1878 / 79 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 02 Apr 1878 18:00:01 GMT) scan diff

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ir Sͤesahmfsereheeeerchreee veFewcevcezeohe

Verkauf und Edietalladung. 1

Behuf Erbtheilung sollen auf Antrag der Betheiligten die zu dem Nachlasse w und Gastwirths Wilhelm Wittneben zu Peine gehörigen, hierunter näher beschriebenen Immobilien in dem vor hiesigem Gerichte am

Donnerstag, den 11. April d. J., Morgens 10 Uhr,

anstehenden Termine unter den dann bekannt zu machenden Bedingungen öffentlich meistbietend verkauft werden, worin sich Kauflustige einfinden wollen. .

werden Alle, welche an den Verkaufsobjekten Eigenthums⸗, Näher⸗, lehnrechtliche, fideikommissarische, Pfand⸗ und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Realberechti⸗ gungen zu haben vermeinen, hierdurch aufgefordert, solche Rechte im obigen Termine anzumelden, widrigen⸗ falls für den sich nicht Meldenden im Verhältnisse zum neuen Erwerber das Recht verloren geht.

Der demnächstige Ausschlußbescheid wird nur durch die Peiner Zeitung und die Gerichtstafel veröffentlicht. 68 Peine, den 27. Februar 1878. 1 Königliches Amtsgericht. I. 3

Henseling. 8 Beschreibung der Verkaufsobjecte. 8 1) Das an der Echternstraße hierselbst unter den Haus Nr. 164 und 165 belegene Bürgerwesen, be⸗ stehend aus einem theils 2⸗, theils 3⸗stöckigen Wohnhause Nr. 165, einem hinter demselben belegenen Seiten⸗Wohngebäude und einem auf dem Hofe befindlichen Stallgebäude; dem Wohnhause und Scheuer Nr. 164, dem dahinter belegenen Seitengebäude zu Viehställen ꝛc., 11 Ar 23 Qu.⸗M. Hofraum, Brunnen auf dem Hofe und 2 Qu.⸗Ruthen Garten hinterm Hause Nr. 165; 2) die in der Grundsteuer⸗Mutterrolle von Peine unter Artikel Nr. 140 vorgezeichneten Grundgüter: a. 30 Ar 69 Qu.⸗M. Ackerland im Schleusenteiche, Kartenbl. 4, Parz. Nr. 38, 8 ET“ 8 auf der großen Haide, 5 69, ““ daselbst, 8 .. 9 13 8 5 daselbst, 5 1

55

b.

c.

d.

h““ Wiese in den Bürgergrastheilungen, 11, 95, f. 13 Hausgarten am Stadtgraben, * 8G 20, 53.

Deutscher Phönix,

Versicherungs⸗Gesellschaft in Frankfurt am Main.

8 Die für das Jahr 1877 ausgegebenen Dividenden⸗Scheine der Aktien des Deutschen Phönix werden für jeden Coupon: von Litt. A. mit 132 Mark 8

an jedem Werktage in den Vormittagsstunden von 9 bis 11 Uhr, an der Gesellschafts⸗Kasse EieeHesesghenben 14) dahier, oder bei der Sektion des Deutschen Phönir in Carls⸗ Frankfurt a. M., den 30. März 1878.

Die Direktion.

Mechernicher Bergwerks⸗Aktien⸗Verein. In Gemäßheit der §§. 25 und 26 des Statuts beehren wir uns die Herren Aktionäre unseres er eins zur

[2986]

siebenzehnten ordentlichen Generalversammlung auf Dienstag, den 30. April a. c., Morgens 11 Uhr, zu Cöln, in der 1. Etage des Central⸗Bahnhofs, 8 einzuladen. .

Iduhna

Lebens⸗, Pensions⸗ und Leibrenten⸗Versicherungs⸗ 8 . in Halle a. S. „Wir bringen hierdurch zur Kenntniß der Mitglieder unserer Gesellschaft, daß die dies jährig ordentliche General⸗Versammlung

am 27. April cur., Vormittags 11 Uhr, in dem Saale des Gasthofs zum Kronprinzen hierselbst abgehalten werden wird. In Betreff der Berechtigung zur Theilnahme an der General⸗Versummlung verweisen wir auf die Bestimmungen in §. 12 des Statuts von 1872 resp. §. 16 der Statuten von 1863 und 1854.

Die Legitimation der theilnehmenden Mitglieder muß vor Beginn der Versammlung durch horzeignns der betreffenden Versicherungs⸗Police und der letzten Prämien⸗Quittung ge⸗ ührt werden.

Bevollmächtigte stimmberechtigte Mitglieder haben ihren Auftrag durch beglaubigte Vollmacht E. ihres Auftraggebers durch Bescheinigung des durch begke A nachzuweisen.

Der Eintritt in das Versammlungslokal wird nur gegen Legitimationskarten ge⸗ stattet, welche im Bureau der Gesellschaft bis spätestens am 26. April, glich von 8 bis 4 rihr in Empfang genommen werden können.

Tagesordnung. und B ßfassung über die zu ertheilende Entlastung. 2) Wahl von zwei Mitgliedern des Verwaltungsraths an Stelle der ausscheidenden Herren Ober⸗Bürgermeister von Voß und Rittergutsbesitzer Carl Bartels auf Gimritz. 8 VVom 20. April cur. ab wird jedem Mitgliede ein Exemplar der Bilanz und der Nachweisung der Einnahmen und Ausgaben auf Erfordern im Direktions⸗Bureau ausgehändigt. Halle a./S., am 30. März 1878.

Der Verwaltungsrath der Lebens⸗, Pensions⸗ und Leibrenten⸗Versicherungs⸗Gesellschaft

„Iduna.ü“

von Voß, Vorsitzender.

1 Monats⸗Uebersicht der Oldenburgischen Spar⸗ und Leihbank pro 1. April 1828.

Passiva.

281 389 66 Aktien⸗Kapital 3,000,000, hierauf ein⸗ 8 888 . gezahlt 40 % . 8 Darlehen gegen Unterpfand 1 678 860 73 aas Veständ am Conto⸗Corrent⸗Debitoren 5 883 641 44 1. März 8 Ee“ 333 385 35 1878.. 13 132 547 74 Bank⸗Gebäude.. 97 200 im Monat

Bank⸗Inventar .. 11 280 48 März... 868 389 43

[2991]

Activa. Sasiebettand 111e866* Derlehen gegen Hypothek

ddie daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in

erfolgt.

trocknem Ammoniakgase,

L. Bollmann in Wien,

genstände der Verhandlung sind:

Diverf e Debitoren.

1) Bericht der Verwaltung und des General⸗Direktors; 2) Vorlage der Bilanz pro 1877, Bericht der Revisions⸗Kommission, Ertheilung der Decharge, Füftst ung der Dividende pro 1877; 3) Wa l der Revisions⸗Kommission gemäß §§. 32 und 34 des Statuts; 4) Wahl von drei Mitgliedern des Verwaltungsrathes gemäß §§. 14 und 34 des Statuts. Zur Theilnahme an der Generalversammlung Haben die Aktionäre, gemäß §. 25 des Statuts, wenigstens 8 Tage vor derselben ihre Aktien auf unserem Central⸗Bureau in Mechernich, bei dem A. Schaaffhausen’schen Bankverein in Cöln, bei der Deutschen Bank in Berlin, oder bei Herrn Jonas Cahn in Bonn bis zur Beendigung der Generalversammlung zu deponiren. Mechernich, den 30. März 1878.

Der Verwaltungsrath.

13 500 931 17 Rückzahlungen im Monat W 4 351 844 94

Bestand am 31. März 1878 .. . (Davon stehen ca. 88 ½ % auf halb⸗ jährige Kündigung à 4 %) Cba 424 286 38 Conto⸗Corrent⸗Creditoren . . . . . 982 954 63 8 Verschiedene Creditoren... .. 591 737 05 8 Reservesonds Conto.. .. 120 000

13 149 086 23

8

16 468 064 29 16 468 064 29

1. Gewinn⸗ und Verlust⸗

A. Einnahmen.

Deutscher Phönix, Versicherungs⸗Gesellschaft in Frankfurt a. M.

[2984] Actien⸗Gesellschaft für Holzarbeit. ordentliche Generalversammlung aam 17. April cr., Vormittags 9 ½ Uhr, im Bureau der Gesellschaft, aidestraße 57. 1) Geschäftsb cchrho Zncn 8 eschäftsbericht und Vorlegung der Bilanz pro 1877; Bericht der Revisions⸗Commission.” 8

Conto

B. Ausgaben.

pr. 31. Dezember 1877.

2) Wahl von drei Revisoren.

Uebertrag von 1876:

ag , a. Prämien⸗ und Gewinn⸗Reserve ... 6, 68 Bezahlte Entschädigungen, abzüglich des Antheils der Rückver⸗

b. Reserve der vollen, für spätere Jahre im Voraus einge⸗ sicherer.. nommenen Prämien . . ℳ. 676,501. 63. ab: die davon fällig gewordenen, auf die laufende

Einnahme übergegangenen Prämien 228,697. 67

Rückversicherer ... 452,803

2,608,929 143,383

a. Jahres⸗Prämien.

(( unregulirte Schäden . . . . . ... Brutto⸗Einnahme an Prämien und Nebenkosten, abzüglich Ristorno und zwar: a. für

aa. Prämien für das laufende Jahr 3,125,468. 38

bb. für spätere Jahre im Voraus einge⸗ 82123986 ,338. 18 b N. 32I,806. 56 b. für Fracht⸗Versicherungen ... 2,757. 3,424,564 21 Sb aus den angelegten Capitalien 8 237,360 87 ctien⸗Uebertragungs⸗Gebühren ... 1- 106— 8,1142292 2,183,188 22 2,840,962 99

Prämien.

ordentliche Bedürfnisse:

Hefehier. und Gewinn⸗Reserve als Vortrag eserve der vorausempfangenen Prämien.

II. pr. 31. Dezember 1877.

Activa.

Reserven für unregulirte Schäden, abzüglich des Antheils der Bezahlte Rückversicherungs⸗Prämien: b. für spätere Jahre im Voraus bezahlte

Bezahlte Provisionen (abzüglich der von den Rückversicherern vergüteten) allgemeine Verwaltungskosten incl. Abgaben, Be⸗ steuerungen und Verwendungen für gemeinnützige Zwecke .. Dotation für den Beamten⸗Pensionsfonds . . . .. Dividenden⸗Ergänzungs⸗Conto . . . . ... Dividende an v14*“ Reserven für später ablaufende Versicherungen und für außer⸗

a. Prämien⸗ und Gewinn⸗Reserve....

b. Reserve der vollen, für spätere Jahre vorausempfangenen Prämien lich des bezahlten Antheils für Rück⸗ 1) Beschlußfassung über Liquidation der Gesell⸗ versicherungs⸗Prämien)

5 z) Ersatzwahl von zwei im regelmäßigen Turnus 1,124,787 ausscheienden Mitgliedern des .

raths. Nach Art. 26 sind alle diejeni I“ 178,893 sind alle diejenigen Actionaire resp.

deren Bevollmächtigte zur Theilnahme an der Ge⸗ neralversammlung berechtigt, welche ihre Actien nebst doppeltem Nummernverzeichniß und resp. die Vollmachten spätestens am 15. huj., Nachmittags 6 Uhr, bei der Gesellschaft deponirt haben. Das mit dem Stempel der Gesellschaft versehene Du⸗ plikat des Nummernverzeichnisses gilt als Legi⸗ timation.

Berlin, den 2. April 1878.

Der Director: H. Simon.

Aetien⸗Gesellschaft für Holzarbeit. Außerordentliche Generalversammlung aam 17. April cr., Vormittags 10 ½ Uhr, im Bureau der Gesfellschaft, Haidestraße 57.

Tagesordnung: 8

8 —. 707,573. 17 91,367. 37

. . . . . .*

2,183,188. 22 (abzüg-⸗

chaft, event.

28840,96299 2) Bestimmung der Modalität der Liquidati 6,714,871322 und Wahl der Liquidatoren. iquidation Nach Art. 26 u. 27 des Statuts sind alle die⸗

. . 8

Deutscher Phönix. . 8 Fenigen Aectionaire resp. deren Bevollmächtigte zur Versicherungs⸗Gesellschaft in Frankfurt a. M.

heilnahme an der Generalversammlung berechti 8 welche Höre Actien nebst doppeltem zeichniß und resp. die Vollmachten spätestens am

Summarische Bilanz. dezeniör habenn das vacdt. eSdet, Hedlscafe

Passiva. 8 sellschaft versehene Duplikat des Nummernverzeich⸗

Sicherungs⸗Wechsel⸗ Sola⸗Wechsel der Actionäre in Gemäßheit Conto. des §. 11 des revidirten Statuts 7,542,850 Immobilien⸗Conto. Gesellschafts⸗Gebäude Litt. F. Nr. 76. Mobilien⸗Conto. Inventar, abgeschrieben. ... .. Prämien⸗Reserve⸗ ypotheken⸗Conto. Hypothekarische Anlagen . . . . 2,522,173 45 Conto. bligationen⸗Conto. Vorräthige Staatspapiere und Effecten . 1,347,108 Depositen⸗Conto. Darlehen gegen deponirte Werthpapiere .152,000 Wechsel⸗Conto. Vorräthige Wechsel auf Frankfurt a. M.] 1,077,906 Cassa⸗Conto. Baarer Cassa⸗Bestand . . . . . . . 105,100 Haupt⸗Agenturen⸗ Guthaben bei den General⸗ und Haupt⸗ Conto. 16116111111““ Provisions⸗Conto. Vorausbezahlte Provisionen auf die für spä⸗ teere Jahre vorausempfangenen Prämien 44,926 31,599 34,434

Capital⸗Conto. Gewinn⸗Reserve⸗ . 308,851/67]⁄ Conto.

pro 1878 —1886. Dividendene⸗Ergän⸗ zungs⸗Conto.

regulirte Schäden. Noch ividenden⸗ 4 Interessen⸗Conto. Laufende Zinsen von Hypotheken und o 5 Staatspapieren bis 31. December 1877 Sonstige Activa (Saldi verschiedener Ab⸗ 1242* rungs⸗Gesellschaften.

Diverse Creditoren

2888,52075

urt a. M., 1. April 1878. Der Verwaltungsrath.

*“ Gewinn⸗Reserve lt. §. 53 des revidirten 4“*“ 1 8 8 8 1“

Versicherungs⸗Conti Vorausempfangene Prämien für spätere Dividenden⸗Ergänzungs⸗Reserve....

Reserve Conto für un⸗ Reserve für am 31. Dezember 1877 noch unregulirte Schäden...

Dividenden aus früheren Jahren. . . 4,624 pro Dividende pro 1877 . . . 3 1111“

Conti der Rückversiche⸗ 8. der Rückversicherungs⸗Gesell⸗ Sonstige Passiva (Saldi verschiedener Ab⸗ 11111“

Die Direction.

nisses gilt als Legitimation. Aℳ Berlin, den 2. April 1873. 9,428,580 Der Direrctor: H. Simon.

942,857

„Union“ Aktien⸗Gesellschaft für See⸗ und Fluß⸗Versicherungen

8 in Stettin. Die Herren Aktionäre der Gesellschaft werden Phiermit unter Hinweisung auf Abschnitt V. und zweiten Nachtrag sub II. der Statuten zur dies⸗

jährigen ordentlichen Generalbersammlung auf Donnerstag, den 4. April cr., Vormittags 10 Uhr,

im hiesigen Börsengebäude eingeladen. Stettin, den 28. Februar 1878. (H. 1191 II. a.)

Der Verwaltungsrath.

[1896]

657,774 312,415

178,899 nicht erhobene Actien⸗Zinsen und

726,000

105,158

1h91,886 15,588,520

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher

Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom

Central⸗Handels

——

vgweil (irageeemptpX Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

. Berlin, Dienstag, den 2. April

1828.

——ö— —————üU—— auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie

durch Carl

Heymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63— 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: 8* Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Register für das Deutsche Reich. r 80

421

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täalich. Das Abonnement beträgt 1 % 50 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 ₰.

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

Patente.

Patent⸗Ertheilungen. Dea nachfolgend Genannten ist ein Patent auf

die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer

Nr. 1041. Eine auch als Bierkühl⸗Apparat be⸗ nutzbare Eiserzeugungsmaschine mit Anwendung von

F. Drouven, Mühlenbaumeister in Aachen, vom 5. Juli 1877 ab. Kl. 17. Nr. 1042. Maschine mit eigenartigem Support zum Schleifen von Metallgegenständen,

vom 4. Juli 1877 ab. Kl. 67.

Nr. 1043. Wasserhaltungsmaschine mit direkter Anwendung von komprimirter Luft, R. Reichling in Attendorn, vom 4. Juli 1877 ab. Kl. 59.

88 1044. Vorrichtung zum Abtragen von

aßen,

M. Wegmann, Geometer in Stuüttgart, vom 4. Juli 1877 ab. Kl. 42. 3 Nr. 1045. Durch Dampf betriebenes Wasser⸗ hebewerk, G. Hambruch, Ingenieur in Berlin, vom 5. Juli 1877 ab. Kl. 59. Nr. 1046. Zusammengesetzte Krempel für Wolle, J. B. Verken in Aachen, vom 5. Juli 1877 ab. Kl. 76. Nr. 1047. Universal⸗Zerkleinerungs⸗Apparat für

N. F. Jagn und L. J. Survillo in Moskau, vom 8. August 1877 ab. Kl. 42. Nr. 1068. Einlege⸗Album, 1 A. Berlepsch, Portefeuille⸗Arbeiter in Leipzig, vom 10. August 1877 ab. Kl. 11. Nr. 1069. Verbandvorrichtung für Kataplasmen, H. E. Cauty in Liverpool, vom 14. August 1877 ab. Kl. 30.

Nr. 1070. Verbesserungen in der Leuchtgas⸗ fabrikation und an den hierbei zur Verwendung kommenden Apparaten,

H§H. Aitken in Falkirk und W. Yonng in Clippens, England, vom 14. August 1877 ab. Kl. 26. Nr. 1071. Zählapparat für Bandhaspel, Leers⸗Neumann in Düsseldorf, vom 16. August 1877 ab. Kl. 86.

Nr. 1072. Einrichtungen an Nähmaschinen zur Herstellung verschiedener Nahtarten nebst Soutachi⸗ rung auf beiden Seiten des Stoffes,

A. V. Deshayes in Manchester, vom 17. August 1877 ab. Kl. 52.

Nr. 1073. Spiritusheizung in Plätteisen,

C. Haberland, Ingenieur in Charlottenburg, vom 17. August 1877 ab. Kl. 8.

Nr. 1074. Verfahren und Apparat zur Dar⸗

stellung von Bleiweiß, L. Brumlen in Eisenach, vom 18. August 1877 ab. Kl. 22. 1 Nr. 1075. Absperrventil mit Entwässerungs⸗ vorrichtung, H. Janssen in Berlin, vom 18. August 1877 ab. Kl. 47. 1 Nr. 1076. Verbesserungen an Wassermessera,

Malz, gedämpfte Kartoffeln, Getreide⸗ und Mais⸗

J. E. Christoph in Niesky, vom 6. Juli 1877 ab. Kl. 50.

Nr. 1048. Ofen zum Brennen von Ziegeln und

Thonwaaren, 1““ H. Dueberg in Berlin, vom 10. Juli 1877 ab. Kl. 80.

Nr. 1049. Verfahren und Apparate zur Dar⸗

stellung von Soda und Potasche, K. Lieber in Charlottenburg, vom 12. Juli 1877 ab. Kl. 75.

Nr. 1050. Ackergeräth zur Vertilgung von Un⸗

eziefer und Unkraut, E. Weichselfelder, Maschinenbauer in Berlin, Gesundbrunnen, G vom 12. Juli 1877 ab. Kl. 45. Nr. 1051. Gasmesser, F. Klingmüller in Prag, vom 13. Juli 1877 ab. Kl. 26. Nr. 1052. Verbesserte metallische Dichtung, J. Strieder in Elberfeld, vom 13. Juli 1877 ab. Kl. 47. Nr. 1053. Steilrampenbahn, A. Zeller in Groß⸗Eislingen, Württemberg, vom 13 Juli 1877 ab. Kl. 20. Nr. 1054. Kartoffelaushebe⸗Maschine, J. Ch. Stolberg in Berlin, vom 14. Juli 1877 ab. Kl. 45. Nr. 1055. Fangvorrichtung für Förderkörbe, Gebr. Eickhoff & R. Ardelt in Bochum, vom 17. .1897ab, i. 5.

Nr. 1056. Vorrichtung zum Zerpflücken von Grünmalz mit Stachelwalze und kammartig ge⸗ schlitztem Schieber, b

W. Wüstenberg in Burow bei Clempenow, vom 19. Juli 1877 ab. Kl. 50. 8

Nr. 1057. Steuerungsvorricht an Gesteinbohr⸗

maschinen, J. Darlington in London, vom 20. Juli 1877 ab. Kl. 5.

Nr. 1058. Verstellbarer selbstthätiger Feuer⸗

melder, C. A. Heinrich, Mechaniker in Leipzig, vom 20. Juli 1877 ab. Kl. 74.

Nr. 1059. Selbstthätige variable Expansions⸗ steuerung mit kombinirter geradliniger und oscilli⸗ render Bewegung des Drehschiebers.

C. Prött in Charlottenburg, vom 20. Juli 1877 ab. Kl. 14. 1 Nr. 1060. Entlasteter Doppelschieber, J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin, vom 21. Juli 1877 ab. Kl. 14.

Nr. 1061. Assortissement⸗Maschinen zum Krem⸗ peln der Wolle und anderer Faserstoffe,

Dr. H. Grothe in Berlin und Gebr. Werner in Aarhuus, Dänemark, vom 24. Juli 1877 ab. Kl. 76.

Nr. 1062. Vorrichtungen an Vacuum⸗Bremsen für Eisenbahnfahrzeuge,

Smlith Vacuum Brake Company Limited London, vom 24. Juli 1877 ab. Kl. 20.

Nr. 1063. Neuerung an dem sogenannten Flet⸗

cher'schen Roste, 1 R. Goll in Biberach, Württemberg, vom 29. Juli 1877 ab. Kl. 24. 1 1

Nr. 1064. Aliquot⸗Pianoforte⸗Konstruktion für

alle Gattungen des Pianoforte, v1 J. Blüthner in Leipzig, vom 5. August 1877 ab. Kl. 51.

Nr. 1065. Druckwaschapparat für Erze und

Kohlen, ““ A. Becker, ö in Dortmund, vom 7. August 1877 ab. Kl. 1.

Nr. 1066. Anwendung geschliffener Steine in den bei Blasinstrumenten vorkommenden sogen. Cylindermaschinen, 8 1

J. M. Bürger in Straßburg i/E., vom 8. August 1877 ab. Kl. 51.

Nr. 1067. Methode der Höhenmessung mittelst des manometrischen Höhenmesserr‧,

Deutsche DBafferwerks⸗Gefeflschaft in Frank⸗ furt a/ M., vom 19. August 1877 ab. Kl. 42. Nr. 1077. Besatzung mit durchgehenden Reifen für Schlösser, Lensch & Lippmann in Hannover, vom 21. August 1877 ab. Kl. 68. Nr. 1078. Zahnräderhobel⸗Maschine, J. Smith & J. Course in Carshalton, Eng⸗

vom 24. August 1877 ab. Kl. 49.

Nr. 1079. Vorrichtung zum Kuppeln der Eisen⸗ bahnwaggons von deren Langseite aus,

J. Zabel, Salinen⸗Inspektor in Lüneburg, vom 25. August 1877 ab. Kl. 20.

Nr. 1080. Kontrol⸗ und Zähl⸗Vorrichtung an

Meßstäben, W. Holmström, Kaufmann in Westervik, Schweden, vom 26. August 1877 ab. Kl. 42. Nr. 1081. Neue Art Maschinenkratzen, H. Heusch in Aachen, vom 28. August 1877 ab. Kl. 76. 1

Nr. 1082. Verfahren, harten weißen

mittelst der Centrifuge darzustellen, E. Langen in Cöln, vom 28. August 1877 ab. Kl. 89.

Nr. 1083. Kanalfunkenlöscher für Lokomotiven und andere mit Blasrohr versehene Maschinen,

J. G. May, Civilingenieur in Magdeburg, vom 28. August 1877 ab. Kl. 20.

Nr. 1084. Maschine zur Herstellung von Bolzen, Nieten, Metallkapseln und anderen durch Stanzen zu verfertigenden Gegenständen,

H. Simon in Manchester, vom 31. Auguft 1877 ab. Kl. 4a4. Nr. 1085. Vorrichtung zum seitlichen Hand⸗ betrieb an Singer'schen Nähmaschinen, Biesolt & Locke in Meißen, vom 5. September 1877 ab. Kl. 52. Nr. 1086. Mutternpresse ohne Materialverlust, H. A. Flender in Dusseldorf, vom 11. September 1877 ab. Kl. 49.

Nr. 1087. Gummiapparat zur Rettung und Selbstrettung aus Feuersgefahr,

F. Thomsen jun., Civil⸗Ingenieur in Flens⸗ urg, vom 14. September 1877 ab. Kl. 61. Nr. 1088. Verfahren zur Herstellung von Huf⸗ nägeln aus gewalztem Profilstahl, J. A. Huggett in Clapham, England, vom 16. September 1877 ab. Kl. 49. Nr. 1089. Verschluß an Abflußröhren, 8 B. P. Bower in Cleveland, V. St. Amerika, vom 18. September 1877 ab. Kl. 85. - Nr. 1090. Anbindung der Pferde an Leit⸗ stangen, welche über den oberen Rand der Krippe geführt sind, 8 C. Grimm, Professor und Herzogl. Sächs. Gothaischer Hof⸗Thierarzt a. D. in Co⸗ urg,

vom 18. September 1877 ab. Kl. 56. 3

Nr. 1091. Absatz⸗Zusammendrück⸗ und Auf⸗ nagelmaschine, 1 .

C. S. Larrabee & Co. in Mainz, vom 18. September 1877 ab. Kl. 71.

Nr. 1092. Ventilsteuerung für Expansions⸗

Dampfmaschinen mit eigenartigen Ventilen, E. Schultz in Mannheim, vom 18. September 1877 ab. Kl. 14. 8

Nr. 1093. Hebelmechanismus an Backofen⸗ klappen,

G. E. Gerlach in Döbeln i./S., vom 20. September 1877 ab. Kl. 2. Nr. 1094. Maschine zum Schälen, Spalten und Hobeln von Weidenruthen und Rohr, A. Moritz in Schwerin, Mecklenburg, vom 21. September 1877 ab. Kl. 38. Nr. 1095. Lokomotive ohne direkte Feuerung, L. E. Francg in Paris,

vom 22. September 1877 ab. Kl. 20.

Nr. 1096. Thürschloß mit gemeinschaftlichen Zuhaltungen für Riegel und Falle,“

P. Haffner in Saargemünd, vom 22. September 1877 ab. Kl. 68.

Nr. 1097. Steuerung für Pumpen und Dampf⸗ maschinen mittelst des Arbeitskolbens, welchem außer der geradlinigen eine rotirende Bewegung er⸗ theilt wird,

W. Weyhe in Bremen, vom 25. September 1877 ab. Kl. 14.

Nr. 1098. Eiserne Spar⸗Kochherde mit Ranch⸗ verbrennung,

O. Elterich, Techniker in Nürnberg, vom 26. September 1877 ab. Kl. 36.

Nr. 1099. Verfahren zur Herstellung von ge⸗

pellten Feuerrohren und Feuerbuchsen für Dampf⸗ S. Fox in Leeds, England, 8 vom 27. September 1877 ab. Kl. 4.

Nr. 1100. Rotirende Dampfmaschine und Pumpe mit rotirendem Kolben und verstellbarem Seiten deckel, 8

M. Friedland in St. Petersburg, vom 29. September 1877 ab. Kl. 14.

Nr. 1101. Optischer Signalapparat für

Restaurants, b11“ M. Kaiserblüth in Berlin, vom 2. Oktober 1877 ab. Kl. 74.

Nr. 1102. Notiz⸗Block⸗Kalender,

J. C. König & Ebhardt in Hannover, vom 2. Oktober 1877 ab. Kl. 11.

Nr. 1103. Elastische Schnalle,

Freiherr von Walterskirchen in Modern bei Preßburg, Ungarn, 2 Oktoberl

25. April 1872.

Nr. 1104. Maschine zum Ritzen von Karton⸗ papier, Th. Neuß in Barmen⸗Rittershausen, vom 3. Oktober 1877 ab. Kl. 11. Nr 1105. Schrotmühle mit ringförmigen, con⸗ centrisch sich wiederholenden Mahlfläche, A. Gruse in Schneidemühl, vom 5. Oktober 1877 ab. Kl. 50. 1 Nr. 1106. Bewegungsmechanismus für Stroh⸗ schüttler, . H. Lanz in Mannheim, vom 5. Oktober 1877 ab. Kl. 45 1 Nr. 1107. Maschine zum Abstreifen des Hopfens von den Ranken, . H. Gilmore Locke in Waterville, V. St., vom 6. Oktober 1877 ab. Kl. 45. Berlin, den 2. April 1878. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.

Königreich Sachsen. Verlängert bis 17. April 1879, Frist zur Ausführung des Wilhelm Win⸗

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1ter, Prag, unterm 17. April 1877 auf ein Ver⸗

fahren zur Erzeugung photographischer Abbildungen auf Webstoffen ertheilten Patentes.

Württemberg. Erloschene Erfindungspatente: Henry Ferdinand Gacon, Neuchatel, Aufzug⸗ apparat für Kranke, vom 21 Februar 1876; Alfred Krupp, Essen, Kanone mit Vorrichtung zur Verhinderung des Rücklaufs und zur Deckung gegen feindliches Feuer, vom 15. März 1876; Gustav Schneider, Berlin, neues Verfahren zur Herstellung kolorirter Photographien, vom

Die Entwickelung des Musterregisters im März 1878.

Im März 1878 sind im „Reichs⸗Anzeiger“ folgende Bekanntmachungen aus den Muster⸗ registern veröffentlicht worden:

Gerichte. Ur⸗ Muster, davon heber. bz. Mod. plast. Flächenm.

1) Berlin(Stadtg). 53. 3 196*) 2) Meerane ....

Offenbach ... Barxmen. Pforzheim . . . Chemnitz ... Cottbus . .. Crimmitschau Dresden ...

) Elberfeld . ..

Glauchau . .. Sonneberg.. Bremen.. Flensburg Gmünd.. Hanau .. Nürnberg Stuttgart Zöblitz.. Annabuürg Breslau ... Hamburg. . .. Hannover .. ö] Arnsberg. .. Augustenburg. Bautzen... Btberach. ... Bochum

Söoln ..

1 Frankenberg Görlitz ... Großschönau

Haßen 1““ ainichen.. Hameln .. Herrnhut . . 1111“ 11616“* Lüdenscheid. Marienberg .. Mühlhausen i. Th. München . . .. Neustadt O.⸗S. 50) Oberstein ... 51) Rothenburg a. d. F. 52) Rudolstadt . .. 53) Schopfheim .. 54) Schwarzenberg. 55) Schweidnitz ... 566h6 Zusammen 195 3339 846 2493 Von Ausländern sind im Monat März 1878 keine Muster niedergelegt worden. Unter den oben verzeichneten Gerichten haben, so weit dies hier zu übersehen ist, diejenigen

—) Darunter verschiedene Alphabete unter einer

E—

I=SIIWIIIIII=ZIIgSSISWSle

8

O do S0COo ODEÖSNNS 65 SO do 8oc-om

2 ——2

SüPrüsesüsssüssüürerereüerrhegE N 0 0 80 8 GCo d0 C0 CO CO O0 CO CO;=20 S8 90

0 0.

u Augustenburg, Biberach, Herrnhut, Marien⸗ erg und Unna ihre Musterregister erst im März d. J. eröffnet.

Gegen den Monat Februar 1878 hat die Zahl der Gerichte um 7 ab⸗, die Urheber um 33 und die der Muster bezw. Modelle um 525, und zwar 61 plastische und 464 Flächenmuster zugenommen. 1

Gegen den Monat März 1877 hat sich die Zahl der Gerichte um 10, der Urheber um 65 und die der Muster bezw. Modelle um 334 (+ 402 plastische, 68 Flächenmuster) ver⸗ mehrt.

Im Jahre 1878 sind bis ult. März 10 086 Muster (2793 plastische und 7293 Flächenmuster) als niedergelegt bekannt gemacht worden, dar⸗ unter 1 plastisches von 1 großbritannischen Urheber

Seit Eröffnung der Musterregister (1. April 1876) sind im „Reichs⸗Anzeiger“ im Ganzen 83 060 Muster (15 743 plastische und 67 317. Flächenmuster) als geschützt veröffentlicht wor⸗ den, darunter 8 ausländische (4 französische und 4 großbritannische).

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württem berg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. Altona. Bei Nr. 1430 des Firmen⸗ resp. sub Nr. 593 des Gesellschaftsregisters ist heute einge⸗ tragen worden, daß in das zu Ottensen unter der Firma Died. Hinsch bestehende Geschäft des Kauf⸗ manns Peter Diederich Martin Hinsch daselbst am 25. d. M. der Lootse Johann Peter Hinsch zu Ot⸗ tensen als Gesellschafter eingetreten ist und dasselbe nunmehr als offene Handelsgesellschaft unter der Firma Died. Hinsch & Co. wird. 8 Altona, den 29. März 1878. b Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Altona. Bei Nr. 555 des Gesellschafts⸗ resp. sub Nr. 1434 des Firmenregisters ist heute einge⸗ tragen worden, daß die seither zu Ottensen unter der Firma Gründahl & Bressons bestandene Han⸗ delsgesellschaft durch das Ausscheiden des offenen Theilhabers Wilhelm Johann Bressous zu Ottensen aufgelöst ist, das Geschäft aber von dem anderen Gesellschafter Fabrikanten John Christian Andreas Gründahl daselbst unter der alten Firma forbetrieben wird. Altona, den 29. März 1878. 1 Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung Altoma. Bekanntmachung. 8 In unser Le ees ist unter Nr. 595 die Firma: Grimm & Lodders in Ottensen ein⸗ getragen worden: 1 Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind: 1) Kaufmann Andreas Hinrich Grimm, 2) Kaufmann Hennig Lodders, Beide zu Ottensen. 8 8 Die Gesellschaft hat begonnen am 29. März 1878. Altona, den 30. März 1878. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. Bekanntmachun

Altona.

Zufolge Verfügung vom 30. de hgts. ist heute in unser Firmenregister unter Nr. 1435 eingetragen: