6582] Bekanntmachung. Die Anlieferung von 16220 Kg. Dynamit 100000 Stück Zündhütchen, 95000 lfd. Mtr. Gutta⸗ 2½ perchazünder für die Königlichen Steinkohlengruben üe Saar⸗ — soll im Wege der Submission vergeben erden. Die Offerten sind portofrei und versiegelt mit der Aufschrift: p sher „Submission auf Spreng⸗Materialien bis zum 6. Febrnar cr., Morgens 11 Uhr, bei der Unterzeichneten einzureichen, woselbst Lieferungs⸗ bedingungen eingesehen und auf portofreie Anfragen abschriftlich bezogen werden können. (à Cto. 261/1.) Johann, den 15. Januar 1879.
Königliche Bergfaktorei.
die Depotscheine werden auf den 8
wildlederne, 2 Pr. Glace⸗ u. 3 Pr. woll. fügung gehalten; amen des Deponenten ausgestellt. 8
Handschuhe, 3 seidene, 11 Tuch⸗ u. 6 Militär⸗ N mützen, 1 weißes u. 7 bunte Taschentücher, 4 woll. Tücher, 5 Filz⸗, 1 Stroh⸗ u. 1 Kinder⸗ ut, 1 Handkörbchen, 2 Tabakspfeifen, 1 Etui mit div. Schachteln, 1 Cigarrentasche, 2 Cigar⸗ enetui, 1 woll. Shawl, 1 Pr. Stiefel, 1 Weste,
Gesetze die Ehe geschieden
(Hp. 14789.) Greifswald, den 2. November 187.
Königliches Kreisgericht.
Die Prospecte können an der Gesellschafts⸗Kasse,
Unter den Linden 34, in Empfang genommen werden.
Berlin, den 13. Januar 1879. I1““
in. eutschen R eichs⸗ ann. 8 8 8
1 Rock, 1 Pr. u. 1 St. Gummischuhe, 1 Pr. v. Philipsborn. Bossart. Herrn 8 jons⸗ 2 Pehen. 1 Pr. woll Sechennüschabe, ĩ Pr. E 8 11“ Beerlin, Dienstag, den 21. Januar 1879. enth. Kleidungsstücke, 3 Fußsäcke, 1 St. Gummi, Verschiedene Bekanntmachungen. Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und
Die Kreisthierarztstelle des Kreises Zell a. d. Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Pefoffel. 1 2 3.üche. 1 rleftascheer 1eHortemonnaie, 1 Notizbuch, Mosel, mit welcher ein Gekkalt dor sechshundert 2. 44 acßftzes Hathnen Central⸗Handels⸗Register für das Dentsche Reich. an n, Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie
durch Carl eymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63 — 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin
m. Stiel, 2 Adler, 1 Kartenetui, 1 Putschachtel, 1 Hondkoffer, 1 Jagdtasche, Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer Zeug⸗ Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
1 Reisetasche 1 Rolle Zeichnungen, 1 Cigarren⸗ nisse und eines Curriculum vitae bis zum 15. Fe⸗
zeiger.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛec.
1“ Die Lieferung folgender für das Jahr 1879/80 erforder⸗ lichen Betriebsmaterialien und Utensilien:
7. 4. Brennöl, Schmieröl und
— Petroleum, B. Verschiedene Betriebsmaterialien und Utensi⸗ lien, als: St. Dochte, Glaswaaren, Seilerwaaren, Reini- 8 gungs⸗ und Putz⸗Materialien und Geräthe, 5
spitz, 1 Regenmantel, 1 Broche v. Silber, bruar bei uns melden. Coblenz, den 10. Janvar Abtheilung des
8s e“ — ——V—j --—
Chemikalien und Droguen, Telegraphen⸗Ma⸗ terialien, Lichte, Talg, Plomben, Nägel, Flechtwaaren, Handtücher und fertige Bett⸗ wäsche, sowie Packleinewand,
soll im Wege öffentlicher Submission vergeben werden.
Für die Lieferung von Brennöl, Schmieröl und Petroleum ad A. ist Termin auf Sonnabend, den — cr., Vormittags
und die Lieferung verschiedener Betriebsmaterialien und Utensilien ad B. auf Sonnabend, den 12, e cr., Vormittags r, im Betriebstechnischen Bureau zu Berlin, Leipziger⸗ platz 17, anberaumt, woselbst die Offerten frankirt und versiegelt mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferung von Brennöl, Schmieröl, Petroleum, beziehungsweise Sub⸗ mission auf Lieferung Be⸗ triebsmaterialien und Utensilien“ vor der Terminsstunde eingereicht 1” müssen.
Die Submissionsbedingungen nebst speziellen Be⸗ darfs⸗Nachweisungen liegen an den Wochentagen von 9 bis 3 Uhr in der Betriebs⸗Materialien⸗ Hauptverwaltung, Köthenerstraße 23, sowie in dem unterzeichneten Bureau zur Einsicht aus, auch kön⸗ nen daselbst Abschriften gegen Erstattung der Kosten in Empfang genommen werden. 16““ 2
Berlin, den 16. Januar 18709.
Königliche Direktion
der Niederschlesisch⸗Märtischen E
1ös4] Bergisch⸗Märkische Eisenbahn.
Die ia den diesseitigen Werkstätten im Laufe des Jahres 1879 sich ansammelnden Materialien⸗ Ab älle, als:
isenguß, Schmiedeeisen⸗, Stahl⸗, Kupfer⸗ und Messingschrott, alte Bandagen, Abfälle von Leder, Gummi, Wagentuch, Glasscheibenstücke u. a. m., sollen in öffentlicher Submission verkauft werden.
Offerten hicrauf sind versiegelt, frankirt und mit der Aufschrift „Offerte auf Ankauf alter Werk⸗ stätten⸗Materialien“ versehen, bis zum 3. Februar cr. an das unterzeichnete Bureau einzureichen, woselbst die Eröffnung derselben am darauffolgenden Tage Vormittags 11 Uhr in Gegenwart der erschienenen Interessenten erfolgen wird.
Die bezüglichen Bedingungen nebst dem Ver⸗ zeichniß der Materialien⸗Abfälle sind bei dem Kanzlei⸗Vorsteher Herrn Peltz hierselbst einzusehen, können auch gegen Zahlung von 50 ₰ von dem Genannten bezogen werden.
Elberfeld, den 16. Januar 1879. (à Ct. 271/1.)
Königliche Eisenbahn⸗Direktion. Maschinentechnisches Bureau.
”588 Bekanntmachung.
Die auf der Strecke der Main⸗Weser⸗Bahn von Cassel bis Frankfurt a. M. im III. Quartal des Etatsjahres 1878/79 gefundenen und nicht reklamirten Gegenstände, als:
5 seid. u. 3 woll. Regenschirme, 1 Sonnen⸗
Betriebstechnisches Bureau.
Königliche Nieverschlesisch⸗Märkische [581] isenbahn.
Submission auf Lieferung von 2550 eisernen Feuerrohren. Irr. Se ..h Termin Montag, den 3. Februar 1879, Vormittags 11 ÜUhr,
im maschinentechnischen Bureau, Berlin W., Köthener⸗ straße Nr. 24. Offerten müssen frankirt, versiegelt und mit der Aufschrift versehen: „Submission auf Lieferung eiserner Feuerrohre“ eingereicht werden. ie Bedingungen sind vom vorgenannten Bureau gegen Einsendung von 1 ℳ zu beziehen. 8 Königliche Direktion. (àCto. 272/1.)
Bekanntmachung. zum Neubau der Ställe, Reitbahnen,
Schmiede, Latrinen, Asche⸗ und Müll ruben, Dün⸗
„ Arrestanstalt und Umwährungsmauern des Kavallerie⸗Kasernements hierselbst erforderlichen
Zimmer⸗, Staaker⸗, Schmiede⸗, Schlosser⸗, Stein⸗
metz⸗ und Asphaltarbeiten,
sowie die Lieferung von:
4398 chm Kalkbruchsteinen, 1480 chm, Feldbruchsteinen, 3230 Mille Hintermauerungssteinen, 1680 Mille desgl. (ausgesuchte scharfkantige zur inneren Verblendung), 145 Mille Rathenowersteinen, 15 Mille Dachsteinen, G 2455 chm gelöschten Kalk, 1 6198 cbm Mauersand, 3
ollen im Wege der öffentlichen Submission ver⸗
eben werden.
Die Bedingungen, Kostenanschläge, können im Geschäftslokal der unterzeichneten Verwaltung ein⸗ geseben und versiegelte Offerten
bis zum 8. Februar cr., Vorm. 11 Uhr, daselbst abgegeben werden. (à Cto. 271/1.)
Brandenburg, den 18. Januar 1879. G
Kgl. Garnison⸗Verwaltung.
[568] Bekanntmachung.
Die zu den Nebenanlagen eines Kavallerie⸗Kaser⸗ nements hierselbst ersorderlichen:
Erd⸗, Maurer⸗ꝛc. Arbeiten, Lieferung des Bettungs⸗ sandes und Lehms, veranschlagt auf 122 021 ℳ 51 ₰ immerarbeiten inkl. Material .. 49 536 2.
Schmiedcarbeiten 45 447 „ 14
Dachdeckerarbeiten . .. 59
Gußarbeiten 15
„94 Doppel I⸗Träger von Schmiedeeisen 6 907 „ 80 sowie die Lieferungen von 588 Mille Hartbrand⸗Verblender 1000 Mille Hartbrand⸗Hintermauerungssteine, 182 Mille Klinker, 525 Mille Hohlsteine,
1700 cbm Betonsteine,
2060 cbm Bruchsteine, 8
2700 c-chm Mauersand, 8g 6846 hl gelöschtem Kalk,
2186 hl hydraulischem Kalk, .“ sollen im unbeschränkten Submissionswege ver⸗ dungen werden, wozu Termin
am 30. d. Mts., Vormittags 10 Uhr, in unserem Geschäftslokale — Heil. Geistg. 108,
Tr. — ansteht. 8
Unternehmer können die ebendaselbst ausliegenden Bedingungen, Kostenanschlagsauszüge, sowie im Garnison⸗Baubureau — Lastadie 25 — die nungen einsehen, und sind bezügliche Offerten bis zum Termine versiegelt und mit entsprechender Auf⸗ schrift versehen, hier einzureichen.
Niachgebote bleiben unberücksichtigt. Danzig, den 17. Januar 1879. .8 Königliche Garnison⸗Verwaltung.
schirm, 4 Rohr⸗ u. 20 gewöhnl. Stöcke, 2 Pr.
können inner Legitimation
unterzeichneten Verwaltung in
werden.
Cassel, am 18. Januar 1879. Betriebs⸗Materialien⸗Verwaltung der Main⸗ Weser⸗Bahn.
“ 1 Plaidriemen, 2 Säckchen, 1 Schulränzchen, 1 ü
1 Plaid m. Riemen, 3 Kasten, 1 Korb, 1 Leder⸗ b . bcss r Flegierung.
gurt u. 1 Infanterie⸗Seitengewehr, 1 1
halb Jahresfrist bei ordnungsmäßiger
von den resp. Etgenthümern bei der mpfang genommen I
Die Kreiswundarztstelle für den Landkreis Cassel ist durch das Ausscheiden des bisherigen Inhabers erledigt und soll wieder besetzt werden. Qualifizirte Medizinalpersonen werden hierdurch sülacforvert, ihre gesuche „45 An⸗ 8 B uß der erforderlichen Zeugnisse und eines Lebens⸗ (à Cto. 280/1.) laufes binnen 6 Wochen bei uns einzureichen.
Verloosung, Zinszahlung u. f.
[357]
Als Depots w
und Effecten.
Papieren. ßische
Central⸗Bodencredit⸗Actiengesellschaft. V 9
Dep t⸗Geschäft. erden angenommen baare Einlagen
Preu
Cassel, den 13. Januar 1879. Königliche Re⸗ gierung, Abtheilung des Innern.
[532
Amortisation, w. von öffentlichen
eit Neujahr habe ich meine Wohnung und
Augen-Klinik vom Monbijou-Platz
Neue Promenade No. 5 verlegt. Meine Sprechstunden für Consultationen und zur
Die baaren Einlagen sind entweder unverzins⸗ Aufnahme von Patienten in die Klinik halte ich da⸗
lich, jederzeit rückahl Checks verfügt werden gegen Kündigung rückzahlbar.
Für Depositengelder, deren Rückzahlung mit Kün⸗ erhält der Conto⸗Inhaber
digung bedungen wird,
bis auf Weiteres: bei bedungener Ztägiger Kündigung 1 ¼ % pro anno, zmonatlicher „ 2 ¼ % „
Für Beposite mit längerer Kündigungsfrist Fer⸗
n
folgt die Verzinsu
Deponirte Eff
ng nach besonderer Vereinbarung. ecten werden zu jederzeitiger Ver⸗
ar, so daß darüber mittelst kann,
selbst von 9— 10 und 3 ½ -5 Uhr. (à Cto. 922/1.)
oder verzinslich und
Waareo BOse 4 Coe. Braunsehweig.
8
versehen mit halbjährlichen am 1. Februar und 1.
Ermessen auf dem Die
bei der
5 des Ankaufes zu bewirken. ah
Diese Bankfirmen, sowie das
Im Januar 1879.
Art. 1. 3 Die Suͤbskription findet gleichzeitig statt:
bei M. A. von in Frankfurt a. M.,
2)
sellschaft in Verlin,
Anstalt in Leipzig, Mittwoch, den 22. nd
a
u
Abnahme der Rentenverschreibungen zu vergüten
8 “
Hqmhmggbelr
4
8 Mℳℳ.
August fälli
trag des Inhabers von der Finanz⸗Deputation auf N Die Rentenverschreibungen sind beidersei
Zprozentige
ℳ 10 500
upon bis zum Tage der⸗
“ Bankhaus L. Behrens u. S Hamburgische Staatsrente unter den nachstehenden Bedingungen zu
1
289 Kapital =
gen Coupons amen und wieder auf ts unkündbar,
der Coupons erfolgt bei Verfall nach Wahl der
Norddeuntschen Bank in bei der Direktion der Disconto⸗ bei dem Bankhause M. A. von N
1) bei der Norddeutschen Bank und L. Behrens & Söhne in Hamburg, Rothschild & Söhne
3) bei der Direktion der Disconto⸗Ge⸗ 4) bei der Allgemeinen Deutschen Eredit⸗
Januar d. J.
Donnerstag, den 23. Januar d. J,
in den üblichen Geschäftsstunden bis 5 Uhr Nachmitta zu diesem Prospektu gehörigen Anmeldungs⸗Formulars.
.,
gs auf Grund des zu
Der Subskriptionspreis ist auf ST2 /1 % festgesetzt und hat der Subskribent die Stückzinsen für den umlaufenden Co
in
Bedingungen der Subskription auf Mark 10 000 000 Kapital rgische Staats⸗Rente.
V
8
9
nebst Talons ausgefertigt. Inhaber geschrieben. jedoch behält sich der Ham
können nur insoweit berücksichtigt werden, als
Substription auf 10 Millionen, Mark
die Norddeutsche Bauk in L. Behrens u. Söhne M. A. von Nothschild u. die Direktion der Disconto⸗Gesellschaft in Berlin.
Die Rentenverschreibungen werden in Abschnitten 8 von ℳ 2
negociirt durch 8 Hamburg, Hamburg,
2E½ 89 . 8 Söhne in Frankfurt a.
ℳ 70,— jährliche Rente ℳ 35,—
ℳ 17,50 8 Dieselben lauten auf Inhaber, werden jedoch auf An⸗
Inhaber:
Hamburg, “ Gesellschaft in Berlin, ode othschild u.
öhne in Hamburg, m Course von 82 ¾ % zur öffentlichen Subskription auf.
8 “
Söhne in Frankfurt a. M.
legen die auszugebenden 10 Millionen Mark Kapital 3 ½proz.
Art. 3.
Bei der Subskription muß eine Kaution von zehn Prozent des Nominal⸗ betrages hinterlegt werden, entweder baar oder in solchen nach dem Tagescours zu veranschlagenden Effekten, welche die Subskriptionsstelle als zulaässig er⸗ achten wird.
Art. 4.
Ueber die Zutheilung des Zeichnungsbetrages wird so bald wie mögli aach Schluß der Subskription eine besondere Benachrichtigung an den Zeignich erfolgen.
Im Fall der Ueberzeichnung bleibt die Reduktion nach Ermessen des Kon⸗ sortiums der Uebernehmer vorbehalten. Anmeldungen auf bestimmte Appoints 1 dies nach Beurtheilung des e mit ben N hrespean 9. Zeichner verträglich ist.
8 en Zeichnern steht im Fall der Reduktion die reie Verfügung über de überschießenden Theil der geleisteten Kaution zu. 1 “ 8
Die Subskribenten können die ihnen zugetheilten Beträge vom 31. Ja- nuar 1879 an gegen Zahlung des Preises (Art. 2) abnehmen; sie sind 88 verpflichtet: die erste Hälfte der Stuͤcke spätestens bis 14. Februar, die zweite Hälfte der Stücke spätestens bis 28. Februar abzunehmen. Bei vollständiger Abnahme wird die hinterlegte Kaution verrechnet, resp. zurüchkgegeben. Für vepfeette Zeichnungsbeträge unter 10,000 ℳ ist keine successive Abnahme gestattet, und sind solche am 31. Januar ungetheilt abzunehmen. Die Ab nahme muß an derselben Stelle erfolgen, welche die Zeichnung ange⸗ nommen hat.
b 2 Art. 6.
Jeder Zeichner erhält über seine Zeichnung und die geleistete Kaution eine
Seheng. auf welcher die gegenwärtigen Bedingungen wörtlich ver⸗ ind. 8
Diese Bescheinigung ist bei jedesmaliger Abnahme behufs Abschreibung der abgenommenen Beträge vorzuzeigen und muß zurückgegeben werden, sobald die vollständige Abnahme der Stücke erfolat....
die allmälige Tilgung derselben nach seinem
Patent⸗Anmeldungen. Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung
Patente.
eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗
stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der w ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Nr. 18 244/78. A. Siepermann, Ingenieur zu Lübeck.
Entlasteter Schieber.
Nr. 21 775. Carl Dorn, Bildhauer zu Berlin,
Mariannenplatz 4. Wassermesser.
Nr. 23 426. Wilhelm Horns zu Velbert bei Elberfeld.
Neuerungen an anderthalbtourigen Riegelver⸗
schlüssen in deren Anwendung als Pult⸗,
Koffer⸗, Vorhänge⸗ oder Schrankthürschlösser. Zusatz zu P. R. Nr. 1922.
Nr. 23 491. Großenhainer Webstuhl⸗ und Maschinenfabrik (vormals Anton Zschille) zu Großenhain.
Neuerung an der Schützenschlag⸗Vorrichtung eöe Webstühle. (Landesrechtlich pa⸗ tentirt.
Nr. 23 690. Carl Emmel, Bau⸗Unternehmer und Kalkbrennereibesitzer zu Hörde.
Ofen mit schlangenförmig gewundenem Brenn⸗ kanal und Gasheizung zum Brennen von Ziegel⸗ steinen, Kalk, Cement, feuerfesten Steinen und Thonwaaren verschiedener Art. Zusatz zu P.
Nr. 15 796. Nr. 24 370. Siemens & Halske zu Berlin, der elektrischen Lampe mit
Markgrafenstr. 94. Verbesserung oscillirender Bewegung einer oder beider Kohlen⸗ spitz. (Zusatz zu P. R. Nr. 3966.)
Nr. 25 279. Liehr & Dach, Ingenieure zu Berlin, Kochstr. 23, für J. W. Rühne, Eisen⸗ gießereibesitzer zu Fredericia (Dänemark).
Verstellbare Einsatzringe für Kochmaschinen.
Nr. 26 326. W. Holdinghausen, Ingenieur zu Dortmund.
Wassermesser. 1
Nr. 27 042. Paul Seifert, Schlossermeister zu Greiffenberg i./Schl. 8
Universal⸗Werkzeug für Schlosser.
Nr. 27 723. G. Sigl,
Berlin, Chausseestr. 28. Neuerungen in der Konstruktion von eisernen Trägern, Decken und Wänden.
Nr. 27 884. F. Edmund Thode & Knoop, Patentanwalte zu Dresden und Berlin, für William Calvert Jones, Ingenieur zu Syra (riechischer Archipelagus). 8
Neuerungen an hvdraulischen Pressen zum Lochen, Schneiden und Nieten.
Nr. 28 146. Pilzecker & Lehmann zu Hamm. Indicator⸗Vorrichtung an Thürverschlüssen.
Nr. 27 771. Brydges & Co., Ingenieure und Patentanwalte zu Berlin, Belle⸗Alliancestr. 32, für Francis William Matthes zu London.
Zubereitung von Papier und anderen glatten Flächen, so daß dieselben mit scheinbar erhabe⸗ nen Verzierungen versehen werden können.
Nr. 28 425. W. & F. Lönholdt zu Frank⸗ furt a. M.
Verbesserungen an Lüftungsvorrichtungen. (Drit⸗ ter Zusatz zu P. R. Nr. 34.)
Nr. 28 570. Lenz 4 Schmidt, Patentanwalte zu Berlin, Genthiner Str. 8, für Edward Stanley Boynton zu Bridgeport (Conn. U. S. A.).
Verbesserungen im Verfahren zum Buchbinden. Zusatz zu P. R. Nr. 55) 3
Nr. 28 680. Oscar Falbe zu Berlin, Neu⸗ Cölln a. W. 23.
Vorrichtungen an Hängelampen, Kronen, Wand⸗
armen und dergl. zur bequemen Zerlegung
derselben in einzelne Theile und leichten Wieder⸗ zusammensetzung derselben.
Nr. 28 684. Hugo Alisch, Königlicher Hof⸗ lieferant zu Berlin, Belle⸗Alliancestr. 11.
Fuß⸗Badewanne mit Petroleumheizung.
Nr. 28 706. Johann Wilhelm Albert Huß zu Bernburg (Anhalt).
Neuerungen an Trittschemeln für Nähmaschinen und ähnliche Trittwerke. (Zusatz zu P. R. Nr. 4343.)
Nr. 28 712. C. Kesseler, Civil⸗Ingenieur & Patentanwalt zu Berlin, Mohrenstr. 63, für H. Th. Baeschlin zu Schaffhausen (Schweiz).
Verbesserungen an antiseptischen Verband⸗ apparaten. Zusatz zu P. R. Nr. 3310. 8 28 784. Anton Bohlken zu Varel a./d. ade. Horizontales Windrad mit drehbaren
Nr. 28 947. Siegfried Block und Günther zu Berlin.
Ventilation von Kopfbedeckungen.
Nr. 29 014. C. Hilt, Bergassessor a. D. zu Kohlscheid und R. M. Daelen, Civil⸗Ingenieur zu Düsseldorf. 8
Neuerungen an Rittinger⸗Pumpensätzen.
Nr. 29 042. Peter Barthel, Ingenieur zu Frank⸗ furt a. M., für Nikiphor zu Jekaterinburg (Rußland).
Neuerungen an Griesputzmaschinen. 8
Nr. 29 045. M. & A. Püschner zu Görlitz.
Zündholzsparbüchse. 3
Nr. 29 088. Ferd. Denckmann, Fabrikant, und Hermann F. C. Hinrichsen, Mechaniker zu Ham⸗
urg.
b Reliefgravirmaschine.
lügeln. ermann
Maschinenfabrik zu;
Alexeewitsch Gratscheff
75/79. J. L. Glaser, Mechaniker zu Karls⸗ ruhe.
Nudelschneidmaschine mit rechenförmiger Zu⸗ führung. 8. Nr. 94. Heinrich Hildebrand zu Scheckthal bei Wittichenau. Verbesserungen an Eisflaschen. Zusatz zu P. R. Nr. 1894. Nr. 598. Wirth & Co., Patentanwalte zu Frankfurt a./M., für Joseph Corduan zu Brooklyn. Schiffsbetten und Schiffsmöbel in horizontaler Stellung erhalten, durch Lagerung auf mit Wasser gefüllten elastischen Säcken. Berlin, den 20. Januar 1879. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ gegebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Nr. 17 408. Peter Bartbel, Ingenieur in Frank⸗ furt a. M., für Peter Stuart Brown in Carrick⸗ fergus (Irland).
Verfahren und Apparat zur Gewinnung von schwefelsaurem Ammoniak, Cyan⸗ und Sulfocyan⸗ Verbindungen aus ammoniakalischen Flüssig⸗ keiten, insbesondere aus Theerwasser. 8 Nr. 21 545. Gustav Fried. Finckgraefe in eipzig. Verschiebbare Aufsatzgefäße für Schleuder⸗ maschinen mit Tretwerk. (Zusatz zu P. A. Nr. 13 298.)
Nr. 24 359. Peter Barthel, Ingenieur in
Frankfurt a. M., für Joseph Adolphe David in Paris. Schablone zum Zeichnen aller Buchstaben und Ziffern mit einem Blatte.
Nr. 25 095. Wirth & Co. in Frankfurt a; M. 8. Pierre Philippe Celestin Gaches ainé in
aris. Steigbügelriemen. “
Nr. 25 636. Otto Beyer, Handlungsgehülfe in Leipzig, Schloßgasse Nr. 13 b. III.
Neuerung an Stereoscopen. (Bezeichnung des Patentsuchers: Kettenstereoscop.)
Nr. 25 646. Lenz & Schmidt in Berlin, Gen⸗ 5 Str. 8, für Niels Holm Fülling in Kopen⸗
agen. Neuerungen an Gaskochern.
Nr. 26 147. J. G. Struckmann jun., Bau⸗
meister in Bremen. Generator⸗Zimmer⸗Ofen.
Nr. 26 327. Leonhard Hopmann,
in Bonn, Remigiusstraße 18. Mechanischer Rost.
Nr. 26 336. Gustav Störring, Inhaber der irma: Fr. Wilh. Störring Söhne in Voerde Westfalen).
Neuerungen an Buchsen aus schmiedbarem güsenguß für Fässer. (Zusatz zu P. R. Nr. 7
Nr. 26 401. Paul Schulten in Carlshütte bei Delligsen, Braunschweig.
Regulir⸗Füllofen mit eigenartiger Luft⸗ und Rauchführung.
Nr. 26 628. Peter Barthel, Ingenieur in öö ga. M., für James Gowans in Edin⸗ urg.
Neuerungen an Straßenbahnschienen.
Nr. 27 118. Paul Schmahl, Constructeur der
Liebschen Fabrik in Bieberach, Württemberg. Federnde Wagenlaterne.
Nr. 27 231. Ferdinand
Berlin, Linienstraße 1411. Sicherheitsschloß. “
Nr. 27 237. Wilhelm Glady, Wirth in Bicke⸗ feld bei Hörde.
Kegelbahn mit selbstthätiger Bedienung.
Nr. 27 335. G. Dittmar, Ingenieur in Berlin, Elisabethufer 4, für Niels. M. Aarkrog, Handels⸗ agent in Kopenhagen.
Verfahren zur Herstellung von Lampendochten aus geleimtem Filz. 1
Nr. 27 399. August Vetterlein, Oekonom in
Leipzig. Feldmausefalle. . 8
Nr. 27 405. Peter Barthel, Ingenieur in Frankfurt a. M., für Thomas Watson in In⸗ challock Row, Grafschaft Dumbarton, Nord⸗Bri⸗ tannien.
Billardqueue⸗Auflage.
Nr. 27 463. Ernst Rost, Ingenieur in Dresden, Rosenstraße 103.
Luftschleusen mit hydraulischer und mit Preß⸗ luftförderung zur Ausführung pneumatischer Arbeiten. B Nr. 27 695. Julius Hartmann in Thal⸗ mühle bei Tharandt (Sachsen). Schuh für Kehrpflüge. Nr. 27 733. Ludwig Bensel in Iserlohn. Neuerungen an Schlössern ohne Federn. (Zu⸗ satz zu P. A. Nr. 25 665.)
Nr. 27 735. Dr. Theodor Fleitmann in
Iserlohn. Verfahren zur Herstellung blasenfreier, sehr dehnbarer Gußstücke mit sehniger Struktur aus Metallen und Metalllegirungen durch Zu⸗ satz von Magnesium beim Schmelzen derselben.
88 27 872. Peter Ludwig Klein in Werden a./ Ruhr.
Neuerung an P. L. Kleins selbstthätigem Speise⸗Apparat für Kempeln (Zusatz zu P. R. Nr. 3230).
Ingenieur
Kausch, Schlosser in
Nr. 27 926. L. H. Thielmann, Ingenieur in Wolfenbüttel. Umwandelung der Mavyerschen Steuerung in eine Präzisions⸗Schiebersteuerung. Nr. 28 145. C. Sachse, Bergwerksdirektor in
Gelenkverbindung für Hohlbohrgestänge. (Zu⸗ satz zu P. R. Nr. 2110.)
Nr. 28 460. Fontaine in Aachen. Vorrichtung zum Durchlochen von Blechen, mit getheilten Matrizen. 1 8
Nr. 28 461. J. E. Bohle, Maschinenfabrik in Werdau.
Speise⸗Apparat für Krempeln. 1
Nr. 28 492. Berthold Enders, Gasan ait⸗ besitzer in Peterswaldau i. Schl.
Mäusepillen⸗Maschine. 8 Nr. 28 581. Carl Kurtz, Civilingenieur in Cöln, Eigelstein 24. 8 Verfahren und Apparate zur Nitrirung von Glycerin bei continuirlicher Ableitung des ent⸗ tandenen Nitroglycerins aus dem Mischgefäße nd unter Anwendung komprimirter Luft zum Miischen und Kühlen.
Nr. 28 585. F. H. Deseniß & A. Jacobi,
Maschinenfabrikanten in Hamburg. Vorrichtungen an den Saugern (Filtern) für Bohrbrunnen. 8
Nr. 28 626. Bernh. Stoewer, Nähmaschinen⸗ fabrik und Eisengießerei in Stettin.
Einrichtung an Nähmaschinen zum Hoch⸗ und Tiefstellen des Stoffrückers während des Nähens.
Nr. 28 682. Oscar Falbe in Berlin, Neu⸗
Cölln a/W. 23. Hebelzug ohne Gegengewicht an aufzuhängenden Lampen, Kronen und ähnlichen Gegenständen⸗
Nr. 28 687. A. Weber und F. Hrtmann,
Reviersteiger in Grumme bei Bochum. lln- für Schachtbremsberge mit söhligen Mittelstrecken.
Nr. 28 711. Brydges & Comp., Ingenieure in Berlin, Belle⸗Alliancestr. 32, für John Gwynne in London. 1
Neuerungen an Centrifugalpumpen.
Nr. 28 818. Bacharach, Spanier & Comp., Fabrikbesitzer in Düsseldorf.
Bewegliche Hosenträger⸗Kreuzung. 1
Nr. 28 876. M. Neuerburg, Civil⸗Ingenieur in Cöln a./Rh., Allerheiligenstraße 13.
Neuerung an Steinbrechmaschinen. 8
Nr. 160/79. August Behne, Ingenieur, in Firma; Behne & Hertz zu Harburg a. d. Elbe.
Siedepfannen in Kombination mit Trocken⸗ und mechanischen Austragevorrichtungen bei der Salzbereitung. 1
Nr. 319. Brydges & Comp, Ingenieure in Berlin, Belle⸗Alliancestr. 32, für William Tighe Hamilton in Dublin in Irland. 1
Vorrichtungen zum Fräsen von Zahnrädern und Zahnstangen mit sich verjüngenden Zähnen.
Nr. 398. Wirth & Co. in Frankfurt a./M. für Theodor Remus in Lodz (Rußland). 8
Neuerungen an Dichtungsringen ohne Löthnaht und in dem Verfahren zur Herstellung derselben. (Zusatz zu P. R. Nr. 1986.) Nr. 422. C. Brockmann, Ingenieur in Osna⸗ rück. Selbstthätige Auslösevorrichtung an Regula⸗ toren für Turbinen.
Berlin, den 21. Januar 1879.
Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angege benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. 2
Nr. 199. R. Daelen in Düsseldorf, b Entlastetes Schachtpumpenventil mit oberem Lüftungsventil bezw. ohne letztere,
vom 1. August 1877. Kl. 59.
Nr. 249. C. Felderhoff in Berlin,
Reaktionsdampfrad, 8 vom 4. August 1877. Kl. 14. 1
Nr. 387. Rump & H. Hammer in Bochum, Steuerungsmechanismus für rotirende Ma⸗ schinen,
vom 31. Juli 1877. Kl. 14. 1
Nr. 448. Borgsmüller in Hofstede bei Bochum,
Selbschließende Bremsschachtbarriere, vom 25. Juli 1877. Kl. 5.
Nr. 542. L. Kleemann in Myslowitz, Formkasten nebst Zubehör zur Fabrikation von Zinkdestillir⸗Muffeln,
vom 21. August 1877. Kl. 31.
Nr. 589. J. N. Flond & Ch. Green Marston in Handsworth, bezw. Smethwick. — Vertreter: E. A. Brydges in Berlin, 8
Halter und Griffe für Meißel und ähnliche Handwerkzeuge, vom 31. Juli 1877. Kl. 87.
Nr. 1249. A. F. O. Budenberg in Manchester. 8 8 J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in
erlin,
Schmelzbar. Sicherheitspfropfen für Dampfkessel, vom 31. Juli 1877. Kl. 13.
Nr. 2423. Ad. Heylandt, Schlossermeister in Magdeburg,
Niederlegbare Perronbrücke. vom 4. Oktober 1877. Kl. 19.
Nr. 2493. H. Siebold, J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin,
Mechanischer Trocken⸗Apparat, vom 19. September 1877. Kl. 82.
Orzesche in Ober⸗Schlesien.
1
I
Nr. 3522. H. Roth, Techniker zu Berlin,
Kropfeinrichtung an einem Ketten⸗Wasser⸗Rade,
vom 18. September 1877. Kl. 88.
Nr. 3727. Fr. Reese, Direktor der Wasserwerke
in Dortmund,
Straßenhvdranten mit selbst dichtendem, leicht herausnehmbarem Ventil und Vorrichtungen
zur Verminderung der Wassers, vom 31. Juli 1877. Kl. 85. Nr. 3796. C. Rosenfeld, Kaufmann in Berlin, Kübel für Nachtstühle mit Einsatz, 8 vom 2. Februar 1878. Kl. 34. Berlin, den 20. Januar 1879. HKaiserliches Patentamt. Jacobi.
Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einst weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Nr. 8763. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin für William Fairbairn Hart aus Brad⸗ ford, England, Veränderungen an Kanal⸗Ziegelöfen mit metal⸗ lenem, die zu brennenden Gegenstände tragen⸗ dem Wagen,
vom 9. Juli 1878.
Nr. 9769. Wirth & Cie. zu Frankfurt a./ M. für Charles Edward Latimer Holmes & William Edward Lawrence in New⸗Pork,
Neuerungen an Striegeln und Bürsten vom 4. Juli 1878. 1 Berlin, den 20. Januar 1879. Kaiserliches Patentamt. Jacobi. 1
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Nr. 5547. Neuerung an beweglichen Wasch⸗ ständern bezw. Pissoirs.
Vom 12. Juni 1878.
Berlin, den 21. Januar 1879.
Kaiserliches Patent⸗Amt Jacobi. [611]
Ler von Patent⸗Anmeldungen. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereichten und an dem angegebenea Tage im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Anmeldungen sind zurückgezogen. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Nr. 7543. Hemmungsmechanismus an Uhren, Vom 7. Oktober 1878.
Nr. 22 304. Woltmann'scher Flügel mit elek⸗ trischem Zählapparat. Vom 22. November 1878. 8
Berlin, den 21. Januar 1879.
Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
[579]
Patent⸗Ertheilungen.
Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. n “ ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
Nr. 4499. Vorrichtung zum Füllen horizontaler Oefen oder Retorten, 8
A. Ritter v. Loehr in Wien. — Vertreter :
P. Barthel in Frankfurt a. M., vom 12. März 1878 ab. Kl. 24.
Nr. 4500. Maschine zum Mangeln von Ge⸗ weben zwischen Walzen,
A. Wever & Co. und F. H. Schmitz in Barmen, vom 24. April 1878 ab. Kl 8.
Nr. 4501. Veränderungen an Hydranten mi Ventileinrichtung zur Verhütung des hydraulischen Widders und mit separater Absperrvorrichtung (Zu⸗ satz zu P. R. Nr. 4040), 6
F. Reese in Dortmund, vom 4. 16878 b,. fl 883.
Nr. 4502.
Apparate ähnlicher Art, b C. Thierstein, Uhrmacher in Berlin, Markus⸗ straße 53,
vom 9. Mai 1878 ab. Kl. 83.
Nr. 4503. 1
Brennmaterial auf den Rost von Puddelöfen, Heymann, Direktor in Schwerte, vom 24. Mai 1878 ab. Kl. 18. Nr. 4504. Walzenstuhlung, Chr. Braun in Ravensburg, vom 26. Mai 1878 ab. Kl. 50.
Nr. 4505. Neuerungen an astatischen Regu⸗
latoren (Zusatz zu P. R. Nr. 3875), Buß, Sombart & Co. in Magdeburg, vom 30. Mai 1878 ab. Kl. 60. 1 3
Nr. 4506. Fäcal⸗Reservoir⸗Einrichtung mit
Absorptionsvorrichtung und fester Seea n . E. Schleh in Chrenfeld bei Cöln, Carlstr. 1, vom 12. Juni 1878 ab. Kl. 85. “
Nr. 4507. Apparat zum Fällen von Bleiweiß aus Lösungen von basisch essigsaurem Blei,
H. Büssing in Braunschweig, vom 16. Juni 1878 ab. Kl. 22. Nr. 4508. Neuerung an Mehl⸗ und Gewü z⸗
schaufeln,
Die Eintragung in
Antrieb für Uhren und andere
Vorrichtung zur Einführung von
Stoßwirkungen des