2

8— “ I 8* B e i 1 d g “ 1“ 1 en für den Deutschen Reichs⸗ u. Kal. preußß. Inserate nehmen an: die Annoncen⸗Expeditionen des 8 9 2 „„ 1 6 Faa wen t Borde nheian, Ervannen 1 begrrrechner eecehesscen, (* Vanchene Benleenne, Focn Jevanbendant, znmndaif Hese, deesenvi Vco zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Anzeiger

1 & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte 8 des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich 2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen und Grosshandel. I 2 Lo., „ 8 8 1 8 1 . dergl. 6. Verschiedene Bekanntmachungen. Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren — 8 2 8 Hreufischen Staats-Anzeigers: 3. verxsuss, v aas fterari — 2 254. Berrlin, Montag, den 28. Oktober 8 18278 8 1 Verpachtungen, Submissionen etc.] 7. Literarische Anzeigen. 2 42 “ v“ “ erlin 20. 1 . “ — 9 — Berlin, S§. W. Wilhelm⸗Straßse Nr. 32. 2 4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung 8. Theater-Anzeigen. In der Börsen- Annomeen-Hureaus. N.o unn rreneües g. — — „ E mmeerenmee AM. u. s. w. von öffentlichen Papieren. 9. Familien-Nachrichten. beilage. x. Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen. meehäb* “ [8955] Wochen: Uebersicht [8965] UCeberabebs G 2. 9 e 4 8. e 4

eaebheersenr, de cencs de Eeerssren eae9 S Central⸗Handels⸗Register für das Deut eich. „n 28. vember 1877 und unterm 15. April 1878 hinter der [8917] Bekanntmachung. 1“ Bayerischen Notenbank 88 Sächsischen Bank rah 2 8 4 G 2 5.) unverehelichten Lonise Schreiber aus Riegers⸗ Submission auf Lieferung von vom 23. Oktober 1878. D d 3 Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Dat dorf erlassenen Steckbriefe sind durch Ergreifung 95 Stück = ca. 300 Ctr. alten gebrauchten “ Zul resden 8 durch Carl Heymanns Verlagg Berlin, W., Mauerstraße 63—– 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — der Schreiber erledigt. Frankenstein, den 22. Ok⸗ Eisenbahnschienen zu Bauzwecken, in Längen Aetlva. ℳ am 23. Oetober 18 783.. auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionzspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰,. n ö.“*“ 12 g Retanbestand. ichskassenscheinen.. aevirn Coursfähiges deut 8e . ℳ 19,312 56 4 Sen “ “ 1 1 se⸗ B A d 8 Prod nhe 2 Ss Uühän s dikatsk d pharme 8 (Paris), d th ssiti „ Termin: Montag, den 11. November ecr., Bestand an Reichskassenscheinen .. 4000 Sorremhlges gqeuntgehes .312,565. —..8 8 Jsammensetzung, ohne Jemanden in der Benutzung Anzahl der Produkte aber unabhängig sein dikatskammer der Pharmazeuten (Paris), das „ZE ünee 1.-r Vormittags 11 use. in unserem Geschäftelokale. 8 „Noten anderer Banken 1,797,000 Relehskasoenscheine 1q111ö1“ 2. bekannter Theile zu beschränken, solle, lautete ein anderweiter Beschluß: Mitglied des italienischen Parlaments Torr

geg Bedingungen liegen daselbst zur Einsicht aus und Wechseln . . 35,863,000 Noten anderer deutscher ist aufgehoben. „Marken, welche sich nur durch Umfang und Farbe giani, Carl Batz (Wiesbaden) und Benjami

Bode von hier wird hiermit erneuert. Bunzlau, „ — 38 8 8 2 e. B 3 1 — 8 imf ue F9 1 den 22. Oktober 1878. Königliches Kreisgepicht⸗ 88 gegen — von 20 ₰ in Post⸗ . Fmbard Forderungen. 1. . . Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger, Das dem Schlossermeister Adolf Schulz jun. “ werden wie eine einzige gezählt, ohin (Paris). Abth. I. Kommission für Uebertretungen. receten bezcsen werden: . „sonstigen Aktiven... 1 692,000 Wechselbestände 9 37,938,270. an dem angegebenen Tage bekannt gemachte, An⸗ zu Samter unter dem 29. Juni 1877 auf die Dauer Und ferner: 8

8 8 6“ erass. 16 16 951˙448; meldung ist ein Patent versagt worden. Die von drei Jahren für den ganzen Umfang des ‚Die Marken werden gesammelt und kosten⸗ Nach kurzen Debatten faßte der „Kongreß

I“ n obigem ege LUoaesbeeetess8 5051,436 I ee . emsse ee Seesch t, ver realll “ ““ 2783˙611. irkungen des einst weili utzes gelten als preußischen Staats ertheilte Patent rei in einer durch Reglements bestimmten üb industrielle Eigenthum“ in seiner Subhastationen, Aufgebote, Vor „Submission auf alte Eisenbahnschienen“ Das Grundkapital . . . . .. 7,500,000 enbn A. . 2,789761 . denr 1“ . 88 durch ve chrthen 2 Beschreibung nach⸗ b8. im Centraldepöôt für das industrielle “ 828 — Ankeas des

8 igenthum, dem Publikum zur Verfügung Grafen de Maillard de Marafy die nachstehe

ladungen u. dergl. 8 portofrei einzusenden, Der Reservefonds . . . 185,000 AX“X“ .“ . Nr. 5733. Funcke & Hueck, Schraubenfabri⸗ gewiesene Kartoffelerntemaschine, insoweit sie als gestellt

1 8 Clausthal, den 23. Oktober 1878. ezn Noten kaentbümnlr [8943]1 HOeffentliche Vorladung. ansthan a1. edn Irn Der Hettag der amlanffnden Noten 66,446,000 Pimgezahltes Actienkapital . ℳ 30,000,000. — Z“ “ Zur besseren Uebersicht sollen Register nach den Beschluͤsse über:

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“ Königl. Berg⸗Inspektion. Die sonstigen, täglich fälli . . 28 1 1b Sase Eisenkahee“ i ne chtge Aatzanes der 18ö847]. geaLeguntmac ang. „ d Hchecr. vns nn. dr. „-o ecseeoche dnic. 382722520. — hrien e Scheachenbghgenedender unterzes “ Auguste Huart in Reihel! fefraktr Rrfgidette nschaacn Mtandeer. . .:—) der ner eesh ene Lene erslnte Uhg heerten es t ages b1 — 2 ;;SO;i ündi 2 1 Kkgli indli “ 8 3 8 olge der Aufnahme der geschützten Marken ge⸗ „1) Die unter ner For⸗ ““ Direttion vom 3 Septem ber Fege das Eatschädi⸗ In der hiesigen Königlichen Strafanstalt werden . Lbre, Kündigangsfrist 3 8n 183,000 Täglich fällige Verbindlich- 9gv “ 1878 slunter dem 16. Juni 1877 auf die Dauer von drei führt 8 auch aneh elisch geordnete, stbis pation oder falsche Anwendung eines industriellen gungs⸗Verfahren rücksichtlich einer zur vorüber⸗ zum 1. April 1879 ca. 100 Gefangene, welche Die sonstigen Passiva 8 1,504,000 1““ 482,339. —. .“ Kaiserliches Patentamt FPFpogghren für den ganzen Umfang des preußischen auf dem Laufenden erhaltene Kataloge in den⸗ Preises, welcher gelegentlich einer Ausstellung ertheilt gehenden Benutzung auf die Maximaldauer von mit der Anfertigung von Schuhen, Stiefeletten und igen . . . .I 1,504, An Kündigungsfrist gebundene 1 8e . 8954 taats ertheilte Patent selben Räumen öffentlich ausliegen. (de Marafy, worden, an deren Einrichtung die oberste Behörde zwei Jahren zu enteignenden Parzelle von 10,17 Ar Stiefeln beschästigt sind, disporibel und soll deren v aus weiter begebenen, im Inlande/ Verbindlichkeiten. „ 4,362,190. —. 1““ Jacobi. — auf zwei Apparate zur Vermeidung der durch Grodet). offenkundigen Antheil genommen bat, soll als eine Flächeninhalt des zwischen Alexander⸗Ufer und fernere Beschäftigung mit eben solchen Arbeiten er Ss “ Oktobe “ 03. Sonstige Passiva „ 321,771. —. Erllöschung von Patenten. Zerreißen von Fäden bei Drosselmaschinen ver⸗ Von den Fabrikmarken sollten Faksimiles ge⸗ unerlaubte, vor das Strafgericht gehörende Handlung Unterbaumstraße gelegenen, im hiesigen stadtgericht⸗ erfolgen. ““ b Baterische N nt enb k. Von im Inlande zahlbaren noch nicht fälligen Wech- Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen ursachten Uebelstände in der durch Zeichnung und druckt und von Zeit zu Zeit veröffentlicht wer⸗ angesehen werden. lichen Grundhuche von den Umgebungen Nieder⸗ Hierauf reflektirende Arbeitgeber woll n die darüber 85 E seln sind weitar begoben worden ℳ0 2,819.591. 80 Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente Beschreibung nachgewiesenen Zusammensetzung, den, damit dieselben bei Handelskammern oder 2) Ebenfalls als unerlaubt soll angesehen werden Barnim Vol. 27 Nr. 1390 verzeichneten, dem Ge⸗ aufgestellten Bedingungen, welche dem 2v bBeaS.a- Aasen Die Direetfom. sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai] ohne Jemanden in der Benutzung bekannter Theile Lokalbehörden öffentlich zur Verfügung stehen. die Usurpation der von den offiziellen wissenschaft⸗ neral à la soite Sr. Majestät des Kaisers und den Kontrakte zu Grunde gelegt werden, hier ein⸗ Verschiedene Bek t 2 1877 erloschen. nm beschränken, “ (Romanelli.)“ lichen Körperschaften ertheilten Preise, Medaillen Königs, Grafen von Lehndorff, kierselbst gehsrigen sehen resp. gegen Einsendung von 1,5 ℳ von hier 907 “ Versorgungsberechtigte, noch rüstige und nüchterne Nr. 605. G. Wolff zu Oldenburg, ist aufgehoben. Seatz 11 hatte auf Antrag Budenheimers, und Belobungen. Grundstücks eingeleitet, und bin ich zum Kom⸗ erfordern und demnächst ihre frankirten Offerten 1 df2 Stelle ei 8 Militär⸗Invaliden, welche lesen und schreiben Querkuppelung zwischen Lokomotive und Tender, Das den Herren Thode & Knoop zu Dresden den Couhin dahin erläutert, daß zwischen Civil⸗ 3) Ist die Usurpation im Bezirk Hü-vn offenen missar dee Königlichen Polizei⸗Präsidiums ernannt bis Magtstrath,ness Befangenenwärters und kennen, wollen sich bis — 15. Dezember d. J. vom 17, August 1877. unter dem 29. Juni 1877 auf die Dauer von drei und Strafgericht der Gegensatz zu erhalten sei, Ausstellung unter den vorerwähnten Bedingungen worden. Zum 13. November 1878, Abends, 8 Bafftrn 8 ⸗ Dieners mit 36 Mark Monats⸗ mit Zeugnissen und selbst geschriebenem Lebenslauf Nr. 374. H. Jarck zu Flensburg, Jahren für den ganzen Ümfang des preußischen früher den Vordersatz: „ferfolgt, so soll die Strafe auf das Maximum erhöht In Folge dessen habe ich zur Verhandlung der schriftlich einreichen. Später eingehende Offerten 56 und Dienstwohnung ist bei 3 monatlicher bei uns melden. 1 durch Drehventil verschließbarer Flaschenkork, Staats ertheilte Patent Civilklagen bezü e hi. ken sind bei den werden. 3 Sache, sowie eventualiter zur Aufnahme der Taxe werden nicht berücksichtigt. ündigung von uns zu besetzen. Grottkau. Der Magistrat. vom 7. Juli 1877. auf eine Vorrichtung an Mähmaschinen zum Regu⸗ zuständigen Geri ütshöfen eeg. 4) Außer der öffentlichen Klage sollte dem und zur Erklärung darüber Termin auf Die bei event. Abschließung des Kontraktes sofort Nr. 290. A. Beschoren zu Berlin, liren des Fingerbalkens während der Fahrt in z1 ger 1 3 geschädigten Theile eine Klage gemäß den Be⸗ Handhabe für Kochtöpfe ohne Henkel, der durch Feichnung und Beschreibung nachgewie⸗ Pataille plädirte für den 12., de Marafy und stimmungen des Gesetzes über die Fabrikmarken

den 11. November er., Nachm. 3 Uhr, zu erlegende Kaution beträgt 4000 ℳ [8923 g5. 8 in der Stolzenburg'schen Re tauration, Ratsbor⸗ den 15. Oktober 1878. * 8 8 Bekanntmachung. vom 22. Juli 1877. senen Zusammensetzung hr qnerzer EEE1“ jugestanden werden. ““

Carlstr. 27 hierselbst, Königliche Strafanstalts⸗Direktion. 8 8 88 1 Nr. 902. A. de 8 Wieeczfsinski, Bau⸗ Intra 1 arlst hierselbst In der heute stattgehabten ordentlichen Generalversammlung der Aktionäre der Aktien⸗ 1. EE“ zu Wien. ist aufgehoben. Hlühchchis 82 Mustfrn 52. Modellen war Mit Rücksicht auf die photographischen auch besonders beschlossen worden: Er 82. waren von G. Lecocq und Ge⸗

anberaumt, zu welchem diejenigen Betheiligten, Der internationale Kongreß über die „Die Anfertigung oder Anwendung einer nicht nossen die folgenden Anträge in der Vorbera⸗

bindlichkeiten.

welche nicht bereits persönliche Vorladung erhalten [8824] Zuckerfabrik in Trachenberg waren 333,000 Mmk. des Aktien⸗Kapi⸗ 1 — Vertreter: Heusinger von Waldegg, Ober⸗In⸗

Laben, in Gemäßheit des §. 25 des Gesetzes Main⸗Weser⸗ und Hessische Nordbahn. 8 8 geni annover, 1 sehe Verkauf abgängiger Werkstattsmaterialien, Satz⸗ tals mit 102 Stimmen vertreten. eenezeat öun⸗ zwischen Schienen, Lang⸗ und Patent⸗, Muster⸗ und Markenschutzfrage deponirten Marke giebt kein Rechtsmittel zu thung zur Annahme gebracht: en

EEETETTeeeeee“ Die Versammlung nahm zunächst den V 8 nes eisernen Oberbaues f Paris Kl 8 ni ehufs ahrnehmung ihrer achsen ꝛec. Termin den 12. November d. J., ie Versammlung nahm zunä den Vortrag des Jahres⸗ und des Revisionsberichts und uerschwe eines eisernen erbaues für zu Paris. einer Klager.. Ein gesetzlicher Schutz muß den durch Photo⸗ Bezüglich der Nichtigkeit eines Markenschutzes raphie geseth 18 * “ Fv—4

Rechte hierdurch unter der Verwarnung vor⸗ Vormittags 10 Uhr. Bedingungen sind bei den des Jahresabschlusses entgegen und setzte die Dividende für das Geschäftsjahr 1877/78 Eisenbahnen, X

eladen werden, daß ohne Zuthun des etwa Aus⸗ Materialien⸗Verwaltungen zu Cassel, Gießen und 0 1 vom 1. August 1877. 8 8 einigte man sich zu der Bestimmung, da 1b anij z 2 biribenden die Ent hädigung festgestellt, und wegen Frankfurt a. M. einzusehen und für 50 ₰ zu be⸗ D anf 15 7- 3 oder pro Aktie auf 225 Rmk. Nr. 107. J. Schön & M. Schön zu Malstatt, Fabrik⸗ k 68 be 1üc, . “ oder eeEeebeö““; ein⸗ oder Hinterlegung der Letzteren verfügt Reee. 2 ““ . 12 8 Hnes. d vervettuhn für die Geschäftsführung des Betriebsjahres 1877/78 mit Porrichtung zu⸗ Herstellung gefalzter Ofenrohre, Uns * echti gte B 8 1 San “ seines Rechtsnachfolgers oder Kraft einer end⸗ geiheilt werden in selebe, welchr einen gewerblichen

erden wird. 3 assel, am 22. Oktober 8 “ 1 — 8 vom 28. Juli 1877. 1 1 b 1 9 gülti ichtli Intscheidung di 6

Berlin W., den 21. September 1878. Der Obermaschinenmeister.. FErrachenberg, den 24. Oktober 1878. Nr. 284. J. A. Huber's Söhne zu Rosenheim, medaillen. Schutz der photographi⸗ An negse 8 e. “ und solche, die als Kunstwerke Körnerstraße Nr. 7. 8 1 Büte. (à Cto. 234/10.) Aktien⸗Zuckerfabrik in Trachenberg. Verfahren und Maschine zur Herstellung von schen Erzeugnisse c. 3 Annullirung auf dem Rande zur Depotverhand⸗ „Die Erzeugnisse, welche einen gewerblichen

„Der Kommissarius “ — — D V 88 Fäden und Litzen für Kurzseilerwaaren, P. Dresden, 24. Oktober. Außer den in lung und bei der Marke selbst verlautbart! Charakter haben, sind durch ein besonderes Gesetz des Königlichen Polizei⸗Präsidiums. [8863] Bekanntmachung. er Vorstand. vom 4. Juli 1877. meinem VIII. Bericht unter Artikel 6 wieder⸗ werde. . auf die Dauer von 5 Jahren zu schützen.“ egierungs⸗Rath Ste g ferung der ar die Zeit ven k. . Schy Schlesinger. O. Winterfeldt. J. vo Nr. 386. J. Kranse, eeege zu gegebenen Beschlüssen in Sachen der Fabrik⸗ Die Löschung soll von jedem Interessenten „Die Erzeugnisse, welche als Kunstwerke zu “ Stephan. 1879 bis ultimo März 1880 für die Kaiser⸗ 1111“ 1 Vorrichtung zur Herstellung von 88 und Handelsmarken waren vom Kongresse und beantragt werden können. betrachten sind, sollen durch das Gesetz über künst⸗

8s - b 2 S gewinden im Innern von Glasflaschenhälsen, Sekti 1 t, die Anstatt der unter 16 aufgeführten Resolution lerisches Eigenthum geschützt werden.” liche Marine im Bereich der Nordsee⸗Stationd Bekanntmachung. vi vom 29. Juli 1877. Fon der “ waren früher als Alinea 3 dem Satz 14 Der Kongreß summirte die Entschließung in

rinzipieller Wich⸗ — 3 eutigen Tage die Ausz Nr. 424. G. Heger zu Berlin, wenn auch nicht alle von prinzip ch Deäienigen, welche Marken in betrügerischer seiner Sitzung vom 17. September mit den e“ eise nachahmen .. . . werden gleichgestellt) Worten:

18949] Oeffentliche Vorladung. ferforderlichen Proviant⸗ und Fourage⸗Artikel, und Nachdem nunmehr die ordentliche Generalversammlung vom h zakeit thor⸗ 3 2 8 Eüneb saio gssache haens eee. zwar: 4 einer Dividende sür das Geschäftsjahr 1877/78 mit 8 ö“ “ außerhalb der Ge he als Fesandemegen⸗ ns Mo⸗ terbindungsbahn ist in Folge Anträge der Direk⸗ . 0 z ührten Flächen, ive zu anderen Resolutionen angesehen wer⸗ B — 88 “ 8 78 g d frisches Rind⸗ und Schweinefleisch, Salz⸗Rind⸗ 15 % oder Rmk. 225 pro Aktie “ vom om Ffuce hfrühr “ den können. In dem Feeteaeee. konn⸗ die folgenden Worte angeschlossen: „Photographische Erzeugnisse müssen durch

tion vom 27. September resp. 9. Oktober c. das d“ und - b 8 1 8 * 8 “ . 1 1 Entschädigungs⸗Verfahren rücksichtlich folgender Par⸗ und „Schweinefleisch, präservirtes Rind⸗ und beschlossen hat, bringen wir hiermit zur Kenntniß der Aktionäre, daß die Einlösung f Nr. 563. C. Hörich zu Minkwitz bei Leisnig, ten sie nicht wiedergegeben werden, weil sie „Diejenigen, welche Waaren .“ besonderes Gesetz geschützt werden. auf denen

zellen, und zwar: 8 Hammelfleisch, Corned beef, Hartbrod, Weizen⸗ scheines Nr. 7 alsbald (àCto. 190/10.) Dengelmaschine, den darin vorgesehenen, noch näher zu verein⸗ zum Verkauf ausgeboten haben, 1

a. einer Parzelle von 6,85 Ar Flächeninhalt des mehl, feüsce en Kartoffeln, Butter, in Breslan bei Herren Ruffer & Co., Blücherplatz 17, vom 2. Juli 1877. 8 8 barenden “ vorge⸗ Fcce Marken standen, scfenn sie sich 1.g, Wenn ich auch hier und da (der Legiti

in der Klosterstraße Nr. 25 gelegenen, im bEe“ Gesellschaft stattfindet Nr. 1763. T. Hönig, in Firma: Aug. Hönig griffen haben würden em rechtmäßigen Eigenthümer der Marke mität halber) auf einzelne Beschlüsse schon

8. 8 des Flesigen aagichen Getaͤt⸗ Gefstgumen, Pflagfsenmm, Zwetschengelée, Trachenberg, den 24. Oktober 1878 1n Celn 8. iehleiter für Rettungszweck 4. o hatte der Kongreß vor Entschließung “ Aaacnah üehee wen⸗ vorgreiflich hmnwüc, welche die Creirung geri an tr. erzeichneten Grund⸗ . „ 3 72 8 4 . ahrbare Ausziehleiter für Rettungszwecke, eben, we 8 1

tücks der Handelsgesellschaft Helfft & Fried⸗ B Aktien⸗Zuckerfabrik in Trachenber vom 3. Juli 1877. darüber, daß der Nachsuchende jede Marke käufers ist, woher die Waaren kamen und zu und die Aufgaben der „Commission per-

1 3 f ch g. 3 Nr. S8rb. F. Neugebauer, Mechaniker, zu auf seine Verantwortung und Gefahr zu⸗ welcher Zeit der Verkauf stattgefunden hat. manente“ aussprechen, so muß ich sie hier

gender bierselbst, frisches Brod, Hafer, Heu, Stroh kund Lager⸗ — tgefund issprechen 8 einer Parzelle von 5,02 Ar Flächeninhalt des stroh, ““ 8 Der Vorstand. Berlin, elassen sehen müsse (Victor Fumouze), den Satz 17 wurde von Pataille eingebracht. doch der Vollständigkeit wegen mit dem bisher

in der Stralauerstraße Nr. 43 Fhegeaes im soll im Wege der öffentlichen Submission vergeben Schy Schlesinger. O. Winterfeldt. J. von Uslar. Gas⸗ und wasserdichte Papierpatrone für Hand⸗ Satz angenommen: Er ist die einzige Entschließung zu dem damit nicht Erwähnten im Zusammenhang geben. Grundbuche des hiesigen Königlichen Stadt⸗ werden, und ist hierzu Termin auf —U I2I2q“ feuerwaffen, 8 Die Niederlegung einer Fabrik⸗ oder Handels⸗ berührten Punkte des Originalprogramms. Sie lauten: E . 8 In Rücksicht auf transitorische Bestimmungen ¹) Der Kongreß setzt eine permanente inter⸗

gerichts Band I. Nr. 12 verzeichneten Grund⸗ „Dienstag, den 12. November cr., vom 15. März 1878. arke gilt nur als Anzei ür das Eigen⸗ re stücks des Kaufmann August Friedrich Wil⸗ Vormittags 12 Uhr, in unserem Büreau an⸗ Berlin, den 28. Oktober 1878 1 e zeige f und um dauernd den Veränderungen im Besitz, nationale anaf0 ein, welche innerhalb der

5 2 v 27 8

helm Kempfe hierselbst beraumt. “ 1 0 1 0 S 9 Kaiserliches Patentamt. [8966] 1e” lche j 3 ; Grenzen der Möglichkeit die Ausführung der Fageleitet, und 1“ zum e. ghe8 des König⸗ E.“ das Eheerte bt mit — SdlsS el ISel- I UIII von U mIsSSIohen Jacobi. qe EE11“ deen hdshin nenSeEeegeen 85 u“ vom Kongreß gaßten Entschließungen über In “ babe ich zur Berhanblung der merken. leibt, sind porlofret, derschlossen, mit der Jearher wrememe eignet sich oranmeeenes der in ganz Süd⸗, Mittel. und West⸗ Berichtigung. smit 40 gegen 37 Stimmen abgelehnt, nach⸗ den Bestimmungen mehr Wirkung zu verschaffen, 188 Z“ den che, sowie eventualiter zur Aufnahme der Taxe Aufschrift: “ 11“; 2., e-ee. hechenet erscheinende All- „Die in Nr. 219 des Heutschen Reichs⸗ und König⸗ dem Pouillet dagegen, der Antragsteller Meo⸗ hat die Sektion mit großer Majorität be⸗ Mitgliedern des Bureaus des Kongresses, den und zur Erklärung darüber Termin auf „Submission auf Lieferung von Proviant“ ee de vI8e 1 b2 n r 5 *. 8 Fen. SS Seng nns, Vfi age; Centralblnet ür lich Preußischen Staats⸗Anzeigers vom 17. Sep⸗ neau, Graf de Marafy und Sekretär Dr. schlossen: Berichterstattern, den Präsidenten, Vize⸗Präsi⸗ den 7. November cr., Nachm. 2 ¼ Uhr, unter Anschluß der Proben an die unterzeichnete Vereins velse vfein R. ichbaltes kert⸗ d Fahrg, 9 7558 sowie Vereinsorgan des Holzhändler tember 1878 unrichtig angegebenen Anmeldungen Rendu (Paris) ihre Gründe dafür entwickelt Die Niederlegungen müssen vom Jahre 1880 denten und Sekretären der Sektionen und den

b im mxS eexöevn zn Rummelsburg der.negirs bis zu dem gedachten Termine einzu⸗ Lieserantenkreisen die arbßte Ie a rverlässig hat. helhere has e Heehe Prsie “ laer 5 Ie 1u1u hatten. Diese Fortsetzung lautete: ab alle 10 Jahre erneuert werden. Jede inner⸗ offiziellen Delegirten der Regierungen. Füenbeee.— missions⸗Ergebnisse) 44 ℳ pro Quartal bei jeder Postanstalt. — Inserate 25 ₰ per Zeile, bei Ruhr. v G send shn fie Wabhte fürgpaftLigepneon C1“ “ sedenan Sehenen eeit Fx “

welche nicht bereits persönliche Vorladung erhalten Die Lieferungsbedingungen, ad A. und B. getrennt, 1 , “ haben, in Gemäßheit des §. 25 des Gesetzes über liegen in unserer Registratur zur Einsicht aus, und rößeren Ordres welentlicher Rabatt. Neuerung an Petroleumlampen mit Vorrich⸗ kation. nen Erneuerung Gültigkeit.“ ihnen repräsentirten Nationalität.

die Enteignung von Grundeigenthum vom 11. Juni werden auf Verlangen gegen Erstattung der Her⸗ 1 tung zur Vermeidung einer Explosion. (Zusatz ll ei 8 äsentirten Natio⸗ 1874 behufs Wahrnehmung 8. Rechte hü:Sum stellungskosten mitgetheilt. In letzterem Fenb [7711] 2 —. — 85 t 8 zu Patent Nr. 635.) — 1 ein.=nal. ungs Sheites dbra deg Eigsnthum Trotz mehrfachen Widerspruchs wegen Kürze 0he enar hen gts rehrssenctr ten hüati unter der Verwarnung vorgeladen werden, daß ohne ausdrücklich anzugeben, ob die Bedingungen für die AAAGGGAGABᷓ‚AqqQAqqqAqæd Nr. 15 235. Carl Spatz, Gelatine⸗Folien⸗ gilt nur die Priorität der Anwendung als Be⸗ der Zeit oder Festsetzung einer Zeit im gegen⸗ ernennen ühn des etwa Ausbleibenden die Entschädigung Artikel ad A. oder ad B. resp. für A. und B. zu⸗ 1 — ☚— — . Fabrikant zu Hanau. weis für das Eigenthum. Bei obwaltendem wärtigen Augenblick und eines Vermittelungs⸗ 2) Jede nationale Sektion hat das Recht, “ oder Hinterlegung sammen “ E“ 5 EEEö“ Swetfer 1 8 der Fiaragung. Ic⸗ n. aß, 89 8 8 sich ee95 e lnes aach d. Berlin W., den 23. Oktober ““ Kaiserliche Intendantur Man annoncirt am bequemsten und billigsten in hiefqen und bigen “ Theaterbühnen ꝛc. feüdn 1 149 Se vehalus erlösche, “ “ auch diesen nSeht — Mitglieder 8* n eine Erhame Körnerstraße 7. der Marine⸗Station der Nordsee. auowãztigen Seitungen, Jachzeitfehisten duarch Vewmi Jelung der Gannoncen- 8 Berlin, den 28. Oktober 1878. die Worte: Beschluß zu seinem eigenen, läßt aber den, bei Abstimmung über die Entschließungen der

Der Kommissarius edition 1 Eentralbreau: Kaiserliches Patentamt. 18997] ägliche“ „ wi 1 5 ermanenten Kommission. Gop von Racdolsf Mosse, : Berlin SW. Sdexu—h́enmer- Jacobi. „auf die Frage der Neuheit bezügliche“ (Mit⸗ wie folgt amendirten Antrag Méneau's, nach p 3) Vine der Ansgaben der durch private Jeai⸗

des Königlichen Polizei⸗Präsidinm Wochen⸗Ausweise der deutscheemn 48. Fitt 3*☛ 1 sbei egierungs Ra g ettelbanken. “ straße 48. Rilialen: Friedricftr. 66. Anigftw. 50. vrinzenftw. 35. A. d. Linden 15. 88 theilung . ..) 1 swelchem 3,44 1 Leepühan⸗ . v 1 igische B . J1““ inon vntavhäͤlt „it allan Preußen. Königliches Ministertium für Unter dem sub Pb. verzeichneten „cliché“ ist „Strafanträge von der Staatsanwaltschaft beteht 8 8 1ö “ — NBraunschweigische ank. 8 1 „Seitfchristen deo Sin- und Kuolandeo den regsten 2 1 Handel, Gewerbe und öffentliche ein Abdruck der Marke gemeint. 88 8 nur auf Antrag der Betheiligten angebracht, usammentritt einer offiziellen internationalen [8899] A f eb t 8 Stand vom 23. Oktober 1828. 7 9 in golge ganstig abgefehloffener Dertesge in der Lag⸗ 1 1e Arbeiten. Die in Satz 8 offen gelassene Zeit war im mit Ausnahme des Falles der Verletzung der zu erlangen, zu dem Zwecke, die usgebot. [8964 Aetiva. 1 1 Das den S Gustav Bonardel und Max Alinea 1 auf 14 Tage, im Alinea 2 auf 10 über obligatorische Marken bestehenden Be⸗ Grundlagen einer gleichförmigen Gesetzgebung

Die Handlung Emanuel & Son zu Holbeck bei Metall-Bestanacdõ éèFℳ 687,503. 75 vortseillhostaften veedimqungen in Beaug auf billige Preisnotirung 8 1Boasi lin unter dem 23. Juni 1877 auf die Tage durch Kongreßbeschluß festgesetzt, die Be⸗ stimmungen jedoch solchen Antrag auch mit estuustellen Leeds hat das ufgebot eines Wechsels beantragt, Reichskassenscheine „ 000. —. 8 Die ãsvigens Gefasrungen dieseo Instituato konmmen dem Dublil. Daure 88 bre Hahees 2 den ganzen Umfang des über Weröffentlichung in einer ge⸗ voller Rechtswirkung aufheben können,“ f 8 Kongreß beschließt, 8 eine Delega⸗ velcher von R. Lehmann zu Guben am 8. Dezember Noten anderer Banken. . . . . .—. a ueahl 270 und orfolgæicheꝝ veitungen felfe 2us sratten. preußischen Staats ertheite Patent 1 meinsamen Zeitschrift durch Professor Cohn mit einer erheblichen Majorität fallen. tion sich zu dem französischen Herrn Minister E. v. Ste 8 29 veurp Segeen b““ ““ Seitungs⸗Cataloge „d osten-El sohtage gratts auf eine durch Zeichnung und Beschreibung er⸗ (Heidelberg) empfohlen. Bei den Verhandlungen über den Marken⸗ der Landwirthschaft und des Handels begebe, ncgeptirk um 8. Mar 41978 cfa ig ö“ Folgen de Hervorragende vounale Haben Rudolf HMosse ift utert⸗ “ “ Der neunte Beschluß (Ch. Lyon⸗Caen) er⸗ schutz, in denen wiederholt die Vize⸗Präsidenten E Eenütiatider eese ückseite mit d 1 ige Acti ö“ 8 8 aufgehoben. 8 ie ültige S S Tr Geheime Rath - 1 n ernan⸗ t t d 2 8 8 hielt erst endgültige Jassung, nachdem Selwyn Staatsrath Tranchant und v1A Fie kh2e dee auofehließlaeche« Raohht den Jeseaten -Smafpenes überteagen: Serliner Das den Herren Gustav Bonardel und auf die Nothwendigkeit öffentlicher Bekannt⸗ Reuleaux prästdirten, nahm auch wiederholt Per Hac. Ves nne ve e. 1. 810

und von Voigt & Co., sowie mit dem „Ordre der Passiva. 1 j i sei äsi Reichsbankstelle zu Ferntson a./O.“ lautenden Giro Grundkapital ℳ 10,500,000. Tagebsatt (42a. 71,000 Eeplr.); Kladderadatsch, Bazar (Aus. ca. 100,000 Erplr.)⸗ Mlax Boas hierselbst unter dem 24. Juni 1877 machung hingewiesen, im Uebrigen aber ohne 8 bei säner tn F- egee thums bezüglichen Akte offiziell zu verhandeln noch nicht anwesende Herr Dr. William habe.“

von Emanuel und Son versehen war. Der Wechsel Reservefonds.. „ 300,918. 55. 1 7 . 8 . Peifhitairn. . 1 auf die Dauer von drei Jahren für den gaazen Um⸗ Erfolg beantragt gewesen war, daß die Fabrik⸗ soll am 7. März 1878 von der Reichsbankstelle zu Umlaufende Noten .. . „ 2,381,000. —. 1 iagende Slattor; Heutsches Vontags-Slatt, Militai-Mochenblatt, S2d. fang des preußischen Staats ertheilte Patent Bö von 8 Unternehmen, dessen Produkte Siemens aus London thätigen Antheil.

Frankfurt a./O. in einem mit zwei Heeeem Sonstige täglich fällige Verbind- Hresse, Monchen; Aeue Zeitung, Stuttgart; Industris-Blätter, Wiecks auf eine durch Zeichnung und Beschreibung sie 8 charakterisiren dienen soll, getrennt ve⸗ An den Diskussionen zu diesen Fragen Nach der Kommissionssitzung vom 18. Sep⸗

Briefe, adressirt an die Antragstellerin, lichkeiten .. „ 1,377,396. 85. il gewerbe-Zoüg.; Hract. Haschinen-Constructeur: IUlndépendance esge etc. u“ mm Umebteqon der .“ pe kauft werden könne, und schon in der Sektion betheiligten sich außer den genannten Antrag⸗ tember beantragte Hr. Hegedüs mit zwei Ge⸗ ein Vordersatz gestrichen war, nach welchem stellern und anderwärts öfter einflußreich nossen, daß demnächst beschlossen werde, dem

88 Post 2— und verloren gegangen sein. An eine Kündi angsfrist. goebun- 1

e-s 828 ö 25 k. e. sge neh “ 8 40. E . eine Veränderung im Besitz einer Marke im betheiligten Personen die Herren Advokat Artikel 5 des Entwurfes zum Verbands⸗

auf den 3. Februar 1879 vor dem Kreisgerichts⸗ 8 11X“X“ E14“ f E Das dem Herrn Eugen Rabe zu Stettin unter Verlauf von 6 Monaten den dazu Berechtigten Demeur aus Brüssel, Charles Martin, vertrage (vergl. Bericht VIII.) hinzuzu⸗ 8 — 1 dem 28. Juni 1877 auf die Dauer von drei Jahren zur neuen Eintragung zwingen sollte. conseiller général de la Seine, Théodor Bouinais, fügen:

Rath Kuntze, Zimmer Nr. 27, im hiesigen Gerichts⸗ Eventuelle Verbindlichkeiten au “ 1 . . . 1 eser. 8 sebäude anberaumten Termin 8229 weiter begebenen, im Inlande — für den ganzen Umfang des preußischen Staats! Nach der Bestimmung (von Rosas), daß die Geschäftsführer der Union des fabricants, W. 1) die Sätze, welche im Bericht III. als Erklä⸗ Us der Wechsel für kraftlos erklärt werden wird. Lahlbaren Wechseln.. . ℳ 321,642. 95. Redacteur: J. V.: Riedel. “ ertheilte Patent gbrunnen in der Eintragungsgebühr der Anzahl der zu schützen⸗ Ponty, Präsident des Handelsgerichts zu Roche⸗ rung für industrielle Muster und gewerbliche Mo⸗

Guben, den 23. Oktober 1878. Braunschweig, den 23. Oktober 1878. Berlin: Zwei Beilagen . auf einen Rotations⸗Zimmersprinabru den Unterscheidungszeich sse der fort, C d⸗Mothes äsident der Syn⸗ delle gelten, und die darauf folgenden beiden Absätze 1 8 8 1 nd Beschreibung erläuterten Zu⸗- den Unterscheidungszeichen angemessen, von der fo apgrand⸗Mothes, Präsident der Sy gelten, g fätze, Königliches Kreisgericht Die Direection. 1..- (einschließlich Börsen⸗Beilage). (847 ½ b d Belchr er ha 3 88 8 86 8 . 8 .“ “

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I. Abtheilung. uck: