1““ 8
* Inserate für den Deutschen Reichs⸗ u. Kzl. Preuß. Saats⸗Anzeiger, das Central⸗Handelsregister und das Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition des Beutschen Reichs-Anzrigers und Königlich
8 Inserate nehmen an: die Annoncen⸗Expeditionen des „Invalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren
Oeffentlicher Aunzeiger.
5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel. 8 6. Verschiedene Bekanntmachungen.
Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. . Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen
Preußischen Staats-Anzeigers: Berlin, S. W. Wilhelm⸗Straße Nr. 82.
R
u. dergl.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen etc.] 7. Literarische Anzeigen. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
Annoneen⸗Bureaus.
8. Theater-Anzeigen. In der Börsen- 9. Familien-Nachrichten. beilage.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc. [3488]
Beim 3. Thüringischen Infanterie⸗Regiment Nr. 71 sollen die pro 1879/80 erforderlichen Aus⸗ rüstungs⸗ ꝛc. Stücke, als:]
850 komplette Helme,
400 Stück Kalbfell⸗Tornister,
200 Paar weiße Tornister⸗Riemen,
10 „ schwarze do.
20 Leibriemen ohne Schloß, weiß,
Stück Brodbeutel mit doppeltem Boden, Portepees für Feldwebel, Stück Säbel⸗Troddeln für Unteroffüziere,
“ „ Gemeine, Feldkessel,
weiße Mantelriemen, Koppelschloß⸗Kronen, Signalhorn⸗Riemen, Signalhörner neuerer Probe, Pfeifen⸗Futterale, 1048 Paar Tornister⸗Riemen⸗Knöpfe in Lieferung gegeben werden. Lieferanten, welche bierauf reflektiren, wollen Proben mit Angabe des Preises versiegelt bis 28. d. Mts. einschicken. Erfurt, den 16. April 18709. Bekleidungs⸗Kommission des 3. II “ “
Königliche Ostbahn.
Die Restaurationen auf den Bahnhöfen Obornik, Rogasen, Budsin, Colmar i. P., Jastrow und Ratzebuhr sollen vom 15. Mai d. Is. ab vergeben werden. Pachtlustige wollen ihre Offerten unter Angabe des Pachtgebots und Beifügung einer kurzen Darstellung ihrer früheren Verhältnisse, sowie der über ihre Führung und Qualifikation sprechenden Atteste bis zum 29. d. Mts., Mittags 12 Uhr, franco, versiegelt und mit der Aufschrift: „Offerte auf Pachtung der Restaurationen der Bahnstrecke Neustettin⸗ Posen“ bei uns einreichen. Die Bedingungen liegen in unserem Centralbureau aus, sind auch von un⸗ serem Bureau⸗Vorsteher, Eisenbahn⸗Sekretär Friedrichowicz hierselbst, gegen Erstattung von 50 ₰ Kopialien zu erhalten. 1
Schneidemühl, den 17. April 1879. Königliche Eisenbahn⸗Kommission.
[3485]
Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.
Wochen⸗Uebersicht do
Reichs⸗Bank vom 15. April 1879.
8 Activa.
1) Metallbestand (der Bestand an coursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 Mark berechnet).. Bestand an Reichskassenscheinen.
„ an Noten anderer Banken an Weche an Lombardforderungen. an Effekten. an sonstigen Activen..
Passiva.
Das Grundkapital. Her Neservesonhs. . . . .. Der Betrag der umlaufenden 11“”“ Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten ... .. Die an eine Kündigungsfrist ge⸗ bundenen Verbindlichkeiten... Die sonstigen Passirva
Berlin, den 18. April 1879. Reichsbank⸗Direktorium. von Dechend. Boese. Rotth. Gallenkamp.
Herrmann. Koch. von Koenen.
. 8. 8 . Danziger Privat⸗Actien⸗Bank. [3480] Status am 15. April 1879,
Aectiva. Metallbestand.. . ℳ 826,655 Reichskassenscheine.. 1“ 245 Noten anderer Banken. „ 8909,600 Wechfelbestind .. „ 5,617,253 Lombardforderungen... 3 „ (190
535,708,000 42,445,000 7,023,000 298,781,000 52,930,000 30,391,000 22,331,000
120,000,000 15,223,000
631,967,000 209,135,000
6,843,000 1,837,000
. .
Effekten⸗Bestand.. 296,892 EActiva 459,587 Passiva. d11132426 ℳ 3,000,000 “ 5 767800 Umlaufende Noten .„ „ 1,754,800 Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗ 1“ 295,089 Verzinsliche Depositen⸗Kapitalien 2,818,400 113,610
ter begebenen, im Inlande fälligen
b —6166538
Uebersicht der Provinzial⸗Aktien⸗Bank des [3483] Großherzogthums Posen am 15. April 1879.
Activa: Metallbestand ℳ 765,140, Reichs⸗ kassenscheine ℳ 1670, Noten anderer Banken ℳ 186,400, Wechsel ℳ 4,834,340, Lombardforde⸗ rungen ℳ 1,440,100, Sonstige Aktiva ℳ 285,570. Passiya: Grundkapital ℳ 3,000,000, Reserve⸗ fonds ℳ 750,000, Umlaufende Noten ℳ 1,952,500, Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten ℳ 4070.
n eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlich⸗ keiten ℳ 1,308,480. Sonstige Passiva ℳ 402,730.
Weiter begebene, im Inlande zahlbare Wechsel
ℳ 184,950. ie Direktion.
[3497]
[3495]
Status der Chemnitze
in Chemnitz am 15. April 1879.
Aectiva. 1) Cassa
r Stadtbank
8—
Metallbestand ℳ 213,221.51.
Bestand an 8 Hehen. 1e6.“ S Acheine an Noten an⸗ dderer Banken „
2) Bestand an Wechseln..
3) Bestand an Lombardforde⸗
EEI11““
9 Bestand an Effekten. 5) Bestand an
W“
Passiva.
6) Das Grundkapital..
7) Der Reservefonds. .
8) Der Betrag der umlaufen⸗
den Nosen.
9) Die sonstigen täglich fälligen
Verbindlichkeiten..
4,660.—
82,100. —.
ℳ 299,981. 51. .„ 4,329,950. 17.
. 90,623. —. . 171,727. 50
onstigen Ak⸗
. 485,583. 27.
.ℳ 510,000. —. . 115,084. 90,
500,400. — b 56,480. 14.
10) Die an eine Kündigungsfrist
gebundenen Verbindlich⸗
Jö“; 1 8 Die sonstigen Passiven
. „ 4,146,600.—. 49,300. 41.
eiter begebene und zum Incasso gesandte, im Inlande zahlbare Wechsel ℳ 394,450. —.
Stand
der Badischen Bank
am 15. April 1 Activa.
829.
Metallbestand. Reichskassenscheine . Noten anderer Banken Wechselbestand Lombard-Forderungen EIEII388 Sonstige Actirva...
3,104,685 51 41.495 — 163,000 — 14,920,923 — 1,ů113,539 52 33,652 96 1,087,298 3
.262,591 57
Passiva.
[3477]
Grundcapitalkl Reservefons . Wnlntene teeeenene—— Täglich fällige Verbindlichkeiten“) „ An Kündigungsfrist gebundene
Verbindliehkeiten
Soc
9,000000— 1,360,927, — 8,963,900,—
832,618 14
8 81,744 — .„ 225,405 23
V.2575041 37
Die zum Incasso gegebenen noch nicht fälligen
Wochen⸗Uebersi
deutschen Wechsel betragen ℳ 1,934,835. 2 ₰.
*) Wovon ℳ 43,045. 72 ₰ 1875 eingerufenen Gulden-Noten.
in per 1. Oktober
ch t
der Württembergischen Notenbank
vom 15. April 1879.
Der Betrag der Die sonstigen täglich
An eine Kündi
Aectiva.
Metallbestand. 8 Bestand an Reichskaf an Noten anderer Banken
an Wechsen..
an Lombard⸗Forderungen an Eeten an sonstigen Aktiven
Passiva.
Das Grundkapital... Der Reservefond .
LJ.““ bindlichkeiten..
Die an eine FFrdi m sfrist ge⸗ bundenen Verbindlichkeiten.. „ Die sonstigen Passiven..
senscheinen 8
umlaufenden
fälligen Ver⸗
ℳ 9,252,599 79 89,765 — 2,180,900 — 18,054,582 72 407,100,— 385,225 — 1,072,859,25
8
.ℳ 9,000,000 — „ 371,474 81
21,222,000 489,554 70
108,500 — 301,502,25
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen,
im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 641,713. 22.
Braunschweigische Bank.
Activa.
1 Reichskassenscheine Noten anderer Banken.. Wechsel-Bestand. Lombard-Forderungen... Effecten-Bestand Sonstige Activa..
Passiva.
“ 11144* Umlaufende Noten Sonstige täglich fällige Verbind-
I“
* ⸗* .
ngsefrist gebun- dene Verbindlichkeiten..
Sonstige Passin
Eventuelle Verbindlichkeiten aus
weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln. . . Braunschweig, den 15.
[3500] Stand vom 15. April 1879.
ℳ 680,586. 75. 40,585.
„ 345,700.
„ 9,096,007.
„ 1,849,700.
ℳ 10,500,000. „ 3.308,955. „ 2,318,700. — „ 2,873,340.
„ 1,469,000. „ 375,341.
ℳ 206,97 Tpril 1879
Die Direetlon.
Bewig.
13478) Bank für Süddeutschland. Stand am 15. April 1879.
Activ a. ℳ ₰
3,416,060,43 650, — 25,700— 3,442,410 43 15,697,786 64 1,903,450,— 4,341,484 ,35 433,159/79 2,555,872 51 28,374,163 72
Casse:
1) Metallbestand ... 2) Reichskassenscheine.. 3) Noten anderer Banken..
Gesammter Kassenbestand Bestand an Wechselnln Lombardforderungen. F öaee“; Eöö1ö1“;
Passiva.
eeeeön]; II. Reservefonds... III. Immobilien-Amortisationsfonds und Reserve für Unkosten IV. Mark-Noten in Umlauf. V. Nicht präsentirte Noten in alter —— VI. Täglich fällige Guthaben... VII. An Kündigungsfrist gebundene “ FIIIDT
“
104,819 20 9,950,300 —
107,310 — 670,501 20
327 484 92 28 374,16372
zum Incasso Wechseln
Eventuelle Verbindlichkeiten aus gegebenen, im Inlande zZzahlbaren ℳ 853,840. 49.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Die Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises Schroda mit einem jährlichen Gehalte von 600 ℳ und einer Remuneration von 450 ℳ jährlich aus Kreis⸗ Kommunalfonds ist erledigt. Qualifizirte Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und ihres Lebenslaufs innerhalb 6 Wochen bei uns melden. Posen, den 15. April 18è79. Königliche Regierung. Abtheilung des Innern. Gaede.
[3499] Bergbau⸗Aktien⸗ Gesensschaft „Borussia“.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir hiermit zu der diesjährigen ordentlichen Ge⸗ neralversammlung auf
Samstag, den 17. Mai cr., Nachmittags 5 ½ Uhr, u“ im Hotel zum „Römischen Kaiser“ (Zenker⸗Pax⸗ mann) hierselbst ergebenst ein. Tagesordnung: 1) Bericht über das Geschäftsjahr 1878. 2) Bericht der Revisions⸗Kommission und Be⸗ schluß wegen Decharge⸗Ertheilung. 3) Neuwahl eines Verwaltungsraths⸗Mit⸗ gliedes, 4) Wahl der Rechnungsrevisoren pro 1879.
Die Deposition der Aktien behufs Ausübung der Berechtigung zur Theilnahme an der Generalvper⸗ sammlung (§. 27 des Statuts) muß wenigstens drei Tage vor der Generalversammlung bei einer der nachbezeichneten Stellen erfolgen:
[3502] Bodenkredit-Aktiengesellschaft.
in Berlin bei der Direktion der Diskonto⸗
Gesellschaft,
in Magdeburg bei dem Herrn J. J. Meßmer,
in “ bei dem Herrn Wilhelm von orn, in Marten bei der unterzeichneten Direktion. Außerdem werden Depotscheine der Reichsbank als genügender Beweis des zu vorgedachtem Zwecke erforderlichen Aktienbesitzes angesehen werden. Dortmund, den 17. April 1879. (à Cto. 351/4.) Bergbau⸗Aktien⸗Gesellschaft „Borussia“, “ Die Direktion. “
Preussische Central-
Status am 31. März 1879. Aectivas Cassa-Bestand (incl. Giro-Gut- haben bei der Reichs-Haupt- 4“ Wechsel-Bestand und Schatzo- h* Anlage in Lombard-Darlehns- * Laufende Rechnung mit Bank- häusern gemäss Art. 2 sub 8 11““ Anlage in Hypotheken-Dar- lehns-Geschäften .. .. Anlage in Kommunal-Dar- lehns-Geschäften Anlage in Werthpapieren, ge- mäss Art. 2 sub 8 des Statuts Grundstücks-Conto a. Geschäftslokal (U. d. 1““ b. Sonstiger Grundbesitz (EFArt. 3 al. 1 des Statuts) „ — — Verschiedene Activa „ 579.660. 37.
ℳ 163,513,139. 73.
Passiva: Eingezahltes Aktien-Kapital ℳ 14,400,000. —. 2,997,000. —.
ℳ 711,206. 910,226. 1,655,674.
572,113. 152,088,952. 2,421,006. 3,149,299.
1,425,000.
Emittirte 4 ½ prozent. kündb. Central-Pfandbriefe... Emittirte 5proz. kündbare Cen- tral-Pfandbriefe (zur Rück- zallung am 1. Oktober 1873 Seitens der Gesellschaft ge- Dc““ Emittirte 5 prozent. unkündb. Central-Pfandbriefe... Emittirte 4 ½ proz. unkündb. Central-Pfandbriefe.. . Depots gemäss Art. 2 sub 7 des Statuts (mit Einschluss des Checkverkehrs) . Reservefondscontow Central-Pfandbrief -Zinsen- Conto (noch nicht abgehobene 1“*“ 190,190. 01. Verschiedene Passirvaa „ 2,659,490. 06. Nℳ 163,513,139. 73
Berlin, den 31. März 1879. Die Direktion. 8 v. Philipsborn. Bossart. Herrmann.
3,000. 74,833,400. 67,152,950.
714,653. 562,456.
Aachen⸗Leipziger Versicherungs
Die dritte ordentliche
Generalversammlung sindet tm Sonnabend, den 10. Mai d. Is., Vormittags 11 ½ Uhr,
in unserem Geschäftslokale statt, wozu wir unsere Herren Aktionäre in Gemäßheit §. 40 des Statuts
ergebenst einladen.
Die Eintrittskarten für die Generalversammlung können innerhalb der beiden letzten Tage vor derselben auf unserem Bureau in Empfang genommen werden. 1 4 1 Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht des Vorstandes und Verwaltungsrathes über das verflossene Jahr
2) Bilanz und Rechnungsabschluß.
3) Statutarische Wahl der ausscheidenden Mitglieder des Verwaltungsrathes. 8
Aachen, den 17. April 1879. 8 8
Der Vorstand.
Erckens.
Betriebs⸗Einnahme
1879 im Monat März ℳ
bis Ende März ℳ
1878 im Monat bis Ende * März März ℳ ℳ
792,172 3,358,426 320,800
Personenverkehr Güterverkehr. Extraordinarien
der Bergisch⸗Märkischen Eisenbahn. 2,180,825 9,472,816
962,400
2,217,179 — 36,354 9,133,161 + 339,655 962,400 —
803,051 3,252,813 320,800
2v,305
in 1879 mehr 94,734
38,627 465,166 24,600
Personenverkehr. Güterverkehr. Extraordinarien.
12,616,041 303,301 Ruhr⸗Sieg⸗Eisenbahn inkl. Finnentrop⸗Olpe. 101,894 1,333,604
157,507 JD5,30
12,312,740 ꝙ᷑◻.
116,825] 1,285,199 73,800
42,153 438,321
73,800 24,600
528,39095 23,319
Summa . e“]
e. der Bergisch⸗Märkischen und Ruhr⸗Sieg⸗Eisenbahn zusammen. 14,125,339 336,775
8 1 Summa. 4,999,791 ih 9 118,053 Elberfeld, den 16. April 1879.
1,509,298
505,074 V 1,475,824
33,474
13,788,564
4,881,738 V
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
Redacteur: J. V.: Riedel.
Verlag der Expedition (Kesssel). ruck: W. Elsner.
Berlin:
Drei Beilagen (einschließlich Börsen⸗Beilage).
8
Berlin, Freitag, den 18. April
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 8
Central⸗Handels⸗Register für
tsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie eymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63 — 65, und alle B dl ꝛuch durch 8 Expedition: SW., Wilhelmstraße 8 .4. werden. 11““
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deu
durch Carl
des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. .Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen ve
8
November 1874, sowie die in dem Gesetz, röffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
das Deutsche Reich.
betreffend das Urheberrecht an Mustern und
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Abonnement beträgt 1 ℳ
50 ₰ für das Vierteljahr. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile Habr,
Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
R—s
Patente.
3 ö Z Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der nmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Nr. 4707/77. Wirth & Comp. in Frankfurt a. M. für Louis Adrien Couteau in Leonville.
Neuerungen an Kartoffelsäemaschinen (landes⸗
rechtlich patentirt).
Nr. 11 252/78. Egbert von Kobylinski, Rte grte esiger in ““
erbesserungen an Grabemaschinen (Zusatz zu
P. R. 4430. 11n
Nr. 26 901/78. Dr. Mensinga in Flensburg.
Verfahren, durch einen eigenen Brenner be⸗
liebige Quantitäten Petroleum dunst⸗, rauch⸗ unnd explosionsfrei zu verbrennen.
Nr. 27 876/78. Christian Werner, Lehrer ncheß Musterschule in Friedberg (Großherzogthum
essen).
Lautir⸗ und Rechenapparat.
Nr. 28 437/78. J. Brandt & G. W. v. Na- wrocki, Civil⸗Ingenieure in Berlin, Leipziger⸗ straße 124, für M. Schaffner und W. Helbig in Aussig in Böhmen.
Veränderungen in dem Verfahren zur Dar⸗
stellung von Schwefel aus Sodarückständen,
Gyps, Schwerspath und schwefliger Säure,
unter gleichzeitiger Gewinnung der mit dem
Schwefel verbundenen Erden als Carbonate
(Zusatz zu P. R. 4610).
Nr. 28 946/78. J. F. Schreiber, Verlags⸗ Buchhandlung in Eßlingen (Württemberg).
Theater⸗Bilderbuch.
„Nr. 596/79. Wirth & Comp. in Frankfurt a. M. für Jerome Narcisse Jouveau Dubreuil in Paris.
Verfahren zur direkten Gewinnung aller in dem
Varek enthaltenen nutzbaren Salze, hauptsäch⸗
lich des Jods und Broms.
Nr. 3282. G. Dittmar, Civil⸗Ingenieur in Berlin, Elisabeth⸗Ufer 4, für Wm. Lawrence Bigelow in Paris.
Neuerungen an Nähmaschinen.
Nr. 3877. Leo Neuman in Cölhn.
Einrichtung an Röhrenpressen zur Herstellung
isolirter, beziehungsweise mehrtheiliger Röhren.
Nr. 3886. Wilhelm Pfeifer I., Registrator in Dresden, Untere Vorwerkstr. 11.
Rechenmaschine.
Nr. 5488. John Berlien, Schmiedemeister in Altona.
Neuerungen an Schraubenschneidemaschinen für
Handbetrieb.
Nr. 6196. Dr. O0. Braun in Berlin, Schöne⸗ berger Ufer 33.
Neuerungen an der Lauftrommel von Milch⸗
schleudermaschinen (Zusatz zu P. A. 20870/78).
Nr. 6203. Dr. 0. Braun in Berlin, Schöne⸗ berger Ufer 33.
Einrichtungen an Milchschleudermaschinen zum
Buttern in denselben.
Nr. 6781. H. Meier, Ingenieur und Fabrik⸗ direktor in Aerzen.
Heuwendemaschine.
Nr. 6798. Elsässische Maschinenbau⸗Gesellschaft in Mülhausen i. E. für Aug. Vimont in Vire.
Streichgarn⸗Feinspinn⸗Maschine mit stetig ver⸗
laufendem Arbeiteprozeß.
Nr. 7462. Rudolf Faillard, Techniker in Darmstadt, Soderstr. 14.
Bettsprungrahmen.
Nr. 7556. Emil Hermann Nacke in Dresden, Humboldtstr. 9.
Anordnungen und Regulirungsmethoden zwei⸗
cylindriger Heißluftmaschinen.
Nr. 7715. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki, Civil⸗Ingenieure in Berlin, Leipziger Straße 124, für Marcel Schneider, Ingenieur in Carvin, Pas de Calais, Frankreich.
Maschine zum. Schälen von Weidenruthen.
Nr. 7873. Julius Möller, Ingenieur in Würz⸗ burg, Domstr. 34, für A. Lutz £& Comp., Musefinstramenten⸗ und Saitenfabrikanten in Wien, Fleischmarkt 6.
Mundharmonika mit einsetzbaren Zungenplatten.
Nr. 8024. Gebr. Brüninghaus £ Co., Stahlwerke in Werdohl.
Neuerungen an Stielbüchsen für landwirth⸗
schaftliche Werkzeuge (Zusatz zu P. R. 3721).
Nr. 8298. Wirth & Comp. in Frankfurt a. M. für Levi E. Salisbury in Providence (V. St.).
Neuerungen an Rundwirkmaschinen.
Nr. 8585. Wilh. Aug. Weyl, Eisenwaaren⸗ fabrikant in Ottweiler.
Neuerung in der Form und Herstellungsweise
von Fen gertaäͤndern
Nr. 8767. Brydges & Co., Ingenieure in Ber⸗ lin, Bellealliancestr. 32, für A. Bocehm und Brüder in Wien.
Brenner für Petroleum, Ligroine und ähnliche
flüchtige Kohlenwasserstoffe mit Leitungsrohr
und Schutzhülse.
Nr. 9035. Hermann Karl Gros, Ingenieur in Reutlingen, Württemberg. 1
Neuerungen an Sohlen⸗Näh⸗Maschinen (Zu⸗
satz zu P. R. 2280).
Nr. 9391. Robert R. Schmidt in Berlin, Louisenstr. 29, für Nils Werner Erieson, In⸗ genieur⸗Kapitän a. D. in Stockholm.
Verfahren und Apparate zur Wiederautzbar⸗
machung des Abdampfes von Maschinen.
Nr. 9485. A. Gebhardt, Fabrikant chirurg. Apparate in Stuttgart.
Gefäßzange.
Nr. 9508. August Winkler in Oberfrohna bei Chemnitz in Sachsen.
Neuerung am flachen mechanischen Wirk⸗
stuhle.
Nr. 9522. Gritzner & Comp. in Dur⸗ lach (Baden).
Doppelsteppstich⸗Näh⸗ und Stickmaschine.
Nr. 9718. Peter Barthel, Ingenieur in Frank⸗ furt a. M., für George und Elijah Ashworth, Ingenieure in Manchester (England).
Apparat zum Härten des Drahtes für die
Fabrikation der Kratzen.
Nr. 9795. Fr. Emil Hoffmann, Mecha⸗ niker in Leipzig, Mühlgasse 2.
Vorrichtung, durch welche nach innen schlagende
Fensterflügel in jeder geöffneten Stellung fest⸗
gehalten werden.
„Nr. 9796. Fr. Emil Hoffmann, Mecha⸗ niker in Leipzig, Mühlgasse 2.
Vorrichtung, durch welche nach außen schlagende
Fensterflügel und Läden hinausgestellt und her⸗
eingezogen werden, ohne dieselben ein⸗ und aus⸗
haken oder an⸗ und loshängen zu müssen.
Nr. 9800. F. Waldaestel, Techniker in Barmen, Gewerbeschulstr. 37.
Selbstthätige Expansionsvorrichtung für Förder⸗ maschinen mit Ventilsteuerung.
Nr. 9911. Dr. C. Otto £& Comp., Fabrik feuerfester Produkte in Dahlhausen a. d. Ruhr.
Neuerungen an Koksöfen.
Nr. 9914. Theodor Fischlin, Schlosser in Dresden, Alaunstraße Nr. 10.
Schlüssellochverdecker.
Nr. 9938. C. G. W. Kapler, Maschinen⸗ 81” für Mühlenbau in Berlin, Johannisstraße
r. 22.
Getreide⸗Reinigungs⸗ und Spitzmaschine. „Nr. 9941. J. W. A. Huss, Civil⸗Ingenieur in Bernburg (Anhalt).
Neuerung am elastischen Tretschemel für Näh⸗
maschinen (Zusatz zu P. R. 4343).
Nr. 9949. Ad. Mestern, Generaldirektor der Wilhelmshütte in Eulau⸗Wilhelmshütte, Reg.⸗ Bez. Liegnitz.
Vertikaler Dampfkessel mit innerer Feuerung
und mit einem als Vorwärmer dienenden Kessel⸗
raume, dessen Wände der erste Feuereinwirkung nicht unterliegen.
Nr. 9959. Société de grosse Quin- caillerie de Mutzig-Framont in Mutzig⸗ Framont (Elsaß).
Schraubenschlüssel.
Nr. 10 037. Ernst Plank, Fabrikant in Nürnberg.
Milchkocher mit Signalpfeife.
Nr. 10 058. Friedrich Krupp in Essen. Doppelkanone mit nach entgegengesetzten Seiten gerichteten Rohren. 1
Nr. 10 137. Peter Barthel, Civil⸗Ingenieur in Frankfurt a. M., für Ludovic Reine Raoul, Gomte de Beaurepaire de Louvagny in Grivesnes (Somme). .
Waschmaschine für Wurzeln u. dergl.
Nr. 10 138. Gebrüder semmelroth in Dresden.
Durchlaßventil.
Nr. 10 142. Carl Binder, Mechaniker in Cannstatt (Württemberg), Wilhelmsstraße Nr. 198.
Feuer⸗Anzünder.
Nr. 10 148. Hugo Alisch, Königlicher Hof⸗ lieferant in Berlin, Belle⸗Alliancestr. 11.
Oelfänger und Luftreiniger zu Luftdruck⸗Appa⸗
raten für Bier.
Nr. 10 159. W. Kampschmlidt, schinenbauer in Loxten bei Versmold i. W.
Neuerungen an Futterschneidemaschinen.
Nr. 10 164. Aug. Eichhorn, Mechaniker in Cöthen.
Thermometer mit elektrischem Gradanzeiger.
Nr. 10 247. Brydges & Co., Ingenieure in Berlin, Belle⸗Alliancestr. 32, für A. Boehm £ Brüder in Wien. ;
Abgerundete Dochthülse und Verschlußklappe
an Lampenflachbrennern.
Nr. 10 315. Louis Wolf, Civil⸗Ingenieur in Görlitz.
Kohlenbrechmaschine.
8 Nr. 10 320. E. Schmeill £ Co. in Magde⸗ urg.
Hand⸗Druckapparat.
Nr. 10 324. Adolph Engel, Königliche Hof⸗ Steindruckerei und Verlagshandlung in Berlin, Besselstr. 17.
Bilderbücher, deren einzelne Blätter das Her⸗
vorbringen musikalischer Töne gestatten.
Nr. 10 332. August Mahlmann, Ma⸗ schinenbauer in Hamburg, Kielerstr. 1, H. 12.
Kessel⸗Siederohr⸗Abdichter.
Nr. 10 336. Carl Pieper, Civil⸗Ingenieur in Berlin, Belle⸗Alliancestr. 74, für Matthew Parker er in Ousebarn, Newcastle upon Tyne (Eng⸗ and).
Neuerungen an Maschinen zum Reiben von
Farben und ähnlichen Substanzen.
Nr. 10 497. Wilhelm Hülter, Graveur in Iserlohn, Grünthal 15.
Sporn mit Kästchen.
Nr. 10 509. Carl Pieper, Civil⸗Ingenieur in Berlin, Belle⸗Alliancestr. 74, für Sylvester N. Stewart in Paris.
Neuerungen an Gestellen für Klappstühle u. dergl.
Nr. 10 585. Oskar Leuner, Mechaniker am
Königlichen Polytechnikum in Dresden und 833
Hugo Siegmund Teucher, Stadtrath in Dresden. Bezirks⸗Telegraph.
Nr. 10 588. Julius Möller, Ingenieur in Würz⸗ burg, Domstr. 34, für Anton Gareis, Abtheilungs⸗ Vorstand am hydrographischen Amte der Kaiserl. Königl. österreichischen Kriegsmarine in Pola.
Neuerung an Schiffscompassen.
Nr. 10 603. Christian & Ludwig schmid- mer, in Firma: E. Kuhns, Drahtfabrik in Nürn⸗ berg, Egydienplatz 31.
Putz⸗ und Meß⸗Vorrichtung an Lahn⸗Walzen.
Nr. 10 610. A. Gephardt, Maschinist in Hamburg, St. Pauly, Reperbahn 53.
Verschlußapparat für undichte Kesselröhren.
Nr. 10 620. Paul Bredt in Barmen.
Maschine zum Schneiden und Biegen von Schnürnadeln.
Nr. 10 621. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki, Civil⸗Ingenieure in Berlin, Leipzigerstr. 124, für Amedée Locequeneaux, Bäcker in La⸗Ferté⸗ Chevresis (Aisne) in Frankreich.
laschenreiniger.
Nr. 10 775. Carl Toense in Berlin, dowerstr. 26.
Korkmaschine mit beweglichen Backen.
Nr. 10 836. Dr. Gotthold Kühnemann, Chemiker in Dresden.
Modifizirtes Verfahren der Isolirung und Mischung der Bestandtheile aus den Getreide⸗ samen (Zusatz zu P. R. 4611).
Nr. 10 901. Joh. Dürkoop £& Co. in Braunschweig.
Buttermaschine mit Einrichtung zum Tempe⸗ riren der Milch.
Nr. 10 904. C. TilIy, Eisenbahn⸗Maschinen⸗ meister in Paderborn.
Befestigung der Radreifen auf Rädern von Eisenbahnfahrzeugen.
Nr. 10 939. Peter Barthel, Ingenieur in
rankfurt a. M., für Henri Piron in Hodimont⸗
eerviers (Belgien). Neuerungen an Luftheizungsapparaten, Zimmer⸗ öfen und Heerden.
Nr. 10 964. Peter Barthel, Ingenieur in Frankfurt a. M., für Aaron Blanchard Brown und Wendell Phillipps Brown in Woreester Massachusetts (Nord⸗Amerika).
Neuerungen in der Drahtfabrikatton.
Nr. 11 115. Wilhelm Ziesemer, Kommunal⸗
lehrer in Berlin, Thurmstr. 29. Turnleitergerüst. Berlin, den 18. cae⸗ 1879.
Lin⸗
Kaiserliches Patent⸗Amt. [3464]
2
acobi.
Zurückziehung von Patent⸗Anmeldungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereichten und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Anmeldungen sind zurückgezogen. 1
Nr. 594/79. Sortirmaschine für Perlen und Kaffeebohnen.
Vom 28. Januar 1879. 8
Nr. 7133. Vorrichtung an Geschützen und Ge⸗ wehren zur Verminderung des Rückschlages, sowie des Knalles und der Raucherscheinungen.
Vom 10. April 1879. Berlin, den 18. April 1879. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
[3465]
Versagung von Patenten.
Ma⸗ 0 af die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzei er
an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Nr. 6657/78. Hufeisen für elastische Einlagen und Befestigung über dem Huf. Vom 17. Juni 1878. Nr. 20 194. Schraubenrad mit drehbaren Zähnen zur vtetzeras der Reibung. Vom 29. Oktober 1878. Nr. 21 252. Vertikal verstellbare Doppelhobel mit festem Schlichtmesser an Walzenhobelmaschinen. Vom 14. November 1878. Berlin, den 18. April 1879. [3466] Fagsertiches rcatin acobi.
Uebertragung von Patenten.
8 Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der
Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden: Nr. 2071. Gustav Hey, Kaufmann zu Breslau, Billard⸗Kontrol⸗Uhr, vom 19. Januar 1878. Kl. 42. Nr. 3290. Landenberger & Lang in Schramberg, Königreich Württemberg, Kalenderwerk, “ vom 2. März 1878. Kl. 42. “ Nr. 4092. C. Eisele, Kaufmann in Stuttgart, und Karl Mahr in Eßlingen, Schriftsetzmaschine, vom 27. Januar 1868. Kl. 15. Nr. 5203. Franz August Degener, Ma⸗ schinen⸗Ingenieur zu Bromberg,
Schraubensicherung, vom 24. August 1878. Kl. 47. Berlin, den 18. April 1879. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Aenderung in der Person des Vertreters eines nicht im Inlande wohnenden Patentinhabers.
Konrad Wilhelm Juriseh und John Henry Lewis in Widnes (Lancashire) haben die Herren Dr. Proell £& Scharowsky in Dresden an Stelle der Herren J. Brandt & G. W. von Nawroecki zu Berlin zu Vertretern in Sachen ihres Patentes P. R. Nr. 2665 — Mehrcylindrige, aus Kesseln mit verschiedener Dampfspannung gespeiste Maschine (Differenzmaschine) — ernannt.
Berlin, den 18. April 1879.
Kaiserliches Patent⸗Amt. Ja cobi. Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angege⸗ hen “ “ senge .. atente sind au run es §. 9 des Gesetze vom 25. Mai 1877 erloschen. “
Nr. 517. Cigarrenspitze. Kl. 44.
u.* Rerolverzünder für Gaskraftmaschinen.
Nr. 881. Verschließbarer Garderobehalter mit Doppelschlüssel. Kl. 34. h
Nr. 959. Dampf⸗Waschtopf. Kl. 34.
Nr. 1152. Herstellung von Druckflächen für alle Arten von Schriften. Kl. 15.
1156. Touristen⸗ und Botanisir⸗Stock.
Nr. 1217. Apparat zur Bestimmung des Wasser⸗ gehalts der Milch. Kl. 42.
Nr. 1230. Goldmünzen⸗Wäge⸗ und Kontrol⸗ Apparat nebst Briefwaage. Kl. 42.
Nr. 1289. Vorrichtung zum Schneiden und Ab⸗ schleifen von Lampencylindern. Kl. 32.
Nr. 1315. Kompaßaufhängung von Sitzen, Lagern und Betten zur Verhütung der Seekrank⸗
heit. Kl. 34 8 Mais durch Be⸗
[3467]
Nr. 1425. Verfahren, aus feuchten und Quetschen desselben zwischen Walzen, Stärke und Maiskuchen für Viehfutter zu gewinnen.
Kl. 523.
Nr. 1640. Münzen⸗Sortir⸗Maschine. Kl. 42. Nr. 1699. Abgleisungsvorrichtung für die auf freie Strecke entrollten Fahrzeuge. Kl. 20.
Nr. 1870. Treibgurte aus hölzernen mit Draht verbundenen Gliedern. Kl. 47.
Nr. 2213. Kondensations⸗Apparat mit rotiren⸗ dem Schaufelrade. Kl. 13.
Nr. 2298. Direkt mit dem Absperrventil ver⸗ bundener Centrifugalregulator. Kl. 60.
Nr. 4586. Anwendung einer Flügelschraube als Rührwerk für Flüssigkeiten. Kl. 12.
Nr. 4632. Maschine zum Aufsammeln der Steine vom Acker. Kl. 45.
Nr. 4667. Befestigungs⸗Mechanismus an Eis⸗ schlittschuhen (Zusatz zu P. R. 2985). Kl. 77.
Berlin, den 18. April 1879.
Kaiserliches Patent⸗Amt. [3469] Jacobi.
Handels⸗NRegister.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik,
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Berlin. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berli Zufolge Verfügung vom 17. April 1879 sind ag selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: 8 In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4071 die hiesige 1 Aktiengesellschaft in
Firma: Chemische Fabrik Schoenebeck Actien⸗Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen: 8 Nach Anmeldung der Liquidatoren ist die Li⸗ quidation beendet.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4578 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Deutsche Gesellschaft für Hufbeschlagmaterial vermerkt steht, ist eingetragen:
Der Kaufmann Schreiber ist aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden.
Die dem Julius Hülße für diese Firma ertheilte Prokura ist erloschen und ist deren Löschung in un⸗ serem Prokurenregister Nr. 3154 erfolgt.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Fr. 5315 die hiesige aufgelöste Aktiengesellschaft in irma: The International Gazette vermerkt steht, ist eingetragen: Nach Anmeldung des Liquidators ist die Liqui⸗ dation beendet. “
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr 88 die hiesige baftsregi Aktiengesellschaft in rma: 8 Central⸗Annoncen⸗Bureau der Deutschen eitungen Actiengesellschaft 1b
vermerkt steht, ist eingetragen: