8
wehrriemen, 24 Stück Patronenbüchsen, 56 Reserve⸗ theilbüchsen, 48 Fettbüchsen, 330 Kochgeschirre, 244 Kochgeschirr⸗Riemen, 1700 Halsbinden.
b. Materialien.
ca. 4000 Meter grau, 800 Meter blau Futter⸗ leinwand, 2000 Meter Drillich zu Jacken, 3000. Meter Drillich resp. Segelleinen zu Hosen, 300 Meter Segelleinen zu Brodbeutel, 6000 Meter Kallikot zu Hemden, 5000 Meter Kallikot zu Unterhosen, 100 Meter Futterboy, 100 Meter Krageneinlage, Meter Band zu Unterhosen, 1800 Dutzend Waffen⸗ rock⸗ und Mantelknöpfe, 5000 Dutzend Knöpfe zu Hosen und Jacken, 40 Pfd. Haken und Oesen, 1000 Mützenkokarden, 100 Dutzend Hosengurtschnallen, 1000 Dutzend Knopfformen zu Hemden, 1300 Paar Doppelknöpfe und Nieten zu Tornister⸗Trageriemen, 300 Mille Sohlennägel, 200 Dutzend Stiefeleisen.
Reflektanten hierauf werden ersucht, Preisofferten — franco Regimentskammer — bis zum 15. Fe⸗ bruar cr. einzusenden. — Proben sind von sämmt⸗ lichen Materialien, von den fertigen Stücken nur für Halsbinden, Helme, Tornister, Lederzeug, Säbel⸗ troddeln und Kochgeschirre einzureichen, während für die übrigen Ausrüstungsgegenstände die neuesten kriegsministeriellen Proben zum Anhalt dienen.
Die Lieferungsbedingungen können im Bureau „Steindammer Wallgasse Nr. 4a.“ eingesehen oder gegen eine Kopialiengebühr von 50 ₰ in Abschrift verlangt werden.
Nicht konvenirende Proben werden für Materialien auf Verlangen, für Ausrüstungsstücke ohne Weiteres unfrankirt zurückgesendet.
Königsberg i. Pr., den 28. Januar 1879.
Königliches 6. Ostpreußisches Infanterie⸗Regiment Nr. 43.
[852] Bekanntmachung.
In der Strafanstalt zu Insterburg sind ca. 100 Gefangene mit langer Strafdauer disponibel, welche entweder im Ganzen oder getheilt mit Arbeiten, die mit den Einrichtungen der Anstalt vereinbar sind, beschäftigt werden sollen.
Ausgeschlossen sind: Schuhmacherei, Leinenweberei, Tischlerei, Netzstrickerei und Seilerei. wollen ihre Offerten mit der Auf⸗
rift:
„Submission auf Arbeitskräfte“ bis spätestens zum 18. Februar ecr. hierher ein⸗ reichen. 8
Bei Abschluß eines Kontrakts ist der Betrag des Arbeitslohnes als Kaution zu hinter⸗
egen.
Die bezüglichen Bedingungen können im dieseeiti⸗ gen Anstaltsbureau eingesehen resp. gegen Erstattung der Kopialien von 50 ₰ von heer bezogen werden.
Insterburg, den 25. Januar 1879.
Königliche Direltion der Strafanstalt.
[879] Königl. Nieoerschles.⸗Märk. Eisenbahn. Neubaustrecke Dittersbach⸗Glatz. b Submission 1 zur Verdingung von eisernen Ueberbauten für drei Wegeunterführungen im Gesammtgewicht von 14 100 kg Schmiede⸗ und 620 kg Gußeisen. Termin Freitag, den 14. Februar cr., Vormitags 11 Uhr, im hiesigen Abtheilungs⸗Bureau, wo Be⸗ dingungen und Zeichnungen zur Einsicht ausliegen und gegen 4,5 ℳ abgegeben werden. Vorgeschriebene Offerten mit der Aufschrift: „Submission auf Eisenkonstruktionen“ sind kostenfrei an die Bau⸗Abtheilung hier ein⸗ zureichen. Altwasser, den 29. Januar 1879. Der Abtheilungs⸗Baumeister. Bothe.
[860]
Bekanntmachung.
Die Lieferung der für die Königlichen Stein⸗ kohlengruben bei Saarbrücken pro 1. April 1879. bis 31. März 1880 erforderlichen:
832 000 kg Grubenschienen aus Schmiedeelsen,
10 000 „ 8 „ Stahl, soll im Submissionswege vergeben werden.
Die Offerten sind portofrei und versiegelt mit der Aufschrift:
„Lieferung auf Grubenschienen“
bis zum 17. Februar d. J., Morgens 9 Uhr, bei der Unterzeichneten einzureichen, woselbst Liefe⸗ rungsbedingungen eingesehen und gegen Einsendung von 0,70 Mark abschriftlich bezogen werden können. St. Johann a. d. Saar, den 25. Januar 1879. Königliche Bergfaktorei. (397/1. A.)
Bekanntmachung.
Die Lieferung der für die Königlichen Stein⸗ kohlengruben bei Saarbrücken pro 1. April 1879 bis 31. März 1880 erforderlichen N tan; i lien, und zwar: 8 —
2 800 kg Kupfer, 300 kg Messing. 1 000 kg Weichblei, 650 kg Zinn, 200 1g Zink, 950 000 kg Schmiedeeisen, 120 000 kg Fagconeisen, 113 000 kg Sturz⸗ und Kesselbleche, 2 000 kg Zinkblech, 4 200 kg Eisendraht,
22 000 kg Werkzeuggußstahl, achtkantiger Guß⸗ stahl zu Gesteinsbohrern, Schneid⸗ stahl, Federnstahl,
g schmiedeeiserne Röhren, inkwetterlutten,
Schippen aus Stahl,
Stifte aller Art,
Hakennägel,
Schraubenbolzen mit Muttern, 2 000 kg Kesselniete, soll im Submissionswege vergeben werden.
Die Offerten sind portofrei und versiegelt mit der Aufschrift:
QrefersaneeanenE Pa 4I,b42 6.4
Fieferüng anf Metäulmäterialien bis zum 17. Februar d. J., Morgens 9 Uhr, bei der Unterzeichneten einzureichen, woselbst Liefe⸗ rungsbedingungen eingesehen und gegen Einsendung von 0,70 ℳ abschriftlich bezogen werden können.
St. Johann a. d. Saar, den 25. Januar 1879.
Königliche Bergfaktorei. 8
[861]
f bo
— 8ο do S SoUbo 00
— —
J. u verkaufen.
Seitens des Thüringischen Ulanen⸗Regiments Nr. 6 sollen nachstehende ausrangirte Bekleidungs⸗ ꝛc. Stücke, als: 56 Ulanka, 1 Waffenrock, 257 Pr. Unterhosen, 360 Hemden, 97 Pr. Reiterstiefeln, 94 Pr. kurze Stiefeln, 2 Sattelüberdecken, 64 Wasser⸗ trensen, 60 Gurt⸗Halftern und 18 Blechinstrumente (2 Tuba, 2 Tenorhorn, 2 B⸗Cornets, 1 Tenorbaß, 1 Piccolo, 1 Es⸗Cornet, 9 Signaltrompeten), sowie 1,78 Ctr. Tuchanschroten, 2,22 Ctr. neue Tuchab⸗ fälle, abgelassen werden. Bestimmte, meistbietende Offerten hierauf werden bis⸗zum 11. Februar er. von der unterzeichneten Commission entgegen genommen.
Mühlhausen i. Th., den 25. Januar 1879.
„Die Bekleidungs⸗Commission
Thüringischen Nlanen⸗Regiments Nr. 6.
[859
„Submission auf eiserne Ueberbauten
für 3 Straßen⸗Ueberführungen, schmiedeeiserne Buckelplatten auf Blechträgern, im Gesammtgewicht von 85 600 kg. Eröffnung der Offerten am 28. Februar cr., Vormittags 11 Uhr, im Baubureau, Bahnhofstraße 19 in Cassel, wo die Bedingungen, Zeichnungen ꝛc. aufliegen, auch gegen 3 ℳ (Post⸗ anweisung) zu entnehmen sind.
Der Regierungs⸗Baumeister.
Ott. (à Cto. 394/1.)
[862] Bekanntmachung.
Im Auftrage der Königlichen Intendantur des VIII. Armee⸗Corps soll die Lieferung der sämmt⸗ lichen Verpflegungsbedürfnisse, sowie der Bedarf an Fettstückkohlen, Lehm, Stearinlichten, die Reinigung der Latrinen und Müllgruben an den Mindest⸗ fordernden, ferner der Ankauf der Knochen, Küchen⸗ abfälle, Kommißbrodreste und des alten Lagerstrohs an den Meistbietenden, für die Garnison⸗Lazarethe zu Cöln und Deutz vom 1. April 1879 bis ultimo März 1880 im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden, wozu Termin auf
„Dienstag, den . Fae cr., Vormittags *8,
im Geschäftszimmer des unterzeichneten Lazareths,
Carthäuser Gasse Nr. 17, anberaumt ist.
Lieferungs⸗ resp. Unternehmungslustige werden daher eingeladen, ihre schriftlichen Offerten, mit der Aufschrift versehen:
„Submissien auf Lieferung von Materialien, Verpflegungsbedürfnissen oder Ankauf von „Kgnochen ꝛc. bis zu dem gedachten Tage vor Eröffnung des Ter⸗ mins, versiegelt und portkofrei, dem unterzeichneten Lazareth einzureichen. (à Cto. 395/1.)
Später eingehende Offerten werden nicht berück⸗ sichtigt. Die bezüglichen Bedingungen können von heute ab im vorbenannten Lokale eingesehen, oder
in Abschrift bezogen werden, sind jedoch vor Abgabe
der Offerten zu unterschreiben. Cöln, den 27. Januar 1879. Königliches Garnison⸗Lazareth.
Verloosung, Amortisatkon, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
[864] Auf Grund des Amortisationsplans für die An⸗ leihe der Etadt Spandau von 60 000 Thlr. II. Emission sind pro 1879 folgende Obligationen ausgeloost worden: Nr. 7, 8, 50, 51, 56, 99, 110, 236, 241, 263, 266, 352, 353, 452, 489, 505, 506, 556, ö.591, 595, 596.
Die Inhaber werden hierdurch aufgefordert, den Kapitalsbetrag pro Stück mit 100 Thlr. = 300 ℳ am 1. Juli d. J. gegen Rückgabe der Obligationen nebst Zinscoupons bei unserer Stadt⸗Haupt⸗Kasse in Empfang zu nehmen und bemerken wir, daß die Verzinsung mit dem 1. Juli cr. aufhört.
Spandanu, den 24. Januar 1879.
e-W gexn Der Magistrat.
Auf Grund des Amortisationsplanes für die Au⸗ leihe der Stadt Spandau von 50 000 Thlr. sind die Stadtobligationen
Nr. 34, 87, 88, 281, 283, 317, 357, 403, 431, 435, 436, 500, à 100 Thlr. = 300 ℳ pro 1879 ausgeloost
worden. dieselben nebst Zink⸗
Die Inhaber coupons am
1] 1. Juli d. J. bei unserer Stadt⸗Haupt⸗Kasse gegen Empsangnahme der Kapitalsbeträge zurückgeben und bemerken wir, daß mit genanntem Tage die Verzinsung aufhört.
Spandau, den 24. Januar 1879.
Der Mazjistrat.
wollen
189 Bekanntmachung.
Bei der diesjährigen auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom 15. Januar 1866 erfolgten Aus⸗ loosung der im Jahre 1879 planmäßig zu amorti⸗ sirenden Gnesener Kreis⸗Obligationen sind nach⸗ stehende Nummern gezogen:
Litt. A. Nr. 61.
Litt. B. Nr. 2 12 121 153 179 197.
Litt. C. Nr. 11.
Litt. D. Nr. 25 86 120 137. 8 Litt. E. Nr. 6 22 45.59 1068 115 187.
Vorstehende Obligationen werden hiermit gekün⸗ digt und wird der Nominalbetrag derselben am 1. Oktober d. J. gegen Einreichung der Obligationen mit den dazu gehörigen Talons und Coupons von der hiesigen Kreis⸗Kommunal⸗Kasse ausgezahlt.
Guesen, den 28. Januar 1879.
Im Auftrage der ständischen Finanz⸗Kommission. Der Landrath. Nollau.
111“4“
Bekanntmachung, 8 Elberfelder Stadt⸗Obligationen betreffend.
E113““ 8 “
Bei der in Gemäßheit unserer Bekanntmachung vom 7. Januar d. J. heute geschehenen öffent⸗ lichen Ausloosung, Behufs der im laufenden Jahre zu bewirkenden Tilgung von 65 700 ℳ der Elber⸗
felder Stadt⸗Obligationen der I. Emission, 15 000 ℳ der II. Emission,
9000 ℳ der III. Emission,
9600 ℳ der IV. Emission, 6600 ℳ der VI. Emission, 24 000 ℳ in Obligationen vom Jahre 1872 und 23 800 ℳ in solchen vom Jahre 1875 sind folgende Nummern gezogen worden: Obligationen der I. Emission: Litera A.
125 — 128, 257 — 260, 333 — 336, 429 — 432, 433 — 436, 457 — 460, 601 — 604, 649 — 652,
685— 688,
689 — 692, 725 — 728, 793 — 796, 801 — 804, 829 — 832, 985 — 988. 60 Stück à 75 ℳ = 4500 ℳ Litera B.
4, 52, 55,
112, 114, 131, 133, 145, 152, 157, 158, 194, 199, 271, 278, 312, 326, 339, 377, 396, 399,
456, 489, 498, 526, 531, 551, 553, 556, 578, 603, 605, 611, 615, 621, 721, 752, 762, 770, 814, 815, 819, 831, 835, 838, 841, 867, 869, 871, 945, 963, 969, 981, 1003, 1018, 1032, 1036, 1042, 1044, 1060, 1069, 1153, 1191, 1202, 1208, 1221, 1229, 1234, 1278, 1296, 1313, 1357, 1371, 1430, 1431, 1432, 1449, 1456, 1469, 1475, 1476, 1502, 1509, 1531, 1538, 1544, 1549, 1556, 1561, 1604, 1623, 1632, 1637, 1644, — ““ 1664, 1676, 1683, 1691, 1722, 1807, 1851, 1854. 102 Stück à 600 ℳ = 61200 ℳ
3, 6, 33, 58, 71, 108, 117,
3 1 Obligationen der II. Emission: 128, 171, 194, 240, 267, 281, 316, 342, 368, 372, 540, 591, 729.
1 25 Stück à 600 ℳ = 15000 ℳ
3 442, 473, “
Obligationen der III. Emission:
8 37, 54, 72, 73, 79, 114, 121, 126, 203, 241, 283, 377, 399, 408, 480. 15 Stück à 600 ℳ = 9000 ℳ Obligationen der IV. Emission: 158, 231, 254, 273, 347, 369, 417, 438, 485, 540, 586. 16 Slück à 600 ℳ = 9600 ℳ Obligationen der VI. Emission: 203, 220, 318, 336, 475, 507, 573, 596, 615, 642, 715. 11 Stück à 600 ℳ = 6600 ℳ
18, 34, 84, 145, 147,
Obligationen vom Jahre 1872: ELitera A. 8 46, 80, 81, 90. 4 Stück à 3000 ℳ = 12000 ℳ Litera B. 26, 44, 45, 84, 97, 137, 162, 385, 502, 518, 675, 715, 716, 730, 874, 919, 927, 976, 1003, 1057. 20 Stück à 600 ℳ = 12000 ℳ Obligationen vom Vhre 1875: Litera A. 111, 208. 8 2 Stück à 5000 ℳ = 10000 ℳ Litera B. 17, 37, 99, 252, 451, 566. 6 Stück à 1000 ℳ = 6000 ℳ Litera C. 52, 54, 64, 79, 124, 130, 138, 144, 151, 153, 184, 205, 222. 13 Stück à 500 ℳ = 6500 ℳ Litera D. 5, 17, 21, 34, 49, 60, 88, 171, 173, 195, 210, 270, 272. Die Besitzer vorstehender Obligationen werden hierdurch aufgefordert, den Nominalwerth der⸗ selben am 1. Juli d. J. bei der hiesigen Stadtkasse in den gewöhnlichen Büreaustunden baar zu erheben,
indem von dem genannten Tage ab die Verzinsung dieser ausgeloosten Obligationen aufhört.
Es müssen
daher mit den Obligationen zugleich die dazu gehörigen, früher ausgereichten aber später fälligen Zins⸗ coupons unentgeltlich eingeliefert werden, widrigenfalls der Betrag der fehlenden Coupons von dem Ka⸗ pitalwerthe gekürzt und zur Einlösung dieser Coupons reservirt werden wird.
Zugleich wird darauf aufmerksam gemacht, daß von den im Jahre 1878 ausgeloosten Elber⸗ felder Stadt⸗Obligationen folgende Nummern bis heute noch nicht zur Einlösung gekommen sind:
Nr. 106 der II. Emission, Nr. 287 und 477 der IV. Emission, Nr. 553 der VI. Emission, sowie Nr. 369 und 371 Litera B., Nr. 78 und 83 Litera C. und Nr. 9, 110, 188, 193, 232, 245 und 246
Litera D. der Obligationen vom Jahre 1875. Elberfeld, am 27. Januar 1879. Für den Oberbürgermeister: Der Beigeordnete:
Die städtische Schulden⸗Tilgungs⸗ „Kommission:
Keetman. eyerbusch.
86
—
Bekanntmachung
wegen eines abhanden gekammenen landschaft⸗ lichen Central⸗Pfandbriefs.
Laut eingegangener Anzeige ist der landschaftliche Central⸗Pfandbrief Nr. 22 953 über 1000 ℳ dem Major a. D. Seidelmann hierselbst durch Zufall abhanden gekommen. Dies wird hierdurch in Ge⸗ mäßheit des §. 125 Th. I. Tit. 51 der Allg. Ge⸗ richts⸗Ordn. zum Zwecke des künftig zu erlassenden Aufgebots bekannt gemacht.
Berlin, den 28. Januar 1879. Ceuntral⸗Landschafts⸗Direktion für die Preußi⸗
schen Staaten. (àCto. 412/1. P. N. 2.) — von Klützow. “ 8
“
— Druckfehler⸗Berichtigung “
In der Aufkündigung von Pfandbriefen des neren landschaftlichen Kreditvereins für die Provinz Posen vom 18. Dezember 1878, abgedruckt in der zweiten Beilage d. Bl. vom 24. Dezember pr., muß es bei See V. à 500 Thlr. = 1500 ℳ hinter Nr. 5723
eißen statt Nr. 2759 Nr. 5759. 8 Posen, den 27. Januar 1879. Königliche Direktion des neuen landschaftlichen Kreditvereins für die Provinz Posen.
Verschiedene Bekanntmachungen.
8 Bekanntmachung. 5 Die hiesige, durch den Tod ihres bisherigen In⸗ habers vakant gewordene
Bürgermeisterstelle
““
soll zum 1. April cr. anderweitig besetzt werden.
Das Gehalt derselben ist neben freier Wohnung im Rathhause und dem Genuß der aus der Verwaltun des Standesamts sich ergebenden Gebühren au 3000 ℳ normirt. An Büreaukosten⸗Entschädigung werden 1800 ℳ gewährt. Gesuche von Bewerbern um diese Stelle sind bis zum 15. Februar er. unter Beifügung der Zeugnisse und eines Lebens⸗ laufs an den Unterzeichneten einzusenden.
Stargardt i. Westpr., den 24. Januar 1879.
Der Stadtverordneten⸗Vorsteher. A. Horstmann.
Die mit einem jährlichen Einkommen von 600 ℳ verbundene Kreiswundarztstelle des Kreises Inowrazlaw ist sofort zu besetzen. Geeignete Bewerber fordern wir auf, sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines Lebenslaufes binnen 6 Wochen bei uns zu melden. Bromberg, den 28. Januar 1879. Königliche Regierung, Ab⸗ theilung des Inneru.
Offene Kreisphysikatsstelle. Die Physikats⸗ stelle des Kreises Niederbarnim, mit dem Wohn⸗ sitze in Berlin, ist durch den Tod des bisherigen Inhabers, Sanitäts⸗Raths Dr. Boehr, erledigt worden. Behufs Wiederbesetzung derselben fordern wir qualifizirte Bewerber hiermit auf, sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und einer kurz gefaßten Lebensbeschreibung bis zum 10. März d. Js. bei uns zu melden. Potsdam, den 24. Januar 1879. Königliche Regierung. Abtheilung des Innern.
Die Kreis⸗Wundarzt⸗Stelle des Kreises Striegau ist vacant geworden. Qualificirte Be⸗ werber werden daher aufgefordert, sich unter Ein⸗ reichung ihrer Approkationen und sonstigen Zeugnisse binnen 6 Wochen bei uns zu melden. Bemerkt wird, daß der verstorbene Kreis⸗Wund⸗ arzt Dr. Strauch noch als zweiter Arzt bei der Strafanstalt in Striegau mit einer jährlichen Re⸗ muneration von 800 ℳ angestellt war. Breslau, den 27. Januar 1879. Königliche Regierung, Abtheilung des Innern. Sack.
Behufs Wiederbesetzung der mit einem Gehalte von 600 ℳ jährlich dotirten Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises Ziegenrück fordern wir die Thierärzte I. Klasse, welche als Kreis⸗Thierärzte approbirt und geneigt sind, die in Rede stehende Stelle anzuneh⸗ men, hierdurch auf, ihre desfallsigen Meldungen unter Beifügung ihrer Qualifikations⸗ und Führungs⸗
eugnisse, sowie eines eigenhändig geschriebenen Lebenslaufs binnen 6 Wochen bei uns einzureichen. Erfurt, den 24. Januar 1879. Köünigliche Re⸗ gierung. Abtheilung des Innern. v. Tettau.
[888] Schlesische Boden⸗Credit⸗Actien⸗Bank.
Die Herren Aetionaire werden hierdurch zur siebenten ordentlichen Generalversammlung auf
Sonnabend, den 8. März cr., Nachmittags 4 Uhr,
in den kleinen Saal der neuen Börse heerselbst er⸗ gebenst eingeladen. Fee der Tagesordnung sind: 1) Geschäftsbericht pro 1878. 2) Feststellung der Bilanz und der Dividende, sowie Ertheilung der Decharge. 3) Wahl von drei Verwaltungsrathsmitglie⸗ dern.
Diejenigen Actionaire, welche an dieser General⸗ versammlung Theil nehmen wollen, haben laut §. 63 der Statuten ihre Actien nebst einem doppelten Nummer⸗Verzeichniß spätestens 8 Tage vor der Ge⸗ neralversammlung bei der Kasse der Bank, Herren⸗ straße Nr. 26, gegen Empfang der Legitimations⸗ karten zu deponiren.
Bezüglich der Bevollmächtigung wird auf §. 63 der Statuten verwiesen.
Der Geschäftsbericht pro 1878 kann vom 24. Fe⸗ bruar cr. ab bei unserer Kasse in Empfang genom⸗ men werden.
Breslau, den 29. Januar 1879.
Der Verwaltungsrath — der Schlesischen Boden⸗Credit⸗Actien⸗Bank. Beyersdorf.
1
Deutscher
—
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher
NMo 26.
—
Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877,
Central⸗Handels⸗Re
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie seymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63— 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin
durch Carl auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32,
5 1
eichs⸗Anzeiger und Königlich Preußisch
Donnerstag, den 30. Januar
Zweite Beilage
ger. 1879.
Berlin,
auch die im §. 6 des grper über den Markeuschutz, vom 30. November 1874, sowie die vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
gister für das Deutsche Reich. ar.2.
bezogen werden.
in dem Gesetz, betreffend da; Urheberrecht an Mustern un
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglicd. T Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 2
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
——— —öy—
— —
Patente.
Patent⸗Aumeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung
eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der nmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Nr. 10 324. Georges Corbedaine, Ackerer
in Holacourt, Kreis Bolchen, Bez. Lothringen. Automatischer Futtervertheiler.
Nr. 23 657. Gebrüder Brüninghaus £ Co. in Werdohl.
Maschine zum Biegen von Gabeln.
Nr. 24 868. Wirth & Co. in Frankfurt a. M., für Edmond Marcadier in Paris.
Maschine zum Strecken und Fadengeradeziehen von Webstoffen.
Nr. 26 533. W. R. schürmann, In⸗ genieur und Fabrikbesitzer in Düsseldorf.
Neuerungen für Roll⸗ und Bogencalander.
Nr. 26 684. C. Gronert, Civilingenieur in Ber⸗
lin, Behrenstraße 28, für M. Thilen in Wien. Mechanismus, umspringende Bewegungen den als Spielzeug dienenden Thiernachahmungen zu ertheilen.
Nr. 27 190. Inselstraße 13. 3 Mehlsichtemaschine mit innerem Vorsichtecylinder.
(Landesrechtlich patentirt.)
Nr. 27 689. Carl Bögel, Chemiker in Brieg
(Reg. Bez. Breslau), Ohlauerstraße 17. Verfahren der Reininung von Rohzucker oder Zuckerkalk mittelst Glycerin. I 728. Paul Casper, Tapezier in Jauer i. 8 Stellbare Federmatratze.
Nr. 28 594. August Markmann, Mühlen⸗ besitzer in Lenne bei Stadtoldendorf, Herzogthum Braunschweig.
Waschmaschine. 8
Nr. 2688. Johannes Selwig, Maschinen⸗ Fabrikant in Braunschweig und Richard Emil Schmidt, Ingenieur in Sangerhausen.
Continuirlich arbeitende Kegelpresse, zum Aus⸗ pressen flüssigkeithaltender Körper.
Nr. 433. Franz Meinke, Mechaniker in Cörlin a. d. Perfante.
Vorrichtung zur Befestigung von Wagenlaternen mit Bajonetverschluß und Feder. Nr. 460. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki, Civil⸗Ingenieure in Berlin, Leipzigerstraße 124, für: G. A. M. Malleval, Kaufmann in Tarare (Rhöoͤne in Frankreich). 8 Neuerungen an Regulatoren für Webstühle und andere Maschinen.
Nr. 1170. Eugen Gugel in München, für:
Adolph Dingler, Seconde⸗Lieutenant zu Landshut. Reitstange mit Verlängerung des Obertheils.
Nr. 1178. F. C. Glaser, Ingenieur und König⸗ licher Kommissions⸗Rath in Berlin, Lindenstraße 92, für: William Browne jr. in Cookstown, County of Tyrone, IJreland.
Verfahren und Hülfsmittel zur Herst llung von Schlackenwollgeweben. Berlin, den 30. Januar 1879. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi. ..“
Zurückziehung von Patent⸗Anmeldungen. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereichten und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Anmeldungen sind zurückgezogen.
Ferdinand Feistel in Berlin,
Nr. 16 800. Verstellbare Plissé⸗Maschine
Vom 11. September 1878. Nr. 17 412. Künstlicher Fuß. Vom 21. September 1878. 88 Nr. 11 433. Verstellbarer Füllapparat für Gas⸗ feuerungen. 1“ Vom 7. Oktober 1878. Berlin, den 30. Januar 1879. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Nr. 1443. Verfahren zur Darstellung weißer Pigmentfarben. 1
Vom 23. Oktober 1877.
Nr. 14 971. (s. Z. irrthümlich unter Nr. 14 974 veröffentlicht.) Neuerungen an Signal⸗Apparaten mit selbstthätigem Betrieb für Eisenbahnen.
Vom 16. September 1878.
Nr. 18 445. Verfahren und Vorrichtungen zur Herstellung von in Conturen gestanzten, durch⸗ brochenen, gepreßten Verzierungen aus massivem
Holz. Vom 1. Oktober 1878.
30. Januar 1879. Berlin, den Januar 18821
[46]
MMärgeb
bitton um Anftrüge. Bmigss gass⸗ tar Preis-Ceurant grafis an4 franeo.
Kalserliches Patentamt Jacobi.
Berichtigung. 8 Die in Nr. 249 des Deutschen Reichs⸗ und König⸗ lich Preußischen Staats⸗Anzeigers vom 22. Ok⸗ tober 1878 unrichtig angegebene Patent⸗Ertheilung lautet berichtigt wie folgt: 8 Nr. 3478. Büchsen aus schmiedbarem Eisen⸗
böden,
guß zum Ausfüttern der Zapfenlöcher an Faß⸗ G. Störring, Kaufmann und Fabrikant,
Gaskraftmaschine.
mit Kompensation.
[884]
sterium für
i fentliche
Inhaber der Firma Fr. Wilhelm Stör- ring Söhne in Voerde in Westfalen, vom 5. März 1878 ab. Kl. 64. 8
Berlin, den 30. Januar 1879.
Kaiserliches Patentamt. Jacobi. Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angege⸗ benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Nr. 135. Gasmotor. Kl. 46.
Nr. 154. Atmosphärische Kl. 46.
“ 250. Chronometer
Nr. 539. Kontinuirliche Dampf⸗ oder Luft⸗ Kompressions⸗Bremse. Kl. 20.
Nr. 984. Verfahren zur Entfernung der die osmotische Thätigkeit beeinträchtigenden Gasarten aus den Zellen der Rübenschnitzel. Kl. 89.
Nr. 3248. Berfahren zur Herstellung von Messerklingen aus Stahlblech. Kl. 69.
Nr. 3571. Einrichtungen, um durch Gasmotoren bewegte Straßenbahnwagen während der Fahrt mit Gas zu versehen. Kl. 20. 1.“
Berlin, den 30. Januar 1879.
Kaiserliches Patentamt. Jacobi. Preußen. Königliches Min Handel, Gewerbe und öf Arbeiten.
Das dem Ingenieur Ludwig Schlickeysen hierselbst unter dem 5. Juni 1877 auf die Dauer von drei Jahren für den ganzen Umfang des preußischen Staats ertheilte Patent
auf einen Elevator in der durch Zeichnung und
Beschreibung nachgewiesenen Zusammensetzung,
ohne Jemanden in der Anwendung bekannter
Theile zu beschränken, ist aufgeboben.
Das Königliche Landgericht zu Elberfeld hat den Fabrikanten Wirths jurior in Remscheid wegen Nachbildung des Zeichens der Firma John Kenyon & Cie. in Sheffield verurtheilt. Das Erkenntuiß ist in dem Inseratentheile d. Bl. veröffentlicht.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Köͤnigreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Bartenstein. Bekanntmachung. Königliches Kreisgericht Bartenstein. In unser Handelsregister ist Abtheilung IV. am 24. Januar 1879 eingetragen: Spalte 1: Nr. 83, Spalte 2: der Kaufmann Angust Schweiz⸗ hoefer zu Pr. Eylau “ Spalte 3: hat für seine Ehe mit Fräulein Amalie Reiner aus Wilpischen durch Vertrag vpom 9. September 1878 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen. Dem Vermögen der Braut ist die Eigen⸗ schaft des Vorbehaltenen beigelegt.
Berlin. Handelsregister 1u] des Königlichen Seradtgeric ts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 29. Ianbar 1879 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 719 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Gesellschaft für öffentliche Wasch⸗ und Bade⸗ anstalten zu Berlin vermerkt steht, ist eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 31. Mai 1875, deren Protokoll Seite 28 bis 36 des Beilagebandes Nr. 14 zum Gesellschafts⸗ register sich befindet, ist der §. 33 der Statu⸗ ten geändert worden; danach sind alle Bekannt⸗ machungen der Gesellschaft als rechtsgültig er⸗ folgt anzusehen, wenn sie in die Vossische, die National⸗ und die Berliner Boͤrsen⸗Zeitung eingerückt worden. .
Demnächst hat die Generalversammlung vom 29. Mai 1878 das bisherige Statut beseitigt und ein neues Statut angenommen, welches sich Seite 43 bis 61 des Beilagebandes Nr. 14 zum Gesellschaftsregister befiadet. 1
Als Zweck der Gesellschaft ist darin auf⸗ gestellt: die Stadt Berlin mit Wasch⸗ und Badeanstalten zu versehen.
Die Direktion besteht fertan aus einem oder mehreren Mitgliedern resp. Stellvertretern, und es sind Erklärungen der Direktion für die Gesellschaft rechtsverbindlich, wenn sie von zwei Direktoren oder deren Stellvertreter oder von einem Direktor und einem Stellvertreter unter⸗ zeichnet sind. 1
Von den Vorstandsmitgliedern sind der Dr. Hinschius, der Banquier Gelpcke sev. und der Dr. Veit gestorben, und es bilden in Folge der Neuwahlen jetzt den Vorstand:
1) als Mitglieder:
a. der Königliche Geheime Regierungs⸗Rath Carl Louis Scabell zu Berlin, b. der Rentier Ferdinand Wärtzburg zu Berlin; 3 2) als stellvertretende Mitglieder: a. der Direktor Robert Drewke zu Char⸗ lottenburg, b. der Kaufmann Heinrich Schultze zu Berlin.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 2191 die Handelsgesellschaft in Firma: “ C. Ash & Sous mit ihrem Sitze zu London und einer Zweignieder⸗ lassung in Berlin vermerkt steht, ist eingetragen: Der Theilhaber Edward Claudius Afh ist aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Gaßmann & Wangemann am 5. Dezember 1878 begründeten Handelsgesellschaft (jetziges Geschäftslokal: Mohrenstraße 33) sind die Kaufleute: 1) Adalbert Gaßmann, 2) Carl Anton Friedrich Wangemann, Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6834 eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: L. Knoll 7. 8. Januar 1879 begründeten Handelsgesell⸗ haf (jetziges Geschäftslokal: Linienstraße 113) sind die Kaufleute: 1) Ludwig Philipp Friedrich Knoll, 2) Theodor Ferdinand Knoll, Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6835 eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Reinhard & Co. 1 am 23. Januar 1879 begründeten Handelsgesellschaft (jetziges Geschäftslokal: Reichenbergerstraße 57) sind die Kaufleute: 1) Adolph Reinhard, 2) Paul Reinhard, ““ Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6836 eingetragen worden.
In unser Firmenregister, 8551 die hiesige Handlung in Firma: Johann George Kothe vermerkt steht, ist eingetragen: Die Firma ist in Joh. George Kothe ver⸗ ändert. Vergleiche Nr. 11,357 des Firmen⸗ registers. 1 . Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 11,357 die Firma: Joh. George Kothe und als deren Inhaber der Kaufmann Johann George Kothe hier eingetragen worden.
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In unser Firmenregister ist unter Nr. 11,358 die
Firma:
J. Pignol - und als deren Inhaber der Kaufmann Julius Pignol zu Charlottenburg
(jetziges Geschäftslokal: Teltowerstraße 13) eingetragen worden.
Die Wittwe Marie Schaefer, geb. Wasserlein, zu Berlin hat für ihr hierselbst unter der Firma: Rud. Schaefer (Firmenregister Nr. 10,720) bestehendes Handels⸗ eschäft dem Carl Robert Gebhard Holtze zu Berlin Drokura ertheilt und ist dieselbe in unser Pro⸗ kurenregister unter Nr. 4178 eingetragen worden
Gelöscht ist: 8 Firmenregister Nr. 5812: die Firma: Ad. Carl Mener. Berlin, den 29. Januar 1879. Königliches Stadtgericht. I. Abtheilung für Civilsachen.
Blelefeld. Bekanntmachung. 1
In unser Handelsregister ist zufolge Verfügung vom 10. d. Mts. am heutigen Taze eingetragen:
Nr. 106 G. R. Firma: Fr. Colbrunn et Co. u Bielefeld. Das Geschäft mit Firma ist in olge testamentarischer Bestimmung auf den Kauf⸗ mann Ernst Wessel h'ier, allein übergegangen, nach⸗ dem auch der Tabaksfabrikant Franz Henke als Ge⸗ sellschaster ausgeschieden und in die Fortführung der Firma gewilligt hat. 8
Nr. 777, F. R. Der Kaufmann Ernst Wessel hierselbst ist alleiniger Inhaber des zu Bielefeld unter der Firma: Fr. Colbrunn et Co. be⸗ stehenden Geschäfts.
Bielefeld, den 20. Januar 1879.
Königliches Kreisgericht.
Braunschweig. Im Handelsregister für die hiesige Stadt Vol. III. Fcl. 204 ist heute die
hiesige die Firma: G. C. Hahn & Co. (Conservefabrik), als deren Inhaber die Kaufleute: 1) Georg Carl Hahn in Lübeck, 2) Georg “ Hahn hieselbst, un
woselbst unter Nr.
3) Julius Hermann Hahn in Hamburg, als Ort der Niederlassung: Braunschweig, unter der Rubrik „Rechtsverhältniß bei Handelrsgesell⸗ schaften“: Offene Handelsgesellschaft, begonnen am 1. Januar 1879 und unter der Rubrik Bemerkungen Folgendes eingetragen: Das hiesige Geschäft ist eine Zweigniederlassung der in Lübeck befindlichen Haupt⸗ niederlassung. 111““
Braunschweig, den 20. Januar 1879.
Heerzogliches Handelsgericht.
H. Wolf.
Broiech. Handelsregister der Königl. Kreisgerichts⸗Deputation zu Broich. In unser Firmenregister ist unter Nr. 445 die Firma Rud. Gebühr zu Mälheim a./Ruhr und als deren Inhaber der Kaufmann Rudolf Gebühr zu Mülheim a./Ruhr am 25. Januar 1879 einge⸗ tragen. Geschäftsinhaber lebt wie bereits in seinem früheren Wohnorte Hülsenbusch, Kreis Gummers⸗ bach, so auch hier mit seiner Ehefrau zufolge ge⸗ richtlicher Erklärung in getrennten Gütern
Calbe a./S. Bekanntmachung.
I. In unserem Firmenregister ist:
2. unter Nr. 390 die Firma R. E. Schmeddto zu Calbe a/S. zufolge Verfügung vom 18. Ja⸗ nuar 1879 an demselben Tage gelöscht
und
b. unter Nr. 559 die Firma M. Hirschfeld in Calbe a./S. und als deren Inhaber der Apo⸗ theker Max Hirschfeld dort zufolge Verfügung vom 18. Januar 1879 an demselben Tage ein⸗ getragen worden.
II. Ferner ist in unser Prokurenregister zufolge Verfügung vom 18. Januar 1879 an demselben Tage unter Nr. 45 der Apotheker Ernst Hirschfeld zu Calbe a./S. als Prokurist der Firma M. Hirsch⸗ feld zu Calbe a/S. eingetragen worden.
Calbe a./S., den 18. Januar 1879.
Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.
Lüheeckz.
Eintragung “ in das Handelsregister.
J. Vollert. Unter dieser Firma wird der Königl. preuß. Staatsangehörige Jürgen Vollert aus Lütjenwestedt als deren alleiniger Inhaber hie⸗ selbst kaufmännische Geschäfte betreiben.
Lübeck, den 25. Januar 1879. Das Handelsgericht. Zur Beglaubigung: Dr. Achilles.
Warburg. In das Gesellschaftsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Warburg hat zu⸗ folge Verfügung vom 27. Januar 1879 am selbigen Tage folgende Eintragung stattgefunden: “ Nr. 24. Firma der Gesellschaft: Loderhose et Großjohann. Sitz der Gesellschaft: Warburg. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind: a. der Kaufmaun Georg Loderhose, b. der Kaufmann Heinrich Großjohann, Beide zu Warburg. 8 Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1879 be⸗ gonnen. 1 Zur Vertretung und Zeichnung der Firma sind beide Inhaber der Gesellschaft und jeder allein berechtigt.
Triberg. Handelsregister⸗Eintrag.
Nr. 1109. Zu O. Z 4 des Firmenregisters, be⸗ treffend die Firma „Jos. Kern in Triberg“ wurde heute eingetragen:
Dem Jos f Grieshaber dahier wurde Prokura⸗ Vollmacht ertheilt. 8 Triberg, den 25. Januar 1879. 1 Großherzogl. badisches Amtsgericht.
Konkurse. [8701
In dem Konkurse über das Vermögen ds Glas⸗ und Porzellanwaarenhändlers Christian Ferrinand Albert Kotze ist zur Verhandlung und Seschlußfassung über einen Akkord Ter⸗ min au den 14. Februar 1879, Vormittags 10 Uhr, im Stadtgerichtsgebäude, Portal 3, 1 Treppe hoch, Zimmer Nr. 13, vor dem unterzeichneten Kommissar anberaumt worden.
Die Betheiligten werden hiervon mit dem Be⸗ merken in Kenntniß gesetzt, daß alle festgestellten oder vorläufig zugelassenen Forderungen der Konkurs⸗ gläubiger, soweit für dieselben weder ein Vorrecht, noch ein Hypothekenrecht, Pfandrecht oder anderes Absonderungsrecht in Anspruch genommen wird, ur Theilnahme an der Beschlußfassung über den
kkord berechtigen. Die Handlungsbücher des Ge⸗ meinschuldners, die Bilanz nebst dem Inventar und der Generalbericht des Vermalters liegen im Konkurs Bureau zur Einsicht offen.
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Berlin, den 23. Januar 1879. Königliches Stadtgericht. Erste Abtheilung für Civilsachen. Der Kommissar des Konkurses. Roestel. 871 Bekanntmachung. vl-. über das Vermögen des Bäckermeisters