[3532] Kein Leser dieses Inserats, namentlich die Herren Offiziere, Geistlichen, Aerzte, Gutsbesitzer und Beamten,

welche zur Kur oder Bequemlichkeit den Ankauf be⸗ absichtigen, sollte es versäumen, sich die inter⸗ essante, ausführliche illustrirte Beschreibung nebst Preisnota der weltberühmten und allerpraktischsten

immer⸗ Bade⸗Apparate,

welche für Kurzwecke, wie zur allgemeinen Pflege des Körpers für Gesunde, zu jeder Jahreszeit mit gleichem Wohlbehagen benutzt werden können, kommen zu lassen, um sich über dieselben zu orien⸗ tiren. Auf Aufrage versendet Obiges überall hin

franko der Fabrikant und Erfinder Hoflieferant Sustav Hensehel, Bernburg a. d. Saale. (àCto. 1165/4.)

Bergbau⸗Gesellschaft Neu-Essen zu Essen.

Die Herren Aktionäre der Bergbau⸗Gesellschaft Neu⸗Essen laden wir zu der am Dienstag, den 3. Juni dieses Jahres, Mittags 12 Uhr,

8 im Gasthof Berliner Hof zu Essen stattfindenden ordentlichen Generalversammlung mit dem ergebenen Bemerken ein, daß die Tagesordnung

folgende Gegenstände umfaßt:

I. Geschäftsbericht des Vorstandes;

8 II. Bericht der Revisions⸗Kommission über die Bilanz pro 1878 und Decharge⸗Ertheilung;

III. Beschlußfassung über die Höhe der pro 1878 zu vertheilenden Dividende; IV. Wahl der Revisions⸗Kommission zur Prüfung der Rechnung und Bilanz pro 1879. Essen, den 31. März 1879. Der Vorstand der Bergbau⸗Gesellschaft „Neu⸗Essen“.

MReNeeechte⸗Oder⸗Ufer⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft. Die diesjährige ordentliche Generalversammlung findet hierselbst am 29. Mai cr., Nachmittags 3 Uhr,

gebäude, Wallstraße Nr. 6, statt, wozu die Herren Aktionäre hierdurch eingeladen werden.

EW *

tände der Berathung und Beschlußfassung sind: Die in dem §. 26 (auch Nachträge I. Art. 1 und III. Art. 5) der Gesellschaftsstatuter sub 1, 2 und 3 aufgeführten Gegenstände. II. Neu⸗ beziehungsweise Ersatzwahlen für Direktion und Verwaltungsrath. “ müssen behuss Theilnahme an der Generalversammlung an einer der nachfolgend en Stellen: entweder in Breslau bei der Hauptkasse unserer Gesellschaft, Berlinerstraße Nr. 76, oder in Berlin bei der Direktion der Diskonto⸗Gesellschaft gemäß §. 31 der Gesellschaftsstatuten spätestens Zmal 24 Stunden vor der Versammlung deponirt werden. Die Stimmzettel werden den hiesigen Deponenten sofort bei der Deposition, den Berliner De⸗ ponenten am Vormittag der Generalversammlung bei unserer Hauptkasse ausgehändigt. Die Legitimationsprüfung wird in dem oben bezeichneten Versammlungslokale bereits von 2 ½ Uhr ab stattfinden. 8 Jahresberichte werden bei unserer Hauptkasse vom 21. Mai cr. ab ausgegeben. Breslau, den 24. April 1879. 8 Der stellvertretende Vorsitzende des Verwaltungsraths. Beck.

Eisenbahn⸗Gesellschaft.

Die statutenmäßige Ordentliche Generalbersammlung der Aktionäre der Berlin⸗

b Vormittags 11 Uhr,

Potsdam⸗Magdeburger. Eisenbahn⸗Gesellschaft wird 8 am Mittwoch, den 28. Mai d. J., in Englischen Hause, Mohrenstraße 49, zu Berlin stattfinden. In derselben soll die folgen

b 1) Geschäftsbericht des T Jahresrechnung und jahr 1878. 2) Mittheilungen des Direktoriums und des Ausschusses über die Lage der den etwaigen Uebergang des Unternehmens an den Staat betreffenden Verhandlungen und auf diesen Gegenstand bezügliche Anträge zweier Aktionäre. Antrag I. Die Direktion und der Ausschuß der Gesellschaft werden beauftragt, der Königlich Preußischen Staatsregierung wegen Ueberlassung des Betriebes der Bahn resp. wegen eines Verkaufs derselben an den Königlich Preußischen Staat auf der Basis einer 4 % Rente in Verhandlung zu treten und das Resultat dieser rhandlung einer baldmöglichst einzuberufenden außerordentlichen Generalversamm⸗ zur Beschlußfassung zu unterbreiten.“ ntrag II. „Die Generalversammlung erklärt sich bereit, die Verwaltung und trieb, eventuell das Eigenthum der Berlin⸗Potsdam⸗Magdeburger Eis nbahn 8 Königlich Preußische Staatsregierung auf Grundlage einer festen jährlichen Rente von 4 % für die Aktien und einer Konvertirungs⸗Prämie zu überlassen; sie irektorium und den Ausschuß der Gesellschaft, in dieser Richtung eits eingeleiteten Verhandlungen mit der Königlichen Staatsregierung fort⸗ und den demnächst vereinbarten Vertrag der Generalversammlung zur Ge⸗ nehmigung schleunigst vorzulegen.“ 3) Neuwahl der nach §. 29 des revidirten Statuts ausscheidenden vier Mitglieder und die Ersatzwahl für ein verstorbenes Mitglied des Ausschusses nach §. 32 a. des rev. Statuts. Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche zehn oder mehr Aktien besitzen und wenigstens 3 Tage vor der Versammlung — also spätestens bis zum 25. Mai d. J. einschließlich — bei der Hauptkasse der Gesellschaft ihre Aktien oder einen von einer aats⸗ oder Kommunalbehörde, dem Reichsbank.Comtoir zur Aufbewahrung von Werthpapieren, dem vombard⸗Comtoir der Reichsbank oder der Königlichen General⸗Direktion der Seehandlungssocietät aus⸗ fertigten Schein uͤber die Niederlegung bezw. Verpfändung ihrer Aktien hinterlegen. b b Gleichzeitig muß jeder Aktieninhaber ein von ihm unterschriebenes, arithmetisch geordnetes Nummernverzeichniß seiner Aktien in zwei Exemplaren übergeben. In Ansehung der bei den vor⸗ erwähnten Comtoirs der Reichsbank und der Seehandlung niedergelegten resp. lombardirten Aktien genügt die Angabe der Stückzahl. 8 ¹ Ein unter dem Vermerk der erfolgten Deposition mit der Stimmenzahl und dem Firm a⸗ stempel der Gesellschaft zu versehendes Exemplar dieses Verzeichnisses wird dem Aktionär zurückgegeb en und dient als Eintrittskarte zur Generalversammlung. — . Sugleich wird auf Verlangen eine Legitimationskarte ertheilt, welche den Aktionär auf unsern trecken zur freien Fahrt nach Berlin am 27. oder 28. Mai d. J., zur freien Rückfahrt von Berlin der 29. Mai d. J. berechtigt. GEegen Rückgabe des Duplikatverzeichnisses erfolgt nach der Generalversammlung die Rückg abe der darin verzeichneten Aktien resp. Urkunden an den Präsentanten ohne Legitimationsprüfung. Ueber die Stellvertretung bestimmt §. 19 des Statuts. Die verfassungsmäßigen Beschlüsse der Generalversammlung haben ohne Rücksicht auf die Anzahl der Anwesenden für alle Aktionäre verbindliche Kraft. Briefliche Zusendungen wolle man unmittelbar an die Hanptkasse der Gesell⸗ schaft richten. Für persönliche Anmeldungen ist die Hauptkasse werktäglich von 9 — 12 Uhr geöffnet. Anmeldungsformulare, sowie der Geschäftsbericht für 1878 und die Vorlage zu Nr. 2 der obigen Tagesordnung können Seiters der Aktionäre vom 15. d. Mts. ab beim Haupt⸗Bureau oder bei der Hauptkasse der Gesellschaft in Empfang genommen werden. v v

Berlin, den 3. Mai 1879. Der Vorsitzende

usschusses der Berlin⸗-Potsdam⸗Magdeburger Eiseubahn⸗Gesellschaft. Dülberg.

Bad Lippspringe.

Ssctation Paderborn (Westf. Bahn) am Teutoburger Walde.

1 Stickstoffreiche Kalktherme (170R.) mit Glaubersalz ⸗Inhalationen, feucht⸗warme beruhigende Luft, Schweizer Molken. Erfolgreichstes Bad bei chron. Lungensucht, pleuritischen Exsudaten,

2 Gegen

im neuen Börs e 18.

Tagesordnung erledigt werden: irektoriums und Bericht des Ausschusses über die Prüfung de er Bilanz, sowie über die Gewinnvertheilung für das Betriebs⸗

8 e

9 28 3

8

— 0 48

quälenden trockenen Katarrhen der Athmungs organe, Congestionen dahin, nervösem Asthma,

reizbarer Schwäche verschiedener Art, Dyspepsie. Frequenz circa 2300. Saison vom 15. Mai bis

15. September cr. Die Kurhäuser in den vergrößerten freundlichen Anlagen gewähren Comfort und

vortreffliche Verpflegung. Die Kureinrichtungen wesentlich verbessert; Orchester 18 Mann stark. 8 Den Wassevrersandt bewirkt und Anfragen beantwortet 8

(C. 3g. 48) die Brunnen⸗Administration.

Cölnische Lebens⸗Versicherungs⸗Gesellschaft. Auszug dem Protokolle der ordentlichen Generalversammlung vom 3. Mai 1879. Vorsitzender: Herr Geheim⸗Rath Esser I. Protokollführer: Herr Notar Cardauns. Skrutatoren: die Herren Otto Meurer und Eugen Rautenstrauch. Nach Ausweis des Geschäftsberichtes wurden im Jahre 1878 auf den Todesfall ner 1994 Personen mit 11 531 773 ℳ Kapital und 1635 ℳ Rente. 8 Am 31. Dezember 1878 waren überhaupt auf den Todesfall versichert: 24 181 Personen mit 136 142 785 ℳ Kapital und 49 697 ℳ Rente. Nach Verlesung des Geschäftsberichtes wurde das Revisions⸗Protokoll vom 29. März cr. vor⸗ he 8 Grund dessen der Verwaltungsrath die statutenmäßige Decharge für das Geschäftsjahr 1878 ertheilt hat. Die Generalversammlung genehmigte hierauf die Ueberweisung von 20 000 ℳ zu Gunsten des Sammelfonds für die Kinder⸗Versorgungskassen.

„ Bei den nach Vorschrift des Statuts vorzunehmenden Wahlen wurden zu Mitgliedern der Direktion die Herren: Franz Leiden, Freiherr Eduard von Oppenheim, Dr. med. Spiritus und Banquier Heinrich Stein jun.; zu Mitgliedern des Verwaltungsrathes die Herren: Justiz⸗Rath Herbertz, Carl Leiden, Otto Meurer, Kommerzien⸗Rath Victor Wendelstadt und Banquier Raoul Stein gewählt.

Rechnungs⸗Abschluß pro 1878.

1[ℳ

Aetiva. I. Wechsel der Aktionäre .. II. Cassa⸗- und Wechselbestand: e—“ u1111.“;

III. Darlehne auf Hypotheken und Unterpfänder IV. Immobilien: Grundstück in Cöln. B B B do. C111161111A1XXAX“X“ C111414“X“X“ VI. Guthaben bei Banquiers und Agenten, so wie diverse Debitoren VII. Ueberträge: Guthaben an Prämien⸗Raten der laufenden Versicherungen . 859 278 36 EENNNN

ö“ . 186 093 216 SeSe 38 969 492

216 000 08 I 1 743 971 42 1687 42789

Passiv a.

I. Aktienkapital 10 000 Stück Aktien à 3000 ℳ IU. GuRdee Gparkaaa III. Guthaben der Kinder⸗Versorgungskassen... IV. Diverse Creditoren.. V. Ueberträge:

Prämien⸗Reserve der laufenden Versicherungen 8 ö6 14424*4*¹

Conto für eventuelle Verluste und Bedürfnisse. ℳ 296 954. 98.

Aus dem diesjährigen Ueberschusse kommt hinzu „ 2 505. 18.

VI. Conto der statutenmäßi gen Kapital⸗Reservpe . . . .... VII. Saldo⸗Gewinn. e“ .“ Hiervon auf Conto für eventuelle Verluste und Bedürfnisse

30 000 000 — 647 414 66

8 810 327 ,13 1497 815/18

1 090 574 71 67 770 987,09

3

Zwölftes Geschäftsjahr. 1878. I. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.

1877 für . Versicherungs⸗Summe ℳ 943 855. 34. Hrämie in 1878 Pr 1 b 4 38 1499 125 61. .Versicherungs⸗Summe ℳ 2 351 980. 95.

Rückversicherung

die vorgetrat

Prämien⸗Reserv 2 1 8 2) Polize⸗Gebühren

3) Brandscha den Reser

472 095.

ℳ 93 149. 77. ℳ 27 980. 03.

5) Coursgewinn auf Effekten. 6) Diverse “

v Ansgabe. 1) Prämien für in 1878 rückversicherte ℳ 271 283 756. b1“ 2) Prämien⸗Reserve für. ℳ 885 214 885. Versicherungs⸗Summe ℳ 967 229.

Rückversicherung „ 358 468 907. 2 1 4725 110 3) Brandschäden: bezahltte ℳ 863 040. 02. Antheil der Rückversicherer „ 413 111. 63. ℳ 449 928. 3 F“ ℳ 88 870. —. Antheil der Rückversicherer 31 552. —. „ 57 318. —. 4) Provisionen (abzüglich der von den Rückversicherern erstatteten), allgemeine Ver⸗ waltungs⸗ und Organisationskosten inkl. Steuern und Verwendungen für ge⸗ erhe ͤͤͤ11141414“*“ 5) Abschreibungen auf Immobilien und zweifelhafte Außenstände . . . .. .. 6) Ueberschuß:. Ueberweisung an den Kapital⸗Reservefonds ℳ 34 592. 88. 18 486. 44. 120 000. —.

. ℳ

507 246.

300 434. 3 381. 8

statut⸗ und vertragsmäßige Tantiemen. „ Dividende für die Aktionäre (ℳ 60 auf die

ℳ 2 061 189.

Summarische Bilanz pro 31. Dezember 1878.

8 Activa. 8

Depotwehsel her

Immobilien: das Gesellschafts⸗Grundstück,.. 11“ ““

Effekten zum Course vom 31. Dezember 1878 berechnet .. . . . .

Cassa⸗Bestand und Giro⸗Guthaben bei der Reichsbank.

1“”“

Mobilien und Materialien, abgeschrieben . . . . . ..

Diverse Debitoren: Guthaben bei Banquiers, Gesellschaften,

. “ ℳ 184,09ü. — 11 236. 13 195 236. 659 996. 124 305. 1 000.

. 231 246. 2 8961755

Passiva. 11““ ℳ 6 000 000. . 234 646. 57 318. 492 119. 36 405. 2 760. 120 000. 18 486. 28 3 2 ℳ 6 961 735. 52 Essen, am 3. Mai 1879. “

Westdeutsche Versicherungs⸗

Der Vorstand. 8

Fr. W. Waldthausen.

Kapital⸗Reservefondd .. .. Schaden⸗Reserve für eigene Rechnung. . Prämien⸗Reserve für eigene Rechnung... 46*“ Nicht erhobene Dividende aus früheren Jahren Ln vertheilende Dividende (ℳ 60 auf die Aktie)

– 8

Leipzigerstr. 66.

173 079. 32.

zum D

3106.

Zweite Beilage

8 “ 1u“6“

1“ 8

Berlin, Dienstag, den 6. Mi

“

teichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi n Staa 5eAnzeiger.

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Se S8 1—

1879.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und

Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25

Central⸗Handels⸗Register

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche . Heymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63— 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

durch Carl

eich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie

. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentli

für

cht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

das Deutsche Reich. Ar 06)

as Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

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Se& rerrrrae

Patente. Pateut⸗Anmeldungen.

Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ gegebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Nr. 27 228/78. Adolph Leupold in Dres⸗ den, Marienstr. 1.

Neuerungen an Maschinen zum Imprägniren der Garne in Strähnen. Nr. 27 255. Theodor Scholtz, Oekonomie⸗ Inspektor in Klein⸗Tinz, Kreis Breslau. Verfahren zur Konservirung von Wurzelfrüchten in Miten.

Nr. 5766/79. Jul. Wilh. Klinghammer in Braunschweig, Frankfurterstr. 36.

Neuerungen an Knochenkohle⸗Glühcylindern.

Nr. 5767. August Kayser in Neunkirchen, Reg.⸗Bez. Trier.

Hebelapparat für centrale Weichen und Signal⸗

Stellungen. 1 8 “ Nr. 6321. Ludwig Weigelt, Modellfabri⸗

kant in Lüneburg.

Löschvorrichtungen an Petroleumlampen und Petroleum⸗Kochapparaten mit einem und meh⸗ reren Brennern (Zusatz zu P. R. 5149).

Nr. 6779. Fried. Erfurt, Fabrikbesitzer in Straupitz bei Hirschberg i. Schl.

Verfahren, Papier zum Zweck des Glättens an⸗ zufeuchten.

Nr. 9517. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki,

Civil⸗Ingenieure in Berlin, Leipzigerstr. 124, für Norbert Eillieux in Paris. Veränderungen an Vacuum⸗Verdampf⸗Appa⸗ raten unter Anwendung von mehr als drei Körpern für Zuckersäfte und andere Flüssig⸗ keiten (Zusatz zu P. R 3852).

Nr. 10 966. Richard Lüders, Civil⸗Ingenieur

in Görlitz, Bertaux in Etricourt (Somme). Anordnung direkter Druckrohre an den Luft⸗ pumpen von Zuckerfabriken zum Zweck der Er⸗

sparung der seither gebräuchlichen Nebenpumpen

und Sammelbassins für das abzukühlende ge⸗

brauchte Kondensationswasser. Nr. 11 788. Georg Grauert in Berlin,

Neuerungen an Faltenlegemaschinen.

Nr. 11 979. R. Gottheil in Berlin, Leipziger⸗ straße 96, für August Walter, Fabrikant in Steinschönau (Böhmen).

Zerlegbare Lampe.

Nr. 11 992. Carl Louis Lasech, Werkführer

in Chemnitz, Linienstr. 8. Bohrmaschine für Buchsenlöcher in den Naben von Wagenrädern. Nr. 11 993. Fritz Fischer, Maschinenbauer in Nordhausen a. Harz. Maschine zum Messen, Aufrollen und Abschnei⸗ den kleiner Tapetenrollen durch Dampfbetrieb.

Nr. 12 214. Franz Koesewitz zu Hamburg. Flammenregulirvorrichtung an Brennern für flüchtige Kohlenwasserstoffe.

Nr. 12 239. B. A. Evens, Nähmaschinen⸗

fabrikant in Münster. Neuerungen an Faltenlegemaschinen.

Nr. 12 396. Carl Pieper, Ingenieur in Berlin, Belle⸗Alliancestr. 74, für Joseph Reckendorfer in New⸗York (V. St. v. A.).

Neuerung an Bleistifthaltern (Zusatz zu P. A. Nr. 4920/79). „Nr. 12 497. Georg Müller, Klempnermeister in Berlin. Taschenlaterne mit ausziehbarem Lichtbehälter.

Nr. 12 618. Otto Bounjau in Schöningen. Verfahren zur Reinigung der Kesselspeisewasser

mittelst Schwefelbaryum.

Nr. 12 698. Friedrich Steinenboehmer, Kaufmann in Iserlohn. 8

Federnder Ring an Schiffs⸗ und Lampen.

Nr. 12 704. Wilhelm Kallmann sen., Optikus in Liegnitz.

Hülfsapparat beim Lesen, Schreiben und Zeich⸗ nen zur Verminderung der Kurzsichtigkeit (Zu⸗ satz zu P. A. Nr. 28 695).

Nr. 12 951. Ludwig F. C. Meyer in Berlin. Heizbare, transportable Wasserbehälter für Barbiere.

Nr. 13 078. Fr. Günther's söhne, Fabrik lackirter Blech⸗ und Drahtwaaren ꝛc. in Wallendorf in Thüringen.

Schreibtafel aller Art mit Zeicheneinrichtung.

Nr. 13 179. Peter Barthel, Ingenieur in Frank⸗ furt a. M., für W. T. sugg in Westminster, London. b 8

Aufsatz auf Straßenlaternen zum Entlassen der Verbrennungsprodukte. Berlin, den 6. Mai 1875. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi. 8

I Ertheltung von Patenten. 8 Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in 8- XX“ ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. Nr. 5959. Schrotwalzenstuhl, F. Wegmann in Zürich — Vertreter: J. Brandt & G. W. v. in Berlin, Leipzigerstraße 124, vom 5. März 1878 ab. Kl. 50.

sonstigen

[4062]

Nawrocki

für Alcindor Boury & Charles

Nr. 5960. Selbstregistrirender Geschwindigkeits⸗ messer ud Kontrolapparat für lokomobile und sta⸗ tionäre Maschinen, insbesondere für Lokomotiven und Eisenbahnfuhrwerke, H. R. Baumann, Sektions⸗Ingenieur der Königlich sächsischen Staatseisenbahnen in Dresden,

vom 19. April 1878 ab. Kl. 42. Nr. 5961. Schlauchverschraubung und Faßein⸗ richtung für Apparate zum Entleeren von Kloaken und dergleichen, L. R. Keizer, Fabrikbesitzer in Baltimore V. St. N. A. — Vertreter: P. Barthel in Frankfurt a./M.,

vom 17. Mai 1878 ab. Kl. 85.

Nr. 5962. Einrichtung an den Auslaßventilen von Dampfmaschinen, um den Abschluß beliebig zu verzögern, b

Dingler'sche Maschinenfabrik in Zweibrücken, vom 20. August 1878 ab. Kl. 14.

Nr. 5963. Abklopfapparat für ventilirte Mahl⸗

gange, J. G. Hofmann, Königl. Fabriken⸗Kom⸗ missarius a. D. und Baumeister in Breslau, vom 4. September 1878 ab. Kl. 50. Nr. 5964. Stehender Röhrendampfkessel, A. Bünger in Düsseldorf, vom 29. Ottober 1878 ab. Kl. 13. Nr. 5965. Zündholzsparbüchse, M. & A. Püschner in Görlitz, vom 9. Oktober 1878 ab. Kl. 44.

Nr. 5966. Verfahren zur Verbleiung von Eisen⸗ und Kupferblechen,

W. Thorn in Montpellier — Vertreter:

J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin,

Leipzigerstraße 124, vom 13. Oktober 1878 ab. Kl. 48.

Nr. 5967. Sparbrenner für Gas,

J. Rimanoczy in Berlin, Königgrätzer⸗ straße 47, vom 13. Oktober 1878 ab. Kl. 4. Nr. 5968. Gehefteter Albumeinband mit un⸗

sichtbaren Heftfäden, Albumfabrikant

A. Foerste, Prinzenstr. 27, vom 16. November 1878 ab. Kl. 11.

Nr. 5969. Kombinirte Dampfkessel mit ge⸗ trenntem Dampfraume und direkter selbstthätiger Ableitung des Dampfes aus dem Unterkessel bei ge⸗ meinschaftlichem Wasserraum,

J. L. Piedboeuf in Düsseldorf vom 28. November 1878 ab. Kl. 113.

Nr. 5970. Regulirfüllofen mit eigenartiger Luft⸗ und Rauchführung,

P. Schulten in Carlshütte bei Delligsen (Braunschweig), vom 1. Dezember 1878 ab. Kl. 36.

Nr. 5971. Mechanismus, um springende Be⸗ wegungen den als Spielzeug dienenden Thiernach⸗ ahmungen zu ertheilen,

M. Thilen in Wien — Vertreter: C. Gro- nert in Berlin, Behrenstr. 28, vom 4. Dezember 1878 ab. Kl. 77. “ Nr. 5972. Sicherheitsschloß, F. Kauseh in Berlin, Linienstr. 111, vpm 10. Dezember 1878 ab. Kl. 68.

Nr. 5973. Aufsatz für Schornsteine und Ven⸗ tisationsrohre, ) G. G. M. Hardingham in Westminster

— Vertreter: F. E. Thode & Knoop in

Dresden / Berlin, vom 17. Dezember 1878 ab. Kl. 24.

Nr. 5974. Anzeige⸗Vorrichtung an Thürverschlüssen,

Pitzecker £ Lehmann in Hamm, vom 19. Dezember 1878 ab. Kl. 68.

Nr. 5975. Fallbühne für Schachtbremsberge mit söhligen Mittelstrecken,

A. Weber & F. Ortmann in Grumme bei Bochum, vom 25. Dezember 1878 ab. Kl. 5.

Nr. 5976. Hebelzug ohne Gegengewicht an auf⸗ zuhängenden Lampen, Kronen und ähnlichen Gegen⸗ ständen,

0. Falbe in Berlin, Neu Kölln a./W. 23, vom 25. Dezember 1878 ab. Kl. 4. Nr. 5977. Verfahren zur Anfertigung von photographischen Papiernegativ⸗Platten, F. Sandtner in Tetschen a./E. in Böhmen — Vertreter: R. Talbot in Berlin, August⸗ straße 68,

vom 3. Januar 1879 ab. Kl. 57.

Nr. 5978. Vorrichtung zum Schweißen von Blech und Flacheisen, 5

Fr. Krupp, Gußstahlfabrik in Essen, vom 5. Januar 1879 ab. Kl. 7.

Nr. 5979. Rotationsdruckmaschine,

G. Horn, Ober⸗Maschinenmeister in Berlin, Dessauerstr. 3, vom 7. Januar 1879 ab. Kl. 15.

Nr. 5980. Verschluß für Geldtäschchen und

dergleichen, 1 M. Merzbach, in Berlin. Seydelstr. 9, 8

vom 26. Januar 1879 ab. Kl. 33.

Nr. 5981. Fuakenlöschapparat für Lokomotiven,

A. Petzold in Berlin,

vom 21. Juli 1877 ab. Kl. 20. 8

Nr. 5982. Apparat zum Kühlen oder Erwärmen von Flüssigkeiten,

W. Lawrenece, Ingenieur in London — Vertreter: Wirth & Comp. in Frankfurt a/ M.,

vom 12. Januar 1878 ab. Kl. 6. 3

Nr. 5983. Ventileinrichtungen zum Reguliren und Absperren des Ausflusses von Flüssigkeiten,

in Berlin,

1

Kaufmann

A. Tylor, Gießereibesitzer in London — Ver⸗

treter: C.

straße 74, vom 30. April 1878 ab. Kl. 47.

Nr. 5984. Vorrichtungen an Bandwebstühlen zur Herstellung von Jalousieband mit eingewebten doppelten Zwischenbändern,

R. zur Löwen & P. A. Dunker in Ronsdorf bei Elberfeld, vom 3. Juli 1878 ab. Kl. 86.

Nr. 5985. Dampfwasserheber (Zusatz zu P. R. Nr. 2967),

C. Hasemann in Berlin, Chausseestr. 32, vom 15. August 1878 ab. Kl. 59.

Nr. 5986. Neuerungen an anderthalbtourigen Thürschlössern, Zusatz zu P. R. Nr. 1922), W. HMorns in Velbert bei Elberfeld, vom 15. Oktober 1878 ab. Kl. 68.

Nr. 5987. Nußbrecher,

E. Heumann in Benshausen, vom 25. Oktober 1878 ab. Kl. 34.

Nr. 5988. Hyvdro⸗dvnamische Maschine,

F. A. T. de Beauregard in Paris — Ver⸗ treter P. Barthel in Frankfurt a. M., vom 2. November 1878 ab. Kl. 14.

Nr. 5989. Neuerung an der Schützenschlagvor⸗

richtung mechanischer Webstühle, SGrossenhainer Webstuhl- und Maschinenfabril« (vorm. A. Zschille) in Großenhain,

vom 3. November 1878 ab. Kl. 86. Nr. 5990. Schlackenwollgewebe und Webstühle zu deren Herstellung, W. Browne junr. in Cookstown, County of Tyrone, Ireland — Vertreter: F. C. Glaser in Berlin, Lindenstr. 92,

vom 15. November 1878 ab. Kl. 86. Nr. 5991. Verfahren und Apparat zum Reini⸗ gen von Kesselspeisewasser, S. J. Hayes, E. T. Jeffery und H. Schlaecks in New⸗York — Vertreter: Wirth & Comp. in Frankfurt a. M.,

vom 16. November 1878 ab. Kl. 13.

Nr. 5992. Schließvorrichtung für Schriftsatz, C. Werkmeister, Schriftsetzer in Aibling, Ober⸗Bayern,

vom 19. November 1878 ab. Kl. 15.

Nr. 5993. Schüttelsieb mit dreikantigen Stäben

zum Auswechseln, J. C. M. Jürgens in Hamburg, Stein⸗ wärder, . vom 26. November 1878 ab. Kl. 87. Nr. 5994. Schablone für Sandgebläse, H. Würz, Maler in Elberfeld, vom 29. November 1878 ab. Kl. 15.

Nr. 5995. Neuerungen an Drehrollen (Man⸗

geln) mit beweglichem Tisch und festlagernder Walze, H. Albers in Hannover, vom 1. Dezember 1878 ab. Kl. 8.

Nr. 5996. Waschmaschine,

A. Markmann, Mühlenbesitzer in Lenne bei Stadtoldendorf, Herzogth. Braunschweig, vom 4. Dezember 1878 ab. Kl. 34.

Nr. 5997. Suspensorium,

Dr. G. Tosorone in Neapel — Vertreter: P. Barthel in Frankfurt a. M., vom 12. Dezember 1878 ab. Kl. 30.

Nr. 5998. Kapselpumpe bezw. Kraftmaschine, R. Johnson in Bradford — Vertreter: Buss, Sombart & Comp. in Magdeburg,

vom 10. Dezember 1878 ab. Kl. 59.

Nr. 5999. Dampfkessel⸗Speisewasser⸗Vorwärmer, b -- Ingenieur in Herne (West⸗ alen),

vom 10. Dezember 1878 ab. Kl. 13.

Nr. 6000. Apparat zum Kopiren und Verviel⸗

fältigen von Schriften und Zeichnungen, L. Schmitz in Düren, vom 13. Dezember 1878 ab. Kl. 42.

Nr. 6001. Stellbare Federmatratze,

P. Casper, Tapezier in Jauer, vom 15. Dezember 1878 ab. Kl. 34.

Nr. 6002. Verbesserung im Verfahren zum Buchbinden (Zusatz zu P. R. 55),

E. St. Boynton in Bridgeport, Conn. U. S. A.

— Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin,

Genthinerstraße 8, vom 24. Dezember 1878 ab. Kl. 11.

Nr. 6003. Vorhang⸗Halter,

O0. Falbe in Berlin, Neu Kölln a. W. 23, vom 25. Dezember 1878 ab. Kl. 34.

Nr. 6004. Riemenleimpresse,

J. M. J. Fecken, Maschinenfabrikant in Aachen, vom 31. Dezember 1878 ab. Kl. 87.

Nr. 6005. Zwischenkühler für Brennereibetrieb,

F. Schuster in Prieborn, vom 31. Dezember 1878 ab. Kl. 6.

Nr. 6006. Wassersäulenmaschine mit Pumpe für Förderhöhen, welche geringer sind als die nutz⸗ bare Gefällhöhe,

Duisburger Maschinenbau-Aktien- gesellschaft, vorm. Bechem & Keetman in Duisburg,

vom 4. Januar 1879 ab. Kl. 59.

Nr. 6007. Handstempel,

H. Zieger, Mechanikus in Berlin, Kessel⸗ straße 10, b vom 7. Januar 1879 ab. Kl. 15.

Nr. 6008. Längs⸗, Quer⸗

Schneidemaschine für Rollenpapier, J. Eck £& Söhne in Düsseldorf, vom 7. Januar 1879 ab. Kl. 54.

Nr. 6009. Verbesserungen der Kontrol⸗ und

Zählapparate an Meßstäben (Zusatz zu P. R. 1080),

und Diagonal⸗

Pieper in Berlin, Bellealliance⸗

4 1 1

vom 7. September 1878 ab.

J. Sager, Kaufmann in Hamburg, vom 8. Januar 1879 ab. Kl. 42.

Nr. 6010. Tischplatten (Zusatz zu P. R. 2061),

Spohr £ Kraemer in Frankfurt a./M., Schifferstraße 56, vom 10. Januar 1879 ab. Kl. 34.

Nr. 6011. Photographien⸗Kästchen in Album⸗ form zum abwechselnden Vorzeigen der Bilder ein⸗ gerichtet,

M. Kosenthal, Albumfabrikant in Berlin, Dresdenerstraße 35, 8 vom 15. Januar 1879 ab. Kl. 11.

Nr. 6012. Ohrgehänge mit Federverschluß,

N. Mandl in Wien — Vertreter J. Möller, Ingenieur in Würzburg, Domstraße 34, vom 17. Januar 1879 ab. Kl. 44.

Nr. 6013. Verbindung von Papierlagen durch Metallösen mittelst einer Oeseneinsetzvorrichtung in solcher Weise, daß sie in Einbandmappen geheftet werden können (Zusatz zu P. R. 2833),

A. Hentschel, in Firma W. Leisegang Nachfolger in Berlin, Lindenstr. 90, vom 23. Januar 1879 ab. Kl. 11. Nr. 6014. Verschluß für Album, Bücher und dergleichen, A. Seehaus in Berlin, Naunynstr. 13, vom 29. Januar 1879 ab. Nr. 6015. feuerungen, C. Nehse, Ingenieur in Dresden, vom 9. Februar 1878 ab. Kl. 24. Seg. 6016. Centralzündapparat für schwere Ge⸗ bütze, Gussstahl- und Wassfenfabrik Witten, vormals Berger & Comp. in Wit⸗ ten a. d. Ruhr, vom 5. März 1878 ab. Kl. 72.

Nr. 6017. Verfahren, sich absetzende Hefe aus

Flaschen vor dem Ausschenken derselben abzuziehen, F. Naake in Berlin, vom 24. Juli 1878 ab. Kl. 6.

Nr. 6018. Patrone mit Gummihülse für Schro füllung,

H. Böger in Gelnhausen, vom 24. Juli 1878 ab. Kl. 72.

Nr. 6019. Stoßverbindung für Eisenbahn⸗ schienen,

N. Brunner, Maschinenmeister in Alteburg bei Cöln, Kl. 19.

Nr. 6020. Neuerungen in der Herstellung künst⸗ licher Pflastersteine aus gebranntem Thon mit Feder oder Nuth in jedem Stein,

E. Braun i straße 22, vom 14. September 1878 ab.

Nr. 6021. Eierkocher,

L. M. A. Couchoud in Marseille — Ver⸗ treter: H. Raetke in Berlin, Linienstr. 7, vom 26. September 1878 ab. Kl. 34. Nr. 6022. für Nähmaschinen, G. M. Pfaff in Kaiserslautern, vom 1. Oktober 1878 ab. Kl. 52. Nr. 6023. Dichtungsmörtel für Mauerwerk, W. Meissner, Fabrikbesitzer in Stargard i./ Pomm., 8 vom 9. Oktober 1878 ab. Kl. 37. “ 1

Nr. 6024. Kreisrunde Ofenverschlußthüre mit abgedrehtem konischem und flachem Verschlußfalz,

F. Fleiseh, Schlosser in Bingen, Oberamt Sigmaringen, 1 vom 10. Oktober 1878 ab. Kl. 36.

Nr. 6025. Verfahren zur Herstellung einer neuen Art von Confect (Zusatz zu P. R. 4525),

W. E. H. Sommer, Conditor in Bernburg, Schulberg 11, 1 vom 13. Oktober 1878 ab. Kl. 53.

Nr. 6026. Neuerungen an Gasregulatoren mit Reinigungsapparat und Ausschaltevorrichtung,

G. A. Hampel, Unternehmer für Gas⸗ und Wasseranlagen in Chemnitz, vom 15. Oktober 1878 ab. Kl. 26. b Nr. 6027. Neuerungen an der Heilmann'’schen Kämm⸗Maschine, “ A. Houget £ Co. in Verviers (Belgien) — Vertreter: F. E. Thode & Knoop in. Dresden / Berlin,

vom 22. Oktober 1878 ab. Kl. 76.

Nr. 6028. Dichtungsvorrichtung an rotirende

Kapselrädern, 3 J. Schönenberger, Ingenieur nitz, Schillerstr. 33 b., 6 1 vom 22. Oktober 1878 ab. Kl. 27. Nr. 6029. Blechspannmaschine, R. Karges in Braunschweig, vom 12. November 1878 ab. Kl. 7. “

Nr. 6030. Verbindung von Gazerahmen mit

dem Gerippe zur Herstellung von Mehlsichtmaschinen,

Neuerung an Generatoren für Gas

Blasewitz bei

Kl. 19.

v“

L. Rapbpapoct & R. Gawron in Gleiwitz,

vom 15. November 1878 ab. Kl. 50. Nr. 6031. Masse zum Ersatz von Holz zu Füllungen ꝛc., W. W. Isaae in Maidstone (England) — Vertreter: C. Kesseler in Berlin, Mohren⸗ straße 63, vom 15. November 1878 ab. Kl. 54. Nr. 6032. Lager⸗Entlastungsring für Walz⸗ werke jeder Art, 8 A. Mechwart in Budapest — Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗Rath in Berlin, Lindenstr. 92, 8

Ivom 5. Dezember 1878 ab. Kl. 47.

Stellvorrichtung an Subsellie

911.

Neuerungen an Spulvorrichtungen

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