Kaiserlichen e. In letzterer Hinsicht sind zu nennen: der Immediatbericht von Graf Wartenberg, Graf Alexander Dohna und Ilgen, d. d. Berlin, 13. August 1700, enthaltend eine eingehende Kritik der Forderungen des Kaiserlichen Hofes, der Erlaß an den Residenten am Kaiserlichen Hofe, Bartholdi, d. d. Schönhausen, 14. August 1700, enthaltend die Antwort auf die Kaiserlichen Forde⸗ rungen in Betreff der Religion, „Kaiserlicher Majestät Resolution auf die kurfürstlich brandenburgischen Anerbietungen“, ohne Datum, und endlich die große Denkschrift von Ilgen über die Erwerbung der Königlichen Dignität, aus dem Jahre 1704. Nebenber geht der Schriftwechsel über die Zulassung des katholischen Gottesdienstes in Berlin.
Von eigenthümlichem Interesse ist dann wieder der langwierige Streit mit dem Nuntius in Cöln, wo der König für sich das Recht forderte, im Hause seines dortigen Residenten reformirten Gottesdienst einzurichten. Die darüber mitgetheilten Aktenstücke geben einen Be⸗ griff von der Erregtheit, mit welcher derselbe geführt wurde. Nach⸗ dem mehrfach mit Reprässalien gedroht worden, rückten während des spanischen Erbfolgekrieges am 14. Juni 1708 5 preußische Bataillone von dem Hülfscorps bei der kaiserlichen Armee in den päpstlichen Ort Figliole und begingen auf päpstlichem Boden ihren protestan⸗ tischen Feldgolterdienst. Der darüber erstattete Bericht des General⸗ Majors Georg Abraham von Arnim datirt aus Paverino vom 16. Juni 1708. Auch das Schreiben des Kaisers vom 4. Oktober 1708, in welchem dieser bittet, die preußischen Truppen in den Kirchenstaat einrücken zu lassen, und die Antwort des Königs vom 9., sowie der Erlaß an Arnim vom 8. Dezember, in welchem er die Erlaubniß zum Marsche auf Rom ertheilt, finden sich in der Urkundensammlung abgedruckt. Als schließlich der Rath der Stadt Cöln doch den bisher bestrittenen Gottesdienst im Prinzip zuließ, erhob bekanntlich der Nuntius im Jahre 1709 einen von Papst Clemens XI. ausdrücklich gebilligten Protest. Der Ton, in dem dieses Schriftstück abgefaßt war, mußte die Erbitterung der Regierung auf das Höchste steigern. Und wie ernst das preußische Ministerium denn auch die Angelegenheit aufnahm, ergiebt der Erlaß
an den Gesandten am Reichstage, H. v. Henniges, d. d. Cölln, 5. Februar 1709. Es betrachtete dieselbe als eine allen evangelischen Reichsständen gemeinsame und rief den Beistand des Corpus Evau- gelicorum an. Denn offenbar suche der Nuntius, „den rechten alten Genium Papismi, wie er in Italien, Spanien und Portugal floriret, den Statum in Statu und das Imperiuam papale in dem Imperio Romano-Germanico“ herzustellen. Die gegen den Nuntius weiter ausgesprochenen Drohungen blieben freilich unausgeführt: „um sie wahr zu machen, bemerkt der Verfasser, hätten Kaiser und Reich andere sein müssen, als sie waren“.
Unter den weiteren urkundlichen Mittheilungen aus der Zeit Friedrichs I. sind noch zu erwähnen die Erlasse an die Regierungen zu Maadeburg, Halberstadt, Minden, Halle, in welchen Represjalien angedroht werden, die durch das Verhalten des Kurfürsten von der Pfalz veranlaßt waren und die Sicherstellung der inzihrem zeitlichen Besitze bedrohten Evangelischen bewirken sollten, ferner die Ver⸗ handlungen mit Vota in Betreff der Uebernahme der Inspektion über die römisch⸗katholischen Stifter und Klöster in Preußen. Einen großen Raum nehmen die Aktenstücke ein, welche die Ordnung der kirchlichen Verhältnisse in den Provinzen, in Cleve, Mark, Ra⸗ vensberg, Magdeburg, Halberstadt, Minden, Brandenburg, Preußen, Lauenburg, Draheim, Schwibus betreffen. In diesen älteren Landes⸗ theilen, gleichwie in den neuerworbenen, der Grafschaft Lingen, die ein Jahr nach der Krönung in preußischen Besitz überging, sowie in Neuenburg und Mörs, um welche Friedrich I. seinen Staat ver⸗ größerte, hielt er überall die Vorrechte des protestantischen Be⸗ kenntnisses aufrecht. 1
König Friedrich Wilhelm I. dachte über das Verhältniß der Geistlichkeit zum Staate und zum Staatsoberhaupte wie seine beiden Vorgänger, nur daß in ihm der rein weltliche Charakter der Monarchie noch sichtbarer ausgestattet erscheint. Obgleich er sich in einem Erlaß an die Universitäten vom 13. Januar 1720 gegen das sog. Simultaneum, d. h. gegen die Lehre vom Rechte des Landes⸗ herrn neben dem Bekenntnisse des Normaljahres noch ein anderes
einzuführen, auf das schärfste ausgesprochen, übertrat seine eigenen Gebote. 3 gesetz der Mark Brandenburg, nicht bestätigt und aus freiem Antriebe den Katholiken das bewilligt, was einst Leopold I. bei den Verhandlungen über die Krone vergeblich durchzu⸗ setzen gesucht Latte: er machte den römischen Kultus in Berlin unabhängig von den Gesandtschaften der auswärtigen Mächte. Die Duldung der Katholiken wurde ein Moment in dem Kampfe zwischen der Krone und den Ständen.
„weil viel katholische Bürger und Leute da sein“: ein religiöses Gemüth wie das seine fand es unerträglich, einem andern die Mittel zur religiösen Erhebung zu versagen. Wie sein Großvater und Vater ist Friedrich Wilhelm IJ. ein leuchtendes Beispiel dafür, daß Glau⸗ bensfestigkeit und Duldsamkeit einander nicht ausschließen. Eben dasselbe Motiv bestimmte ihn auch, katholische Militärgeistliche an⸗ zustellen. Mit Recht wird denn auch dem oft citirten Worte reli⸗
giöser Duldsamkeit Friedrichs II. der Ausspruch Friedrich Wil⸗
helms I. an die Seite gestellt, durch welche er die Zulassung des katholischen Gottesdienstes in Lingen begründete: „Es soll im Lande wohnen, wer da will; je mehr Leute, desto besser.“
Unter den vielen hier zum ersten Male publizirten Aktenstücken mit den bekannten lakonischen Randverfügungen des Königs sind die auf den Kampf für die pfälzer Protestanten bezüglichen die interes⸗ santesten, umsomehr, als auch der Kaiser Karl VI. an dem Schriftwechsel theilnimmt; ferner aber auch die Verhandlungen mit
den Aebten von Huisburg und Neuzelle, die den Zweck hatten, den preußi⸗
schen Katholiken ein dem Staatsoberhaupt verpflichtetes geistliches Ober⸗ haupt als Vikar in s iritualibus zu geben. Die speziellen, die ein⸗ zelnen Landestheile betreffenden Abtheilungen enthalten Urkunden über Cleve und Mark, Magdeburg, Halberstadt, Minden, Brandenburg und Pommern, Preußen, Lauenbuecg und Bütow, Draheim, Lingen, Tecklenburg, Neuenburg, Geldern und Montfort.
—q7
R R Inserate für den Deutschen Reichs⸗ u. Kgl. Preuß. Staats⸗Anzeiger, das Central⸗Handelsregister und das Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzrigers: Berlin, 8. W. Wilhelm⸗Straße Nr. 32.
1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. 2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.
Deffentlicher Anzeiger..3 ⁶ —
5. Indastrielle Etablissements, Fabriken
und Grosshandel.
9. Familien-Nachrichten.
6. Verschiedene Bekanntmachungen. 3. Verkäufe, Verpacktungen, Submissionen etc. 7. Literarische Anzeigen. 4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung
8. Theater-Anzeigen. In der Börsen- x *† u. s. w. von öffentlichen Papieren.
beilage. x. *&
„Invalidendank“, Nudolf Mosse, Haasenstein
& Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte,
Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren Annoncen⸗Bureaus.
Verkäufe, Verpachtungen,
Submissionen ꝛc. b werden.
[129]
Die im Kreise Oschersleben, einige Minuten von der Eisenbahnstation Wegeleben belegene König⸗ liche Domaine Wegeleben, enthaltend ein Ge⸗ sammt⸗Areal von 566,2256 ha, worunter 491,3852 ha Acker, soll, von Johannis 1879 ab, auf 18 Jahre öffentlich meistbietend verpachtet werden.
Zu diesem Behufe haben wir auf Samstag, den 22. Februar 1879, Vormittags 10 Uhr, in unserem Sitzungssaale, Domplatz Nr. 4 hierselbst, Termin vor dem Regierungs⸗Rath Flach anberaumt, zu welchem Pachtlustige mit dem Bemerken eingeladen werden, daß das Pachtgelder⸗Minimum auf 50 500 ℳ festgesetzt ist, und Bewerber sich spätestens im Ter⸗ mine über den eigenthümlichen n2. eines dispo⸗ müeblen Vermögens von 300 000 ℳ, sowie über ihre Qualifikation als Landwirth auszuweisen haben.
11328) Nr. 26 ist für
Futterboy. 1 “
Jackendrillich. Hosendrillich.
röcken. Stiefelbeschlag.
gegen Erstattung der Kesten in Empfang genommen
—₰ . Berlin, den 7. Domainen⸗Verpachtung. er en, der zasgliche Pirektion (à Cbo, 205/2)
der Niederschlesisch⸗Märkischen Eisenbahn.
Beim 1. Magdeburgischen Infanterie⸗Regiment
as Etatsjahr 1879/80 die Lieferung
nachstehender Gegenstände im Wege der öffentlichen Submission zu vergeben:
emden⸗Callicot. Unterhosen⸗Callicot.
Drillich zu Unteroffizier⸗ Wachsdrillich.
Futterleinwand, graue.
[1118]
Februar 1879.
vergeben werden. Es ist
Bekanntmachung.
Die Lieferung von Haardecken für 5 Artillerie⸗ Depots soll hierselbst in öffentlicher Submission hierzu Termin auf Mitt⸗ woch, den 19. Februar 1879, Vormittags — 11 Uhr, im diesseitigen Bureau anberaumt. Bekanntmachung. Die Bedingungen liegen im diesseitigen Bureau
zur Einsicht aus, können auch gegen Kopialien be⸗
zogen werden. Die Offerten sind den Bedingungen gemäß bis zum Termin einzureichen. “ Berlin, den 3. Februar 1879. — Artillerie⸗Depot.
1 G 1076] Auszeichnungsknöpfe. Mützen⸗Kokarden. Nummerschnur. Steifleinen. Segelleinen.
Tressen, goldene
alsbinden. emden, fertig. Lederhandschuhe.
88 Verschiedene Bekanntmachungen. In Hanau (Stadt mit 23,000 Einw., im Reg⸗Bez. Cassel) ist die Stelle eines
Ober⸗Bürgermeisters
zu besetzen. Die Zeitdauer ist zunächst auf 8 Jahre, der Jahresgehalt auf ℳ 6000 bestimmt werden. Qualifizirte Bewerber wollen ihre Meldungen unter Darlegung ihrer Personalien binnen 4 Wochen 8 dem Unterzeichneten zugehen lassen.
Hanau, den 3. Februar 1879. Der Vorsteher des Gemeinde⸗Ausschusses.
8,II.)
Kehl.
Er hat den Rezeß von 1653, das Grund⸗
2 1 Der so sparsame Monarch kaufte ein Haus für den von ihm zugelassenen Gottesdienst,
Die Verpachtungsbedingungen sind sowohl in unserer Registratur als auch bei dem Herrn Do⸗ mainenpächter Spierling auf der Domaine Wege⸗ leben einzusehen.
Auf Verlangen wird gegen Erstattung der Ko⸗ pialien und Druckkosten Abschrift derselben ertheilt.
xHs den 16. Dezember 1878.
önigliche Regierung,
Abtheilung für direkte Steuern, Domainen
und Forsten. (à Cto. 31/1.) Brenning.
11850]
Die Lieferung von 2,771,000 Kg. Gußstahlschienen, 178,150 „ Gußstahllaschen und 257,451 „ diversem Kleineisenzeug soll im Wege der Submission vergeben werden. Termin hierzu ist auf Montag, den 24. Februar 1879, Vormittags 11 Uhr, in unserem Geschäftslokal, Leipziger Platz 17 hier⸗ selbst anberaumt, bis zu welchem die Offerten frankirt, versiegelt und in der in den Lieferungs⸗ bedingungen vorgeschriebenen Form eingereicht sein müssen.
Die Submissionsbedingungen sowie die Zeichnun⸗ gen liegen in den Wochentagen sowohl in unserem oben bezeichneten Geschäftslokal als auch im Bureau des Berliner Baumarktes, Wilhelmstraße 92/93 hierselbst, zur Einsicht aus; auch können bei uns Abschriften der Bedingungen und der Zeichnungen
Schirmmützen für Unter⸗ offiziere.
Unterhosen, fertig.
Tornister ohne Nadeln.
desgl. blaue. Haken und Oesen. Hosenschnallen. 2 Waffenrocks⸗ ꝛc. Knöpfe. Hornknöpfe. Kochgeschirre. Zinnknöpfe. Feldflaschen.
Nur bewährte Lieferanten werden ersucht, bezüg⸗ liche Offerten versiegelt nebst Proben bis zum 22. Februar cr., früh 9 Uhr, an die unterzeich⸗ nete Kommission portofrei einzureichen.
terschrift aus; dieselben können auch gegen Einsen⸗ dung von 30 ₰ Kopialien⸗Gebühren von hier be⸗ zogen werden.
Lieferanten, welche die Bedingungen bis zum obi⸗ gen Termin nicht eingesehen, unterschrieben und der Offerte beigefügt haben, bleiben unberücksichtigt.
Magdeburg, den 9. Februar 1879.
Die Bekleidungs⸗Kommission des 1. Magde⸗
burgischen Infanterie⸗Regiments Nr. 26
“
(13851 Bekanntmachung.
Die zur Anlage einer Süßwasserleitung im Kur⸗ garten erforderlichen ca. 1050 laufenden Meter guß⸗ eiserner Röhren, welche Anfangs April d. J. an⸗ geliefert werden müssen, sollen im Submissionswege vergeben werden.
Die Offerten sind portofrei und versiegelt mit der Aufschrift: (à Cto. 216/2.) „Lieferung auf gußeiserne Röhren“ bis zum 3. März d. J., Vormittags 10 Uhr, bei der Unterzeichneten einzureichen, woselbst Lieferungs⸗ bedingungen eingesehen und gegen Einsendung von 0,50 ℳ abschriftlich bezogen werden können.
Bad Onnhausen, den 11. Februar 1879.
Königliche Bade⸗Verwaltung.
Lebensversicherungs⸗Gesellschaft zu Leipzig.
Die von der unterzeichneten Gesellschaft ausgefertigten Versicherungsscheine:
Nr. 7532, ausgestellt am 16. September 1848 auf das Leben des Herrn August Ferdinand Reh, Doctor phil. und Pfarrers zu Lauterbach b. Stolpen, jetzt Past. emer. in Nieder⸗
8
. . . Die Liefe⸗ rungsbedingungen liegen hier zur Einsicht und Un⸗
Preußische Hagel⸗Versicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft.
Ordentliche Generalversammlung. Die Herren Actionaire der Preußischen Hagel⸗Versicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft werden hier⸗
am 5. März cr., Vormittags 12 Uhr, im Geschäftslokale hierselbst, Friedrichstraße 203, stattfindenden vrdentlichen General⸗
versammlung, unter Bezugnahme der §§. 22 und 24 des Gesellschaftsstatuts ergebenst eingeladen. 1 Tagesordnungg: Vorlage des Geschäftsberichts, des Rechnungsabschlusses nebst Bilanz und des Berichts der Revisionskommission für das Geschäftsjahr 1878. Beschluß über die Ertheilung der Decharge. Wahl der Revisionskommission pro 1879. Statutenmäßige Wahl von zwei ausscheidenden Mi gliedern des Verwaltungsraths
4) Berlin, den 14. Februar 1879. “ Die Direktion.
Fritzschen.
“
“
[1453]
Bergbaun⸗Actien⸗Gesellschaft Pluto.
Die Herren Actionaire unserer Gesellschaft beehren wir uns zu einer außerordeutlichen
Generalversammlung auf Mittwoch, den 5. März d. J., Nachmittags 3 Uhr,
im Essener Hofe zu Essen unter Hinweisung auf die folgende Tagesordnung: Vertheilung einer Dividende von 11/10 Procent pro 1876 und 5 Procent pro 1877 an die Prioritäts⸗Stamm⸗Actien unserer Gesellschaft unter Aufhebung der entgegen⸗ 3 stehenden Beschlüsse der Generalversammlungen vom 4. Mai 1877 und 9. Mai 1878 hierdurch ergebenst einzuladen. v“ Essen, den 12. Februar 1879.
Der Verwaltungsrath. E. Stöcker. F. W. Wolf. Kirchweger.
C. BRANDAUER K& C. BIRMINGHAM.
EMPFEHLERN IHRE VORZUCGCIICHEN, AMN DERN SPfTZzER votLkonHzezhn ASGERuRDETER RuHNDsPITz FEzozRhhN obsh
FüdIcincuraR-PoikTEb PEHMS
uricht sEnn UEichr unnd Alezuzkhn UafR pAs PaFigk GüEITEH.
* 5,ug 09
Nr. 102ie, ausgestellt am 27. Februar 1858 auf das Leben des Herrn Christian Gott⸗ frried Rausenberger, Güterbuchs⸗Commissairs in Neuenstein, jetzt Schultheiß und Ver⸗
waltungs⸗Aktuar in Jaxthausen;
Nr. 17560, ausgestellt am 1. Juli 1866 auf das Leben des Herrn Friedrich Ludwig
Löchel, Maurermeisters in Wettin a. S.;
Nr. 21529, ausgestellt am 1. Juli 1868 auf das Leben des verstorbenen Herrn Johann Gottfried Matthes, Getreidehändlers in Mittweida; Nr. 21620, ausgestellt am 8. August 1868 auf das Leben des verstorbenen Herrn Heinrich
Cornelius, Steuer⸗Exekutors in Fulda; sowie der Depositenschein
vom 28. Dezember 1866 über den Versicherungsschein Nr. 12887, ausgestellt am 7. März 1863 auf das Leben des Herrn Heinrich Gerhard Caspar Böcker, Gastwirths in Hamm,
8ge⸗ und dessen Gattin, Frau Marie Henriette Theodore, geb. Stehmann, sind bei uns mit dem Antrag auf deren Mortiffkation als verloren angezeigt worden. b In Gemäßheit von §. 15 der allgemeinen Versicherungsbedingungen unseres revidirten Statuts
—
wird dies hiermit unter der Bedeutung bekannt gemacht, daß die vorstehends aufgeführten Scheine als nichtig betrachtet werden und an deren Stelle je ein Duplikat ertheilt werden wird, wenn innerhalb eines Jahres vom untengesetzten Tage ab ein Berechtigter bei uns sich nicht melden sollte.
Leipzig, den 15. Februar 1879.
9 KEebensversicherungs⸗Gesellschaft zu Leipzig. 8 8 .“ Dr. Gallus 11““
Kummer.
2177408%9 2
uejsoengSlassngg
[1358]
Anzeigen
H. H. Meier-Bremen. 1. Vorsitzender
angehängt werden sollen, und zu deren Annahme und dem von uns festgesetzten Tarife
die Annoncen-Expedition von Haasenstein &£& Vogler in Berlin SW., und deren sonstige Filialen
ausschliesslich ermächtigt ist, an welche man der Bedingungen wegen sich wenden wolle. Der Schlusstermim für Annahme von Anzeigen ist auf den 15. Mäürz festgesetzt.
Das Ausstellungs-Comité.
v. Wedell-Malchow.
2. Vorsitzender. Geschäftsführer. 1“ “
zu SElIEHER DuRcH AEDE PFAHERHAMDIUHG. FAEBRIKS-MIEDERLAͤEGE BEIj
S. 10EWENHAIN, EVIFaiEbkRklcHhsrKaasst, W. BER LIn
Hierdurch zeigen wir an, dass dem Cataloge, welcher aus Anlass der in den Tagen vom 20. bis 25. März d. J. hier stattünndenden
Deutschen Molkerei-Ausstellung
in etwa 10,000 Exemplaren an die Besucher der Ausstellung und die landwirthschaftlichen Vereine des Deutschen Reiches ausgegeben wird,
(f. 1655.)
11 82 aabn
errechnung nach
H. Reimann. Schatzmeister-
Dr. Frhr. v. Canstein-Berlin.
Braumeister ist nach
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußis
Berlin, Sonnabend, den 15. Februar
eila ge
chen Staats⸗Anzeiger.
1
1879.
— — —Ig
— —
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6
es S22. über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und
de Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
CEentral⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63— 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin
auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
— — —
f
ür
Abonnement beträgt 1 ℳ; 50 ₰ für
das Deutsche Reich. Arr 30)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Das onne eträgt ‚für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 J. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
E.dn. 8 —
Patente.
Patent⸗Anmeldungen. Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung nes Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der ee ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Nr. 19 337/78. Georg Leuffgen, Fabrik⸗ besitzer in Berlin, Teltowerstraße 131. Neuerungen an Schmelzöfen. Nr. 22 750. C. H EL. Gartmann in Altona, Königstraße 64. Verfahren und Vorrichtung zum Kaffeeverlesen. Nr. 25 789. Peter Christian Johannsen, Meschinenbauer in Blasberg per Flensburg. Korkzieher. Nr. 26 062. Johann Horst, Drechsler auf Zeche „Pluto“ in Wanne. Verstellbarer Holzbohrer. Nr. 26 980. Wilh. Koch, Sektions⸗Ingenieur in Neuntirchen, Regierungbezirk Trier. Einrichtung eines Stollenbetriebes unter Mit⸗ benutzung der Wetterlutte als Fördergestänge und unter Anwendung von zerlegbaren Förder⸗
kästen.
Nr. 27 129. Eduard Hänel Jr., Fabrik⸗
besitzer in Sudenburg⸗Magdeburg. Knochenkohle⸗Glühcylinder mit innerem Heizrohr.
Nr. 27 675. Ernst Juhl in Hamburg. Neuerungen in der Konstruktion von Sicher⸗ heitsschlössern.
Nr. 28 301. Robert Küchen, Maschinen⸗ fabrikant in Bielefeld.
Vorrichtung zur Verhütung des Hinabstürzens der Fördergefäße in Förderschächten.
Nr. 28 689. Chr. Hilgerd, Baumeister in Bochum.
Spultrommelbügel an Drahtseilmaschinen.
Nr. 287,79. F. Butzke in Berlin, Wasser⸗ thorstraße 42.
Neuerungen am Bergen’'schen Ventilhahn. (Zu⸗ satz zu P. A. Nr. 19036/78.)
Nr. 1699. Peter Barthel, Civilingenieur in Frankfurt a. M., für Charles de Ia Roche in Paris.
Verfahren zur Beseitigung des kohlensauren Kalkes aus Phosphorit durch Brennen desselben in einem Schachtofen unter Zuleitung von Wasserdampf und Extraktion des Aetzkalkes durch verdünnte Säuren nebst Apparat zum Brennen des Phosphorites.
Nr. 1712. F. Engel in Hamburg, Graskeller 21, für Ludwig schiffmann in Wien.
Neuerungen an Schiffmanns Petroleumlampe in Kerzenform. (Zusatz zu P. R. Nr. 4420.)
Nr. 1717. Schäfer & Hauschner, Fa⸗
brikanten in Berlin, Friedrichstraße 233. Zerlegbare Ampel, bei deren Montage nur eine Schraube erforderlich ist.
Nr. 1889. Julius Möller, Civilingenieur in Würzburg, Domstraße Nr. 34, für Roswell Sabine RKipley in New⸗Inn, Strand, Grafschaft Middle⸗ sex in England.
Neuerungen an Puddeloͤfen. Nr. 2515. 0. Stegmeyer, Maschinenbauer
— “
in Charlottenburg, Wilmersdorferstraße 392.
Verbesserungen an einer Sicherheitskurbel für Baen und Krane. (Zusatz zu P. R. Nr. 2505.
„Nr. 2634. Wirth & Co. in Frankfurt a. M. für die schweizerische Industrie -Ge- sellschaft Neuhausen in Neuhausen bei Schaffhausen (Schweiz).
Herstellung eigenthümlicherz Apparate zur Be⸗ heizung von Eisenbahnwagen. (Landesrechtlich patentirt.)
Nr. 2720. Friedr. sehmidt, Ingenieur in Haspe.
Verfahren zur Verhinderung der Glühspanbil⸗ dung beim Glühen des Drahtes.
Nr. 2737. Willibald Ries, Mechaniker in Weingarten.
Falle zum Fangen von Ratten, Mäusen und Raubthieren.
Nr. 3164. August Behne,
Harburg a./d. Elbe. Walzenringpresse zur Oelgewinnung aus Oel⸗ früchten.
Nr. 3492. Johannes Spiel, Fabrikant für Wasserleitungs⸗Anlagen in Berlin, Dennewitz⸗ straße 33.
Zerlegbarer Kern für das Gießen bleierner Geruchsverschlüsse.
Nr. 3565. Lachmund, Betriebs⸗Werk⸗ meister der Königlichen Ostbahn in Berlin, Lange⸗ straße 57 I.
Metalldichtung an Regulatorstopfbuchsen der Lokomotiven.
Nr. 3670. F. C. Glaser, Ingenieur und Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin, Linden⸗ straße 92, für John Deeleyxy, Gewehrfabrikant zu Birmingham, Grafschaft Warwick (England) und James Simeon Edge Jr., Ingenieur zu Jardley bei Birmingham.
Neuerungen an Hinterladungsgewehren.
Berlin, den 15. Februar 1879.
Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Ingenieur in
[1441]
Ein in einer größeren Brauerei beschäftigter! einem Erkenntniß des
Reichs⸗Oberbandelsgerichts, III. Senat, vom 9. Januar 1879, nicht ein nach 8. 111 der
Gewerbeordnung zu beurtheilender Gewerbegehülfe, sondern ein dem §. 126 a. a. O. unterliegender Werkmeister einer Fabrik. Auch ist er nicht als Handlungsgehülfe zu beurtheilen, es sei denn, daß er neben der technischen Leitung auch die Handels⸗ geschäfte der Brauerei versieht. Die Gesetze über Entlassung von Handlungsgehülfen und Gewerbe⸗ gehülfen können daher auf einen Braumeister keine Anwendung finden, sondern nur die allgemeinen Gesetze über den Rücktritt von Verträgen.
Die Wechselklage auf Bezahlung des Accepts erfordert nach einem Erkenntniß des Reichs⸗ Ober⸗Handelsgerichs, I. Senat, vom 24. Januar 1879 nicht schon in ihrer Begründung die Darlegung des Eingehungsgrunde sder Acceptschuld, vielmehr kann der Wechselkläger diese Darlegung zurückhalten, bis sich der Gegner auf die Qualität des Geschäfts als eines neuen zur Abwehr seiner Verpflichtung beruft.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubri Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. Altona. Bekanntmachung. Bei der sab Nr. 2 unseres Genossenschaftsregisters eingetragenen Genossenschaft: Creditverein zu Elmshorn ist heute vermerkt worden: An Stelle des verstorbenen Heinrich Witzel zu Elmshorn ist Buchhalter Ludwig Weyl da⸗ selbst als Controleur in den Vorstand gewählt worden. 8 Altona, den 12. Februar 1879. Königliches Kreisgericht. Abtheilung I. Arnsberg. Die unter Nr.
53 des schaftsregisters eingetragene Firma: Mutzberg, Hültenschmidt & Cosack mit dem Sitze in Neheim ist aufgehoben und ge⸗ löscht und unter Nr. 60 daselbst die Firma: Hültenschmidt & Cosack . mit dem Sitze in Neheim eingetragen worden. Die Gesellschafter sind: 1“ a. Kaufmann Adolph Cosack, b. Kaufmann Joseph Cosack, c. Kaufmann Albert Hültenschmidt, sämmtlich zu Neheim wohnhaft. Die Gesellschaft hat am 30. Dezember v. J. be⸗ gonnen und steht die Vertretung derselben nur zu: 1) dem Kaufmann Adolph Cosackkk, 2) dem Kaufmann Joseph Cosack, und zwar jedem für sich. “ Die Eintragung ist erfolgt auf Grund der Ver⸗ fügung vom 9. d. Mts. Band IV. Blatt 36 der Akten über das Gesellschaftsregister. Arusberg, den 11. Februar 1879. Königliches Kreisgericht.
Barmen. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 1901 des hiesigen Handels⸗ (Firmen⸗) Registers eingetragen worden: Die Firma „Ph. Sprenger“ in Barmen, deren Inhaber der zu Heddernheim, Regierungsbezirk Wiesbaden, wohnende Fabrikant Philipp Sprenger ist; sodann ist unter Nr. 653. des hiesigen Handels⸗ (Prokuren⸗) Registers ein⸗ getragen worden, die dem Georg Lorenz Sprenger, Stukateur in Barmen, für die besagte Firma „Ph. Sprenger“ ertheilte Prokura. Barmen, den 13. Februar 1879. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.
Gesell⸗
8
Barmen. Auf Anmeldung ist heute die unter Nr. 1728 des hiesigen Handels⸗ (Firmen⸗) Registers eingetragene Firma: „Frau Johann Flach“ in Remscheid eingetragene Firma, deren Inhaberin die daselbst wohnende Ehefrau des Kappenmachers Jo⸗ hann Flach, Caroline, geb. Strieling, gewesen ist, gelöscht worden. “ Barmen, den 14. Februar 1879. Deer Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.
Berlin. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 14. Februar 1879 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfslgt: Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: A. F. Winkelmann 3 am 1. April 1873 begründeten Handelsgesellschaft (jetziges Geschäftsiokal: Hollmannstraße 41) sind die Kaufleute: 1) Theodor Louis Heinrich Winkelmann, 2) Paul August Hermann Winkelmann, Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6856 eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Badin & Liesen 2
am 1. Februar 1879 begründeten Handelsgesellschaft (jetziges Geschäftslokal: Neue Königstraße 7)
sind: 1) der Kaufmann Florian Badin, 2) die Kauffrau Louise Caroline Liesen, geb.
—U—
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6857 eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Clemens & Eggers am 14. Februar 1879 begrändeten Handelsgesellschaft (jetziges Geschäftslokal: Wilhelmstraße 47) sind die Buchhändler: 1) Theodor Wilhelm Clemense, 2) Gustav Eggers, Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6858 eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6720 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Eckstein & Co.
vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst; die Aktiva und Passiva derselben hat der Kaufmann Isidor Eckstein übernommen, welcher das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fortsept. Vergleiche Nr. 11,388 des Firmenregisters.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 11,388 die Firma: Eckstein & Co. und als deren Inhaber der Kaufmann Isidor Eckstein hier eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6210 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Julius Jacobi
vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch Tod des Theilhabers Julius Jacobi sen. aufgelöst. Der Kaufmann Julius Carl August Jacobi setzt das Handels⸗ geschäft unter unveränderter Firma fort. Ver⸗ gleiche Nr. 11,389 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 11,389 die Firma: Inlius Jacobi und als deren Inhaber der Kaufmann Julius Carl August Jacobi hier eingetragen worden 1
Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 3247:
Wolters, 8 Beide zu Berlin. —
die Firma: J. Ring. Firmenregister Nr. 11,210: „ die Firma: Siegfried Jaffẽé. Berlin, den 14. Februar 18709. Königliches Stadtgericht. I. Abtheilung für Civilsachen.
Bielefeld. Bekanntmachung. In unser Handelsregister ist am heutigen Tage eingetragen, zufolge Verfügung vom 2. Februar 1879: Nr. 340 G. R. Die Inhaber der am 8. Ja⸗ nuar cr. zu Wiedenbrück unter der Firma: G. Heinrichs et Comp. errichteten Möbelfabrik undz Handlung sind: 1) Tischler Gerhard Heinrichs zu Wie⸗ denbrück, 2) Tischler Theodor Wellerdiek zu Rheda. Zur Vertretung ist nur der Tischler Ger⸗ hard Heinrichs in Wiedenbrück befugt. Zufolge Verfügung vom 5. Februar 1879: Nr. 262 G. R. Firma: Carl Wistinghausen zu Rheda. Die Wittwe Kaufmann Carl Wisting⸗ hausen, Louise, geb. Bonne, ist aus⸗ geschieden und das Geschäft mit der Firma auf den Kaufmann Eduard Wistinghausen allein übergegangen. Nr. 782 F. R. Der Kaufmann Eduard Wistinghausen zu Rheda ist alleiniger In⸗ haber des zu Rheda unter der Firma: Carl Wistinghausen bestehenden Geschäfts. Bielefeld, den 8. Februar 1879. Königliches Kreisgericht.
Bockenem. aus dem Handelsregister. Auf Folium 75 ist heute eingetragen die Firma H. Wiesen. Inhaber derselben Kaufmann Her⸗ mann Wiesen. 8 1““ Ort der Niederlassung: Holle. Bockenem, den 10. Februar 1879. Königliches Amtsgericht. Pfingsthorn. Borkenem. Bekanntmachung aus dem Handelsregister. Zu der Fol. 16 eingetragenen Firma Fr. Chr. Wießen sen. ist vermerkt: 3 Die Zweigniederlassung in Holle ist aufgegeben. Bockenem, den 10. Februar 1879. Königliches Amtsgericht. Pfingsthorn.
Braunschweig. Im Handelsregister für Actiengesellschaften ist bei der daselbst Vol. II. Fol. 61 eingetragenen Firma:
Act enzuckersiederei Vraunschweig heute bemerkt, daß das Grundkapital der Gesell⸗ schaft durch Ausgabe von 500 Stck. Stamm⸗Prio⸗ ritäts⸗Aktien, über je 800 ℳ lautend, auf 900 000 ℳ erhöht und der v Delegirte des Aufsichts⸗ raths, Kommerzienrath Wilhelm Bautler hierselbst aus dem Vorstande ausgeschieden ist.
Braunschweig, den 8. Februar 1879. Herzogliches Handelsgericht. H. Wolf.
Bekanntmachung
Di
Braunschweig. Die im Handelsregister für den Amtsgerichtsbezirk Schöppenstedt Fol. 48 einge⸗ tragene Firma:
Haars Hertzer & Co.
ist, nachdem die unter derselben begründete, zu Eitzum domizilirte Handelsgesellschaft zufolge güt⸗ licher Uebereinkunft aufgelöst ist, heute gelöscht.
sellschafter Kaufmann Ernst Wilhelm Carl Haars zu Schöppenstedt allein besorgt. Braunschweig, den 9. Februar 1879. Herzogliches Handelsgericht. H. Wolf.
Braunsechweig. Im Handelsregister für Aktiengesellschaften ist bei der daselbst Vol. I. Fol. 27 eingetragenen Firma: Aktienzuckerfabrik Watenstedt
heute bemerkt, daß durch Beschluß der General⸗ versammlung der Aktionäre vom 28. Januar d. J. die §§. 12, 15, 18 und 22 des Gesellschaftsstatuts abgeändert sind.
Der Veröffentlichung dieser Abänderungen bedarf es nicht.
Braunschweig, den 9. Februar 1879.
Herzogliches Handelsgericht. H. Wolf.
* 8 Braunschweig. Die im Handelsregister für die hiesige Stadt Vol. III. Fol. 123 eingetragene
Firma: Mejo & Brakebusch ist, nachdem die untre derselben begründete offene Handelsgesellschaft durch den Austritt des Kauf⸗ manns Armin Brakebusch aufgelöst ist, heute ge⸗ löscht. Das Geschäft wird fortgesetzt von den beiden anderen Gesellschaftern Kaufleuten Emil Mejo und Wilhelm Kuntze hierselbst in offener am 9. d. Mts. begonnener und hier domizilirter Handelsgesellschaft, welche die neue Firma: Mejo & Kuntze
führt, und auf welche die Aktiva und Passiva der früheren Gesellschaft übergegangen sind.
Die neue Firma ist in dem gedachten Handels⸗ register Vol. III. Fol. 210 eingetragen.
Braunschweig, den 11. Februar 1879.
Herzogliches Handelsgericht. H. Wolf.
Bekanntmachung. Königliches Kreisgericht zu Burg. In unser Gesellschaftsregister ist zufolge Ver⸗ fügung vom 8. Februar 1879 an demselben Tage
bei der unter Nr. 25 verzeichneten Firma „A. Paasche“ in Colonne 4 eingetragen, daß der Tuch⸗ fabrikant Moritz Nicolaus Albert Paasche am 1. Januar 1879 aus der Gesellschaft ausgeschieden ist.
Coblenz. In das Handelsregister des hiesigen Königlichen Handelsgerichts ist heute eingetragen worden:
1) unter Nr. 220 des Firmenregisters, wo der zu Coblenz wohnende Posamentirer und Kaufmann Jacob Linck als Inhaber der Firma „Jacob Linck“ mit der Niederlassung zu Coblenz eingetragen steht, daß derselbe das von ihm bisher unter e““ betriebene Handelsgeschäft auf seine beiden Kinder Maria Magdalena Katharina und Johann Joseph Linck übertragen hat mit der Berechtigung, die Firma „Jacob Linck“ beizubehalten und fortzufüh⸗ ren; demgemäß 8 8 .
2) unter Nr. 789 des Gesellschaftsregisters die offene Handelsgesellschaft unter der Firma Jacob Linck mit dem Sitze zu Coblenz, welche am 1. Fe⸗ bruar 1879 begonnen hat. Gesellschafter sind die genannten Maria Magdalena Katharina Linck und Johann Joseph Linck, von denen Jeder einzeln zur Vertretung der Gesellschaft berechtigt ist.
Coblenz, den 11. Februar 1879.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Daemgen.
Cömm. Auf Anmeldung ist heute in das hiesige
Handels⸗ (Firmen⸗) Register unter Nr. 3574 ein⸗
getragen worden die in Cöln wohnende Handel ⸗
frau Anna Margaretha, geborene Cöllen, Witwe
von Johann Heinrich König, welche daselbst ihre
Handelsniederlassung hat, als Inhaberin der Firma: J. H. RNönig Witwe“.
Sodann ist in dem Prokurenregister unter Nr. 1434 und Nr. 1435 heute die Eintragung erfolgt, daß die genannte Witwe König für ihre obige Firma ihren in Cöln wohnenden Töchtern Maria Ursula Agnes König und Anna Sophia Maria König, und zwar einer jeden derselben einzeln für sich Prokura ertheilt hat.
Cöln, den 8. Februar 18709.x. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Weber. 8
C31m. Auf Anmeldung ist heute in das hiesige Handels⸗ (Firmen⸗) Register unter Nr. 3575 ein⸗ getragen worden der in Cöln wohnende Kunst⸗ und
Zeichenmaterialienhändler Sebastian Avanzo, welcher dFaselbst seine Handelsniederlassung hat, als Inhaber
vCünserene fseine Uüunneenscgeheeesns der Firma: 8 “ „Sebastian Avanzo“. Cöln, den 8. Februar 1879. 1 Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Weber. C
Cölmn. Auf Anmeldung ist bei Nr. 1958 des hiesigen Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Registers, wo⸗
selbst die Handelsgesellschaft unter der Firma:
Die Liquidation wird von dem bisherigen Mitge-.