Lärdern genau zu informiren; die Resultate dieser Forschurgen wur⸗ den gesammelt, in Form von Instruktienen veröffentlicht und in den Thee produzirenden Distrikten unter die Bevölkerung verrheilt, und mit Hülfe dieser Informationen wurde in verschiedenen Theilen des Landes schwarzer Thee hergestellt und Proben nach mehreren Plätzen Europas versandt. Wenn nun auch das in Europa über diese Sendungen abgegebene Urtheil zu deren Gunsten lautet und ein englischer Sachverständiger sogar behauptet, daß die übersandten japanischen Proben in Aroma und Delikatesse den Anforderungen des englischen Marktes in jeder Hinsicht genügt hätten, so dürften dennoch der Fabrikation schwarzen Thees in Japan in größerer Menge so bedeutende Schwierigkeiten im Wege stehen, daß die an⸗ gestrebten Vortheile doch wohl nicht werden erreicht werden.

Bevor man von den günstigen Resultaten, die mit den kleinen Probesendungen erzielt wurden, auf ein Gedeihen des Unternehme 8 schließen darf, wenn dasselbe in größerem Maßstabe ausgeführt wird muß in Erwägung gezogen werden, daß die versandten Proben schwarzen Thees unter geschickter ausländischer Leitung, europäischer wie chinesischer, herg stellt wurden, daß der Thee im Innern des Landes vollendet, rerpackt und direkt nach seinem Bestimmungsort verschifft und nach Ankunsft dort sofert gekostet wurde. Wie ganz verschieden hiervon gestaltes sich jedoch die Umstände, unter welchen eine ganze Jahresernte zur Verschiffung kommt! Der Thee wird ohne die große Sorgfalt und ausländische Unterstützung, mit der die Musterproben hergestellt wurden, fabrizirt; da einheimische Händler auf eigene Rechnung Verschiffungen ins Ausland nicht vornehmen, so muß derselbe vor Verladung durch aus. ländische Käufer einer Inspektion unterliegen, um seine Qualität festzustellen; sind die Theekisten verpackt aus dem Innern an⸗ gekommen, so müssen sie hierfür ausgepackt nnd nach der Inspektion wieder verlöthet und neu verpackt werden; ist der Thee hingegen un⸗ verpackt aus dem Innern an den Verschiffungsplatz gebracht worden, so hat derselbe während des Transports unzweifelhaft so viel an Aroma verloren, daß er vor seiner Verschiffung nach dem Auslande erst noch einmal geröstet werden muß. Auf der einen Seite erleidet

Triest, 14. Januar. (W. T. B.) Der Lloyddamp ist heute Morgen 6 Uhr mit der ostindisch⸗chinesischen Ueberlandpost

der Thee eine Vertheuerung durch die mannigfachen Ausgaben, welche bestritten werden müsse, bevor er der Verschiffung unterzogen werden kann, auf der anderen Seite eine Abnahme in der Qualität. Hierzu

1 8 8 11“] kommt ferner, daß bis jetzt jede Garantie dafür fellt, daß der in Japan fabrizirte schwarze Thee sich überhaupt auf Lager halten und bei läng rem Liegen nicht an Güte einbüßen wird.

Schließlich wird der noch vielfach verbreiteten irrigen Ansicht entgegengetreten, daß die in Europa als „grüner“ und „schwarzer“ Thee verkauften Theesorten von zwei verschiedenen Spezies der Thee⸗ pflanze herrühren, und nachgewiesen, daß der Unterschied in Farbe und Geschmack vielmehr ausschließlich in den verschiedenen Mani⸗ pulationen zu suchen ist, denen das frische Theeblatt unterworfen wird. „Hamburg, 13. Januar. Die Dividende der Vereinsbank ist auf 9 ℳ = 7 ¾ % pro rata temporis festgesetzt.

Wien, 14. Januar. (W. T. B.) Die Elisabeth⸗West⸗ bahn hat, wie die „Presse“ meldet, bei dem Landesgericht gegen die Gesammtheit ihrer Prioritätenbesitzer Klage auf prinzipielle Anerkennung erhoben, daß die Coupons überall in österreichischem Silber einlösbar seien. Das Landesgericht hat einen Kurator be⸗

stellt, um den Prozeß Namens der Prioritätenbesitzer zu führen.

“

Verkehrs⸗Anstalten⸗ 8

er „Pylades“

aus Alexandrien hier eingetroffen.

lymouth, 13. Januar.

Postdampfer „Wieland“ ist hier am (W. T.

New⸗York, 13. Januar. —.) Der Dampfer des Norddeutschen Lloyd „Rhein“ ist heute hier eingetroffen.

(W. T. B.) Der Hamburger

Berlin, 14. Januar 1879.

„IEs ist bekannt, daß in London die Telegraphen⸗ leitungen vielfach in beträchtlicher Höhe über Häuser und Straßen fortgeführt sind. Wie bedenklich eine solche Führung der Telegraphendrähte in Städten mit lebhaftem Verkehr ist, zeigt eine in den „Times“ vom 4. Januar enthaltene Mit⸗ theilung, daß ein über die Straße gespannter Draht gerissen

sei und einem Pferde, das sich in denselben wahrscheinlich ver⸗ wickelt hat, den Kopf abgeschnitten habe. Mit t lenkt der Einsender der bezüglichen Notiz die Aufmerksamkeit der englischen Telegraphenbehörden auf diesen Unfall, der nicht der erste aus gleichem Anlaß sei, und erinnert daran, welches Unglück hätte entstehen können, wenn an jener Stelle zu der⸗ selben Zeit gerade Menschen vorübergegangen wären.

Cöln, 14. Januar, 1 Uhr früh. Die englische Post — 25 fruh⸗ — K⸗ 8 Uhr 21 Min. ends, ist ausgeblieben. Grund: Zu ätung von Ostende wegen Glatteises. gs beai

W.“

8 11“ “ Paris, 10. Januar. (Cöln. Ztg.) Die durch den starken Schneefall im Westen und Süden Frankreichs unterbrochenen Verbindungen sind theilweise wiederhergestellt. Seit Menschen⸗ gedenken fiel in Süd⸗ und Mittel⸗Frankreich nicht so viel Schnee; an manchen Stellen lag derselbe 2 m hoch. In Lyon lief die Post vom 8. erst am 10. ein. In Nantes blieb die Post ebenfalls aus. Dort war nicht allein der Schnee, sondern auch die Loire schuld welche Alles überschwemmt hat. Die Postverwaltung veröffentlicht eine Bekanntmachung, der zufolge sie wieder Briefe für alle Punkte Frankr eichs annimmt. Paris, sowie der Norden und Osten Frank⸗ reichs wu den bis jetzt vom Schnee verschont. Dagegen herrscht hier bittere Kälte. Heute Mo gen um 7 Uhr hatten wir 7 Grad und heute Abends um 7 Uhr 6 ½ Grad. Die Seine ist seit gestern bei⸗ nahe um einen Meter gefallen.

,I — g 11. Januar. Heute Nacht hatten wir storken Schnee⸗ fall in Paris. Lyon hatte in der Nacht vom 9. auff den 10. 15 Centigrad Kälte und gestern bei 7 Grad Kälte wieder so starken Schneefall, daß die Eisenbahn keine Reisenden annahm. — Heute Nachmittag haben wir wieder Schneefall und 4 Grad Kälte; die Seine fängt an mit Eis zu gehen. Die Verkehrsunterbrechungen dauern fort; in Clermont⸗Ferrand traf vom 8. bis 10. Januar weder aus dem südlichen, noch aus dem mittleren, noch aus dem nestlichen Frankreich ein Eisenbahnzug ein.

Staats⸗Anzeiger, das Central⸗Handelsregister und das Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition

des Deutschen Reichs⸗Anzeigers und Königlich e⸗

Inserate für den Deutschen Reichs⸗ u. Kgl. Preuß. Deffe

. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. 2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen rgl.

und Grosshandel.

ntlicher Anzeiger. 1 . nehmen an: die Annoncen⸗Expeditionen des 1

5. Industrielle Etablissements, Fabriken

6. Verschiedene Bekanntmachungen.

„Invalidendaunk“, Rudolf Mosse, Haasenstein & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren

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Deusschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich P

zum 1 Berlin, Dienstag, den 14. Januar

8 *

Der Inhalt dieser Beilage,

5 85

— —

in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Muss⸗

Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglig.

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63— 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

Einzelne Nummern kosten 20 ₰.

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W. Maul jan. in Dresden, W. Young & A. Neilson in Clippens in

vom 27. Juni 1878 ab. Kl. 54. ¹Sccettland — Vertreter: P. Barthel in Frank⸗

Nr. 4443. Neuerungen am Lancashire⸗Kessel und furt a. M., 8

dessen Einmauerung, vom 22. Juni 1878 ab. Kl. 17. A. Deininger, Fabrikant in Berlin, Neue Nr. 4468. Kaffeebrenner mit Trommelaus⸗

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—

—

Patente.

Patent⸗Anmeldungen.

Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗

egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Lee ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Nr. 17 505. D. Theodor Borster in Essen. Verfahren und Apparat zur Gewinnung des Stickstofs aus dem Wollschweiß der Schafe, aus der Schlempe der Spiritusbrennereien und aus sonstigen organische Stickstoff⸗Kaliumver⸗ bindungen enthaltenden Laugen in Form von Ammoniak.

Nr. 24 264. Karl Philipp Cullmann, Kauf⸗ mann in Idar, und Karl August Lorenz, Kauf⸗ mann in Oberstein.

Verfahren zur Umwandlung von gewöhnlichem Achat in Onyr. 8

Nr. 24 364. Liehr & Dach in Berlin, Kochstr. 23, für Jean Ferdinand Choffaud in Bordeaux und Guillaume Camin Barbotin in Arss (Gironde) Frankreich. n 8

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Nr. 25 640. Eugen Buschle, Ebenist in

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Preußischen Staats-Anzeigers: Berlin, 8. W. Wilhelm⸗Straße Nr. 82.

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Verloosung, Amortisation, Zinszahlung 85 u. s. w. von öffentlichen Papieren.

. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ete.

7. Literarische Anzeigen. 8. Theater-Anzeigen. In der Börsen- 9. Familien-Nachrichten.] beilage.

Annoncen⸗Bureaus.

Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.

Steckbrief. Gegen den Weißgerbermeister Georg Friedrich August Abendroth ist die ge⸗ richtliche Haft wegen Unterschlagung in den Akten Litt. A. 20. 79. beschlossen worden. Die Verhaftung hat nicht ausgeführt werden können. Es wird er⸗ sucht, den ꝛc. Abendroth im Betretungsfalle festzuneh⸗ men und mit allen bei ihm sich vorfindenden Gegen⸗ ständen und Geldern mittelst Transports an die Königliche Stadtvoigtei⸗Direktion hierselbst abzu⸗ liefern. Berlin, den 11. Januar 1879. Königliches Stadtgericht, Abtheilung für Untersuchungssachen. Kommission II. für Voruntersuchungen. Beschrei⸗ bung. Alter: 45 Jahre, geb. am 8./11, 33, Geburtsort: Jeßritz bei Dessau, Größe: 5 Fuß, Haare: braun, Augen: schwarzbraun, Augenbrauen:

braun, Kinn: länglich, Nase: gewöhnlich, Mund:

gewöhnlich, Gesichtsbildung: länglich, Gesichts⸗ farbe: bräunlich, Zähne: vollständig, Gestalt: mittel, Sprache: deutsch.

ESteckhrief. Der Maurer Albert Angust Ernst Fuchs, welcher in der Untersuchungssache wider Liersch und Gen., L. 12 de 1877 Dep. II., durch rechtskräftiges Erkenntniß vom 9. Juli 1877 wegen gemeinschaftlichen Betruges zu sechs Wochen Gefängniß verurtheilt worden, hat sich bisher der

Strafvollstreckung zu entziehen gewußt. Alle Civil⸗ behörden werden ergebenst ersucht, auf den Fuchs zu vigiliren, im Betretungsfalle festzunehmen und mit allen bei ihm sich vorfindenden Gegenständen

und Geldern an das nächste Gerichtsgefängniß ab⸗

zuliefern, uns aber sofort Nachricht geben zu wollen. b 3 uI Königliches Stadt⸗ gericht. Abtheilung für Untersuchungssachen, Depu⸗ Der Maurer Albert August Ernst Fuchs ist 33 Jahre

Berlin, den 3. Januar 1879. tation II. für Vergehen. Signalement.

alt, am 27. September 1845 in Berlin geboren,

evangelischer Religion, 5 Fuß 4 Zoll 3 Strich groß, blonde Augen⸗

kleine Nase, volles Gesicht,

hat braune Haare, blaugraue Augen,

brauen, blonden Bart, volles Kinn,

kleinen Mund, breite Stirn,

e Gesichtsfarbe, gute Zähne, ist unter etzter estalt, spricht die deutsche Sprache.

Steckbrief. Der Brennereiverwalter Friedrich August Fabian, welcher sich vor mehreren Jahren in Friedewalde, Kreis Grottkau, dann in Niklas⸗ dorf, Kreis Strehlen, später in Breslau und an⸗

eblich auch in Magdeburg aufgehalten hat, ist zum

weck der Vollstreckung einer Gefän nißstrafe von 30 Tagen und 2 Monaten zu verhaften und an das nächste Gericht abzuliefern. Letzteres wird er⸗ sucht, uns, falls dies geschieht, umgehend zu benach⸗ richtigen. Grottkau, den 8. Januar 1879. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Der vom 6./4. 1877 mann Kopp von Eisleben erlassene Steckbrief wird als erledigt zurückgezogen. Cassel, den 10. Januar1879. Königliche Staatsanwaltschaft. von Ditfurth.

Oeffentliche Vorladung. Wider nachstehende eersonen: 1) Jacob Nawrocki aus Kiaztenice, ge⸗ oren zu Tonia, zuletzt in Lagiewnik in Polen, 2) Franz Szczepaniak aus Mikorzyn, zuletzt in Bieniec in Polen, 3) Alexander Bertram Marcel Richter aus Lehmgraben, geboren zu Olszowo, zu⸗ letzt in Warschau, ist die Untersuchung hen Ver⸗ lassens des deutschen Reichsgebiets ohne rlaubniß und Verweilens außerhalb desselben nach erreichtem EE“ Alter, um sich dem Eintritte in den Dienst des stehenden Heeres zu entziehen, in Gemäßbheit der Anklage vom 14. November 1878 auf Grund des §. 140 des Reichs⸗Strafgesetzbuches eingeleitet. Zur öffentlichen mündlichen Verhand⸗ lung der Sache ist Termin auf den 12. März 1879, Vormittags 9 ½ Uhr, in unserem Si ungs⸗ saale Nr. I., hierselbst, anberaumt. Die o ge⸗ nannten Angeklagten werden hierdurch vorgeladen, in diesem Termine zu erscheinen und die zu

wider den Pflasterer Herr⸗

ihrer Vertheidigung dienenden Beweismittel zur Stelle zu bringen, oder solche so zeitig vor dem Termine uns anzuzeigen, daß sie noch zu demselben herbeigeschafft werden können. Erscheinen die Ange⸗ klagten in diesem Termine zur Stunde nicht, so wird mit der Untersuchung und Entscheidung in contumaciam verfahren werden. Kempen, den 14. Dezember 1878. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. Deputation für Straffachen.

Sämmtliche in der öffentlichen Vorladung vom 10. November 1877 (Erste Beilage zum Reichs⸗ Anzeiger Nr. 305 von 1877) namhaft gemachten Personen sind durch Erkenntniß der hiesigen Straf⸗ kammer vom 30. Januar 1878 wegen Verletzung der Wehrpflicht zu einer Gelstrafe von 200 ℳ event. 40 Tagen Gefängniß rechtskräftig verurth ilt wor⸗ den. Nur die Geldstrafe des Matthiesen (Nr. 2 der Vorladung) ist bezahlt; auf die Geldstrafe des 1 Frahm (Nr. 33 ebenda) sind 15 ℳ bezahlt, so daß für den Fall des Unvermögens des Frahm zur Zah⸗ lung des Restes der Eeldstrafe eine Gefängnißstrafe von 37 Tagen tritt. Sämmtliche zuständigen Be⸗ hörden werden um Vollstreckung der erkannten, be⸗

ziehungsweise restirenden Strafen (mit Ausschluß der Strafe gegen vorgenannten Matthiesen) und Benachrichtigung darüber ersucht. Schles wig, den 27. Dezember 1878. Der Staatsanwalt.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.

In der Oberförsterei Tschiefer, aus den Revieren Oderwald, Aufhalt und Rothlunchenhorst, sollen am 21. Januar, Vormittags 10 Uhr, folgende ölzer, als: 90 Stück Eichen, darunter welche mit 2, 3 und über 4 fm Inhalt, 162 Stück Weisbuchen und einzelne Rüstern mit 50 fm Inhalt, 12 Stück Linden und einige Birken, 750 Stück Kiefern mit circa 700 fm Inhalt, 19 Raummeter eichen Böttcher⸗ holz, 2 Raummeter kiefern Böttcherholz, im Schieß⸗ hause zu Neusalz a./Oder öffentlich meistbietend ver⸗ kauft werden. Der Steigerpreis muß im Termine an den mitanwesenden Rendanten oder dessen Stell⸗ vertreter entrichtet werden. Die zu verkaufenden Hölzer wird auf Verlangen der Förster des betref⸗ 1 senden Reviers bereits vor dem Termine nachweisen. Tschiefer, den 9. Januar 1879. Die Königliche Oberförsterei. “

[371] Hannoversche Staatsbahn.

Die Herstellung der centralen Stellung von 65 Weichen und 3 Barrieren in 7 Gruppen auf dem Bahnhofe Wunstorf, soll im Wege der Sub⸗ mission im Bureau des Unterzeichneten „Am Bahn⸗ hofe 23 A., Zimmer Nr. 17, 1. Etage“,

Montag, den 27. Januar d. J., Vormittags 11 Uhr, vergeben werden. Bedingungen ꝛc. können daselbst eingesehen oder gegen Einsendung der Kopialien bezogen werden. Hannover, den 9. Januar 1879. Der c. Eisenbahn⸗Baumeister. Dechel. (à Cto. 169/1.)

[389) Bekanntmachung.

Die Lieferung von 6000 drillichenen Säcken für das hiesige Königliche Magazin soll im Submissions⸗ ; —9

ie diesfälligen Bedingungen liegen in unserm Bureau, Langelaube Nr. 6, zur Einsicht aus, serm auch von dort auf Verlangen, gegen Vergütung der Kopialien in Abschrift zu beziehen.

ieferungsofferten müssen bis zum 22. d. Mts., Vormittags 11 Uhr, portofrei und mit betref⸗ fender Aufschrift versehen an uns eingereicht werden.

Nach diesem Termine eingehende Submissionen bleiben unberü t.

Hannover, den 13. Januar 1879.

Königliches Proviant⸗Amt.

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Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.

bwecgs 1 1368.] Bekauntmachung.

Die Anlieferung zweier Dampfmaschinen von ca. 400 mm Durchmesser der Cylinder mit entsprechen⸗ dem Hub zum Betriebe eines Ventilators auf der Schlachtanlage in den Kreuzgräben der Königlichen Steinkohlengrube Sulzbach⸗Alten wald soll im Wege der Submission vergeben werden.

Portofrei und versiegelt, mit der betreffenden Auf⸗ schrift versehene Anerbieten, welche auf die Bedin⸗ gungen gegründet sein müssen, sind Dienstag, den 18. Februar er., Vorm. 9 Uhr, auf dem Bureau der Berg⸗Inspektion V. zu Sulz⸗ bach abzugeben, wo dieselben im Beisein der Sub⸗ mittenten eröffnet werden.

Die Lieferungsbedingungen können daselbst einge⸗ sehen, auch gegen Entrichtung der Kopialgebühren per Post bezogen werden. (àC. 162/1.)

Sulzbach bei Saarbrücken, den 9. Januar 1879.

Königl. Berg⸗Inspektion V.

Das unterzeichte Artillerie⸗Dexot wird am 17. Ja⸗ nuar 1879, Vormittags 11 Uhr, in seinem Gr⸗ schäftslokale circa: 650 kg alte Bronce, 70 kg altes Kupfer, 1900 kg altes Messing in Artillerie⸗Mate⸗ rial und 30 544 kg Eußeisen in 15 cm Bomben, lagernd in Torgau und Wittenberg, auf dem Wege der öffentlichen Submission an den Meistbietenden verkaufen. Kauflustige wollen ihre schriftlichen und versiegelten, mit der Aufschrift „Submission auf Ankauf von Metallen“ versehene Offerten frei Terminsstunde einsenden. Das Angebot er⸗ fo pro 50 kg loco Torgau resp. Witten⸗ herg für jede Art der vorstehend genannten Metalle. Die Bedingungen liegen im Geschäftslokal des Ar⸗ tillerie⸗Depots Torgau zur Einsicht aus können auch abschriftlich gegen Erstattung der Kopialien mitgetheilt werden. Königliches Artillerie⸗Depot zu Torgau. 8 v“

[3700) Bekanntmachung.

„Das Abschleifen und Aufhauen stumpfer Feilen für die Keniglichen Steinkohlengruben bei Saar⸗ brücken während des Zeitraums vom 1. April 1879 bis 31. März 1880 soll im Submissionswege ver⸗ dungen werden.

Es ist hierzu Termin auf den 29. Januar er., Morgens 11 Uhr, in unserem Bureau anberaumt, wohin bezügliche Offerten mit der Aufschrift: „Sub⸗ mission auf Abschleifen und Aufhauen stumpfer Feilen“ versiegelt und portofrei einzureichen sind.

Die Submissionsbedingungen können gegen Ein⸗ sendung von 0,50 ℳ von der Unterzeichneken bezo⸗ gen werden. (à Cto. 172/1.)

St. Johann, den 9. Januar 1879.

Königliche Bergfaktorei.

Verloosung, Amortisation,

Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen

Poeapieren. [386]

Wir haben den Diskont für Prozent und den Zinsfuß für Lombard⸗Darlehne auf 5 Prozent herabgesetzt.

Breslau, den 13. Januar 1879.

Städtische Bank zu Breslau.

[369]

Bei der in Gemäßheit des Gesetzes vom 11. Juni 1872 (Nr. 13 der Gesetzsammlung für das Herzog⸗ thum Gotha, Jahrgang 1872) am 31. vor. Mts. stattgehabten zweiten Ausloosung von Schuld⸗ briefen des Anlehns der Staatskasse des Herzogthums Gotha vom Jahre 1872 sind die nachverzeichneten Schuldbriefe, nämlich:

aus Serie A. Nr. 125, 143, 189, 389, 809, 976, 1044, 1057, 1769 und 1828;

aus Serie B. Nr. 1969, 2385, 2429, 2951, 3246, 3375, 3719, 3926, 4028, 4163, 4271, 4370, 4628, 4767, 4998, 5272, 5983, 6178, 6194, 6278, 6290, 6324, 6415, 6465, 6498 und 6533;

„ C. Nr. 6834, 7332, 8246, 8262 und

gezogen und zur Rückzahlung bestimmt worden.

Die Inhaber dieser Schuldbriefe werden hierdurch aufgefordert, dieselben vom 1. Juli 1879 au nebst den dazu gehörigen Zinsleisten und Zins⸗ abschnitten bei der Herzogl. Staatskasse⸗Verwal⸗ tung hier zur Rückzahlung einzureichen, wobei noch besonders bemerkt wird, daß die Verzinsung der obigen Schuldbriefe mit dem 1. Juli 1879 aufhört.

Zugleich wird darauf aufmerksam gemacht, daß von den im Dezember 1877 ausgeloosten Schuld⸗ briefen dieses Anlehns folgende: Litt. B. Nr. 2183 und 3093, und Litt. C. Nr. 7160, 8264 und 8285, und von den in den Jahren 1872 und 1873 ausgeloosten Schuldbriefen des fünfprozentigen An⸗ lehns der Staatskasse folgende: Litt. B. Nr. 130 und 1765, Litt. C. Nr. 130, 235. 346, 347, 571, 781, 1255 und 1324 bis jetzt zur Einlösung bei der Staatskasse⸗Verwaltung noch nicht präsenkirt wor⸗ den sind. Es werden daher die Inhaber derselben zu deren Einlösung mit dem Bemerken aufgefordert, daß die Verzinsung dieser Schuldbriefe bereits auf⸗ gehört hat.

Gotha, den 3. Januar 1879.

Herzoglich Sächs. Staats⸗Ministerium.

Im Auftrag: Braun. (à Cto. 166/1.)

Redacteur: J. V.: Riedel. Verlag der Expedition (K M. 8 Hruc; Wx “ 8 Zwei Beilagen (einschließlich Börsen⸗Beilage).

Berlin:.

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Stuttgart. Waschtisch.

Nr. 25 769. Julius Buch, Betriebsdirektor zu Völklingen a./d. Saar. 1 3

Verbesserungen an Laschenverbindungen bei Eisenbahnschienen. (Zusatz zu P. R. 3617.)

Nr. 25 802. Carl Rosenfeld in Berlin, Jeru⸗ salemerstr. 19/20.

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Nr. 26 478. Bernhard Hawerkamp, in Firma:

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Nr. 28 340. Schäffer & Budenberg in Buckau⸗Magdeburg.

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Neuerung an Zündholzbüchsen.

Berlin, den 14. Januar 1870.

Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.

Patent⸗Ertheilungen.

„Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

Nr. 4436. Neuerungen an ein⸗ und mehreylin⸗ drigen Dampfmaschinen,

G. Hagelin in Stockholm. — Vertreter: P. Barthel in Frankfurt a. M., vom 9. November 1877 ab. Kl. 14.

Nr. 4437. Neuerungen an Waggeon⸗Schiebern, H. Borgsmüller & G. L. Brückmann in Hofstede bei Bochum bezw. Dortmund,

vom 13. November 1877 ab. Kl. 20. Nr. 4438. Neuerungen an mechanischen Straßen⸗ rammen, W. Lakemeyer, Ingenieur in Hannover, Mehl⸗ straße 10, vom 9. April 1878 ab. Kl. 19. „Nr. 4439. Vecbindung eines Malganges mit einem Sichtecylinder, 1 J. G. Zeidler in Görlitz und H. Baeutsch in Sorau N./L., vom 3. Mai 1878 ab. Kl. 50.

Nr. 4440. Stoßfrei sich schließendes Wasser⸗

lenegg 8 Maywald in Halle a. d. Saale, Kleine Brauhausgasse 21,

vom 13. Juni 1878 ab. Kl. 85.

Nr. 4441. Neuerungen an Maschinen zum

Hecheln des Fachses und anderer Faserstoffe,

G. Horner in Belfast in Irland. — Vertreter: Buß, Sombart & Comp. in Magdeburg, vom 15. Juni 1878 ab. Kl. 76.

Lehne, F. Bosse in Weimar, vom 15. Mai 1878 ab. Kl. 52.

Nr. 4450. Berieselungs⸗Kühlappara welltem Blech, P. Weinig in Hanau, vom 9. Januar 1878 ab. Kl. 6. “ Nr. 4451. Neuerungen an Dampfmaschinen⸗

Steuerung. Zusatz zu P. R. 2714, A. Collmann in Wien — Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin, Leipziger⸗ straße 124,

vom 2. Februar 1878 ab. Kl. 14.

Nr. 4452. neumatischer Heizapparat nebst Stubenofen mit Luftheizung,

W. Grotefend, Baumeister in Braunschweig, vom 12. Februar 1878 ab. Kl. 36.

Nr. 4453. Magnet⸗Motor, 1 8

Dr. G. Ackermann in Sagan, vom 19. April 1878 ab. Kl. 21I. 3

Nr. 4454. Ziegelbrennofen mit Rostfeuerung zu ununterbrochenem Betriebe,

M. Hantzsch, Maurermeister in⸗Miersdorfer Ziegelhütte bei Königs⸗Wusterhausen, vom 3. Mai 1878 ab. Kl. 80.

Nr. 4455. Universal⸗Sortir⸗Trommelsib,

nannt Neuerburg⸗Separationstrommel, M. Neuerburg in Cöln a./Rh., vom 14. Mai 1878 ab. Kl. 1.

Nr. 4456. Neuerungen an Abtheilungsfässern, J. Butcher in New⸗York — Vertreter: F. Edm. Thode & Knoop in Dresden und Berlin,

vom 15. Mai 1878 ab. Kl. 64. Nr. 4457. Neuerungen an Apparaten für Rohr⸗ postzwecke, M. Th. Neale in Buckingham, Street Adelphi (Grafschaft Middleser, England) — Ver⸗ treter: F. Edm. Thode & Knoop in Dresden und Berlin,

vom 26. Mai 1878 ab. Kl. 81.

Nr. 4458. Brücke mit Ausbalancirung des Eigen⸗ gewichts und nicht kontinuirlichen Hauptträgern über mehr als eine Oeffnung, 8

Dr. Proell und Scharowsky, Civil⸗Ingenieure in Dresden,

1“

vom 28. Mai 1878 ab. Kl. 19.

Nr. 4459. Maschine zum Drücken von Ge⸗

winden,

22 9

J. Gast in Berlin, Greifswalderstraße vom 30. Mai 1878 ab. Kl. 49.

Nr. 4460. Neuerungen an Sicherheitsösen zum Festhängen von Kleidungsstücken (Zusatz zu P. R. Nr. 3125), “

C. Rosenfeld in Berlin, Markgrafenstraße 63, vom 30. Mai 1878 ab. Kl. 68. Nr. 4461. Selbstthätige Inductions⸗Block⸗ Signal Einrichtung für Eisenbahnzüge, G. Ernst, Kaufmann in Chemnitz, vom 30. Mai 1878 ab. Kl. 20. Nr. 4462. Anordnung der Ventile an Pump⸗ sätzen. 8 C. Sachse in Orzesche (Oberschlesien), vom 12. Juni 1878 ab. Kl. 559.

Nr. 4463. Maschine zum Ausschneiden von Cigarren⸗Deckblättern,

F. Haehnel in New⸗Orleans Vertreter 8₰ in Berlin,

Brandt & G. W. v. Nawrocki Leipzigerstraße 124, vom 13. Juni 1878 ab. Kl. 79.

Nr. 4464. Verfahren, mittelst gelochter Blech⸗ platten gepreßte, mit erhabenen Mustern versehene Gummituchplatten in beliebiger Anzahl auf einmal herzustellen, 8 1

F. Clouth in 6 bei Cöln, vom 14. Juni 1878 ab. Kl. 8. 1 Nr. 4465. Gesperrkupplung an Schnellpressen, O. Hauspach, Techniker in Berlin, Neue Schönhauserstraße Nr. 16, vom 16. Juni 1878 ab. Kl. 47. 1 .

Nr. 4466. Centesimalwaage mit vieltheiliger Brücke, —

A. Abendroth, Ingenieur in Riesa a. Elbe, vom 19. Juni 1878 ab. Kl. 42.

den oder Löschen von Gaslaternen durch selbst⸗ entzündlichen Phosphorwasserstoff oder Wasserstoff, L. Morf, Architekt in Berlin, Bartelstraße 4, vom 23 Juli 1878 ab. Kl. 26. Nr. 4474. Rührhebel im Aufschütttrichter von Rübenschneidmaschinen, R. Wünsche in Herrnhut in Sachsen, vom 23. Juli 1878 ab. Kl. 45. Nr. 4475. Eiserner Langschwellen⸗Oberbau für Eisenbahnen, G. Pfannkuche jun. in London. — Vertreter: C. Kesseler, Ingenieur in Berlin, Mohren⸗ straße 63, vom 28. Juli 1878 ab. Kl. 19.

F. Hertel in Burkhardsdorf bei Chemnitz, vom 30. Juli 1878 ab. Kl. 71. 8 Nr. 4477. Röstapparat mit schraubenförmig ab⸗ fallenden Hürden, 1 R. Mühlberg, in Taucha bei Leipzig, vom 6. August 1878 ab. Kl. 82. 8 Nr. 4478. Streckwerk für Faserstoffe, P. Heilmann⸗Ducommun, in Firma: Heil⸗ mann⸗Ducommun & Steinlen in hausen i., E, “ vom 7. August 1878 ab. Kl. 76. Nr. 4479. Velociped durch Treten von Blas⸗ bälgen beweglich, C. A. Haab in Ebnat (Schweiz). treter: P. Barthel in Frankfurt a. M., vom 13. August 1878 ab. Kl. 63. Nr. 4480. Durchdruckfeder, . W. Sachs, Ober⸗Postsekretär in Berlin, vom 21. August 1878 ab. Kl. 70. Nr. 4481. Nothrad für Straßenfuhrwerke,

Kaufmann

Ler⸗

Kaufmann in Berlin, Barnimstraße 25 bezw. Neue Königstraße 87, vom 31. August 1878 ab. Kl. 63. Nr. 4482. Einrichtung an englischen Schrauben⸗ schlüsseln, C. Junge und W. Junge in Brenscheid bei Breckerfeld, 1 vom 11. Januar 1878 ab. Kl. 8N. ver ssee. —— 8 Ffaglschen Schrau⸗ benschlüssen (Zusatz zu P. R. Nr. 4482)h)) C. Junge und W. Junge in Brenscheid bei — Breckerfeld, vom 15. März 1878 ab. Kl. 87. 8 Nr. 4484. Selbstthätige Bremse für Eisen⸗ bahnfahrzeuge, 1 J. Heberlein, Ober⸗Maschinenmeister in München, vom 9. November 1877 ab. Kl. 220. Nr. 4485. Neuerungen an Nähmaschinen zur Schuhfabrikation, Ch. F. Gardner in London. — Vertreter: P. Barthel in Frankfurt a./ M., r 24. November 1877 ab. Kl. 52. Nr. 4486. Feuerlösch⸗ und Lebensrettungs⸗ Kleidung, J. W. Oestberg in Stockholm. — Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin, Leipzigerstraße 124, vom 19. März 1878 ab. Kl. 61. Nr. 4487. Sturz⸗ und Rollmaschine zum Pichen der Lagerfässer, “ Gebrüder Kolb, Maschinenbauer in Straß⸗ burg i./E., Finkweilerstraße Nr. 23, vom 30. April 1878 ab. Kl. 64. Nr. 4488. Pflug, 8 8 F. von Hunolstein, Geometer in Dieden⸗ hofen und J. Maurice, Mechaniker in Nil⸗ vpvingen vom 26. Mai 1878 ab. Kl. 45.

8 988 ghgeFen an 1-. ettfan usatz zu P. r. L . G 88 Keoe Fabrikbesitzer in Berlin, Fried⸗ richstr. 24, 1““

vom 18. Juni 1878 ab. Kl. 85. Nr. 4490. Schornsteinaufsatz, F. Schmidt, “ in Hasp

Grove'’schen

Nr. 4467. Kälteerzeugung und Neuerungen an

Nr. 4442. Briefumschlagmaschine mit Gummi⸗ rung von unten

Maschinen und Apparaten, welche dazu angewandt werden 8

vom 11. Juli 1878 a .24. 1“““ Nr. 4491. Vorrichtung zur geradlinigen Be⸗

wegung von Laubsägen

Nr. 4476. Verstellbares Sohlen⸗Ausschneidemesser, 1

Mül⸗-⸗

C. Dannenberger, Maschinenbauer in Berlin Bukowexstraße Nr. 5. 1 vom 18. Juli 1878 ab. Kl. 38. Nr. 4492. Taktuhr, C. Gley in Berlin, vom 25. Juli 1878 ab. Kl. 51. Nr. 4493. Strohschüttler für F. Garvens in Hannover, vom 30. Juli 1878 ab. Kl. 45. Nr. 4494. Röhren⸗Aspiration mit Abklopfvorrichtung, 1 J. G. Zeidler, Mühlenbaumeister in Görlitz, vom 1. August 1878 ab. Kl. 50. Nr. 4495. Entlastungsvorrichtung für Verthei lungsschieber, M. & J. Feder, Eupen, vom 4. August 1878 ab. Kl. 14. Nr. 4496. Apparat zur Bestimmung der Ent⸗ zündungstemperatur brennbarer, flüchtiger Oele, 8 Ch. Doxrud in Christiania. — Vertreter: P. Barthel in Frankfurt a/M., 8 vom 10. August 1878 ab. Kl. 42. Nr. 4497. Lazarethzelt mit Betten, A. Küchen, Ingenieur in Bielefeld, vom 22. August 1878 ab. Kl. 30. 3 Nr. 4498. Tabak⸗Schneidemaschine,— A. Pearl in New⸗York. — Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. vom 8. September 1878 ab. Kl. 79 Berlin, den 14. Januar 1879. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.

Berichtigung.

Die in Nr. 276 des Deutschen Reichs⸗ und König⸗ lich Preußischen Staats⸗Anzeigers vom 22. No⸗ vember 1878 in der Reihe „Zurückziehung von Patentanmeldungen“ unrichtig angegebene Anmel⸗ dung lautet berichtigt wie folgt:

Nr. 5552. Vertreter: J. H. F. Prillwitz, Patentanwalt zu Berlin, für Victor Milward in Redditch.

Maschine zum Sortiren von Nähnadeln. Vom 1. Juni 1878. Berlin, den 10. Januar 1879. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.

Dreschmaschinen

für Mahlgänge 1.

Maschinenfabrikanten in

3931

Das „Patenblatt“ veröffentlicht folgende Verfügung des Patentamts vom 30. Dezember 1878, betreffend Formulirung der Patentansprüche. — Vor⸗ behalt wegen Aenderung des zu patentirenden Gegen⸗ standes in den Formen, den Verhältnissen, dem Ma-⸗ terial ꝛc. 1

Bei Nachsuchung eines Patents auf Neuerungen an Dampfmaschinen, speziell an den mit Auslösungs⸗ steuerungen versehenen Dampfmaschinensystemen von Corliß, Sulzer und Farcot war den Patentansprüchen folgender Zusatz beigefügt: b

Es bleibt mir vorbehalten, die Formen, die Verhältnisse und das Material der Theile, so⸗ wie die Theile selbst und ihre Anordnung zu verändern. 1 Dieser Zusatz wurde bei der Beschlußfassung,

C. Froitzheim, Ingenieur und B. Jacoby, welche im Uebrigen die Ertheilung eines Patentes

in Aussicht stellte, mit folgenden Gründen bean⸗ tandet: „Der Schlußsatz endlich mit dem gemachten Vorbehalte der Abänderung der Formen ꝛc. der Theile, sowie der Theile selbst und ihrer Anordnung ist zu weitgehend, um bewilligt werden zu können. Was nicht durch Zeichnung und Beschreibung so nachgewiesen ist, daß Sachverständige es danach in Benutzung nehmen können, ist überhaupt nicht patentirbar. Aus diesem Grunde sind wir genöthigt, den ganzen angezogenen Schlußsatz zu streichen.“

In der Beschwerde⸗Jastanz bemerkte der Patent⸗

sucher: „Es ist selbstverständlich, daß hiermit (mit dem Schlußsatz) nur eine Veränderung der Theile und ihrer Anordnung, sowie eine Veränderung der For⸗ men, der Verhältnisse und des Materials der Theile gemeint ist, die innerhalb des Rahmens der Erfin⸗ dung vollzogen wird. Verließe der Erfinder durch solche Veränderung den Boden seiner Erfindung, so ist selbstverständlich, daß er sich mit einer solchen Ausführung außerhalb des ihm durch das Patent gewährten Schutzes stellt.

Es ist dieses Alles etwas so in der Natur der Sache Begründetes, daß es der Erwähnung kaum bedarf. Aber durch die ausdrückliche Streichung des Schlußsatzes Seitens des Kaiserlichen Patentamts und durch die Motivirung dieser Streichung in dem Beschlusse vom 6. November ist der Erfinder auf die Formen und Verhältnisse der Theile, sowie auf die genaue Ausführung der Theile und deren An⸗ nordnung, wie derselbe sie gezeichnet hat, beschränkt, und das ist zu weitgehend. 1 8

Zunächst kann sich der Erfinder in der Ausführung seiner Erfindung, bei der Natur derselben nicht an die genauen Formen und Verhältnisse der Theile in dem Sinne binden, daß er von diesen Formen und Verhältnissen, wie er sie gezeichnet, in keinem Falle abgehen darf. Bei der Verschiedenheit der Größe und Stärke, in denen Dampfmaschinen ausgeführt werden, können Theile der patentirten Neuerungen wesentliche Veränderung erleiden müssen, ohne daß damit der Boden der Erfindung verlassen wird. Außerordent⸗ lich bedenklich erscheint aber die Streichung des Schlußsatzes und deren Motivirung, wenn dadurch die Grenzen bestimmt sein sollen, innerhalb welcher die Verbietungsrechte des Erfinders resp. des Patent⸗ inhabers Gül gkeit haben,