Preußischen Staats-Anzeigers:
N Imn serate für den Deutschen Reichs⸗ u. Kgl. Preuß. Staats⸗Anzeiger, das Central⸗Handelsregister und das Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition des Deutschen Reichs-Anzreigers und Königlich
Berlin, §. W. Wilhelm⸗Straße Nr. 32.
1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. 2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.
4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung N. u. s. w. von öffentlichen Papieren.
Oeffentlicher
3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen etc.] 7. Literarische Anzeigen.
Inserate nehmen an: das Central⸗Annoncen⸗ Bureau der deutschen Zeitungen zu Berlin, Mohrenstraße Nr. 45, die Annoncen⸗Expeditionen des „Invalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein
Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren In der Börsen- Annoncen⸗Bureaus.
beilage. *
Anzeiger.
5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel.
8. Theater-Anzeigen. 9. Familien-Nachrichten.
Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.
[8428] Steckbrief.
Gegen den unten näher bezeichneten Kaufmann
ohaun Friedrich Staubert ist die gerichtliche
ft wegen Bankerutts aus 8 281 des Strafgesetz⸗ —
uchs beschlossen worden.
zufinden ist.
Ein Jeder, welcher von dem Aufenthalte des Staubert Kenntniß hat, wird aufgefordert, davon der nächsten Gerichts⸗ oder Polizeibehörde Anzeige
zu machen.
Gleichzeitig werden alle Civil⸗ und Militär⸗ behörden des In⸗ und Auslandes dienstergebenst er⸗ sucht, auf den Staubert zu achten, im Betretungs⸗ falle festzunehmen und mit allen bei ihm sich vor⸗ findenden Gegenständen und Geldern mittelst Trans⸗ ports an unsere Gefängniß⸗Inspektion abzuliefern.
Es wird die ungesäumte Erstattung der dadurch entstandenen baaren Anslagen, und den verehrlichen
Behörden des Auslandes eine gleiche Rechtswill⸗
fährigkeit versichert.
Sig alement. Der Kaufmann Johann Friedrich Staubert ist 31 Jahre alt, am 17. März 1847 in Stellinen in Westpreußen geboren, evangelischer Religion, 5 Fuß 5 Zoll groß, hat schwarze Haare, schwarze Augen, dunkle Augenbrauen, schwarzen Schnurrbart, ovales Kinn, spitze längliche Nase, breiten Mund, gewöhnliche Gesichtsbildung, gelb⸗ liche Gesichtsfarbe, gute Zähne, etwas platte Füße, ist schlanker Gestalt und spricht die deutsche Sprache.
Eberswalde, den 26. September 1875.
Königliche Kreisgerichts⸗Deputation. Der Untersuchungs⸗Richter.
Steckbrief. Gegen den Arbeiter August Michalski aus Weißenhöhe ist wegen Unterschla⸗ gung und Fluchtverdächtigkeit die gerichtliche Haft be⸗ schlossen. Es wird ersucht, den ꝛc. Michalski im Betretungsfalle zu verhaften und an das unterzeich⸗ nete Gericht abzuliefern. Lobsens, den 5. Oktober 1878. Königliches Kreisgericht.
Oefsentliche Vorladung. Gemäß der Anklage der Königlichen Staatsanwaltschaft vom 16./28. September 1878 ist auf Grund des §. 140 des Straf⸗Gesetzbuchs wider die Militärpflichtigen Kell⸗ ner Friedrich Albert Grosch aus Prettin, geboren den 23. September 1856, und Eduard Oscar Schmidt aus Torgau, geboren den 3. Dezember 1856, wegen unerlaubter Auswanderung, um sich dadurch dem Eintritt in den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu entziehen, die Unter⸗ suchung eingeleitet worden und zum öffentlichen und mündlichen Verfahren ein Termin auf den
8. Januar 1879, Vormittags 11 Uhr, im hie⸗
sigen Gerichtslokale, Zimmer für öffentliche Sitzun⸗ gen, vor uns anberaumt. Zu diesem Termine wird der Kellner Friedrich Albert Grosch aus Prettin und Eduard Oscar Schmidt aus Torgau mit der
Aufforderung vorgeladen, in diesem Termine pünkt⸗ lich zu erscheinen, die zu ihrer Vertheidigung die⸗ nenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen oder so rechtzeitig dem Gerichte anzuzeigen, daß dieselben noch zu dem Termine beschafft werden können. Im Ausbleibungsfalle wird gegen die An⸗ geklagten in contumaciam verhandelt werden.
Torgau, den 15. September 1878.
Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Edictal⸗Citation. Auf den Antrag der Königlichen Staatsanwaltschaft hier vom 19. September 1878 ist durch Beschluß des unterzeichneten Gerichts vom 21. September 1878 gegen 1) den Millitärpflich⸗ tigen, Knecht August Schütter zu Spreewitz, ge⸗ boren am 27. Juli 1856, zur Zeit in Serbin (Texas). 2) den Militärpflichtigen, Knecht George Seiler zu Spreewitz, geboren am 14. August 1856, angeblich in Texas, auf Grund des §. 140 des Reichs⸗Straf⸗ Fiesbuche die Untersuchung eröffnet, weil sie ohne
rlaubniß entweder das Bundesgebiet verlassen haben, oder sich außerhalb desselben aufhalten, um sich dadurch dem Eintritt in den Dienst des stehen⸗
een Heeres oder der Flotte zu entziehen, und ein Termin zum mündlichen Verfahren auf den 23. Ja⸗
nuar 1879, Mittags 12 Uhr, in unserem Sitzungs⸗
zimmer anberaumt worden. Die Angeklagten wer⸗ den zu demselben mit der Auflage vorgeladen, zur festgesetzten Stunde zu erscheinen, auch die zu ihrer Vertheidigung dienenden Bewelsmittel mit zur Stelle zu bringen oder solche uns so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß sie noch zu demselben her⸗ beigeschafft werden können. Im Falle die Angeklag⸗ ten nicht erscheinen, wird mit der Untersuchung und Entscheidung in contumaciam gegen sie verfahren werden. Spremberg, den 21. September 1878. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.
[8361] Königliche Eisenbahn⸗Kommission für die 1 Berliner Nordbahn.
Die Herstellung des Pflasters der Zufuhrwege und Forpläße auf dem Güterbahnhofe der Berliner Nordbahn soll in öffentlicher Submission im Ganzen oder getheilt vergeben werden und zwar enthält: Loos I. die Herstellung von rot. 11 000 qm Pflaster,
theils aus rechteckig bearbeiteten, theils aus polygonalen und zum Theil aus runden Steinen. Loos II. die Anlieferung der dazu erforderlichen Materialien und zwar: 900 qm rechteckig bearbeitete Steine, 830 chm polygonale Kopfsteine und
1610 „Rundsteine (Dammefeldsteine).
Die Zeichnungen nebst Massenberechnungen und die Preisverzeichnisse, sowie die Bedingungen liegen in dem Baubureau, Bernauerstr. 71 I., sowie auf dem Baumarkt, Hichelmstraße 92/93, zur Einsicht gus, von wo dieselben auch mit Ausnahme der
eine Verhaftung hat nicht ausgeführt werden können, weil er in seiner bisherigen Wohnung und auch sonst hier nicht auf⸗
Zeichnung und Massenberechnung gegen Zahlung von ℳ 1,00 für Kopialien bezogen werden können. Die Offerten sind versiegelt und mit der Auf⸗ schrift: „Submission auf Ausführung der Pflaster⸗ arbeiten, resp. Lieferung des Materials für die Heflteune der Zufuhrwege ꝛc. auf dem Nordbahn⸗ ofe Berlin“ bis spätestens zu dem auf Sonnabend, den 12. Oktober er., Vormittags 11 Uhr, im Baubureau, Bernauerstr. 71 I., anberaumten Ter⸗ mine portofrei einzusenden, und wird die Eröffnung der Offerten alsdann in Gegenwart der erschienenen Submittenten stattfinden. (à Ct. 29/10.) Berlin, den 3. Oktober 1878. Der Abtheilungs⸗Baumeister. Busse.
Submission.
Frankfurt a. O. erforderlichen 8 1) Erd⸗ und Maurerarbeiten,
2) Schlosserarbeiten, 8 1 Eisenguß⸗ und Walzarbeiten un 14]) Zimmerarbeiten, ferner die Lieferung von:
Kalk und
6) Sand zu diesem Bau, sollen im Wege der unbeschränkten Submission an den Mindestfordernden in Verding gegeben werden. Schriftliche Offerten, welche die Aufschrift: Submission auf Erdarbeiten ꝛc.“ tragen müssen und franko einzusenden sind, werden
bis zum 8 Freitag, den 11. Oktober 1878, ormittags 9 Uhr, “
im diesseitigen Bureau, Kaserne I., Zimmer Nr. 8,
entgegengenommen, woselbst die Kostenanschläge,
“ und Bedingungen zur Einsicht aus⸗
iegen. — Letztere, sowie die Kostenanschläge werden
auf Erfordern auswärtigen Submittenten gegen Er⸗ stattung der Kopialien abschriftlich mitgetheilt. Frankfurt a. O., den 29. September 1878. Königliche Garnison⸗Verwaltung.
E Submission.
Die zum Neubau einer Infanterie⸗Kaserne in Frankfurt a. O. erforderlichen Asphaltarbeiten, ferner die Lieferung von Verblendsteinen zu diesem Bau, sollen im Wege der unbeschränkten Submission an den Mindestfordernden in Verding gegeben werden.
Schriftliche Offerten, welche die Aufschrift: „Submission auf Asphaltarbeiten ꝛc.“ 1Sc müssen und franco einzusenden sind, werden
is zum
1“
[8351]
Seeeg den 22. Oktober 1878,
8 ormittags 9 Uhr,
im diesseitigen Bureau, Kaserne I., Zimmer 8 ent⸗ gegengenommen, woselbst die und Bedingungen zur Einsicht ausliegen. — Letztere, sowie die Kostenanschläge werden auf Erfordern aus⸗ wärtigen Submittenten gegen Erstattung der Kopialien abschriftlich mitgetheilt.
Frankfurt a. O., den 29. September 1878.
Königliche Garnison⸗Verwaltung.
8 1 ““
Submission.
Die Terrainregulirung, Pflasterung und Chaussi⸗ rung des Bauplatzes des Kasernements für 1 In⸗ fanterie⸗Regiment in Frankfurt a. O., veranschlagt auf 119 427 ℳ 80 ₰, soll im Wege der unbe⸗ schränkten Submission an den Mindestfordernden in Verding gegeben werden.
Schriftliche Offerten, welche die Aufschrift: „Sub⸗ mission auf Terrainregulirung“ tragen müssen und franco einzusenden sind, werden bis zum
. den 15. Oktober 1878, “ ormittags 9 Uhr, im diesseitigen Bureau, Kaserne I., Zimmer Nr. 8, entgegen genommen, woselbst der Kostenanschlag und die Bedingungen zur Einsicht ausliegen. — Letztere, sowie der Kostenanschlag werden auf Erfordern aus⸗ wärtigen Submittenten gegen Erstattung der Kopialien abschriftlich mitgetheilt.
Frankfurt a. O., den 3. Oktober 1878 Königliche Garnison⸗Verwaltung.
[83811 Königliche Ostbahn.
Die Lieferung der von der Königlichen Direktion der Ostbahn in der Zeit vom 1. Januar 1879 bis 31. Dezember 1880 in Bestellung zu gebenden Schreib⸗ und Zeichen⸗Materialien soll im Wege der Submission vergeben werden. Submissions⸗ termin hierzu steht am 28. Oktober d. J. Vor⸗ mittags 10 Uhr, an, bis zu welchem die Offerten in der in den Bedingungen vorgeschriebenen Form der Königlichen Direktion der Ostbahn einzureichen sind. Die desfallsigen Bedingungen können bei unserem Bureauvorsteher, Rechnungsrath Reiser, eingesehen und in Empfang genommen werden. Bromberg, den 30. September 1878. Direktion der Ostbahn.
[8435] Bekanntmachung.
Die v von „ 120 000 . Rüböl für die Königlichen Steinkohlengruben bei Saar⸗ b soll im Wege der Submission vergeben
erden.
Die Offerten sind portofrei und versiegelt mit der Aufschrift: „Submission auf gewöhnliches Rüböl“ bis zum 21. Oktober cr., Morgens 11 Uhr, bei der Unterzeichneten einzureichen, woselbst Lie⸗ ferungsbedingungen eingesehen und auf portofreie Anfragen abschriftlich bezogen werden können.
St. Johann, den 5. Oktober 1878.
K nigl. Bergfactorei- Cto. 63/10.)
Die zum Neubau einer Infanterie⸗Kaserne in
Königlich
[8464] Oels⸗Gnesener Eisenbahn.
„Eiine nur sehr wenig gebrauchte transportable Dampframme von 5 Pferdekräften (nebst Maschine und Gerüst), sowie eine transportable Dampfwinde (nebst — zum Heben von 1250 kg Last, erbaut von Brodnitz & Seidel zu Berlin, sind preiswerth zu verkaufen. — Beschreibung und Zeich⸗ nung können von uns gegen 1 Mark Gebühr bezogen werden. Direktion.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren. Ilite Ziehung.
WARSCHAU-TERLSEPOLER; b
“ 1“]
IISINBAHII.
In der am 19. September (1. October) 1878 stattgehabten elften Verloosung der zu amortisirenden Warschau-Terespoler Actien und Obligationen
88
Actien à Rbl. 1000 No. No. 1751 60, 19711/ 20, 2090110,
22041 50, 2846170, 2897180, 32821]30, 3296170, 34411,20, 4234150,
4498190. Actien à Rbl. 100 No. No. 46139, 47090, 47194, 47738, 48331, 48336, 48384, 48394, 49617, 49911, 50085, 50187, 51061, 51821.
Obligationen à Rbl. 1000 No. No. 997180, 14281 90, 1613140, 215911600, 27601110, 27711/20, 29731/40, 3015160, 3212130. 37681, 38468, 38613, 39064, 42944, 43660, 44216, 44668, 46932, 48322, 48338, 48378, 49895.
Obligationen à Rbl. 100 No. No. 39932, 40056, 40342, 40806, 42693, 44972, 45311, 46375, 46850, 46860, 48700, 48902, 48951, 49243, 49776,
Die Actien und Obligationen werden vom Ziehungs-Tage ab, gegen Zurücklieferung der betreffenden Stücke, an den bisherigen Zahlstellen der Coupons in ihrem Nominal-Betrage ausgezahlt, und zwar im Auslande in landesüblicher Münze, in Warschau und im Kaiserthum Russland entweder in Gold, den halben Imperial zu 5 Rbl. 15 Kop. gerechnet, oder auf Verlangen der Inhaber in Credit-Billets, zum jedesmaligen Tages-Course des Imperials. Die zur Einlösung eingereichten Actien müssen mit 16, die Obligationen mit 15 laufenden Coupons versehen sein. Ausserdem müssen sich bei den ge-
zogenen Actien 9 Dividenden-Coupons befinden, von dem Dividenden-Coupon
pro 1878 an inclusive.
Den Inhabern von verloosten Actien werden an de Stelle Genuss-
..“ Von den in früheren Ziehungen verloosten Actien und Obligationen sind nachstehende zur
und zwar:
8 8
8
1) von den am 20. September (2. October) 1876 gezogenen: Actie à Rbl. 100 No. 50147.
HObligationen à Rbl. 100 No. No. 42228, 46290, 47789, 49341,
49951.
Die in dieser Ziehung verlooste Actie muss mit dem Talon eingeliefert werden, die Obligationen dagegen mit 19 Coupons versehen sein. Ausserdem müssen sich bei der Actie 10 Dividenden-Coupons befinden, von dem Divi- denden-Coupon pro 1877 an inclusive.
.
2) Von den am 19. September (1. October) 1877 gezogenen Actien à Rbl. 1000 No. No. 728190. “ Actien à Rbl. 100 No. No. 48280, 48564. 8 Obligationen à Rbl. 1000 No. No. 964150, Obligationen à Rbl. 100 No. No. 40616, 40817, 41822, 43805, 44429, 46177, 48371, 49342
“
11601110, 2804150.
Die in dieser Ziehung verloosten Actien müssen mit 18, die Obli- gationen dagegen mit 17 laufenden Coupons versehen sein. Ausserdem müssen sich bei den gezogenen Actien 9 Dividenden-Coupons befinden, von dem Divi- denden-Coupon pro 1878 an inclusive.
E1““
1 u“ 1“ “ 1“ 1131“ 8* Falls bei den zur Einlösung präsentirten, verloosten Actien resp. Obli-
gationen Zins- oder Dividenden-Coupons fehlen sollten, so wird deren Nominal-
werth von dem für die gezogenen Stücke zu zahlenden Betrage in Abzug
gebracht. Warschau, den 19. September (1. October) 1878. Der Verwaltungsrath.
Zwei Beilagen (eiinschließlich Börsen⸗Beilageh), außerdem die
Redacteur: J. V.: Riedel. Verlag der Expedition (Kessel).
schlesisch⸗Märkischen Eisenbahn und der
8 Nassanischen Eisenbahhn.
Auszahlung präsentirt worden, E1““ “ 2 8
.
ahrpläne der Königlich Nieder⸗
8
Anzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Dienstag, den 8. Oktober
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gese Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 18
Central⸗Handels⸗Reg
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie
durch Carl Heymanns auch varch die Ewenitien: 8. Wilbelust
erlag, Berlin, W., Mauerstraße 63— 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin V aße 32, bezogen werden. 1
es über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Ge 7, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veroͤffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
ister für das Deutsche Reich.
1878.
1“
setz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und
(Nr. 238.)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tezglich. — Das Abonnement 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis
ür den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
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Patente. 8
Patent⸗Ertheilungen. Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. 88 3314. Ausdehnbarer Weberkamm, A. Dufour in Niederburbach, Kreis Thann i./ Elsaß, vom 7. Juli 1877 ab. Kl. 86. 88 Nr. 3315. Verbesserungen an Apparaten zum Bremsen von Eisenbahnwagen und zum Signali⸗ siren der Bahnzüge, 11“ G. Westinghouse jun. in Pittsburg (Nord⸗ Amerika). — Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin, vom 11. September 1877 ab. Kl. 20. Nr. 3316. Stellvorrichtung für Walzen in Musikwerken, , M. Hock in Saarlouis. — Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M., vom 30. Dezember 1877 ab. Kl. 51. Nr. 3317. Lampenbrenner mit
J. C. Giessing in Nürnberg, vom 12. Januar 1878 ab. Kl. 4.
Nr. 3318. Clavis⸗Verschluß an Concertinas, E. Leitert in Brunndöbra bei Klingenthal, Sachsen,
vom 13. Januar 1878 ab. Kl. 51.
Nr. 3319. Doppelventil zum Ein⸗ und Aus⸗ schalten von Gasreinigern,
J. Gareis, Ingenieur in Deutz, vom 31. Januar 1878 ab. Kl. 26.
Nr. 3320. Einrichtung zur Ausnutzung der Dampfexpansion im Siphonoid und Ahdditions⸗ Siphonoid. Zusatz zu P. R. Nr. 1045, ““
G. Hambruch, Ingenieur in Berlin, vom 8. Februar 1878 ab. Kl. 59.
Nr. 3321. Erzmühle, 1 Maschinenbau⸗Actien⸗Gesellschaft in Kalk bei Cöln a./Rh.,
vom 19. März 1878 ab. Kl. 50.
Nr. 3322. Selbstthätige Steinnuß⸗Knopf⸗
Drehbank, 1 Schönebecker Knopffabrik Ad. Philipp & Comp. in Schönebeck a. S.,
vom 24. März 1878 ab. Kl. 39. 8 5
Nr. 3323. Dehnbares Albumschloß A. Walter in Berlin,
vom 10. April 1878 ab. Kl. 68.
Nr. 3324. Fallhebelsteuerung
pumpen und mit entlastetem Schieber, R. Kopp in Huttrop b./Steele, vom 4. Mai 1878 ab. Kl. 14.
Nr. 3325. Feuerungsrost zu Kessellanlagen, Ziegelei⸗ und Stubenöfen, sowie Heizröhrensystem bei Zimmeröfen nebst Vorrichtung zum Reinigen dieser Heizröhren, 8
A. Bramlage, Kaufmann in Lohne bei Vechta (Oldenburg), vom 18. Juli 1877 ab. Kl. 36.
Nr. 3326. Druckmaschine für runde Gegenstände,
V. Köppe in Leipzig, 3 vom 24. August 1877 ab. Kl. 15. 8 1
Nr. 3327. Neuerungen an Walzenstühlen für Getreidemüllerei. Zusatz zu P. R. Nr. 2336, E. Erne, Ober⸗Ingenieur in Eisenwerk Carls⸗ hütte bei Delligsen (Braunschweig), vom 25. August 1877 ab. Kl. 50.
Nr. 3328. Brückenwaage mit schwebender
Brücke, 1 8 A. C. Herrmann, Maschinenfabrikant in Berlin, 1
vom 22. September 1877 ab. Kl. 42.
Nr. 3329. Streckwerk an Maschinen
Spinnen von Hanf und anderen Faserstoffen, J. Good, Ingenieur in Brooklyn (New⸗VYork). Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin,
vom 23. Oktober 1877 ab. Kl. 76.
Nr. 3330. Klemmkuppelung für Triebwellen, A. Monski in Eilen urg,
zwei platten
für Dampf⸗
zum
Nr. 3331. Neuerung an Wringmaschinen, F. F. Adams & Co. in Erie, Pennsylvanien,
Berlin, vom 9. November 1877 ab. Kl. 34.
Nr. 3332. Elektrische Regulatoren mit isochroner
und absolut synchroner Bewegung,
P. la Cour in Kopenhagen. — Vertreter:
C. Kesseler in Berlin, vom 23. Dezember 1877 ab. Kl. 21. Nr. 3333.
P. R. Nr. 3001,
de Dietrich & Co. in Niederbronn i. Elsaß,
vom 3. Januar 1878 ab. Kl. 36.
Nr. 3334. Ofen mit absteigender Flamme zum
Brennen keramischer Erzeugnisse,
H. Eisenecker in Altwasser (Schlesien), vom 5. Februar 1878 ab. Kl. 80
Nr. 3335. Neuerungen i
Näh⸗ und Maschinengarn,
G. F. Dawson Vertreter: Brydges & Co. in Berlin, vom 14. Februar 13878 ab. Kl. 29.
Nr. 3836.
L. Brenner, Grubendirektor in Langendreer, vom 20. Februar 1878 ab. 5 Nr. 3337. Klosethahn,
V. St. A. — Vertreter: J. H. F. Prillwitz in
Verbesserungen an Regulirfüllöfen mit Ventilation und reservirtem Zuge, Zusatz zu
n der Herstellung von in “ (England). —
Eichel & Veit in Berlin, vom 5. März 1878 ab. Kl. 85.
Nr. 3338. Anbringungsweise der Schaufeln an;
Kettenelevatoren, L. Lucht, Maschinenbauer in Colberg,
8— 2. üt. an. Frres⸗ Zuf p. R r. 3339. Dampfwasserheber, Zusatz zu P. R.
Nr. 2967, 8 8 C. Hasemann in Berlin und M. Lehmann in Cottbus; laut Vertrag vom 22. Juli 1878 sind alle Rechte auf das Patent dem C. Hase⸗ mann übertragen worden,
vom 16. März 1878 ab. Kl. 59.
Nr. 3340. Kombinirte Flammrohr⸗ und Röhren⸗ dampfkessel,
A. Kux in Berlin, vom 24. März 1878 ab. Kl. 13. “
Nr. 3341. Neuerungen an Korkziehern mit zwei 2 8 umfassenden Schenkeln. Zusatz zu P. R.
r. 2 8 B. Lew (Loew) in Berlin, vom 26. März 1878 ab. Kl. 87.
Nr. 3342. Dampfkessel,
G. Meyer, Werkmeister in Breslau, vom 27 März 1878 ab. Kl. 13.
Nr. 3343. Selbstthätige Knopfbearbeitungs⸗
maschine, E. Loeper in Magdebureg, vom 29. März 1878 ab. Kl. 39. 8
Nr. 3344. Drehscheibe für Lokomotiven, bei der das Drehen durch ein von einer abfahrenden Lokomotive emporgezogenes Gewicht bewirkt wird,
H. Spieß in Berlin und E. Montag in Cassel, vom 3. April 1878 ab. Kl. 20. Nr. 3345. Bügelverschluß an Handtaschen ꝛc., Hüsmert & Co. in Wald bei Solingen, vom 7. April 1878 ab. Kl. 33. Nr. 3346. Malzkeim⸗ und Malzdarrapparat, Marx & Co. in Mannheim, vom 12. April 1878 ab. Kl. 6.
Nr. 3347. Vorrichtung zum Zerfasern von Holzabfällen und dergl. zum Zweck der. Verarbei⸗ tung derselben zu Holzzeugmasse,
W. Kapp, Fabrikant in Bork a. d. Lippe, vom 14. April 1878 ab. Kl. 55.
Nr. 3348. Verbesserte Einrichtung von Körner⸗
magazinen, Opitz, Hauptmann in Dresden, vom 17. April 1878 ab. Kl. 37. 1 Nr. 3349. Zerlegbarer Kinderwagen. 1“ J. W. Th. Huke, Fabrikant in Hamburg, vom 17. April 1878 ab. Kl. 34.
Nr. 3350. Buttermaschine,
Peters & Hansen, Fabrikanten in Flensburg, vom 21. April 1878 ab. Kl. 34.
Nr. 3351. Neuerungen an Drahtzäunen,
J. P. Williams in Warrington (England). — Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M., vom 26. April 1878 ab. Kl. 19.
Nr. 3352. Stempelpresse zur Erzeugung hoch⸗ feiner Verblendziegel,
W. Siedersleben & Co. in Bernburg, vom 27. April 1878 ab. Kl. 80.
Nr. 3353. Umsteuerungsmechanismus und Be⸗ wegungsvorrichtung des Sperrschiebers an rotirenden Dampfmaschinen, 18 .
H. Borgsmüller in Hofstede bei Bochum, vom 27. April 1878 ab. Kl. 14. Nr. 3354. Schnursteller für Rollvorhänge, O. iner, Gürtler in Berlin, vom 2. Mai 1878 ab. Kl. 34.
Nr. 3355. Neuerungen an Maschinen zum Hef⸗
ten von Büchern, E. S. Bonynton in Bridgeport, V. St. A. — Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M., vom 7. Mai 1878 ab. Kl. 11. Nr. 3356. Straßenlokomotive, eo1.⸗ Königlicher Bergrath in Zabrze (Ober⸗ schlesien), vom 9. Mai 1878 ab. Kl. 20. Nr. 3357. Kaffeebrennmaschine für den Haus⸗ gebrauch, 1 8 Stein, Schlossermeister in Poppelsdorf bei Zonn, vom 11. Mai 1878 ab. Kl. 34.
Nr. 3358. Dachdeckung aus
Blechen, b A. B. Hennicke und H. J. Goos, Civil⸗ Ingenieure, in Firma Hennicke & Goos in Hamburg,
vom 18. Mai 1878 ab. Kl. 37.
Nr. 3359. Verbesserungen an kontinuirlichen Bremsen für Eisenbahnwagen, Zusatz zu P. R. Nr. 1802,
J. Fölsche, Bau⸗Direktor a. D., und B. Lange, Ober⸗Ingenieur in Magdeburg,
vom 24. Mai 1878 ab. Kl. 20. 8
Nr. 3360. Neuerungen an Ventilkasten für
Luftkompressionspumpen, Maschinenban⸗Actien⸗Gesellschaft Hum⸗ boldt in Kalk bei Cöln a. Rh.,
vom 26. Mai 1878 ab. Kl. 27.
Nr. 3361. Sophagestell, welches in ein Bett verwandelt werden kann,
A. C. E. Werbect, Tapezier in Hamburg,
vom 30. Mai 1878 ab. Kl. 34.
Nr. 3362. Maisch⸗Volumen⸗Meß⸗Apparat,
freitragenden
Vorrichtung zum selbstthätigen tung zum 1 Oeffnen und Schließen von Bremsschachtbarrièren, Treber aus Läuter⸗Bottichen in Bierbrauereien,
R. Pzillas, Maschinenfabrikant in Brieg, vom 7. Juni 1878 ab. Kl. 6. Nr. 3363. Vorrichtung zum Auswerfen der
F. e e Bierbrauereibesitzer in Dort⸗ mund, vom 8. Juni 1878 ab. Kl. 6.
Nr. 3364. Apparat zur Erzeugung von Leucht⸗ gas aus Gasolin, J. Oertle und J. (Bayern), vom 20. Dezember 1877 ab. Kl. 26. Nr. 3365. Befestigungsmechanismus an Eis⸗ schlittschuhen,
R. Storsberg in Remscheid, vom 2. November 1877 ab. Kl. 77. 8
Nr. 3366. Hygrometer,
Professor Dr. W. Klinkerfues, Direktor der Königl. Sternwarte in Göttingen, vom 18. November 1877 ab. Kl. 42.
Nr. 3367. Seitenkuppelung für wagen,
C. F. Hax in Frankfurt a. M., vom 7. Dezember 1877 ab. Kl. 20.
Nr. 3368. Stempelmaschine,
J. M. Müller, Mechaniker in Nürnberg, vom 9. Dezember 1877 ab. Kl. 15.
Nr. 3369. Neuerungen an Briefstempelmaschinen,
Zusatz zu P. R. Nr. 3368, 1 J. M. Müller, Mechaniker in Nürnberg, vom 28. Februar 1878 ab. Kl. 15.
Nr. 3370. Geldzählmaschine,
M. Sachs, Cigarren⸗Importeur in Nürnberg, vom 7. Februar 1878 ab. Kl. 42.
Nr. 3371. Ziegelmaschine mit kontinuirlichem
“ 1“ Her a, Ingenieur in Bautzen, vom 19. Februar 1878 ab. Kl. 80.
Nr. 3372. Streich⸗ und Schwingmaschine für Seide und andere in Strähnen zu ordnende Ge⸗ spinnstfasserstoffe, 1 —
C. Corron, Färber in St. Etienne, F — Vertreter: Peter Barthel in Frankfurt a. M., vom 5. März 1878 ab. Kl. 8.
Nr. 3373. Fleischhackmaschine mit herausnehm⸗
baren Messern, R. Collin in Berlin, vom 15. März 1878 ab. Kl. 66.
Nr. 3374. Veränderungen an Fangapparaten
für Fördergestelle, 1 H. Müller, Obersteiger in Scharley bei Beuthen O./S., .
vom 19. März 1878 ab. Kl. 5. 1
Nr. 3375. Petroleum⸗Nachtlampe mit abnehm⸗ barer Ueberkapselungshülse über dem Dochtgetriebe,
Schwintzer & Gräff, Lampenfabrikanten in Berlin, 8 vom 20. März 1878 ab. Kl.
Nr. 3376. Regulirender für Injektoren, 8
W. Weutz in Düsseldorf,
vom 20. März 1678 ab. Kl. 13.
Nr. 3377. Aufrollmaschine für Papiere zu Ro⸗ tationsdruckmaschinen, Buntpapier, Tapeten u. dergl. oder andere Stoffe, b
W. R. Schürmann, Ingenieur und Fabrik⸗ besitzer in Düsseldorf,
vom 27. März 1878 ab. Kl. 8. 1
Nr. 3378. Mechanische Vorrichtung an Musik⸗ werken zum beliebigen Wechseln der Stücke und zur Anzeige des Stückes durch ein Zeiger⸗ werk, 3
Th. Briese, vormals J. Eckhardt und H. Heid in Frankfurt a. M.,
vom 31. März 1878 ab. Kl. 51.
Nr. 3379. Doppelschindel zur Dachdeckung, Graf von Pfeil, Königl. Landrath in Haus⸗ dorf (Kreis Neurode),
vom 31. März 1878 ab. Kl. 37.
Nr. 3380. Verstellbarer Zeichen⸗ und M
Tisch R. Bithorn in Görlitz, vom 2. April 1878 ab. Kl. 70.
Nr. 3381. Zufammenlegbarer Zeichenapparat,
S. Sturm in Cöln a./Rh., vom 3. April 1878 ab. Kl. 70. 8
Nr. 3382. Neuerungen an Schälmaschinen, Frauer & Baumart in Rödelheim bei Frank⸗ furt a./ M.,
vom 31. März 1878 ab. Kl. 34. 1 Nr. 3383. Maschine zur Erzeugung von inter⸗ mittirenden gleichgerichteten oder intermittirenden Wechselströmen in einem oder in mehreren Strom⸗ kreisen durch Bewegung von Drahtspulen in mag⸗ netischen Feldern, Siemens & Halske in Berlin, 3. April 1878 ab. Kl. 21. . 8 r. 3384. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ wagen, J. Boßhardt in Schaffhausen. — Vertreter: Carl Pieper in Berlin, vom 5. April 1878 ab. Kl. 20. .
Nr. 3385. Spurcontroleur für Eisenbahnen, J. Hochgraßl, Sektionsingenieur in Usun⸗ Kopri bei Konstantinopel. — Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.,
vom 6. April 1878 ab. Kl. 20. 1 Nr. 3386. Zündhölzer⸗Hobel und Schneid⸗ maschine, Gebr. Streiter in Bozen in Tyrol. — Ver⸗ treter: Buß, Sombart & Co. in Magdeburg, vom 7. April 1878 ab. Kl. 78. Nr. 3387. Apparat zur Ermittlung des cubischen Inhaltes vvn Hohlgefäßen, G. Hambruch, Ingenieur in Berlin, vom 16. April 1878 ab. Kl. 42.
Nr. 3388. I Schieber,
J. Brandt & G. W. v. Nawroecki in Berlin, vom 18. April 1878 ab. Kl. 87. 8
Nr. 3389. Maschine zum Trocknen leichter
baumwollener, halb⸗ und ganzwollener Webwaaren,
Rotter in Amberg
4. Sauger uad Speiser
welche ein Spannen nach der Breite nicht 8 ern
Eisenbahn⸗
Sächsische Maschinenfabrik in Chemnitz, vom 21. April 1878 ab. Kl. 8.
Nr. 3390. Sengemaschine mit Gasluft⸗Brenner und eigenthümlicher Führungswalzen⸗Anordnung für Gewebe aller Art, 1 Aetien⸗Gesellschaft für Stückfärberei, Appretur und Maschinenfabrikation, früher Fr. Gebauer in Charlottenburg, 8 vom 27. April 1878 ab. Kl. 8.
Nr. 3391. Stell⸗Kummet,
F. Martens in Stralsund, vom 28. April 1878 ab. Kl. 55. 8 Nr. 3392. Verfahren und Apparat zur Her⸗ stellung von Nitro⸗Cellulose,
J. S. Hyatt in Newark (V. St. A.). — Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M., vom 28. April 1878 ab. Kl. 54.
Nr. 3393. Umkehrvorrichtung an Aufhänge⸗ apparaten zum Trocknen von gefärbtem oder be⸗ drucktem Papier und von Webstoffen,
Grahl & Hoehl in Dresden, vom 2. Mai 1878 ab. Kl. 8. Nr. 3394. Schornsteinaufsatz,
C. Tiemann, Kupferschmiedemeister in Rix⸗
dorf bei Berlin, vom 5. Mai 1878 ab. Kl. 24. 1 Nr. 3395. Neuerungen an Magazin⸗Feuerwaffen,
S. Remington, in Firma E. Remington and
Sons in Ilion im Staate New⸗York (V. St.
A.). — Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗
furt a / M., rom 7. Mai 1878 ab. Kl. 72. Nr. 3396. Abänderung an Telephonen und Ruf⸗ apparaten mit magnetischer Gleichgewichtslage der schwingenden Theile. Zusatz zu P. R. Nr. 2355, Siemens & Halske in Berlin, vom 8. Mai 1878 ab. Kl. 21.
Nr. 3397. Diagonal⸗Buttermaschine,
A. Müller, Maurermeister in Lenzen a
vom 8. Mai 1878 ab. Kl. 34. 8
Nr. 3398. Zweitheilige schmiedeeiserne Herd⸗
ringe, & Havenith,
Knoblauch Ohligs, b vom 12. Mai 1878 ab. Kl. 36. Nr. 3399. Vorlegekeil zum Feststellen von Eisenbahnwagen, Westenberger, II. Vorstand der Central⸗ Wagenwerkstätte der H. L. E. in Darmstadt, vom 17. Mai 1878 ab. Kl. 20. „ Nr. 3400. Kaffeemühle mit Büchse und Maß, R. Strathmann, Mechaniker in Elberfeld, vom 4. Juni 1878 ab. Kl. 34. 1 Nr. 3401. Neuerungen an Gartenstühlen, C. Lerch, Techniker in Mainz, vom 4. Juni 1878 ab. Kl. 34. Nr. 3402. Kippkarre, C. Wiemann, Maschinenfabrikant in Brande burg a./H., vom 19. Juni 1878 ab. Kl. 19. Nr. 3403. Selbstthätige, doppeltwirkende Fräsmaschine für Nähmaschinennadeln, Rufsieux & Co. in Aachen, vom 7. Oktober 1877 ab. Kl. 52. Nr. 3404. Dampfkochtopf mit selbstthätiger Regulirung der gespannten Dämpfe, Alteuloh & Falkenroth und Rud. Thiel in Hagen i./ W., vom 2. April 1878 ab. Kl. 34. Nr. 3405. Neuerungen an Schirmen, H. Rudolph, Schirmfabrikant, in Firma J. E. Rudolph in Hannover, . vom 1. Juni 1878 ab. Kl. 33. 8 Nr. 3406. Presse zur Herstellung doppelt ge⸗ krümmter Platten, J. P. Smith in Glasgow. — Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M., vom 26. April 1878 ab. Kl. 44. 8 Nr. 3407. Facetten⸗Schleifmaschine für Hohl⸗
glas, 1 8 Volpp, Schwarz & Co. in Freiburg i /B., vom 29. November 1877 ab. Kl. 67. Berlin, den 8. Oktober 1878. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Preußen. Königliches Ministerium für .“ Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Das den Civil⸗Ingenieuren J. Brandt 8 W. v. Nawrocki zu Berlin unter dem 21. Juni 1877 auf die Dauer von drei Jahren für den ganzen Umfang des preußischen Staats er⸗ theilte Patent auf eine Beschreibung und Modell erläuterte urfvorrichtung an Kartoffelgrabe⸗ maschinen, ist aufgehoben.
Das den Civil⸗Ingenieuren Herren J. Brandt und G. W. von Nawrocki zu Berlin unter dem 6. Dezember 1876 auf die Dauer von drei
ahren für den ganzen Umfang des preußischen
taats ertheilte Patent
auf eine durch en. und Beschreibung nach⸗
gewiesene Transporteinrichtung für Briefe, De⸗
peschen und Packete ist aufgehoben.
Das den Herren O. Sack und D. Reunert zu Cassel unter dem 29. Juni 1877 auf die Dauer von drei Jahren für den ganzen Umfang des preußischen Staats ertheilte Patent
auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗
Fabrikanten in
gewiesene Einrichtung an Petroleumgasmaschinen