1879 / 113 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 15 May 1879 18:00:01 GMT) scan diff

„so drehte sich die Frage nur darum, ob in deren weniger und in Summa ca. 13,6 Proz. mehr Verunglückungen gesprochenen Rechte nichts vergeben habe. Betrachte man die Tgebientzal ge Niagioie shge vorgekommen sind, als in demselben Monate des Vorjahres. 81 W Fs. d b .Rickert ichter (Hagen) und Freiherr EA1“ 2 Tri egier! keineswegs on 8 8 b britannien, betreffend das Eintreten des Deutschen Reichs an nächsten Session die Militärverwaltung mit der Forderung Ein Vertagungsantrag wurde angenommen. don ats ie Phe sich füͤr die ö erklärten, 11A“ Sntscheidung 111“ Herzegowina, sondern blos die Herstellung einer guten Stelle Preußens in den Vertrag vom 20. Dezember 1841 für einen Neubau hervortreten. Es sei aber weder nothwen⸗ Der Präsident proponirte als Tagesordnung der nächsten traten die Abgg. von Ludwig und von Kardorff für die letztere nahme von unter s olireitxe- Kontrole stehenden Frauens⸗ Verwaltung, geordneter Zustände und jener Verhältnisse da⸗ wegen Unterdrückung des Handels mit afrika⸗ dig, noch nützlich, die verbündeten Regierungen aus Anlaß Sitzung: zweite Berathung des Zolltarifs und zwar der Po⸗ ein. Der stellvertretende Bevollmächtigte zum Bundesrath, ersonen in Wohnung und Kost, wenn die Frauenspersonen selbst anstrebt, welche Oesterreich⸗Ungarn eine Gewähr dafür nischen Negern, fort. Der Bevollmächtigte zum Bundesrath einer Petition zum Vorschlage neuer Positionen im Militaär⸗ sitionen: Abfälle, Bürstenbinder⸗ und Siebmacherwaaren, Ober⸗Steuerrath von Moser hob noch hervor, daß der von in her Wohnung ihr unsittliches, aber polizeilich geduldetes bieten, daß sein Besitz von dorther in keiner Weise beunruhigt, Staats⸗Minister von Bülow erklärte, er müsse mit einigen etat aufzufordern. Hier aber handele es sich darum, die Be⸗ Eisen und Eisenwaaren, Erden und Erze, Flachs ꝛc. und Ge⸗ den Regierungen vorgeschlagene Zollsatz schon eine Konsequenz Gewerbe 1 Ku ppelei zu bestrafen, selbst wenn bedroht oder geschädigt werde.

Worten auf die drei vom Vorredner gegebenen Anregungen wohner von Stettin vor Nachtheil und Belästigung durch treide. des vorgeschlagenen Holzzolles sei, da die groben Bürsten⸗ die Polizei zu der Aufnahme der Frauenspersonen ausdrücklich Großbritannien und Irland. London, 13. Mai. eingehen. Der Zutritt von Nordamerika und Frankreich zum Rauch zu schützen. Es seien deshalb die erforderlichen Mittel Der Abg. Rickert beantragte die Spezialberathung der waaren zum großen Theil aus Holz bestehen. die Genehmigung ertheilt hat e der bezahlte Mieths⸗- und (Allg. Corr.) In der gestrigen Unterhaussitzung machte Vertrage würde ja sicher allseitig willkommen sein, aber es von der Stadt oder vom Staate Preußen aufzubringen. Position „Eisen“ wegen der Wichtigkeit derselben und zumal Die Position 4 wurde hierauf nach den Vorschlägen des Bekösti 64 I normalen Preisverhältnissen entspricht. der Marine⸗Minister Mr. Smith die Mittheilung, daß die sei bekannt, welche Schwierigkeiten die Regelung der in Der Abg. Schlüter (Stettin) befürwortete den Antrag der Anträge eingebracht würden, die noch nicht gedruckt seien, noch Bundesraths angenommen. Dieselbe lautet: 8 h“ VPanzerfregatte „Iron Duke“, die bei Shanghai auf den rage kommenden Materie gerade mit den genannten Kommission. 8 auszusetzen und dafür mehrere minder wichtige Positionen zu Bürstenbinder⸗ und Siebmacherwaaren haben per 100 kg an Zoll Kaiserlich chinesische Geschäftsträger Li⸗Fon g⸗pao Strand gelaufen, wieder flott gemacht worden sei, ohne irgend eiden Staaten bisher gehabt habe, und darum Der Bundeskommissar, Wirkl. Geheime Kriegsrath Flügge erledigen; Redner führte 12 derartige Positionen an. zu zahlen: a. grobe: 1) Bürsten und Besen aus Bast, Stroh, ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der chinesi⸗ welchen Schaden erlitten zu haben. müsse man es der Zeir überlassen, eine An⸗ erwiderte: die Militärverwaltung, seit mehr als sieben Jahr⸗ Der Abg. von Kleist⸗Retzow glaubte, daß es besser sei, Schilf, Gras, Wurzeln, Binsen und dergleichen, auch ain Verbin⸗ schen Gesandtschaft wieder übernommen. Der britische Gesandte am persischen Hofe, Mr. näherung herbeizuführen. Die Erfüllung des zweiten zehnten im legitimen Besitzstande, könne wohl erwarten, daß wenn erst die heute abgebrochene Debatte fortgesetzt werde, dung mit Holz oder Eisen ohne Politur ung Der General⸗Lieutenant von Conrady, Comman⸗ W. Ta ylour Thomson, hat seinen Posten niedergelegt. Wunsches stoße auf politische Einwendungen anderer die Stadt wegen der von ihr erstrebren Veränderung bezw. welcher Ansicht sich der Abg. Richter (Hagen) anschloß. Nach⸗ 8 2) andere, auch in Verei vuns mit I 1X“ Division, hat sich nach Abstattung persönlicher Sir Garnet Wolseley, der Gouverneur von Cypern, Staaten, wie solche namentlich in den Sechziger Jahren von deren Ermöglichung mit positiven Vorschlägen hervorträte, dem der Abg. von Kardorff sich gegen diesen Antrag aus⸗ 8 sie 1“ 20 rallen 24 Meldungen nach Danzig zurückbegeben. verließ am 12. d. M. in Begleitung seiner Gemahlin Larnaca, Frankreich vorgebracht worden seien. Sollte in dem Sinne statt diese von der Regierung zu verlangen. Die vorliegende gesprochen, zog der Abg. von Kleist⸗Retzow denselben zurück. Der Es fole te Posetion 6 (Eis en) Hierzu lag der Antrag 1, Pe gr; um sich an Bord des britischen Avisoboots „Salamis“ nach des Wunsches von anderen Staaten eine Anregung ausgehen, Petition an den Reichstag erscheine darnach durchaus verfrüht. Abg. Richter Hagen) nahm ihn zwar wieder auf, das Haus des Ab 86g Wedell⸗Malchow vor; derselbe lautet: S. M. S. „Ariadne“ nar, den letzten Nachrichten England zu begeben, wohin er berufen worden ist, um einer so werde Deutschland es nicht sein, das sich dem widersetzen Wäre die Sache im landespolizeilichen Wege verfolgt, so würde lehnte ihn aber mit großer Majorität ab; ebenso wurde Reichstag wolle beschließen: zufolge, am 13. März in Nukualofa (onga. iseln).. militärischen Kommission zu präsidiren. würde. Was endlich die gewünschte strafrechtliche Einheit an⸗ auch die Frage wegen der Entschädigung des Militärfiskus der Antrag Rickert abgelehnt, und die vom Präsidenten pro⸗ in Nr. 6 des Zolltarifs (Eisen, und Eisenwaaren) die Zoll⸗ S. M. Glattdecks⸗Korvette „Nymphe“, 9 Geschütze, Der Spezialkorrespondent der „Daily News“ (Mr. gehe, so würde die Regierung in ihr ein Komplement sehen zum Austrage gekommen sein. Auf die Forderung des letzteren poni te Tagesordnung genehmigt, worauf sich das Haus um sätze abzuändern wie folgt: a2. Roheisen aller Art; Bruͤcheisen und Kommandant Korv.Kapt. Sattig, ist am 25. v. Mts. von Arch. Forbes) meldet unter dem 17. April aus Durban: zu der eben dem Hause unterbreiteten Vorlage; da aber die wegen stadtseitiger Gewährung eines Ersatzes sei der Magistrat der 4 ½ Uhr vertagte. Abfälle aller Art von Eisen, soweit nicht unter Nr. 1 genannt Havanna nach Norfolk Der Zulukrieg wird erst jetzt unsererseits ernstlich in Angriff bestehenden Strafrechtsbestimmungen noch nie angewandt Stadt einfach nicht weiter eingegangen, weil er seinerseits die ihm In der heutigen (45.) Sitzung des Reochstggoe 100 kg statt 1 zu setzen 0,50 ℳ; t. schmiedbares Eisen Am 13. :ꝛd. Mts. ist S. M. Aviso „Habicht Invasionsspiel hat ein Ende. Man hat sich über seien, erscheine die Sache nicht dringend. Er bitte, dem Ver⸗ dadurch erwachsende Ausgabe nicht beziffern könne; es würde doch welcher Präüident 8 R 8 Staat (Schweißeisen, Schweißstahl, Flußeisen, Flußstahl) in eheh Werft des Kommerzien⸗Raths F. Schichau zu Elbing glücklich einen neuen Invastonsplan verständigt, indem zwei Haupt olonnen trage zuzustimmen. wohl zunächst seine Sache gewesen sein, durch Verhandlungen und nghtere sandere Benolmrgtihte 1 8 ö Vienefassenn Sis, hdfeanneisereiaslugschosgen, v 8 G 6 t v Hort 8 8 B 9 Sso efindli ltaär⸗-Inte Polmann 1 anct . Umacd- bes⸗ 2 sen; E bvahnschienen; E b el, G 8 1 di, das Hauptquc r Cetewayo’s, marschiren werden. Der Vertrag wurde hierauf in erster und zweiter Lesung an P be ö bEC11““ rath und Kommissarien desselben beiwohnten, theilte der Präsi⸗ Unterlagsplatten und Schwellen 100 kg statt 2,50 ℳℳ zu setzen 1,50 ℳ, Bayern. Augsburg, 14. Mai. (W. T. B.) Der, Allgem. Jhann e E Divis on; öG der Wahlprüfungskommission und Pe v 89* 5 G 8 dent mit, daß folgende Kommissionen gewählt seien und sich Anmerkung zu 6. Luppeneisen, noch Schlacken enthaltend; 1 Zeitung“ zufolge hat Se. Majestat der König die Gesetz⸗ dieselbe zählt: Erste Brigade (Pearson) Buffe, sechs Compagnien der ““ Stadt und den Anliegern billigerweise zu erwartenden Beitrag konstituirt haben: 1) zur Vorberathung des Gesetzentwurfs, betr. schienen; Jagots 100 kg statt 1,50 zu setzen 1 ℳ; c. Platten gebungsausschüsse beider Kammern auf den 4. Junic. vom 88. und 99. Regiment, mit Artillerie (zwei 7⸗Pfünder), je einer Bei der Stichwahl im 5. hessischen Wahlkreise (Offenbach) und über den Werth des aufzugebenden Etablissements hinaus⸗

G Im weiteren Verlaufe der gestrigen (44.) Sitzung Reichstag sei demzufolge zu einem Einschreiten seinerseits gar gewesen. Der Antrag von Cranach verdiene demnach den setzte der Reichstag die erste Berathung des Ueber⸗ nicht berechtigt. Gehe man auf das Anerbieten der Stadt Vorzug vor dem Antrage der Kommission. Seine Partei. einkommens zwischen dem Deutschen Reiche und Groß⸗ Stettin ein, die Bäckerei käuflich zu erwerben, so werde in der werde für den ersteren stimmen.

. 1““ 6 W1“ ; und Bleche aus schmiedbarem Eisen: 1) rohe 100 k- statt 3 zu inberufen. For ie Genie und Pioniere. Zweite Brigade: 57. Infanterie⸗ den E“ des deutsch 3 n Z5 Ulgebiets: die Abgg. N polirte, gefirnißte, lackirte, verkupferte, verzinnte öu“ Di G 88 81“ 91. Iätfattteste. e von Seydewitz (Vors.), Freiherr zu Frankenstein (Stellv.), (Weißblech), verzinkte oder verbleite 100 !g statt 5 zu setzen Hessen. Darm stadt, 14. Mai. (W. T. B.) Die Marinebrizade, zwei 9⸗Pfünder, vier 24⸗Pfünder, 89 CECC 81 88 ehe. 3 ℳ; d. Draht, auch verkupfert, verzinnt, „Darmstädter Zeitung“ ersährt 1 Raketen, zwei Gatlinggeschütze, Kavallerie, 120 Mann baittene In⸗

; g 11“ ; 5 ; Stettin sofor ing F 3 entwürfe wegen Erhebung und Erhöhung der bleit, polirt oder gefirnißt 100 kg statt 3 zu setzen 2 ℳ; die Mittheilung, Graf Andrassy habe zuerst in mehr a 1ö1P6. iwillige, 200) berittene Fingeborene, eine Compagnie ozialdemokratischen Gegenkandidaten Liebknecht fielen. Die Stettin sosort an cheinend direkt und ganz auf die L“ jd HX““ 1 ; Cöelt GCE“ ö ng 8 fanterie, 50 Freiwillige, 201) berittene Eingeborene, eine Compagn 8 hlprüf missi 3 beantragte tr 1 elauf Mittel des Reichs 1 so wäre doch 1 die 1 ste Brausteuer: die Abgg. Nichter [Meißen] (Vors.), von Kehler c., Eisenwaaren: 1) ganz grobe: a. ans Eisenguß 3100 kg statt offiziöser Weise mi dem Prinzen von Battenberg über Krnnkenträger und 250 Freiwillige vom Kap. Diese ziemlich starke ahlprüfungskommission beantragte trotz des eingelaufenen 2 1 § Meich ih G (Stellv.), Bernardt, Lüders (Schriftf.);? - Vorbe 2,50 zu setzen 1,50 ℳ, 5. Eisen, welches zu groben Bestandtheilen Ge 8 E sr d Division stütz das Fort Pears der Mündung des Protestes des sozialdemokratischen Arbeiterwahlcomités Giltig⸗ Instanz die Reichs⸗Finanzverwaltung gewesen., (Stellv.), Bernardt, Lüders (Schriftf.); 3) zur Vorberathung . EEET1I1111“““ A4“ 8 LE161““ dessen Kandidatur für den bulgarischen Thron gesprochen, der Division stützt sich auf das Fort Pearson an der Mündung de erklärung der Wahl. Hierauf wurde nach kurzer Diskussion der Antrag der der Gesetentwürfe, betreffend die Besteuerung resp. von Maschinen und Wagen roh vorgeschmiedek ist; Brücken un Berichtigung bedürfe. Der Prinz habe nicht die Ehre, den Tugela und konzentrirt sich in der Nähe Ginghilovos, etwa 18

1— sc. 8 Nachversteueru ’’ 8: Abgg. G F Brückenbestandth ile; Anker, Ketten und Drahtseile; gewalzte und 8g ö . sei niemals 1 ffiziös Meellen nördlich von Tugela. Die zwangsweise erfolgte Aufgabe von Der Abg. Liebknecht bedauerte, daß die Kommission die Kommission mit großer Majorität angenommen. Kirchberg urfhe WE“ ha 8 ftsct e h. es gezogene Röhren aus schmiedbarem Eisen 100, kg statt 3 zu Grafen Andrassy zu kennen und sei niemals in offiziöse Be 9 1 .)J, b 1 20*¼ .), S 8

8* 1 ; 1 . 8“ 1 o“ ; S b Ekowe war verhängnißvoll. Diese Stellung würde eine Konzentra⸗ Beweisführung des Protestes nicht für hinreichend für eine In einer mit 551 Unterschriften versehenen Petition herr von Manteuffel, Dr. Witte [Mecklenburg] (Schriftführer) setenn 2 ℳ; 2) grobe aller Art, auh in Verbindung ziehung zu demselben getreten. tion weiter im Innern des Zululandes möglich gemacht haben. Beanstandung gehalten habe, die bei dieser Wahl vorgekom⸗ wandken sich Kaufleute, Gewerbetreibende und Geschäftsleute Darauf trat das Haus in die zweite 1“

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Hn 286 2 reiben G mit Holz; ingleichen Waaren dieser Art, welche L“ Meckenburg⸗Schwerin. Schwerin, 13. Mai. General Crealock wird sich nach dem Norden wenden, sich in den menen Beeinflussungen ständen hinter denen in Ostpreußen der Städte Aachen und Burtscheid mit der Bitte an den Zolltarifs. Zu Position 1a. (Abfälle) erklärte Ab nißt, verkupfert, verzinkt, verzinnt oder verbleit, jedoch nicht polir (Leipz. Ztg.) Heute Nachmittag um 5 Uhr sind die Eltern Niederungen an der Küste halten, vorsichtig vorgehen und jede Posi⸗ und Schlesien vorgekommenen nicht zurück. Er wolle zwar Reichstag: 8 ““ b fe⸗ vhec

1 sind, als: Aexte, Degenklingen, Feilen, Hämmer, Hecheln, Hobel⸗ G e“ ia Ihre serli heit tion auf seinem Vormarsche befestigen. Er hat ziemlich freie Hand, ¹ ener zur 1 1 1 NS 111212“ u“ 88 der Erbgroßherzogin Anastasia, Ihre Kaiserlichen Hoheiten 5 nicht behaupten, daß Thatsachen nachgewiesen seien, welche die eꝛdas früher in Preußen bestandene Gesetz über die Zulässig- Rickert, daß er die für die Salzsiedereien nothwendige Mutter⸗ 8

eisen, Kaffeetrommeln und⸗Mühlen, Kochgeschirre, Nägel, Pfannen, 3 ; F“ r. ; allein es steht kaum zu erwarten, daß er über den Umlatoosifluß ; - s 6“ in dieser Positi frei isse, serner bean⸗ Schaufeln, Schlösser, Schraubstöcke 8 andwerk⸗ der Großfürst Michael und die Großfürstin Olga alle Ungiltigkeitserklärung dieser Wahl rechtfertigten, er nehme keit der Schuldtaft für das Deutscre Reich wiederum einzuführene. sgaa 8 1 4Go venh6 . 1 11A14““ er ante indeß Veranlassung, Einzelheiten hervorzuheben, zum Nach⸗ Ohne Debatte trat das Haus dem Antrage der Petitions⸗ ragte er, an Stelle der Worte „und sonstige leoiglich zur

; 5 inausge vird, d. h. halbwegs zwischen der Grenze und Ulundi. gebrauche, Sensen, Sichein und Futtecklingen (Strohmesser), Feodorowna von Rußland, sowie der älteste Bruder der 8 8 Fluffes 3 J“ 8 1 M NMach⸗ 8998 Me J 1 Leimfabrikation geeignete Lederabfälle“ zu setzen: „und Stemmeisen, Striegeln, Thurmuhren, Tuchmacher⸗ und Schneider⸗ Erbgroßherzogin, Großfürst Nikolaus Michaelowitsch, und die Berichte über den Vormarsch der anderen Division abwarten. weise, daß seine sozialdemokratischen Parteigenossen Seitens kommission auf einfache Tagesordnung bei. sonstige als Fabrikationsmaterial geeignete Lederabfälle“.“ scheeren, Zangen u. dergl m. 100 kg statt 6 zu letzen 5 nebst Gefolge von St. Petersburg zum Besuche hier einge⸗ Die zweite etwas schwächere Division unter General Newdigate der Liberalen bei Gelegenheit der Wahlen, und speziell er selbst ine Petition des Julius Ohlenschläger aus Berlin wurde e Kommissarius des Bu erflärke1” F die Zunächst referirte Abg. Dr. Stephani Namens der troffen. Höc stdieselben wurden auf dem Bahnhofe von der wird sich bei Doornberg am Blutflusse, im Südmwinkel des Utrecht⸗ eine ganz ungebührliche Behandlung erfahren hätten. der Reichsregierung mit dem Ersuchen überwiesen, daß das Weglassung der 3 mit Reülcsicht Uinls⸗ daß 8 Petitionskommission über die zu dieser Position eingegangenen Großherzoglichen Familie empfangen und nach dem Schlosse distrikts, etwa 20 Meilen von Ulundi entfernt, konzentriren. Der Abg. Dr. Dernburg bemerkte, er könne dem Vor⸗ Versicherungswesen im Wege der Reichsgesetzgebung bald⸗ gestimmi I e Gehsn j 183 8 n Petitionen und beantragte, dieselben durch die zu fassenden geleitet. Morgen finden militärische Vorstellungen, über⸗ Die Straße vom Blutfluse noch Ulundi ist keine sehr redner erklären, daß er die gegen ihn gerichteten persönlichen möglichst geregelt werde. bie augenblicklic⸗ keine Erelinn 8 G Beschlüsse für erledigt zu erklären. Beim Schlusse des Blattes morgen ein Feldmanöver statt. Der kommandirende General des gerade; die Division wird 8* G vügeder, Säitet der Parteigenossen des Vorredners mit der⸗ Eivilehe beziehen. Die sehr zahlreichen Metenten bitter: —laute-r Ab⸗. 8 B 11111414A14A4226262“ selben Zartheit, die er heute lobe, verfahren sei, wisse er nicht. „Der hohe Reichstag wolle durch ein Gesetz anordnen, daß es Der Reichstag wolle beschließen: tinope. hat in seiner Sitzung vom 6. d. M. beschlossen, zahl von Bür germeistern wird durch die 815 stizreorga⸗ den weißen Umvolosifluß entlang, marschiten, um sich mit Nem⸗ Wenn der Vorredner von der Betheiligung der Bürgermeister Jedem freigegeben werde, die Anmeldungen von Geburten und in Nr. 1 Litt. V. des Zolltarifs (Abfälle) am Schlusse hinzuzu⸗ die vierundzwanzigstündige Observationsquarantäne für die nisation dem Administrativdienste entzogen. Man zählt digate zu vereinigen, worauf die beiden Truppenkörper gemeinsam an den Wahlkämpfen gesprochen habe, so müsse er bemerken, Sterbefällen, sowie die Schließung der Ehe hei dem Standes⸗ fügen: „und Thierknochen jeder Art“. Provenien 9 1“ Häfen durch eine einsache gegen zwanzig Bürgermeisterstellen, die mit dem 1. Oktober auf Ulundi vorgehen werden. Es wird eine beträchtliche Zeit ver⸗ daß dieselben keine Regierungsbeamten, sondern durch das beamten oder bei dem Geistlichen zu bewirken, und für den letzteren indem er ausführte, daß die Fassung der Regierungsvorlage 8 ärztlich 1 Ins ektio n nebst 1ee Desinfektion zu ersetzen. vakant werden, und erst für fünf von diesen Vakanzen wer⸗ gehen, ehe Newdigate von Doornberg abmarschiren kann. Mar⸗ allgemeine Wahlrecht berufene Vertrauensmänner der Ge⸗ Fall den Geistlichen zu verpflichten, etwa alle Monate dem leicht die Deutung zulasse, als wenn nicht sämmtliche Dünge⸗ Das Verbdt Einfuhr von gebrauchter Leib⸗ und den Amtsnachfolger genannt. Die neuen Bürgermeisterstellen shalls Kavallerie wird erst, deut; Durhan verlassen und nor 10 meinden seien. Uebrigens hätten sich die Bürgermeister nicht. Standesbeamten die betreffenden Notizen zugehen zu lassen.“ mittel steuerfrei seien. Der Kommissarins des Bundesraths Bettwäsche de Kleidungsstücken und Lumpen verbleibt unterscheiden sich von den alten, sowohl was die Amtsattribu⸗ Meilen täglich Die ist 11.1g. v6g Fä. alle für den nationalliberalen, sondern viele auch für den Die Kommission schlug Uebergang zur Tagesordnung erklärte, daß es in den Intentionen der Regierung liege, in Krast.⸗ 11“ 8 tionen als was das Einkommen betrifft. Bisher hatte ein Ich Vpeaats Gfüatitinesce chi men gegen dif. ultramontanen und sozialdemokratischen Kandidaten erklärt. vor, der Abg. von Cranach befürwortete dagegen eine Ueber⸗ sämmtliche Düngemittel für die Landwirthschaft zollfrei zu b Bürgermeister außer der städtischen Verwaltung (mit wenigen sen Opera 114“ noch im⸗ Von einer unberechtigten Wahlbeeinflussung sei also keine Rede. weisung der Petitionen an die Regierung zur Erwägung, ob lassen. Nach der vom Reichs ⸗Eisenbahn⸗Amte auf⸗ Ausnahmen) auch das Amt des Stadtrichters, als welcher er ö Lage Verhältnissen und Umständen Rechnung zu Der Abg. Liebknecht erklärte das ganze Verfahren der und in wie weit eine Abänderung des Civilehegesetzes ins Der Antrag Rickert wurde angenommen, und mit dem⸗ gestellten, in der Ersten Beilage veröffentlichten Nachweisung ein Gehalt vom Landesherrn bezog, und in den meisten Fällen tragen. Wahlprüfungskommission nach dem jetzigen Modus als unzu⸗ Auge zu fassen sei, welche den Klagen ein Ende machen könne, selben die Position 1a. Dieselbe lautet: über die im Monat März 1879 auf deutschen auch das Amt des Patrimonialrichters für die umliegenden Dem „Standard“ gehen vom Kap via St. Vincent reichend für eine exakte Wahlprüfung. die vielfach über die Handhabung resp. die Wirksamkeit des Abfälle von der Eisenfabrikation (Hammerschlag, Eisenfeil⸗ Eisenbahnen excl. B ayerns vorgekommenen ritterschaftlichen Güter. Diese beiden richterlichen Funktionen folgende bis zum 28. April reichende Meldungen zu: „Es Nach dem Schlußwort des Referenten Abg. von Geß wurde Civilehegesetzes laut geworden seien. Redner führte aus, die späne) und von Eisenblech, verzinntem (Weißblech) und verzinktem; Unfälle waren im Ganzen zu verzeichnen: 23 Entgleisungen kommen durch die neue Gerichtsverfassung in Wegfall. haben keine neuen Kämpfe stattgefunden. Lord Ehelms⸗ und 11 Zusammenstöße fahrender Züge, und zswar wurden ford und Prinz Louis Napoleon haben sich nach Kambula

nach dem Kommissionsantrag beschlossen ß e 1 8 3 Mei ESi Wei 3 2. Mai hiervon 13 Züge mit Personenbeförderung von je 10 005 Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. Weimar, 12. Mo (Hauptquartier des Obersten Wood) begeben. Nugumande,

Zustände, wie sie vor Allem in den großen Städten sich zeg⸗ bon elahgtten, anch Scherhen von Glag⸗ E Die Wahl des Abg. von Czarlinski für „Wahlkreis ten, mit ihrer Unkirchlichkeit, der erschreckenden Abnahme der der Wachsbereitung; von Seifensiedereien die Unterlauge; von CA1X“ v rhekte en 28 111““ 9 s8 J. Zügen dieser Gattung Einer und 21 Güterzüge resp. leer (Thür. Corr.) 5e fu E 38 8 * der jüngste Bruder des Königs Cetewayo, hat sich mit seinen fahrende Maschinen betroffen; ferner 47 Entgleisungen und schäftigt man sich lebhaft mit der Frage der Neubildung

Marienwerder (Thorn⸗Kulm) wurde für giltig erklärt, und kirchlichen Trauungen und Taufen, legten es Jedem L“ zund F 82 8 8 8 . 0 La. 8 6 8 F 8 1 9 55 8 8 F 7, 8 88 8 31 enstöße beim Rangz d 108 ige Betriebs⸗ von Innunger. Seitens des Ober⸗Bürgermeisters hiesiger Weibern und 30 Anhängern den Engländern unterworfen. 18 Zusammenstöße beim Rangiren und 108 sonstige Betriebs⸗ vo II“ 3 ’1 Der Tod Umbelinis bestätigt sich; derselbe wurde im Ge⸗ ereignisse (Ueberfahren von Fuhrwerken auf Wegeübergängen, Stadt ist ein Innungsstatut ausgearbeitet und dem Gewerbe⸗ Der T

Der Abg. Melbeck beantragte: Defekte an Maschinen und Wagen ec.) verein zur Beraͤthung übergeben worden, mit dem Hinweis fecht von dem Kapitän Prior erschossen. Die Berichte aus

siegte der nationalliberale Abgeo dnete Dr. Dernburg mit gehe, würde die Militärverwaltung in der Lage sein, die Löwe (Berlin) 11 136 Stimmen gegen 10 539 Stimmen, welche auf den Deckung im Etat zu beantragen. Wenn der Magistrat von der Gesetz

eeschlossen, „dem Herrn Reichskanzler mitzutheilen, daß in nahe, zu erwägen, ob nicht doch hier und da etmas .Marienwerder Wahlkreise eine größere Zahl nicht wahl⸗ geändert werden könne, ohne das Wesen des Civil⸗ Der Reichstag wolle beschließen: in Nr. 1 Lit. b. des Zoll⸗ erechtigter Personen an der Wahl Theil genommen haben standsgesetzes zu alteriren. In den großen Stadten wachse tarifs (Abfälle) hinter dem Worte „Kleie“ zuzusetzen: „Malz⸗

oll und denselben zu ersuchen, zur Vermeidung derartiger ein heidnisches Geschlecht heran. In Berlin blieben 60 Pro⸗ keime“.

zent Ehen ohne den kirchlichen Segen und 40 Prozent der weil dies im Interesse der Landwirthschaft neugeborenen Kinder ohne Taufe. Noch sei die Macht des Provinzen durchaus nothwendig sei. Glaubens und der Sitte in dem deutschen Landvo k so ent⸗ Bundesraths bemerkte schieden christlich, daß das Gesetz unter diesem bisher eine geringe liche Wirkung gehabt habe, aber die stete Uebung, zur Ehe ohne gen Trauung zu kommen, der Einfluß, welchen eine derartige Absicht gesetzliche Sanktion auf die Anschauung des gemeinen Man⸗ zu unterwerfen. nes habe, könne dahin führen, daß ein neuer über das Land hereinbrechender Sturm ein Anstoß sei, daß auch das Land⸗ volk in großer Ausdehnung sich der Mitwirkung der Kirche pflichtig aufgeführten Gegenstände sind zoll bei jenen Handlungen entziehen würde.

Vorgänge das Weitere zu veranlassen.“ Bezüglich der nicht weiter beanstandeten Wahl des Abg. osle (Bremen) wurde folgender Antrag der 3 Abtheilung, ür welche Abg. Freiherr von Fürth referirte, angenommen: dem Herrn Reichskanzler die Beschwerde des Johann Imwolde und Johann Heinrich Trinemexyer, d. d. Bremen, den 15. Sep⸗ tember 1878, zu überweisen, mit der Aufforderung, daß er unter⸗ suchen lasse, inwieweit die von den Petenten angeführten Gesetzwidrig⸗ keiten dadurch stattgefunden, daß Personen, die noch nicht das 25. Jahr erreicht hatten, als Wähler zugelassen worden, und andere, deren Namen in den Wählerlisten gestanden, nachdem diese Listen in Gemäßheit des §. 4 Alin. 3 des Reglements zur Ausführung des Wahlgesetzes abgeschlossen waren, noch aus den Listen weggestrichen worden, und daß er, soweit den betreffenden Behörden die Schuld einer Gesetzwidrigkeit zur Last fällt, die nöthigen Rektifikationen veranlasse.

Ferner wurde in Bezug auf die Wahl des Abg. Jaunez

(12. Elsaß⸗Lothringen) trotz des Widerspruchs des Abg. Dr. Simonis beschlossen, „den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, in Betreff der in der Eingabe d. d. Buschbach, den 30. Juli 1878, behaupteten strafbaren Handlungen (Kauf von Wahl⸗ stimmen) öö Untersuchung herbeizuführen.“

Die Wahl des Abg. North (9. Elsaß⸗Lothringen) wurde für giltig erklärt.

Es folgten Berichte der Petitions⸗Kommission.

b Inmitten der Stadt Stettin, am Heiligen Geistthor, einem der lebhaftesten Theile der Stadt, befindet sich die dortige Garnisonbäckerei, welche durch den ihren Schornsteinen entströmenden Rauch die ganze Nachbarschaft, insonderheit das daneben liegende Polizeigefängniß, wie die daran fioende Realschule in hohem Grade behelligt. Schon seit dem Jahre 1863 wurden zwischen der Königlichen Intendantur II. Armee⸗ Corps und der Stadt Stettin Verhandlungen geführt, welche den Zweck haben, den lästigen und gesundheitsschädlichen Rauchniederschlag der Garnisonbäckerei zu beseitigen: zu einem Resultate haben diese Verhandlungen bisher jedoch noch nicht Heahrt. Die Stadt Stettin wandte sich nunmehr an den eichstag mit der Bitte:

„derselbe wone das Reichskanzler⸗Amt ersuchen, die baldige Verlegung der hiesigen Earnisonbäckerei nach einem entfernten Stadttheile zu veranlassen und dabei Sorge zu tragen, daß an der neuen Stelle die Belästigung des Publikums durch den Rauch⸗ niederschlag fortfällt.“

Die Kommission beantragt, diese Petition dem Reichs⸗ kanzler zur Berücksichtigung zu überweisen. Der Abg. Freiherr von Pfetten beantragte Uebergang zur Tagesordnung. Es handle sich hier lediglich um einen Streit der Intendantur König⸗ lichen preußischen II. Armee⸗Corps mit der Stadt Stettin, der

inwendungen nicht erhoben seien. Der Geistliche habe auch früher die Ehe als Diener des Staates geschlossen und dann die geschlossene Ehe als Diener der Kirche gesegnet. Nach Beseitigung des verhaßten Zwanges der kirchlichen 8 . Trauung habe sich das religiöse Bedürfniß des Volkes wieder mit den Anträgen von Ludwig und gesteigert und die Zahl der rein civilen genommen. Die beklagten Uebelstände in der Verwaltung müßte doch erst die Verwaltung selbst zur Sprache bringen. Auch gegen die Führung der Register durch die Geistlichen hätten sich früher Klagen erhoben. Bis die erforderliche Er⸗ fahrung gesammelt sei, bitte er das Haus, bei dem Beschlusse führte Abg. Müller (Gotha) aus, daß dies der Kommission stehen zu bleiben. In allen anderen Län⸗ Finanzzoll noch als Kampfzoll pere wo die Civilehe lange bestehe, habe sich die Volkssitte Schutzzolls bedürfe diese Industrie für die gleichzeitige kirchliche Trauung hHerausgebildet. Der Abg. Dr. Westermayer (München) erklärte, stets bleibe Abg. von Kardorff bemerkte dagegen, die Civilehe für die im Glauben Schwachen eine Falle, um lich um den Schutz der so gefährlicher, als die Leidenschaft dabei sehr in Betracht armen Daß die bloßen Civiltrauungen sich vermindert hät⸗ der Abg. Rickert ten, sei nicht ein Verdienst des Gesetzes, sondern der Geistlichen, derselben durch die die bösen Wirkungen des Gesetzes nach Kraften paralysirt Mann für diesen Schutz bedanke. Daß in Bayern das Gesetz nicht die verderblichen lehnung dieses Zollsatzes.

Nie habe der Geistliche ein staatliches Mandat der

in den westlichen Der Kommissarius des eine verbind⸗ Regierun⸗

b daß er zwar Erklärung verbündeten nicht abgeben

der letzteren liege, M

im Namen

alzkeime einem Eingangszoll f eine Anregung des Abg. macher erklärte derselbe Kommissar, daß Grundsatz masßgebend sei:

Dr. Ham⸗ für den Zolltarif der Alle nicht im Zolltarif als zoll⸗ —i.“ Nach einer nach dieser Erklärung , wurde Position 1 b. Zieh, flüssiges und eingetrocknetes; weinspülig; Spreu; Kleie; Stein⸗ thierischer, und andere Düngungsmittel, als: Knochenschaum oder

. kürzeren Debatte über die Frage, ob Der Abg. Dr. Löwe (Bochum) hob hervor, daß gegen das der Antrag von Ludwig noch nöthig sei Prinzip, dem Staate gehöre die Schließung der Ehe, irgend Blut von geschlachtetem V Thierflechsen; Treber; Brannt kohlenasche; Dünger, ausgelaugte Asche, Kalkäscher, Melbeck angenommen; Trauungen habe ab⸗ ebenso ohne Debatte Pos. 1c. Lumpen aller Art, und bedruckte, alte Fischernetze, altes Ta gezupfte Charpie frei.

Bei Position 4 (Bürsten⸗ und Siebma

Makulatuec, beschriebene uwerk und alte Stricke,

Papierspäne,

cherwaaren) er Zoll weder als chtfertigt sei, auch eines nicht, da der Export be⸗ Branche prävalire. daß es sich hier eigent⸗ nationalen Arbeit, namentlich des eine Behauptung,

deutend über den Import in dieser

von welcher Motivirung indem sich der arme Er beantragte die Ab⸗ e Bevollmächtigte oser, wies auf die diesem Industriez cht werde. Andere noch viel höheren er hier vorgeschlagene.

sten entgegnete, er halte namentlich die die Vergleichung der Zollsätze mit den⸗ der, welche sehr häufig in den Motiven für sehr bedenklich. Abg. von Kardorff, gerade auf dieses wicht legen zu müssen.

Da man allseitig darüber einverstanden hier meistens

Thatsachen vermisse,

1 Der stellvertretend Folgen gehabt habe, die man Anfangs befürchtete, sei nur eine zum Bundesrath, Ober⸗Steuerrath von M Folge des gesunden religiösen Sinnes der Bevölkerung. Das überwältigende Konkurrenz hin, welche Gesetz sei vielmehr sehr geeignet, die Begriffe des Volkes zu namentlich verwirren. Man könne das Gesetz für ein kulturkämpferisches, Länder hätten aber auf diese Waaren einen aber nie für ein organisches ansehen. Seit Einführung BEingangszoll gelegt, als d des Civilehegesetzes halte die bayerische Regierung auch nicht mehr an der Unauflösbarkeit der von dem katholischen letzte Argumentation, Priester v“ Ehen, die sie früher anerkannt habe, fest. jenigen anderer Län Die Zahl der

von den nordischen Ländern gema Der Abg. Dr. Kar

onkubinate habe sich seitdem bedenklich ver⸗ dieser Vorlage wiederkehre, Statt der katholischen Kirche, die man schädigen erklärte der wollte, habe man mit dem Gesetze die protestantische viel mehr großes Ge geschädigt. war, daß es

ung gehabt, dasselbe sei immer ein rein kirchliches sich Verkehr der Grenzdistrikte

In Folge dieser Unfälle wurden 2 Personen (fremde) ge⸗

dtet, 24 Personen (5 Reisende, 19 Beamte und 2 Arbeiter)

verletzt, 4 Thiere getödtet, 1 Thier verletzt, 50 Fahrzeuge er⸗ heblich und 151 Fahrzeuge unerheblich beschädigt.

Außer den vorstehend aufgeführten Verunglückungen von Personen kamen, größtentheils durch eigene Unvorsichtigkeit L1“ noch vor: 32 Tödtungen (14 Beamte, 8 Ar⸗ eiter und 10 fremde Personen), 77 Verletzungen (1 Reisender, 35 Beamte, 36 Arbeiter und 5 fremde Personen); 9 Tödtungen und 1 Verletzung bei beabsichtigtem Selbstmorde.

Faßt man sämmtliche Verunglückungen ausschließlich Selbstmörder zusammen, so entfallen auf:

A. Staatsbahnen und unter Staatsverwaltung stehende Privatbahnen (bei zusammen 15 643 km Betriebslänge, 21 342 km Geleislänge und 349 938 436 geförderten Achskilo⸗ metern) 73 Fälle, darunter die größte Anzahl auf die Oberschle⸗ sische Eisenbahn (12), die Ostbahn (12) und die Bergisch⸗Mär⸗ kische Eisenbahn (10); verhältnißmäßig, d. h. unter Be⸗ rücksichtigung der geförderten Achskilometer und der im Be⸗ triebe gewesenen Geleislängen sind die meisten Verun⸗ glückungen auf der Westfälischen, der Oberschlesischen und der Main⸗Neckar⸗Eisenbahn vorgekommen.

B. Größere Privatbahnen mit je über 150 km Länge (bei zusammen 10 196 km Betriebslänge, 13 504 km Geleislänge und 217 803 722 geförderten chskilometern) 61 Fälle, darunter die größte Anzahl auf die Berlin⸗ Stettiner (12), die Rheinische (12) und die Magdeburg⸗Halber⸗ städter Eisenbahn (9); verhältnißmäßig fanden jedoch die meisten Verunglückungen auf der Oels⸗Gnesener, der Berlin⸗Stettiner und der Berlin⸗Potsdam⸗Magdeburger Eisen⸗ bahn statt.

C. Kleinere Privatbahnen mit je unter 150 km Länge (bei zusammen 1063 km Betriebslänge, 1136 km Geleislänge und 6 720 237 geförderten Achskilometern) 1 Fall und zwar fand diese Verunglückung auf der Dortmund⸗ Gronau⸗Enscheder Eisenbahn statt.

Von den im Ganzen beförderten 12 078 613 Personen wurden 4 verletzt, und zwar auf der Magdeburg⸗Halberstädter 1 Person und auf der Oels⸗Gnesener Eisenbahn 3. Personen.

Von den im Betriebsdienste thätig gewesenen Beamten wurde von je 9156 Einer getödtet und von je 2374 Einer verletzt.

Ein Vergleich mit demselben Monate des Vorjahres er⸗ giebt, unter Berücksichtigung der in beiden Zeitabschnitten ge⸗ förderten Achskilometer und der im Betriebe gewesenen Ge⸗ leislängen, daß im Durchschnitt im Monat März d. Is. bei 15 Verwaltungen mehr und bei 17 Verwal

darauf, daß es jedenfalls zweckmäßig sei, wenn die etwa schon bestehenden und die noch zu bildenden Innungen einen Gesammt⸗ ausschuß zur Verhandlung und Berathung der allen Gewerb⸗

Meisterprüfungen, Unterstützungskassen ꝛc. bildeten, um auf diese Weise eine größere Gemeinschaft aller Gewerbtreibenden zu erzielen.

hiesige landwirthschaftliche Verein hat, wie die „Leipz. Ztg.“ mittheilt, bezüglich der Zoll⸗ und Steuerfrage fol⸗ gende Resolution gefaßt:

1) Eine Vermehrung der Einnahmen des Reichs ist in Hinblick auf die mißliche Lage der Landwirthschaft nöthig, um die für den Grundbesitz so drückenden Matrikularbeiträge zu beseitigen; jedoch erscheint eine Erhöhung der Einnahmen nur statthaft aus erhöhten Erträgen der indirekten Steuern und der Eingangszölle; G 1

2) zu viesem Zwecke empfiehlt sich a. eine wesentliche Erhöhung der Tabakbesteuerung, b. eine Besteuerung des Biers bis auf Höhe der in Bayern gültigen Sätze, c. eine Einführung eines Zolles auf Petroleum, sowie die Erhöhung der auf Genußmittel, als Wein, Kaffee, Thee, Gewürze, Süd⸗ früchte u. dergl. gelegten Zölle;

3) die von der Reichsregierung vorgeschlagenen Zölle auf Getreide und andere landwirhschaftliche Produkte sind in Hinblick auf die in Aussicht genommenen Industriezölle viel zu niedrig gegriffen. Eine Verdoppelung der proponirten Zölle auf landwirthschaftliche Produkte wird durchaus keine Preissteigerung derselben zur Folge haben, da die Zölle nicht von deutschen Konsumenten getragen werden, sondern auf den außerdeutschen Produzenten zurückfallen;

4) mit Befremden vermißt man im Zollprogramm der Regierung einen Eingangszoll auf Rohwolle und Flachs. Die deutsche Schafzucht und der Flachsbau, welche früher so sehr in Blüthe standen, sind durch freie Einfuhr von Wolle und Flachs ungemein geschädigt;

5) die die Landwirthschaft so sehr schädigenden Dif⸗ ferentialfrachtsätze, sowie jede Bevorzugung des ausländischen Frachtgutes gegen das gleichartige inländische sind gesetzlich zu verbieten.

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 14. Mai. (W. T. B.) Ein hiesiger Korrespondent des „Dresdner Journals“ kom⸗ mentirt die jetzt ihrem Wortlaute nach vorliegende öster⸗ reichisch⸗türkische Konvention dahin, daß Oesterreich

durch dieselbe seinem in dem Berliner Vertrage ihm zu⸗

treibenden gemein chaftlichen Fragen, wie Lehrlingswesen,

Sachsen⸗Coburg⸗Gotha. Coburg, 13. Mai. Der

Transvaal sind fortdauernd günstig. Die Boers haben ihr Lager abgebrochen und sind nach ihren Heimstätten zurück⸗ gekehrt.“

Aus Simla meldet man dem „Reuterschen Bureau“ unterm 12. d. M.: „Es haben mehrere Zusammenkünfte zwischen dem Major Cavagnari und dem Emir Jakub Khan zur Erörterung der Friedensbedin gungen statt⸗ gefunden; über das Ergebniß dieser Eröffnungen aber ist noch nichts in die Oeffentlichkeit gedrungen.“

Frankreich. Paris, 13. Mai. (Fr. Korr.) In dem heutigen Ministerathe ist in der That, wie man hoffen durfte, eine Verständigung über die Differenzpunkte, betreffend die Polizeipräfektur und die Rückkehr nach Paris, erzielt worden. Das Kahinet wird, wie der „Temps“ erfährt, in seiner gegen⸗ wärtigen Zusammensetzung vor den Kammern erscheinen und auf Befragen erklären, daß die Angelegenheit der Polizei präfektur von der Frage der Rückkehr nach Paris durchau unabhängig ist. Sollte eine Fraktion des linken Centrum des Senats Bürgschaften fordern, so wird die Regierung er widern, daß die persönliche Vergangenheit ihrer Mit glieder, ihr bisheriges Verhalten und ihr Programm ge nügende Sicherheit bieten müsse, und daß sie daher aus diesem Anlasse ein Vertrauensvotum fordere. Was die Polizei⸗ Präfektur betrifft, so hat das Ministerium nach wie vor die Absicht, dieselbe neu zu organisiren; doch ist dies eine sehr weitsichtige gesetzgeberische Arbeit, für welche es nicht umhir können wird, die Mitwirkung der Majorität in den beider Kammern in Anspruch zu nehmen. Demgemäß bleibt alles beim Alten, und das Conseil wird sogar wahrscheinlich bis Sonnabend keine Sitzung halten, sondern das Ministerium nur am Donnerstag vor der Wiederaufnahme der Session zu einer Besprechung bei Hrn. Waddington zusammentreten.

Der Senat wählte in seiner gestrigen Sitzung z Sekretären die Herren Lafond de St. Miir und Beraldi. D der letztere ablehnte, wird man am Donnerstag zu einer neuen Wahl schreiten müssen. Sonst wurde noch ein Gesetzesvor schlag des Hrn. Bérenger, nach welchem das Recht der Ver⸗ folgung der Vaterschaft wieder hergestellt werden soll, nachdem der Justiz⸗Minister Leroyer für die einzelnen Bestimmunger der Vorlage seine Vorbehalte gemacht, in Betracht gezogen.

Die Abtheilungen des Senats ernannten gestern unter anderen Ausschüssen auch denjenigen für die Petitionen, welche gegen die Ferry'schen Vorlagen eingelaufen sind oder noch einlaufen werden.

Italien. Rom, 13. Mai. (Italie.) Man behauptet, der General Garibaldi habe auf das Telegramm Türrs geantwortet: die italienischen Republikaner würden niemals