rirende Verlangen von dritt

bestimmung, und durch die Fragstellung des französischen Erekutivcomités war eine andere Beantwortung als die Seitens der deutschen Sektion nicht gerade in⸗ dizirt. Die Engländer beschränken sich auch zu sagen: „Der Erfinder muß das Recht haben, seine Patentansprüche zu präzisiren oder zu be⸗ schränken.. In Wien heißt der diesbezügliche Beschluß:

„Bis zur Ertheilung des definitiven Patentes soll jeder Erfinder das Recht haben, seine Patentansprüche abzuändern. Das Zurückziehen einzelner Ansprüche soll während der ganzen Dauer des Patentes gestattet sein.“

Eine die Vorprüfung betreffende österreichische

Resolution lautet:

„Eine Erfindung gilt nicht als neu, wenn sie zur Zeit des Patentgesuches in öffentlichen nicht mehr als 30 Jahre alten Druckschriften derart beschrieben, oder im Inlande in den letzten 30 Jahren so offenkundig benurt wurde, daß dar⸗ nach die Benützung durch andere Sachverstän⸗ dige möglich erscheint.“

Das englische Comits erinnert bei Behandlung dieser Frage an den Beschluß des Kongresses, daß es wünschenswerth sei, bei den fremden Konsulaten eines Landes Erfindungsrechte acquiriren zu können, und will Publikationen, die dadurch veranlaßt ent⸗ stehen, überhaupt nicht gegen Neuheit einer Erfin⸗ dung oder Gültigkeit eines Patentes zur Anwendung kommen lassen.

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträage aus dem Königreich

Sachsen, dem Königreich Württemberg und

dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags

bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik,

Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt

veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die etzteren monatlich.

Arnsberg. Die unter Nr. 91 des Firmen⸗

registers eigetragene Firma Moritz Ostberg in Neheim ist, nachdem der Kaufmann Joseph Rosen⸗ stein zu Plettenberg als Theilhaber mit dem 1. Mai ingetreten ist, gelöscht, und unter Nr. 61 des Ge⸗ sellschaftsregisters die Firma: Ostberg & Rosenstein mit dem Sitze in Neheim und einer Zweignieder⸗ lassung in Plettenberg eingetragen. “ Die Gesellschafter sind die Kaufleute: a. Moritz Ostberg in Neheim, n. Joseph Rosenstein in Plettenberg. Siehe Akten über das Firmenregister Band III. Bl. 128. Arnsberg, den 30. Mai 1879. Königliches Kreisgericht.

Raden. Nr. 8531. In das Gesellschaftsregister wurde heute unter Nr. 40 Firma: Hetterich und Fehnenberger in Baden erngetragen:

Georg Karl Hetterich ist seit 6. Mai 1879 mit Marie, geb. Franz aus Bruchsal verheirathet. Ihr Fhevertrag bestimmt Ausschluß des beiderseitigen beweglichen und unbeweglichen, in die Ehe mitge⸗ brachten oder während derselben durch unentgeltlichen Rechtstitel erworbenen Vermögens von der Gemein⸗ schaft, mit Ausnahme von je 50 ℳ, die jeder Theil einwirft. 11u““

Baden, den 24. Mai 1879.

Gr. Amtsgericht.

EBaden. Nr. 8782. Unter Ziffer 92 des Firmen⸗ registers Hch. Rheiuboldt in Baden⸗Baden wurde heute eingetragen: 8 Inhaberin der Firma ist seit 21. November 1878 die Wittwe des Heinrich Rheinboldt, Luise geb. Geyer. Ihrer Tochter Anna Maria Rheinboldt, ledig, ist Prokura ertheilt. Baden, den 28. Mai 1879. ö Gr. Amts⸗Gericht. 1 Rarmen. Am 1. Juni 1879 ist zwischen 1) Wilhelm Imhof, Kaufmann in Barmen, seit⸗ heriger alleiniger Inhaber der Firma „Wilh. Im⸗ hof“ daselbst, 2) Heinrich Lüttringhaus, Kaufmann ir Barmen, bisheriger alleiniger Inhaber der Firma „Lüttringhans & Krüger“ daselbst, 3) Hermann Bochkoltz und 4) Julius Vogeler, die beiden Letztgenannten ebenfalls Kaufleute in Barmen und bisherige alleinige Gesellschafter der Handels⸗ gesellschaft sud Firma: „Bochkoltz & Vogeler“ dahier, eine Handelsgesellschaft sub Firma: „Imhof, Bochkoltz & Vogeler“, mit dem Sitze in Barmen, errichtet worden, welche zu vertreten Jeder der Ge⸗ fellschafter berechtigt ist. Die Aktiven und Passiven der seitherigen Geschäfte der genannten Gesellschafter sind auf die neu errichtete Gesellschaft übergegangen und demnach die Firmen „Wilh. Imhof“, „Lütt⸗ ringhans & Krüger“ und „Bochkoltz & Vogeler“ erloschen. Ebenso ist die der Ehefrau des Wilhelm Imhof, Caroline, geb. Tisken, in Barmen für die Firma „Wilh. Imhof“ ertheilt gewesene Prokura erloschen. 1 Auf Anmeldung ist dies heute im hiesigen Handels⸗ register unter Nr. 1324 des alten und 1934 des neuen Firmen⸗, sowie unter Nr. 385 des alten bez. 961 des neuen Gesellschafts⸗ und Nr. 246 des Pro⸗ kurenregisters eingetragen worden. Barmen, den 4. Juni 1879. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Für denselben Der beigeordnete Sekretär: Bau.

Barmen. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 649 des hiesigen Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Registers, woselbst die Handelsgesellschaft sub Firma „Gebr. Voswinkel“ in Barmen und als deren Gesellschaf⸗ ter die daselbst wohnenden Kaufleute Gustav und Ewald Voswinkel eingetragen sich befinden, folgende Eintragung bewirkt worden:

Am 5. Juni 1879 ist in Folge freundschaftlicher Uebereinkunft die Handelsgesellschaft unter der Firma „Gebr. Voswinkel“ aufgelöst worden und die Firma erloschen.

Barmen, den 5. Juni 1879.

Deer Handelsgerichts⸗Sekretär. Für denselben: der beigeordnete Sekretär. Bau.

Auf Anmeldung ist Peute unter

7r. 608 des hiesigen Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Re⸗

gisters, woselbst die Handelsgesellschaft sub Firma:!

„Höhfeld & Dürholt“ in Honsberg bei Radevorm⸗ wald und als deren Gesellschafter die daselbst woh⸗ nenden Kaufleute Friedrich Höhfeld und August Dürholt eingetragen sich befinden, Folgendes ver⸗ merkt worden:

Am 5. Juni 18709 ist in Folge freundschaftlicher Uebereinkunft die Handelsgesellschaft unter der Firma: „Höhfeld & Dürholt“ aufgelöst worden, die Firma erloschen und das Geschäft mit Aktiven und Passiven auf den bisherigen Gesellschafter August Dürholt übergegangen und wird von diesem für seine alleinige Rechnung unter der Firma: „Aug. in Heidersteg bei Radevormwald fort⸗ geführt.

Demnach ist unter Nr. 1937 des hiesigen Handels⸗ (Firmen⸗) Registers eingetragen worden die Firma: „Ang. Dürholt“ in Heidersteg bei Radevormwald, deren Inhaber der genannte August Dürholt in Honsberg bei Radevormwald ist.

Barmen, den 5. Juni 1879.

Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Für denselben: Der beigeordnete Sekretär. Bau. Barmen. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 669 des hiesigen Handels⸗ (Prokuren⸗) Registers eingetragen worden: Die der Ehefrau Arnold Budde, Friederike Eleonore Therese, geb. Karsch, ohne Ge⸗ schäst in Lennep, für die Firma „A. Budde⸗ Karsch“ daselbst ertheilte Protura. 1 Barmen, den 5. Juni 1879. Der Handelsgerichts⸗Sekretä Für denselben: Der beigeordnete Sekretär. Bau.

Berent. Bekanntmachung.

In das Firmenregister der Genossenschaften des unterzeichneten Gerichts ist nachstehender Vermerk eingetragen:

„In der Generalversammlung des Vorschuß⸗ Vereins für die Stadt Berent und Um⸗ gegend, eingetragene Genossenschaft, vom 13. Mai 1879 ist statt des ausgetretenen Vor⸗ sitzenden Sekretärs Pulczynski, der Bureau⸗ vorsteher Ludwig von Czarlinski aus Berent zum Vorstandsmitgliede und Vorsitzenden ge⸗ wählt worden.“

Berent, den 24. Mai 1879.

Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.

Franke. “ Berlin. Handelsregister

des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin.

Zufolge Verfügung vom 5. Juni 1879 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4490 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Hamburg⸗Helgolander Telegraphen⸗Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen: .

In der Generalversammlung vom 26. April 1879, deren Protokoll Seite 48 u. flade. des Beilagebandes Nr. 463 register sich befindet, ist eine Aenderung des §. 15 des Gesellschaftsstatuts beschlossen worden.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6509 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: L. H. Berger, Collani & Co.

vermerkt steht, ist eingetragen: Zu Königsberg i. Pr., Kiel, Mainz, Hamburg, Metz, Potsdam und Wilhelmshaven bestehen

Zweigniederlassungen.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Chemische Produkten⸗Fabrik von Karl Lieber & Moritz Freymann am 1. Juni 1879 begründeten Handelsgesellschaft G dC(ebiges Geschäftslokal: Chausseestraße 113) ind: 1) der Chemiker Karl Lieber zu Charlottenburg, 2) der Kaufmann Moritz Freymann zu Berlin. Zur Vertretung der Gesellschaft sind beide Theil⸗ hader nur in Gemeinschaft mit einander berechtigt. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6964 eingetragen worden. In unser Firmenregister ist unter Nr. 11,627 die Firma: S. Frauck jr. Wwe. und als deren Inhaber der Kaufmann David Reitzenbaum hier (jetziges Geschäftslokal: Leipzigerstraße 39 I.) eingetragen worden.

Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 1348: die Firma: Emil Collin. Firmenregister Nr. 7235: die Firma: L. Deppe. Berlin, den 5. Juni 1879. Königliches Stadtgericht. I. Abtheilung für Civilsachen. Boizenburg. In das hiesige Handelsr gister ist zufolge VerfüBung vom 3. d. M. unter dem 4. d. M. ad Fol. 3 zur Firma Leonhard Rolfs eingetragen:

Col. 5. Der Kaufmann Arnold Leonhard Wil⸗ helm Rolfs zu Boizenburg.

Col. 6. Die Handelsgesellschaft ist eine offene und besteht seit dem 1. Juni d. J. Jeder Gesellschafter ist befugt, die Gesellschaft zu vertreten und die Firma zu zeichnen.

Boizenburg, den 5. Juni 1879. Großherzogliches Stadtgericht.

Brandenburg. Bekanntmachung. In unser Firmenregister sind heute folgende Ver⸗ merke eingetragen worden: Bei Nr. 43 (C. Loose): loschen; Nr. 718: Kaufmann und Gerbermeister Carl Gottfried Hänsel zu Brandenburg a./H., in C. Hänsel, Ort der RNiederlassung: randenburg a./H. Brandenburg, den 31. Mai 1879. Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.

Die Firma ist er⸗

Bremen. In das Handelsregister ist einge⸗ tragen den 31. Mai 1879:

C. H. Stahlknecht, Bremen. An Friedrich

Grelle ist am 31. Mai d. J. Prokura ertheilt.

Friedrich Theodor Breda übergegangen,

zum Gesellschafts⸗

Heinr. Bremer, Bremen. An Carl Franz Foffeeca ist am 31. Mai d. J. Prokura er⸗ heilt. Den 3. Juni 1879: G. W. Schmidt, Bremen. Inhaber Gustav Wilhelm Eduard Schmidt. Bremen, aus der Kanzlei des Handelsgerichts,

den 3. Juni 1879. C. H. Thulesius, Dr.

Brieg. Unter Nr. 2 unseres Genossenschafts⸗ registers ist heute bei der Genossenschaft, Vorschuß⸗ Verein zu Loewen, eingetragene Genossen⸗ schaft, Folgendes eingetragen worden: Die §§. 1 und 81 der Genossenschaftsstatuten sind, wie folgt, abgeändert worden: §. 1. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Bankgeschäfts „ausschließlich nur mit seinen Vereinsmitgliedern“ behufs gegen⸗ seitiger Beschaffung der im Gewerbe und Wirthschaft nöthigen Geldmittel auf gemein⸗ schaftlichen Kredit. §. 81. Alle Bekanntmachungen und Erlasse in Vereinsangelegenheiten, „sowie die in den Verein verpflichteten Dokumente resp. Urkun⸗ den“ ergehen unter dessen Firma und werden mindestens von zwei Vorstandsmitgliedern unter⸗ zeichnet. Brieg, den 26. Mai 1879. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Cassel. Nr. 231. Die unter der Füre Friedrich Breda dahier bestandene Handelsgesellschaft hat sich seit dem 1. Mai d. J. aufgelöst, Aktiva und Passiva derselben sind auf den seitherigen Gesellschafter welcher das von der Handelsgesellschaft betriebene Fabrik⸗ geschäft unter der seitherigen Firma als alleiniger Inhaber fortsetzt, laut Anzeige vom 20. Mai 1879. Eingetragen am 21. Mai 1879.

Nr. 27. Die 7 Vorenberg & Lieberg zu Wolfhagen ist erloschen und der Expedient Conrad Eisentraäͤger daselbst zum Liquidator bestellt, laut Anzeige vom 17. Mai 1879 und 1. Juni 1879.

Eingetragen am 4. Juni 1879.

Nr. 42. Die Wittwe des Kaufmanns Haune Vorenberg, Friedericke, geb. Winterberg, und die Wittwe des Kaufmanns Itzig Lieberg, Friedericke, geb. Katzenberg, Beide zu Wolfhagen, haben am 1. März 1879 unter der Firma:

Vorenberg & Lieberg eine offene Handelsgesellschaft zum Betriebe eines Manufakturgeschäfts zu Wolfhagen errichtet und dem Kaufmanne Moritz Lieberg, Itzig's Sohn zu Wolfhagen Prokura für die Firma ertheilt, auch die Bestimmung getroffen, daß im Fall des Todes einer der Gesellschafterinnen die Gesellschaft mit den Erben der Verstorbenen fortbestehen soll, laut Anzeige vom 20. Februar 1879. Eingetragen Cassel, am 4. Juni 1879. Koönigliches Kreisgericht. Erste Abtheilung. Schulz.

Coblenz. In das Handels⸗ (Firmen⸗) Register des hiesigen Königlichen Handelsgerichts ist heute unter Nr. 3644 eingetragen worden die zu Coblenz wohnende Maria Müller als Inhaberin der Firma „Maria Müller“ mit der Niederlassung zu Coblenz. Coblenz, den 1. Juni 1879. 8 Der Handelsgerichts⸗Sekretär. E66nm

Coburg. Im hiesigen Handelsregister wurde unterm 31. Mai 1879 zu Hauptnummer 135 ein⸗ getragen:

1) daß der Banquier F. J. Rüderer zu München und Banquier Friedrich Feustel zu Bayreuth nach ihrem Ausscheiden für die Zeit vom 1. Mai 1879 ab wieder in den Verwaltungsrath der Cob. Go⸗ thaischen Creditgesellschaft zu Coburg gewählt und Fabrikbesitzer Joseph Rudolph Geith zu Co⸗ burg wieder als Präfident des Verwaltungsrathes und Rechtsanwalt Emil Sartorius daselbst wieder als dessen Stellvertreter aufgestellt worden ist,

2) daß Oskar Schmidt aus Leipzig, zur Zeit zu Coburg, Beamter der Gesellschaft, statt des verstor⸗ benen Buchhalters Ernst Krafft zu Coburg ermäch⸗ tigt ist, bei der statutenmäßigen Zeichnung der Firma der Coburg⸗Gothaischen Treditgesell⸗ schaft Seitens der Direktion und des Verwaltungs⸗ raths an Stelle des Direktors bei dessen Verhin⸗ derung mit einem Mitglied des Verwaltungsraths die Firma zu zeichnen.

Coburg, den 31. Mai 1879.

Herzoglich Sächs. Kreisgericht. Dr. Otto.

Cöln. Auf Anmeldung ist bei Nr. 619 des hiesigen Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Registers vermerkt worden, daß die Liquidation der am hiesigen Platze mit einer Zweigniederlassung in Bonn bestandenen, bereits früher aufgelösten Kommanditgesellschaft unter der Firma: „Bemberg⸗Wendelstadt“

beendigt ist.

Cöln, den 28. Mai 1879.

Der Handelsgerichts⸗Sekretär

8 Weber.

Cölmn. Auf Anmeldung ist bei Nr. 338 des hiesigen Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Registers, woselbst die Aktiengesellschaft unter der Firma:

„Kölnische Dampfschleppschifffahrts⸗

Gesellschaft“ mit dem Sitze in Cöln vermerkt steht, heute fol⸗ gende Eintragung erfolgt:

Ausweise Aktes des Notars Goecke dahier vom 2. April 1879 ist in der an diesem Tage stattgehab⸗ ten Generalversammlung der Aktionäre der genann⸗ ten Gesellschaft festgestellt worden, daß das Aktien⸗ kapital der Gesellschaft von Vierhundert zwölftau⸗ send fünfhundert Thalern zufolge verschiedener Be⸗ schlüsse der Generalversammlungen der Aktionäre der Gesellschaft, welche in den Jahren 1864 bis Ende 1877 gefaßt worden sind, auf den Betrag von Dreihundert siebenzehn tausend sechshundert Thalern, gleich Neunhundert zweiundfünfzig tausend achthun⸗ dert Mark durch Ruͤckkauf einer entsprechenden An⸗ zahl Aktien herabgesetzt worden ist, und daß das Aktienkapital der Gesellschaft gegenwärtig Neunhun⸗

3 8 1“ zwei fzigtausend achthundert Mark be⸗

öln, den 28. Mai 1879. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Weber.

Cölm. Auf Anmeldung ist heute in das Genossen⸗ schaftsregister des Königlichen Handelsgerichts zu Cöln unter Nr. 30 eingetragen worden die Genossen⸗ schaft unter der Firma: „Bensberger Darlehnscassen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft“,

welche ihren Sitz in Bensberg hat und durch ein in der Generalversammlung der Mitglieder der Genossenschaft vom 16. März 1879 angenommenes Statut errichtet worden ist.

Der Verein hat den Zweck, in erster Linie seinen Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts⸗ oder Wirth⸗ schaftsbetriebe nöthigen Geldmittel unter gemein⸗ schaftlicher Garantie in verzinslichen Darlehen zu beschaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig lie⸗ gende Gelder verzinslich anzulegen.

Der Vorstand der Genossenschaft besteht aus dem Vereinsvorsteher und vier Beisitzern, im Ganzen also aus fünf Mitgliedern. Aus den Beisitzern wird ein Mitglied zum Stellvertreter des Vorsteherz gewählt.

Die Legitimation des Vorstandes erfolgt durch das Protokoll der Generalversammlung über die Wahl seiner Mitglieder.

Die Zeichnungen für den Verein erfolgen, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzu⸗ gefügt werden. Die Zeichnung hat nur dann ver⸗ bindliche Kraft, wenn sie vom Vorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist. Bei gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von Darlehen, bei Anlehen von 75 Mark und dar⸗ unter, sowie bei Einlagen in die mit der Vereins⸗ kasse verbundene Sparkasse genügt die Unterzeichnung durch zwei Vorstandsmitglieder, um dieselbe für den Verein rechtsverbindlich zu machen.

Die derzeitigen Vorstandsmitglieder sind:

1) Andreas Kremer, Rektor und Pfarrvikar in

Bensberg, Vereinsvorsteher;

2) Joseph Goldmann, Steuerexekutor in Weierhos;

3) Joseph Gierarths, Posthalter, Ackerer und Guts⸗

besitzer in Bensberg;

4) Ferdinand Unterbusch, Gutsbesitzer zu Moitz⸗

feld und

5) Anton Werheid, Schuhmacher, zu Kaule woh⸗

nend, die vier Letztgenannten Beisitzer und Joseph Goldmann, zugleich Stellvertreter des Vereinsvorstehers.

Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind durch den Vereinsvorsteher zu unterzeichnen und in dem Bens⸗ berg⸗Gladbacher Anzeiger bekannt zu machen. Beim Eingehen des Letzteren bezeichnet der Verwaltungs⸗ rath an dessen Stelle bis zu dem durch die nächste Generalversammlung herbeizuführenden Beschlusse ein anderes Blatt. 1

Das Verzeichniß der Genossenschafter kann jeder⸗ zeit in dem Sekretariate des Handelsgerichtes ein⸗ gesehen werden.

Cöln, den 29. Mai 1879.

Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Weber.

Dornburg. Bekanntmachung. 1 Laut Amtsbeschlusses vom heutigen Tage ist ol.

des hiesigen Handelsregisters Herr Georg Heinrich Bernhard Lingemann in Dorndorf als Prokurist der dasigen Handelsfirma: Fr. Wn. Krampe eingetragen worden. 1 Dornburg, den 30. Mai 1879. Großherzogl. S. Justizamt Landgraf. Düsseldorf. Auf Anmeldung wurde heute in das hiesige Handelsregister eingetragen, daß die zu Düsseldorf wohnenden Kaufleute Hermann Schulte und Max Schulte, Inhaber der daselbst unter der Firma „Eduard Schulte, J. Buddeus'’sche Buch⸗ und Kunsthandlung“ bestehenden offenen Handels⸗ gesellschaft, ihre Firma in „Eduard Schulte“ um⸗ geändert haben. Demgemäß wurde die erstgedachte Firma unter Nr. 817 des Gesellschaftsregisters ge⸗ löscht und die letztgedachte Firma unter Nr. 901 des Gesellschaftsregisters eingetragen. 1 Düsseldorf, den 29. Mai 1879. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Engels. 8 Düsseldorf. Auf Anmeldung wurde heutt in das hiesige Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Register sub Nr. 896 eingetragen, daß die zwischen August Schoeller, Kaufmann und Fabrikant in Elberfeld, und Ferdinand Schoeller, Kaufmann und Fabrikant, zu Opladen wohnend, seither mit dem Sitze in Opladen unter der Firma „Aug. und Ferd. Schoeller“ bestandene offene Handelsgesellschaft am 30. Mai 1879 aufgelöst worden, daß das Geschäst mit sämmtlichen Aktiven und Passiven und mit der Berechtigung zur Fortführung der Firma auf den Kaufmann und Fabrikanten Ferdinand Schoeller

übergegangen ist und daß dieser seit dem genannten

Tage das Geschäft für seine alleinige Rechnung unter der bisherigen Firma fortführt. Die Firma wurde demgemäß im Gesellschaftsregister gelöscht und nunmehr unter Nr. 2030 des Firmenregisters eingetragen; sodann wurde unter Nr. 544 des Pro⸗ kurenregisters eingetragen, daß der Kaufmann und Fabrikant Ferdinand Schoeller in Opladen den Kaufmann und Fabrikanten August Schoeller in Elberfeld zum Proknristen bestellt hat. 8 Düsseldorf, den 31. Mai 1879. Der Handelsgerichts⸗Se Engels.

Eisenach. Laut Amtsbeschlusses vom heutigen

Tage ist Fol. 32 des Handelsregisters des unter⸗ zeichneten Gerichts die Firma Gebrüder Lux in Ruhla gelöscht worden. Eisenach, den 30. Mai 1879. Grohßherzoglich Fösfäches Justizamt. “ 8— 1 5 “

Eisleben. Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 5 betreffend die Firma „Zuckerfabrik zu Schwitters⸗ dorf“ mit dem Sitz der Gesellschaft zu Schwitters⸗

Guben.

dorf zufolge Verfügung vom 29. d. M. am heu⸗ tigen Tage in Spalte 4 folgender Vermerk ein⸗ getragen worden: Der Gutsbesitzer Hugo Rosahl in Schwitters⸗ dorf ist aus der Gesellschaft ausgeschieden, Frau Franziska Wolff, geborene Rosahl, da⸗ selbst in dieselbe eingetreten. . Eisleben, den 30. Mai 1879. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist folgende Eintragung bewirkt: bei Nr. 258 Col. 6: Die Firma W. A. Schweitzer in Fürsten⸗ berg a. O. ist erloschen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 21. Mai

1879 am 28. Mai 1879. Guben, den 28. Mai 1879.

Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Halberstadt. Bekanntmachung.

In unser Handelsregister sind folgende Eintra⸗

gungen bewirkt: 8

A. im Gesellschaftsregister: zufolge Verfügung vom 27. Mai 1879 sub Nr. 195: die am 9. März 1879 begonnene offene Han⸗ delsgesellschaft „‚Krüger & Lüer“ zu Wulfer⸗ stedt und als Gesellschafter der Mühlenbesitzer Gustar Krüger und der Ortseinnehmer Andreas Lüer daselbst, zufolge Verfügung vom 28. Mai 1879 sub Nr. 56 bei der Firma „C. H. Raeter“ zu Halberstadt: der Kaufmann Gustav Bärwolf aus Halberstadt ist in die Handelsgesellschaft mit dem 1. Juni 1879 als Gesellschafter eingetreten; B. im Firmenregister: zufolge Verfügung vom 27. Mai 1879 sub Nr. 604: die Löschung der Firma „A. Dreizehner“ zu Wuͤlperode. 1 Halberstadt, den 27. Mai 1879. —Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. Hamburg. Eintragungen in das Handelsregister. 1879. Mai 31.

R. Nathorff & Co. Diese Firma, deren Inhaber Robert Nathorff ist, ist in R. Nathorff ver⸗ ändert worden. “

Ludwig Leister & Co. in Lig. Die Liquidation dieser Firma, deren Inhaber Johann Christian Ludwig Leister und Friedrich Wilhelm Moll waren, ist zufolge geschehener Anzeige beschafft und die Firma erloschen. 1

Ludwig Leister. Diese Firma hat an Ida Leister, geb. Ahlers, Prokura ertheilt.

Des Arts & Co. Nach dem am 7. Dezember 1878 erfolgten Ableben von Louis Alfred Des Arts ist das unter dieser Firma geführte Geschäft von den bisherigen Theilhabern Henry Louis Des Arts und Eduard Ferdinand Berndes in Gemeinschaft mit der Wittwe und den Erben des Verstorbenen sortgeführt, wird aber nunmehr von einer Kom⸗ manditgesellschaft, deren persönlich haftender Ge⸗ sellschafter die genannten H. L. Des Arts und E. F. Berndes sind, unter unveränderter Firma

fortgesetzt.

J

Joseph J. Michael. Michael.

Evers & Piening.

uni 3. Inhaber: Joseph Jacob Zweigniederlassung der gleich⸗

namigen Firma in Altona.

Inhaber: Johann

Evers und Johann Piening. Joseph Spiro. Inhaber: Joseph Spiro. Beseie & Co. Anton Karl Reiche ist aus dem

unter dieser Firma geführten Geschäft ausgetreten und wird dasselbe von dem bisherigen Theilhaber Carl Johann Beseke unter unveränderter Firma fortgesetzt.

Hamburg.

In das hiesige Firmenregister ist am heu⸗ tigen Tage sub Nr. 1287 eingetragen die Firma J. Nagel und als deren Inhaber der Kaufmann Jürgen Nagel in Preetz.

Kiel, den 31. Mai 1879.

Königliches Kreisgericht Abtheilung I.

Königsberg. Handelsregister.

Der Kaufmann Friedrich Wilhelm Emil Kurtzahn zu Königsberg hat für seine Ehe mit Marie Wilhelmine, geborenen Zander, durch Ver⸗ trag vom 8. November 1878 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen; das gegen⸗ wärtige Vermögen der Ehefrau und Alles, was sie während der Ehe durch Erbschaften, Geschenke, Glücksfälle oder sonst erwirbt, soll die Eigenschaft des vorbehaltenen Vermögens haben.

Dies ist zufolge Verfügung vom 28. Mai 1879 am 29. Mai 1879 unter Nr. 722 in das Register zur Eintragung der Ausschließung oder Aufhebung der ehelichen Gütergemeinschaft eingetragen.

Königsberg, den 29. Mai 1879. 1 Königliches Kommerz⸗ und Admiralitäts⸗Kollegium.

Königsberg. Handelsregister.

Der Kaufmann Joseph Lublin zu Königsberg hat für seine Ehe mit Emilie, geborene Hirsch, durch Vertrag vom 28. Dezember 1857 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen; das gegenwärtige Vermögen der Ehefrau und Alles, was sie während der Ehe durch Erbschaften, Ge⸗ schenke, Glücksfälle oder sonst erwirbt, soll die Eigenschaft des vorbehaltenen Vermögens haben.

Dies ist zufolge Verfügung vom 27. Mai 1879 am 29. Mai 1879 unter Nr. 721 in das Register zur Eintragung der Ausschließung oder Aufhebung der ehelichen Gütergemeinschaft eingetragen.

Königsberg, den 29. Mai 1879. Königliches Kommerz⸗ und Admiralitäts⸗Kollegium.

Königsberg. Handelsregister.

Der Konsul und Kaufmann Edward Charles Hay zu Königsberg hat für sein, hierselbst und in Pillau, unter der Firma „Edw. et Geo. Hay“ betriebenes Handelsgeschäft dem Otto Wilhelm Birth von hier Prokura ertheilt.

Dies ist zufolge Verfügung vom 28. Mai 1879

an demselben Tage unter Nr. 635 in das Prokuren⸗ register eingetragen.

„Königsberg, den 29. Mai 1879.

Königliches Kommerz⸗ und Admiralitäts⸗Kollegium.

Königsberg. Handelsregister.

Der Kaufmann Lion Jereslaw zu Königs⸗ berg hat für seine Ehe mit Dorothea, geborne Landsberg, durch Vertrag vom 22. April 1879 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes aus⸗ geschlossen.

Dies ist zufolge Verfügung vom 28. Mai 1879 am 29. Mai 1879 unter Nr. 723 in das Register zur Eintragung der Ausschließung oder Aufhebung der ehelichen Gütergemeinschaft eingetragen.

Königsberg, den 29. Mai 1879.

Königliches Kommerz⸗ und Admiralitäts⸗Kollegium.

Labiau. Bekanntmachung.

„Der Kaufmann Rudolf Claassen in Labiau hat für sein hierselbst unter der Firma Rudolf Claassen betriebenes kaufmännisches Handels⸗ geschäft seiner Frau Minna Claassen, geborene Weiß, von hier Prokura ertheilt, was sub Nr. 7 des Prokuraregisters zufolge Verfügung von heute eingetragen ist.

Labiau, den 27. Mai 1879.

Königliches Kreisgericht. Löwenberg in Schl. Bekanntmachung.

Eingetragen worden ist heute:

8EE11 Gesellschaftsregister zu Nr. 48, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma „Baumgart & Bergner“ zu Ober⸗Goerisseiffen und als deren Gesellschafter der Gasthofsbesitzer Friedrich Wilhelm Baumgart daselbst und der Maurermeister Wilhelm Gustav Bergner zu Lauban eingetragen sind:

Die Handelsgesellschaft ist nach dem Tode des Gesellschafters Baumgart aufgelöst worden und das Handelsgeschäft seit dem 50. April 1879 in das Alleineigenthum des Maurermeisters Wilhelm Gustav Bergner zu Lauban über⸗ gegangen, der es unter der bisherigen Firma weiter betreibt;

II. in unser Firmenregister unter Nr. 212 die Firma „Baumgart & Vergner“ (Geschäfts⸗ gegenstand: Fabrikation von Kalk, Ocker und Ce⸗ ment) zu Ober⸗Goerisseiffen bei Löwenberg in Schl. und als deren Inhaber der Maurermeister Wil⸗ helm Gustav Bergner zu Lauban.

Löwenberg in Schl., den 30. Mai 18790.

Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

nmMames 182

Eintragung b

in das Handelsregister.

Otto Cochius. Unter dieser Firma wird der hiesige

Staatsangehörige Adolf Otto Friedrich Cochius

als deren alleiniger Inhaber hieselbst kauf⸗ männische Geschäfte betreiben.

Lübeck, den 31. Mai 1879.

Das Handelsgericht: Zur Beglaubigung: Dr. Achilles, Akt.

Lübeck.

Minden. Königliches Kreisgericht Minden, I. Abtheilung. In unser Handels⸗Firmenregister hat unter Nr. 389 folgende Eintragung stattgefunden: Bezeichnung des Firmeninhabers: Kaufmann Franz Joseph Zwenger in Minden. Ort der Niederlassung: Minden. Bezeichnung der Firma: Franz Zwenger. Eingetragen auf Verfügung vom 30. Mai 1879 am 31. Mai 1879. “ cb Minden. Königliches Kreisgericht Minden, I. Abtheilung. In unser Handels⸗Firmenregister hat unter Nr. 388 folgende Eintragung stattgefunden: Bezeichnung des Firmeninhabers: Kaufmann Carl Büsching in Hausberge, Ort der Niederlassung: Hausberge, Bezeichnung der Firma: C. Büsching. . Eingetragen auf Verfügung vom 31. Mai 1879 an demselben Tage.

Mühlhausen i. Th. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 274 die Firma C. Sievers hier und als deren Inhaber der kaufmann Karl Sievers hier heute eingetragen worden. Mühlhausen i. Th., den 28. Mai 1879. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Neu-Ruppin. Bekanntmachung. 1 In unserm Firmenregister sind zufolge Verfügung vom 29. Mai 1879 am heutigen Tage folgende Eintragungen bewirkt worden: zu Nr. 120 bei der Firma Carl Protz zu Wusterhausen a. D. in Colonne 6: Die Firma ist erloschen; zu Nr. 155 bei der Firma C. Gansel zu Wusterhausen a. D. in Colonne 6: Die Firma ist erloschen. Neu⸗Ruppin, den 30. Mai 1879. sKäönigliches Kreisgericht. 1 Abtheilung I.

Posen. Handelsregister.

Zufolge Verfügung von heute ist eingetragen:

1) in unser Gesellschaftsregister bei Nr. 329:

Der Kaufmann Eduard August Hugo Hueffner ist am 3. Juni 1879 aus der hiesigen offenen Han⸗ delsgesellschaft in Firma H. Peiler et Hueffner ausgetreten; der Kaufmann Hans Heinrich Peiler zu Posen führt das Handelsgeschäft seit diesem Tage unter der bisherigen Firma für seine alleinige Rech⸗ nung mit der Beschränkung fort, daß derselbe ge⸗ dachte Firma nur bis zum 1. Januar 1880 fort⸗ führen darf, vergleiche Nr. 1899 des Firmenregisters;

2) in unser Firmenregister unter Nr. 1899:

Die Firma H. Peiler et Hueffner, Ort der Niederlassung Posen und als deren Inhaber der Kaufmann Hans H Peiler zu Posen.

Posen, den 4. Juni 1879.

Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. Reichenbach 1./Schl. In unser Firmen⸗ register ist unter Nr. 478 die Firma:

Anna Dampfmühle (Großpietsch)

zu Ernsdorf und als deren Inhaber der Kaufmann

Oswald Großpietsch zu Frankenstein heute tragen worden.

Reichenbach i./Schl., den 29. Mai 1879.

Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Sechweidmnitz. Bekanntmachung.

In unser Firmenregister ist sub Nr. 351 das Er⸗ löschen der Firma „Jacob Brann“ zu Schweidnitz am 5. Juni 1879 eingetragen worden.

Schweidnitz, den 5. Juni 1879. Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.

Sonneberg. Bekanntmachung.

Zur Firma Ernst Schubart in Sonneberg ist auf heute erfolgte Anzeige, Fol. 60 unseres Hand el sregisters, eingetragen worden, daß Kauf⸗ mann Albin Schubart hier als Theilhaber in diese Firma eingetreten ist. Die demselben ertheilt ge⸗ wesene Prokura ist erloschen.

Sonneberg, den 24. Mai 1879.

Herzogl. Kreisgerichts⸗Deputation für freiwillige Gerichtsbarkeit. Graf.

Nachfolgender Eintrag ins Handels⸗

einge⸗

Stadtilm. register: Vertreter:

Nr. 1. Den 28. Mai 1879.

Der Herr Adolf Baumbach in Königsee ist dem Mitinhaber der Firma:

Herrn Franz Eduard Schulze in Paulinzella wegen seines kränklichen körperlichen Zustandes, welcher ihn hindert, seinem Vermögen gehörig vorzustehen, zum Vormunde bestellt und ver⸗ pflichtet worden, und hat Herr ꝛc. Baumbach die Befugniß, die Firma Johann Friedrich Schulzes Söhne in Paulinzella an Stelle des Herrn Franz Eduard Schulze dort mit zu zeichnen und mit zu vertreten.

Lt. Anzeige vom 17. Mai 1879. Bl. 111 Vol. II. der Firmenakten.

wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht.

Stadtilm, den 28. Mai 1879. Fürstl. Schwarzb. Justizamt Schönau.

Stettin. Der Kaufmann Paul Threodor Grütz⸗

bach zu Stettin hat für seine Ehe mit Margarethe Elise, geb. Flügge, durch Vertrag vom 24. April 1879 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes aus⸗ geschlossen.

Dies ist in unser Register zur Eintragung der

Ausschließung oder Aufhebung der ehelichen Güter⸗ gemeinschaft unter Nr. 594 heute eingetragen. Stettin, den 30. Mai 1879. Königliches See⸗ und Handelsgericht.

waldenburg. Bekanntmachung.

In unser Firmenregister ist sub laufende Nr. 504 die Firma: Hermann Gerlach zu Waldenburg und als deren Inhaber der Kauf⸗ mann Hermann Gerlach aus Waldenburg am 21. Mai 1879 eingetragen worden.

Waldenburg, den 21. Mai 1879. Kö nigliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Wehlau. Bekanntmachung.

In dem Firmenregister des unterzeichneten Ge⸗ richts ist zufolge Verfügung vom 28. Mai 1879 am 29. Mai 1879 unter Nr. 296 die Firma A. Boenke in Wehlau gelöscht.

Wehlau, den 28. Mai 1879.

Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Zeichen⸗Register Nr. 23. S. Nr. 22 in Nr. 125 Reichs⸗Anz. — Nr. 125 Central⸗Handels⸗Register. Die ausländischen Zeichen werden unter Lei pzi „ veroöffentlicht.) Berlin. Königliches Stadtgericht. I. Abrhetlung für Civilsachen.

Als Marke ist eingetragen unter Nr. 492 zu der Firma: T. Dittrich & Co., Nchf. in Berlin, nach Anmeldung vom 28. Mai 1879, Vor⸗ mittags 10 Uhr 22 Minuten, für Nähmaschinen das Zeichen: G

Bremen. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 48 zu der Firma: J. G. Hagemeyer in Bremen laut Bekanntmachung in Nr. 114 des

„Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1879 eingetragene eichen: 8 aus der Kanzlei des Handelsgerichts,

Bremen, den 23. Mai 1879.

1““ C. H. Thulesius, Dr. Bremen. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: J. G. Hagemeyer in Bremen unter Nr. 49, nach Anmeldung vom 21. Mai 1879, Nach⸗

mittags 12 Uhr 50 Minuten, für die aus dem Geschäfte und der Fabrik der anmel⸗ denden Firma zu verschicken⸗ den Lumpen, Papierabfälle, alten Stricke, altes Tauwerk, Baumwolle, Heede, Flachs, Wolle und Kunstwolle, alte Metalle, als: Kupfer, Mes⸗ sing, Blei, Zink, Eisen:

Die Marke wird in verschiedenen Farben und Größen benutzt und soll durch Märken auf Ballen, Packen, Säcken, Rollen, Bündeln, Kisten, Fässern, Barreln und bei anderer Verpackung Verwendung

inden. p aus der Kanzlei des Handelsgerichts,

de228- gi 1879 23. Mai 1879. 8 8 C. H. Thulesius, Dr.

Crimmitsehat

Auf Grund An⸗ meldung vom 20. Mai 1879, Vormittags 112 Uhr, ist unter Nr. 3 des Zeichenregi⸗ sters zur Firma Luckner & Fied⸗ ler in Leltels⸗

für Garne

Zeichen:

eingetragen worden. 8

Königlich Sächsisches Gerichtsamt Crimmits

ö Hedenus.

Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 188 zur Firma:

Rolffsen & Hoffmann in Hamburg nach Anmel⸗ dung vom 4. Juni 1879, Vormittags 11 ¾ Uhr, für Bücher, Dinten, Leim, Gummit, Lacke, Papier, Papp⸗ Kurze⸗, Galanterie⸗ und Glaswaaren das Zeichen:

Hamburg. Das Handelsgericht.

Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 186 zur Be⸗ Firma: 9 Hudoffsky Gebr. 5 in Hamburg nach Anmeldung ⸗

vom 24. Mai 1879, Nachmit⸗;

tags 12 ¾ Uhr, für baumwollene v xhe Garne das Zeichen:

Hamburg.

Leipzig. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 2586 zu der Firma V. J. Ragosine * Co. zu Balachna in Rußland, nach An⸗ meldung vom 26. Mai 1879, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten, für Mineralöl das Zeichen:

Vnaulscbes 1 “

W

welches auf den Böden der das Mineralöl enthaltenden Fässer angebracht wird. elches auf den Böden der das BKäniglich:s Handelsgericht Leipzig. Dr. Hagen.

Leipzig. Als weitere Marke ist eingetragen zu der Firma: Fritz Schulz Jun. in Leipzig, nach Anmeldung vom 23. Mai 1879, Abends 5 Uhr 40 Minuten, für Glanzbolzenplätten unter Nr. 2587 das Zeichen: welches an den Waaren durch Aufpressen angebracht

wird. Königliches Handelsgericht zu Leipzig. Dr. Hagen.

Leipzig. Als weitere Marken sind eingetragen zu der Firma: W. £ S. Butcher zu Shef- neld in England, nach Anmeldung vom 26. Mai 1879, Abends 5 Uhr 55 Minuten für Messer⸗ schmiedewaaren, Kurzwaaren und Stahl

unter Nr. 2588 das Zeichen:

ADEU

2 WADE & BUTCHERS 1g. Pdgage- FAMOUS KEEN SHAVING . BOW RAZOR

welche den Waaren sowohl wie den Verpockungen und Umhüllungen aufgeprägt und als Etikette an denselben angebracht werden.

Königliches Handelsgericht zu Leiphig.

Dr. H

Konstanz. Als Marke ist ei- getragen unter O. Z. 3 zu der irma: „Theodor Ermatinger un Konstanz“, nach Anmeldung vom 27. Mai 1879, Nachmittags 4 ¾ Uhr, für Cigarren das Zeichen: Konstanz, den 27. Mai 1879.

Großh. Bad. Amtsgericht.

Schönle.