Vorher; Das Lachen. Humortistische Charakter⸗ studie, in Verbindung mit Kopien bekannter Künstler, voorgetragen von Herrn Caal Pander. Jvm Schluß: Man sucht einen Erzher. Lustspiel in 2 Akten nach dem Französische.a. Abraham Meier: Hr Carl
Pander.
Belle-Liliance-Theater. Der Sommer⸗ garten ist geöffnet. Mittwoch: Zum 8 Male: Ge⸗
Vormittags 11 Uhr, unterzeichneten BZataillons Nr. 63 — 1 zum Militärdienst nicht netes Königliches Dienstpferd öffentlich an den Meistbietenden gegen gleich baare Bezahlung in Reichsgeld 1878. 4 Brandenburgisches Train⸗ Bataillons
— Pferde⸗Verkauf. Tonnerstag, den 9. d. M., soll auf dem Ka ernenhofe des Waldemarstraße mehr geeig⸗
verkauft werden. Berlin, den 6. Mai
r. 3.
wonnene Herzen. Volksstück mit Gesang in 3 Akten von Hugo Müller. Anfang 7 ½ Uhr.
Donnerstag: Auf Verl.: Der Meineidbauer. “ mit Gesang in 3 Akten von. L. Anzen⸗ gruber.
Familien⸗Nachrichten.
Verlobt: ser Ida v. Creytz mit Hrn. Apothe⸗ 88 er Kahle (Königsberg) — Frl. Gertrud v. Thadden mit Hrn. Premier⸗Lieutenant Carl Frhr. Senfft v. Pilsach (Montreux — Batzwitz). Verehelicht: Hr. Diakonus Constantin Hoff⸗ mann mit Frl. Aline Florschütz (Loburg⸗Coburg). Hr. Kammerherr und Bezirksamtmann Ludwig Hoermann v. Hoerbach mit Frl. Gertrud v. Dö⸗ ring (Brückenau⸗Greiz). — Hr. Lieutenant Ludwig v. Bolschwing mit Frl. Marie v. Weltner L1“ eboren: Ein Sohn: Hrn. Frhr. Wilhelm Knigge (Hannover). — Hrn. Hauptmann und Compagnie⸗Chef Johann v. Rosenberg (Berlin). Eine Tochter: Hrn. Pastor R. Pieper. (Gr. Raddow). Hrn. Premier⸗Lieutenant Krahmer (Pasewalk). — Hrn. Diakonus Peters (Erfurt). Gestorben: Hr. Kreisphysikus a. D. Dr. med. Georg Mathias Blick (Magdeburg). — Hr. Major z. D. Ferdinand v. Luck (Lauterberg am Harz). — Hr. General der Infanterie z. D. Jo⸗ hann Ludwig Leopold v. Brese⸗Winiary (Berlin). — Verw. Frau Geheimrath Charlotte Wendt, geb. Ring ( bei Belzig). Hr. Pastor Theo⸗ dor Magnus (Halbau). — Hr. Pastor Ferdinand Mühlmann (Neu⸗Lewin). — Hr. Geheimer Le⸗ “ Frhr. v. Löhneysen (Braun⸗ weig).
Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.
Der hinter den Kunstreiter Hartwig Straß⸗ burger und den Schlosser Stephan Löwe erlassene Steckbrief vom 31. März 1878 (Beilage zum Reichs⸗ Anzeiger Nr. 96) ist, soweit er den ꝛc. Straßburger betrifft, erledigt. Schleswig, den 1. Mai 1878
Der Staatsanwalt. In der Untersuchungs⸗
Oeffentliche Vorladung. sache wider den Lehrling Johann Fabianek aus Landsberg ist derselbe von der Königlichen Staats⸗ anwaltschaft zu Creuzburg angeklagt: 1) gemein⸗ schaftlich mit Carl Fabianek und Johann Reimann am 31. März 1876 zu Landsberg O./S. 4 Glas⸗ krausen und 2 Porzellanteller mit Nahrungs⸗ und Genußmitteln von nicht unbedeutendem Werthe und nicht geringer Menge des Bäckers Lach in der Ab⸗ sicht rechtswidriger Zueignung weggenommen und
[154]
[4097]
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
Bekanntmachung. Bei der am 28. v. M. u. Jahres bewirkten Aus⸗
loosung von Kreisobligationen sind folgende Nummern von der III. Ausgabe nach dem Privile⸗ gium vom 5. März 1866 gezogen worden:
Litt. A. über 1500 ℳ Nr. 16 und 18. Litt. B. über 600 ℳ Nr. 62 173 222 225 uund 258. Litt. C. über 300 ℳ Nr. 349 421 423 426 437 451 455 658 und 700.
Litt. D. über 150 ℳ Nr. 1357 1366 und 1387.
Litt. E. über 75 ℳ Nr. 1511 und 1566. Diese Obligationen werden hierdurch den In⸗
habern mit der Aufforderung gekündigt, die Kapital⸗ beträge am 1. Juli 1878 bei der Kreis⸗Kommunal⸗ kasse zu Züllichau gegen Rückgabe der Obligationen im coursfähigen Zustande in Empfang zu nehmen.
Da die Verzinsung derselben vom 1. Juli 1878
ab aufhört, so sind mit den Obligationen die Cou⸗ pons Ser. III. Nr. 3 zurückzugeben.
bis inel. 10 nebst Talons
Für etwa fehlende unentgeltlich abzuführende
Coupons werden die Zinsbeträge vom Kapital ge⸗ kürzt werden. 1 Von den nach den früheren Bekanntmachungen ausgeloosten Kreisobligationen sind noch nicht zur Rückzahlung präsentirt:
aus der III. Emission nach dem
Privilegium vom 5. März 1866: ““ Litt. C. Nr. 422 über 300 ℳ Züllichau, den 2. Januar 1878. Der Kreisausschuß des Kreises Züllichau⸗Schwiebus. Graf von der Goltz.
Lebensversicherungs »Gesellschaft
zu Leipzig. Die von der unterzeichneten Gesellschaft ausgefer⸗
tigten Versicherungsscheine
Nr. 7224, ausgestellt am 11. September 1847 auf das Leben des verstorbenen Herrn Anton -1 Faver Stuber, Pfarrerpositus in Ober⸗ reutzberg, zuletzt Pfarrvikars in Tyrlaching;
Nr. 8138, ausgestellt am 21. Dezember 1850 auf das Leben des Herrn Gustav Rudolph Kern, Königl. preuß. Bezirks⸗Feldwebels in Münster⸗ berg, jetzt Regierungs⸗Sekretärs in Breslau;
Nr. 22988, ausgestellt am 1. April 1869 auf das Leben des Herrn Ernst Emil Schilling, Fabrikanten in Großenhain;
Nr. 36548, ausgestellt am 1. April 1874 auf das Leben des Herrn Joseph Charles Frangois Théremin, Kaufmanns in St. Petersburg;
ingleichen die Depositenscheine
vom 22. Juni 1849 über den Versicherungsschein Nr. 1344, ausgestellt auf das Leben des Herrn
— Jacob Wegner, Bürgermeisters in Bischofswerder bei Marienwerder, jetzt Post⸗ verwalters in Czorsk;
vom 20. Juni 1866 über den Versicherungsschein Nr. 8949, ausgestellt auf das Leben des Herrn Johann Carl Ferdinand Cossow, schreibt sich Kossow, Kaufmanns in Demmin;
vom 24. Juni 1867 über den Versicherungsschein Nr. 7348, ausgestellt auf das Leben des Herrn Heinrich Leopold Voigt, Kunsthändlers in Kö⸗ nigsberg i. Pr.;
und der Pfandschein
Nr. 3528 vom 10. November 1875 über den auf das Leben des Herrn Philipp August Bernhard Hildebrand, Eisenbahnbeamten in Mülhausen i. E., jetzt Stationsaufsehers in Weiler b. Thann, ausgestellten Versicherungsschein Nr. 29217 und mehrere über einen Gesammt⸗ nominalbetrag von 1175 Thlr. = 3525 ℳ lautende Kautionsempfangsscheine
sind in Gemäßheit von §. 15 der allgemeinen Ver⸗ sicherungsbedingungen unseres revidirten Gesell⸗ -Seg mortifizirt und damit ungültig ge⸗ worden.
Wir bringen dies mit dem Bemerken zur öffent⸗ lichen Kenntniß, daß von uns für obige Scheine Duplikate ausgestellt worden sind.
Leipzig, den 6. Mai 1878.
Lebensversicherungs⸗Gesellschaft zu Leipzig.
“ Kummer. Dr. Gallus.
Bekanntmachung. Die XII. Prämienziehung der 4 prozentigen bayerischen Prämien⸗Anleihe von 1866 betr. Bei der heute stattgefundenen XII. Prämien⸗ siehung der 4prozentigen bayerischen Prämien⸗An⸗ eihe von 1866, woran die am 1. März l. Is. ge⸗
zogenen 58 Serien Nr.
34 119 154 251 253 297 319 328 365 397 460 487 546 557 649 656 667 687 750 822 M956 1055 1099 1101 1169 1228 1264 1332 1356 1391 1407 1431 1536 1751 1754 1836 1843 1913 2030 2033 2050 2208 2214 2251 2257 2352 2391 2500 2535 2638 2717 2742
2767 2783 2899 3017 3092 und 3166
Theil genommen haben, sind nachstehende Nummern und Prämienbeträgen gezogen worden: Obligation Nr. 52709 Betrag 70,000 Fl. Obligation Nr. 87681 Betrag 28,000 Fl. = 48,000 ℳ Obligation Nr. 61389 Betrag 2800 Fl. Obligation Nr. 12538 47774 102455 119519
mit den im Tilgungsplane festgesetzten Kapitals⸗ = 120,000 ℳ Obligation Nr. 101480 Betrag 10,500 Fl. 8,000 ℳ = 4800 ℳ Betrag je 1400 Fl. = 2400 ℳ
besteht. B
Obligation Nr. 15910 16351 16360 16369 27251 34319 34344 37473 47761 47797 55017 55020 63169 66574 76784 102482 110699 135805 139140 158288 Betrag je 350 Fl. = 600 ℳ
Alle übrigen „in den oben aufgeführten Serien enthaltenen Prämien⸗Obligationen werden mit 175 Fl. = 300 ℳ eingelöst.
Die Zahlung der vorerwähnten Kapitals⸗ und Prämienbeträge erfolgt vom 1. Juni I. Js. an bei allen k. bayerischen Schuldentilgungs⸗Kassen, bei der Bank in Nürnberg und deren Filialen, bei dem Bankhause von Erlanger und Söhne in Frankfurt ga. M. und bei der Direction der Disconto⸗Ge sellschaft in Berlin gegen Ablieferung der Obliga tionen und der dazu gehörigen noch nicht verfallenen Zinscoupons nebst Talons.
Die Zahlun mit 175 Fl.
Rentämter und Kreiskassen vermittelt werden.
Die Verzinsung der verloosten Obligationen hört mit dem 1. Juni l. Js. auf. .
Vollständige Nummernverzeichnisse der zur Heim⸗ zahlung gelangenden Obligationen nebst beigesetzten Kapitals⸗ und Prämienbeträgen sind vom 12. I. Mts. an bei den obengenannten k. Staatsschuldentilgungs⸗ und Bankkassen, sowie bei dem Bankhause von Erlanger und Söhne in Frankfurt a. M. und bei der Dirertion der Disconto⸗Gesellschaft in Berlin unentgeltlich zu haben.
München, den 1. Mai 1878.
Königl. Bayer. Staatsschuldentilgungs⸗
Commission.
Freiherr von Lobkowitz. Riauchenberger.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Die Kreisthierarztstelle des Kreises Zell a. d. Mosel, mit welcher ein Gehalt von sechz⸗ hundert Mark nebst einem Kreiszuschusse von drei⸗ hundert Mark jährlich verbunden, ist erledigt. Qua⸗ lifizirte Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines curriculum vitae bis zum 15. Juni cr. bei uns melden. Coblenz, den 2. Mai 1878. Königliche Regierung, Ab⸗ theilung des Innern. v. Jaski.
[4096]
Preußische Boden⸗Credit⸗Actien⸗Bank.
In Gemäßheit des §. 35 des Statuts bringen wir hierdurch zur öffentlichen Kenntniß, daß die Direktion der Preußischen Boden⸗Credit⸗Actien⸗ Bank gegenwärtig aus den Herren:
Geheimen Commerzien⸗Rath Emil Stephaun, Regierungs⸗Assessor a. D. Dr. jar. M. Hede⸗ mann und Theodor Benoit
lin, den 6. Mai 1878. . Das Curatorium. v. Bonin.
zwar aus einem Gebäude mittelst Einbruches; 2) am 25. Mai 1876 zu Oppeln Kleidungsstücke, 4 ℳ 30 ₰ baares Geld und eine Serviette des Pfefferküchlers Herrmann Beyer, bei welchem der Beschuldigte in Kost und Lohn stand, als anver⸗
[4093]
Berlin⸗Görlitzer⸗Eisenbahn.
traute Sache sich rechtswidrig zugeeignet zu haben; 3) in der Nacht zum 25. Juni 1877 zu Königshütte Kleider und 13 Sgr. baares Geld dem Bäckermeister Carl Groß in der Absicht weggenommen zu haben,
Bilanz pPpro 1878.
Lau⸗ Baar. V fenbe ℳ 3₰3
Passiva.
Effekten. ℳ ₰
sich diese Sachen rechtswidrig zuzueignen. Der Auf⸗ enthalt des Johann Fabianek ist nicht bekannt. Es wird daher Johann Fabianek zu dem zur münd⸗ lichen Verhandlung und Entscheidung der Sache auf den 9. September er., Mittags 12 Uhr, im öffentlichen Sitzungssaale hierselbst anstehenden Termine mit der Aufforderung öffentlich vorgeladen, zur escsesten Stunde zu erscheinen und die zu seiner Vertheidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen oder solche dem Gerichte so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß sie noch zu demselben herbeigeschafft werden können. Im Falle des Ausbleibens des Johann Fabianek wird mit der Untersuchung und Entscheidung in contumaciam verfahren werden. Gleichzeitig wird dem Angeklag⸗ ten eröffnet, daß zu diesem Termine der Bäcker Moritz Lach aus Landsberg, der Pfefferküchler Herr⸗ mann Beyer zu Oppeln und der Bäckermeister Carl Groß zu Königshütte als Belastungszeugen vorge⸗ laden worden sind. Rosenberg, den 18. April 1878. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
“
Verkäufe, Verpachtungen, . Submissionen ec.
Bekanntmachung.
Die Grasnutzung auf den Böschungen und Däm⸗ men des Verbindungs⸗Kanals zwischen dem Berlin⸗ Spandauer Kanal und der Unterspree bei Char⸗ lottenburg soll für die Jahre 1878 bis ultimo 1882 am Montag, den 13. Mai cr., Nachmittags 4 Uhr, im Kanal⸗Beamten⸗Wohnhause an der Seestraßen⸗ Brücke bei Plötzensee verpachtet werden. Die der Verpachtung zu Grunde liegenden Bedingungen wer⸗ den im Termine bekannt gemacht, können aber auch schon vorher in meinem Geschäftszimmer, Hallesche Straße Nr. 8 I., in den Vormittagsstunden von 10 —12 Uhr eingesehen werden. 16“ Berlin, den 4. Mai 1878. 8 Der Königliche Bau⸗Inspektor. 8 v. Ludwiger. (act. 54/5 P. 2.)
Die Lieferung von 15000 Stück eichenen Mittel⸗ schwellen soll im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden.
ie Lieferungsbedingungen können gegen Erstat⸗ ung der Druckkosten von unserer Central⸗Materialien⸗ Controle hierselbst bezogen werden. Die Lieferungs⸗Offerten sind versiegelt mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferung von spätestens bis zu dem auf Vormittags 11 Uhr, festge⸗ einzusenden, in Gegenwart der erscheinenden eröffnet werden. Frankfurt a. M., den 2. Mai 1878. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
Bauconten der Stammbahn. Bauconten der Neubaustrecken Ergänzungs⸗Bauconten*) . . . Werth der am 31. Dezember 1877 verbliebenen Materialien und Uniform⸗Bestände . . . . Guthaben bei Bankhäusern und Bankinstituten .... Diverse Vorschüsse und Debitores Debet⸗Saldo der Stations⸗ ꝛc. Kassen: 11 Rbl. 98 Kop. 2103 Fl. 93 Kr. Betriebs⸗Deficit: a. pro 1876 30,463 ℳ 51 ₰ b. pro 1877 und zwar: a. nachträglich für das Betriebs⸗ jahr 1876 20,000 ℳ — ₰ 5. für 1877 2,790 ℳ 89 ₰
Effektenbestände diverser Fonds der Gesellschaft.. . .
36,750,000 1.
21,904,203 2. 6,671,544 NIäait
788,601
811,166 1,380,140
E“
— Reservefonds. .. Erneuerungsfonds ...
itt.
viertelj. 1 4 8
1Beoo f. Desgl. Litt. B.
Kautionen.. Diverse Creditores
11 Rbl. 98 Kop.
11 Rbl. 98 Kop. -2103 Fr. 93 Kr.
* Der Courswerth des Effekten⸗ bestandes des Bauergänzungs⸗ Fonds ist hierbei berücksichtigt.
8
“
h11111A“ I
Der Verwaltungsrath
Aktien⸗Kapital der Gesellschaft. . . . . .. Prioritäts⸗Obligationen Litt. A. ℳ 3,750,000 abzüglich der ausgeloosten Prio⸗
Prioritäts⸗Obligationen Litt. B.. abzüglich der ausgeloosten Prio⸗
Priorttäte⸗Obligationen b“ onto für ausgelooste Prioritäts⸗Obligationen Bestände bei den Ergänzungs⸗Bau⸗Conten.
*) Restfonds für Neubau. . . .
a. Rückständige Dividenden der Stamm⸗ und 8 Stamm⸗Prioritäts⸗Aktien, Prioritäts⸗Obligationen Zinsen der Prioritäts⸗Oblig. Litt. A. pro term. 2 Zinsen der Prioritäts⸗Oblig. Litt. B. pro term. 2./1. 78
Zinsen der Prioritäts⸗Oblig.
Litt. C. pro term.
/1. 78 84,232
Res ervebetrag für ausgelooste bis ult. 1877 noch nicht ein⸗ gelöste Prioritäts⸗Obligat.
Bestand der Pensionskasse Reserve für die Restausgaben:
a. pro 1876 ℳ 20,000
b. pro 1877
2 103 Fl. 98 Kr.
*) Die dem Restbaufonds überwiesene Spezial⸗ Reserve betrug ursprünglich — Hierzu Differenz des Cours⸗ 8
werthes von 116,000 ℳ 1“ 8 zwischen Ankauf (114,990 ℳ 17” und ult. Dezember
Hiervon ab die Ausgabe vom 1./8. bis 31./12. 77.
Summa 262,454 ℳ 75
Die Direktion
1 ““ 174,600 ℳ 21,843,000 8 223,500
21,619,500 6,924,900 398,100 —
262,454 75 50,709,76 1,125,899,75
2,075,100
181,800 .888 116,000 ö“ 9,000 682,700
insen der 8 ℳ 25 ₰
2 50 22 204,909 „ 75
sowie
13,49
77,905 13
. 56,842 50 11,442 75 „
448,828 1“ 10,930 2,103 Fl. 93 Kr. 409,832
3 8 284,994
„ 227,360
247,360⸗—
11 Rbl. 98 Kop. 3,428,200 7536,906 %ℳ 5..
“ b1I“ 337,324 ℳ 30 ₰
74,869 „ 55
1“ 8
der Berlin⸗Görlitzer Eisenbahn⸗Gesellschaft.
†
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2 1““
Preu
*
Keich
8
3,ö] 8 1— B 8
öniglich
Zas Abonnement brträgt 4 ℳ 50 ₰ “ fur dus Bierteljahr. Iusertionsprets
für den Raum einer Druckzeile 30 ₰
4
Alle Post⸗-Anstalten nehmen Bestellung an;
far Berlin anßer den Post⸗-Anstalten auch die Expe⸗
dition: SW. Wilhelmstr. Nr. 32.
8
*
No. 108.
—
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem E Rechnungs⸗Rath Schottky u Zielenzig, den Rothen Adler⸗Orden vierter Klasse; dem und Betriebsführer auf dem Steinkohlenberg⸗ werk „Rheinpreußen“ zu Homberg am Rhein, Hochstrate, und dem Kreissekretär Ferdinand Heinrich zu Breslau den Königlichen Kronen⸗Orden vierter Klasse; sowie dem Hausvater Korth bei der Provinzial⸗Landarmen⸗Anstalt zu Neustettin und dem bisherigen Schulzen Johann Reimer zu Welzin im Kreise Usedom⸗Wollin das Allgemeine Chren⸗ zeichen zu verleihen. 111““
2 ½
Se. Majestät der König haben den nachbenannten Personen die Erlaubniß zur Anlegung der ihnen verliehenen nichtpreußischen Ordens⸗Insignien zu ertheilen, und zwar: des Komthurkreuzes zweiter Klasse des Groß⸗ herzoglich hessischen Verdienst⸗Ordens Philipps “ des Großmüthigen:
Alleerhöchstihrem Korrespondenz⸗Sekretär, Geheimen Hof⸗ rath Bork;
des Ehren⸗Großkreuzes des Großherzoglich olden⸗ burgischen Haus⸗ und Verdienst⸗Ordens des Herzogs Peter Friedrich Ludwig:
dem General⸗Intendanten der Königlichen Schauspiele,
Kammerherrn von Hülsen, und dem Hofmarschall Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Carl von Preußen, Schloßhauptmann von Königsberg, Grafen von Dönhoff; 2
des Ehren⸗Großkreuzes mit Schwertern am Ringe 8 desselben Ordens:
8 dem Hofmarschall Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen
Carl von Preußen, Kammerherrn Grafen von des Ehren⸗Großkomthurkreuzes desselben Ord ens: dem Geheimen Ober-⸗Regierungs⸗Rath von Bötticher,
vortragenden Rath im Ministerium des Königlichen Hauses, und dem Ceremonienmeister und Kammerherrn Grafen
von Brühl;
des Ehrenkomthurkreuzes desselben Ordens:
dem Kammerherrn, Major a. D. Grafen von Schlippen⸗ bach, Dallerhöchstihrem Korrespondenz⸗Sekretär, Geheimen Hofrath Bork, und dem Geheimen Hofrath Müller im Ministerium des Königlichen Hauses und ersten Krontresorier;
des Ehren⸗Ritterkreuzes erster Klasse desselben Ordens:
dem Kammerjunker Grafen von Oeynhausen, Mit⸗ liede des Heroldsamts, und
dem Hofrath Jordan im Ministerium des Königlichen Hauses und zweiten Krontresorier;
es Ehren⸗Ritterkreuzes zweiter Klasse desselben Ordens:
dem Hofstaats⸗Sekretär Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Carl von Preußen, Hofrath Linde
dem Civil⸗Erzieher Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Friedrich Leopold von Preußen, Dom⸗Kandidaten Hopf,
dem Hofstaats⸗Sekretär Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Friedrich Carl von Preußen, Hofrath Spielhagen,
dem Korrespondenz⸗Sekretär Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Friedrich Carl von Preußen, Flohr, und
dem Kapellmeister der Königlichen Oper, Eckert; sowie
des mit demselben Orden verbundenen Allgemeinen 8 Ehrenzeichens erster Klasse:
dem Haushofmeister Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Friedrich Carl von Preußen, Boeck.
8 Deutsches MReich. Berlin, den S.
Se. Majestät der Kaiser und König haben dem zum außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister der Vereinigten Staaten von Amerika ernannten Herrn Bayard Taylor gestern Nachmittag 4 Uhr in eebhs⸗ Hhremn Palais eine Privataudienz zu ertheilen und aus essen Händen das Schreiben des Herrn Präsidenten dieser Staaten entgegenzunehmen geruht, wodurch derselbe in der gedachten Eigenschaft am hiesigen Allerhöchsten Hofe beglaubigt wird.
Als Vertreter des Auswärtigen Amtes wohnte der Audienz der Staats⸗Sekretär, Staats⸗Minister von Bülow, bei..
8
8 1 88
Berlin, Mittwoch,
und
den 8. Mai, Abends.
Gesetz, betreffend die WMeglaubigung öffentlicher 42 Urkunden.
8 5 Vom 1. Mai 1878.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen zc. verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und Reichstags, was folgt: §. 1. Urkunden, die von einer inländischen öffentlichen Behörde oder von einer mit öffentlichem Glauben versehenen Person des Inlandes aufgenommen oder ausgestellt sind, be⸗ hbansen züat ebrauch im Inlande einer Beglaubigung (Legali⸗ ation) nicht. §. 2. Zur Annahme der Echtheit einer Urkunde, welche als von einer ausländischen öffentlichen Behörde oder von einer mit öffentlichem Glauben versehenen Person des Aus⸗ landes ausgestellt oder aufgenommen sich darstellt, genügt die Legalisation durch einen Konsul oder Gesandten des Reichs. Urkundlich unter Unserer en bändigen Unterschrift beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel. Gegeben Berlin, den 1. Mai 1878. 3 (L. S.) Wilhelm. 8 1 Fürst von Bismarck.
8
S 8
Verordnung, betreffend das Berufungsverfahren beim Reichs⸗Ober⸗Handelsgericht in Patentsachen. 1“ Vom 1. Mai 1878. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, Khönig von Preußen ꝛc. verordnen auf Grund des §. 32 des Patentgesetzes vom 25. Mai 1877 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 501 ff.) im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bunpegraths, was folgt:
§. 1. Die in Gemäßheit des . 32 Absaß 1 des Patent⸗ gesetzes vom 25. Mai 1877 ber dem Patentanzt einzureichende Berufungsschrift muß die Berufungsanträge, sowie die An⸗ gabe der neuen Thatsachen und Beweismittel enthalten, welche der Berufungskläger geltend machen will.
§. 2. Ist die Berufungsschrift nicht rechtzeitig einge⸗ angen oder nicht in deutscher Sprache abgefaßt oder enthält sie nicht die Berufungsanträge, so hat das Patentamt die Be⸗ rufung als unzulässig zu
Der Heru an skläger kann binnen einer Woche nach Zu⸗ stellung dieses Beschlusses auf die Entscheidung des Reichs⸗ Ober⸗Handelsgerichts antragen.
§. 3. Ist die Berufung zulässig, so wird die Berufungs⸗ schrift von dem Patentamt dem Berufungsbeklagten mit der Auflage mitgetheilt, seine schriftliche Erklärung binnen vier Wochen nach der Zustellung bei dem Patentamt einzureichen.
Die Erklärung muß die Gegenanträge sowie die Angabe der neuen Thatsachen und Beweismittel enthalten, welche der Berufungsbeklagte geltend machen will.
§. 4. Das Patentamt legt die Verhandlungen nebst den Akten erster Instanz dem Reichs⸗Ober⸗Handelsgericht vor und benachrichtigt hiervon die Parteien, unter Mittheilung der Gegenerklärung an den Berufungskläger.
§. 5. Das Reichs⸗Ober⸗Handelsgericht trifft nach freiem Fennese die zur Aufklärung der Sache erforderlichen Ver⸗ ügungen.
Beweiserhebungen finden, so weit die Umstände nicht ein anderes erfordern, durch Vermittelung des Patentamts
statt. §. 6. Das Urtheil des Reichs⸗Ober⸗Handelsgerichts ergeht nach Ladung und Anhörung der Parteien.
Die Ladungsfrist beträgt mindestens zwei Wochen. .
§. 7. Die Geltendmachung neuer Thatsachen und Beweis⸗ mittel im Termin ist nur insoweit zulässig, als sie durch das Vorbringen des Berufungsbeklagten in der Erklärungsschrift veranlaßt wird. —
Das Gericht kann auch Thatsachen und Beweise berück⸗ sichtigen, mit welchen die Parteien ausgeschlossen sind.
Eine noch erforderliche Beweisaufnahme erfolgt nach der Bestimmung im §. 5. 1
§. 8. Von einer Partei behauptete Thatsachen, über welche die Gegenpartei sich nicht erklärt hat, können für er⸗ wiesen angenommen werden. .
Erscheint in dem Termin keine der Parteien, so ergeht das Urtheil auf Grund der Akten.
§. 9. Das Reichs⸗Ober⸗Handelsgericht kann zu der Be⸗ rathung Sachverständige zuziehen; dieselben dürfen an der Ab⸗ stimmung nicht Theil nehmen.
§. 10. Zu den Kosten des Verfahrens, über welche das Reichs⸗Ober⸗Handelsgericht nach §. 32 Absag 2 des Patent⸗ beless⸗ zu bestimmen hat, gehören außer en aus der Kasse des Patentamts zu bestreitenden Auslagen diejenigen den Par⸗ teien erwachsenen Auslagen, welche nach freiem Ermessen des Fr h.. zur zweckentsprechenden Wahrung der Ansprüche und Rechte nothwendig waren.
§. 11. In dem Termin ist ein Protokoll aufzunehmen, welches den Gang der Verhandlung im Allgemeinen angiebt.
Das Protokoll ist von dem Vorsitzenden und dem Gerichts⸗ schreiber zu unterschreiben. 8 §. 12. Die Verkündung des Urtheils erfolgt in dem
“ ““ 9
Termin, in welchem die Verhandlung geschlossen ist, oder in . einem sofort anzuberaumenden Termin. b Wird die Verkündung der Entscheidungsgründe für an⸗ gemessen erachtet, so erfolgt sie durch Vorlesung der Gründe oder durch mündliche Mittheilung des wesentlichen Inhalts. Die Ausfertigungen des mit Gründen zu versehenden mäsalts werden durch Vermittelung des Patentamts zu⸗ gestellt. 1 §. 13. Wird beantragt, daß in Abänderung der Ent⸗ scheidung des Patentamts die Zurücknahme des Patents auf Grund des §. 11 Nr. 2 des Patentgesetzes ausgesprochen werde, so findet die Vorschrift des §. 29 Absatz 3 dieses Ge⸗ setzes entsprechende Anwendung. 8 . 14. Die zur Praxis bei dem Reichs⸗Ober⸗Handels⸗ gericht berechtigten Rechtsanwälte und Advokaten sind befugt, im Berufungsverfahren in Patentsachen die Vertretung zu übernehmen. §. 15. Im Uebrigen ist für das Berufungsverfahren in Patentsachen das den Geschäftsgang beim Reich ber⸗Handels⸗ gericht normirende Regulativ maßgebend. 8 Urkundlich unter Unserer 8 “ Unterschrift und beigedrucktem Hee nsiegel. Gegeben Berlin, den 1. Mai 1878. 811u1“ “ Wilhelm. 8 Fürst von Bismarck.
Dem Kaufmann Ernst Bauer ist Namens des 5 das Exequatur als Königlich belgischer Konsul in Breslau ertheilt worden.
8.
4
Die Nummer 10 des Reichs⸗Gesetzblatts, welche heute aus⸗ gegeben wird, enthält unter
Nr. 1235 das Gesetz, betreffend die Beglaubigung öffent⸗ licher Urkunden. Vom 1. Mai 1878; und unter
Nr. 1236 die Verordnung, betreffend das Berufungs⸗ verfahren beim Reichs⸗Ober⸗Handels sericht in Patentsache Vom 1. Mai 1878. 1 8 Berlin, den 8. Mai 1878.
Königreich Preußen. Se. Majestät der König haben geruht den Appellationsgerichts⸗Raͤth Rottels in Cöln zum Ober⸗Tribunals⸗Rath zu ernennen; sowie dem Kaufmann Wilhelm Fritsch zu Charakter als Kommerzien⸗Rath zu verleihen.
8 Berlin, den 8. Mai. Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin von Baden ist heute früh hier eingetroffen und im Königlichen Palais abgestiegen.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten.
Am ZJoachimsthalschen Gymnasium in Berlin i der gee. Dr. Julius Ritter zum Oberlehrer befördert worden.
Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Die Königliche Direktion der Oberschlesischen Eisenbahn zu Breslau ist mit Anfertigung von Vorarbeiten für eine Eisenbahn minderer Ordnung von Stargard nach Gollnow beauftragt worden.
Die Königliche Eisenbahn⸗Direktion zu Saarbrücken ist mit Anfertigung von Vorarbeiten für eine Anschluß⸗ Eisenbahn nach dem System der Eisenbahnen minderer Ordnung von Berncastel resp. Trarbach an die Moselbahn beauftragt worden.
Glogau den
Personalveränderungen.
“ Königlich Preußische Armee.
Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen⸗ Im aktiven Heere. Berlin, 30. April. Frhr. v. Steinaecker⸗ Oberstlt. z. D., zuletzt Major im 1. Garde⸗Gren. Landw. Regt., unter Ernennung zum Eisenbahnlinien⸗Kommissar und unter Stellung à la suite der Armee, im aktiven Dienst, und zwar als Oberstlt. mit einem Patent vom heutigen Tage wiederangestellt. rhr. von Canitz und Dallwitz, Pr. Lt. à la suite des Garde⸗ üs. Regts. und Platz⸗Major in Potsdam, zum Hauptm. beförd. v. Spörcken, Sec. Lt. vom Hus. Regt. Nr. 14 in das Hus. Regt. Nr. 11 versetzt. — 2. Mai. Frhr. Schilling v. Cannstadt, Pr. Lt. vom 4. Garde⸗ Regt. z. F., unter Entbind. von dem Kommdo. als Adiut. bei dem Jusp. der Inf. Schulen, dem F. aggr. und zur Dienstleist. bei dem Festungsgefängniß in Mainz kommandirt. Frhr. v. Eber⸗ stein, Sec. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 82, in das 4. Garde⸗Regt. z. F. versetzt. v. Kotze, Sec. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 76, zum Pr. Lt. befördert. Ebeling, Major vom Inf. Regt. Nr. 32, zum etatsm. Stabso Geim Pr Lt. v dems. Regt., zum Hauptm.