8 — sigen Kreis⸗Komunalkasse in Emp and enomm werden können. Die Verzinsung der Obligationen qu. hört mit dem 1. Januar 1879 auf.
Angerburg, den 20. Juni 1878. Der Frrns. usschuß des Kreises Angerburg.
3065] Bekanntmachung. Am 26. März c. sind nach Maßgahe des Aller⸗ höchsten Privilegiums vom 17. November 1875 fol⸗ gende Beuthener Kreis⸗Obligationen ausgeloost
worden: Litt. A. Nr. 45 56 123 und 297 à. 1000 ℳ
Die Verzinsung dieser Obligationen hört mit dem 1. Oktober d. J. auf und werden die Inhaber der⸗ selben hierdurch aufgefordert, die Nominalbeträge vom 1. Oktober d. R ab bei der hiesigen Kreis⸗ Kommunalkasse gegen Abgabe der betreffenden Obli⸗ ationen mit den dazu gehörigen Coupons Ser. I. Nr. 7 bis 10 nebst Talons in Empfang zu nehmen. Beuthen in Oberschlesien, den 30. Mär 1878. Namens des Kreis⸗Ausschusses. Der Königliche Landrath. 8 von Wittken. 18
[5466] 4 “ 1e 5
Bei der in Gemäßheit des Allerhöchsten Privi⸗ legii vom 5. Juli 1867 heute erfolgten Ausloosung von Obligationen der Stadt Krotoschin sind
iummern gzusen wereren: 8 foigenee 2une9—98 83 125 137 167 170 176 233 = 9 Stück à 300 ℳ, Litt. B. Nr. 49 51 65 = 3 Stück à 150 ℳ, Litt. C. Nr. 22 56 101 145 = 4 Stück à 75 ℳ
Die Inhaber dieser Obligationen werden aufge⸗ fordert, den verschriebenen Kapitalsbetrag gegen Rückgabe der betreffenden Schuldverschreibung nebst Zinscoupons Ser. III. Nr. 4 bis einschließlich 10. und Talons vem 8 1“ e ab bei un⸗ erer Gaskasse in Empfang zu nehmen. 968 dem “ 15” e. 8. die Ver⸗ insung der ausgeloosten igationen auf. 4 der Verloosung des Jahres 1877 sind die Obligationen Litt. A. Nr. 81 und 164 noch nicht präsentirt worden, weshalb deren Inhaber aufgefor⸗ dert werden, den Kapitalsbetrag derselben zur Ver⸗ meidung weiterer Zinsverluste gegen Rückgabe der betreffenden “ nebst Talons bei der Gaskasse zu erheben. 1“
Krotoschin, am 5. Juni 1878.
Der Magistrat.
[5321] 8 8 Betreffend die Aufkündigung der ausgeloosten Obligationen des Kreises Wartenberg.
Bei der am 22. Mai cr. in Gemäßheit der Be⸗ stimmung des Allerhöchsten Privilegii vom 10. April 1872 stattgefundenen Verloosung, der zum 2. Januar 1879 planmäßig einzulösenden Wartenberger Kreis⸗ Obligationen sind im Beisein eines Notars nach⸗ stehende Nummern im Werthe von 500 Thlr. gleich 1500 ℳ resp. 300 Thlr. gleich 900 ℳ gezogen wor⸗ den, und zwar:
n, unSzaritt. B. à 500 Thlr. gleich 1500 ℳ
Nr. 42. 1 Stück Litt. C. à 300 Thlr. gleich 900 ℳ Nr. 67.
Indem wir die vorstehend bezeichneten 4 ½ % Kreis⸗ Obligationen zum 2. Jannar 1879 hiermit kün⸗ digen, werden die Inhaber derselben aufgefordert, den Nominalwerth gegen Zurücklieferung der Kreis⸗ Obligationen im coursfähigen Zustande nebst Talon und den dazu gehörigen Zinscoupons, Ser. II., Nr. 3 bis 10, sowie gegen Quittung vom 2. Januar 1879 ab, mit Ausschluß der Sonn⸗ und Festtage bei der Kreis⸗Kommunal⸗Kasse hierselbst baar in
ang zu nehmen. g6; ö 1879 ab findet eine weitere Ver⸗ zinsung der hiermit gekündigten Kreis⸗Obligationen
nicht statt. Der Werth der etwa nicht zurückgegebe⸗ nen Coupons wird bei der Auszahlung vom Nomi⸗ nalwerth in Abzug gebracht.
P. rtenberg, den 3. Juni 1878.
Der Kreisausschuß des Kreises P. ers nanütbs 5772 Bekanntmachung. — 92] Grund des §. 23 des Ges es vom 26. April 1870, betr. die Errichtung einer Ablösungs⸗Tilgungs⸗ Kasse, wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß ge⸗ bracht, daß bei der am 24. Mai d. J. stattgehabten Ausloosung von Schuldverschreibungen der Ab⸗ lösungs⸗Tilgungs⸗Kasse ausgeloost sind:
itt. B. Nr. 19 und 245,
Litt. C. Nr. 193, 197, 236, 409, 431,
Lirt. D. Nr. 29, 39, 82, 109, 168, 217, 218, 313, 404, 405, 473, 474, 485, 496, 528, 551, 562, 564. 566, 581, 619, 646, 650, 685, 715, 740, 741, 752.
Die bezeichneten Obligationen werden vom 1. Ok⸗ tober 1878 an gegen Rückgabe derselben nebst Talons und noch nicht fälligen Coupons bei der Ablösungs⸗Tilgungs⸗Kasse zu Bückeburg gegen Baar⸗ zahlung zum Nominalwerthe eingelöst.
Von den früher ausgeloosten Schuldverschreibun⸗ gen sind folgende bislang noch nicht eingelöst:
Litt. A. Nr. 2,
Litt. C. Nr. 43, 50, 124, 246, 249, 289,
Litt. D. Nr. 2, 32, 35, 53, 157, 204, 456, 462,
4924 422 804, 405.
Bückeburg, den 16. Juni 1878. Direktion der Ablösungs⸗Tilgungs⸗Kasse.
18104 Bekanntmachung.
Bei der am 2. März d. J. stattgehabten Aus⸗ loosung der vom Kreise Lippstadt emittirten Obligationen sind folgende Nummern gezogen:
Litt. B. Nr. 5, 51, 62.
Litt. C. Nr. 290, 34, 201, 136, 238, 188, 9, 224, 147, 74,
Litt. D. Nr. 101, 68, 18,
Dieselben werden den Besitzern mit der 2 forderung gekündigt, die darin verschriebenen Kapital⸗ beträge vom 1. Oktober d. J. ab bei dem Ren⸗ danten der Kreis⸗Kommunalkasse, Herrn Domainen⸗ Rentmeister Simson hierselbst, gegen Quittung und Rückgabe der Obligationen mit den dazu gehörigen nach dem 1. Oktober cr. fälligen Coupons nebst Talons baar in Empfang zu nehmen.
Die am 27. März 1874 ausgeloosten Kreis⸗ obligationen Litt. C. Nr. 27, 104 und 280 über 300 ℳ, sowie die am 8. April 1876 ausgelooste Kreisobligation Litt. E. Nr. 23 über 75 ℳ, und die am 24. Februar 1877 ausgeloosten Kreisobli⸗ gationen Litt. D. Nr. 33 über 150 ℳ und Litt. E. Nr. 56 über 75 ℳ sind bis jetzt noch nicht ein⸗ gelöst, weshalb hiermit nochmals an die Erhebung der Valuta erinnert wird.
Lippstadt, den 29. März 1878.
Der Königliche Landrath. Frhr. von Werthern.
[4230] 11“ Bei der heute stattgefundenen Ausloosung der
Schivelbeiner Kreis⸗Obligationen sind die Obli⸗
gationen
Litt. A Nr. 99, 119 über je 300 ℳ,
Litt. B. Nr. 47, 60 über je 150 ℳ,
Litt. C. Nr. 17 über 75 ℳ 2 gezogen worden. werden hiermit E gekündigt, daß der Betrag derselben in den Tagen vom 1. bis 15. Oktober d. J. bei der Kreis⸗Kom⸗ munalkasse hier gegen Rückgabe der quittirten Obli⸗ gationen abzuheben ist, und daß die Verzinsung des Kapitals vom 1. Oktober d. J. ab aufhört.
Schivelbein, den 6. Mai 1878.
Der Kreis⸗Ausschuß des Kreises Schivelbein. Graf Baudissin, Landrath. 1
15856
Berliner Handels-Gesellschaft.
Die Inhaber von 70 % igen Quittungsbogen zu Antheilsscheinen unserer G in Gemäßheit des §. 14 des Statuts hierdurch aufgefordert, die
an unsere
in der Zeit v 12 Uhr zu leisten.
Resteinzahlung von 30 % mit 180 ℳ per Quittungsbogen
. Coupons⸗Kasse 1. bis 10. Juli (inklusive) a. c., während der Vormittagsstunden von 9 bis
Die Quittungsbogen sind mit Nummernverzeichniß in duplo — wozu Formulare an unserer
Coupons⸗Kasse SS werden — einzureichen. vorläufiger Empfangsbescheinigung behändigt, gegen
Dem Einlieferer wird ein Exemplar derselben mit dessen Rückgabe die Auslieferung der mit dem Ei
zahlungsvermerk versehenen Quittungsbogen baldthunlichst erfolgen wird.
Auf Einzahlungen nach dem 1.
Juli c. werden 4 % Verzugszinsen berechnet.
Mit Bezng auf 15 des Statuts werden die Inhaber von Quittungsbogen darauf a
aufmerksam gemacht, d
bogen erklärt werden und aft verfallen.
Berlin, den 29. Mai 1878.
bei nicht rechtzeitiger Einzahlung die betreffenden die darauf gezahlten Beträge zu Gunsten der Gesell⸗
nittungs⸗
Geschäftsinhaber der Berliner Handels⸗Gesellschaft.
Wm. Conrad. Friedr. Gelpeke Jun. seifert.
Die von der XX. ordentlichen Generalversammlung auf 3 Rbl. für jede Stammaktie der Warschau⸗Wiener Eisenbahn⸗Gesellschaft für das Betriebsjahr 1877 festgesetzte Dividende ist vom 1. Juli c. an, abzüglich der bereits erhobenen Abschlags⸗Dividende von 1 Rbl. 50 Kop. per Aktie zu
in Warschau: bei der Hauptkasse der Gesellschaft;
erheben:
in St. G. Sterky & Sohn; in Berlin: bei der
etersburg: bei der Filiale der Warschauer Handelsbank oder bei Herren iliale der Mitteldentschen Credit⸗Bank;
in Breslau: beim Schlesischen Bankverein; in Frankfurt a. M.: bei Herren J. Weiller Söhne; in Dresden: bei der Dresdener Bank;
in Leipzig: bei der Leipziger Disconto⸗Gesellschaft; seböam: bei Herren Lippmann, Rosenthal & in Brüssel: bei Herren Brugmann
7i. Rothschild and Sons;
in Am
in London: bei Herren N.
“ Co.; Söhne;
in Krakau: bei Herrn Franz Anten Wolff.
Die Genußaktien haben keine
Gleichzeitig kommen die, auf die Genu Aktien, wofür den Inhabern Genußscheine ausgehändigt wer en einzulösenden Coupons muß ein arithmetisch geordnetes Nummernverzeichniß beigelegt
werden. 8
ividende pro 1877 gebracht. 1
e entfallende, im Oktober v. J. ausgeloosten gt werden, bei denselben Häusern zur Auszahlung.
* 1 85 11““
Berschiedene Bekanntmachungen.
[3673] Großherzoglich Oldenburgische „und Elmen bei Magdeburg). 8 8 8 . Die Saison des durch seine günstigen Heilerfolge Navigationsschule zu Elsfleth. bei Haut⸗ und Drüsen⸗Krankheiten, Frauen⸗Krank⸗ November 1. Dauer desselben 2 Monate. eiden ꝛc. bewährten, durch den Neubau eines großen Beginn des Stenermannskursus: Januar 1., Badehauses kürzlich erweiterten und verschönerten Juni 1., Oktober 1. Dauer desselben7 Monate. Königlichen Soolbades Elmen, dauert
3 : März 1., Oktober 1. vom 15. Mai bis 15. September. 1““ EEö“ “ Außerdem aus einer sehr heilkräftigen Soole und
ähere Auskunft ertheilt der Unterzeichnete. aus bromreichen Mutterlaugen bereiteten Bädern,
1“ — n. werden Svoldunst⸗, Russische und kalte Sool⸗
schwimm⸗Bäder gegeben, sowie neben der eigenen Trinkquelle alle gebräuchlichen natürlichen und künst⸗ lichen Mineralwasser und frische Schweizer Ziegen⸗ molken in einer Trinkhalle verabreicht.
Die Promenade an dem 2 Kilometer langen, die gesundeste Luft ausströmenden Gradirwerk, ist von 9 günstigem Einfluß auf die Reconvales⸗ centen.
Auskunft über Wohnungen, Taxen, Pensionen für Kinder ꝛc. ertheilt die Königliche Bade⸗Inspektion.
Schönebeck a. d. Elbe, im April 1878
Königliches Salzamt.
Königliches Soolbad Elmen bei Groß⸗Salze (Eisenbahn⸗Station Schönebeck
2
Bad Elster
im Königlich Sächsischen Voigtlande, Eisenbahnstation zwischen Reichenbach und
Eger. Saison vom 15. Mai bis 30. September.
„Alkalisch⸗salinische Stahlquellen. Glaubersalz⸗ S Moorbäder aus salinischem Eisenmoor. Mineralwasserbäder mit und ohne Dampfheizung. Kuh⸗ und Ziegenmolken. Gesundeste Lage in ro⸗ mantischer Waldgegend. Telegraphen⸗ und ostamt. Ersahrungsgemaß sind die Mincralquellen von Elster ganz besonders bewährt bei Blutarmuth und davon abhängender allgemeiner Muskel⸗ und Nerven⸗ schwäche, bei vielen anderen Nervenkrankheiten, chro⸗ nischen Magen⸗ und Dickdarm⸗Katarrhen und ganz speziell bei den verschiedenen Frauenkrankheiten.
Der Königliche Badekommissar. von Heygendorff, Rittmeister a. D.
Unexplodirbare D mpfkessel
DS41. —. P. 4.21 A. Pühiuner s atesnd
baut als ausschliessliche Spe- cialität die Rheinische Röhrendampfkessel-Fabrik A. Büttner & Co. in Uerdingen am Rhein. Vorzüge: Sicherheit — ge- Teringer Kohlenverbrauch — Hoher Dampfdruck — Leichte Raumbedarf — Zerlegbarkeit.
Magdeburger Allgemeine Versicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre der Magdeburger Allgemeinen Versicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft werden hierdurch ergebenst benachrichtigt, da der gedruckte Bericht über die am 29. Mai cr. abgehaltene ordent⸗ liche VII. Generalversammlung nebst Rechnungsabschluß pro 1877 sowohl bei unserer Hauptkasse hier⸗ selbst (Breiteweg 7 u. 8), als bei sämmtlichen auswärtigen General⸗Agenturen der Gesellschaft in Em⸗ pfang genommen werden kann. Magdeburg, den 26. Juni 1878.
Mahhehpeges Allgemeine Versicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft.
ür den Verwaltungsrath: Der General⸗Direktor: Schrader. Fr. Koch.
[5818]
8 Einladung 8 zur sechsten ordentlichen General⸗Versammlung der Unfall⸗Versicherungs⸗Genossenschaft zu Chemnitz.
werden die Mitglieder derselben zu der 8
ht am 29. Juli 1878, Vormittags 10 Uhr,
8 im Saale der Börse zu Chemnitz, abzuhaltenden sechsten ordentlichen General⸗Versammlung hiermit ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Vortrag eventuell Justifikation der Jahresrechnung und des Rechenschaftsberichtes des Vor⸗ ftsnges —* das vom ersten Januar bis ultimo Dezember 1877 rechnende sechste Ge⸗ äftsjahr. 2) Beschlußfassung über Verwendung des Ueberschusses vom Geschäftsjahr 1877. 3) Wahl zum Ersatz der statutenmäßig ausscheidenden, aber sofort wieder wählba ddes Verwaltungsrathes, nämlich der Herren: . 1“ . Albert Niethammer in Kriebstein, “ Stärker in Chemnitz, 2 duard Wiede in Chemnitz. 1 4) Zescslasfafiune über etwaige von Mitgliedern vier Tage vor der General⸗Versammlung anzumeldende Arefs. Das Versammlungslokal wird 10 ¼ Uhr Vormittags geschlossen. Die Theilnehmer der General⸗Versammlung werden ersucht, sich als Mitglieder der Genossenschaft durch Vorzeigung ihrer
Policen zu legitimiren. Chemnitz, am 28. Juni 1878. 8 Der Vorstand. J. I1. Reitz. Advokat Hamme
Gotha⸗Ohrdruffer Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre der Gotha⸗Ohrdruffer Eisenbahn⸗Gesellschaft werden hiermit zu einer ordentlichen Generalversammlung
auf Mittwoch, den 10. Juli d. Is., Nachmittags 3 Uhr,
in den Deutschen Hof (Hotel Stäbler) hier
ren Mitglieder
11“ 8 “
“
E1“
eingeladen. Tagesordnung: 1) Bericht über die Lage der Geschäfte. “ v11.“ 2) Decharge⸗Ertheilung bezüglich der Bau⸗Stückrechnung. Stadtrath zu Ohrdruff. “
Behufs der Ausübung des Stimmrechts wolle jeder der Herren Aktionäre am Tage der General⸗ versammlung vor Beginn derselben bei dem Bureau, welches von Nachmittags 2 Uhr ab im Deutschen Hofe hierselbst in Thätigkeit treten wird, seine Aktien unter Anschluß eines von ihm unterschriebenen
erzeichnisses der Nummern derselben in zwei Exemplaren deponiren. Das eine dieses Ver⸗ zeichnisses, versehen mit Bescheinigung der erfolgten Deposition, mit dem Vermerk der Stimmenzahl und mit dem Siegel der Gesellschaft wird dem betreffenden Heren Aktionär zurückgegeben und dient als Feraf. karte zur Versammlung. Gegen Rückgabe dieses Verzeichnisses erfolgt nach dem Schlusse der General⸗ versammlung die Rückgabe der betreffenden Aktien.
Nach §. 38 der Statuten gewährt das Eigenthum jeder Aktie Eine Stimme.
Jeder Aktionär kann sich durch Bevollmächtigten vertreten lassen. Die Vollmachten schriftlich einzureichen.
Gotha, den 12. Juni 1878.
Der Aufsichtsrath 1 der Gotha⸗Ohrdruffer Eisenbahn⸗Gesellschaft.
W. Hansen. strenge.
A. Schaaffhausen'scher Bankverein in Cöln. Bilanz am 31. Dezember 1877.
ℳ ₰ ℳ 11,129,521 75] 1) Actien⸗Capital Litt. B. Aktien 36,000,000, . . 1,873,109 — 2) Dividenden⸗Conto der . 3) Borschüsse auf Effecten.. 638,006 56/ Litt. B. . . . . . . . .. 17,303 4) Debitoren in laufender Rechnung [43,812,688 — 3) Creditoren in laufender Rechnung: 5) Debitoren für geleistete Avals . 9,950,371 30 ohne Kündigung . . . 112,231,260 6) Commandit⸗Betheiligung⸗Conto 4) mit Kündigung . . . . .110,768,712 und Betheiligung als stiller Ge⸗ 5) Depositen auf dreimonatliche bis sellschafter . . . . . . . . 4,200,000 — eaeekrge⸗ Kündigung. .1,648,407 ö1“ 8,518,611/76 6) Avals . . . . . . . . . 9,950,971 13,213,803 7,450,498 944,495
sind
Activa. Passiva.
1) Wechsel⸗ und Cassa⸗Vorrath. 2) Guthaben bei Banquiers.
mmobilien . . . 5,214,555 17] 8) Delecredere⸗Conto zur Deckung von 10) Zweifelhafte Debitoren 3,865,369 32 Verlusten und Ausfällen . . . E 1“ 9) Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
9 Femn eken. 3,022,619 92 9 Accepte. 92,224,852
927 225,852 78
Im Auftrage des Verwaltungsrathes der Unfall⸗Versicherungs⸗Genossenschaft zu Chemnitz
3) Wahl eines Mitglieds des Aufsichtsraths für den ausscheidenden, aber wieder wählbaren
No. 152.
Zweite Beilage
“
8 2
ess
s⸗Anzeiger und Königlich Preußi
Der Inhalt dieser Beilage, i
welcher
Berlin, Montag, den 1. Juli
——
—
auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesep, betreffen, das Urheberrecht an Musteru nur
Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „ w⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — D
durch Carl Heymanns Verlag, Ber
Das Central. Handels⸗ehiste für das Deutsche Reich kann durch alle in, W., Mauerstraße 63— 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin
ost⸗Anstalten, sowie
auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
1 Patente
Patent⸗Anmeldungen.
Die nachsolgend Genann en hrben di Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegin⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗
egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der nmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Nr. 3808/77. J. H. F. Prillwitz, Patentanwalt zu Berlin, für James Henderson zu London. Hebelmechanismus an hydraulischen Pressen mit verstellbarem Drehpunkt zur Uebertragung der Kraft vom Motor auf die Pumpe. Nr. 4127. A. Burchardt und O. Hillig, In⸗ eenieure zu Berlin, Kesselstraße 23.
Thürschloß. (Landesrechtlich patentirt.) Nr. 3343/78. Lenz & Schmidt, Patentanwalte zu Berlin.
Neuerungen an Feilenhau⸗Maschinen. Nr. 3611. Lenz & Schmidt, Patentanwalte zu Berlin. Neuerungen an Maschinen zum Hauen von Raspeln.
Nr. 4435. V. C. Watteyne zu Berlin, Neuen⸗ burgerstraße 41.
aschine zum raschen Schneiden durchgehender innerer und äußerer Gewinde. .
Nr. 4624. Schönebecker Knopffabrik, Ad
Philipp & Co. zu Schönebeck a. Elbe. Selbstthätige Steinnuß⸗Knopf⸗Drehbank.
Nr. 4708. Lenz & Schmidt, Patentanwalte zu
Berlin, für Henry Simon zu Manchester. Neuerungen an Maschinen zur Herstellung von Schraubengewinde durch Walzen. (Zusatz zur Anmeldung P. A. Nr. 3825.)
Nr. 5715. Wirth & Co., Patentanwalte zu Frankfurt a. M. für Joseph Tcherniac und Hein⸗ rich Gunzburg zu Paris.
Synthetisches Verfahren Rhodan⸗ nd Ferrocyan⸗ Verbindungen darzustellen und die hierzu die⸗ nenden Apparate.
Nr. 6885. Wirth & Co., Patentanwalte zu Frankfurt a. M., für John Paterson Smith zu Glasgow. .
Presse zur Herstellung doppelt gekrümmter
JNPPlatten. (Landesrechtlich patentirt.)
Nr. 7473. R. Kopp zu Huttrop b. Steele. Fallhebelsteuerung für Dampfpumpen. Nr. 7527. Carl Kneusel, Maschinenfabrikant zu Zeulenroda (Fürstenthum Reuß). Abzieh⸗ und Eintiefmaschine zur Bearbeitung von Metallstreifen, welche zur Herstellung von Röhren benutzt werden sollen. 8 ö Walter Wolfram, Ingenieur zu Nippes n. Verfahren zum Befestigen von Muffen auf Drahtseilen. Nr. 7668. Fr. Gebauer, Fabrikdirektor und
Dtto Stegmeyer, Maschinenbauer zu Charlottenburg.
Wechselgetriebe mit kegelförmigen Reibungs⸗ rädern, vom Erfinder genannt Kegelvorgelege. Nr. 7726. Martin Hanner, Ingenieur zu Grabow b. Stettin. DOoppeltwirkende Luftmaschine. Nr. 7756. Dr. Albrecht Drache zu Erfurt. Platten Heiz⸗ und Kühlapparat. (Zusatz zu P. A. Nr. 3289/78.)
Nr. 7797. C. Meinecke, Ziegeleidirigent zu Zerbst. Legemaschine für Kartoffeln oder Körner.
Nr. 7809. Herm. Hoff, Maschinenfabrikant zu Berlin, “ 25. Vierkantdrehwerk. Nr. 7853. Hermann Goodson, Rohrlegungs⸗ techniker zu Berlin, Potsdamerstr. 23. Verfahren bei Anbohrung unter Druck stehender Röhren ꝛc. nebst dazu angewendetem Hahn. Nr. 7900. Peter Barthel, Ingenieur zu Frank⸗ furt a. M., für Albert Guinand, Uhrmacher zu Marseille. Reuerungen in der Bauart von Taschenuhren. Nr. 7909. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki, Civil⸗Ingenieure und Patentanwalte zu Berlin, für Franz Nieper zu Neudeck bei Karlsbad (Böhmen). Neuerung in der Bauart von Preßwalzen. Ers 8001. Albrecht Martikke zu Schönebeck a./ Elbe. Sicherheitsvorrichtung gegen Funkenauswurf für Lokomobilen. Nr. 8187. Bernhard Bromander, Mechaniker zu Hamburg. Vorrichtung zur Versiellung der Spiegel an Kaleidoskopen. 3 8 8372. Schniewind & Schmidt zu Elber⸗ eld. Verfahren zur Herstellung elastischer Gewebe. Nr. 8526. C. Daevel, Ingenieur zu Kiel. Vom Regulator beeinflußte Expansionssteuerung aan Dampfmaschinen. 3 Nr. 8544. Julius Moeller, Civil⸗Ingenieur zu Würzburg, für J. Nathaniel Shepard Keith zu Brooklyn, Grafschaft Kings und Staat New⸗York (V. St. A.). i 8 Verfahren zur Raffinat on des Bleies und zu r Trennung edler Metalle von Blei auf elektro⸗ lytischem Wege. Nr. 8770. Gustav Pischke, Buchdruckereibesitzer zu Schweidnitz. Schließapparat mit Keilzahnstangen für Buch⸗
druckformen. Firma Fried. Krupp, Gußstahl⸗
Nr. 8799. fabrik zu Essen.
Hodraulische Ein⸗ und Ausrennbremse für Schiffslafetten. (Landesrechtlich patentirt.) v““
Nr. 8800. Firma Fried. Krupp, Gußstahl⸗ fabrik zu Essen. Einrichtungen an hydraulischen Bremsvorrich⸗ tungen für Schiffslafetten. (Zusatz zu P. A. Nr. 8799.)
Nr. 8914. Heinrich Raetke, Patentanwalt zu
Berlin, für Ellis Cutlan zu London. Apparat zum Reinigen des Schiffsbodens.
Nr. 8934. H. Rösicke, Ingenieur und Fabri⸗
kant zu Berlin, Friedrichstr. 105. Doppelkessel und dessen Einmauerung.
Nr. 8944. Carl Rosenfeld zu Berlin, Jeru⸗ salemerstr. 19/20.
Durch federnde Platten bewirkter Manschetten⸗ verschluß.
Nr. 8945. Abert Petzold und Otto Sanden, Civil⸗Ingenieure, in Firma: Petzold & Comp. zu Berlin, Elisabethufer 55.
Kardätsche.
Nr. 9132. Carl Pieper, Ingenieur zu Berlin,
für Luigi Galbiati in Mailand, Italien. Verfahren des Zusammenbindens seidener Bün⸗ del oder Strähne aus anderen Stoffen ohne sichtbare Knoten.
Nr. 9143. F. Edmund Thode & Knoop, Patent⸗ Anwalte zu Berlin, für Joseph Thomas Harris in Bristol, England.
Neuerungen in der Herstellung von Metall⸗
Fensterrahmen, Oberlichtern und Fußboden⸗
gittern.
Selbstwirkende
Magdeburg. Einrichtungen am Verschluß des Zündnadel⸗ Jagdgewehrs.
Nr. 9284. Siemens & Halske, Telegraphen⸗
Bauanstalt zu Berlin, Markgrafenstr. 94. Abänderung an Telephonen und Rufapparaten mit magnetischer Gleichgewichtslage der schwin⸗ genden Theile. (Zusatz zu P. A. Nr. 6418/77 u. 1204/78.)
Nr. 9360. Paul Ackermann, Hoflieferant zu
Berlin, Königstr. 12. .
Kofferschloß mit doppelt gesichertem Schlüssel⸗ lochversteck. 585 Nr. 9563. Wirth & Comp., Patent⸗Anwalte zu Frankfurt a./M. für Jacques Belou in Paris. Neuerungen an Radachsen und an Wellen von Maschinen aller Art. Nr. 9661. Franz Homberg zu Werden a./Ruhr. Schabenfänger. 1 9666. August Klönne, Ingenieur zu Dort⸗ mund. Vorrichtung zum Reinigen von Gasen. (Zusatz zu P. R. Nr. 1215.) b Nr. 9735. Schläger, Fabritbesitzer zu Berlin. Taschenbesteck. Nr. 9767. Wirth & Comp., Patentanwalte zu rankfurt a./M., für Frederick Gottlieb Niedring⸗ aus & William Frederick Niedringhaus, Beide
in St. Louis, V. St. A.
Neuerungen in dem Verfahren zur Herstellung emaillirter Eisenwaaren. (Zusatz zu P. Nr. 1270.)
Nr. 9770.
dme. Uterus⸗Dusche. Nr. 9772. Wirth & Comp., Patentanwalte zu
“ a./M., für Benjamin Franklin Smith in⸗
ew⸗Orleans, V. St. A. Nichtleitende Umhüllung für Dampfkessel, und Eisschränke.
Nr. 9777. Rudolph Strathmann, Mechaniker
zu Elberfeld. Caffeemühle mit Büchse und Maß.
Nr. 9781. Carl Lerch, Techniker zu Mainz. Neuerungen an Gartenstühlen.
Nr. 9783. Hermann Lange zu Löbau i./S. Verfahren zur Reinigung oder Filtration der Luft für Wohnräume. 8
Nr. 9909. C. Schönemann, Iüeftcn Diri⸗
gent der städtischen . zu Greifswald. Kesselspeisewasser⸗Reinigungsapparat. 1 Nr. 9914. Hermann Klincke zu Altena in Westfalen. Drahtwalzwerk. gs Nr. 9921. Ruppel, Cramer & Comp., Eisen⸗ gießerei und mechanische Werkstatt zu Dortmund. Sparheerd. Nr. 9935. Könecke & Comp. zu Witten a./d. Ruhr. 1 Nähnarel⸗, Stanz⸗ und Lochmaschine.
Nr. 10,058. Klühe & Comp. zu Cannstatt. “ und Appreturmaschine für Bett⸗ edern.
Nr. 10,134. L. Lucht, Maschinenbauer zu
Kolberg.
Anbringungsweise der Schaufeln an Ketten⸗ oleßa oren.
Nr. 10,318. F. W. Hofmann, Mühlenbau⸗ meister zu Breslau. Halslager für stehende Wellen. Nr. 10,433. Hermann Platt, Ober⸗Buchhalter zu Leipzig. Seilbahn⸗Velociped. Nr. 10,928. Gebr. Brüninghaus & Comp. zu Werdohl. Haltbüchse für Heu⸗ und Dungfork Berlin, den 1. Juli 1878. geaas et “
vom 29. September 1877 ab.
Wirth & Comp., Patentanwalte zu rankfurt a./ M., für Arsone Audouin in Angou-
Verzichtleistung.
Die nachfolgend Genannten haben auf das ihnen von dem angegebenen Tage ab ertheilte und unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle ein⸗ getragene Patent verzichtet. Das Patent ist hiernach erloschen.
Nr. 531. Julius Krüger, Chemiker in Berlin,
Fixirsalz für Photogramme, vom 2. August 1877 ab. Kl. 57. Nr. 706. Fonquet & Frauz in Rottenburg a. N., Württemberg, Fadenbrecher für Rundstrickstühle, vom 4. Juli 1877 ab. Kl. 25. Nr. 1580. Gebrüder Settinger in Ulm, Taschenstock, vom 6. Juli 1877 ab. Kl. 33. Berlin, den 1. Juli 1878. 1 Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten
Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden. Nr. 729. Michael Henry Collinsv zu Massa⸗ chusetts (V. St.), Streichinstrument, vom 21. Juli 1877 ab. Nr. 1021. Carl T. Burchardt zu Berlin,
Neuerungen an Hutpressen,
Ne. 9266. Burchart & Bingen zu Elberfld. T“ Vorri wung an mechanischen 8 ₰ Webstühlen zur Fabrikation von Möbelplüschen. vom 24. Oktober 1877 ab.
Nr. 9268. Theodor Köppe, Büchsenmacher zu
Berlin, den 1. Juli 1878. 8 Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
8 Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, g-⸗
e Wirkungen des einst weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
meldungen ist ein Patent versagt worden.
8 Nr. 82. Emil Andre, Ingenieur zu Ehrenbreit⸗ ein, Darstellung von Ferro⸗Mangan im Hochofen, vom 16. August 1877 ab. „Nr. 2444. Buß Sombart & Cie., technisches eschäft zu Magdeburg, 3 Verbesserte Plattenfeder für Manometer,
Nr. 3796. Eduard Dütenfabrikant zu Erfurt,
Moos, Kaufmann und
Papierdüten zum Versenden von Proben mit
Verschluß, welcher die Anwendung einer Klam⸗ mer überflüssig macht, vom 31. Oktober 1877 ab. Nr. 5292. Feit Asthöwer zu Annen, Laffetten und Laffettentheile aus Gußstahl, vom 14. Dezember 1877 ab. 8 Nr. 6326. Julius Moeller, Ingenieur zu Würz⸗ burg, für Baschley Britten in Red Hill, Graf⸗ schaft Surrey in England, Erzeugung von Glas oder glasigem Material aus Schlacke von der Eisenerzeugung oder der
Verschmelzung anderer Erze im heißen Zustande
(landesrechtlich patentirt), vom 2. Februar 1878 ab. Berlin, den 1. Juli 1878. Kaiserliches Patentamt Jacobi. 8 BP erichtigung. Der Inhaber des unter P. R. Nr. 300 einge⸗ tragenen und im Deutschen Reichs⸗ ꝛc. Anzeiger ver⸗ öffentlichten Patents auf Anwendung von Mischun⸗ gen ꝛc. heißt mit richtigem Namen Dehenry, nicht, wie in den dem Patentamt vorgelegten Schriftstücken geschrieben war: D'heury. Berlin, den 1. Juli 1878. 15849] Kaiserliches Patentamt. Jacobi. b
5848]
Entwickelung des Zeichenregisters im Juni 1878.
Im Monat Juni wurden im Zeichen⸗ register des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ 63 Zeichen resp. Zeichengruppen von 47 Firmen veröffentlicht (gegen 60 Zeichen von 49 Fir⸗ men im Mai d. 1 emen im Juni 1877); es befanden sich ierunter 4 (in Leipzig angemeldete) Zeichen von 4 ausländischen Firmen EgFegen 13 Zeichen von 7 fremden Firmen im Mai d. J. und 1298 von 2 fremden Firmen im Juni
7).
Die im Juni d. J. veröffentlichten 66 Zeichen 8 8 f 8 8 Prokurenregister unter Nr. 3992 eingetragen worden
wurden angemeldet bei 26 Gerichtsanmelde⸗
stätten, die in folgender Reihenfolge an der
Gesammtzahl der Zeichen partizipiren:
13 Zeichen: Verlin, 2 Zeichen: Braun⸗ wofg
7 Zeichen: Cöln, weig
6 Zeichen: Hamburg, 2 eihen: Dresden,
5 Zeichen: Leipzig, 2Zeichen: Düsseldorf, 4 Zeichen: Görlitz, 2 dichen: ainichen,.
3 Zeichen: Wolfach, 2 Zeichen: Mannheim, je 1 Zeichen: Aalen, Barmen, Beuthen O.⸗S., Breslau, Charlottenburg, Gera, Heiligenstadt, Königsberg i. Pr., Lübeck, 89 5 au, Posen, Wiesbaden.
uf
ie verschiedenen Industriezweige entfallen von der Gesammtzahl der im Juni
veröffentlichten Zeichen:
J. und 49 Zeichen von 36
Mainz, München,
16 885 Textil⸗Industrie; 12 Zeichen: Industrie der Nah⸗ rungs⸗ und Genußmittel;
s Zeichen: Industrie der Steine
uund Erden; 8 Zeichen: Industrie der Metalle: 7 Zeichen: Industrie der Heiz⸗ , und Leuchtstoffe, der Fette, Oele ꝛc.; 6 Zeichen: Chemische Industrie; 3 Zeichen: Industrieder Maschinen, Werkzeuge, Apparate ec.; 2 Zeichen: Papier⸗, Leder⸗ Gummi⸗ ꝛc. Industrie; 1 Zeichen: Industrie der Holz⸗ und Schnitzstoffe; „Ferner wurde im Juni cr. die Löschung eines Zeichens einer Firma in Reutlingen (Textil⸗Industrie) veröffentlicht.
Seit Bestehen des deutschen Zehh pregsen⸗ (1. Mai 1875) beträgt die Zahl der ver⸗ öffentlichten Zeichen 8106, die der anmeldenden Firmen 3791; hiervon gehören 2450 Zeichen 993 ausländischen Firmen an.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubri
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Ballenstedt. Bekanntmachung.
Die sub Nr. 32 des früheren Firmenregisters eingetragene Firma:
„G. D. Francke in Ballenstedt“
i Feqaschen und laut Dekrets vom heutigen Tage gelöscht.
Ballenstedt, den 27. Juni 1878. b Herzoglich Anhaltisches Kreisgericht.
Der Handelsrichter. Hermann.
Barmen. Auf Aumeldung ist heute unter
Nr. 1817 des hiesigen Handels⸗ (Firmen⸗) Registers
eingetragen worden, die Firma „Carl Blombach“
in Ronsdorf, deren Inhaber der zu Blaffertsberg
bei Ronsdorf wohnende Kaufmann Carl Blom⸗ bach ist. Barmen, den 27. Juni 1878. 18 Der Handelsgerichts⸗Sekretär.
Ackermann.
Berlin. Handels register 8 des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 29. Juni 1878 sind am
selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. ne8 die hiesige aufgelöste Handelsgesellschaft in irma: 8
8
8 *
Hammerstein Gebrdr. vermerkt steht, ist eingetragen: Die Vollmacht des Kaufmanns Abraham Marcus Hammerstein als alleinigen Liqui⸗ dators ist erloschen.
In unser Gesegschaftasehüsten woselbst unter Nr.
6088 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma:
1 Boas & Carlin
vermerkt steht, ist eingetragen: 1“ Zur Vertretung der Gesellschaft ist fortan
jeder der beiden Gesellschafter für sich allein
berechtigt.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 10,944 die Firma:
Siegfried Samulon “ und als deren Inhaber der Kaufmann Siegfried Samulon hier
(jetziges Geschäftslokal: Blumenstraße 56) eingetragen worden. 86
em Albert Meysel zu Berlin ist für vorgenannte Firma Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 3991 eingetragen worden.
Der Fabrikbesitzer Friedrich Wilhelm Hartmann
zu Berlin hat 1⸗ sein hierselbst unter der Firma: hiud. A. Hartmann
(Firmenregister Nr. 9755) bestehendes Handels⸗
geschäft dem Techniker Max Rudolph Albert Krüger
zu Berlin Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser
Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 8262 die Firma Emil Heinzel. Firmenregister Nr. 10,253: — die Firma S. Jacobi⸗Scherbening. Prokurenregister Nr. 366665— “ die Prokura des Victor Jacobi⸗Scherbening für die jetzt gelöschte Firrma S. Jacobi⸗ Scherbening, Prokurenregister Nr. 3396: die Prokuren des Carl Ernst Landmann und des „ Justus Walter Marchand für die Firma E. von der Hendt. 1“ Berlin, den 29. Juni 1878. 8 Königliches Stadtgericht. 1. Abtheilung für Cioilsachen.
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