1878 / 124 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 28 May 1878 18:00:01 GMT) scan diff

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nur durch solche vertreten werden.

14730] Bekanntmachung. Nachdem die durch Stadtrathsbeschluß vom

Bilanz der Bergbau-Actien-Gesellschaft „BoO2 per 31. Dercember 1877.

19. Januar 1858 festgesetzte zwanzigjährige Zins⸗ Se coupons⸗Serie zu der 4 ⅜prozentigen Stadt Kasseler Anleihe der 55,250 Thaler vom 31. Dezember 1857 abgelaufen ist, bringe ich hierdurch zur öffentlichen

Activa.

Ab-⸗ schreibungen. J₰

Passirva.

Kenntniß, daß mit Rücksicht auf die in aller Kürze Fabfübizte Rückzahlung sämmtlicher zu dieser Aa⸗ 8 gehörigen, bis vgee Obli⸗ gationen die Ausgabe der neuen Zinscoupons nur net die gabl von dreg fetgeezt woeden . Bie, 8) Sehaasbonten,vand ürbetgohnincen⸗ selben werden gegen Einlieferung des der abgelaufe⸗ 6) Conto Arbeiter⸗M T. nen Zinscoupons⸗Serie beigegebenen Talons bei der 7 Coakob hab. erA Fage C hiesigen Stadtkasse, bei der Preußischen Central⸗ 9 8 age⸗ onto . 8 Boden⸗Kredit⸗Aktien⸗Gesellsschaft in Berlin und bei 9 M. sschi übe. 11*“”“ -2. 8 Rothschild und Söhne in Frankfurt a. M. 10 Üten silien⸗Conto 11“

eben. 1“ .

Kassel, am 21. Mai 1878. IEEööö68 Der Ober⸗Bürgermeister der Residenz. ¹⁸) .

Weise. 14) Materialien⸗Conto

15) Kohlenbau⸗Conto 1 Verschiedene Bekanntmachungen. 16) Cassa⸗Conto. 14547]

17) Wechsel⸗Conto. Bekanntmachung. 18) Debitoren . . Die Stelle des Direktors am Gymnasium zu Bochum ist durch Pensionirung des bisherigen In⸗

habers vakant geworden und soll möglichst bald

wieder besetzt werden.. Qualifizirte Personen und namentlich solche, welche sich bereits in ähnlichen selbstständigen Stellungen bewährt haben, fordern wir hiermit auf, 8 E] unter Beifügung eines kurzen Lebenslaufes nebst Zeugnissen bis spätestens zum 15. Juni d. J. an uns einzureichen.

Der Normal⸗Etat für Königliche Gymnasien ist auch bei der hiesigen Anstalt seit mehreren Jahren vollständig eingeführt.

Bochum, den 16. Mai 1878. (C. ag. 485.)

Das Gymnastal⸗Curatorium. Bollmann, Ober⸗Bürgermeister.

17es] Bergban⸗Actien⸗Gesellschaft „Borussia“.

Nachdem das nach dem Turnus in diesem Jahre aus dem Verwaltungsrathe ausscheidende Mitglied err Emil Fettich in der Generalversammlung vom 2. Mai d. J. wiedergewählt worden ist, besteht der Verwaltungsrath aus: dem Herrn Wilhelm von Born in Dortmund, Vorsitzender, dem Herrn Emil Fettich in Ruhrort, dessen zum Stellvertreter, dem Herrn Theodor Harig in Magdeburg, dem Herrn E. Kaselowsky in Berlin, dem Herrn Otto Schwartzkopff in Magdeburg. Dortmund, den 23. Mai 1878. Die Direction. Cto. 271/5.)

1) Grundbesitz⸗Conto. 2) Grubenfelder⸗Conto.. 3) Tiefbau⸗Conto . . .

E1“““ v“ 9 . . . 14752] Vergisch⸗Märkische Eisenbahn. bahn⸗Gesellschaft, werden zu der diesjährigen ordent⸗ lichen General⸗Versammlung am 27. Juni d. Is., Vormittags 10 Uhr, im Verwaltungs⸗Gebäude der Gesellschaft einge⸗ laden, um: 1) Die im Statutnachtrage vom 26. April 1875 §. 8 Nr. 1 bis 3 aufgeführten Geschäfts⸗ angelegenheiten Ergänzungswahl der Depu⸗ tation der Actionaire, Entgegennahme des Ge⸗ schäftsberichts der Königlichen Eisenbahn⸗Di⸗ rection, sowie des Berichtes über Bilanz⸗ und Rechnungs⸗Revision zu erledigen und 2) Beschluß zu fassen:

a. über die Abänderung beziehungsweise Er⸗ gänzung des §. 2 des Statutnachtrages vom 14. F bruar 1870, betreffend den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Finnentrop über Olpe nach Rothemühle und Beschaf⸗ fung der für diesen Bau noch erforderlichen Geldmittel; über die Verzichtleistung auf die Concession

Bau und Betriebe des Theiles der durch Allerhöchsten Erlaß vom 18. Sep⸗ tember 1871 concessionirten Eisenbahn in und durch das Emscherthal von Dortmund resp. Huckarde nach Herne resp. Crange und vom Bahnhofe Bismarck nach Bottrop in Gemäßheit eines mit der Königlichen Staats⸗ regierung vereinbarten Vertrages über die Emscherthalbahnen; über die der Königlichen Eisenbahn⸗Dieection und Deputation der Actionaire zu ertheilende Vollmacht zur vollständigen Regelung der unter Nr. 2 sub a. und b. erwähnten An⸗

8 gelegenheiten.

Behufs der Legitimation zur Theilnahme an der

General⸗Versammlung sind die Actien oder die be⸗

züglichen Depotscheine der Reichsbank zu Berlin spätestens am 19. Juni d. J. bei der Hauptkasse der

Königlichen Eisenbahn⸗Direction hierselbst zu depo⸗

niren und hier bis zum Schluß der General⸗Versamm⸗ lung zu belassen.

Elberfeld, den 24. Mai 1878.

Der Vorsitzende der Deputation der Actionaire:

.

[27421 Avis.

Wie in Jahren, so liefere auch in diesem Jahre alle bis zum 1. Juni eingesandten Be⸗ stellungen 1 1

viel billiger als die nach diesem Tage eingehen, und halte mich bei Bedarf bestens empfohlen. Preiscourante mit

wesentlicher Preisermäßigung stehen gratis zu Diensten. (Fr. 315/III.)

Joh. Brann,

Fabrikant eingemachter Gemüse und Früchte

in Mombach b. Mainz.

Bekanntmachung.

Die erste ordentliche Generalversammlung des Preußischen wird hierdurch auf

Donnerstag, den 13. Juni 1878, Nachmittags

Ort: der kleine Börsensaal in Hannover, Osterstraße 16 A. 1) Ent hme des G scft Kögis a dn Prn s uüb ntgegennahme des Geschäftsberichts und des Berichts über den revidirten Rechnu 3 2) Decharge⸗Ertheilung. 3) Beschluß über den disponiblen Theil des veebes (§. 33 der Statuten am Ende). Wahl eines Verwaltungsrathsmitgliedes, Beschluß über die definitive Besetzung von drei interimistisch besetzten Stellen im Verwaltungsrathe. . Beschlußfassung über das Regulativ für die Geschäftsführung des Verwaltungsraths. Wahl der Revisions⸗Kommission (3 Mitglieder und 3 Stellvertreter). Ausdehnung der Vereinsthätigkeit auf Leibrenten⸗Versicherung, auch für Frauen. nau änderung des 1u“ a. zu 4a1. ufügung eines Tarifs für abgekürzte Lebensversicherung) und ö Art. 4 al. 4 und 7 und Art. 11, b. zu Art. 9 (Kriegsversicherung), c. zu Art. 19 (theilweiser Wegfall des Abzugs bei vorzeitiger Aufhebung der Kapital⸗ Versicherung). 8

9) Antrag, betreffend Einrichtung von Spar⸗ und Darlehnskassen.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind berechtigt: .““

2. die und seit mindestens einem Jahre versicherten Mitglieder des

Vereins,

b. die Besitzer von Antheilscheinen des Vereins in Höhe von mindestens 300

Zu je einer Stimme berechtigt:

a. die Versicherung von 2000 auf den Todesfall,

b. der Besitz von Antheilscheinen des Vereins in Höhe von 300

Mehr als 5 Stimmen darf Niemand abgeben.

In Vertretung abgegebene Stimmen werden den eigenen Stimmen zugerechnet.

Minderjährige Mitglieder sind nicht stimmberechtigt.

Die Stimmen können durch Stellvertreter abgegeben werden.

Besitzer von Antheilscheinen dürfen nur durch solche, und stimmberrchtigte Versicherte ebenfalls eten werden. Die Vertreter müssen mit Vollmacht versehen sein. Antheilschein⸗ Inhaber, deren Antheilscheinbesitz weniger als 300 ausmacht, ebenso Mitglieder, welche seit mindestens einem Jahre mit einer weniger als 2000 betragenden Versicherungssumme bei dem Vereine versichert sind, können sich derartig in Gruppen vereinigen, daß ihre Antheilscheine zusammen mindestens je 300 ℳ, bezw. ihre Versicherungssummen zusammen mindestens je 2000 betragen, und sie einen Vertreter wählen, welcher mit Vollmacht versehen sein muß.

Die Vollmachten zur Vertretung müssen von den Mandanten selbst vollzogen und die Unter⸗ schriften durch einen zur Führung eines Dienstsiegels berechtigten Beamten beglaubigt sein.

Die Legitimation der Theilnehmer an der Generalversammlung ist spätestens am Tage vor der Abhaltung derselben bei der Direktion zu führen.

sind bis zum 12. Juni 1878 mündlich oder schriftlich auf dem Bureau des Vereins, Calenbergerstraße 34, abzufordern. Bei der Abforderung sind die Nummern der Lebens⸗ versicherungs⸗Policen oder der Antheilscheine anzugeben, sowie die Vollmachten für etwaige Stellvertreter

einzureichen. Mai 1878.

Der Verwaltungsrath des Preußischen Beamten⸗Ver Grisebach.

Beamten⸗Vereins

berufen.

8* I

Die Actionaire der Bergisch⸗Märkischen Eisen⸗

10000 26546 4865 2160

5347 7181 85247

1) Actien⸗Capital⸗Conto . . . . 5) Reservefonds⸗Conto .. 3 8⸗Conto 4) Dividenden⸗Conto pro 1872 . 5) 88 15 6) Arbeitslohn⸗Conto .. . D4“ 8) Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto Brutto⸗Gewinn aus 1877 ... Ab: esrrIie Abschreibungen pro

. 35349. 37. 48432. 65.

a. ordentliche. b. außerordentliche

83782.

83782.

1SEIIII

83782 02] 2236088

tungsrath.

Der Verwal

[1478)

a. im

8

am.

1) Bericht d

3) Abände 4) Neuwa

Berlin,

a72l 8

II. Gesammt⸗Baukosten, IV. Bestand der Effecten V. Bestand der Effecten VI. Baarer Kassenbestand

VIII. Diverse Vorschüsse.

I. Stamm⸗Kapital:

Bestand in Effe Bestand in Ba

VI. Diverse Creditoren:

VII. Betriebs⸗Fonds

AHeobertrag aus Rest⸗Einnahme

Aus dem Güter Extraordinaria.

Breslau, im März

Revidirt und mit d Breslau, den 8. M

Vom 1. Januar bis 20. Mai 1878 . .. 3 ““ **“”

Im Betriebe sind 921 Kilometer. Berlin, den 27. Mai 1878.

Mecklenburgische

die Bilanz pro 1877.

I. Rückständige Einzahlungen auf Stamm⸗Actien . . . . III. Bestand der Cautions⸗Effecten ... b

VII. Geldwerth der vorhandenen Materialien⸗

V Arbeiter⸗Kranken⸗Kasse: Bestand in Effecten

1) Cautionen und zwar: ““ e“ 1 11114“

9) Diverse Creditoren...

Aus dem Personen⸗Verkehr

Gesammt⸗Betriebs⸗Ausgabe . . . . 8 Von dem Betriebs⸗Ueberschusse sind

a. dem Reserve⸗Fonds . .. . dem Erneuerungs⸗Fonds ...

C. Graf v. d. Recke-Volmerstein.

85

Rumänische Eisenbahnen Actien⸗Gesellschaft. Einnahmen für die Feit vom 23.

Personen⸗Verkehr.... 444“

v S Für dieselbe Zeit im Jahre 1877. . . ““

April bis 20. Mai 1878.

pro 187 8 mehr

pro 1878 mehr

Der Vorstand.

Gesellschaft.

Die diesührige ordentliche General⸗Versammlung der Aktionä burgischen Friedrich Franz Eisenbahn⸗Gesellschaft findet

15. Juni d. J., Vormittags 9 ½ Uhr,

u Schwerin im Geschäftslokale der Eisenbahn⸗ Direktion

Tages⸗Ordnung: er Direktion und des Au

Düälberg.

ls-Gnesener Eisenbahn-Gesellschaft. Bilance für das Geschäftsjahr 1877. Activa.

abzüglich diverser Rückeinnahmen

des Beamten⸗Pensions⸗Fonds 1XX“ 3 der Arbeiter⸗Kranken⸗ und Unterstützungs⸗Kasse .. 8 C44*“ 1 Bestände . 1

fsichtsraths über die Lage des Unternehmens und

2) Genehmigung der Jahresrechnung und Ertheilung der Decharge. 7 85 8 8 8nn der Statuten.

ür die statutenmäßig ausscheidenden Aufsichtsraths⸗Mitglieder. Die Berechtigung zur Theilnahme an der General⸗ 1- 8 Maßqs des Gesellschafts⸗Statuts nachzuweisen.

den 27. Mai 1878.

2

Frcs. 1,768,611. 2 728,506. Frcs. 2,297,117 1,353,114. Frcs. 1,147,003. Frcs. 14,0153113. 2— 4605,895.

9,77,218.

Friedrich Franz Eisenbahn⸗

28 re der Mecklen⸗

Versammlung ist nach Maßgabe des §. 26 ff.

. 3 055 908,90

22 374 948,59 409 800,71 44 100,00

3 600,00

199 588,11 145 738,09

5 809,07

Summa.. Passiva.

31 000 St. Stamm⸗Actien à 300 .. 23 250 St. Prioritäts⸗Stamm⸗Actien à 600 II. Erneuerungs⸗Fonds: Bestand in Baar. III. Reserve⸗Fonds: Bestand in Baar . . . IV. Beamten⸗Pensions⸗Fonds: Bestand in Baar.. . b 8

9 036,92

ecten . 44 100,00

At 501,46

3 600,00

9

27,27 . 1409 800,71 428 527,98

1 900,82

Zur Fortführung des Baues aufgenommene Darlehne 2 195 169,04

A. Einnahme. em Vorjahre . 4 623,47 aus dem Vorjahre .. 38,25 ... .309 266,14 Berkehr 11

B. Ausgabe.

889 706,55

698 014,41 19692,12 ℳ.

Mithin Ueberschuß

50 .161 750 185 000,00

Mithin bleiben der Rechnung pro 1878 vorzutragen..

26 259 105,17

23 250 000,00 272 119,36 27 845,75

53 136,92

6 692,14

1““

8 Summa . .

1878. Direction.

Grapow. Stappenbeck. en Kassenbüchern übereinstimmend gefunden. ärz 1878. Die Revisions⸗Commission des Aufsichtsraths. Seifert. Czekonski.

2 250 193,77 7.

25

zum

Anzeiger und K

öniglich Preußi

b Berlin, Dienstag, den 28. Mai

1898.

———————VV -————,— Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und

Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen

Central⸗Handels⸗Re

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Berlin, W., Mauerstraße 63 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin I1 ch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

vurch Carl Heymanns Verlag,

ost⸗Anstalten, sowie

ister für

veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

das Deutsche Reich. „Ar. 26)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich Das

Abonnement beträgt 1 50 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 ₰.

Fasertionspreis sür den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

Patente

Ertheilung von Patenten. ten nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. 8 Nr. 1501. Steckeisen, K. Fiechter, Bauunternehmer in Mülhausen, Ober⸗Elsaß, vom 6. Juli 1877 ab. Kl. 45. Nr. 1502. Vorrichtung zum Entschalen von Speisekartoffeln, 3 C. Dreßler in Schierstein a. Rh., vom 8. Juli 1877 ab. Kl. 34. Nr. 1503. Anordnungen an Transportmitteln zur Verminderung der Reibung, G. Weickum, Ingenieur in Budapest, vom 11. Juli 1877 ab. Kl Nr. 1504. Pinsel mit Farbezufluß, 1 Gehee Maler und Anstreicher in Elber⸗ eld, vom 1. Januar 1878 ab. Kl. 9. Nr. 1505. Petroleum⸗Kochapparat, A. Stark in München, vom 5. August 1877 ab. Kl. 34. Nr. 1506. Depeschen⸗Aufgabe⸗ resp. Empfangs⸗ Apparat von pneumatischen Telegraphen, F. Ritter von Felbinger in Wien und A. Crespin in Paris, vom 2. Oktober 1877 ab. Kl. 81. Nr. 1507. Schloß für schmiedeeiserne Schacht⸗ gestänge, 8 F. Wiedenbrück in Sterkrade, vom 18. Oktober 1877 ab. Kl. 47. Nr. 1508. Vorrichtung an Kratzensetzmaschinen zur theilweisen Flachdrückung des Drahtes, Cassalette & Co., Kratzenfabrikanten in Aachen, 1 vom 3. November 1877 ab. Kl. 76. Nr. 1509. Universal⸗Papptrockenapparat, W. Kunze in Berthelsdorf bei Freiburg i. S., vom 7. November 1877 ab. Kl. 82. Nr. 1510. Befestigungsart von Heften und Stielen an Geräthen, R. Auffm Ort in Schwelm, Westfalen, vom 17. November 1877 ab. Kl. 87. Nr. 1511. Metallene Radnabe für mit Gummi⸗ ringen umgebene Achsenbüchsen an Luxuswagen, Dick & Kirschten in Offenbach a./ M., vom 22. November 1877 ab. Kl. 63. Nr. 1512. Befestigung von Werkzeugshelmen, Frau H Levy in New⸗York, vom 23. November 1877 ab. Kl. 87. Nr. 1513. Vexirbörse mit Zugvorrichtung, Frau F. Frank in Berlin, vom 30. November 1877 ab. Kl. 33 Nr. 1514. Verbesserungen an Eisenbahnwagen⸗ bremsen, (Zusatz⸗Patent zu Nr. 1344,) Hardy und J. G. Hardy in Wien, vom 2. Dezember 1877 ab. Kl. 20. Nr. 1515. Heißluft⸗ und Dampfmotor, 8 W. Weyhe, Baumeister in Bremen, vom 11. Dezember 1877 ab. Klasse 4. Nr. 1516. Jacquardmaschine zur Erzeugung eines reinen Hoch⸗ und Tieffaches, Säüchsische Webstuhl⸗Fabrik in Chemnitz, vom 25. Dezember 1877 ab. Kl. 86. Nr. 1517. Wasser überhaupt, 8 Ch. Friedleben, Fabrikbesitzer in furt a./M., vom 1. Januar 1878 ab. Kl. 36. Nr. 1518. Mundstück für Saugflaschen, J. Waldner in Kolmar (Elsaß), vom 1. Januar 1878 ab. Kl. 30. Nr. 1519. Trockenmaschine für Pappen, C. H. Behnisch in Luckenwalde, vom 4. Januar 1878 ab. Kl. 82. Nr. 1520. Dampfkesselfeuerung mit zwei über⸗ einanderliegenden Rosten, J. P. Parrau in Dresden, vom 18. Januar 1878 ab. Kl. 13. Nr. 1521. Aus Fagonmessern zusammengesetzter Ausschneive⸗Apparat für Corsetts, H. Jaeger in Reutlingen, vom 4. Juli 1877 ab. Klasse 3. Nr. 1522. Kontrol⸗Apparat an Eisenbahn⸗ arrieren, G. Noah, Kaufmann in Berlin, vom 6. Juli 1877 ab. Kl. 20. Nr. 1523. Mechanisch continuirlich arbeitender Malz⸗Darr⸗Wende⸗Apparat, 1 A. von Schlemmer in Hochheim a. M., vom 10. Juli 1877 ab. Kl. 82.

1“

Frank⸗

Nr. 1524. Kombinirter Warmwasser⸗, Heiz⸗ und

Kochapparat, H. Liebau in Magdeburg⸗Sudenburg, vom 15. Juli 1877 ab. Kl. 36. Nr. 1525. System von Wäge⸗Apparaten mit selbstwirkender Kontrolvorrichtung, E. A Chameroy in Paris, vom 26. August 1877 ab. Kl. 42.

Nr. 1526. Apparate zur Erzeugung von Eisen

N

unter Verwendung pulverförmiger Brennstoffe und euerungen daran, 8 Th. R. Crampton in London,

vom 28. August 1877 ab. Kl. 18.

Nr. 1527. Verschluß für Flaschen und Büchsen, W. F. Wucherer in Würzburg, om 28. August 1877 ab. Kl. 64. Nr. 1528. Petroleum⸗Rundbrenner mit zerleg⸗ barer Brennerhülse

Conserve ⸗Gläser,

1

Heizapparat für Badewannen und

O. Wollenberg in Berlin, vom 23. September 1877 ab. Kl. 4. Nr. 1529. Glasvase mit in dieselbe eingegosse⸗ nem Glasrohr für Petroleumlampen (Zusatz zu dem

Rundbrenner mit O. Wollenberg), O. Wollenberg in Berlin, vom 23. September 1877 ab. Kl. 4. Nr. 1530. Maschine zum Trocknen von Wolle und anderen Faserstoffen, J. S. Bolette, Fabrikant in Poepinster, Belgien, 8 vom 29. September 1877 ab. Kl. 82 8 Nr. 1531. Zündholzbüchse, Kober & Franke in Schleiz, vom 30. September 1877 ab. Kl. 44. Nr. 1532. Avpparat zur Registrirung des Kom⸗ paßkurses eines Schiffes, 1 F. Alsing, Maschinenmeister in Kopenhagen, vom 11. Oktober 1877 ab. Kl. 42. Nr. 1533. Nivellir⸗Instrument, mit welchem zwei Latten gleichzeitig beobachtet werden können, Katz, Wasserbau⸗Inspektor in Lüneburg, vom 20. Oktober 1877 ab. Kl. 42.

zerlegbarer Brennerhülse von

zungen und Weichenschienen, sowie von den dazu zu verwendenden Apparaten, J. St. Williams in Riverton, New⸗Jersey, vom 10. November 1877 ab. Kl. 19. Nr. 1535. Verfahren zur Fabrikation von assi⸗ milirbarem Dünger aus Leder, Lederrückständen ꝛc.

durch Behandlung derselben mit Schwefelsäure und

schwefelsauren Salzen bei erhöhter Temperatur, H. P. O. Lissagaray in Pantin, Frankreich, vom 13. November 1877 ab. Kl. 16. Nr. 1536. Kombinirte Bandsäge, Bohr⸗ und Hobelmaschine, F. A. Siewerdt in Oerlikon, Schweiz, vom 16. November 1877 ab. Kl. 38. tr. 1537. Neuerungen an Satinirmaschinen, O. Jensen, Obermaschinenmeister in Leipzig, vom 30. November 1877 ab. Kl. 8. Nr. 1538. Verfahren und Apparat, Leuchtgas

mehren durch Behandeln mit glühenden Erdsul⸗ faten bei Gegenwart von Wasserdampf und bei einem durch Exhaustor verminderten Druck,

Clapton, vom 2. Dezember 1877 ab. Kl. 26. . Nr. 1539. Dampfentwickler mit selbstthätig re⸗ gulirter Wasserspeisung, Automatic Boiler and Engine Company in New⸗Haven, V. St. A., d vom 23. Dezember 1877 ab. Kl. 13.

platten an Kupferdruckmaschinen, C. A. Guy in Paris, vom 1. Januar 1877 ab. Kl. 15. Nr. 1541. H. Keßler in Oberlahnstein, vom 10. Januar 1878 ab. Kl. 70. C. Mette, Ingenieur in Gießen, vom 23. Januar 1878 ab. Kl. 13. Nr. 1543. Zurichtungsart des Kratzenleders, D. Uhlhorn, Kratzenfabrikant in Aachen, vom 4. Juli 1877 ab. Kl. 76. Nr. 1544. Thermometrisches Aufziehwerk für Großuhren, 8 G. Riedel, Uhrmacher in Havelberg, vom 16. August 1877 ab. Kl. 83. .

Nr. 1545. Einrichtungen an Wellenlager den Hängearmen für dieselben,

vom 31. August 1877 ab. Kl. 47. Nr. 1546. sammet⸗ oder tuchartiger Papiere oder Stoffe zu Tapeten, F. P. Follot in Paris, vom 4. September 1877 ab. Kl. 8Z.

Nr. 1547. Spiralbohrer⸗Schleifmaschine, Elsässische Maschinenbau⸗Gesellschaft in Grafenstaden i./Elsaß,

vom 15. September 1877 ab. Kl. 67. Nr. 1548. Entlastetes Absperrventil für Dampf⸗, Gas⸗ und Wasserleitungen, Fr. Reese, Direktor der städtischen Wasser⸗ werke in Dortmund, vom 27. September 1877 ab. Kl. 47. Nr. 1549. Neuerungen an rotirenden Pumpen, P. Samain in Paris, vom 20. Oktober 1877 ab. Kl. 59. Nr. 1550. Rohrmuffendichtung mit öffnungen, Stumpf, Civil⸗Ingenieur in Berlin, vom 23. Oktober 1877 ab. Kl. 47.

Nr. 1551. Gummiüüberschuhe mit schwammsohlen für Bierbrauer, Frankfurter Gummiwaaren⸗Fabrik: Boeger, Koebig & Bergeon in “] a./ M., vom 30. Oktober 1877 ab. Kl. 71. Nr. 1552. Mechanismus, um durch den Regu⸗ lator die Entfernung der beiden Meyerschen Ex⸗ pansionsschieber zu verändern, b A. Ruthel in Grabow bei Stettin, vom 31. Oktober 1877 ab. Kl. 14. 1 Nr. 1553. Stoßwalze zur Zerbröckelung einer Eis⸗ und Schneekruste, H. Ballot in Berlin, vom 31. Oktober 1877 ab. Kl. 19.

Schau⸗

Gummi⸗

1 Nr. 1554. Verfahren, Wolle unter Anwendung vo

unter Nr. 1528 erkheilten Patent auf Petroleum⸗

Nr. 1534. Konstruktion von Eisenbahn⸗Kreu-⸗

zu entschwefeln und dem Volumen nach zu ver⸗

Th. Redwood, Professor der Chemie in Lower

Nr. 1540. Vorrichtung zum Wischen der Druck⸗

Apparat zum Aufkleben von Marken,

Nr. 1542. Probirventile mit Wasserstandsglas,

und J. Tomlinson in Black Hawk, Nordamerika,

Verbesserungen in der Fabrikation

I Dr. O. Braun in Berlin, vom 3. November 1877 ab. Kl. 29. Nr. 1555. Gewebter Treibriemen mit Draht⸗ einschlag oder Kette,

F. Hurynowicz in Chamouilley, Frankreich, vom 6. November 1877 ab. Kl. 47.

Nrr. 1556. Drehkanone für Kleingewehrfeuer,

H. Defty in Middlesborough, b

vom 17. November 1877 ab. Kl. 72. 88 Nr. 1557. Taschenuhrwerk, 6 1“ A. Frankfeld in Genf, 3 E1“ vom 18. November 1877 ab. Kl. 83.

Nr. 1558. Riemenaufleger mit Gegenhaken, K. Hoffmann, Techniker in Aue in Sachsen, vom 20. November 1877 ab. Kl. 47. 8 1559. Neuerungen an J. Renette's Mörser⸗ mühle, F. Knüppelholz, Kaufmann in Berlin, vom 13. Dezember 1877 ab. Kl. 50. Nr. 1560. Verfahren zur Umwandlung von Ge⸗

und gröberer Mehlsorten und Behandlung der letzteren mit Wasser, W. G. Brodie in Glasgow, vom 21. Dezember 1877 ab. Kl. 53. Nr. 1561. Einsatzläufchen mit Stahlpatrone für

treide in Nahrungsmittel durch Erzeugung feinerer

P. R. Nr. 1022. Verstellbares Schreibpult, Charles Engels in Hamburg, 1 vom 24. Oktober 1877 ab. Kl. 34. Berlin, den 28. Mai 1878. 8 Kaiserliches Patentamt. Jacobi.

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. tuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. Berlin. Handelsregister 8 des Kbniglichen Stadtgerichts zu Verlin. Zufolge Verfügung vom 27. Mai 1878 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: Persönlich haftender Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: 8 Engel & Co. 8 begründeten Commanditgesellschaf (jetziges Geschäftslokal: Krausenstraße 9)

ist der Kaufmann Hermann Engel zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr.

[4797]

Hinterlader,

J. Ansorg in Würzburg,

vom 30. Dezember 1877 ab. Kl. 72.

(Nr. 1562. Rolirende Sägeblock⸗Führung an Brettschneidemaschinen mit verticalem Gatter.

J. G. W. Kemm, Civil⸗Ingenieur und Mühlen⸗ baumeister in Gollnow,

vom 1. Januar 1878 ab. Kl. 38.

Nr. 1563. Kassenschrank mit Allarmvorrichtung,

H. Weyer in Wiesbaden,

vom 5. Januar 1878 ab. Kl. 74. Nr. 1564. Apparat und Verfahren zum Auf⸗ lockern und Anfeuchten von Rohtaback,

H. Meßner, Fabrikant in Magdeburg,

vom 12. Januar 1878 ab. Kl. 79.

Nr. 1565. Weckeruhr,

A. Hummel, Uhrenfabrikant in Furtwangen, vom 4. Juli 1877 ab. Kl. 83. 1 Nr. 1566. Befestigungsart der Hefte von Messern und Gabeln, 8

J. G. Engel und C. R. L. Striese in Berlin, vom 17. Juli 1877 ab. Kl. 69. 1 Nr. 1567. Neuerungen an Flechtmaschinen, W. Hedtmann und A. Henkels in Langerfeld, Kreis Hagen, vom 18. November 1877 ab. Kl. 25. Nr. 1568. Kombinirte Flecht⸗ und Spitzen⸗ Klöppel⸗Maschine, W. Hedtmann und A. Henkels in Langerfeld im Kreise Hagen, vom 18. November 1877 ab. Kl. 25.

Nr. 1569. Neuerungen an Knäuelwickelmaschinen, L. Bollmann und B. Lindenthal in Baum⸗ garten bei Wien,

vom 2. Dezember 1877 ab. Kl. 76. Nr. 1570. Einrichtungen an der Verny'schen Querschneidemaschine für Rollenpapier, L. Carrer, Techniker in Düsseldorf, vom 7. Dezember 1877 ab. Kl. 55. 8 Nr. 1571. Einrichtungen an Dampf⸗Zerstäu⸗ bungs⸗Apparaten,

7

in Leer, 1 vom 15. Dezember 1877 ab. Kl. 30.

O. Hutzler in Tiefenstein, vom 3. Januar 1878 ab. Kl. 88. Nr. 1573. Neuerungen an

entkernungsmaschine,

einer Steinobst⸗

G. Ph. Kumpf, Mechaniker in Rödelheim bei

Frankfurt a./M., vom 6. Juli 1877 ab. Kl. 34. 8 Nr. 1574. Getreidereinigungs⸗ und Schäl⸗ maschinen, F. Holtzhausen, Techniker in Nossen i./S., vom 12. August 1877 ab. Kl. 50. 8 Nr. 1575. Automamischer, pneumatisch oder elektrisch wirkender Gasanzünder, W. Pickard in Sheffield, England. vom 28. Oktober 1877 ab. Kl. 26.

vielfältigter Wirkung, 1 3. Th⸗ Gramme und E. L. Ch. d'Ivernois, Beide in Paris,

vom 30. Oktober 1877 ab. Kl. 21. G

Nr. 1577. Verfahren zur Kupfer⸗ und Silber⸗

mit Braunstein gerösteten Erze mit Säuren und einer Lösung von Kochsalz oder ähnlich wirkenden Salzen bei Zusatz von Braunstein, 8 A. Drouin in Paris und J. de Baxéres de Torres in Valladolid, vom 22. November 1877 ab. Kl. 40. Nr. 1578. Falzziegel, welche mit durchgehend

verbunden werden, 1 Gebrüder Böcking in Kaiserslautern, vom 18. Dezember 1877 ab. Kl. 37. Berlin, den 28. Mai 1878. Kaiserliches Patentamt. Jacobi. 8

Uebertragung von Patenten

rolle eingetragenen ten Personen übertragen worden.

b P. R. Nr. 126. Ventilhahn sür Wasserleitungen. N. 8 Meyer & Co. in New⸗Pork eingetragen ist.

4

(vom 23. August 1877 ab. Kl. 85.—

8

Ohm, Apotheker in Chemnitz und Dr. Lang

Nr. 1572. Reuerung an Wassersäulen⸗Maschinen,

Nr. 1576. Elektromagnetische Maschine mit ver⸗

gewinnung auf nassem Wege durch Behandlung der

geraden Einschnitten versehen sind und durch Stifte

14796]

Die unter der angegebenen Nummer in die Patent⸗ Pökente sind auf die nachgenann⸗

6589 eingetragen worden. In unser Firmenregister ist unter Nr. 10,890 die Firma: 8 C. Hermann Fournier und als deren Inhaber der Fabrikant Carl Her⸗ mann Fournier hier (jetziges Geschäftslokal: Alexandrinenstraße 81/82) eingetragen worden. In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 5887 die hiesige Handlung in Firmͤa:M. G W. Joyeuse vermerkt steht, ist eingetragen: Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Julius Effei zu Berlin übergegan⸗ gen, welcher dasselbe unter unveränderter Firma fortsetzt. Vergleiche Nr. 10,891 des Firmen⸗ rezisters.

Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 10,891 die Firma: W. Joyeuse und als deren Inhaber der Kaufmann Julius Effei hier eingetragen worden.

In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 10,752 die hiesige Handlung in Firma:

Lesser & Co.

vermerkt steht, ist eingetragen:

Zu Riegersdorf bei Bodenbach ist eine Zweig⸗ niederlassung errichtet.

Gelöscht sind:

Firmenregister Nr. 8144: 6 die Firma: Albert Buchholtz. Firmenregister Nr. 763: die Firma: Marcus Berliner. Firmenregister Nr. 9525: die Firma: Siegfried Hinzelmann. Firmenregister Nr. 10,280: die Firma: L. Samuel.

Prokurenregister Nr. 3674: die Prokura des Abraham Samuel für die jetzt gelöschte Firma: L. Samuel.

Der Kaufmann Carl Moritz Damm zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma: Mundt & Co. (Firmenregister Nr. 6327) bestehen⸗ des Handelsgeschäft dem Richard Damm zu Berlin Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Pro⸗ kurenregister unter Nr. 3961 eingetragen worden. Ferner ist für dieselbe Firma dem Hugo Damm zu Berlin Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 3962 eingetragen, da⸗ gegen in demselben bei Nr. 2959 vermerkt worden: Die Prokuren des Richard Damm und Hugo Damm sind hier gelöscht und nach Nr. 3961. bez. 3962 übertragen.

Berlin, den 27. Mai 1878.

Königliches Stadtgericht. I. Abtheilung für Civilsachen.

ERochuna. Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Bochum. 1) Unter Nr. 287 des Gesellschaftsregisters ist die,

am 13. Mai 1878 unter der Firma Gustav Carsch & Comp. errichtete offene Handelsgesellschaft zu Gelsenkirchen am 22. Mai 1878 eingetragen, und sind als Gesellschafter vermerkt: 1“ 1) der Kaufmann Gustav Carsch zu Mülheim

an der Ruhr, 2 b b 2) der Kaufmann Hermann Koppel zu Gelsenkirchen. Zur Vertretung derselben ist jeder von beiden Gesellschaftern befugt. 88

2) Die unter Nr. 105 des Gesellschaftsregisters eingetragene Kommanditgesellschaft: 8

Schmöle & Comp. zu Langendreer

aufgelöst und das gesammte Gesellschaftsvermögen, einsebließlich der S. verbleibenden Antheile der ausgetretenen Kommanditisten auf den seit⸗ herigen, persönlich haftenden Gesellschafter Heinrich Schmöle zu Langendreer übergegangen, welcher die Firma Schmöle & Comp. fortführt, weshalb die⸗ 88 im Gesellschaftsregister gelöscht und unter

r. 556 des Firmenregisters am 22. Mai 1878 neu

3) In unser Firmenregister ist unter Nr. 557 ldie Firma A. Geitz zu Witten und als deren In⸗

ist durch den Austritt der beiden Kommanditisten