—
Wiederholter Aufruf gekündigter Kur⸗ und Neumärkischer Pfandbriefe und Zurücknahme eines 184011 früheren Aufrufes.
Von den durch unsere Bekanntmachung vom 29. Juli d. J. für den 5— Weih⸗ eehn 1878 aufgekündigten Pfandbriefen sind die
uts: Nr. 48996 à 800 Thlr. 45508 à 800 Thlr.
„ 49001 à 400 „ 45509 à 800 „ „ 41819 à 1000 45510 à „ 42823 à 1000 45511 à 800 „ 30661 à 1000 „ 30668 à 1000 „ 30673 à 1000 „ 30693 à 500
Augenschein zu nehmen wünschen, wollen an den Domänenpächter — “ in Benkendorf wenden. (à Cto. 46/9.)
Merseburg, den 4. September 1877.
Königliche Regierung, eersehene
Abtheilung für direkte Steuern, Domainen und Forsten. “
Verkäufe, Verpachtungen, Subꝛmissionen ꝛc. 8 1
168.l Bekanntmachang.
Die im Mansfelder Seekreise an der Saale un⸗ weit Salzmünde, 17 Kilometer von Halle belegene Domäne Pfützthal nebst der Heegefischerei in der Saale von Schipzig bis Salzmünde, soll auf die Zeit von Johannis 1879 bis Johannis 1897 im Wege des öffentlichen Ausgebots anderweit verpachtet werden. Die Ge⸗ sammtfläche der Domäne Pfützthal beträgt 352,477 ha, worunter sich 298,049 ha Acker, 47,735 ha Anger, 4,201 ha Weiden befinden. ö Den Verpachtungstermin haben wir auf
Mittwoch, den 16. Oktober d. J.,
Vormittags 11 Uhr, in dem Sitzungszimmer der unterzeichneten Regierungsabtheilung anberaumt, zu welchem Pachtlustige mit dem Bemerken eingeladen werden, daß
1) das Pachtgelderminimum 40 000 ℳ beträgt, 2) zur Uebernahme der Pachtung ein disponibles Vermögen von 150 000 ℳ erforderlich ist und 3) sich die Bietungslustigen vor der Lizitation hüber ihre Qualifikation als Landwirthe und den Besitz des erforderlichen Vermögens aus⸗ weisen müssen.
Die Verpachtungsbedingungen, die Regeln der Lizita⸗ tion, sowie die Karte und das Vermessun gregister können mit Ausnahme der Sonn⸗ und Festtage in unserer Domänenregistratur und auf der Domäne Pfützthal eingesehen werden. Auch sind wir bereit, auf Verlangen Abschrift der speziellen Pachtbedin⸗ gungen und Exemplare der gedruckten allgemeinen Bedingungen gegen Erstattung der Kopialien und
Zweite Beilag 1“ ger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger „ Fi rezeiceg sze. de aine, n88 Fan brersatnerratshenanae vesfrersüahs ; 8 8 8 besonderen Blatt unter dem Titel Reich. „r 227)
Berlin, Montag, den 7. Oktober “ b e Nas om 3 872 betreffend das Urheberrecht an Mustern aud 8 Modellen, vom 11. Januar il und die im ndels 25. Mai 18 ist f — d tsch g I Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel 1e 2n c., —
8 Fertanten wollen ihre desfallsige und mit der
„Submission auf Lieferung von Eisen⸗ — düs -n benen Term vorangegebenen in der unterzeichneten K. i vösese gncüen 2 ommission verschlossen und die bezüglichen Bedingungen li i Registratur zur Einsicht — ; 22 — gegen vefteffeie 12— * Kopialien mit 1,0 ℳ elben au er usgehã . Kiel, den 2. Oktober 18. 9 Kaiserliche Hafenbau⸗Kommission.
[8381] Königliche Ostbahn. Die x der von der Königlichen Direktion
der Ostbahn in der Zeit vom 1. Januar 1879 bis
31. Dezember 1880 in Bestellung zu gebenden
Schreib⸗ und Zeichen⸗Materialien soll im Wege . Verschiedene Bekanntmachungen.
der Submission vergeben werden. Submi .
termin hierzu steht am 28. Oktober Huütsnissgene⸗ Die Krei 3 ie Kreiswundarztstelle des Kreises „
dorf ist vakant. Qualifizirte — L-ze;
mittags 10 Uhr, an, bis zu welchem die Offerten
in der in den Bedingungen nege chrjebcnen Form Stelle werden hierdurch aufgefordert, sich unter Ein⸗ reichung ihrer Approbation als Arzt, Wundarzt und
der Königlichen Direktion der Osthahn ei ’ sind. Die —— Bedingungen Fazureichen Geburtshelfer, d
eeburtshelfer, des Fähigkeitszeugnisses zur V .
tung einer entete sowie sonstiger überr ial-
Nr.
45550 à 45551 à 45552 à 45553 à 45554 à 36631 à 1000 36659 à 200 49004 à 200 30669 à 1000 30680 à 1000 30695 à 500
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie a 2 durch Carl Heymanns Verlage, Berlin, W., Mauerstraße 63 — 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
— — . — — 8 — . — — ———.—— — —
Nr. 16 244. Scheib, Civil⸗Ingenieur Nr. 3161. Richard Vogel zu Ibbenbüren, Steinzerkleinerungsmaschine mit kreisförmiger in Frankfurt a. M. Vorrichtung zum Lösen des Hemmschuhs wäh⸗! Schwingung; — H. Monchovant, Laon (Aisne
Beweglicher und verdeckbarer Feuerungsrost für rend der Fahrt, “ ¹—Frankreich), Einrichtungen an einer Pumpentrink
Pfannen und Kessel. vom 27. Februar 1878. Jflasche für Kinder; — Friedrich G. und Willia Nr. 16 854. Scheithauer, Fleischhack⸗ Berlin, den 5. Oktober 187. F. Niedringhaus, St. Louis,
Maschinenfabrikant in Berlin, Wriezenerstraße 41/42. Fleischhackmaschine.
Nr. 17 062. C. Hillebrecht,
Sudenburg.
Reibemaschine mit Schraubenspindel für den Küchengebrauch. 8 Nr. 17 150. Adam Sauer, Uhrmacher in Mül⸗
heim a. Rh. Verbesserungen an Sauer'schen Weckervorrich⸗ tungen. (Zusatz zu P. A. 12 715.)
Nr. 17 660. Hugo Richard Baumann, In⸗
genieur in Dresden. 1 Verbesserungen an einem selbstregistrirenden
Geschwindigkeitsmesser und Kontrol⸗Apparat
für Lokomobile und stationäre Maschinen, ins⸗
besondere für Lokomotiven und Eisenbahn⸗
fuhrwerke. (Zusatz zu P. A. Nr. 6448.) Nr. 18 140. Erust Paul, Eisengießereibesitzer in Radebeul⸗Dresden.
Neuerungen an Formkästen und Modellrahmen. 888 18 432. H. Dankers, Mechaniker zu Dort⸗ mund.
Kreiszeichen⸗Apparat.
Nr. 18 436. Peter Barthel, Ingenieur zu Frank⸗ furt a. M., für C. O. Dost zu Zürich (Schweiz).
Stellbares Streichmaß.
Nr. 18 442. A. Bohmeyer, Uhrmacher zu Cönnern.
Neuerungen an Pendeluhren. . Nr. 18 444. Dr. Ernst Lauenstein zu Mitt⸗ weida (Sachsen).
Darstellung von phosphorsaurem Kalk aus allen
Eisen und Thonerde haltenden Phosphaten und
Koprolithen, und Verwendung des hierbei er⸗
haltenen Eisen⸗ und Thonerdephosphats zur
Fabrikation des phosphorsauren Natrons.
Nr. 18 542. Gebrüder Rosenberg zu Cassel. Zweitheiliger Kettenring. 1 Nr. 18 653. Carl Pieper, Ingenieur zu Berlin, für Sophus A. W. Houmann, Ingenieur und
Kaufmann zu Kopenhagen. “ an Körben aus gespaltenen Holz⸗ äben.
30697 à 500 30698 à 500 30798 à 50 30580 à 1000 30588 à 500 30601 à 300 30635 à 50 „ 45507 à 800 „ nicht weiter erforderlich, die in dem nachstehenden Verzeichniß kuft eeen Pfandbriefe aber noch nicht eingeliefert worden. Wir fordern daher die Inhaber wiederholt auf, gedachte Pfandbriefe nebst Talons und denjenigen Zinscoupons, welche auf einen späteren als den vorbezeichneten Fälligkeits⸗ Termin lauten, an unsere Hauptkasse oder an eine g,en 1“ 11“ eber die Einlieferung wir ekognition ertheilt Druckkosten zu ertheilen. Pachtliebhaber, welche die und diese demnächst im Fälligkeits⸗Termin durch Domäne und die dazu gehöri indstüͤ Verabfolgen der Valuta eingelöst werden. Sollte 1 8 EE die Einlieferung der Pfandbriefe bei einer der Pro⸗ vinzial⸗Ritterschaftskassen bis zum 8 14. Januar 1879 oder bei der Hauptkasse bis zum 14. Februar 1879 nicht erfolgen, so werden die säumigen Inhaber nach Vorschrift der Allerhöchsten Ordre vom 15. Februar 18ene ed des Recusane v7, 189 8, 78) na esetz⸗Sammlung . 37, . mit chaden⸗Reserv 197 den in dem Pfandbrief ausgedrückten Rechten, ins⸗. mien⸗ 115 7861. 40. besondere mit dem der Spezial⸗Hypothek präkludirt Prämien⸗Uebertrag.. .„ 827,390. 50. und mit ihren Ansprüchen auf die bei dem Kredit⸗ Prämien⸗Einnahme Ieftttat 5 aeen Barnth bermlesenh wegden. Finsen 1“ a e zum Umtausch gekündigten Pfandbriefe 1 e,Nns bei der Haupt⸗Ritterschaftskasse eingeliefert werden, heffäens 8n Aneer Kyesen. wird die unterzeichnete Haupt⸗Dire ion von ihrer 1 vFeäsasc gegen die Einlieferung zunächst Rekogni-
Patente.
Patent⸗Anmeldungen. 1
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung! eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre hat die an⸗ egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der umeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Nr. 11 433. Carl Nehse zu Blasewitz bei
esden. 8 Verstellbarer Füllapparat für Gasfeuerungen. Nr. 14 823. Eduard Daelen, Ingenieur zu
Düsseldorf. 8 Mechanischer Puddelofen. (Landesrechtlich paten⸗
tirt.) Nr. 15 108. Prößdorf & Koch zu Leipzig. Dickmaischdurchschieber und Pfannenschoner.
Nr. 15 612. Paul Berndt, Kaufmann zu Fürstenberg a. O., und Johann Baldermann, Glashüttenmeister zu Finkenheerd.
Verbesserungen an Brennöfen zu ununter⸗
brochenem Betrieb. (Zusatz zu P. A. Nr. 9267.)
Nr. 15 702. R. Gottheil, Civil⸗Ingenieur und Patentanwalt zu Berlin, für Julius Köster zu Böhmisch Aicha.
Rotirender Motor.
Nr. 15 898. H. Clément,
zu Eberswalde. 3 Wurstschneidemaschine.
Nr. 16 328. Justus Aßmann, Eisenblechwaaren⸗ Fabrikant zu Neuwied a./Rh.
Heerstellung einer marmorähnlichen Glasur auf
Blechwaaren.
Nr. 17 068. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki, Civil⸗Ingenieure u. Patentanwalte zu Berlin, für Joseph Vaudaine zu Paris.
Schlag⸗Feuerzeug. Nr. 17 903. Carl Sachs zu Zabrze O./Schl. Neuerungen an Kegeln und Kegelplatten.
Nr. 18 245. Richard Lüders, Civil⸗Ingenieur zu Görlitz, für Joseph Ducomet, Civil⸗Ingenieur zu Paris.
Spstem von Pyrometern oder indikatoren.
Nr. 18 443. F. C. Glaser, Ingenieur und Königlicher Kommissions⸗Rath zu Berlin, für Jean Nicolas Yonck zu Verviers i. Belgien.
unserem Bureauvorsteher, Rechnungsrath Reiser, bisherige Wirksamkeit sprechenden Zeugnisse und
eingesehen und in Empfang genommen werden. Bromberg, den 30. September 1878. Königliche b⸗ 1
eines ausführlichen Lebenslaufes bis zum 15. No⸗ vember d. J. bei uns zu melden. Münster, den
Direktion der Ostbahn. 30. September 1878. Königli Abtheilung des Innern. 8 † ü8 veaerschas 8
* vIN ann au au un a a an asasaucugaeungga au 2 as ua auu aa2aa
emailliren; — vom 31. August 1876; H. Sorge Vieselbach⸗Erfurt, Apparat zur Selbstrettung;
J. B. H. van Royen, D. W. van Rennes und P. J. H. Baudet, Utrecht, kalorische Wasser hebungsmaschine; — Georg Sigl, Wien, Pumpe mit endloser Schraube; Kuhn, Berg be Stuttgart, Dampfkessel; Paul Zimmermann Brandenburg a. H., Kombination einer Stauch⸗ maschine für Schmiede; — Christian Benzing, Schwenningen, Futterschneidemaschine; — Herman Gruson, “ Cosinus⸗Regulator; — A. Neubecker, Offenbach a. M., Bierkühl⸗ apparat; W. Tillmanns, Remscheid, Jalousie⸗Marquise mit Sicherheitsverschluß;
vdom 11. September 1876: W. Stahl, Stuttgart, geräuschlose Fleischzerkleinerungs⸗ maschine; — Wilhelm Krag, Augsburg, Barthobel, genannt Levigator; — John Dickin⸗ son Brunkon, Kentisfhtown, Grafschaft Middlessex in England, Anwendung von sich drehenden kreis⸗ förmigen Schneidewerkzeugen zum Schaben, Richten und Ebnen von Steinflächen; — A. Culmann, Augustfehn in Oldenburg, Konstruktion eines Zimmer⸗ ofens mit Zugwechselvorrichtung; — vom 25. Sep⸗ tember 1875: Hiram Turner, Potsdam, Ein⸗ hängung einer Nothkuppelung an Eisenbahnwagen auf einen Doppelzughaken; — vom 1. November Beduwe, ‚Aachen, eigenthümliche
1876: Joseph.2 1 anordnung Ventil an Saug⸗ und Druckfeuerspritzen.
Kaiserliches Patentamt. v. Moeller.
Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen sh ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Nr. 3081. G. Hilscher & F. A. Hertel, Ma⸗ schinenfabrikanten zu v Kammpresse für flache Wirkmaschinen,
vom 17. April 1878. Nr. 3146. C. Joest, Bügelfabrikant zu Oben⸗ Weeg bei Solingen, Korsetverschluß mit verdeckten Haken, vom 26. April 1878. Nr. 3975. T. Geiger, Zimmermeister zu Neu⸗ stadt Westpreußen, 3 auf gespundeten Brettern mit Eisen⸗ edern, vom 9. April 1878. Nr. 4526. Hermann (Sachsen), 1 Hackemesser mit Säge, vom 29. Mai 1878. Nr. 5501. Carl Rosenfeld zu Berlin, Mark⸗ grafenstr. 63, Eiszerkleinerungshammer, vom 26. April 1878. Nr. 6208. Emil Wenig zu Berlin, straße 90,
Zündmaschine mit beweglicher Figur, vom 2. Januar 1878. Nr. 7280. E. Klingenberg, Hof⸗B urath zu Berlin, Mittelstr. 24, ““ Künstlicher Pflasterstein, vom 24. Mai 1878.
Berlin, den 5. Oktober 1878. sũRaiserliches Patentamt.
von Moeller.
Preußen. Königliches Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche
[8386] 4 1 Submissions⸗Anzeige. 18398.
Dih Lisfecung ven eG m Vignol⸗Eisenbahnschienen, 2) 7 500 Stück Puddelstahllaschen, 3) 18 000 Stück Laschenbolzen mit Muttern, 4) 60 000 Stück Hakennägeln und . 5) 1 000 Stück walzeiserne Unterlagsplatten, für die Hafenbauten an der Kieler Bucht, Fon
Die Kreisthierarztstelle des Kreises Schroda mit einem jährlichen Gehalte von 600 ℳ und einer Remuneration von 450 ℳ jährlich Laus Kreis⸗ kommunalfonds ist erledigt. Qualifizirte Bewerber Fellen sic 8 ereshege Feusnifse und furam f6. Oftober d. J. Mittags 12 Uhr, melden. Posen den 1ekäoder 1878. Kontänthe im Wege der Submission vergeben werden. Ef.“
Union Assecuranz-Societät. Abrechnung für das Jahr, endigend den 30. Juni 1878. ℳ 8₰
eiserne
Betrag des Lebensversicherungs⸗Fonds des Jahres bönazersich ngs⸗Fonds am Anfang
Schäden auf Lebenspolicen. rämien⸗Reserve⸗Fonds ℳ 16,695,991. 20.
Wersösete 8 bi “
onus Baarzahlung.
EE1I111X“X“ .
SH 11“
Perwaltungennegahen. ““
ntheil der onäre am Gewinn, auf Feuerfonds verrechnet..
Betrag des Lebensversicherungs⸗Fonds 1Sener⸗ des Lerrechn nämlich: Prämien⸗Reserve⸗Fonds. 3 ℳ 16,921,970. 50. Schaden⸗Reserve 8 6 88,808. 05 Prämien⸗Uebertrag “ 799,684. 50.
1“
10 Instrumentenmacher Petzoldt zu Zwickau 40 95
10
17,720,733 1,999,231 835,997 660
8888S8SS8I
17,810,463 20,556,622 55 Activa.
20,556,6272 55
B
tionsschein zu ertheilen, zur Bequemlichkeit der In⸗ haber bis auf Weiteres keinen Gebrauch machen, Dresdener⸗ vielmehr gegen Einlieferung der ekündigten Pfand⸗ briefe sofort die Erjab⸗Pfandbricfe aushändigen. Auch erfolgt die Einziehung der auf Umtausch ge⸗ kündigten Pfandbriefe und die ushändigung der Ersatz⸗ Pfandbriefe immer kostenfrei für den Pfandbriefs⸗ Inhaber, sofern er dabei nicht selbst etwas versäumt. Gleichzeitig wird die durch unsere obengedachte Bekanntmachung vom 29. Juli d. J. für den “ Weihnachten 1878 erfolgte Auf⸗ ündigung der nachstehend verzeichneten Pfandbriefe: Nr. 48996 à 800 Thlr. Nr. 45508 à 800 Thlr. 49001 à 400 45509 à 800
Der internationale Kongreß über die
Patent⸗, Muster⸗ und Markenschutzfrage zu Paris. V. P. Dresden, 30. September. Der erste mit Rücksicht auf Erfindungsvpatente gefaßte Beschluß ist eine Beantwortung der Frage 1 des Originalprogrammes, von welchem Ihre Nummer 160 die Uebersetzung brachte. In der Generaldiskussion vermied man (vergl. Nr. 223 und 224 des „Reichs⸗Anzeigers
lanz⸗Conto.
1 ypotheken auf Besitzthum innerhalb d ini vntarate Hepüthee auf Policen der GCefüschen 8 8 ö 8 “ 8 nstragend angelegt:
Heütisch Regierings.Sicherhestn - o.
Aktien⸗Kapital.. .. euerversicherungs⸗Fonds. ypotheken⸗Reserve⸗Fonds. Fengie esethe Fenc⸗ 3 Schaden⸗Reserve⸗Fonds. Prämien⸗Uebertrag
Agentur⸗Sicherheiten
. ℳ 615,000. 14,377,840. 188,295. 16,921,970. 88,808.
799,684.
ℳ 16,300,209 549,772
itisc 2,280,148 1,735,054 Fünden b bede en 8 “ öF 142,396 isenbahn⸗ und andere * 2,878,238 Eisenbahn⸗Aktien (Prioritäten und b 8 212, heeebebbeehehe b
60. 65. 50. 05. 50.
1
Temperatur⸗ [8399]
32,991,599 43,076
41819 à 1000
42823 à 1000
45510 à 800 45911 à 800
Schäden auf Lebenspolicen, genehmigt, aber noch nicht bezahlt. 85 6 8 8 6 6 Ausstehende Feuerschäden
do. Kosten
569,513
75,845 Aktien der Gesellschaft ..
arlehne auf Steuer⸗Obligationen. ——
Neuerungen in der Herstellung von Kratzen für Wollen⸗ und Baumwollen⸗Spinnerei.
Nr. 18 917. Diedr. August Ludewig, Fabrikant, Theilhaber der Firma Carl Ludewig & Co. zu
Arbeiten. Das dem Fabrikbesitzer Clemens Winkel⸗
des Central⸗Handelsregisters“) die Art des Rechtes des Erfinders
und die
14,907
309,143 se definiren,
hier in Rede stehende Ent chließung ist eine Folge der früher gefaßten, insofern sie sich nicht über die Art des Rechts, sondern über die Folge eines anerkannten, wenn Sie wollen, „mo⸗ dernen“ Rechts ausspricht. Der Antrag war in diesem Wortlaut von öfter genannten fran⸗ zösischen Juristen und einem sachlich sehr un⸗ terrichteten Advokaten, Hrn. ” (Paris), gestellt und in der Plenarsitzung fast einstimmig angenommen, nachdem eine Modifikation der Delegirten des österreichischen Z“ der Herren Gärtner und v. Rosas, das aus⸗ schließliche Recht nur für die halbe Dauer, für die andere Hälfte Zwangslicenz Fnha echen und ferner der Antrag des französischen Chemikers Poirrier abgelehnt war. Letzterer wollte die öffentlichen und die Interessen des Enfinders darin vereinigen, daß bestimmt werde, es könne Jeder zur Mitbenutzung einer Erfindung mittels Zahlung einer geeigneten Abgabe ene⸗ proportionelle) zugelassen werden. Ad 2 der Beschlüsse.
der Antrag Piepers:
„Expropriationen im öffentlichen Interesse
können auf Erfindungspatente nur kraft be⸗
sonderer Gesetze Anwendung finden,“ einstimmig angenommen. In der öffentlichen Sitzung wurde aber beantragt, zu erklären, daß eine Enteignung von Patenten unzu⸗ lässig sei; ferner schlug man vor, zu beschließen, daß der Staat allein im öffentlichen Interesse, aber auf Grund vorheriger Vereinbarungen oder nach sachverständigem Urtheil expropriiren, könne. Pieper modifizirte deshalb den frühern Wortlaut unter der Amendement⸗ steller, und fand Beifall bei der Aeußerung, daß es nicht die Aufgabe des Kongresses sein könne, in der erübrigenden sehr kurzen Zeit zu versuchen, alle die Schwierigkeiten hinweg⸗ zuräumen, die der Ausführung der Expro⸗ priation besonders von Juristen mit Nachdruck entgegengestellt werden. Die mitgetheilte neue Fassung erhielt alsdann die Zustimmung von mehr als zwei Drittel der Kongreßmitglieder.
Ad 3. eit eingehender als jede andere nahm die Frage, nach welchem Verfahren Pa⸗ tente zu ertheilen seien, den Kongreß in An⸗ spruch. Mit Ausnahme eines belgischen Ju⸗ risten waren alle nichtfranzösischen Mitglieder des Kongresses und insbesondere die Delegirten der Regierungen und Vereine von der Noth⸗ wendigkeit einer Vorprüfung auf Neuheit überzeugt; es handelte sich unter ihnen nur um die Art, wie jene Vorprüfung zu ge⸗ schehen habe. Die Vertreter der „Association für Reform und Kodifikation des Völker⸗
mann hierselbst unter dem 14. Juni 1877 auf die Dauer von drei Jahren für den ganzen Umfang des preußischen Staats ertheilte Patent
auf einen Schußwächter für Webeladen, ist aufgehoben.
Das dem Civil⸗Ingenieur Johann Baptist Diemer zu Berlin unter dem 13. April 1877 auf die Dauer von drei Jahren für den ganzen Um⸗ fang des preußischen Staats ertheilte Patent auf cine Vorrichtung zum Anzünden von Leucht⸗ gas in der durch Beschreibung und Zeichnung nach⸗ gewiesenen Zusammensetzung, ohne Jemanden in der Anwendung bekannter Theile zu beschränken. ist aufgehoben.
Das den Civil⸗Ingenieuren J. Brandt und G. von Nawrocki zu Berlin unter dem 13 April 1877 auf die Dauer von drei Jahren für den ganzen Umfang des preußischen Staats ertheilte Patent auf eine Vorrichtung an Gasgeneratoren zur Ver⸗ zögerung der Verbrennung ist aufgehoben.
Das dem Kaufmann Herrn J. H. F. Prillwitz zu Berlin unter dem 27. April 1877 auf die Dauer von drei Jahren für den ganzen Umfang des preußischen Staats ertheilte Patent
auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗
gewiesene Sicherheitsvorrichtung an Drahtzügen ist aufgehoben.
Das dem Techniker Anton Köhler zu Nippes unter dem 23. April 1877 auf die Dauer von drei Jahren für den ganzen Umfang des preußischen Staats ertheilte Patent
auf einen Regulator für Dampfmaschinen in der
durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen
Zusammensetzung, ohne Jemanden in der Anwen⸗ dung bekannter Theile zu beschränken, ist aufgehoben.
Das dem Ingenieur Carl Pieper zu Dresden unter dem 27. April 1877 auf die Dauer von drei Jahren für den ganzen Umfang des preußi⸗ schen Staats ertheilte Patent
auf eine durch Zeichnung und Beschreibung er⸗
läuterte Vorrichtung an Nähmaschinen zur Her⸗
stellung einer Ziernath ist aufgehoben.
Das dem Betriebs⸗Direktor Carl Menzel in Zwickau unter dem 27. Juni 1877 auf die Dauer von drei Jahren für den ganzen Umfang des preu⸗ ßischen Staats ertheilte Patent
auf eine durch Zeichnung und Beschreibung näher
erläuterte Einrichtung an Fangvorrichtungen für
Fördergestelle, soweit dieselbe als neu und eigen⸗ thümlich erkannt ist, ist aufgehoben.
Württemberg.
Elberfeld.
45550 à 400 Verfahren zur Herstellung von Schneidwerk⸗
45551 à 400 45552 à 400 45553 à 400 45554 à 400 36631 à 1000 36659 à 200 49004 à 200 30669 à 1000 30680 à 1000 30695 à 500
30661 à 1000 30668 à 1000 30673 à 1000 30693 à 500 30697 à 500 30698 à 500 30798 à 50 30580 à 1000 30588 à 500 30601 à 300 hierdurch zurückgenommen. 3 Hhebersicht Berlin, den 28. September 1878. äa 8 der am 30. Juni 1878 bei der Union Asfsecuranz⸗Societät in London in den Königlich Preußischen Staaten
Kur⸗ und Neumärkische Haup in Kraft gewesenen Versicherungen. Ritterschafts⸗Direktion.
von Klützow. (à Cto. 41/10.)
Verzeichni 1“ und einzuliefernder Kur⸗ und eumärkischer Pfandbriefe.
Pro termino Weihnachten 1878. Es erloschen bis zum 30. Juni 1878: durch Tod . ““
Betrag. b111“ Courant. „ Nicht⸗Erneuerung. Thlr. An 30. e e 2* 8 e“ erlin, den 5. o 1““ Durch Umtausch einzulösende Pfandbriefe. 1 8 8 C. Kerfack S “ . 1000 General⸗Hevollmächtigter der Union Assecuranz⸗Societät in London. 49009 1 8373) Bekanntmachung. Görhbitsch [8373] ekanntmachung [7711]
Darlehne auf Aktien der Gesellschaft. Darlehne gegen persönliche Sicherheit .. . Außenstände bei den Agenten. “
Ausstehende Se .““ ddo. insen. “ 16 Kassa auf Depositen . . . . . . . do. in Händen und in Ifd. Rechnung
Dividenden.
. . X 266,500. —. 400,816. 25.
— geschäftsführender Direktor. John Morleny, Vorsitzender.
tephen Soames, 8
8E11116“
Saa uuuagrrnsnnn 2
2
Summe.
Am 30. Juni 1877 waren in Kraft . . . . . Bis zum 30. Juni 1878 wurden neu abgeschlossen
Dies ergiebt per 30. Juni 1878.
5 5,135,900
70,725 5206,625
Nr. 18 449. L. Reimann, Waagen⸗Fabrikant zu Berlin, Schmidtstr. 32. Reueggage; an Federwaagen. (Zusatz zu P. R. zeugen aus Gußstahl und schmiedbarem Eisen⸗ .2086. uuß- 2 in mit Flüssigkeit gefüllter ringförmiger Glas⸗ 2 18 817. Fried. Krupp, Gußstahlfabrik zu zur g. ö“ von 5 1 8 ammen. (Zufatz zu P. R. Nr. 1754. E.e eheeincegar nch Ihhr 298ef 19 174. Reuland & Mühlen zu Dort⸗ 18 921. Arnold 2 “ Tapeziver zu Behälter zwischen Brennermündung und Oel⸗ reraarpflüͤck Maschine füstben 9 Perseaseaneh. und 1 E11I1“ ; ochöfen, in welchem die Vereinigung von 8 G Drebbrücken thätige Löschvorrichtung auf dem Behälter. ee Prämfe. Nereheüchen. mann Bansen, Hüttenmeister Frütäfun ht, ae 11.*“ 490 oℳ der Tarnowitzer Aktiengesellschaft für Bergbau und sienne (Frank 8 3 18 6 I ““ i. Oberschlesien. Vüechanisce Färbe⸗Apparat für Gespinnste in 2 8 2 rähnen. 189,572 Pr. 19 184. Peter Corstcz Mölles, Mechanter, Nr. 15 277. Friedrich Kuckelmann, Bahn⸗ b 8 zu Leipzig. “ meister zu Homberg a./Rhein.
Summe. Prämie. ℳ 4,188
2,081 112
Policen. Sattelgurt⸗Spanner.
Berlin, den 5. Oktober 1878.
Kaiserliches Patentamt.
. v. Moeller.
Patent⸗Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung
eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ gegebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Nr. 2357. Eduard Eppner jr., Uhrenfabrikant in Silberberg.
Neuerungen an Wächter⸗Kontrol⸗Uhren.
Nr. 7543. A. Harder in Berlin, Markgrafen⸗
traße Nr. 42.
Hemmungsmechanismus an Uhren.
Nr. 12 648. H. Füllner, Maschinenfabrik und
etallgießerei in Warmbrunn i. Schlesien. Selbstthätige Sieb⸗ und Filzleitung.
Nr. 15 703. Mathias Petersen in Altona. (Landesrechtlich pa⸗ entirt.
Nr. 15 809. F. W. Eichholz, Eisenbahn⸗ Maschinenmeister in Posen. Eisenbahnwagenschieber.
Apparat zum Stopfen der Eisenbahngleise. Nr. 19 486. Leonid Thieme, Ingenieur zu
Dresden. Verfahren zum Konserviren, Dicht⸗ und Wasser⸗ dichtmachen von Leder durch Behandlung des⸗ selben mit in Schwefelkohlenstoff gelösten Sub⸗ stanzen (Asphalt, Fetten, fetten Säuren, Harzen, Paraffin und Schwefel). Nr. 19 777. Schäffer & Budenberg zu Buckau⸗Magdeburg. b bdampfapparate ohne und mit Anwendung on mehrfachen Kondensatoren zum ununter⸗ brochenen Abdampfen salzhaltiger Flüssigkeiten in geschlossenen Kesseln. Berlin, den 7. Oktober 1878. [8424] Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Zurückziehung von Patent Anmeldu Der nachfolgend Genannte hat seine unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage im „Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußi⸗ schen Staats⸗Anzeiger“ bekannt gemachte Patent⸗An⸗ vedan zurückgezogen. Nr. 15 609. Wallmuth Wünschmann Ir., Fabrikant in Limbach bei Chemnitz (Sachsen), Neuerungen an Rundränderstühlen, vom 19. September 1878.
Berlin, den 5. Oktober 1878. Kaiserliches Patentamt.
v. Moeller.
Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom . Mai 1877 erloschen. Nr. 1097. Wilh. Weyhe in Bremen Steuerung für Pumpen und Damp Sags mittelst des Arbeitskolbens, welchem außer der gradlinigen eine rotirende Bewegung ertheilt
164 475 47
62,525 4,100 In der Sektion war
Nr. Gut. Provinz.
41818 Zu der am Montag,
41820 8 den 14. Oktober d. J., Abends 6 Uhr, 41822 im Sitzungssaale des Ober⸗Tribunals, Lindenstraße Nr. 15, eine Treppe hoch, im linken Seitenflügel 1 stattfindenden Feier des beigfrisen Bestehens des Man annoncirt am bequemsten und billigsten in Hiesi
Vereins für Besserung der Strafgefangenen werd auoratag 1 eitun acxee B - 8 sämmtliche Freunde und Gönner destelben aes 8b fegristen durch Venmltekung der Ianoncen-
.35. A. d. Kinden 15
Berlin, den 4. Oktober 1277. straße 48. Rlialen: Friedzichftr. 66. Tönigfta. 50. 2a 22 und
Das Direktorium. 8 Diese zenomnicte Sei Cqannoncen- Gaʒpedition “ Z abqeschloffener Deaträge in derẽ Lage, den Jaferenten die vorthheithaftefton Szedin qungen in doeng auß billige Preisnotirun . Zchentsprechend Nr. 16 097. Lenz & Schmidt, Patentanwalte
der Schwarzburgischen Landesbank 8 “ zu Sondershausen per 30. September 1878. 8 78,757. 01 Seitungs⸗Cataloge und Rosten Anschlãge gratis. 85 in Berlin, für William Aikin und William Whyte 101,523. 15. Folqende hexvorragende der Firuma: Rudolf Mosse — g. ““ 786,362. 43. daos auofchließliche er
Activa.
Kassebestand. Wechsel.
der Inferaten -Sanahmne übertragen: Berliner
73,545. —. agebsatt (Aun. 71,000 Ezplr.), Aladderadatsch, Bazar (Aufft. ca. 100,000 Eapir.)-
1,500,000. —
Effekten . . .
Aktienkapttals .. 5 liegende Elatter, Deutsches Montags-Elatt, Hilitair- Hochenbsatt, Sudd. Fresse, Manchen; Neue Zeitung, Stuttgart, Industrie-Blätter, Wieckhs U Gewerbe-Zeitg.;/ Pract. Haschinen-Constructeur; Llndépendance Po ge etc.
41827 41830 41833 41835 30667 30674 30676 30677 30678 30682 30683 30686 39399 45501 45512 45520 45528 45532 45555 45557 45567 45582 45592 45596 36636 36655 368661 36668
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Rabach Leuenberg
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euerungen in der Herstellung von Sandformen für Metallgießerei. .“
Nr. 16 110. Julius Moeller, Ingenieur in Würzburg, für Edmund Morewood in Llanelly (Carmarthen, England). Neuerungen in dem Verfahren zur Herstellung von Metallüberzügen und den dabei verwende⸗
ten .“ Nr. 16 112. Wirth & Comp., Patentanwalte in Frankfurt a. M, für die Nouvelle Com- pagnie Française de Tabaes in Paris. Maschine zur Fabrikation verschiedener Ciga⸗ 1 ettensorten
Conto⸗Corrent⸗Saldo. Iesgnj
Lombard⸗Darlehen .. .. . Nicht eingeforderte 60 % des
E113“ 7,191. 94. Nℳ 27,807,725. 71.
Aktienkapital. .. ℳ 2,500,000. —. Eü616161903,;,8326.290 h1e4“*“ 3,304. 51.
ℳ 2007,77. 7.
Erloschene Erfindungepatente. Vom 6. November 1875: L. Thouvenin, Zabern, eigenthümliche Schleifapparate; — vom 11. August 1876: Jean Marie Felix du Tem ple, Paris,
wird, Vervollkommnungen an Dampfkesseln; Fidel vom 25. September 1877. Motte, Dampremy bei Charleroi in Belgien,
1 8 “ 8 — 8 3 8 8
Passiva.
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