „ 1““ Leipziger Kassenverein. EEö 8 31. Januar 1878.
va. etallbesteerd. ℳ 1,024,546. 05 Bestand an Reichskassenscheinen „ 57,000.
„ „ Noten anderer Banken „ 863,300. Sonstige Kassen⸗Bestände „ 189,700. Bestand an Wechselln „ 4,532,880.
„ „ Lombardforderungen „ 1,370,675.
8 b“ 58,977.
„ sonstigen Aktiven . „ 624,876. · Passiva. Das Grundkapital .. . ℳ 3,000,000. ““ 110,451. Der Betrag der umlaufenden Noten 2,851,000. Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗
bindlichkeiten (Giro⸗Kreditoren) 1,985,775. Die an eine ge⸗ 8 bundenen Verbindlichkeiten. „ 525,380. 50 Die sonstigen Passiven „ 249,348. 75
Weiter begebene im Inlande zahlbare Wechsel:
ℳ 454,040. 40. Die Direktion des Leipziger Kassenvereins.
Status am 31. Januar 1828.
[973] Aectiva. Metallbestaanrnvd.S ℳ 481,900. 27 „ 5,805.
86,100. — 9,104. 3,820,406.
333,377.
529,465. 29,928. 384,839. 429,970.
ℳ 2,400,000. 30,000. 987,900.
Noten anderer Banken.. . Sonstige Kassenbestände Wechselbestand “ Lombardforderungen... 1111ö1“ Effekten des Reservefonds. Täglich fällige Guthaben. Sonstige Activa
Passiva. Grundkapital. .. ... D*“ Banknoten im Umlauf „ Sonstige täglich fällige Verbind- 4*“ 1,083,837. An eine Kündigungsfrist gebun- dene Verbindlichkeiten.. . 1,436,267. Sonstige Passiva . . ... 136,353. Präcludirte Thalernoten. . .. 7,920.
Event. Verbindlichkeiten auns weiter begebenen, im Inlande .“ zahlbaren Wechsin 39,124.
2 2 2 2 2 2 2 *½
Debitoren Immobili
bind
Bremer Banlk
Uebersicht vom 31. Jannar 1878.
skassen “ 1 Noten anderer Banken.
Gesammt⸗Kassenbestand. — Giro⸗Conto Hechselh,. ombardforderungen. . Effekten. Feen
Grundkapital . Reservefons. Notenumlauf . . . . Sonstige, täglich fällige Ver⸗ ichkeiten. An Kündi 22 f dene Verbin Creditoren E11““ Verbindlichkeiten aus weiter begebenen nach dem 31. Jan. fälligen n nn 11 Verzinsung Januar 2 ¾⅞ %. “ 22 Director:
—
nöthigen Atteste, binnen 6 Wochen bei melden. Arnusberg, den 16. — 1878. Aanih liche Regierung. Abtheilung des Innern.
[980] Gesellschaft Magine Röim. Die diesjährige ordentliche General⸗Versammlung der Gesellschaft Magine Rülm findet sam 3. März 1878, Vormittags 11 Uhr, Neue Friedrichstraße 35, 1 Treppe hoch, statt. Der Vorstand der Gesellschaft.
Magine Röim.
Zur Feld⸗ und namentlich auch Wiesendün⸗ gung halten wir unsere “ [689 präparirten
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Activa: ℳ 2,073,320. 76 ₰. 1,900.
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182,782.
16,825,844. 988,536. 1
.d. Reichsbank
2 8 *
8₰
gebun⸗ eiten.
lich
743,425. 99 „
er Einlagen auf Contobücher für
Renken. Dreier,
Proc.
Die Kre
sich, unter
[9782
“ werden
8
Cassebestand Wechsel
Effecten. Verschiedene
Bank⸗Gebäude. Bank⸗Inventar.
Liefer
erschiedene Bekanntmachungen.
der atn von “ uschuß von ℳ verbunden ist, soll kommissari esett werden. Bewerber um diese Saltfscrisch
Die Herren Aktionäre der
nach Maßgabe der Vorschrift im §. 26 des Gesellschafts⸗ Breslau, den 28. 1878. G
Zu der au
anberaumten diesjährigen ordentlichen die geehrten Aktionäre hierdurch eingeladen.
Die Einlaßkarten werden von der Direktion Verzeichniß beizugeben ist, im Geschäftslokale der Bank am 18. Hannover, den 26. Januar 1878.
Activa.
Darlehen gegen Hypother Darlehen gegen Unterpfand Conto⸗Corrent⸗Debitoren
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Einreichung des Lebenslaufes und der
8
Posen⸗Creuzburger Eisenbahn. 1 Posen⸗Creuzburger Eisenbahn⸗Gesellschaft werden hierdurch zu einer anßerordentlichen Generalversammlung
auf Sonnabend, den 2. März d. J. Vormittags 10 Uhr,
im kleinen Saale des Hötel Mylius zu Posen eingeladen.
8 8 1 1 Tagesordnung: “ —) Genehmigung des mit der Deutschen Reichs⸗ und Continental⸗Eisenbahnbau⸗Gesellschaft
eschlossenen General⸗Vergleichs. 2) Beschlußfasfuna über die Aufnahme einer Prioritäts⸗Anleihe.
Zur Theilnahme an dieser Versammlung sind diejeni tionã 10 Tage vor der Versammlung ihre Meirsa bei EeTE dhäert ber hesgt, die spttestrns
3 d U bei Herrn S. Bleichroeder öP
8 acob Landau - in Berlin, „ . .Behrens & Söhne „ der Norddeutschen Bank „ Breslauer Disconto⸗Bank Friedenthal & Co. in Breslau Statuts 14“
in Hamburg,
Der Aufsichtsrath Posen⸗Creuzburger Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Dr. Honigmann.
Hannoversche Bank. Mittwoch, den 20. Februar d. J., Morgens 11 Uhr,
im Saale unseres Bankgebäudes (Eingang Schillerstraße)
Generalversammlung
— Tagesordnung: Die im §. 32 der Statuten unter 1—4 einschließlich aufgeführten Gegenstände, Beschlußfassung über den Antrag des Verwaltungsrathes, betreffend die Verwendung des Betrages der präkludirten Thalernoten.
der
8
A
gegen Vorzeigung der Aktien, welchen ein Nummern⸗ und 19. Februar d. J. verabfolgt. 1.“ 8
altungsrath der Hannoverschen Bank.
L. Meyer.
Monats⸗Uebersicht
6
der Oldenburgischen Spar⸗ und Leihbank
pro 1. Februar 1838.
ℳ 3₰3 Passiva.
240 498 86 Aktien⸗Kapital ℳ 3,000,000, hierauf ein⸗
4 722 065 14 gezahlt 40 % 1“
1 794 635 28 Bestand am 18
. . * .
u“ 928 599 3 Debitoren. 689 165 75 Neue Einlagen
99 360 — im Monat
ℳ 13 292 702 24
ℳ 12 746 582 36
Rückzahlungen im Monat Ja⸗ vnarka
Bestand am 31. Januar 1878 . (Davon stehen ca. 89 % auf halb⸗ jährige Kündigung à 4 %) L 1“*“ Conto⸗Corrent⸗Creditoren Verschiedene Creditoren Reservefonds⸗Conto. .
12 893 005 60
446 185 55 1 060 160 75 574 711 70 85 000 —
16 259 063 60 (2,11)
& Beuth-Str. HEnRII S, Beuth-Str. 6.
t Pruok-Arbeiton foder Art in bester Ausführung zu billigen Proison.
S
Berrlin, Sonnabend, den 2 Februar
Der alt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, Modellen vom 1876, und die im Patentgesetz vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen v
Central⸗Handels⸗Register für
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie
durch Carl
eymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63 — 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
tzeiger und Königlich Preußischen Staats
9*
W“
vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Musterr d eröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
das Deutsche Reich. 8 31
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Abonnement enne 1 ℳ 503 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 2 Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
0 ₰3. —
121..
Patente.
Patent⸗Anmeldungen. Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ gegebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der
Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung chützt. 18
geschüt 2365. Julius Pintsch, Fabrikant n. 1
Berlge dichtes Abschlußventil und durch Gummi⸗ einlage elastische Metalldichtung. (Zusatz zu
P. A., Nr. 2364.)
Nr. 2745. Carl Winkler, Fabrikant zu Hanau. Verfahren zur Herstellung von Karabiner⸗ kapfeln mit drehbarem Oehr ohne Fuge und
Lorenz Jehlin,
n89 vng. . Uhrmacher äcking Baden). b Reic menk ezeraer. (Landesrechtlich patentirt.)
5
zu
zu
Nr. 3133. Ludwig Brumlen, zu Eisenach.
Neuerungen an dem Apparat und Verfahren zur Bleiweißdarstellung. (Zusatz zu P. A. Nr. 1797.) * Nr. 3810. Fr. Kuntz, Cioil⸗Ingenieur zu
pzig 1b Kotirende Kolbenmaschine mit Reversion und verstellbarer Expansion.
Nr. 3987. G. A. L. Schultz & Comp. zu Berlin, Brückenstr. 13 a. 8
Rotirendes Röhrenstampfwerk. (Landesrechtlich atentirt
N12 vregt) F. .SS Thode & Knoop,
atent⸗Anwalte zu Berlin. . 8 8 Neuerungen an Wachsfaden⸗Nähmaschinen für
Schuhwerk.
Nr. 4215. Wirth & Comp., Patent⸗Anwalte zu Frankfurt a./M., für John Bowman Wills in Keeseville (Ver. Staaten). 3
Neuerungen in der Herstellung von Hufnägeln und in den hierbei zur Verwendung kommenden Maschinen. 8— 1t
Nr. 4234. Ernest Mehl, technischer Direktor der Kammgarnspinnerei zu Augsburg.
Feuerrost für Heizungen aller Art. (Landes⸗ rechtlich patentirt. “
Nr. 4499. Peter Barthel, Ingenieur au Feagr. furt a/M., für Louis A. Robbins in New⸗York.
Verfahren um Holz zu trocknen und zu im⸗ prägniren nebst Apparat dazu. u“ Nr. 5095. Robert Glogner, Fabrikbesitzer zu
Arnswalde, Arnemench, und Kühl⸗Apparat mit Mablvor⸗
r 5616. Otto Elterich, Techniker zu Nürn⸗
Nr. 5610.
berg. b
eCijerne Regulir⸗, Füll⸗, Heiz⸗ und Rauchver⸗
brenn⸗Oefen.
Nr. 890def Albert Paul, Instrumentenmacher
Berlin. 8
Apparat zum Schneiden von Filzstreifen für
die Hammerkopffabrikation.
Nr. 5927. O. Hoehns & Bruno Klahr zu
Closethahn mit Einrichtung zum allmäligen, stoßfreien Wasserabschluß. Lecndesrechtlich pa⸗ tentirt.) 88 8
Nr. 6055. Leo Carrer, Techniker zu Düsseldorf. Einrichtungen an der Verny'schen Querschneide⸗
mmaschine für Rollenpapier. 1 8
Nr. 6071. Julius Moeller, Ingenieur zu Würz⸗
burg für Louis Bollmann, Maschinenfabrikant in
Baumgarten bei Wien. ,
Neuerungen in der Herstellung von Werkzeugen
mmit schneidenden Kanten. 1
Nr. 6098. Carl Eduard Löwig, Schlosser zu
Stollberg bei Chemnitz. 1 Verbessertes Schloß für Strickmaschinen.
Nr. 6176. Robert Ilges, Ingenieur zu Cöln⸗ Bayenthal.
Continuirlich wirkende Destillirkolonne. (Lan⸗ desrechtlich patentirt.) 1 G
Nr. 6179. Carl Geffers, Chirurgischer In⸗
strumentenmacher zu Berlin. Dreifach federndes Bruchband.
Nr. 6256. Georg Gerstetter,
niker zu Augsburg. 1 Feuerungsanlage und Einmauerung für Brau⸗ und Dampffkessel. 8
Nr. 6326. Julius Moeller, Ingenieur zu 11. burg, für Bashley Britten in Red Hill, Grafschaft Surrey in England.
Erzeugung von Glas oder glasigem Material aus Schlacke von der I oder der Verschmelzung anderer Erze im eißen Zu⸗ stande. (Landesrechtlich patentirt.)
Nr. 6365. Moritz Püschner zu Görlitz. Aenderungen an der Bertrams schen Maschine zur G“ von Knieblechröhren.
Nr. 6463. Bertram Ohm, Apotheker in Chem⸗ nitz, und Dr. Lang in Leer. 1 Einrichtungen an Dampf⸗Zerstäubungs⸗Appa⸗ rraten.
Nr. 6489. Edwin A. Brydges, Patent⸗Anwalt
zu Berlin, für William Frederick Bateman zu
Low Moor bei Bradford, England.
Neuerungen in der Herstellung von Krempel⸗ zähnen aus Stahldraht und der dabei angewen⸗ deten Apparate.
Nr. 6519. William Francis Langsbeer Newey, Nähmaschinenfabrikant zu Hamburg.
Neuerungen an Kettenstich⸗Nähmaschinen.
zu
Brauereitech⸗
cis Carr Upton in New⸗York und Samuel Bab⸗“ cock, in Middletown, Connecticut.
Cigarren und Cigarretten mit Friktionszündung. Nr. 6625. C. Hüllmann zu Altona.
Ein mit Staub abhaltendem Drahtgewebe um⸗
gebener Lampenbrenner. .
Nr. 6626. Math Rossenbeck, Ingenieur zu Zeche Victoria Mathias b. Essen a. d. Ruhr. Seilfang⸗Vorrichtung an der Köpe'schen Förder⸗ Einrichtung. . Nr. 6718. Hermann Liebau, Ingenieur zu Mag⸗ deburg⸗Sudenburg. b “ 1 Herr und Koch⸗ apparat. (Zusatz zu Nr. 647.
Nr. 6746. Waßuer & Co. zu Cöthen und Ober⸗Controlleur Ballerstedt zu Emmerich⸗
Regulirbarer Reinigungs⸗ und Controlapparat
für Brennereibetrieb. 8 Nr. 6854. O. Thümmel, Kaufmann zu Berlin, Oranienstr. 65. b -
Herstellung bernsteinhaltiger Seife. 8 Nr. 6927. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki, Civil⸗Ingenieure und Patent⸗Anwalte zu Berlin, für Alfred Collmann zu Wien. 18
Steuerung für Dampfmaschinen und Förder⸗
maschinen mit Ventilsteverung zum selbstthä⸗
tigen Verändern der Expansion. (Landesrechtlich
patentirt.) b Nr. 6986. Friedrich Kallensee, Schlossermeister zu Gotha.
Schornsteinaufsatz, vom Patentsucher genannt:
„Rauchentführungsapparat“.
Nr. 7017. J. H. F. Prillwitz, Patent⸗Anwalt
zu Berlin, für Simon Hayem ainé zu Paris. Befestigungsmittel zur Anbringung von Schließ⸗ hak n ꝛc. an Cravatten.
Nr. 7089. Dr. H. Grüneberg zu Cöln. Verfahren zur Herstellung von Strontian⸗ Carbonat. 8
Nr. 7105. Selwig & Lange, Maschinenfabrik zu “ df
ampf⸗Wasser⸗Ofen. Nr. z18. Christoph Friedleben, Fabrikbesitzer
u Frankfurt a./M. ö“ für Badewannen und Wasser überhaupt.
Nr. 219,0 Farl T. Burchardt, Patent⸗Anwalt zu Berlin, für Moritz Krickl zu New⸗YVork.
Beinkleid, vom Erfinder genannt Suspensorium⸗ Beinkleid. “
Nr. 247. Firma: Friedrich Krupp, Gußstahl⸗
fabrik, zu Essen. 8 Vorrichtung zur Reinigung der Kanäle bei euerungsanlagen.
9 258. 8Wirth & Co, Patent⸗Anwalte zu Frankfurt a./M., für die Société anonyme des Seychelles zu Paris.
Verfahren zur Behandlung von Kokosnußfasern und Anwendung der letzteren zu verschiedenen Zwecken.
Nr. 272. Wilhelm Otto Lohse,
fabrikant zu Hamburg. Maschine zum Abschneiden von Cigarren auf enaue Länge
Nr. 388. 88 Edmund Thode & Knoop, Patent⸗ anwalte zu Berlin, für Hugo Rittler, Berg⸗ und
üttenverwalter zu Segengottes bei rünn, Mähren.
Anwendung von Caraghen⸗Moos als Binde⸗ mittel bei der Briquette⸗Fabrikation.
Nr. 424. Carl Werner zu Glauchau. Apparat zur bildlichen Darstellung von Gewebe⸗ mustern. —
88 agdeburg. galp 858 und Verfahren zum Auflockern und
Anfeuchten von Rohtaback.
Nr. 683. Friedrich Julius Dresch, Maschinen⸗ bau⸗Anstalt zu Chemnitz.
Gasdruck⸗ und Flammen⸗Regulator.
Nr. 757. Lenz & Schmidt, Patent⸗Anwalte zu Berlin, für Otto Leverkus zu Manchester.
Doppelschnalle zur Verbindung von zwei freien Enden.
Nr. 776. J. P. Parrau zu Dresden. Dampfkesselfeuerung mit mehreren übereinander liegenden Rosten. “
Nr. 886. G. Hövelmann, Civil⸗Ingenieur zu
Barmen.
Vorrichtung zur Herstellung von Stoffknöpfen und Blechbutzen.
Berlin, den eheg uar 1878.
Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Die Bekanntmachung des Kaiserlichen Patent⸗ Amts vom 13. November v. J.
betreffend die Einsichtnahme von
Bekanntmachung zugelassenen
dungen und deren Beilagen, hat zu weiteren Verhandlungen
über die Bedingungen, unter denen Abschriften
von den ausgelegten Beschreibungen und Zeich⸗
nungen ertheilt werden können 8 geführt. “
Auf eine dieserhalb an das Patentamt gestellte Anfrage sind folgende zwei im Patentblatt mitge⸗ theilte Verfügungen ergangen:
An den Herrn N. N. Berlin, den 14. Januar 1878.
Auf das gef. Gesuch vom 1. d. M. wird Ew. er⸗
gebenst erwidert, daß von den ausgelegten Patent⸗
Cigarren⸗
Hermann Meßmer, Fabrikant zu
den zur Anmel⸗
Nr. 6528. Carl Pieper, Ingenieur zu Berlin, für Theodor Hurlbut Babrock in Brooklyn, Fran⸗
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selbst oder durch Dritte erfolgen. Sollen entgegen iesem grundsätzlich festzuhaltenden Verfahren in einzelnen Fällen auf Kosten der Gesuchsteller Ab⸗ schriften gewährt werden, so bedarf ein hierauf ge⸗ richteter Antrag der besonderen Begründung. Auch ist gleichzeitig durch schriftliche Erklärung die Ver⸗ oflichtung zu übernehmen, die Abschriften nur zur nstellung der Erwägung zu benutzen, ob Anlaß zur Erhebung von Einsprüchen gegen die Patent⸗Anmel⸗ dung vorliegt und dieselben Dritten nicht mitzu⸗ theilen. Bei etwaigem Mißbrauch würden ge⸗ eigneten Falls auch die gegen den Nachdruck ergan⸗ genen gesetzlichen Vorschriften zur Anwendung kommen. Die Ertheilung von Zeichnungen ist, nur etwa mit Ausnahme ganz besonderer Fälle, überhaupt für aus⸗ geschlossen zu erachten. “ Kaeiserliches Patentamt. Jacobi. 9b Berlin, den 24. Januar 1878. Das Patentamt hat nicht voraussetzen können, daß seine Verfügung vom 14. d. M. einer derartigen Mißdeutung unterliegen könnte, wie solche das gef. Schreiben vom 15. enthält. Eine Zevorzugung der Berliner Interessenten ist selbstverständlich in keiner Weise beabsichtigt; der thatsächliche Vorzug, welcher darin liegt, daß die Berliner Einwohner das Patentamt in unmittelba⸗ rer Nähe haben und ihnen dadurch die Einsicht der ausliegenden Beschreibungen und Zeichnungen er⸗ leichtert ist, ist in den gegebenen thatsächlichen Ver⸗ hältnissen begründet. Sollten allen auswärtigen Interessenten ohne Weiteres Abschriften jener Aus⸗ lagen ertheilt werden, so würde dadurch eine kaum zu bewältigende Geschäftslast herbeigeführt werden. Es würde ein solches Verfahren auch einer durch das Gesetz nicht vorgesehenen und aus den in Nr. 12 des Patentblattes, Jahrgang 1877, darge⸗ legten Gründen bedenklichen Veröffentlichung nahe kommen. Die „besondere Begründung“ ist in einer Darlegung zu finden, daß und in welchen Be⸗ ziehungen die durch die Bekanntmachung vom 13. November v. J. begrenzte Einsichtnahme für den einzelnen Fall nicht ausreichend erscheint. Einer weiteren Beschränkung dieser durch das Gesetz un⸗ mittelbar vorgeschriebenen Gestattung der Einsicht⸗ nahme schien es zur Zeit nicht zu bedürfen. Werden bei der Ertheilung von Abschriften besondere Bedin⸗ gungen hinzugefügt, so findet dies seine Erklärung darin, daß durch Ertheilung solcher Abschriften dritten Interessenten die Unterlagen des Patentgesuches weit vollständiger in die Hand gegeben werden, als es durch die Zulassung der bloßen Einsichtnahme ge⸗ schieht. Die betreffenden Bedingungen können auch bei allseitig richtiger Auffassung und Behandlung nicht be⸗ schwerend erscheinen. Außerdem ist zu beachten, daß die Bekanntmachung vom 13. November v. J. in unserem Bureau in mehreren Exemplaren ausliegt und auf diese Weise Jedem, der von den ausgeleg⸗ ten Schriften u. s. w. Einsicht nimmt, dieselben Gesichtspunkte vor Augen geführt werden, welche für das diesseitige Schreiben vom 14. d. M. maßgebend waren. Der Hinweis auf die gesetzlichen, gegen den Nachdruck bestehenden Bestimmungen geschieht, um die Interessenten von vornherein auf alle in Betracht kommenden Gesichtspunkte hinzuweisen, der Ausdruck eines Mißtrauens gegen den einzelnen Antragsteller ist darin nicht zu finden. Daß jene Bedingungen und Hinweise einem Jeden und nicht blos Ihnen gegenüber zur Anwendung kommen, bedarf kaum der Erwähnung. 8 Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereint äige aus dem Königreich
Sachsen, dem Königr ich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Aachen. Unter Nr. 899 des Proknrenregisters wurde heute eingetragen die Prokura, welche der zu Aachen wohnenden Caroline, geb. Kogel, Ehefrau des Holztypenfabrikanten August Dohle für das zu Aachen bestehende Handelsgeschäft un er der Firma Aug. Dohle ertheilt worden ist. Aachen, den 28. Januar 1878. önigliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Unter Nr. 3646 des Firmenregisters wurde heute eingetragen die Firma Ign. Schweitzer, welche in Aachen ihre Niederlassung hat, und deren Irhaet 88 e vehen Buchhändler Ignatz Jose uber weitzer ist. “ wurde e. r. 900 des Prokuren⸗ registers die Prokura eingetragen, welche der Ehe⸗
für vorgedachte Firma ertheilt worden ist. Aachen, den 30. Januar 1878. Cönigliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Achim. Bekanntmachung. 1 In das hiesige Handelsregister ist heute einge⸗ tragen: — Fol. 162 als Firma: H. C. Puvogel, Ort der Niederlassung: Achim, Firmeninhaber: Kaufmann Hinrich Puvogel in
chim. Aachim, den 30. Januar 1878.
Anmeldungen und deren Bäälager der Regel nach nur in unserem Bureau Einsicht zu nehmen ist. Die Einsichtnahme kann durch die Betheiligten
Königlich Preußisches Amtsgericht. Dieckmann.
frau Schweitzer, Maria Catharina, geb. Coellen,
Achim. Bekanntmachung. In das hiesige Handelsregister ist auf Fol. 159 die Firma Puvogel & Meyer heute eingetragen:
Col. 9. Die Firma ist erloschen.
Col. 10. Aktiva und Passiva sind auf den Kaufmann Hinrich Puvogel in Achim über⸗ gegangen.
Achim, den 30. Januar 1878. “ Königlich Preußisches Amtsgerich Dieckmann. 1 Ser. 8.es. Ferz ge gter 2 Altenburg. Bekanntmachung. 86 Laut Beschlusses vom heutigen vnhe ist auf dem die Firma „Altenburg⸗Zeitzer Eisenbahngesell⸗ schaft zu Altenburg“ betreffenden Fol. 196 im hiesigen Handelsregister verlautbart worden, * Herr Advokat Reinhold Wagner weil. aus Meusel⸗ witz, zuletzt hier, aus dem Vorstande ausgeschieden, und in den letzteren an seiner Stelle Herr Zimmer⸗ meister Rudolph Dorstewitz in Meuselwitz getreten ist. “ Altenburg, den 31. Januar 18783. Herrzoglich aez Stadtgericht G ölI.
Angermünde. In unser Firmenregister ist
unter Nr. 153 Folgendes eingetragen: Bezeichnung des Firma⸗Inhabers: Kaufmann Berthold Heinrich Witte zu Passow. Ort der Niederlassung: Passow. Bezeichnung der Firma: Berthold Witte. Eingetragen zufolge Ver⸗ fügung vom 26. Januar 1878 am 26. Januar 1878.
Angermünde, den 26. Januar 1878.
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Angermünde. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 22 Colonne 4 Folgendes eingetragen: Die unter der Firma „Gebrüder Witte“ zu Passow bestandene Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft der Gesellschaf⸗ ter aufgelöst. Eingetragen zufolge Verfügung vom 26. Januar 1878 am 26. Januar 1878. Angermünde, den 26. Januar 1878. Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.
Arnsberg. Bekanntmachung. 1 In unser Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Register ist unter Nr. 53 zu der Firma: Hüttenschmidt & Cosack zu Neheim der Vermerk nachgetragen: „Laut Verhandlung vom 22. Januar 1878 steht die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten nur dem Kaufmann Joseph Cosack zu. Eingetragen zufolge Verfügung vom 25. Januar 1878 — Vol. III. Fol. 198 der Akten über das Gesellschaftsregister. b.ge. den 26. Januar 1878. Königliches Kreisgericht.
Arnswalde. Bekanntmachung.
Bei dem unter Nr. 1 des Genossenschaftsregiste eingetragenen Credit⸗Verein zu Arnswalde, Ein getragene Genossenschaft, ist zufolge Verfügung am heutigen Tage vermerkt, daß der Kaufmann Trieglaff aus dem Vorstande au getreten und dafür der Kaufmann Ferdinand Schlüter hier zum Vor steher gewählt und in den Vorstand eingetreten ist
Arnswalde, den 31. Januar 1878.
Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.
Berlin. Bekanntmachung. 1 In unser Firmenregister ist heut unter Nr. 24 die Firma: Fr. Habich zu Trebbin und als J haber derselben der Kaufmann Christian Friedrich Wilhelm Habich eingetragen. Berlin, den 24. Januar 1878. Königliches Kreisgericht. I. (Civil⸗) Abtheilung.
Berlin. Handelsregister 1 des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 1. Februar 1878 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma A. Hahn & Co. am 1. Februar 1878 begründeten Handelsgesellschaft (jetziges Geschäftslokal: Neue Friedrichstraße 45) ind: f 1) der Kaufmann Albert Hahn, 8 2) der Mechaniker Adolf Blumenthal, Beide zu Berlin. 3 1 Zur Vertretung der Gesellschaft ist nur der Kauf mann Albert Hahn berechtigt. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6467 eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 10,052 die hiesige Handlung in Firma: tt steh ich vee. & Co. vermerkt steht, ist eingetragen: 1 Der Körfeäst Heinrich August Pape zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Friedrich Wilhelm August Franz Döhl zu Berlin als Dandelsgesellschaster eingetreten und die nunmehr unter der Firma F. Döhl & Co. bestehende Handelsgesellschaft unter Nr. 6468 des Gesellschaftsregisters eingetragen. Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter . 6468 die Firma: 8 Firge dggl g Co. und es sind als deren Gesellschafter die briden Vor genannten eingetragen worden. Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1878 begonnen.