1879 / 117 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 20 May 1879 18:00:01 GMT) scan diff

[4467] Hinterpommersche Eisenbahn. [ĩ4455] Es sollen 12 Stück ungekuppelte Personenzug. Die Lokomotiven, wovon sich 5 Stück auf dern hiesigen Personenbahnhof der Berlin⸗Stettiner Eisenbahn und 7 Stück auf Bahnhof Stargard i. Pom. be⸗ finden, im Submissionswege verkauft werden. ferten sind bis zum 7. Juni d. J., Vormittags 11 Uhr, im Büreau der Unterzeichneten, Kron⸗ prinzenstraße Nr. 18, hierselbst einzureichen. Die Submissions⸗ und Kaufbedingungen nebst Beschrei⸗ bung und Zeichnung der zum Verkauf gestellten Lokomotiven liegen sowohl hier bei unserem Büreau⸗ Vorsteher Laue, als auch im Büreau des Berliner Baumarkts in Berlin, Wilhelmstraße 92, zur Ein⸗ sicht aus, werden aber auch auf portofreie Anfor⸗ derung von unserem Büreau⸗Vorsteher unfrankirt übersandt werden. (àCto. 353/5.) Stettin, den 15. Mai 1879. 8 Königliche Eisenbahn⸗Kommission.

Aufschrift:

ner Fenster“

übersandt werden.

versehene Offerte spätestens bis neten Termine verschlossen und po zeichneten Kommission einreichen.

Die bezüglichen Bedingungen ꝛc. li Registratur zur Einsicht aus, können j gegen portofreie Erstattung der K

Kiel, den 17. Mai 1879. Kaiserliche Hafenbau⸗K

Submissions⸗Anzeige. Lieferung von 311 Stück schmi Fenster im Gesammtgewicht von ca. 10 000 kg das Artillerie Inventarien⸗Magazin auf der Kaiser⸗ lichen Werft zu Ellerbeck soll am Of⸗ 31. Mai cr., Mittags 12 Uhr, im Wege der Submission vergeben werden.

Reflektanten wollen ihre desfall

„Submission auf Lieferung schmiedeeiser⸗

Feuerr

Gewinn- und Verlust-Rechnung für das Geschäftsjah

sige und mit der

ölnische

8

r 1878.

ersicherungs-Actien-Gesellschaft.

zu dem S begeicg. tofrei unter⸗ 1 8 tespes e nter 1. Prämien⸗Einnahme abzüglich

egen in unserer c9. g ns 2. Prämien⸗Reserve aus 1877 .. .

opialien mit 3

ommission.

Schlesische

Sechster Geschäfts⸗Abschluß. 1878.

Lebensversicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft.

Einnahme.

1) Uebertragung der Prämien⸗Reserven und Prämien⸗Ueberträge üÜr Lebe

Aussteuer⸗ und Rentenversicherungen aus “““

Uebertragung der Prämien⸗Reserven für Unfallversicherung aus 1877 Schaden⸗Reserve für Lebensversicherung aus 187 8 Unfallversicherung aus 187

Gewinn⸗Reserve laut Abschluß pro 1877 . .

des Guthabens der mit Gewinn⸗Antheil Versicherten

2

. . . .* 8 . .* 8 . * . . . .

7) Prämien⸗Einnahme: a. für Lebens⸗, Aussteuer⸗ und Rentenversicherungen. b. Unfallversicherungen.. .. 8) Saldo vom Zinsen⸗Contobo . . . ““ 314“ 10) Actien⸗Cedirungs⸗Spesen .. .. 11) Reserve⸗Guthaben bei Rückversicherungs⸗Gesellschaften.

8 AHnZAHnbe.

riges Reserve Guthaben bei Rückversicherungs⸗Gesellschaften

13) der Lebensversicherung. 11u““ 1 14) 1*“

16) ersicherung ... 8 Unfallversicherung 18) Rückversicherungs⸗Prämien für Lebensversicherungen 2 Unfallversicherungen. Ristornirte Prämien für aufgehobene Lebensversicherungen 21) 8 8 8 8 Unfallversicherungen Lebensversicherungen abzüglich der von den d schaften erstatteten Provision 1“ abzüglich der von den

42

22

G6

erwaltungskosten und zwar: Salaire und Remunerationen. Agentur⸗Unkosten. 6,486. 46. 8N., TE. Z“ 14,057. 81. ventarium (5 % von 2,796. 87.) . . Prämien⸗Ueberträge für Lebenk⸗, Aussteuer⸗ und

.ℳ 46,308. 17.

Unfallversicherungen... Hewinn⸗Antheil Versicherten. . . . . . . . . an die mit Gewinn⸗Antheil Versicherten aus 1874 mithin Gewinn.. mmt wie folgt: eserve⸗Fondsds.

% oder 21 pro Actie

echnung.

502,299

S55 86

zum Geschäfts⸗Abschluß für 1878.

72,326 20,600 78,916

57

12,171

320,236 293,242 56,640 7,701 67 22,048

27,719 50

33,945 81 6,818 70

99,365 24 139 85

533,066 81 90,328 00 16,063 30

832 50 9,988 25

544 19 989 76 000 00 500 00 407 91

2 7

*

5 8 2 2

sicherungs⸗Capital von 2,494,387,168 .

Reserve für schwebende Schäden aus 1877.

Foursgewinn auf Effecten . . . . .

Ausgaben.

Einrichtungs⸗ und Organisationskosten

Prämien⸗Reserve für 1879 und spätere Jahre

Abschreibungen:

1 5 % 53,986. 77 Mobilien auf dubiose Debitoren. . . . .

D“

a) zur Capital⸗Reserve 10 %.

§§ 28, 35, 52 des Statuts. c) zum Sparfonds.

Einnahmen. Ristorni für 391,137 Versicherungen mit einem

Finsen und sonstige Einnahmen incl. 66. 10 Stückzinsen

Prämien gezahlt für 644,167,559 abgegebene Rückversicherungen abzüglich Ristorni Bezahlte Brandschäden nach Abzug der Antheile der Rückversicherert... ..

Sämmtliche Provisionen, Agentur⸗ und Verwaltungskosten nach Abzug der auf die abgegebenen Rückversicherungs⸗Prämien zurückempfangenen Provision.. 1

Reserve für schwebende Schäden nach Abzug der Antheile der Rückversicherer.. 1 % von 268,569. 61 Immobilien.

b) als Tantiéème an den Aufsichtsrath und den Vorstand

d) zur Vertheilung als Dividende an die Actionaire 45 vo 1

Ver⸗

. .

2,685. 70 2,698. 32 20,000.

.* . .

Total

Vom Reingewinn kommen:

. . .

8900 Sa. 155,481. 10. 8

. .* *

Bilanz am 31. December 1878.

504,446 8

6,720,469 63 1,552,910 95

1

95,203 52

129,0050

8,878,726 4

2,417,204 66 2,643,178 07

8

1,069,835 93 1,862,643 38

575,684 20

25,384 02 155,481 10

8,878,416 44

1,330,865 41

2,400,000 00] /44) Per Capital⸗Fonds 25,486 18 45) 739,000 00

6H eS, Ar9 &

Aussteuer⸗ und sicherungen

versicherungen

ersicherung.

4.

icherung.

12 —],

BA x RG 8* S8e G.—

Uebertrag auf nung . Nichterhobene

8

Aᷓ

85 88

Versicherungen .. Reserve⸗Guthaben bei Rüd⸗ versichtrungs Gesellschaften. Inpentarien nach Abschrei⸗ bung von 5 % Agenturschildern, Papier⸗ Vorrüthe unt Drucksachen Wech eln im Portefeville

WPolie g᷑n⸗2. orlebhnen olmeneghmeeg. Bööö““

10,250 00 729 21

Breslau, im Mai 1579..

8 Passiva.

Prämien⸗Reserven und Prä⸗ mien⸗Ueberträge für Lebens⸗, Prämien⸗Reserve für Unfall⸗ Schaden⸗Reserve für Lebens⸗ Schaden⸗Reserve

athaben der mit Gewinn⸗

tungsrath und die Directio⸗ Diridende der Actionäre Gratificationen.

aus dem Vorjahre ..

Rentenver⸗

neue Rech⸗

Dividende

Schlesische Lebeusversicherunge⸗Actien⸗Gesellschaft.

Fur den Verwaltungsrath:

FritedenthaJ. H. Heller

Der General⸗Director:

Activa.

1. Solawechsel der Actionaire.. 2. Kassenbestand. 3. Bestand

Effecten und Werthpapieren: 261,000 4 ½ % 3,000 ½ % Neue do. 49,500 4 ½ % do. do. 111,000 4 ½ % Ostpreußische 120,000 4 ½ % Pommersche 30,000 4 ½5 % Berliner

677,100

JIAeeee** 6. Guthaben bei Banquiers, Instituten und 2 7. Guthaben bei General⸗Agenturen, Filialen un 8. Immobilien⸗Conto nach Abschreibung 9. Mobilien⸗Conto nach Abschreibung

10. Conto für StückzinlkPen. .. 11. Einrichtungs⸗ und Organisations⸗Conto 12. Druckkosten⸗Conto.

13. Schilder⸗Conto.

ö1e“

für 1879 und spätere Jahre 3 Reserve für schwebende Schäden 1“ „Capital⸗Reserve⸗Conte . Tantièmen⸗Conto.

Conto für den Sparfonds

Dividende pro 1878 .

Berlin, den 29. April 1879.

Der Aufsichtsrath.

Jaeques Meyer, Vorsitzender

Berlin, am 5. Mai 1879. Sehulz, Justizrath.

Westpreußische

20,100 4 ½ % Kur⸗ u. Neumärk. 45,000 4 % do. do. 6,000 4 ½ % consol. Preuß. 31,500 4 % Sächsische Obligationen von 1869.

2 Staatsanleihe.

zum Tagescourse vom 31. Dezember Als Cautionen bei fremden Staaten deponirte Staatspapiere zum Tagescourse vom 31. Dezem

4. Pupillarisch sichere Hypotheken . . . .

Er

erungs⸗Gesellschaften 8

ersich und diversen Debitoren

Passiva.

Dividenden⸗Conto: uneingelöste Dividende aus früheren Jahren

Die unterzeichneten in Gemäßheit der §§. 45 und 46 des L. am 15. April 1878 erwählten resp. cooptirten Mitglieder der Revisio durch nach vorgenommener Prüfung die Richtigkeit der vorstehenden B mit den Büchern.

Kaufmann.

Pfandbriefe.

684,756. 30 61,983. 36

. . .

.

III1“ 90,000.

0

4,800,000

157,276 14

7,376,245 991,198

84 39

265,883 91

51,288/ 45

8,709,430

6,000,000 1,862,643

10

575,684 75,709 20,212 82,768

92,412

Total

Die General⸗Direction.

C. schnürpel.

25 54 74

8,709,430 11

Fritz Bast, H. Thomas,

Commerzienrath.

Aktien »Gesellschaft zu

Bilanz am 31. D

Stolberg und in Westphalen.

ezember 1878.

Statuts in der General⸗Versammlung ns⸗Commission bescheinigen hier⸗ ilanz und deren Uebereinstimmung

Activa.

Immobilien, Konzessionen, Gru⸗ ben und Hütten, aus der Epoche

Immobilien, Konzessionen, Gru⸗ ben und Huͤtten, aus der Epoche 14“

Magazine, Materialien, Werk⸗

5,068,640,01

Waaren (Metalle), Erze 5,022,81373 Werthpapiere.. Wechsel. Debitoren..

993,865,/46

D705,951 02

oder vorher unter Abzug von 3 ½ % per Jahr:

Aachen, den 15. Mai 1879.

Stamm⸗Aktien.. girte Aktien 3379; Bestand 35,482) „. . Obligationen à 5 ½ %, rückzahlbar 1879/92; Saldi verfallener Obligationen;entsprechende Zinsen bis Ende 1975 . . Reserve. ö1114“*“ 1,184,095, 28 Für Deckung unvorhergesehener Verluste aller 9

Privile .18,236,139 40] kauf

10,342 05 Für Rückkauf privilegirter Aktien 195,039,05 Amortisation auf Immobilien aus d ISk S1.“]]“ 56,046 ,64 [Kreditoren. 1 . ((Gewinn

Die Dividende beträgt für die privilegirten

zu Aachen, am Sitze der Gesellschaft,

„Cöln, bei vem A. Schaaffhausen’schen Bankverein, „Elberfelv, bei ven Herren von der Hendt, Kersten & Söhne, „Berlin, bei den Herren Mendelssohn & Cie. und Richter & Cie.

Die Stamm⸗Aktien erhalten dieses Mal keir

Passiva.

(Ausgabe 38,861; Rück⸗

.

er Epoche

. . . 8 . .

ne Dividende.

10,644,60,

1,083,75

Der General⸗Direktor. E. Landsberg.

10,417,500

V 9—

2,754,015 51 1,955,507 69

V 460,248,79 78,874 76

3,015,000

1 33

357,486 54 30,706,984 62 Aktien 3 % (9 ℳ), zahlbar am 1. Oktober d 3

durch Carl

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des G Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 18

Central⸗Handels⸗Register

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche

8

Zwe

Anzeiger und Königlich Preußischen

Berlin, Dienstag, den 20. Mai 1

nzeiger. 1879.

““

SeseeeeCe=-agns exένππσσs⁷vvxesssnvds

ves HAa.

auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden

xAxeAxvHxdAn ee.

Fg. über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mus⸗ 7

für Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie manns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63— 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin

UüAAeU Au&e

vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

das Deutsche Reich. ,

2

tern und

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. Das Abonnement beträgt 1 50 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20

1 Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

eeee

1111“

Patente.

Patent⸗Anmelsungen.

Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ gegebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Nr. 17 663/78. C. August Schramm in Schoenfeld bei Greiz.

Schaftmaschine.

Nr. 24 117. Heinrich Raetke in Berlin, Linien⸗

straße 7, für Alexander Mac Millan in London. Neuerungen an Regen⸗ und Sonnenschirmen.

Nr. 27 235. C Gronert, Civil⸗Ingenieur in Ber in, Behrenstraße 28, für die verwittwete Frau Delille in Aix⸗les Bains, Frankreich.

Apparat zur Herstellung von Kaffee⸗Essenz.

Nr. 1335/79. Theodor Keunecke in Dort⸗ mund, Bornstr. 39.

Pich⸗Apparat, bei welchem trockene Dämpfe

durch Zuführung atmosphärischer Luft mittelst

Ihnjectors erzeugt werden.

Nr. 1466. P. Huth, Ingenieur in Berlin, Schlegelstr. 1 I.

Verbesserung an dem vereinigten Flamm⸗ und Bessemer⸗Ofen von Fr. Krupp.

Nr. 4359. Heilmann-Ducommun £ steinten, Maschinenfabrikanten in Mülhausen im Elsaß.

Neuerungen maschine.

Nr. 6553. G. Stein in Berlin 0., Krautstr. 4.

Maschine zum Zerschneiden der Chenille⸗Grund⸗ gewebe in Streifen.

Nr. 7311. Adolph Dammerau in Quedlin⸗

rg. Kühlschiff mit flachen, rotirenden Schaufeln. Nr. 7703. Otto Hentschel, Maschinen⸗ fabri kant in Grimma. Gerippter Conus mit vertikaler Arbeitsfläche in Verbindung mit einer zum Anagen der Maische angebrachten Schnecke an Maisch⸗Zer⸗ kleinerungs⸗ und Kühl⸗Apparaten. Nr. 8167. Wegelin & Hübner in Halle a. S. Fterrreßs zur Klärung von Flüssigkeiten jeder r

Nr. 8737. Friedrich Hermann Hennig, In⸗

genieur in Werchow bei Calau. zur Befestigung von Pflanzen an ihren öcken.

Nr. 9620. H. F. Winkelmann, Neusilber⸗ waaren⸗Fabrikant in Berlin SW., Holmannstr. 41.

Verschluß für Henkelgefäße.

Nr. 10 335. Gotthilf Eduard Kuhitz, Re⸗

gimentsbüchsenmacher in Chemnitz. Billard⸗Bolzenbüchse.

Nr. 10 496. Junker & Rulz, Nähmaschinen⸗ Fabrik in Karlsruhe (Baden). .

Neuerung an Spulapparaten für Schiffchen⸗ Nähmaschinen.

Nr. 10 595. Louis Wolfsberg, Ingenieur in Berlin, Adlerstr. 6.

Drehschloß für Brieftaschen, Schreibmappen und dergleichen Dinge.

Nr. 10 744. Fritz Dopp. Ingenieur und Maschinen⸗Fabrikant in Berlin N., Eichendorffstr. 21.

Abstellvorrichtung zum gleichzeitigen Entlasten der Hebelachsen, wie zum Arretiren des Wage⸗ balkens und der auf den 4 Ecken fest auf⸗ lagernden Brücke an Dezimal⸗Brückenwaagen.

Nr. 10 862. J. H. F. Prillwitz in Berlin, Neuenburgerstraße 31, für Stanislas Maumey in Bordeaux.

Neuerungen an Schlössern.

Nr. 11 124. C. von Kunowski, Ingenieur

in Königshütte. Konverter Kokeofen.

Nr. 11 142. Friedr. Dortmund. 8

Panzerung feuerfester Geldschränke zur Ver⸗

Fictung des Einbrechens und Anbohrens der⸗ elben.

Nr. 11 294. vörde.

Neuerungen an Bascüle⸗Verschlüssen.

Nr. 11 461. Bernhard Müller in Leipzig. Knopfhalter an Hosenträgern.

Nr. 11 468. Julius Möller, Ingenieur in Würz⸗ burg, Domstr. 34, für Sidney Gilchrist Thomas in London.

Verfahren zur Entphosphorirung des Eisens beim Bessemerprozesse.

Nr. 11 596. Karl HMermann, Kassenschrank⸗ fabrikant in Nürnberg, Zwerggasse 6.

Kassenschrankschloß mit federlosem, verschieb⸗ barem Sicherheitsapparat verstellbarem Schlüssel 2 selbstthätig schließendem Schlüsselloch⸗ eckel.

Nr. 11 815. CGarl Ztegler sen., Mühlen⸗ baumeister und Carl Ziegler Jun., Kupfer⸗ schmied in Guben.

Etagen⸗Apparat für schnelle Abkühlung heißer Flüssigkeiten auf ebenen Flächen unter gleich⸗ zeitiger Anwendung von Kühlwasser und künst⸗ lich erzeugtem Saug⸗ und Blaswind.

Nr. 11 990. W. Zander, Ingenieur und 0.

Lucke, Bergassessor a. D. in Kattowitz. Neuerung an Fördereinrichtungen Unter An⸗ wendung von Metallbändern an Stelle der Seile.

Nr. 11 991. burg i./ B.

an der Heilmann'schen Kämm⸗

bu

Pohlschröder in

Fr. Wm. Lohmann in Alten⸗

Jacob Grether in

Frei-

Schlauchverbindung (Zusatz zu P. R. 1880).

Nr. 11 998. Cyriakus Kähni, Mechaniker in

Eßlingen (Württemberg) Oberthorstraße. Fleischzerkleinerungsmaschine.

Nr. 12 003. Johann August Pusechmann,

Obersteiger in Bockwa.

Fangvorrichtung für Förderwagen auf geneigten

Ebenen. Nr. 12 226. Albert Fükenwirth in Groß⸗ Schottgau b. Canth i. Schl. Justrument zum Beschneiden der Hufe. Nr. 12 228. dorf bei Burgstaedt in Sachsen.

Neuerungen am mechanischen Petinet⸗Wirkstuhl

(Zusatz zu P. A. Nr. 18 548/78). Nr. 12 234. Herm. Wollenberg in Berlin, S0., Waldemarstraße 27. Cigarrentasche. Nr. 12 325. F. Engel in Hamburg für Robert Brewster in London. Vorrichtung zum Reguliren des Zuflusses von gasförmigem oder flüssi em Brennmaterial für vermittelst eines Dampfdruck⸗Mano⸗ meters. Nr. 12 503. Otto Fuchs, Mühlenbesitzer in Buttstaedt i. Th. Centrifugal⸗Mehlsichtemaschine.

Nr. 12 696. Peter Barthel, Ingenieur in

a. M. für Frau Adéèle Engström in

aris.

Vorrichtung zum Verhindern des Koppens der Pferde.

Nr. 12 723. J. Rademacher und P. Grüdelbach, Ingenieure in Berlin, Elsasser⸗ straße 66 II. bezw. Linienstr. 150 II.

Fleischhackmaschine.

Nr. 12 821. Ludw. Kleemann in Mys⸗ owitz. Vorlage an Zinkdestilliröfen, welche das Ent⸗ weichen der Destillationsprodukte an der Vor⸗ derseite des Ofens verhindern soll.

Nr. 12 857. Julius Möller, Ingenieur in Würz⸗

burg, Domstr. 34, für Johann Fetter in Krakau. Neuerungen an Vorhängeschlössern. G 8b 12 957. Oswald Pröger in Burgharts⸗ orf. Neuerungen an Bolzenbüchsen zum Billard⸗ spielen. (Zusatz zu P. A. 6079/79.)

Nr. 13 200. Andreas Munnecke in Kö⸗ in Passau (Bayern).

nigslutter. Fleischhackmaschine.

Nr. 13 204. Wirth & Co. in Frankfurt a. M. für Joseph Charles Herr in (V. S. A).

Vorrichtungen an Nähmaschinen zur Herstellung von Zickzack⸗Nähten.

Nr. 13 213. Michael Friedrieb, Kaffee⸗ mühlenfabrikant in Remscheid.

Stellvorrichtung für Kaffeemühlen.

Nr. 13 335. Julius Möller, Ingenieur in Würz⸗ burg, Domstr. 34, für Joseph Guardiola in New⸗York.

Neuerungen an den Apparaten zum Trocknen von Getreidekörnern. (Landesrechtlich patentirt.)

Nr. 13 346. Aug. H. Martin, Mühlstein⸗ und Mühlenutensilien⸗Fabrik in Neustadt a. d. Haardt.

Mühlsteinhaue mit Universalgelenk.

Nr. 13 347. Alois Steinhauser zum

Blumenschein in Ehingen (Württemberg). Faßpich⸗Apparat.

Nr. 13 489. Gebr. Eimecke, Mechaniker

in Braunschweig, Helmstedterstr. 43. Doppeltwirkende Heißluftmaschine.

Nr. 13 502. Ernst Saupe in

in Sachsen. Jacquard⸗Getriebe für Wirkstühle.

Nr. 13 596.

in Leipzig. Neuerung an Lieglers Kerzenhalter für Weih⸗ nachtsbäume.

Nr. 13 631. Könitzer & Reissmann, in Saalfeld i. Th.

Bewegungsmechanismus der Zuführungswalzen an Futterschneidemaschinen.

Nr. 13 651. Fritz Clausen in Apenrade. Neuerungen an verstellbaren Thürdrückern.

Nr. 13 674. Buss, Sombart & Co. in Magde⸗

burg für Gabtan Ostoya Chodylski in Graz. Neuerungen an Straßenbahnen mit Seilbetrieb.

Nr. 13 742. W. Gellhorn, Ingenieur, und

H. Flottmann £ Co. in Bochum. Schmelz⸗Einrichtung zur Gewinnung von Talg aus thierischem Rohfett.

Nr. 13 758. Oscar Oexle, Civilingenieur in Augsburg.

Putzmaschine zum Reinigen von Gries, Dunst, Getreide u. dergl.

Nr. 18 765. Friedr. HMartmann in Berlin,

Fehrbellinerstr. 37. Windmotor.

Nr. 18 868. Theodor HMenning in Bruchsal. Neuerungen an Central⸗Weichen und Signal⸗ stellungs⸗Apparaten.

Nr. 13 874. HNuammel in

Spandauer Schifffahrtskanal. Einfarben⸗Reliefdruckmaschine.

Nr. 13 876. Max Roecssler,

fabrikant in Aunkofen b./Abensberg. Malzmeß⸗ und Kontrolapparat mit müͤhle (landesrechtlich patentirt).

Nr. 18 954. Julius Möller, Ingenieur in Würz⸗ burg, Domstr. 34, für Joseph Peichl, schiffs⸗Lieutenant in Wien. 1

Limbach Ketten⸗

Clemens Kelitel in Pegau z. Z.

mechanische

Berlin, Am

Schrot⸗

C. A Roscher in Markers⸗

Philadelphia

Maschinen⸗

Verbesserter Intensitäts⸗Multiplikator und Deviationskorrektor (Zusatz zu P. R. 4375). Nr. 13 957. Karl Conrad Schnitger, In⸗

genieur in Berlin, Görlitzer Bahnhof II.

Isolirverfahren zur Verhinderung des „Ein⸗ schlagens“ der Farben bei Bildern (Zusatz zu

P. A. 11 455). Nr. 13 967. Voss und Maack, Civil⸗ und

Maschinen⸗Ingenieur, in Cöln a./Rh., für Société anonyme des ateliers de la Dyle in Louvain (Belgien).

Neuerungen an Zug⸗ und Stoß⸗Apparaten mit centralen Buffern für Eisenbahnfuhrwerke.

Nr. 13 974. Joseph Fuss in Dresden, Circusstr. 42 I.

Kombinirter Hitzefänger und Luftfeuchter, auch für Räucherung oder Desinfizirung von Kranken⸗ stuben.

Nr. 14 015. F. Edmund Thode & Knoop in Dresden/ Berlin für Pneumatie Tramway Engine Company in New⸗York.

Neuerungen an Motoren, welche mittelst kom⸗ primirter Luft oder einer anderen elastischen

Flüssigkeit bewegt werden. Nr. 14 080. Kellner £‿ Dehling,

Strumpfwaarenfabrikanten in Hartmannsdorf bei

Burgstädt. Fadenführer⸗Einrichtung zur Herstellung längs⸗ Feftreiste Wirkwaaren auf mechanischen Wirk⸗ üͤhlen.

Nr. 14 085. Wirth & Co. in Frankfurt a./M., für Graf Gustave de la Marronnière in Nantes.

Aus zwei Rädern bestehendes Schaufelrad, deren einzelne Speichen durch zusammenlegbare Schaufeln verbunden sind, und die so zu ein⸗ ander geneigt stehen, daß die in das Wasser tauchende Schaufel geöffnet, die austauchende zusammengeklappt ist.

Nr. 14 190. F. Edmund Thode & Knoop in Dresden/ Berlin, für Paul Gagon in Reims (Frankreich).

Schrotmaschine mit sich parallel bewegenden Stahlbacken.

Nr. 14 203. Maschinenbau-Actien-

Gesellschaft Nürnberg in Nürnberg. Trockenapparat für gewaschenes oder genetztes Getreide.

Nr. 14 210. Dr. Max Burgl, Assistenzarzt

Dptometer zur schnellen Diagnose der Refrak⸗ tion, Akkomodation und Sehschärfe. Nr. 14 593. Friedr. Tippmann, Schuh⸗ fabrikant in Bayreuth. 8 Apparat zum Walken von Stiefelschäften. Nr. 14 603. Heinrich Raetke in Berlin, Linienstr. 7, für George Henry Ellis in London. Schutzscheiben zum leichten Aufschrauben auf Sohlen⸗ und Absätze von Schuhwerk. Nr. 14 745. Georg Jonas Droste in Bre⸗ men. h gee gen an Typendruck⸗Telegraphen⸗Appa⸗ raten. Berlin, den 20. Mai 1879. Kaiserliches Patent⸗Amt. LCCV1I1I

[4472]

Zurückziehung von Patent⸗Anmeldungen.

Die nachfolgend genannte, unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗Anmeldung ist zurückgezogen.

Nr. 27 987/78. Neuerungen an Perkussions⸗ zündern für Koblaeschoshe 8

Vom 14. Januar 1879. 8

Berlin, den 20. Mai 18790.

Kaiserliches Patent⸗Amt.

Jacobi.

[4473]

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzei er an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen sst ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. b

Nr. 7142/78. Veränderungen an der Kleemann schen Vorlage an Zinkdestilliröͤfen, welche das Ent⸗ weichen der Destillationsprodukte an den Arbeits⸗ seiten der Oefen verhindern sollen (Zusatz zu P. A. Nr. 6655).

Vom 4. Juni 1878.

Nr. 28 753. Neuerung an Zündholzbüchsen.

Vom 14. Januar 1879.

Nr. 422/79. Selbstthätige Auslösevorrichtung an Regulatoren für Turbinen.

Vom 21. Januar 1879. Berlin, den 20. Mai 1879. Kaiserliches Patent⸗Amt.

Jacobi.

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Ertheilung von Patenten. Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in

die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer!

erfolgt.

Linien-

Nr. 6081. 1 Flaggenstangen auf Gebäuden, 8 W. Ahrle, Schieferdecker in Nassau,

vom 16. Januar 1879 ab. Kl. 37. 8

Nr. 6082. Neuerungen an der Imbs schen

Kämmmaschine,

J. Imbs in Paris Vertreter: F. E. Thode

& Knoop in Dresden / Berlin, vom 29. Oktobeo 1878 ab. Kl. 76.

Nr. 6083. Verfahren zur Herstellung von Mischungen für Zwecke des Formgusses, der Verkit tung und des Anstriches mittels Flußspathes oder und Wasserglaslösung (Zusatz zu P. R. Dr. E. Meyer in Cöpenick, 1 vom 12. September 1877 ab. Kl. 80.

Nr. 6084. Elektromagnetischer Anzünder und Löscher für Ga flammen,

J. Pintsch und J. Schülke in Berlin, vom 7. April 1878 ab. Kl. 21.

Nr. 6085. Veränderungen an der Brunton'schen Schrämmaschine mit sich drehenden Schneidewerk⸗ zeugen,

J. D. Erunton u. F. H. J. Trier in Bat⸗

tersea, Grafschaft Surrey in England Ver⸗ treter: P. Barthel in Frankfurt a./M., vom 4. Juni 1878 ab. Kl. 5.

Nr. 6086. Veränderungen an Schrämmaschinen (Zusatz zu P. R. 4093),

F. M. Lechmner in Columbus (V. St. v. A.)

Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./ M., vom 23. Juni 1878 ab. Kl. 5.

Nr. 6087. Neuerungen an Gasmotoren,

H. R. Leichsenring, Ingenieur in

Guben, vom 24. Juli 1878 ab. Kl. 46.

Nr. 6088. Neuerungen an Holzhobel⸗ u. ähnlichen Werkzeugmaschinen,

W. H. Doane in Cincinnati Vertreter:

C. Pieper in Berlin, Bellealliancestr. 74, vom 20. August 1878 ab. Kl. 38.

Nr. 6089. Neuerungen an Apparaten zum Span⸗ nen, Trocknen und Fertigmachen von Tuch und an⸗ deren Geweben,

J. E. Palmer in Middletown Vertreter:

Wirth & Co. in Frankfurt a./M., vom 30. August 1878 ab. Kl. 8.

Nr. 6090. Verbesserungen an einer selbstthätigen Malzwage (Zusatz zu P. R. 3759),

L. A. Riedinger, Maschinenfabrikant in

Augsburg, vom 25. September 1878 ab. Kl. 42.

Nr. 6091. Verfahren der Darstellung von Schwefelsäure⸗Anhydrid durch Erhitzen von saurem schwefelsaurem Natron mit schwefelsaurer Magnesia (Zusatz zu P. R. 3110),

Dr. J. A. W. Wolters in Kalk bei Cöln, vom 13. Oktober 1878 ab. Kl. 12.

Nr. 6092. Vorrichtung an Fleischhackmaschinen

zum Wurststopfen, M. Scheithauer, Fabrikant in Berlin, Wriezenerstr. 41 42,

vom 30. Oktober 1878 ab. Kl. 66.

Nr. 6093. Präcisions⸗Zeigerwaage mit Arre⸗ tirung,

J. Post in Hamburg, vom 13. November 1878 ab. Kl. 42.

Nr. 6094. Apparat zum Zertheilen von Filter⸗

preßschlamm, 6 G. Ebert, Fabriksdirektor in Wallhausen, Reg.⸗Bez. Merseburg,

vom 3). November 1878 ab. Kl. 89.

Nr. 6095. Verfahren, von Natur weiße Felle oder Felle mit von Natur weißen Haarspitzen in verschiedenen Abstufungen braun zu färben, so daß die oberen Spitzen der Haare vollstaͤndig weiß er⸗ halten bleiben,

F. A. Siegiitz £ Co. in Leipzig,

vom 1. Dezember 1878 ab. Kl. 8. 1

Nr. 6096. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ wagen, b K. Schäfer, Baumeister a. D. in Münster,

Friedrichstr. 18,

vom 6. Dezember 1878 ab. Kl. 20.

Nr. 6097. Verfahren und Apparat zur schließung von Guano und Phosphat, A. Behne in Harburg a. Elbe vom 10. Dezember 1878 ab. Kl. 16.

Nr. 6098. Schraubensicherung für verbindung bei Eisenbahnschienen,

IHI. B. Seissenschmicdt in Plettenberg,

vom 17. Dezember 1878 ab. Kl. S

Nr. 6099. Vorrichtung zum Anzünden von Petroleumlampen durch ein in den Zugeylinder ein⸗ geführtes Zündhölzchen,

F. Schweitzer, Sebastianstr. 72,

vom 22. Dezember 1878 ab. Kl. 4.

Nr. 6100. Spultrommelbügel an maschinen,

Chr. HIlgerd, Baumeister in Bochum,

vom 25. Dezember 1878 ab. Kl. 73.

Nr. 6101. Neuerungen in der Herstellung von Schuhwerk,

G. A. Mechmig in Berlin,

vom 31. Dezember 1878 ab. Kl. 71.

Nr. 6102. Verbesserungen in der Befestigung

von Reifen an Eisenbahnwagenrädern (Zusatz zu P. R. 1876), C. Kesseler, Mohrenstraße 63, vom 5. Januar 1879 ab. Kl. 2. 1 8

Nr. 6103. Neuerungen an Regulatoren für

Auf⸗

*

Laschen⸗

Kaufmann in Berlin,

Drahtseil⸗

Civil⸗Ingenieur in Berlin,

Neuerung in der Befestigung von

Webstühle und andere Maschinen,

G.- A. M. Malleval,“ Kaufmann in Tarare, Rhone in Frankreich Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin, Leipzigerstr.

Nr. 124, 8 vom 7. Januar 1879 ab. Kl. 86.