“ 28 1“ 8*
soll im Lizitationswege vergeben werden, und sind] II. 4 ½ % othekenbriefe t i die Bedingungen hierüber in dem hiesigen Bureau 8—8 42☛ ℳ 85 8 einzusehen, auch werden dieselben gegen Erstattung Litt. C. à 600 ℳ Nr. 530 900.. 2 G 8 der Kopialien abschriftlich mitgetheilt. Litt. D. à 300 ℳ Nr. 550 60. 1“ 8
EEEEETEö 1 Uhaeser ers Lese alh en rche. 8n zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen
„„Offerte auf Oekonomie⸗ ꝛc. Bedürfnisse“ bis zu dem am 15. d., Vormittags 10 Uhr, im Am 1. Juli 1879 hört die Verzinsung auf. Coeslin, den 30. Dezember 1878. No. 4. Berlin, Montag, den 6. Januar
Die Haupt⸗Direktion. Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874,
2
““ “ 8 8 “ den 18. Februar 1879, Vormittags 11 ½ Uhr, Das Minimum des jährlichen Pachtzinfes ist auf vor Herrn Stadtgerichts⸗Rath Tietze, in das Ter⸗ 25 000 ℳ und der Betrag des von den Pachtbewer⸗ minszimmer Nr. 40, im II. Stock des Stadt⸗ bern vor dem Lizitationstermine unserem Kommis⸗ 2,—41ö2— hierselbst unter der Verwarnung sarius nachzuweisenden disponibelen Vermögens auf
ierdurch öffentlich vorgeladen, daß im Falle ihres 110 000 ℳ festgesetzt. 1
Nichterscheinens im Termine die in den Klagen be⸗ Die speziellen und allgemeinen Verpachtungs⸗ haupteten Thatsachen in contumaciam für zugestan⸗ bedingungen, das Vermessungsregister und die Karte den erachtet und was den Rechten gemäß daraus von dem Domänenvorwerke Casimirsburg können in folgt, im Erkenntnisse ausgesprochen werden wird. unserer Domänenregistratur und bei dem Domänen · Breslan, den 22. Oktober 1878. pächter Herrn Amtsrath Kayser in Casimirsburg Königliches Stadtgericht. eingesehen werden. Auch wird auf Verlangen Ab⸗ 8 8 schrift der speziellen Pachtbedingungen gegen Erstat⸗
“
Staats⸗Anzeiger. 8 1829.
————— —————— sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und
Inspektionsbureau hierselbst anberaumten Termine einzureichen, wo dieselben demnächst in Gegenwart dnf persönlich erschienenen Bieter eröffnet werden ollen.
Die von der Direktion der Lebensversicherungs⸗ Aktien⸗Gesellschaft Germania in Stettin unter dem 21. Juni 1869 ausgestellte Police Nr. 199427, durch welche die gedachte Gesellschaft dem Kauf⸗ mann Friedrich Daniel Richard Nelle zu Berlin und dessen Ehefrau Emilie Anna Nelle, geborne Wolter daselbst, die Summe von 500 Thalern preuß. Cour., zahlbar nach dem Tode des von den beiden Versicherten zuerst Sterbenden, versichert hat, ist den Kaufmann Nelleschen Eheleuten ver⸗ loren gegangen. b
Wer an dieser Police als Eigenthümer, Erbe, Cessionar, Pfand⸗ oder sonstiger Brief⸗Inhaber An⸗ sprüche zu machen haben sollte, wird aufgefordert, sich mit denselben bei uns, und zwar spätestens in dem
am 5. März 1879, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, im Sitzungssaale II. Trep⸗ gen hoch, vor dem Kreisgerichts⸗Rath Hückstaedt an⸗ stehenden Termine zu melden, widrigenfalls er mit seinen Ansprüchen unter Auferlegung eines ewigen Stillschweigens, präkludirt werden und die Amorti⸗ sation der Police behufs neuer Anfertigung für die Kaufmann Nelleschen Eheleute erfolgen wird.
Stettin, den 4. November 1878.
Königliches Kreisgericht. Abtheilung für Civil⸗Prozeßsachen. [70] Oeffentliche Vorladung. Es haben 2 1) die verehelichte Zimmermann Rüster, Johanne Dorothee, geborene Hanuschke, aus Groß⸗Heinzendorf, gegen ihren Ehemann August Rüster, seit 1872 verschollen, und 2) die verehelichte Fleischer Röhrich, Emma, geborene Hohberg, aus Lüben gegen ihren Ebemann Herrmann Röhrich, seit 1872 ab⸗ wesend und seit 1873 verschollen wegen böslicher Verlassung die Ehescheidungsklagen angestellt.
32* Beantwortung dieser Klagen werden die vor⸗ stehend ee. ihrem Aufenthalte nach unbekann⸗ ten Verklagten auf
den 12. April 1879, Ee. 11 Uhr, vor Herrn Kreisgerichts⸗Rath von Burgsdorff in das Sitzungszimmer des unterzeichneten Gerichts unter der Warnung vorgeladen, daß im h sie nicht erscheinen, die in den Klagen behaupteten Thatsachen für zugestanden, und was dem Rechte gemäß daraus folgt, in dem Erkenntnisse ausge⸗ sprochen werden wird. “
Lüben, den 29. Dezember 1878. 8—
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
[112] Bekanntmachung.
In Sachen des Wirths G. Harbecke zu Berge, Klägers, wider den Geometer Schmieden, früher zu Fürstenau, jetzt unbekannten Aufenthaltsorts, Beklagten, wegen Forderung, wird der nachfolgende Klagantragsauszug nebst Bescheid:
Beklagter verschulde aus 1874 an Waaren und Darlehnen dem Kläger längst fällige 132 ℳ 20 ₰, zu deren Zahlung Beklagten zu verurtheilen be⸗ antragt werde.
Verhandlungs⸗Termin Dienstag, den 11. Februar 1879, Morgens 10 Uhr.
Die Ladung durch öffentliche Blätter wird zu⸗ gelassen.
Fürstenau, den 23. Dezember 1878.
Königliches Amtsgericht. Gericke. nachdem Klagantrag nebst Bescheid dem Unter⸗ zeichneten für Beklagten zugestellt, hierdurch dem Beklagten mitgetheilt.
Fürstenau, den 31. Dezember 1878.
Kbönigliches Amtsgericht IJ.
Gericke. 8 68- 8 Ediktalcitation!
s ist die Todeserklärung des am 8. Februar 1826 zu Neu⸗Jäschwitz geborenen Friedrich August Julius Toepfer, welcher zu Ausgang des Jahres 1850 mit der erklärten Absicht, nach Brasilien aus⸗ uwandern, Europa verlassen hat und seitdem ver⸗ eg. und welchem ein Erbtheil von etwa 1000 ℳ zugefallen ist, bei uns nachgesucht worden. Der Friedrich August Julius Toepfer, sowie dessen Erben und Erbnehmer werden aufgefordert, sich vor oder spätestens in dem auf den 14. Oktober 1879, Vormittags 10 Uhr, im hiesigen Gerichtsgebäude, Terminszimmer I., an⸗ beraumten Termin persönlich oder schriftlich zu melden, widrigenfalls der Verschollene für todt er⸗ klärt und sein Nachlaß seinen sich legitimirenden Erben zugesprochen werden wird.
Haynau, den 21. Dezember 1878. Kr.
Königliche Kreisgerichts⸗Kommission I.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen eꝛc.
8 28 110662]1¶ůDomänen⸗Verpachtung.
Die Domäne Casimirsburg an der Coeslin⸗ Colberger Chaussee im hiesigen Kreise, 3 km von der Ostsee und 12 km von dem hiesigen Bahnhofe der Stettin⸗Danziger Eisenbahn entfernt, soll für den 18jährigen Zeitraum von Johannis 1879 bis dahin 1897 im Wege der Lizitation verpachtet werden.
Der Lizitationstermin ist auf
Freitag, den 31. Januar 1879, Vormittags 10 Uhr, u“ in dem Sitzungssaale der unterzeichneten Königlichen Regierung vor dem Herrn Geheimen -.e und 1 Wegner anbe⸗ raum G
Das Pachtobjekt enthält 481 Hekt., worunter 354 Hekt. Acker und 83 Hekt. Wiesen. Ersterer ist drainirt und größtentheils milder Weizenhoden.
(tung der Kopialien von uns mitgetheilt werden.
Cöslin, den 24. Dezember 1878. Königliche Regierung, Abtheilung für direlte Steuern, Domänen 8 und Forsten. Hoyer.
ersteigerung von circa:
3 Birken Kloben, 270 Raummeter Birken Knüppel, 80 Raummeter Erlen I 24 750 Raummeter Löniglichen Holzhofe zu Schönau wird hierdurch Termin auf den 4. Fe⸗
Kiefern Kloben auf dem bruar 1879, Vormittags 11 Uhr, in dem Schützenhause bei Schwetz anberaumt. sentlichsten Verkaufsbedingungen sind folgende: 1) Die Anforderungspreise sind festgestellt auf: 6 ℳ pro Raummeter Birken Kloben, 5 ℳ pro Raummeter Birken Knüppel, 4 ℳ pro Raummeter Erlen Knüppel, 4 ℳ pro Raummeter Kiefern Klo⸗ ben; 2) Bei kleineren Holzquantitäten bis einschließ⸗ lich 150 Raummeter ist der ganze Steigerungspreis sofort an den im Termin anwesenden Kassenbeamten
zu erlegen; 3) Bei größeren Holzquantitäten ist der
vierte Theil des Kaufpreises sofort, der Restbetrag nöes; bis zum 18. März 1879 inklusive bei der
öniglichen Kreiskasse zu Schwetz einzuzahlten. Die weiteren Verkaufsbedingungen werden im Termin bekannt gemacht. Es wird bemerkt, daß auch Angebote unter der Taxe angenommen werden können. zember 1878. Der Oberforstmeister.
Eichene Eisenbahnschwellen. lichen Forstreviere Lagow kann in diesem Winter eine größere Anzahl — Eichener Eisenbahnschwellen — zum Verkaufe ausgehalten werden nahe dem Bahnhofe Neu Kunersdorf der Märkisch⸗Posener Eisenbahn, und würden alsbald dahin gehende An⸗ träge s. Z. Berücksichtigung finden. Lagow, den 29. Dezember 1878. Der Oberförster. Ewald.
[89]
Berlin⸗Coblenzer Eisenbahn. St ecke Nordhausen⸗Wetzlar. G een; VII.
Die Ausführung von 17, Ifd. Mtrn. Draht⸗ zaun soll inkl. theilweiser Lieferung der Materialien durch öffentliche Submission vergeben werden. Of⸗ ferten sind bis zum Submissionstermin Dienstag, den 21. Januar, Vormittags 10 Uhr, versiegelt und frankirt dem Unterzeichneten einzu⸗ reichen. Später eingehende Offerten bleiben unbe⸗ rücksichtigt.
Die Bedingungen liegen im hiesigen Bureau zur Einsicht offen, können auch von da gegen Erstattung der Kopialien bezogen werden.
Küllstedt, den 30. Dezember 1878.
Der ““
“ “ 11 Bekauntmachung. it dem 1. Juli d. Js. werden in hiesiger An⸗ stalt die Arbeitskräfte von ca. 30 weiblichen Gefangenen, welcke gegenwärtig mit Stickerei be⸗ schäftigt sind, disponibel und sollen anderweit ver⸗ dungen werden.
Nach Maßgabe hiesiger Verhältnisse ist kein sich für weibliche Gefangene eignender Arbeitszweig aus⸗ geschlossen; in Bezug auf Maschinen⸗Näherei, Sor⸗ tiren von Schmuckfedern und Schmuckfedern⸗Arbeit ist jedoch nur eine Erweiterung der schon vorhan⸗ denen gleichartigen Arbeitszweige zulässig.
Hierauf Reflektirende wollen ihre Offerten bis
zum 1. Mai d. Js. mir einsenden.
Die näheren Bedingungen, unter welchen die Arbeitskräfte zu überlassen sind, können während der Dienststunden in der Anstalts⸗Registratur ein⸗ gesehen, auch gegen Kopialien bezogen werden. Schon hier wird bemerkt, daß der betreffende Unter⸗ nehmer eine Kaution von 900 ℳ zu deponiren hat.
Königliche Strafanstalt Anklam, den 3. Ja⸗
nuar 1879. Der Ober⸗Inspektor. Bredikow.
[123 Bekanntmachung. Die Lieferung der Oekonomiebedürfnisse für die hiesige Strafanstalt auf die Zeitdauer vom 1. April 1879 bis 31. März 1880 von circa: 1) 1500 kg Gerstenmehl, 2) 1200 kg Roggenmehl, 100 ⁄g Hafergrütze, 800 kg Buchweizengrütze, 1600 kg Kocherbsen, 700 kg weiße Bohnen, 1100 kg Linsen, 46000 kg Kartoffeln, 700 kg ord. Gerstengraupen, 1200 kg Reis, 1100 kg Hirse, 1700 kg Salz, 900 kg Rindernierentalg, 300 kg Soda, 300 kg Elainseife, 250 kg Talgseife, 150 kg gebranntem Kaffee, 500 kg Butter, 2000 kg Rindfleisch, 250 kg Hammelfleisch, 300 kg Schweinefleisch, 2300]1Elchrt. 9 pri 1 4000 hl Bäckerkohle, 2000 hl Knorvpelkohle, 10 Schock Roggenstroh
1320 Raummeter
Die we⸗
Marienwerder, den 21. De⸗
In dem König-
Littt. B. à 1500 ℳ Nr. 2497 2730 2806 4307
In der Offerte muß die genaue Angabe der Preise ohne Bruchpfennige und zwar für die unter A. ge⸗ nannten Artikel pro 50 kg, unter B. pro 1 kg, so⸗ wie die ausdrückliche Bemerkung,
daß die Lieferun —22 bekannt sind
und Lieferant sich denselben in allen Punkten
unterwirft, “ enthalten sein. (28C.39/1.
Delitzsch, den 2. Januar 1871u. 8
Köänigliche Straf⸗Anstalt. —
[10686]
Für die Neubaustrecke Dortmund⸗Sterkrade der Westfälischen Eisenbahn soll in zwei Loosen die An⸗ lieferung von 8
rot. 221 000 kg Eisenbahnschienen aus Gußstahl
des Looses I. und rot. 562 000 kg Eisenbahnschienen aus Gußstahl des Looses II.,
nach Maßgabe der dafür aufgestellten Bedingungen im öffentlichen Submissionswege verdungen werden.
Die Offertenformulare sind auf portofreien An⸗ trag gegen Erstattung von 1 ℳ von unserem Büreau⸗Vorsteher Rechnungs⸗Rath v. Griesbach zu beziehen. Die Eröffnung der Offerten erfolgt Mittwoch, den 22. Januar 1879, Vormittags 11 Uhr, im Central⸗Büreau hierselbst in Gegen⸗ wart der eiwa erschienenen Bewerber.
Münster, im Dezember 1878.
“ Königliche Direktion (à C. 363/12.) der Westfälischen Eisenbahn.
Verloosung, Amortisation, öffentlichen
u. s. w. von Papieren. 1321
Pommersche Hypotheken⸗Aktien⸗Bank.
Bei der heutigen Ausloosung unserer unkündbaren Hypothekenbriefe wurden laut notariellem Protokoll folgende Nummern gezogen:
I. 5 % Hypothekenbriefe vierter Emission.
Zinszahlung
4608 4942. Litt. C. à 600 ℳ Nr. 7220 7275 7427 7704. Litt. D. à 300 ℳ Nr. 6437 6618 15479 15678 15754 15931 17033 17767 18188 18299 18448
18545 19090 19223 19520 19806 19997, Litt. E. 8 150 ℳ Nr. 1785 4469 4501 4703.
I“ Bekanntmachung.
Bei der heute bewirkten zweiten Ausloosung
der Kreis⸗Obligationen des Kreises Carthaus
sind die Nummern: Litt B. Nr. 12 und 72 über 1500 ℳ, Litt. C. Nr. 118, 126, 142, 193 und 198 über 300 ℳ, Litt. D. Nr. 32 nnd 39 über 150 ℳ gezogen worden. Die Inhaber dieser Obligationen werden aufge⸗
ffordert, die Kapitalbeträge gegen Rückgabe der Obli⸗
gationen und der noch nicht fällig gewordenen Zins⸗ Coupons vom 1. Juli 1879 der bins. Kreis⸗Kommunaltasse in Empfang zu nehmen. Der Betrag fehlender Coupons wird von de Kapitale abgezogen. 3 Carthaus, den 19. Dezember 1878. Kreis⸗Ausschuß des Kreises Carthaus. 8 v. Schleinitz. 8
8
S. Bekanntmachung.
Auf Grund des unterm 4. Oktober d. J. Stadt Cassel ertheilten Allerhöchsten Privilegium
zur Aufnahme einer 4 %igen Anleihe von 5,300,000 ℳ
zum Abtrag älterer Schulden, sowie zur Erlangung der Geldmittel für verschiedene außerordentliche Ge⸗ meindebedürfnisse, werden alle noch im Umlauf be⸗ findlichen Obligationen der nachgenannten beiden Stadt Casseler Anleihen, nämlich:
a. der in 1857 konvertirten 4 ½ %igen Anleihe von
55,250 Thalern und
b. der 5 %igen Kriegskosten⸗Anleihe vom 13. Juli
1866 von 50,000 Thalern,
Zurückzahlung auf den 1. Juli 1879 hiermit ge kündigt, so daß die Obligationen von diesem
ab außer Verzinsung treten.
Die Rückzahlung der Kapitale er gabe der Obligationen mit den Zinscoupons und Talons nicht allein bei unsere Stadt⸗Hauptkasse, sondern auch bei
a. dem Bankhause M. A.
Söhne zu Frankkurt a. M., und b. der Preußlschen Central⸗Boden⸗Credit Aktien⸗Gesellschaft zu Berlin.
Die Rückzahlung kann Zwischenzinsen auch schon vom 1. März k. erfolgen.
Cassel, den 30. Dezember 1878.
Der Stadtrath der Residenz.
— eise. 8*
he Grund-Cr dit-Bank,
Hypotheken-Versicherungs-Actien-Gesellschaft.
derselben nach diesem Termine nicht mehr erfolgt.
Khündigung von Hypotheken-Antheilscheinen. — Die nachstehend aufgeführten 5 proc. Hypotheken-Antheilscheine unserer Ges kigen wir hiermit zur Rückzahlung am 1. Juli 1879 mit dem Bemerken,
à Rmk. 3000. —.
No. 4215. 4216. 4222. 4223. 4248. 4259. 4335. 4346. 4347. 4362. 4363. 4366. 4466. 4469. 3
4472. 4473. 4474. 4475. 4534. 4535. 6504. 16611. 17909. 17983. 17994. No. 4168. 4174. 4191. 4197. 4198. 4257. 4258. 4260. 4294. 4302. 4332. 4504. 4505. 4536.
4537. 4563. 4566. 4567. 4571. 4691. 4731. 4736. 17918. 17919.
8
4738. 6349. 6471. 15938. 15939. 16028. 16486.
à Rmhk. 600. —. No. 4176. 4177. 4212 bis 4214 incl. 4217. 4224 bis 4226 incl. 4244. 4255. 4264 bis 4267 incl. 4295. 4314. 4333. 4336. 4340 bis 4342 incl. 4360. 4365. 4368. 4371. 4372. 4374 bis 4379 incl. 4391. 4405. 4406. 4420. 4464. 4479. 4493. 4494. 4502. 4503. 4506. 4517 bis 4524 incl. 4532. 4538 bis
4542 incl. 4561. 4562. 4564. 4573 bis 4575 incl. 4579. 4694 bis 4697 incl. 4715. 6237. 6253. 6339.
6340. 6415. 6431. 6432. 6463. 6489 bis 6494 incl. 6515 bis 6517 incl. 6538. 6540. 6554. 15870. 16043. 16578. 16638. 16687. 17500. 18059. 18060. 18064. 18065. à Rmlz. 300. —.
No. 4169. 4170. 4175. 4178 bis 4181 incl. 4183 bis 4185 incl. 4192. 4194. 4206. 4208 bis
4210 incl. 4219. 4227 bis 4230 incl. 4234 bis 4238 incl. 4241 bis 4243 incl. 4268 bis 4279 incl.
4316. 4318. 4319. 4321. 4324. 4326. 4327. 4328. 4337. 4348 bis 4351 incl. 4357. 4382. 4384 bis 8—
4389 incl. 4407 bis 4411 incl. 4421 bis 4429 incl. 4435 bis 4439 incl. 4444. 4446. 4448. 4451. 4453. 4454. 4458 bis 4463 incl. 4480 bis 4488 incl. 4491. 4495 bis 4500 incl. 4507 bis 4512 incl. 4526. 4528. 4529. 4530. 4533. 4543 bis 4547 incl. 4550 bis 4558 incl. 4565. 4580. 4582. 4583. 4584. 4640. 4641. 4643. 4644. 4646 bis 4652 incl. 4656 bis 4665 incl. 4668. 4670. 4672 bis 4679 incl. 4681 bis 4689 incl. 4692. 4699 bis 4701 incl. 4703 bis 4705 incl. 4707. 4712 bis 4714 incl. 4722. 4723. 4727. 4732 bis 4734 incl. 4737. 4739. 4763. 4764. 4772. 4773. 5311. 6270 bis 6272 incl. 6293. 6295. 6323. 6324. 6325. 6342 bis 6345 incl. 6407. 6408. 6410. 6416. 6438. 6440. 6474. 6475. 6507. 6534.
6535. 6541. 6542. 14262 bis 14265 incl. 16155. 16520. 16602 bis 16606 incl.
18061. 18066. 18142. 8 a Rmk.
15539. 15910. 16053. 16147 bis 16150 incl. 16627 bis 16629 incl.
16152. 16153.
16631. 16639 bis 16641 incl. 17566.
150. —.
No. 4186. 4188. 4189. 4207. 4232. 4233. 4247. 4253. 4254. 4280 bis 4285 incl. 4303. 4317. 4330. 4331. 4339. 4345. 4361. 4369. 4394. 4414 bis 4419 incl. 4457. 4489. 4490. 4492. 4501. 4513 bis 4516 incl. 4531. 4559. 4560. 4690. 4716. 4726. 4728. 4740. 4741 bis 4745 incl. 4780. 5267. 6254. 6359. 6360. 6420. 6442. 6443. 6485. 6528. 6529. 6530. 6564. 15947. 15948. 15958. 16024 bis 16026 incl. 16030. 16050. 16472 bis 16475 incl. 16498. 16499. 16501. 16502. 16608. 16632. 16634 bis 16636 incl. 16684. 16685. 16694 bis 16696 incl. 18637. sowie der 4 ½ % Hypotheken-Antheilscheine
No. 4203. 6455 à Rmk. 75. —.
Listen über die früher gekündigten und noch nicht eingelösten Stücke, deren Verzinsung
nicht mehr erfolgt, können in unserm Bureau in Empfang genommen werden. Berlin, den 2 Januar 1879.
Die Direction. 88*
Schlesischer Bank⸗Verein.
Mit Bezug auf §. 52 unseres Gesellschafts⸗Vertrages machen wir hierdurch bekannt, daß wir
mit Genchmigung des Verwaltungsrathes für das Jahr 1878 eine Abschlags⸗Dividende auf unsere
Antheilsscheine von 4 pCt. festgesetzt haben.
Die Auszahlung gegen Einlieferung der mit dem Nummern⸗Verzeichniß zu begleitenden r
Abschlags⸗Dividendenscheine 31. Januar 1879 hier an unserer Kasse,
in Berlin bei der Direktion der Diskonto⸗Gesellschaft, bei Herrn S. Bleichröder und Herren Ehrecke, Fromberg & C b
in den Vormittagsstunden
vom 15. bis einschließlich den
in Frankfurt a. M. bei den Herren . A. von Rothschild & Söhne, bei sümmtlichen preußischen Provinzial⸗Banken e“ 2 in Leipzig bei der Leipziger Bank.
a
den 2. Januar 18
romberg.
8 Schlesischer Bauk⸗Ver
von Rothschild &
gegen Vergütung an
schaft küu- dass eine Verzinsung
Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffent!
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie
durch Carl
Heymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63— 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32,
bezogen werden.
icht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
(Nr. 4.)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglick. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
——— 2 —, ——
Das „Patentblatt“ veröffentlicht folgende, die Behauptung des unrechtmäßigen Ge⸗ brauchs der Beschreibungen, Zeichnungen u. s. w. eines Andern (§. 3 des Pat.⸗Ges.) und den Begriff der offenkundigen Benutzung vor der Patent⸗Anmeldung betreffende Ent⸗ scheidung. In Sachen des Maschinen⸗Fabrikan⸗ ten und öö S. H. R. in W. wider die Maschinenfabrik S. und L. in B. hat das Kaiserliche Patentamt in seiner Sitzung vom 15. August 1878, an welcher Theil genommen haben.... den Verhandlungen gemäß Entschei⸗ dung dahin getroffen:
daß der Antrag auf Nichtigkeitserklärung des der Maschinenfabrik S. und L. ertheilten, in die Patentrolle unter Nr. 1287 eingetragenen Patentes auf „Roststäbe mit seitlichen poligo⸗ nalen Ansätzen zer Erzeugung sich kreuzender Rostspalten“ abzuweisen und die Kosten des Verfahrens dem Maschinenfabrikanten und Eisengießerei⸗Besitzer J. H. R. zu W. zur Last
zu legen.
Gründe.
Der Fabrikant R. zu W. behauptet, einen, dem patentirten gleichen Rost bereits vor Ein reichung des S. und L.'schen Patentgesuches — 7. Dezember 1877 — erfunden, angefertigt und offenkundig be⸗ nutzt zu haben; er bezeichnet es als möglich, daß S. und L. ohne seine Einwilligung Kenntniß von seiner Konstruktion erlangt und den Inhalt der Patentanmeldung seinen Beschreibungen, Zeichnun⸗ gen u. s. w. entnommen haben. Aus diesen Gründen ist die Nichtigkeitserklärung beantragt.
Die Patentinhaber weisen dagegen die aus⸗ gesprochene Vermuthung, daß sie auf unrechtmäßige Weise Kenntniß von der R.'schen Rostkonstruktion erhalten hätten, als durchaus unbegründet und durch Nichts erwiesen zurück. Sie behaupten, diese Rost⸗ konstruktion sei im Wesentlichen schon in der Nummer des „Engineering“ vom 16. November 1877 beschrieben und sei ganz verschieden von der ihnen patentirten Konstruktion. Bei letzterer seien nicht an die Roststäbe seitlich prismatische oder pyramida le Ansähe wie bei K. E. und R., sondern auf die Oberfläche der oben prismatisch zugeschärften Rost⸗ stäbe polygonale, prismatische Stücke aufgegossen, wodurch schmale, diagonal sich kreuzende Spalten⸗ reihen gebildet würden. Sie beantragen aus diesen Gründen Abweisung des Antrages.
Da der Antragsteller nur die Möglichkeit be⸗ hauptet, daß die Patentinhaber auf unrechtmäßige Weise Kenntniß von seiner Rostkonstruktion er⸗ halten haben, aber keinerlei Beweis darüber führt oder auch nur antritt, so ist diese Behauptung durch⸗ aus unerheblich. 1
Technisch ist sowohl der R.'sche wie der S. und L.'sche Rost als eine Modifikation des K.schen Rostes anzusehen, bei welchem zuerst das Prinzip in An⸗ wendung gebracht ist, durch an der oberen Kante der Roststaͤbe angegossene Ansätze die Länge der Rost⸗ spalten zu vergrößern, und dadurch diese, obne Ver⸗ minderung des Gesammtquerschnittes der Luft⸗ passagen, entsprechend schmaler machen zu können.
R. giebt diese Anknüpfung an den K.'schen Rost auch zu und bezeic net selbst als wesentlichen Zweck seiner Abänderung, daß der Rost von oben P. formt und daher billiger werden sollte. Der S. und L.'sche Rost ist aber nicht von oben zu formen, enthält also die von R. in erster Linie beabsich⸗ tigte Verbesserung des K.'schen Rostes nicht. Er unterscheidet sich aber von dem K.'schen, E.'schen und R.'schen wesentlich dadurch, daß bei ihm pris⸗ matische Angüsse von quadratischem oder poly⸗ gonalem Querschnitte mit abgerundeten Ecken in geringem Abstande von einander auf die oberen. in den Zwischenräumen prismatisch nach oben verjüngten Roststäbe angesetzt sind, wodurch der Rost regelmäßig und diagonal sich kreuzende Schaltenreihen erhält, ohne daß die Roststäbe selbst durch Einschnitte, wie beim R.'schen Roste geschwächt werden. Dieser Erfindungsgedanke, welcher bei der Patentertheilung maßgebend gewesen ist, wird durch die R. sche Rostkonstruktion nicht getroffen, bei welcher die Roststäbe — abgesehen von unwesent⸗ lichen, geringen Einkerbungen der Oberfläche — durchlaufend und nur seitlich mit pyramidalen An⸗ sehen zur Verlängerung der Durchlaßspalten ver⸗ sehen sind.
Der Antrag auf Nichtigkeitserklärung würde daher auch in dem Falle 86enee sein, wenn der R.'sche Rost wirklich, wie Antragsteller be⸗ hauptet, bereits vor Anmeldung des S. und L. schen
atentes in offenkundigem Betriebe gewesen wäre.
ies war aber nicht der Fall.
Die thatsächlichen Anführungen des Antragstellers gehen nur dahin, daß er vor der Anmeldung des angefochtenen Patentes einen Rost der von ihm be⸗ zeichneten Art konstruirt und die von einem Zeich⸗ ner gefertigten Kopien an einen Modellschreiner in M. geschickt habe, daß von diesem unter Mitthätig⸗ keit der eigenen Modellschreinerei des Antragstellers Modelle angefertigt, die Roste dann in der Gießerei des Letzteren geformt, nochmals geändert, — und endlich mit der Ausarbeitung der eisernen Modelle in der Werkstatt begonnen worden. Die Modelle seien jedem Brbeiter in der Werkstatt zur Be⸗ sichtigung zugänglich gewesen. Diese Behauptun⸗
ten sind zwar von den Patentinhabern nicht be⸗
tten und daber als thatsächlich festgestellt 85 nehmen. Es ist in diesen Vorgängen aber keine „ʒso offenkundige Benutzung, daß danach die Be⸗ nutzung durch andere Sachverständige möglich erscheint“ (§. 2 des Patentgesetzes), zu erkennen.
inmal ist nur die frühere Anfertigung, aber nicht
die frühere Benutzung des R.schen Rostes nachge⸗
wiesen. Die frühere Anfertigung würde aber nur als früher getroffene Veranstaltung zur der Erfindung im Sinne des §. 5 des Patentgesetzes angesehen werden und zur Folge haben können, daß die Wirkung des Patentes gegen denjenigen nicht eintritt, welcher diese Veranstaltung getroffen hat, nicht würde aber in dessen Folge das von dem ersten Anmelder erlangte Patent für nichtig erklärt werden können. Diez würde auch dann nicht der Fall sein, wenn der Antrag⸗ steller die Erfindung in den Räumen seiner Fabrik nicht nur angefertigt, sondern auch in eigene Benutzung genommen hätte. Sollte die Anfertigung und eigene versuchsweise Benutzung einer Erfindung die Patentirung ausschließen, so könnten überhaupt keine vollständig durchgeführte Erfindungen, sondern nur unerprobte Projekte zur Patentirung gelangen. Dies ist aber weder vom Gesetzgeber beabsichtigt, noch durch den Ausdruck „offenkundig benutzt“ aus⸗ gesprochen.
Die Einrichtun! vorläufiger Beschreibungen (Provisional Specificatios) oder eine vorläufige Anmeldung der Erfindungen (Caveat), wie solche andere Gesetzgebungen kennen, läßt das deutsche Patentgesetz nicht zu; im Gegentheil ist darauf Bedacht genommen, die sofortige „unerläßliche Vollständigkeit der Patentbeschreibungen“ zur Bedingung zu machen (Bericht der Reichstags⸗ kommission Nr. 144. 1877 S. 32). Die Erfor⸗ dernisse der Anmeldung sind in der aus §. 20 des Gesetzes ersichtlichen Weise streng präzisirt, um eine „genügende Schutzwehr gegen die Einreichung von unfertigen, unvollständigen und unklaren Patent⸗ gesuchen“ aufzurichten. „Indem verlangt wird, daß die Beschreibung auch andere Sachverständige zur Benutzung der Erfindung in den Stand setzen muß, ist zugleich ein Kriterium aufge⸗ stellt, wonach die Offenheit und Ehrlich⸗ keit der Beschreibung geprüft werden kann“ (a. a. O.) Werden derartige strenge Anfor⸗ derungen an die Anmeldung gestellt, so muß dem Erfinder auch die Möglichkeit gegeben sein, diesel⸗ ben zu erfüllen und die zu diesem Zwecke erforder⸗ lichen Vorarbeiten ohne zu lästige Bedingungen und ohne zu ängstliche Einschränkungen seines Ge⸗ werbebetriebes auszuführen. Während das Gesetz eine Erfindung nur dann nicht als neu bezeichnet, wenn sie im Inlande bereits so offenkundig benutzt ist, daß danach die Benutzung durch andere Sach⸗ verständige möglich erscheint, wollten einige Mit⸗ glieder der Reichstagskommission jede Benutzung als hinreichend angesehen wissen, um den Begriff einer patentfähigen Erfindung auszuschließen. Ein in diesem Sinne gestelltes Amendement wurde je⸗ doch abgelehnt und erläuterte dabei die Majorität r Kommission den Sinn des Gesetzes in folgender
eise:
„Zweifellos sind in den deutschen Werk⸗ stätten Erfindungen im Gebrauch, die keinen Patentschutz haben, ihn aber an und für sich nach Maßgabe des gegenwärtigen Gesetzes er⸗ langen können. Ist diese Anwendung einem Jeden zugängig, weil der Werkstattseigen⸗ thümer daraus kein Geheimniß macht, den Zu⸗ tritt zur Werkstatt erlaubt, oder in dem Sinne offenkundig, daß sie in vielen Werk⸗ stätten erfolgte, so liegt selbstverständlich kein vernünftiger Grund vor, die Erfindung als patentfähig anzusehen. Das will auch der Ge⸗ setzentwurf nicht. Hält aber ein Gewerbe⸗ treibender... die Erfindung geheim u. s. w.“ (a. a. O. Seite 11).
Daß mit der Bezeichnung des in den letzteren Worten enthaltenen Gegensatzes nicht eine unbe⸗ dingte Geheimhaltung gemeint sein kann, ergiebt die vorausgehende Umschreibung des Begriffes einer offenkundigen Benutzung.
In der hiernach gewonnenen Auffassung kann für den vorliegenden Fall auch der Umstand Nichts ändern, daß der Antragsteller seine Zeichnungen einem selbständigen Modellschreiner zufertigte und von diesem Modelle anfertigen ließ. Derselbe wurde dadurch nur zu einem Mitgehülfen bei der Aus⸗ führung des Erfindungsgedankens, welche nothwendig war, um die Anmeldung in der von dem Gesetze erforderten Weise zu bewirken. Die Darlegung des Sachverhaltes Seitens des Antragstellers selbst er⸗ giebt dies recht deutlich; es war ein mehrfaches Ent⸗ werfen und Umgestalten erforderlich, ehe der Er⸗ findungsgedanke zu einer nutzbaren Verkörperung gelangen konnte. Zudem forderte, wie die vor⸗ gelegte Korrespondenz ergiebt, der Antragsteller in seiner ersten, an den Modellschreiner gerichteten Zuschrift denselben auf, die Zeichnungen vor Einsicht⸗ nahme anderer Personen zu bewahren.
Die Abweisung des gestellten Antrages ist hier⸗
nach aus den verschiedenen erörterten Gründen ge⸗
rechtfertigt. — Berlin, den 20. September 1878. Kaiserliches Patentamt. Dr. Jacobi.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. Aachen. Unter Nr. 942 des Prokurenregisters wurde heute eingetragen die Prokura, welche der sufmann und Baunnternehmer Franz Joseph in Aachen für das Handelsgeschäft, welches 11A1A“
er in Malmedy unter der Firma ß. J. Reisdorff führt, dem Kaufmann Joseph Geller in Malmedy ertheilt hat. Aachen, den 31. Dezember 1878. königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Der Kaufmann Jacob Lipper in Aachen hat am 1. d. M. in das Handelsgeschäft, welches er daselbst unter der Firma J. Lipper führte, den Kaufmann Emil Canther als Theilhaber auf⸗ genommen.
Gedachte Firma wurde daher heute unter Nr. 2498 des Firmenregisters gelöscht; sodann wurde unter Nr. 1468 des Gesellschaftsregisters eingetragen die Handelsgesellschaft unter der Firma Lipper & Canther, welche in Aachen ihren Sitz, am 1. Ja⸗ nuar 1879 begonnen hat, und deren Theilhaber die Kaufleute Jacob Lipper und Emil Canther in Aachen sind.
Aachen, den 2. Januar 1879.
Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Unter Nr. 1469 des Gesellschaftsregisters wurde heute eingetragen die Handelsgesellschaft unter der Firma Kummer & Plum, welche in Aachen ihren Sitz, am 1. Januar 1879 begonnen hat, und deren Theilhaber die in Aachen wohnenden Kauf⸗ leute Joseph Kummer und Peter Plum sind. Aachen, den 2 Januar 1879. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Anchen. Unter Nr. 3733 des Firmenregisters wurde heute eingetragen die Firma C. Kirberg⸗ Vigier, welche in Aachen ihre Niederlassung hat und deren Theilhaber der daselbst wohnende Kauf⸗ mann Carl Kirberg ist. Aachen, den 2. Januar 1879. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Der Kaufmann Louis Siebeneck in Aachen, Inhaber der Firma E. Goebbels & Cie. daselbst, hat am 1. d. M. den ebendaselbst wohnen⸗ den Kaufmann Alfred Coumont in sein Handels⸗ geschäft als Gesellschafter aufgenommen. Gedachte Firma wurde daher heute unter Nr. 3695 des Fir⸗ menregisters gelöscht.
Sodann wurde eingetragen in das Gesellschafts⸗ register unter Nr. 1470 die Handelsgesellschaft unter der Firma Siebeneck & Conmont, welche ihren Sitz in Aachen, am 1. Januar 1879 begonnen hat, und von jedem ihrer beiden Theilhaber, Louis Sie⸗ beneck und Alfred Coumont, vertreten werden kann.
Aachen, den 2. Januar 1879.
Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Die Handelsgesellschaft unter der Firma Spiertz & Degraa, welche in Burtscheid ihren Sitz hatte, ist am heutigen Tage aufgelöst worden; Aktiva, Passiva und Firma derselben sind auf den Theilhaber Hubert Joseph Degraa, Kauf⸗ mann in Aachen, übergegangen.
Gedachte Firma wurde daher heute unter Nr. 1450 des Gesellschaftsregisters gelöscht; sodann
wurde eingetragen unter Nr. 3734 des Firmen⸗
registers die Firma Spiertz & Degraa, welche in Burtscheid ihre Niederlassung hat und deren In⸗ haber der vorgenannte Hubert Joseph Degraa ist. Aachen, den 3. Januar 1879. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Unter Nr. 3735 des Firmenregisters wurde heute eingetragen die Firma Wilh. Spiertz, welche ihre Niederlassung in Burtscheid hat und deren Inhaber der in Aachen wohnende Kaufmann Wilhelm Spiertz ist. 8 Aachen, den 3. Januar 1879. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen.,. Unter Nr. 943 des Prokurenregisters wurde heute eingetragen die Prokura, welche der Kaufmann Michael Cron in Aachen für seine in Aachen bestehende Firma M. Cron dem Kaufmann Heinrich Cron daselbst ertheilt hat. Aachen, den 4. Januar 1879. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Berlin. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 3. Januar 1879 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 6770 die hiesige Handlung in Firma: Carl Düskow vermerkt steht, ist eingetragen: 1 Der Kaufmann Gustav Adolph Heinrich Düskow zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kauf⸗ manns Carl Friedrich Wilhelm Lüskow zu Berlin als ö eingetreten, und es ist die hierdurch entstandene, die Firma Carl Düskow fortführende Handelsgesellschaft unter Nr. 6800 des Gesellschaftsregisters ein⸗ getragen worden. Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6800 die Firma: Carl Düskow und es sind als deren Gesellschafter die beiden Vor⸗ genannten eingetragen worden. Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1879 be⸗ gonnen. 1 3 1 Die dem Gustav Adolph Heinrich Düskow für
die bisherige Einzelfirma ertheilte Prokura ist er⸗!
loschen und ist deren Löschung in unserem Prokuren⸗ register Nr. 2071 erfolgt. 1111“
In unser Firmenregister, woselbst unter N. 11,150 die hiesige Handlung in Firma: Albert Schwaß vermerkt steht, ist eingetragen: Der Königliche Bankdirektor a. D. Albert Gravenstein zu Berlin ist in das Handels⸗ geschäft des Kaufmanns Friedrich Wilhelm lbert Schwaß zu Berlin als Handels⸗ gesellschafter eingetreten und es ist die nun⸗ mehr unter der Firma Albert Schwaß & Co. bestehende Handelsgesellschaft unter Nr. 6801. des Gesellschaftsregisters eingetragen worden. Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unte Nr. 6801 die Firma: 8 Albert Schwaß & Co. und es sind als deren Gesellschafter die beiden Vor⸗ genannten eingetragen worden. Die Gesellschaft hat am 2. Januar 1879 begonnen.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 4852
die hiesige Handlung in Firma: 8 Leopold Simonsohn vermerkt steht, ist eingetragzen: “ Der Kaufmann Franz Anton Philipsthal zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kauf⸗ manns Leopold Simonsohn zu Berlin als Handelsgesellschafter eingetreten und es ist die hierdurch entstandene, die bisherige Firma fort⸗ führende Handelsgesellschaft unter Nr. 6802 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden. Demnächst ist in unser Gesellschaftoregister unter Nr. 6802 die Firma: Leopold Simonsohn und es sind als deren Gesellschafter die beiden Vor⸗ genannten eingetragen worden.
Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1879 bo
gonnen.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Wassermann & Co. am 1. September 1878 begründeten Handelsgesell⸗
chaft (jetziges Geschäftslokal: Oranienstraße 44)
sind die Kaufleute: G
1) Oscar Wassermann,
Léon Piöro, Beide zu Berlin.
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr.
6803 eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 11,299 die Firma: 8 Ferdinand Neumann
und als deren Inhaber der Kaufmann Ferdinand
Neumann hier “ (jetziges Geschäftslokal: Leipzigerstraße 51) eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 8966 die hiesige Handlung in Firma:
G. Metzenthin Nachflgr. Albert Hoffmann vermerkt steht, ist eingetragen:
Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den
Kaufmann August Emil Max Schmidt zu
Berlin übergegangen, welcher dasselbe unter der
Firma G. Metzenthin Nachflgr. Emil Schmidt
fortsetzt. Vergleiche Nr. 11,300 des Firmen⸗
registers. Demnächst ist in unser Nr. 11,300 die Firma:
G. Metzenthin Nachflgr. Emil Schmidt und als deren Inhaber Emil Max Schmidt hier eingetragen worden.
Der Kaufmann Emil Treitel zu Berlin hat fü sein hierselbst unter der Firma: Emil Treitel (Firmenregister Nr. 7655) bestehendes Handels geschäft dem Max Braun zu Berlin Prokura er theilt, und ist dieselbe in unser Prokurenregiste unter Nr. 4158 eingetragen, dagegen in demselbe unter Nr. 3426 die dem Hermann Walther für dies Firma ertheilte Prokura gelöscht worden.
Firmenregister unte
Gelöscht sind: 8 8 Firmenregister Nr. 4958: die Firma: M. Jaenicke. Firmenregister Nr. 10,598: die Firma: Franz Philipsthal. Prokurenregister Nr. 3928:
er Kaufmann August
die Prokura des Moritz Löwenthal für die
Firma: Löwenthal & Co.
Zufolge Verfügung vom 4. Januar 1879 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfol, In unser Gesellschaftsregister, Nr. 958 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma t stebt, ist . Gause vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Carl Hermann Alexander Gaus⸗ ist aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden. Der Kaufmann Paul Gause zu Berlin ist am 1. Januar 1879 als Handelsgesellschafter ein⸗ etreten. Zur Vertretung der
esellschaft sind
woselbst unter
8
ortan nur die Theilhaber Hermann Theodor
Zabel und Paul Gause, und zwar Jeder der⸗ selben für sich allein berechtigt.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter
Nr. 2067 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma:
5 Kurth
vermerkt steht, ist eingetragen: Die stsbt, ist engfthast ist durch Erkenntniß des Königlichen Stadtgerschts vom 9. Dezember