üee—SDeffentlicher Anzeiger. zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger. 5. Industrielle Etablissements, “ 199.
— 1 d hungs-Sach Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition 1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. EEE““ B erlin, Sonnabend, den 24. August —— 5 Der Inhalt dieser Beilage,
Zeuts⸗ König 2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen
* SLe2en neh 8 2 8 8 Sr 6. Verschiedene Bekanntmachungen. 14
Gvna bE“ der Bö 8 in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und m der Börsen- Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung 8. Theater-Anzeigen.
. Israt⸗ nehmen an: das Central⸗Annonecen⸗ Bureau der deutschen Zeitungen zu Berlin, Mohrenstraße Nr. 45, die Annoncen⸗Expeditionen des „Invalidendank“, Rudolf Mosse, 1g & Bogler, G. 2. Daube & Co., E. Schlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren
Annoncen⸗Bureaus.
1
Berlin, S. W. Wilhelm⸗Straße Nr. 32. 1
u. s. w. von öffentlichen Papieren.
9. Familien-Nachrichten.] beilage. M
— X
Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.
Steckbriefs⸗Erledigung. Der hinter die Bankiers Salomon Katz und Hermann Ka wegen Unterschlagung in den Akten K. 937 de 187 unter dem 29. November 1875 erlassene Steck⸗ brief wird hierdurch zurückgenommen. Berlin, den 19. August 1878. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Untersuchungssachen. Kommission II. für Voruntersuchungen.
Steckbriefs⸗Erledigung. Der hinter den Haus⸗ diener Carl Emil August Herzog wegen Unter⸗ schlagung in den Akten H. 523 de 1878 unter dem 15. August d. J. erlassene Steckbrief wird hierdurch zurückgenommen. Berlin, den 21. August 1878. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Unter⸗ suchungssachen. Kommission II. für Vorunter⸗ suchungen.
Es wird um Ausmitteluug des derzeitigen Auf⸗ enthaltsorts eines Backsteinmachers Jacob Jünger ersucht, der Anfangs Juni d. J. auf der Backsteinfabrik des Friedrich Kratz zu Seckbach ge⸗ arbeitet hat. Hanau, den 21. August 1878. Der Untersuchungsrichter.
Steckbriefs⸗Erledigung. Der hinter den Ar⸗ beiter Hermann Dullin aus Posen am 9. August cr. erlassene Steckbrief ist erledigt. Halberstadt, den 17. August 1878. Königliches Kreisgericht. Ferien⸗Abtheilung.
Oeffentliche Vorladung. Auf die Anklage der Königlichen Staatsanwaltschaft hierselbst vom 13. Juni cr. ist durch Beschluß des unterzeichneten Gerichts vom 18. Juni cr. gegen: 1) den Bleicher Carl Friedrich Wilhelm Schellin aus Gassen, 2) den Fabrikarbeiter und Tagelöhner Gottlieb Richard Bräunig aus Kunzendorf, 3) den Max Emil Albert Schröder aus Forst, 4) den Kellner Ernst Julius Richter aus Linderode, 5) den Paul Arthur Cerf aus Forst, 6) den Fabrikarbeiter Johann Karl Herr⸗ mann Blobel aus Grabig, 7) den Johannes Hugo Kirbach aus Wellersdorf, 8) den Kellner Julius Herrmann Haase aus Forst, 9) den Julius Max Kirsch aus Forst wegen unerlaubten Auswanderns aus §. 140 des Reichs⸗Straf⸗Gesetzbuchs und §. 10 des Gesetzes vom 10. März 1856 die Untersuchung eröffnet und zum mündlichen Verfahren ein Termin auf den 12. Oktober 1878, Vormittags 10 Uhr, im Sitzungszimmer des unterzeichneten Gerichts an⸗ beraumt. Die ihrem Aufenthalte nach nicht zu er⸗ mitteln gewesenen Angeklagten werden zu obigem Termine öffentlich mit der “ vorgeladen, zur festgesetzten Stunde zu erscheinen und die zu ihrer Vertheidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen oder solche dem unterzeichne⸗ ten Gericht so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß sie noch zu demselben herbeigeschafft werden können. Im Falle des Ausbleibens der Angeklagten wird mit der Untersuchung und Entscheidung in contumaciam verfahren werden. - Sorau, den 18. Juni 1878. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung. Oeffentliche Bekanntmachung. Gegen die nachstehenden militärpflichtigen Kantonisten: 1) den Arbeiter Karl Friedrich Wolf aus Poln. Steine, geb. am 10. Oktober 1853, 2) den Peter Paul Stephan aus Bralin, geb. am 10. Januar 1854, 3) den Johann Wittek aus Fürstlich Neudorf, eb. am 7. Februar 1854, 4) den Ernst Friedrich Pietzuch aus Dalbersdorf, geb. am 11. Dezember 1854, 5) den Schneider August Janetzki aus Tsche⸗ sm Glashütte, geb. am 17. Mai 1854, 6) den ohann Karl Friedrich Barth aus Goschütz, geb. am 21. Juni 1854, 7) den Johann Friedrich Pie⸗ chotta aus Kraschen, geb. am 9. Juli 1854, 8) den Hermann Adolf Scholz aus Mittel⸗Langendorf, 8 am 28. September 1854, 9) den Arbeiter Gottlieb Dembny ebendaher, geb. am 12. Juli 1854, 10) den Karl Johann August Moch aus Ottendorf, geb. am 7. März 1854, 11) den Johann Wilk aus Bisch⸗ dorf, geb. am 6. April 1854, 12) den Gottlieb Ro⸗ bert Krocker aus Klein⸗Schoenwald, geb. am 26. März 1854, 13) den Karl Gottlieb Tondera aus Neu⸗Stradam, geb. am 13. Juni 1854, 14) den Thomas Casimir Maria Hugo Linde aus Wioske, eb. am 26. Januar 1854, 15) den Karl Pusch aus onig, geb. am 25. Juli 1855, 16) den August Wilhelm Kachlog aus Nieder⸗Stradam, geb. am 14. Juni 1855, 17) den Ignatz Wielowski aus Trembatschau, geb. am 26. Juli 1855, 18) den Bo⸗ leslaus Rudolf Julius Machulowski aus Bralin, geb. am 11. Dezember 1852, ist in Folge Anklage der Kömiglichen Staatsanwaltschaft zu Oels wegen Auswanderns ohne Erlaubniß auf Grund des §. 140 des R. St. G. B. die Untersuchung eingeleitet und zur mündlichen Verhandlung und Entscheidung der Sache im Sitzungesaale des unterzeichneten Gerichts ein Termin auf den 10. Oktober 1878, Mittags 12 Uhr, anberaumt worden. Die vorstehend ge⸗ nannten Angeklagten werden 4 aufgefordert, in diesem Termine zur festgesetzten Stunde zu er⸗ scheinen und die zu ihrer Vertheidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen oder solche dem Richter so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß sie noch zu demselben herbeigeschafft werden können. Gegen die im Termine nicht Erscheinenden wird mit der Untersuchung und Entscheidung in contumaciam verfahren werden. Poln. Wartenberg, den 3. Juni 1878. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl. b
[72501 Oeffentliche Steigerung. In der Konkurssache des Vollhöfners und Gast⸗ wirths Heinrich Dralle in Metzingen sollen auf An⸗ trag des Kurators, Anwalts Kirchhoff in Celle, die zur Konkursmasse gehörigen Grundstücke des Kri⸗
dars, welche bisher den Komplex des Dralleschen Vollhofes in Metzingen bildeten, in dem zu diesem Zwecke auf Mittwoch, den 2. Oktober 1878, Morgens 11 Uhr,
in Celle angesetzten Termine im Ganzen oder in Parzellen je nach dem Ausfall der Gebote öffent⸗ lich versteigert werden; zuerst wird in einzelnen Parzellen ausgeboten werden. 85
Zugleich ergeht auf denselben Tag und Stunde Ediktalladung Aller derjenigen, welche an den Stei⸗ Eigenthums⸗, Näher⸗, lehnrecht⸗ iche, fideikommissarische, Pfand⸗ und andere ding⸗ liche Rechte, insbesondere auch Servituten oder Realberechtigungen zu haben vermeinen, zur Anmel⸗ dung . unter dem Rechtsnachtheile des Aus⸗ schlusses im Verhältnisse zum neuen Erwerber. Von der Anmeldungspflicht sind diejenigen ausge⸗ nommen, welche sich bereits im Professions⸗ termine vom 5. Juni 1878 gemeldet haben. Der Ausschlußbescheid soll demnächst nur vor Ge⸗ richt angeschlagen werden. —
Die Verkaufsbedingungen können auf hiesiger Gerichtsschreiberei und bei dem Kurator eingesehen werden.
Celle, den 17. August 1878. 8
Königliches Amtsgericht. IV. 9 8 Grisebach.
Oeffentliche Vorladung.
Der Rittmeister a. D. von Meyerinck au Klein⸗Bresa, Regierungsbezirk Breslau, hat gegen den Hauptmann a. D. Georg Graf Harden⸗ berg, früher hier, Königgrätzerstraße Nr. 47 wohn⸗ haft, aus dem von Curt von Meyerinck am 6. De⸗ zember 1877 ausgestellten, von Graf Hardenberg 1e- Wechsel über 3000 ℳ die Wechselklage erhoben.
Die Klage ist eingeleitet, und da der jetzige Aufenthalt des Verklagten unbekannt ist, so wird dieser hierdurch öffentlich aufgefordert, in dem zur Klagebeantwortung und weitern mündlichen Ver⸗ handlung der Sache auf den 10. Dezember 1878, Vormittags 10 Uhr, vor der unterzeichneten Gerichtsdeputation im Stadtgerichtsgebäude, Jüdenstraße Nr. 59, Zimmer Nr. 67, anstehenden Termin pünktlich zu erscheinen, die Klage zu beantworten, etwaige Zeugen mit zur Stelle zu bringen, und Urkunden im Original ein⸗ zureichen, indem auf spätere Einreden, welche auf 585 Lachen beruhen, keine Rücksicht genommen wer⸗
en kann.
Erscheint der Beklagte zur bestimmten Stunde nicht, so werden die in der Klage angeführten That⸗ sachen und Urkunden auf den Antrag des Klägers in contumaciam für ö und anerkannt er⸗ achtet, und was den Rechten nach daraus folgt, wird im Erkenntniß gegen den Beklagten ausge⸗ sprochen werden.
in, den 21. Juli 1878. Königliches ““ Erste Abtheilung für Civilsach Prozeß⸗Deputation 2.
Bekan Pauline, geborene Spott hier, hat gegen ihren, früher hier wohnhaft gewesenen Ehemann, den Schlosser Gustav Werner, welcher im Februar 1874 Halle verlassen und sich im Juni 1877 in Montigny bei Metz rsgegrdteg. seiner Ehefrau aber keine Nachricht gegeben haben soll, die Klage auf Trennung der Ehe wegen böslicher Verlassung angestellt. Zur Beantwortung dieser Klage ist Termin auf den 15. Oktober d. J., Vormittags 10 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 11, vor Herrn Kreisgerichts⸗Rath Stahlschmidt anbe⸗ raumt, wozu der Verklagte, Schlosser Gustav Werner, unter der Verwarnung hierdurch vorgeladen wird, daß bei seinem Ausbleiben der Inhalt der Klage für zugestanden erachtet werden wird.
Halle a. E., den 19. Juni 1878.
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.
Pferde⸗Verkauf. Am Montag, den 16. Sep⸗ tember ecr., Vormittags 9 Uhr, sollen auf dem hiesigen Roßmarkt ungefähr 40 ausrangirte Dienst⸗ pferde des unterzeichneten Regiments und im An⸗ schluß hieran 14 ausrangirte Pferde des 2. Bran⸗ denburgischen ““ Nr. 18 öffentlich meistbietend verkauft werden. Frankfurt a./O., den 13. August 1878. 2. Brandenbur⸗ gisches Dragoner⸗Regiment Nr. 12. 6
17258]2 Domänen⸗Verpachtung. Die im Kreise Landsberg a./W. belegene
Domãne Merzdor f
mit Einschluß des etwa 8 km entfernten, im Warthebruch belegenen, ca. 95 ha großen Vorwerks Blumenthal eine Fläche von 843,085 ha enthal⸗ tend, soll auf 18 Jahre, von Johannis 1879 bis dahin 1897, im Wege des öffentlichen Meistgebots anderweit verpachtet werden.
Hierzu ist ein Termin auf
Sonnabend, den 5. Oktober er., Vormittags 11 Uhr, im Regierungsgebäude, ö Nr. 19 hier⸗ 1eg- vor dem Regierungs⸗Rat chaube anbe⸗ raumt.
Das Minimum des jährlichen Pachtzinses ist auf 22 000 ℳ Festgeseßt und zur Uebernahme der Pach⸗ tung ein disponibles Vermögen von 165 000 ℳ erforderlich, über dessen b sich die Pachtbewerber vor dem Termine auszuweisen haben. Die Ver⸗ pachtungsbedingungen, von denen wir auf Verlangen
egen Kopialien Abschrift ertheilen, können in un⸗ Domänen⸗Registratur und bei der jetzigen
Pächterin, verw. Frau Amtsräthin Beyer zu Merz.
dorf, eingesehen werden.
utmachung. Die verehelichte Werner,
Die Besichtigung der Domäne nach vorheriger Meldung bei der Frau Pächterin ist gestattet. Frankfurt a./O., den 20. August 1878.
Königliche Regierung. Abtheilung für direkte Steuern, Domänen und Forsten. (à Cto. 237/8.)
112l Suhmission. Es sollen verschiedene Maler⸗, Tischler⸗ und Zimmerer⸗Arbeiten im Wege der öffentlichen Sub⸗ mission vergeben werden, und ist Termin hierzu auf den 27. August 1878, 1 Vormittags 10 Uhr, im Bureau des Artillerie⸗Depots zu Hannover an⸗ beraumt. Unternehmer wollen daher bis zum ge⸗ dachten Termine eine bezügliche Offerte mit der Aufschrift „Submission auf Maler⸗ resp. Tischler⸗ und Zimmerer⸗Arbeiten“ portofrei und versiegelt nach hier einsenden. Die Bedingungen können im diesseitigen Bureau ein⸗ gesehen resp. gegen Erstattung der Kopialien von hier aus bezogen werden.
Das aadss nc o⸗ Objekt beträgt für Maler⸗ arbeiten 1078 ℳ 19 ₰, Tischlerarbeiten 786 ℳ 80 ₰ und für Zimmerer⸗Arbeiten 1036 ℳ 8
Hannover, 15. August 1878.
Artillerie⸗Depot.
[7237] Bekanntmachung. Die zum Neubau einer Infanterie⸗Kaserne zu Altona erforderlichen Erd⸗ und Maurerarbeiten, Steinmetzarbeiten, Asphaltirungsarbeiten, Kalk⸗ und Sandlieferungen
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sollen im Wege der Submission Dienstag, den 10. September 1878, Vormittags 10 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Verwaltung, ünz⸗ kaserne große Johannisstraße Nr. 82, verdungen werden, woselbst die Bedingungen nebst Kosten⸗ anschläge während der Dienststunden Vormittags von 8 —12 und Nachmittags von 3—6 Uh Einsicht ausliegen. Altona, den 21. August 1878. Königliche Garnison⸗Verwaltung.
Verschiedene Bekanntmachungen. Bekanntmachung.
Korporation der Kaufmannschaft von Berlin. B2lrns Anlaß des National⸗Feiertages bleibt die örse am Montag, den 2. September d. J. geschlossen. Berlin, den 23. August 1878. — Die Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin. (à Cto. 242/8.)
Mit dem 1. September cr. wird die 9,77 Kilo⸗ meter lange Bahnstrecke Dortmund⸗Bodel⸗ schwingh mit der Station Bodelschwingh, sowie die 1,84 Kilometer lange Zweigbahnstrecke Bodelschwingh⸗Mengede für den Güterverkehr, erstgedachte Strecke auch für den 8 verkehr, eröffnet. Die Publikation des Tarifs be⸗ züglich Station Bodelschwingh zunächst nur für den Wagenladungsverkehr erfolgt besenders. Für die Benutzung des Bahntelegraphen für den Privat⸗ depeschenverkehr gelten die in der diesseitigen Ver⸗ waltung bestehenden Bestimmungen. ünster, den 21. August 1878. Königliche Tirektion der
Westfälischen Eisenbahn.
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Hamburg.
scheid.
Redacteur: J. V.: Siemenroth.
Verlag der Expedition (Kessel). Hruck: . Elsner.
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. b-
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglik. — Das
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie
durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, W.
Mauerstraße 63—65, und alle Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. wer.
Abonnement verist 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰4. —
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ür den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Patente.
Patent⸗Anmeldungen. 8
lgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der nmeldung ist von dem angegebenen Pnhe an einst⸗ ützt. Nr. 3554. Fischer & Stiehl zu Essen a./Ruhr. Luft⸗Heizapparat. 38. C. Beseke, Lieutenant a. D. zu
Bürste mit schräger Borstenstellung. (Landes⸗ rechtlich patentirt.)
Nr. 8120. Peter Barthel, Ingenieur zu Frank⸗ furt a. M., für Gustav Hagelin, Ingenieur und Assistent bei der Königlichen polytechnischen Schule zu Stockholm.
Neuerungen an ein⸗ und zweicylindrigen Dampf⸗ maschinen. (Landesrechtlich patentirt.) 1 Nr. . Volpp, Schwarz & Co. zu Frei⸗ urg i./ B. Berhessert selbstthätige Facetten⸗Schleifmaschine für Hohlglaswaaren. (Zusatz zu P. A. Nr. 5718/77.)
Nr. 8685. Gustav Bernhard Wagner, In⸗ genieur zu München.
Pseudo⸗parabolisches Tachometer, bei welchem der Parameter während des Ganges abgeändert werden kann.
Nr. 9555. E. Schmidt, Ingenieur zu Rem⸗
Eine Schleif⸗ und Polirmaschine mit selbst⸗ “ Umsteuerung. (Landesrechtlich pa⸗ tentirt.) Nr. 10 372. Wilhelm Maywald, Techniker zu
Halle a./S. Stoßfrei sich schließendes Wasserleitungsventil.
r. 10 199. Julius Blancke zu Merseburg.
Neuerungen an dem Vulkanisirapparat von Julius Blancke. (Zusatz zu P. R. Nr. 595.) tr. 10 504. M. Neuerburg zu Cöln a./Rhein.
Universal⸗Sortir⸗Trommelsieb, genannt Neuer⸗
ZAö“ (Landesrechtlich pa⸗
entirt.
Nr. 11 065. Max Gelhausen, Ingenieur zu Bayenthal.
Mechanischer Zimmer⸗Springbrunnen.
Nr. 11 280. Eduard Meßter, Optiker zu Berlin.
Neuerungen an Mikroskopen.
Nr. 11 421. R. Drescher zu Chemnitz.
Apparat zum Messen von Flüssigkeiten.
Fr. 11 753. Georg Kiefer, Techniker zu Stutt⸗ gart.
Kalender mit einer drehbaren Scheibe.
Nr. 11 867. C. P. H. Ochradt, Ingenieur zu Louisenthal, Reg. Bez. Trier.
Apparat zur Messung der Niveaudifferenz in
kommunizirenden Röhren.
Nr. 13 099. A. Behnisch, Fabrikdirektor, W. Riehn, Civil⸗Ingenieur, und E. Schubert, Eisen⸗ bahn⸗Betriebsinspektor zu Görlitz.
Zeigerapparate zum Gebrauch bei Kartenspielen. Nr. 13 828. Peter Barthel, Ingenieur zu rankfurt a. M., für William Gardner & Oliver Gardner zu New⸗Pork.
Neuerungen an Mehl⸗ und Gewürzschaufeln. Nr. 14 080. Wirth & Co., Patentanwalte zu
Frankfurt a. M., für Adolf Demmer, Ingenieur zu Floridsdorf b. Wien.
Schrotmühle mit Schneidewalzen.
Nr. 14 239. Berlin, Neue Schöahauserstr. 16.
Gesperrkupplung.
Nr. 14 266. Stoltenberg, Stakendorf bei Schönberg in Holstein.
Weg⸗ und Geschwindigkeitsmesser für Schiffe. Nr. 14 470. Joseph Eck & Söhne zu
Düsseldorf. Rollen⸗Calander zum Glätten von Rollen⸗
papier. Nr. 14 481. Karl Flugel, Uhrmacher zu Wächtersbach, Reg.⸗Bez. Cassel. Konstruktion an Großuhren. Nr. 14 532. H. Th. Klose & Co. zu Görlitz. Centrifugalschmierbüchse. 1 Nr. 14 745. Wilhelm Fritsche zu Görlitz. Befestigungsmechanismus an Eisschlittschuhen. (Zusatz zu P. A. Nr. 6. 8 Nr. 15 230. Julius Möller, Civilingenieur zu Görlitz, für Thomas Forster zu Streatham, Graf⸗ schaft Surrey (England). Hersfetun undurchdringlicher, vulkanisirter o. für chirurgische Verrich⸗ ungen. b Nr. 15 285. F. C. Glaser, Ingenieur und Königlicher Kommissionsrath zu Berlin, für Luigi Gaundini zu Solmona in Italien. 8 Maschinen mit
Bewegungsmechanismus für Trittbewegung. 1 Nr. 15 448. Rump, Ingenieur zu Bochum. Neuerung an Tabakspfeifen mit Nicotin⸗ und Speichelfänger. (Zusatz zu P. A. Nr. 1473.) Berlin, den 24. August 1878. Kaiserliches Patent [7273] Jacobi.
Berichtigungen. 8 Die in Nr. 166 des Deutschen Reichs⸗ und König⸗ lich Preußischen Staats⸗Anzeigers vom 17. Juli 878 unrichtig angegebene Anmeldung lautet berich⸗ tigt, wie folgt: Nr. 11 013. G. Dittmar, Civil⸗Ingenieur und
Oskar Hanspach, Techniker zu
Ingenieur 8
Patentanwalt in Berlin, für Sabatier & Pouget in Montpellier. Hydro⸗elektrische Bremse. Die in Nr. 177 des Deutschen Reichs⸗ und König⸗ lich Preußischen Staats⸗Anzeigers vom 30. Juli 1878 unrichtig angegebene Verzichtleistung lautet be⸗ richtigt wie folgt: 3 Nr. 1626. C. Solms, Fabrikbesitzer in Berlin. Selbstschließendes Ventil für Kalt⸗ und Warm⸗ wasserleitungen. 2 Vom 8. Juli 1877. 8 Berlin, den 24. August 1878. Kaiserliches Patentamt. 1 Jacobi. Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Rascs Pesser an dem angegebenen Tage bekannt gemachte, An⸗ meldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Nr. 4215. Wirth & Cie., Patent⸗Anwalte zu Frankfurt a./ M., für John Bowman Wills in Keeseville (Ver. Fe.
Neuerungen in der Herstellung von Hufnägeln und in den hierbei zur Verwendung kommenden Maschinen. Vom 2. Februar 18375.
Berlin, den 24. August 1878. 1X1“
Kaiserliches Patentamt. Jacobi. [7275]
prensen. Königliches Ministerium für andel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Das dem Herrn James Mce. Kay in Liverpool unter dem 29. Juni 1877 auf die Dauer von 3 Jahren für den ganzen Umfang des preußischen Staats ertheilte Patent
auf einen durch Zeichnung und Beschreibung er⸗
läuterten Rollschlittschuh, soweit derselbe als neu
und eigenthümlich erkannt ist, ist aufgehoben.
[7274]
Nach dem „Patentblatt“ sind in dem Quartal dem Patentamt 6564
April⸗Juni 1878 bei Nummern journalisirt. Davon waren 1523 Patent⸗ gesuche, 192 Einspruchssachen, 141 Beschwerdesachen, 10 Nichtigkeitsanträge, 4315 Zwischen⸗Korresponden⸗ zen, Nachträge (einschließlich Registraturvorlagen), 383 vefgg. Dienstgesuche, innere Angelegenheiten u. s. w. — das erste Jahr seines Bestehens ab eschlossen. In diesem Zeitraum betrug die Gesammtheit der Journalnummern: 18 867 (Halbjahr 1877: 7169, 1. Quartal 1874: 5134, 2. Quartal 6564.)
Die Zahl der Patentgesuche stellte sich in dem ersten Geschäftsjahr auf 6336 (3. Quartal 1877: 1452, 4. Quartal 1877: 1360, 1. Quartal 1878: 1601, 2. Quartal 1878: 1523).
Von diesen 6336 Gesuchen waren am 30. Juni 4016 zur Veröffentlichung zugelassen, die übrigen theils noch im Geschäftsgange, theils zuruͤck⸗ gewiesen.
Das „Patentblatt“ veröffentlicht folgenden Cir⸗ cularerlaß des preußischen Ministers für Handel ꝛc. an die ihm unterstellten Behörden:
1 „Berlin, den 12. Juli 1878.
Die gesteigerte Bedeutung, welche das Patent⸗ wesen auf Grund des Reichspatentgesetzes vom 25. Mai 1877 (R.⸗G.⸗Bl. S. 501) gewonnen hat, legt die Erörterung der Frage nahe, inwieweit dadurch die Interessen der fiskalischen Verwaltungen berührt werden, und welche Maßnahmen zum Schutze der⸗ selben zu ergreifen sein möchten.
Der Stellung der fiskalischen Verwaltungen ent⸗ “ wird es dabei weniger darauf ankommen,
echte gegenüber Dritten geltend zu machen, als sich gegen etwaige Beeinträchtigung durch andere Patentsucher zu sichern. 1
In letzterer Hinsicht kommt in Betracht, daß daß Gesetz (§. 3) dem ersten Anmelder die Ertheilung des Patents zusagt, mithin Pa⸗ tente auf Verfahren, Apparate u. s. w., welche in den fiskalischen Verwaltungen erfunden oder
benutzt 8 auch von Privaten erlangt werden.
können. Auf diese Weise kann eine Benachtheiligung der staatlichen Verwaltungen umsomehr eintreten, als der nach §. 5 des Gesetzes zum Ausschluß der Wirkung des Patentes gegenüber jenen Verwaltun⸗ gen erforderliche Nachweis: daß zur Zeit der von einem Dritten erfolgten Anmeldung einer Erfindung dieselbe bereits in Benutzung genommen oder die zur Benutzung erforderliche Vorbereitung getroffen worden ist, in manchen Fällen schwer zu erbringen sein wird. Hinzutreten für die Fälle, in denen die Verwaltungen ein Interesse haben, den Gegenstand der Erfindung durch Dritte ausführen zu lassen, die Zweifel, inwieweit dies zulässig ist, selbst wenn im Uebrigen die Voraussetzungen des §. 5 vorliegen.
Hiernach erscheint es zunächst geboten, in allen Fällen, in denen Dritte ein Patent auf solche Er⸗ findungen nachsuchen, welche von den fiskalischen Verwaltungen in Benutzung genommen worden sind, oder bezüglich deren die zur Benutzung erforderlichen Veranstaltungen getroffen sind, sofern die Voraus⸗ setzungen des §. 2 a. a. vorliegen, gegen die Patentirung Einspruch zu erheben.
Dieselben Gesichtspunkte können aber auch je nach Lage des einzelnen Falles dazu nöthigen, daß die
fiskalischen Verwaltungen, um ihre Rechte hinreichend
sicher zu stellen, selbst Patente nachsuchen.
Die (Königliche Regierung u. s. w.) weise ich hiernach zu, dafür zu sorgen, daß die, in dem von dem Kaiserlichen Patentamt herausgegebenen Patent
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Mit dem 30. Juni hat das Patentamt
blatt und in dem Reichs⸗Anzeiger veröffentlichten Patentanmeldungen, thunlichst verfolgt werden, und daß geeigneten Falls von der betreffenden fiskalischen Verwaltung gegen die Ertheilung eines Patentes Einspruch erhoben wird. Sofern aber zur Sicherung einer solchen Verwaltung die Nach⸗ suchung eigener Fateate für 2* er⸗ achtet wird, so ist hierzu meine Genehmigung einzuholen. In dringenden Fällen mag zuvor die Anmeldung, welche demnächst zurückgenommen werden kann, erfolgen.
Zweifelhaft kann es in den einzelnen Fällen wer⸗ den, ob das Recht auf eine Erfindung und deren Ausnutzung der betreffenden fiskalischen Verwaltung oder cinem bei letzterer beschäftigten Beamten oder beiden gemeinschaftlich zusteht. Von Wichtigkeit wird hierbei der Inhalt der Dienstinstruktionen, überhaupt der Umfang des Berufskreises der Be⸗ amten sein; es kommt in Betracht, daß die Betriebs⸗ beamten dienstlich dazu berufen sind, sich zu Nutzen der Verwaltung die thunlichste Vervollkommnung der Einrichtungen und des bei dem Betrieb zur An⸗ wendung kommenden Verfahrens angelegen sein zu lassen, ebenso, daß die Erfindungen häufig unter Mitbenutzung von Staatsmitteln gemacht werden. In dem Vertrauen, daß die betreffenden Beamten schon aus eigener Entschließung die gebührenden Rücksichten auf die den Königlichen Verwal⸗ tungen zustehenden Rechte und auf deren Interesse nehmen werden und in Berücksichtigung der Viel⸗
estaltung der hierbei in Betracht kommenden Ver⸗ hältmisfe sehe ich zur Zeit davon ab, in dieser Be⸗ ziehung eine bestimmte Weisung ergehen zu lassen. Einzelne Vorkommnisse, welche zur Klärung der ein⸗ schlagenden Rechtsverhältnisse von Interesse sein könnten oder einer speziellen Entscheidung bedürfen, sind zu meiner Kenntniß zu bringen. Ebenso er⸗ warte ich Anzeige, wenn es für besondere Betriebs⸗ zweige angezeigt erscheinen sollte, eine ent⸗ sprechende Sicherstellung der fiskalischen Rechte im Voraus zu treffen.“
Das „Patentblatt“ fügt diesem Erlaß folgende Erörterungen hinzu:
Der Schluß dieses Cirkulars berührt eine auch anderweit erörterte Frage: die Frage des sogenannten Eigenthumsrechts an patentfähigen Erfindungen. Die eine Meinung geht dahin: daß, wenn ein Beamter (Angestellter) eine Erfindung in derjenigen Branche macht, in welcher er dienstlich beschäftigt ist, beziehungsweise in welcher er zu arbeiten enga⸗ girt ist, die Ersindung das Eigenthum seiner vor⸗ gesetzten Behörde beziehungsweise seines Chefs sei. Der Beamte werde zur Verwendung seiner geistigen Kraft gewonnen, die Erfindungen entständen an der der im Geschäft vorliegenden praktischen
rfahrungen und wissenschaftlichen Hülfsmittel, sowie unter Benutzung der Vorrichtungen und Werk⸗ zeuge des Geschäfts. Nach der andern Meinung ist der Nachdruck auf das Recht des Erfinders, auf das geistige Eigenthum zu legen, welches eben nur dem Urheber einer geistigen Errungenschaft zustehen könne. Der Anspruch des Chefs könne sich nur auf ein bestimmtes vorhandenes Geschäft, nicht auf ein Etwas beziehen, das noch nicht existire. Auch be⸗ sondere Abmachungen, welche dem Brodherrn ein Recht auf die Erfindungen seiner Untergebenen sichern wollten, würden nicht zum Ziele führen, viel⸗ mehr nur Grund zu Streitigkeiten und Prozessen ge⸗ ben und die Erfinder veranlassen, ihre Erfindungen geheim zu halten, bis sie dieselben frei verwerthen könnten. (Deutsche Bauzeitung 1878, Nr. 47 u. 51.)
Die Frage ist, wie auch der Ministerialerlaß hervorhebt, sicher zweifelhaft, und habaen bei dieser Gelegenheit nur die verschiedenen Ansichten ange⸗ deutet werden sollen. Weitere Zweifel können in den betreffenden Fällen auch darüber bestehen, wer der wirkliche Erfinder ist, welche Umstände und welche Personen zu der Erfindung mitgewirkt haben. Das Mausterschutzgesetz vom 11. Januar 1876 be⸗ stimmt im §. 2: „Bei solchen Mustern und Mo⸗ dellen, welche von den in einer inländischen gewerb⸗ lichen Anstalt beschäftigten Zeichnern, Malern, Bild⸗ hauern ꝛc. im Auftrage oder für Rechnung des Eigenthümers der gewerblichen Anstalt angefertigt werden, gilt der wenn durch Vertrag nichts anderes bestimmt ist, als der Urheber der Muster und Modelle.“ Diese einfache und klare gesetzliche Bestimmung hat ihre leicht ersichtliche Rechtfertigung. Der Musterzeichner ist engagirt, um Muster für den Prinzipal zu liefern — zu erfinden, dahin geht sein Auftrag. Ein gleiches Verhältniß findet — der Regel nach — nicht statt, wo es sich um Er⸗ dee im Sinne des Patentgesetzes handelt und deshal eine derartige Bestimmung aufzunehmen. Vielleicht wird es üͤberhaupt schwer sein, allgemein bindende Regeln über die aufgeworfene Frage festzustellen und wird das spezielle Verhältniß nach seinen rechtlichen und thatfächlichen Beziehungen in Betracht gezogen werden müssen. Auch besondere zur Lösung der Zweifel bestimmte Abreden werden kaum in allen Fällen zu vermeiden sein.
Berlin.
wird das letztere sich auch enthalten haben,
Handels⸗Register. Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubri Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Anclam. Bekanntma ung.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 245 als Firmeninhaber: 8
der Kaufmann Christian Friedrich Wil Wruuck zu Anclam, “ als Ort der Niederlassung: Anclam, als Bezeichnung der Firmͤa:! F. W. Wrunuck
I1““ 18*½
Hafcse Verfügung vom 19. August 1878 am D. desselben Monats cingetragen.
Anclam, den 20. August 1878. Ksönigliches Kreisgericht. 3 I. Abtheilung. Bekanntmachung.
In unser Gesellschaftsregister sind heute unter
Nr. 77 als Gesellschafter der am 1. August 1878 begonnenen offenen Handelsgesell schaft:
„President Fabrik Gebrüder Lehmann“ zu Rummelsburg: 1) der Kaufmann Anton Lehmann, I 2) der Kaufmann Ludwig Lehmann, 3) der Kaufmann Alfred Lehmann,
sämmtlich zu Berlin, eingetragen.
Berlin, den 19. August 1878.
Königliches Kreisgericht. I. (Civil⸗) Abtheilung Berlin. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 23. August 1878 sind am
selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Firmenregister sind: unter Nr. 11,042 die Firma: Vietor — . E Fla Dders Ien Per Fenf. mann or Richter hier (jetziges Geschäfts⸗ lokal: Chausseestraße 39) . unter Nr. 11,043 die Firma: A. W. Müller, und als deren Inhaber der Kaufmann Wil⸗ helm Eduard August Müller hier sietiges Geschäftslokal: Brandenburgstraße 4)
eingetragen worden.
Gelöscht sind: 1 Firmenregister Nr. 10,279: die Firma H. Schnackenbeck, Prokurenregister Nr. 3468: die Prokura des Franz Tiedtke für Firma Hugo Reichel. Berlin, den 23. August 1878. Königliches Stadtgericht. Errste Abtheilung für Civilsachen. Eberswalde. Bekanntmachung. Bei dem unterzeichneten Gericht ist folgende tragung in das Proknrenregister ““ 1) Nr. 10. 86 2) Bezeichnung des Prinzipals: Friedrich Dermitzel. 3) Bezeichnung der Firma, welche der Prokurist zu zeichnen bestellt ist: Hüttenverwaltung Eisenspalterei. 4) Ort der Niederlassung: 8 Eisenspalterei. 5) Verweisung auf das Firmenregister: Die Firma ist eingetragen unter Nr. 171 des Firmenregisters. 11““ 6) Bezeichnung des Prokuristen: Beuchhalter Albert Tuckhardt. 7) Zeit der Eintragung: Eingetragen . Verfügung vom 29. Juli 1878 am 20. August 1878. (Akten über das Prokurenregister Band I. Blatt 77.) Eberswalde, den 29. Juli 1878. M Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.
8
2 8
Eisleben. Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts Eisleben. In unser Firmenregister ist bei Nr. 13, betreffend die Firma A. Gieseler, mit dem Ort der Nieder⸗ lassung zu Eisleben, zufolge Verfügung vom 16. ds. Monats am heutigen Tage in Spalte 6 folgender Eintrag bewirkt worden:; Die Firma ist erloschen. Eisleben, den 17. August 1878. Königliches Kreisgericht. Ferien⸗Abtheilung.
Flensburg. Bekanntmachung.
„In unser Genossenschaftsregister ist zufolge Ver⸗ fügung vom 16. August c. heute Folgendes einge⸗ tragen worden:
Col. 1. Laufende Nr. 7.
Col. 2. Firma der Genossenschaft: Fleusburger Arbeiter⸗Bauverein
E EvF Genossenschaft). 1
Col. 3. itz der Genossenschaft:: ö5
Col. 4. Rechtsverhältnisse der Ge⸗ nossenschaft:
Der Gesellschaftsvertrag ist geschlossen den 24. Juni 1878 und befindet sich in 82e Form Blatt 4 bis 9 des Beilagebandes Nr. 7 zum Ge⸗ neelas eneh
egenstand des Unternehmens ist die Herstellung von E““ in Flensburg, um solche an Mitglieder des Vereins zu übertragen.
Die Vorstandsmitglieder sind:
1) der Buchhändler Heinrich Christian Witt⸗ maack, Vorsitzender,
2) der Fabrikant Jens Buntzen, Stellvertreter des Vorsitzenden,
3) der Buchhalter Christian Ludwig Voigt, Kassirer,
4) der Fuhrmann Detlef Jensen,
5) der Lehrer Georg Dreesen,
1.“