1878 / 166 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 17 Jul 1878 18:00:01 GMT) scan diff

9

ür Depositen mit längerer Kündigungsfrist er⸗ F' die Verzinsun ereinbarung. Heponirte Effe werden zu jederzeitiger Ver⸗ gung 22 die Depotscheine werden auf den amen des onenten ausgestellt. 2 5 ska

den Linden 34, in Empfang genommen werden. Berlin, den 15. Juni 1878. Die Direction. v. Philipsborn. Bossart. Herrmann.

1

Königl. Niederschles.⸗Märk. . vesgr. hs⸗ase Dittersbach⸗

Besitz eines disponiblen Vermögens von 210 000 Mark, ihre Qualifikation als Landwirth auszuweisen haben. 2 Die Verpachtungsbedingungen sind sowohl in u- Meontag, den 29. 8 stur, als auch bei dem Herrn Domainen -d Vormittags 11 Uhr 8 e 52 n Her im Abtheilungs⸗Bureau 2 Altwasser Submission

8 v der Domaine Hamersleben ein⸗ Btense aaf SeSa f 3 22 8 „* nef. wird gegen Erstattung stellung miedeeisernen rbaue für die 28 L. Brücken über die Steine (ca. 107 900 kg) und über

iali d Druckkosten Abschrift derselben ertheilt. 3. Juli 1878. Cto. 121/7. 1 Neisse bei 9 8 a b edingungen, statistische un „Berech⸗ 8 Königliche Regierung. . nungen werden gegen 3 ℳ, Zeichnungen der Steine⸗ Abtheilung für direkte Steuern, Domainen brücke gegen 2,5 und Zeichnungen der Neisse⸗ EEEEEEEEb e. brücke gegen 4 im Abtheilungsbureau zu Alt⸗ Flach. 5 wo dieselben auch zur Einsicht ausliegen, abgegeben. b orgeschriebene Offerten sind kostenfrei mit der Aufschrift: „Submissionsofferte auf Eisenkonstruktionen“ an die Bau⸗Abtheilung Altwasser einzureichen.

Eisenbahn. fo latz.

Juli cr.,

üniir und e

W Aus d dentschen

e⸗Aunktion. Mittwoch, den 24. Juli er. t sollen circa 10, im Gestüt nicht ferner verwendbare, zum Theil engste verschiedenen Alters auf dem Lan⸗ gestüt⸗Reitplatze hierselbst unter den im Termin bekannt zu machenden] Altwasser, den 12. Juli 1878. Bedingungen gegen gleich baare Bezahlung in Der Abtheilungs⸗Baumeister. öffentlicher Auktion verkauft werden. Marien⸗ 8 Bothe. 8 werder, den 5. Juli 1878. Der Direktor des I .

5 ischen Landgestüts. von „n⸗ Das hierselbst im Hafen liegende Schoonerschiff

[6300] Uebersicht der Magdeburger Privatbank. Activa. Metallbestand ... Reichs⸗Kassenscheine... Noten anderer Banken.. “—“ Lombard⸗Forderungen.. . . Sonstige Activa .. 1 Passiva. Grundkapital. . . . . ...

eneee

nisse des Agenten Salomon im Widerspruche steht. fahrer führten fast ausschließlich Stockfische ein. 1 Wenn Kläger hierfür, da Verklagter seine Dienst⸗ Nach Deutschland sind 1876 aus Messina Süd⸗ leistung durch Abschluß des Sen⸗ Darlehns⸗ früchte, Olivenöl, konzentrirter Limonadensaft, vertrages für sich verwerthet hat, eine Vergütung Essenzen, Mandeln, Weinstein, Schwefel, Wein, zu verlangen berechtigt ist, so kann diese doch nicht Haselnüsse, Sämereien und getrocknete Früchte im die Höhe der Klageforderung erreichen, sondern nur Gesammtwerthe von 2 322 862 Lire aus seführt. in dem für solche Dienstleistung angemessenen, beww. An dem 26 499 366 Lire betragenden Gesammt⸗ ortsüblichen Geldbetrage bestehen.“ werthe der Einfuhr in Messina 1876 ist Deutschland —— mit 1 080 577 betheiligt. Am sichersten ist immer

[6302]

845,451 39,000 281,960 4,915,219 1,070,160 37,047

3,000,000

cht der Provinzial⸗Aktien⸗Baunk des ogthums Posen Aetiva: Metallbestand 782,730, Reichs⸗ kaffenscheine 00, anderer Heiche rungen 1,108,050, Sonstige Atliva 409,2560. EE1A““ 1 . Passivs: Grundkapital 3,000,000, Reserve⸗ v“ 2 Berlin, Mittwoch, den 17. Juli ETI“ laufende Noten 2,166,700, Sonstige täglich fällige jeser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschut, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an IEö br Fänsugeee Modellen, i He. dn ar en hee es encsas⸗ A. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tit 8, 250 Die Direktion. Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Das adqraehst dtn45 durch Carl LS 298 8 Berlin, W., Mauerstraße 63— 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin Abonnement beträgt 1 50 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 ₰. Cölnische Pribat⸗Bank. ie &. 12 Nr. 11 391. E einschl. Einlösungs⸗ 8 Patent⸗Anmeldungen. 8 Verfahren zur Herstellung einer Sprengmasse Bestand an Reichskassenscheinen. 3 Die nachfolgend Genannten haben di Ertheilung aus Schießbaumwolle und Baryumnitrat. 5 stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ Aachen. 8 n 8 FE 8 gegebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Kratzen mit mineralisirter Kautschukunterlage.

asbef Gr am 15. Juli 1878. fonds 750,000, Spezial⸗Reserbe 30,710, Um⸗ 1“ ezeace. Eka . eine 4 eiter begebene, im Inlande zahlbare Wechsel Central 2 Handels 2 Register für das Deutsche Reich. (Nr. 167.) auch durch de Expedition: Sch., Wilhelmftraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

Uebersicht 15. Juli 1878. b in Pällhoen John Edmund Hütter, Kaufmann Bestand an Noten anderer Banken eines Patentes für die daneben angegebenen Gegꝛn⸗ Nr. 11 555. Paul Leeclere Kratzenfabrikant in Bestand an Gffelben.. nmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ Nr. 11 556.

schützt.

6251 Submission. 18 1 8 Steinmetzarbeiten in dem Wagenrevisions⸗ schuppen auf Bahnhof Berlin der Niederschle⸗ sch⸗Märkischen Febep. bestehend in der An⸗ von 4200 O.⸗M. Granitplatten und 20 Cbm. Werksteinen nebst dem damit verbundenen Verlegen derselben und Einarbeitung der Löcher zu den Steinschrauben, veranschlagt auf zusammen 50,000 ℳ, heles im Wege öffentlicher Sub⸗ mission vergeben werden. ierzu ist ein Termin auf: Sonnabend, den 27. Juli 1878, Vorm. 11 ½ Uhr, vor dem Unterzeichneten anberaumt, wozu qualifi⸗ zirte Unternehmer zur Betheiligung mit dem Be⸗ merken ersucht werden, daß die Lieferungsbedin⸗ gungen nebst Preisverzeichniß und Offertenformular im technischen Bureau der Königlichen Eisenbahn⸗ Kommission, Berlin, Koppenstraße 88/89, in den Stunden von 9—3 Uhr zur Einsicht ausliegen, event. daselbst gegen Erstattung der Kopialien bezogen wer⸗ den können. . Bezügliche mit entsprechender Aufschrift versehene, versiegelt und portofrei bis zum Termine eingehende Offerten werden in demselben in Gegenwart der er⸗ schienenen Submittenten eröffnet und bekannt ge⸗ geben werden. 8 Berlin, den 12. Juli 1878. Der Regierungs⸗Baumeist König.

6247 Bekanntmachung.

Neubau eines Artillerie⸗Depot⸗Etablissements hierselbst sollen am Freitagh den 26. Juli 1878, Vormittags 11 Uhr, im Bureau des unterzeich⸗ neten Artillerie⸗Depots (Kaserne hinter dem Zeug⸗

ause, Zimmer Nr. 3) 440 cubm. Kalkbausteine, 568 mille gewöhnliche Mauersteine, 14 mille Klinkersteine, 8 315 cubm gelöschten Kalk, 1 800 cubm. Mauer⸗ und Putz⸗Sand, 50 Tonnen Cement, sowie die Erd⸗, Maurer⸗, Zimmer⸗, Staaker⸗ und Steinmetz⸗Arbeiten mit den dazu gehörigen Ma⸗ erialien in öffentlicher Submission verdungen werden.

Die Bedingungen liegen im genannten Bureau zur Einsicht aus. Die Zeichnungen und Massen⸗

berechnungen sind event. im Baubureau (Bauterrain:

Kruppstraße) einzusehen. b eelte Offerten, die den Bedingungen ausgestellt und mit einer bezüglichen Aufschrift versehen sind, sind bis zum Termin dem unterzeichneten Artillerie⸗Depot einzu⸗ reichen.

Berlin, den 15. Juli 1878.

Artillerie⸗Depot.

16134] Oeffentliche Submission. S zur Ausführung größerer Dachrepara nas Fe

88 uren

immerarbeiten, veranschlagt auf ca. 10 800 ℳ, lempnerarbeiten, veranschlagt auf ca. 1 400

und Anstreicherarbeiten, veranschl. auf ca. 6 900

sollen in öffentlicher Submission vergeben werden.

Die Offerten sind bis zum Submissionstermin, Sonnabend, den 27. Juli 1878, Vormittags 10 Uhr, postmäßig verschlossen und versehen mit der Aufschrift „Submission auf Zimmerarbeiten resp. Klempnerarbeiten oder Anstreicherarbeiten“ an die unterzeichnete Direktion einzureichen. 8

Kostenanschlag und Lieferungsbedingungen liegen während der Dienststunden in der Registratur aus.

Spandau, den 10. Juli 1878.

Direktion der Artillerie⸗Werkstatt.

6292] B Der Bedarf an Halsbinden, Lederhandschnhen, Schirmmützen und Unteroffiziertressen soll öffentlich verdungen werden. Offerten mit ent⸗ sprechender Aufschrift sind nebst Proben zum 29. d. Mts. herzureichen.

Aus der Offerte muß hervorgehen, daß dem Ein⸗ sender die Bedingungen bekannt sind.

Königsberg, den 16. Juli 1878. Die Bekleidungs⸗Kommission des Grenadier⸗ Regiments Kronprinz (1. Ostpreußischen) Nr. 1.

[6240] Königliche Ostbahn.

Die Arbeiten und Lieferungen zur Pflasterung der Friedrich⸗Wilhelmsstraße bei Bahnhof Bromberg sollen im Wege der öffentlichen Submission ver⸗ dungen werden.

Offerten sind versiegelt mit entsprechender Auf⸗ schrift versehen an die unterzeichnete Eisenbahn⸗ Kommission bis zum Submissionstermine

am Donnerstag, den 25. Inli 1878, Vormittags 11 Uhr, 8 einzureichen. ie Bedingungen und Zeichnungen liegen im Kommissions⸗Bureau zur Einsicht aus, und werden erstere auch auf Wunsch gegen Einsendung von 50 Kepzalien Seeben Bromberg, den 12. Juli 1878.

„Glückauf“ soll im Wege der Zwangsvollstreckung verkauft werden. Dasselbe ist im Jahre 1874 von Eichenholz mit buchenem Kiel und Bodenplanken neu erbaut und mit Kupferbeschlag versehen, befindet sich in gutem Zustande mit vpollständigem gut er⸗ altenem Inventario, hat einen Netto⸗Raumgehalt von 601,3 Kubikmeter gleich 212,27 britische Re⸗ gister⸗Tons.

Der Verkaufstermin ist auf

Donnerstag, d. M., Vormittags

r, an Ort und Stelle anberaumt, wozu Kaufliebhaber mit dem Bemerken eingeladen werden, daß der Kauf⸗ preis baar zur gerichtlichen Asservation zu zahlen ist. Zugleich werden die Schiffsgläubiger zur Wahr⸗ nehmung ihrer Rechte hierdurch aufgefordert. Stralsund, den 8. Juli 1878.

Bahn.

Die Keferung von:

1) 2 Personenwagen I./II. Klasse,

2) 6 Personenwagen III. Klasse,

3) 20 bedeckte Güterwagen,

3. Wege der öffentlichen Submission vergeben werden.

Die Lieferungsbedingungen und Zeichnungen können gegen Einsendung von 3 (nicht Stempel⸗ oder Wechselmarken) von dem Unterzeichneten be⸗ zogen werden.

Termin zur Eröffnung der mit Adresse „Sub⸗ mission auf Wagen“ zu versehenden Offerten in dem Geschäftszimmer des Unterzeichneten ist auf: Sonnabend, den 27. Juli 1878, Morgens 10 Uhr, anberaumt.

Cassel, den 13. Juli 1878.

Der Ober⸗Maschinenmeister. Büte. Cto. 114/7.)

[6291] Bekanntmachung.

Zum öffentlichen Verkauf des zur Konkursmasse des Kaufmanns Gustav Loewenstein aus Dreng⸗ furth gehörigen Manufakturwaaren⸗Lagers, welches auf 5155 37 geschätzt ist, steht Termin auf den 31. Juli c., Vormittags 10 Uhr, vor

Büreau⸗Assistent Salewski in Dreng⸗ urth an.

Die zu verkaufenden Waaren befinden sich in Drengfurth und können dort am Verkaufstage, auf besonders zu stellenden Antrag auch schon Tags zu⸗ vor in Augenschein genommen werden.

Der Verkauf der Waaren erfolgt im Ganzen oder auch in einzelnen größeren Posten gegen sofort baare Bezahlung. Auch können Gebote, über deren Annahme sich das Konkursgericht die Entscheidung bis nach Ab⸗ den, des Termins vorbehält, schon vorher bei dem Massenverwalter Kaufmann H. Blum hier oder auf der Gerichtsstelle abgegeben werden. Rastenburg, den 15. Juli 1878.

Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren. G

Bekanntmachung.

In Ausführung des §. 8 des Allerhöchsten Pri⸗ vilegiums vom 3. Januar 1870 und 22. November 1873 für die Stadt M.⸗Gladbach zur Verausgabung von auf den Inhaber lautenden Stadtobligationen findet die öffentliche Ausloosung der behufs Amorti⸗ sation einzulösenden Stadtobligationen am 6

Mittwoch, den 21. August d. J., Nachmittags 5 Uhr, im Stadtrathssaale hierselbst statt. M.⸗Gladbach, den 12. Juli 1878.

Die stüdtische Schuldentilgungs⸗

Kommission: Kaifer. Quack. Peltzer. Erckens.

Preußische Central⸗VBodencredit⸗

[6094] Actiengesellschaft. Depot⸗Geschäft.

Als Depots werden angenommen baare Einlagen

und Effekten.

„Die baaren 18 sind entweder unverzins⸗

lich, jederzeit rückzahlbar, so daß darüber mittels

Cheks verfügt werden kann, oder verzinslich und

gegen Kündiung rückzahlbar.

Für Depositengelder, deren Rückzahlung mit Kün⸗

digung bedungen wird, erhält der Conto⸗Inhaber

bis auf Weiteres:

[6294]

Königliche Eisenbahn⸗Kommission.

bei bedungener 3tägiger Kündigung 1 ¾ % pro anno, zmonatlicher F .

Königliches Kreisgericht. I. Abtheilunnt. . Q-——-—́q— Noten anderer Banken..

E1“; Spezial⸗Reservefonds. . . . . Umlaufende Noten. . . . .. Sous ee täglich fällige Verbind⸗ Depo E14“ Son fige ö1111““ Event. Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren 1X““ Magdeburg, den 15. Juli 1878.

Danziger [6297]

Metallbestand .. Reichskassenscheine.

Activa.

Moeselbestenn 8

Effekten⸗Bestand . . .. Sonstige Activa . . . . .. Passiva. 42F4* F“”“ Umlaufende Noten . . . . .. 1 2 täglich fällige Verbindlich⸗ Verzinsliche Depositen⸗Kapitalien. Sonstige Passiva . . . . .. Eventuelle Verbindlichkeiten aus wei⸗

2

62 —— selbestand 8 8 2 * 8 . 1 Lombardforderungen 11“

9

3ö31ö15ö5ö5ö.

aam 15. Juli 1878. 8 Aectiva.

Cassa⸗Bestand: .ℳ 4,087,900. —. 1,151,300. —.

etall...

Reichs⸗Kassen⸗ V11“

Noten anderer Banken 651,800. —.

Vorschüsse gegen Unterpfänder Eigene Effecten. . . . . . Effecten des Reserve⸗Fonds .. Activa inkl. Guthaben bei

e* Darlehen an den Staat (Art. 76 der

Statuten).. .“ Passiva. Feeegen Actien⸗Capitul 1

*“ Bankscheine im Umlauf Täglich fällige Verbindlichkeiten„ An eine Kündigungsfrist gebundene Perbtublichtetteen Sonstige Passiva . . . . . .. Noch nicht zur Einlösung gelangte Guldennoten (Schuldscheinaea)

Die noch nicht fälligen, zum Incasso gege

ö We 8 Die Direction der O. Ziegler.

H. Andreae.

Stand am 15. Juli 1878.

Privat⸗Actien⸗Bank Status am 15. Juli 1878.

600,000 13,262 2,159,600

38,478

1,178,260

75,112

1

8,390 759 9,330,759

947,940 201,457 883,298

356,762 2,719,790

373,110

358,105

Stand der Frankfurter B ank

5,891,000

Wechsel⸗Bestand. 1“ 27,481,100

2,196,100 2,454,000 3,561,900

589,900 1,714,300

7,142,900 3,561,900

12,346,800

5,830,000

3,763,300 542,400

157,800

benen in⸗

sel betragen 1,810,812. 58. ankfurter Bank.

163011 Bank für Süddeutschland.

Activa. (Casse:

1) Coursfähiges deutsches Geld 2) Reichskassenscheine.. 3) Noten anderer deutscher

Banken ...

Gesammter Kassenbestand Bestand an Wechseln... III. Lombardforderungen.. Eigene Effecten.. Immobilien Sonstige Actia..

4,3 15,8

. 22—2 182,600

4,579,728 42 433,15979 2,780,493 83

3₰

4,178,187 40

18,460

79,247 20 76,897 02

Passiva. Actiencapital

Reservefonds 88 Unkostenfonds und Immobilien- Amortisationsfonds Mark-Noten in Umlautf. .. Nicht präsentirte Noten in alter

1,5

H Täglich füllige Guthaben ... An Kündigungsfrist gebundene Guthaben . VIII

gegebenen, im Inland zahlbaren

1,075,577. 83.

15,672,300

105,837 11,454,200

6 110,87357 142,287 72

882,031 98

29 585,426,46 Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Incasgo

29,585,426 46

14,895 58 61

Wechseln

ter begebenen, im Inlande fälligen v“

Die s 8 tägli

Grundkapital.. . . Reservefonds . . .. B der umlaufenden Sonstig

keiten.

Verbindlichkeiten. Sonstige Passiva ...

im Inlande zahlbaren Ci u, den 16.

Sonstige Kassen Bestände Bestand an Wechseln.

Das Grundkapital .. . Der Reservefond.

bindlich

bundenen Verbindlichkeiten Die sonstigen Passiven Weiter 8

Status der Chemn

[6303] 1) Cassa Bestand an

Reichskassen⸗ cheinen

eestand an sten an⸗ derer Banken

9 stand an Wechseln.

9

7 8

rungen .. .. Bestand an Effekten Bestand an tiven.

Das Grundkapital.

Der Reservefonds.

Der Betrag der umla den Noten.

Verbindlichkeiten.

10) Die an eine Kündigung Se, gsgöt Verbin

eiter

Bremer [63041 Metallbestand. ...

Reichskassenscheine... Noten anderer Banken..

Noten. e täglich fällige Verbindlich⸗ An eine Kündigungsfrist gebundene

Aktiva.

Bestand an Reichskassenscheinen 55,000 Noten anderer Banken

Lom ardforderungen E1“ sonstigen Aktiven.

Passiva.

Der Betrag der umlaufenden Noten fälligen Ver⸗ eiten (Giro⸗Kreditoren) Die an eine Kündigungsfrist ge⸗

egebene im Inlande zahlbare 546,660. 05. Die Direktion des Leipziger Kassenvereins.

stand an Lom ardforde⸗ 129,067.95.

onstigen At⸗

Passiva.

9) Die sonstigen täglich fälligen

11) Die 2 Passiven.

egebene und zum Incasso gesandte, im Inlande zahlbare Wechsel 292,850. —.

Bestand an sonstigen Aktiven Passiva.

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, lechseln 172,000. —. Juli 1878. Die Direktion.

.ℳ 1,114,226. 60 303,900. Sägs 134,100. 1 4,167,838. 1,632,739. 9

788,705. 3,000,000. 117,020. 2,906,500. 1,599,027.

420,046.

153,915. Wechsel:

itzer Stadtbank

in Chemnitz am 15. Juli 1878. Aetiva.

Metallbestand 232,981.08.

14,535.—.

43 100. 8e,

290,616. 08. . 3,613,149. 83.

.. 169,716.05. 335,320. 70. 1

ufen⸗ 1 482,800. —.

43,275. 34. sfrist dlich⸗

3,333,700. —. 72,388. 94.

Bank.

Uebersicht vom 15. Juli 1878. Aetiva:

73 ₰.

2. 86,700.

Gesammt⸗Kassenbestand... SüresiGjonto b. d. Reichsbank Lombardforderungen.... Z11ö1X“ 1646*“ Immobilien & Mobilien. Grundkapital . . . .. Hefsrvrd6 Betennmlauf äni;e Ber. onstige, täg e Ver⸗ bindlichkecten 11“ An Lee- sfrist gebun⸗ dene Verbindlichkeiten. Erebkt 6 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen nach dem 15. Juli fülligen Wechseln.. Der Director: 8

Ad. Renken.

25555 102,936. 62

31,736,851. 05 27488,175. 61 1,369,558. 76 . 6646,427. 63 CCCT1W“

16,607,000. 763,455. 4,610,700. 1 74,710.

15,960,964. 29,610.

Passiva:

53 62

732,223. 09 g

3 3

70

8 18

95,706.33.

weilen gegen unbefugte Benutzung ge

Nr. 2588. Carl Pesch, Direckor der höheren

Webeschule in Crefeld. Scheuermaschine für seidene und halbseidene

Gewebe. (Zusatz zu P. A. Nr. 5028/77.) Nr. 5644. H Rösicke, Ingenieur und Fabrikant in Berlin, Friedrichstraße Nr. 105. Heizkörper⸗Ummantelung. b Nr. 5994. Bernhard Röber, Civil⸗Ingenieur in Dresden, für Eduard Carl Röttger, Ingenieur in London. Neuerungen an Filterpressen. 1 Nr. 6142. C. Schwarzenberg, Fabrikant in

München.

Vorrichtung zum Halten und Zertrümmern der gläsernen Suregefähe für Extinkteure. Nr. 6657. J. H. F. Prillwitz, Patent⸗Anwalt in

Berlin, für Baron Genst Heinrich Wilhelm August von Landy in Hamburg, Charles John Carr in

London und Gustav Adolf Dühring in Hamburg. Hufeisen für elastische Einlagen und Befestigung über dem Huf.

Nr. 6950. C. Kesseler, Civil⸗Ingenieur und

Fefeasteenenit in Berlin, für A. P. Engelhardt,

.K. russischer Oberst zu St. u“ Neuerungen in der Verwendung von Kautschuk⸗ buffern als Wagenfedern.

Nr. 6986. Frau Doris Fehrmann in Berlin.

Mühlstein mit verstellbarem Mittelstück. Nr. 7636. Carl Pieper, Ingenier in Berlin, 8 Friedrich Wannieck und Hermann Koeppner,

Naschinenfabrikanten in Brünn, Oesterreich. fian er Wannte 8 schen Expansionssteuerung. usatz zu P. A. Nr. 2529/77.) 1

Nr. 7854. Rudolf Hülsemann in Walters⸗

hausen im Herzogthum Sachsen⸗Gotha. Verfahren zur Herstellung künstlicher Thier⸗ köpfe und Thiere.

Nr. 7915. A. Prasser in Berlin, Neue Fried⸗

6 richstraße Nr. 3.

Kombinirte Walzendrehrolle.

Nr. 7951. F. Edmund Thode & Knoop, Pa⸗ tentanwalte in Berlin, für Edward Willtam Par⸗ nell in Liverpool.

Verfahren und Apparate zur Bereitung von Aetzalkalien.

Nr. 8106. M. Neuerburg in Cöln a. Rhein. Luftbremse an Bremsschächten unter Anwen⸗ der Koepen’'schen Fördereinrichtung.

Nr. 8948. Zander, Maschinenmeister

Schwientochlowitz. 8 Kondensationswasser⸗Abschneider mit selbst⸗ thätiger Ableitung.

Nr. 9250. Wilhelm Fredenhagen, Maschinen⸗ abrik in Offenbach a. M.

Pumpe (kalorische Wasserhebungsmaschine und Motor.) (Landesrechtlich patentirt.)

Nr. 9281. F. Rossi in Wiesbaden. Sicherheitsvorrichtung gegen das Durchgehen der Pferde.

Nr. 10 181. Peter Barthel, Ingenieur in Frank⸗ urt 8 M., für John Cowdery Martin in Rich⸗ mond.

Neuerungen in der Fabrikation von Bleiweiß und an den dabei angewandten Apparaten. Nr. 10 308. Richard Hilger, Gustav Hilger, vnd Bernhard Hilger in Volkeshaus bei Rem⸗

eid. Befestigungsmechanismus an Eisschlittschuhen. Nr. 10 355. Emil Bötrcher, Bauinspektor in Bremen. Seitenkuppelung für Eisenbahnwagen. Nr. 10 362. O. Hillig, Civil⸗Ingenieur in Berlin, Kesselstraße Nr. 23. Kondensations⸗Vorrichtung für Dampfmaschinen. Nr. 10 382. Hermann Schlesinger in Berlin, Roßstraße Nr. 28. Neuerungen an einem Doppelstuyl⸗Reisebett; Zusaß 7 P. R. Nr. 1710. Nr. 10 400. Carl Aug. Ferd. Meißner in Schöningen.

Verfahren, um künstliches Schwefelzink unter Isadenc von überhitztem Wasserdampf ab⸗ zurösten. 8 10 604. Heinrich Kröger, Ingenieur zu e

Injektionsapparat zur Rückführung des ver⸗ brauchten Dampfes in den Cylinder, vom Er⸗ finder genannt: „Dampf⸗Restitutionsapparat“. Nr. 10 780. Eduard eyer, Mechanikus in Nordhausen. Fernsprecher mit Glockensignalapparat.

Nr. 11 013. G. Dittmar, Civil⸗Ingenieur und Patent⸗Anwalt in Berlin, für Jabotier und Pon⸗ get in Montpellier.

Hydro⸗elektrische Bremse.

Nr. 11 082. Paul Klocke, Ingenieur in Lim⸗ burg a./d. Lenne.

Mechanischer Kartenvertheiler.

Nr. 11 112. M. & J. Feder, Maschinen⸗Fabrikan⸗ ten in Eupen, für Joseph Hanr⸗s. aschinen⸗ Fabrikant in Monceau sur sambre (Belgien).

Briquettepresse.

Nr. 11 230. ö Hampe in Berlin, Markgrafenstraße Nr. 50.

Verstellbare Rei

in

Paul Leelere, Kratzenfabrikant in Stahlmesserkratze. ö Berlin, den 17. 9 18 583. MmMaaiserliches Patentamt. v. Moeller.

Versagung von Patenten. 8 Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen ist ein Patent worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 1 8 Nr. 6190,. Carl Pieper, Civil⸗Jagenieur in Berlin, für Alfred Le Grand und Robert Suteliff, Ingenieure zu London. Verfahren zum Eintreiben von Röhrenbrunnen. Vom 14. Januar 1878 „Nr. 018. T. J. Joh. Rathje zu Albersdorf in Dithmarschen. ““ Erdbohrer mit Rammapparat. 8 Vom 28. Januar 1878. Berlin, den 17. Juli 1878. Kaiserliches Patentamt Moeller.

v . Verzichtleistung.

Der nachfolgend Fe. hat auf das ihm von dem angegebenen Tage ab ertheilte und unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle ein⸗ getragene Patent verzichtet. Das Patent ist hiernach

a erloschen. J. G. May, Civil⸗Ingenieur in

Nr. 1083. Magdeburg, Kanalfunkenlöscher für Lokomotiven und andere mit Blasrohr versehene Maschinen, vom 28. August 1877. 1““ Berlin, den 17. Juli 1878. Kaiserliches Patentamt

E“

82

1“

[6287]

v. Moeller. [6288]

Der Agent L. erhielt durch das Schreiben einer hiesigen Aktiengesellschaft den Auftrag, ein hypothe⸗ karisch sicher zu stellendes Darlehn von bestimmter Höhe der Aktiengesellschaft zu verschaffen. Der Agent wandte sich demzufolge an den Generalagenten der Deutschen Grundkreditbank zu Gotha, B., händigte demselben die von der Aktiengesellschaft erhaltenen Informationspapiere aus und bewog ihn dazu, mit der Darlehnssucherin in Verhandlung zu treten. Diese aber trat darauf mit B. in unmittelbare Ver⸗ handlung und theilte ihrem Agenten mit, daß sie senn Thätigkeit nicht weiter in Anspruch nehme, ondern den Auftrag zurückziehe. Es gelangte so⸗ dann auch zwischen ihr und der genannten Bank der Darlehnsvertrag ohne Mitwirkung des Klägers (L.) zum Abschlusse. L. klagte hierauf gegen seine srü⸗ here Auftraggeberin seinen Provisionsanspruch von 1 %o der Darlehnssumme ein, mit der Begründung, daß er die wesentlichen Schritte zum Geschäftsabsc=hluß gethan und nur durch die Zurückziehung des Auftrages Seitens der Beklagten verhindert worden sei, bei dem Abschluß mitzuwirken. Das Kammergericht erachtete jedoch den Anspruch des Klägers für un⸗ begründet und erkannte ihm auf Grund eines Gut⸗ achtens des hiesigen Sachverständigen Agenten, Sa⸗ lomon, nur ½ % der Darlehnssumme als Provision zu. Dieses Urtheil wurde vom Reichs⸗Ober⸗ Handelsgericht, III. Senat, durch Erkenntniß vom 11. April 1878 bestätigt, welches folgender⸗ maßen begründet ist: „Unbedenklich ift dem Appel⸗ lationsrichter in der Ausführung beizutreten, daß der mit Schreiben vom 1. April 1875 dem Kläger Seitens der verklagten Gesellschaft ertheilte Auf⸗ trag, da er auf „Beschaffung“ einer Hypothek ge⸗ richtet war, nur dann zur vollständigen Ausführung gelangt sein würde, wenn die Thätigkeit des Klä⸗ gers sich auf die Verhandlungen erstreckt hätte, welche die Dahrlehnsbedingungen zum Gegenstande

ehabt und zufolge deren Vereinbarung zum Ab⸗ schlusse des Darlehnsgeschäfts geführt haben. In jedem Falle war, gemäß des für alle Aufträge waltenden Grundsatzes der Widerruflichkeit, die Ver⸗ klagte zu dem von ihr vor der vollständigen Er⸗ e dung ihres Auftrages erklärten Widerrufe des⸗ selben befugt, da Kläger sich die Ausschließung jenes Grundsatzes nicht vorbedungen hatte. it ihrem Widerrufe des Auftrages hat daher Verklagte ein ihr zustehendes Recht ausgeübt; durch den Widerruf hat sie sich also eine Schadensersatzverbindlichkeit nicht zugezogen. Daß etwa Verklagte den Auftrag in eevästhonr Weise zu dem Zwecke, um sich den Vortheil aus den in Ausführung desselben bereits vom Kläger aufgewandten Bemühungen ohne Gegen⸗ leistung anzueignen, widerrufen habe, kann nicht ver⸗ muthet werden, und es sind dafür bestimmte und mit Beweis unterstützte Thatsachen vom Kläger nicht angeführt. Die Behauptung in der Revi⸗ sionsschriftt, daß die bloße Zusammenführung der Kontrahenten 188 die Hauptthätigkeit des Vermittlers zu erachten sei und dieser für dieselbe usancemäßig den vollen Vermittlerlohn zu fordern habe, ist, n; mangelnder Substanzirung nach der diesseitigen Rechtssprechung unbeachtlich, zumal sie nicht nur mit der amtlichen Auskunft des Berliner

veesderrhn vom 20. Juni 1876, sondern

bwürdigen Sachverständigen⸗Zeug⸗

Die Verpflichtung der Eisenbahngesell⸗ schaft zum Ersaß für jede Sachbeschädigung ist nach dem preußischen Eisenbahngesetz vom Jahre 1838 eine weitere, als die nach allgemeinen Grund⸗ 8 bestehende Verpflichtung zum Schadenersatz.

ährend nach diesen im Allgemeinen Landrecht ge⸗ regelten Grundsätzen, abgesehen von dem Fall eines Vorsatzes, der durch ein Versehen dem Andern zu⸗ gefügte Schaden, der unmittelbare, mittelbare oder auch der entgangene Gewinn zu ersetzen ist, je nach⸗ dem das Versehen ein grobes, mäßiges oder geringes ist, sind Eisenbahngesellschaften für allen bei der Beförderung auf der Bahn entstandenen Schaden verhaftet, soweit sie nicht den Nachweis führen, daß der Schaden entweder durch die eigene Schuld des Beschädigten oder einen unabwendbaren äußeren Zufall bewirkt ist. In Bezug auf diese gesetzliche Unterscheidung zwischen der Haftpflichtder Eisenbahnen und den sonstigen Unternehmungen resp. Personen hat das Ober⸗Tribunal, I. Senat, durch Erkenntniß vom 29. April 1878, noch einen Unters hied aufge⸗ stellt, der sich aus der Gegenüberstellung der bezüg⸗ lichen ergiebt. Eisenbahngesellschaften sind darnach zwar zum Ersatz eines unmittelbaren oder mittelbaren Schadens, nicht aber eines ent⸗ gangenen Gewinnes verpflichtet, den der Beschädigte bei nicht erfolgter Beeinträchtigung nur durch einen Seegewoͤhnlichan Gebrauch seiner Sache erlangt haben würde. Der Bleichermeister S. hat auf seinem in der Nähe der Geleise der Oberlausitzer Eisenbahngesellschaft belegenen Grundstücke das Bleichen von Garnen betrieben, durch welches er jährlich einen Reinverdienst von 1500 erzielt haben will. Durch die Niederschläge der Asche und des Russes aus der Lokomotive wird das zum Bleichen ausliegende Garn derart verunreinigt, daß es durch dasselbe nicht zur nöthigen Helligkeit her⸗ zustellen und das Grundstück nicht mehr mit Nutzen um Betriebe der Bleicherei zu verwenden ist. Der

leichermeister klagte demzufolge, nachdem er von dem bisherigen Reingewinn 300 ℳ, die das Grund⸗ stück bei einer Benutzung als Acker oder Wiese einbringen würde, und außerdem weitere sadeltc 300 in Ab⸗ zug gebracht hatte, gegen die Eisenbahngesellschaft, nach Kapitalisirung der verbleibenden 900 Jahres⸗

ewinn, auf die Gewährung von 18 000 Ent⸗

schäbigung Der Kläger wurde vom Appellations⸗ gericht zu Glogau mit seinem Anspruch abgewiesen, weil Eisenbahngesellschaften überhaupt nur für wirk⸗ liche Beschädigungen haften, ein wirklicher Schaden aber nur angenommen werden könnte, wenn das Grundstück für seine naturgemäße Bestimmung als Acker oder Wiese ungeeignet gemacht worden wäre. Auf die vom Kläger dagegen eingelegte Revisions⸗ beschwerde bestätigte das Ober⸗Tribunal das vor⸗ instanzliche Uetheil, indem es motivirend ausführte: „Der §. 25 des Gesehes vom 3. Nov. 1838 ver⸗ pflichtet die Eisenbahngesellschaften zum Ersatze allen, bei Beförderung auf der Bahn entstandenen Schadens. Unter allem Schaden ist der unmittel⸗ bare und zugleich der mittelbare zu verstehen 5. 7. 5., ECht 1, 2u. 6 L2. R nicht aber auch noch der winn begriffen. Der Schaden mit Ein⸗ schluß des entgangenen Gewinns wird im Gesetze als vollständige Genugthuung §. 7a. a. O. oder auch als das gesemmlte Interesse §. 285 seq. Thl. I. Tit. 5 A. L. R. bezeichnet. Bereits in dem Präjudikat Entsch. Bd. 28 S. 270, auf dessen Gründe Bezug genommen werden kann, ist lich anerkannt, daß zufolge des §. 25 cit. isenbahngesellschaften nur einen wirklichen Schaden, nicht aber außerdem entgangenen Gewinn zu ver⸗ güten haben. Nach diesem Grundsatze, bei dem stehen zu bleiben, wird der Klageanspruch durch den 8 25 cit. nicht prectsert t. Zufolge des §. 13,

hl. I. Tit. 6 des A. L. R. 8

entgangene Ge⸗

ist zwar auch ein solcher entgangener Gewinn dem wirklichen Schaden gleich zu stellen, den der Beschädigte bei nicht erfolgter Beeinträchtigung durch den gewöhnlichen Gebrauch seiner Sache erlangt haben würde. Allein ein solcher Fall liegt hier nicht vor. Kläger behauptet garnicht, 88 ihm der aus seinem Grundstücke durch dessen gewöhnlichen Gebrauch zu erzielende Ertrag sei. Er hat auf dem Grundstücke eine

arnbleicherei getrieben und verlangt den Ersatz des Reinverdienstes, welchen ihm voraussichtlich die Fort⸗ sehung des Gewerbebetriebes in Zukunft hätte ver⸗ chaffen können. Dieser Gewinn ist wesentlich ein durch die Umstände bedingtes, ganz ungewisses und nicht zu berechnendes Erträgniß gewerblicher Thätig⸗ keit und es kommt auch nicht darauf an, wenn einige auf dem Grundstücke vorhandene Einrichtungen zu ihrer Ausübung verwendbar gewesen sind“.

Deutscher ;g mit Messina und Palermo. (Magdeb. Ztg.) Im Hafen von Messina gingen im Jahre 1876 26 deutsche Dampf⸗ und 11 deutsche Segelschiffe ein und aus. Erstere gehörten der Gesellschaft Slomann in Henbürg ihre Fahrten waren regelmäßig und sie ührten ein: Manufakturwaaren, Geschirr, Mehl, Glaswaaren, chirurgische Instrumente, Maschinen, Zinglachen, irdene Röhren, Kaffee, Chemikalien, arbholz, Pfeffer und Parfüͤmerien.

Firma:

Die Segel⸗

noch das Geschäft mit Manufakturen, besonders mit

86 glatten Tuchen, und es haben namentlich die rheinischen

und schlesischen Häuser mäßigen Absatz gehabt. Die

2 v*n 22 42 2 deutsche Ledereinfuhr hatte erfreuliche Resultate und

zwar bestand sie fast ausschließlich aus lackirtem Kalbleder und Rinderhäuten. Ueber den Handel Peleees mit Deutschland sagt die dortige Handels⸗ ammer in einem an den italienischen Handels⸗ Minister erstatteten Berichte, daß die jetzige deutsche Dampfschifflinie wesentlich zum direklen A

mit Deutschland beigetragen habe, während früher viele Waaren über Genua und Holland nach Deutschland gegangen seien. Die aus Palermo im Jahre 1876 nach Deutschland ausgeführten Artikel sind dieselben wie die von Messina, während unter den aus Deutschland eingeführten Waaren besonders chemische Produkte, Farben, Parfümerien, Manu⸗

ustausch

fakten, Maschinen, Möbel, Porzellan, Wachs und

Dess

Seife genannt werden.

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich

Sachsen, dem Königreich Württemberg und

dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags

bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik

Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt

veröffenklicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.

Aachen. Unter Nr. 921 des Prokurenregisters wurde heute eingetragen die Prokura, welche für die Firma A. H. Kendall in dem daselbst wohnenden Kaufmann Christian Hermann Woothke ertheilt worden ist. Aachen, den 11. Juli 1878. önigliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.

Aachen. Der Kaufmann Friedrich Emil Lind⸗ gens in Linnich wird sich für das Geschäft, welches er daselbst betreibt und dessen Firma bisher Lind⸗

eus & Dohm lautete, von nun an der Firma

mil Lindgens bedienen.

Die bisherige Firma wurde daher heute unter der Nr. 3583 des Firmenregisters gelöscht, dagegen die neue unter Nr. 3689 daselbst eingetragen.

Aachen, den 12. Juli 1878.

Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.

Altona. E“ Zufolge Verfügung vom 12. d. s8. ist heute in unser Firmenregister unter Nr. 1458 eingetragen: der Kaufmann Julius Noah Löwenthal Altona. 1 Ort der Niederlassung: Altonag. Firma: Julius N. Löwenthal. Altona, den 13. Juli 1878. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilun

Altona. Bekanntmachung.

Bei der sub Nr. 581 unseres Gesellschaftsregisters unter der Firma Trint K Aucker zu Altona ein⸗ etragenen Handelsgesellschaft der Kaufleute

rint und Johann Heinrich Conrad Ancker, Beide daselbst, ist heute vermerkt worden, daß die Gesell⸗ schaft aufgelöst und mit dem 12. Juli d. J. in Li⸗ Pepätion getreten ist, sowie daß die vorgenannten

essellschafter als Liquidatoren fungiren.

Altona, den 15. Juli 1878.

Königliches Kreisgericht. Abtheilung I. 8

Aschersleben. In unser Firmenregister ist unter Nr. 178 die Firma Otto Scharfe zu Aschersleben und als deren Inhaber der Kauf⸗ mann Otto Scharfe daselbst eingetragen. Aschersleben, den 12. Juli 1878. Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.

Barmen. Am 1. Mai 1878 ist in Folge freund⸗

schaftlicher Uebereinkunft die Handelsgesellschaft sub Fi „L. Strünkmann X Cie. in Barmen aufgelöst worden und die Firma erloschen. Das Geschäft ist mit Aktiven und Passiven an den bis⸗ herigen S Lebrecht Strünkmann, Bau⸗ unternehmer, in Barmen wohnend, übergegangen, welcher dasselbe für alleinige Rechnung unter der Firma: „L. Strünkmann“ in Barmen t. Auf Anmeldung ist dies heute in die hiesigen Handelsregister, und zwar unter Nr. 678 des Ge⸗ sellschafts⸗ und Nr. 1824 des Firmenregisters ein⸗ getragen worden. Barmen, den 13. Juli 1878. Der Handelsgerichts⸗Sekretä ckermann. Barmen. Auf Anmeldung haben heute in die hiesigen Handelsregister folgende Eintragungen stattgefunden: a. unter Nr. 793 des Gesellschaftsregisters:

daß am heutigen Tage die daselbst eingetragene

E unter der Firma: „Ro bert

in Barmen durch den Austritt des p. Robert Kannegießer aufgelöst worden und das Geschäft mit Aktiven und Passiven und mit dem Rechte der Beibehaltung der Firma an den p. Ernst Kannegießer übergegangen ist,