1879 / 34 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 08 Feb 1879 18:00:01 GMT) scan diff

[999] Königliche Ostbahn.

Die Ausführung von Arbeiten und Lieferungen zur Herstellung der Haltestelle Subkau soll im Wege der öffentlichen Submission verdungen wer⸗ den. Submissionstermin im Geschäftslokale der unterzeichneten Behörde am. 15. Februar cr., 11 Uhr Vormittags, bis zu welchem Offerten mit der Bezeichnung: „Offerte zur Ausführung von Arbeiten und Lieferungen zur Herstellung der Haltestelle Subkau“ einzureichen sind. Die Be⸗ dingungen und Zeichnungen liegen in unserm Bureau zur Einsicht aus und werden auf gvee e- gegen Einsendung von 5 Kopialien unfrankirt über⸗ sendet werden. Königliche Eisenbahn⸗Kommission Bromberg.

[754] Submission. ““

Die Lieferung der vom 1. April 1879 bis ultimo März 1880 für die hiesigen Straf⸗ und Korrektions⸗ Anstalten erforderlichen Bekleidungs⸗ und Lage⸗ rungs⸗Gegenstände, als da sind, ungefähr:

1) 135 Stück wollene Lagerdecken, zweihundert em lang, einhundert drei und dreißig em breit und vier Pfund schwer,

50 kg baumwollenes Strumpfgarn,

250 kg wollenes Strumpfgarn,

450 Stück baumwollene Halstücher für Männer, drei und achtzig cm lang und breit, 8 Stück baumwollene Halstücher für drei und achtzig em lang und breit, kg Oberleder, kg Sohlleder, kg Brandsohlleder, 8 m blau⸗ und weißkarrirtes Nessel⸗ Bettzeug,

2250 grau Leinen, drei und achtzig em

reit,

1200 8 1g Hausmacherleinen, hundert cm

reit,

5750 Nessel zu Hemden, drei und achtzig em 20 kg blaues Nähgarn, 8 10 kg graues Nähgarn, 8 20 kg weißes Nähgarn,

1650 m Köpernessel, drei

breit, 38000 kg Roggenstroh,

1000 Stück baumwollene Taschentücher, sieben und sechszig em lang und breit,

150 m blaues Tuch, einhundert drei und dreißig em breit,

650 m braunes Tuch, einhundert drei und dreißig em breit,

450 m graues Tuch, einhundert drei und dreißig em breit,

130 m blaue Beiderwand, drei und achtzig em breit,

450 m braune Beiderwand, drei und acht⸗ zig em breit,

400 m graumelirte Beiderwand, drei und achtzig em breit,

900 zwei und vierzig em

reit, soll im Wege der Submission verdungen werden.

Lieferungslustige werden ersucht, ihre schriftlichen, versiegelten Offerten, welche sich unbedingt auf die in der Anstalt ausliegenden Proben be⸗ ziehen müssen, an die Direktion der Straf⸗ und Korrektions⸗Anstalten, Klingelpütz Nr. 37, mit der Aufschrift:

„Submission auf Bekleidungs⸗

rungs⸗Gegenstände“

bis spätestens den 11. Februar cr., 10 Uhr Vor⸗ mittags, abzugeben, zu welcher Zeit die Eröffnung der Offerten in Gegenwart der etwa anwesenden Submittenten in dem Bureau der Direktion statt⸗ finden wird.

Die Lieferungsbedingungen und Proben der Stoffe, soweit letztere vorgelegt werden können, liegen im Bureau des Arbeits⸗Inspektors der Männer⸗Anstalt täglich während der Expeditionsstunden zur Einsicht offen und können die Bedingungen gegen Entrich⸗ tung von 1 daselbst in Empfang genommen werden.

Cöln, den 22. Januar 1879.

Königliche Direktion der Straf⸗ und Korrektions⸗Anstalten.

und achtzig cm

und Lage⸗

[1002] Bergisch⸗Märlische Eisenbahn.

Es soll die Anfertigung und Lieferung von 200 Stück Spezial⸗Wagen für Coaks⸗ transporte im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden.

Die maßgebenden Lieferungsbedingungen und Zeichnungen können gegen Erstattung der Kopialien von dem Kanzlei⸗Vorsteher Herrn Peltz hierselbst bezogen werden. 8 v

Offerten ersuchen wir bis spätestens . Freitag, den 14. Februar cr.,

Vormittags 11 Uhr, unter der Aufschrift: 3

Submission auf Lieferung von Coakswagen frankirt und versiegelt an unser maschinentechnisches Bureau hierselbst einzureichen, zu welchem Zeitpunkt deren Eröffnung stattfindet.

Elberfeld, den 31. Januar 1879.

Königliche Eisenbahn⸗Direktion.

[1190] Die Lieferung von: 1 2 Stück Personenzug⸗Gepäckwagen mit Bremse“

Güterzug⸗Gepäckwagen h

Personenwagen I./II. Klasse ohne

. 8 III. Klasse mit . 1“ für die Westfälische Eisenbahn soll im Wege der öffentlichen Submission verdungen werden.

Die bezüglichen Bedingungen und Zeichnungen sind in unserem Central⸗Bureau hierselbst einzu⸗ sehen, werden auch von unserem Bureau⸗Vorsteher von Griesbach hier gegen Erstattung der Kopialien zugesandt.

Offerten sind versiegelt und mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferung von Eisenbahn⸗ wagen“ bis zu dem am 27. Februar c., Vor⸗ mittags 11 Uhr, in unserem Central⸗Bureau hier anstehenden Termine, in welchem dieselben in Ge⸗ genwart der erschienenen Submittenten eröffnet werden, portofrei an uns einzusenden. 1b

Münster, den 5. Februar 1879. Cto. 119 2.) Königliche Eisenbahn⸗Direktion

[1039] 2v

Die Lieferung von circa: 29 kg Petroleum, 18 000 kg rohes Rüböl, 35 kg Talglichten, 12 kg Stearinlichten, 840 kg weiße Seife, 850 kg grüne Seife und 3200 kg krystallisirte Soda für die hie⸗ sigen Garnison⸗ ꝛc. Anstalten pro 1. April 1879 bis ult. März 1880 soll im Wege der Submission ver⸗ dungen werden. Die Bedingungen sind in unserem Geschäftslokal, Stresow⸗Kaserne Nr. 2, einzusehen und versiegelte Offerten bis zum Mittwoch, den 12. Februar er., Vormittags 12 Uhr, 8 daselbst einzureichen. Spandau, den 1. Februar 1879.

Königliche Garnison⸗Verwaltung.

Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.

Wochen⸗Uebersicht der Städtischen Bank z8 Breslau am 7. Februar 1879. B

Aetiva. Metallbestand: 877,756 19 ₰. Bestand an Reichskassenscheinen: 8175 Bestand an Noten anderer Banken: 95,800 Wechsel: 4,990,632 77 ₰. Lombard: 2,459,300 436,816 75 ₰. Sonstige Aktiva; vacat.

Passiva. Grundkapital: 3,000,000 ℳ. Re⸗ serve⸗Fonds: 600,000 anknoten im Umlauf: 1,913,300 Tägliche Verbindlichkeiten: ositen⸗ Kapitalien auf tägliche bis Ztägige Kündigung: 3,152,680 An Kündigungsfrist gebundene Ver⸗ bindlichkeiten: —,—. Sonstige Passiva: vacat. Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechseln: 77,180 32 ₰.

[1225]

Verschiedene Bekanntmachungen.

Die Kreis⸗Wundarztstelle des Kreises Schild⸗ berg mit einem jährlichen Gehalte von 600 Mark ist erledigt. Qualifizirte Be rerber wollen sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und ihres Lebenslaufs innerhalb 6 Wochen bei uns melden. Posen, den 4. Februar 1879. Königliche Regierung. Abtheilung des Innern. v. Massenbach.

Am Mittwoch, den 12, nü. Doöonnerstag, d. 13. Februar cr., täglich von 10—2 Uhr, ver- steigere ich gegen sofortige baare Zahlung in deutscher Reichswährung aus dem Nachlasse des Königl. Hofconditors Herrn Dahnns ete.: 300 Posten ven Antiquitäten aller 300 Posten Art, als: Slasgemöälde, SGläser, Broncen, Möbel; eine Samm- lung Wedgwood., Meissner, Berliner u. französische Porzellane, Biseuit- Sruppen, Marmor- u. Alabaster- figuren, eine schüssel von Palissi, vergoldete Kandelaber, eine sehr reiche Pastensammlung, geordnet nach der Lippertschen Dactyliothek, Miniaturen, Kuriositüten aller Art etc. ete +☛ Kata- loge gratis Freitag, d. 14., v. 10 Uhr ab: Bücher u. Kupferstiche in Mappen. Besichtigung nur morgen Sonntag, d. 9., u. Montag, d. 10. Februar, von 10 2 Uhr. Rudolph Lepke, [1177] Auctionater u. städtischer Auctions-Cemmissar für Kunstsachen, Berlin, S. W., Kochstr. 29.

- Braunsechweig.

AMtten

1vII33JZ““ Deutsche Hagelversicherungs⸗Gesellschaft. Rechnungs⸗Abschluß pro 1878. Gewinn- und Verlust-Conto.

Per Utensilien⸗Conto An

(10 % Abschreib.) 259 60 Prämien⸗ Conto Dubio 26 01 Conto. 295538 6:

Drucksachen⸗ Conto .4926 90 Unkosten⸗Conto. 13001 87 Reisekosten⸗ 1 Conto. .10899 50 Gehalt⸗Conto 25065 31 Inseraten⸗Conto] 2427 67 Zinsen-Conto 1484 91 Verwaltungs⸗ raths⸗Conto. 5100 40 Organisations⸗ 17194 50 33701 74 180138 57 1202 67

108 98

Provisions⸗

Schadens⸗Conto 295538 63 Bilanz-Conto.

Conto pro Di⸗ verse (Ausfall). Wechsel⸗Conto. 2659 18 Caution. 902 18 Diverse Utensilien⸗Conto 2332 Credi⸗ Drucksachen⸗Conto. 2000 tores 44929.99 Ausstehende Forde⸗ rungen. P52036 63 I 59929/99— 59929,99 Die Richtigkeit der vorstehenden Auszüge, respektive die Uebereinstimmung sämmtlicher Zahlen mit den ordnungsmäßig geführten Büchern der Allgemeinen Deutschen Hagek. Verficherungs⸗Gesellscaft wird

hiermit attestirt. Berlin, den 20. Januar 1879. Cto. 275/2.) Siegmund Salomon,

Cassa⸗Conto 8 Wechsel⸗Conto

. .

gerichtlich vereideter Bücher⸗Revisor.

melden. 8 1

zu besetzen.

[1222]

Actien vom 15. März

Die mit einem Jahrgehalte von 3000 dotirte Stelle des

Stadthauptkassen⸗Rendanten

hierselbst ist vakant und soll zum 1. April d. Is. neu besetzt werden. Qualifizirte, mit der städtischen Kassenverwaltung vertraute Bewerber, welche zur Hinterlegung einer Kantion von 9000 im Stande sind, wollen sich unter Einsendung ihrer Atteste und eines Lebenslaufs binnen 4 Wochen bei uns

22. Januar 1879. Der Magistrat

Cottbus, den

3 Dr. H Zerenex 8 Patent Antimenulion . Chem. Eabr. G. Schallehn, Magdeburg! Mit 1 Kilo 30 grädigen Intimerulion kann man nach amtlicher Ermittelung 4 M. schwammsicher imprägniren. Bei Neubauten genügt be- reits das 15grädige, also zur Hälfte mit Wasser verdünnte Antimerulion. und wird hierdurch der unbedingte Schwammschutz auf wenige Pfennige pro M. ermöglicht. Diese Thatseche dürfte nunmehr jeden Eauherrn und Baumeister veranlassen, die geringe Ausgabe dafür zur rechten Zeit zu maehen.

In Hanau (Stadt mit 23,000 Einw,

im Reg.⸗Bez. Cassel) ist die Stelle eines

Ober⸗Bürgermeisters

Qualifizirte dem Unterzeichneten zugehen lassen.

Hanau, den 3. Februar 1879.

Die Zeitdauer ist zunächst auf 8 Jahre, der Jahresgehalt auf 6000 bestimmt worden. Bewerber wollen ihre Meldungen unter

Darlegung ihrer Personalien binnen 4 (8,II.)

.

Der Vorsteher des Gemeinde⸗Ausschusses. 8 Kehl.

Magdeburger

Privatbank.

Die diesjäöbrige rdentliche General⸗Versammlung der Actionaire

ie in Gemäßheit des §. 18 unseres Statuts auf

Miittwoch, den 19. März c, Vorm. 11 Uhr, 8 im hiesigen Börsensaale

festgesetzt.

Tagesordnung.

1) Geschäftsbericht für das verflossene Jahr. statutenmäßig

2) Ergänzungswahl für die

Mitglieder:

Herren Commerzienrath Neubauer

und Paul Maquet. 3) Antrag des Aufsichtsrathes:

ausscheidenden zwei

aus dem Aufsichtsrathe 1

die Direction zu ermächtigen, die seit der letzten General⸗Versammlung präsentirten, be⸗

reits präcludirten Thaler⸗Noten einzulösen.

der Bank im Betrage von 300 noch nachträglich

4) Wahl dreier Commissarien zur Prüfung der Bilanz.

Eintrittskarten c. ab in unserm Magdeburg, den 7. Februar 1879.

für die im Actienbuche eingetragenen Actionaire können Geschäftslokale in Empfang genommen werden.

gegen Vorzeigung der

Die Direction der Magdeburger Privatbank.

Schrader.

Humbert.

Löhr.

Bayer. Hypotheken⸗

und Wechsel⸗Bank. 8

8 In Gemäßheit der §88§. 26, 27 und 28 der revidirten Statuten ergeht hiermit an die Herren Bankaktionäre die Einladung zur Theilnahme an der am

Montag, den 10. März ds.

dahier stattfindenden ordentlichen Generalversammlung.

Saale des Bankgebäudes

Gegenstände der Tagesordnung sind:

1) Entgegennahme des Geschäftsberichts der Direktion und des Aufsichtsrathes

Jahr 1878.

Js., Vormittags 10 Uhr,

für das

2) Bericht der Revistonskommission, in Verbindung hiermit die Genehmigung der Jahres⸗ rechnung, der Bilanzen und die Ertheilung der Entlastung. 3) Neuwahl von 3 Mitgliedern des Aufsichtsrathes nach §. 19 und 8

4) Wahl der Revisionskommission nach §. 29 der revidirten Statuten. 5) Abänderung des §. 55 der revidirten Statuten. Anmeldung zur Legitimation über den Aktienbesitz und die Abgabe der

““

Die

karten zur Theilnahme an der Generalversammlung findet statt, und können nur solche Aktien zur Legitimation zugelassen werden, Februar ds. Js. einschließlich in den Büchern der Bank auf den Namen des

im Bankgebäude Bureau Nr. 2 welche spätestens bis zum 5.

8 8 1““

e Al Berechtigungs⸗ vom 7. Februar bis inklusive 6. März ds. Js.

dermaligen Inhabers lauteten und resp. umgeschrieben worden sind.

München, den 6. Februar 1879.

Die Direktion.

C. BRANDAUER & C2, BIRMINGHAM.

EMPFEHLEM IHRE

870, 2 %

7veiäreips asenh

49 09

opmuß. Ja 0

VvORZUGLICHEN, AN DEN SPITZERN

VobbKohHzb AscERUMNDETITEM RuMDsPITz FEkogRkN DODpgR

wEichE sEhRR 1EIcHT uHnb AlegzhzsEmh ÜUBER PAs PAPIER GLEITEN. 20U BEIEHEM DURCH JEDE PFAFIERMANDLUMG. FAPRIKS MlIEDERILAGE B EI

S. LOEWENHAIlRN, E7IFRhikRlcBSsTAAsSE, W. BER LlM

„Hannerersche Spiegelglas-Hersichermmgsgesellsch. in Hannorer. . Erster Rechnungs⸗Abschluß pro 31. December 1878

Einnahme.

Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.

ꝙ82 7731 12 221— 75 68 159 04

2) Policengebühren. 3) Erlös aus Bruchstücke —“

1) Hränien. Ennahme B )

bb1-44*“

3) Geschäftsunkosten

Activa.

1041 43 2) Schäden. “* Organisation,

Druckkosten ꝛc.

4) Agenturprovision. 786 07 5) Verwaltungskosten ZGG11“ 893 03 6) Coursverlust auf Effecten . 34 80 7) Prämienreserve..... 1436 56 4* 325 22 8186,84

Passiva.

1) Forderung an die Actionaire.. 2) Effecten zum Course von 31./12. 78. 1A“X“ 4) Auf Lager befindliche Bruchstücke 5) Cassenbestand 2 u.“

1““ 8

5 8

[17886 78

12000 1436 56 925 325 22

1) Actien⸗Capital 2) Prämienreserve 8 3) Reservefond. IIZ11“ Zinsen vom eingez. Ca⸗ piE Superdividende eingez. Capital 50 %, . Remuneration der Di⸗ v“ Reservefond.

Die Direction.

HJ. Menge.

J. Koech.

Vorstehenden Abschluß haben wir geprüft und richtig befunden.

Hannover, den 26. Januar 1879. Die Rervisoren:

F. Timm.

Herm. Heine.

3 34.

utschen Reichs⸗Anzei

ger und Königlich Preufischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Sonnabend, den 8. Februar

——

——

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,

Modellen, vom 11.

Central⸗Handels⸗Register

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie

durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63— 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin

auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden

Markenschutz, vom 30. November 1874,

Abonnement beträgt 1

sowie die in dem Gesetz, be erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

für das Deutsche Reich.

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. . eträgt 1 50 für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

betreffend das Urheberrecht an Mustern und

1 Das Einzelne Nummern kosten 20 ₰.

bee ͤ qqq]

Patente.

Patent⸗Anmeldungen. Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ gegebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Nr. 13 252/78. F. Edmund Thode & Knoop in Dresden/ Berlin für John William Lamb & Samuel Lowe in Nottingham, Grafschaft Nottingham, England.

Neuerungen an Strickmaschinen.

Nr. 16 238. Carl Pieper, Ingenieur in Berlin, Belle⸗Alliancestraße Nr. 74, für William Howard Doane in Cincinnati, Ohio (U. St. A.).

Neuerungen an Holzhobel⸗ und ähnlichen Werk⸗ zeugmaschinen.

Nr. 24 513. Dr. H. Grothe in Berlin, Alte Jacobstraße 172, für Th. Burmeister in Riga.

Elektrische Lampe mit Incandescenzlicht.

Nr. 24 893. Julius Schülke, Ingenieur in Berlin.

Gasdichter Stoff für trockene Gasmesser. Zu⸗

satz z. P. R. 3760.

r. 26 365. Henry Loewenberg in Char⸗

nburg.

Maschine zur Herstellung von Fabrikaten mit

plastischer Oberfläche, die als Ersatz für Möbel⸗

stoffe, Wagenzeuge, Wanddekorationen ꝛc. be⸗ nutzt werden können. (Landesrechtlich patentirt.)

Nr. 26 685. C. Gronert, Ingenieur in Berlin W., Behrenstraße 28, für Alexander Friedmann, Ingenieur in Wien.

Kamingebläse.

Nr. 27 133. Heinrich Koch-Reichert i Stutt,

Neuerungen an Bügel⸗ oder Glättmaschinen.

Nr. 27 436. Julius Schülke, Ingenieur zu Berlin. 8 8

Verbesserungen an trockenen Gasmessern. Zusatz zu P. R. Nr. 3760.

Nr. 27 526. C. Kesseler, Civil⸗Ingenieur in Berlin, Mohrenstraße 63 I., für Adolph Schlieper in Montreux.

Verfahren zur Konservirung von Mehl durch mechanischen Druck.

Nr. 28 337. H. Kessler & Paul Beden in Oberlahnstein.

Selbstthätiger Auffüll⸗Apparat für lagernde Weinfässer.

Nr. 28 949. Eduard Westermayer, Piano⸗

forte Fabrikant in Berlin. 8 1“ Neuerungen an der Westermayerschen Pianoforte⸗ Mechanik. Nr. 441/79. M. Doelger und Jean Meister in Kalk bei Cöln a. Rh. Verschluß für Gefäße mit Nr. 732. assel. Faßpichmaschine.

Nr. 735. Spohr & Kraemer in Frank⸗ furt a./ M., Schifferstraße Nr. 56.

Stellvorrichtung an Subsellien⸗Tischplatten. (Zusatz zu P. R. Nr. 2061).

Nr. 737. Otto Fischer, Mechaniker in Eis⸗

leben, Breiteweg Nr. 87. Registrirendes Logg.

Nr. 1266. C. Gronert, Civil⸗Ingenieur in Ber⸗ lin W., Behrenstr. 28, für Silvester rnka in Weinberg bei Prag.

Aufsteckbares Patronen⸗Magazin ladungsgewehre. 8 r. 1270. L. A. Riedinger, Maschinen⸗ und Gasapparaten⸗Fabrik in Augsburg. Gasdruck⸗Reduktions⸗Regulator für 20 Atmo⸗ sphären Maximal⸗Füllungsdruck. 3 Nr. 1596. Carl Pieper, Ingenieur in Berlin, Bellealliancestr. 74 I., für Charles Edwin Crighton, Ingenieur in Newcastle upon Tyne, England. Neuerungen an Isolatoren für Telegraphen⸗ leitungen.

Nr. 1710. Ernst Wilhelm Dittmann in Leipzig, Südstraße Nr. 6. 8

Eiserner Backofen mit feststehender emaillirter Backplatte und kombinirter Dampf⸗ und direkter Heizung. b

Nr. 1908. Lenz & Schmidt in Berlin, Gen⸗

thiner Straße 8, für John Louis Lay in Paris. Neuerungen an Torpedo⸗Booten. 8

Nr. 2030. Heinrich Weindorf, Schlosser in M.⸗Gladbach, Steinstraße Nr. 1.

Rohrputzer. 1

Nr. 2157. Theodor Zschack, Braumeister in Lichterfelde bei Berlin. 1

Flaschenverschluß aus Gummi.

Nr. 2294. Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

für Jacob Szinger & Co. in Papa, Ungarn. Flüssigkeitsheber.

Nr. 2817. A. Wernicke, Fabrikbesitzer und

C. UIIriech, Ingenieur in Halle a. Saale. Rohrverbindung für engrohrige Röbrenkessel.

Nr. 2854. August Sechanus in Berlin, Naunynstraße Nr. 13.

Verschluß für Album, Bücher u. dergl.

Berlin, den 8. Februar 1879.

nvi sr Patent⸗Amt. acobi.

Zurückziehung von Patent⸗Aumeldungen.

Die nachfolgend genannte, unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage im

Flüssigkeiten.

Louis Dill, Civil⸗Ingeniecur in

für Hinter⸗

[1206]

Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗Anmeldung ist zurückgezogen. Nr. 27 207. Stockpfeife. Vom 13. Januar 1879. Berlin, den 8. Februar 1879. 8 sMAMaaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.

[1207]

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekaunt gemachten, An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einst weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Nr. 3493/78. Verfahren, um Stoffe mittelst settsaurer Thonerde wasserdicht zu machen.

Vom 1. April 1878. Nr. 7722. Bettzeughalter. Vom 14. Juni 1878. Berlin, den 8. Februar 1879. 8 HKaiserliches Patentamt. Jacobi.

[1208]

Erlöschung von Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der angege⸗ benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.

Nr. 120. Luftmotor. Kl. 46.

Nr. 262. Viehlöser. Kl. 87.

Nr. 1196. Vorrichtung zum Abfüllen von Bier vermittelst Kohlensäure. Kl. 64.

Nr. 2591. Fahrten⸗Controluhr. (Zusatz zu P. R. 1188.) 2 Nr. 3517. Maßeintheilung. Berlin, den 8. Fe Kaiserliches Patentamt. Jacobi.

[1209]

Die Selbstverwaltung im Dienste de Kampfes gegen die Waarenfälschung. (Gew. Bl. aus Württemb.) Der Verband

deutscher Chokoladefabrikanten, der nunmehr seit

zwei Jahren besteht und seinen eigentlichen Aus⸗ gangspunkt von Stuttgart aus genommen hat, ist nicht nur der erste gewesen, der in unmittelbar praktischer Weise Stellung zur Frage der Lebens⸗ mittelfälschung genommen hat, er ist auch, wie es scheint, bis jetzt mit diesen Bestrebungen allein ge⸗ blieben; umsomehr dürfte es geboten sein, auf dessen

Einrichtungen im Dienste des genannten Zweckes

hier etwas näher zurückzukommen. Der Verband

hat nämlich sowohl für Chokolade wie für Kakao⸗ masse und Kakaopulver eine Marke gegründet mit der Aufschrift: „Der Verband deutscher

Chokoladefabrikanten garantirt für rein Kakao

und Zucker beziehungsweise rein Kakao.“

Diese Marke ist denn auch im deutschen

Zeichenregister zum wirksamen Schutze gegenüber

allen dem Verband nicht angehörigen Fabrikanten

eingetragen worden. Sie ist selbst ausschließlich nur durch den Geschäftsführer des Verbandes zu beziehen und ist der Gebrauch derselben zunächst ein fakultativer. Wie der Inhalt der erwähnten Marke besagt, darf dieselbe nur auf solchen Fabrikaten zur

Verwendung gelangen, die in der That eine Bei⸗

mischung fremder Stoffe nicht erhalten haben. Da⸗

mit ist natürlicher Weise nicht ausgeschlossen, daß auch ferner Fabrikate hergestellt werden, die einen

Zusatz von Mehl, Reis, Arrowroot u. s. w. ent⸗

halten; gegen derartige Fabrikate ist auch in keiner

Hinsicht etwas einzuwenden, und dadurch, daß die⸗

selben die Verbandsmarke nicht tragen, hat das

Publikum zugleich auch die beste Gelegenheit, von

der Thatsache solcher an sich lautern Bei⸗

sãtz unterrichtet zu sein. Es ist übrigens als ein erfreuliches Zeichen zu bemerken, daß seit der Einführung der Marke bei der großen Mehrzahl der Chokoladefabrikanten die Gepflogenheit immer häufiger wird, ihre Fabrikate als mit bestimmten

Zusätzen versehen auf der Verpackung ausdrücklich

anzuzeben. Die Garantie, die der Verband nach

Außen so übernimmt, sucht er nach Innen dadurch

zu sichern, daß der Geschäftsführer beauftragt ist,

von jedem der dem Verbande angehörigen 47

deutschen Fabrikanten Fabrikate, sowohl mit als

ohne Marke, untersuchen zu lassen. Als die erste

Untersuchungs⸗Instanz ist das Laboratorium der

K. Centralstelle für Gewerbe und Handel in

Stuttgart gewählt worden. Daraus erklärt sich

auch die starke Zahl von Cholokade⸗Untersuchungen

bei diesem Laboratorium (vgl. letzte Nummer des

Gewerbeblattes). Derjenige Fabrikant, welcher sich

mit dem Resultate der Untersuchung nicht zufrieden

giebt, kann dagegen Berufung anmelden, und es ist als zweite Instanz das Laboratorium der K. preußischen Gewerbe⸗Akademie in

Berlin, als letzte Instanz endlich

Verein analytischer Chemiker angegangen

den, dessen Präsidium hekanntlich in den Hän⸗

den des chemischen Sachverständigen des deutschen

2 n 8 8 A. 4 4 ¹ 2 1 öree 4— Reichs⸗Gesundheistamts,— Geh. Regierungs⸗Rath

Dr. Sell, ruht. Etwaige Verfehlungen sind mit hohen Geldstrafen, deren Ertrag selbst wieder nur zu Untersuchungs⸗ zwecken verwendet werden soll, und mit der Strafe des Ausschlusses und der Veröffentlichung bedroht.

soll der wer⸗

sind

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich;

Sachsen, dem Königreich Wwürttemberg und verden Dienstags,

dem Großherzogthum Hessen bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. Apolda. Bekanntmachung. Laut Beschlusses vom heutigen Tage ift im diesseiti⸗ gen Handelsregister Fol. 563 Bd. II. die Firma: Gebrüder Bohring zu Apolda und als deren Inhaber: a. der Brauer Carl Franz Bohring zu Apolda, b. der Kaufmann Eustav Emil Bohring daselbst eingetragen worden. Apolda, den 3. F Großherzog

Bartenstein. Bekanntmachung. Königliches Kreisgericht Bartenstein.

In unser Handelsregister ist Abtheilung IV. am 3. Februar 1879 unter Nr. 84 resp. 85 eingetragen, daß der Kaufmann Julius Freund zu Lands⸗ berg für seine Ehe mit Fräulein Rosa Koßmann aus Mehlsack durch Vertrag vom 16. Dezember 1878 und der Kaufmann Moritz Brasch zu Schippenbeil für seine Ehe mit Fräulein Maria Cohn aus Arys durch Vertrag vom 11. November 1878 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes

ausgeschlossen und dem Vermögen ihrer Ehefrauen die Eigenschaft des Vorbehaltenen beigelegt haben.

Berlin. Bekanntmachung.

In unser Firmenregister ist heut unter Nr. 262 die Firma P. M. Salomon zu Weißensee und als deren Inhaber der Kaufmann Philipp Moses Salomon daselbst mit dem Bemerken eingetragen worden, daß der Sitz des Geschäfts von Berlin nach Weißensee verlegt ist.

Berlin, den 25. Januar 1879.

Königliches Kreisgericht. I. (Civil⸗) Abtheilung.

Berlin. Bekanntmachung.

Die unter Nr. 203 unseres Firmenregisters ein⸗ getragene Firma L. Peters zu Clausdorf bei Zossen ist erloschen und heute gelöscht.

Berlin, den 1. Februar 1879.

Königliches Kreisgericht. I. (Civil⸗) Abtheilung. Berlin. Handelsregister

des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin.

Zufolge Verfügung vom 7. Februar 1879 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 2584 die Handelsgesellschaft in Firma:

Ferd. Flinsch

mit ihrem Sitze zu Leipzig und einer Zweignieder⸗

lassung in Berlin vermerkt steht, ist eingetragen: Der Gesellschafter Gustav Ferdinand Flinsch ist durch seinen am 21. Juli 1875 erfolgten Tod aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden. Die Wittwe Selinde Wilhelmine Flinsch, geb. Varnhagen, zu Leipzig, ist an seiner Stelle als Handelsgesellschafterin eingetreten, jedoch ohne die Berechtigung, die Gesellschaft zu vertreten.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6776 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: A. C. Helmes & Co.

rermerkt steht, ist eingetragen: Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Zorn & Hülle 8 am 6. Februar 1879 begründeten Handelsgesellschaft 8 dlebiges Geschäftslokal: Oranienstraße 128) sind: 1) Kaufmann Rudolph Gottlieb Otto orn, 2) der Mechaniker Friedrich Ernst Hülle, Beide zu Berlin. 1 Zur Vertretung der Gesellschaft ist nur der Theilhaber Rudolph Gottlieb Otto Zorn be⸗ rechtigt.

Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6847 eingetragen worden.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Schippang & Wehenkel am 1. Februar 1879 begründeten Handelsgesellschaft 8 d(debiges Geschäftslokal: Friedrichstraße 111) ind: 1) die Frau Dr. Schippang, Antonie Johanne Charlotte, geb. Schwetzke, 2) der Kaufmann Philipp Carl Louis Wehenkel, 1 Beide zu Berlin. Zur Vertretung derselben ist nur der Theilhaber

Philipp Tarl Louis Wehenkel berechtigt

Nr. 6848 eingetragen worden.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Otto Jacobi & Prausnitz am 7. Februar 1879 begründeten Handelsgesellschaft (jetziges Geschäftslokal: Mühlenstraße 70/71) die Kaufleute: 1) Otto Jacobi zu Cöpenick, 16“ 2) Emil Prausnitz zu Berlinun.

Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6849 eingetragen worden.

—In unser Firmenregister ist unter Nr. 11,375 die Firma:

Lager von C. C. Petzold & Aulhorn

H. Grunwald

und als deren Inhaber der Kaufmann Hugo Benno Paul Ernst Grunwald hier (jetziges Geschäftslokal: Neue Schönhauserstraße 20) eingetragen worden.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3254 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: vé. 4 8 F. Lanzke & Co. vermerkt steht, ist eingetragen:

Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ Der Kaufmann Johann setzt das Handels⸗ Ver⸗

6e einkunft aufgelöst. Franz Lanzke zu Berlin geschäft unter unveränderter Firma fort. gleiche Nr. 11,376 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 11,376 die Firma: F. Lanzke & Co. und als deren Inhaber der Kaufmann Franz Lanzke hier eingetragen worden.

Johan Johann

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter

Nr. 4458 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Schmidt & Zorn vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft 1 einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Friedrich August Bernhard Schmidt zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 11,377 des Firmenregisters. Demnã ist in unser Firmenregister unter Nr. 11,3 ie Firma: Schmidt & Zorn und als deren Inhaber der Kaufmann Friedrich August Bernhard Schmidt hier eingetragen worden.

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2 2285

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In unser Firmenregister sind: unter Nr. 11,378 die Firma: Robert Nietardt und als deren Inhaber der Kaufmann Robert Nietardt hier (jetziges Geschäfts lokal: Chausseestraße 118), unter Nr. 11,379 die Firr mann und als deren

lokal: Spandauerstr eingetragen worden. In unser Firmenregister, woselbst unter 4385 die hiesige Handlung in Firma: . Albert Pariser & Co. vermerkt steht, ist eingetragen: Das Handelsgeschäft ist durch Erbgang auf die verwittwete Kaufmann Pariser, Emilie, geb. Ehrlich, zu Berlin, übergegangen, welche dasselbe unter unveränderter Firma fortsetzt. Vergleiche Nr. 11,380 des Firmenregisters. Demnäaͤchst ist in uns 11,380 die Firma: Albert Pariser & Comp.

und als Pariser, geb. Ehrlich, hier, eingetragen worden.

Die dem Noah Levinssohn für diese Firma ertheilte Prokura ist erloschen, und ist deren Löschung in mserem Prokurenregister Nr. 1589 erfolgt.

In unser Firmenregister, woselbst ter 11,098 die hiesige Handlung in Firma: F. Gumpert vermerkt steht, ist eingetragen: Die Firma ist durch Vertrag auf den Kauf⸗ mann Adolph Danielsohn zu Berlin übergegan⸗ gen. Vergleiche Nr. 11,381 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 11,381 die Firma:

Nr.

t st

F. Gumpert und als deren Inhaber der Kaufmann Adolph Da⸗ nielsohn hier eingetragen worden.

In unser Prokurenregister ist unter Nr. 4184 ein⸗ getragen worden, daß Carl Ludwig Walenda zu Berlin vom Aufsichtsrathe des „Berliner Spedi⸗ teur⸗Vereins, Aktien⸗Gesellschaft“ zu notariellem Protokolle ermächtigt worden ist, in Gemeinschaft mit einem Vorstandsmitgliede die Firma der Ge⸗

sellschaft zu zeichnen.

In unser Genossenschaftsregister, woselbst unte Nr. 102 die hiesige Genossenschaft in Firma: Consum⸗Verein Berliner Gewerbtreibender, Eingetragene Genossenschaft,

vermerkt steht, ist eingetragen: In der Generalversammlung vom 18. Januar 1879 ist die Auflösung der Genossenschaft be⸗ schlossen worden. Alleiniger Liquidator ist der Schneidermeister Stephan Riebschläger zu Berlin.

Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 8311: 8 die Firma: Leop. Hirschberg Junr. Prokurenregister Nr. 3027: Eö1“ die Prokura des Hermann Heinrich Hugo Baecker für die Firma: Berndt & Co.

Der Inhaber der nach unserer Bekanntmachu vom 4. d. Mts, eingetragenen Firma J. Mo ver heißt Isidoc Meyer, nicht Juda Meyer,

Berlin, den 7. Februar 1879.

Königliches Stadtgerich“. I. Abtheilung für Ciyil;achen.

ist durch gegenseitige Ueber⸗

deren Inhaberin die Wittwe Emilie

er Firmenregister unter Nr.

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