1878 / 177 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 30 Jul 1878 18:00:01 GMT) scan diff

Ih Inserate für den Deutschen Reichs⸗ u. Kgl. Preuß. Staats⸗Anzeiger, das Central⸗Handelsregister und das Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition des Neutschen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers:

Berlin, S. W. Wilhelm⸗Straße Nr. 32.

s-Sachen. orladungen

1. Steckbriefe und Untersuchu

2. Subhastationen, Aufgebote, u. dergl.

3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen etc.

4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

nzeiger.

5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel.

6. Verschiedene Bekanntmachungen.

7. Literarische Anzeigen.

8. Theater-Anzeigen. In der Börsen-

Inserate nehmen an: Bureanu der deutschen Zeitungen Mohrenstraße Nr. 45, die Annoncen⸗Expeditionen des „Invalidendank“, Rudolf Mosse, & Vogler, G. L. Daube & Co., EC. S Büttner & Winter, sowie alle übrigen gr

das Ceutral⸗Annoncen⸗ zu Berlin,

aasenstein ößeren Annoncen⸗Bureaus.

2

9. Familien-Nachrichten. beilage. R

a. der Serie I. zu 4 %: . 267 à 1000 Thlr., .150 245, 2 Stück à. 200 Thlr., .205 250, 2 Stück à 100 Thlr., Nr. 116 à 50 Thlr.;

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc. * [6635] Verkauf. G 5 8 wird beabsichtigt, eine * 2 I* eidungsstücken gewonnene größere Partie Tuch, ie 1 Callicot, Drillich, Leinen, Tressen, Messing ꝛc. ꝛc. 111 e a on. 1894992 6 Stück à aus freier Hand an den Meistbietenden zu verkaufen. 1000 Thlr 2 Die Sachen selbst können bis 7. k. Mts. durch Ver⸗ Nr. 149 2 800 Thlr mittelung des Zahlmeisters Vogel in Augenschein Nr. 37 122 176, 3 Stüö f à 200 Thlr, senommen werden. Angebote sind (den Verkaufs⸗ Nr. 131 212 2 Stück 8 50 Thlr.⸗ 2 eedingungen entsprechend aufgestellt zum 8. k. Mts. ö * S finzusenden. Das Qeffnen derselben findet an die- ar 2 17 19 290 22 46, 6 Grüc 3 300 Thlr ö1AeA“* Nr. 4 6 24 25 26 27 28 29 48 49, 10 Stüc r veer. können gegen Zahlung 5 100 Thlr von bezogen werden. 2 Trier, den 25. Juli 1878. Nr. 8, 9 30 31 32 34 35, 7 Stück à 50 Thlr.,

sollen in dem nächsten Zinstermine Weihnachten d. J.

schen Jufanterie⸗Regiments Nr. 70.

Verkauf alter, mehr brauchbarer Materialien ꝛc. ꝛc. Am 8. August d. J., Vormittags 10 Uhr, soll im Telegraphen⸗Materialien⸗Magazin, Prinzessinnen⸗ straße 25 lhierselbst, eine Partie alter, für Tele⸗ graphenzwecke nicht mehr brauchbarer Materialien, wie alter eiserner Leitungsdraht, altes Gußeisen ꝛc,

öffentlich an den Meistbietenden gegen gleich baare 8 verkauft werden. Berlin G., den 25. Juli 1878. Der Kaiserliche Ober⸗Postdirektor.

Bekanntmachung. b b November d. J. ab sollen circa 60 männliche Gefangene, welche fast sämmtlich eine mehrjährige Strafe zu verbüßen haben und welche

für Telegraphenzwecke nicht

von dem Neuen Brandenburgischen Kredit⸗Institut 8 Baarzahlung des Nominalbetrages eingelöst werden.

Wir fordern daher die Inhaber auf, die gedachten Pfandbriefe in der Zeit vom

1. bis einschließlich den 31. Januar 1879 an unsere Kasse zu Berlin (Wilhelmsplatz Nr. 6) gegen Empfangnahme ihres Nominalbetrages in baarem Gelde einzuliefern, widrigenfalls die säu⸗ migen Inhaber mit den in den Pfandbriefen aus⸗ edrückten Rechten präkludirt und mit ihren An⸗ sprüͤchen auf die beim Kredit⸗Institut deponirte Baar⸗Valuta werden verwiesen werden.

Es steht den Inhabern auch frei, die gedachten Pfandbriefe schon vor dem Fälligkeitstermine, doch spätestens bis zum

bis dahin mit Filzschuhfabrikation beschäftigt waren, anderweit für industrielle Arbeit verdungen werden. Der Weiterbetrieb vorgenannter Arbeit ist er⸗ wünscht, jedoch sind mit Ausnahme der Luxuspapier⸗ und Möbelfabrikation sowie der Buchbinderei alle Arbeitszweige, soweit sie den gesetzlichen Bestim⸗ mungen entsprechen und nicht außergewöhnlich große Räumlichkeiten bedingen, zulässig. Hierauf Reflektirende wollen pie bezüglichen all⸗ 1Se. Bedingungen von hier erfordern und ihre Offerten bis spätestens zum 1. Oktober er. ein⸗

reichen. Cottbus, den 22. Juli 1878. Königliche Inspektion des Central⸗ Gefängnisses.

15. Dezember 1878 an eine unserer Provinzialkassen (zu Perleberg, Prenzlau oder Frankfurt a./O.) einzuliefern. Ueber die Einlieferung wird Rekognition ertheilt und diese demnächst zur oben angegebenen Fälligkeitszeit bei derjenigen Kasse, bei welcher die Einlieferung er⸗ folgt ist, durch Verabfolgen der Valuta eingelöst. Mit den Pfandbriefen müssen auch diejenigen Zins⸗Kupons, welche auf ei en späteren als den vorbezeichneten Fälligkeitstermin lauten, sowie die Talons zurückgeliefert werden. Für nicht zurück⸗ gelieferte Kupons wird der gleiche Betrag am Ka⸗ pitale gekürzt, um weiterhin zur Einlösung dieser fehlenden Kupons verwendet zu werden.

Wenn die gekündigten Pfandbriefe längstens bis

zum

1. Februar 1879 nicht eingeliefert worden sind, so wird die unter⸗ zeichnete Direktion des Neuen Brandenburgischen Kredit⸗Instituts die Baar⸗Valuta auf Gefahr und Kosten der säumigen Pfandbriefs⸗Inhaber zu ihrem

6658] Bekanntmachung. Die Eisgewinnung auf dem in der Nähe des Bahnhofes bei Clausthal Fen; Eulenspiegeler Teiche soll im Wege öffentlicher Licitation für den Zeitraum vom 1. Oktober 1878 bis ebendahin 1888 verpachtet werden. Termin ist auf Montag, den Depositorium bringen und die in diesem Erlasse 12. August d. J., Vormittags 11 Uhr, an⸗ angedrohte Präklusion und Verweisung durch eine gesetzt. 8 Resolution festsetzen. In diesem Falle werden vom Die Licitationsbedingungen sind in der Registratur 1. April 1879 der Berginspektion einzusehen, oder gegen eine Ge⸗ ab, Seitens des Kredit⸗Instituts als De osital⸗ bühr von 75 Pfennigen zu beziehen. 8 Behörde den Inhabern der Pfandbriefe von 21 für Clausthal, den 26. Juli 1878. sie deponirten Baar⸗Valuta Depositalzinsen zu dem Khönigliche Berginspektion. Satze von 3 ½ % jährlich berechnet, oder es wird die Fickler. (2g. 132./7.) Valuta für Rechnung der Gläubiger in Neue Bran⸗ denburgische Pfandbriefe umgesetzt werden. [6659] Bekanntmachung. (§. 35 des Statuts für das Neue Branden⸗ Das Postfuhrgeschäft auf der Station in burgische Kredit⸗Institut vom 30. August 1869, Himmelpforten, welches zur Zeit die Unterhal⸗ genehmigt durch Allerh. Erlaß vom 30. August 1869. tung von durchschnittlich 13 Pferden, 5 Wagen und Gesetz⸗S. S. 1034.) 1 4 Postillonen erfordert, soll vom 1. November d. J. Berlin, den 25. Juli 1878. G Cto. 221/7.) ab anderweit verdungen werden. Direktion des Neuen Brandenburgischen Bewerber wollen sich persönlich oder brieflich bis 8 Kredit⸗Instituts. zum 14. Angust d. J., Abends, bei der Ober⸗ v. Klützow. v. Teltenborn. v. Pfuel. Postdirettion in Hamburg melden, von welcher auch die Uebernahme⸗Bedingungen zu beziehen sind. Diese Bedingungen können ebenfalls bei dem Postamte in Himmelpforten eingesehen werden. Die ostverwaltung behält sich ohne entscheidende Rücksicht auf die Mindestforderung die Auswahl unter den Bewerbern vor. Hamburg, den 28. Juli 1878. Der Kaiserliche Ober⸗Postdirektor, b. etz.

[6642] Aufkündigung Kur⸗ und Neumärkischer Neuer 4 ½ prozentiger Pfandbriefe zur Einlösung durch Baarzahlung des Nennwerths. Die nachfolgenden Kur⸗ und Neumärkischen Neuen 4 prozentigen Pfandbriefe: Nr. 77387 77396 77717 77831 77955 79510 79601 79678 79680 81099 81185 86451, 12 Stück à 1000 Thlr., 8 Nr. 78710 à 200 Thlr., Nr. 80766 à 100 Thlr., Nr. 77759 à 50 Thlr., sollen in dem nächsten Zinstermine Weihnachten d. J. von dem Ritterschaftlichen Kredit⸗Institut durch Baarzahlung des Nominalbetrages eingelöst werden. Wir fordern daher die Inhaber auf, die gedachten Pfandbriefe innerhalb der Zeit vom 1. bis 31. Januar 1879 an unsere Hauptkasse zu Berlin (Wilhelmsplatz Nr. 6) gegen Empfangnahme ihres Nominalbetrages in baarem Gelde einzuliefern, widrigenfalls die saͤu⸗

1“

[6647] ““

Eisenbahn Verlin⸗ 8 Nordhausen.

—= ☚. Bau⸗Abtheilung Barby. Die Ausführung von 539 qm Bohlenbelag auf den eisernen Ueberbauten der kleineren Brücken und Wegeunterführungen einschließlich Lieferung der Boh⸗ len und Unterlagshölzer soll in zwei Loose getrennt der im n 8⁄ Wege der öffentlichen Sub⸗ million vergeben werden. 1 migen Inhaber mit den in den Pfandbriefen aus⸗ Die Bedingungen und Preisverzeichnisse nebst Holz⸗ haben.n präkludirt ö U. listen, sowie die Zeichnungen der Bauwerke liegen sprüͤchen auf die bei dem Kredit⸗Institut deponirte im Bureau des Unterzeichneten aus und können auch Baar⸗Valuta werden verwiefen werden. mit Ausnahme der Zeichnungen gegen Erstattung Cs steht den Inhabern auch frei, die gedachten

der Kopialien von dort bezogen werden. - Die Offerten sind portofrei, versiegelt und mit vlerbe 81s vor dem Fälligkeitstermine, doch

entsprechender Aufschrift versehen bis zu dem auf 15. Dezember 1878

Sonnabend, den 10. August cr., an eine unserer Provinzial⸗Ritterschafts⸗Kassen

0 2 zu

Vormittags 11 Uhr, Perleberg, serer, ah oder Frankfurt a. O.) einzu⸗

Ffigesetten Suhmi sionstermin einzureichen,zuwelcher liefern. Ueber die Einliestrung wird Rekognition eit dieselben in Gegenwart der etwa erschienenen ertheilt und diese demnächst zur oben angegebenen ubmittenten eröffnet werden sollen. 5 itszeit bei jeni 1 den feel eenh⸗ älligkeitszeit bei derjenigen Kasse, bei welcher die Barbny, den 27. Juli 1878. inlieferung erfolgt ist, durch Verabfolgen der van den Bergh. (H. 53375.) Mit den Pfandbriefen müssen auch diejenigen Zins⸗Kupons, welche auf einen späteren als den vorbezeichneten Fälligkeitstermin lauten, sowie die glons zurückgeliefert werden. Für nicht zurück⸗ e Kupons wird der gleiche Betrag am apitale gekürzt, um weiterhin zur Einlösung dieser

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

Valuta auf Gefahr und Kosten der Pfandbriefs⸗Inhaber zu ihrem Depositorium bringen und die in diesem Erlasse angedrohte Präklusion und Verweisung durch eine Resolution fest etzen. In diesem Falle werden vom 1. April 1879

ab, Seitens des Kredit⸗Institus als Deposital⸗Be⸗ hörde den Inhabern der Pfandbriefe von der für sie deponirten Baar⸗Valuta Depositalzinsen zu dem Satze von 3 ½ % jährlich berechnet, oder es wird die Valuta für Rechnung der Gläubiger in Kur⸗ und Neumärkische Pfandbriefe umgesetzt werden.

(§. 5 der Beschlüsse des E. A. vom 20. Mai und 23. November 1869, genehmigt durch Allerh. Erlaß vom 20. Januar 1870. Ges.⸗S. S. 70.)

Berlin, 25. Juli 1878. Cto. 221/7.) Kur⸗ und Neumärkische Haupt⸗Ritterschafts⸗

8 Direktion. von Klützow. von Tettenborn. von Pfuel.

[2195] Bekanntmachung. Von den in Gemäßheit des Allerhöchsten Privi⸗ legii vom 13. Februar 1865 ausgegebenen Chod⸗ ziesener Kreis⸗Obligationen sind bei der dies⸗ jährigen, am 24. Januar planmäßig erfolgten Aus⸗ loosung die Obligationen: Litt. C. Nr. 11 26 102 183 203 und 293 über je 100 Thlr. = 300 Litt. D. Nr. 120 Litt. P. Nr. 34 37 45 77 93 106 110 124 128 130 140 144 150 153 188 215 234 281 286 288 296 297 300 356 389 399 407 410 429 436 448 457 493 und 495 = 60 2 gezogen worden.

säumigen

131 9

45 91 107 über je 40 Thlr.

über je 20 Thlr 1

Diese Obligationen werden hiermit den Inhabern gekündigt und letztere aufgefordert, am 1. Oktober d. Is. der Nennwerth derselben mit den bis dahin fälligen Z.nie. gegen Rückgabe der Obligationen und der zu denselben gehörigen Zinscoupons der späteren Zinstermine bei der hiesigen Kreis⸗Kom⸗ munal⸗Kasse in Empfang zu nehmen.

Kolmar i. P., den 3. März 1878.

1- Der Landrath. 8 v. Colmar.

Verschiedene Bekanntmachnngen. [2854] b

Vacanzenliste für alle Beamten- und Lehrerfächer! Das weitver- breitetste Or- gan aller Be- amtenkreise ist die „Monat- schrift für deutsche Be- amte.“ Organ des preuss. Be- amten-Vereins. Redigirt vom Geh. Reg.-Rath L. Jacobi(Lieg- 2 nitz). Halb-. jährlich 3 ℳ, bei directer Zusendung Portozuschlag Insertions-Preis 30 ₰. Verlag: Grünberg i. Schl. Fr. Weiss's Nachfolger. Die in diesem Jahre bereits erschienenen Nummern sind für Nachbestellungen reservirt

[6668]

Die Herren Mitglieder der „Union“

Gesellschaft zu Berlin, werden

mittags 3 Uhr,

Zur Verhandlung un

1) Wahl der Mitglieder des Verwaltungsraths,

2) Vorlage des Rechenschaftsberichts, zember 1877,

4) Aenderungen des Statuts §§. 7, 10, 11, 12, rungsbedingungen, im Einklange des Statuts Berlin, den 28. Juli 1878.

In Gemäßheit des §. 40 des Statuts

theiligung ergebenst ersucht.

„Un

Der Di

gegenseitige Vieh⸗Versicherungs⸗Gesells or. 8 A. Weiße.

Einladung. , gegenseitige

hierdurch auf Sonnabend, den 31

Vieh⸗Versicherungs⸗

. August 1878, Nach⸗ 8 8

u einer ordentlichen General⸗Versammlun Lokale der Gesellschaft, Cchü zenstraße Nr. 5, eingeladen. 1 Beschlußfassung kommen folgende Gegenstände:

1“

des Rechnungsabschlusses und der Bilanz vom 31. De⸗ 3) Ernennung der Rechnungs⸗Revisions⸗Kommission,

13 20, imgleichen der Allgemeinen Versiche⸗

Der Verwaltun gsrath.

wird vorstehende Einladung zu einer ordentlichen

General⸗Versammlung den Herren Mitgliedern rechtsverbindlich bekannt gemacht und um zahlreiche Be⸗

ion“,

rekt

chaft.

8r

(66s9] In Liqu. Thüringische Georg Boer zu Berlin die Vollmacht merzien⸗Rath Boer, J. Thüringische Bank, Filiale Berlin, welcher Art sie

ertheilt,

Liqu. Thüringische Bank, Filiale Berlin, begriffen. Berlin, den 30. Juli 1878.

Eoer.

J. Alexander oder Kommerzien⸗Rath

mit einem der drei gedachten Herren Liquidatoren in . in gleicher Weise in Vollmacht⸗ unserer zu indossiren. Eine Ermächtigung zur Einziehung von Forderungen im Prozeßwege ist s

Vank, Filiale Berlin.

Wir haben gemäß der uns von der Generalversammlung ertheilten Ermächtigung dem Herrn

kollektivisch mit einem der drei Liquidatoren: Kom⸗ . Drerstling, Forderungen der in Liqu. immer sein 8 einzuziehen, darüber kollektivisch Vollmacht unserer zu quittiren und Wechsel der in

in diese Vollmacht nicht mit ein⸗

Das künftige Erlöschen derselben wird durch die Gesellschaftsblätter bekannt gemacht werden.

In Liqu. Thüringische Bank, Filiale Berlin. Alexander. Doerstling. Arnstäde. Mankiewiez.

16607]

22. August cr., Vormittags 11 ½

wählbaren stein aus

2) der Expeditionen der Bahn zu haben ist;

Jeder Aktionär, des §. 27 des Statutes und resp. §. 9 8 Tage vorher, 9 bis 12 und Nachmittags von 3 destens 10 Stammaktien Litt. B. Vorzeigung bei unserer Hauptkasse

Gegen die Hinterlegungs⸗

Die Zur Ausübung des weshalb auch nur den Ersteren

benutzt meeder dges wird durch Anschläge auf den ritte General⸗Versammlung auf Grund und sich als solche legitimiren. Erfurt, den 24. Juli 1878.

3) Einwendungen eines Aktionärs gegen die Betriebsrechnung pro 1875 der an der General⸗Versammlung theilnehmen will, hat sich nach des Statuten⸗Nachtra also bis einschließlich den 14. August cr., bis 6 Uhr als Besitzer von entweder durch deren hier gegen entsprechende Bescheinigung zu legitimiren. und Anmeldebescheinigungen die angemeldeten Aktien selbst am Tage der Versammlung wieder vorzuzei mations⸗Bureau die Karten zum Eintritt in das Versammlungslokal vera hinterlegten Aktien sind alsbald nach der General⸗Versammlung gegen Rückgabe der Hinter⸗ legungsscheine von der LHe. abzuholen resp. zurückzufordern.

ahl⸗ und Stimmrechts in der General⸗Versammlung timirten Besitzer der Stammaktien der Hauptbahn (nicht auch die der Aktien Litt. B.) befugt gegen Vorweis der Hinterlegungs⸗ nach dem Versammlungsort und zurück am Tage der

Thüringische Eisenbahn.

Die Herren Aktionäre der Thüringischen Eisenbahn⸗Gesellschaft werden unter estimmungen in den 7§§. 23 ff. des Gesellschafts⸗Statutes zu der

Hinweis auf die am Donnerstag, den

Uhr, im Saale des Tivoli zu Merseburg statt⸗

findenden vrdentlichen General⸗Versammlung

„Gegenstände der Tagesordnung sind: 1) Wahl von 4 Mitgliedern des Verwaltun srathes an Stelle der ausscheidenden, jedoch wieder Herren: Appellationsgerichts⸗ isenach, Kommerzien⸗Rath Banquier Stürcke aus Erfurt, Banquier Roeder aus deipiig, Stadtrath Vogel aus Naumburg; erwaltungsbericht für das Jahr 1877, welcher vom 8. August cr. ab bei allen Billet⸗

eingeladen.

räsident und Wirklichen Geheimen Rath von Egloff⸗

(§. 42 des Statutes). ehm Maßgabe es bezüglich der Gotha⸗Leinefelder Bahn rend der Geschäftsstunden Vormittags von mindestens 5 Stammaktien oder von min⸗ Hinterlegung oder durch deren Anmeldung und

(mit den Anmeldebescheinigungen sind en) werden von dem Legiti⸗ folgt werden.

sind nur die legi⸗ oder Anmeldebescheinigung freie Fahr

Versammlung gewährt wird. Welche Züge ierzu Stationen bekannt gemacht werden.

Personen können nur dann die Legitimation für Aktionäre und deren Vertretung in der schriftlicher Vollmacht übernehmen,

Die Direktio

wenn sie selbst Aktionäre find 8

6643] Aufkündigun

euer Brandenburgischer Mandbriefe durch Blaarzahlung des Neunwerths.

Die nachfolgenden Neuen Brandenburgischen

fehlenden Kupons verwendet zu werden.

Wenn die gekündigten Pfandbriefe längstens 1. Februar 1879 nicht eingeliefert worden sind, so wird die unter⸗

Redacteur: J. V.: Riedel.

lin:

Pfandbriefe und zwar: zeichnete Haupt⸗Ritterschafts⸗Direktion die Baar⸗

Verlag der Expedition (Kessel). bruck Elsner 8—

Zwei Beilagen (einschließlich Börsen⸗Beilage).

Gratis-Bei'age zu jedem Heft eine reichhaltigste

Berlin, Dienstag, den 30. Juli

5

reußischen

Staa

2

Anzeiger. 1878.

N. 127.

8 t di ilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in Modellen, ET die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veroͤffentlicht werden,

andels⸗Register für das

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche

Central⸗

““ 3 das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie

durch Carl Heymanns Verlag, Ber nuch durch die Ewedition: 3 0

in, W., Mauerstraße 63—65, und alle Buchhandlungen, für Berlin V Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Abonnement beträgt 1 50 für das Vierteljahr.

—, -⸗⸗òn-—————————— dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Deutsche Reich. Ar n8)

Reich erscheint in der Regel täglich. Das Einzelne Nummern kosten 20 ₰.

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

Patente.

Patent⸗Anmeldungen.

Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung ines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der

nmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Nr. 2403. Wirth & Co., Patentanwalte zu a. M., für Claude Frangois Vabe zu

aris.

Neuerungen an Injektoren. Nr. 4278. Carl Miersch zu Dresden. Neuerungen an Feuerungsanlagen.

Nr. 5127. Wirth & Co., Patentanwalte zu

Frankfurt a. M., für Albion Vile zu Paris. Neuerungen an Dampfmaschinen.

Nr. 5275. Johann Traugott Seidel, Maurer

zu Schloßchemnitz. 1 Schütt⸗ und Wärmofen mit doppeltem Abschluß des Brennmaterials.

Nr. 6291. F. Engel, Civilingenieur zu Ham⸗ burg, für Jules Petit Laroche und Jean Pierre Prat zu Bordeaux. .

Verfahren zur Darstellung von Nickel aus Nickelerzen durch Fällung des Nickels aus schwefelsaurer Lösung mittelst Oxalsäure und Umwandelung des Nickeloxalates durch Lösungen von kohlensauren Alkalien in Carbonat.

Nr. 6504. Waldemar Fritsche, Ingenieur zu Breslau.

öee zum Pressen von Oelsamen, Zucker⸗ rüben ꝛc.

Nr. 6659. Lenz & Schmidt, Patentanwalte zu Berlin, für Dr. M. Hipp, Direktor der Fabrique des Télégraphes et appareils électriques zu Neu⸗ chatel.

Neuerungen an elektrischen Uhren.

Nr. 6783. Carl Biermann, Tischlermeister zu

Magdeburg. 1 Ausziehbarer Sophatisch.

Nr. 7842. F. Edmund Thode & Knoop, Patent⸗ anwalte zu Berlin, für William Needham, James ö2 sen. und James Kite jun. zu Vauxhall, Eng⸗

and.

Meuerungen an Maschinen oder Apparaten zum Filtriren oder Pressen von dickflüssigen und an⸗ deren Substanzen. 1 Nr. 8091. F. Edmund Thode & Knovp, Pa⸗ tentanwalte zu Berlin, für Jean Joseph Léon Farcot zu Paris. 1 Neuerungen an Dampfmaschinen, speziell an den mit Auslösungssteuerungen versehenen Dampf⸗ maschinensystemen von Corliß, Sulzer und

arcot. Adolph Haberstolz, Fabrikant zu

Nr. 9822.

Berlin. 1“ Verbesserungen an Sicherheits⸗Signal⸗Apbpara⸗ ten für Eisenbahnen und Bergwerke. Zusatz zu P. A. Nr. 6681.

Nr. 10 311. Julius Berthold, Maschinenfabri⸗ kant zu Klingenthal i. Sachsen.

Fräsemaschinen zur Bearbeitung der Metall⸗ bleche für Zungenstimmen. 1 Nr. 10 891. Franz Littmann, Maschinenfabri⸗ kant, in Firma Vaaß & Littmann zu Halle a. S. Luft⸗ und Wasser⸗Kühlapparat. Nr. 10 986. W. O. Lampe in Hamburg. Hufeisen mit Packung.

Nr. 11 072. A. Thiele, Schmiedemeister, und J. Reimann Maschinenbauer zu Glatz.

Schärfvorrichtung für Hufeisen.

Nr. 11 467. Richard Lüders, Civilingenieur zu Görlitz, für Anton Turtenwald zu Wien.

Kontinuirlicher Backofen mit Schwellapparaten.

Nr. 11 693. Julius Gustav Schmidt, Bronce⸗

waarenfabrikant zu Berlin, Kommandantenstr. 50. etroleumkrone mit gemeinschaftlichem Petro⸗ eumbehälter für die Brenner.

Nr. 11 727. Dynamit⸗Aktien⸗Gesellschaft, vormals Alfred Nobel & Co. zu Hamburg. Verfahren zur Zerkleinerung der Cellulose durch

Behandlung mit Schwefelsaͤure oder Chlorzink⸗ lösung behufs Umwandlung in Nitrocellulose.

Nr. 11 728. D namit⸗Aktien⸗Gesellschaft, vor⸗ mals Alfred Nobel & Co. zu Hamburg.

Anwendung von Kampher und Kamphenen bei der Darstellung von Sprengstoffen zur Ver⸗ minderung ihrer Explosibilität.

Nr. 11 926. E. Ledig, Gasingenieur zu

Neuerungen an Gasdruck⸗Regulatoren zur selbstthäigen Erhaltung eines konstanten Druckes im von Gasanstalten. Nr. 11 948. Georg v. Besserer⸗ Thalsingen zu Neu⸗Ulm. Sicherheits⸗Petroleumlampe. 1 Nr. 12 923. Baptist Oberle, Bäcker zu Villingen (Baden). Gasbeleuchtungtapparat für Backöfen. Nr. 12 468. Hermann Nitschte, Schlosser⸗ meister zu Wüste⸗Waltersdorf, Kr. Waldenburg. Rotirende Krauthobelmaschine. Nr. 12 472. C. F. Hänsgen, Taschenmesser⸗ fabrikant zu Wald b./Solingen. E Korkzishern, welche mit Taschen⸗ messern verbunden sind, zum bequemen Oeffnen. Nr. 12 512. N. ppenheim, Kaufmann zu Berlin, Hetehemwerße 24. Zweitheiliger Bügel für Geschirrträger. r. 12 514. F. Schumacher, Schlossermeister

Nr. 12 563. Carl Kirchhoff, Ingenieur zu Hannover. 1 Befestigung von Radreifen an Rädern der Eisenbahnfahrzeuge. S Berlin, den 30. Juli 1878. 5 34 Kaiserliches Patentammkmu. 8 Jacobi. [6661]

8 Patent⸗Ertheilungen.

Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf

die daneben angegebenen Gegenstände und von dem

angegebenen Tage ab ertheilt. Die Fentros g in

8 u“ ist unter der angegebenen Nummer

erfolgt.

Nr. 2283. Einrichtungen an Gasmotoren, H. R. Leichsenring in Berlin, vom 5. Juli 1877 ab. Kl. 46. .““ Nr. 2284. Vorrichtung zur Verhinderung von

Falten in Hemdeneinsätzen, Zopff & Noiriel in Straßburg,

vom 5. Juli 1877 ab. Kl. 3. 8 1

Nr. 2285. Verfahren und Apparat, Mais

bekannten Dämpfapparaten während des Kochens

zu entschälen und zu zerkleinern, 8

C. G. Bohm in Fredersdorf,

vom 31. Juli 1877 ab. Kl. 6. 8 8

Nr. 2286. Abklopf⸗Apparat für Mahlgänge, G. Kiefer, Techniker in Stuttgart,

vom 2. September 1877 ab. Kl. 50.

Nr. 2287. Maisch⸗Mahl⸗ und Rühr⸗Apparat, V. Lwowski, Ingenieur und Maschinen⸗Fa⸗ brikant in Halle a./S., 3

vom 25. September 1877 ab. Kl. 6.

Nr. 2288. Metallbearbeitungswerkzeuge, 5. E. Thode & Knoop in Dresden Berlin, Oktober 1877 ab. Kl. 49.

r. 2289. Vorrichtung zur Regulirung der

Segel an Windmühlen,

H. ““ Kaufmann in Hamburg,

vom 9. Oktober 1877 ab. Kl. 88.

Nr. 2290. Handfeuerspritze mit hohler, als

Windkessel wirkender Kolbenstange,

O. F. Oeberg in Stockholm, Vertreter

J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin,

vom 14. Oktober 18è77 ab. Kl. 59. * Nr. 2291. Schräm⸗Maschine mit Messerscheibe,

G. Lilienthal, Ingenieur in Berlin,

vom 20. Oktober 1877 ab. Kl. 5. k Nr. 2292. Selbstwirkende Ausrückevorrichtung

an Webstühlen (Zusatz zu Patent Nr. 1955),

vom N

H. Portway in Bradford. Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin, vom 21. Oktober 1877 ab. Kl. 86. 1 Nr. 2293. Hohle Stopfbüchsenschnur, C. Schwanitz & Cie. in Berlin,

Nr. 2294. Maßabtheiler für Bänder, Kordeln

und Litzen, 8 E. Classen, Schlossermeister in Barmen, vom 25. Oktober 1877 ab. Kl. 42.

Nr. 2295. Verfahren und Apparat zur „Ge⸗

winnung von Soda mittelst Ammoniak⸗Kohlensäure, H. Unger, Chemiker in Leipzig, vom 25. Oktober 1877 ab. Kl. 75.

Nr. 2296. Verfahren, um Holz zu trocknen und zu präpariren nebst Apparat dazu,

L. A. Robbins in New⸗York. Vertreter:

P. Barthel in Frankfurt a. M., vom 30. Oktober 1877 ab. Kl. 38.

Nr. 2297. Einrichtung an einer rotirenden

Pumpe zur Leitung der Schieber nach außen, R. Bredo, Ingenieur in M.⸗Gladbach, vom 4. November 1877 ab. Kl. 59.

Nr. 2298. Direkt mit dem Absperrventil ver⸗ bundener Centrifugal⸗Regulator,

G. Goepel in Schweinfurt a. M., vom 9. November 1877 ab. Kl. 60.

Nr. 2299. Apparat zur Ausmessung des mensch⸗

lichen Oberkörpers, b 8Gng & Müntmann, Hofkleidermacher in erlin,

vom 11. November 1877 ab. Kl. 42. 4

Nr. 2300. Einrichtungen an Gebärmutter⸗

haltern, 1 W. H. W. Campbell in Norwich, Amerika. Vertreter: C. Pieper in Berlin,

vom 16. November 1877 ab. Kl. 30.

Nr. 2301. Verfahren zum Carbonisiren (Zer⸗ stören der Pflanzenfasern in Wollen, Wollgeweben und Wollstoffen) mittelst Chlormagnesium,

Dr. A. Frank in Charlottenburg, vom 9. Dezember 1877 ab. Kl. 29. Nr. 2302. Neuerung an Röhrenfeinspinn⸗ Maschinen, 1 3 8 C. Martin, Ingenieur in Verviers. Ver⸗ treter Wirth & Cie. in ö a. M., vom 9. Dezember 1877 ab. Kl. 76. 1

Nr. 2303. Spann⸗ und Trockenrahmen mit

Schraubenmechanismus, 1 Th. Weiß in Reichenbach i. V., vom 11. Dezember 1877 ab. Kl. 8.

Nr. 2304. Apparat zum Aufnehmen von Fluß⸗ profilen,

H. Bücking, 1“ in Bremen, vom 16. Dezember 1877 ab. Kl. 42.

Nr. 2305. Regulirbarer Reinigungs⸗ und Kon⸗

trolapparat für Brennereibetrieb, Wagner & Cie., Maschinenfabrikanten in Cöthen und W. Ballerstedt, Ober⸗Controleur in Emmerich,

vom 21. Dezember 1877 ab. Kl. 6.

Nr. 2306. Verschlußring für den Deckel der Hopfenbüchsen,

zu Berlin, Brandenburgstr. 35, Hof II. W für Möbel 88

P. Weinig in Hanau 25. Dezember 1877 ab. Kl.

vom 24. Oktober 1877 ab. Kl. 47. 8

Nr. 2307. Neuerungen an Maschinen für Schrau⸗ benfabrikation,

C. M. Spencer in New⸗York. Vertreter G.

Dittmar in Berlin, vom 25. Dezember 1877 ab. Kl. 49.

Nr. 2308. Verfahren, um Feilen und andere

gezahnte Werkzeuge zu schärfen, M. A. Richardson in Bridgeport, Eonnec⸗ ticut. Vertreter F. E. Thode 4 Knoop in Berlin, vom 10. Januar 1878 ab. Kl. 49. Nr. 2309. Klopfmaschine für Wollenstoffe, C. H. Behnisch in Luckenwalde, vom 26. Januar 1878 ab. Kl. 8.

Nr. 2310. Aenderungen an dem Schenk⸗Roth⸗ kehl'schen verstellbaren Wagen zum Sitzen und Li gen. (Zusatz zu P. R. Nr. 417.), 1“

W. Schenk und L. Rothkehl in Neisse, vom 29. Januar 1878 ab. Kl. 63.

Nr. 2311. An alten Petroleumlampen anzu⸗ bringendes Zwischenstück mit Eingußöffnung für das Petroleum,

L. Hüll in Cöln, vom 31. Januar 1878 ab. Kl. 4. Nr. 2312. Schlußvorrichtung an Kummetbügeln

zum Pferdegeschirr,

R. Stimming in Berlin, vom 6. Februar 1878 ab. Kl. 56. Nr. 2313. Windkessel⸗Konstruktion, vom Er⸗ finder genannt: „Hydraulischer Kraftsammler⸗“,“ R. Büttner in Sorau, 1 vom 7. Februar 1878 ab. Kl. 59. Nr. 2314. Vorrichtung zum Ausschneiden

Papierschablonen, Th. in Werdau, Königreich

Wassermann Sachsen, 3 vom 8. Februar 1878 ab. Kl. 87.

Nr. 2315. Ventilhahn mit Mundstück als Er⸗ satz der Spritzvorrichtung,

J. L. Falkenberg in Hamburg, vom 8. Februar 1878 ab. Kl. 85.

Nr. 2316. Trockenofen zum Trocknen von Thon⸗ waaren, Cement und anderen Substanzen. (Zusatz zu P. R. Nr. 522.),

O. Bock in Braunschweig, vom 10. Februar 1878 ab. Kl. 80.

Nr. 2317. Nautisches Höhenmeßinstrument mit

künstlichem Horizont, F. H. Reitz in Hamburg, vom 14. Februar 1878 ab. Kl. 42. Nr. 2318. Wassergeschwindigkeitsmesser, . Sendtner, Maschinenconstructeur in München, vom 19. Februar 1878 ab. Kl. 42. Nr. 2319. Verstellbares Stangenzaumgebiß, F. Bindewald in Durlach, vom 21. Februar 1878 ab. Kl. 56.

Nr. 2320. Ventilations⸗Apparat für Wohn⸗ häuser und sonstige Gebäude,

W. Verity und B. Verity, in Firma Verity Brothers in London, Vertreter F. Engel in

8

von

Nr. 2321. Dengelmaschine, . 8 J. Freisl in Dürrnhausen bezw. abach, vom 2. März 1878 ab. Kl. 67. 1 Nr. 2322. Maschine zur Herstellung von füne Knöpfen für Thür⸗ und Fenster⸗ änder, H. Prollius in Görlitz, vom 6. Juli 1877 ab. Kl. 49. Nr. 2323. Maschine zur Herstellung von Thür⸗ und Fensterbändern, Prollius in Görlitz, vom 6. Juli 1877 ab. Kl. 49. Nr. 2324. Vorkrempel für Baumwolle, G. Risler in Cernay (Sennheim) Ober⸗Elsaß, vom 7. August 1877 ab. Kl. 76. Nr. 2325. Maschine, um bei Luftabschluß durch Schlagstiftscheiben Mahlgut zu zerlegen, Nagel & Kaemp in Hamburg, vom 9. Oktober 1877 ab. Kl. 50. .“ Nr. 2326. Resonanzboden von Glas für Klaviere L. Rothkehl & W. Schenk in Neisse, vom 10. Oktober 1877 ab. Kl. 51. Nr. 2327. Neuerungen an Dampf⸗ und ande⸗ ren Hähnen, sowie Ventilen, J. Mallinson in Welwyn, Grafschaft Herts in England, Vertreter F. E. Thode & Knoop in Berlin, vom 16. November 1877 ab. Kl. 47. Nr. 2328. Koks⸗Lösch⸗ und Verladungs⸗Apparat, M. Reuland, Civil⸗Ingenieur in Dortmund, vom 1. Dezember 1877 ab. Kl. 81. . Nr. 2329. Doppelsitzventil in Form eines Kugelabschnittes, „Maiß, Ingenieur der Königlichen Berg⸗ kademie in Berlin, vom 18. Dezember 1877 ab. Kl. 47. 8 Nr. 2330. eices mit selbstwirkender Befestigungsvorrichtung, 3 8 1 C. Hanschke, Zimmermeister in Berlin, vom 30. Dezember 1877. Kl. 70. Nr. 2331. Neuerung an ree.s G. Langensiepen, Maschinenbauer in Barmen, vom 8. Januar 1878 ab. Kl. 25. 1 89 2332. Kohlenschräm⸗Maschine für Hand⸗ etrieb, A. Ebeling in Hermsdorf bei Waldenburg i./ Schl

vom 8. Januar 1878 ab. Kl. 5.

Nr. 2333. Schnur⸗Kravatte ohne Schloß,

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L. E. Picard, Fabrikant Ver⸗ treter J. H. F. Prillwitz in Berlin, vom 22. Januar 1878 ab. Kl. 3. Nr. 2334. Doppelt konischer laschenhals be⸗ hufs selbstthätiger Korkbefestigung bei Füllung mit brausenden Flüssigkeiten, 3 R. Matern in Brandis bei Leipzig,

vom 20. Februar 1878 ab. Kl. 64. 8 Nr. 2335. Mit flüchtigen Kohlenwasserstoffen zu speisende Lampe mit verstellbarem Brennerkopf, J. E. Fugmann in Chemnitz, vom 1. März 1878 ab. Kl. 4. 3

Nr. 2336. Bürstenwalzenstuhl für Getreide⸗ müllerei, E. Erne, Ober⸗Ingenieur in Eisenwerk Carls hütte bei Delligsen, Herzogthum Braun⸗ schweig, vom 24. August 1877 ab. Kl. 50. Nr. 2337. Konstruktion der Heizflächen vo Oefen und anderen Heizkörpern,

Honenf & Brückner in Wien. Vertreter

. Möller in Würzburg, vom 29. August 1877 ab. Kl. 36. Nr. 2338. Revolverschloßme chanismu

Reunert & Sack in Cassel, vom 16. Oktober 1877 ab. Kl. 72. Nr. 2339. Verbesserungen an Dichtungsmitteln oder Liderungen für Kolbenstangen, Röhrendichtungen und andere Zwecke, sowie an Apparaten zur Her⸗ stellung solcher Liderungen, Patent Asbestos Manunfaeture Co Limeted in Glasgow. Vertreter: P. Barthel in Frankfurt a./M., vom 25. Oktober 1877 ab. Kl. 80. S 2340. Handgeräth zum Auflockern der

rde. 8 L. H. Caron in Paris. Vertreter: H. Raetke in Berlin, vom 25. Oktober 1877 ab. Kl. 45. Nr. 2341. Eisschrank⸗Konstruktion,

E. Stuck, Eisschrankfabrikant in Leipzig, vom 4. November 1877 ab. Kl. 17. Nr. 2342. Hinterlader für Massenladung,

G. Bergen in Hannover, vom 21. November 1877 ab. Kl. 72.

Nr. 2343. Vorrichtung zum Verhindern des Losdrehens der Schraubenmuttern an den Verbin dungen der Eisenbahnschienen, J. Wingender in Nirm a.xeshat

vom 12. Januar 1878 ab. Kl. 1

Nö. 28447 Riemenschloß, Soest Jorissen, Ingenieur in Soest, vom 17. Januar 1878 ab. Kl. 47. b

Nr. 2345. Steuerung an Wasserhebungs⸗Dampf⸗ maschinen mit Hülfsrotation, zur Hervorbringung des Ganges mit Hubpausen, 8 8

C. Kley, E“ in Bonn, vom 1. Februar 1878 ab. Kl. 14. Nr. 2346. Hirnholzwalze, 8 F. Gebauer, Fabrikdirektor und O. Steg⸗ meyer, Maschinenbauer in Charlottenburg, vom 17. Februar 1878 ab. Kl. 47.

Nr. 2347. Wagenrad mit verstellbarem Spur⸗ kranz zum Befahren von Eisenbahnen und gewöhn⸗ lichen Straßen,

Hambruch, Civil⸗Ingenieur in Berlin, vom 26. Februar 1878 ab. Kl. 20. Nr. 2348. Funkenlösch⸗Apparat, 1 J. Kunz & Comp. in Neustadt bei Magde⸗

urg,

vom 28. Februar 1878 ab. Kl. 20.

Nr. 2349. Petroleumfackel mit Saugdocht,

Dochtregulirung und Federgestell,

P. Schmahl in ““ Württemberg,

vom 8. März 1878 ab. Kl. 4.

1 der. 2350. Eisernes Oberbau⸗System für Eisen⸗

ahnen,

J. Polivka & J. Pavliz in Prag. Ver⸗ C. Glaser, Ingenieur und Königl. Kommissions⸗Rath in Berlin, .

vom 9. März 1878 ab. Kl. 19. .

Nr. 2351. Neuerungen an Wagenräder⸗Achs⸗ buchsen und Wellenlagern, T. 8. King in San Franzisko. Vertreter: F. C. Glaser, Ingenieur und Königl. Kom⸗ missions⸗Rath in Berlin, 10. März 1878 ab. Kl. 47. Nr. 2352. Fassung von Pinseln mittelst Keils usaß zu P. R. Nr. 1476), 8 . Nagel, Pinsel⸗ und Bürsten⸗Fabrikant in Schwäb. Gmünd in Württemberg, 1“ vom 14. Oktober 1877 ab. Kl. 9. Nr. 2353. Rotirendes Röhrenstampfwerk, G. A. L. Schultz &. Comp. in Berlin, vom 16. Oktober 1877 ab. Kl. 80. Nr. 2354. Verbesserter rauchverzehrender Appar F Fh in Wien, Vertreter R. Lüd örlitz, 8 vom 26. Oktober 1877 ab. Kl. 24. Nr. 2355. Telephone und Rufapparate mit

Gleichgewichtslage der schwingenden

eile,

1 Siemens und Halske, Telegraphenbau⸗Anstalt in Berlin,

vom 14. Dezember 1877 ab. Kl. 21.

Nr. 2356. Vereinigter Flamm⸗ und Bessemer⸗ ofen in drei Formen, 8 Krupp in Gu fwestiaben Ess vom 28. Dezember 1877 ab. Kl. 18. Nr. 2357. Eisernes Pflaster, 8 A. Scheiding, Kaufmann in Berlin. vom 8. Januar 1878 ab. Kl. 19. Nr. 2358. Zapfhahn zum Flaschenfüllen

G. Rothgießer in Hannover, vom 12. Januar 1878 ab. Kl. 64.

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