-inn im Wege der Submission verdungen erden.
Die Bedingungen und Zeichnungen sowie Mate⸗ rialienproben können in unserem Centralbureau, Beethovenstr. Nr. 1 hierselbst, im Sekretariat während der Vormittagsstunden von 8—1 Uhr ein⸗ gesehen, auch ebendort Abdrücke der Bedingungen nebst dem Submissionsformular vegen Erstattung von 3 ℳ bezogen werden. Die Abgabe der Be⸗ dingungen wird jedoch nur an solche Unternehmer erfolgen, deren Qualifikation uns bekannt ist, oder durch Atteste nachgewiesen wird. Anerbietungen sind versiegelt und portofrei mit der Aufschrift: „Offerte auf Bauausführungen im östlichen An⸗ schlußbahnhofe“ bis zum 25. September d. J., Vor⸗ mittags 11 Uhr, an uns einzureichen und wird die Eröffnung der Offerten alsdann in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten erfolgen.
Berlin, den 8. September 1878. (à Cto. 80/9.)
Königliche Direktion der Berliner Stadteisenbahn.
8
Berliner Stadteisenbahn. Die Ausführung der Sand⸗ überschüttung der Viadukte von der verlängerten Lüne⸗ 2 burgerstraße bis zum Spree⸗ — Ufer von der Charlotten⸗ burger⸗Chaussee bis zur Kurfürstenallee und von der Hardenbergstraße bis zur Grolmannstraße (excl. der Strecke zwischen der Straße 9 und Straße 18) ent⸗ haltend 10 130 cbm, soll im Wege der Submission verdungen werden. Die Bedingungen können im Bureau der 3. Bauabtheilung, Paulstraße 888 in den Vormittagsstunden von 8—1 Uhr eingesehen, auch von dem Unterzeichneten Abdrücke der Bedin⸗ ungen nebst dem Submissionsformular gegen Er⸗ tattung von 2 ℳ bezogen werden; jedoch wird die Abgabe nur an solche Unternehmer erfolgen, deren Qualifikation diesseits bekannt oder durch Atteste nachgewiesen ist. Anerbietungen sind versiegelt und portofrei mit der Aufschrift: 1 „Offerte auf Ausführung der Sandüber⸗ schüttung für die Viadukte der III. Bau⸗ abtheilung der Berliner Stadteisenbahn“ bis zum 25. September er., Vorm. 10 Uhr, an den Unterzeichneten einzureichen und wird die Er⸗ öffnung der Offerten alsdann in Gegenwart der erschienenen Submittenten erfolgen. Berlin, den 9. September 1878. 8 Der Abtheilungsbaumeister. Bieske. (à Cto. 94/9.)
8
[7709]
Berliner Stadteisenbahn. Die Ausführung der Fun⸗ dirungsarbeiten für die Via⸗ duktpseiler im Bahnhofe an * der Friedrichstraße, umfassend ☚ das Abteufen von ca. 930 qm Fundamentfläche auf eine Tiefe von ca. 6,0 m und die Ausführung von ca. 3500 chm Fundament⸗ mauerwerk incl. Lieferung der dazu erforderlichen Materialien, soll im Wege der Submission verdun⸗ gen werden. G Bedingungen und Zeichnungen können im Sekre⸗ tariat unseres Centralbureaus, Beethovenstraße Nr. 1 hierselbst eingesehen, auch Bedingungen und Suhbmissionsformular gegen Erstattung von 3 ℳ bezogen werden. Die Abgabe erfolgt jedoch nur an solche Unternehmer, deren Qualifikation uns bekannt ist oder durch Atteste nachgewiesen wird. . Anerbietungen sind versiegelt und Ra; mit der Aufschrift: „Offerte auf Ausführung der Fundirungsarbeiten für den Bahnhof an der Friedrichstraße“ bis zum 30. September cr., Vor⸗ mittags 11 Uhr, an uns einzureichen. Die Eröff⸗ nung der Offerten wird alsdann in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten erfolgen. Berlin, den 10. September 1878. (àC. 88/9 Königliche Direktion — en. Berliner Stadteisenbahn.
17800 Bekanntmachung.
Die in unserer “ angesammelte Ma⸗ kulatur, im Gewicht von 5 kg, soll im Wege 1823 öffentlichen Submission meistbietend verkau werden.
Gebote hierauf sind versiegelt und portofrei mit der Aufschrift: „Offerte auf Ankauf von Ma⸗ kulatur bis zu dem am 27. September cer., Mittags 12 Uhr, anberaumten Termin an unseren Bureau⸗Vorsteher, Rechnungs⸗Rath Ruthe, Empfangsgebäude der Ostbahn, einzureichen. Die Kauf⸗ ꝛc. Bedingungen können daselbst eingesehen werden, oder von dort gegen Tragung des Portos bezogen werden. (à Cto. 125/9.)
Berlin 0., den 11. September 1878. Königliche Eisenbahn⸗Kommission der Ostbahn.
nson Neubau der Moselbahn.
Die Herstellung des Bohlenbelages für die eisernen Ueberbauten der I. Bauabtheilung, wozu rot. 52 chm Eichenholz, 5 cbm Tannenholz und 135 kg Schmiede⸗ eisen erforderlich, soll mittelst öffentlicher Submission vergeben werden.
Offerten hierauf sind bis zum Donnerstag, den 26. September cr., Vormittags 10 Uhr, an den Unterzeichneten, Schloßstraße 31 hierselbst, ein⸗ zureichen. 1
Bedingungen, 2. und Zeichnungen liegen daselbst im Abthei “ zur Einsscht aus, auch können erstere zum Betrage von 1,50 ℳ von dort bezogen werden.
Coblen „den 11. September 1878.
er Abtheilungs⸗Baumeister. Graff. 8
Travecorrection in Lübeck Submission auf Erdarbeiten.
ie bei Ausführung der Travecorrection in Lübeck erforderlich werdenden Erdarbeiten
sämmtlicher Uferabgrabungen und Durchstiche (ea. 1 300 000 cbm Erde 8 bewegen), soll im Wege der öffentlichen Submission ver⸗ dungen werden. “
11“
(à Cto. 123 /9.)
56060)
Der —, gaget, die betreffenden Be⸗ dingungen und Pläne liegen im Stadtbau⸗ bureau, Kl. Bauhof Nr. 828, in den Dienst⸗ stunden zur Einsicht aus; auch können daselbst Abschriften des Anschlagsextractes und der Bedingungen gegen Gebühren⸗Erstattung von ℳ 4. entgegengenommen werden. Qualisicirte Bewerber wollen ihre Offerten versiegelt und mit entsprechender Aufschrift bis spätestens zum Submissions⸗ ermine:
Mittwoch, den 9. October cr., Mittags 12 Uhr, dem Unterzeichneten im Stadtbaubureau ein⸗ reichen, woselbst die Eröffnung der eingegan⸗ enen Offerten in Gegenwart der erschienenen ubmittenten stattfinden wird. . Lübeck, den 6. September 1878. Der Baudirector. (H. 02147 b.)
Martiny. 17900 Bergisch⸗Märkische Eisenbahn. Die Ausführung der Zimmerarbeiten — incl. der Materiallieferungen — für ein neues Empfangs⸗ ebäude auf dem Bahnhofe Barmen,Rittershausen “ im Wege der Submission verdungen erden. eichnungen und Bedingnißheft liegen in unserm hiesigen Central⸗Baubureau zur Einsichtnahme aus. Abdrücke des letzteren sind gegen Kostenersatz von dem Rechnungs⸗Rath Elkemann hierselbst zu beziehen; jedoch wird deren Abgabe nur an Unternehmer er⸗ feren. welche ihre Qualifikation bei unseren Neu⸗ Bahen bewährt oder durch Atteste nachgewiesen aben. Offerten sind versiegelt unter der Aufschrift: „Abtheilung VI. — Offerte auf Zimmerarbeiten 88 8en Empfangsgebäude auf Bahnhof Ritters⸗ ausen bis zum 23. September cr., an welchem Tage, Vor⸗ mittags 11 Uhr, die Eröffnung derselben stattfinden wird, frankirt bei uns einzureichen. Elberfeld, den 5. September 1878. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
1955 NHypotheken- Antheil-Certisficate.
Die am 2. October cr. fälligen Zinscoupons unserer Hypotheken-Antheil-Certiflicate werden an unserer Kasse, Friedrichstrasse 101, von heute ab und bei
Herren Haller Söhle & Co. in Hamburg,
„ Deichmann & Co. in Köln, sowie bei unseren General-Agenturen vom 1. Octo- ber cr. ab eingelöst.
Die Zinscoupens der aufgerufenen Certificate:
à 1000 Thlr. = 3000 ℳ 8 No. 12508 12515 12516, 8 à 200 Thlr. = 600 ℳ No. 4754 8705 8725 8729 8732 8734, à 100 Thlr. = 300 ℳ No. 7878 8130 8131 8168 8187 8192 8193
11516 bis 11522 11530 werden nur an unserer Kasse und gegen gleich- zeitige Rückgabe der betreffenden — in blanco girirten — Certificate, deren Nominal-Beträge baar oder in neuen Stücken erhoben werden kön- nen, ausbezahlt.
Berlin, den 14. September 1878.
Preussische Hypotheken-Versicherungs- Actien-Gesellschaft.
Gustav Grafe. Max Joëöl. Dannenbaum.
[7727]
Preuß. Boden⸗Credit⸗Actien⸗Bank.
Die am 1. Oktober cr. fälligen Coupons unserer
5 % igen unkündbaren Hypotheken⸗Briefe
werden
vom 16. September cr. ab
in Berlin an unserer Kasse, Hinter der katholi⸗
6 Kirche Nr. 2, und auswärts bei den durch die etreffenden Lokalblätter bekannt gemachten Zahl⸗
stellen eingelöst. 8 Berlin, im September 1878. 8
Die Direktion
“
1diss Vekanntmachung.
Bei der am heutigen Tage erfolgten Verloosung der zur Tilgung kommenden “ Adelnauer Kreis⸗Obligationen, II. Emission, sind folgende Nummern dieser Obligationen worden: 1) Litt. A. zu 1000 Thalern: Nr. 3, 105 und 54. 2) Litt. B. zu 500 Thalern: Nr. 146.
“ 3) Litt. C. zu 100 Thalern:
Nr. 224, 230 und 215.
Dies wird hierdurch mit dem Bemerken bekannt gemacht, daß die Zahlung der Valuta für die ge⸗ zogenen Obligationen bei der hiesigen Kreis⸗Kasse vom 2. Januar 1879 ab erfolgt.
Ostrowo, den 14. August 1878. Der Landrath E Adelnau.
Bekanntmachung. Bei der Fgen Ausloosung von Kreisobli⸗ ationen des Bütower Kreises sind die folgenden zummern gezogen worden:
Litt. B. Nr. 23 über 100 Thlr. Nr. 121 über 100 Thlr. Nr. 138 über 100 Thlr. .Nr. 139 über 100 Thlr.
über 100 Thlr.
über 100 Thlr. über 100 Thlr. Litt. . 3 über 50 Thlr. 1 Litt. . Nr. über 50 Thlr. Diese Obligationen werden den Inhabern mit
PEESEGxxFxx
dem Bemerken gekündigt, daß die Rückzahlung der
111“ “ “
Valuta nebst den Fusen bis ultimo Dezember d. J. gegen Rückgabe der Schuldverschreibungen und der Zinscoupons am 2. Januar 1879 und den folgenden Tagen durch die Kreis⸗Kommunal⸗Kasse hierselbst erfolgen wird. Bütow, den 13. Juni 1878. Der Kreisausschuß des Kreises Bütow.
Brreslau⸗Odervorstädtischer
8 Deichverband.
Bei der diesjährigen (vierzehnten) Ausloosung unserer Obligationen sind die Nummern:
21 58 104 125 127 128 135 160 184 185 257
à 100 Thlr.,
12 92 125 129 à 50 Thlr. gezogen worden, welche ult. 1878 eingel demnächst vernichtet werden sollen. 9
Breslau, den 30. August 1878. Der Deichhauptmann. Rockel.
1720050 Bekanntmachung. Den Inhabern folgender Danziger Stadt⸗ Obligationen der Anleihe vom 1. Nanust 1850,
als: Litt. A. Nr. 8, 64, 116, 244, 267, 280, 312, 375, 390, 436, 510, 539, 547, 653, 656 über je 100 Thlr. oder 300 ℳ Litt. B. Nr. 11, 13, 24, 156, 185, 229, 235, 265, 279, 321, 345, 409, 410, 413, 445, 449, 451, 477, 480, 497, 557, 563, 569, 575, 582, 583, 593, 594, 595 über je 50 Thlr. oder 150 ℳ, welche durch das Loos zur Amortisation gezogen sind, werden diese Obligationen hierdurch dergestalt Pründigt daß die 55 des Kapitals nebst insen durch die hiesige Kämmereikasse am 1. April 1879 erfolgen, mithin von da ab die Zahlung von Zinsen eingestellt werden wird. Danzig, den 17. August 1878. Der Mgistrat.
16323] Bekanntmachung. Bei der diesjährigen planmäßigen Ausloosung
öst
und
1u“
der Bromberger Kreisobligationen I. Emission
sind folgende Nummern gezogen worden: Litt. B. über 100 Thaler Nr. 37. 54. 60. 93 und 98. Die Inhaber dieser Obligationen werden hiermit
aufgefordert, am 1. Oktober d. J. den Nennwerth
derselben gegen Rückgabe der Obligationen nebst den
noch nicht fälligen Zinscoupons und Talons bei der
hiesigen Kreis⸗Kommunalkasse oder bei Gebrüder Friedlaender hierselbst in Empfang zu nehmen.
Vom 1. Oktober c. hoürt jede weitere Verzinsung isigs und hiermit gekündigten Obliga⸗ ionen auf.
Litt. D. Nr. 94 à 150 ℳ “ b. V. vierundeinhalbprozentige Emission. 8 10. Ausloosung. b Litt. C. Nr. 37 38 39 52 à 300 ℳ
Litt. E. Nr. 2 5 6 9 à 75 ℳ
Wir kündigen hiermit die mit den vorstehenden Litt. und Nummern bezeichneten Kreisobligationen der I. und V. Emission und fordern die Inhaber derselben hiermit auf, den Nennwerth in der Zeit vom 2. bis 10. Januar 1879 bei der hiesigen Kreis⸗ Kommunal⸗Kasse oder bei dem Banquier Herrn Meyer Cohn in Berlin gegen Zurücklieferung der ausgeloosten Obligationen und der betreffenden Zinscoupons in coursfähigem Zustande baar in Empfang zu nehmen.
Mit dem 1. Januar 1879 hört jede fernere Ver⸗ zinsung auf, es müssen daher die ausgereichten Zinscoupons, deren Realisirung bisher noch nicht erfolgt ist, mit abgeliefert werden, entgegengesetzten
alls der Betrag dafür vom Kapitalbetrage ein⸗
ehalten werden muß.
Cöslin, den 12. Juli 1878. (H. 1626 a.) Die ständische Kommission für den Chausseebau im
vormalig. Fürstenthumer Kreise
16523]1 Rhein⸗Nahe⸗Eisenbahn.
Amortisation von Prioritäts⸗Obligationen.
Die in Gemäßheit des §. 3 der Allerhöchsten Pri⸗ vilegien vom 18. Juli 1859 und vom 28. Januar 1861 für das Jahr 1878 zur Tilgung ausgeloosten E der Rhein⸗Rahe⸗Eisenbahn⸗
esellschaft I. und II. Emission zu den Beträgen von 27 000 ℳ resp. sind folgende:
I. Emission. Appoints von 1000 Thlr. =1750 Fl. =3000 ℳ Nr. 369. 642. 1514. 1650. Appoints von 500 Thlr. = 875 Fl. = 1500 ℳ Nr. 2529. 3763. 3904. 4956. 5379. 5551. Appoints von 100 Thlr. = 175 Fl. = 300 ℳ Nr. 7150. 8852. 9826. 10 811. 11 739. 12 957.
Die bis zum 1. Oktober c. fälligen Füvsen dieser, sowie die Zinsen der noch nicht ausgeloosten Volf⸗ gationen sind nach ihrer Fälligkeit bei denselben für die Einlösung der Obligationen vorstehend bezeich⸗
zu erheben. Bromberg, den 15. Juli 1878. Die Kreisständische Finanz⸗Kommission des Landkreises Bromberg.
Braunschweig⸗Hannoversche 17802] Hypothekenbank.
Die am 1. Oktober d. J. fälligen Zinscoupons
“ werden schon von heute ab
eingelöst:
bei unseren Kassen zu Braunschweig und Hannover,
bei Herrn S. Bleichröder
bei der Direction der Diseconto⸗
gesellschaft bei der E Bank bei ber ner Handelsgesell⸗ a
bei den Herren Herrig & Franh
bei der Deutschen Effecten⸗ und Wechselbank in Frankfurt a./ M.,
bei ne Herren Marcus Berlé & Co. in Wies⸗
aden,
bei den we. Müller & Kienast in Magdeburg,
bei den Herren Bruhm & Schmidt in Leipzig. Braunschweig, den 15. September 1878. Braunschweig -Mannoversche
Hypothekenbank. — Gravenhorst. von Seckendorff.
19890 Bekanntmachung. Bei der am 10. d. Mts. stattgehabten 25. bezw. 10. Ausloosung sind folgende Kreisobligationen des Fürstenthumer Kreises gezogen worden: a. I. vierprozentige Emission. 1 25. Ausloosung. Litt. C. Nr. 2 54 69 140 151 152
in Berlin,
153 154
neten Heblungsftellen gegen Rückgabe der Coupons
213 219 243 à 300 ℳ.
13 813. 14 068. 14 199. 15 073. 15 827. 17 300. 17 330. 18 525. 19 694. 20 397. 20 982. 21 744.
II. Emission. Appoints von 500 Thlr. = 875 Fl. = 1500 ℳ Nr. 2030
Appoints von 100 Thlr. = 175 Fl. = 300 ℳ . 4477. 6143. 6469. 6892. 7064. 8100. 8237. Die Auszahlung des Nominalbetrages dieser ausgeloosten Obligationen Sie vom 2. Januar 1879 ab, mit welchem Tage auch deren Verzinsung aufhört, 1) sarhg-ihrend bei unserer Hauptkasse hier⸗ elbst, 2) bis Ende Januar 1879 bei folgenden Zahlungsstellen:
[24 976. 25 204.
a. bei der Diskonto⸗Gesellschaft in Berlin, b. bei dem A. Schaaffhausen’'schen Bankverein in Cöln, e. bei der Filiale der Bank für 88 del und Industrie in Frankfurt
a./ M.
Die Obligationen sind sammt Zinscoupons ab 1. Juli 1879 in nummerisch geordneten, von den Eigenthümern unterschriebenen Duplikat⸗Verzeich⸗ nissen einzureichen.
Fehlende Zinscoupons werden vom Kapital⸗ betrage gekürzt.
Saarbrücken, den 20. Juli 1878.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
Verschiedene Bekanntmachungen. [7388] Eiskellereien gut anzul. od. z. verb. erth. Rath bes. G Schallehn, Magdeburg
Unexplodirbare Dampfbessel A. Büttner's Patent baut als ausschliessliche Spe- cialität die Rheinische Röhrendampfkessel-Fabrik A. Büttner & Co. in Uerdingen am Rhein. 8 Vorzüge: Sicherheit — ge- — Nringer Kohlenverbrauch — ee Hoher Dampfdruck — Leichte gung — Geringer Raumbedarf — Zerlegbarkeit.
[1559] Dampferverbindungen
zwischen Stettin und Colberg, Stolpmünde, Danzig, Elbing, Königsberg i./Pr., Tilsit, Riga, St. Peters⸗ 85. (Stadt), Copenhagen, Gothenburg, Christiania, Kiel, Hamburg, Antwerpen, Hull, London, Middles⸗ brough O./Tees unterhält regelmäßi
(àCto. 1105/2.) Rud. Christ. Gribel in Stettin.
T7711]
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Tageblatt (Aun. 71,000 PEepir., AMladderadatsch, Sazar (Auft. ca. 100,000 Eepir.)⸗ Fliegende Blatter, Deutsches Montags-Blatt,. HMilitair-Wochenblatt, Sud. Presse, Hoônchen, HNeue Zeitung, Stuttgart, Inqustrie-FPlatter, Wiecbls ill. Gewerbe-Zeitg. / HPract. Maschinen-Constructeur;, IIndépendance Bosge etc.
Litt. D. Nr. 1 7 15 18 à 150 ℳ
EE1“
†
„Anzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Montag, den 16. September
AAAeF
„Anzeiger. 1828.
Der Inhalt dieser Beilage, Modellen, vom 11. Januar 1876, und di
in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, s — , e im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
owie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „n 200
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie
durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63 — 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰.
I Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
enmn
Patent⸗Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der nmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Nr. 4149. Heinrich Raeike, Patentanwalt in Berlin, für George Edward Webster in Not⸗ tingham. 8
Gasbrenner mit Zubehör.
Nr. 9142. F. Edmund Thode & Knoop, Patent⸗ anwalte in Berlin für Melville Thomson Neale in Buckingham Street, Adelphi, Grafschaft Middlesex, England. 8
.“ an Apparaten für Rohrpostzwecke.
Nr. 10 302. Leopold Baumeister, Mechaniker in Gaggenau.
Regulator zum Selbstzünden der Gasflammen. (Landesrechtlich patentirt.)
Nr. 10 916. 1c⸗ Dreher, Mechaniker in
Berlin, Simeonstraße 13. . Mechanismus zum Auslöschen von Petroleum⸗ lampen beim Umfallen derselben.
Nr. 12 592. 8 Edmund Thode & Knoop, Patentanwalte in Berlin, für Thomas Alva Edison in Menlo Park, Staat New⸗Jersey, Vereinigte Staaten von Amerika. .
Neuerungen an Apparaten zum Aufzeichnen von Lauten und zur Wiedergabe dieser Laute nach dem Verzeichneten. 1b
Nr. 12 912. Otto Türcke, Maschinenfabrikant in Dresden.
Fahrbarer Straßensprengapparat. (Landesrecht⸗ lich patentirt.)
Nr. 13 763. Dr. C. Wittwer, Königl. bayer. Lycealprofessor in Regensburg. “
Telegraphenläutewerk zum Wecken je einer be⸗ stimmten der in die Leitung eingeschalteten Stationen. 1 1 gfr. 14 510. Fried. Krupp in Gußstahlfabrik en. Reinigung von Roheisen in Schachtöfen und Einrichtungen an solchen. G
Nr. 14 524. M. Hilf, Geheimer Regierungs⸗
Rath in Wiesbaden. 4 Konstruktion eines eisernen Oberbaues für Eisenbahngeleise. (Landesrechtlich patentirt.)
Nr. 14 583. A. Burchard, Besitzer der König⸗ lichen Hofsteindruckerei in Berlin S., Brandenburg⸗ straße 44. 8
Neuerungen an Schraubenschlüsseln.
Nr. 14 596. C. F. Stahlecker, Musik⸗ und
Signal⸗Instrumentenfabrik in Stuttgart. Saumtrenner, auch in Verbindung mit einem Nadeleinfädler. 1
Nr. 14 923. E. Heidemann, Maschinenfabri⸗
kant in Liegnitz. 1 1 Neuerungen an einer eisernen Spurbahn für gewöhnliche Straßenfuhrwerke. (Zusatz zu P. A. 9523.)
Nr. 14 970. Heinrich Raetke, Patentanwalt in
Berlin, für Giraud Lapierre in Toulouse. Hemmschuhvorrichtung für Eisenbahnwagen. Nr. 14 974. Heinrich Raetke, Patentanwalt in
Berlin, für F. Detom in Paris. Neuerungen an Signalapparaten mit selbst⸗ thätigem Betrieb für Eisenbahnen.
Nr. 15 128. Joh. Pet. Adolf Vollmar zu Kempten (Rheinhessen). Gährspund. (Zusatz zu P. A. Nr. 8682.) Nr. 15 936. Herzfeld & Victorius zu Grau⸗
denz.
Luftdicht verschließbare Ofenthür.
8 981. Julius Stengler, Schlossermeister zu Kiel.
Petroleumofen für Bügeleisen.
Nr. 16 084. Paul Schneitler, Ingenieur zu Berlin, Müllerstr. 179 b.
Kurbel⸗Schraubenzieher.
„Nr. 16 294. A. Krupp, in Firma Fried. Krupp
in Gußstahlfabrik Essen. Geschütz sür Panzerbatterien.
Nr. 16 922. Josef Wild, Geodätiker zu Han⸗
nover. Neuerungen am Oberbau für Eisenbahnen.
1 Nr. 16 972. Louis Scharlach junior zu Ham⸗
urg. Neuerungen an Gasspritzen mit seitlichem Säurebehälter. (Zusatz zu P. R. Nr. 1692.)
Nr. 16 986. Rietschel & Henneberg, In⸗ genieure zu Dresden.
Selbstregulirender Luftbefeuchtungs⸗Apparat.
Nr. 17 146. Dr. med. Oswald Wolff, praktischer Arzt zu Frankenstein i. Schlesien.
Elastische Blutstillungsbinde. 1
Nr. 17 163. C. Kesseler, Civil⸗Ingenieur und Patentanwalt zu Berlin, für Oriental Leather & Leatherette Company Limited, London. 8
Neuerungen in der Herstellungsweise von künst⸗ lichem Leder. „Nr. 17 314. C. Froitzheim, Ingenieur zu Ber⸗ lin, Barnimstr. 25, und B. Jacoby, Kaufmwann zu
Berlin, Neue Königstr. 87. 8 Nothrad für Straßenfuhrwerke.
Nr. 17 322. Theodor Otto, Civil⸗Ingenieur zu
Schkeuditz. EGrsat se
Verbesserungen an Seilbahnen. J. Diefenbach, Maschinenmeister
P. R. Nr. 919.)
Nr. 17 383. i ber Cöln⸗Mindener Eisenbahn⸗Gesellschaft zu d urg.
mrsgen-
Eiserner Kohlenkübel mit selbstthätiger Ver⸗ schlußvorrichtung. Berlin, den 16. September 1878. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. .
Nr. 825. Louis Runge, Mechaniker in Berlin,
Ligroine⸗Kochapparat, vom 7. Juli 1877.
Nr. 1388. Francois Durand & Louis Marais in Paris. — Vertreter: Peter Barthel in Frank⸗ furt a. M.,
Maschine zur Fabrikation von Ziegeln und Briquettes, vom 22. Juli 1877. ü12 Fritz Haselbach, Fabrikant in Jauer i. 8 Kolbendichtung für chirurgische und andere Spritzen, vom 2. September 1877. 8 Berlin, den 16. September 1878. . Kaiserliches Patentamt. ““ Jacobi. [7830]
urückziehung von Patent⸗Anmeldungen. ie nachfolgend Genannten haben ihre unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereichten und an dem angegebenen Tage im „Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußi⸗ schen Staats⸗Anzeiger“ bekannt gemachten Patent⸗An⸗ moldungen zurückgezogen. Ir 2057. Jean Louis Piedboeuf zu Düssel⸗ orf, Einseitiger Doppelpuddelofen mit beweglicher vorderer Fuchswand, vom 2. März 1878. Nr. 6765. G. Hambruch, Ingenieur zu Ber⸗ lin, Lützowplatz 14, Bacfess cunc von Radreifen an Eisenbahnwagen⸗ rädern, vom 24. Mai 1878. 8 Berlin, den 16. September 187838. 8 Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Königreich Sachsen. Zurückgenommen: das dem Schlossermeister Oskar Stamm, Berlin, am 19. April 1877 auf ein verbessertes Hufeisen er⸗ lheilte Patent.
[7829]
Das „Patentblatt“ enthält in seiner Nr. 37 einen Artikel „Erörterungen über die Reform der Patentgesetzgebung in den Vereinig⸗ ten Staaten“.
Der 6. Kongreß der internationalen Association für Reform und Kodifi⸗ kation des Völkerrechts hat am 21. v. M. bei seiner Versammlung in Frankfurt a. M. auf Antrag des Herrn Pieper (Dresden) beschlossen: Die sechste Konferenz der Association erachtet es für außerordentlich wichtig, daß eine Eben⸗ mäßigkeit in den Prinzipien für die Erfindungs⸗ schutzgesetze international etablirt werde, und be⸗ schließt deshalb, daß der Rath Delegirte ernenne zu dem Gongrès international de la Propriété industrielle à Paris, daß diese Delegirten auf Grundlage derjenigen Ent⸗ schließungen sich an den Diskussionen des Kon⸗
gresses betheiligen, welche in einem Berichte des
Patentcomités dieser Association niedergelegt sind, und der nächstjährigen Generalversammlung die Beschlüsse unterbreiten, welche in Paris zur An⸗ nahme gelangen.
Als Delegirte wurden ernannt die Herren: Ge⸗ neralsekretär der Association J. Jencken und Baily (London) für die Sektion der Schutzmarken; für die Sektion der Erfindungspatente: Admiral Delwin S8e . C. Pieper (Dresden), N. Kaupe (St. Peters⸗
zurg), Barrault (Paris), Lloyd Wisc (London) und J. G. Alexander (London).
Der Delegirte des Deutschen Patentamts, Ge⸗ heimer Rath Reuleaux, ist von der Sektion für die Berathung über Markenschutz zum Präsidenten ge⸗ wählt. — Die Mitgliederzahl des Kongresses be⸗ trägt über 400.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträage aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Helsen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Aachen. Zu Nr. 1346 des e wurde heute eingetragen, daß der Sitz der bisher zu Aachen bestandenen Handelsgesellschaft unter der Firma Henkel & Cie. mit dem heutigen Tage nach Düsseldorf verlegt worden ist. Aachen, den 6. September 1878. Köͤnigliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Unter Nr. 928 des Prokurenregisters wurde heute eingetragen die Prokura, waüch der zu Aachen wohnenden Emma, geb. Levy, Ehefrau des Kaufmannes Leeser Drey ür das in Aachen
Niiederheitmann & Buchholz ist beendet, weshalb ggedachte Firma heute unter Nr. 10 des Gesellschafts⸗
8 EETTW1111A“ “ CE“ Barmen. Auf Anmeldung ist heute in die
unter der Firma L. Dreyfus bestehende Handels⸗ geschäft ertheilt worden ist.
Aachen, den 7. September 1878, b
Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Durch Urtheil des hiesigen König⸗ lichen Handelsgerichts vom 27. Dezember 1877 ist die Liquidation der zu Düren bestandenen Handels⸗ gesellschaft sub Firma Deutgen & Fischer aus⸗ gesprochen, und der zu Düren wohnende Advokat Friedrich Schleicher zum Liquidator derselben er⸗ nannt worden, was heute unter Nr. 1264 des Ge⸗ fellschaftsregisters eingetragen worden ist.
Aachen, den 9. September 1878.
Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat. 8 Aachen. Unter Nr. 674 des Gesellschafts⸗ registers wurde heute eingetragen, daß an Stelle des bisherigen Liquidators der zu Aachen bestandenen Handelsgesellschaft unter der Firma Nachtigall 8 Dohle, des zu Aachen wohnenden Kaufmannes Alexander Wehrens, der daselbst wohnende Kauf⸗ mann Heinrich Wilhelm Grube die Geschäfte der Liquidation fortführen wird.
Aachen, den 10. September 1878.
Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Zu Nr. 165 des Gesellschaftsregisters wurde heute vermerkt, daß an Stelle des ver⸗ storbenen bevollmächtigten Direktors der zu Aachen domizilirten Aachener und Münchener Feuer⸗ Versicherungs⸗Gesellschaft, Geh. Hofraths Friedrich Adolph Brüggemann in Aachen, dessen bisheriger Stellvertreter. Richard Trostorff in Aachen, zum bevollmächtigten Direktor, und der bisherige Ober⸗ inspektor Adolph Brüggemann in Aachen zum Stell⸗ vertreter des bevollmächtigten Direktors gewählt worden ist. Aachen, den 12. September 1878. 1 Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Die Liquidation der zu Aachen do⸗ mizilirten Handelsgesellschaft unter der Firma
registers gelöscht worden ist. Aachen, den 12. September 1878. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Achern. Nr. 8677. Unterm Heutigen wurde zum E1113“ eingetragen: u —
18. Die Kommanditgesellschaft
Fas. Kade K Soehne in Achern ist erloschen. Rechte und Pflichten übernimmt die offene Han⸗ delsgesellschaft Jac. Kade & Soehne in Achern.
Zu O. Z. 19. Firma und Niederlassungsort: Zar⸗. Fe & Svehne in Achern. Gesellschaf⸗ ter sind:
1) Adolf Kade, Fabrikant in Achern, in Ver⸗
mögensabsonderung mit seiner Ehefrau Magda⸗
lene, geb. Demmler, lebend,
S Friedrich Kade We., Salomea, geb. immer, Fabrikantswittwe in Achern,
Georg Friedrich Kade, Kaufmann in Achern,
Luise Kade, und
Jakob Kade, Beide in Achern, beide minder⸗
jährig unter Vormundschaft ihrer Mutter,
der Friedrich Kade We.
Jeder öec die minderjährigen durch ihre Vormünderin, vertreten die Gesellschaft voll⸗ ständig mit dem Recht der Firmenzeichnung.
Achern, den 10. September 1878. EGSroßherzogl. Bad. Amtsgericht.
8 Dr. Roller.
hiesigen Handelsregister, und zwar unter Nr. 289. des Firmen⸗ bezw. 914 des Gesellschaftsregisters ein⸗ getragen worden: 8
Daß am 10. September 1878 der Hermann Streithoff in Barmen in das daselbst unter der Firma „Wm. Born“ bestehende Handelsgeschäft des Agenten Wilhelm Born als Theilhaber auf⸗ genommen worden ist. Die dadurch zwischen ꝛc. Hermann Streithoff und ꝛc. Wilhelm Born er⸗ richtete Handelsgesellschaft führt die Firma „Wm. Born & Streithoff“ und hat ihren Sitz in Barmen, wogegen die Firma „Wm. Born“ er⸗ loschen ist. Jeder der Gesellschafter ist zur Zeich⸗ nung der Firma und Vertretung der Gesellschaft berechtigt.
Barmen, den 14. September 1878. Der Handelsgerichts⸗Sekretär.
8 Ackermann.
Barmen. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 913 des hiesigen Handels⸗Gesellschafts⸗Registers eingetragen worden: Die am 1. September 1878 errichtete Handelsgesellschaft unter der Firma: „Lüttringhaus & Krüger“ mit dem Sitze in Barmen. Die Gesellschafter sind die zu Barmen wohnenden Kaufleute und Fabrikanten Heinrich Lüttringhaus und Carl Krüger, von welchem jeder berechtigt ist, die Firma zu zeichnen und die Gesell⸗ schaft zu vertreten. 6 Barmen, den 13. September 1878. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.
Barmen. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 3 des hiesigen Handels⸗Firmen⸗, bez. Nr. 912 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden:
1
Daß durch den am 10. August 1878 erfolgten
Tod des Kaufmanns Friedrich August Mühlenfeld
in Barmen das von diesem daselbst unter der
ktiven und Passiven und mit dem Rechte der Bei⸗ haltung der Firma an die Wittwe Friedrich August Mühlenfeld, Auguste, geb. Werkshagen, Kauffrau,
Firma „Fr. Aug. Mühlenfeld“ geführte Handels⸗ geschäft unter der Einwilligung des Vormundschafts⸗ erichts betreffs der erbbetheiligten Minorennen mit
und den Kaufmann Richard Mühlenfeld, Beide in
Barmen wohnend, übergegangen ist, und von diesen als eine zwischen ihnen beß
1 3 F „Fr. Ang. Mühlenfeld“ mit dem Sitze in Barmen fortge⸗
führt wird. Die Gesellschaft hat am 13. Septem⸗
ber 1878 begonnen, und ist jeder der Gesellschafter
zur Zeichnung der Firma und Vertretung der Ge⸗
sellschaft berechtigt.
Barmen, den 13. September 1878. Der Handelsgerichts⸗Sekretär.
8 Acker mann. Barmen. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 1846 des hiesigen Handels⸗ (Firmen⸗) Registers eingetragen worden die Firma „G. Reidlinger“
hnen bestehende Handelsgesell⸗ schaft unter der bisherigen Firma
8
8
8
*
in Hamburg mit einer Zweigniederlassung in Bar⸗
men, deren Inhaber Kaufmann Georg Neidlinger ist. Barmen, den 14. September 1878. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann. Auf Anmeldung
Barmen. ist heute unter
der zu Hamburg wohnende
Nr. 818 des hiesigen Handels⸗(Gesellschafts⸗) Registers
eingetragen worden:
daß am 14. September 1878 in Folge freund⸗ schaftlicher Uebereinkunft unter der Firma „Albert Fischer“ in Barmen aufgelöst worden und das Geschäft mit Aktiven und Passiven und mit dem Rechte der Beibehaltung der Firma an die Kücben Gesellschafterin Gertrude Charlotte, geb. Lange, Wittwe Albert Fischer, Kauf⸗
die Handelsgesellschaft
frau, in Barmen wohnend, übergegangen ist, von
welcher dasselbe unter der bisherigen Firma weiter⸗ geführt wird. . — Unter Nr. 1847 des Firmenregisters ist sosdann eingetragen worden die Firma „Albert Fischer“ in Barmen und als deren Inhaberin die genannte Wittwe Albert Fischer. “ Barmen, den 14. September 1878. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.
Barmen. hiesigen Handelsregister, und zwar unter Nr. 1385 des Firmen⸗ bezw. 915 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden: daß durch den am 18. Mai 1878 erfolgten Tod und zufolge letztwilliger Verfügung des Buchhändlers Johann Friedrich Heupel in Hückeswagen das von diesem unter der Firma: „Fr. Heupel“ geführte Handelsgeschäft unter Genehmigung des Königi. Vormundschaftsgerichts, betreffs des betheiligten Minorennen mit Aktiven und Passiven und m dem Rechte der Beibehaltung der Firma an: 1) Ewald Heupel, Buchbinder, 1 2) Emma Heupel, bisher ohne Geschäft, 3) Hermann Heupel, Buchhändler, diese alle in Hückeswagen, 4) Hugo Heupel, Schneider, und 5) Bertha Heupel, Ladengehülfin, letztere Beide in Elberfeld wohnend, übergegangen ist. Die zwischen diesen dadurch errichtete Handels⸗ esellschaft hat am 18. Mai 1878 begonnen und ührt dieselbe das Geschäft unter der bisherigen Firma: „Fr. Heupel“ mit dem Sitze in Hückes⸗ wagen weiter, die Befugniß zur Zeichnung der Firma und Vertretung der Gesellschaft steht nur dem ꝛc. Hermann Heupel allein zu. Barmen, den 14. September 1878. Der Handelsgerichts⸗Sekretär Ackermann. Beeskow. Bekannlmachung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 132 die „Wilhelm Richter“ und als deren Inha⸗ er der Kaufmann Friedrich Wilhelm Richter zu Bees kow zufolge Verfügung vom 13. September 1878 an demselben Tage eingetragen. Beeskow, den 13. September 1878. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Berent. Bekanntmachung.
Auf Anmeldung ist heute in die
In unser Firmenregister ist sub Nr. 34 eingetra⸗ 1
gen, daß die Firma Isidor Flatow erloschen ist. Berent, den 25. August 1878. Königliche Kreisgerichts⸗Deputation. ut. Bekanntmachunlg. In das hiesige Firmenregister ist sub Nr. 25 ein⸗ getragen: 5 1 daß die Firma „Johann Müller“ in Sobonz erloschen ist. Berent, den 25. August 1878. Königliche ö“ ranke.
Berent. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister, betreffend die Aus⸗ schließung der Gütergemeinschaft ist Folgendes ein⸗ getragen:
sub Nr. 13:
Der Kaufmann Lonis Stein und Sessen
ee] —