— Vormittags 11 Uhr, daselbst abzu⸗ eben. 8 Berlin, den 14. Februar 1878.
Kommando des Garde⸗Pionier⸗Bataillons.
I11385] Bekanntmachung. Für die Beförderung der Postsachen — Drensteinfurt und Ascheberg vermittelst eines Privat⸗Personenfuhrwerks wird zum 1. Juli d. J. ein Unternehmer gesucht. 2 Anerbieten sind bis zum 1. März d. J. bei der hiesigen Kaiserlichen Ober⸗Postdirektion, bei welcher auch die Bedingungen eingesehen werden können, abzugeben. 8 Die Auswahl unter den Bewerbern, ohne Rück⸗ 8 auf die Höhe ihrer Forderung, wird vorbe⸗ aalten. 8 Münster i./W., den 14. Februar 1878. Der Kaiserliche Ober Postdirektor⸗
Ien. Bekanntmachung. Für die unterzeichnete Werft soll der für das Etatsjahr 1878/79 erforderliche Bedarf an diversen Farben, Klauen⸗ und Schweinefett, Knochenkohle, Lack, Leim, Leinöl, weißer und grüner Seife, Spiritus vini, Holz⸗ und Kohlentheer ꝛc. beschafft werden. Lieferungsofferten sind versiegelt mit der Auf⸗ schrift „Submission auf Lieferung von Farben und Fettwaaren“ bis zu dem am 7. März, Nachmittags 4 Uhr, im Buͤreau der unterzeich⸗ neten Behörde anberaumten Termine einzureichen. Die Lieferungsbedingungen, welche auf portofreie Anträge gegen Erstattung der Kopialiengebühren von 1,00 ℳ abschriftlich mitgetheilt werden, liegen in der Registratur der Kaiserlichen Werft zur
Einsicht aus. — nüich den 6. Februar 1878. 8
Kaiserliche Werft.
113522 Bekanntmachung.
Für die unterzeichnete Werft soll der für das Etatsjahr 1878/79 erforderliche Bedarf an Borax, Blattgold, Chamotterde, Chlorzinklösung, Hart⸗ und Schlagloth, Schmirgel, Chamott⸗, Putz⸗ und Scheuer⸗Steinen, gelbem Wachs ꝛc. beschafft werden.
Lieferungsofferten sind versiegelt mit der Auf⸗ schrift: „Submission auf Lieferung von Borax ꝛc.“ bis zu dem am 8. März, Nach⸗ mittags 4 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einzureichen.
Die Lieferungsbedingungen, welche auf portofreie Anträge gegen Erstattung der Kopialien⸗Gebühren von 1,00 ℳ abschriftlich mitgetheilt werden, liegen in der Registratur der Kaiserlichen Werft zur
Einsicht aus. KRiel den 6. Februar 1878.
Kaiserliche Werft. Bekanntmachung.
Für die unterzeichnete Werft soll der für d Etatsjahr 1878/79 erforderliche Bedarf an Lein⸗ wand, Drillich, Tuch, Wolle, Zwirn, Drahtband, Wollenzeug⸗Abfällen ꝛc. beschafft werden.
Lieferungsofferten sind versiegelt mit der Auf⸗ schrift: „Submission auf Lieferung von Leinwand und Drillich“ bis zu dem am 8. März, Nachmittags 5 Uhr, im Bureau der unterzeich⸗ neten Behörde anberaumten Termine einzureichen.
Die Lieferungsbedingungen, welche auf portofreie Anträge gegen Erstattung der Kopialiengebühren von 0,50 ℳ abschriftlich mitgetheilt werden, liegen in der Registratur der Kaiserlichen Werft zu⸗ Ei
cht aus. 8 8 Kiel, den 7. Februar 1878.
Kaiserliche Werft.
Verschiedene Bekanntmachungen.
[1141] Bekanntmachung.
Das Rektorat an den hiesigen Töchterschulen ist vakant und soll mit einem pro rectoratu geprüften Schulmann schleunigst besetzt werden. Bewerber wollen ihre Meldungen bis zum 23. Februar d. J. bei uns einreichen.
Das Einkommen der Stelle ist auf 2100 ℳ fest⸗ gesetzt und steht zu erwarten, daß der Stelle die staatliche Gehaltszulage von 150 ℳ erhalten bleibt.
Pritzwalk, den 24 Januar 1878. (à Cto. 70/2.)
Der Magistrat.
5
Die Kreiswundarztstelle des Carthauser Kreises, mit welcher ein jährliches Gehalt von 600 ℳ aus der Staatskasse verbunden ist, ist durch Versetzung ihres bisherigen Inhabers vakant gewor⸗ den und soll schleunigst wieder besetzt werden. Ge⸗ eignete Bewerber um diese Stelle fordern wir auf,
ihre Meldungen unter Beifügung ihrer Zeugnisse
spätestens binnen 4 Wochen an uns einzureichen. Danzig, den 8. Februar 1878. Königliche Re⸗ gierung. Abtheilung des Innern. 8
uss, üübecker Bank.
Der unterzeichnete Aufsichtsrath ladet die Aktio- näre der Bank ein zur
sechsten ordentlichen
Generalversammlung am Freitag, den 1. März d. J.,
im Casino.
8 —
Tagesordnung.
1) Genehmigung der Jahres-Rechnung u. Bilanz.
2) Ertheilung der Entlastung für das Geschäfts- jahr 1877.
3) Neuwahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes an Stelle des durch das Loos zum Austritt bestimmten Herrn Johannes Schramm.
Die Aktionäre, welche in der Generalversamm-
lung ihr Stimmrecht ausüben wollen, haben ihre Aktien bis zum 22. Februar inelusive entweder bei der 1“ unterzeichneten Bank oder bei Herrn S. Bleichröder, Berlin, zu deponiren, wogegen dieselben Legitimations- karten erhalten, welche auf ihren Namen lauten, und die Zahl der deponirten Aktien nebst den darauf entfallenden Stimmen ausweisen.
Lübeck, den 14. Februar 1878.
Der Aufsichtsrath der Lübeoker Bank. C. D. Lienau.
issol Privatbank zu Gotha.
Nachdem 88 Herr Finanz⸗Rath Kühn auf seinen Wunsch von seiner Thätigkeit bei der Privatbank als Mitglied der Direktion derselben entbunden worden ist, hat der Verwaltungsrath in ePechert des Art. 30 des Statuts der Privatbank zu Gotha den Direktor Herrn Finanz⸗Rath Franz Jockusch 1
mit den Funktionen des Vorsitzenden in der Direk⸗ tion betraut und
den bisherigen Stellvertreter in der Direktion
Herrn Gustav Schwarz
zum Direktor und Mitglied der Direktion ernannt.
Als Stellvertreter ist
Herr Bankkassirer Emil Sandig
in die Direktion eingerückt.
Nach Art. 35 des Statuts wird Solches hiermit bekannt gemacht.
Gotha, den 10. Februaar 1878. Der 11“ der Privatbank zu Gotha.
.
raun. G. Mönich.
8
11366 Schlesische Boden-Credit-Actien-Bank.
Status am 31. Januar 18278. Activa. Kassen- und Wechsel-Bestände, Reichsschatzanweisungen etc. ℳ Effekten nach §. 40 des Statuts „ Unkündbare Hypotheken-Dar- ö11142*“ Kündbare Hypotheken -Dar- 144“*“ Darlehne an Kommunen und Korporationen . . . . Lombard-Darlehne ... Grundstück-Konto . “ Guthaben bei Banken und *“ Verschiedene Activa.
2,733,703. 1,019,487.
39,742,686. 1,060,255. 205,726. 595,570. 251,000.
139,917. 235,431.
7³ 45,983,778.
ℳ 7,500,000.
37,348,300. 833,594. 128,276. 36.
Passiva. Aktien-Kapital-Konto ... Unkündbare Pfandbriefe im
Umlauf 1“ Einzulösende Coupons und Di- videndenscheine . . . .. Hypotheken-Darlehns-Zinsen und Verwaltungs-Einnahmen „ Kreditoren im Konto-Korrent „ 5,991. 21. Verschiedene Passiva „ 167,786. 28.
ℳ 75,983,778. 3. Breslau, den 13. Februar 1878. Die Direction. (161/II.)
[1392]
Braunschweig⸗Hannoversche Hypothekenbank.
Die Herren Aktionäre der Braunschweig⸗Hannoverschen Hypothekenbank laden wir hierdurch zu der sechsten ordentlichen Generalbersammlung auf Montag, den 11. März d. J.,
Nachmittags 1 Uhr, im Bankgebände zu Braunschweig, Egidienmarkt Nr. 12, ganz
ergebenst ein. 8 Gegenstände der sind: 1) Erledigung der
eschäfte des §. 18 Nr. 8 des Statuts, Neuwahl von 4 Mitgliedern des Aufsichtsraths an Stelle Statuts ausscheidenden Mitglieder,
.3) Wahl von 3 Revisoren für das Jahr 1878 (§. 18 Nr. 7 des Statuts).
Wir ersuchen die Herren
ktionäre, sich die Legitimation für die bevorstehende Generalversamm⸗
“ g in der im §. 17 des Statuts vorgesehenen Weise, und zwar nach Abs. 5 bis zum 3. März D. .
bei unseren Direktionen zu Braunschweig und Hannover zu beschaffen, und daselbst demnächst den Ge⸗ schäft sbericht für 1877 in Empfang nehmen zu wollen. Braunschweig und Hannover, den 14. Februar 1878. 8 8 Braunschweig⸗Hannoversche Hypothekenbank. Gravenhorst. Benfey. Aug. Basse. von Seckendorff.
NcC. SRANDAUER Z CO8. 81RHIHNSHAN S
95 89 ½ 8-2ssn
9 zu za40 LoJLe
EMPFEHEEHN IHRE VORzZüCLICHEN, AN DEN SPITZEH vorL ownEn CERuHOFTEH RUHNIDSPIIEZ,EEDERHN,DEB
ciIRcuLaR-POIENIED
weichE sEuR 1LEIchr UhD AuckheHhtss Unra DAs Patich GeF 20 BEzIEHEHN PuRcH JEDE PaigRnabbLUMS.ü FhobRlks iEegalact ErF,
Is. LOEWENHAIN, I71FnigbRicusrRassr, W. UEERI.i**.
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1
Die Herren Aktionäre unserer Bank werden zu der —
am 11. März dieses Jahres, Vormittags 11 Uhr, im Geschäftslokale der Bank, Behrenstraßze 47, 88*
stattfindenden ordentlichen General⸗Versammlung ergebenst eingeladen. Aktionäre, welche an der General⸗Versammlung theilnehmen wollen, desgleichen Bevollmächtigte derselben, haben gemäß §. 38 unseres revidirten Statuts ihre Aktien und resp. Vollmachten spätestens acht Tage vor der General⸗ Versammlung der ee. einzureichen. An Stelle der Aktien können auch Aktien⸗Depositen⸗ scheine der Reichsbank eingereicht werden. Je fünf Aktien bilden eine Stimme. Mehr als zwanzig Stimmen darf ein Aktionär weder für sich, noch als Vertreter resp. Bevollmächtigter anderer Aktionäre in sich vereinigen. . Die Tagesordnung bilden: . a. der Geschäftsbericht pro 1877; b. die Jahresbilanz, der Bericht der Prüfungs Aktionäre zu ertheilenden Dividende; e. die Ertheilung der Decharge. 8 Berlin, im Februar 1878. “ Die Haupt⸗Direktion. Spielhagen. .
Oldenburgische Landesbank.
Ihn Gemäßheit der §§. 16—19 der Statuten der Oldenburgischen Landesbank werden die Aktionäre der Bank zu der
neunten ordentlichen Generalversammlung auf Donnerstag, den 14. März d. J., Nachmittags 5 Uhr, nach dem Hotel 4
Russie zu Oldenburg hiermit eingeladen. Tagesordnung: Jahresbericht, Gewinnvertheilung, Decharge⸗Ertheilung für die Direktion. 8 Um zum Erscheinen in der ee berechtigt zu sein, 9” es erforderlich, die Aktie — bei Bevollmächtigung zur Stellvertretung auch die Vollmachten — spätestens am 11 März d. J. bei der Landesbank zu hinterlegen. 8 1 Oldenburg, den 14. Februar 1878.
Der Aufsichtsrath der Oldenburgischen Landesbank.
Heumann.
[1324]
“ Kölnische Privat⸗Bank.
„Die zweiundzwanzigste ordentliche Generalversammlung findet am Sonnabend, den 16. März 1878, “ 11 Uhr, im Bankgebäude, Agrippastraße Nr. 12 hierselbst, statt und sind zu derselben die Herren Aktionäre hierdurch ergebenst eingeladen. 11““ ee. und Stimmkarten können von den, gemäß §. 36 des Statuts hierzu berechtigten Aktionären vom 13. März cr. ab in Empfang genommen werden. — Tages⸗Ordnung: 1) Bericht des Aufsichtsrathes über die Lage des Geschäftes im Allgemeinen und über die Resultate des “ Jahres insbesondere; 2) Wahl von sechs Aufsichtsraths⸗Mitgliedern an Stelle der in diesem Jahre zur Ausscheidung dmee “ ten⸗Rath A. Freih d heim, Theod. Deich eb. Kommerzien⸗Rath A. Freiherr von Oppenheim, Theod. Deichmann, Frz. Heuser, Ad. Rautenstrauch, Eug. vom Rath, Hch. Stein jr.; Vrz. Heus 3) Wahl von drei Kommissarien, welche den Auftrag erhalten, die Bilanz mit den Büchern und Skripturen der Gesellschaft zu vergleichen und, rechtfindend, der Direktion Decharge 3u ertheilen. u 11“ Cöln, den 9. Februar 1878.
XV. Internationaler Maschinenmarkt.
Der Breslauer landwirthschaftliche Verein veranstaltet nach vierzehnjährigen günsti auch im Jahre 1878, und zwar:
am 5., G. und T. Juni
Die Direktion.
bb ger Maschinen und Geräthen. rogramme und jede etwaige gewünschte Auskunft ertheilt der mitunterzeichnete Oek je⸗ 8 Korn, Gr. Feldstraße 11 b.; an denselben sind die Anmeldungen bis fpätestens ultimo März za richten. VDVersspätete Anmeldungen finden keine Berücksichtigung. 1 1“ Breslau, den 3. Dezember 1877. “ Der Vorstand
des Breslauer landwirthschaftlichen Vereins.
R. Seifert. W. Korn.
110829]
Unexplodirbare Dampfkessel A. Büttmner's Patent verbesserte Root'sche Construction baut als ausschliessliche Röhrendampfkessel-Fabrik A. Büttner £& Co. 8
Specialität
Die Vorzüge dieser Kessel sind: Sicherheit vor Explosionsgefahr — beliebig hoher Dampf- druck — bedeutende Koblenersparniss — schnelle Dampferzeugung — leichte Reinigung innen und aussen — Unmöglichkeit grosser Reparaturen (jede Reparatur durch einen ungeübten Arbeiter in Einer Stunde ausführ bar) — grösste Dauerbaftigkeit — beqpuemer Transport — geringer Raumbedarf — ein- sfachste Eiomauerung. — Sie können zerlegt auf den. schwierigsten Wegen leicht transportirt werden.
Vermöge ihres hohen Dampfdruckes (25 Atm. und mehr) und ihres ahsolut trockenen Dampfes eignen sich diese Kessel ganz besonders für die neueren Metheoden der Papierfabrikation.
Unsere Kessel dürfen nach deutschem Gesetz in und unter bewohnten und Arbeitsräumen aufge- stellt werden, was ihre Anwendung in manchen Fällen ganz besonders zweckmässig erscheinen lässt Sie sind die gceignetsten Kessel für Centralheizungen, Pumpenanlagen ete, Sie sind die geeignetsten Kessel für Aufstellung unter der Erde.
Wir haben dies seit Jahren bewährte Kesselsystem, welches wir als ausschliessliche Specialität bauen, neuerdings bedeutend vervollkommnet und hierauf in allen Industrieländern Patente erhalten Patent in Preussen vom 26. 1. 1877. 3
Kessel von 2 bis 120 Pferdekr. können in kürzester Zeit franco Rotterdam. Prospecte auf Verlangen.
Se. Durchlaucht der Fürst Bismarck erhielt von uns einen Kessel für seine Papierfabrik in
Varzin. (C. à 33/12.)
Berliner Buchdruckerei⸗Actien⸗Gesellschaft. Activa. Bilanz pro 31. Dezember 1877. Passiva. An Mobilien⸗Conto: ℳ 2552. 30. Per Gesellschafts⸗Actien⸗Conto .
nenu 96. 30. „ Reserve⸗Conto: ℳ 2648. 60. 1 ewinn⸗Ueberschuß v. 1876.
5 % Abschreigg. „ 132. 43. 2516 17 „ diverse Creditoren.. 8
EE“ 1 875 „ Gewinn pro 1877: “ derselbe vertheilt sich:
8 5 % Dividende ℳ 4050. —. 8 ℳ 39850. 48. EEö“ 7 5 % Abschreibg. * 1999. 58. 16 ¾ % Lette⸗Verein „ 886. 87.
- zum Reserve⸗Conto „ 384. 38. Utensilien⸗Conto: ℳ 25633. 90.
Nnen 4,25. 57 1“ ℳ 30159. 47.
Cassa⸗Conto: „ Bestände⸗Conto (Papier, Farbe, Ma⸗ schinenöl u. steh. Satz) . . . . dibee“
geliefert werden; für das Ausland
147 40 9654
B
27143 52 4466 95
2663 66 21474 67
J6172 55
96122 Der Direktor Carl Janke. 88
in Breslau eine große Ausstellung und einen Markt von Land⸗, Forst⸗ und Haus⸗
e In Uerdingen am Rhein.
81000,—
zum D
utschen R
11“ 2
v.S
eichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Freitag, den 15. Februar
1878.
In dieser Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschungen in den Handels
Patente,
2) die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Veränderungen der deutschen Eisenbahnen,
ggggeve—
nünnneebeütnan „Zeichen⸗ u. Musterregistern, sowie über Konkurse veröffentlicht
3) die Uebersicht der benct.tsenbahn-Bechteznnhen Berlins,
4) die Uebersicht der
estehenden Postdampfschiff⸗Verbindungen mit transatlantischen Ländern
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie
durch Carl H 8. auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32
eymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63 — 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin bezogen werden.
§. 6 des Gesetzes über den Markenschutz,
vom 30. November 1874, sowie
ür das
S G die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in E“ Blatt geö rkal hnshern
Deutsche Reich. „2
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr.
— Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — 1
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
— 8 8 “
Natent⸗Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ gegebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt.
1 er S1 711. Noah Jacobsohn, Rentier zu Ber⸗ lin, Neue Wilhelmstr. Nr. 2. Arbeiter⸗Controlapparat.
Nr. 4877. Stumpf, Civil⸗Ingenier und Patent⸗
Anwalt in Berlin, für Jorge Garrich in Paris. System zum Losspannen der Wagenpferde beim Durchgehen derselben.
Nr. 4960. Richard Pauly, Fabrikant für S und Jagdartikel in Berlin, Alte Jacobstr. Nr. 6.
Jagd⸗, Maler⸗ und Reconvalescenten⸗Stuhl.
Nr. 5100. Gebrüder Wolff, Besitzer einer chem. Bleich⸗ und Appretur⸗Anstalt zu Plauen i/V.
Hartgummi⸗Kluppflächen an Appretur⸗Rahmen.
Nr. 5471. Caesar Gerson, Dr. med. et chir. zu Hamburg.
Filtrations⸗Verfahren mit den dazu benutzten
Apparaten.
Nr. 5864. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki, Civil⸗Ingenieure und Patentanwalte zu Berlin, für A. Siewerdt in Oerlikon bei Zürich (Schweiz).
Drahtvorschub für Schraubenschneidmaschinen.
Nr. 6117. Ed. Pohl, Ingenieur zu Nippes bei
Cöln a. Rh. Controlapparat für Eisenbahnzüge. Nr. 6156. Wirth & Co., Patentanwalte zu rankfurt a. M., für Alexius von Szent⸗Györgyi, ber⸗Ingenieur der Königlichen Ungarischen Staats⸗ bahnen zu Budapest. Maschine zur Prüfung der Materialien für Eisenbahnbetriebsmittel und Eisenbahnschienen; vom Patentsucher genannt: rotirendes Geleise.
Nr. 6221. Edwin A. Brodges, Civil⸗Ingenieur zu Berlin, für Henry Hughes, Ingenieur zu Leicester, England.
Konstruktion von Tramway und anderen Lo⸗ komotiven. 8
Nr. 6237. Carl Lieber zu Charlottenburg. Verfahren und Apparate zur Darstellung von Soda und Pottasche; Zusatz zu P. A. Nr. 525/1877.
Nr. 6672. H. Heine, Ingenieur zu Berlin,
Bernburgerstr. 33 I. 1 Neuerung an Heine's engröhrigem Siederohr⸗ kessel bezüglich der Anwendung als transportabler oder Schiffskessel. Zusatz zu P. A. Nr. 1699.
Nr. 6691. Carl Lossen, Ingenieur, in Firma
Gebr. F. & C. Lossen zu Darmstadt. Stoßsteuerung mit variabler Expansion für direkt wirkende Wasserhaltungsmaschinen ohne Schwungrad und Pleuelstange.
Nr. 6814. Lenz & Schmidt, Patentanwalte zu e für Elias Parkman Needham in New⸗
ork.
Veränderungen an Drehorgeln.
Nanr 6871. L. Rothkehl und W. Schenk in
eisse. Resonanzboden von Glas für Klaviere.
Nr. 145. Max Bougardt, Stahlwerks⸗ und
Drahtfabrik⸗Besitzer in Limburg a. d. Lenne. Vorrichtung zum Richten gezogenen Drahtes mittelst Rotation.
„Nr. 343. Berthold Dukas zu Freiburg im
Breisgau.
euerungen an der Dukasschen Fagetten⸗ Schleifmaschine für Hohlgläser (Selbstthätiger Vorschub); Zusatz zu P. A. Nr. 5718. .
Nr. 1080. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki, Civil⸗Ingenieure und Patentanwalte, für Charles Stuart Gorman in Irvine in Schottland.
Verfahren zur Herstellung von chromsaurem Kali und chromsaurem Natron.
Nr. 1301. Wirth & Co., Patentanwalte zu
rankfurt a./ M. für Franz Dietrich in Murten “ und Guido Schnitzer in Schwübisch Ha
Verfahren zur Behandlung der Rückstände von der Weinbereitung zum Zwecke der Darstellung von Weinsäure und deren Salzen. Oerlin, den 15. Februar 1878. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
„Württemberg. Erloschene Erfindungspatente: C. Kesseler, Greifswalde, Torfpresse, vom 28. Fe⸗ bruar 1876.
In Beziehung auf den Kreditkauf bei 385 dels geschäften hat das Reichs⸗ Ober⸗Han⸗
elsgericht, I. Senat, in einem Erkenntniß vom 21. Dezember 1877 in Uebereinstimmung mit dem Kammergericht folgenden Rechtssatz ö Sind nach Abschluß eines Kaufvertrages, aber noch vor dem Lieferungstermin, in den Vermögens⸗ umständen des F Veränderungen vorgefallen, wodurch die Sicherheit desselben geschmälert wird, so hat der Verkäufer das Recht, vom Vertrage zurückzustehen. Versäumt dagegen der Verkäufer die
usendung der Waare am Lieferungstermine aus
vrmncn
kann sich der Verkäufer nicht auf dieses Moment zur Rechtfertigung seiner Versäumniß berufen; der Käufer kann in diesem Falle die vom Handelsgesetz⸗ buch ihm gewährten Rechte dem säumigen Verkäufer gegenüber geltend machen. “ “
88
Ueber die rechtliche Natur des Börsen⸗ Prämiengeschäfts sprach das Reichs⸗Ober⸗ Handelsgericht, I. Senat, in einem Erkenntniß vom 21. Dezember 1877 folgenden Satz aus: Der⸗ jenige, welcher auf Grund eines mit einem Anderen abgeschlossenen Prämiengeschäfts (d. i. eines Liefe⸗ rungsgeschäfts mit Wahlrecht zum Rücktritt unter Stipulation eines Reugeldes — Prämie — für den Fall der Ausübung jener Wahl) die Prämie ver⸗ angt, muß nachweisen, daß der Promittent den Rücktritt in einer erkennbaren Weise gewählt habe. „Bei welchem Verhalten des Prämienstipulanten nach den getroffenen Abreden oder nach Handels⸗ brauch der Rücktritt für gewählt zu erachten, ob nicht vielleicht nach letzterem der Rücktritt gerade dann als gewählt zu betrachten, wenn nicht aus⸗ drücklich auf der Erfüllung bestanden wird, Alles dies beruht auf besonderen faktischen Verhältnissen und hat mit der rechtlichen Natur des Prämien⸗ geschäfts nichts gemein. Ein Rechtssatz, daß der Prämienstipulant die Prämie zu zahlen habe, sofern er nicht beweist, daß er Erfüllung des Geschäfts oder angenommen habe, läßt sich aus der
atur des Prämiengeschäfts nicht herleiten.“
(Patentblatt.) Der §. 5 Al. 1 des Patentgesetzes bestimmt:
Die Wirkung des Patents tritt gegen den⸗
jenigen nicht ein, welcher bereits zur Zeit der
nmeldung des Patentinhabers im Inlande die
ur Benutzung erforderlichen Veranstaltungen ggetroffen hatte.
Ueber die Kompetenz zur Entscheidung derartiger Fälle hat auf Anfrage das Kaiserliche Patentamt folgende Verfügung erlassen:
Berlin, 7. Februar 1878.
Auf die gefällige Eingabe vom 22. v. Mts., be⸗ treffend das dem Herrn G. D. in U. unter Nr. 54
des §. 5 Al. 1 des Patentgesetzes Anwendung findet, nicht berufen ist.
Die Kompetenz des Patentamts ist auf die Er⸗ theilung, die Erklärung der Nichtigkeit und die Zu⸗ rücknahme der Patente beschränkt (§. 13 des Ge⸗ setzes). Sonstige aus dem Patentwesen hervor⸗ gehende Rechtsstreitigkeiten unterliegen der Ent⸗ scheidung der Gerichte.
Zur Bestätigung dieser Auffassung wird hin⸗ gewiesen: 1
1) Kommissionsbericht des Reichstags zu
„Die Kommission verhehlt sich zwar nicht, daß es im einzelnen Fall oft schwierig sein mag, die Grenze genau zu bestimmen, bis zu der die Veranstaltungen getroffen sein müssen, um das Benutzungsrecht dem Patentinhaber gegenüber zu sichern. Der Richter dürfte dabei aber das Richtige treffen, wenn“ u. s. w.
2) auf die Rede des Abgeordneten Dr. Bähr in der Reichstagssitzung vom 1. Mai v. J. (sten. Bericht S. 926):
„Ich habe umsomehr gewünscht, daß dieser Paragraph mindestens durch diese Diskussion in seiner Bedeutung klar gestellt werde, als
die Anwendung desselben nicht, wie es meiner Ansicht nach die Konsequenz des Gedankens dieses Gesetzes mit sich gebracht hätte, und wie es auch in den Vorschlägen des Patentschutz⸗ Vereins beantragt war, in Beziehung auf seine Ahnwendung dem Patentamte, sondern den Ge⸗ richten überlassen bleibt“ u. s. w.
Der von Ihnen in Bezug genommene zweite Ab⸗ satz des §. 5 berührt einen von dem vorliegenden wesentlich unterschiedenen Fall. Auch in letzterem tritt aber eine Kompetenz des Patentamts nicht ein. Ueber die Frage, ob die Benutzung einer Erfindung im Interesse der öffentlichen Wohlfahrt eintreten soll, entscheidet der Reichskanzler; der daraus er⸗ wachsene Anspruch auf angemessene Vergütung ist in Ermangelung einer Verständigung im Rechtswege festzusetzen. 8
Endlich läßt sich die im §. 5 Al. 1 bezeichnete beschränkte Wirkung des Patents auch nicht als eine theilweise Aufhebung desselben bezeichnen, so daß von diesem Gesichtspunkte aus das Verfahren der Nichtigkeitserklärung in Anwendung kommen könnte. Die Fälle, in denen die Erklärung der Nichtigkeit zulässig ist, sind in dem §. 10 des Gesetzes genau begrenzt; eine theilweise Nichtigkeit kennt das Gesetz nicht und auch begrifflich ist von letzterer die Ein⸗ schränkung der Wirkung des Patents wesentlich
unterschieden. 1 Kaiserliches Patentamtm. Jacobi. 88
Frankfurt, 10. Februar. Die von dem Frank⸗
anderen unzulässigen Gründen, und wird sodann der äufer in seinen Vermögensumständen unsicher, so
furter Kreditreformtag vom 24. Januar d. J. ein⸗ gesetzte Delegirtenkonferenz, in welche der
Erfindung in Benutzung genommen oder die
Vorstand des Frankfurter Vereins zur Reform des deutschen Kreditwesens die Herren N. Löwenick und Handelskammer⸗Sekretär Puls deputirt hatte, tagte heute zum ersten Male hier. Beschlossen wurde, wie der „Rh. Cour.“ meldet, im Einvernehmen mit dem vorerst zur Centralstelle für Deutschland erklärten Frankfurter Verein, den sämmtlichen deutschen Handelskammern, Gewerbe⸗ kammern, Fachvereinen, wirthschaftlichen Vereinen ꝛc. die Beschlüsse der Frankfurter Versammlung mitzu⸗ theilen und dieselben zur Unterstützung der ins Leben zu rufenden Agitation durch Zeichnung von jährlichen Beiträgen und Beitritt zu dem in Aus⸗ sicht genommenen allgemeinen deutschen Verein zur Reform der deutschen Zahlungsweise aufzufordern.
Auch wurden diese Korporationen um möglichst ein-
gehende Mittheilung des bei ihnen vorhandenen Materials, Stellung entsprechender Anträge, Unter⸗ breitung positiver Vorschläge ꝛc. gebeten.
Der durch die letzten Erforschungsreisen bekannt gewordene Reichthum des inneren Afrika an Er⸗ zeugnissen der verschiedensten Art, der Hinblick auf die überaus zahlreiche und in der Kultur weit vor⸗ geschrittene Bevölkerung des Landes und die Aus⸗ sicht, dort ein weites Absatzgebiet für die Erzeugnisse europäischen Gewerbfleißes zu finden, haben die Er⸗ wägung nahe gelegt, ob nicht im Interesse des Han⸗ dels und der Industrie der Frage der weiteren Er⸗ schließung jenes großen Kontinents näher zu treten sei. Die beiden in Berlin bestehenden Gesellschaften, welche die Erforschung Afrikas sich zur Aufgabe gemacht haben, nämlich „die deutsche Gesell⸗ schaft zur Erforschung des äquatorialen Afrika“ und „die deutsche afrikanische Gesellschaft“, haben jene Frage im bejahenden Sinne entschieden und beschlossen, neben ihren vor⸗ wiegend wissenschaftlichen Bestrebangen nunmehr auch praktische Handels⸗ und Kulturzwecke zu ver⸗ folgen. Sie haben zu diesem Zwecke ihre Ver⸗
schmelzung in eine „Afrikanische Gesellschaft in Deutschland“ angebahnt; diese Gesellschaft verfolgt im Anschluß an die in Brüssel
egründete ainternationale afrikanische Association“ nachbenannte Zwecke: 1) die wissenschaftliche Erforschung der un⸗
“ “ “ 1 3 88 ö ertheilte Päatent, wird Ew. Wohlgeboren ergebenst öö“ “ erwidert, daß das Patentamt zu einer Entscheidung darüber, ob in einem gegebenen Falle die Vorschrift
Folge die friedliche Beseitigung des Sklavenhandels.
Der Anwalt Busk in London hat, wie das „Deutsche Handelsblatt“ mittheilt, der Leipziger Handelskammer eine auf die Markenschutz⸗ Angelegenheiten der Herren Ainsworth, Clark & Co., James Chadwick & Bro und Jonas Brook & Bro.s8 bezügliche Denkschrift, sowie Abschrift der an den Earl of Derby und den Sekretär des Auswärtigen Amtes gerichteten Gesuche über⸗ sandt, welche auf eine eventuelle Aenderung des deutschen Markenschutzgesetzes abzielen. Unter Hin⸗ weis auf das im letzten Jahresberichte über diesen Gegenstand Gesagte hat der Vorsitzende geantwortet, daß die Kammer gern ber it sein werde, solchen Schritten, welche geeignet erscheinen, den englischen Marken einen wirksameren Schutz in Deutschland zu sichern, ihre Unterstützung zu leihen.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträage aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Barmen. ist hente unter Nr. 877 des hiesigen Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Registers eingetragen worden: 8 Die am 1. Januar 1878 zwischen den zu Gülden⸗ werth bei Remscheid wohnenden Schloßfabrikanten riedrich Wilhelm Bertram, August Bertram und mil Bertram errichtete Handelsgesellschaft unter der Firma „Gebr. Bertram“ mit dem Sitze in Remscheid⸗Vieringhausen. Jeder der Gesellschafter ist zur Zeichnung der Firma und Vertretung der Gesellschaft berechtigt. Barmen, den 13. Februar 1878. Der Handelsgerichts⸗Sekretär dermann.
Barmen. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 411 bezw. Nr. 1765 des hiesigen Handels⸗ (Firmen⸗) Registers eingetragen worden:
Daß am 1. Januar 1878 der zu Barmen woh⸗ nende, jetzt geschäftslose Friedrich Haseneclever sein Geschäft mit Aktiven und Passiven an seinen Sohn Friedrich Hasenclever, Färbereibesitzer, in Barmen wohnend, übertragen hat, welcher dasselbe unter unveränderter Firma in Barmen weiterführt. Barmen, den 12. Februar 1878.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann. 8
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Barmen. Auf Anmeldung ist heute in die hie⸗ sigen Handelsregister Folgendes eingetragen worden: a. unter Nr. 821 des Gesellschaftsregisters:
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die Auflösung der daselbst eingetragenen Handels⸗ FiIge sub Firma „Hohmann Cie.“ in Zarmen, welche am heutigen Tage erfolgt ist, und die Löschung dieser Firma; ferner der Uebergang des Geschäfts mit Aktiven und Passiven an den ꝛc. Adolf Mann, welcher dasselbe unter seinem Namen fortsett: „b. unter Nr. 1766 des Firmenregisters: die Firma „Adolf Mann“ in Barmen, deren Inhaber der daselbst wohnende Kaufmann Adolf Mann ist. 1 Barmen, den 13. Februar 1878. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.
Barmen. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 803 des hiesigen Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Registers vermerkt worden:
Daß die daselbst eingetragene Kommanditgesell⸗ schaft sab Firma „Abr. Rübel & Cie.“ in Bar⸗ men am 13. Februar 1878 durch den Austritt des Kommanditisten aufgelöst worden und das Geschäft mit Aktiven und Passiven und mit dem Rechte der Beibehaltung der Firma an den ꝛc. Abraham Rübel übergegangen ist, welcher dasselbe unter unveränder⸗ ster Firma fortsetzt.
Unter Nr. 1767 des Firmenregisters ist sodann die Firma „Abr. Rübel & Cie.“ in Barmen ein⸗ getragen worden, deren Inhaber der daselbst woh nende Kaufmann Abraham Rübel ist.
Barmen, den 13. Februar 1878.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.
Berlin. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. zufolge Verfügung vom 14. Februar 1878 sind am
selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr.
4461 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma:
imme & Co.
vermerkt steht, ist eingetragen:
Jegeübebune ist eine Zweigniederlassung er⸗
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: H. Bruck & Sohn am 1. Januar 1878 begründeten Handelsgesellschaft (jetziges Geschäftslokal: Kurstraße 22
sind die Kaufleute:
1) Heymann Bruck,
2) Richard Bruck,
Beide zu Berlin.
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr.
6488 eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 10,671 die
Firma: C. Brastrup und als deren Inhaber der Spediteur Carl Ferdinand Brastrup hier (jetziges Geschäftslokal: Barutherstraße 14) eingetragen worden.
Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 10,620: die Firma: Kahle & Normann; Prokurenregister Nr. 2429: 8 die Prokuren des Louis Rühe, Hugo Borcke uund Otto Jeffke für die Firma: Actien⸗ 8 Bee für Wagenbau, vormals Beride den 14. Februar 1878. Königliches Stadtgericht. .Abtheilung für Civilsachen. Bonn. Auf Anmeldung ist heute bei Nr. 113 des hiesigen Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Registers, wo⸗ selbst die zu Bonn bestandene, demnächst in Liqui⸗ dation getretene Handelsgesellschaft unter der Firma: „Dahm & Mönhnkemöller, Bonner Maschinen⸗ abrik und Eisengießerei in Bonn“ 81 ist, die fernere Eintragung erfolgt, daß die Liquida⸗ tion vorgenannter Handelsgesellschaft mit dem heu⸗ tigen Tage beendet ist. Bonn, den 13. Februar 1878. 8 Der Landgerichts⸗Sekretär. Donner.
Braunschweig. In das Handelsregister für den Amtsgerichtsbezirk Seesen Fol. 60 ist die
Firma: (Dampf Heitfrastz. dotr gerrfobrit) ampf⸗Holzspund⸗ und Korkfabrik), als deren e.⸗ der Holzhändler Friedrich Wil⸗ helm Hermann Hüter zu Kirchberg und der Gast⸗ wirth Friedrich Ludwig Reinecke zu Münchehoff, als Ort der Niederlassung Kirchberg und unter der Rubrik „Rechtsverhältniß bei Hande⸗ seesalscha gene Folgendes eingetragen: Offene Handelsgesellschaft, begonnen am 10. Januar 1878. Braunschweig, den 9. Februar 1878 Herzogliches Handelsgericht. H. Wol