8
Von den früher ausgeloosten Stücken der bezeich⸗ neten Obligationen sind die folgenden Nummern: 5746, fällig am 1. Oktober 1875, 88 428 5185 6604, fällig am 1. Oktober 76, 823 2066 2076 2102 2987 3087 3228 4195 4962 5186 5334 5744 5751, fällig am 1. Ok⸗ tober 1877, 456 1092 1095 1705 1706 2519 3074 3476 4193 4299 4337 4424 5271 5747 5997 6012 6790 7163 7337, fällig am 1. Oktober 1878, noch nicht zur Einlösung präsentirt worden, daher zu deren Einlieferung wiederholt aufgefordert wird. Cöln, den 27. April 1879. Die Direktion.
13926] Breslauer Diskonto⸗Bank,
Friedenthal & Co.
Die Dividende für das Jahr 1878 ist in der heutigen Generalversammlung auf 3 % festgesetzt worden. Die Auszahlung erfolgt gegen Einlieferung des Dividendenscheins Nr. 9 mit
ℳ 18 pro Stück vom 1. Mai d. J. ab
in Breslau an unserer Kasse, Junkernstr. 2, und vom 3. Mai d. J. ab
in Berlin bei der Direktion der Diskonto⸗Ge⸗
sellschaft, bei Herrn S. Bleichroeder, „bei Herrn Jacob Landan, in Frankfurt a. M. bei den Herren M. A. von Rothschild & Sne., in Leipzig bch 8 Leipziger Diskonto⸗Gesell⸗ aft, bei der Leipziger Bank, in Magdeburg bei den Herren Zuckschwerdt &
Beuchel, Zahlstellen nur bis
an den auswärtigen 1. Juli cr. Breslau, den 29. April 1879. Breslauer Diskonto⸗Bank, Friedenthal & Co.
zum
[3918] Bekanntmachung.
Von den auf Grund des Allerhöchsten Privi⸗ legiums vom 4. November 1868 emittirten Kreis⸗ Obligationen Calau'er Kreises sind am 23. Sep⸗ “ 1878 die nachverzeichneten 46 Stück à
Litt. A. Nr. 70 110 113 121 131 163 195 251 253 265 284 287 298 301 309 333 343 355 388 391 397 422 463 465 466 492 511 512 530 549 553 557 564 565 573 575 623 632 653 738 743 746 756 784 788 797 ausgeloost worden.
Diese Obligationen werden den Inhabern hier⸗ durch dergestalt gekündigt, daß die Kapitalbeträge vom 1. Juli 1879 ab bei der hiesigen Kreis⸗
Kommunalkasse zu erheben sind. Mit diesem Tage hört die Verzinsung der Obligationen auf.
Bei der Einlösung sind die Obligationen nebst den Zinscoupons Serie III. Nr. 8—10 und den Talons an die Kreis⸗Kommunalkasse abzuliefern.
Die Beträge fehlender Zinscoupons werden vom Kapital in Akzug gebracht.
„Von den zum 1. Juli 1878 und früher gekün⸗ digten Obligationen sind noch nicht zurückgeliefert:
Litt. A. Nr. 43 123 501 582 665 667.
Calau, den 18. April 1879.
Namens des Kreis⸗Ausschusses: Der Landrath. Frhr. von Patow.
—
1821 1
Bei der am 9. Dezember cr. nach dem festgestell⸗ auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom 26. November 1870 (G. S. S. 1181) ausgegebenen 5 % Kreisobligationen sind nachstehende Obliga⸗ tionen zur Tilgung im Jahre 1879 gezogen worden:
Littr. C. über 50 Thlr. = 150 ℳ Nr. 289 295
299 320 338 363 367 377 381 382 393 394 406 407 411 422 423 426 430 438 440 441 447 460. Diese Obligationen werden hierdurch den In⸗ habern mit der Aufforderung gekündigt, die Kapital⸗ beträge am 1. Juli 1879 bei der Kreis⸗Kommunal⸗ Kasse zu Birnbaum gegen Rückgabe der Kreisobli⸗ ationen und der dazu gehörigen Talons mit den inscoupons Serie II. Nr. 10 in Empfang zu nehmen. olgende bereits ausgelooste und gekündigte Kreis⸗ obligationen sind noch nicht eingelöst worden: Littr. C. über 50 Thlr. = 150 ℳ Nr. 286 308 321 324 325 332 346 357 452.
Littr. D. über 25 Thlr. = 715 717. 1 Für etwa fehlende unentgeltlich abzuführende
¹Coupons werden die Zinsbeträge an dem Kapitale ten Tilgungsplane stattgehabten Ausloosung von 8 3
gekürzt werden. Birnbaum, den 28. Dezember 1878. Namens der kreisständischen Finanzkommission des Kreises Birnbaum. Der Königliche Landrath. von Kalckreuth.
Magdeburger Bau⸗ und Credit⸗Bank.
Gemäß §. 11 unseres Statuts bringen wir hierdurch zur öffentlichen Kenntniß, daß der Auf⸗
sichtsrath unserer Herren besteht:
Gesellschaft bis zur nächsten ordentlichen
Generalversammlung aus folgenden
1) Generaldirektor Listemann, Vorsitzender, 2) Commerzienrath F. A. Neubauer, Stellvertreter des Vorsitzenden, 3) Fabrikbefitzer Louis Banck,
4) Justizrath Block,
5) Commerzienrath Bernhard Freise,
6) Kaufmann August Kalkow,
7) Kaufmann Friedrich Loesener, Hamburg, 8) Kaufmann Otto Petsechke,
9) Oberdirektor W. C. Schmidt,
10) Stadtrath Gustav Sehneider,
11) Stadtrath Otto schoenstedt,
12) Stadtrath Jullus Voigtel.
Magdeburg, den 29. April 1879.
Der Vorstand:
A. Marcks.
[3175]
A. Favreau.
CTRAASREATIESAAEIRERUNN BIIIN“
Böhmen
Bahnstation „Bilin Sauerbrunn““ der Prag-Duxer und Pilsen-Priesen- Komotauer Eisenbahn.
Saison-Eröffnung am 15. Mai.
Die Curanstalt am Sauerbrunn zu Bilim liegt wenige Schritte von den Quellen entfernt, gegen Nord- und Westwinde vollkommen geschützt, von reizenden Parkanlagen um-
geben.
Mit allem Comfort eingerichtete Gastzimmer zu den Preisen von 3 ½ bis 20 fl. per Woche,
Cursalon, Lese- und Speisezimmer, Wannen- (Sauerbrunn) und Dampfbäder 8 stehen zur Verfügung, Pension nach Schweizer Art von 2 bis 5 fl. pr. Person, Couvert mit
4 Gängen 1 fl. 20 kr. und 2 fl., Couvert mit 6 Gängen 2
fl. und 3 fl.
Nähere Auskünfte ertheilen auf Verlangen Brunnenarzt Dr. Med. Ritter von Reuss
M. I. L. Industrie-Direction in Bilin (Böhmen)
und die
Bilanz
der
Märkisch-Posener Eisenbahn-Gesellschaft
auf das Jahr 1878.
Aetlva.
Betrag
Passiva.
₰
ℳ
2₰
8 I. Bau⸗Fonds. Kosten der baulichen Anlagen. Bei der General⸗Staatskasse de⸗
ponirte Kaution bestehend in
214 000 Thlr. Beraisch⸗Märki⸗
schen Prioritäts⸗Obligationen
64*
II. Effekten⸗Bestand. Des Reserve⸗Fonds im Cours⸗ werthe von 42 755 ℳ 25 ₰ Des Erneuerungs⸗Fonds im Courswerthe von 646 171 ℳ 75₰ Des Betriebs⸗Fonds im Cours⸗ werthe von 355 486 ℳ 80 ₰
III. Materialwerthe. Vorräthe an Materialien ein⸗ schließlich der Brennmateria⸗ lien und der Formulare.. IV. Ausstände. Diverse Debitoren 1ö“ Bereits eingelöste Coupons der Prioritäts⸗Anleihe... Bereits amortisirte 5 % Priori⸗ täts⸗Obligationen.. V. Bestand der Kasse. I1“
1 101 768 89 s 70 380—
88
Vorstehende Bilanz bringen wir
stunden erhoben werden kann. Guben, den 29. April 1879.
2
1 139 700.
8 1288 39527
I. Stamm⸗K . 34**“ Stamm⸗Prioritäts⸗Aktien.... 5 % Prioritäts⸗Obligationen.... Amortisirte do. 4 1 *“” 2, Effekten zum Courswerthe von 42 755,25. Einlage nebst Erstattung aus den Vorjahren
„ Effekten zum Ginkage...
Zinsen der 5 % Prioritäts⸗Obligationen...
VI. Rückstände. Eisenbahnsteuer.. “
1180 398 89 Diverse 111111614644“ VII. Betriebser träge.
A. Einnahmen. u’ebertrag aus dem Vorjahre . . .. Einnahmen aus dem Eu „ “ züter⸗ 8 4—* Rest⸗Einnahmen 3
B. Ausgaben. 444* Prlebo⸗Ansgahen . . ..... Spezialreserve für Mitbenutzung der Bahnhö 2b27552525 insen der Prioritätsanleihe . . . . . mortisation der Prioritätsanleihe . . . Einlage in den Reserve⸗Fonds . . .. Einlage in den Erneuerungs⸗Fonds... Tantieme für den Verwaltungs⸗Rath... Tantieme für die Direktion ... 5 % Dividende zur Vertheilung auf ZeX“*“ Fnee für Dividendenrückstände. isenbahnsteur.
Die Direktion.
Büttner.
*) Nicht 34,868 wie irrthümlich in Nr. 102 d. Bl. gedruckt ist.
II. Reserve⸗Fonds.
III. Erneuerungs⸗Fonds. Courswerthe von 646 171,75. IV. Effekten⸗Bestand des Betriebs⸗Fonds im Courswerthe von 353 486,80
V. Zinsen und Dividende.
3 % Dividende der Stamm⸗Prioritäts⸗Aktien pro 1878 Zur planmäßigen Amortisation der Prioritätsanleihe .
Noch einzulösende Coupons und Dividendenscheine
fe Guben,
die Stamm⸗Prio⸗
“ So daß als Vortrag verbleibt 49 508 754 37 dem Bemerken zur zur Vertheilung kommende Dividende von 5 % vom 27. Mai cr. ab Haupt⸗Kasse hierselbst, bei der Direktion der Diskonto⸗Gesellschaft und
b “ “ 46 500 — 98 663 52 111 98 725 500—
297 794 89
. 2.
1075 406 87 V 365 300—
150 000,— 1 087 500— 15 000 — —
*) 34 468 50 “ 28 599,01
.. . . .142 64916] 205 716
.—2 11 305,54 1 040 198/84 2 172 757 96 321 618 39 2 047,43 3 547 928
8 247 09
1 825 282 78
35 000— 15 000/ —- 1 46 500,— E 297 794 89 81 11 155— 3 682 80
CAAAX“ 1““ 28 000— 28 599 01
2* 2 .
3 536 761
11 166 89 49 508 754 37
öffentlichen Kenntniß, daß die danach auf die Stamm⸗Prioritäts⸗Aktien für das Jahr 1878 gegen Einlieferung des bezüglichen Dividendenscheines Nr. 3 pro 1878 bei unserer der Deutschen Bank in Berlin, täglich, während der gewöhnlichen Geschäfts⸗
2.
[3729]
Die Herren Actionaire der Siegersdorfer⸗Werke⸗ Actiengesellschaft in liq. werden hierdurch benach⸗ richtigt, daß die Liquidation bis zur Ausschüttung der Masse beendet 1 19 ⅜ Procent der auf die Stammprioritäts⸗Actien gemachten Einzahlungen. Dieses Percipiendum ist vom 5. Mai d. J. ab während der Geschäfts⸗ stunden im Comtoir des Berliner Bankinstituts Foseph Goldschmidt et Comp., Französischestraße
tr. 9 hierselbst, gegen Aushändigung der über die Stammprioritäts⸗Actien gegebenen Interimsscheine zu erheben; die bis zum 5. Juni cr. nicht abge⸗
Stadtgericht ad depositum eingezahlt werden. Berlin, den 24. April 1879.
Siegersdorfer⸗Werke⸗Actiengesellschaft
in liqu. A. Wernekinck.
[3922] Utenburg-Zeitzer Lisenbahn. Die ordentliche diesjährige General⸗
versammlung der Aktionäre der Alten⸗ burg⸗Zeitzer Eisenbahn⸗Gesellschaft soll
Freitag, den 20. Juni d. J., Vormittags 11 ½ Uhr,
im Stadthause zu Meuselwitz abgehalten werden.
Gegenstände der Berathung und Schluß⸗ fassung sind: 1
1) Der Bericht des Vorstandes über die Lage der Gesellschaft und die Bilanz;
2) der Vericht der Revisoren über die Prüfung und Decharge der Rechnung und der Bilanz, sowie über die Vorschläge zur Dividenden⸗ vertheilung;
3) Wahl dreier Vorstandsmitglieder und der drei Revisoren.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur Diejenigen berechtigt, welche spätestens 2 Tage vor der Generalversammlung ihre Aktien bei der Gesellschaftskasse, oder bei dem Herrn Ad⸗ vocat und Notar Hermann Jahn in Meuselwitz, oder bei dem Bankhause J. F. A. Zürn in Zeitz deponiren.
Hierbei hat jeder Aktionär ein von ihm zu unter⸗ schreibendes Verzeichniß seiner Aktien in 2 Exem⸗ plaren zu übergeben, von denen das eine zu den Akten der Gesellschaft geht, Stempel der Gesellschaft unter dem Vermerk der erfolgten Deposition sowie mit der Stimmenzahl versehen, ihm zurückgegeben wird. Dies Exemplar 8 als Einlaßkarte zur Versammlung und als egitimation zum Empfang einer angemessenen Zahl von Stimmzetteln. Gegen Rückgabe dieses Duplicat⸗ verzeichnisses erfolgt die Rückgabe der betreffenden Aktien. Die Stelle der wirklichen Deposition bei der Gesellschaftskasse vertreten nur amtliche Be⸗ scheinigungen von Staats⸗ und Gemeindebehörden über bei ihnen erfolgte Niederlegung der Aktien.
Aktionäre, welche bei der Generalversammlung selbstständige Anträge zum Gegenstande der Ver⸗
handlung zu machen beabsichtigen, haben dieselben
so zeitig einzureichen, daß die hierdurch nöthige Vervollständigung der Tagesordnung mindestens 3 Wochen vor dem Verhandlungstage veröffentlicht werden kann.
Der gedruckte Geschäftsbericht kann bereits vom 12. Juni d. J. an bei der Gesellschaftskasse (Herrn Banquier Otto Lingke hier) in Empfang genommen
werden. Altenburg, am 1. Mai 1879. (à Cto. 10/5.)
Der Vorstand der Altenburg⸗Zeitzer Eisenbahn⸗ Gesellschaft.
Laurentius. A. Grosse.] [3929]
Die geehrten
Besucher
der Berliner Gewerbe -Ausstellung
machen wir ergebenst darauf aufmerksam, daß wir, um unsere hervorragenden Leistungen auf dem Gebiete der Wäschefabrikation (Chemiserie und Lingerie) zur Geltung zu bringen, uns veranlaßt gesehen haben, in unserem hierzu sehr geeigneten Geschäftslokal
186 Friedrichstrasse 186 ☛ zwischen Kronen⸗ u. Mohrenstr. 2l☚
eine Prirat- Ausstellung
unserer eigenen Fabrikate ☚
pei freiem Entrée
zu eröffnen.
Die Frage, warum wir und andere 1mm intelligente junge Kräfte m keinen Platz in der Berliner Gewerbe⸗Ausstellung bekommen haben, und die Ursachen des Zurück⸗ bleibens der Deutschen und namentlich der Berliner Industrie hinter anderen Nationen, gerade in unserer Branche, werden wir in einer besonderen Zeitungsbeilage noch näher erörtern.
Wir bitten um zahlreichen Besuch.
Hochachtungsvoll
HACER & Co.
186 Friedrichstr. 186 zwischen der Kronen⸗ u. Mohrenstr. 2☚
t und daß zur Hebung kommen
hobenen Beträge werden dem hiesigen Koͤniglichen
das andere, mit dem
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi Berlin, Freitag, den 2. Mai
§. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die 7, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
gister für das Deutsche Reich. &n 104)
No. 103.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im Ge Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 187
Central⸗Handels⸗Re
—
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie
durch Carl
eymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63— 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden
en Staats⸗Anzeiger.B
1879.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — D⸗
fLesveen
in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und
desofaEenEedc.
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰4. —
Insertio üspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
—
—=—
2——
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗
egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der
nmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Nr. 27 672/78. J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin für J. L. B. Massip in Bordeaux.
Rotirende Patronentasche.
Nr. 2723/79. Franz Steinhausen,
Maschinenbauer in Mühlhausen i. Thüringen. Controlzapfhahn. 3
Nr. 3246. Julius Berlin,
Reinickendorferstr. 20. Neuerungen an Wasserpfeifen (Zusatz zu P. R. Nr. 3771).
Nr. 4238. Otto Schindler in Berlin. Verfahren zur Herstellung von gemustertem Raschelplüsch.
Nr. 4620. F. Edmund Thode & Knoop Dresden / Berlin für Paul Magnier F. Doerflinger in Paris.
Verwendung einer Lösung. von Seide in Essigsäure zum Zweck der Ueberkleidung vege⸗ tabilischer Faser mit der Substanz der Seide.
Nr. 6564. Friedrich Petri in München und siemens & Halske in Berlin.
Geschwindigkeitsmesser für Eisenbahnzüge.
Nr. 6783. Robert Thiede in Waldenburg
in Schles. b 8 Uhr mit langjähriger Laufzeit
Nr. 7707. J. H. Reinhardt, Maschigen⸗ fabrikant in Würzburg.
Zickzack⸗Roststab. 1“
Nr. 7875. Carl Alers, Ingenieur in Berlin, SO., Holzmarktgasse 12. I.
Fahrbare Bau⸗ und Straßenplaster⸗Ramme.
Nr. 8043. Fränkel £ Co. in Leipzig. Neuerungen an Koch⸗ und Heizfüllöfen (Zusatz zu P. R. Nr. 38). — 8
Nr. 8296. Wirth & Co. in Frankfurt a. Main für William Lindon in Brooklyn (V. St.)
Schlagwerk für Uhren.
Nr. 8300. Feliz Unsoeld, in Kempten (Bayern).
Eiserne Rettungsleiter.
Nr. 8321. Otto Uhlich in Reudnitz⸗Leipzig. Spundapparat. 1
Nr. 8529. W. Kette, Rittergutsbesitzer in Jassen, Poststation Dambee (Hinterpommern).
Verfahren der Gewinnung der Proteinstoffe aus verdünntem Kartoffelfruchtsaft mit Hülfe von Salzsäure.
Nr. 8584. Ssiemens £ Halske in Berlin. Neuerungen an Signal⸗Apparaten der Eisen⸗ bahnen.
Nr. 8590. H. F. Flemming in Leutzsch. Repetitions⸗Mechanik für Pianinos.
Nr. 8724. Joh. Siemsen, Fabrikant
Hannover, Klagesmarkt 18. 2 Verfahren zur Imprägnirung von Gespinnsten mit Theer und deren fernere Verarbeitung zu Geflechten und Geweben.
Nr. 8736. A. L. sSchultz, besitzer in Tempelburg.
Göpel⸗Feuerspritze.
Nr. 8867. Franz Feist, Förster in Som⸗ merschenburg bei Wefensleben.
Neuerung an Hinterladungsgewehren, Patentsucher genannt: „Hubertus⸗Gewehr“.
Nr. 9036. W. Wieck-Häussler, Piano⸗
forte⸗Fabrikant in Dresden. 11“ Repetitions⸗Mechanik für flügelförmige Klaviere.
Nr. 9038. Lucien Lesceuyer, Agentur⸗Ge⸗
schäft in Mülhausen i Els., Riedesheimerstr. 2. Handkoffer⸗Tornister.
Nr. 9040. Joseph Schlesinger, Kaufmann in
Breslau. 3 Schlittschuh⸗Träger.
Nr. 9043. Anton Dörner, Waldheim in Sachsen. . Dreitbeiliger Hand⸗ und Reisekoffer.
Nr. 9494. Robert Martin, Tapezier Leipzig, Hohe Straße 11.
Selbstthätige Züge für Thürvorhänge.
Nr. 9515. Fr. Langer in Berlin. Spargel⸗Eßzange.
Nr. 9618. 8. Speier, Kaufmann in Berlin,
Beuthstraße Nr. 14.
Rotirender Gas⸗Räucher⸗Apparat.
Hanne 9627. H. Kohl, Pianoforte⸗Fabrikant in
amburg. Repetitions⸗Mechanik für Flügel.
Nr. 9788. J. H. F. Prillwitz in Berlin SW., Neuenburgerstr. 31 für Charlés Joseph Everickx, Kunsttischler in Paris.
Zusammenlegbare Möbel.
Nr. 9794. Hellmuth Mohr, Kalkulator bei der Rechte⸗Oder⸗Ufer Eisenbahn in Breslau, Schieß⸗ werderplatz Nr. 4II.
Billethalter mit dazu gehörigem Billetschrank.
Nr. 9895. Berlin -Anhaltische Ma- schinenbau -Actien-Gesellschaft in Berlin (Moabit).
Rahm⸗ und Trockenmaschine für gewebte Stoffe.
Nr. 10 033. Wilhelm Knauth, Maschinen⸗ steiger in Eisleben. 1
Fangvorrichtung für flache Förderungen.
Nr. 10 136. s. Abrahamsohn in Berlin, Raupachstr. 9.
Halter für Lorgnetten und andere Augengläser.
Riedel in
in und
Civil⸗Ingenieur
in
Wollspinnerei⸗
vom
Kaufmann in
in
Bruno A. Jalkowski
Nr. 10 140.
Graudenz W.⸗Pr. 1 Schutzvorrichtung an Schafscheeren. 1 Nr. 10 326. J. H. C. Behnke, Fabrik⸗ Inspektor in Billwärder a. d. Bille (Bergedorf).
Verfahren zur Darstellung von Thonerde und kohlensauren Alkalien.
Nr. 10 502. G. Kirchhoff Greifswalderstr. 20. —
Vorrichtung an Faltenlegemaschinen zur Er⸗ zeugung von schrägen Falten.
Nr. 10 593. Daniel Harrison Tebay, Inge⸗ nieur in Magdeburg. 1“
Neuerungen am Tebay’'schen Wassermesser (Zu⸗ satz zu P.⸗R. 3010.) 1 .
Nr. 10 759. Wirth & Co. in Frankfurt a. / M. für Christoph Muratori und Arsène Landry in Paris. b
Verfahren zum Verstärken und Wasserdicht⸗ machen von Filz, wollenen und halbwollenen 51. Julius Moeller, Ingenieur in (England). 1 Neuerungen in der Herstellung von gefalteter und gefältelt bleibender Waare und in zu diesen Zwecken angewendeten Apparaten.
Nr. 10 859. Carl Pieper in Berlin, Belle⸗ Alliancestr. 74, für James Kerr, von der Firma F. Steiner et Co. in Church, Grafschaft Lancaster (England). 8
Neuerungen an Apparaten zum Geradeführen und Ausbreiten gewebter Stoffe.
Nr. 10 861. Hagener Gussstahl- werke in Hagen i. W.
Blattfederbestigung. 8
Nr. 10 961. Dr. Berlin, Schöneberger Ufer 33. —
Neuerungen an Milchschleudermaschinen (Zusatz zu P. A. 24 799).
Nr. 11 146. Dr. Friedrich Lehner, Chemiker
in Nürnberg, Ebnersgasse Nr. 6. Brocat⸗Stampfwerk mit Ventilator.
Nr. 111 J. H. F. Prillwitz in Berlin, Neuenburge 31, für A. L. Vängel, Spiel⸗ waarenfabrikaͤlkk in Wien. 8
Verfahren zur Bereitung einer plastischen Masse (genannt Medullinmasse) zur Herstellung von Puppenköpfen und andern gepreßten Gegen⸗ ständen. b
Nr. 11 389. W. Kette, Rittergutsbesitzer in
Jassen, Poststation Dambee (Hinterpommern). Verfahren der Gewinnung der Proteinstoffe aus verdünntem Kartoffelfruchtsaft mit Hülfe on Wasserglaslösung und einer Säure.
Nr. 11 409. M. Bader in Berlin.
Charnier⸗Hufeisen. “
Nr. 11 532. W. Jeimke in Braunschweig.
Hebelwerk zur Gradführung der Kolbenstange an Pumpen.
Nr. 11 575. Heinrich Seck in Frankfurt a. M.
Mehlsichtemaschine mit Vorcylinder.
Nr. 11 577. Herm. Seidel, Mechaniker und
Maschinenfabrikant in Berlin, Linienstr. 158. und Meßapparat für Petroleum und
Oel.
Nr. 11 584. G. A. Jauck , Glockengießer und
Spritzenfabrikant in Leipzig. Neuerungen bei der Glockenaufhängung.
Nr. 11 592. Peter Barthel, Ingenieur in Frankfurt a./M., für John Hutchens Gartrell in Penzance, Grafschaft Cornwall (England).
Neuerungen an Apparaten zum Formen von Platten aus Celluloid, Kautschuk oder ähn⸗ lichen Stoffen für künstliche Zähne (Zusatz zu P. R. 4007).
Nr. 11 727. Math. Dubislav, in Firma: Baumann in Schonungen a./ Main. 1
Verfahren zur Herstellung einer Beize für Far⸗ ben aus Weinhefe.
Nr. 11 778. Ferdinand Ottomar Kümnitz, Dr. med. in Hamburg, Schlump 9.
Bremsvorrichtung für Fuhrwerke, bei welcher die Bremsarbeit für das Anfahren wieder nutzbar gemacht wird.
Nr. 11 802. Alfons Tellering & Köttgen in Bergisch Gladbach.
Zerlegbare Kette.
Nr. 11 80ꝛ7. Julius Müller, Gelbgießerei und Spritzenfabrik in Döbeln i./S.
Einfach saugende und doppelt drückende Pumpe.
Nr. 11 847. H. Stolzenberg, Civil⸗Ingenieur in Berlin, Alte Schönhauserstr. 53, für J. Leschetizky, Civil⸗Ingenieur, und A. Zalll- ner, Kaufmann, in Wien.
Neuerungen an Faltenlegemaschinen für belie⸗ bige Faltenbildung.
Nr. 11 891. Albert Pütsch, Civil⸗Ingenieur in Berlin, Oranienstr. 127, für die Vereinigten Gummiwaaren -Fabriken Harhurg- Wien, vorm. Menier J. N. Reithoffer
in Harburg. Herstellung
Verfahren Schiefer. 1 Nr. 11 963. Peter Barthel, Ingenieur in Frank⸗ furt a/M., für Leopold Gasser in Wien. Neuerungen an Revolvern und Gewehren. Nr. 11 999. Georg Engel in Frankfurt a./ M. Apparat zum Anfeuchten von Papierblättern. Nr. 12 006. J. H. Gellersen in Hamburg. Verstellbarer Kranken⸗Fahrstuhl. 1b Nr. 12 009. Louis Philipp Cohen, Ingenieur
in Hannover. (Zusatz zu P. A. 677.
0. Braun in
zur von künstlichem
Riemenbinder
in
in Berlin,
Würzburg, für Charles Grey Hill in Nottingham
*
1
* 8
— ’ 8
Nr. 12 010. gasse 1—3. Tretwerk. Nr. 12 018. Alliancestr. 74,
Otto Vorberg in Cöln, Ulrichs⸗
Carl Pieper in Berlin, Belle⸗ für Zuceato & Wolff in
London.
Neuerungen an dem Verfahren zur Vervielfäl⸗ tigung von Schriftstücken mittelst Schablonen. Nr. 12 019. J. H. F. Prillwitz in Berlin, Neuenburgerstr. 31, für Compagnie Franco- Américaine de Caoutehoue durei et souple in Paris. Verfahren zur Herstellung von Schläuchen aus vulkanisirtem Gummi zur Leitung von Säuren. Nr. 12 157. W. Dörffurt, Civxil⸗Ingenieur
in Berlin, Albrechtstr. 13.
Thürfangvorrichtung.
Nr. 12 168. Ad. Mestern, Generaldirektor der Wilhelmshütte, Aktien⸗Gesellschaft sfür Ma⸗ schinenbau zu Wilhelmshütte bei Sprottau. Ppordnung der Luftpumpen einer horizontalen Dampfmaschine oberhalb des Fußbodens und Antrieb derselben mittels Steuerexcenters durch
ein doppelarmiges Kunstkreuz.
Nr. 12 231. Moriz Sachs, Cigarren⸗Impor⸗ teur in Nürnberg. Kamm⸗Reiniger und ⸗Schützer. Nr. 12 513. H. B. Hess in Leipzig. Neuerung an Centesimal Brückenwaagen. (Zusatz zu P. R. 5257.)
Nr. 12 516. Carl Pieper in Berlin, Belle⸗ Alliancestr. 74, für Florentine Whitfield Pelton in Boston (Mass.). 1
Aufhängung von Schiffsmöbeln, um während des Stampfens und Schlingerns in horizon⸗ rtaler Lage zu bleiben.
Nr. 12 848. Ferd. H. Küstermann Berlin, Lothringerstr. 39. 1 8
Künstliche Bienenwaben nebst den Instrumen⸗ ten zur Herstellung derselben.
Nr. 12 888. H. Heine, Ingenieur in Berlin, Linkstr. 10. 8 .
G Siederohrkessel. (Zusatz zu P. R.
Berlin, den 2. Mai 1879. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzei er an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Nr. 6284/78. Neuerungen in der Dachdeckung mit Pfannen aus Metallblech.
Vom 11. Mai 1878. Nr. 10 986. Hufeisen mit Packung. Vom 30. Juli 1878. 1
Nr. 19 485. Backofen mit kontinuirlichem Be⸗
triebe und Heißwasserheizung. Vom 11. November 1878.
Nr. 21 110. Taschenfederhalter fuͤllung.
Vom 11. November 1878.
Nr. 21 748. Plastische Zeichenvorlagen aus Leder, Papier, Papiermasse und Holzmasse.
Vom 25. November 1878.
Nr. 24 951. Särge aus Pappdeckel Gummi.
Vom 13. Dezember 1878.
Berlin, den 2. Mai 1879.
Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten C sind auf die nachgenannten Per⸗ onen übertragen worden:
Nr. 1917. Johann Louis Falekenberg, Kaufmann zu Hamburg, 8
Schneidevorrichtung für Brot, Gemüse und ähnliche Gegenstände, vom 12. Juli 1877. Kl. 34. 1
Nr. 2218. Louis Frobeen, Kaufmann in
Berlin, Gesteinbohrmaschine, vom 30. Dezember 1877. Kl. 5. 1
Nr. 4602. William Eppelsheimer in San Francisco und Dillwyn Parrish in London — Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin, 1
Einrichtungen an Straßenbahnen mit Seil⸗ betrieb, 1 vom 12. Januar 1878. Kl. 20. 1 Nr. 5107. Louis Frobeen, Kaufmann in Berlin, 1 Neuerungen an Steinbohrmaschinen (Zusatz zu P. R. 2218), vom 14. September 1878. Kl. 5. Berlin, den 2. Mai 1879. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi. Berichtigung.
Das dem Herrn Charles Boughton Stil- well in Workester — Massachusetts V. St. A., auf Neuerungen an Maschinen zur An⸗ fertigung von Papiersäcken mit gefalztem Boden er⸗ theilte, unter Nr. 4721 in die Fatentrolle eingetra⸗ gene Patent hat nicht mit dem 24. Juli 1878, wie
in
¶[3936]
mit Tinten⸗
oder
¶[3937]
¶[3938]
am 11. Februar d. J. bekannt gemacht worden ist,
sondern erst mit dem 31. Juli 1878 begonnen. Berlin, den 2. Mai 1879. 1 Kaiserliches Patent⸗Amt. [3939]
Jacobi.
Aenderung in der Person des Vertreters eines nicht im Inlande wohnenden Patent⸗ inhabers. 8 Mehlis £ Behrens in Berlin, Pankstraße Nr. 15, Maschinenfabrik Cyclop, sind als Vertreter von Felix Brown für dessen Patent auf eine offene Heißluftmaschine mit Ee lag her Feuerung, P. R. 3928, in die Patentrolle eingetragen worden. Berlin, den 2. Mai 1879. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angege⸗ benen Nummer in die Patentrolle eingeträagenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Nr. 843. Vorrichtung zum selbstthätigen Vor⸗ 1 der Nadeln an Nadelstampfmaschinen. 1 18 Dampfdruck⸗Reduzirungs⸗Ventil. Kl. 47.
Nr. 1176. Kultivator mit gußeisernem Rahmen und drehbaren Scharen. Kl. 45.
Nr. 1178. Selbstthätige feststehende Kühlvor⸗ richtung für gährende Flüssigkeiten mittelst doppel⸗ wandiger Kühlgefäße. Kl. 6. 8
Nr. 1282. Vorrichtung zum Anstecken von Gas⸗ flammen. Kl. 26.
Nr. 1285. Gegliederter Brenn⸗ und Beleuch⸗ tungsspiegel mit Tangentialstellung für Ellipsoide, Paraboloide und Hyperboloide. Kl. 42.
Nr. 1419. Verfahren zur Herstellung von Sammetgeweben. Kl. 86.
Nr. 1428. Selbstthätiges Luftventil für Dampf⸗ gefäße. Klasse 36.
Nr. 1482. Vorrichtung zum Schutze von Mano⸗ meterfedern. Kl. 42. *
Nr. 1602. Vorrichtung zur Herstellung Stoffknöpfen und Blechbutzen. Kl. 44.
Nr. 1646. Spiral⸗Gummiventil. Kl. 47.
Nr. 1684. Verfahren zum Aufbringen von ver⸗ schiedenfarbigen Flimmern auf Webstoffe. Kl. 8.
Nr. 1702. Drehbankfutter zum Anspitzen von Schiefergriffeln. Kl. 87. .
Nr. 1735. Apparat zum Carbonisiren und Neu⸗ tralisiren von Stoffen, welche vegetabilische Körper enthalten. Kl. 29. 8
Nr. 1778. Seilfang⸗Vorrichtung an der Köpe“⸗ schen Förder⸗Einrichtung. Kl. 5. —
Nr. 1787. Stoßteuerung mit variabler Expan⸗ sion für direkt wirkende Wasserhaltungsmaschinen ohne Schwungrad und Pleuelstange. Kl. 14.
Nr. 1837. Verfahren, Stärkemehl durch Ein⸗ wirkung von Kohlensäure in Dextrin oder Trauben⸗ zucker überzuführen. 1 18 en 1987. Neuerungen an Rundstrickmaschinen.
Nr. 2054. Flaschenverschluß. Kl. 64.
Nr. 2059. Hopfen⸗Konservirungs⸗Büchse mit doppelten Verschlußböden, aus welcher der Hopfen mittelst Presse entfernt werden kann. Kl. 6.
Nr. 2145. Canettenhalter für Spinnmaschinen. Kl. 76.
“ Wassermesser für den Hausgebrauch. Kl. 42.
Nr. 2175. Verfahren zur Konservirung von Stoffen (Holz und vegetabilische Faser) durch Be⸗ handlung mit Hochdruckdampf, welcher mit kohlen⸗ stoffhaltigen Materien gesättigt ist und durch Ein⸗ treiben mittelst komprimirter Gase von Flussigkeiten in die so behandelten Stoffe, sowie auf die für diesen Zweck angewendeten Apparate. Kl. 12.
Nr. 2216. Pneumatisches Eisenbahn⸗Signal⸗ und Weichenstellungs⸗System. Kl. 20. 8
Nr. 2304. Apparat zum Aufnehmen von Fluß⸗ profilen. Kl. 42. 2
Nr. 2305. Regulirbarer Reinigungs⸗ und Kon⸗ trol⸗Apparat für Brennereibetrieb. Kl. 6.
Nr. 2385. Trocken⸗Apparat für Braunkohle mit Entleerungsvorrichtung. Kl. 10.
Nr. 3147. Induktions⸗Zickzackspule für elektro⸗ dynamische Maschinen. Kl. 21.
Nr. 3337. Closethahn. Kl. 85.
Nr. 4429. Schleif⸗ und Polirmaschine mit selbstthätiger Umsteuerung. Kl. 67.
Nr. 4440. Stoßfrei sich schließendes Wasser⸗ leitungs⸗Ventil. Kl. 85.
Nr. 4488. Pflug. Kl. 45.
Nr. 4627. Neuerungen an Lokomobilen. Kl. 14.
Nr. 4809. Wäsche⸗Wringmaschine mit Leitrollen. Kl. 34.
Berlin, den 2. Mai 1872.
Kaiserliches Pteneeihat. acobi.
von
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik, Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. Altona. Bekanntmachung. “ Bei dem sub Nr. 11 unseres Genossenschafts⸗ registers eingetragenen „Wohnungs⸗, Spar⸗ und Vorschuß⸗Verein, Figenes genn Genossenschaft, zu Altona“ ist heate Nachstehendes vermerkt: 1) Weiteres Datum des Gesellschaftsvertrages ist der 4. April 1879, an welchem eine Abänderung der §§. 7, 8, 12, 21, 22 und 28 des Statuts be⸗ schlossen worden.