und „Es muß ein Wunderbares sein“ von Liszt (Herr Betz); Terzett (drei Vogelstimmen) von Taubert (Fräulein Tagliana, Fräulein Lehmann, Fräulein randt). Nach der Pause folgten: Duett aus „Don Juan von Mozart (Fräulein Tagliana, Herr Betz); Aime-moi, Ma⸗ zurka von Chopin (Fräulein Lehmann); Duettino: „per valli, eer boschi“ von Blangini (Fräulein Lehmann, Herr Ernst); olero aus „les vépres siciliennes“ von Verdi (Fräulein Tagliana) und das Quartett: „9 wunderbare Harmonie“ von Haydn (Fräulein Lehmann, Fräulein Brandt, die Herren Ernst und Betz). b . Nach Beendigung des Konzerts verließen die Allerhöchsten Herrschaften die Gesellschaft, welche darauf am Büffet das Souper einnahm.

— — Morgen, Donnerstag, den 6. Februar, wird bei Ihren Kaiserlichen und Königlichen Majestäten im Weißen Saale des Königlichen Schlosses hierselbst ein Ball stattfinden, zu welchem die Einladungen durch die Hoffouriere und durch Karten erfolgen. Die Damen erscheinen im Ballkleide, die Herren in Gala, resp. vom Militär im Hofball⸗Anzuge. — Für Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit den Kron⸗ prinzen, sowie für Ihre Königlichen Hoheiten die Prinzen und Prinzessinnen ist die Anfahrt gegen 8 ½ Uhr von dem Lustgarten aus durch Portal Nr. 5 bei der Wendeltreppe, die Versammlung im Kurfürstenzimmer. Die obersten Hof⸗, die Ober⸗Hof⸗ und die Hofchargen, die General⸗-Adjutanten, die Generale à la suite und die Flügel⸗Adjutanten Sr. Majestät, sowie die Gefolge der Aller⸗ höchsten und Höchsten Herrschaften nehmen dieselbe Anfahrt und versammeln sich gegen 8 ¼ Uhr in dem Königszimmer; ie Damen treten in die boisirte Gallerie ein. Alle anderen Gäste sind zu 8 Uhr eingeladen. Die Vorfahrt ist: w für die Fürsten, das diplomatische Corps und die Excellenzen ebenfalls durch Portal Nr. 5 bei der Wendeltreppe, für die Damen — soweit sie nicht zu den vorstehenden Gästen gehören — und die sie begleitenden Herren vom Lust⸗ garten aus im Portal Nr. 4 bei der Theatertreppe, von wo Eintritt in die Alte Kapelle genommen⸗ wird; für die anderen Herren vom Militär und Civil von der Schloßfreiheit aus durch Portal Nr. 3 in der Ecke des großen Schloßhofes, gegenüber der Wache (Eintritt durch die Altdeutschen Kammern).

Die Versammlung ist: für sämmtliche Damen, die Fürstlichen Gäste, das diplo⸗ matische Corps, die Excellenzen und die tanzenden Herren im Weißen Saale, 4

für die General⸗Majors und die erster Klasse in dem Ausbau der Bildergallerie, für die evollmächtigten zum Bundesrathe und die Mitglieder der beiden Häuser des Land⸗ tages in der neben dem Ausbau belegenen ersten Hälfte der Bildergallerie und

für die anderen eingeladenen Herren in dem Theile der Bildergallerie, welcher nach der Alten Kapelle zu belegen ist.

Nach 10 Uhr wird ein Souper an Büffets stattfinden, und zwar in der Neuen Gllaerie für die Allerhöchsten und die Höchsten Herrschaften, die Botschafter und deren Gemahlinnen, sowie die am hiesigen Hofe akkredirten Minister und Minister⸗Residenten und deren Gemahlinnen, die Ge⸗ neral⸗Feldmaschälle, die Chefs Fürstlicher Häuser, sämmt⸗ liche Fürstliche Damen und die Excellenzen (Damen), die aktiven Generale der Infanterie und Kavallerie und die aktiven Staats⸗Minister; in dem Braunschweigischen Saale: für die Excellenzen (Herren), die vorstehend nicht bezeichneten Mitglieder Fürstlicher Häuser, sowie für die Geschäftsträger und die anderen Mitglieder des diplomatischen Corps, in der ersten Braunschweigischen Kammer neben dem Schweizer Saale: für die Hofstaaten; im Schweizer Saale: für die tanzenden Damen und Herren, in den Königin⸗Elisabeth⸗Kammern: für die außerdem Eingeladenen, und zwar in den ersten beiden Zimmern vorzugsweise für die Damen, in der Gallerie, in dem Saale und den anstoßenden Räumen für die Herren.

Ende des Festes nach 11 ½ Uhr.

Die Abfahrt ist nach Wahl bei der Wendeltreppe oder in dem Portal Nr. 4 in der Richtung nach dem Lustgarten, resp. in der Ecke des großen Schloßhofes gegenüber der Wache durch Portal Nr. 3 nach der Schloßfreiheit.

— Der Bundesrath trat heute zu einer Sitzung zu⸗ sammen.

— Mit Bezug auf die Verordnung vom 2. d. M., be⸗ treffend die Paßpflichtigkeit der aus Rußland kom⸗ menden Reisenden, wird dem Vernehmen nach Seitens des Auswärtigen Amts in den nächsten Tagen eine besondere “ an sämmtliche deutschen Konsularbehörden in

ußland ergehen, welchen durch jene Verordnung die für die Zulassung des Pa zinhabers zum Eintritt über die Reichs⸗ grenze unerläßliche Visirung der Pässe und die für die Er⸗ 1 des Visa entscheidende Prüfung der Provenienz der Reisenden übertragen ist.

— Unter der Rubrik „Gewerbe und Handel“ der heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staats⸗Anzeigers“ finden sich Mit⸗ theilungen über die Einführung des Tabaksmono⸗ pols in Sizilien, auf welche wir an dieser Stelle auf⸗ merksam machen.

— Im weiteren Verlaufe der gestrigen (43.) Sitzung ging das Haus der Abgeordneten zur zweiten Berathung des Gesetzentwurfes über die Dienstver⸗ hältnisse der Gerichtsschreiber über. Die Kommission hat folgende Aenderungen dieses Gesetzentwurfes vorgeschlagen:

„Zum Gerichtsschreiber kann nur ernannt werden, wer 1) das einundzwanzigste Lebensjahr vollendet hat, 2) die aktive Dienst⸗ pflicht im stehenden Heere oder in der Flotte erfüllt hat oder von derselben für die Friedenszeit endgültig befreit ist, und 3) eine Prüfung bestanden hat. Referendare sind von Ablegung dieser Prüfung befreit, wenn sie im richterlichen Vorbereitungsdienste seit mindestens zwei Jahren beschäftigt gewesen sind. Der Prüfung muß ein zweijähriger Vorbereitungsdienst vorangehen. er die erste juristische Prüfung bestanden hat, kann nach sechsmonatlicher E im Gerichtsschreiberdienste zur Prüfung zugelassen werden“.

Der Abg. Löwenstein brachte die zahlreichen (etwa 50) Petitionen zur Sprache, die dieser Fese.mehe hervorgerufen habe. Die Petenten hätten den Gesetzentwurf vielfach miß⸗ verstanden. Die in den Petitionen ausgesprochenen Be⸗

rchtungen seien zum größten Theile unbegründet. Die age der Subalternbeamten erfahre durch die neue Organisation eine bedeutende Verbesserung. Durch

1X“X“

n Kommissionsantrag Wunsch aus, daß die Mittel jetzt zur namentlich der Secundär⸗ Provinz Hannover verwendet würden.

rte, daß er über den Kom Staats⸗Ministeriums und en habe herbeiführen kön⸗ Bahn Hannover⸗Harburg da die Voraussetzungen Er wolle deshalb offe aber auch, den da⸗ iese Enttäuschung Ersatz zu und Lipke begrüßten diese chneten verschiedene Wege, werden könnte,

hervorhob, erklärte gleichwohl, nicht gegen de pfen zu wollen, und sprach nur den e Bahn Hannover⸗

Förderung des Eisenba Handels⸗Minister

thätigkeit ge⸗ dem Tage, wo er in getreten sei, wieder gut gemacht habe. Der Kom⸗ rbreite jedenfalls Vertrauen unter den Rich⸗ Der Glaube an die Unabsetzbarkeit dium jeder Verfassung, sem Prinzipe abzuweichen Lasse man es in

zeugen, daß derselbe nicht in seiner Amts

habe; aber es handele sich „ und daß er ihn sofort an

die könne man nur im Gesetz, Ministers finden. Minister Dr. Leonhardt erklärte, die Person des es handele hier handeln wolle; s den Ausschlag geben sollten auptung, der Abg. Lasker habe Recht hätte er, wenn it mehr als drei Se⸗ das sei aber nicht der Fall, vielmehr Ihm gelte immer wer zum Ge⸗ eil darüber stehe enten des Gerichts zu. Für durchaus einer ganzen Kategorie von Richtern szusprechen, die Mitglieder des Straf⸗ zu auszuschließen von der Mitgliedschaft des Dis⸗ Er lasse es dahin gestellt sein, ob die Sache von großer praktischer Bedeutung sei, jedenfalls sei es ein Forderung im Interesse des Dienstes welche die Regierung stelle, die Kommissionsvorschläge ab Der Abg. Windthorst (Meppen unbedeutend. In Diszipl dessen, was zu diszipliniren sei, scheide gewissermaßen ein Arbitriun großer Bedeutung sein könnten, w Kämpfe noch schäͤrfer würden als Frage nun, wer zum Dis besser durch Gesetz als diums bestimmt. könne hierin nicht g e, wer die Stellen der Ober⸗ men werde. Der Einfluß des Justiz⸗Ministers dieser Stellen sei aber nicht gleichgültig. Der die man seit 1867 gemacht habe, f Meinung verbreitet sei, daß bei der den der Gerichte besondere olitische und sonstige Richtung

Zweifel be legen habe das Ministerium ein missionsbeschluß ve tern und dem Publikum. des Richters sei aber da und wenn man in Fran beginne, so sei dies der Anfang vom Preußen nicht dahin kommen. Der Justiz⸗Minister Dr. redner habe auf konkrete Fäll höherer Richterstellen auf genommen worden sei. wenn er ihm nur einen solchen würde ihm zur Freude und derartigen Beha Abg. Windthorst (Biele Referent die Vorschläge der Kom Abg. Windthorst (Meppen) gegenüber, da in Bezug auf den Richterstand so viel Gu man es wohl nachsehen könne, Punkte auch einmal einen Mif Hierauf wurde die Diskuss Zur Geschäftsordnung beme daß er es für unzulässig halte, Kommission persönliche der Kommission vorbrin kanische Neigung über die letzte Aeu feld) nicht diskutiren wolle. Der Abg. Dr. Las Kommission das Rech tragen und verwahrte d gegen, etwa für die Republik zu einmal nachsagen könnte. — Di Majunke pflichteten dem Abg. Nachdem hierauf §. 5 un setzes in der Fas

Minister das größte Vertrauen um Garantien für die Zukunft, nicht in der Person des jetzigen

lich sein, auch die rüfung des Sach⸗ zu dem Resultate gekommen, daß n sei, weil damit der vielleicht werde, die Zahl der Beamten und ch das Schreibwerk der Gerichte nicht unerheblich zu

Der Gesetzentwurf wurde hierauf nach den Beschlüssen ssion genehmigt, und die Petitionen für erledigt

sung des Gesetzentwurfes, be⸗ Abänderung von Bestimmungen der

Kreirung vieler neuer Stellen werde es m Diätarien unterzubringen. Nach genauer verhalts sei die Kommission der Gesetzentwurf anzunehme erfolgreiche Versuch gemacht

Harburg bewilligten

Der Justiz⸗ hnwesens,

Justiz⸗Ministe sich nicht darum, ob er bona oder mala fide liche Gründe seien es, die da bleibe er bei seiner Beh ihn gar nicht überzeugt. l der Ober⸗Landesgerichte m

rs scheide völlig aus der Diskussion, Maybach erklä antrag bisher keinen Beschlu ußerung der Provinzialbehörd er aber die Ausführung der mehr befürworten könne, mehr zuträfen. g befürworten, enen Landestheilen für Die Abgg. Lauenstein nit Freuden und bezei eser Ersatz geschaffen merkte, daß der Komm ünsche in keiner Weise rkungen der Abgg. Kr ie Vorlage nach den Anträgen der Kom⸗

m Schlusse des Blattes die Berathung

s größte Palla kreich von die

Einigermaßen 9 jetzt nicht von 1873 nicht Kommissionsantra durch betroff verschaffen. Erklärung m. auf denen di von Benda be Erfüllung dieser W einigen kurz schabbehard wurde d mission angenomm

Es folgte bei de von Petitionen.

— Der Bevollmächtigte sachsen⸗meiningensche Staats

Leonhardt erwiderte, der Vor⸗ e hingewiesen, wo bei Besetzung ihre politische Gesinnung Rücksicht re dem Vorredner sehr dankbar,

Fall nachgewiesen hätte, es zur Ehre gereichen, zu beweisen, unbegründet feld) vertrat nochmals als

und bemerkte dem ß man in Frankreich tes gethan habe, daß wenn das Land in einem

die Mehrza naten versehen wäre,

sehr viele nu der Grundsatz als vorzüglich, schäft am geeignetsten erscheine, am besten dem Präsid unzulässig halte er es ein Mißtrauensvotum au senats gerade

ziplinarhofs.

Es folgte die zweite Le — treffend folg 4 r zwei Senate. Disziplinarg 8

§§. 1—4 wurden nach dem Kommission Debatte genehmig §. 5 lautet nehmigten Vorla sitzender des Disziplinarsenats ist der Präsident, bei dem desgericht zu Berlin der älteste Senats⸗ Falle der Verhinderung des orde Vorsitz der älteste, bei dem Ober⸗ älteste dem Diszip den Mitgliedern drei Senats⸗Präsidenten au die drei älteren, bei

zu wählen, svorschlage ohne und das Urth inte, worauf der issionsantrag der präjudizire. nebel und Nieder⸗

nach der vom Herrenhause unverändert ge⸗ uptungen

ntlichen Vorsitzenden führt den Landesgericht zu Berlin der nächst⸗ linarsenat angehörende Senats⸗Präsident. Senats⸗Präsidenten, soweit mehr als ßer dem Vorsitzenden vorhanden sind, dem Ober⸗Landesgericht zu Berlin die drei Hülfsrichter sind von der Theilnahme an dem Dis⸗ rigen finden die für die Bil⸗ nden Vorschriften entsprechende

und der Organisation, Sö und deshalb bitte er das Haus, gehe 9 ion geschlossen. 8 rkte Abg. Windthorst (Meppen), wenn der Berichterstatter der Ansichten und Polemiken als Referent

ge, übrigens habe er so w

rage sei nicht 8

) erklärte, die Frage griffsbestimmung

zum Bundesrath, Herzoglich

inarsachen sei die Be .51 2* ersg!. Minister von Giseke ist hier ein⸗

sehr schwer, und i in diesen Sachen, die von enn nämlich die politischen ie heute schon seien. ziplinarrichter geeignet sei, werde

durch die Privatmeinung des Präsi⸗ in Mißtrauensvotum gegen gewisse Richter 8 da heute noch nicht fest⸗ Präsidenten ein⸗ auf die Besetzung un nach den Er⸗ ei es ihm vorge⸗

at ausgeschlossen. dung der Civil⸗ und Strafsenate gelte Anwendung.“ Die Justizkommission bean olgender Fassung:

„Vorsitzender des Disziplin der Verhinderung desselben dem Vorsitzenden treten glieder ein:

1) der älte

führt, der näch

ziplinarsen

enig republi⸗ niß, daß er Abg. Windthorst (Biele⸗

ker vindizirte jedem Referenten einer eine persönlichen Ansichten vorzu⸗ horst (Bielefeld) da⸗ plädiren, wie man ihm später e Abgg. Cremer (Cöln) und Windthorst (Meppen) bei.

id demnächst der Rest des Ge⸗ angenommen war sion vorgeschlagene

„Die König⸗ 1) darauf hinzuwirken, daß die ziplinarsenats dem Reichsgerichte estimmungen der preußischen Disziplinar⸗ r durchgreifenden Revision zu unterziehen.“ and der Tagesordnung betraf die zweite vurfes einer Haubergsordnung für §§. 1—11 wurden ohne

und republikanisches Verständ ßerung mit dem

— S. M. Glattdecks Kommandant Korrvetten Kanonenboot vetten⸗Ka

Korvette „Ariadne“, 8 Ges von Werner, und S. M. 4 Geschütze, Kommandant Kor⸗ sind, telegraphischer

Januar cr. in Apia auf den

tragte die Annahme des §. 5 „Albatroß“,

pitän Mensing I., zufolge, am 16. resp. 14. Inseln gewesen.

Bayern. schreibt: Die W allem Anschein 1

arsenats ist der Präsident, im Falle der älteste Senats⸗Präsident. Außer in den Disziplinarsenat als Mit⸗

der falls dieser den Vorsitz 2) die fünf ältesten Räthe des ersten und zweiten Civil⸗

Sofern kein Senats⸗Präsident b ziplinarsenats sein kann, neten Räthe auf sechs.“

Für das Disziplinarwesen beim Ober⸗Lande die Kommission folgende

efunden werden, en Abg. Windt

Landesgerichts Die „Allg. Z Die „Alg. Ztg.“

München, ern wird

iedervertagung unserer nach nicht schon mit dem Zusammentritte des am 12. d. M. möglich sein, Zeit bereits der Berathung d egenständen, auch noch zu erwartende eff der Mittel zur Durch ation, erledigt werden mü⸗ Gegenstandes bis zu anzuberaumenden W nicht thunlich erschein sehr wesentlichen Bauten allein dieselben müssen doch genommen werden, um rechtzeitig an welchem die neuen Reichsjust vollendet werden zu können. Eisenbahnausschusse wurden am 39. v. M. ch dem Crämerschen Antrage Freilassing — Die Priorität der Er⸗ rst bei Berathung des

ste Senats⸗Präsident o stälteste Senats⸗P fahrungen,

kommen, als Wahl der Vorsitzen Bezug auf ihre p wenn er auch glaube, daß der ge mehr als andere derartigen Anwand es in der Staatsregierung doch re welchen der Justiz⸗Minister viellei nachzugeben habe. großen Gefallen zu thun,

er sich außer Stande erklä

da zuvor, abgesehen er Kammern Vorlagen, so führung der Ge⸗ ssen, und ein Auf⸗ dem bald nach dem iederzusammen⸗ Dem Ver⸗

ung der Kommission wurden auch folgende von der Kommis roßer Majorität genehmigt: Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: liche Staatsregierung aufzufordern: Gerichtsbarkesit des großen Dis übertragen werde; 2) die B gesetze baldmöglichst eine Der letzte Gegenst Berathung des Entr den Kreis Siegen. Kommissionsvorlagen angenommen. Der Abg. Parisius beantragte, §. 12: „Der Betriebs⸗ dieser Pläne werden unter Beirath des durch Beschluß der Genossenschaft festgeste „Förstsachverständigen“ zu setzen einigen folgenden Paragrap

Nachdem der Antragst empfohlen mit dem Hinwe der eigentliche Sachverständige sei und trage in Uebereinstimmung Anzahl von Petenten befinde, missar Landforstmeister Haas, wurf acceptire, wie er aus ervorgegangen sei, immen könne.

Der Abg. Dr. Achenbach bat um fassung. Die Siegerländer legt

isitzendes Mitglied des Dis⸗ ob im Lande die

erhöht sich die Zahl der unter 2 bezeich⸗ Erwägungen in

stattfänden, und genwärtige Justiz⸗Minister lungen widerstrebe, so gebe t oft bestimmende Elemente, ht ganz gegen seinen Willen be seine Partei, ihm einen wenn sie das Gesetz so mache, daß diese Dinge einzu⸗ sionsbeschlüsse, ältesten Räthe sondern lieber gar leicht die volle Auf⸗ und er studire täglich bei sich, nache, und rathe dem Minister, nach wel⸗ daß die

liegenden namentlich richtsorgani schub des letztere Schlusse des Rei tritt unserer Kammern nehmen nach werden für die Gerich in kürzester Zeit in Angriff vor dem 1. Oktober,

in Wirksamkeit treten,

Resolutionen mit sgericht Berlin 8 beantragte Sonderbestimmungen als §. 5a.: „Für den Disziplinarsenat des Ober⸗Lan gelten die nachstehenden besonderen Bestimmu Vorsitzender des Disziplinarsenates

desgerichts zu Berlin

Deshalb glau G zwar keine

ist der älteste Senats⸗ te erforderlich sein,

e der Verhinderung desselben der nächstälteste Vorsitzenden treten in den Disziplinarsenat als

t, im Fall Senats⸗Präsident. Außer dem Mitglieder ein: 1) der nächstälteste Senats⸗Präsident führt, der ihm dem 2) die fünf ältesten Rä

ren könne, au empfehle deshalb die

cht hätte, daß man nicht die ziplinarsenats gewählt hätte, lter verliere man

Debatte nach den

obgleich er gewüns zu Beisitzern des Dis die jüngsten. Im 2 fassung der Lebensverhältnisse, ob sich dieser Einfluß geltend 1 dasselbe zu thun. Regierung darauf Gerichtsbarkeit des großen übertragen Landesgericht zu Berlin das Haus habe es imm ausgestattet, und er mein ie Organisation von Ne erwägen würde, ob nicht für die ßischen Gerichte verbleibenden Sa höchster Gerichtshof zu bilden wä dung darüber nicht dem Reichs Von der zweiten Resolution, der preußischen

im zweiten Absatz des sowie Abänderungen Forstsachverständigen Ult“, statt des Wortes „Haubergschöffen“ und in hen dieselbe Aenderung vorzu⸗

oder, falls dieser den Vor Alter nach folgende Senats⸗Präsident; the des vierten und fünften Civilsenats.“

Der Justiz⸗Minister Dr. Leonhardt erklärte, er könne in

ssion vorgeschlagenen Abänderungen sei fehler⸗

und Hütungsplan, Art. 1 na eumarkt a. R. — Landshut, — Biessenhofen.

weitere L nehmigt, darunter N ühldorf und Sulz auung der einzelnen Linien wird e Art. 2 entschieden werden.

— 5. Februar. dem Vernehmen nach am 20. d

NReuß j. L. der Tagesordnung der h sich eine ganze Reihe von tage zur Berathung und gangen waren Gerichtsverfass gerichte betreff schen Gerichts

Der vorgeschlagenen Resolution, hinwirken Disziplinarsenats

von der Justizkommi keine Verbesserung d die über richterliche Verg nate auf anderen Grundlagen

es Entwurfes erkennen. ehen urtheilenden Disziplinar⸗ zu konstruiren als die Straf⸗ über die wichtigsten Angelegenheiten, ja Lebens⸗ Eine solche Anomalie, en habe, sei nicht nur formell denn gegen Ge⸗

eller sein Amendement zur Annahme daß der Haubergschöffe er sich mit seinem An⸗ schen einer großen erklärte der Regierungskom⸗ daß die Regierung den Ent⸗ den Beschlüssen der Kommission dagegen dem Antrag Parisius nicht zu⸗

Die Kammern

is is darauf, . M. vertagt werden.

finde seinen Beifall durchaus nicht, erwährend mit neuen Kompetenzen e, daß der Justiz⸗Minister, wenn er chen müßte, mehr als früher bei der Kompetenz der preu⸗ chen ein eigener preußischer re, sofern die letzte Entschei⸗ gerichte zu übertragen gelänge. nach welcher die Bestimmungen glichst einer durch⸗

senate, die doch fragen Vieler wie sie die Ko bedenklich, sond wissenlosigkeit o Garantie, da auch

in die Hand des Obe ganze Sache also doch in d 1 age. Somit habe der Kommissi g vor den vom Herrenha

mit den Wün „3. Februar. (Leipz. Ztg.) eutigen Landta Gesetzentwürfen, welch verfassungsmäß „nämlich: 1) das Gesetz, di ungsgesetze zu erri end; 2— 4) die Au verfassungsgesetze,

zu entscheiden hätten. mission geschaff n auch sachlich unberechtigt, harakterschwäche schaffe sie auch keine sie die Komposition des Disziplinarhofes desgerichts⸗Präsidenten lege und die denselben Händen lasse wie die Re⸗ onsantrag in keiner use schon geneh⸗

gssitzung befand e dem Land⸗ igen Prüfung zuge⸗ e nach dem deutschen chtenden ordentlichen Landes⸗ sführungsgesetze zu dem deut⸗

Annahme der Kom⸗ zur deutschen Civilprozeßord⸗

ierungsvorl 8 . 8 95 en großen Werth auf

Weise einen Disziplinargesetze baldmö

nungen in Betreff der Waareneinfuhr aus Nußland und be⸗ züglich der Quarantäne hinwies, den Antrag Symonyis auf Errichtung eines Grenzkordons, von der Tagesordnung abzu⸗ setzen. Von dem Abg. Zay wurde eine Interpellation an den Handels⸗Minister eingebracht in Betreff der Störung des Handels mit dem Orient durch die gegen die Pest ergriffenen Maßregeln.

Großbritannien und Irland. London, 4. Februar. (W. T. B.) Eine Spezialausgabe der „Times“ enthält ein Telegramm aus Lahore, von heute, mit einer aus Jella⸗ labad eingegangenen Depesche, welche meldet, daß in Kabul der Bürgerkrieg ausgebrochen sei, daß Jakub Khan den Chandol genannten Stadttheil von Kabul bombardire, und daß eine große Anzahl afghanischer Häuptlinge mit ihren Familien die Stadt verlassen habe.

— 5. Februar. (W. T. B.) Der „Standard“ meldet aus Tabriz von gestern: Die Stadt und der Distrikt von Kothur sind von der Türkei am 28. v. M. an Persien übergeben worden. Die Pässe bleiben bis zur definitiven Regulirung der Grenze von den Türken besetzt.

Frankreich. Paris, 4. Februar. (W. T. B.) Das „Journal officiel“ meldet, daß das neue Kabinet wie folgt zusammengesetzt ist: W addington: Conseils⸗Präsident und Auswärtiges, de Marcére: Inneres und interimistisch auch Kultus, Leroyer: Justiz, Say: Finanzen, Ferry: öffentlicher Unterricht und schöne Künste, Gresley: Krieg, Jauréguis berry: Marine, Freycinet: öffentliche Arbeiten, Lepere: Handel.

NRumänien. Bukarest, 4. Februar. (W. T. B.) Der ärztliche Delegirte Rumäniens, Dr. Petrescu, ist nach Moskau abgereist, wo derselbe mit den deutschen und öster⸗ reichischen Delegirten zusam nentreffen wird.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 5. Februar. (W. T. B.) Offizielles Telegramm aus Astrachan, vom 4. d. M.: In Wetljanka und den Dörfern in der Umgegend befindet sich kein Kranker. In Selitrennoje und den benachbarten Bezirken befanden sich am 2. d. 7 Kranke; dazu kamen 2 neue Erkrankungen, während 4 Per⸗ sonen starben, so daß gegenwärtig dort 5 Kranke sind. In Tschernojarsk hat die Krankheit nicht zugenommen. — 10 Grad Kälte.

Süd⸗Amerika. Brasilien. Rio de Janeiro, 15. Januar. (Allg. Corr. via Lissabon.) In der Depu⸗ tirtenkammersitzung vom 13. Dezember vertheidigte sich der Finanz⸗Minister gegen das über ihn wegen Verkaufs von Bonds der internen Schuld im Betrage von 40 000 Centos Reis verhängte Tadelsvotum, worauf ein Vertrauensvotun in die finanzielle und allgemeine Politik der Regierung mit 82 Stimmen gegen 8 zur Annahme gelangte. — General Vicomte Santa Theresa ist gestorben. — In Folge des Auftretens einer Krankheit in der Hauptstadt von Ceara, welche man für die schwarze Pest hält, sendet die Regierung fünf Aerzte dahin. — Die Kammern haben eine Vorlage angenommen, welche der Madeira⸗Mamore Eisenbahn einen Kredit von 400 000 Pfd. St. garantirt.

Argentinien. Buenos Ayres, 9. Januar. Die Operationen an der Indianergrenze machen Fortschritte. Der Groß⸗Kazike Rosas hat sich ergeben, und 740 seiner Leute wurden gefangen genommen. Der Kazike Baigoroula wurde bei Naguel Naps aufs Haupt geschlagen.

Uruguay. Montevideo, 10. Januar. Die Regierung hat 78 105 Pesos der Staatsschuld eingelöst.

Paraguay. Assuncion, 2. Januar. Der ehemalige Präsident der Republik, Rivarola, der jüngst amnestirt wor⸗ den, wurde in der Nacht vom 31. Dezember von fünf Un⸗ bekannten ermordet. 8

sordnung; 5) das Gesetz, die zur Civilprozeßordnung, Konkurs⸗ g betreffend; 6) das Gesetz, ⸗ Und Strafanforderungsrecht Verordnung zum Schutze etze wurden in der hier an⸗ Berathung genommen und rstattung an die Justizkom⸗

nung und zur deutschen Konkur Uebergangsbestimmungen ordnung und Strafpro das polizeiliche Straffe und 7) das Nachtra der Holzungen ꝛc. geführten Reihenfolge in erst dann zur Prüfung und Berichte mission verwiesen.

des Gesetzes, serträge sehr

insbesondere zurückgegangen seien. berge, die Eichenrinde Hälfte der Gerbereien ihre

von Belgien, auch aus Differentialtarife be⸗ n Ende zu machen, ine Nothwendigkeit, ster für Landwirth⸗ nd zweckentsprechende

das Zustandekommen letzterer Zeit die Hauberg B. sei das Hauptprodukt der Hau so zurückgegangen, daß die Lohe von außerhalb, von Sedan, Rumänien in Folge Um solchen Zuständen ekommen dieses Gesetzes e

ollten, verspreche er die Frage, was zu dis⸗

Leonhardt, neue Organisation preußischen Obersten Gerichtshof er⸗ schiedener Vertreter des allgemeinen und wenn er die Wahl hätte, würde ßte Gewicht darauf g, sondern nach Berlin die politischen Einflüsse, die den, sage, sei ganz unrichtig, alls etwas Unrichtiges gehört. rnennung der Präsidenten nur im handelt werde und daß, seitdem er bei Besetzung höherer Richterstellen ste politische oder sonstige Er habe in früheren kennen gelernt, hier

greifenden Revision unterworfen werden s sich weniger, weil es unmöglich sei, zipliniren wäre, vollkommen richtig zu Hierauf erwiderte der er würde sich, handelte, nicht für einen Er sei ein ent deutschen Gerichtshofs, er sich immer dafür legen, daß der Geri

fehle sich, die letzteren

ie Kommissionsbeschlüsse dieser und der Regie⸗ und hoffe, daß sich die ießlich mit den Anträgen icht blos einverstanden erklären, sondern Das Disziplinar⸗

migten Regierungsanträgen, und es emp wiederherzustellen. Der Abg. Löwenstein trat für d Er halte die Differenz zwischen rungsvorlage nicht für allzu bedeutend Regierung und das Herrenhaus sch der Justizkommission n. letzteren sogar den Vo verfahren habe eine fahren, deshalb habe dem sei die Definition des unsichere und vage. schuldig mache, die das schädige, welche sein Beru gegen ihn vorgegangen werden finition nicht s sziplinargerichte des vollsten bei den höheren,

Justiz⸗Minister Dr.

falls es sich um eine gsgesetz zu der

Galizien und Diese Ges⸗ ziehen müßte. sei das Zustand umal man von dem gegenwärtigen Mini haft vertrauensvoll eine vorsichtige u Ausführung des Gesetzes erwarten könne. Nachdem sich der Abg. Knebel als Berich g Parisius erklärt hatte §. 29 bestimmt, daß der L des Schöffenraths sein soll. Der Abg. Freiherr von Heereman be teressenten keine Mitwirk Stelle des obersten Verwaltu Der Abg. Dr. Achenba länder auch gegen er nicht aus eigener Erfahrung rath im Kreise Siegen aller Eingesessenen gewesen sei. bei den Kommissionsvorschlägen Hierauf wurde §. 29, Kommissionsvorschlä Haus um 2 ¾ Uhr verta — In der heutigen

neten, welcher mehrere Regierungs

rzug geben würden. ganz andere Natur als das Strafver⸗ die Strafsenate ausgeschlossen. Zu⸗ Disziplinarverfahrens oft eine sehr einer Handlung

erklären, würde aber das grö

tshof nicht nach Leipzi

orredner über auf den Justiz⸗Minister geübt wür der. Vorredner habe darüber jedenf Er könne versichern, daß die E Justiz⸗Ministerium ver preußischer Minister sei niemals auch nur der a Einfluß auf ihn geübt worden sei dienstlichen Verhältnissen so etwas wohl in Preußen nicht.

Der Abg. Dr. Lasker erklärte, früher derartige schlimme Erfahrun horst auch im Reichstage seiner P a dort wohl die Mehrheit für iesem Gebiete der Re

chterstatter gegen wurde derselbe abgelehnt. andrath des Kreises Vorsitzender

„4. Februar. (W. „ Graf Szecheny 1. — Wie das „Fremden⸗ Taaffe die Neubildung des Ka⸗ d mit den Abgg. — Die ‚Presse“ habe Vorsorge getroffen, Konstantinopel Ein österreichischer jeden vorkommenden Fall 1 und über denselben Be⸗

Oesterreich⸗Ungarn. Der diesseitige Botschafter in Berlin heute aus Berlin hier eingetrof blatt“ vernimmt, hat Graf binets energisch Rechbauer, Coron die österreichische Regierung dem Gesundheitszustande die vollste Aufmerksamkeit geschenkt werde. Arzt sei mit der Mission betraut, einer Infektionskrankheit zu studirer richt zu erstatten.

— Die , Polit. Korresp.“ Zu Generalgouverneurs Nedim Pascha in Mossul, Hamdi Pascha in Bagdad Reouf Pascha in Adrianop Wien ernannt wor zur Berichterstattung na e der Wiener Komm geln gegen die Eins e amtlich mitgetheil

Wenn Jemand sich ehen, das Vertrauen und die Achtung erfordert, so könne disziplinarisch 1. Welche Handlungen könnten unter 2 Deshalb müßten Vertrauens erfreuen sondern auch bei den unteren Habe man nicht oft genug geklagt, daß das Ober⸗ tendenziös zusammengesetzt sei? solle hier nicht untersucht werden gegen die preußischen Gerichte dafür gesorgt werden, daß auch zu einem solchen Verdacht verschwinde. sion der Ansicht gewesen, das Reichsgericht treten nzen Vorschrift den Cha⸗ setze schon jetzt sgesetzlich regeln wolle,

den Antra

dauerte, daß auf diese ung bei Besetzung der ngsbeamten zustehen solle.

er würde als Sieger⸗ stimmungen sich erklären, wenn bezeugen müßte, daß der Land⸗ her eine Vertrauensperson Er bitte daher das Haus, es zu belassen.

ebenso der Rest des Gesetzes nach gen angenommen, worauf sich das

in die Hand genommen un

eine solche De ini und Plener konferirt.

sich die Di nicht blos Beamten. Tribunal solcher Beh sie hätten großes Miß verbreitet und deshal der geringste Anlaß Uebrigens sei man daß an Stelle des großen Senats alb habe man der ga und im Ge

ubsumirt werden Weise den In

bach erwiderte, derartige Be⸗

man habe auch in Preußen

auptungen igen gemacht.

Wenn die von Alters

artei zustimme, die einheitliche chtspflege haben, die ein gen schweren Kämpfen und Wirren Minister meine, es würde nicht iplinarrichter durch die Regie⸗ t überall mehr als drei Senate Hamm und Cöln würde man Seine Partei werde sich aber wo diese sachlich geboten wäre, sziplinargerichtsbarkeit ihrer Präsidenten gegen die Mitglieder der nsbeschluß nicht, da diese Da, wo vier Senate beständen, Mitglieder des Disziplinarsenats durch Wenn die Kommission drei Senats⸗ so sei dies schon ein Kompromißvorschlag es nur zwei sein. nicht weiter nachgeben. Meppen) bemerkte, ob der peziell kirch nicht auf konkrete Fäll Nach des M

Partei Windt so werde mar Regelung auf d wahrer Lichtblick in den übri Deutschland sei. überall die Mehrheit der D rung ernannt werden, weil ni seien. In Berlin, Breslau, vier und mehr Senate haben. der Vermehrung der Senate,

nicht wegen der Di widersetzen können.

Strafsenote enthalte der Kommissio Mitglieder nicht ständisch seien. werde die Mehrzahl der die Regierung ernannt. Präsidenten zugebe,

meldet aus Konstantinopel: sind ernannt worden: Mahmud gk Pascha in Brussa, Pascha in Smyrna und a ist zum Bot⸗ den. — Die Pforte hat den ch Astrachan ission für chleppung t worden. chritte gethan, sich den ten vereinbarten Maß⸗

in der Kommis Achmed Vefvyk P. müsse, und desh ch 9 rakter des der Regier die Ermä

(44.) Sitzung des Hauses el; Edhem Pasch inister für Handel ꝛc. kommissare beiwohnten, zweite Berathung des Ge die Deckung der erf ür den Bau

Provisoriums gegeben, ung, falls sie die Sache reich chtigung dazu ertheilt.

Der Justiz⸗Mini die Civil⸗ und Stra Vertrauen die Bildung derselben Jedenfalls dürfe man nicht als wenn die Senate verfah Reschsgesebgebung,

Der Abg. Dr. Haus zu einer gütl Die Beschlü Man wolle nich Ernennung zu diese werde; diese Form Gerichtshofes sei für damit die erforderlich

er der M schafter in Quarantäne⸗Arzt Gobiadis gesendet. Die Beschlüss die Berathung von Maßre der Pest, sind der Pfort Regierung hat bereits S unter den übrigen betheiligten Mäch regeln anzuschließen. Pest, 4. Februar.

stattgehabten Konferen Partei wurde der mo handlung kommende Anl nommen. Der Minister⸗Präsident Tis

statutes für Bo Versammlung z

Mittheilu leihe, nach verhalt vor dem Ausschu sortium erklärt hätte, d tionen zwar eingehen me der Obligationen verwe unden zu bezeichnen. — Das Unter

Maybach und

trat das Haus entwurfs, betreffend chen Mehrkosten f der Reichsgrenze fester Ueberbrückun uß an die Lahnbahn und von Die Regierung rkosten bis

betonte nochmals, daß

ster Dr. Leonhardt werden müßten.

fsenate gleichgestellt 1 ie Disziplinarsenate dann haben, wenn der Hand des Präsidiums ßtrauen leitend sein lassen, a fide bei der Bildung der Dieser Modus liege im Geiste der gegen welchen der Kommissionsvorschlag

der Bahnen: von Trier und Coblenz unter Oberlahnstein zum An⸗ Godelheim resp. Ottbergen svorlage bestimmt, daß die zum Betrage von 7 500 000 ℳ teln, welche für die übrigen im orgesehenen Ausf

würden d

bei Sierk über die serbische

Ein Mißtrauen 8 g. des Rheins nach Präsidenten nicht bon

ren würden. (W. T. B.)

3.) In einer heute hier z der Mitglie

der der liberalen rgen im Abgeordnetenhause zur Ver⸗ unverändert ange⸗ za skizzirte sodann die des Orgamisations⸗ „ welche von der

nach Northeim.

erforderlichen Meh und 469 000 ℳ aus den Mit Gesetze vom 11. Juni 1873 p Verfügung gestellt

ührungen zur eihe⸗Gesetzentwurf nicht ausreichen, 1 1874 bewilligten die Budgetkommission ner Eisenbahn von Hannover Mittel verwenden rte aus, daß durch die lange Nicht⸗ aatsregierung be⸗ r für nothwendig. pfehle es sich, diese Kredite doch solle damit keineswegs eine die Provinz Hannover ausgedrückt

st (Meppen), welcher das europäische

s, daß das ng dürften

Lasker sprach die Hoffnung au ge gelangen

ichen Einigung über die Vorla e der Kommission seien durchau t, daß der Senats⸗Präsident durch seine selbst Disziplinarrichter etzung des Disziplinar⸗ ; es würden für Unabhängigkeit der t. Er meine, den Justiz⸗ ardt: Nein!) iner großen Er halte es

sind, und soweit diese aus den durch das Gesetz vom 17. Juni cken sind, während

eine Partei hier Der Abg. Windtho Minister politischen und unterliege, wolle er, da er möchte, hier nicht diskutiren. müsse er annehmen, daß man in Fortschritte gemacht habe. früheren dienstlichen Verhä Justiz⸗Minister niemals po die Versuchung dazu sei freilich weil damals die politischen Woge Wenn nichts desto w

bezüglich de snien zu ertheilende Antwort ur Kenntniß genommen wur „Pester Korrespondenz“ ist ermä ngen des „Egyeterté Finanz⸗Minister den e sse in Dunkel gehüllt

aß er auf

Geldmitteln zu de hierzu speziell die f Harburg bewilli nt Abg. Stengel tzung des bewilligten

Amte von ür den Bau ei der Zusammens seine Partei unannehmbar een Garantien

cht erhöht, sondern verringer überzeugt zu haben. (Ministe chlich würde i Wahrheitsliebe nicht wi

chtigt, die he 8“ über die neu ffektiven Sach⸗ el und dem Kon⸗ provisorische Finanzopera⸗ aber die coursmäßige Ueber⸗ igern müsse, als dur beschloß au

inisters Erklärung Preußen gegen früher große Bezüglich seiner Erfahrungen in ltnissen, versichere er, daß er als sichten genommen habe; nicht an ihn herangetreten, t so hoch gegangen eniger auf einen be⸗

Kredites die St welchen der sie halte diese Bahn nicht meh

wiesen habe, onellen Gründen em

Aus konstituti anderweitig zu verwenden, feindliche Gesinnung gegen Der Abg. Windthor

Richter ni r Dr. Leon litische Rück m der Minister bei ersprechen können. seien, als heute.

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Aus dem Wolffschen Telegraphen⸗Bureau.

Rom, Mittwoch, 5. Februar. Das amtliche Blatt ver⸗ öffentlicht eine Verfügung, durch welche für die aus dem Schwarzen und dem Asowschen Meere kommenden Schiffe eine siebentägige Ouarantäne⸗ angeordnet wird.

St. Petersburg, Mittwoch, 5. Februar, Vormittags. Hiesige Blätter veröffentlichen ein Telegramm der Börsen⸗ ältesten in Astrachan, vom 4. d. M,, nach welchem sich in dem ganzen Gouvernement Astrachan gegenwärtig nur 6 oder 7 Typhuskranke befinden; es sei nicht die geringste Gefahr einer Weiterverbreitung der Epidemie vorhanden. Die Ab⸗ sonderung der Erkrankten von den Gesunden habe sich als vollkommen genügend zur Unterdrückung der Krankheit er⸗ wiesen.

Reichstags⸗Angelegenheiten. Breslau, 4. Februar. (W. T. B.) Bei der heute stattge⸗

habten Ersatzwahl eines Reichstags⸗Abgeordneten im hiesigen west⸗ lichen Bezirke erhielten Justiz⸗Rath Freund 6564 St., Kraecker 5175 und v. Wallenberg⸗Pachaly 2845 St. Es ist somit eine Stichwahl zwischen Justiz⸗Rath Freund und Kraecker nothwendig.

Statistische Nachrichten.

Das siebenunddreißigste Heft der Beiträge zur Statistik der inneren Verwaltung des Großherzogthums Baden, herausgegeben vom badischen Handels⸗Ministerium, welches die land⸗ wirthschaftlichen Haushaltungen nach der Aufnahme vom 10. Januar 1873 enthält, ist in Karlsruhe in der Chr. Fr. Müllerschen Hofbuchhandlung erschienen. Am 10. Januar 1873 fand auf Anordnung des Bundes⸗ rathes im Deutschen Reiche eine Viehzählung statt; mit derselben wurde im Großherzogthum Baden eine Ermittelung der landwirth⸗ schaftlichen Haushaltungen, d. h. derjenigen Haushaltungen verbun⸗ den, von denen aus landwirthschaftliche Grundstuͤcke bewirthschaftet

werden. Die hauptsächlichen ziffermäßigen Ergebnisse dieser Erhebung sind in den Tabellen des vorliegenden Heftes enthalten. Kap. 1a und 1b enthält die landwirthschaftlichen Gelände, die landwirth⸗ schaftlichen Haushaltungen und den Viehbesitz, dargestellt für die Amtsbezirke und die Kreise d.s Großherzogthums; Kap. 2 die landwirthschaftlichen Haushaltungen, dargestellt in Gruppen nach der Größe des bewirthschafteten Geländes für das ganze Groß⸗ hberzogthum, für die Kreise und Amtsbezirke; Kap. 3 Urbersicht der landwirthschaftlichen Verhältnisse der einzelnen Gemeinden geordnet nach den Amtsbezirken; Kap. 4 Anhang nebst alphabetischem Ver⸗ zeichniß der Gemeinden und selbständigen Kolonien. Die Aufnahme dieser Zählung lag den Gemeindebehörden ob und wurde von diesen selbst oder von durch sie bestellten Zählern vorgenommen, indem sie sich durch Umfrage und Umschau von Haus zu Haus von der An⸗

seine Pflicht, hier laut a

flic zut auszusprechen, daß seine Partei zu gegenwärtigen Justizvern

waltung und speziell zu dem if die Verord⸗

ütet sein sollte, so werde man ihm olne Präsidenten Tisza,

stimmten Fall gede der Einfügung Hamburgs in das Staatseisenbahnnetz Ersuchen des Min

wesenheit von Vieh und von landwirthschaftlichen Haushaltungen zu