1878 / 300 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 20 Dec 1878 18:00:01 GMT) scan diff

Jbee 1n1n1“ 8 Gestorben: Hr. G b 1“ en: 2 eh. Ober⸗Regierungs⸗Rat Königliche Schauspiele. Freitag: Opern⸗ 8 Heinrich Carl v. Harling (erlan) Sn de haus. 247. Verstel⸗ ommerzien⸗Rath Chr. Hermann Siebel (armen). S. tellung. argarethe. Oper in Hr. Ober⸗Amtmann Wilhelm Budke (Berlin) 8. Eeec en hersHanftgan * gen Frau Ida v. Wedell⸗Cremzomw, geb. v Stranz 1 i Gounod. ( 9 8 Nar dacligeie annünft vehe o allet von/³ (Gries in Tyrol). Schauspielhaus. 248. Vorstellung. Bürgerlich und romantisch. Lustspiel in 4 Akten von Keine Vorstellung.

Bauernfeld. Anfang 7 Uhr. ö : ierte Sinfonie⸗Soirée der Königlichen Kapelle. Schauspielhaus. 249. Vorstellung. Der Frcum 8* ene. u“ in 4 Aufzügen 1 arzer. ie zur Handlun 1 ist von Zwicker. Anfang 7 Uhr. ö

wege beschafft werden. Termin hierfür ist au Sonnabend, den 9. Januar 1879, 11 Uhr, in meinem Bureau hieselbst anberaumt, bis zu welchem Offerten mit der Aufschrift: „Offerte anf Lieserung von Perronkanten⸗ steinen einzureichen sind. Die Bedingungen liegen im genannten Büreau aus und werden daselbst auch an Submittenten gegen Erstattung von 50 ab⸗ gegeben. Der Abtheilungsbaumeister. Wendland.

110418] Oeffentliche Submission.

Zur Vergebung der sämmtli Arbei Lieferungen für b ““ zweier Forts g” vne⸗ Zwischenwerkes

ei Posen,

am 16. 1879, Vormittags 11 Uhr, sollen im Bureau der Fortifikalion zu Posen Magazinstraße 8 sämmtliche zum Bau zweier Forts und eines Zwischenwerkes erforderlichen Lie⸗ ferungen und Arbeiten in General⸗Entreprise an geeignete inländische Baugesellschaften vergeben

Futterale, 10 Kreuzleinen,; 34 Garnit mit Zügeln, roße -. ““ 1 ven jeferanten werden ersucht, Offerten r gena. abe pro Stück, franco Garnijone afsche t: „Osferte auf Lieferung von Geschi -- Stallsachen“ versehen, der unterzeichn Ss Fee bis zum 27. d. Mts. einzureichen 8 8 jeferungsbedingungen können auf Wunsch geg rstattung der Kopialien mitgetheilt werden . Ieen gebeng, den g Dezember 18783. ¹ ugs⸗Kommisston des Ostpre Train⸗Bataillons 8gg Fatischen

Verloosung, Amortisation Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

Braunschweig-Nannoerersche

uren Pack⸗ 44 Strie⸗

Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.

Steckbrief. Gegen den Arbeiter Oscar Stie⸗ bert ist die gerichtliche Haft wegen schweren Diebstahls n den Akten Litt. R. No. 446 de 1878 beschlossen worden. Die Verhaftung hat nicht ausgeführt werden können. Es wird ersucht, den ꝛc. Stie⸗ 2 im Betretungsfalle festzunehmen und mit allen ei ihm sich vorfindenden Gegenständen und Geldern an die Königliche Stadtvoigtei⸗Direktion hier⸗ selbst abzuliefern. Berlin, den 17. Dezember 1878. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Unter⸗ suchungssachen. Kommission II. für Vorunter⸗ suchungen. Beschreibung. Alter: 23 Jahr, geb. 6. Juni 1855. Geburtsort: Berlin. Größe:

Wallner-Theater. Freitag: 1u 55. Male:

Doctor Klaus. s f s LArronge. Lustspiel in 5 Akten von A.

Sonnabend und d. folg. Tage: Doctor Klaus.

Alle Post⸗Anstalten nehmen Bestellung an;

8

für das Vierteljahr.

Victoria-Theater. Direktion: Emil Hahn.

reitag wegen der Vorbereitungen zu Dornröschen 8

Sonnabend: Zum 1. Male: Doruröschen. Volksmärchen (Feerie) in 3 Akten mit dn. S 8 und E. Pasqué. Musik

Ballets von Carl Brandt von Raida. Ballets von Brus. In Scene gesetzt

von Emil Hahn.

Fricarich. Nühehnefädtisches Theater. reitag: Zum 25. Male: Der kleine Sonnabend: Der kleine

8 Freitag: Letztes Gast⸗ spiel der Frau Olga Lewinsky⸗Precheisen. 53. Male: Die Fourchambaults. dcbe See

baults.) Schauspiel in 5 Akten v dbersetzt von Gohtlieh Ritter. von Emile Augier,

8 Krolls Theater. Freitag wegen der Vorbe⸗

tungen der Weihnachts⸗Ausstellung geschlossen.

Sonnabend: Eröffnung der Wei 1ehefenr- lung. „Krieg und Frieden der Thierwelt.“ Plastische Thiergruppen, ausgeführt von Herrn Leven aus Frankfurt a. M. Im Römersaal: „Kampf der Thiere in der Tropenwelt.“ Im 2. Verbindungs⸗ saal: „Humoristische Bilder aus dem Thierreiche.“ Im Rittersaal: Fortsetzung der „humoristischen Bilder; Charakterbilder aus dem Thierleben; das Thierleben in der Alpenwelt.’“ Im Königssaal: Wünsche und Träume. Weihnachtsmärchen mit Feseng. vnd be 8 3 Akten und 9 Bildern von 8 n un Gi Nichsecrgfon un Girndt. Musik von G.

Freitag: Außerordentlich er⸗ mäßigte Preise. (Parquet 1 ꝛc.) BéEbé. in 3 Akten von Hennequin. Lerg. Die Scnoll

288 1 Akt von Castelli. Beginn von

ö (Weinbergs⸗Weg 6/7.) reitag: 4. Gaftspiel der Jarret und Palme amerik. Negergesellschaft. Mit neuen dee nccsrfchrn Onkel Toms Hütte. Gewöhnliche Preise. Parquet 1,0 (Nur noch 2 Vorstellungen.) Sonntag kachmittag: Vorstellung zu ermäßigten Preisen.

163 om Haare: blond. Augenbrauen: Ki 1““ auen: blond. Ki

gut. Gestalt: schlank. Sprache: deutsch.

Steckbrief. Gegen den unten näher bezeichne

liche Haft wegen Diebstahls aus §.

auf den ꝛc.

abzuliefern. Potsdam, den 12. Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.

1858 in Kayna geboren,

blonde Augenbrauen, wöͤhnliche N

bildung, gesunde Gesichtsfarbe, gute Zähne, hat als

besond Schulter.

Kennzeichen rechte

Körperverletzung vollstreckt werden. wärtiger Aufenthalt ist unbekannt.

wolle, abzuliefern. Liegnitz,

Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

3 ang, Mund: gewöhnlich. 8 sichtsbildung: länglich. Gesichtsfarbe: ges and. Zace 8

ehemaligen Schornsteinfeger⸗Lehrling Valentin Hans von der Osten aus Kayna ist 88 gericht⸗ 242 d Strafgesetzbuchs beschlossen worden. Es wird erfucht, von der Osten zu achten, ihn im Be⸗ tretungsfalle festzunehmen und mit allen bei ihm sich vorfindenden Gegenständen und Geldern mit⸗ telst Transports an unsere Gefängniß⸗Inspektion 17 a.es. 1878. 1t nalement. Der ehemalige Schornsteinfeger⸗Lehrliag Vakenttn Hans von der Osten ist 20 Jahre alt, am 12. April K evangelischer Reli 5 Fuß groß, hat dunkle Haare, 11 „keinen Bart, rundes Kinn, ge⸗ ase, gewöhnlichen Mund, ovale Gesichts⸗ mitteler Gestalt, spricht die deutsche Sprache, 88 höhere

Steckbrief. An dem Cigarrenarbeiter

Kärger, gebürtig aus Töpliwoda, Kreis MaCarl berg, soll eine zweimonatliche Gefängnistrafe wegen szegen. ihn behufs der Strafvollstreckung an di er üchfe Gerichtsbehörde, welche uns hiervon 11 den 9. Dezember 1878.

1. er Bau eines Forts umfaßt annähernd 123 000 chmn Bodenbewegung und 37 000 cbmn Mauerwerk, der b 2 ebm Bodenbewegun 000 cbm eee

nn: en

30 000 ℳ, bezw. 13 000 festgesetzt.

Verlangen zugesandt. Posen, den 16. Dezember 1878.

Königliche Fortifikation.

110409] Bekanntmachung. solür das Ostpreußische Train⸗Bataillon

ta

as für den Bau eines Forts nachzuwei Betriebskapital ist auf 78909 e für ö“ werk auf 30 000 ℳ, die einzuzahlende Kaukion auf

„Die Bedingungen nebst den Mreisverzeichnissen können ebenso wie die Kostenanschläge und Zeich⸗ nungen im Bureau der Fortifikation eingesehen werden, auch werden die Bedingungen und Preis⸗ verzeichnisse gegen Frankoeinsendung von 10 auf

(àCto. 229/12.)

Nr. 1

16 Beinleder, 25 Sattelböcke mit Bekleidun 30 Sattelkissen, 50 Deckengurte, 10 stränge, 17 Kummete, 15 Paar Geschirrtaue zu Stangen⸗ und 15 Paar dergleichen zu Vorder⸗ geschiremn, 10 Halftern, 12 Stück Hufeisen⸗ chen für Reitpferde, 12 Paar dergl. für Handpferde, 172 Kardätschen, 15 Kochgeschirr⸗

voem Hypothekenbank.

In Gemäßheit der Amortisationsbedin am 16. September d. J. von der von vensh 8 ten 5prozentigen Pfandbrief⸗Anleihe Serir kbi⸗ 28 B berzecchheten Pfandbriefe zum 5 2 4 . becten, aeng. urch das Loos zur Amortisation 8ss 8 zu 88. Nr. 227. itt, G. zu 1000 Nr. 438 507 834 1090 1225 1304 1473 1954 2562 b 1191 178 1 3018 3130 3145 3150 itt. C. zu 500 Nr. 4920 5048 5105 545 6656 7325 7478 7694 8305 86 8826 5852 1““ 9330 9396. itt. D. zu 200 Nr. 9817 9998 1023 , 10443 11650 12271 12884 13103 Ses 1 13711 13949 14117 14370 14507 14594 14732 i. h 15200 15326. Die Rückzahlung dieser Pfandbriefe Einlieferung der Obligationen nebet derfolgt gegen den Talons und der nicht fälligen Coupons bis zum 1. April 1879, unter Abrechnung der Stück⸗ 11 unseren zu Braunsekzweig nover u nsti n aäceden nd bei den sonstigen bekannten om 1. April 1879 ab i 1 11“ ab werden diese Pfandbriefe 8e 16. 1878. hweig⸗Hannoversche H. Gravenhorst. von 8.e

[10400]

Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dgl. [10415] Bekanntmachung.

Dem Seefahrer Karl Fri aus Wolgast wird ——

nämlich des Lootsen

dessen am 5. August

Greifswald, den 9. Dezember 1878. Königliches Kreisgericht. II. Abtheilung.

Albert Schult 1 hierdurch bekannt gemacht 3 das gemeinschaftliche Testament ; Ae Schult und verstorbener Ehe Marie Dorothea, geb. Bohnsack, in welchem 8 885 Miterben eingesetzt ist, zu Greifswald licher Verhandlung vom 5. November 1 worden ist.

laut gericht⸗ 878 publizirt

bei unserer Filiale in

Nach dem 31. Januar wird der Coupon und Frankfurt a. M. ausbezahlt. Darmstadt, 17. Dezember 1878.

Bank für Handel & Industrie.

Wir bringen hiermit zur Kenntniß, daß die Aktienzi

1. Juli bis 31. Dezember d. J. gegen den benges h. 18 G

mit 8 Mark 57 Pf.

vom kommenden 1. Januar ab bis 31. Januar inkl. EEö können:

bei unseren Kassen dahier 89 in Berlin (Schinkelplatz 3) rankfurt a. M.

sowie bei den Herren Eohr Bürgers & Co in Berli

Die Coupons bitten wir in Begleitung arithmetis I1“

an den vorgenannten Stellen Formulare 8 . e Nummern⸗Berzeichnisse, zu welches

à 4 % für den Zeitraum vom

nur bei unseren Kassen in Darmstadt, Berlin

Die Direktion.

Bekanntmachung. Am 3. Juli 1878 wurde die neunte Verloosung

Kelle-Alliance-Theater. Geschlossen.

Sonntag: Wieder⸗Eröffnung des glänzend reno⸗‚ virten Theaters. Gastspiel dess Frl. Lina Maypr. Zum 1. Male: Mit Sang und Klang. Posse mit Gesang in 3 Akten und 7 Bildern von A. Weirauch und E. Jacobson. Musik von Th. Anfang 7 Uhr. Prosceniums⸗ und . rchester⸗Logen 3 ℳ, Balkon⸗ u. arquet⸗Logen 50 ₰, Parquet 2 ℳ, 1 50 ₰, 1 ℳ, Mittel⸗ 3 Seiten⸗Parterre (numerirt), 1 Bestellungen auf Billets werden jet Theaterbureau

0stend-Theater. (Gr. Francfurterstr. 130.) Freitag: Gretchens Polterabend.

1 Cermanis-Ihester. Direktion: Julius Ascher. reitag: Geschlossen, w t Nägenke⸗ ssen, wegen Vorbereitung zu Sein 3 Sonnabend: Zum 1. Male: Sein M ü 8 Volksstück mit Gesang in 3 Akten (6 Vensterstüͤg. W. Mannstaedt. Musik von demselben.

Böttcher’s instructive Soiréen. Kéönigl. Saal⸗Theater. Täglich Abends 7—9

1) Malerische Orientwanderung. . nopel bis Jerusalem. Denkwürdige e

2) Romantische Schweiz, im Glanzpunkte. 3) 8 irée fantastique. Farbenmagie. Vorletzter Cyelus.

tusikdirektors Bilse.

Familien⸗Nachrichten.

Verlobt: Frl. Ottili

1 tilie Faßbender mit 3 Hauptmann und Compagnie⸗Chef Leopold dis⸗ ner (Diez). Frl. Marie Pietscher mit Hrn. Dr. med. Paul Böttger (Dessau). Frl. Mar⸗

garete Gibsone mit Hrn. Premier⸗Lieutenant Max 1

dieser

soll von Johannis 1879 ab auf 18 Jahre, d. i. bis

1897, öffentlich meistbietend verpachtet

Verpachtungsbedingungen und der Ort ihrer Aus⸗

resp. den Feken, velch⸗ im Centralbureau, Beeth

. 18 straße Nr. 1, aussteh Die Bedin⸗ Concert-Haus. Concert des Königlichen Hof⸗ e können aöstehene en ö

tunden im Sekretariat eingesehen,

Submissionsformular gegen Erstatt oeden. meister wieger gewünschte Auskunft. sind portofrei und versiegelt mit 8 ecten „Offerte auf Lieferung von Eck⸗ steinen“

Off

Verkäufe, Verpachtungen Submissionen 8 8 10424]

Domaine Sowade

Dieselbe enthält:

a. Hof und Baustellen 11“ d. Wiesen⸗ und Weideländereien. 111X“ 4 0,410 f. Wege und Gräben .. . 28,156 8

u“ usammen 655,62 Der bisherige Pachtzins beträgt 7500 Die Zeit des Verpachtungstermines, die näheren

. 3,014 ha . 1,964 558,426 63,658

gung werden noch besonders bekannt gemacht erden. Cto. 234/12.) Oppeln, den 14. Dezember 1878. Königliche Regierung, Abtheilung für direkte Steuern, Domänen unb Forsten.

Berliner Stadteisenbahn. Die Lieferung von 26 Teaba⸗ Eck und Plinthensteinen soll verdungen werden. Die Steine sollen bezüglich der Qualität

2 den sogenannten Iron briecks

Vormittags⸗ auch ung von Außerdem ertheilt doselbst Bau⸗

8 Au 121 : un inthen⸗ bis zum 15. Januar k. J., mthen⸗ Uhr, einzureichen und wird die Eröffnung der

erten alsdann in Gegenwart der erschienenen

Die im Kreise Oppeln belegene, etwa 7 km v Stadt entfernte und durch ei e derselben verbundene ich eine Chaussee mit

der Kreisobligationen des Krei

den afshe g reises W“ Es sind Piogen worden: Litt. A. über 1500 Ne. 9 84 116 127 158. Nr. 101 321 338 349 406. II. Litt. C. üb Nr. 1 318 360.

Litt. D. über 150

Nr. 100 165 166 207 299 319. 88 „Diese 20 Stück Obligationen werden hiermit ge⸗ kündigt. Die Juhaber derselben ersuchen wir, deren Nenn⸗ werth gegen Rückgabe der Kreisobligationen nebst Zubehör bis zum 1. Juli 1879 entwader auf der

in Berlin, oder bei Herrn Michael Levy in Brom⸗ berg, oder bei dem Handlungshause G. Salomon⸗ sohn et Comp. in Inowrazlaw in Empfang zu nehmen. „Sämmtliche Werthstücke werden nur in cours⸗ fähigem Zustande angenommen.

Für die fehlenden Coupons werden die bezüglichen Zinsen abgerechnet. Hierbei bringen wir in Erinnerung, daß noch

10388.

hiesigen Kreiskasse, oder bei der 11“ I

folgende ausgelooste Kreisobligati fak n fu reisobligationen einzulösen . Aus der Verloosung vom 15.2 . 1” 2 119 ü 8. 9 x . Aus der Ver 13132“ oosung vom 12. Juli 1875. e Pe. Nr. 463. Aus der Verle ““ vom 3. Juli 1876. Litt. C. Nr. 228. 1itt, D. Nr. 172. v . Aus der Verloosung vom 3. 1 Litt. A. Nr. 25 122 ““ 8 8 92 186 478. itt. C. Nr. 4 86 383 1:6, 86 97 108 153 248 290 Litt. D. Nr. 37 101 121 295 409. I 1875 bzw. .Juli W i 187 1. Juli 1878 aufgehört. 1“ Juowrazlaw, den 16. Dezember 1878.

im Bureau des Museums von 9—2 Uhr.

[10043]

Heiligenstadt g eitig, je och vorl kom⸗ missarisch, zu übertragen Fehitc tegen 13. Dezember 1878. Königlich⸗ Regierung, Ab⸗ theilung des Innern. v. Tettau.

Allgemeine Berliner Omnibus⸗Aktien⸗Gesellschaft. Geehe. d. i. der Vorstand unserer 2 e e ) 8 9„ 2 äüee 1 steht zur Zeit aus folgenden Mit⸗ ustiz⸗Rath Ahlemann, Vorsitzender, Oberst z. D. von Bentivegni, stellvertretender 8 Vorsitzender, Kaufmann Franz Reschke, Baumeister Gustav Heinrich Knoblauch, Banquier Traugott Busse, General⸗Lieutenant a. D. von Bornstedt. Dies wird in Gemäßheit der Artik I 14 und 25 unseres Statuts hiermit bekannt gemacht. Der Verwaltungsrath der Allgemeinen Berlinee Omnibus⸗Aktien⸗ Gesellschaft. Cto. 230/12.) von Bentivegni.

11 8

Ahlemann.

[10387]

Deutsches Gewerbe-Museum.

Königgrätzerstrasse 120. Unterrichts-Amnstalt. Die Ausgabe der Unterrichtskarten

für das

II. Schulquartal (1. 8 Iaä- 1879) findet statt: (1. Januar bis 31. Mätz

für alte Schüler am 19., 20. u. 21. d. Mts., fůr neue Schüler am 28., 30. u. 31. d. Mts.,

Neue, mit den nöthigen Vorkenntnissen versehene

Schüler werd n nur aufgenommen für die Vorbe- reitungsklassen Nr. 4, 5, 6, 7, 8, 10, 11, 12 und. für die Compositionsclassen.

à Cto. 331/12. Berlin, Dezember 1878. 1uu.—“

Braunschwefger u. 8

8 u“

8 alle übrigoingemach- ten Gemüse, Früchto empfehlen in bester Waare Bosse & Co. Braunschweig.

bitton um Aufträge. Billigat gastasl-

ter Preis-Oourant gratis und franoeo.

Die kreisständische Finanz⸗Kommission.

[10407]

Für das bevorstehende Weihnachtsfest empfehle

Schaeffer daselbst,

den Charakter als Rechnungs⸗Rath zu verleihen.

Teaüxexgaa Hiens für d

en Raum einer Druckzeile 30 3

für Berlin außer den Post⸗Anstalten auch die Egpe⸗

= 8 88 2.2

1“

Berlin, Freitag, G

½ 8 Ff 1T2h p .

Eỹünñ omʒxxmm

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

Allerhöchstihre Genehmigung zu ertheilen zur Anlegung des dem Ceremonienmeister, Kammerherrn Freiherrn von Rosenberg verliehenen Groß⸗Offizierkreuzes des Groß⸗ herzoglich luxemburgischen Ordens der Eichenkrone, und des dem Stabsarzt Dr. Uhl beim 1. Rheinischen Infanterie⸗ Regiment Nr. 25 verliehenen Ritterkreuzes zweiter Klasse mit Eichenlaub des Großherzoglich badischen Ordens vom Zähringer Löwen.

Fe

Deutsches RNeich. Se. Majestät der Kaiser und König haben Aller⸗

gnädigst geruht: die Posträthe

Wittko, Henne und Tybusch in Berlin zu Ober⸗Posträthen und ständigen Hülfsarbeitern bei der obersten Post⸗ und Telegraphenverwaltung, sowie die Post⸗ inspektoren Buschow in Arnsberg, Kischke in Bromberg, Graefe in Liegnitz und Gottgetreu in Arnsberg zu Post⸗ räthen zu ernennen.

Königreich Preußen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: die Rechnungs⸗Räthe Lehrecke und Martzy in Berlin zu Geheimen Rechnungs⸗Räthen, den Kanzlei⸗Rath Koch zum Geheimen Kanzlei⸗Rath, die Geheimen expedirenden Sekretäre und Kalkulatoren Ruppert, Meyer, Gottschalk und Girard, sowie den Geheimen Sekretär Tirkot zu Rech⸗ nungs⸗Räthen und die Geheimen Registratoren Rohde und Klewitz zu Kanzlei⸗Räthen zu ernennen; und ferner 1 dem Kassirer der Kontrole der Staatspapiere in Berlin, Stockmann, dem bei der Finanz⸗Direktion in Hannover angestellten Sekretär Scheidt und dem Regierungs⸗Haupt⸗ kassen⸗Kassirer Heinrich in Gumbinnen den Charakter als Rechnungs⸗Rath zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Rendanten der Königlichen Steuerkasse in Berlin, den Kreis⸗Steuer⸗Einnehmern Groh⸗ nert in Königsberg i. Pr., Hoffmann in Meseritz, Holtz in Grimmen und Lest in Frankenstein, sowie den Steuer⸗ Empfängern Gerard in Schwelm, Iven zu Oberembt, Kern in Cassel, Voigt in Neustadt a./R. und Wack in Weilburg

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geraht: den Oekonomie⸗Kommissarien Tolberg zu Erfurt und Troschke zu Leobschütz den Charakter als Oekonomie⸗Kom⸗ nissions⸗Rath und dem Vermessungs⸗Revisor Koch zu Frank⸗

furt a. O. den Charakter als Rechnungs⸗Rath zu verleihen.

Ministerium der ge Fire eün, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten.

Die Königliche Akademie der Wissenschaften hat in ihrer Gesammtsitzung am 12. Dezember cr. den Professor Anton de Bary in Straßburg zum Korrespondenten ihrer physi⸗ kalisch⸗-mathematischen Klasse gewählt.

Königliche National⸗Galerie. Die Königliche National⸗Galerie bleibt auch Sonnabend, den 21. d. M., geschlossen. e“ Berlin, den 20. Dezember 1878. Der Direktor.

JZordan.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 20. Dezember. Se. Majestät der Kaiser und König hörten heute Vormittag den Vor⸗ trag des Polizei⸗Präsidenten von Madai und empfingen den General⸗Lieutenant a. D. von Bredow auf Briesen, welcher zu den Sitzungen des Herrenhauses hier anwesend ist, den General⸗Konsul von Waecker⸗Gotter aus Pest, sowie den Wirklichen Legations⸗Rath von Kusserow, aus dessen erndgn Allerhöchstdieselben die Orden des verstorbenen Geheimen

Kommerzien⸗Raths

Freiherrn von Oppenheim entgegennahmen.

vollmächtigter Minister der Vereistigten Staaten von Amerika beglaubigte Mr. Bayard Taylor im Laufe des gestrigen Nachmittags mit Tode abgegangen ist. Die Kaiserliche Regierung bedauert aufrichtig den frühen und unerwarteten Heimgang dieses ausgezeichneten Mannes, welcher in der kurzen Zeit seiner hiesigen Thätigkeit die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland in erwünsch⸗ tester Weise aufrecht zu halten und zu fördern gewußt und sich durch seine Liebenswürdigkeit und seltene Charaktereigen⸗ schaften die an seine Ernennung in ganz Deutschland ge⸗ knüpften sympathischen Erwartungen gerechtfertigt und die größte Hochschätzung aller Kreise zu erwerben gewußt hat.

Der Bundesrath hielt gestern eine Plenarsitzung unter Vorsitz des Präsidenten des Reichskanzler⸗Amts, Staats⸗ Ministers Hofmann. 8 Nach Feststellung des Protokolls der vorigen Sitzung wurden Vorlagen, betreffend a. den Entwurf einer Gebühren⸗ Ordnung für Rechtsanwalte, b. den zu Berlin am 16. De⸗ zember d. Js. unterzeichneten Handelsvertrag mit Oesterreich⸗ Ungarn; ferner ein Antrag Schaumburg⸗Lippes, betreffend die Vergütung für den Transport der Postsendungen auf der im Fürstenthum Schaumburg⸗Lippe erbauten Strecke der Hannover⸗Mindener Eisenbahn, den bezüglichen Ausschüssen überwiesen.

Ausschußberichte wurden erstattet über: a. Ausführungs⸗ vorschriften zum Spielkartenstempelgesetz, b. eine Petition wegen Abstempelung der Spielkarten (die Gegenstände zu a. und b. wurden den Ausschußanträgen gemäß erledigt), c. den Abschluß einer Uebereinkunft mit Großbritannien wegen Hülfsleistung bei Ergreifung von Deserteuren von Schiffen

des Justiz⸗Ministers und Graf zur Lippe

(der Bundesrath erklärte sich mit dem Abschluß einer solchen Uebereinkunft einverstanden), d. die Schiffsvermessung für die Fahrt durch den Suezkanal (der Erlaß bezüglicher Vorschriften wurde genehmigt), e. die Aufstellung von Normen für die Regelung des Dienstes der nach Maßgabe des §. 139 b. der Gewerbe⸗ ordnung anzustellenden Aufsichtsbeamten (die bezüglichen Nor⸗ men wurden nach den Ausschußanträgen festgestellt), f. den Antrag von Preußen und Oldenburg, vetreffend Zollverhält⸗ nisse im Fürstenthum Lübeck (es wurde das Einverständniß damit erklärt, daß ein oldenburgischer Gebietstheil dem Haupt⸗ Zollamt zu Lübeck unterstellt werde), g. eine Eingabe, be⸗ treffend den Erlas von Salzsteuer (es wurde ablehnende Be⸗ scheidung beschlossen).

Sodann wurden mehrere an den Bundesrath gerichtete Eingaben den betreffenden Ausschüssen überwiesen, und zwar: a. eine Eingabe des Spielkartenfabrikanten Götzel und Ge⸗ nossen zu Chemnitz, betreffend die Abstempelung der zur Lackirung bestimmten Spielkarten; b. eine Eingabe der Handels⸗ kammer zu Halle a./ S., betreffend Abänderung des Wechselstempel⸗ steuergesetzes; c. eine Eingabe des Brauereibesitzers Remmer in Bremen, betreffend die Rückgewährung der Steuer für nach dem Zollauslande ausgeführtes Bier; d. eine Eingabe des Ver⸗ bandes deutscher Müller, betreffend den Erlaß eines Eisenbahn⸗ gesetzes; e. eine Eingabe der Arbeiterin Anna Keßler aus Eisfeld, betreffend ihre Ausweisung aus dem bayerischen Staatsgebiete.

Eine Eingabe der Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin, betreffend die Einführung des Kilogramm als gesetz⸗ liche Gewichtseinheit in den Zolltarif wurde der behufs Re⸗ vision des Zolltarifs einzusetzenden Kommission überwiesen.

Der Ausschuß des Bundesraths für Zoll⸗ und Steuerwesen trat heute zu einer Sitzung zusammen.

Verlaufe der gestrigen Sitzung des Herrenhauses leitete Herr Schuhmann die Ge⸗ neraldiskussion über den Gesetzentwurf,* betreffend die Konflikte bei gerichtlichen Verfolgungen wegen Amts⸗ und Diensthandlungen damit ein, daß er dar⸗ auf hinwies, wie die Kommission der Vorlage der Staats⸗ regierung ihre Zustimmung nicht habe ertheilen können, viel⸗ mehr einen Gegengesetzentwurf aufgestellt habe, der sich an das entsprechende preußische Gesetz vom 13. Februar 1854 eng anschließe und nur die durch die Reichsjustiz⸗Gesetzgebung nöthig gewordenen Bestimmungen aufgenommen habe. Außer⸗ dem habe sich die Kommission gegen die Adoption des Ver⸗ waltungsstreitverfahrens entschieden und an dessen Stelle das ordentliche Prozeßverfahren gesetzt.

Der Justiz⸗Minister Dr. Leonhardt erklärte, daß er zu seinem Bedauern gegen die Vorschläge der Kommission sprechen müsse. Der Regierungsentwurf halte den Charakter korrek⸗ torischer Vorschriften streng inne, während die Kommission eine Kodifizirung der betreffenden Bestimmungen versuche. Aber es würden Se landesgesetzliche und reichsgesetzliche Bestimmun⸗

Im weiteren

den 20. Dezember, Abends. 8

nung Bezug nehme. Der Justiz⸗Minister Dr. Leonhardt verwies darauf, daß bisher kein Ausführungsgesetz zu den Reichsjustiz⸗ gesetzen nach diesem neuen Gesichtspunkte hin ausgearbeitet sei. Graf zur Lippe bemerkte, die Kommission verdiene für den von ihr gelieferten Entwurf noch Dank, insofern sie sich der Mühe unterzogen habe, der Unklarheit des Regierungs⸗ entwurfs durch Ausarbeitung des neuen Entwurss abzuhelfen. Sehe man die Vorlage der Regierung an, so gerathe man in die vollste Ungewißheit darüber, was nun eigentlich in dieser Angelegenheit Rechtens sei. Man könne doch nicht sagen, ein sei klar, wenn er erst ein eingehendes Studium er⸗ ordere. Der Justiz⸗Minister erklärte, daß die Regierung eines so formulirten Gesetzes nicht bedürfe, wenngleich er zugeben müsse, daß der Entwurf der Kommission klarer und verständ⸗

licher sei, als der Regierungsentwurf. 3 Nachdem sich noch die Herren Dr. Weigel für die Ansicht und Dr. Beseler für

den Antrag der Kommission ausgesprochen, wurde die General⸗ diskussion geschlossen, und in der Spezialdiskussion der von der Kommission aufgestellte Gesetzentwurf ohne weitere Dis⸗ kussion mit großer Majorität angenommen.

Es folgte der mündliche Bericht derselben Kommission über den Gesetzentwurf, betreffend die richterlichen Mitglieder der Grundsteuer⸗Entschädigungs⸗ Kommission. Der Gesetzentwurf wurde nach einer kurzen Empfehlung durch den Referenten Herrn von Voß ohne jede Debatte in der vorliegenden Fassung genehmigt.

Hieran schloß sich der mündliche Bericht derselben Kom⸗ mission über den Gesetzentwurf, betreffend die Dienst⸗ verhältnisse der Gerichtsschreiber und die zu diesem Gesetzentwurf eingegangenen Petitionen. Der Referent Herr Wever befürwortete die unveränderte Annahme der Re⸗ gierungsvorlage und dadurch die von Gerichts⸗Subaltern⸗ beamten und Diätarien zu Breslau, Wiesbaden, Erfurt, Wanzleben, Calbe a. S., Friedeberg, Neuhaldensleben und Halberstadt eingereichten Petitionen für erledigt zu er⸗ achten. Herr von Bernuth war mit dem Gesetzentwurf ein⸗ verstanden, möchte jedoch die Petitionen der Gerichtsbeamten dem Justiz⸗Minister empfehlen, da das Loos dieser Beamten in der That einer eingehenden Berücksichtigung bedürfe; namentlich sei dies in Betreff der Diätarien der Fall. Er stelle deshalb den Antrag, diese sämmtlichen Petitionen der Königlichen Staatsregierung zu überweisen. Nachdem noch Herr von Winterfeld den Minister ersucht, namentlich auf die Heranbildung tüchtiger Gerichtsschreiber für die Amts⸗ gerichte sein besonderes Augenmerk zu richten und darauf hin die Ausführungsbestimmungen für dieses Gesetz zu erlassen, und nachdem Graf Rittberg sich gleichfalls für die Noth⸗ wendigkeit der Regelung dieser Angelegenheit ausgesprochen, wurde der Gesetzentwurf in der Fassung der Regierungsvor⸗ lage angenommen, die Petitionen aber nach dem Antrage des Herrn von Bernuth der Königlichen Staatsregierung über⸗ wiesen.

Es folgte der Bericht derselben den Entwurf einer Schiedsmannsordnung, über welche Graf zur Lippe dem Hause referirte. Der⸗ selbe empfahl den von der Kommission in mehreren Punkten abgeänderten Entwurf zur Annahme. Dieser Ent⸗ wurf kodifizire in seinen 47 Paragraphen das Schiedmanns⸗ recht für den ganzen preußischen Staat, so daß auch in den neuen Landestheilen, in denen dieses Institut seither unbekannt war, dasselbe durch dieses Gesetz eingeführt werde. Graf Brühl erklärte sich gegen diesen Entwurf. Er glaube, die neue Bestimmung des Gesetzes, daß die Wahl der Schieds⸗ männer durch die Kreisvertretung zu erfolgen habe, würde dem Institute in den alten Provinzen sehr s aden. Es empfehle sich, die ganze Angelegenheit viel eher vom administrativen, als vom juristischen Standpunkte aus aufzufassen. Herr von Winterfeld erklärte sich gleichfalls gegen die Vorlage; an und für sich sei das Institut der Schiedsmänner sehr segensreich, und eine Regelung dieser Angelegenheit für Preußen sei ja schon durch die deutsche Strafprozeßordnung. geboten; darnm sei es aber noch nicht geboten, nun aut gleichzeitig eine vollständige Umänderung dieser Jastitution in den älteren Provinzen vorzunehmen. Namentlich errege die Bestimmung in §. 1 Bedenken, nach welcher in jeder Ge⸗ meinde ein Schiedsmann vorhanden sein solle. Wo wolle man denn alle diese Kräfte in unseren Dorfgemeinden herbekommen, die zur Durchführung der neueren Gesetzgebung und zur Be⸗ setzung der unbesoldeten Kommunalämter erforderlich seien? Wolle man aber von dieser Bestimmung nicht abgehen, dann

Kommission über

wervev man wenigstens den Landräthen und Magisträten, nicht aber der Regierung die Abgrenzung der Schiedsmanns

bezirke. Der Redner stelte einen hierauf abzielenden Ab änderungsantrag.

Nachdem Graf Rittberg sich für den Antrag des Referen⸗ ten ausgesprochen und den Antrag gestellt, die von der Kom mission vorgeschlagene Fassung en bloc anzunehmen, ergriff der Regierungskommissar Geheime Justiz⸗Rath Florschütz das Wort, um die Vorlage zur Annahme zu empfehlen; für die alten Proxrinzen würden nur zweierlei Aenderungen in der

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gen zusammen geworfen und aus diesem Grunde müsse die Regierung sich gegen den Entwurf der Kommission aussprechen.

Herr Dr. Beseler hielt diese Einwände nicht für stichhaltig; eine Kombination reichs⸗ und landesgesetzlicher Bestimmungen sei doch nichts Unmögliches. Es gebe ja auch Dinge, welche selbst die Reichsgesetzgebung nicht ex professo behandeln könne oder wolle, während doch ihre Initiative auf diesem Gebiete ganz allgemein anerkannt werde, z. B. in der Schiedsmanns⸗ ordnung, welche verschiedentlich auf die Reichscivilprozeßord⸗

Submittenten erfolgen. . C. 228/12.) Die von vers

Berlin, den 14. Dezember 1878. 8 Königliche Direktion der Berliner Stadteisenbahn.

Hrn. Hauptmann