VBerloosung, Amortisatkon, 8 Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen
[10580] Bekanutmachunng. Bei der heute 2— Ausloosung von
4575 Thlr., 1500 Thlr. eis⸗Obligationen des
Mausfelder Seekreises sind folgende Nummern gezogen worden:
8 Von der I. Emission vom Jahre 1856.
Litt. A. à 1000 Thlr. Nr. 44.
Litt. B. à 500 Thlr. Nr. 57.
Litt. C. à 200 Thlr. Nr. 20. 32. 37.
Litt. D. à 100 Thlr. Nr. 83. 111. 160. 163. 187. 204. 205. 257. 261. 271. 358. 368.
Litt. E. à 25 Thlr. Nr. 48. 57. 112. 139. 153. 199. 280. 435. 564. 573. 591. 605. 624. 641. 689. 703. 717. 720. 735. 743. 748. 750. 764. 783. 810. 822. 833. 847. 848. 863. 868. 888. 960. 966. 967. 1025. 1027. 1031. 1041. 1086. 1098. 1102. 1177. 1178. 1192. 1207. 1263. 1269. 1275. 1308. 1310. II. Von der II. Emission vom Jahre 1863. Litt. B. à 500 Thlr. Nr. 24. EE“
Litt. C. à 200 Thlr. Nr. 51.
Litt. D. à 100 Thlr. Nr. 21. 48. 50.
Litt. E. à 25 Thlr. Nr. 5. 9. 24. 33. 36. 42. 60. 63. 75. 88. 101. 105. 114. 117. 118. 120. 138. 150. 154. 166.
Diese Obligationen werden den — mit der Aufforderung gekündigt, die Kapitalbeträge am 1. Juli 1878 bei der Kreis⸗Chausseebau⸗Kasse hier gegen Rückgabe der Obligationen in Empfang zu nehmen. 18
Da die Verzinsung der ausgeloosten Obligationen vom 1. Juli 1878 ab aufhört, so sind mit den Obligationen vom Jahre 1856 die Zinscoupons Serie V. Nr. 2 bis inkl. 10 nebst Talons und mit den Obligationen vom Jahre 1863 die Talons Serie III. zurückzugeben. Für etwa fehlende Cou⸗ pons werden die Zinsbeträge vom Kapital gekürzt
werden.
284
Hierbei wird zur Vermeidung fernerer Verluste an Zinsen die Abhebung der Kapitalbeträge für folgende schon in den Vorjahren zur Ausloosung gekommenen Obligationen: n 1. Von der I. Emission vom Jahre 1856.
Litt. D. à 100 Thlr. Nr. 161. 197. 218. 231. 274.
Litt. E. à 25 Thlr. Nr. 45. 195. 213. 216. 327. 330. 331. 336. 372. 391.
II. Von der II. Emission vom Jahre 1863.
Litt. D. à 100 Thlr. Nr. 157. 166. 183.
Litt. E. à 25 Thlr. Nr. 10. 17. 89. 113. 132. 145. in Erinnerung gebracht.
Eisleben, den 4. Dezember 1877.
Die Chausseebau⸗Kommission des Mansfelder Seekreises. v. Wedell. “”“
.. Bekanntmachung.
Bei der in Gemäßheit des Allerhöchsten Privi⸗ legiums vom 31. Dezember 1875 heut stattgehabten Ausloosung von Kreis⸗Obligationen des hiesi⸗ gen Kreises I. Emission sind die Apoints:
Litt. A. Nr. 45 und 107 über je 1000 ℳ, Litt. B. Nr. 143 und 284 über je 500 ℳ, Litt. C. Nr. 168, 169, 286, 313, 443, 473 und 597 über je 200 ℳ, 8 1 Litt. D. Nr. 80, 90, 180 und 289 über je gezogen worden. 1u..“
Die betreffenden Obligationen werden den In⸗ habern zur Einlösung am 1. Juli 1878 mit dem Bemerken gekündigt, daß von dem gedachten Termin ab die Verzinsung der gekündigten Obligationen aufhört. 1
Die Einlösung der letzteren erfolgt bei der hiesi⸗ gen Kreis⸗Kommunalkasse.
Breslau, den 11. Dezember 1877.
Der Kreis⸗Ausschuß des Kreises Breslau.
Grf. Harrach.
Verschiedene Bekanntmachungen.
[4538] Neue Promenade Nr. 8, eine Treppe, abzuhaltenden
Wir laden hiermit die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der in unserm Geschäftslokale,
ordentlichen General⸗Versammlung
auf Mittwoch, den 26. Juni
ergebenst ein.
Abänderung der §§. 15, 16, fassung gelangen.
Die erforderlichen Stimmzettel erhalten d
nach geführter Legitimation. Berlin, den 21. Mai 1878.
Fortuna, Allgemeine Versicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft. Der Vorstand.
Für den Verwaltungsrath: G. Dietrich.
1878, Nachmittags 5 Uhr,
ird dari den im §. 32 des Statuts bezeichneten Gegenständen auch ein Antrag auf “ 1867. bis 86 868 43 bis 46 des Statuts zur Verhandlung und Beschluß⸗
ie Herren Aktionäre beim Eingange in das Lokal
8
Der Direktor: Fr. Buschius.
Aktien⸗Gesellschaft zur Gründung des Bades Neuenahr.
Die Herren Aktionäre werden hiermit entsprechend §. 38 unseres Statuts zu der am
18870] Sonnabend, den 25. Mai cr., Vormittags 11 ½ Uhr, im Kurhotel abzuhaltenden ordentlichen Generalversammlung ganz ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: Vorlage der deschargirten Bilanz pro 1877 und Geschäftsbericht des
“ 1 Direktors. . Bad Reuenahr, den 27. April 1878.
Der Direktor.
A. Leuné.
Am 22. Juni d. J., Nachmittags 3 Uhr, findet u osen im Bazar 14542]% die vierte ordentliche Generalversammlung
der „Vesta“, Lebensversicherungs⸗Bank a. G.,
1 wir die laut §§. 7, 8 und 9 des Statuts stimmberechtigten Mitglieder ergebenst einladen. e . der Certificate resp. Policen nebst letzter Beitragsquittun
Eintrittskarten werden gegen
eem Bureau in der Zeit vom 14. bis 21. Juni d. J., von 9 Uhr Morgens bis 3 Uhr Nachmittags, vnsefm Vertreter haben sich mit entsprechender Vollmacht zu versehen (§. 9 des Statuts). 1“ Gegenstand der Tagesordnung bilden:
1) Eröffnung der eSe . durch 2) Bericht der Direction über di
lage der Bilanz per 31. December 1877.
3 Bericht der Revisions⸗Commission.
4) Decharge⸗Ertheilung an den Vorstand. 8 t . b ) chärg Wahl des Hrn. Dr. Anton v. Donimirski, Bankdirector in Thorn,
) Bestätigung der 6) Wahl der Revisions⸗Commission. Posen, den 18. Mai 1878.
„Vesta“, Lebensversicherungs⸗Bank auf Gegenseitigkeit. Der Präsident des Verwaltungsraths.
i. V. B. Leitgeber.
en Präsidenten des Verwaltungsraths.
e Geschäftsthätigkeit der Bank im Jahre 1877 und Vor⸗
“ E““
8. 8 1
zum Mitglied des Verwaltungsraths event. Wahl eines neuen Mitgliedes.
Der Generaldirector. Dr. Rejewsli.
8 9 8
Halberstadt⸗Blaukenburger Eisenbahn⸗ Gesellschaft. 8
Die Actionaire unserer Gesellschaft werden zu der au
Montag, den 24. Juni
im Directionsgebände auf hiesigem Bahnhofe anberaumten fünften ordentlichen General⸗
Versammlu ng hierdurch ergebenst eingeladen.
d. J., Morgeus 11 Uhr,
Gegenstände der Berathung und Beschlußnahme sind:
1) Berichtserstattung des Verwaltungsraths über die Geschäfte im Jahre 1877 unter Vor⸗ legung des Rechnungsabschlusses von solchem Jahre.
2) Berichtserstattung der Revisoren über die Prüfung 1— Entscheidung über die von den Revisoren etwa zu machenden und unerledigt gebliebenen
Monita.
3) Mittheilung der von der Herzoglichen Staatsregierung wegen der in der General⸗Versamm⸗ lung vom 18. Juni v. J. beschlossenen Statutänderungen ꝛc. 1 . sowie Beschlußnahme über die Errichtung eines Erneuerungsfonds und über anderweite
Aenderungen einiger Bestimmungen in §. 5, in §. 9 und in §. 19 des Statuts. 4) Wahl eines neu eintretenden Mitglieds des Verwaltungsraths. 5) Wahl von drei Revisoren zur Prüfung und Dechargirung der nächsten Bilanz.
Die in §. 29 unseres Statuts vorgesehene Deposition der Aktien behufs der Legitimation der zur
Versammlung Erscheinenden und der Feststellung ihres Stimmrechts erfolgt erf 8 U)in raunschweig bei der Braunschweigischen Bank, 2) in Hannover bei dem Bankhause Ephraim Meyer & Sohn,
3) in Cöln
a. bei dem Schaaffhausenschen Bankvereine, 8 b. bei dem Bankhause J. L. Eltzbacher & Cp,., spätestens am dritten ö vor der Versammlung.
raunschweig, den 18. Mai 1
Der Verwaltungsrat
von
des gedachten Rechnungsabschlusses,
etroffenen Bestimmungen, Verwaltungskosten.....
derg Warschau⸗Terespoler Eisenbahn⸗Gesellschaft. 8
In Gemäßheit des §. 34 der Statuten hat der Verwaltungsrath mittelst Beschluß vom 6./18. April d. J. den Termin der diesjährigen ordeutlichen Generalversammlung der Ak⸗ tionäre auf den b “ II 3, 122 Uhr Mittage, festgesetzt. Dieselbe wird in Warschau, im Lokale der kaufmännischen Ressource, Senatoren⸗ Straße Nr. 471 P., stattfinden.
Behufs Hetheiligung an dieser Generalversammlung haben die Herren Aktionäre ihre Aktien bis spätestens den 5 d. J., 3 Uhr Nachmittags, und zwar mindestens 20 Stück, zu hinterlegen:
in Warschau in der Gesellschafts⸗Hauptkasse, Mazowiecka⸗Straße Nr. 18, in St. Petersburg bei der St. Petersburger Filiale der Warschauer Commerz⸗Bank, “ Bercin bei der Filiale der Mitteldeutschen Credit⸗Bank und bei der Dieconto⸗Ge⸗ ellschaft.
Evae⸗ ist ein von den Herren Aktionären unterzeichnetes, in drei gleichlautenden Exemplaren ausgefertigtes Nummernverzeichniß beizufügen. Hiervon wird das eine Exemplar nach erfolgter Beschei⸗ nigung den Herren Aktionären zurückerstattet, um ihnen als Legitimation bei Zurückforderung der Aktien zu dienen, das zweite in der Hauptkasse zurückbehalten, das dritte aber der Eintrittskarte beigefügt werden.
Quittungen über in der Gesellschafts⸗Hauptkasse in Gewahrsam befindliche Aktien, sowie Be⸗ (irisungen der Bank von Polen und der Warschauer Commerz⸗Bank über bei denselben vor dem
2. Ma
3. Juni d. J. deponirte Aktien in dem oben angegebenen Betrage von mindestens 20 Stück gewähren
ebenfalls ein Recht zur 9e heeg an der Generalversammlung. 1
Zur Bestellung von Stellvertretern genügt eine Privat⸗Vollmacht, jedoch kann die Vertretung nur einem an der Generalversammlung selbst theilnehmenden Aktionär übertragen werden.
Gegen Vorzeigung der Bescheinigung über erfolgten Depot der vorgeschriebenen Anzahl Aktien werden den Herren Aktionären von der Gesellschafts⸗Hauptkasse zu Warschau Eintrittskarten zur General⸗ versammlung verabfolgt werden.
Spätestens acht Tage nach stattgehabter Generalversammlung werden den 2 Aktionären die von ihnen hinterlegten Aktien an derselben Stelle, wo sie deponirt waren, zurückerstattet werden.
Wearschau, den 1./13. Mai 1878. 1 E1
Der Verwaltungsrath.
Bilanz der Sächsischen Rentenversicherungs⸗Anstalt zu Dresde
Debitores. am 31. Dezember 1877. Creditores.
ℳ ₰ ℳ ₰ ℳ Kautions⸗Effekten⸗Konto. 8,500 — Kautions⸗Konto . . . . . . 8,500 — Utensilien⸗Konto.. . . 2,895/34 Depositen⸗Konto, als: 8 Requisiten⸗Konto.. . 10,881 12 Kursdifferenz⸗Reserve⸗Konto 1 14 230/83 Konto der Ausleihung auf Allgemein. Jahresrenten⸗Konto 248,200 25
Faustpfand.. 1,964 — Abfertigungs⸗Konto . . . . 14.667 ,30
Konto der Ausleihung auf Hypothek . . . . 6,557,693 12 Centralfonds⸗Konto, als: Staats⸗ und Werthpapier⸗ V Rentenkapital⸗Konti 4,964,258 54 11e4*” 181,000 25 ꝑꝙErbklassen⸗Konti . . . . . 633,989/47 Agenten⸗Conto ... 3,083 23 Erbkapital⸗Vertheilungs⸗Konto 13 370 91 Kassa⸗Konto. . 16,141 96 FSeen hre 1““ 272,598 35 Buchschuldner.. 62,298 05 % Ueberschuß⸗Konto . . . . . 59,703 15 “ 16 V Leibrentenfonds⸗Konto.. 614,938 227 — — 6,558,858 69 6,844,457,07] 6,844,457 07 Bei Veröffentlichung vorstehender Bilanz macht das unterzeichnete Direktorium bekannt, daß während des Kalenderjahres 1877 bei der Sächsischen Rentenversicherungs⸗Anstalt zu Dresden a. 568 Heisonen 5. 903 Einlagen und einer Gesammt⸗Baarzahlung von ℳ 95,864. versichert wurden, einschließlich 26 Personen mittels 47 Einlagen und einer Gesammt⸗Baarzahlung von ℳ 7853. aus dem Königreiche Preußen, 8 b. 164 Mitglicder der Anstalt verstorben sind, 2 8 „ 8 aus dem Königreiche Preußen und c. an Jahresrenten 170,745 ℳ zur Auszahlung gelangten, 8 8 2,638 „im Königreiche Preußen. Dresden, am 20. Mai 1878.
Das Direktorium der Sächsischen Rentenversicherungs⸗Anstalt.
Freiherr von Weissenbach, Gustav Schilling, . Versitzender. Geschäftsführender. (J. D. 3803.)
Vermögensbilanz
WI“ 8 der
zerliner Handels-Gesellschaft .“
am 31. Dezember 1877. Passiva. ₰
89
8
88 8
ℳ
Emittirte Antheils⸗ 1“ scheine, volle ... Emission von 1872 von ℳ 22,500,000 à 70 F% 8r 15,750,000. [38,250,000 Noch abzuhebende Dividenede... 1.346 bahn. ℳ 13,775,982. 45. Noch einzulösende Accepte . 9,141,815 Sonstige En⸗ Konto⸗Korrent⸗Schulden. 14,949,904 gagements. „ 5,629,387. —. [19,405,369 45 Hypotheken “ 120,000
Dokumenten⸗Bestände .. .. 7,432,810 15 Kaduzirte Antheilsscheine, Nom. ℳ 206,400. 70 % 144,480— Hypeotbelen 640,439 80 Wechselbeständde. 444,492,704 35 Konto⸗Korrent⸗Forderungen.. 26,880,741 30 Haus, Französische Straße Nr. 42. 870,000,—-
88 62,463,065 55 N. Berlin, im Mai 1878.
Berliner Handels⸗Gesellschaft.
Wm. Conrad. Friedr. Gelpcke jun. sSeifert.
Kassen⸗Bestände: 1 . ℳ 2,334,834. 75. giotirkasse . „ 23,070. 35. Couponskasse. „ 2288,615. 40.
Konsortial⸗Konten: Muldenthal⸗
ℳ 22,500,000.
62,463,065
5 *
Berliner Handels-Gesellschaft
Debet. am 31. Dezember 1877.
294,490/70 Finsen und Gewinne an Wechseln. 252,573
10,000 —/ Zinsen und Gewinne an Konsortial⸗ geschäften und Emissionen ... 853,992 W1111414A“*“ 46,736 Zinsen und Gewinne an Dokumenten 122,339 Reservirt für zweifelhafte Forderungen 68,426 Vereinnahmte Zinsen nach Abzug der 1154* 835 „ verausgabten .. 203,939 Reservirt für Konsortialbetheiligungen 1,355,600 Vereinnahmte Provisionen . . . . 309,538 85 “ 8 “ 8 “ 8 zic z 8. 12,011
ingänge auf abgeschriebene Forde⸗ - 8V 21,693
Noch zu zahlende Courtagen .. . Verlust an Konto⸗Korrent⸗For⸗
8 durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
1,776,088 80] . Berlin, im Mai 1878.
Handels⸗Gesellschaft.
Seifert
vieirngen 1,776,088
8 2 41 8 8 zů21tu. eenn... 2 ehr 1he nt. Eeeeaee85 8
zun No 118.
gweite Deutschen Reich
1
s-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Dienstag, den 21. Mai
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Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz betreffend das Urheberrecht an Muste e
Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanmmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem
CGCentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, s wi Wü Mauerstraße 63 — 65, und alle E“ für Berlin
sonderen Blatt unter dem Titel
(Nr. 12
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Insertionspreis
Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Patente
b Ertheilung von Patenten. Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in
die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer
erfolgt. — Ian Nr. 1452. Verbessertes Hochofensysteu, F. Lürmann in Osnabrück, vom 3. Juli 1877 ab. Kl. 18.
Nr. 1453. Verfahren zur Herstellung von Zeichenstiften keramischer Farben für die Dekoration von Glas, Emaille, Porzellan, Thonwaaren ꝛc.,
M. Rösler in Schlierbach bei Wächtersbach
(Hessen), vom 20. Juli 1877 ab. Kl. 80.
Nr. 1454. Knet⸗ und Mischmaschine mit zwei elliptischen Rührscheiben,
P. Freyburger, Mechaniker in Stuttgart, vom 29. Juli 1877 ab. Kl. 50. Nr. 1455. Maschine zum Einfassen von Hüten,
M. Frank in Berlin, vom 2. August 1877 ab. Kl. 41.
Nr. 1456. Ein aus einer Anzahl von Schalt⸗ werken zusammengesetzter Bewegung⸗Uebertragungs⸗ Mechanismus,
A. Marquardt, Mechanikus in Kiel, vom 8. August 1877 ab. Kl. 47. Nr. 1457. Einrichtungen an Mehlsichtemaschinen, C. W. Haase, Müh vom 16. August 1877 ab. Kl. 50.
Nr. 1458. Neuerungen an Maschinen zum
Nageln von Kisten und an Nagelspeiseapparaten, W. Wicke in New⸗York, 2
vom 18 August 1877 ab. Kl. 38. 1
4
Nr. 1459. Kontinuirlich wirkende Bohrknarre, H. Köchler, Kaufmann in Haspe i./Westfalen, vom 8. September 1877 ab. Kl. 49.
Nr. 1460. Einrichtung an Spielwerken zur
Tonerzeugung mittelst Anschlagens von Metall⸗, Glas⸗ oder Porzellanplatten,
E. Dienst in Gohlis bei Leipzig, vom 16. September 1877 ab. Kl. 51.
Nr. 1461. Apparat zum Umwenden von Noten⸗
blättern,
J. C. H. Spieß in Frankfurt 1“
vom 9. Oktober 1877 ab. Kl. 51. 8 Nr. 1462. Spaltverschluß des Leit⸗ und Lauf⸗ rades bei Aktions⸗ und Reaktionsturbinen. Zusatz zu dem Patent Nr. 435, J. Heyn, Civil⸗Ingenieur und Mühlenbau⸗ meister in Stettin, vom 11. Oktober 1877 ab. Kl. 88.
Nr. 1463. In einen Lederrand eingeschobene Auflegesohlen und aus Gummi,
J. W. A. Huß in Wasenhof bei Staufen in
Buaden, 46 vom 19. Oktober 1877 ab. Kl. 71.
Nr. 1464. Gelenkiger Wagen zum Schutz und zur Unterstützung von Wasserleitungsschläuchen,
A. Schulz, Schmiede⸗ und Wagenbaumeister in Dresden, vom 21. Oktober 1877 ab. Kl. 85.
Nr. 1465. Formmaschine zur Herstellung gleich⸗ artiger Hohlräume oder Eindrücke in Bußföraen mit Vorrichtung zum Einschieben typenartiger Modellstücke,
C. Kesseler, L11 in Berlin, vom 18. November 1877 ab. Kl. 31.
Nr. 1466. Entluftungsventil mit entlastetem
Schwimmeylinder. Zusatz zu dem Patent Nr. 871, H. Flottmann & Co. in Bochum, vom 24. November 1877 ab. Kl. 85.
Nr. 1467. Schwungrad⸗Auslösung für Näh⸗ maschinen,
Gritzner & Co., Maschinenfabrik⸗Besitzer in Durlach, Großherzogthum Baden, vom 29. November 1877 ab. Kl. 52.
Nr. 1468. Bohrmaschine mit sich hebendem und
rotirendem Tische, Qurin, Maschinenbauer in Nirvelles,
Belgien, 1u“ vom 4. Dezember 1877 ab. Kl. 4. Nr. 1469. Selbstthätig wirkende Wasser⸗ einspritzvorrichtung an Gesteinbohrmaschinen,
C. Schäfer, C. Baltes & Fr. Altenhein zu
Zeche ver. Hamburg bei Annen, vom 5. Dezember 1877 ab. Kl. 5.
Nr. 1470. Kombinirter Spreu⸗ und Reini⸗ gungsapparat für Dreschmaschinen,
Bäntsch & Behrens in Ludwigshütte bei Sandersleben, “ vom 8. Dezember 1877 ab. Kl. 44. Nr. 1471. Göpel mit Kettentriehh, 5. Möpenberg, Maschinenfabrikant in Minden Westf., vom 8. Dezember 1877 ab. Kl. 45. Nr. 1472. Bohrfutter mit Centrir⸗Vorrichtung, E. Dubied in Couvet, Schweiz, vom 12. Dezember 1877 ab. Kl. 49.
Nr. 14 Tabakspfeife mit Nicotin⸗ und Speichelfänger,
Rump, Ingenieur in Bochum, vom 28. Dezember 1877 ab. Kl. 44.
Nr. 1474. Maschine zum Abschneiden der Ci⸗
garren dnh gehade ünge, b .O. Lohse, Cigarrenfabrikant in Hamburg, vom 8. Januar 1878 ab. Kl. 79. 8 8 „Neuerungen an Maschinen zum Trennen der Rippen in Tabaksblättern von letzteren, sowie zum Queischen und Zerkleinern der Rippen, E. H. Andrew, Fabrikant in Stockport,
England,
vom 17. Juli 1877 ab. Kl. 79.
lenbaumeister in Breslau, membrane als Ersatz der Stopfbüchse,
Nr. 1476. Fassung der Pinsel mittels Keils, 8 898. Bürstenfabrikant in Gmünd, Würt⸗ emberg,
vom 20. Juli 1877 ab. Kl. 9. Nr. 1477. Entfernungsmesser, R. Titze in Oppau bei Michelsdorf und T. Ertel & Sohn in München, vom 21. August 1877 ab. Kl. 42. Nr. 1478. Geneigt gestellter Röhrendampfkessel mit Ten Brink'’scher Feuerung, Gebrüder Sulzer in Winterthur, Schweiz, emn ö. 446 ab. Kl. 13. Nr. 79. Anordnung eines dopp lwandigen Stiefels für Feuerspritzen und Pumper 2 E. Hilbert, Kupferschmiedemeister in Dresden vom 18. September 1877 ab. Kl. 59. Nr. 1480. Zerlegbare Mohnmühle, H. Salomo in Liegnitz, vom 11. Oktober 1877 ab. Kl. 50. Nr. 1481. Maschine zum Reinigen von Flaschen mittelst rotirender Bürsten bei gleichzeitigem selbst⸗ thätigem Wasserzufluß, * Walz, Ingenieur in Berlin, vom 19. Oktober 1877 ab. Kl. 64. Nr. 1482. Vorrichtung zum Schutze von Ma⸗ nometerfedern, R. Meyer, Ingenieur in Breslau, vom 5. Dezember 1877 ab. Kl. 42. Nr. 1483. Niederschraubventil mit Gummi⸗
H. Roose, Metallwaarenfabrikant in Breslau, vom 4. Juli 1877 ab. Kl. 85.
Nr. 1484. Leitung der Generatorgase zur Hei⸗ zung von Retortenöfen durch deren Hinterwand in den Retortenraum,
F. Tonnar in Dülken, vom 15. Juli 1877 ab. Kl. 26.
Nr. 1485. Verfahren zur Reduktion geschmol⸗ zener Eisenerze in der Bessemerbirne,
R. M. Daelen in Heerdt bei Neuß, 99 vom 8. August 1877 ab. Kl. 18. .
Nr. 1486. Vorrichtung zum Befestigen von Roll⸗ vorhängen, “
W. Bickel, Wagenfabrikant in Carlsruhe, vom 8. August 1877 ab. Kl. 34. I
Nr. 1487. Geschlossener Ofen für metallurgische und chemische Zwecke mit mechanische⸗ Schürvorrich⸗ tung zur Einführung von Gebläseluft oder Gasen,
der Rhein⸗Bergwerke in
aris, vom 17. August 1877 ab. Kl. 40.
Nr. 1488. Verfahren zur Darstellung einer die Weißbäder ersetzenden Beize für Türkischrothfärberei,
Dr. A. Müller⸗Jacobs in Zürich, vom 30. September 1877 ab. Kl. 8.
Nr. 1489. Isolirender Ueberzug für oberirdische und unterirdische oder submarine Telegraphenleitun⸗ gen, Umwindungsdrähte von Elektromagneten und ähnliche Vorrichtungen,
Wiebe, Bahnhofsinspektor in Wolgast, vom 12. Oktober 1877 ab. Kl. 21.
Nr. 1490. Mechanisch wirkende Spannvorrich⸗ tung für Rahmmaschinen,
„M. Klötzner in Glauchau, vom 17. Oktober 1877 ab. Kl. 8.
Nr. 1491. Verfa ren, wollene Ketten zu leimen,
L. Schönherr in vom 24. Oktober 1877 ab. Kl. 8.
Nr. 1492. Stuhl mit beweglicher Lehne,
C. Fahlbusch in Berlin, vom 6. November 1877 ab. Kl. 34.
Nr. 1493. Neuerungen an Schlittschuhen mit Anzugsschrauben, 8“
H. Becker in Remscheid, 8 ““ vom 7. November 1877 ab. Kl. 7.
Nr. 1494. Fahrbarer Zimmerofen zu künstlich vorbereitetem in Patronenhülsen eingeschlossenem Brennmaterial, “
Ch. Schouberszky in Parike5e,““ 9 28. obemgerkl8⸗ soh. 8 “
r. 8 issirmaschine mit Vorrichtung zum Verstellen der Faltenbreite, Seeh6g G. E,. Auspitzer, Mechaniker in Wien, vom 28. November 1877 ab. Kl. 8.
Nr. 1496. Schrubber mit Wasserbehälter zum
Scheuern der Fußböden, 0
Fr. Astenius & O. Andersson in Stock⸗ holm,
vom 9. Dezember 1877 ab. Kl. 9.
Nr. 1497. Metallschreibfeder mit ungleich elasti⸗
F. W. Holdt in Berlin, ““ vom 11. Dezember 1877 ab. Kl. 77.
Nr. 1498. Sieb mit verstellbaren Oeffnungen,
Gröschel & Gräfe in Eutin, vom 21. Dezember 1877 ab. Kl. 34.
Nr. 1499. Vertikale Mehlsichtemaschine mit trichterförmig nach unten sich verjüngendem Sichte⸗
raum, A. W. Schönleben, Mühlenbaumeister in Biitterfeld, vom 28. August 1877 ab. Kl. 50. Nr. 1500. Vorrichtung an Cylinderdruckpressen zum Abnehmen der Bogen mittelst Luftabsaugens, J. Hird in Witneß, England, vom 1. Januar 1878 ab. Kl. 15. Berlin, den 21. Mai 1828. 292% Kaiserliches Päatentamt. 14532] FJatobi. .
Entwickelung des Zeicheuregisters im
März und April 1878.
Im Monat März wurden im Zeichen⸗! register des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ 76
Zeichen resp. Zeichengruppen von 67 Firmen 9 also bei Ertheilung und Annahme der fraglichen
veröffentlicht (gegen 77 Zeichen von 54 Fir⸗
men im Februar d. J. und 67 Zeichen von 55
Firmen im März 1877); es befanden sich
hierunter 14 (in Leipzig angemeldete) Zeichen
von 11 ausländischen Firmen (gegen 6 Zeichen von 6 fremden Firmen im Februar d. J. und
“ von 11 Auslandsfirmen im März
Im Monat April wurden 60 Zeichen resp.
eichengruppen von 48 Firmen veröffentlicht gegen 56 Zeichen von 42 Firmen im April
v. J.); es befanden sich hierunter 3 (in Leipzig
angemeldete) Zeichen von 2 ausländischen
Firmen (gegen 15 Zeichen von 7 fremden
Firmen im April 1877).
Die im März und April veröffentlichten 136 Zeichen wurden angemeldet bei 53 Gerichts⸗ anmeldestätten, die in folgender Ordnung an der Gesammtzahl der Zeichen partizipiren:
20 Leipzig, 2 Zeichen: Beuthen
17 Zeichen: Berlin, O.⸗S.
10 Zeichen: Hamburg, 2 Zeichen: Bremen, eichen: Aachen, 2 Zeichen: Coblenz, eichen: Cöln, 2 1 Durlach, eichen: Nürnberg, 2 Zeichen: Landsberg eichen: Barmen, a. W.,
4 Zeichen: Elberfeld, 2 Zeichen: Magde⸗
3 Zeichen: Altona, burg,
3 eichen. Crefeld, 2 Zeichen: Neustadt
3 ge hen: Eibenstock, in Baden,
2 Zeichen: Augsburg, je 1 Zeichen: Baden, Bamberg, Bielefeld,
Bochum, Breslau, Cöslin, Crimmitschau,
Dömitz, Dresden, Duisburg, Düsseldorf, Frank⸗ furt a. M., Gera, M.⸗Gladbach, Gotha, Großenhain, Hannover, Jüterbog, Königsberg i. Pr., Königsee, Lauban, Limburg a. d. Lahn, Lüneburg, Markneukirchen, Neustaht O.⸗S., Neuwied, Offenburg, Quedlinburg, Rathenow, Rudolstadt, Schönau, Stettin, Wesel, Wiesloch. Auf die verschiedenen Industriezweige 8 fallen von der Gesammtzahl der im Maͤrz und April veröffentlichten Zeichen: 37 Zeichen: Industrie der Nah⸗ rungs⸗ und Genußmittel; 27 Zeichen: Industrie der Metalle; 22 Zeichen: Textil⸗Industrie; 17 Zeichen: Chemische Industrie; 8 Zeichen: Industrie der Heiz⸗ und Leuchtstoffe, der Fette, Oele ꝛc.; 7 Zeichen: Industrie der Holz⸗ und Schnitzstoffe; 6 Zeichen: Industrieder Maschinen, Werkzeuge, Apparate ec.; 6 Zeichen: Papier⸗, Leder⸗, Gummi⸗ d. Industrie; 5 Zeichen: Industrie der Steine und Erden; 1 Zeichen: Industrie der Beklei⸗ bushg und Reinigung.
Ferner wurde im März die Löschung von 6 Zeichen veröffentlicht: je 1 Zeichen in Elberfeld und Barmen und 3 Zeichen einer Berliner Firma entfallen auf die Metall⸗Industrie, 1 Zeichen in Sorau auf die Textil⸗Industrie. Im April wurde die Löschung von 4 Zeichen veröffentlicht: 2 Zeichen zweier Firmen in Barmen (Textil⸗ und Metall⸗Industrie), je 1 Zeichen in Berlin und Barmen (Industrie der Nahrungs⸗ und Genußmittel).
Scit Bestehen des deutschen (1. Mai 1875) beträgt die Zahl der ver⸗ öffentlichten Zeichen 7983, die der anmeldenden Firmen 3695; hiervon gehören 2433 Zeichen 982 ausländischen Firmen an.
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Ueber die Gültigkeit oder Ungültigkeit von s. hees ter n ,a en. d. h. von Geschäften, bei denen es von vornherein nur auf die Berechnung von Preisdifferenzen, nicht aber auf effektive Erfüllung abgesehen ist, spricht sich das deutsche Handelsgesetzbuch nicht aus und es be⸗ stimmt sich somit die Gultigkeit derartiger Geschäfte nach den Handelsgesetzen. Für das rheinisch⸗ran⸗ zösische Recht hat das Reichs⸗Ober⸗Handels⸗ gericht die Klagbarkeit von reinen Differenz⸗ eschäften verneint, für das sächsische und Frank⸗ 8e Recht dagegen bejaht; in Beziehung auf den Geltungsbereich des preuß. allg. Landrechts ist vom Reichs⸗Ober⸗Handelsgericht bisher eine Entscheidung nicht gefällt worden. (Vergleiche Keyßner, Handels⸗ gesegbnch zu Art. 357). In einem Erkenntniß des Reichs⸗Ober⸗Handelsgerichts vom 1. März d. J. wird in Beziehung auf eine elfässer Prozeß sache die srnge erörtert, unter welchen Verhältnissen vom In⸗ tanzrichter anzunehmen ist, daß ein reines, nicht klagbares Differenzgeschäft vorliege. Hierbei sprach der höchste Gerichtshof zwei allgemein wichtige Sätze aus: „1) Die Feststellung, daß sich die in Frage
1 stehenden Geschäfte thatsächlich in Berechnung von
Preisdifferenzen aufgelöst, genügt nicht, ein Differenz⸗ geschäft zum Beweise des Gegentheils zu begründen,
da es nur auf die Absicht beim Vertragsabschlusse, Aufträge ankommt, nicht aber auf die Art und Weise, wie sich thatsächlich die Geschäfte erledigt haben, welche höchstens als Beweismoment in Be⸗ tracht kommen kann. 2) Der Instanzrichter hat weder die Pflicht noch das Recht, von Amtswegen Zweifel an der Reellität des streitigen Börsen⸗ geschäfts anzuregen, er hat sich vielmehr nur dann mit der Pruüfung der Frage, ob ein Disterenzgeschäft vorliegt, zu befassen, wenn die Parteibehauptungen oder das Beweismaterial dazu einen bestimmten Anlaß geben.
In Bezug auf den Umfang der Vollmacht der Handlungsreisenden zur Abwickelung von Handlungsgeschäften für seinen Prinzipal hat das Reichs⸗Oberhandelsgericht, I. Senat, durch Erkenntniß vom 19. März cr. folgenden Rechtssatz ausgesprochen: Der Prinzipal haftet aus einem in seinem Namen von seinem Handlungsbevoll⸗ mächtigten mit einem Dritten abgeschlossenen Rechts⸗ geschäfte diesem Dritten nur dann nicht, wenn der
Handlungsbevollmächtigte: 1) den gesetzlich prãäsum-
tiven Umfang der Handelsvollmacht ohne seine be⸗ sondere Genehmigung überschritten; 2) die vom Prinzipal innerhalb des gesetzlich präsumtiven Umfangs gesteckten engeren Grenzen der Vollmacht, oder bei Innehaltung dieser Grenzen bezw. des gesetzlich präsumtiven Umfangs der Vollmacht, die ihm daneben von dem Prinzipal ertheilten be⸗ sonderen Aufträge ꝛc. nicht beachtet hat und hierbei zugleich dem Dritten nachgewiesen wird, daß er diese Beschränkungen gekannt oder habe kennen müssen. Der Prinzipal haftet also beispielsweise für den vom Reisenden mit dem Käufer abgemachten Kauf⸗ preis, auch wenn vom Prinzipal ein höheres Ver⸗ kaufslimitum gesetzt worden ist; der Prinzipal ist nur dann nicht haftbar, wenn er nachweist, daß der Käufer von der Vollmachtsüberschreitung des Reisenden Kenntniß gehabt habe.
Heandels⸗Register. Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich 8 evnges⸗ kSeeee-X.An. se⸗ 1 em Großherdogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabende (Wurttemberg) unter der vüggc⸗ Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Altona. Bekanntmachung. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 602
die Firma: b Müller & Martens in Hamburg mit Zweigniederlassung in Ottensen eingetragen worden: 8 „MRechtsverhältnisse der Gesellschaft: 5 Die Gesellschafter sind die Kaufleute: 8 1) Ferisbein Friedrich August Karl Müller, 2) Bernhard Martens, 8 Beide zu Hamburg. 8 Gesellschaft hat begonnen am 17. November
Altona, den 18. Mai 1878. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
ZBarmen. Am 18. Mai 1878 ist in Folge gegenseitiger Uebereinkunft die Handelsgesellschaft unter der Firma „Fischer & Kleiböhmer“ in Barmen, deren Gesell schafter der Kaufmann Richard Fischer und der Kleidermacher Ernst Kleiböhmer daselbst gewesen, aufgelöst worden und in Liquidation getreten. Die Liquidation wird von dem zu Bar⸗ men wohnenden Kaufmann Friedrich Heinrich Wever mit der 1 besorgt, daß derselbe die Firma „Fischer & Kleiböhmer“ mit dem Zusatze „in Liquidation“ unter Beifügung seiner persönlichen Unterschaüft zu zeichnen berechtigt sein soll.
Auf Anmeldung ist dies heute unter Nr. 828 des hiesigen Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Registers, woselbst die bezeichnete Firma eingetragen sich befin⸗ det, vermerkt worden. 8
Barmen, den 18. Mai 1878. 88
Der Handelsgerichts⸗Sekretrt. Ackermann.
Barmen. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 1540 des hiesigen Handels⸗(Firmen⸗) Registers eingetragen worden: daß der Kaufmann und sebr kant Carl Hausmann, Inhaber der Firma 2 88 nische Dochte⸗Fabrik: Carl Hausmann“ sein Piscnliches Domizil sowohl wie den Sitz seines Geschäftes von Remscheid nach Elberfeld verlegt hat, und die Firma deshalb hier gelöscht ist. Barmen, den 18. Mai 1878. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. 8. ““ Ackermann. Berlin. Süesse . 4 Die Firma A. H. Leben 46 rebbin ist heute in Folge Uebergangs durch Erbgang auf die Frau Kaufmann Rathenow, Bertha Ida “ geb. Mehlis, früher Wittwe Leben, zu Trebbin unter Nr. 147 unseres Firmenregisters gelöscht und mit jener als Inhaberin unter Nr. 252 neu eingetragen worden. Berlin, den 13. Mai 1878. Königliches Kreisgericht. I. (Civil⸗) Abtheilung.
Berlin. — Handelsregister 1 des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 20. Mai 1878 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
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