“ 11““ 8 11“ — 8

wieder auf den ersten Betrag von Ich glaube, daß diese Forderung von Jahr zu Jahr mit stei.]/ Provinzialvereins für die Mark Brandenb ie Ni b äci

1 der Forstverwaltung ist, entsprechend der Jahre gender Schärfe an ihn herantreten wird. Denn mehr noch, als Mark Brandenburg und die Nieder⸗] über Nachverwilligung von et 8 2 se den Staatshaushalts⸗Etat für das nächste Jahr schon I han2 Jahren eine Mindereinnahme von vhangen i. hier darf wohl darauf Rücksicht genommen werden, dem Gebiete der Staatsverwaltung, sind in den II bezeichnet. Den Vertreter der Konsumenten wählen die pflege 3000 . fur Ablösung100 r. Strafrechts⸗

e Hause ichen. Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung üͤber⸗ 1669,0003,ℳ bei den indsrekten Steuern eine solche vor⸗ se Verwaltung mehr als irgend eine andere abhängig ist von in allen Kommunalverbänden die Ansprüche an die Leistungen der den Viehhof besuchenden Kommissionäre und bedeutenderen an Kommissionen verwiesen, nur die B 9ce

heute zu überreichen. Staatshaushalts⸗Etat für das 824 000 ℳ, bei der Bergwerksverwaltung von 1 496 000 ℳ zu er⸗ daß desse de der Spekulation, von der damals in den Jahren un⸗ Koorporationen gestiegen. Vielleicht sind einzelne Gemeinden in der Schlächter. „nur die Besteuerung der Wander⸗

gebe ich hiermit den Entwurf zum 8, betreffend die Er⸗ . dem zu vermerken bei dem 5 hr überreizten Ausdeh⸗ Erfüllung dieser Ansprüche d iorati Behufs Ermi b b lager soll durch Schlußberathung im Plenum erledigt werd den Entwurf eines Gesetzes, „Kleine Mindereinnahmen sind außerdem z 8 g ach dem Kriege hervorgerufenen sehr ü — . g üche durch neue Auflagen, durch Melioration Behufs Ermittelung der Schlachtviehpreise wählt die Kom⸗ g werpen. höie Jec glamahwen. inanzlage und der Um⸗ fiskalischen Grundstücken von 300,000 ℳ, bei der Müns “ Produktion und daß auch so exorbitante Schwankungen, in rascherem Tempo vorgegangen als es rathsam war. Im Großen mission eine Anzahl von e“ 8 welche 8 Anhalt. Dessau, 19. November. (Leipz. Ztg.) Die

8 ine Mehreinnahme darf erwartet ang; hhabt haben, voraussichtlich nicht sobald und Ganzen wird man aber anerkennen müssen, daß die Entwickel Grund d f Wahl d . d 3 Meine Herren, der Ernst der ganzen u verwaltung von 149 000 ℳ E Eine den im wie wir sie in den Jahren geha ussen, daß die Entwickelung E er von ihnen selbst geschlossenen Geschäfte und Wahlen der Landtags⸗Abgeordneten sind mit den⸗ stand, daß ich heute zum ersten Mal “ E““ werden bei der Eisenbahnverwaltung schon darum, weil von den des kommunalen Lebens auch auf dem wirthschaftlichen Gebiete zu E Erkundigungen die an jedem IMeeschaf L- jenigen der Vertreter des Großgrundbesitzes am Bentoen ven⸗ 2

8 iederkehren dürften. 8 4 8 . Be . b mehrere demnächst in Betrieb gesetzt wieder straum vergleichend zuvsammen, so den erfreulichen Erscheinungen unserer Zeit öre; itz 8 süfürhigen, Algves boaft vielleicht nöthig gewesen T1 von 3 378 874 ℳ angesetzt aßt man einen längeren Ze bige Steigerung berechtigt, Staat wird doch nicht bG reböre; F “ 11 in Formulare eintragen. beendet worden. Die Zusammensetzung des Landtages wird

F eitraun 8 Ige ist auch hier die Hoffnung auf eine mä itik d 1 da 1 . tragun 8 mit nur wenigen Ausn h dieselbe sei ges 1 “ Domänenverwaltung wird sich in Fo 1 abe damit die Betriebsverwaltungen und Ue Politi er kommunalen Selbstverwaltung gegenüber still ; tragungen werden nach Schluß des ge ahmen dieselbe sein wie in der märe, it in der Thronredge schon darauf hingewiesen wosden, daß agntäge Ferpachtungen nein Hlus, von 609,510. ergeben, ich habie deren Erträge für die Einnabmen un. zu stehen oder zurüczuschreiten; in der Polstir die Mtwirlens Marktes, die Durchschnittspreise fur jede Qualitäk von der abgelaufenen Periode.

f sjahr 1877/78 mit einem Ueberschu b frekten Steuern ist eine Mehreinnahme von lts⸗Etats vorzugsweise bestimmend und maßgebend der kommunalen Selbstverwaltung zur Erreichung sei weck Marktkommission festgestellt und Behufs der Vert icht 1 E 1“ W1e Wetgafttge 1877/18 und der dazu Sae,h. ng Ech vete Frccig kemgn meerhe. ssun allen sicher nicht zu ungünstig eine C soviel als irgend möglich in Anspruch zu nehmen. “ 85 dem Polizei⸗Präsidium eingereicht. 88 der ea 8. n 128. 8 essaung genber. Seint. 09. 2

t. Der Ctat 2987 800 ℳ in Ansatz, gekommen. 178 G c. eg ghen; 1 8 cschrosftalgaein in Einnahme und Ausgabe nüt digten 88 , vesentlich in Betracht und ist entscheidend für dieseg e Zurahme eine Zunahme vorausgeseßt, abe die & Zunahme ist aush aphäng die in nächfter Zeit immer neuen Anlaß haben. In dieser Beziehung Die neue Einrichtung ist seit Anfang dieses Monats in treffend die Zusammenlegung der Bezirke mehrerer Land⸗ gerichte zu gemeinsamen Schwurgerichtsbezirken, ein⸗

f de Zahlen anzugeben. In Wir innahmen aus der Gebäudesteuer. irk⸗ me des Verkehrs im Allgemeinen, sie ist abhängig brauche ich blos hinzuweisen auf das in mehr oder minder Wirksamkeit. Saelüt mir, 1u0, 4 ℳ zurückgeblieben, es sind dagegen an den “ h her, daß in dem nächsten Etat, um der Wirk 18 der Bevölkerung, von der Steigerung der pro⸗ naher Zukunft durchzuführende Unterrichtsgesetz. Dem gegen⸗ “ . 8 stimm 1 8 — Die in der heutigen Börs n⸗Beilage abgedruckte immig genehmigt und hierauf der Landtag vertagt worden.

8 t, diese zusammen⸗ ührt wesent! its die Zugänge des lau⸗ 1 “ me des Wohl⸗ üb ird d 11“ “ 1.e d;nesülrpe Restver⸗ . S . Vsehn “ sehans daraus, daß “ Arbeit in unserem Volke, von der kennen . Füüate E“ “ aner, tabellarische Ueber st der “ von 200 000 ℳ zugerechnet, giebt einen Ueberschuß des a die Ergebnisse der wär gen, ö“ Die Verwaltungen, in welchen unabhängig biervon gewifser Mehr⸗ 8 veeE“ Reform der direkten Steuern deutscher Zettelbanken vom 7. November schließt mit 1 1b gelausenen Fahres den onnahmen und Ausgaben im “ ae e Resceg debheludekebision wird ein 1“ vüenlhn n in Beirieb kommen⸗ Staatshaushalts⸗Gtat 88 hierdi Lercenhneni⸗ 5 eE1“ ab 8 1 der gesammte Oesterreich u B

a 1 vr ring s ist eine die G 8 . 1 1 Ab oder ige rreich⸗Ungarn. h 2 1— bs⸗ und Ueberschußverwaltungen br. in, als man bisher angenommen hat c die Gebäudesteuer wegen der Revision, nahmen aus den direkten Steuern eine Einschränkung erfah S s weniger als in g ien, 20. November. (W. T. B.)

Jahre betrifft, so haben die See. Mehreinnahmen sind zu günstigeres sein, als in illi angenommen worden, und es den neuen Strecken, die Sevarheltt iß nichts ändern, und diese weist, meine Herren, dieses Reformbedürfni g erfahren. So der Vorwoche; der Wechselbestand in Höhe von Das „Armee⸗Verordnungsblatt“ veröffentlicht ei im Ganzen einen Minderertrag ergeben, —„eegenbei den direkten Steigerung um etwa fünf Millionen groch eine höhere sein wird. können nun dauernd in diesem Verhältniß bis Steatbhaushalts⸗ “ ürfniß ebenso, wie das gegen⸗ 594 798 000 ℳ zeigt der Vorwoche gegenü 8999 schreiben des Kaisers an icht ein Cer b. ö““ Eint Will man auüf, eine dauernde Besenigung des ebien Mige drückende Weise gewährt werden kann, nämlich auf dem Gebiete 76,812 000 ℳ zeigen eine solche von 1908 000 ℳ; es betrug hebung des zweiten Armee⸗Rommandos genehmigt Amd dee älligkeitsterminen der bis zum ersten Januar d. J. in etwa drei Wochen im Stande sein werde, dem hohen Ha verhältnisses, des jetzigen Verhältnisses daß der “ indirerten Steuern. “ ferner der Notenumlauf 798 366 000 ℳ oder 23 963 000 ℳ we⸗ FZM. Philippovic auf seine Bitte und unter dem Ausdrucke olsgein ekRähenda Mehrüberschuß ergeben von Plus ziemlich genen enggeben hmen im nächsten Jahre zu erwar⸗ Ausgaben im Staate rechnen, so wird meglsa und eoder doch ein sehr Verschiedenhet de bnmhes “ E die in der sachlichen viger als in der Vorwoche, während die täglich fällig]en Ver⸗ wohlverdienten Dankes und vollster Anerkennung auf den ihm Die Cisenbahnen, babog 2 M dereinnahmen 10 700 000 ℳ Es sind außerdem Staatsschates, die wesent, auch bei den Ausgaben See. W chsens eintreten werde. daß wir es mit wej perschlede beshr g 855 die formelle hinzu, bindlichkeiten mit 166 608 000 ℳ eine Vermehrung um vorbehaltenen Posten eines kommandirenden Generals in 3 600 000 ℳ, nämlich 7 100 000 ℳ Min . ten aus der Verwaltung des ehemalig rrühren von 2 854 000 ℳ wesentlich vermindertes Tempo des Wa i zwe enen Vertretungskörpern zu than haben, 12 726 000 ℳ und die an eine Kündigungsfrist gebundenen Prag zurückversetzt. Ferner hat der Kaiser den Herzog von

FfM; lüj Verkäufen des Vorjahres he f ber der bisherigen Finanzverwaltung das dem einen, der das Maß des Bedürfnisses feststellen und d d indlichkei ; - 7 2 ö“ hat dagegen die Forstverwaltung geliefert, lich aus günstigen i der Justizverwaltung von 995 000 ℳ Nun wird man abe daß sie Steigerungen im Aus⸗ der die Mittel der Abhülfe gewähren soll; 8g. .“ Berbüablichkeiten mit 80 677 000 ℳ eine solche um v“ “ “ 88 b 8 wina und den

1 i bei 8 3 icht versagen können, 12 1 1 3 weck der Insektenvertilaung und eine Mehreinnahme ifft, abe ich die hauptsächlichen Zeugniß nich 1 der glänzendsten Einnahmen der zu bewilligen, dem ar⸗ 6“ 332 000 ℳ erkennen lassen. böhter Autgaben um hg an Mindererlösen bei den Was IEIEööe 8 “ der Staatz⸗ gabee edmarium selbst in den Führen MM“ Druck einer zwin⸗ 8 1 e 8 Hebehe “ Recht der Mitwirkung “ eht lasen ZZ. Saron Jovagovic zu dessen Stellverte Lanine Pi. ne eänzene. 8G Ganzen eine schand geerlg 00) ℳ Mehrauzgabe an. 11“ 1 Uer mevnch Gendigkeit zugestanden hat. mg 88 1 8 behe ch Ueberzeugung, meine Herren, daß, wenn Sie brieffo B “ vhen Peeah snoh H ges “ Konstantinope! 8 inderei 9 ich. igen ”“] 1 1 üssen, au — eingehend und sachlich den Etat berathen und bei dieser B Sesvaa ahnen des von gestern: In Folge der steti 1

Uonen Mark; dazu an Mir dereinna⸗ Uorundstücken 1 250 000 ℳ das Deutsche Reich. Im Uebrigen ist zu u Innern von so wird man von der Annahme ausgehen müsser, da 6 8 d bei dieser Berathung Reichs mit den da b 8 In Folge der stetigen Zunahme des Aufstandes

t 8 3 — in der Verwaltung des nnern lben Verhältniß wie bei den Einnahmen eine dazu kommen, im allgemeinen dem Urtheil zuzust ” üb zu gehörigen Stempelabdrücken ohne in Maced h Wi K lösungen und Verkäufen von Dominialg Minderertrag von 790 000 ℳ eine Mehrausgabe in d 300 000 ℳ wieder vom Reiche er⸗ Ausgaben nach demselben Verh der Zunahme der Bevölke⸗ ded 8 zuzustimmen, welches ich über Auftrag der betreffenden Eisenb b 1 b 1 Macedonien hat der Seraskier den Kommandanten des

Die Bergwerksverwaltung hat einen über 1 Million, 2 360 000 ℳ, wovon etwas über der Landgensd'armerie Steigerung eintreten wird nach Maßgabe der Zuna ie Lage unserer Finanzen angedeutet habe, daß es dann Ihnen auch nicht Erkennkniß d 1— isenbahnverwaltung ist, nach einem dritten Armee⸗Corps in Monastir, Chefket Pascha, tel „die indirekten Steuern einen solchen von . t werden an Kosten für die Verwaltung der g Oder Zunahme des Wohlstandes. schwer werden wird, diese formale Schwierigkeit durch Ihre Beschlüsse zu be⸗ untniß des Ober-Tribunals, vom 15. Oktober d. J. iesen üali jsch d⸗ a, telegraphisch hedeaives aus den Mindererträgen der Stempelsteuer. nehreschns⸗ 8 Abwehr der Rinderpest. em Ministerium des 1““ Ihnen Allen, meine Herren, den Meisten unter Ihnen iitigen, die Brücke zu bauen zwischen den betheiligten dlehüssäzmbe. als Uebertretung aus §. 360 Nr. 4 resp. 5 des Strafgenee unverzüglich energisch die Dperationen gegen us⸗

zen ist die Mindereinnahme aus den “ nsind Ersparnisse Die Haupisumme der Mehrausgaben bei Verhältnissen wenigstens, ein Promemoria erinnerlich, CCCöu nd die Entschließung der Reichsinstanz in einer wirksamen Weise buchs zu bestrafen. „Der §. 50 Nr. 7 Alinea 2 des in nirten . 1e dn h ,

jl rark. Dagegen 1 den gegenwã — E1“ ereiten. Für di : es naͤchstjähri 88g üj ibe 1 EbEe dekEagshun a6 8 Fansmeiglich “ nekttkenen; Mebesatdefungen valige iftnen Vag e“ Ft Eaeha ht 1 Zisäe gc er He hälähe gen Stne hiansbae. fuge 1“ deeh. vnagden⸗ Salih Pascha, zu verständigen. —- Aus Bukarest von heuts: Der

risse bei den Zuschußverwaltungen, bei denen 8 - wal⸗ Leistungen der Polizei, namentlich auch hier in Berlin. , auf verwaltung darlegte und sie motivirte, indem er darauf hinwies, daß luß mehr sein. Hier ist also eine besondere Aushülfe zur Besei⸗ Deutschlands 1.“ — nen neu ernannte italienische Gesandte, Baron ava, ist von “ Hasche vorzugsweise die 8 vferch d6 und “ Das Extraordinarium schließt, I 8 “ ““ in den vncnfttelbar vorhergegangenen Jahren im all emeinen wirth tigung des augenblicklichen Mißverhältnisses nothwendig. Das Gleich⸗ nicht 6 “ 11““ Regierung angemwiesen worden, siieKrevunc nicht ehe zu

tung betheiligt waren, von 18 88 Fänberhkerf üsse von 64 683 692 ℳ ab, und bleibt um Die Gesammtausgaben belaufen schaftlichen Interesse eine ganze Reihe indirekter A gaben der ver⸗ gewicht zwischen den Einnahmen und Ausgaben wieder herzustellen, giebt ungen gedruckt sind, überreichen, bevor er nicht von der rumänischen Regierung die

e ück. 1 ien. Die Gesammtsumme der 3 ei - 1 unterliegen Behufs Feststellung ih instim 1 vge; in Ueberschuß von 1eh. 2 Defizit. ür di b geb f 15 ½ Millionen Mark. Seit jener Ze⸗ worden. Ich habe Anordnung getroffen, daß die nöthi Seitens einer der Verwaltungen, in d Bereich sie i ⸗ 1 in kürzester Frist ihre mäßigen Verwaltung noch ein ordentlichen Ausgaben erspart 73 750 000 ℳ Oefiz 1 anzen Finanzlage und für die fälle wurde angegeben auf is 1 sgeführt worden, und 1 g getroffen, daß die nöthige Anzahl von b gen, in deren Bereich sie in G⸗ volle Lösung erhalten werde Dazu sind an einmaligen und Feinceginnahme aus der Für die Beurtheilung unserer g. 88 fiit zu begegnen sei, ist nun eine Reihe ähnlicher Maßregeln Ralhe br weeenschrän. Druckeremplaren dem Bureau inzwischen zugegangen ist, und das brauch genommen werden sollen, gegen eine im Briefe festgesetzte — 21. November. (W. T. B.) Wi 2700 000 ℳ und die schon ermäͤgnie Ganzen den Ueberschuß von Entscheidung darüber, wie 1 88 ch wir es mit aus demselben Grunde ist eine Reihe 1 — hohe Haus wird daher in der Lage sein, unverweilt in die Berathung Gebühr. Diese Stempelung kann verweigert werde b .(W. T. B.) Wie verschiedene Morgen⸗ . . 1 b t. Ich führe an des Etats einzutret b 1e;, pegit; . weig rden, sofern blätter melden, werden den Delegatio i Vor⸗ Lauenburger Restverwaltung — giebt 9 anz tritt die Frage in den ö“ ünstigen. Zeitumstände kungen in unseren Einnahmen erfolg 11““ zutreten. nicht gleichzeitig 100 Frachtbriefe zu diesem Zwecke vorgelegt l betreffend di gationen heute zwei Vor⸗ 5 400 000 ℳ, den ich schon genannt habe. ltsetat für das einem vorübergehenden, durch die ung müigrahmen und Aus⸗ die Aufhebung der Schlacht⸗ und Mahlsteuer, die Konting dlärsan 1 — werden. Nach dieser Bestimm Kdie Aufͤrd geleg agen, betreffend die Nachtragskredite für die Okku⸗ b xuß kommt leider dem aushaltsetat für nen Mißverhältnisse zwischen den Einnahmer 8 b die Erhöhung der Hebegebühren bei der Klassen — Nach den seit dem 1. Juli d. Js. über den Waaren⸗ 4 mehen ha ie Aufdrückung des Stem⸗ pation, zugehen. Für d Dieser Ueberschuß Der Reichshaushalts⸗Etat für das hervorgerufe 8 odder ob den gesteigerten und immer noch stei⸗ der Klassensteuer, die Erh itungsstempels, die Aufhebung der eingang in Italien geltenden v dFchruber mußte eine an pels der Eisenbahngesellschaft auß die zu Frachtbriefen bestimmten, 41 720 250 2geh Für 8“ “ 8*

nächste Jahr nicht zu statten⸗ der Matrikularbeitrage um gaben zu thun haben, über eine dauernde Unzuläng⸗ steuer, die Beseitigung des Ze⸗ iti iniger Stempel⸗ 1 nicht von der Gesellschaft selb F

laufende Jahr hat eine Erhöhung der des genden Bedürfnissen des Staates gegenüber müssen. Es ist a pChausseezölle, die Verminderung und Beseitigung einige 2 mehrere Empfänger gerichtete Sendung, bezüglich welcher die 8 sellschaft selbst gedruckee Formulare den außerordentliche Heereserforderniß für de

11h asg dberschrzige 8 CCöö in lichkeit der Einnahmen wird angenommen werden müssene ek weeden vbzaben, Verminderung der SM “ Behandlung nach dem Konventionaltarif Ban peucht zonrde⸗ fs utfen segan ag 1111““ rFanscsag v ver vetesenenaichnaur vergalngenen Jahres biccg ustt Ihnen bereits ein fernerer natürlich, daß diese Frage n sind ungefähr auf 35 Millionen Mark jä znenüber sind in diese für die Waaren jedes einzelnen Empfängers von einem be⸗ estzustellen. Es handelt sich darum zu verhindern, heißt es, der Umstand, daß zu Beginn des Jahres 1880 eine

2S f inder von willkürlichen Murhmaßun⸗ innahmen demgegenü ’ 1 daß nicht d sch 8 Anspruch genommen. diesjährigen Etat wegen kann, die Antwort wird mehr oder min hat jedenfalls die Pflicht, welche nennenswerthe Mehreinnahmen cheueren Auf sonderen Ursprungszeugniß begleitet sein. Nach n An⸗ aß nicht durch Abweichungen von der Letzteren dem Betriebs⸗ weitere Herabminderung der A l entwurf über den Nachtragsetat zum 1 u en abhängen; aber die Finanzverwaltung hat j stim⸗ it nicht eingetreten. Dagegen ist in Folge des ungebe 1 ; f ach neuerer An⸗ reglement zuwiderlaufende Bedin b S 8 er Anzah der Okkupationstruppen eckung des erhöhten Matrikularbeitrages durch den Ueberschuß gecle die Momente, welche auf die Beantwortung der J “ der allgemeinen wirthschaftlichen Verhältnisse das Mäaß ordnung darf die Eingangsabfertigung solcher Sendungen auf in den wesschen der Cenes Hebingangen bn ö“ .’ der oste nr dehlben mg “ 4 ue⸗ 81. zur Deckung

M. z II1Iq ssen, G — 8 3 Staates gemacht Grund eines gemei U eugni 1 Jahres zugegangen. 8 einwirken können, so scharf als möglich ins Auge zu 86 1 e, die allseitig an die Leistung des Staates g „eines gemeinsamen Ursprungszeugnisses stattfinden des vrgancgenet, Ideg kasfenden Jahres konnte noch ein Ueberschuß mend ein dazu be⸗ der Ansprüche, die alls Fecben. welches bedeutend höher liegt, als wenn für die verschiedenen Waarenposten je ein “ zu Stande kommenden Vertrag aufgenommen werden. Wenn der Mehrerfordernisse herangezogen werden können, berechtigen

ich jedenfallz nur mit größtem Widerstreben 8 in Niveau ge ; 8 4 4 tellt werden, außerdem sie wird sich je 1 d st d, der in Preußen durch so werden, auf ein Niveau g d 8 h t standen Es ist all d Ur 88 4 . — nun die Reichsverfassun es für erforderlich chtet t, de . 34 V aus dem Vorjahre von 16 446 000 8 ngestent arongribukion von quemen, anzuerkennen, daß der Zu daß die ordentlichen der Bsden, auf dem wir vor einem Jahrzehn öö em Ursprungszeugnisse, welcher dieselben Angaben, wie das Reiche vorzubehalten daht — erachtet hat, dem zu der Voraussetzung, daß für die Okkupation im Jahre 1880 eine letzte Zahlung aus der französischen innahmen des lau⸗ lange Jahre möglig gewesen ist, a der nothwen⸗ kein Wunder, wenn gegenwärtig diejenigen Schwierigkeiten, die eder letztere, enthalten muß, vorgelegt wird. Dieser Auszug wird efeche vorzubehalten dahin zu wirken, daß baldigst auf den ein außerordentlicher Betrag entweder gar nicht oder do entlichen Einnah Deckung brt sind, nachdem die Jahre es . von der italienischen Zollbehörde beglaubigt und visirt und Eisenbahnen im Gebiete des Deutschen Reichs übereinstimmende in sehr Maße nöthig sein 9 e

16 ⅞ Millionen. Von diesen außeror 2 437 000 ℳ zur vollstän⸗ Einnahmen ausgereict haben zur Deckunge deden jetzigen damaligen Promemoria ausgefü sind, nachdem n ; 5 8 übe 1 fenden Etats hat bereits der Betrag von dieser Zustan ohne Eröffnung ftufseg, deg Airc Feraßte, vorüber sind — wen dier . e seris mit einem Stempel von 60 Centimes belegt. Ferner hat die be hesatgen eafähne werden, und für die Ausführung t, 20. November. (W. T. B.) Bei der Reichs⸗

85 WA

8

dasz 1 8 en SS b digen Deckung des Ordinariums der Ausgabe verwend t werden digen . Ange ctzne Artrggnpinäre Mittel

Ausgabe

ö 3 verr —exS.. xa. Ast. gewis. Usten jetzt in verdoppeltem Maße wieder hervortreten. Es hat auc italienische Regierung verfügt, daß künftig Ursprun rfassungsbestimmung — Artikel 45 Nr. 1 — raths⸗Delegation haben G. ae

Ferssecm c sc tes desäe gagrcngn deSheeesermes se seher'hseegehsece Rehecenee emensetehertene wenenteeneee sbüeeeeneneaenens dehahenaee tezan Flaungertigese don, Zunteerate an ites Biedeznsmen füraüeciee Zagtrpelleztan ag gerrenstes dea abbenettses . 5 8 E“ 8 . 1 besc nde er⸗ — n Uebel zu begegnen. Es ist dies zuletzt in den durch 5 8 1 isse rder „ so kann es ni weifelhaft sein, ü je 8 1 5 ;

haushalts⸗Etats für das nächste Jahr mit bedeutend größeren Schwierig⸗ waltungen sind: die Domänenverwaltung; bei der hat am wenigiten eine meinen Herrn Amtsvorgänger vorbereiteten Besehentwärfen geschehen flung haben sollen, wie die von den Ortsbehörden aus⸗ daß die gleichmäßige Regelung des Efsenbahnbenribe 1b lant von dergedrte derünscgenacrch Bhnelenen daß n

2 1 ange

keiten zu kämpfen haben würde, als sie bei der letzten Etatsberathung Schwankung der Einnahmen stattgefund t im Jahre 1870 et 8 gestellten. f hervorgetreten sind. Ubersenadern Minah men staftae 8 Fe sis ha nse re etwas die dem Reichstag Anfangs dieses Jahres vorgelegt wurden. In den Reichsgesetzgebung als eine nicht nur das privatrechtli 5 rbg. 1 — b be 8 — gebracht und Motiven des ges 1 8 p rechtliche- und den Zeitpunkt der Räumung des tü 2 erseea e grher süchen AEE “ — 88 difsestnd in labenden Jahre vu ar. Millionen W““ hat drücklich e8. Gesches gie 8 1I 6 Eöe Ni dns kom — i hö“ 3. fal 88 8 Way 3 LECö“ 1 8— ““ ““ dieser Abmachung abhängig 58e “ en ezehttenae ve, . eee. 8 8 ne also eine sehr geringe, aber doch stetige Steigerung stattgefunden, Finanzverwaltung sein, dafür s d die ei Ei der Wahlen zum Hause den Puhl ührende, sondern als eine zugleich russische Offiziere und Soldat 1 di ea u1“ außerordentliche Einnahme von 3 573 000 ℳ, die daraus entstanden und es ist anzunehmen, daß die Verhaͤl ni 1 kunft k zu sorgen, daß die eigenen Ein der Abgeordneten melden, sind bish bü ei im öffentlichen Interesse liegende Angel it Ais oldaten in die bulgarische Miliz ein⸗ ist, daß nach einer Vereinbarung mit dem Reich die preußische Staats⸗ etwas geändert werden möcht 111A1AA42A““ e fördert worden. In Zukunft k G“ folgeweise auch di Beob 1114“ würden — was nach der Ansicht der Interpellante druckerei an das Reich übergehen soll, es werden also von derselben Die Erträge der Forstvern lt haben in den letzten J beiträge der einzelnen Staaten herabgesetzt werden, daß die 3 die Ftrai In Zukunft kann, wovon der Minister des 1 8 8 5 EEb bachtung des Betriebsreglements als mit den Bestimmungen des Berliner Vertrages im Wider⸗ die Einnahmen und die Ausgaben alz besondere Verwaltung aut dem rasch Abgegecrigen neghr tes altung ha 8 in etzten Jahren einzelnen, Staaten in den Stand gesetzt werden, durch Ueber unern die Regierungen ꝛc. durch Cirkularerlaß vom 8. d. M. durch das öffentliche Interesse geboten betrachtet werden muß. spruch stehe. — Im Unterhause trat heute bei der fort⸗ Etat nicht mehr erscheinen. ; es er zu erwägen, daß sie kurz vorher auch schüsse, die ihnen überwiesen werden, theils lästige Steuern zu be in Kenntniß gesetzt hat, nach einer Mittheilung des General⸗ Deshalb werden aber auch die Eisenbahnverwaltungen, au esetzten Berathu 1112“ in einer außerordentlichen Weise gestiegen waren, sie betrugen im seitigen, theils die Kommunen durch Ueberweisung von Steuern oden Postmeisters, diesen Telegrammen mit Rücksicht auf die Be⸗ diejenigen von Privateisenbahnen, den ihnen von⸗ Gö“ ge hie. fecaag “ w 8 Kene 5hee.

8 1 Jahre 1870 rund 20 Millionen, sind dann in den Jahren 1873, durch Steuerref J i 8 5 Zunächst die schon genannte höhere Summe der Matrikularbeiträge 1874, 1875, 1876 auf rund 29 Millionen gesti 1““ euerresormen zu erleichtern. Ich halte iel sest und stimmungen der Allerhöchsten Verordnung vom 2. Juni 1877 rathe im §. 50 crt. des Reglements behufs Sicherstell d ij 3 5 1875, 1876 M egen und jetzt wieder ich glaube, daß die ganze C 1 ie Gebührenfreiheit ni ee Juni ichmätzj 8 g fs Sicherstellung der für den Adreßentwurf des Ausschusses ein m

von 5 119 000 ℳ, sodann zur Verzinfung der Staatsschuld ein höhe⸗ allmäͤhlich ungefähr auf den Betrag des ersten Fahres b Kbis 8 aae he eb, ö ise da die Gebührenfreiheit nicht mehr eingeräumt werden. Nach gleichmäßigen Durchführung des letzteren ertheilten Auftrag Standpunkt der Jiegieknng in T.“ Poltbün

rer Beitrag von 6 960 000 ℳ Wesentliche Ersparnisse haben sich Erwägt man nun, daß es doch exceptionelle Verhältnisse waren. brauchssteuern die Hülseme §. 2 Nr. 4 dieser Verordnung genießen nämlich nur Tele⸗ zur Abstempelung der Frachtbriefformulare unter der öffent⸗ ge⸗ iff iti idi v“ Fintgen Verwaltungen haben sogar Mehr⸗ welche einen so hohen Ueberschuß “ Iehren ebaltnif “ “ 1“ W““ 8 1““ gramme von oder an Reichsbehörden in reinen lichen Autorität des Bundesrathes berufen, für die fan gegen die Angriffe der Opposition vertheidigte. 8Es stellt sich 8 e des nächst h lich herbeigeführt durch die außerordentliche Bauthätigkeit im ganzen Schwierigkeiten in der Finanzlage zu begegnen, und um uns in der Reichsdienstangelegenheiten die Ge bührenfreiheit. führung eines im öffentlichen Interesse liegenden Zweckes Schweiz. Bern, 19. November. (N. Zürch. Ztg.) De 642 575 808 ℳ; daß CCöu“ 29 ’ auf Lande und berücksichtigt man, 8— die gegenwärtige Abnahme Stand zu setzen, im Interesse der Kommunalverbände Steuer’ Da die bezeichneten Telegramme weder von einer Reichs⸗ thätig zu sein. Sie werden bezüglich dieser Thätigkeit zu Or⸗ Art. 13 des schweizerisch⸗belgischen Handelsver EEEEEE11121 11 86 18 18 eine Abnahme der roduktion. denn für die reformen herbeizuführen. behörde abgeschickt, noch an eine Reichsbehörde gerichtet werden, ganen der Reichsregierung; die von ihnen den Frachtbrieffor⸗ trages vom 11. Dezember 1862 bestimmt: „Die schweizerisch 10 066 308 ℳ ungedeckt bleibt. Auch bei den einmali 89 8 1 d 81 die betreffende Verwaltung nachhaltig gesorgt, Meine Herren! Die direkten Steuern in Preußen, also die ihr Inhalt sich überdies auch nicht als Reichsdienstangelegen: mularen zur Beglaubigung ihrer Uebereinstimmung mit den Eidgenossenschaft verpflichtet sich während der Dauer des ge zußerordentlicen Ausgaben ist dem Bestreben, möglichst bedentende, Aeltnisen der aegenwörfsor delt geeshrend Aab; 1 rnever. Grund. und Gedändesteter, die Gewerbesteuer die Klassen. und Cin heit darstellt, so unterliegen dieselben der Gebührenzahlung. vorgeschriebenen Formularen beigedruckten Stempel mssen mit genwärtigen Vertrags die Eingangs⸗, Ausgangs⸗ und Durch ; mmensteuer sind an sich gewiß nicht unverhältnimäßig hoch, waß Mit Rücksicht auf die angeführte Bestimmung der Allerhöchsten 85 allerdings als öffentliche Beglaubigungen im Sinne des §. 360 fuhrzölle, wie solche in dem gegenwärtigen in der Schweiz i

Einschränkungen eintreten zu lassen, eine feste Grenze gezogen. Zu⸗ Steigerung d i ü 3 ein 1 Gr⸗ 8 g der Einnahme in Zukunft hoffen. ber d 1s — nächst kann es ja nicht zweifelhaft sein, daf diejenigen Unternehmun⸗ Ganz ähnlich liegt es bei den dem preußischen Staate noch ver⸗ “ ““ 113— 8 Verordnung vom 2. Funi 1877 müssen ferner diejenigen Färsabe Ju1““ ehugt ddjmarden Hgetgen genaegtgt niht in aruhe herg

gen, für welche bereits erste Raten bewilligt sind und deren Aus⸗ bliebenen indirekten St Frf. 8 — Telegra ittelst d je W gari 8 ermäßigt wurden, Belgien über ni chöhen.“

8 b ligt si 1 n Steuern, bei denen vorzugeweise die Stempel⸗ dürf ihe durch Zuschläge zu diesen Steuern zu decken, und daran kelegramme, mittelst deren die Wahlkommissarien das Ergeb⸗ gung und der Abdruck eines Stempels, welcher zu solchen Be⸗ erme 1 . gien gegenüber nicht zu erhöhen.“ Da sacznefcht ““; “ “ 1 8 88 ja in ihren Erträgen von der größeren kann und wird auch die jeßt in Aussicht geaenr ee “ d hiß der Wahlen zum Deutschen Reichstage melden, glaubigungen dienen kann, soweit er ohne schriftlichen Auf⸗ 5,bö dem Inkrafttreten des neuen von den eid⸗ allein wird ein Betrag von 48 ½ Millionen in Anspruch genommen. v 8 Abnah es igkeit des Verkehrs besonders abhängig, sie hat Kommunalsteuergesetzgebung nichts Wesentliches ändern. Die Real⸗ ünftig anders als bisher behandelt werden. Soweit diese trag einer Behörde stattfindet, unter den §. 366 Nr. 4 resp. 5 genössischen Räthen unterm 18. Juni d. J. festgestellten eid⸗

Dmsher dinnet gat dce Strrselrsenn rar sahe Keüeesner; vvondder Abnabme dieses Verkeörs in den lezten Fahren gelütten, sie steuern sind ibrergiatur nachfürdiegwegederGemeindeerwaltung disgn Telegramme an das Reichskanzleramt gerichtet sind, genießen Str. G. B.“ hHenöffischen Zolltarifs hindernd in den Weg treten könnte, so und außerordentlichen Ausgaben auf den Etat gesetzt, die entweder bringen. it dem Eintritt normaler Zustände wieder höhere Erträge meisten geeigneten. Da aber ein großer Theil der Gemeindeleistungen nicht sie als Telegramme, welche in reinen Dienstangelegenheiten Bayern. Mü⸗ hat der Bundesrath der belgischen Regierung den Verirag auf einer Verpflichtung beruhen, oder deren Verausgabung eine un⸗ Die leichmäßigste Steig⸗ ist beobachtet bei den di steuerlicher Natur, besonders auf dem platten Lande, nach Gesetz oder an eine Reichsbehörde adressirt sind, auf Grund der gedachten d c 11““ 88) In auf den 15. November 1879 gekündigt, zugleich aber seine abweisbar⸗ N vched endigket t Te Fenzer ve“ 86 zmag lie. Sbzizerun Pee n 1. “ 98 aewehs 8 “ auch ferner die Gebührenfreiheit Dagegen sind 1“““ 8 1 bes Ab⸗ “ a es s cen. sofort auch auf Verhandlungen er einmaligen und außerordentlichen Ausgaben auf 64 683 692 ℳ wenigsten keeinstude e hie nübere: 1 Staatsgrund⸗ und Gebäudesten ie von den Wahlkommissarien an den Minister des ü 1 ifs eines Gesetzes zur über einen neuen Vertrag einzutreten.

Für die äußere Gestaltung des nächst . 1b d. Sie haben im Jahre im Ganzen doppelt drückend. Es mag das wohl eine Erklärung dafür geben, ; “ 3 8 inister des Innern, Ausfü rung der Reichs⸗Strafprozeßordn 8 8 Fetoerseresnremuen n den agsergrgachazsf wnsds, 13ch güdas,e, en ae behncet ht wne ies Fensaen de dente, der dehhgeden benclter dr dereelhraens, an neebenehtüzener, an, des ahienncge gestnen, wme den o “ 1111“*“ U „ 8 rfnisse du 8 d u 88328 Kon e amme fortan 5 8. 8 EIWIWI 2 ä ü über welche das hohe Haus schon einmal Gelegenheit gehabt in Ansatz gebracht, sie werden auch in Zukunft eine gesicherte und decken und daß sie es vorziehen, e. dae, dr eitzseberhe e2 gebührenpflichtig. 8 teffend de v“ Penglein, 8— Viscount Cranhroae bag am seer⸗ ür Nndfen, b

hat zu berathen. Auf Grund einer Allerhöchsten Kabinetsordre zuverlässi i it ni 6 e Ei 2 ezn. 8 1 k ge Mehreinnahme liefern, so weit nicht die Gesetzgebung i d k 2 ie Ei ; izeköni 1 . vom 20. März dieses Jahres ist die Abzweigung der Verwaltung der dieser Beziehung Aenderungen fenh so mtit veranlaßt 18 Eme dn ö11ö16“6“ nug Bei dem Aufschwunge der Viehzucht und des Vieh⸗ umn ö Sträfserfüagungen. .. 6. verschiedenen “ E“

Domänen und Forsten vom Finanz⸗Ministerinm und deren Mehreinnahme ist auch von der Eisenb handels ist ei ässi b welcher er ei Ue berblick ü⸗ Fnerd Niniste re hreinna ahnverwaltung zu erwarten, lichst f inen S ichti handels ist eine zuverlässige Kenntniß der auf de ⸗ Seiten bekämpft und dann auch abgelehnt, e Lelcher Er einen Keherhlick äher ebergabe an das landwirthschafiliche Winisterium und ebenso die und zwar schon deshalb, weil, in den näcsten Jahren die et im baßt Kü enah,e nmgen Steuen, wenn fie di.1aeh hfee viehmärkten gezahllen Preise pn großer Bebenchngc dem Antrage des Abg. “ nersernschciuc⸗ g8genüber von dem Jahre 1855 bis zur Gegenwart be⸗

ung eines besonderen Eisenbahn⸗Ministeriums ö worden. Bau befindlichen Eisenbahnstrecken in Betrieb genommen werden. Von andere Steuer. Sie hat auch den Vorzug, daß sie den einzelnen Das bisherige Verfahren bei Ermittelung und Ver⸗ Art. 48 bis 56 des Regierungsentwurfs. dbachtete Politik piebl. Es wird darin namentlich kon⸗

Bei der damaligen Berathung des in Folge di . üff Frop; 1— 8 8 1 — 8 3 i sei ; Fllcgten Nachtragsetaks h 88, bohe Fo 9 Fese Eö den im Allgemeinen bewilligten Krediten war bis zur Mitte dieses Monats Steuerzahler anregt, über seine eigene wirthschaftliche Lage nachzu⸗ LC Schlachtviehpreise gewährte den Be⸗ statirt, daß Lord Lytton bei seiner Abreise nach Indien In⸗

getats . 1 Ganzen der Betrag von 238 ½ Millionen Mark zur Anwei denk — ü 1 theili ; b Hesse D d T strukti I

achtragsetat wesentlich mit . — Zetra⸗ . ark zur Anweisung denken, sich Rechenschaft darüber zu geben. Meine Herren! Ish heiligten, nders den Pro ü 2 n. Darmstadt, 20. November. (W. T. B.) struktionen erhalten habe, dem Emir von Afghanistan a. Eesahezete wesent Hauses ahensch 8 die “ üee deroncpen. nad Sh vg “ sehr bedeutenden Schuld belasten halte das für einen großen Vorzug, auch darüber “ wat werthen Garantien. vntengan, ficht die Bett 21 Die Besserung in dem Befinden des 11““ es beträchtliche Unterstützung in Geld Pn eg Beziehung mit Allerböchster Ermäͤchtigung eine Veränderung insofern zig “ den fach 1 ags 15 “ ohne daß ihnen irgend eine er der Gesammtheit zu leisten hat. Aber diese Vorzüge bleiben nun auf Notirung der Preise nach Lebendgewicht anstatt 8 langsame Fortschritte, ebenso die des Befindens der Prin⸗ des Emirs formell anzuerkennen und sich zu verpflichten, dem — 2 88 besagpercs Se für die Eisen⸗ überschüsse 88 in ben Verkehr “ ejehs. sbentnge Eener ö Maß ung fiweict 1 bEöEee hs ng. beruhenden Schiachtgemähts. gerigter 88 8. “ 3. lasr grgn 2698 e ee veefe 9 Fähh wanss Z1n she e 1 21.n. ... u gebildet, sondern die Eisenbahnverwaltung mit der Bau⸗ einnahme gewähren werden, selbst wenn man nicht h llt üge i iele N 4 waren, ergab sich die Schwierigkeit, daß „ ausgegebenen Bulletin fieberfrei; die diphteritischen Häute dieser Angriff von ihm nicht provozirt worden sei magte⸗ verwaltung vereinigt bleiben und eine besondere Centralverwaltung daß sie eine volle Verzins n man nicht annehmen wollte, züge in eben so viele Nachtheile, in ihr Gegentheil um; dann giebt märkter ich igas dhat, auf ben meisten Bleh. — haben sich meist abgelöst; Heiserkeit ist rielle Sütfe leisten. D en glische * 1 1 erzinsung des Anleihekapitals brächten. Es es keine Steuer, die so ungerecht und unbillig drück, und Lein ärkten der Handel sich thatsächlich nach Schlachtgewi gelöst; Heiserkeit ist zwar noch vorhanden zu leisten. Dagegen verlangte England englische au Er ““ sol. 1 anch aicht 3. Fwarien, Udaß die in der Politik der Steuer, die in fiscla. heraht . vollzieht und * Umrechnung der Lich gach Seh Stgesrc ühen weder Husten noch Athmungsstörung eingetreten. Der ee“ nach gewissen Punkten von Aighanisgan, zu denen dem Staatshaushalts⸗Etat ist eine besondere Denkschrift darüber bei⸗ Staatseisenbahab Uges 8i Perdo⸗ ständigung und Ausdehnung des mit so übler sittlicher Wirkung defraudirt wird, wie die Einkommen⸗ gewichtpreise wegen des überaus verschiedenen Verhältnisses räftezustand ist ein befriedigender. übul nicht gehörte, enisenden zu können. Alle Unterhand⸗ gefügt. Ueher die in Konseauenz dieser ümgestaltkong neihebüer de garecene 6 88 88 Hoffnung irgend wesentlich zu ändern, 5 Die Grenze für dieses richtige Maß ist nicht durch eine ab⸗ zwischen beiden Gewichtsarten sichere Ergebnisse nicht liefern Sachsen⸗Meini ildb lungen mit dem Emir über diese Punkte seien ohne Erfolg ge⸗ gesetzlichen denen Hause demnächst eine No⸗ daß durch Vereinfachung “ 8. stebte sa sewarten, 5 Fernel n ernt. ssi bängt 85 8* Hegegen ließ die Zuverlässigkeit der Preis⸗ 19 November. (eiensbeg. 9⸗ di Feee sston 2 Clieben veae get br heßierung, in Folge des Ferzlschen e zu, und ich bemerke nur, daß in Bezug auf die Gestaltung des allem in der Unterlassu Unt 1 ter — ich im Lause der Zeit ändern, sie m notizen über die Schlachtgewichtpreise sich durch eine Ab⸗ Se 8 58 pfanges, welcher dem russischen Gesandten in Kabul zu Staatshaushalts⸗Etatz die erforderlichen Veränderungen auf das Unternehr di assung von Unternehmungen, sehr kostspieligen erfahrungamaͤßig gefunden werden. änderung des bisherigen G. ttel 1s (Landtages wurde gestern durch den Landtags⸗Präsidenten Theil wurde, die Entsendung des Generals Chamberlain be⸗ möglichst geringste Maß beschränkt sind und daß nümentteh des mnngen. e jett Nebeneinanderbestehen verschie⸗ Ich glaube aber, daß in einer sehr großen Zahl von Gemeinden höhen. Dies ise nüger rmittelungsverfahrens er⸗ Dr. Rückert in Gegenwart sämmtlicher Chefs des Staats⸗ schlossen dessen Zurückweisung jeder R amberlain be⸗ Interesse der gewohnten Uebersicht die bisherige Kapiteleintheilun f 8 8 iger und konkurrirender Bahnverwaltungen hervor⸗ unseres Staates diese Grenze längst überschritten ist, zum Nachtheile ste sen. Dies ist auf Veranlassung der betheiligten Mini⸗ Ministeriums eröffnet. Von den Vorlagen sind zu nennen: behre. Lord Lytt S. beibehalten ist. g gerufen sind, wesentliche Ersparnisse sich erzielen lassen und daß der unmiktelbar Betheiligten und ebenso zum Schaden der Gesammt⸗ erien zunächst für den Berliner Schlachtviehmarkt vor 1) Gesetzentmwu üb a üobs Lord Lytton, sei darauf angewiesen worden, an den 1 Iim Eimzelnen habe ich zum Staat haushalts⸗Etat des nächsten ö im Stande sein wird, gleichmäßigere Er⸗ “ Alaube also, daß 8 Fean. 8. entfernt, * kin “ 8 8 sin d 8 I1“ ge⸗ 88 18 vunz. 2) u“ 82 vemtßigter ““ Uheiimnatum lahres noch anzuführen, daß un 3 e b re nspannung der direkten Steuern ein Miltel zu Ulldet, — em Vorstande der Polizeistatio — icht ü ü % 1b ude Entschuldigun Ponfn .3 “ 8 195 1 8, ö“ Betriebsverwaltungen haben Abhülfe des gegenwärtigen Zustandes zu suchen, vielmehr darauf hin⸗ Viehhof, einem Vertreter der Produzenten⸗ 18 ” veehng 81573 Bercgh 28 der Staatsrechnungen und die Aufnahme einer permanenten englischen Gesants find, bei denen eine Mindereinnahme in Ausficht genommen Million fig rksverwaltung stattgefunden, die im Jahre 1870 15 gewiesen ist, nach Möglichteit für eine Erleichterung auf diesen treter der Konsumenten besteht. Der Vertreter der Produ⸗ DStüdtenn Eierungsdekret über Ermäßigung der schaft verlangt werden. Zugleich wird darin erklärt inna g n illionen lieferte, im Jahre 1873 57-⸗Millionen, und im laufenden Gebiete im Interesse der Kommunen zu sorgen. zenten wird von dem Direktorium des landwirthschastlichen 1 fir die cenechich reEisenkaßs 8— Zins⸗ daß die englische Regierung, wenn ihr eine zufriedenstellende 8 v X“ v 11“ ““ 8 Gera⸗Eichicht⸗Eisenbahn; egierungsdekret Antwort bis zum 20. d. M. nicht zugehen sollte, den Emir

„ de