[1434] Uebersicht
Stand der Frankfurter Bank
[1433] am 15. Februar 1878. etiva.
Cassa⸗Bestand:
Metall 5,558,500. —. Reichs⸗Kassen⸗ w— Noten anderer
Banken „
Wechsel⸗Bestand . . . ..
Vorschüsse gegen Unterpfänder
Eigene Effecten. . . ...
Effecten des Reserve⸗Fonds.
e-h; Activa inkl. Guthaben der Reichsbank.
Aectiva. bEbeeö.“”; Reichs⸗Kassenscheine. .... Noten anderer Banken...
—8 11“ Lombard⸗Forderungen... Sonstige Activa .. Passiva. Grundkapital... G 14*²] Spezial⸗Reservefonds.. Umlaufende Noten.. Sonstige täglich fällige Verbind⸗
““ 615,800 mlichkeiten... 8 hen an den Staat (Art. 76 der 11161“ Statuten) „ 1,714,300 Sonstige Passiva . . . . „ 8
Passiva. Event. Verbindlichkeiten aus weiter
Eingezahltes Actien⸗Capitua ℳ 17,142,900 begebenen, im Inlande zahlbaren
Reserve⸗Fondesee . . „ 3,496,600/ Wechseln ..
Bankscheine im Umla 8 bn““]
Täglich fällige Verbindlichkeiten. 7,108,100
2,467,200
An eine Kündigungsfrist gebundene 5,800 160,500
b bei
Verbindlichkeiten.. Sonstige Passiva. Noch nicht zur Einlösung gelangte
Guldennoten (Schuldscheine) ..
Die noch nicht fälligen, zum Incasso gegebenen in⸗ ländischen Wechsel betragen ℳ 1,157,814. 59. e Dirertion der Frankfurter Bank. O. Ziegler. H. Andreae.
tiva.
Mebalteumb . . Bestand an Reichskassenscheinen 2 „ Noten anderer Banken Sonstige Kassen⸗Bestände .. Bestand an Wechseln.. .. F „ Lombardforderungen
5 Fffckten 1-. L 15 8 8 „ sonstigen Aktiven. 11487 Bank für Süddeutschland. Paffiva. Stand am 15. Februar 1828. Das Grundkapital . . Der Reservefond.. ℳ ₰ Der Betrag der umlaufenden Noten Die ö täglich fälligen Ver⸗ 4,655,610,37 bindlichkeiten (Giro⸗Kreditoren) 5,805 — Die an eine eianzmefrif ge⸗ g . Orerbenen Vebendbich eiten Is ie sonstigen Passiven .. n . Weiter e im Inlande 16,231,681 25 *8 362,514. 8 5,273,313/ 50 433,159/79
3,435,437 22
—.—
37,267,877 13
Activa.
Casse:
1) Coursfähiges deutsches Geld
2) Reichskassenscheine
3) Noten anderer deutscher 1A1XX“
Gesammter Kassenbestand Bestand an Wechseln . Lombardforderungen.. Eigene Effecten.... Immobilien Sonstige Activa
Braunschweigische
[1445] Aetiva. Metall-Bestancd. . .. Reichskassenscheine . Noten anderer Banken.. 6 Wechsel-Bestancdc.. „ Lombard-Forderungen.. . „
Passiva.
Lb¹“; ö1ö111““] Unkostenfonds und Immobilien- Amortisations-Fonds . . .. Mark-Noten in Umlauf Nicht präsentirte Noten in alter ö““ 114,863 Täglich fällige Guthaben ... 333,755 An Kündigungsfrist gebundene ööö16““” Diverse Passiva..
15,672,300 — 1,461,121 06
97,013 97 12,307,200 — 57 76
..
Effecten-Bestand.... Sonstige Activa. 1ö“ Passiva. c“ E1X114“X“X“ 88 “ “ 8 „ onstige täglich fällige Verbind-
Habigeitaas 1 8 öa” An eine Kündigungsfrist gebun-
dene Verbindlichkeiten.. . 8 Sonstige Passiva „
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln. 8
VI. VII.
VIII
31,267,847/13 Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Incasso gegebenen, im Inland zahlbaren Wechseln ℳ 1,337,866. —-. 85 s6
Chemmitzer Stadtbank in Chemnitz
m 15. Februar 1878. Aetiva.
Status der
2 Die Direction. [1439] 8 Bewig. 8 1) Cassa . Metallbestand ℳ 233,391. 16. Bestand an “ Reichskassen⸗ cheinen. estand an Noten an⸗ derer Banken „ 78,400. —. 8 2) Bestand an Wechseln. 3) Bestand an Lombardforde⸗ ö1“ 4) Bestand an Effekten.. 5) Bestand an sonstigen Ak⸗ 11““
Cemmerz-Bank in
1443] Aectiva. etallbestand. . Reichskassenscheinoe. .. .. Noten anderer Banken. Sonstige Kassenbestände Wechselbestancd . . . Lombardforderungen. 88. 11““ Effekten des Reservefonds. . Täglich fällige Guthaben. Sonstige Activa
Grundkapital 8 “ 1““ Banknoten im Umlauf . . 8 Sonstige täglich fällige Verbind- lichkeiten. 1e“ An eine Kündigungsfrist gebun- dene Verbindlichkeiten... 111AXAX“ Präcludirte Thalernoten.. . .
Event. Verbindlichkeiten aus
““
326,296. 16. 2,840,650. 52.
109,458. 10. 99,810. 80.
„ 267,558. 22.
ℳ 510,000. —. 86,357. 42.
498,000.—. 72,150. 17.
Fagen . Passiva. 6) Das Grundkapital .. 1 7) Der -—⸗ v11 8) Der Betrag der umlaufen⸗ 9) Oiben Roten. nich fünizer ie sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten ... 10) Die an eine v.Ieeen e““ Verbindlich⸗ 16161668 11) Die e Passiven „ 8.1,666. 21. eiter begebene und zum Incasso gesandte, im weiter begebenen, im Inlande Inlande zahlbare Wechsel ℳ 149,170. —. zahlbaren Wechsein..
der Magdeburger Privatbank.
Magdeburg, den 15. Februar 1878.
Leipziger Kassenverein.
Geschäfts⸗Uebersicht vom 15. Februar 1878. 1442 Ak
ℳ 3,000,000. —
Hahlbare Wechsel: Die Direktion des Leipziger Kassenvereins.
Stand vomn 15. Februar 18278.
ℳ 10,500,000.
Braunschweig, den 15. Februar 1878. Stübel.
Status am 15. Februar 18728. ℳ 530,532.
ℳ 1,033,163 26,000 537,270 5,488,485 856,080 146,037
3,000,000 600,000 13,802 2,716,600
24,941 1,113,710 M562,099
343,345
ℳ 1,063,728. 25 65,000. — 751,000. — 170,000. 4,465,035. 1,431,641. 41,715. 686,461.
25 65 45 35
117,020. 2,825,000. 2,167,897. 65
„ 424,539. — 2 140,124. 35
95
Bank.
995,799. 85. 40,690. —. 420,500. —. 10,733,337. 25. 2,068,813. 20.
6,299,955.
464,648. 2,952,100.
3,369,845.
2,766,850. 307,676.
805,1
Lübeck.
„ 3,700. 68,100. 7,304. 3,693,115. 334,677. 510,579. 29,928. 462,703. 454,100.
2 3 2 2 ½ 2 2 2
1,114,342. 1,534,417.
149,261. 7,920.
ℳ 37,178.
Verschiedene Bekanntmachungen. Oldenburgische Spar⸗
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der — . 1 Dienstag, den 12. März 1878, Nachmittags 4 Uhr, im Kasino zu Oldenburg stattfindenden
sechsten ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. 3
[1470]
8 Tagesordnung: 1) Erstattung des Jahresberichtes, eüiag über die Vertheilung des erzielten Gewinnes in Gemäßheit 38 der Statuten, 3) Entlastung der Direktion, event. Wahl von 3 Revisoren (§. 4) Wahl von 2 Mitgliedern für den Verwaltungsrath. Die Herren Aktionäre, welche an den Berathungen bezw. Generalversammlung theilnehmen wollen, haben in Gemäßheit des auch §. 29 der Statuten über den Besitz durch Hinterlegung von Aktien⸗Depötscheinen der Deutschen Reichsbank bis . spätestens den 9. März, Abends 6 Uhr, in Oldenburg bei unserer Kasse, in Brake, zuweisen. Oldenburg, den 16. Februar 1878.
Der Verwaltungsrath der Oldenburgischen Spar⸗
8 S “
& Leih
36 der Statuten), Abstimmungen der bevorstehenden
auf unseren Aktien abgedruckten von Aktien durch Deponirung derselben ohne Couponsbogen, oder
Wilhelmshaven und Osnabrück bei unseren Filialen sich aus⸗
der §§. 28 und
Oberlausitzer
Mittwoch, den 27. in Cottbus im
fassung über den sitzer 8 Beschlußfassung über den nach
über den Betrieb auf Beschlu nelle A 1 der §§. mung mit der bei unserer Hauptlasse zu Cottbus auch in Berlin bei der in Leipzig oder bei der und hat der Depositenschein die Stamm⸗Prioritäts⸗Aktien besonders nachzuweisen.
stattfinden:
Leipziger Bank,
ein Nummernverzeichniß zu übergeben, welches a
Abdrücke rathes können von den geehrten Aktionären vom 15 Empfang genommen werden. 1
Cottbus, am 15. Februar 1878.
Eisenbehn⸗
G . (¶Kohlfurt-Falkenberg.) Die Herren Aktionäre der 22;sghe Eisenbahn⸗Geesellschaft werden hierdurch zu einer
ürz 1878, Mittags 1 Ühr, Wartesaale des neuen Empfangsgebändes
abzuhaltenden allsserordentlichen Generalversammlung eingeladen,
Tagesordnu zwischen den Gesellsch isen zahn, Gesellschaft vereinbarten Betriebsüberlassungsvertrag. aßgabe
29. Juni 1876 mit der Cottbus⸗Großenhainer Eisenbahn⸗Gesellschaft vereinbarten . der Zweigbahn Ruhland⸗Lauchhammer.
assung über die von der Aufsichtsbehörde als wünschenswerth bezeichnete redaktio⸗ 6 und 7 des Statuts, um 8 Ulerhöchsten Konzessions⸗Urkunde Die §. 14 des Statuts vorgesehene Deposition von
Der Sitzungssaal ist von ½1 Uhr an hrffueh und 8 gestempelt
““ zu Wiederinempfangnahme der e
s Betriebsüberlassungsvertrages mit einer bezüglichen Erläuteèrung des Au sichts⸗
esellschaft.
der Cottbus⸗Großenhainer Eisenbahn
u“
un g: azvorständen der Berlin⸗Anhalter und
des Beschlusses der Generalversammlun
vom ertrag
dieselben in wörtliche Uebereinstim⸗ vom 17. August 1877 zu bringen. Aktien kann außer bei einer Behörde oder
Disconto⸗Gesellschaft, bei der Allgemeinen
Deutschen Credit⸗Anstalt,
haben die Vorzeiger von Aktien zugleich ‚zurückgereicht wird, und nach Schluß der ktien dient.
März cr. ab bei vorgenaunten Depositionsstellen in
Der Aufsichtsrath.
Otto Freiherr von Welck, Vorsitzender.
8
Donnerstag, den
und Zwanzigste ordentlich General - Versamm
“
der Actionaire am
28. Februar 1878, Nachmittags 2 ¼ Uhr,
im grossen Saale der Börsenhalle.
Tages-Ordnung: 1) Jorlegung des Jahres-Berichts und der Bilanz. 2) Wahl von drei Mitgliedern des Verwaltungsrath männern und zwei Revisoren.
8
8
ie Inhaber
en.
D G. Bartels Dr., Grosse Bäckerstrasse
Statuten zukommenden Stimmenzahl.
Stimmrecht ausüben vollen, erhalten am 25., 26. und mittags von 9 bis I Uhr, bei den Notaren Herren I.
von Actien, welche in dieser General-ersammlung ihr
27. Februar, Vor- Stockfleth Dr. und
Nr. 13, gegen Vorzeigung ihrer Actien
Lintrittskarten und Wahlzettel unter Beifügung der ihnen nach §. 39 der
Hamburg, den 16. Februar 1878.
Der Verwallungsratth
uss üibecker Bank.
Der unterzeichnete Aufsichtsrath ladet die Ak- näre der Bank ein zur
sechsten ordentlichen
Generalversammlung
am Freitag, den 1. März d. J.,, Vormittags 11 Uhr,
im Casino
‚Tagesordnung.
1) Genehmigung der Jahres-Rechnung u. Bilanz.
2) Ertheilung der Entlastung für das Geschäfts- jahr 1877.
3) Neuwahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes an Stelle des durch das Loos zum Austritt bestimmten Herrn Joh annes Schramm.
Die Aktionäre, welche in der Generalversamm-
lung ihr Stimmrecht ausüben wollen, haben ihre
Aktien bis zum 22. Februar inelusive
entweder bei der “
unterzeichneten Bank
8
oder bei — Herrn s. Bleichröder, Berlin,
zu deponiren, wogegen dieselben Legitimations- karten erhalten, welche auf ihren Namen lauten, und die Zabl der deponirten Aktien nebst den darauf entfallenden Stimmen ausweisen.
Lübeck, den 14. Februar 1878.
Der Aufsichtsrath der Lübeecker Bank.
8 C. D. Lienau.
Düsseldorfer Baubank.
Wir beehren uns hiermit, die Aktionäre unserer
Gesellschaft zu der
am Dienstag, den 12. März d. J., Nachmittags 3 Uhr,
im Gasthofe „Breidenbacher Hof“
stattfindenden 8 sechsten 8 regelmäßigen General⸗Versammlung
hierselbst
1 ergebenst einzuladen.
tretenden Aktien ausgeübt werden.
der Norddeutschen Bank in Hamburcxg.
Tages⸗Ordnung: 1) Bericht über die Lage und Ergebnisse des 2) Vorlage der Jahresrechnung und Bilanz des abgelaufenen Geschäftsjahres. 3) Neu⸗ resp. Ersatzwahl der statutgemäß aus⸗ scheidenden Aufsichtsraths⸗Mitglieder.
Unmittelbar nach dieser General⸗Versammlung findet in demselben Lokale eine
außerordentliche General⸗Versammlung
statt, wozu wir hiermit ebenfalls ergebenst einladen. Tages⸗Ordnung: Beschlußfassung über Anträge des Vorstandes und des Aufsichtsrathes:
a. Das Grundkapital der Gesellschaft wird um
240,000 ℳ verminder, also auf die Summe von 1,260,000 ℳ herabgesetzt, u d wird der Vorstand ermächtigt, zu 800 Stück der von der Gesellschaft emittirten
Aktien zu erwerben und zu vernichten.
Der Vorstand wird ermäͤchtigt, unter jedes⸗ maliger Zustimmung des Aufsichtsrathes beim
Verkauf von Immobilien für einen Theil reises Aktien der Gesellschaft an Zahlungsstatt anzunehmen und die angenom⸗
des Kauf
menen Aktien zum Zwecke der beschlossenen Herabsetzung des Grundkapitals zu ver nichten. “ Düsseldorf, den 15. Februar 1878.
Düsseldorfer Baubank.
8 Der Vorstand: “
C. Scheurenberg. W. Labo.
Auszug aus §. 18 des Statuts:
Diejenigen Aktionäre, welche an diesen General⸗ Versammlungen stimmberechtigt Theil zu nehmen beabsichtigen, werden ersucht, ihre Aktien bis spätestens den 5. Fhür. d. . in unserm Ge⸗ schäftslokale, Bazarstr. r. 7, zu hinterlegen. Vollmachten zur Stellvertretuug in den General⸗ Versammlungen sind spätestens am 11. März d. J. dem Vorstande zur Prüfung vorzulegen. ei der “ General⸗Versammlung hehen je fünf Aktien eine Stimme, und kann kein Aktionär für sich und als Vertreter anderer Aktionäre mehr als fünfzig Stimmen führen; in der außerordentlichen Generalversammlung hat jede Aktie eine Stimme, und kann das Stimmrecht durch Bevollmächtigung eines Aktionärs unbegrenzt in der Zahl der zu ver⸗
Nummern sowohl der deponirten Stamm⸗Aktien als der deponirten
Die nachfolgend Genannten haben di Ertheiluag
Frankfurt a. M. für Celestin Martin in Verviers,
diesem Zwecke
Dichtung
—
3we
— 1“
v i te Beila Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen St
Berlin, Montag, den 18. Februar
nzeiger. 18728.
—
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher
Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom 25.
Central⸗Handels
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche 1 eymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63— 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin
durch Carl H
auch die im §. 6 des
Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie
auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. I
Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,
Register f
Insertionspreis
ur
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — ner Druckzeile 30 ₰.
sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht
——’nEö——V an Mustern und
erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
das Deutsche Reich. Nr. 44.)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
ür den Raum ei
Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
—. — -———
—
Patente Patent⸗Anmeldungen.
eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt. g hüg1 992. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki, Civil⸗Ingenieure und Patent⸗Anwalte zu Berlin, für S. Pini, Maschinenfabrik und Mühlbau in Wien. Getreide⸗Schrot⸗, Schneid⸗, Auflöse⸗ und Ab staube⸗Maschine. Nr. 2151. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki, Civil⸗Ingenieure und Patent⸗Anwalte zu Berlin, für Joseph Bale & Louis Goldberg in London. Neuerungen an Schnürleibern. 1 Nr. 2395. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki, Civil⸗Ingenieure und Patent⸗Anwalte zu Berlin, für Herbert Portway in Bradford. 1“ Ausrückevorrichtung an Web⸗ stühlen. Nr. 2476. Chemische Fabrik Rastatt. Gg.
Wipfinger zu Rastatt. 1eean. Bodenwichsbürste. (Landesrechtlich patentirt.) b
Nr. 2596. Eduard Heidenreich, Maschinen⸗ bauer zu Magdeburg.
Plombenstanzmaschine.
Nr. 2621. Wirth & Comp., Patent⸗Anwalte zu Franfurt a./M., für Charles William Siemens in London.
Verfahren und Vorrichtungen zur Herstellung von Eisen und Stahl aus Eisenerzen und Eisenoxyden im Regeneratorflammofen.
Nr. 2892. H. Siebold, J. Brandt & G. W. v. Nawrocki zu Berlin.
Verbesserungen an mechanischen Trockenapparaten. (Landesrechtlich patentirt.) 1
Nr. 3076. Johann Friedrich Meier, Bronze⸗
fabrikant zu Fürth. “ Bronzebrokat⸗Stampfe mit offenem Cylinder.
Nr. 3349. F. Edmund Thode & Knoop, Patent⸗ Anwalte in Berlin für Samson Fox, von der Leeds forge Company Limited, Maschinenbauer und Eisen⸗ produzent in Leeds. 1“
Neuerungen in der Fabrikation und an Ma⸗ schinen zur Herstellung gewellter Röhren und
Platten. 8 1
Nr. 3719. Nagel & Kämp, Eivil⸗Ingenieure zu Hambutrg. .
Maschine um auf Walzenmühlen geqguetschtes Korn oder Gries bei Luftabschluß durch Schlag⸗ stiftscheiben zu zerlegen. (Vom Erfinder Dis⸗ membrator genannt).
Nr. 4706. Wirth & Comp., Patent⸗Anwalte zu Frankfurt a. M., für Gottfried Klotz in Böhm. Kamnitz. 1
Eisschlittschuh mit im Charnier beweglichem Eisen.
Nr. 4719. Dr. R. Proell, in Firma: Dr. Proell
Scharowsky, Ingenieur zu Dresden.
Erpansions⸗Regulir⸗ und Absperr⸗Apparat mit
Corliß⸗Mechanismus für Dampfmaschinen mit eeiinner Vorrichtung, um größere als halbe Fül⸗ lungen zu ermöglichen. “ 8 Nr. 4728. H. Eichling, Fabrikant zu Iserlohn. Spiralfedern in Wagenlaternen zum Empor⸗ treiben des Lichtes. Nr. 4795. Wirth & Comp., Patent⸗Anwalte zu
Belgien. Neuerungen an Waterfeinspinnmaschinen. (Lan⸗ desrechtlich patentirt.)
Nr. 5016. Paul Heilmann⸗Ducommun in Firma: Heilmann⸗ Ducommun & Steinlen, Maschinenfabrik in Mülhausen, Elsaß.
Maschine zum Kämmen von Faserstoffen.
Chhr. 5038. Sächsische Maschinenfabrik zu
emnitz.
Muster⸗ und Reserve⸗Krempel für Streichgarn⸗ spinnerei. b
Nr. 5126. Heinrich Wittwer, Holzbildhauer
zu Berlin, Ritterstr. 30. Liniirmaschine. vhen
Nr. 5130. Helmuth Schultz, Civil⸗Ingenieur
zu Neu Farpen bei Wismar z. Z. in Hannover. Selbstthätige Garbenbindemaschine.
Nr. 5359. Carl Tümmler, Ingenieur zu
ö’ isernes Straßenpflaster. (Landesrechtlich pa⸗ tentirt.)
Nr. 5623. Thüringen. 1 8
“ zum Anspitzen von Schiefer⸗ griffeln.
Nr. 5634. Julius Moweller, Ingenieur zu Würzburg für A. M. Beschorner in Wien.
. und Befestigung der Deckel an Metallsärgen. b
Nr. 5646. Schmidt & Flocken, Fabrik land⸗ wirthschaftlicher Maschinen zu Merkendorf bei Auma, Großherzogthum Sachsen.
Klemmschaltwerk mit Umsteuerung zur Be⸗ wegung der Zuführungswalzen an Häcksel⸗ maschinen.
Nr. 5748. F. Edmund Thode & Knoop, Pa⸗ tent⸗Anwalte zu Berlin für Charles Samuel Westcott in Elizabeth, Staat New⸗Jersey, Ver⸗ einigte Staaten von Nord⸗Amerika.
Verbesserungen an Typen⸗Gieß⸗ und Setz⸗ Maschinen. (Landesrechtlich patentirt.) Nr. 5845. Johann Caspar Koch jr. zu Berlin.
E. Escher jr. zu Sonneberg in
Staffel⸗Album. (Landesrechtlich patentirt.) fr. 5850.
Wirth & Co., Patent⸗Anwalte zu
Frankfurt a./M., für Frederick Ayckbourn zu London. Futtersack für Pferde und andere Thiere.
Nr. 5970. C. Fink, Professor zu Berlin, Tempelhofer Ufer 32.
Veränderungen an Scheibenmühlen mit kegel⸗ förmigen Mahlflächen; (Zusatz zu P. R. Nr. 246).
Nr. 6070. Rud. Amsinck, Ingenieur zu Hamburg. Conserve⸗Dosen⸗Verschluß.
Nr. 6108. Oscar Leuner, Mechaniker am
Königlich sächsischen Polytechnikum zu Dresden. Addirstift.
Nr. 6499. Carl Kieß, Mechaniker zu Stuttgart. Vorrichtung an Liniirmaschinen zum gleichzei⸗ tigen Liniiren des Papiers auf beiden Seiten mit je drei Farben.
Nr. 6502. seern Carl Ferdinand Schlesicky⸗
Stroehlein zu Frankfurt a./M. Brillenhalter.
Nr. 6516. Mannheimer Maschinenfabrik
von Schenk, Mohr & Elsässer zu Mannheim. Differentialgehänge für Uebertragung der Kraft oder Last auf zweiarmige Hebel.
Nr. 6562. Wilhelm Bergner, Maschinenfabri⸗ kant zu Bergedorf bei Hamburg.
Neuerungen an Glockengöpeln. (Landesrechtlich patentirt.)
Nr. 6723. Carl Pieper, Bellealliancestr. 74. 1
Neuerungen an der Pieper'schen Fachfilterpresse.
Nr. 6844. Georg Bergen zu Hannover. Dampfkehrrad, vom Erfinder genannt Dampf⸗ turbine.
Nr. 6856. Paul Quellmalz, fabrikant zu S
Luftdichter Flaschenverschluß. 8
Nr. 6945. v. Bremen & Cie. zu Kiel, Fabrik von Taucherapparaten.
Vorrichtung an Taucherhelmen und Taucher⸗ apparaten zur Benutzung des Fernsprechers als Sprach⸗ und Hör⸗Apparat für Taucher.
Nr. 7066. Carl Hanschke, Zimmermeister zu
Berlin, Mariannenastr. 29. Holzüberschuh mit selbstwirkender Befestigungs⸗ vorrichtung.
Nr. 7084. Hermann Dunaj, Abtheilungs⸗In⸗ genieur der Rechte⸗Oder⸗Ufer⸗Eisenbahn zu Beuthen, Oberschlesien. 88
Weichenverschluß mit selbstthätigem Sicher⸗ heits⸗Signal.
Nr. 7111. Gottlieb Hammerfahr zu Foche i./Gräfrath.
Einrichtung des Tischmesserkropfes zur Be⸗ festigung im Hefte.
Nr. 268. Gustav Krause, Bahn⸗Ingenieur zu Grünberg i./Schlesien.
Schwellen⸗Bohr⸗Vorrichtung für Schienen⸗ schrauben (Tirefonds).
Nr. 275. G. W. Schmidt, Spinnereibesitzer zu Chemnitz. “
Verfahren zur Herstellung von Treibriemen aus baumwollenen, gezwirnten oder geklöppelten Schnuren. (Lanesrechtlich patentirt.)
Nr. 282. Walter Ochs, Druckereibesitzer zu Magdeburg.
“ zum Schließen von Buchdrucker⸗ ormen.
Nr. 288. Gustav Langensiepen, Maschinen⸗ bauer zu Barmen. 1
Neuerung an Klöppelmaschinen.
Nr 364. Carl Pieper, Ingenieur zu Berlin, für The Davis Ssewing-Machine Com- Ppany zu Watertown, New⸗York.
Neuerungen an Nähmaschinen.
Nr. 411. Rudolph Voigt, Maschinenfabrikant
zu Chemnitz. 1 Neuerung an Schußspulmaschinen. (Landesrecht⸗ lich patentirt.)
Nr. 553. W. Wenhe, Baumeister zu Bremen. Neuerungen bezüglich der Bewegungsmechanis⸗ men an Weyhe's Dampfpumpe ohne Schieber und Ventile, deren Kolben behufs der Steue⸗ rung um die Hauptachse oscillirt.
Nr. 556. Schäffer & Budenberg zu Buckau⸗
Magdeburg. . Dampfpfeife mit vertikal stehendem Küken.
Nr. 565. Ernst Leiterd zu Brunndöbra bei Klingenthal in Finge
Ingenieur zu Berlin,
Mineralwasser⸗
Clavis⸗Verschluß an Concertinas. b
Nr. 627. Romain Talbot zu Berlin für A.
Bergholz, Apotheker in St. “ 1 Apparat und Verfahren zur Herstellung elasti⸗ scher Gelatinekapseln. 1 Nr. 633. Gebrüder Schröder zu Eistringhau⸗ sen in der Bürgermeisterei Radevormwald. Vorhängeschloß. 8 . Nr. 782. Georg Fromm zu Mülhausen i./E., Vorrichtung an Zwirnmaschinen, um beim Reißen der Fäden Abgänge zu vermeiden.
Nr. 786. F. Edmund Thode & Knoop, Patent⸗ Anwalte zu Berlin, für Alvin Chaplin Norcroß zu Boston in der Grafschaft Suffolk im Staate Massachusets, Amerika.
Selbstthätiger Sge für Dampfkessel.
Nr. 884. Theodor Mittelsten Scheid zu Bar⸗ men⸗Wichlinghausen.
Bandhaspelmaschine, genannt Schleifenhaspel.
B. 885. G. Hövelmann, Civil⸗Ingenieur in armen.
Knäulwickelmaschine mit kontinuirlichem Lauf
Nr. 1022. Fr. Reuschlein, Ingenieur zu Nürnberg. 83
Sicherheits⸗Fallenschloß für Eisenbahn⸗Per⸗
nenwagen.
1“
1
Nr. 1033. F. Gruner, Besitzer der Judlinschen chemischen Waschanstalt zu Charlottenburg. Neuerungen an Apparaten zum Appretiren von Stoffen. Nr. 1035. J. H. F. Prillwitz, Patentanwalt zu Ferlin, für Louis Emile Picard, Fabrikant zu aris. Schnur⸗Kravatte ohne Schloß. Nr. 1040. F auer & Baumart zu Rödelheim bei Frankfurt a. M. Neuerungen an Bohnenschneidemaschinen.
Nr. 1056. Franz Lauber, vereideter Feld⸗
messer zu Dortmund. Meridianzeiger.
Nr. 1066. Erdmann Kircheis zu Aue i. S Kreisscheere zum Ausschneiden ovaler Blech⸗ böden in Verbindung mit einem Ovalwerk.
Nr. 1072. Gebrüder Jellinghaus zu Camen. Gesteinbohrer, für Wasserspuͤlung eingerichtet.
Nr. 1223. En. Ritschel zu Drerden. Verfahren zur Herstellung von Drucktypen aus vulkanisirtem Kautschuk auf Metallkegeln.
Nr. 1237. Eduard Engels, Schlittschuhfabrik
zu Remscheid. 3 Federnder Sperrhaken am Mechanismus zur Befestigung von Eisschlittschuhen am Fuß.
Nr. 1299. Wilhelm Klimpt, Mechaniker zu
Buckau⸗Magdeburg.
Pflaumen⸗Entkernun sapparat.
Nr. 1306. Lambert Herlitschka und W. Goet⸗
jes, Firma Goetjes & Schulze in Bautzen 3 Anordnungen an Flüssigkeitsmessern mit Zähl⸗ werk; Zusatz zu der Patent⸗Anmeldung Nr. 217/77.
Nr. 1355. Julius Moeller, Civil⸗Ingenieur in
Würzburg, für Firma Markowitsch & Scheid,
Silber⸗Bijouterien⸗Fabrik in Wien. Armbandverschluß mit federnder Kette.
Nr. 1367. Friedrich Wittenberg, Fabrikant in
Duisburg⸗Hochfeld.
11““ mit äußerer und innerer Kapsel. 8 8
Nr. 1393. J. Hübner, Schlossermeister in Rix⸗
dorf bei Berlin.
Waschleinenhaken 8
Nr. 1394. L. Rothkehl & W. Schenk zu Neisse. Aenderungen an dem verstellbaren Wagen zum Sitzen und Liegen. (Zusatz zu Nr. 2887.)
Nr. 1399. Fr. Becker, Ingenicur zu. M. Glad⸗
bach. Flachschiebersteuerung mit selbstthätiger, durch den Regulator beeinflußter Expansion. 8 Nr. 1404. Aug. Brehmer, Ingenieur zu Lübeck. Neuerungen in der Herstellung von Papp⸗ schachteln. Nr. 1405. J. S. Römpler zu Erfurt. Doppelring für Hosenträger. Nr. 1407. Wirth & Co., Patent⸗Anwalte zu “ a. M., für William Frederick Hunt in ondon. Neuerungen an Maschinen zur Herstellung von Papierkapseln, Schälchen oder Hülsen.
und
Nr. 1426. Carl Heyer, Zimmermeister in Pots⸗
dam. Klappeneinrichtung an einer Zimmertrittleiter. (Zusatz zu P. A. Nr. 6254). Nr. 1433. Lenz & Schmidt, Patent⸗Anwalte in Berlin, für Wilhelm Kraus in Wien. Papierne Sitzunterlage für Closets.
Nr. 1498. Jacob Mayer, Mechaniker zu Ober⸗
türkheim O /A. Cannstadt. Schneidemaschine für Küchengebrauch. Nr. 1562. Carl Blumhardt und Julius Votteler in Sltuttgart. 8 1b Verfahren zum Herstellen von Bücherschnitten nebst dazu gehörigen Apparaten. 1 Nr. 1628. Oscar Kropf jr., Techniker zu Nord⸗ hausen a./H. Vorrichtung zum Füllen von Flaschen kohlensäurehaltigen Flüssigkeiten. Verlin, den 18. Februar 1878. Kaiserliches Patentamt Jacobi.
Königliches Ministerium für andel, öffentliche rbeiten.
Das dem Ingenieur Herrn Jes. Thoma zu Ravensburg auf die Dauer von drei Jahren für den ganzen Umfang des preußischen Staats unter dem 14. Oktober 1876 ertheilte Patent B
auf eine Kaltluftmaschine in der durch Zeichnung
und Beschreibung nachgewiesenen Zusammensetzung,
ohne Jemanden in der Anwendung bekannter Theile zu beschränken 8 ist aufgehoben.
Das dem Ingenieur F. Knüttel in Barmen unter dem 20. Oktober 1876 ertheilte Patent auf eine Dampfmaschinensteuerung mit auto⸗ matischer Expansion ist aufgehoben.
Der Londoner „Economist“ erhielt aus Man⸗ chester ein Cirkular mit der Anzeige, daß sich dort eine Gesellschaft gebildet hat, deren Hauptbestreben in der Aufhebung des Schutzzolles in Indien besteht, und welche als Grund hierfür die Fortschritte der dortigen Baumwollindustrie unter der Begünstigung des Schutzzolles anführt. Die Anzahl der Spin⸗
mit
deln in Indien in 1874 wird auf 593 000 geschätzt; im Jahre 1875 auf 886 000; 1876 auf 1 124 000;
und 1877 auf 1 231 000. „Die Frage der Aufhebung“ heißt es in dem Cirkular, „ist sehr dringend, weil
sjeder weitere Tag die Uebel, die durch die Zölle entstehen,
vermehrt und sie zu verewigen droht. „Es ist eine offenbare Inkonsequenz, Regierungen an⸗
8 8
derer Länder zu erwarten, daß sie ihre Tarife zu Gunsten des Freihandels ändern, während wir selbst in Indien eine Reihe von Schutzzöllen aufrecht er⸗ halten.“ Fernerhin fordert es „alle Diejenigen, deren Interessen in Mitleidenschaft gezogen sind oder die in ihren Ueberzeugungen durch die 2 ufrechterhal⸗ tung dieser Schutzzölle gekränkt werden, zu ernster energischer Thätigkeit auf. Die durch die Hungersnoth hervorgerufenen Verwirrungen ließen es nicht angemessen erscheinen, in Betreff dieser Frage während des letzten Jahres einen Druck auf die Regierung auszuüben. Aber der Nothstand ist jetzt gehoben und die Zeit ist günstig, um eine, wie wir hoffen, letzte und erfolgreiche An⸗ strengung zu machen, diesen schmählichen Wider⸗ spruch aus dem Steuersystem Indiens zu beseitigen.“ Der „Economist“ bemerkt hierzu: Insofern diese Agitarion einfach gegen Schutzzoll gerichtet ist, ver⸗ dient sie Unterstützung; aber in Indien wird jede Steuerfrage verwickelter durch die überall herrschende Schwierigkeit, aus einer armen Bevölkerung große Einnahmen heraus zu ziehen.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. Aachen. Unter Nr. 1258 des Gesellschafts⸗ registers wurde heute eingetragen, daß der zu Aachen wohnende Kaufmann Heinrich Scheins am 1. Januar 1878 aus der zu Aachen domizilirten Handelsgesell⸗ schaft unter der Firma Aachen⸗Vylener Portland⸗ Cement⸗Werk, Kalff, van Rey & Scheins als Theilhaber ausgeschieden ist. Aachen, den 11. Februar 1878. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Die Handelsgesellschaft unter der Firma Neuß Gebrüder, mit dem Sitze in Aachen, ist am heutigen Tage aufgelöst worden, das Geschäft ist mit Aktiven und Passiven und mit der Firma auf den einen ihrer bisherigen Gesellschafter, den zu Aachen wohnenden Nadelfabrikanten Joseph Neuß senior, übergegangen;
gedachte Firma wurde daher heute unter Nr. 1408 d.8 Gesellschaftsregisters gelöscht.
Sodann wurde eingetragen:
1) unter Nr. 3649 des Firmenregisters “ Neuß Gebrüder, welche in Aachen ihre Nieder⸗ lassung hat und deren Inhaber der vorgenannte Joseph Neuß senior ist,
2) unter Nr. 901 des Prokurenregisters die Kol⸗ lektivprokura, welche den zu Aachen wohnenden Kauf⸗ leuten Franz Neuß und Arthur Reumont für vor⸗ gedachte Firma ertheilt worden ist.
Aachen, den 13. Februar 1878.
Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Anchen. Die Kommanditgesellschaft unter d Firma Gottl. Peltzer & Cie., mit dem Sitze in Hochbrück bei Aachen, ist am heutigen Tage auf⸗ gelöst worden; das Geschäft ist mit Aktiven und assiven und der Firma auf den bisherigen persön⸗ ich haftenden Gesellschafter Gottlieb Peltzer, Kauf⸗ mann zu Hochbrück bei Aachen übergegangen; gedachte Firma wurde daher heute unter Nr. 1277 des Gesellschaftsregisters gelöscht. Sodann wurde unter Nr. 3650 des Firmenregisters eingetragen die Firma Gottl. — & Cie., welche in Hochbrück bei Aachen ihre Niederlassun hat und deren Inhaber der vorgenannte Gottlie Peltzer ist. 8 Aachen, den 15. Februar 1878. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Arnstadt. Nachstehendes:
Eingetragen Fol. CCLXI. pag. 756 ff. de⸗ delsregisters sub rubr. Firma: 1) den 8. Februar 1878 Pfeuffer u. Comp. zu Arnstadt, errichtet am 1. Januar 1878 laut Anzeige vom 5. Februar 1878. Bl. 1. der Spec. Firmenakten. 8 sub rubr. Inhaber: b 1) den 8. Februar 1878 8 a. Karl Pfeuffer, Leistenfabrikant in
Arnstadt, Schuhmacher in
sind Inhaber der Firma laut Anzeige vom 5. Februar 1878. Bl. 1. der Spec. Firmenakten. wird hiermit publizirt. Arnstadt, den 8. Februar 1878. Fürstl. Schw. Justizamt das. A. Hunnius.
Arnswalde. Bekanntmachung. Unter Nr. 86 unseres Firmenregisters ist die Firma Emil Fritsche, mit dem Sitze in Arnswalde, und als deren Inhaber der Kaufmann Ernst Fer⸗ dinand Emil Fritsche daselbst zusolge Verfügung vom heutigen Tage eingetragen. “ Arnswalde, den 15. Februar 1878. Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.