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* Inserate für den Deutschen Reichs⸗ u. Kgl. Preuß. Staats⸗Anzeiger, das Central⸗Handelsregifter und das Postblatt nimmt ant die Königliche Expedition des Zeutschen Reichs-Anzrigers und Aöniglich
Preußischen Staats-Anzeigers: Berlin, 8. W. Wilhelm⸗Straße Nr. 32.
Deffentlich
P Staarbriste und Untara
u. 3. vanbüe. Verpach
8 H. 8. w. von öffentlichen Papieren.
— Aufgebote, Forladungen Grosshandel.
Submissionen etc. 4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung
e
6. Verschiedene Bekanntmachungen. 1 Phesdrn Jaa nee
. Thez In der Börsen- 9. Familien-Nachrichten. 1 beilage.
Inserate nehmen an: das Central⸗Annvn Burean der deutschen Zeit
un zu Berlin,
Mohrenstraße Nr. 45, die Annoncen peditionen des „Juvalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein
3 8 Bogler, G. L. Daube &
Büttuer & Wint
Co., E lotte,
eer, sowie alle übrigen
Annoncen⸗Bureaus.
Verkäufe, Verpachtungen,
Submissionen
Holzgeschäft
Untzer vortheilhaften Bedingungen soll in Dirschan c. ein im vollen Betriebe befindliches, allen rungen genügendes Holzgeschäft, bestehend aus: a. einer neu erbauten Schneidemühle mit zwei
Vollgattern,
Kreis säge maschine,
b. einem zweistöckigen Wohnhause, Holzfeldern von 3 Morgen Flächeninhalt, Alles gemeinschaftlich so gelegen, unmittelbar von der Weichsel zu
mühle und die Abfuhr von d pflasterte Straße zum Bahnhofe
c. den
den kann, mit oder ohne Holzlager verkauft
14893]
Das unterzeichnete Artillerie⸗Depot wird am 17. Juni d. Js., Vormittags 11 Uhr,
Se-; Geschäftslokale circa
kg Gußeisen in Sprengstücken, Schießplatze bei Jüterbog,
Wege der öffentlichen Su
. Mieiistbietenden verkaufen. Feflzftioe wollen ihre versiegelten, mit der dem dortigen Bahnhofe.
Auf
„Submission auf Ankauf von Gußeisen“ versehene Offerten frei bis zur Terminsstunde ein⸗ bis 15. Juli cr. in Fran
ꝛc.
Anforde⸗
daß das Holz der Schneide⸗ a auf die ge⸗ gebracht wer⸗ (à Cto. 543/VI.) werden und werden hierauf Reflektanten ersucht, ihre Meldungen in Tagen postlagernd unter S. Z. Dirschau abzugeben.
coupons, und zwar: a. Nr. 3 Serie X. der 4 % Prioritäts⸗Acti
unserer Gesellschaft, 8. v. Ne. 5 Serie 1Ii. der 4 % Prioritäts⸗Obli⸗
8 gationen I. und II. Emission, gationen Litt B., d. Nr. 5 Serie I. der 4 ½ % Prioritäts⸗Oblig tionen Litt. C., Actien Litt. A., B., C., D. und E.; ferner:
dieselben nicht etwa verjährt sind.
vom 12. März 1878) Stückzahl und
erzeichnissen einzureichen sind. In Leipzig erfolgt die Einlösung (jedoch nur de
b auf Coupons und Dividendenscheine ad 1 in den T bmission, an den veen bis 15. Juli . ) in den Tagen
Uhr jeden Wochentages bei unserer Güterkasse au
den 4 ½ % hrioritäts⸗Oböliationen Litt. C. vom 1 furt a,/M.:
senden, zu welcher Zeit die Eröffnung derselben im a. bei Herren M. A. von Rothschild & Söhne,
Beisein der etwa erschienenen Käufer erfolgt. Das Angebot erfolgt pro 50 Ig
bei Jüterbog.
getheilt werden.
Königl. Artillerie⸗Depot zu Torgau.
loco Schießplatz
Die Bedingungen liegen im Geschäftslokale des Artillerie⸗Depxots zur Einsicht aus, abschriftlich gegen Erstattung der Ko
b. bei Industrie. Berlin, den 7. Juni 18778. Die Direktion
können auch ügceb “ pialien mit⸗ 15281]
Di unserer
Wochen⸗Ausweise der
15271] slüebersicht
. 8 der Sächsischen Bank Zzu Dresden am 7. Juni 1878.
Activa.
ourstahiges deutsches Geld. ℳ 19,159,018. —.
Reichskassenscheine . . . . Noten anderer deutscher Banken. 1161““ Sonstige Kassenbestände. Wechselbestände . Lombardbestände . Effectenbestände. 11““ Debitoren und sonstige Activa Passiva. Eingezahltes Actienkapital. ℳ
„
„
2 2 „ *„
Reservefonds . . . . Banknoten im Umlauf . . . Täglich fällige Verbindlich- 1114* 8 An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten “ Sonstige Passiva. U1“ Von im Inlande zahlbaren noch nich
21
seln sind weiter ü re worden ℳ 3,363,028. 5.
ireetio
822
8
[5262] der Badischen
am 7. Juni 1878.
Activa.
Zettelbanken.
dentschen
240,150.
4,897,300. 80,728. 40,001,626. 4,690,991. 6,862,063. 3,482,711.
30,000,000. 3,209,135. 40,351,500. 733,462. 4,893,965. —. 226,525. —. t fälligen Wech-
I1I“ 1
Metallbestand. . Reichskassenscheine Noten anderer Banken Wechselbestand . .
3,087,236 99 10,455,— 14,222,698 99 1,084,720 — 35,848,07 1,357,355 76
15,887,51751
Grundcapital
Reservefonds ..
Umlaufende Noten . . .. 8
Täglich fällige Verbindlichkei ten*)
An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . . . ..
Sonstige Passiva.
9000000— 1,350,000 — 5,553,100 —
525,470,/87
154,710 87 298,233 07
ℳ
19,887,514 81
Die zum Incasso gegebenen noch niche Illigen eutschen Wechsel betragen ℳ 1,613,974. 45 ₰.
*) Woron ℳ 46,320. — ₰ in per 1. Oktober
1875 eingerufenen Gulden-N. oten.
Verloosung, Amortisation, zahlung u. s. w. von öffentlichen
Papieren. Bekanntmachung. 8
Berlin⸗Anhaltische Eisenbahn.
Vom 15.; uni er. ab werden in kasse, am Askanischen Pünt Nr. 5 h Vormittagsstunden von 9 bis 12 jed
8 8
unserer Haupt⸗ ierselbst, in den
15259]
Pommersche Hypotheken⸗Actien⸗Vank.
HSyypotheken⸗Depot⸗Scheine und Hypotheken⸗Prämien⸗Scheine
Kasse, Friedrichstraße 101, eingelöst.
Actien⸗Gesellschaft.
S—
“ Bekanntmachung. In Verfolg der Bekanntmachung vom 27. März cr., betr. die Kündigung der noch nicht zur Amortisa⸗ tion gekommenen Obligationen der Stadt Kett⸗ wig aus dem Allerhöchsten Prtvilegimm vom 26. August 1864 und bezüglich der Bestimmung des Ortes der Rückzahlung der Valuta in Abänderung derselben wird hierdurch bekannt gemacht, daß die Rückerstattung am 1. Zuli er. nicht bei der Stadt⸗ kasse Kettwig zu Werden, sondern an dem gedachten Tage von Morgens 9 Uhr ab auf dem Bureau 252 unterzeichneten Bürgermeisters zu Kettwig erfolgt.
Kettwig, den 8. Juni 1878.
D Vorfitende der städtischen Schulden⸗
Tilgungs⸗Kommission. Hawerkamp,
Die am 1. Juli er. fälligen Caupons unserer
unkündbaren Hypothekenbriefe werden vom
1 1. Juli er. ab
in bei unserer Filiale, Seydelstraße r
in Coeslin an unserer Kasse,
und während des Juli an den durch die betreffenden “ bekannt gemachten Zahlstellen ein⸗ gelöst.
Die Auszahlung der ausgeloosten Hypotheken⸗ briefe findet unserer früheren Pörheken. machung nur an unserer hiesigen Kasse statt. Coeslin, den 12. Juni 1878. 8 Die Haupt⸗Direktion.
15217] Brannschweig⸗Hannoversche 1 Hypothekenbank.
1““
Nr. 5 Serie III. der 4 ½ % Prioritäts⸗Obli⸗
die an früheren Fälligkeits⸗Terminen nicht ein⸗ gelösten Coupons und Dividendenscheine, soweit
2) die am 11. März cr. verloosten Prioritäts⸗ Actien und Obligationen, sowie die rückstän⸗ digen verloosten Prioritäts⸗Actien und Obliga⸗ löst worden: tionen (cfr. unsere ffentliche Bekanntmachung
Es wird ersucht, die Coupons und Dividenden⸗ scheine mittelst Nachweisungen über die 715 71 en Werth derselben und nach den
verschiedenen Kategorien geordnet, beizufügen, wo⸗ Fehgen die verloosten Prioritäten mit Nummer⸗
Vormittags von 9 bis 12
werden vom 15. d. M. ab täglich in den Vor⸗ mittagsstunden vom 9 bis 12 Uhr an unserer
Preußische Hypotheken⸗Versicherungs⸗
liche Generalversammlung dieses Instituts
1) die zum 1. Juli cr. fällig werdenden Zins⸗ tionen sind planmäßig nachstehende Obligatione
zur Pilgung im Jahre 1878 gezogen worden: en Litt. C. über 50 Thlr. — 150 ℳ Nr. 274 28 301 302 303 305 318 321 340 357 360 36
446 452.
bern mit der a⸗ beträge am 1. Juli 1878 bei der Kreis⸗Kom
sowie der Zinscoupons Serie II. Nr. 8. Empfang zu nehmen.
kürzt werden.
308 325 346 434.
Birnbaum, den 14. Dezember 1877. Der Landrath und die kreisständische Finanz⸗ Kommission des Kreises Birnbaum.
r Verschiedene Bekanntmachungen.
Die mit einem jährlichen Einkommen von 600 ℳ f verbundene Kreiswundarztstelle des Kreises Inowrazlaw ist vacant und soll sofort wieder
Auferdem erfolgt die Einlösung der Coupons zu besetzt werden. Qualifizirte Bewerber fordern wir
auf. sich unter Einreichung ihrer Atteste und eines Lebenslaufes binnen 6 Wochen bei uns zu mel⸗ den. Bromberg, den 7. Juni 1878. Königliche
er Filiale der Bank für Handel und Regierung, Abtheilung des Innern.
Wiederholte Aufforderung zur Bewerbung um eine anderweit zu besetzende Kreiswund⸗ arztstelle. Die vor einiger Zeit vakant gewordene Kreiswundarztstelle des Kreises Otterndorf ist noch
am 1. Juli 1878 fälligen Zinscoupons unbesetzt. Aerzte, welche das Physikatsexamen be⸗
standen haben oder sich verpflichten, dasselbe binnen 2 Jahren zu absolviren, werden hierdurch nochmals aufgefordert, sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse nunmehr spätestens bis zum 1. Juli d. J. bei
371 375 376 403 404 412 425 433 444
Diese Obligationen werden hierdurch den Inha⸗ Nlnsforherener gekündigt, die Kapital⸗ 5260]
. Altona⸗Kieler Eisenbahn⸗ Gesellschaft. Nachdem statutengemäß der Direktor, Herr Konsul hr. Kruse in Kiel, aus der Direktion getreten, ist
derselbe vom Verwaltungsrath wieder zum Direktor Für etwa fehlende unentgeltlich abzuführende erwählt worden und hat die Coupons werden die Zinsbeträge vom Kapitale ge⸗
1 Li munal⸗Kasse zu Birnbaum gege Rückgabe d Wund Hobel⸗ e. die Dividendenscheine Nr. 73 der Stamm⸗ KreisSetafstiozun und der “ den Talos,
bis 10 in
Folgende Nummern bereits ausgelooster und ge⸗ kündigter Kreis⸗Obligationen sind noch nicht einge⸗
Litt. C. über 50 e. = 150 ℳ Nr. 324 332 Litt. D. 8 25 Thlr. = 75 ℳ Nr. 714
n uns zu melden. Daß der Kreiswundarzt sich am Sitze des Kreisphyfikus niederläßt, ist zwar wün⸗ uch Bewerber, welche an reises wohnen, Berück⸗ 1878.
6 schenswerth, jedoch können a 2 einem anderen Orte des K sichtigung finden. Stade.
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Altona-Kieler Eise am Mittwoch, den 26. Ju
tirten Sekundärbahn
der Ermächtigung da Kieler Eisenbahn⸗Ges
des Verwaltungsrathes. Nach §. 22 des Statuts kann in der Gen Aktien ausgeübt werden, welche vorgängig bei der G
mit den
mation bei der Abstimmung dienenden Einlaßkart
Zur Beschlußfassung über den Antrag sub
zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich. Altona, den 7. Juni 1878.
8 stellvertretender
Entnahme der hierfür zu verausgabenden 400 000 ℳ aus der Prioritätsanleihe 4. Emission,
3) Wahl für die in Gemäßteit 8. 81 der
Generalversammlung bei dem Archivar Creutzfeldt im Hauptbüreau in
wenn die Hälfte sämmtlicher Aktien vertreten ist, und i
den 8. Juni
Königliche Landdroftei. Küster.
Wahl angenommen.
Altona, den 11. Juni 1878. Der Verwaltungsrath. Adolph Schmidt, stellvertretender Vorsitzender. 1“
*
neuenuoass uunsqzonrg zeulig mop ans 0rc
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nbahn-Gesellschaft.
Generalversammlung
ni 1878, Mittags 12
im Bahnhofsgebände in Altona. Tagesordnung: 1) Berichterstattung des Verwaltungsrathes und der Direktion. 2) Antrag des Verwaltungsrathes und der Direktion: ZZauf Genehmigung zur Zeichnung von 800 Stück
Uhr,
Stammaktien der projek⸗
von Neustadt nach Oldenburg à 500 ℳ und zu
ellschaft übertragen werde.
eralversammlung ein Stimmrecht nur für diejenigen esellschaft, bei einer öffentlichen Behörde, bei einem Notar oder mit Genehmigung der Direktien bei einer Bank deponirt worden sind. der Eesell chaft muß am Tage vor der Generalversammlung geschehen, in welchem Falle der Deponent ktien ein nach dem Formular der Anlage U. des 8 und der Nummern der deponirten Aktien in zwei Exemplaren einzureichen hat, von welchen das eine bei der Gesellschaft verbleibt, das zweite aber, nachdem der darunter befindliche durch die Direktion mit der Entgegennahme der Depositen beauftragten H in Altona ausgefüllt, unterz ichnet und mit dem Gesellschaftssiegel versehe zurückgegeben wird. Die Depositenscheine der öffentlichen Behörden, der anken sind gleichfalls nach obigem Formular auszustellen und mit dem Amtssiegel zu versehen, und ist bei Produzirung eines solchen Depositenscheines eine sellschaft zurückzulassen. Die auf Grund der Depositenscheine dem Inhaber auszuhändigenden, zur Legiti⸗
tatutes ausgefertigtes
Summe im Betrage von
sowie auf Ert eilung
zu, daß der Bau und Betrieb obiger Bahn der Altona Statutes austretenden fünf Mitglieder
Die Deponirung bei Verzeichniß der Zahl
Depositionsvermerk von dem auptbüreau⸗Archivar Creutzfeldt
dem Deponenten
resp. Seasesiehc e⸗*
Abschrift desselben bei der
en sind spätestens eine Stunde vor Eröffnung der
2 wird nach §. 24 des Statuts
8
Der Verwaltungsrath. Adolph schmidt,
Vorsitzender.
[5263] Belanntmachung.
Verliner Pfandbriefs⸗Institut.
Wir bringen hierdurch zur öffentlichen Kenntniß, daß in Folge des Beschlusses der ordentlichen Generalversammlung des Berliner Pfandbriefs⸗
Instituts vom 8. Mäarz cr. eine Ußerordent⸗
Die am 1. Juli d. J. fälligen Coupons
unserer Pfandbriefe werden schon vom 15. ds. Nits.
ab eingelöst: bei unseren Kassen zu Braunschweig und Hannover, 8 8 bei Herrn S. Bleichröder 1u“ bei der Direktion der Disconto⸗ „Gefellschaft bei der Deutschen Bank bei der Berliner Handels⸗Gesellschaft bei den Herren Herrig & Frantz bei der Deutschen Effekten⸗ K& Wechselbank in Frankfurt a./ M., den Herren Marcus Berlé & Co. in Wies⸗ baden, bei 8 Herren Müller & Kienast in Magde⸗ urg, bei den Herren Bruhm & Schmidt in Leipzig. Braunschweig, den 8. Juni 1878. (à Cto. 91/6.) Braunschweig⸗Hannoversche ypothekenbank. Gravenhorst. von Se kendorff.
in Berlin,
Bekanntmachung. Bei der am 12. d. Mts. stattgehabten Ausloosung
en Wochentages
auf
Dienstag, den 25. Juni cr.,
rathung über: Pfandbriefen,
8 Bureaubeamten des Pfandbr efs⸗ mtes. 1 Zur Theilnahme an dieser Versammlung laden
können, mit dem Zemerken ein, daß wir denselben noch ein besonderes Einladungsschreiben zugehen lassen werden.
Berlin, den 6. Juni 1878.
Mobilien und Ütensilien 8
. 8 im Bürgersaale des hiesigen Rathhauses an⸗ Reserve⸗Fonds . . . . .. beraumt und zur Tagesordnung gestellt ist die Be⸗ Provisions⸗Reserve pro 1878.
1 kündb thekenbriefe. 1) die Emission von 4 prozentigen Berliner Facipdbare bhhtherecbriess.
Altong abzufordern.
nur dann geschritten,
st zur Annahme des Antrages eine Majorität von
Preußische Boden⸗Credit⸗Actien⸗Bank.
Status am 31. Mai 1878.
[5255] KAetiva. Cassa⸗ und Wechsel⸗Bestand. Erworbene Hypotheke.... Grundstück, H. d. kath. Kirche 2“ Harlehen au Fhpotheken. 8 Darlehen au b“ Debitores .
ℳ 7,979,999. 42. 100,332,522. 1,340,000. 8,905,325. 911,391. 4,667,237. 17. 45,129. —.
Passiva.
scheine.
2) die Gewährung der Pensionsberechtigung Haus⸗ Hypothet auf unser — 88
Grundst
Dividenden und Coupons, noch
nicht abgehobene
wir die Deputirten der Generalversammlung, welche Creditores. außer den Ausschußmitgliedern nur allein erscheinen Diverse Passiva
ℳI,805. 70
ℳ 30,000,000. „ 5,405,572. . 450,000. „ 80,443,250.
. 2 ,209,800. 150,000. 1,054,163. 74.
„ 2,066,884. 27. „ 2,401,934. 85.
Berlin, den 31. Mai 1878.
Nℳ,181,805. 70.
Die Direction.
Magistrat hiesiger Königlichen Hau t⸗ und Kenvenafcdich
160271 Admiralsgarten⸗Bad
von 5 % auf Grund des Allerhöchsten Privilegii vom 26. November 1870 ausgegebenen Kreis⸗ Vbliga⸗
9 (Sonntags 7—12). Russ., ram. Bäder für
Feisbrzchür. 102. „. Herren und Damen Damen Dienstags und F (259/III.)
reitags Vorm.
Berlin
Redacteur: J. V. — Z
: Riedel.
Verlag der Expediti . Brhes. 58 g. (Kes se!)
lIsner.
8 .“
2
etwa das
Neuheit und Eigenthümlichkeit
AN.,oh 137.
Ueibenes
Berlin, Donnersta
8 — g.
g, den 13. Juni
zeiger und Königlich Preufischen Stan
2—6
e, 1 9 die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Veränderungen der deutschen Eisenbahnen,
8 die Uebersicht der 4
i utm über Eintr d 25 en in den . eichen⸗ u. Musterregistern, sowie über Konkurse versffentlicht 3 In ies e werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschung H dung⸗Zisenda m ⸗Berzirgargen H rst die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff⸗Verbindungen mit transatlantischen Ländern
erlins,
6 „ 2 2 2 n 7. 5 2 74 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, Modellen vom e.s und die im Patentgesetz vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden.
Central⸗Handels⸗Re
C „Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle ost⸗Anstalten, sowie 3-.e efister fü Maa entsch 63 — 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin
auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
durch Carl Heymanns Verlag, Ber
— 4
ister für das
Insertionsprels
sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mastren und erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Deutsche Rei
4 r. 138.)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das⸗
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — ür den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
nBnÜnÜNNnN
Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
an
Patente 1
Königliches Ministerium für andel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Das den Civil⸗Ingenieuren J. Brandt und
G. W. von Nawrocki unter dem 19. Dezember 1876 ertheilte Patent auf einen Apparat zur De⸗
tachirung von Booten und anderen Gegenständen in
der durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Zusammensetzung ist aufgehoben.
Der Selbsthülfeverkauf einer Waare, die keinen Börsenpreis hat, seitens des Verkäufers an der Börse (d. h. bei den in den Börsenlokalen täglich abgehaltenen Börsenversammlungen), wo nicht Jeder⸗ mann Zutritt hat, ist nach einem Erkenntniß des Reichs⸗Ober⸗Handelsgerichts vom 11. Mai d. J. kein öffentlicher. Der Verkäufer kann sodann nicht die Differenz zwischen dem Vertrags⸗ und dem effektiven Verkaufspreise an der Börse von dem säu⸗
migen Käufer einfordern. 9
Im Wechselprozeß kann, nach einem Er⸗ kenntniß des Reichs⸗Ober⸗Handelsgerichts, II. Senats, vom 15. Mai 1878 der Wechselbeklagte dem klagenden Indossatar gegenüber den Einwand der Arglist (exceptio doh) mit Erfolg geltend machen: 1) wenn der Indossant mit dem In⸗ dossatar kollidirend den Wechsel nur zu dem Zweck begeben hat, da mit dem eeepec eine Einrede, deren Begründetheit sowohl dem Indossan⸗ ten als dem Indossatar bekannt ist, entzogen werde;
) wenn der klagende Indossatar, obgleich er sich dem Indossanten gegenüber verpflichtet hatte, den Aeceptanten nicht in Anspruch zu nehmen, dennoch
denselben verklagt.
Das Preußische Ober Verwaltungs⸗
richt hat unterm 6. Mai d. J. ein Patent aufgehoben, indem es den patentirten Gegen⸗ stand nicht für neu und eigenthümlich erachtet hat. Wir entnehmen über den Thatbestand und die Gründe der Entscheidung dem „Patentblatt“, welches die Entscheidung abdruckt, Nachstehendes: Die Fabri⸗ kanten S. und B. hatten von dem preußischen
andels⸗Minister unterm 16. September 1876 ein Fehe auf einen Petroleumlampen⸗Rundbrenner er⸗
alten. Der Civilingenieur G. klagte auf Aufhebung!
dieses Patents, weil die betreffende Konstruktion zur Zeit der Patentertheilung nicht mehr neu und eigen⸗ thümlich gewesen sei. Die Verklagten machten zu⸗ nächst den Einwand, daß G. nicht zur Klage legitimirt sei, da er den Nachweis seines Inter⸗ esses zur Sache nicht geführt habe. Das Ober⸗ Verwaltungsgericht hat diesen Einwand unbe⸗ achtet gelassen, weil das Recht zur Klage auf Aufhebung eines 1 nicht auf einen Kreis besonders bei der Sache Betheiligter be⸗ schränkt sei, es müsse daher ein Jeder zur An⸗ stellung der Klage für legitimirt erachtet werden, egen welchen die in der Patentertheilung ent⸗ haltene Berechtigung zur ausschließlichen Benutzung der patentirten Erfindung rechtlich wirksam werde. Zu diesen gehöre der Kläger, da derselbe unter dem preußischen Gesetze stehe. . 1
In der Sache selbst ist durch die technische De⸗ putation für Gewerbe festgestellt worden, daß fol⸗ gende Vorrichtungen an dem Rundbrenner in Be⸗ tracht kommen:
a. die Anwendung zweier platter Dochte, welche sich beim Emporschrauben durch mehrere Trieb⸗ räder zu einem cylindrischen Ringe formen,
b. die tiefere Lage des ringsum hermetisch ver⸗ schlossenen Rädermechanismus, welche ein Her⸗ austreten von Petroleumdämpfen und die Kon⸗ densation derselben auf dem Oelbehälter ver⸗ hüten soll, 1
c. die Luftzuführung ins Innere des Brenners durch zwei einander gegenüber stehende Oeff⸗ nungen, “
d. die Vorrichtung zum Eingießen des Petroleums in den Oelbehälter durch Verschiebung eines durchlochten Ringes auf demselben. 1
Von diesen sämmtlichen Vorrichtungen war, wie
die stattgehabten Ermittelungen der technischen De⸗
putation ergeben haben, zur Zeit der Patentirung
des Brenners keine völlig neu. Es handelte sich aber bei der Entscheidung noch um die Frage, ob Patent für die Kombination dieser Theile verliehen worden sei. Die technische Deputation für Gewerbe hat sich in dem Gutachten jedoch dahin ausgesprochen, daß, wenn ihr die Brenner sämmtlich bekannt gewesen wären, sie die Ertheilung eines Zusammensetzungspatentes auf den Brenner der Beklagten nicht befürwortet
haben würde, da nach den zur Zeit der Patenterthei⸗
lung maßgebenden Grundsätzen die Ertheilung eines solchen Patentes nur dann empfohlen worden wäre, wenn durch die Kombination an und für sich be⸗ kannter Theile eines Gegenstandes ein neuer, ande⸗ rer Zweck, als durch jeden derselben, erreicht sei. Letzteres treffe aber im vorliegenden Falle nicht zu.
Nach dieser Darlegung derselben Behörde, deren
technisches Gutachten als Grundlage für die Beur⸗ theilung der Patentfähigkeit des Brenners der Be⸗ klagten gedient, hat das Ober⸗Verwaltungsgericht es für unzweifelhaft gehalten, 58 die Annahme der
eer einzelnen Theile
des Brenners für die Patentirung desselben bestim⸗
nicht zutreffend herausgestellt hat, die Aufhebung des Patentes ausgesprochen.
Das jüngste Heft der in Wien erscheinenden „Statistischen Monatsschrift“ enthält eine Abhand⸗ lung von H. Ehrenberger über die österreichischen Sparkassen im Jahre 1876.“ Wir entnehmen der⸗ selben folgende Angaben: Die Summe der Einzah⸗ lungen belief sich auf 203,81 Mill. Gulden gegen 214,11 Millionen im Jahre 1875, die Summe der erfolgten Rückzahlungen auf 211,02 Mill. gegen 3 190,53 Mill. im Jahre 1875. Trotzdem hat der Gesammtstand des Einleger⸗Guthabens eine Steige⸗“ rung von 589,40 Mill. im Jahre 1875, auf 610,03 p Mil. im Jahre 1876, mithin um 20,63 Mill. er⸗ fahren, was auf Rechnung der kapitalisirten Zinsen
27,83 Mill. betrugen und die bisher höchste Ziffer erreicht haben. Die rückläufige Bewegung der Ein⸗ lagen verbreitet sich nicht über alle Pe. der cisleythanischen Reichshälfte. Vielmehr sind es nur
Nieder⸗ und Oberösterreich, ferner Böhmen und Steiermark, welche eine Abnahme der Einlagen aufzuweisen haben, während die übrigen Länder entweder stationär geblieben sind oder eine Stei⸗ gerung der Einzahlungen erfuhren. Die Rück⸗ zahlungen haben dagegen in allen Ländern zuge⸗ nommen. Im Ganzen hat bei 95 Sparkassen eine 3 Abnahme der Einlagen, bei 209 Sparkassen eine
Sparkassen hat sich um 14 vermehrt und zwar in Böhmen und Mähren um je 4, in Steiermark und Schlesien um je 2, in Oberösterreich und Ga⸗ lizien um je eine. Es beziffert sich die An⸗ zahl der österreichischen Sparkassen pro Ende 1876 mit 304. Die 1 1 von 1 342 693 im Jahre 1875, auf 1 386 200 im Jahre 1876, um 43 507 = 3,24 % erhöht. Im Ganzen entfallen jetzt auf je 1. wohner 6,4 Sparbücher. Bringt man in Erwägung, daß von der gesammten Be⸗ völkerung circa 30 % erwerbsunfähige Minorenne (unter 14 Jahren) sind, so entfallen auf je 100 sparfähige Menschen 8,3 Sparbücher. schnittliche Guthaben auf ein Sparkassenbuch belief
im Jahre 1875. Auf den Kopf der Bevölkerung entfielen als Guthaben 28,29 Fl. im Jahre 1876, gegen 27,59 Fl. i. J. 1875. Was die Anlage des Verwaltungsvermögens betrifft, so beläuft sich die Summe der in Hypothekar⸗Darlehen angelegten
des gesammten Verwaltungsvermögens und weist eine Steigerung von rund 20 Mill. gegen 1875 und von 60 Mill. gegen 1874 aus. — fonds beziffert sich pro 1876 mit 27,55 Mill. gegen 28,46 Mill. des Verwaltungsvermögens, 5,39 % betrug.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und
während er 1870
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubri
beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. Altona. Bekanntmachung. 3 Bei der sub Nr. 177 unseres Gesellschaftsregisters mit der Firma A. W. John 8 Stahl zu Wands⸗
veröffentlicht,
Auflösung derselben vermerkt worden. “ Ailung, den 6. Juni 1878. - Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.
Altonn. Bekanntmachung.
heute die zu Oldesloe bestehende Aktiengesellschaft
für das Bad Oldesloe eingetragen worden. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft:
Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft von un⸗ bestimmter Zeitdauer.
Der Gesellschafts⸗Vertrag datirt vom 20. Februar 1878 und befindet sich in dem Beilageband Nr. 25 zum Gesellschaftsregister. 5
Der Zweck der Gesellschaft ist die Verwendun der derselben zu Gebote stehenden sanitären Mittel, Einrichtungen und Besitzthümer für eigene Rechnung.
Das Grundkapital beträgt 49,800 ℳ und besteht aus 30 Stammaktien zu je 240 ℳ, und 71 Stamm⸗ Prioritätsaktien à 600 ℳ, welche sämmtlich auf Namen lauten; es können jedoch noch so viele Aktien aus⸗ gegeben werden, daß das Grundkapital auf 60,000 ℳ erhöht wird.
Die Direktion besteht aus 5 in Oldesloe wohn⸗ haften Gesellschaftsmitgliedern, deren Amtsdauer 4 Jahre beträgt, und besteht z. Z. aus: “
8 Tapetenfabrikanten Wollenweber,
8 Bierbrauereibesitzer C. Sonder, 3) Kaufmann Franz Gerdemann, 8
4) Landbürger Heinr. Geerdts, “ 5) Brauereibesitzer Heinr. Stofferr. Die Direktion zeichnet die Firma der Gesellschaft
unter Hinzufügung der Namen mindestens zweier Direktoren.
mend gewesen ist, und daher, da sich dieselbe als unter derselben
Berlin.
zu stellen ist, welche in den letztgedachten Jahren
20 — ofjäger⸗ und Corsostraßen⸗Aktiengesellschaft Zunahme derselben Platz gegriffen. Die Zahl der Hofläg steht, ist eingetragen:
Zahl der Einlagsbücher hat sich 6139 die biesge Handelsgesellschaft in Firma: 100 Ein⸗ vermerkt steht, ist eingetragen:
Das durch⸗ am 1. April 1878 begründeten Handelsgesellschaft sich im Jahre 1876 auf 440,07 Fl. gegen 438,97 Fl. sind die
Einlagskapitalien auf 410,27 Mill. gleich 63,24 % 6605 eingetragen worden.
Der Reserve⸗ am 1. Juni 1878 begründeten Handelsgesellschaft im Jahre 1875 und beträgt 4,25 % sind die Kaufleute:
6606 eingetragen worden.
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstagg, 4783 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma:
] kt steht, ist eingetragen: “ Leipzig, resp. Etuttgart Wund Darmstadt 1 Pbte isteinoeragen, gegerschtigs Veber⸗ vo ae eese be e...
Der Kaufmann Friedrich hende, unter Nr. 318 des Gesellschaftsregisters mitt sheh das der Firma Gust. Georg
beck eingetragenen Handelsgesellschaft ist heute die Nr. 10,918 die Fixma⸗
und als deren Inhaber der Wilhelm Franz Koßmag hier eingetragen worden.
Unter Nr. 604 unseres Gesellschaftsregisters ist die
und als deren Inhaber der Kaufmann Emil Carl Robert Ristau hier 1
eingetragen worden. M.-Gladbach.
Die Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen Ernst Bering hier zufolge Verfügung vom 7. Juni 8 11878 am 8. Juni 1878 eingetragen worden.
orm durch 1) die Hamburger Nachrichten, 2) die Lübecker Eisenbahn⸗Zeitung, 3) den Oldesloer Landboten. . Altona, den 7. Juni 1878. 8 D Königliches Kreisgericht. Abtheilung I. 8 Handelsegister
Bromberg, den 7. Juni 1878. 8 Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
ortmumd. Im Register, betr. die Eintragung
der Ausschließung oder Aufhebung der ehelichen
ütergemeinschaft beim Königlichen Kreisgericht
zu Dortmund ist am 1. Juni 1878 Folgendes
des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. vermerkt:
Zufolge Verfügung vom 12. Juni 1878 sind
am selbigen Tage solgende Eintragungen erfolgt: D
Der Fuhrunternehmer Carl Heußmann zu ortmund hat für seine Ehe mit der Caroline,
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. geb. Semmler, jede Gütergemeinschaft laut Ver⸗
467 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Neptun“, Continental⸗Wasserwerks⸗Aktien⸗
handlung vom 19. Juli 1867 ausgeschlossen.
gesellschaft“ Dortmund. Handelsregister 8
ermerkt steht, ist eingetragen: de Durch Beschluß der Generalversammlung vom
*
Grundstücksantheilen Aktien der Gesellschaft, ge doch nicht über pari an Zahlungsstatt auf
8 Königlichen Kreisgerichts zu Dortmund. Die Catharina Naumann zu Dorstfeld hat für
5. Juni 1878 ist die Direktion ermächtigt wor⸗ ihre zu Dorstfeld bestehende, unter der Nr. 867 des en, beim Verkaufe von Grundstücken und Firmenregisters mit der Firma C. Nanmann ein⸗
tragene Handelsniederlassung den Kaufmann Jo⸗
hann Heinrich Dienelt zu Dortmund als Prokuristen
den Kaufpreis anzunehmen zum Zwecke der bestellt, was am 4. Juni 1878 unter Nr. 214 des
den Nominalbetrag solcher an Zahlungsstatt
theilweisen Herabsetzung des Grundkapitals um Prokurenregisters vermerkt ist.
angenommener und zu vernichtender Aktien und Portmund. Handelsregister
zwar insgesammt bis zum Nominalbetrage von 150,000 ℳ
des Königlichen Kreisgerichts zu Dortmund.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 867 die
Firma C. Nanmann und als deren Inhaberin die
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. unverehelichte Catharina Naumann zu Dorstfeld
594 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma:
Der Direktor g ist aus dem Vorstande ausgeschieden. Der Kaufmann Paul Opitz zu Berlin ist in den Vorstand eingetreten.
Duisburg.
am 4. Juni 1878 eingetragen.
Handelsregister
des Königlichen Kreisgerichts zu Duisburg. In unser Firmenregister ist unter Nr. 738 die
Firma Carl Mettegang zu Sterkrade und als 1 deren Inhaber der Kaufmann Carl Mettegang zu
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. Sterkrade am 8. Juni 1878 eingetragen.
arl Lerm Nachfolger
Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein⸗ t kunft aufgelöst. r
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: C. Baumgart & Lehmann
(jetziges Geschäftslokal: Manteuffelstraße 116) Fabrikant n:
1) Carl Julius Reinhold Baumgar 2) Andreas August Carl Lehmann, Beide zu Berliinu.
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: 8- Scheidel & Sohn
(jetziges Geschäftslokal: Markusstraße 34) 1) Heinrich Franz Adolph Scheidel, 8 2) Franz Adolph Eduard Scheidel, 8 Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr.
8
In unser Gesellschaftsregist „woselbst unter Nr.
Duisburg. Königliches Kreisgericht
zu Duisburg. I. In unser Firmenregister ist sub Nr. 170, be⸗ effend Firma Gust. Georg Stinnes zu Ruhr⸗
ort, Col. IV. Folgendes eingetragen:
Die Firma ist durch Erbgang auf:
1) die Ehefrau Peter Adolf Lehmann, Emma 8 Mathilde Bertha, geb. Stinnes, zu Ruhrort,
2) Ehefrau Dr. med. Peter Daniels, Pauline Bertha Emma, geb. Stinnes, zu Bochum und
3) auf die Gebrüder Peter Paul und Franz Gustav Daniels zu Bochum übergegangen 8
und sind diese als Gesellschafter zu der Handels⸗ gesellschaft mit der Firma Gust. Georg Stinnes zu Ruhrort zusammengetreten und unter Nr. 318
des Gesellschaftsregisters eingetragen.
II. Unter Nr. 318 des Gesellschaftsregisters ist
die am 7. Mai 1878 unter der Firma Gust. Georg Stinnes errichtete, offene Handelsgesellschaft zu Ruhrort am 8. Juni 1878 eingetragen, und sind als Gesellschafter vermerkt:
1) Ehefrau Kaufmann Peter Adolf Lehmann, Anna Emma Mathilde Bertha, geb. Stinnes, zu Ruhrort, 1e
2) Ehefrau Dr. med. Peter Daniels, Pauline Bertha Emma, geb. Stinnes, zu Bochum,
3) die Gebrüder Peter Paul und Franz Gustav⸗ Daniels zu Bochum. 1
Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, stehts
Drews & Koßmag nur der Ehefrau Kaufmann Peter Adolf Lehmann zu.
einkunft aufgelöst. Wilhelm Franz Koßmag zu Berlin
III. Di delsgesellschaft Gust. Georg Stin⸗ e. Handekege Ruhrart beste⸗
Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. I. den Kaufmann Peter Adolf
Vergleiche Nr. 10,918 des Firmenregisters.
ehmann zu Ruhrort als Prokuristen bestellt, wa 3
Demnächst ist in unser Firmenregister unter am 8. Juni 1878 unter Nr. 267 des Prokurar ⸗
rews & Koßmag
registers vermarkt ist.
dau riedrich Frankfurt a. O. Handelsregister 1“ des Königlichen Kreisgerichts zu Frankfurte . sier ist unter Nr. 90g8 agls
unser Firmenregi
In unser Firmenregister ist unter Nr. 10,919 Firmeninhaber die Handelsfrau Clara Wno nkow,
Firma: C. E. Ristau
(jetziges Geschäftslokal: Landebergerplatz 3) Gelöscht ist: 8
Prokur enregister 8 Nr. 31100. 88 die Prokura des Heinrich Christoph Ludwig
Berlin, den 12. Juni 1878. 1 „ Königliches Stadtgericht. I. Abtheilung für Civilfachen.
8 —ᷓ—
igt für die Firma Heinr. Reger jr. 1. Juni d. J. auf d das Fae Hec see se s 88 lich gewesene Handelsgeschäft mit Passiven auf den genannten Auga⸗ t Junkers über⸗ gegangen.
geb. Meyer, zu Frankfurt a. O., als Ort der F tieder⸗ lassung Frankfurt a. O., als rma: zufolge Verfügung vom 7. Juni 1878 am.
8. Juni 878 eingetragen worden.
Zufolge Anmelda der Kauf⸗ eute Wilhelm Junkers und August e kers, Beide
zu Rheydt wohnend, ist die zwischen ihe’ en unter der
irma J. P. Junkers Söhne zu Rher dt bestehende andelsgesellschaft Pufolge Uebereinku aft mit dem
elöst und das bishe r. gemeinschaft⸗ en Aktiven und
—
Komparent August Junkers s etzt das auf ihn
Brieg. In unser Firmenregister ist unter Nr. übergegangene Handelsgeschäft y unmehr für seine
286 die
Nü ilhelm Mann in Althammer zu Rheydt seit de der Mühlenbesitzer Wilhelm Mann in Alth den nS beutigen Tage c ab Rie. 628 dar Hat dels⸗ (Gesellschafts⸗) Register’s vermerkt, beziehungs⸗ ven. sub Nr. 1631 des Fir’menregisters eingetragen worden. 1
eingetragen worden. Prieg, den 5. Juni 1878. 1 Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. (gez.) v. Gladis.
Bromberg. Bekanntmachung. . In unser Firmenregister ist unter Nr. 771 die irma:
8 Techn. chem. Institut Dr. Bering
mit dem Sitze in Bromberg und als deren Inhaber leute August Meuter und
irma W. Mann und als deren Inhaber alleinige cren en der Firm a August Junkers
em 1. Juni d. J. fort und ist
M.⸗Gladbach, den 5. zuni 1878. Der Handelsge eichts⸗Sekretär Sch, wacke.
M.-Gladbach. Szufolge Anmeldung der Kauf⸗ bens, Beide
Johann
der Kaufmann und Fabrikant Dr. Georg Hugo zu Brepell wohnend, ist die zwischen ihnen unter
Stinnes eingetragene
Firma: C. Wrr ukow,
111191““ 2