Infe rate für den Deutschen Reichs⸗ u. Kgl. Preuß. Staats⸗Anzeiger, das Central⸗Handelsregister und das Postblatt nimmt ann die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗Anzeigers und Königlich 8 Preußischen Staats-Anzeigers: .
Oeffentlicher Anzeiger. geMtkens an: die “ des 8 18 1 B 1 1 8 9 7 8 86 * t. Setaxheiete nad Putarpmehndge schen. b. Imanetejene Ptaniissementa, Pahriken „JDmaaler. e. 8. Saare a Cl. g. Canctte Den isch en Re ichs⸗Anzeig er und Königlich Preu —
2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen und Grosshandel. & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte, 1“ No,. 305. 1“ Berlin, Sonnabend, den 28. Dezember
u. dergl. 6. Verschiedene Bekanntmachungen. Büttner & Winter, sowie alle übrigen gröteren 3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen etc. 7. Literarische Anzeigen. Annoneen⸗Bureaus. In der Börsen- b 18 89 1“” Der Imnhalt dieser Zeilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesezes über den Markenscmut, vom 30. Rorember 1971., sowt, die in zem vGatene sasene Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeset, vom 25. Mai 8 „vorgeschriebenen Bekanntmachungen versffentlicht erscheint ö Pell beerr cn x 11,1 ii
†. Verloosung, Amortistion, Zinzaahsung 8. Thenter-Anzeigen. bahegene he. 2₰ Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. Nr 306,
u. s. w. von öffentlichen Papieren. 9. Familien-Nachrichten. 10100. in Berlin durch Herren Gebrüd Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie; Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich 3
er Von der Eutin⸗Lübecker Eisenbahn⸗Gesellschaft und durch Herren Mendelssohn mit der Einlösung des Coupons Nr. 16 der “ durch Herren Hall
8 “ die Expedition: werden. 8 Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
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Schickler & 2
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der Badischen Ban
am 23. Dezember 1878. Aectiva.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.
1105932 Bekanntmachung.
Für die unterzeichnete Werft sollen 10 Stück doppelte große Patent⸗Daumkräfte mit hölzernem Gehäuse zu 10 000 kg Tragkraft beschafft werden.
Co., er Soöͤhle Eutin⸗Lübecker Eisenbahn⸗Prioritäts⸗Obliga⸗ o., tionen beauftragt, bringen wir zur öffentlichen in Lübeck an der Stadtkasse, Kunde, daß die fraglichen Coupons vom 2. Ja⸗ an der letzteren von 9 bis 12 Uhr Vormittags. Die bei den genannten Bankhäusern in Berlin
6 nuar 1879 ab:
“ n.
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auf portofreie Anträge gegen
lich bezogen werden.
Lieferungsofferten sind versiegelt mit der Auf⸗ schrift: „Submission auf Lieferung von Daum⸗ kräften“ bis zu dem am 10. Januar 1879, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einzureichen.
Die Lieserungs bedingungen nebst Skizzen, welche
Erstattung der Ko⸗ pialiengebühren von 1,00 ℳ abschriftlich mitgetheilt werden, liegen in der Registratur der unterzeichneten Werft zur Einsicht aus.
Kiel, den 21. Dezember 1878.
Kaiserliche Werft 11989 ⁄ Bekanntmachuuuug. Die hier lagernden alten Materialien, und zwar: pptr. 6581 kg altes Schmiedeeisen, 1822 kg altes Gußeisen,
3 kg altes Eisen mit Stahl melirt, 1400 kg alter Stahl (raffinirter), 6477 kg alter englischer Gußstahl, 6000 kg alter “ Gußstahl,
5 kg alter Hartguß und
8 kg 750 g altes Messing sollen im Wege der öffentlichen Submission, bei welcher ein mündliches Aufbieten ausgeschlossen ist, verkauft werden. 1
Kaufliebhaber wollen ihre, genau den Bedingun⸗ gen entsprechende, mit vorgeschriebener Aufschrift versehene Offerten bis zum Freitag, 3. Januar 1879, Vormittags 11 Uhr, an die unterzeichnete Direktion einreichen.
Die Verkaufsbedingungen liegen in unserem Bureau während der Dienststunden zur Einsicht aus, können auch gegen Einsendung von 50 ₰ abschrift⸗
Erfurt, den 9. Dezember 1878. Königliche Direktion der Gewehrfabrik.
[10471] Bekanntmachung.
Das Postfuhrgeschäft in Hamburg, welches zur Zeit die Unterhaltung von durchschnittlich 41 Postillonen und 64 Pferden erfordert, soll vom 9. Juli 1879 ab anderweit verdungen werden.
Die Leistungen bestehen in Postfahrten in Ham⸗ burg und der nächsten Umgegend. Die Wagen wer⸗ den von der Postverwaltung gestellt. “
Bewerber wollen sich persönlich oder brieflich bis zum 8. Januar 1879 Abends bei der Ober⸗ Postdirektion in Hamburg melden, von welcher auch die Uebernahme⸗Bedingungen zu beziehen sind.
Die Postverwaltung behält sich ohne entscheidende Rücksicht auf die Mindestforderung die Auswahl unter den Bewerbern vor.
Hamburg, den 19. Dezember 1878.
Der Kaiserliche Ober⸗Postdirektor, “ etz.
Wochen⸗Answeise der deutschen Zettelbanken.
1106277 Wochen⸗Uebersicht
Bayerischen Notenbank vom 23. Dezember 1878.
Aetiva.
e64*“
Bestand an Reichskassenscheinen .. Noten anderer Banken. öö1““ Lombard⸗Forderungen Effekten.. sonstigen Aktiven. Passiva.
Das Grundkapital . . . . .. 4*4*— Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen, täglich fälligen Ver⸗ aen1b.“ Die an eine ööe““ gebun⸗ denen Verbindlichkeiten .. . . 167,000 Die sonstigen Passiva . . . .. 2,083,000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseenl .ℳ 669,757. 48. ünchen, den 26. Dezember 1878.
Bayerische Notenbank. Pre mlnhn
Braunschweigische Bank.
Stand vom 23. Dezember 1878. 10636] Aectiva.
etall-Bestand. . .. ℳ 665,257. 40.
Reichskassenscheine 5 2,505. —. Noten anderer Banken. 69,400. —. Wechsel-Bestandc. . . 9,193,172. 80. Lombard-Forderungen. . 2,067,043. 20. 4,763,051. 85.
Effecten-Bestancd .. ℳ 10,500,000. —. 8
Sonstige Activa . . . . .. Passlva.
300,918. 55.
2,610,500. —.
Grundkapital . . . . .. 114154* 1,687,336. 85.
Umlaufende Noten . . . ..
Sonstige täglich fällige Verbind-
bbII“
An eine Kündigungsfrist gebun- dene Verbindlichkeiten. 1
Sonstige Passiva... 287,947. —
EE“
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln. 8 ℳ 1,281,409. 15. Braunschweig, den 23. Dezember 1878.
Die Direetion.
3,904,193 11,170 300,700 — 15,502,479 1,162,815 33,923 1,709,467
2S797
Metallbestand. . . .. Reichskassenscheine Noten anderer Banken Wechselbestand... Lombard-Forderungen Effekten .. Sonstige Activa . .
80 8
ℳ „ „ „ „ „ 2
Passiva.
9,000,000 — 1,350,000 — 11,105,400 — 487,194 47
35.664 25
1X“X“ 111“ Umlaufende Noten . . . . . Täglich fällige Verbindlichkeiten*) An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten. „ ““ 646.490 99 ℳ [22,624,749 71
Die zum Incasso gegebenen noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen ℳ 1,923,409. 65 ₰.
²*) Wovon ℳ 43,885. 72 ₰ in per 1. Oktober 1875 eingerufenen Gulden-Noten.
ℳ „ 2 „
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlich Papieren.
(10607] Zoologischer Garten.
In der am 19. d. Mts. stattgehabten 6. Ver⸗ loosung der 6proz. Obligat onen der Zoolo⸗ gischen Garten Anleihen vom Jahre 1871 und 1873 sind folgende Nummern in Gegenwart des Rechtsanwalts und Notars, Herrn Dr. Heidenfeld, ezogen:
1 “ der I. Anleihe vom Jahre 1871:
Nr. 97 99 164 181 291 337 351 461 476 497 537 563 649 667 679 698 732 745 874 904 906 988 995 1005 1235.
Von der II. Anleihe vom Jahre 1873:
Nr. 1262 1296 1384 1386 1388 1619 1663 1674 1701 1713 1738 1792 1810 1840 1876 2013 2058 2142 2182 2219 2300 2314 2398 2485 2489. —
Die Besitzer dieser Obligationen werden hier⸗ durch aufgefordert, vom 2. Januar n. J. ab die betreffenden Stücke behufs Einlösung resp. Aus⸗ zahlung des Nominalbetrages von je 200 Thlrn. = 600 ℳ in der Couponkasse des Herrn S. Bleich⸗ röder hier, Behrenstraße 63, wochentäglich in den üblichen Geschäftsstunden mit dem dazu gehörigen Zinscoupon Serie II. Nr. 8 und Talon zu präsentiren und erklären wir die oben angeführten verloosten Nummern dieser 6 proz. Obligations⸗ anleihen vom 1. Januar 1879 ab für zinslos.
Berlin, den 20. Dezember 1878.
Der Vorstand des Aktien⸗Vereins des Zoologischen Gartens. Duncker. Wolff.
110612] Zvoologischer Garten.
Vom 2. Januar 1879 ab erfolgt die Zahlung der Zinscoupons unserer 8
6 proz. Obligationen gegen Rückgabe des Coupons “ Serie II. Nr. 7,
(II. Semester) mit 18 ℳ
pro Stück,
des Coupons Serie I. Nr. 2,
8 (II. ö“ mit 9 ℳ pro
3 ü ochentäglich in den üblichen Geschäftsstunden in der Couponkasse des Herrn S. Bleichroeder, Behr n⸗ straße Nr. 63. (à Cto. 324/12.) Berlin, den 20. Dezember 1878.
Der Vorstand des Actien⸗Vereins des
Zoologischen Gartens. Duncker. Wolff.
[106100 öö
Bei der am heutigen Tage erfolgten Ausloosung der Kreisobligationen des Kreises Mlarien⸗ werder sind folgende Nummern, nämlich:
IJ. Emission vom 10. Oktober 1856.
Litt. C. über 100 Thaler: Nr. 29, 32, 57, 58, 68, 80, 88, 89, 117, 132, 153, 173, 238, 241, 308, 315, 348, 350, 397.
II. Emission vom 9. Iuni 1858.
Litt. B. über 500 Thaler: Nr. 94. Litt. C. über 100 Thaler: Nr. 491, 568, 697, 698, 699, 775.
III. Emission vom 27. September 1869.
Litt. C. über 100 Thaler: Nr. 905, 941, 1015, 1048, 1068, 1071, 1126, 1138, 1169, 1189, 1198, ausgeloost worden und werden die darüber lauten⸗ den Obligationen den Inhabern hierdurch mit dem Bemerken zum 1. Juli 1879 gekündigt, daß die Kapital⸗ beträge bei der hiesigen Kreiskommunalkasse gegen Rückgabe der Obligationen nebst den dazu gehörigen Coupons und Talons in Empfang genommen wer⸗ den können. Die Verzinsung hört mit dem 1. Juli 1879 auf; für fehlende Coupons wird der Bekrag vom Kapital abgezogen. 1
Die bereits vor Jahresfrist zur Einlösung am 1. Juli 1878 gekündigten Obligationen der I. Emission Litt. C. über 100 Thaler Nr. 284 und 288 und der II. Emission Litt. C. über 100 Thaler Nr. 1090 und 1097 werden hierdurch wiederholt
8s
in Oldenburg an unserer Kasse
in Lübeck bei der Kommerzbank, 8
in Frankfurt a./ M. bei den Herren von Erlanger & Söhne,
in Berlin bei den Herren Platho & Wolff
eingelöst werden.
Oldenburgische Landesbank.
“
Rostocker Bank.
In Veranlassung des durch das „Reichsgesetzblatt“ Nr. 33 veröffentlichten Bundesrathsbeschlusses, be⸗ treffend den Aufruf und die Einziehung unserer Ein⸗ hundertmark⸗Noten machen wir hierdurch bekannt 1) Die aufgerufenen Noten können bis zum 31. De⸗ zember 1878 sowohl bei unserer Kasse als bei der “ in Schwerin gegen Baargeld umgetauscht werden. 2) Nach dem 31. Dezember 1878 hören die mit der Firma der Rostocker Bank umlaufenden Noten auf, Zahlungsmittel zu sein. Dieselben behalten jedoch die Kraft einfacher Schuldscheine und werden als solche bei unserer Kasse bis zum Schlusse des Jahres 1880 eingelöst werden. 8
3) Die bis zum Ablaufe der letztbezeichneten Frist nicht zur Einlösung gelangten Noten sind auch als einfache Schuldscheine präkludirt. Rostock, den 24. Oktober 1878.
Der Verwaltungsrath. Aug. Burchard, Vorsitzender.
Lübeckische Staats⸗Anleihe von 1850. 9850 “
— 880¹ auf den 1. Januar 1879 ausgeloosten Obli⸗ gationen dieser Anleihe: e S Litt. A. Nr. 398. 409. 466. 474. 901.
und Hamburg bis zum 15. Januar 1879 nicht er⸗ hobenen werden später nur in Lübeck bezahlt. 1
Den Coupons ist ein nach Terminen, Littera und Nummern geordnetes, die Stückzahl und den Be⸗ trag enthaltendes und unterschriebenes Verzeichniß beizufügen.
Die ausgelooseten Obligationen werden über den Fälligkeitstermin hinaus nicht weiter verzinset.
Es sind noch nicht abgefordert von der 35sten Ausloosung, fällig im Januar 1873:
Litt. C. Nr. 445. 1637 2à 200 Thlr. von der 36sten Ausloosung, fällig im Juli 1873:
IIII—* von der 37sten Ausloosung, fällig im Januar 1874:
EHb B. N 0 mihn.
C* “ von der 38sten Ausloosung, fällig im Juli 1874: 8811111A164AA4A 11““ von der 39sten Ausloosung, fällig im Januar 1875:
Pit C. N — von der 40sten Ausloosung, fällig im Juli 1875:
Litt. C. Nr. 1998. 2972 à 200 Thlr. von der 41sten Ausloosung, fällig im Januar 1876:
Litt. S. NIIW,..
C14““] 1e“ von der 42sͤten Ausloosung, fällig im Juli 1876: Litt. † Nv. 1909 .à 1000 Thlr.
B “ 6809JT.
““
22
von der 43sten Ausloosung, fällig im Januar 1877:
Lit NeL“ à 500 Thlr. öJe81111““ von der 44sten Ausloosung, fällig im Juli 1877: Ial1. à 1000 Thlr. B. 963 19099 . à 500 „ eͤ“
öPöö6ö66 kee. 146. 207. 423. 552. 1008. 1031. 1163. 1512. 1649 1766. 1830. 2041. 2071 2247. 2403. 2480 .. 62. 599. 725. 846. 1192. “ 1356. 2056. 2121. 2280. 1
945. 1266. 1468 1471. 18ö 11
sowie die zu gleicher Zeit fälligen halbjährigen
Zinscoupons Nr. 58 werden an den Werktagen vom 1. bis 15. Januar 1879 eingelöset:
von der 45sten Ausloosung, fällig im Januar 1878: I4tt. B. Nr. 21665 . BBBBNfr. LDA161616“ 2278. 2372. 2678 à 200 „ à 100 „
447. 557. 943. 1414. 1442. 1570
D
u 8
von der 46sten Ausloosung, fällig im Juli 1878:
Litt. B. Nr. 443. 759. 1799. à 500 Thlr. G. 6 818 à 200 „ JD,,,,,,.,..—
Die Ausloosung von ferneren 20,400 Thlr. dieser Anleihe, zur Auszahlung im Juli 1879, wird am 2. Januar 1879, Mittags 12 Uhr, im hiesigen Rathhause stattfinden.
Lübeck, den 26. November 1878.
[Das Finanzdepartement.
—
[8468]
wWElchkEk SEHRR LEICHT 2ZU BEZIEHEMN DURCH
S. LOEWENHA
-2, uß. 08 31114081820 2 8 8es
C. BRANDAUER & Ce. BIRMINGHAM.
EMPFEHLEN IHRE VORZUCLICHEN, AN DEN SPITZEN VvotLkkonmEh ABCERuRnEkIEgHM RuRDPsPlIz EEDERMN ODER
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UHD AnCEkHRERʒM URER DAS parirR GlEITEN. EoE PaPiERNAͤHPIUMG. FapPRlkcs MlEbrRUAGE BFI
N, 7I FRiIEDRlcHSTRAsSSE, W. BER LIM
8 8
Erledigung einer Kreisthierarztstelle. Die Stelle eines Kreisthierarztes des Kreises Anger⸗ münde ist durch Ableben des bisherigen Inhabers erledigt. Geeignete Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines Lebenslaufes bis zum 15. Januar k. J. bei uns melden. Potsdam, den 20. Dezember 1878. Königliche Regierung. Abtheilung des Innern.
Die mit einem Einkommen von 900 ℳ dotirte Kreiswundarztstelle des Kreises Lyck mit dem Wohnsitze des Inhabers in dem Kirchdorfe Borszym⸗ men, in welchem sich eine Apotheke befindet, ist er⸗ ledigt. Qualifizirte Bewerber werden aufgefordert, sich unter Beifügung ihrer Zeugnisse und eines kurz gefaßten Lebenslaufs in 6 Wochen bei uns zu melden. Gumbinnen, den 18. Dezember 1878. Königliche Regierung. Abtheilung des Innern.
11047755 Waisen?
Ein kinderloses, wohlsituirtes Ehepaar wünscht ein, auch zwei kleine Mädchen — Waisen, möglichst ohne jeden Anhang — im Alter von zwei bis höch⸗ stens fünf Jahren, als Eigene anzunehmen; felbst⸗ redend wird weder eine Baarvergütigung gezahlt noch verlangt. Gefällige Adressen erbete b T. 18 in der Expedition dieses Blattes.
““
[10043] Braunschwefger u.
„e A
[10259] Der seit Oktober d. J. wöchentlich erscheinende
Frankfurter Cours⸗ und Verloosungs⸗Anzeiger
Loosen, Staatspapieren, Aktien ꝛc., so wie alle Verloosungen und sollte durch den außerordentlich billigen Abonnementspreis von 1 Mark für das ganze Jahr kein B.sitzer von Anlehensloosen und sonstigen Werthpapieren versäumen, sich auf diesen Cours⸗ und Verloosungs⸗Anzeiger zu abonniren, um sich jeder Zeit seine Loose ꝛc. nachsehen zu können. 8
Abonnements zum Preise von 1 Mark für das ganze Jahr, ausschl. Postzuschlag, nehmen alle Post⸗ anstalten entgegen. Probe⸗Exemplare gratis und franco.
Frankfurt a./ M.
Expedition des Frankfurter Cours⸗ und
Verloosungs⸗Anzeigers.
9Q I. 20 Tribüne mit Berliner Wespen als Gratisbeilage.
Man abonnirt bei allen Postanstalten für: 5,50 Hark Vierteljährlich,
8,54 Hark für 2 Nonate, 1,77 Hark für 1 Nonat.
8
Redacteur: J. V.: Riedel.
Verlag der Expedition (Kessel). Hruc: . Elsner.
Zwei Beilagen
Berlin:
empfiehlt sich durch seine reichhaltigen Notirungen
Bewig. Stübel.
arienwerder, den 12. Dezember 187 Der Kreisausschuß. 8
von verzinslichen und; unverzinslichen Anlehens⸗
(einschließlich Börsen⸗Beila
Patent⸗Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗
egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der meldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Nr. 13 641. M. Kozlowicz in Inowrazlaw.
Matratze. 6
Nr. 15 463. C. Kesseler, Civil⸗Ingenieur und
atentanwalt in Berlin, Mohrenstr. 63, für Hans
eter Henriksen in Kopenhagen. Handschuh⸗Nähmaschine für zweifädige über⸗
wendliche Naht. Reallehrer in München, Schwanthalerstraße 25. Apparat zur Darstellung der Erdbewegung, vom Patentsucher genannt „Ekliptikum“. Nr. 22 307. Otto Sturm, Mechaniker in Schönefeld⸗Anbau bei Leipzig, Hauptstr. 1. Flaschenverschluß. Nr. 23 030. Dr. Fr. Jenssen in Hamburg, beueburg 12 I.
Verfahren zur Darstellung von Bitlermandelöl,
Benzossäureanhydrit und Benzoösäure. Nr. 23 417. Georg Adam Holl, Schlossermeister i Dresden.
Karren⸗Waage.
Nr. 24 115. Heinrich Grimm, Lithograph in Siegen (Westfalen).
Liniir⸗ und Schraffirapparat.
Nr. 21 767. Oscar Marth, Techniker in Burg bei Magdeburg, Beiteweg Nr. 539.
Fleischwiege⸗Apparat mit stehender Welle.
Nr. 24 255. Norbert Brunner, Maschinen⸗ meister in Alteburg bei Cöln.
Stoßverbindung für Eisenbahnschienen. (Landes⸗
rechtlich patentirt.)
Nr. 24 598. Carl Pieper, Ingenieur in Berlin, Belle⸗Alliancestraße 74, für Anton Evan, Schlosserei⸗ besitzer in Teplitz (Böhmen).
Kaffeeröstmaschine.
Nr. 24 934. Dr. Johannes Schilling, Pro⸗ fessor in Dresden⸗Altstadt, Striesener Platz 15.
Pantograph zum Kopiren bezw. Reduziren
von räumlichen Objekten.
Nr. 24 939. Friedrich Sengpiel, meister in Schlawe.
Federnder Schlüssel⸗Loch⸗Deckel. Nr. 24 955. F. C. Glaser, Ingenieur und
Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin, Linden⸗ straße 92, für Karl Friedrich Wagner, Ober⸗ Ingenieur in Buda⸗Pest. .
Eiserner Oberbau für Eisenbahnen, Quer
schwellen aus alten Schienen.
Nr. 25 089. Dr. H. Grüneberg in Cöln. Verfahren zur Darstellung des „Doppelsalzes“ aus schwefelsaurem Kalium und schwefelsaurem Magnesium, genannt Schoenit.
Nr. 25 771. Peter Barthel, Ingenieur in Frank⸗
furt a. M., für Stephan Verderber in Pest.
Gerieste Heizröhren für Lokomotiv⸗, Schiffs⸗,
Lokomobil⸗ und Röhrenkessel überhaupt, ferner
für Vorwärmer und Oberflächen⸗Kondensatoren.
Nr. 26 052. G. Hövelmann in Barmen. Presse mit dreitheiliger Form.
Nr. 26 750. Jakob Schönenberger, Ingenieur
in Chemnitz, Schillerstr. 33 b. 1 Dichtungsvorrichtung an rotirenden Kolben⸗ pumpen. 1 78 26 904. Friedr. Krupp, Gußstahlfabrik n Essen.
Gelenklaffette mit angreifender hydraulischer Bremse. Nr. 27 041. F. Engel in Hamburg für A. L.
Fyfe in London.
Damenkleiderhalter mit Schraube.
Nr. 27 087. Friedrich Hermann Weinböhla b. Meißen (Sachsen).
Wasserdichter Sicherheitszünder
Berlin, den 28. Dezember 1878. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
8 Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen iht ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einst weiligen Schutzes gelten alz
nicht eingetreten. Friedrich Gimbel, Fabrikant zu
Nr. 5825. Siegen, . 1 Ventilationseinrichtung an Osenröhren, vom 13. August 1878. 8 8 Nr. 10 598. Julius Göhler, Büchsenmacher in Berlin, Krausenstr. 38, Neuerung an Zündnadelgewehren, vom 9. Juli 1878. “ 1““ Nr. 14 437. Max Hahn in Einsiedel bei Chemnitz, Pfettentepf mit unterer Verbrennungszone un enfall, vom 15. August 1878. 1 Nr. 8944, Karl Rosenfeld zu Berlin, Jerusa⸗ lemerstr. 19/20, durch federnde Platten bewirkter Manschetten⸗ verschluß, vom 1. Juli 1878. Berlin, den 28. Dezember 1878. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
8 . Berichtigung. Die in Nr. 267 des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeigers aufgenom⸗
rückwärts
[10630]
[10631]
Schlosser⸗
. Wilhelmstraße 32, bezogen
4 *
mene Patent⸗Ertheilung lautet berichtigt, wie folgt: Nr. 3784. H. Tromp, Kaufmann in Dortmund, Vorrichtung chuhwerk, 8 29. Juni 1878. Kl. 87. Berlin, den 28. Dezember 1873. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend Genannten, unter der angege⸗ benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Nr. 10. R. Zorn in Berlin, .
Kartoffelaushebepflug, 2 vom 15. Juli 1877. 1 1 Nr. 662. P. A. B. David, Ingenieur in Bor⸗ eaux, Anordnung eines Rangirbahnhofes, vom 14. August 1877.
Nr. 1616. F. Sieburg in Braunschweig,
Versetzbarer Stiefelabsatz, vom 12. Dezember 1877.
Nr. 3872. F. G. Voß, Werkmeister in Chemnitz, Neuerungen an Schauweckers selbstthätigem Oeltropf⸗Apparat,
vom 28. September 1877.
Berlin, den 28. Dezember 1878.
Kaiserliches Patentamt.
Jacobi.
[10632]
In der Klage des bekannten Benediktiner Liqueur⸗ Fabrikanten Alexander Legrand zu Fécamp in Frank⸗ reich gegen die Liqueurhandlung K. zu Posen wegen widerrechtlicher Bezeichnung seiner Waaren mit der Legrandschen Marke hat das Reichs⸗ Oberhandelsgericht, I. Senat, durch Erkennt⸗ niß in dem in Nr. 251 ‚„Reichs⸗Anz.“ und 258 „Centr. H. Reg.“ bereits erwähnten, vom 18. Ok⸗ tober 1878 folgende bemerkenswerthen Rechtssätze ausgesprochen: 1) Die Bestimmung des §. 9 des Markenschutzgesetzes vom 30. November 1874, daß auf Waarenzeichen, welche bereits vor dem Inkraft⸗ treten des gedachten Reichsgesetzes landesgesetzlich geschützt waren, durch die Anmeldung außer den gesetzlich geschützten Inhabern Niemand ein Recht erwerben kann, sofern diese vor dem 1. Oktober 1875 die Anmeldung ihrer Marke bewirken, betrifft nur den im Gebiet des Deutschen Reichs gewährten Markenschutz. Sie betrifft also nur diejenigen Waarenzeichen, welche in einem Theil des Deutschen Reichs vor dem Inkrafttreten des Reichsgesetzes ver⸗ möge der daselbst geltenden Landesgesetze geschützt wa⸗ ren, nicht aber die Waarenzeichen, welche nur in außer⸗ deutschen Ländern gesetzlich geschützt waren. 2) Der §. 9 des Markenschutzgesetzes bestimmt, daß auf Waarenzeichen, welche bis zum Beginn des Jahres 1875 im Perkehr allgemein als Kennzeichen der Waaren eines bestimmten Gewerbetreibenden
Verkehr allgemein anerkannten Inhabern Niemand ein Recht erwerben kann, sofern diese vor dem 1. Oktober 1875 die Anmeldung bewirken. Bei der Anwendung dieser Bestimmung ist nicht lediglich der deutsche Verkehr in Betracht zu ziehen, viel⸗ mehr ist das gesammte internationale Absatzgebiet der Waare des betreffenden Gewerbetreibenden als ein Ganzes Deutschland nur als ein Theil dieses Absatzgebiets aufzufassen; auch findet die gedachte Bestimmung dann Anwendung, wenn die fragliche Marke den deutschen Konsumenten zwar als Kennzeichen der Waare eines bestimmten, aber dem Namen nach unbekannten Gewerbetrei⸗ benden bis zum Jahre 1875 gegolten hat.
Die Gewerbekammer zu Bremen hat über ihre Thätigkeit vom Mai bis November 1878 einen Bericht an den Gewerbe⸗Konvent erstattet, dem wir Folgendes entnehmen:
Bei dem Gewerbegericht wurden in den drei ersten Quartalen 1878 in 37 Terminen 170 Klagen angebracht, 26 von Arbeitgebern, 144 von Arbeit⸗ nehmern. Von diesen 170 Klagen wurden im ersten Termin 58 durch Vergleich und 43 durch Ur⸗ theil oder Zurücknahme der Klage, 40 in mehr als einem Termin, 1 durch Verurtheilung in contuma- ciam, 17 durch Ausbleiben beider Parteien erledigt. Von dem Zeichenschutz haben in Bremen im Jahre 1877 7 Firmen für 14 Zeichen Gebrauch gemacht, und zwar aus den Industriezweigen der Maschinen⸗ und Werkzeuge 1, der chemischen Industrie 1, der Brauerei 2 (mit 8 Zeichen) und der Tabaks⸗ und Cigarrenfabrikation 2. An Mustern und Modellen sind im Jahre 1877 von 11 Urhebern 44, wie es scheint, sämmtlich plastische Muster gerichtlich deponirt worden. Die Bibliothek der Gewerbe kammer verlieh in der Berichtsperiode 370 Bände. Die technische Anstalt für Gewerbtreibende hatte im Sommerhalbjahr 1878 Auftrag auf 50 Zeich⸗ nungen, meist in Entwürfen bestehend. Die Kon⸗ sultationen wurden streng auf die Geschäftsstunden beschränkt und erreichte die Zahl derselben 341 mit 150 Personen; außerdem wurden täglich im Lokale der Vorbildersammlung in den Stunden von 9 bis 12 Uhr Fragen beantwortet und Auskünfte ertheilt. 4 junge Gewerbtreibende, 3 Maler und 1 Bildhauer benutzten die Anstalt zur höheren Ausbildung im kunstgewerblichen Zeich⸗ nen, Malen und Modelliren. Die bedeutenden Sammlungen der technischen Austalt sind seit dem 1. November dem Publikum in einem geeigneten
zum Reinigen und Wichsen von
golten haben, durch die “ außer der im
bank, zugänglich gemacht. Auch die Anstalt ein erweitertes aufgestellt worden, nach welchem die Vereinigung derjenigen Institute Zweck in der Ausbildung des
ist für
n Unterstützung und lichen Produktion besteht.
Die einzelnen Zweige der Anstalt sind folgende:
I. Mustersammlung. Eine Sammlung von mustergültigen Arbeiten älterer wie neuerer Zeit bildet den wichtigsten Faktor, um durch Einwirkung schöner Verhältnisse, Formen, Farben⸗ stimmung u. s. w., wie der damit zusammenhängen⸗ den technischen Behandlungsweise sich ein, in den Stylgesetzen und Regeln der Schönheit begründetes Urtheil zu bilden und die Verbreitung wie Vervoll⸗ kommnung künstlerischen Geschmacks im Publikum wesentlich zu fördern.
Die Sammlung hat demzufolge solche ausgeführte Gegenstände zu enthalten, welche in Bezug auf Kunst⸗ form, wie auf Neuheit, Eigenthümlichkeit und Voll⸗ kommenheit der Technik als Beispiele zur Nach⸗ ahmung oder Uebertragung auf unsere modernen Er⸗ zeugnisse von Wichtigkeit sind, ferner Anregung zu neuen Produkten und dekorativer Ausschmückung zu bieten vermögen. Gegenstände von rein antiqua⸗ rischem Werthe und Raritäten sind demnach aus⸗ geschlossen. 18 1—
Zu erhöhter Nutzbarmachung und Erläuterung der Sammlung dient ein ausführlicher Katalog, der möglichst beschreibend und mit Hinweis auf beachtenswerthe Eigenschaften der einzelnen Gegen⸗ stände abgefaßt ist. Er soll ferner kurze Notizen über Art und Bezeichnung der technischen Aus⸗ führung, sowie das allgemeine Verfahren bei der⸗ selben enthalten. Die Beifügung von illustrirenden Beispielen wird den Katalog auch außerhalb der Sammlung um so nützlicher machen, als dadurch das nöthige Vorstudium und das Interesse für die Gegenstände gefördert wird.
II. Permanente Ausstellung. Dieselbe steht mit der Mustersammlung räumlich im Zusammen⸗ hange und dient zur Ausstellung verkäuflicher oder unverkäuflicher Gegenstände, welche entweder im Privatbesitz befindlich, von auswärts leihweise über⸗ lassen oder von Bremischen Gewerbtreibenden neu angefertigt sind.
In den Bereich dieser Abtheilung fallen ferner die Ausstellung von fremden Fabrikartikeln, na⸗ mentlich in verschiedenen Stadien ihrer Herstellung, und etwa hierauf bezügliche Vorrichtungen und Werkzeuge, Resultate technischer Versuche, neue Verfahrungsweisen u. s. w., soweit sie in Bezie⸗ hung zum Kunstgewerbe stehen und Anregung für unsere kunstgewerbliche Thätigkeit zu bieten ver⸗ mögen.
Ferner bilden Ausstellungen von Schülerarbeiten, Lehrlingsarbeiten, sowie Entwürfe und Zeichnungen, Reproduktionen, Muster und Modelle für kunst⸗ ewerbliche Zwecke eine nothwendige Ergänzung die⸗ es Zweiges.
III. Vorbildersammlung und Zeichnen⸗ Bureau. Die Sammlung enthält systematisch geord⸗ nete Abbildungen von kunstgewerblichen Gegenstän⸗ den, Details für kunstgewerbliche Verwendung und vollständige Werkzeichnungen für die Ausführung. Eine Unterabtheilung der Vorbildersammlung bil⸗ den Originalentwürfe und Original⸗Detailzeich⸗ nungen, sowie Abgüsse kleinerer Objekte und pla⸗ stischer Dekoration. Mit der Vorbildersammlung zusammenhängend ist ein Zeichnen⸗Bureau, zugleich Auskunftsbureau, verbunden, dazu bestimmt, Kopien aus der Sammlung, Abänderungen vorhandener Zeichnungen oder, wenn solche speziellen Wünschen nicht entsprechen, neue Entwürfe, jedoch stets nur mit Berücksichtigung künstlerischer Prinzipien, anzu⸗ fertigen. Ferner sind durch dieses Bureau vorge⸗ legte Entwürfe oder Zöeichnungen zu begutachten oder einer Korrektur zu unterziehen und auf Ver⸗ langen technische oder literarische Hülfsmittel für die geschmackvolle Ausführung nachzuweisen, sowie Auskünfte und Rathschläge für einzelne Fälle zu ertheilen.
Die einzelnen Abbildungen, Zeichnungen oder Ab⸗ güsse sind mit kurzen Notizen über Art und Ma⸗ terial der Ausführung, Stylform und mit Hin⸗ weisen auf bezügliche Literatur in der Bibliothek, auf analoge Gegenstände der Mustersammlung u. s. w. zu versehen.
IV. Bibliothek.
V. Fachunterricht.
VI. Hülfsanstalten. Gypsformerei. — Sie hat bemerkenswerthe in Bremen und dessen Um⸗ gegenn. oder im bremischen Privatbesitz befindliche
rbeiten des Kunstgewerbes möglichst sorgfältig zu formen, um deren Abgüsse in der Vorbildersamm⸗ lung vereinigen zu können und solche zum Austausch an andere Museen, Schulen oder ähnliche Anstalten, sowie an Privatpersonen abzugeben. Sie hat ferner Gypsmodelle für kunstgewerbliche Studien⸗ oder Unterrichtszwecke (Ornamente, Profile, Verkröpfungen ꝛc.) nach gegebenen Zeichnungen anzufertigen und den bezüglichen Fachunterricht mit ihrer Beihülfe zu unterstützen.
“ der kunstgewerb⸗
(Arbeitgeber.) Zwei Breslauer Kaufleute waren angeklagt, das Zeichen der Firma Jönköpings Tändsticksfabriks Actie Bolag zu Jönköping in Schweden nachgemacht zu haben. Die schwedische Firma hatte in Leipzig ihr Waarenzeichen, die be⸗
neuen Lokale, in dem Gebäude der Gewerbe⸗] döschen in
oben angeführten Waarenzeichen versehen, einer
unmittelbare
kannte auf den sogenannten schwedischen Streichholz⸗
gelbem Felde sich befindende Aufschrift
»Jönköpings Tändsticksfabriks⸗Patent Parafinerade Programm Sakerhets — n derselbe; bildet, deren Rechts und links neben augemeinen Kunst⸗ die Verdienstmedaillen von Stockholm 1866 und von
S bei Gegenständen des Gebrauchs, sowie
Tändstickor utan Tända endast met
svafel och fosfor lädans plan“ eintragen lassen. der Schrift befinden sich
London 1862, sowie von Paris 1855 und 1862 abgebildet. Die Angeklagten sind geständig, die sogenannten schwebischen Zündhölzer, mit dem seit Reihe ron Jahren in Verkehr gebracht und feilgehalten zu haben. Sie behaupten jedoch, die von ihnen fabrizirten und in den Handel ge⸗ brachten Streichholzverpackungen entbehrten eines Hauptbestandtheils jenes Waareazeichens, nämlich „der beiden Globen“ auf der Rückseite der Schachteln. Dieser Einwand ist unerheblich, weil als geschütz es Waarenzeichen nur dasjenige angeschen werden kann, welches gesetzlich eingetragen wurde. Ferner be⸗ haupten die Angeklagten, auf einem Theile der von ihnen aus Habelschwerdt bezogenen Streichholz⸗ schachteln sei die Etikette seit etwa 4 Jahren insofern geändert, als das Wort „Pa⸗ tent“ hinter Tändsticks fabriks durch das Wort „Union“, sowie das Wort Paafiucrade durch „Habelschwerdt“ ersetzt wurde. In dem ersten, am 5. Juli d. J angestandenen Audienz⸗ termine wurde dem Antrage des Vertheidigers, Justiz⸗Rath Friedensburg, entsprechend, das wegen Vergehens gegen das Markenschutzgesetz eingeleitete Strafverfahren für unstatthaft erklärt, weil 1) nicht nachgewiesen sei, daß die dem Dr. Wolfson in Hamburg ertheilte Generalvollmacht von dem dazu allein Berechtigten ausgestellt worden ist und 2) sei in der betreffenden Generalvollmacht die Be⸗ rechtigung, Strafanträge zu stellen, nicht speziell vorbehalten worden, es stelle sich die Generalvoll⸗ macht überhaupt nur als eine civilprozessualische dar. Auf die Appellation der Staatsanwaltschaft und gegenüber dem Nachweise, daß die unter 1 und 2 in Zweifel gezogenen Bedingungen erfüllt seien, erkannte das Gericht II. Instanz, daß die Sache zur Verhandlung in die I. Instanz zurückgewiesen ei. In dem neuen Audienztermin brachte der Justiz⸗Rath Friedensburg Annoncen aus verschiede⸗ nen Blättern bei, worin die klagende Aktiengesell⸗ schaft zu Jönköping in Schweden durch ihre Direk⸗ tion anzeigt, „nur diejenigen Streichhölzer gelten als echt, welche auf der Verpackung „die beiden Globen“ haben.“ Den Fabrikaten der Angeklagten fehle dies Zeichen, um deshalb freigesprochen werden. Um die Höhe der event. zu verhängenden Strafe zu ermitteln, wurde ein früherer Konkurrent der Angeklagten als Zeuge vernommen. Derselbe bestätigte lediglich die Angaben der Angeklagten, daß sie jährlich etwa bis 20 000 ℳ in Zündwaaren umsetzen, ein kleiner Theil davon werde mit den in Rede stehenden Etiquetten versehen. Sie halten Reisende für Schlesien, Posen und die Mark Brandenburg. Der Vertreter der Staatsanwaltschaft beantragte, gegen jeden Ange⸗ klagten auf 300 ℳ Geldstrafe zu erkennen, außerdem dieselben solidarisch zu einer Buße von ℳ zu verurtheilen, der geschädigten Firma das Recht zuzusprechen, den Tenor des Erkenntnisses öffentlich bekannt zu machen und endlich gemäß §. 12 des Marken⸗ schutzgesetzes die Vernichtung der nachgeahmten eichen auf der Verpackung auszusprechen. eer Vertheidiger behauptet zunächst, daß die Ein⸗ tragung der schwedischen Firma nach §. 3 des in Rede stehenden Gesetzes eine widerrechtliche sei, in⸗ dem Waarenzeichen, welche nar aus Zahlen, Buch⸗ staben oder Worten bestehen, ungültig sind, resp. nach §. 5 nachträglich gelöscht werden müsen. üe legt die angeblich geschädigte Firma den Verth selbst nur auf die im vorliegenden Falle gänzlich fehlenden „beiden Globen“, es könne also nicht einmal von einer nach §. 18 straf⸗ baren Abänderung eines Waarenzeichens die Rede sein, mindestens schließe aber jene Annonce den Dolus Seitens der Angeklagten aus. Wenn nicht, was er prinzipaliter in Antrag bringe, Freisprechung erfolge, so würde eine Höchst⸗ strafe von 150 ℳ angemessen erscheinen, für die Höhe der Buße fehle jeder von der Anklage zu er⸗ bringende Nachweis, es würden ihm also 3 ℳ als genügend erscheinen. Der Gerichtshof erkennt auf je 300 ℳ Geldstrafe eventuell 30 Tage Gefängniß, verweist aber den Antrag betreffs der Buße zur Begründung und Geltendmachung auf den Civil⸗ prozeß. Vernichtung der nachgeahmten Waarenzeichen wird ausgesprochen, sowie endlich der schwedischen Firma das Recht zuerkannt, den Tenor innerhalb 4 Wochen nach Rechtskraft auf Kosten der Angeklagten bekannt zu machen. Wie der Vorsitzende ausführte, liege unzweifelhaft ein zu 1 e. Waarenzeichen vor, welches nur mit solchen Abänderungen wieder⸗ gegeben wurde, die allein durch besondere Aufmerk⸗ amkeit zu erkennen sind. Für den erkennenden ichter sei es gleichgiltig, welche Ansicht die ge⸗ schädigte Firma betreffs des eingetragenen Waaren⸗ zeichens habe, wenn jene nur auf die „beiden Glo⸗ ben⸗ Werth lege, so befinde sie sich in einem Rechts⸗ irrthum.
Vom 1. Januar 1879 ab erscheint in furt a. M. eine neue Fachzeitschrift „Der Leder⸗ markt“, welche es sich zur Aufgabe stellt, sowohl die Interessen des Handels (speziell des Leder⸗ handels, des Häute⸗, Fell⸗ und Rauchwaarenhandels), wie die der Industrie (Gerberei, Hands chuhfabrikation, Frbah. und Stiefelfabrikation, Sattlerei, Riemerei, Portefeuillefabrikation, — und Alles was sonst in
die Angeklagten müßten also schon