Verloosung, eeede. e Nu me gezo Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen 5 Stück über je 1000 ℳ, Papieren. Fels Nr. 187 301 348 387 490. 1.1““ 56 Stück über je 500 ℳ, nämlich. [3065] 3 “ “ Nr. 56 447 499 598 646 732 788 832 988 „Am 26. März c. sind nach Maßgabe des Aller⸗- 92859 1226 1237 1351 1450 1457 1532 1555 höchsten Privilegiums vom 17. November 1875 fol⸗ 1611 1642 1729 1730 1837 1916 1966 1983 * Beuthener Kreis⸗Obligationen ausgeloost 87 2165 2215 2292 2446 2447 2472 2498 rden: 2617 2660 2937 3026 3185 3741 4120 4303 Litt. A. Nr. 45 56 123 und 297 à 1000 ℳ 4416 4919 4944 5077 5158 5228 532 Die Verzinsung dieser Obligationen hört mit dem 2
. 5611 5736 5884 5886 5942 5948 5992. 8 auf 2 e-e; 42 N Die Auszahlung der vesnatvabbeteho⸗ erfolgt elben hierdu ufgefordert, die Nominalbeträge i vom 1. Oktober d. J. ab bei der igsigen Krets⸗ en
iud zwar: in Jeua bei der Hauptkasse der Gesellscha nämlich: in Verüe bei der Bank für Haebft schefa zustrie, in Frankfurt a. M. bei der Filiale der Bank 8 für Handel und Industrie, in Leipzig bei der Leipziger Bank und der All⸗ gemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt, n München bki dem Bankhause Merck, Chri⸗ “ stian & Co. Mit dem Rückzahlungstermin hört jede weitere Verzinsung der beöe en Obligationen auf. Der
Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.
Wochen Penüühn er Bayerischen Notenbank
vom 31. März 1878. Aectiva.
Reichskassenscheinen. Noten anderer Banken BEEE „ Lombard⸗Forderungen .Cbb6. „ sonstigen Aktiven.. Passiva.
Das Grundkapital . . . . .. 7, Der Reservefonds . . . .. Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen, täglich fälligen Ver⸗
be1ö1e.]; Die an eine Kündigungsfrist gebun⸗
“
chs- tzeiger und Königlich Preu
IIqEEb“
Deutsch
— 2n—
1828.
und Löschungen in den Handels, Zeichen⸗ u. Musterregistern, sowie über Konkurse
1 r IWhee, Per. Ae 8. — “
tlichen Bekanntmachungen über Eintragungen
Metallbesta
1 f . Betrag etwa fehlender Coupons wird von den Ka⸗ In dieser Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerich
zetrag er veröffent scht. vo pitalien in Abzu bracht. 1) Patente, 3) die Uebersicht der Haupt⸗Eisenbahn⸗Verbindungen Berlins,
Kommunalkasse gegen Abgabe der betreffenden Obli⸗ v5ö zdeis .“ — .“ “ dE nl Ensenbahn⸗Geseulschaft. “ —— — die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff⸗Verdindungen mit tranzatlantischen Ländern 8 8 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschuh, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Verschiedene Bekanntmachungen. Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titeel
Danziger Schiffahrts⸗Actien⸗Gesellscheft. Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. ⸗
Di ordentli l Genera versammlung d Actionai 1 „Aectien⸗ n Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle t⸗Anstalten, sowie Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Gesellschaft füchet A Kllce s ’ ug er Actionaire der Danziger Schiffahrts⸗Aetien urch Carl Heymanns Verlag, Berlin Wl Mauerstraße 63 — 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin Abonnement (beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Se-A. 1e, 2—— Nachmittags 5 Uhr,
. durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bez werden. Insertions is für den R. ckzeil Sonnabend, den 6. April 1828, auch urch ie Expedition ilhelmstraße ezogen werden nser onspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰
im unteren Saale der Ressouree Concordia, Langenmarkt Nr. 15, statt. Gegenstände der Verhandlung sind: Lage des Geschäftes und Vorlegung der Bilanz für das
gationen mit den dazu gehörigen Coupons Ser. I. Nr. 7 bis 10 nebst Talons in Empfang zu nehmen.
Beuthen in Oberschlesien, den 30. März 1878. 0, Namens des Kreis⸗Ausschusses. 185,000 Der Königliche Landrath. 67,655,000 von Wittken.
1,051,000 8 8
[3067] Bekanntmachung. denen Verbindlichkeiten .. . 211,000 „ In der heutigen 3. Ausloosung der in Gemäß⸗ Die sonstigen Passiva .. . .. 1,529,000
heit des landes errlichen Privilegiums vom 4. No⸗ Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande vember 1874 emitirten Inhaber⸗Obligationen der ahlbaren Wechseln.. ℳ 661,003. 72.
3 Stadt Altona sind folgende Nummern gezogen — Bericht des Vorstandes über die München, den 2. April 1878.
worden: 8 Geschäftsjahr 1. März 1877 Bagerische Notenbank. “ schästgjahr 29, gebruar 1878. Die Direktion. 8 2810 2822 285 4 Bericht der Revisoren über die Bilanz und Feststellung derselben Seitens der General⸗
1 1 versammlung. Uebersicht 2984 3002 3043
[2444]
—g
Patente
Latent⸗Anmeldungen. G ten Die nachfolgend Genannten haben di Ertbeilung Nr. 3586. Carl Aug. Ferd. Meißner zu Schö⸗ eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ ningen im Herzogthum Braunschweig. stände nachgesucht. Ihre Anmeldung har die an⸗ b um Mischungen von Blancfixe und gebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Zinkweiß zur Bereituag von Oelfarbe ver⸗ 4 meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung wendbar zu machen. (Zusatz zu P. A. Nr. 3576.) geschützt. Nr. 3645. F. C. Glaser, Ingenieur und König⸗ Nr. 3614. Ruffsieux & Co., Maschinen⸗ licher Kommissions⸗Rath zu Berlin, für J. Polivka fabrikanten zu Aachen. & J. Pavliz, Beide zu Prag.
Der Theilhaber Hermann Aron Meyer ist aus er Handelsgesellschaft ausgeschieden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6422 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Henrichs & Richter
vermerkt steht, ist eingetragen: Die Handelsgesellschaft ist durch den Tod des Gesellschafters Carl Henrichs aufgelöst.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 9043
dem Parlament ein Amendement zum englischen Patentgesetze unterbreitet und am 13. März d. J. als Druckschrift des Parlaments bekannt gemacht worden. Dieses Amendement bezweckt: erstens, die Dauer eines englischen Erfindungs⸗Patents von 14 auf 21 Jahre auszudehnen, welche Verlängerung auch den schon ertheilten, noch in Kraft befindlichen Patenten zu Gute kommen soll, und zweitens, die Gebühren zu ermäßigen. Während das englische Patent bisher für 14 Jahre 175 £ = 3500 ℳ kostete, nämlich 500 ℳ zu Anfang, 1000 ℳ nach 3. Jahren und 2000 ℳ nach 7 Jahren, soll es
Civil⸗Ingenieure und Patentanwalte zu Berlin, für Joseph Bedumé in Lüttich.
Druckregulator für Dampfspritzen.
2699 2878 3045 3216 3448 3454 26 Stück à
Beschlußfassung über die Höhe desjenigen Werthbetrages, bis zu welchem die Schiffs⸗ antheile während des Geschäftsjahres, welches ultimo Februar 1879 schließt, gegen See⸗ gefahr versichert werden sollen.
3405 3437
zusammen
† 8 ber] S f 6 Eisernes Oberbau⸗System für Eisenbahnen. Firma:
2 8147 3196 3006 Wahl eines Vorstandsmitgliedes. er 04 72 Sächsischen Bank
zu Dresden am 31. März 1828.
ℳ 18,449,819. —.
Activa. Coursfähiges deutsches Geld. Reichskassenscheine.. .. Noten anderer deutscher ͤ111“; Sonstige Kassenbestände Wechselbestände . . . 8 Lombardbestände . . . .. Effectenbestände . . . .. Debitoren und sonstige Activa Passiva. Eingezahltes Actienkapital. v“ Banknoten im Umlauf . . Täglich fällige Verbindlich- 11414X““ An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten 1“ Sonstige Passiva . . . . .
Von im Inlande zahlbaren noch nicht fälligen Wech- selnsind weiter begeben worden ℳ 2,125,407. 75. Die Direction.
Stand der Badischen Bank
am 30. März 1878. “
[3074]
Activa.
ℳ 30,000,000. —
n
22 2. „ 2. n 2
„
2
35,233,096.
„ 39,367,200. —.
4,145,991. —.
500 ℳ =.
134,415. —.
4,546,900. 553,325.
4079 zusammen 1000 ℳ
4139 4266 4272 4378 4393 4435
5,110,564. 8,793,764. —.
5,084,360. 10. 4457 4526 4543
Stück à 5000 ℳ 3,209,135. 10.
983,942. —.
199,975. —. baar erfolgen wird.
ständig: Litt. F. Nr. 3746.
[3066]
Metallbestand. . .. Reichskassenscheine. Noten anderer Banken Wechselbestand... Lombard-Forderungen “; Sonstige Activa.
3,672,431 41 7,525 — 153,400 — 14,314,051,14 1,081,100= 39,315 80 1,441,952 77
ritäts⸗Obligationen [3075] Aectiva.
Litt. F. 3547 3600 3620 3658 3677 3702 3714 3780 3862 3913 3941 3969 4049 4050 4057
16
Litt. G. 4288 4316 zusammen 8 Stück à 2000 ℳ = . 8 Litt. H. zusammen 3 Im Ganzen deren Auszahlung vom 1. Oktober d. J. täglich mit Ausnahme des Vormittags bis 1 Uhr Na kasse im Rathhause gegen Rückgabe der Obligationen und der dazu gehörigen, erst nach dem 1. Oktober d. J. fällig werdenden Zinscoupons nebst Talons
Sonnabends, von 9 Uhr chmittags auf der Stadt⸗
Aus der vorjährigen Verloosung sind noch rück⸗ Litt. E. Nr. 3009 3030 3034 3072. Altona, den 1. April 1878.
Der Magistrat. Saal⸗Eisenbahn.
Bei der heute stattgefundenen ersten Ausloosung von 33,000 ℳ unserer 4 ½ % garantirten Prio⸗
8 .5) Wahl von drei Revisoren für die Prüfung der Bilanz des nächsten Geschäftsjahres. Die Herren Actionaire werden hiermit ersucht, bis zum 6. April cr., Nachmittags 1 Uhr, ihre Actien mit einem doppelten Verzeichniß versehen, im Comtoir des Rhedexei⸗Direktors Herrn Aler—Gib⸗ sone, Hundegasse Nr. 94 einzureichen und dagegen das abgestempelte Duplikat des Verzeichnisses, welches den Vermerk über die Stimmenzahl der betreffenden Actionaire enthalten wird, behufs der Legitimation zur Theilnahme an den Verhandlungen in Empfang zu nehmen. 8 2 Danzig, den 16. März 1878. 8
Der Vorstand der Danziger Schiffahrts⸗Actien⸗Gesellschaft.
Goldschmidt. George Mix. J. S. Stoddart. Robert Otto. P. Albrecht. Berenz.
Stück à
16,000
16,000 „
. 2
15,000 „
60,000 ℳ ab werk⸗
in Essen.
Die Herren Actionäre unserer Gesellschaft beehren wir uns zur ordentlichen diesjährigen
General-Versammlung 8 auf Mittwoch, den 1. Mai cr., Nachmittags 4 ½ Uhr,
nach dem Geschäftslokale der Bank ergebenst einzuladen. 8 esordnung:
jahr; 1 Statutmäßige Ergänzungswahlen.
1 Die nach Art. 44 des Statuts erforderlichen Eintrittskarten werden im Kassenzimmer der Bank ertheilt. 99
Essen, den 3. April 1878. Der Vorstand
E. Lindemann-.
8
—
Bilanz am 31. Dezember 1877.
Passiva.
20,705,77612
Passiva.
Cassa⸗Bestand .
Wechselbestände
* Reservefonds Umlaufende Noten ...
Täglich fällige Verbindlichkeiten*) An Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten . . . . . Sonstige Passiva....
ℳ
ℳ
9,000,000 — in Reichs⸗Währung
1,349,022 87 9,077,100 — 586,40932
V 84,722 34 612,521,59 7Oö.7762
Effekten⸗Conto Gebände⸗Conto ..
Utensilien⸗Conto...
Die zum Incasso gegebenen noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen ℳ 806,432. 90 ₰.
*) Wovon ℳ 48.308. 58 ₰ in per 1. Oktober 1875
eingerufenen Gulden-Noten.
13073] Bank für Süddeutschland.
Hypotheken⸗Conto.
stand am 31. März 1828.
Activa. Casse:
1) Coursfähiges deutsches Geld
2) Reichskassenscheine 3) Noten anderer Banken
deutscher
Gesammter Kassenbestand
Lombardforderungen... Eigene Effecten... .. Immobilien Sonstige Activa....
Passiva. Actiencapital Reservefonds
„ .8586 56595
Mark-Noten in Umlauf
1116“* Täglich fällige Guthaben
Guthaben . . . . ....
Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Incasso zahlbaren
gegebenen, im Inland
ℳ 956,720. 43.
Eeq““
Bestand an Wechseln.
Unkostenfonds und Immobilien- Amortisations-Fonds...
Nicht präsentirte Noten in alter
Diverse Passiva. ..
An Kündigungsfrist gebundene
ℳ
4,517,167
6,695 Debet.
in fremden Währungen Coupons⸗ und Sorten⸗Bestunde —
Darunter ℳ 106,387. 80 Prioritäten und Staatspapiere.
. .
Conto⸗Corrent⸗Debitoren .. . . . . . . .. wogegen Deckung in Händen ℳ 3,447,600. —. 8
1 4,500,000 —- 1,352,961 89
98,173 68
303,546 81
ℳ 2,316,260. 25. 79,326. 36.
6 3 142,146 2 getien⸗Capital. 1 1 131“ Check⸗Conto . .... 2,395,586 61 Depositen⸗Conto .. .. 7,568 38 Deleredere⸗Conto Saldo vom 31. Dezember 187656 .. in 1877 abgewickelt auf 8 Conten...
. . 8 * . 9„
53,106. 85. 8 22,217 8 40,000. 302,217 7,751 3,114 15,955 1,838,902
195,788 140,000
116“ Abschreibung „ 5,000. —. 1bö5525 Abschreibung „ 500. —. 9,193 1“ 66,600 1 5,975,493
Ueberweisung für 1877 ..
Pensionsfonds⸗Conto... Dividenden⸗Conto. .... ve11“ Creditoren in Conto⸗Corrent Reservefonds⸗Conto bbbbXXX“ 10 % vom Gewinn in 1877 .. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto evr1114“ 27 .—. ETantièmen, Gratificationen an die Beam⸗ 18 “ Vortrag pro 1878
8,932,376,44
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
.
189,282.
32,047. 221,329
288,424 31 8,932,376 44
Credit.
333,200 1857,062 17,486,584 1,253,850 4,551,748 433,159 2,443,177 31,025,582 15
An Check⸗Zinsen⸗Conto
Deleredere⸗Conto. Reservefonds⸗Conto
15,672,300 Sa . 1,514,89558.
105,837 12,036,700
113,224 953,388
629,236,45 31.,025,582 15
Wechseln
[2990] 102.
Admiralsgarten⸗Bad ür Herren und Damen — ½9 (Sonntags 7 — 12²). Russ., röm. Bäder für Damen Dienstags und Freitags Vorm.
(259/III.)
.
„ Depositen⸗Zinsen⸗Conto . . . .. Verwaltungskosten⸗Conto . . ... Abschreibung auf Gebäude⸗Conto ...
„ Utensilien⸗Conto ..
Ueberweisung für 1877
10 % vom Gewinn von 1877 von ℳ aldo.
ℳ 7,747 1,862
ℳ 3₰ 1,467 63 12,923 18
48,175
Feä4* „ Gewinn auf Agio⸗ und Coupons⸗Conto „ Provisions⸗Conto Provis im Conto⸗Cor⸗
rent⸗Verkert. ℳ 86,567. Effekten⸗Kommission. 6,920. Zinsen⸗Conto 4 an Conto⸗Corrent⸗Verkehr ℳ 190,602. 1 auf Wechsel⸗Conto. 110,971. „ Ricambio⸗Conto. 5,210. 31. „ Cambio⸗Conto. 12,231. 24. „ Hypothek⸗ und Lom⸗ bard⸗Conto.. 4,424. 01.
24.
1 60 . 02.
93,487
66.
320,471. 45. 3 1 86.
. 8 8 . . . .
47,1 288,424 3
323,440 426,537 288,424
Cr.ö der vorstehenden Bilanz mit den uns vorgelegten “ Bielefeld, den 13. Februar 1878.
Die Revisions⸗Kommission.
A. Kisker. Wilhelm Bartels. Aug. von Recklinghausen. Die auf 6 % = ℳ 27. pro Actie festgesetzte Dividende pro 1877 gelangt vom 1. Mai den Herren Delbrück, Leo & Cie., Berlin, und an nunserer Kasse in Bielefeld gegen Einlieferung des Dividendenscheines Nr. 2 Bielefeld, 2. April 1878.
Westfälische Bank.
Klönne. Müller.
* 2*.
Büchern bescheinigen wir hiermit.
zur Auszahlung.
Westdeutsche Versicherungs⸗Aetien⸗ h8 11“
a g .“ 1) Vortrag der Geschäftsberichte der Gesellschaftsorgane über das abgelaufene Rechnungs⸗
Eine selbstthätige doppeltwirkende Fräsmaschine
für Nähmaschinen⸗Nadeln.
Nr. 4905. Rob. Geyer zu Chemnitz. Stauchmaschine zur Herstellung von Bolzen,
Schrauben, Nieten, Schienennägeln ꝛc.
Nr. 5223. Peter Barthel, Ingenieur zu Frank⸗ furt a. M., für Henry Defty, Ingenieur zu Middlesborough, Grafschaft York, England. 8
Neuerungen an Geschossen und Kartuschen für
Geschütze.
Nr. 6642. Ferd. Moesch, Professor zu Reudnitz. Neuerungen im Mechanismus des Gehwerkes von Pendeluhren.
Nr. 6683. Jacob Oertle, Ingenieur zu Am⸗ berg in Bayern. 8
Apparat zur Erzeugung von Leuchtgas aus
Gasolin.
Nr. 7000. J. Barnstorf, Chemiker, und H. Schulze Berge, Ingenieur zu Oberhausen II. ga. d. Ruhr. 8
Verfahren zur Entphosphorung des Eisens
durch Behandlung desselben in flüssigem Zu⸗
stande mit flüssigen Haloidsalzen der Alkalien⸗ metalle bei Abschluß der Luft und aller oxydirend wirkender Agentien, sowie unter
Nutzbarmachung der 8 erfolgenden Neben⸗ pprodukte.
Nr. 835. Thomas Dickert, Konservator a. D. zu Poppelsdorf bei Bonn.
Dachdeckung mit Metallpfannen. Effr. 1138. Fried. Krupp, Gußstahlfabrik zu Essen.
Abänderungen an dem Kruppschen Verfahren
zur Herstellung schmiedeeiserner Scheibenräder.
Zusatz zur Anmeldung P. A. Nr. 1139.
Nr. 1723. H. Richter, Bergverwalter zu Hohn⸗ dorf b. Lichtenstein und Tittel & Paschke, Ma⸗ schinenfabrikanten zu Freiberg (Sachsen).
Drucksatz mit Rohrgestänge. “
Nr. 1873. R. Stimming, Plattirwaarenfabri⸗ kant zu Berlin, Ritterstr. 57.
Schlußvorrichtung an
Pferdegeschirr.
Nr. 1924. Wilh. König, Uhrmacher zu Braun⸗
schweig. Koch⸗Controluhr. (Landesrechtlich patentirt.)
Nr. 1985. Wilh. Wittig & Wilh. Hees zu Hannover. “
Vertikale Gasmaschine mit atmosphärischem Ueberdruck.
Nr. 2363. Jean Gustave Adolphe Donneley
und Bernhard Otto Holtermann zu Hamburg. Querhaupt mit Reibungsrollen. 1
Nr. 2612. F. Edmund Thode & Knoop, Pa⸗ tentanwalte zu Berlin, für J. J. Royle, Me⸗ chaniker zu Manchester.
Apparat zur En wässerung von Dampfröhren und anderen Gefäßen, welche Dampf enthalten.
Nr. 2684. Friedr. Bindewald, Mechaniker zu Durlach.
Verstellbares Stangenzaumgebiß.
Nr. 2861. Theodor Rosenfeld & Carl Ro⸗ senfeld, in Firma Spier & Rosenfeld zu Berlin, Jerusalemerstr. 19/20.
Vorrichtung zur Anzeige der Zeit durch das regelmäßige Abbrennen einer Kerze.
Nr. 2916. B. Röber, Igenieur zu Dresden, für A. Oehme, Ober⸗Inspektor des Maschinen⸗ wesens der K. K. priv. österr. Staats⸗Eisenbahn⸗ Gesellschaft zu Wien.
Verfahren, eiserne und stählerne Dampfkessel⸗ wandungen gegen Verrostung zu schützen.
Nr. 2929. Wilhelm Helm, Ingenieur zu Stettin.
Kartoffel⸗Erntemaschine.
Nr. 2956. J. C. Bernhard Lehmann, Ingenieur zu Erfurt.
Selbstthätige hydraulische Schützenvorrichtung für Turbinen. 1
Nr. 2958. S. Goldschmidt, Königlicher Hof⸗ Mechaniker und Bandagist zu Berlin, Wilhelm⸗ straße 84. b
Pelote für Bruchbänder. 18
Nr. 2996. Peter Barthel, Ingenieur zu Frank⸗
furt a./ M., für Adèle Engström zu Paris. 1 Elektrischer Zaum zum Bändigen der Pferde.
Nr. 3183. F. Edmund Thode & Knoop, atent⸗ anwalte zu Berlin, für Milo A. Richardson in Bridgeport, Connecticut, Vereinigte Staaten von Nord⸗Amerika.
Verfahren, um Feilen und andere gezahnte Werkzeuge zu schärfen.
Nr. 3256. Max Magnus zu Königsberg i./Pr. Wasser⸗Closet.
Nr. 3292. G. Dittmar, Civil⸗Ingenieur und Patentanwalt zu Berlin für Carl Hermann Coith, Buchhalter in Wien.
Pfeifenkopf mit Einrichtungen zur Trockenhaltung des Tabaks. 1 Nr. 35 69. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki,
8
Kummetbügeln zum
8
im Verein für Gewerbfleiß gehaltene
Nr. 3660. Charles Thieme Liernur, Civil⸗ Ingenieur zu Frankfurt a. M.
Einrichtung zur Beschleunigung der Strom⸗ geschwindigkeit in Abfluß⸗Rohrleitungen.
Nr. 3815. F. C. Glaser, Ingenieur und König⸗ licher Kommissions⸗Rath zu Verlin, für Oscar Thyrion, Mechaniker zu Molenbeck, St. Jean lez- Bruxelles, Belgien.
Loch⸗ und Präge⸗Vorrichtung zur Fabrikation von Glasmanschetten.
Nr. 3829. A. Boll, Berlin, Muskauerstr. 29.
Klosethahn. 1 s, 8
Nr. 3869. Gebrüder Göhring, Maschinen⸗
bauer zu Weilburg g. Lahn. Doppelt wirkende Kapselpumpe.
Nr 3890. W. Sennecke zu Berlin für C. J.
F. Ljunggren in Christianstad, Schweden. Eisernes Transportfaß. 8
Nr. 4042. Boyron frères £ Comp.
zu Barr, Elsaß Kammwolle aus vegetabilischen und zerfaserten wollenen Webstoffen, vom Erfinder genannt Renaissancewolle.
Nr. 4158. Wirth & Comp., Patentanwalte zu
Frankfurt a. M., für Robert Lancaster in Leeds. Kontinuirlicher Ziegelofen. erlin, den 4. April 1878. Kaiserliches Patentamt. 8 Jacobi. [3045]
Die Reichsgesetzgebung über den Markenschutz hat dem deutschen Reichsgebiete eine neue Materie einverleibt, welche inzwischen schon zu vielen Zwei⸗ feln und Irrungen Veranlassung gegeben hat und der Gegenstand verhältnißmäßig vieler gerichtlicher Entscheidungen und amtlicher Belehrungen, sowie wissenschaftlicher und praktischer Bedenken und Be⸗ leuchtungen geworden ist. Deshalb ist es ein zeit⸗ gemäßes Unternehmen der Verlagshandlung von * Kortkampf hierselbst, das bisher in die effentlichkeit getretene Erläuterungsmaterial vor⸗ gedachter Art planmäßig zusammenzustellen und, in einer dem Texte des Gesetzes sich anschließenden Bearbeitung der frühern Ausgabe des im genannten Verlage erschienenen Kommentars des Marken⸗ IT“ — welcher das auf die Entstehung des Gesetzes bezügliche Material enthält — als zweiten Theil oder Nachtrag folgen zu lassen.] In dem Kommentar ist besonders auf die Recht⸗ sprechung des Reichs⸗Ober⸗Handelsgerichts Rücksicht genommen worden. Zu §. 20 sind die mit 18 Staaten abgeschlossenen Verträge über Markenschutz in ihrem Wortlaut abgedruckt. In einem Anhange sind eine Anzahl von belehrenden Artikeln aus d. Bl. und die wichtigsten Entscheidungen des Reichs⸗ Ober⸗Handelsgerichts im Wortlaut, dann auch Stimmen der Presse über das Merkenschußgeseh mitgetheilt. Ein alphabetisches Inhaltsverzeichniß erleichtert den praktischen Gebrauch des nur 103 S. kl. 8. umfassenden Buchs, dessen Preis sich auf 1,50 ℳ stellt.
In demselben Verlage ist auch das Patent⸗ gesetz vom 25. Mai 1877, nach den Materialien des Reichstags und den vorbereitenden Erläuterungen achverständiger Kreise dargestellt von einem höheren
egierungsbeamten, erschienen. Da die Recht⸗ sprechung bisher noch wenig Material für die Er⸗ läuterung des Gesetzes hat liefern können, so ist der Verfasser des vorliegenden Buchs auf den Stoff be⸗ schränkt gewesen, der in den Motiven des Gesetz⸗ entwurfs, in dem Kommissionsbericht und den Reichstagsverhandlungen, sowie in den Schriften des Patentschutzvereins enthalten ist. Der Verfasser hat dieses Material aber sehr ausgiebig und in zweckmäßiger Weise benutzt. In der Einleitung sind die orientirenden Artikel d. Bl. über das Anmelde⸗ und Einspruchsverfahren, am Schluß der von dem Vorsitzenden des Patentamts, Mini⸗ sterial⸗Direktor Dr. Jacobi, am 2. Juli v. J. Vortrag über das Patentgesetz abgedruckt. Der Preis für diesen ebenfalls mit einem Inhaltsverzeichniß ver⸗ sehenen, 272 S. starken Kommentar beträgt 3,60 ℳ
Aus dem Kortkampfschen Verlage ist noch erwäh⸗ nenswerth: Die englische Fabriken⸗ und Werkstättengesetzgebung in ihren wesentlichen Bestimmungen unter Vergleichung mit der deutschen Gewerbeordnung dargestellt von „Dr. F. Dronke, Königlichem Fabriken⸗Inspektor (Pr. 1,50 ℳ). Das Buch enthält, zunächst eine chronologische Uebersicht über die englische Gesetzgebung und dann eine Zu⸗ sammenstellung der einzelnen Bestimmungen beider Seseeebahgem nach dem System der deutschen ge⸗ ordnet.
Maschinenfabrikant zu
Patent⸗Reform in England. Von den 8 Parlaments⸗Mitgliedern An⸗ derson, Mundella, Dalrymple und Alex. Brown ist
künftig nur die Hälfte kosten, und zwar 250 ℳ zu Anfang, 500 ℳ nach 7 Jahren und 1000 ℳ nach 14 Jahren, zusammen 1750 ℳ für die 21jährige Dauer. An der Ermäßigung der Gebühren sollen auch die bestehenden Patente für den Rest ihrer Dauer theilnehmen.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum „Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Barmen. Auf Anmeldung haben häute fol⸗ gende Eintragungen in die hiesigen Handelsregister
stattgefunden:
a. unter Nr. 635 des Gesellschafts⸗ bezw. 1786 des Firmenregisters, daß am 1. April cr. in Folge freundschaftlicher Uebereinkunft die Handelsgesellschaft sub Firma: „Stader & Lange“ in Barmen durch den Austritt des ꝛc. Carl Stader aufgelöst worden und die Firma erloschen ist;
daß das Geschäft mit Aktiven und Passiven von dem bisherigen Gesellschafter Emil Lange über⸗ nommen worden und von diesem unter der Firma: „Emil Lange“ in Barmen weitergeführt wird.
b. unter Nr. 1787 des Firmenregisters:
die Firma: „C. Stader“ in Barmen, deren In⸗ haber der daselbst wohnende Kaufmann Carl Stader ist.
Barmen, den 2. April 1878.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär ckermann.
Barmen. Auf Anmeldung ist heute im hiesigen Handelsregister gelöscht worden:
a. die unter Mr. 1586 des Firmenregisters ein⸗ getragene Firma: „Strücker & Thamer“ in Barmen, deren Inhaber der Kaufmann Carl Strücker daselbst gewesen; die unter Nr. 561 des Prokurenregisters für die besagte Firma: „Strücker & Thamer“ dem Friedrich Wilhelm Thamer daselbst er⸗ theilt gewesene Prokura.
Barmen, den 2. April 1878.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.
Berlin. Handelsregister— des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 3. April 1878 sind
am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr.
b die hiesige aufgelöste Aktiengesellschaft in
irma: Berliner Produkten⸗Makler⸗Bank vermerkt steht, ist eingetragen: Die Vollmacht des Liquidators ist wegen been⸗ deter Liquidation erloschen.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3500 die hiesige Kommanditgesellschaft in
Firma: Siegheim & Simon vermerkt steht, ist eingetragen: Die Kommanditistin ist als solche aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden und die Gesell⸗ schaft sonach eine offene Handelsgesellschaft ge⸗ worden. Gesellschafter sind die Kaufleute: 1) Hugo Siegheim, ouis Simon, Beide zu Berlin.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3721 die hiesige andelsgesellschaft in Firma: ibbert & Hirsch vermerkt steht, ist eingetragen: Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4560 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Faber, Mohr & Co.
vermerkt steht, ist eingetragen:
Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft ausgelös⸗ Der Kaufmann Balduin Mohr zu Berlin ist zum alleinigen Liquidator ernannt.
In unser elegscheftaresäster, woselbst unter Nr. e
5044 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: ron Meyer & Sohn vermerkt steht, ist eingetragen:
[tanten Philipp Falkenstein und Isaac
die hiesige Handlung in Friedrich Blume & Co. vermerkt steht, ist eingetragen: Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Paul Emil Kahle zu Berlin über⸗ gegangen, welcher dasselbe unter unveränderter Firma fortsetzt. (Vergleiche Nr. 10,787 des Firmenregisters.) Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 10,787 die Firma: Friedrich Blume & Co. und als deren Inhaber der Kaufmann Paul Emil Kahle hier eingetragen worden Die dem Eduard Steinbach für diese Firma er⸗ theilte Prokura ist erloschen und ist deren Löschung in unserem Prokurenregister Nr. 3330 erfolgt.
Gelöscht sind: Gesellschaftsregister Nr. 5306: ““ die Firma: L. J. Levinstein & Sons. Firmenregister Nr. 7999: die Firma: Paul Kahle. Berlin, den 3. April 1878. Königliches Stadtgericht. IJ. Abtheilung für Civilsachen.
Eelenen. Handelsregister
des Königlichen Kreisgerichts Eisleben. In unser Firmenregister ist unter Nr. 405 zufolge Verfügung vom 21. d. M. am heutigen Tage fol⸗ gende Eintragung bewirkt worden: Bezeichnung des Firmeninhabers: Bierbrauereipächter Carl Fiedler in Eisleben. Ort der Niederlassung: 8 88 Eisleben. Bezeichnung der Firma: Carl Fiedler. Eisleben, den 23. März 1878.
Königliches Kreisgerich I. Abtheilung. gez. Filter.
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M.-Gladbach. In das Handels⸗ Gesellschafts⸗) Register des hiesigen Königlichen Handelsgerichts ist unterm heutigen Tage die zu Hochneukirch unter der Firma Gebr. Falkenstein errichtete offene Handels⸗ Plelsgaft sub Nr. 924 eingetragen worden. Die esellschafter sind die Kaufleute und Cigarrenfabri⸗ nten 1 alkenstein, beide in Hochneukirch wohnend. Die Gesellschaft hat mit dem 1. Januar d. J. begonnen. M.⸗Gladbach, den 30. März 1878 Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Schwacke. “
Görlitz. In unser Firmenregister ist unter Nr. 620 die Firma:
B. Treumann zu Görlitz, als deren Inhaber die verehelichte Kaufmann Treumann, Bertha Eugenie, geb. Silber⸗ berg, und in unser Prokurenregister unter Nr. 124 die für diese Firma von der Inhaberin ihrem Ehe⸗ mann, Kaufmann Isaak Josef Treumann ertheilte Prokura heut eingetragen worden.
Görlitz, den 22. März 1878. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Görlitz. In Nr. 619 die Firma: Josef Treumann
unser Firmenregister ist unter
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zu Görlitz und als deren Inhaber der Kaufmann
Isaak Josef Treumann zu Görlitz heut eingetragen
Görlitz, den 22. März 1878. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Gr.-Salze. Bekanntmachung.
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 1 eingetragenen Firma: 8 Vorschuß⸗ und Sparkassen⸗Verein zu Schöne⸗
beck, Eingetragene Genossenschaft in Colonne 4 Folgendes eingetragen: 8 Sre Genossenschaft ist am 11. März 1878 auf⸗
Die drei bisherigen Vorstandsmitglieder Kauf⸗ mann Julius Mann, Doct. Richard Mohs und Kaufmann Gustav Schulze zu Schönebeck haben ihre Funktionen als solche niedergelegt.
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Die Liquidation der Genossenschaft ist beschlossen
und fungiren als Liquidatoren derselben: a. der Kaufmann Julius Mann, b. der Doct. Richard Mohs und c. der Buchhalter Max Böters, sämmtlich zu Schönebeck. Zur rechtlichen Verpflichtung der Genossenschaft ist die gemeinschaftliche Unterschrift von mindestens zwei der Liquidatoren nothwendig.
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