Transatlantische Gäterversicherun s⸗ Gesellscha t 13436] in Berlin. 8 —
Gemäß der §8§. 39, 50 und 70 des Statuts veröffentlichen wir hierdurch, da ie 1 ordentliche Generalversammlung die seitherigen Verwaltungsrathsmitglieder hede. babs. . — besteht hiernach der altungsrath, nachdem derselbe sich konstituirt, aus folgenden Mit⸗ 8
* 457,867. 32. 1 errn Fabrikbesitzer H. Reimann (F. W. Reimann, Berlin), Vo nder 1,380,285. 02. “““ — .A. Ziesche, articulier in Dresden, — Vorstender 8 — um Herrn Kommerzien⸗Rath E. — (Hergersberg & Co., Berlin),) 8 8 814,577. 80. errn Theodor Pelizaeus, Handelsgerichts⸗Präsident in Crefeld, errn Carl Friederichs (Firma: Luckhaus &᷑ Günther, Remscheid), 1. errn H. Schnoor (Schnoor & Franke, Leipzig),
nison⸗Verwaltung anberaumten Termine sichen estellt [3428] pre 1 s 8 8 ue 8 Preussische Centrall Die bezüglichen Bedingungen, die auch bezogen Bodenkredit - Aktiengesellschaft. x — S5 L in⸗ gur Einsicht aus. sh, äee he. Mage 18288S. 8 n 8 n 8. 8 Königliche Garnison⸗Berwaltung. Cassa-Bestand & 2 1““] 8— haben bei der Reichs-Haupt- 8 ööö1ö11 EEEb e in mbard-Darle 2 11““ Laufende Rechnung mit Bank- häusern gemäss Art. 2 sub 8 des Statuts...
Zweite Beilage Rei 8⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗A
1 Berlin, Dienstag, den 16. April 8
——V .‿‿—
———Ug —j¹ꝛñ vnͤͤͤͤéèéénnsnVFnVCnnnnVnnnnn Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und
[3386]
Die Lieferung von:
713 Mützenschirmen nebst Kinnriemen Trainsoldaten,
264 Paar ledernen Handschuhen für Unter⸗
offiziere, 1“
8 8
111“ 8
Deutschen
88*
a Frns ornistern 20 Axtfutteralen für Pioniere b 49 Spatenfutteralen lehns-Geschäften . . . . soll in Submission vergeben werden. Anlage in Kommunal-Dar- Lieferungsofferten nebst Proben sind bis zum lehns-Geschäften . . . . 24. d. Mts. an die unterzeichnete Komamision Anlage in Werthpapieren, ge- einzureichen. Bedingungen liegen im Bureau, mäss Art. 2 sub 8 des Statuts „ Schießstange 4a., 1 Tr. hoch, zur Einsicht aus, Grundstücks-Conto „ 1,450,000. —. werden auch an auswärtige Reflektanten gegen Ein⸗ Verschiedene Actira „ 649.233. 40. sendung von 60 ₰ Kopialiengebühren in Aübschrift ℳ 157,049,969. 70. mitgetheilt. Nur Offerten solcher Lieferanten können Passiva: berücksichtigt werden, die die Bedingungen entweder Eingezahltes Aktien-Kapital ℳ 14,400,000. —. —ne. unterschreiben, oder von ihnen unter⸗ Emittirte 4 ⅛ prozent. kündb. chriebene Abschriften der Bedingungen den Offertenn BCentral-Pfandbriefe . . . beigefügt haben. Nachgebote finden keine Berück⸗ Emittirte 5proz. kündbare Cen- sichtigung. tral-Pfandbriefe (zur Rück- Dan sa, den 10. April 1878. zahlung am 1. Oktober 1873 Die Bekleidungs⸗Kommission des Ostpreußischen Seitens der Gesellschaft ge- Pionier⸗Bataillons Nr. . vvLL111ö116““ Sneaceet eem 8 Emittirte 5 prozent. unkündb. 13388] Bekanntmachung. Central-Pfandbriefe . . . Die Lieferung von ca.: 9 Emittirte 4 ½ proz. unkündb. 3550 kg Flach⸗ und Bandeisen.
Central-Pfandbriefe... 2500 „ quadratischem Eisn, Depots gemäss Art. 2 sub 7 „ Nundeisen, .
des Statuts (mit Einschluss „ Eisenblech und des Checkverkehrs) . . . „ Grubenschienen
8 . 8 Reservefondsconto . .. soll im Submissionswege vergeben werden. Central-Pfandbrief-Zinsen- Verzeichniß der Eisensorten und Lieferungsbedin-⸗ Conto. noch nicht abgeho- gungen können im hiesigen Geschäftslokale einge⸗- bene Zinsen . . . . . . sehen, auch gegen Einsendung von 50 ₰ in Brief⸗ Verschiedene Passira .. marken abschriftlich bezogen werden. Offerten sind versiegelt unter der Bezeichnung „Submission auf Lieferung von Eisen⸗ materialien“ bis zum 8 6. Mai, Morgens 10 Uhr, inzusenden. Vor dem Rammelsberge b./Goslar a./Harz, 3434 den 12. April 1878. 341 Königliche und Herzogliche Communion Berg⸗ inspection.
. die Reserve „849,085.91. [3440] Wochen⸗Uebersicht der Städtischen Bank zu Breslau „ im Hypothekengeschäfte am 15. April 1878. „ „ Lombard⸗Darlehens⸗ Activa. Gftagersden 959,824 ℳ — ₰. Geschäfte ..
Anlage in H. theken-Dar- 148,036,955. 42.
2,802,643. 30. 1,398,108. 85.
4,200. 73,039,300. —. 59,808,700. —.
2,149,406. 43. 486,666. 85.
236,810. 60. 2,729.085. 82.
ℳ 157,049,969. 70. Berlin, den 31. März 1878.
Die Direktion. v. Philipsborn. Bossart. Herrmann.
Süddeutsche Bodenkreditbank. Ausweis pro 31. März 1878. Activa. assa und Wechselbestände. ℳ 5,518,782. 88. Anlage in Werth⸗ papieren ℳ 619,474. 81. „ in Werth⸗
„ 1,468,560. 72. 140,458,861. 21.
1,186,873. 26.
579,730. 37. 3,346,143. 21.
„ 4,999,352. 56.
Bestand an Reichskassenscheinen: 15,255 ℳ Bestand Immobilien⸗ und Mobilien⸗ an Noten anderer Banken: 378,400 ℳ Wechsel: 4*“ 5,512,975 ℳ 55 ₰. Lombard: 2,552,050 ℳ Disagio⸗Conti für Pfandbriefe Effekten: 434,923 ℳ 75 ₰. Sonstige Aktiva: Guthaben bei Banquiers, Ver⸗ vacat. 1 kaufsstellen c.. . . .
Passtva. Grundkapital: 3,000,000 ℳ. Re⸗ Diverse Activa... „ 1479,008. 15. serve⸗Fonds: 600,000 ℳ Banknoten im Umlauf: Geschäfts⸗Unkosten ..... .„ 45,204. 20. Kapitalien: “ “ ge⸗ “ Peete, Varbiadlichketten: 812,0000 ℳ Sonstige Attieakapital⸗Contg . . . . ℳ 14,400000. —.
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, In Frtalatton befindfiche nn. 198 98 900 — im Inlande zahlbaren Wechseln: 93,815 ℳ 50 ₰. EE““ ⸗. 1852/630. 88.
Später zahlbare Kapitalien auf Verschiedene Bekanntmachungen. Hepother ⸗„Darlehen und [3407] Creditoren im Conto⸗Cor⸗
Altona⸗Kieler Eisenbahn⸗Gesellschaft. Zxent
Nach dem von den Gesellschafts⸗Organen be⸗ “ se behe Gah⸗ ö1 Se. . Fencdietan briefe
a at der Verwaltungsra ie Behufs Knh ZZöö ShJ.Sä-bei Dicäertian e. cen Waszlen EE““ “ vorgenommen, demgemäß die Direktion jetzt besteht Resdg v161“ aus den Herren Gewinn⸗ und Ver
1 lust⸗Conto Kommerzien⸗Rath B. Geske in Altona, vor⸗ 2 sitzender Direktor, Provisions⸗Reserve
H. Tellkampf in Altona, technischer Di⸗
rektor, Justiz⸗Rath Adolph Meyer in Altona, Christian Fuse in Kiel, “ Reygierungs⸗Assessor E. Metzener in Altona, welches hierdurch gemäß §. 44 des Statuts bekannt gemacht wird. 1“ Altona, den 4. April 1878. 8 8 Der Verwaltungsrath: “ Theodor Reincke, Vorsitzender.
1,622,523. 41.
1,497,730. —. 368,489. 35.
aus 1877 „ 712,242. 92.
8 N158,082,516. 56. München, den 10. April 1878. Die Direktion.
bö “ zwischen Stettin und Colberg, Stolpmünde, Danzig, lbing, Kön igsberg i / Pr. Tilsit, Riga, St. Peters⸗ burg (Stadt), Copenhagen, Gothenburg, Christiania, Kiel, Hamburg, Antwerpen, Hull, London, Middles⸗ brough O. Tees unterhält regelmäßig
(àCto. 1105/2.) Rud. Christ. Gribel in Stettiu.
esellschaft
Die Mitglieder unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der Montag, den 20. Mai d. J., Nachmittags 5 im Courszimmer der Neuen Börse (Eingang von der Neuen Friedrichstraße)
General-Versammlung
[1559
[3420]
eingeladen. 1 81 Tagesordnung: 1 1) Bericht des Verwaltungsraths und der Eigenthümer der Firma. 2) Vorlage der Bilanz pro 1877. 3) Wahl der Mitglieder des Verwaltungsratbs. 8 4) Beschlußfassung über die Abwicklung des Muldenthalbahngeschäfts. 5) Reduktion des Grundkapitals durch Rückkauf von Antheilsscheinen und Abänderung 6) SHerf. 8 des “ 8 2 Deklaration des §. es Statuts und Abänderung der §§. 10 und 55 des Statuts. ur Theilnahme an der General⸗Versammlung sind nach §. 19 des Statuts nur diejenigen orätaliden. der Gesellschaft berechtigt, welche mindestens 20 Antheilsscheine resp. Quittungsbogen der⸗ elben besitzen. Dieselben werden, insofern sie ihr Stimmrecht ausüben wollen, ersucht, ihre Antheilsscheine resp. Quittungsbogen unter Beifügung einer Spezifikation, gemäß der allegirten Bestimmung des Statuts
in den Tagen vom h. 13. 2 17. vie gr. inklusive I 1 i unserer Couponskasse zu deponiren und dagegen Bescheinigungen in ang zu nehmen, wel Einlaßkarten zur General⸗Versammlung dienen. Abwesende v sich 1a.S ü1. 21 des Che als durch Bevollmächtigte aus der Zahl der, in der General⸗Versammlung anwesenden stillen Gesellschafter vertreten lassen. erlin, den 15. April 1878. vW1“X““
60,298. 59. 8 8 errn Fesechnn lcfn Konsul G. Gebhard (Gebhard & Co, Elberfeld).
Den Borspend “ 8. 8 err Direktor J. Berlin, den 11. Aerier, Ig. Ihn 8 I“ Der Verwaltungsrath: 1 “ H. Reimann, Pfaehler, Vorsitzender. Direktor.
Actien⸗Bierbrauerei Giessen zu Giessen Generalversammlung am 6. Mai 1878, Vormittags 10 Uhr
in unseren Beschäftsstuben zu Giessen. 11. Tagesordnung: 1) Berichterstattung über die Ergebnisse des Betriebes in 1876/77 2 Vorlage der Bilanz und Beschlußfassung über die zu vertheilende Dividen 3) Wahl des Aufsichtsraths und der Revisions⸗Kommission. 4) Beschlußfassung über Anträge des Aufsichtsrathes und der Direktion. den 12. April 1878.
1“
/
8
auer Straßen⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Erste ordentliche Generalversammlung.
Sonnabend, den 27. April 1878, Vormittags 11 Ühr,
im Bureau des Königlichen Notars Herrn Justiz⸗Rath Friedensburg zu 3s — abzuhaltenden ersten ordentlichen Gen Hcter, Anftig,s — 11“ iiee nn „. Gegenstände der Tagesordnung sind: 1) der Geschä tsbericht über das erste Geschäftsjahr und die Bilanz pr Beschlußfa ung über Ertheilung der Decharge und Verwendung des Reingewinnes; 2) die Ergänzung des Aufsichtsraths gemäß §. 16 des Statuts der Gesellschaft. 1 e,has neüer 2 Helche 2 95 Senerroe ems Theil nehmen wollen, „gemäß §. e atu ätestens zwei Tage v 2 Eernin EFfucht. sem 88. p z ge vor derselben, also bis zum 25. April d. S entweder bei der Gesellschaftskasse, Kaiser⸗Wilhelm⸗Straße Nr. 98 in Breslau,
Die Herren Aktionäre der Breslauer Straßen⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft werden hierdurch zu der am
31. Dezember 1877 und
oder bei Herren von Erlanger & Söhne in Frankfurt a. M., oder bei Herren Emile Erlanger & Co. in London,
g hinterlegen. Breslau, den 13. April 1878. 8 u““
Der Aufsichtsrath
der Breslauer Straßen⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft 8
18402]
Prüssing, Planck & Co.
Die dritte ordentliche Generalversammlung der Kommanditisten wird damit auf
Sonnabend, den 22. April d.
nach Braunschweig, im Lokale der Braunschweigischen Credit⸗Anstalt
8 Tagesordnung: 8 1) Vorlegung des Geschäftsberichtes und des Jahresabschlusse P e die Bilanz und die Verwendung des Reingewinns, sowie über Dechar⸗ girung der persönlich haftenden Gesellschafter, Neuwahl von zwei Aufsichtsrathsmitgliedern.
berufen.
) 3) Nex Die Legitimation der Kommanditisten erfolgt nach §. 25 der Statuten durch Deposition der
Aktien im Effektenbureau der Braunschweigischen schaft zu Holzminden vom 24. d. M. an. - Braunschweig, den 10. April 1878.
der Vorsitzende des Aufsichtsraths
O. Haeusler.
õJ Veaagthalbahn. Kundmachung.
Der unterzeichnete Direktionsrath beehrt sich, die Herren Aktionäre der Waagthalbahn zu ein er außerordentlichen Generalversammlung ergebenst einzuladen, welche
Donnerstag, den 16. Mai 1878,
um 11 Uhr Vormittags, im Sitzungssaale der Gesellsch ische kassagebäude) stoktstnden wird, “ Eischerthor
redit⸗Anstalt oder im Geschäftscomtoir der Gesell⸗
neues Spar⸗
1) Bestäti 4 gea;xee 35 sind 1 8 estatigung der seit der V. ordentlichen Generalversa g g mn 8 gs. wahlen in den Direktionsrath. JB11u““ 1G 2) Wahl eines Mitgliedes in den Aufsichtsrath. — Gemäß des §. 34 unserer Gesellschafts⸗Statuten*) wollen jene Herren Aktionäre, welche in dieser Generalversammlung ihr Stimmrecht auszuüben wünschen, ihre Aktien bis längstens 2. Mai 1878 bei den nachverzeichneten Depotstellen hinterlegen und hierfür die auf ihren Namen lautenden Legitimat 8888 9” vempseng nehcen, 8 in Preßburg bei der Hauptkassa der Gesellschaft (neues Sparkassagebäude, II. Stock), in Budapest beim Verkehrs⸗Inspektorate der Waagthalbahn fen, Fischerstadt. . in Brtan teähr Balas)ufe Th. Cbl 1 in Wien beim Bankhause Th. jor. (I. Bez., Schottensteig Nr. 9) und rish e 889 E’e Friedenthal 1 Cr. esende können si emäß des §. 35 t st V 1 . tigte Anaonse- deirce üe. 8 5 der Statuten mittelst Vollmacht durch stimmberech ie deponirten Aktien können gegen Rückgabe der Erlagsbestätigung ne r Generalversammlung bei der betreffenden Erlagstelle 8g in Empfang v” Preßburg, am 13. April 1878.
Der Direktionsrath der Waagthalbahn.
8 5G der Geselschafts,Statuten 88 “ „„Der Besitz von Aktien im Nominalwerthe von 3000 Gulden berechtigt zu einer Sti — Lur Ausübung dieses Rechtes wird erfordert, daß die Aktie sammt den ne nar Gachmmead alons oder der in Gemäßheit des §. 24 behobene Erlagschein über die Deponirung der erforderlichen Anzahl von Aktien längstens 14 Tage vor dem Zusammentritte der Generalversammlung bei der Kassa br we telaa oder an den vom Direktionsrathe bezeichneten Orten des In⸗ und Auslandes hinter⸗ 1b „Den Aktionären, welche in Gemäßheit der vorstehenden Bestimmungen ihre Aktien bezi 3 weise den Erlagschein rechtzeitig deponirt haben, werden Legitimationskarten 88 Fn Attien beieb mhe. sammlun ausgefertigt. — Auf diesen Karten ist die Anzahl der deponirten Aktien und der, dem Depo⸗ nenten gebührenden Stimmen zu verzeichnen.“ „Die deponirten Aktien oder Erlagscheine bleiben bis nach abgehaltener Generalversammlung
hinterlegt.“ (Nachdruck wird nicht honorirt.)
“
W. Conrad. Friedr. Gelpcke um. Seifert.
1““ 8
egen Aushändigung des als Einlaßkarte zur Generalversammlung dienenden Depositionsscheines zu
J., Nachmittags 4 Uhr, 8
8
Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgefetz vo
m 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Heymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63— 6 bezogen werden.
durch Carl
ost⸗Anstalten, sowie
1
5, und alle Buchhandlungen, für Berlin Abonnement beträgt 1 ℳ% 50 ₰ für das Vierteljahr. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Lͤqqq—]—
— —
auch durch die Expedition: 8W., Wilhelmstraße 32,
Patente
— Patent⸗Erthellungen.
Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung ig 8 vea an. ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
Nr. 1201. Stellvorrichtung an doppeltwirkenden Steinbrechmaschinen, 88
E. Gimson in Stalbybridge,
vom 30. August 1877 ab. Kl. 50.
Nr. 1202. Anwendung von Rosinen zur Dar⸗ stellung von Kaffeesurrogaten und die Art ihrer Einführang in dieselben,
W. Dauner in Salzburg,
vom 5. September 1877 ab. Kl. 53.
8 18 1203. Hahn zum Mischen von Flüssig⸗ eiten,
P. Hoffmann, Ingenieur in Berlin,
vom 12. September 1877 ab. Kl. 47.
Nr. 1204. Absperrventil mit Selbstentleerung,
A. Müller, Techniker in Breslau,
vom 14. September 1877 ab. Kl. 47.
Nr. 1205. Beleuchtungsverfahren mit Wasser⸗ dampf als Reflektor,
L. Brandau, Ingenieur in Berlin,
vom 18. September 1877 ab. Kl. 4.
Nr. 1206. Geschwindigkeitsmesser für rotirend Wellen,
Th Markwart in Grabow „/O.,
vom 28. September 1877 ab. Kl. 42.
Nr. 1207. Silberwaage,
. J. Krüger, Chemiker in Berlin, vom 24. August 1877 ab. Kl. 42.
Nr. 1208. Zucker toßmaschine,
Maschinenbauanstalt, in Firma L. Eckelt, in
1 Berlin,
vom 26. September 1877 ab. Kl. 89.
Nr. 1209. Backofen⸗Beleuchtungs⸗Apparat,
B. Oberle in Villingen, vom 28. September 1877 ab. Kl. 2.
Nr. 1210 Aenderungen an dem Backofen⸗Be⸗
leuchtungs⸗Apparat. Zusatzpatent zu P. R. Nr. 1209,
2 B. Oberle in Villingen, b
vom 28. September 1877 ab. Kl. 2.
Nr. 1211. Vorrichtung zum Erwärmen von
Wasser und anderen Frisigkeften, welche auch als
Kondensator oder Kühler angewendet werden kann,
F. Hocking in Liverpool,
vom 6. Oktober 1877 ab. Kl. 36.
Nr. 1212. Schraubenverstellung an Schlitt⸗ schuhen, “ 1 J. P. Becker jr. in Remscheid, vom 7. Oktober 1877 ab. Kl. 77.
Nr. 1213. Vorrichtung zur Dampf⸗Einführung
i Mais⸗, Getreide⸗ und Kartoffel⸗Dämpfer, Gebr. Avenarius in Berlin,
vom 12. Oktober 1877 ab. Kl. 6.
Nr. 1214. Konsonanz⸗Pianino mit einer zweiten
Besaitung auf der Rückseite des Resonanzbodens,
Hölling & Spangenberg in Zeitz,
vom 18. Oktober 1877 ab. Kl. 51.
Nr. 1215. Reinigungsverfahren für Gase und
die erforderlichen Apparate, 8
8 A. Klönne in Dortmund, 8
vom 20. Oktober 1877 ab. Kl. 26.
Nr. 1216. Ziegelbrennofen,
A. Thiele, Architekt und Goetjes & Schulze in Bautzen,
om 21. Oktober 1877 ab. Kl. 80.
Nrr. 1217. Apparat zur Bestimmung des Wasser⸗
gehalts von Milch,
Dr. H. Geißler in Bonn,
om 23. Oktober 1877 ab. Kl. 42. b
Nr. 1218. Retorte mit sphärischen Erweite⸗
8* zur Oelgasbereitung, Zusatz zum Patent P. vI1“ 8
rofessor Dr. H. Hirzel in Leipzig, 8
om 23. Oktober 1877 ab. Kl. 26.
Nr. 1219. Federhalter zur Verhütung des Schreib⸗ rampfs,
L. Guth, Lehrer der Kalligraphie in Dresden,
vom 24. Oktober 1877 ab. Kl. 70.
Nr. 1220. Cubicirender Wassermesser,
-v- & Budenberg in Buckau⸗Magde⸗ urg,
vom 25. Oktober 1877 ab. Kl. 42.
Nr. 1221. Automatischer Cigarrenabschneider, 8 A. Altmann, Ingenieur in Charlottenburg, vom 27. Oktober 1877 ab. Kl. 44.
Nr. 1222. Vorrichtung zum Zängen der Luppen,
P. G. B. Westmacott in Elswick, Grafsch.
Newcastle upon Tyne, England,
om 27. Oktober 1877 ab. Kl. 18. 1
Nr. 1223. Lampenauslöscher mit Gummiballen,
K. Abel in Berlin,
vom 28. Oktober 1877 ab. Kl. 4.
Nr. 1224. Magnetischer Wassermesser,
J. A. Müller in Amsterdam,
vom 2. November 1877 ab. Kl. 42.
Nr. 1225. Steuerungs⸗Mechanismus an Rota⸗
ionsmaschinen,
L. Zimmermann in Bochum,
om 4. November 1877 ab. Kl. 88.
Verfahren zur Herstellung von Mo⸗ n, 1
H. J. Heilmann in Cannes, Frankreich, vom 6. November 1877 ab. Kl. 80. Nr. 1227. Reisebesteck, Verbindung des Löffels mit der Gabel, — 1“
C. Tietz, Kaufmann in Berlin, 9. November 1877 ab. Kl. 33.
8 1228. Maschine
Büchermn, 1 8
—
—
—
zum Einbinden von
A. Brehmer, Ingenieur in Lübeck, vom 11. November 1877 ab. Kl. 1.
Nr. 1229. Jackson'sche Wendevorrichtung an ho⸗
rizontalen Windrädern mit Kettenbetrieb, . Dr. Bernhardi Sohn, G. E. Draenert in Eilenburg,
vom 13. Nopember 1877 ab. Kl. 88.
Nr. 1230. Goldmünzen⸗Wäge⸗ und Kontrol⸗ Apparat nebst Briefwaage, “
V Dürfeld in Olbernhau i./S., 1
vom 17. November 1877 ab. Kl. 42.
Nr. 1231. Tauklemmer, 8 C. Kesseler, Civil⸗Ingenieur und H. Protz in Berlin,
vom 18. November 1877 ab. Kl. 87.
Nr. 1232. Schornsteinaufsatz,
J. Hamilton in Rochdale, 8
vom 20. November 1877 ab. Kl. 24. 1
Nr. 1233. Schränk⸗ und Schärf⸗Maschine für Sägen, 1
C. J. Knauer in Urach, Württemberg, vom 20. November 1877 ab. Kl. 87. „Nr. 1234. Neuerungen in der Herstellung durch⸗ stochener Druckflächen, sowie an Pressen zum Ab⸗ drucken derselben, Th. A Edison in Menlo Park, Staat New⸗ Jersei, Amerika,
vom 22. November 1877 ab. Kl. 15.
Nr. 1235. Als Rührer dienende Siebvorrich⸗ tung an Kaffeebrennern,
Emmericher Maschinenfabrik & Eisengie⸗ ßerei in Emmerich,
vom 25. November 1877 ab. Kl. 34.
Nr. 1236. Vrasenapparat (Wasserdampfent⸗ wickler) für Wacköfen, 1““ H. Straube in Großenhaun, vom 27. November 1877 ab. Kl. 4.
Nr. 1237. Vereinigtes Trommel⸗ und Stängelsieb, M. Neuerburg in Cöln a./Rh.,
vom 28. November 1877 ab. Kl. 1.
Nr. 1238. v-E.. für Rollvorhänge, Gebr. Eichelberg in Iserlohn, vom 30. November 1877 ab. Kl. 37. Nr. 1239. Polsterrahmen, E. Haselau, Möbelfabrikant in Berlin, vom 9. Dezember 1877 ab. Kl. 34. Nr. 1240. Dachziegel mit mehreren Erhöhungen bezw. Vertiefungen an den Kanten, H. Rasch, Ingenieur in Bad Oeynhausen, vom 11. Dezember 1877 ab. Kl. 37. Nr. 1241. Rotirende Maschine, bezw. Pumpe, J. Simons & J. Whitley, in New⸗Croß bezw. Leeds, vom 19. Dezember 1877 ab. Kl. 14. Nr. 1242. Stiefelettenzieher, J. H. Aufderheide, Mechaniker in Kaisers⸗ lautern, und K. Kurtz, Civil⸗Ingenieur in Cöln, vom 14. September 1877 ab. Kl. 87. Nr. 1243. Wassermesser mit zwei Regulirungs⸗ vorrichtungen, H. Meinecke in Breslau, vom 11. September 1877 ab. Kl. 42. I 1244. Füllmasse für Gasuhren und Gaso⸗ meter, 5 Brünjes und H. Jacobsohn in Leopolds⸗ all bei Staßfurt, vom 4. Juli 1877 ab. Kl. 26. Nr. 1245. Achsenlagerkasten für Eisenbahn⸗ wagen, Roeder, Vorstand der Central⸗Wagenwerkstätte der Hess. Ludwigsbahn in Darmstadt, vom 4. Juli 1877 ab. Kl. 20. Nr. 1246. Neuerungen an Apparaten zur Er⸗ zeugung des elektrischen Lichts, S. A. Varley in Hatfield in England, vom 19. Juli 1877 ab. Kl. 21. Nr. 1247. Verfahren zur Bereitung phosphor⸗ saures Natron haltender Seifen, 8 C. Funk, Chemiker, und A. Eltze, Lehrer in Helmstedt in Braunschweig, 8 vom 27. Juli 1877 ab. Kl. 23. Nr. 1248. Befestigunzsvorrichtungen für Kra⸗ vatten, L. Michaux in Lille, vom 27. Juli 1877 ab. Kl. 3. 1 Nr. 1249. Schmelzbare Sicherheitspfropfen für Dampfkessel, 8 “ A. F. O. Budenberg in Manchester vom 31. Juli 1877 ab. Kl. 13. 8 Nr. 1250. Kälteerzeugungsmaschine, Professor C. Linde in München, vom 9. August 1877 ab. Kl. 17. Nr. 1251. Dynamometer, H. Killiches in 1 8 vom 12. August 1877 ab. Kl. A4. Nr. 1252. Herstellung künstlichen Marmors, H. Borchard, Kgl. Baurath a. D., in Berlin, vom 16. August 1877 ab. Kl. 80. 8 1253. Neue Streichholzdose, genannt Hebel⸗ ose,
Harburger Gummi⸗Kamm⸗Compagnie in Harburg, vom 16 August 1877 ab. Kl. 44.
Nr. 1254. Klappenventil an Backöfen, Bäckermeister C. H. Hänsel in Döbeln (König⸗ reich Sachsen),
vom 14. September 1877 ab. Kl. 2. Nr. 1255. Verbesserungen an Eisenbahnkuppe⸗ lungen und Kuppelungsbuffern, 5 Sö“ Ibbotson in Villa Ibbotson ei Florenz, vom 16. September 1877 ab. Kl. 20. Nr. 1256. Verfahren zur Herstellung von Draht⸗
zäunen,
A. Algoever in Breslau, vom 21. September 1877 ab. Kl. 119.
Nr. 1257. Vorrichtung zur Verhinderung des Krippensetzens mit verdeckten Stacheln,
A. Burdajewicz, Klempnermeister in Polkwitz, vom 7. Oktober 1877 ab. Kl. 56.
Nr. 1258. Einfahrbarer Feuerkaften für Feue⸗
rungsanlagen, F. J. Böhm in Donitz in Böhmen, vom 11. Oktober 1877 ab. Kl. 24.
Nr. 1259. Eiserne Eisenbahnquerschwelle mit
besonderer Schienenbefestigung, 1 L. Harty, Ingenieur in La Louvidère (Belgien) und M. Seebold, Civil⸗Ingenieur in Berlin,
vom 11. Oktober 1877 ab. Kl. 19.
Nr. 1260. Schriftkasten für Buchbinder,
O. Derge, Mechaniker in Berlin,
vom 12. Oktober 1877 ab. Kl. 11.
Nr. 1261. Heiz⸗ und Ventilationsofen aus Thon. C. Roth, Ofenfabrikant in Baden⸗Baden,
vom 12. Oktober 1877 ab. Kl. 36.
Nr. 1262. Ventileinrichtung für Luft⸗ und Rettungkkissen, 1
O. und M. Mechnig, Firma Gebr. Mechnig in Berlin,
vom 13. Oktober 1877 ab. Kl. 61.
Nr. 1263. Neuerungen an selbstthätigen Sperr⸗ stäben für Webstühle,
L. Robertshaw in Thorntow bei Bradford, Grafschaft VYork, 8
vom 19. Oktober 1877 ab. Kl. 86.
Nr. 1264. Baggermaschine zum Ausbeben und e von Schlamm ꝛc. mittelst komprimirte Luft,
A. Schwarzenberg, Ingenieur in Steglitz,
vom 20. Oktober 1877 ab. Kl. 84.
Nr. 1265. Mechanischer Kohlenzieher für Loko⸗ motiven,
R. Wedekind, Polytechniker in Hannover,
vom 24. Oktober 1877 ab. Kl. 20.
Nr. 1266. Filtrirmasse, “ E. Johnson in Blackheath und J. Robey in Greenwich,
vom 25. Oktober 1877 ab. Kl. 80.
Nr. 1267. Metallene Flasche für Säuren und
ähnliche Flüssigkeiten, 8 C. Sommer, Zeichner in Deutz,
vom 6. November 1877 ab. Kl. 7. 8 88
Nr. 1268. Vorrichtung zum Netzen der Stoffe mit Wasserstaub für Appreturfabriken, Zeug⸗ druckereien,
E. Fromm in Mülhausen i. Elsaß,
vom 7. November 1877 ab. Kl. 8.
Nr. 1269. Bewegliches Wehr für hohen Stau mit drehbaren Staubrettern, “
Stumpf, Civil⸗Ingenieur in Berlin, vom 8. November 1877 ab. Kl. 84. ““
Nr. 1270. Verfahren zur Herstellung emaillirter Eisenwaaren,
F. G. Niedringhaus u. W. F. Niedringhans in St. Louis, V. St. Amerika,
vom 13. November 1877 ab. Kl. 48.
Nr. 1271. Scheere mit gegliederten Handgriffen, L. A. Pichon in Paris,
vom 16. November 1877 ab. Kl. 69.
Nr. 1272. Einrichtung an Nähnadelöhren zum
leichten Einfädeln, O. Wernick, Nadelfabrikant in Berlin, vom 18. November 1877 ab. Kl. 7. Nr. 1273. Fleischbrater aus Thon, 8 H. Roßbach in Coburg, G vom 21. November 1877 ab. Kl. 34. “
Nr. 1274. Dampfkessel mit gesondert grup⸗ pirten Wasser⸗ und Dampfröhren,
J. G. Schmidt, Bronzewaarenfabrikant in Berlin, vom 21. August 1877 ab. Kl. 13.
Nr. 1275. Vorrichtung an Krempeln zur besseren
Aufarbeitung und “ von Spinnstoffen, C. Schneichel in Dessau, vom 28. August 1877 ab. Kl. 76.
Nr. 1276. Vorrichtung an Drehbänken zur Her⸗ stellung rotirender Schneidwerkzeuge mit sinkenden Zähnen konstanten Radialprofils,
Falk, Ingenieur in Düsseldodf⸗Oberbilk, vom 19. September 1877 ab. Kl. 49.
Nr. 1277. Mehlsichtmaschine mit Centrifugal⸗ aufschüttung, trichterförmiger Siebfläche und stell⸗ barem Rüttelwerk,
R. E. Witt in Wirwa Mühle bei Terespol in Westpreußen, 1 vom 26. September 1877 ab. Kl. 50. Nr. 1278. Fischmesser mit Grätenzan W. Hartz in Altona, vom 3. Oktober 1877 ab. Kl. 39. 8
Schiffchen⸗Nähmaschinen, F. Jacob in Newark, vom 23. Oktober 1877 ab. Kl. 52.
Nr. 1280. Apparat zur Regulirung des Dampf⸗ zuflusses bei Dampfmaschinen,
J. E. C. Koch in London und F. W. Durham in New⸗Barnet, Grafschaft Hertford, England, vom 22. November 1877 ab. Kl. 14.
Nr. 1281. Bremssystem für Eisenbahn⸗Fahr⸗ zeuge mit einem der Wagenlast proportionalen Bremsdrucke,
H. Hendrich, S in Fulda, vom 24. November 1877 ab. Kl. 20.
flammen. 1“
O. R. ee ns Bautechniker in Stettin, vom 25. November 1877 ab. Kl. 26.
Nr. 1283.
Stoßes beim Kippen des Kastens an Kippwagen,
Nr. 1279. Neue Bewegungs⸗Mechanismen an
Harzer Aktiengesellschaft für Eisenbahn⸗ bedarf in Hartguß und Brückenbau in Nordhausen,
vom 27. November 1877 ab. Kl. 20.
Nr. 1284. Selbstthätige Wäge⸗Maschine für kleinkörnige Materialien,
A. Kaiser, Ingenieur in München, vom 29. November 1877 ab. Kl. 42.
Nr. 1285. Gegliederter Brenn⸗ und Beleuch⸗ tungsspiegel mit Tangentialstellung für Ellipsoide, Paraboloide und Hyperboloide,
E. Pruckner, Civil⸗Ingenieur in Berlin, vom 30. November 1877 ab. Kl. 42.
Nr. 1286. Verfahren und Apparate, um der Ammoniaksoda eine größere Dichtigkeit zu geben und dieselbe theilweise in caustische Soda umzu⸗ wandeln, —
E. Solvay in Brüssel, vom 1. Dezember 1877 ab. Kl. 75. Nr. 1287. Roststäbe mit seitlichen polygonale Ansätzen zur Erzeugung sich kreutzender Rostspalten, Selwig und Lange in Braunschweig, vom 8. Dezember 1877 ab. Kl. 24. Nr. 1288. Maschine zum Biegen von Drahtösen, L. Herrmann in Dresden, vom 13. Dezember 1877 ab. Kl. 7. Nr. 1289. Vorrichtung zum Schneiden und Ab⸗ schleifen von Lampencylindern, J. Fahdt, in Dresden vom 14. Dezember 1877 ab. Kl. 32. nit gemeinschaft⸗
licher Spindel zur Bewegung
Nr. 1290. Teigtheilmaschine⸗ eines Preßkolbens
und von Messern, K. Wachtel in Lorsbach, vom 15. Dezember 1877 ab. Kl. 2.
Nr. 1291. Tangential⸗Schleuder⸗Maschine zu eeee und Mischen beliebiger fester Ma⸗ terialien,
8 Schiffner, Cementfabrik bei Obercassel, onn, vom 18. Dezember 1877 ab. Kl. 50.
Nr. 1292. Befestigung von Eisenbahnschienen auf eisernen Quer⸗ und Langschwellen mittelst Klemmbolzen ohne Muttern und Klemmplatten mi wiederkehrenden Nummern,
J. Glatz, Eisenbahn⸗Jagenieur in Rovigno, vom 25. September 1877. Kl. 19. Berlin, den 16. April 1878. 8 Kaiserliches Patentamt. [3423] Jacobi.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im E an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einst weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 8
Nr. 101. Conrad Heusler, Ober⸗Bergrath zu Bonn,
Verfahren zur Darstellung von metallischem Mangan, vom 7. aet 1877 ab.
Nr. 1086. Wirth & Cie zu Frankfurt a. M. für Emil Weyl in Paris,
Transportsystem für See⸗ und Binnenschifffahrt, vom 6. Oktober 1877 ab. 8
Nr. 1383. Eduard Hoppe, Gartenkünstler zu
Berlin, Ein Verfahren zur Bewässerung von Baum⸗ pflanzungen auf einen an der Oberfläche be festigten Boden, vom 18. September 1877 ab. Berlin, den 16. April 1878. Kaiserliches Patentamtt. 13424] Jacobi. 8
EErloschene Patente. Das nachfolgend unter der Nummer d rolle bezeichnete Patent ist erloschen. Nr. 1184. Patent des Hrn. Johannes Lan Stellmachermeister in Prenzlau, auf einen Apparat zum Brotschneiden, ertheilt vom 8. Juli 1877 ab. 1 Berlin, den 16. April 1878. Kaiserliches Patentamt.
Jacobi. [3425
Die den Hinterbliebenen eines beim Eisenbahn⸗ Bergwerks⸗ und Fabrikbetriebe Verunglückten Entschädigungsrente ist nach einem Erkenntniß des Reichs⸗Ober⸗Handels⸗ gerichts, I. Senats, vom 8. März im Geltungs bereiche des Preußischen Allgemeinen Landrechts den selben in vierteljährlichen Vorausbezahlungen z entrichten, weil die Entschädigungsrente an di Stelle der Alimentationspflicht des Verunglückten tritt, Alimente aber nach §§. 61, 62 Th. 1 Tit. 16 des Aulgemeinen Landrechts allemal vierteljährlich vorausgezahlt werden müssen. Dagegen ist di preußische Bestimmung, daß ein auf Zahlung von Ali menten lautendes erstinstanzliches Urtel rrotz einge laufener Appellation sofort vollstreckbar ist, auf die Ansprüche auf Entschädigungsrente aus §§. 3 und 7 des Reichshaftpflichtgesetzes nicht anzuwenden, da es sich nicht um das Alimentenrecht selbst, sondern um eine Ersatzforderung aus der Entziehung de Alimentenanspruchs handelt. v ———— Die Generalversammlung des Magdeburgi⸗ schen Zweigvereins vom deutschen Ge⸗
Nr. 1282. Vorrichtung zum Anstecken von Gas⸗ werbemuseum hat beschlossen, eine kunstgewerb⸗
Vorrichtung zum Aufheben des Städten mit Erfolg geschehen ist. n
liche Weihnachtsausstellung in aä Weise zu veranstalten, wie dieses in anderen großen Die Ausstellung
findet vom 13. bis incl. 24. Dezember in den obere
—.— — — — ——— —— — ———y—ℳℳ—— — — — —