Staats⸗Anzeiger, das Central⸗Handelsregister und
Preußischen Ataats-Anzeigers: Berlin, 8. W. Wilhelm⸗Straße Nr. 32.
R * Inserate für den Deutschen Reichs⸗ u. Kgl. Preuß.
Postblatt nimmt anr die Königliche Expedition der Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich
das Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. ga Aufgebote, Vorladungen
89- Verloosung, Amortisation, Zinszahlung
* 4 1 u. s. w. von öffentlichen Papieren.
u. derg . Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ete.
111“
5. Industrielle Etablissements, Fabriken und 6. Verschiedene Bekanntmachungen.
. Theater- en. 9. Familien-Nachrichten.
beilage.
Inserate nehmen an:
Bureau der dentschen
öwalsbesdant. Ridais Biee, Hea n undank“, o e asen
8 8 K Vogler, G. L. Daube & Co., 8.
8 Büttuer & Winter, sowie alle übrigen größeren
das Central⸗Aunoncen⸗ hen zu Berlin, nen des
E. Schlotte,
Annuoncen⸗Bureaus.
— K
Eubbhastationen, Vorladungen, Auf⸗
gebote u. dergl.
e Proclam. In Sachen des Land⸗Gastwirthes und Vice⸗
Bürgermeisters Valentin Claus zu Mecklar, Klägers,
gegen die Kinder und Erben des verstorbenen Ge⸗ meinde⸗Rechnungsführers Christoph Fey zu Mecklar, als 1) Heinrich Fey, 2) Anna Catharina, geb. Fey, Ehefrau des Peter Blum zu Mecklar, 3) Martha EFlisabeth in Amerika abwesend, 4) Anna Margretha,
5) Valentin, 6) Elisabeth, 7) Johannes, 8) Anna.
aria, zu 4) — 8) inderjährigkeit unter Vormundschaft ihrer Mutter Anna Martha, geb. Klump, Verklagte, wegen Forderung, hat Kläger vorgestellt, daß er mit dem in der Rubrik genannten Erblasser der Verklagten am 28. Juli 1874 abge⸗ rechnet habe, wobei letzterer anerkannt habe, ihm
98 Thlr. 20 Sgr. 6 Hlr. = 296 ℳ 5 ₰ schuldig zu sein, auch Zahlung dieses Betrags, sowie Ver⸗ zinsung desselben mit 5 % versprochen habe.
Die bescheinigtermaßen in unbekannter Ferne sich aufhaltende Mitverklagte Martha Elisabeth Fey wird hierdurch aufgefordert, die Klage in dem auf den 2. September c., Morgens 11 Uhr, cont. anberaumten Termin bei Meidung des Eingeständ⸗ nisses und Ausschlusses entweder mündlich zu beant⸗ worten oder bis dahin eine schriftliche, und zwar durch einen Rechtsanwalt unterzeichnete Beantwor⸗ tung einzureichen.
Alle weiteren in dieser Sache ergehenden Ver⸗ fügungen werden der Verklagten, falls sie keine Erklärung erstattet, nur durch Anschlag am Gerichts⸗
Hrett bekannt gemacht werden.
NRNgiö;otenburg an der Fulda, den 27. Mai 1878.
Koönigliches Kreisgericht. I. Abtheilung. Beglaubigt: Brocke.
14119132 Edictalladung. Das Untergericht der freien Hansestadt Bremen macht hierdurch bekannt, daß auf den Bericht der Ee der Antrag des Ober⸗Gerichts⸗ anwalts Dr. Eberhard Noltenius, als Kurators der abwesenden Benno Gust. Alexander Friedr. von .ee und Ehefrau, „seine Kuranden den Schiffs⸗ apitän Benno Gustav bEn] von Foris, eboren zu Glatz am 19. Dezember 1834, und dessen
hefrau Johanne Hermanne, geb. Cordes, geboren hierselbst am 4. April 1840, da über dieselben, nach⸗ dem sie zusammen auf dem von Ersterem als Ka⸗ pitän geführten bremischen Dreimastschooner „Doris“ am 26. August 1867 von Shanghai nach Chefoo versegelt seien, überall keine Kunde eingetroffen sei, für kodt zu erklären“ als zulässig und demgemäß eine Edictalladung der Verschollenen erkannt wor⸗
sich an den Domänenpächter Herrn Strauß in
Schladebach wenden. Merseburg, den 30. April 1878. (à Cto. 86/5.)
Königliche Regierung, Abtheilung für direkte Steuern, Domainen und Forsten.
[5046 Berliner Stadteisenbahn. Die Ausführung der Fun⸗ dirungs⸗ und Maurerarbeiten G für den massiven Viaduct —— — der Berliner Stadteisenbahn zwischen der Verlängerung der Paulstraße und der projektirten Uferstraße, einschließlich der Lieferung der Materialien, enthaltend ca. 10 600 cbm Beton und Mauerwerk soll im Wege der Submission ver⸗ dungen werden. Die Bedingungen und Zeichnungen kön⸗ nen in unserem Centralbureau, Beethovenstraße Nr. 1, hierselbst, bei dem Bureauvorsteher Weltermann, Vormittags von 8—1 Uhr, eingesehen, auch von demselben Abdrücke der Bedingungen nebst dem Submissionssormular gegen Erstattung von 3 ℳ be⸗ zogen werden, jedoch wird die Abgabe nur an solche Unternehmer erfolgen, deren Qualifikation uns bekannt ist, oder durch Atteste nachgewiesen wird. Anerbietungen sind versiegelt und portofrei mit der Aufschrift: „Offerte auf Anlage des Stadt⸗ bahn⸗Viaducts zwischen der Paul⸗ und Uferstraße“ bis zum 21. Juni d. J., Vormittags 11 Uhr, an uns einzureichen, und wird die Eröffnung der Offerten alsdann in Gegenwart der etwa erschiene⸗ nen Submittenten erfolgen. (à Cto. 48/6.)
Berlin, den 4. Juni 1878. Königliche Direktion
der Berliner Stadteisenbahn⸗Gesellschaft.
[5045]
Königliche Niederschlesisch⸗Märkische Eisenbahn. Es sollen die in den Werkstätten Berlin, Frank⸗ furt, Breslau, Lauban und Cottbus angesammelten alten Werkstatts⸗Materialien verkauft werden. Ter⸗ min Montag, den 17. Juni cr., Vormittags 11 Uhr, im maschinentechnischen Bureau hier, Köthenerstraße Nr. 24. Die Verkaufsbedingungen liegen in den Wochentagen im genannten Bureau aus und können daselbst auch Abschriften gegen 1 ℳ in Empfang genommen werden. (à Cto. 47/6.) Berlin, den 3. Juni 1878. Königliche Direktion der Niederschlesisch⸗Märkischen Eisenbahn.
[5047]1 Königliche Ostbahn. Die in unseren Hauptwerkstätten Berlin, Brom⸗ berg, Dirschau, Königsberg und Ponarth angesam⸗ melten alten Materialien wie Metall⸗Abgänge, Rad⸗ reifen, Gußstahl, Schienen, Schmiedeeisen, Gummiꝛc.
den ist.
Es werden daher die vorerwähnten Benno Gustav Alexander Friedrich von Foris und Ehefrau hier⸗ durch geladen, spätestens am
Montag, den 29. September 1879, Vormittags 10 Uhr, 1
vor dem Untergerichte oben in der alten Börse hier⸗ selbst persönlich oder durch einen Bevollmächtigten 2 erscheinen, oder bis dahin Kunde von ihrem Le⸗ ven und Aufenthalte zu geben, widrigenfalls sie für todt erklärt und ihr Vermögen den in Folge ihres Todes dazu Berechtigten verabfolgt werden wird.
Sodann werden Alle, welche von ihrem Leben oder Tode Nachrichten besitzen, aufgefordert, solche dem Untergerichte mitzutheilen.
Zugleich werden die unbekannten Erben und Gläu⸗ biger der obgenannten Benno Gustav Alexander Friedrich von Foris und Ehefrau hiermit geladen, ihre etwaigen Ansprüche und Forderungen, bei Strafe des Verlustes derselben, in dem obgedachten Termine anzugeben und geltend zu machen.
Bremen, aus der Kanzlei des Untergerichts, den
6. Mai 1878. 1 Cordes, Secr.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.
14138] Bekanntmachung.
Die im Merseburger Kreise, 2 Kilometer von der von Weißenfels nach Leipzig führenden Eisenbahn
belegene *— Domäne Schladebach
auf die Zeit von Johannis und der dazu ge⸗ chlagene, trocken gelegte s. 8 Schladebacher Unter⸗ teich vom 1. Oktober 1879 bis Johannis 1897 im Wege des öffentlichen Ausgebots anderweitig ver⸗ pachtet werden.
Die Gesammtfläche der Domäne beträgt 200,713 ba, worunter sich 160,003 ba Acker, 26,735 ha Wiesen und 3,201 ba Hütung befinden.
Den Verpachtungstermin haben wir auf Mittwoch, den 3. Juli d. J., Vormittags 11 Uhr, 9 in dem Sitzungszimmer der unterzeichneten Regie⸗ rungsabtheilung anberaumt, zu welchem Pachtlustige
mit dem Bemerken eingeladen werden, daß: 1) das Pachtgelderminimum 15,300 ℳ beträgt
Wunsch gegen Erstattung der Kopialien übersandt.
[5071]
sollen verkauft werden. Verkaufsbedingungen werden auf portofreie Requisitionen unfrankirt übersandt und sind außerdem in den Bureaus der oben ge⸗ nannten öööb und auf den Börsen der Städte Königsberg i. Pr., Danzig, Stettin, Berlin, Memel und Breslau zur Einsicht ausgelegt. — Submissionstermin am 18. Juni cr., Vormit⸗ ias 11 Uhr, in dem unterzeichneten Bureau, welchem Offerten, bezeichnet „Offerte auf Ankauf von Materialien⸗Abgängen“ portofrei einzureichen sind. Bromberg, den 29. Mai 1878. Königliche Direktion der Ostbahn, maschinentechnisches Bureau.
Bei dem unterzeichneten Artillerie⸗Depot sollen am Mittwoch, den 26. Juni er. Vormittags 10 Uhr,
62 ausrangirte Patronenwagen C./16 inkl.,
. 12 Stück ohne Kasten 8 8b der öffentlichen Submission verkauft erden.
Bezügliche Offerten, in welchen jedoch, falls die⸗ selben Berücksichtigung finden sollen, vermerkt sein muß, daß die Abgabe auf Grund der in unserm Bureau zur Einsicht ausliegenden Verkaufs⸗ bedingungen stattgefunden hat, sind zu dem genann⸗ ten Termin mit der Aufschrift: „Submission auf Patronenwagen“ franco hierher zu reichen.
Auswärtigen werden die Verkaufsbedingungen auf
Colberg, den 21. Mai 1878. 1 [4621] Artillerie⸗Depot. Cℳe. 2396)
Die Ausführung der Schieferdecker⸗ und der Klempner⸗Arbeiten zum Neubau der Werft⸗Divi⸗ sions⸗Kaserne soll unter den in unserem Bureau einzusehenden Bedingungen im Wege der Sub⸗ mission verdungen werden.
Offerten sind persiegelt und mit der Aufschrift:
1e auf Schieferdecker⸗ resp. Klempner⸗Arbeiten“ versehen, bis zu dem am 15. Juni d. J., Vormittags 11 Uhr, in unserem Bureau, Carlstraße Nr. 27, anstehen⸗ den Termine hierher einzureichen. Kiel, den 5. Juni 1878. 8 Kaiserliche Marine⸗Garnison⸗Verwaltung.
2) zur Uebernahme der Pachtung ein disponibles Vermögen von 56,000 ℳ erforderlich ist und
3) sich die Bietungslustigen vor der Licitation über ihre Qualifikation als Landwirthe und den Best des erforderlichen Vermögens ausweisen müssen.
Die Verpachtungsbedingungen, die Regeln der Licitation, sowie die Karte und das Vermessungs⸗ register können mit Ausnahme der Sonn⸗ und Fest⸗ tage in unserer Domänen⸗Registratur und auf der Domäne Schladehach eingesehen werden. Auch sind wir bereit, auf Verlangen Abschriften der speziellen Pachtbedingungen und Exemplare der gedruckten all⸗ gemeinen Bedingungen gegen Erstattung der Kopia⸗ lien und Druckkosten zu ertheilen. Pachtliebhaber,
WVerloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
15061] Verlin⸗Stettiner Eisenbahn.
Bei der am 16. d. Mts. in Gemäßheit unserer Bekanntmachung vom 5. April cr. stattgehabten öffentlichen Ausloosung unserer am 1. Oktober cr. zu amortisirenden Prioritäts⸗Obligationen VII. Emission sind folgende Nummern gezogen worden: 145 148 213 354 386 505 533 630 882 1381 über je 1000 Thlr.
2153 2261 2663 2666 2667 2711 2763 2764 2780 3092 3218 4079 4080 4148 4149 4449 4609
welche die Domäne und die dazu gehörigen Grund⸗ tücke in Augenschein zu nehmen wünschen, wollen
. “ 1“ 2
je 500 Thlr.
4695 4802 4858 5221 5224 5760 5868 5940 über
Aktienkapital .. Emission
Tilgungsfonds, Grundstücks-
Depositen und Obligos.. Prämien-Einnahme. . Reserrven . . ... Ueberschüsse..
Aktienwechsel 11“ Effekten eigeper Emission im
Wechselbestand.. Lombardvorschüsse. 8 Hypotheken, eigene . . .
Kautioneffekten.. ..
4* Kassa- und Bank-Guthaben. Gesellschafts-
Erundstüekb. .. Agentur- u. Geschäftsunkosten „
6172 6428 6872 7708 7780 7859 8284 8293 8579 9204 9545 9725 9763 9863 10072 10247 10649 11337 11355 11395 11705 11706 11750 11876 11958 12396 12457 12530 12762 12856 13473 über je 200 Thlr.
13541 13670 13925 14111 14232 14310 14585 14666 14952 15217 15339 15446 15690 15728 16151 16320 16394 16445 16446 16519 16999 17518 17662 17794 18022 18049 18192 18323 18713 18733 19135 19380 19409 19485 19622 19785 19927 20391 20670 20715 21063 21957
22742 22886 22984
21974 22304 22308 22392 23075 23195 23485 über je 100 Thlr.
Wir ersuchen die Inhaber dieser Obligationen, den Kapitalsbetrag derselben in der Zeit vom 1. bis 31. Oktober ecr. gegen Einlieferung der Obli⸗ gationen nebst Coupons bei unserer Hauptkasse hierselbst oder unserer Stationskasse in Berlin zu erheben, wobei wir bemerken, daß nach §. 4 des Privilegiums vom 30. Juni 1873 die Verzinsung der ausgeloosten Obligationen mit dem 1. Oktober er. aufhört.
Gleichzeitig machen wir bekannt, daß auch Herr Paul Mendelssohn⸗Bartholdyn in Hamburg sich der Einlösung oben bezeichneter Obligationen unter⸗ ziehen wird.
Schließlich bringen wir hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß von den bereits früher ausgeloosten Obligationen die Nummern: 1130 1877 über 1000 Thlr.,
u
13626 13832 14103 14954 15463 15572 15980 16145 16426 16832 16936 17701 18338 18349 20678 20902 21535 23252 23389 23391 über 100 Thlr. noch nicht zur Einlösung präsentirt sind. Stettin, den 28. Mai 1878.
Direktorium.
196065] Berlin⸗Stettiner Eisenbahn.
Bei der am 16. dieses Monats in Gemäßheit unserer Bekanntmachung vom 5. April d. Js. statt⸗ gehabten öffentlichen Ausloosung unserer, am 1. Oktober d. J. zu amortisirenden Prioritäts⸗ Obligationen V. Emission sind folgende Num⸗ mern:
207. 739. 836. 908. 999. 1006. 1213. 1220. 1247. 1269. 1455. 1508. 1642. 1649. 1671.
Wir ersuchen die Inhaber dieser Obligationen den Kapitalsbetrag derselben mit je 600 ℳ in der leit vom 1. bis 31. Oktober d. J. gegen Ein⸗ ieferung der Obligationen nebst Coupons bei un⸗ serer Hauptkasse hierselbst oder unserer Stationz⸗ kasse zu Berlin zu erheben, wobei wir bemerken daß nach §. 4 des Privilegiums vom 18. Juli 1865 die Verzinsung der ausgeloosten Obligationen mit dem 1. Oktober d. Js. aufhört.
Gleichzeitig machen wir bekannt, daß auch Herr Mendelssohn⸗Bartholdy in Hamburg sich der
b oben bezeichneter Obligationen unterziehen wird.
Schließlich bringen wir hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß von den bereits früher ausgeloosten Obligationen die Nummern:
1682. 1716. 1728. 2253. 2284. 2353. 2526. 3455. 3576. 4100. 4471 noch nicht zur Einlösung präsentirt sind. Stettin, den 28. Mai 1878. Direktorium.
WVerschiedene Bekanntmachnugen.
Die Kreis⸗Thierarztstelle des Colberg⸗Cör⸗ liner Kreises mit dem Wohnsitze in Cörlin, is durch Versetzung des bisherigen Inhabers vakant geworden. Qualifizirte Thierärzte werden auf gefor⸗ dert, sich behufs der Wiederbesetzung der Stelle unter Einreichung der erforderlichen Zeugnisse und eines Lebenslaufes binnen 6 Wochen bei uns zu melden.
voerwenden.
2254 2720 3469 4660 5572 über 500 Thlr⸗., 6713 6867 7554 8387 10157 über 200 Thlr.,.
Cöslin, den 31. Mai 1878. Regie⸗ rung. Abtheilung des Innern. v. 2 ranchise.
habers erledigt.
Die Kreisphysikatsstelle des Kreises Ie richow II. ist durch den Tod des bisherigen In⸗ Qualifizirte Medizinalpersonen,
1672. 1711. 1712. 1799. 2165. 2352. 2605.
3858. 3896. 4199. 4227. 4396 gezogen worden.
2720. 3045. 3094. 3361. 3393. 3676. 3709.
swoelche auf die Verleihung jener Stelle reflektiren, haben sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines Lebenslaufes binnen 6 Wochen bei uns zu
melden. Dem anzustellenden Kreisphysikus wird die Stadt Genthin als Wohnort angewiesen werden. Magdeburg, den 1. Juni 1878. Königliche Rie⸗ gierung, Abtheilung des Innern. Gerber.
[5078] Große Berliner Pferde⸗Eisenbahn. Die Einnahmen betrugen 1878: (à Cto. 323/6.) imn Matk. . N55. vom 1. Januar bis ult. April „1,081,941. 50. Sa. Nℳ,726,366. 70. durchschnittlich pro Tag. „ 9,446. dagenen 181.. ..16161,56656b durchschnittlich pro Tag. „ 8,913.
bas⸗ Rumänische Eisenba In Gemäßheit der §§. 37 ff. unseres
der Actionaire auf
Gegenstände der Tagesordnung sind:
1) der Geschäftsbericht des Vorstandes der Bilanz.
3) Anträge von Actionairen:
8 11““
und 1877.
Empfang nehmen. Berlin, den 4. Juni 1878.
nen Actien⸗Gesellschaft.
1 esellschaftsstatuts berufen wir hierdurch die diesjährige ordentliche Generalversammlung
NNiittwoch, den 26. Juni cr., Vormittags 10 Uhr,
in das Hôtel de Rome, Charlottenstraße Nr. 44/45 zu Berlin.
und die Vorlegung der Silemg für das Geschäfts⸗
jahr 1877, sowie der Bericht des Aufsichtsraths über das Resultat der Prüfung 2) Neuwahl von Mitgliedern des Aufsichtsraths.
a. auf Abänderung der §§. 28, 37, 39 und 41 des Statuts, sowie auf Aufhebung von Beschlüssen früherer Generalversammlungen, bezüglich Auszahlung der Dividenden auf die Stamm⸗Actien für die Jahre 1876
8 Für die Theilnahme an der Generalversammlung sind die Bestimmungen des Gesellschafts⸗ statuts sub §. 38, 39, 40 und Zusatzparagraph 3 zu §. 37 maßgebend.
Behufs Deposition der Actien bei der Gesellschaftskasse können die Actionaire ihre Actien sowohl beim Vorstande in Berlin, Charlottenstraße Nr. 35 a, als bei der Betriebs⸗Direction in Bukarest, Bahnhof, Terzjovesti, einreichen, ebendaselbst auch Formulare für etwa auszustellend
Der Aufsichtsrath 1 der Rumänischen Eisenbahnen Actien⸗Gesellschaft.
Vollmachten in
Preussische Hypotheken-Versicherungs- Aktien-Gesellschaft.
Status Ende Mai 1828. Passiva.
11u1“
. . . ℳ 15,000,000 — von Certifikaten, Depöt- und Prämien- scheinen.. . ““ 2,239,480 85 1,231,311, 11 2,313,119 64
192,522 94
28,596,95577 11,212,875
282,200 924,357 571,847 4,707,577 7,883,882 20 570,825 — 865,396/79 216,484 76
Hypotheken u. Cautionen
Activa.
8RE;Ee* * „ 2
1* — 76 85 50
do. der Emission
2 2 3 2 2 2 2 2
15074]
Bekanntmachung. Die Stelle des Direktors der Provin’
ial⸗Irren⸗Anstalt zu Nietleben bei Halle a./S. st zum 1. April 1879 zu besetzen.
Das etats⸗
mäßige Gehalt der Stelle, neben freier Wohnung, Feuerung und Beleuchtung, beträgt 6000 ℳ, doch
[5079]
Damen Dienstags und
wird dasselbe voraussichtlich auf 7500 ℳ normirt werden, wenn mit der Stelle eine unbesoldete außer⸗ ordentliche Professur an der Universität Halle ver⸗ bunden wird.
Bewerbungen sind dem Unterzeichneten einzu⸗
reichen.
erseburg, den 30. Mai 1878. Der Landes⸗Direktor der Provinz Sachsen. Graf von Wintzingerode.
Deutsches Gewerbe-Museum.
Königgräützerstrasse 120. Die Ausstellung der Schülerarbeiten aus dem
Schuljahr 1877/78 findet vom 11. bis 25. d. Mts. statt.
[5037]
ee 102. — 9 (Sonntags 7— 12). Russ.
(à Cto. 596.
Admiralsgarten⸗Bad
ür Herren, und Damen röm. Bäder für reitags Vorm. (259/III.)
Gebäude und “ 317,433 70 1,306,700 —
37,375/18
28,896,955 77
Die Direktion. Grafe. Josëöl. Dannenbaum.
8
* 888
Berlin
Redacteur: J. V.: Riedel.
Verlag der Expedition (Kessel). Hruck; W. Elsner.
Zwei Beilagen (einschließlich Börsen⸗Beilage)
zum Deutschen
N. 131.
—.⸗—— Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im odellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom
Handels
Central⸗
durch Carl Heymanns
die Expedition: SW., Wilhelm
Reichs⸗Anzeige
r und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeige
Berlin, Donnerstag, den 6. Juni
§. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, 1 2B. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,
Register fü
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie rlag, Berlin, E. rs ase 63 — 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin
Abonnement beträ 1 ℳ 50 ₰ für das aße 32, bezogen werden.
Insertionspreis ür den Raum einer
vom 30. November 1874, sowie die
Druckzeile
in dem Gese erscheint auch in einem
r das Deutsche Reich. m⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
I.
betreffend das Urheberrecht an sonderen Blatt unter dem Titel
0 ₰.
—
—wge
—
— . 2 Anemwa. er
Patente.
—
—
Die nachfolgend Genaanen haben die Ertheilung eines Patentes für die dan ben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung har die an⸗
egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der
nmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Nr. 3983/77. Wirth & Co., Patentanwalte zu Frankfurt a./M., für James Atkinson zu London.
Apparat zum Erwärmen von Wasser und an⸗ deren Flüssigkeiten, auch als Kondensator zu
Nr. 5569/77. Wirth & Co., Patentanwalte zu Frankfurt a./M., für Georg Clark zu Dunfermline (England). 1
Verfahren und Vorrichtung zum Heben und Vorwärmen des Speisewassers.
Nr. 6116/77. Ed. Benninghaus, Ingenieur der
Gutehoffnungshütte zu Sterkerade. 1u“ Fangbremse für Förderkörbe.
Nr. 6526/77. Wirth & Co., Patentanwalte zu “ a./M., für José Ribeiro Vieira de
astro zu Porto (Portugal).
Neuerung an Doppelsteppstich⸗Nähmaschinen.
Nr. 4855/78. Wilhelm Sylvester von Essen, Ingenieur zu Hamburg.
Vorrichtung zum Reinigen der Flammrohre von
Röhrenkesseln mittels Dampfes. (Landesrechtlich
patentirt.)
Nr. 5485. Berlin⸗Anhaltische Maschinenbau⸗ Actien⸗Gesellschaft zu Berlin.
Einrichtungen an Luftexpansionsmaschinen. (Zu⸗ satz zu P. A. Nr. 6997/77.)
r. 5492. Frauer & Baumart zu Rödelheim bei Frankfurt a./ M.
Neuerungen an Schälmaschinen.
Nr. 6050. Hubert Gilljam in Firma: Gilljam, Spinnerei zu Soers b./Aachen.
Vließtheiler für Vorspinnkrempeln.
Nr. 6152. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki,
Civilingenieure und Patentanwalte zu Berlin. Distanzmesser. (Landesrechtlich patentirt.)
Nr. 6439. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki, Civil⸗Ingenieure und Patent⸗Anwalte zu Berlin, für Arnold Budenberg zu Manchester. “
Verbesserter Reisetaschen⸗Verschluß. 5
Nr. 6941. Brydges & Co., Patent⸗Anwalte
Berlin, für George E. Hart zu Newark, Grafsch.
Essex. Apparat zur Herstellung eines Zierstiches auf
Nähmaschinen. Nr. 6942. J. H. F. Prillwitz, Patent⸗Anwalt Zitko zu Pardubitz (Oesterr.
zu Berlin, für F. J. Böhmen). Kontrolschloß für Eisenbahnwagen als Ersatz für den Plombenverschluß. 8 Nr. 6946. Aktien⸗Gesellschaft für Stück⸗ färberei, Appretur & Maschinenfabrikation, früher Fr. Gebauer zu Charlottenburg. “ Sengemaschine mit Gasluft⸗Brenner und eigen⸗ thümlicher Führungswalzen⸗Anordnung für Ge⸗ webe aller Art. -
Nr. 7436. Benjamin Lew zu Berlin, Acker⸗ straße 164.
Neuerungen an Korkziehern mit zwei den Kork E“ Schenkeln. (Zusatz zu P. R. r. 16.
Nr. 7514. John Ortmann & Conrad Dieterle,
Maschinenbauer zu Hamburg. Vorrichtung zur Bewegung des Dochtes in Pe⸗ troleum⸗Taschenlaternen.
Nr. 7529. J. H. Kieser, Fabrikant zu Altona.
Walzentrieb für Dochte in Petroleum⸗Flach⸗
brennern mit cylindrischen Erhöhungen auf dem Waäalzenpaare.
8 Nr. 7530. E. Goldstein, Fabrikant zu Ham⸗ urg. Brenner für Petroleumäther und andere leicht⸗ Alüchtige Kohlenwasserstoffe mit röhrenförmigem rahtnetz im Innern des Dochtes.
Nr. 7551. Hermann Hering zu Berlin, Prenz⸗ lauerstr. 53/55.
Flaschenverschluß nebst Scheere zum Herstellen des Flaschenmundstücks.
Nr. 7589. Gebrüder Jellinghaus zu Camen.
Fünerung an Stopfbüchsen. (Zusatz zu P. A.
Nr. 7630. C. F. Knauer, Fabrikant in Urach,
Württemberg. Nagelzieher.
Nr. 7655. Wirth & Comp., Patentanwalte zu Frankfurt a. M. für Edward Stanley Boynton in Bridgeport, Staat Connecticut, V. St.
Neuerungen an Maschinen zum Heften von Büchern. Nr. 7660. J. H. Geiger zu Lahr, Baden. Nähmaschine zum Heften von Druckschriften. Nr. 7729. Ed. Holdinghausen zu Hilchen⸗
Pach. öcʒ; für Stopfbüchsen. n. 7777. Ph. Bohnenblusch zu Homburg, alz. Dachdeckung aus Cementplatten und Ziegeln auf eisernen Schienen. 9 Kr. 7785. Eisenwerke und Eisenbahnbedarf⸗ Fab rik Saxonia zu Radeberg. Bremsmechanismus für Kutschwagen. Nr. 7847. Carl Hösch, Maler und Kunst⸗ anstalt sbesitzer zu Nürnberg für Professor Jacob
Husnie k zu Prag.
N.
straße 29.
Nr. 7894. Peter Jacques in Hemmingen bei Straßburg und Alfred Sauval in Straßburg. Weißgerbereiverfahren bei Ersatz des Eigelbes durch Eibischwurzel⸗Schleim. 1 Nr. 7913. Brydges & Comp., Civilingenieure und Patentanwalte zu Berlin, für Chris Ander⸗ son zu Leeds in England. Verfahren zum Trocknen und Appretiren ge⸗ leimter Garne sowie die dazu angewandten Apparate. 8 Nr. 8338. Graf von Pfeil, Königlicher Land⸗ rath zu Hausdorf, Kreis Neurode. Doppelschindel zur Dachdeckung. Nr. 8373. A. Vogt & Comp., Maschinen⸗ fabrikanten zu Meseritz. .“ Kartoffelerntepflug. “ Nr. 8468. Gustav Selve zu Altena. Neue Patrone für Jagdgewehre. 8 55 “ Necker & Cie. zu Berlin, Prinzen⸗ straße 29. Doppelsteppftich⸗Maschine für Laschhandschuhe. Nr. 8235. Necker & Cie. zu Berlin, Prinzen⸗
Neuerungen an Doppelsteppstich⸗Handschuh⸗ Nähmaschinen. usaß zu P. R. Nr. 738.) Berlin, den 6. Juni 1878. Kaiserliches Patentamt. [5062] Jacobi.
Verzichtleistung. Der nachfolgend Genannte hat auf das ihm ertheilte und unter der angegebenen Nr. in die Pa⸗ tentrolle eingetragene Patent verzichtet. Das Patent ist hiernach erloschen. Nr. 645. S. Grünwald in Cöslin, Instrument zur vr a., russischer Röhren,
vom 5. Juli 1877 ab. Kl. 87. Berlin, den 6. Juni 1878. 8 Kaiserliches X“
Jacobi.
1“ Ferhanpgs von Patenten. Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte, An⸗ meldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 8 Nr. 1723. Otto Siede zu Elb Distanzmesser, vom 24. September 1877 ab. Berlin, den 6. Juni 1878. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Württemberg. Erloschene Erfindungspatente: Christian Petri, Stuttgart, eigenthümliche Ein⸗ richtung an der Cigarrenwickelmaschine, vom 27. Sep⸗ tember 1872; James Steel, Glasgow, Apparate zum Bremsen und Signalisiren der Eisen⸗ bahnzüge, vom 2. Juni 1875; — J. G. May, Buckau⸗Magdeburg, Funkendämpfer fuͤr Lokomotiven und Lokomobilen, vom 4. Februar 1876; Carl Bohne, Charlottenburg, Taschen⸗Nivel⸗ lir⸗Instrument, vom 15. März 1876; Heinrich Eichwede, Hannover, eigenthümlicher Luftheizapparat für Eisenbahnwagen, vom 10. April 1876v; — Friedrich Ehrbar, Wien, „Pro⸗ longement“ genannte Einrichtung am Klavier, vom 1. Mai 1876; — William Bohrer, Montreal, Kanada, automatische Legatoklavierhandleiter, vom 16. Mai 1876; — John Bullough und Josef Smalley, Aerington, England, automatisch⸗elektri⸗ scher Hemmapparat für Kratz⸗, Streck⸗, Grobspin⸗ del⸗, Vorspinn⸗ und Spinnmaschinen, vom 16. Mai 1876; — Carl Johann Haswell, Wien, An⸗ ordnungen an Injektoren mit unverstellbaren Düsen, vom 16. Mai 1876; — James und Richard Metealfe und Edward Hamer, Aberyswith, Grafschaft Cardigan, England, Apparate für Loko⸗ motiven und Hochdruck⸗Dampfmaschinen zur Er⸗ sparung von Brennmaterial, vom 16. Mai 1876;— Remy und Reifenrath, Herborn, optischer Eisenbahn⸗Signal⸗Apparat, 16. Mai 1876; — Aron Bern stein, Berlin, Maschine zur Ausschei⸗ dung unterwichtiger Münzen, vom 16. Mai 1876; Alexander Baumann, Heilbronn, Preßeinlagen für Oelmühlen, vom 16. Mai 1876; — Oskar Kropf, Nordhausen, Apparat zur kontinuirlichen Erzeugung von Mineralwässern und kontinuirlich wirkender Flasche füll⸗Apparat, vom 19. Mai 1877. Erloschene Einführungspatente: Gebrüder Löser, Trier, Insektenpulver, vom 21. Februar 1876; Kunz, Held und Cie., Donaueschingen, drehbarer Schweinstrog, vom 22. Mai 1877.
Der Kappenmacher B. zu Soest hatte sich der Konsumgesellschaft zu Sceest (eingetragene Genossenschaft) angeschlossen, 8 geleistet, an den Generalversammlungen der esellschaft Theil genommen und auch gleich den übrigen Mit⸗ gliedern die Protokolle der Generalversammlungen mit unterschrieben. Die Konsumgesellschaft fallirte und da das Gesellschaftsvermögen nicht zur Be⸗ friedigung der Gläubiger ausreichte, so wurde jedes Mitglied der Genossenschaft persönlich zur Deckung der Schulden herangezogen. Dem B. wurde ein Beitrag von 864 ℳ auferlegt. Dieser machte Fnn den Einwand, daß er niemals in schriftlicher eise seinen Beitritt zur Genossenschaft erklärt habe, also gesetzlich gar nicht Genossenschafter gewesen sei. Das Appellationsgericht zu Hamm wies diesen Einwand ab, weil B. später durch seine Betheiligung an dem Vereine, besonders aber durch seine Mitunterzeichnungen der Protokolle über die
[5063]
8
“
[5064]
—
—
habe. Das Reichs⸗Ober⸗Handelsgericht, III. Senat, vernichtete jedoch durch Erkenntniß vom 15. April d. J. das Urtheil des Appellationsgerichts, und sprach den B. frei von dem ihm auferlegten Bei⸗ trag zur Deckung der Schulden der Konsum⸗Genossen⸗ schaft, weil er niemals Mitglied derselben gewesen war. „Allerdings“, führt das Erkenntniß des Reichs⸗ Ober⸗Handelsgerichts in Uebereinstimmung mit einer Anzahl früherer Entscheidungen desselben Gerichts⸗ hofes aus, „verlangt §. 2 des deutschen. Genossenschafts⸗ gesetzes, lautend: „Zum Beitritt der einzelnen Ge⸗ nossenschafter genügt die schriftliche Erklärung“, nicht den Gebrauch gewisser Worte für die des Beitrittswillens; namentlich ist nicht anzuneh⸗ men, daß das Wort „Beitritt“ gebraucht sein müsse, aber sie erfordert und deren Einkleidung in schriftliche Form, und macht von solcher Erklärung — die Acceptation derselben vorausgesetzt — den Erwerb der Mit⸗ gliederschaft eine Erklärung, durch sie
Kundgebung
„die Erklärung“ des Beitritts
abhängig. Danach enügt nur welche zu dem Zwecke, um die Mitgliedschaft zu erwerben, ab⸗ gegeben und schriftlich abgefaßt ist, in ihrem Inhalte 5 den Willen des Beitritts wortdeutlich aus⸗ drückt. Folgeweise genügt nicht eine Erklärung, welche nur die Ansicht des Erklärenden, daß er bereits Mitglied der Genossenschaft sei, erkennen läßt, beziehentlich die Mitgliedschaft des Erklärenden nur zur Voraussetzung hat. Ebensowenig genügt eine Erklärung, welche nur in Verbindung mit an⸗ deren Aeußerungen oder mit Handlungen des Erklä⸗ renden oder mit sonstigen Thatsachen einen Schluß auf den Willen des Erwerbes der Mitgliedschaft gestattet. Daß dergleichen Erklärungen, auch wenn ihnen an sich die Bedeutung stillschweigender Willenserklärungen nicht abzusprechen ist, nicht von der fraglichen Gesetzesbestimmung mit umfaßt wer⸗ den, folgt schon aus dem Requisit der Schriftlich⸗ keit, welchem gemäß die fragliche Erklärung in sich den Ausdruck des Beitrittswillens vollständig und in für die Beurkundung dieses Willens bestimmten Worten enthalten muß.“
Der Ladendiener ist, nach einem Erkenntniß des Ober⸗Tribunals vom 3. Mai 1878 in der Abwesenheit des Prinzipals berechtigt, unbefugt im Geschäftslokale Verweilende herauszuweisen, leisten dieselben der Aufforderung, sich zu entfernen, keine Folge, so machen sie sich des Hausfriedens⸗ bruches schuldig und sind auf den Antrag des Prin⸗ zipals, nicht aber des herausweisenden Ladendieners, zu bestrafen. 2
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträage aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubril Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die
letzteren monatlich.
Aachen. Die Handelsgesellschaft unter der Firma A. Klein & Marichal, welche in Weismes ihren Sitz hatte, ist durch den am 26. August 1877 erfolgten Tod des Gesellschafters Alexander Klein, zeitlebens Kaufmann zu Weismes, aufgelöst wor⸗ den; gedachte Firma wurde daher heute Nr. 400 des Gesellschaftsregisters gelöscht. Aachen, den 3. Juni 1878. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat
Aachen. Der Lederfabrikant Hubert Lefebvre, welcher in Malmedy ein Handelsgeschäft unter der Firma Ht. Lefebvre betrieb, ist am 24. Juli 1877 gestorben. Aktiva und Passiva des Geschäfts sind mit der Firma auf seine 3 Kinder, Marie Lefebvre, Johann Friedrich Hubert Lefebore und Anna Le⸗ febvre, sämmtlich Inhaber einer Lederfabrik zu Mal⸗ medy wohnhaft, übergegangen. Gedachte Firma wurde daher heute unter Nr. 2644 des Firmenregisters gelöscht; sodann wurde in das Gesellschaftsregister unter Nr. 1443 eingetragen die Handelsgesellschaft unter der Firma Ht. Le⸗ febvre, welche ihren Sitz in Malmedy, am 24. Juli 1877 begonnen hat, deren Theilhaber die 3. vorgenannten Kinder des früheren Firmeninhabers sind, und welche nur von dem Gesellschafter Jo⸗ 8 Friedrich Hubert Lefebvre vertreten werden ann. Aachen, den 3. Juni 1878. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat. 8
Aachemn. Unter Nr. 1444 des Gesellschafts⸗ registers wurde heute eingetragen die Ge⸗ schaft unter der Firma Gebrüder Hubny, Rhei⸗ nische Strohhutfabrik, welche in Weismes ihren Sitz, am 22. Februar 1878 begonnen hat, und deren unbeschränkte Gesellschafter sind die zu Weismes wohnenden Strohhutfabrikanten Heinrich Nikolas Huby und Franz Joseph Huby. 1 Dagegen wurde unter Nr. 2886 des Firmen⸗ registers die “ H. N. Huby gelöscht, welche ihre Niederlassung zu Weismes hatte und deren Inhaber der ebengenannte Heinrich Nikolas Huby war. Aachen, den 3. Juni 1878. . Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Barmemn. Am 28. Mai 1878 ist der Kaufmann Johann Wilhelm Frowein in Ronsdorf, Inhaber der Firma: „Hüttemann & Frowein“, gestorben
mit dem Rechte der Beibehaltung der Firma an iu Ronsdorf wohnenden Kaufmann Carl Claren⸗ bach übergegangen, von welchem das Geschäft unter unveränderter wird. Derselbe hat sodann der daselbst wohnenden geschäftslosen Bertha Elise Frowein die Pro 8 ertheilt und ist die dem ꝛc. Carl Clarenbach für die besagte Firma ertheilt gewesene Prokura dagegen gelöscht worden.
den
irma in Ronsdorf weiter betrieben
Prokura
Auf Anmeldung ist dies heute in das hiesige ndelsregister und zwar unter Nr. 689 des alten ezw. 1807 des neuen Firmen⸗ und unter Nr. 611
und 616 des Prokurenregisters eingetragen worden.
Barmen, den 3. Juni 1878. . Deer Handelsgerichts⸗Sekretär. ckermann.
Barmen. Am 1. Juni 1878 ist der Kaufman
Eduard Brüninghaus in Barmen in das daselbst unter der Firma: „Hugo Kayser“ bestehende Han⸗ delsgeschäft des Kaufmanns Hugo Kayser hierselbst als Theilhaber eingetreten. Die dadurch zwischen den Genannten errichtetg Handelsgesellschaft führt die Firma: „Kayser & Brüninghaus“ und hat ihren Sitz in Barmen. Jeder der beiden Geselle⸗ schafter ist befugt, die Firma zu zeichnen und die Gesellschaft zu vertreten. Die Firma „Hugo Kayser“, sowie die für dieselbe dem Kaufmann Ar⸗ nold Kayser dahier ertheilt gewesene Prokura ist demnach erloschen.
Auf Anmeldung ist dies heute in das hiesige Handelsregister und zwar unter Nr. 1208 des Fir⸗ men⸗ bezw. 895 des Gesellschafts⸗ und Nr. 427 des Prokurenregisters eingetragen worden. . Barmen, den 3. Juni 1878. 8
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. ckermann.
Barmen. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 1808 des hiesigen Handels (Firmen⸗) Registers eingetragen worden die Firma „J. Kahn“ in Bar⸗ men und als deren Inhaber der daselbst wohnende Kaufmann Jacob Kahn. Barmen, den 3. Juni 1878. 8 Der Handelsgerichts⸗Sekretär Kdermann.
—
Perlin. Hanudelsregister 8 des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 5. Juni 1878 sind am seltbe
jen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In b. Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3850 die hiesige aufgelöste Handelsgesellschaft i irma: 8 Frege, Simon & Co. vermerkt steht, ist eingetragen: 8 Die Vollmacht der Liquidatoren ist erloschen.
16“
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr 7006 die hiesige Handlung in Firma: H. Lisser Wwe. vermerkt steht, ist eingetragen: Das Handelsgeschäft ist nach dem Tode der Firmeninhabers Louis 8 durch dessen Erbe mit allen Aktivis und Passivis an die Fräu lein Franziska Lisser und Jenny Lisser, Beid zu Berlin. veräußert worden; die hierdurch entstandene Handelsgesellschaft, welche die bis⸗ herige Firma beibehalten hat, ist nach Nr. 6600 des Gesellschaftsregisters übertragen. Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unte Nr. 6600 die Firma: H. Lisser Wwe. und es sind als deren Gesellschafter die beiden Vor⸗ genannten eingetragen worden. 1 Die Gesellschaft hat am 15. Juni 1875 begonnen.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Wolffenstein & Gabriel am 1. April 1878 begründeten Handelsgesellschaft 8 Getziges Geschäftslokal: Neue Friedrichstraße 45) sind die Kaufleute: 1 6 1) Moritz Wolffenstein, 2) Louis Gabriel, Beide zu Berlin. 8 Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter N 6601 eingetragen worden.
“
888
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 2734 die hiesige Handlung in Firma C. Rauchfuß vermerkt steht, ist eingetragen: ““ Die Firma ist durch Erbgang auf den Kauf⸗ mann Gustav Otto Rauchsu zu Berlin über⸗ gegangen. Vergleiche Nr. 10,904 des Firmen⸗ registers. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 10,904 die Firma: C. Rauchfuß 8 und als deren Inhaber der Kaufmann Gustav Otto Rauchfuß hier eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unte Nr. 5356 die hiesige Hvehebatschaft in Firma: Adolph H. Joski
vermerkt steht, ist eingetragen: — Die Gesellschaft ist durch den Tod des Theil⸗ habers Adolph Joski esgeles. Der Kauf⸗ mann Julius Joski zu Berlin setzt das Handels⸗ geschäft unter unveränderter Firma fort. Ver⸗ gleiche Nr. 10,905 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unte
Berathungen ꝛc. in prägnantester Weise seinen
Phr nülchenaeicge Uebertragungspapier nebst dazu gehöriger Umdruckfarbe.
“
Willen Mitglied der Genossenschaft zu sein, erklärt
““
—
“
und das Geschäft desselben gemäß Vereinbarung mit der Erbbetheiligten mit Aktiven und Passiven und
—
—y.——— ———⸗ꝛꝛL—ꝛ——⏑—öℳ
Nr. 10,905 die Firma: Adolph H. Joski