Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger. N 228. Berlin, Freitag, den 27. September
18728. — —— ——ᷓ————— Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Sesghes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und
R8 Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 18
7, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. an 220) Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63 — 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 8 e Evemke 88h. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Infertionsp 'öreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. — 8 Röhrendampfkessel, Patente vom 24. Mai 1878,
18
Oeffentlicher b Anzeiger. 8
1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. 5. Industrielle Etablissements, Fabriken 2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen und Grosshandel. u. dergl. 6. Verschiedene Bekanntmachungen. 3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen etc. 7. Literarische Anzeigen. 4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung 8. Theater-Anzeigen. n der Börsen- b u. s. w. von öffentlichen Papieren. 9. Familien-Nachrichten. beilage.
Inserate nehmen an: das Central-Annoneen. Bureau der deutschen Zeitungen zu Berlin, Mobrenstraße Nr. 45, die Annoncen⸗Expeditionen des „Juvalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen gröjeren Annoncen⸗Bureaus.
Iase rate für den Deutschen Reichs⸗ u. Kgl. Preuß. Staats⸗Anzeiger, das Central⸗Handelsregister und das Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition dres Dentschen Rrichs⸗-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers:
Berlin, 8. W. Wilhelm⸗Straße Nr. 32. 9 8
Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen. Kaution von „Fünfhundert Mark“ oder eine amt⸗
[6499] Oeffentliche Vorladung. Nachbenannte Militär⸗Reservisten und Landwehr⸗
under fällig gewordenen Zinsscheine am 1. Dezember d. 5. den Partial⸗Obligationen unserer Anleihe vom
liche Bescheinigung über ihre Vermögensverhältnisse bei der Nieder⸗Barnimer Kreis⸗Kommunal⸗Kasse 5. Februar 38 5
“ üiu (à Cto. 223/9.) . Fhra. Fos.7. 185 10. März 1870 über 700 000 Thlr. in Gemäßleit 4 M. — ꝓ — 1. September 1878. essen Tag hinaus erfolgt keine weitere Verzinsung. s 176 Stö uner: 1) Heinrich Eduard Müller aus Kempen elle, den insung. der Nr. VI. der Hauptschuldverschreibung Stück
bei ner; n) 9 18,0 Friedrich Hermann 8 Königliche Strafanstalts⸗Direktion. B ena 188 mission des im Nominalbetrage von 35 200 Thlr. und zwar die
Grumbkow, 3) Johann Friedrich Ferdinand Pannois Ii e 1“ Ni 8 B un 4 7 e nachfolgenden Nummern ausgeloost worden:
aus Großendorff, 4) Carl Adolph Theodor Halfpap [8123] Reubau der Moselbahn. “ Niever⸗Barnimer Kreises. Nr. 7 72 86 125 132 151 189 212 226 228 254
1
A. Roth sentor und als deren persönlich 2 tende Gesellschafter: 1) Wittwe Andreas Hubert
HFEA
Bertram & Comp., deren Inhaber die Kaufleute Engelbert Bertram
itz, 5) Johann Friedrich Wilhelm Dick 256 259 268 296 329 346 349 356 390 391 429 W11“ 439 443 451 462 527 568 575 592 670 726 752 757 758 763 795 811 816 823 852 873 926 961 973 992 995 1010 1074 1091 1110 1231 1241 1248 1254 1262 1280 1331 1332 1338 1343 1377 1382 1383 1396 1430 1444 1450 1466 1478 1493 1500 1509 1549 1588 1600 1648 1653 1702 1706 1722 1724 1726 1744 1759 1768 1781 1814 1818 1821 1834 1853 1861 1871 1877 1891 1893 1905 1936 1961 1968 2017 2025 2031 2035 2045 2056 2089 2092 2140 2150 2151 2171 2200 2230 2258 2271 2311 2317 2325 2353 2406 2407 2416 2418 2420 2442 2471 2485 2497 2503 2636 2649 2660 2690 2732 2759 2788 2822 2831 2936 2946 2954 2970 2971 2981 3019 3031 3054 3056 3062 3072 3075 3089 3109 3126 3127 3188 3194 3230 3274 3280 3287 3298 3358 3368 3377 3392 3405 3414 3415 3454 3478 3481 3492 3495. .
Die Einlösung der ausgeloosten Obligationen er⸗ folgt vom 2. Heana⸗ 1879 ab bei der Nord⸗ deutschen Bank in Hamburg, bei der Vereinskasse auf der Georgs⸗Marien⸗Hütte und bei dem Banquier des Vereins, Herrn Adolph Meyer in Hannover.
Die Inhaber der noch rückständigen gekündigten Obligationen Nr. 1405 3429, welche am 2. Januar 1876 außer Verzinsung getreten; Nr. 760 762 1767 2307 2769 3080 3204, welche am 2. Januar 1877 außer Verzinsung getreten und Nr. 150 175 436 457 700 747 1225 1650 2310 2790 2908 2995 3286 3301, welche am 2. Januar 1878 außer Ver⸗ zinsung getreten sind, werden hierdurch nochmals aufgefordert, die gedachten Obligationen zur Ein⸗ lösung zu präsentiren. .
Georgs⸗Marien⸗Hütte, den 23. September 1878.
8 Der Vorstand. 11.“
C. Wintzer.
aus Gr. Gausen, sind auf Grund des 8 360 ad 3 des Strafgesetzbuchs angeklagt: als beurlaubte Reservisten resp. Wehrmänner ohne Erlaubniß aus⸗ ewandert zu sein. Zur Nerhandlung und Ent⸗ scheidung der Sache ist ein Termin auf den 16. De⸗ ember 1878, Vormittags 10 Uhr, in unserm
erichtsgebäude vor dem unterzeichneten Richter im Terminszimmer für Untersuchungssachen anberaumt, zu welchem die oben genannten Personen mit der Aufforderung vorgeladen werden, in diesem Termine zur bestimmten Stunde entweder selbst zu erscheinen, oder sich durch einen gehörig legitimirt n Bevoll⸗ mächtigten vertreten zu lassen, auch die zu ihrer Vertheidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen, oder so zeitig vor dem Termin anzuzeigen, daß dieselben noch vor dem Termine herbeigeschafft werden können. Als Belastungs⸗ beweis ist die von der Königlichen Regierung zu Cöslin auf Grund des §. 10 des Gesetzes vom 10. März 1856 abgegebene Erklärung beigebracht. Im Falle des Ausbleibens wird gegen dieselben mit der Untersuchung und Entscheidung in contumaciam verfahren werden. Stolp, den 12. Juli 1878. “ Kreisgericht. 1. Abtheilung. Der Polizei⸗
er.
Auf den Grund der Anklage der Königlichen Staatsanwaltschaft hierselbst vom 14. Juli cr. ist in Gemäßheit des §. 140 des Reichsstrafgesetzbuchs wegen Entziehung der Militärpflicht durch unerlaub⸗ tes Auswandern gegen 1) Brockelmann, Julius Louis Hermann aus Stolp, geboren am 10. Oktober 1853, und 2) Warsinsky, Carl Wilhelm August aus Stolp, geboren am 18. Juni 1854, die Untersuchung eröff⸗ net und Termin zur mündlichen Verhandlung vor der Deputation für Untersuchungssachen auf den 8. November, 10 Uhr, hierselbst angesetzt, zu welchem dieselben mit der Weisung vorgeladen wer⸗ den, die zu ihrer Vertheidigung dienenden Beweis⸗ mittel zur Stelle zu bringen oder solche so zeitig anzuzeigen, daß sie noch zum Termin beschafft wer⸗ den können, widrigenfalls gegen die Ausbleibenden mit der Untersuchung und Entscheidung in con- tumaciam verfahren werden wird. Stolp,. den 16. Juli 1878. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ . ladungen u. dergl.
[8102] Proclama.
In dem em 23. November 1877 eröffneten Testamente des Tischlermeisters Carl Ludwig Brunzlow und dessen Ehefrau Friederike Dorothea,
geb. Marzahn, Nr. 63,080
ist der Tischler Johann August Brunzlow zum Miterben ernannt. Dies wird demselben hierdurch bekannt gemacht Berlin, den 18. September 1878. . Königliches Stadtgericht. II. Abtheilung für Civilsachen.
[6474] Bekanntmachung.
Die Hofbesitzerfrau Catharina Loepp, geb. Kroecker, ö“ hat gegen ihren Ehe⸗ mann, den früheren Hebees⸗ Johann Loepp, mit der Behauptung, daß derselbe im Laufe des Jahres 1877 des Chebruchs sich schuldig gemacht habe, demnächst aber spurlos verschwunden sei, mittelst Klage vom 13. April d. Js. auf Ehe⸗ scheidung geklagt. — Der verklagte Ehemann wird deshalb hiermit öffentlich zur Beantwortung der Klage, gerichtlichen Sühne und zur mündlichen Ver⸗ handlung zu dem auf den 1. November cr., Vormittags 10 Uhr, im Sessionszimmer für Civilsachen anberaumten Termine unter der Verwarnung vorgeladen, daß im
alle seines Ausbleibens die Behauptungen der
lägerin wider ihn für bestritten erachtet und, was Rechtens ist, erkannt werden wird.
Marienburg, den 14. Juli 1878.
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Verkäufe, Verpachtungen, 1 Subinissionen ꝛc. ss
[8127] Submission 1 auf disponible Arbeitskräfte. In der Strafanstalt Celle sind ca. 40 bis 50 Gefangene, welche bisher mit Möbelfabrikation und Kurschnerei beschäftigt waren, disponibel, und sollen 2 entweder mit denselben oder mit anderen Arbeiten, die mit der Einrichtung der Anstalt ver⸗ einbar sind, beschäftigt werden. Auch werden Of⸗ ferten auf eine geringere Anzahl von Gefangenen antusgeschlossen sind Gi Stuhl“, Stief usgeschlossen sin igarren⸗, uhl⸗, efe⸗ letn gethlessen, sowie Lama⸗Weberei. Die resp. Unternehmer wollen ihre Offerten mit sangabe auf Stücklohn oder per Tagespensum und versiegelt mit der Aufschrift: „Submission auf Arbeitskräfte“ ens den 15. November d. J., Vor⸗ mittags 10 Uhr, an die unterzeichnete Direktion einsenden, um welche Zeit die Eröffnung der ein⸗ gegangenen Gebote im Direktions⸗Bureau statt⸗ fincon fgne, absc ie beim lusse des Vertrages zu zahlende Kaution beträgt den dreifachen ert 2 ein⸗ monatlichen Arbeitslohnes. Der Vertra selbst wird auf 1— 3 Jabre abgeschlossen. Hier unbekannte Submittenten haben ihrer Offerte eine Bietungs⸗
Die sonstigen, täglich fälligen Ver⸗ Die an eine Kündigungäfrist gebun⸗ e 1“
Fachwerk für die Strecke Güls⸗Moselkern, ver⸗ anschlagt zu je 440 ℳ, soll in öffentlicher Sub⸗ mission vergeben werden. Offerten hierauf sind mit entsprechender Aufschrift versehen, bis
„Freitag, den 11. Fhaber cr., Vormittags
r,“
versiegelt und portofrei an den Unterzeichneten, Schloßstraße 31 hierselbst, einzureichen, woselbst die⸗ selben zur bezeichneten Stunde eröffnet werden.
Bedingungen, Kostenanschlag und Zeichnungen lie⸗ en im Abtheilungs⸗Burcau zur Einsicht offen und önnen die ersteren auch gegen Erstattung von 1,50 ℳ von dort bezogen werden.
Coblenz den 23. September 1878.
Der Abtheilungs⸗Baumeister.
. Graff. 1
[8089] 11u“ 8
Die im Bezirk der unterzeichneten Eisenbahn⸗ Kommission angesammelten alten Schienen ꝛc. sollen in öffentlicher Submission verkauft werden. Die Bedingungen nebst Nachweisungen der zum Verkauf gestellten Schienen ꝛc. werden jedem Kauf⸗ lustigen auf portofreie Requisition an unseren Bureauvorsteher, Eisenbahn⸗Sekretär Pillath, un⸗ entgeltlich übersandt. Die Bedingungen sind ferner ausgelegt in den Stations⸗Bureaus zu Berlin, Schneidemühl, Bromberg, Dirschau, Danzig lege Thor und Elbing. Der Verkaufstermin ist auf den 10. Oktober cr., V. M. 12 Uhr, angesetzt. Die Offerten sind mit der Aufschrift: „Offerte auf An⸗ kauf von Schienen“ an die unterzeichnete Eisen⸗ bahn⸗Kommission bis zur Terminsstunde einzu⸗ senden und werden im Beisein der erschienenen Sub⸗ mittenten daselbst geöffnet.
Danzig, den 16. September 1878.
önigliche Eisenbahn⸗Kommission.
Wochen⸗Au weise der deutschen Zettelbanken. 6 [8129] Wochen⸗Uebersicht
der Bayerischen Notenbank vom 23. September 1878.
Activa. ℳ 36,509,000 26,000 1,900,000 33,059,000 1,493,000 1,091,000 2,222,000
L1“ Bestand an Reichskassenscheinen. 8 „ Noten anderer Banken. 8 “”] 86 „ Lombard⸗Forderungen 8 ö11“ ; „ sonstigen Aktiven. Passiva.
Das Grundkapital .. Der Reservefonds . ..
I 185,000 Der Betrag der umlaufenden Noten
65,496,000 711,000
denen Verbindlichkeiten 700,000 Die sonstigen Passiva 2 1,708,000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande
zahlbaren Wechsen . ℳ 403,395. 19
ünchen, den 25. September 1878. erüie; Notenbank. Die Direktion.
bindlichkeiten.
[8153] ehersicht
Sächsischen Bank zu Dresden am 23. september 1828.
Activa.
Coursfähiges deutsches Geld. ℳ 19,478,763.
Reichskassenscheine . . .. 211,690. Noten anderer deutscher
Banken. 1 „ 2,919,600.
Sonstige Kassenbestände. 8 629,636.
Wechselbestände . ö „ 34,4460,492.
Lombardbestände.. „ 4,‚889,121.
Effectenbestände „ 3,038,871.
Debitoren und sonstige Activa „ 8,814,341.
ℳ 30,000,000.
3,209,135.
assiva. Eingezahltes Actienkapital
. . „ 35,735,600. 469,845.
Reservefonds . . ... Banknoten im Umlauf .. Täglich fällige Verbindlich- Verbindlichkeiten . . . „ 476 386.—— Sonstige Passiva. „ 251,548. —. Von im Inlande zahlbaren noch nicht fälligen Wech-
“ An Kündigungsfrist gebundene seln sind weiter vshen worden ℳ 2,584,130. 30. Die Direection.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
[4754] Bekanntmachung.
Von den auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom 16. Oktober 1874 ausgegebenen reis⸗ Anleihescheinen des Nieder⸗Barnimer Kreises sind zur Tilgung im laufenden 88 d. d. Berlin, den 1. Oktober 1875 ausgeloost die Anleihescheine:
Littr. D. Nr. 15 über 3000 ℳ und Littr. B. Nr. 81 über 600 ℳ
Die Inhaber werden aufgefordert, diese Anleihe⸗
scheine unter Rückgabe derselben und der noch nicht
Die Herstellung von 16 Stück Wärterbuden i 8 Scharnweber.
Die Einlösung der am 1. Oktober 1878 fällig werdenden Zinscoupons unserer vierundeinhalb⸗ prozentigen Hypothekenbriefe und der zur Zahlung al pari ausgeloosten Stücke dieser
ypotheken: Litt. A. 45. 362. 811. 1154. 160. 684. 908. 1256. 181. 686. 1009. 1273.
211. 750. 1040.
Litt. B. 338. 700. 1165.
1406. 8
1577. 475. 948. 1263. 8 607. 1095. 1328. 644 1145. 1343.
erfolgt vom 1. Oktober 1878 an
hier bei unserer Kasse, große Bleichen
Nr. 28, 1. Etage,
in Berlin bei der Preußischen Hypotheken⸗ Versicherungs Actien⸗Gesellschaft.
Den Coupons und den ausgeloosten Stücken ist
ein arithmetisch geordnetes Nummernverzeichniß bei⸗
zufügen. 8
Restanten:
Litt. B. 1922.
Hamburg, den 24. September 1878. Die Direktion.
(H. 0 3964.)
[8114] Bekanntmachung. Bei der heute stattgehabten Verloosung der zur Ueanecfäigen Amortisation pro 1879 bestimmten bligationen: — der städtischen Anleihe de 1818 à 3 ½ % und der städtischen Anleihe de 1848 à 4 %, sind folgende Nummern gezogen worden: I. Anleihe de 1818. Litt. A. Nr. 49 242 400 556 763 768 801 915 1002 1076 1193 1382 1561 1650; 14 Stück à 300 ℳ b. Nr. 1462/2 1482,2; 2 Stück à Litt. C. Nr. 1587/4 1614/4 1637/2 1863/1; 4 Stück à 75 ℳ Litt. D. Nr. 1655/4 1655/6 1692/5 1696/1 1696/10 1704/9 1710/10 1717/3 1717/4 1717/10 1730/2 1730/8 1733/3 1733/4 1741/6 1741/10 1746/7 1757/1 1757/4 1762/8, 20 Stück à 30 ℳ II. Anleihe de 1848. Litt. àA. Nr. 10 16 17 24 89 101 103 135, Stück à 300 ℳ Litt. B. Nr. 514 517 520 529, 4 Stück à 150 ℳ Die Inhaber dieser Obligationen fordern wir hierdurch auf, gegen Rückgabe derselben nebst lau⸗ fenden Coupons und Talons, den Betrag der Obligationen von 1818 vom 2. Januar 1879 ab, ddeerjenigen von 1848 vom 1. April 1879 ab in unserer Kämmerei zu erheben. Von den gedach⸗ ten Tagen ab hört die Verzinsung auf.
“
Der Betrag etwa fehlender Coupons wird vom
1 Kapitale gekürzt.
Wir fordern hierbei die Inhaber bereits früher ausgelooster und gekündigter Obligationen, nämlich: von der Anleihe de 1818 Nr. D. 1696/8 und
D. 1757/8, zum 2. Januar 1878 gekündigt; von der Anleihe de 1867 Nr. B. 409 1507 2228 3644 à 300 ℳ, und C. 5128 5415 5460 5736 5851 6016 à 150 ℳ, zum 1. April 1878 gekündigt, zur Vermeidung ferneren Zinsverlustes auf, diese Obligationen alsbald einzureichen und den Betrag dafür zu erheben. Halle, den 18. September 1878. Der Magistrat.
[8101]
Georgs⸗Marien⸗Bergwerks⸗ & Hütten⸗Berein. In dem durch Bekanntmachung vom 2. d. M.
auf heute anberaumten notariellen Termin sind von
1760/3 à 30 ℳ, zum 2. Januar 1877, und
Verschiedene Bekanntmachungen.
[7764 Stadtförsterstelle.
Die hiesige, mit einem jährlichen Gehalte von 750 ℳ und 7 Raummeter Brennholz verbundene Stadtförsterstelle kommt am 1. Dezember dies. Js. zur Erledigung.
Qualifizirte Bewerber werden deshalb aufgefor⸗ dert, sich unter Vorlegung ihrer Atteste über Füh⸗ rung und Forstversorgungsberechtigung binnen 3 Monaten bei uns zu melden.
Jerichow, den 6. September 1878.
Der Magistrat.
Eigjaas s Sas “
Nachdem der Herr Ober⸗Präsident der Provinz Hessen⸗Nassau die Genehmigung zur Ecrichtung einer sechsten Apothele in Wiesbaden ertheilt hat, fordern wir diejenigen Apotheker, welche sich um die Konzession zum Betriebe derselben bewerben wollen, hiermit auf, ihre Gesuche unter Beifügung ihrer Qualifikations⸗ und Führungszeugnisse, eires vollständigen cureiculum vitae und eines von einer öffentlichen Behörde beglaubigten Nachweises über den Besitz der zur Anlegung der Apotheke und zum Betriebe des Geschäfts nothwendigen Mittel inner⸗ halb sechs Wochen bei uns einzureichen. Wir be⸗ merken hierbei jedoch, daß nur solche Bewerber Be⸗ rücksichtigung finden können, welche die Versicherung abgeben, daß sie bisher eine Apotheke noch nicht be⸗ sessen haben. Zur Errichtung der neuen Apotheke ist der südliche Theil der Stadt Wiesbaden be⸗ stimmt und der Konzessionar ist verpflichtet, das Geschäft in einer derjenigen Straßen zu etabliren, welche wir ihm demnaͤchst bezeichnen werden. Wies⸗ baden, den 21. September 1878. Königliche Re⸗ gierung, Abtheilung des Innern. v. Meusel.
[8070] Altona⸗Kieler Eisenbahn⸗Cesellschaft.
gehaltenen auf erordentlichen 53. Generalversamm⸗ lung der Aktionäre der Altona⸗Kieler Eisenbahn⸗ gesellschaft kann
iijn Altona auf dem Hauptbureau im dortigen
Beahnhofsgebäude und in Kiel bei dem Geschäftsführer Herrn Kähler,
gens 9 bis 12 Uhr abgefordert werden. Altona, den 24. September 1878. Adolph Schmidt,
Vorsitzender des Verwaltungsrathes.
[8136]
Zu der
mit nachstehender Tagesordnung, Statuts ergebenst ein.
sschaft um ℳ 1 200 000. Cöln. 81“
Die Aushändigung der Eintrittskarten erfolgt gege Vorzei d kti 12. Oktober während der üblichen Geschäftsstunden a Flgte gegen Vorzeioang der Artien
Rheinisch⸗Westfälische Pulverfabriken in Cöln.
am 14. Oktober a. c., Morgens 10 ½ Uhr, im Lokale des A. Schaaffhausen'schen Bankvereins, hieg hatnhr
ordentlichen Generalversammlung
laden wir unsere Herren Aktionäre unter Hinweis auf §. 27 unseres
(§. 27) am
uf unserem Büreau, Blaubach 45, 47, 49.
b TLagesordnuung: 8
1. Erledigung der im §. 30 der Statuten ad 1, 2, 3, 4, 5 vorgesehenen Geschäfte.
II. Antrag des Aufsichtsraths und Vorstandes auf Reduktion des Febhenen hesch der Gesell⸗ —. durch successiven Rückkauf eigener Aktien.
(ACto. 187/9.)
Der Aufsichtsrath.
Redacteur: J. V.: Riedel. * 8
Verlag der Expedition (Kessel) — 8¼ ck: W. Elsner.
gWwei Beilagen einschließlich Börsen
zu Hannover.
Das gedruckte Protokoll der am 19. d. Mts. ab⸗
von den Aktionären an jedem Wochentage von Mor⸗
Pateni⸗Anmeldungen. 1
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗
stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗
eegebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Nr. 1028. A. Siepermann, Ingenieur zu Kalk bei Deutz. .
Rutez vorrichtung für Kraftmaschinen. b Nr. 9039. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki, Civilingenieure und Patentanwalte zu Berlin, für Edward Brook und Alfred Wilson zu Middles⸗ brough on Tees (England).
Neuerungen an Gasgeneratoren. 3 Nr. 9608. Julius Moeller, Ingenieur zu Würz⸗ urg, für Roswell Sabine Ripley zu New⸗Inn, trand (England).
Neuerungen an dem Verfahren und den Appa⸗
raten zu der Fabrikation von Gas zum Heizen
und zu anderen Zwecken. Nr. 11 121. H. Stoltenberg, takendorf bei Schönberg (Holstein). Fruchtlademaschine. Nr. 14 915. Wirth & Co., Patentanwalte zu Frankfurt a./M., für Josiah Pemberton Williams Warrington (England). Neuerungen an Drahtzäunen. (Zusatz zu P. A.
Nr. 6886.) Dreyer, Rosenkranz & Droop
Nr. 16 752.
Wassermesser. (Zusatz zu P. R. Nr. 3006.)
Nr. 17 143. Walter Ochs zu Magdeburg. Vorrichtung zum Schließen von Buchdruckfor⸗ men. (Zusatz zu P. R. Nr. 1819.)
Nr. 17 312. C. A. Pocher zu Nürnberg. Neuerungen in dem Verfahren zur Herstellung von Abziehbildern.
Nr. 17 362. Dr. Ernst Schrader und Otto
Dumcke zu Königsberg i./Pr. Verfahren und Apparat zum Schmelzen von Bernnstein. “
Nr. 17 496. Paul Giffhorn, Civilingenieur zu Braunschweig, und Adolph Westerich, Gutsbesitzer zu Harberg b. Murnau (Bayern).
Neuerungen an Mundstücken für Torfschneide⸗ maschinen.
Nr. 17 497. C. Schlickeysen, Maschinenfabrik für Ziegel⸗, Forf. und Thonwaarenfabrikation in Berlin S0., Wassergasse Nr. 17/18.
Ziegelnachpresse. 3 3
Nr. 17 659. Theodor Raetz, Ingenieur in
Berlin, Naunynstraße 30. Neuerungen an Schmierkannen.
Nr. 17 895. Frau Elisabeth Loeper, geb. Fritsche, in Magdeburg.
Maschine zum Poliren von Kleiderknöpfen.
Nr. 17 988. Joh. Hitschler, Eichmeister, Geld⸗ schrank, und Waagenfabrikant in Crefeld. Riiegelverschluß an Geldschränken vermittelst
eines selbstschließenden Sicherheitsschlosses.
Nr. 18 101. H. Schreiber, Töpfer in Chemnitz. Koch⸗ und Bratheerd für Füllschacht.
Nr. 18 154. G. Neiff, J. M. Kelz & J. T.
Christian in Nürnberg. Ein Knopf, welcher ohne Nähen befestigt wird. (Zusatz zur Anmeldung Nr. 10 238.)
Nr. 18 156. H. Brandes in Linden vor Han⸗ nover.
Schweiß⸗ und Stauchmaschine für Radreifen ꝛc. . 18 277. J. Meffert, Gewehrfabrikant in u
Bascule⸗Schloß für Jagddoppelgewehre und dessen selbstthätige Spannung. 1 Nr. 18 433. F. Spengler, Architekt in Berlin, Markthalle D. Neuerungen an Aufsatzbändern für Thüren. Nr. 18 434. F. Spengler, Architekt in Berlin, Markthalle D. Sicherheits⸗Kantenriegel. Berlin, den 27. September 1878. Kaiserliches Patentamt. v. Moeller.
urückziehung von Patent⸗Anmeldungen. ie nachfolgend Genannten haben ihre unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereichten und an dem angegebenen Tage im „Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußi⸗ schen Staats⸗Anzeiger“ bekannt gemachte Patent⸗An⸗ meldungen zurückgezogen. Nr. 1885. Alexander Wetzlar zu Leipzig, Presse mit rotirendem Formrad zur Vereinigung und Zusammenpressung losen Krystallzuckers (Landesrechtlich patentirt), vom 8 “ I Fries 71 . Dr. Paul Friese, Chemiker, und C. Kesseler, Civil⸗Ingenieur und Patentanwalt, Beide in Berlin, Imprägnirung von Säcken, die zur Verpackung 8* Superphosphat und ähnlichen Düngmitteln enen, vom 21. Juni 1878. Berlin, den 27. September 1878. Kaiserliches Patentamt. v. Moeller.
Ingenieur zu
18154]
[8155] 8 sbsrtn von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen ss ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Nr. 6437. Carl Naeher, Maschinenbauer,
Nr. 6447. Otto Hartmann zu Chemnitz, Dreiwegehahn zur selbstthätigen Regulirung der Größe zweier Gasflammen,
gom 26. Januar 1878. Berlin, den 27. September 1878. Kaiserliches Patentamt von Moeller.
1 Uebertragung von Patenten. Die folgende, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗Ertheilung ist auf die nachgenannte Person übertragen worden:
Nr. 704. Carl Stöter in Weimar, Kombination der Lampenglocke mit einem Glockenträger an Petroleumlampen ohne Zug⸗ glas behufs Sicherung des ruhigen Brennens,
vom 3. Juli 1877. Berlin, den 27. September 1878. Kaiserliches Patentamt v. Moeller.
8* [8156]
[8157]
Errlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. 1 8
Nr. 2439. Ernst Lompert in Berlin. — Ver⸗ treter: Stumpf, Civil⸗Ingenieur in Berlin,
Luftdruckapparat, vom 23. Oktober 1877. . .
Nr. 2453. Carl Rosenfeld, Kaufmann in Berlin,
Zahnfugenreiniger, vom 3. Februar 1878.
Nr. 2596. L. von Bremen & Cie. in Kiel, Vorrichtung an Taucherlampen und Taucher⸗ en 3s zur Entlassung der Verbrennungspro⸗ dukte,
vom 14. Dezember 1877. Nr. 2666. Wilhelm Lenderoth und Heinrich Oestreich in Cassel, 3 1 Ziegelpresse mit selbstregulirender Füll vom 8. November 1877. Berlin, den 27. September 1878. Kaiserliches Patentamt. v. Moeller.
In der Untersuchung gegen die Mitglieder des Vorstandes und des Verwaltungsrathes der Rheini⸗ schen Effektenbank zu Cöln liegt jetzt die Erkennt⸗ nißschrift des Ober⸗Tribunals vor. In den Gründen werden folgende Rechtssätze begründet. 1) die Bestimmung des Art. 249, 1 des Handelrgesetz⸗ buches, daß Vorstands⸗ und Aufsichtsrathsmitglieder mit Gefängniß bis zu 3 Monaten zu bestrafen sind, wenn sie vorsätzlich Behufs der Eintragung des Ge⸗ sellschaftsvertrages in das Handelsregister falsche Angaben über die Zeichnungoder Einzahlung des Grund⸗ kapitals machen — setzt die Kenntniß der Unwahrheit der gemachten Angaben voraus. Läßt sich dagegen dem Angeklagten gegenüber über dessen Bewußtsein der Unwahrheit nichts nachweisen, so kann er nicht verurtheilt werden. 2) Der Thatbestand einer nach Art. 249, 3 H. G. B. strafbaren Verschleierung des Standes der Verhältnisse einer Gesellschaft setzt voraus, daß es sich um ein positives Fälschen, Ver⸗ hüllen solcher die Gesellschaft berührender That⸗ sachen handele, über welche wahrheitsgemäß unterrichtet zu werden für die Aktionäre, für die Gläubiger der Gesellschaft und für das sonstige außer derselben stehende und mit der⸗ selben möglicherweise in Verbindung tretende Publikum von Interesse sein kann. „Zwar besteht eine allgemeine Verpflichtung der Aufsichtsraths⸗ und Vorstandsmitglieder in den Darstellungen und Vor⸗ trägen in den Generalversammlungen über Alles zu berichten, was möglicherweise für die Aktionäre, die Gläubiger der Gesellschaft und die sonst mit der⸗ selben in Verbindung tretenden Personen von In⸗ teresse sein könnte, gesetzlich nicht, noch weniger ist die Nichterfüllung einer soweit gehenden Verpflich⸗ tung im Art. 249 Nr. 3 H. G. B. unter Strafe gestellt. Vielmehr muß in jedem einzelnen Falle der Prüfung und Entscheidung des Richters unter⸗ liegen, ob die fragliche Thatsache, welche nicht nur unerwähnt geblieben, sondern verschleiert worden, für eine solche zu erachten ist, daß die offene Darlegung derselben in diesem Sinne nach irgend einer Richtung hin von wesentlichem Inter⸗ esse sein konnte.“ 3) Eine Bestrafung wegen Untreue im Sinne des §. 266 Nr. 2 Str. G. B. hängt nicht nur von der Feststellung der Absicht des Be⸗ vollmächtigten durch seine andlungsweise seinem Auftraggeber einen Nachtheil zuzufügen, sondern zu⸗
leich des wirklichen Eintritts des beabsichtigten Nachtheils ab, „da, wenn vom Gesetze eine absicht⸗ lich zum Nachtheile des Auftraggebers getroffene Verfügung erfordert wird, hiermit unzweideutig zum Ausdruck gebracht ist: daß der Nachtheil für den Auftraggeber bereits eingetreten sein müsse“.
Handels⸗Register. Die 1“ aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubril
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Arnsberg. II1““ 8 Die unter Nr. 43 unseres Gesellschaftsregisters mit dem Sitze in Neheim eingetragene Firma:
und Heinrich Kloer zu Neheim gewesen sind, ist er⸗
loschen. —
Arnsberg, den 21. September 18378. Königliches Kreisgericht. 8
Berlin. Bekanntmachung. 8
Die unter Nr. 177 unseres Firmenregisters ein⸗ getragene Firma Franz Kampffmeyer zu Hohe Mühle ist erloschen und heute gelöscht.
Berlin, den 19. September 1878. Königliches Kreisgericht. I. (Civil⸗) Abtheilung.
Berlin. Handelsregister
des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 26. September 1878 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 7204 die hiesige Handlung in Firma:
L. Windschügl (H. F. Koenig) vermerkt steht, ist eingetragen:
Das Handelsgeschäft ist mit dem Firmenrechte durch Vertrag auf die Kauffrau Koenig, Marie Pauline Elisabeth, geb. Windschügl, zu Berlin übergegangen. Dieselbe hat in dieses Handels⸗ geschäft den Kaufmann Georg Louis Otto Windschügl zu Berlin als Handelsgesellschafter aufgenommen und ist die hierdurch entstandene Handelsgesellschaft, welche die bisherige Firma beibehalten hat, unter Nr. 6702 des Gesellschafts⸗ registers eingetragen worden.
Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6702 die Firma:
L. Windschügl (H. F. Koenig) und es sind als deren Gesellschafter die beiden Vor⸗ genannten eingetragen worden.
Die Gesellschaft hat am 18. September 1878 be⸗ gonnen.
Die vorgenannte Handelsgesellschaft hat dem Hugo Felix Adalbert Koenig zu Berlin Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 4071 eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Koch & Zuck
o ucker am 1. September 1878 begründeten Handels⸗ gesellschaft 8 b
(jetziges Geschäftslokal: Liesenstraße 4 sind die Kaufleute: “ “ 0) Isidor Koch, * 2) Joseph Zucke, Beide zu Berlin. Zur Vertretung derselben sind beide Gesellschafter nur gemeinschaftlich miteinander Feren; Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6703 eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4431 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Priemer & Paasche
vermerkt steht, ist eingetragen: 8 Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Richard Carl August Franz Priemer setzt das Handels⸗ esschäft unter der Firma Richard Priemer fort. Per leiche Nr. 11,099 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 11,099 die Firma: Richard Priemer 18 und als deren Inhaber der Kaufmann Richard 8 August Franz Priemer hier eingetragen worden.
“
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6130 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: C. Fabé & Co.
vermerkt steht, ist .e. Die Handelsgesellschaft ist durch Erkenntniß vom 1. Juli 1878 für aufgelöst erklärt worden. Der bisherige Mitinhaber der Gesellschaft, Kaufmann Carl Fabé zu Berlin, setzt das b unter unveränderter Firma ort. Vergleiche Nr. 11,100 des Firmen⸗ registers. — 1t Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 11,100 die Firma: C. Fabé & Co. und als deren Inhaber der Kau hier eingetragen worden.
Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 8889: die Firma: Wilhelm Cohn Firmenregister Nr. 10 842: die Firma: F. H. Große. Prokurenregister Nr. 3982: “ die Prokura des Felix Deutsch für die Firma aul Sauerlandt. Berlin, den 26. September 1878. .“ Königliches Stadtgericht. I. Abtheilung für Civilsachen.
Bonn. Auf Anmeldung ist heute [bei Nr. 941 des hiesigen Handels⸗ (Firmen⸗) Registers, wo⸗ selbst Andreas Hubert Roth senior, Lederfabrikant zu Münstereifel, als Inhaber der daselbst bestehen⸗ den Firma A. Roth senlor eingetragen ist, ver⸗ merkt worden, daß nach dem Tode des bis erigen Inhabers der Firma dieselbe in eine Kommandit⸗ gesellschaft übergegangen ist.
Sodann ist heute sub Nr. 355 des Gesellschafts⸗ registers eingetragen worden: die zu Münstereifel bestehende Kommanditgesellschaft unter der Firma
Roth senior, Wilhelmine, geb. Engels, Gerberei⸗ besitzerin, 2) Heinrich Roth, Rothgerber, Beide zu Münstereifel wohnend, von welchen Jeder berechtigt ist, die Gesellschaft zu vertreten. Bonn, den 24. September 187838. Deer Landgerichts⸗Sekretär. Donner.
Bonn. Arf Anmeldung ist heute bei Nr. 114 des hiesigen Handels⸗ (Firmen⸗) Registers, woselbst Peter Ignaz Lovenfosse, Kaufmann zu Münster⸗ eifel, als Inhaber der daselbst bestehenden Firma P. Lovenfosse eingetragen ist, vermerkt worden, daß nach dem Tode des bisherigen Inhabers der Firma das Geschäft auf dessen Wittwe Maria Sophia, geb. Best, Handelsfrau zu Münstereifel, mit der Befugniß übergegangen ist, fernerhin die Firma Peter Lovenfosse zu führen. 8
Sodann ist heute sub Nr. 966 des Firmenregi⸗ sters eingetragen worden: Wittwe Peter Ignaz Lovenfosse, Maria Sophia, geb. Best, Handelsfrau zu Münstereifel, als Inhaberin der daselbst beste⸗ henden Firma Peter Lovenfosse.
Bonn, den 24. September 18755.
Der Landgerichts⸗Sekretär. Donner.
Breslau. Bekanntmachung 1““ In unser Firmenregister ist bei Nr. 4917 das Erlöschen der Firma Paul Brankow hier heute ein⸗ getragen worden. Breslau, den 25. September 1878. Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.
Breslau. Z . In unser Firmenregister ist bei Nr. 4294, die
S. Lutze & Co. betreffend, folgender ermerk:
Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Paul Lutze zu Breslau übergegangen und wird von demselben unter der Firma: P. Lutze fortgeführt und in unser Firmenrezister unter Nr. 5003 die P. Lutze und als deren Inhaber der daufmann Paul Lutze hier, heute eingetragen worden.
Breslan, den 25. September 1878. 8
Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.
Broich. Die auf die Führung des Handels⸗ enossen schafts⸗ und Zeichenregisters bezüglichen Ge⸗ chäfte werden an der hiesigen Kreisgerichts⸗Depu⸗ tation für die fernere Zeit des Geschäftsjahres 1878 vom Herrn Kreisgerichts⸗Rath Pescatore unter Mit⸗ wirkung des Herrn Bureau⸗Assistenten Hölscher be⸗ arbeitet werden. Broich, den 23. September 1878. Königliche Kreisgerichts⸗Deputation. Bromberg. Bekanntmachung. b — Die unter Nr. 658 unseres Firmenregisters ein⸗
getragene Firma: F. W. Bumke
in Bromberg ist zufolge Verfügung vom 23. Sep⸗ tember am 24. September 1828 zelöscht worden.
Bromberg, den 23. September 1878. 8
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. Coblenz. In das Handelsregister des hiesigen Königlichen Handelsgerichts ist heute eingetragen worden und zwar:
1) unter Nr. 3540, wo die zu Boppard woh⸗ nende Sibylla, geb. May, Wittwe von Caspar Hu⸗ bert Langen, als Inhaberin der Firma „Wwe. Lan⸗ gen“ mit der Niederlassung zu Boppard eingetragen steht, das Erlöschen dieser Firma;
2) unter Nr. 3571 desselben Registers der zu Bop⸗ pard wohnende Kaufmann Daniel Bartel Datten⸗ feld als Inhaber der Firma „D. Dattenfeld“ vor⸗ mals „H. Langen“ mit der Niederlassung zu Boppard; 1 1
3) unter Nr. 500 des Prokurenregisters die Sei⸗ tens des Daniel Bartel Dattenfeld seiner Ehefrau, der genannten Sibylla Mavy, für sein besagtes Ha delsgeschäft ertheilte Prokura.
Coblenz, den 24. September 1878.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Daemgen.
8 Duisburg. Königliches Kreisgericht zu Pufehnrg. 8
In unser Firmenregister ist am 20. Septemb 1878 eingetragen:
1) Unter Nr. 750 die Firma Ernst Leusse Ruhrort (Firmeninhaber Kaufmann Ernst Lensse zu Ruhrort).
2) Unter Nr. 751 die Firma Hermann Sun⸗ dorf zu Duisburg (Firmeninhaber Kaufman Hermann Sundorf hier).
3) Unter Nr. 752 die Firma J. * Schwanen 8 Oberhausen (Firmeninhaberin Wittwe Fg
8ꝓ*
einrich Schwanen, Wilhelmine, geb. Urbach, z berhausen).
Duisburg. 52Fö 1. des Königlichen Kreisgerichts zu Die Wittwe Johann Heinrich Schwanen, Wil
helmine, geb. Urbach, zu Oberhausen, hat für ihre
u Oberhausen bestehende, unter der Nr. 752 des
Frmerregisters mit der Firma J. H. Schwane ngetragene Handelsniederlassung den Auktionato
Wilhelm Schwanen zu Oberhausen als Prokuriste
bestellt, was am 20. September 187. Nr. 275
des Prokurenregisters vermerkt ist.