1879 / 217 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 16 Sep 1879 18:00:01 GMT) scan diff

sens erate für den Deutschen Reichs⸗ u. Kgl. Preuß. Staats⸗Anzeiger, das Central⸗Handelsregister und das Postblatt nimmt ann die Königliche Expedition

des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich

Oeffentlicher Anzeiger

gtabli annd „Invalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein deeeeeeh e bbe bbbeee

6. Verschiedene Bekanntmachungen. Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren

.Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.

Zweite Beilage

Annoneen⸗Bureaus. 11““ .

Prenßischen Staats-Anzeigers: Berlin, 8. W. Wilhelm⸗Straße Nr. 32.

.Verkäufe, Verpachtupgen, Submissionen etc. .Verloosung, Amortisation, Zinszahlung N u. s. w. von öffentlichen Papieren.

7. Literarische Anzeigen. 8. Theater-Anzeigen. 9. Familien-Nachrichten.

In der Börsen- beilage. R 8

Steckbriefe und Untersuchungs⸗Gachen.

Steckbrief. Gegen den Dienstknecht Carl Jae⸗ ger aus Stuhlingen im Großherzogthum Baden, zuletzt in Prenden im Dienste, ist die gerichtliche Haft wegen Unterschlagung beschlossen. Es wird um seine Verhaftung und Hertransport in unser Gefängniß ersucht. Oranienburg, den 10. Sep⸗ tember 1879. Königliche Kreisgerichts⸗Deputation. Der Untersuchungsrichter. Althaus. Signale⸗ ment des Jaeger. Geboren: 30. August 1857, 1,70 m groß, Statur: schlank, Haare: hellblond, Augen: blau, ohne Bart. Kleidung: graues Jaquet, dunkelgesprenkelte Hosen, Lederschuhe zum Schnüren, und Papierkragen, Dialekt: süddeutsch.

Steckbrlef wider die wegen Betrugs gerichtlich verfolgten 1) Friedrich Carl Rinnebach, von Nordhausen, 2) die Wittwe Wilhelmine Müller, von Nordhausen, mit Ersuchen um Festnahme und Nachricht anher. Cassel, den 12. September 1879.

Der unterm 29. Mai dieses Jahres gegen den früheren Postgehülfen Georg Beuermann, früher zu Lichtenau, erlassene Steckbrief wird hier⸗ mit erneuert. Cassel, den 12 September 1879. Der Staatsanwalt. Baumgard.

Edictal -Citatlomn. Auf den Antrag der Königlichen Staatsanwaltschaft hier vom 15. Juli 1879 ist durch Beschluß des unterzeichneten Gerichts vom 19. Juli 1879 gegen die Militärpflichtigen 1) den Maurer Friedrich Carl Laurenz, geboren am 3. Januar 1855 zu Rettchensdorf, Kreis Calau, wahrscheinlich ausgewandert —, 2) den Knecht Johannes Paul Hussogk, geboren am 21. Juli 1856 zu Brodtkowitz, Kreis Calau, zur Zeit in Nord⸗ Amerika, die Untersuchung eröffnet worden, weil sie nach erreichtem militärpflichtigen Alter ohne Er⸗ laubniß entweder das Bundesgebiet verlassen haben, oder sich außerhalb desselben aufhalten, um sich dadurch dem Eintritt in den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu entziehen. Zur mündlichen Verhandlung und Entscheidung der Sache ist ein Termin auf den 3. Dezember 1879, Vormittags 9 Uhr, vor dem Landgericht zu Cottbus, Zimmer Nr. 17, anberaumt worden, zu welchem die Ange⸗ klagten hierdurch mit der Aufforderung vorgeladen werden, zur bestimmten Stunde zu erscheinen und die zu ihrer Vertheidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen oder dieselben dem Gericht so zeitig anzuzeigen, daß sie zu dem Termine noch herbeigeschafft werden können. Im Falle des Nicht⸗ erscheinens wird mit der Verhandlung und Ent⸗ scheidung in contumaciam verfahren werden. Spremberg, den 11. August 1879. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl.

178181] Nothwendiger Verkauf.

Im Wege der nothwendigen Subhastation sollen nachstehende, dem Kommissionär Aron Lemmlein zu Berlin gehörigen im Grundbuche von Torgau, Band XIII. Seite 251 eingetragenen Grundstücke

Nr. 494 a. 1 ein Wohnhaus mit Hof und 3 Ar Garten, Mühlen⸗ gebäude, Kesselhaus mit Schornstein, Schuppen, überbautem Thorweg und Schweinestall

Gebäudesteuerrolle Nr. 487, jährlicher Nutzungs⸗ werth 236 Thlr. am 4. November d. Js., Vormittags 10 ½ Uhr, vor dem zukünftigen hiesigen Amtsgericht versteigert

und am 11. desselben Monats, Mittags 12 Uhr, ebendaselbst das Urtheil über den Zuschlag verkündet werden. Der Auszug aus der Gebäudesteuerrolle, sowie die begl. Abschrift des Grundbuchblattes, können in unserem Bureau III. B. resp. der Amtsgerichtsschrei⸗ berei eingesehen werden. 1b Alle Diejenigen, welche Eigenthums⸗ oder ander⸗ weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das Grundbuch bedürfende, aber nicht eingetragene Realrechte geltend zu machen haben, werden auf⸗ gefordert, dieselben zur Vermeidung der Präklu⸗ sion spätestens im Versteigerungstermine anzu⸗ melden. Torgau, den 8. September 1879. Königliches Kreisgericht. 8 Der Subhastations⸗Richter. 3 Zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen Landgerichte in Paderborn sind: der Rechtsanwalt und Notar Justiz⸗Rath Krö⸗ nig, der Rechtsanwalt und Notar Fischer, Beide in Paderborn, zugelassen. Paderborn, den 12. September 1879. Königliches Kreisgericht.

178211 Bekanntmachung. In die Liste der bei dem Ober⸗Landesgericht in

Naumburg a. S. zugelassenen Rechtsanwälte sind

eingetragen:

1) der Rechtsanwalt und Notar, Justizrath Götz

2) iersgte nwalt und Notar Bennecke hier⸗

3) bi sheattanwau und Notar Tollkiemitt hier⸗ er Rechtsanwalt und Notar Aßmann hier⸗ selbst, anch mit dem Wohnsitze in I.

a. S.

Naumburg, den 12. September 1879.

Königliches Appellations⸗Gericht. Breithaupt.

17820] Bekanntmachung.

Bei dem künftigen Landgericht zu Dortmund sind nach erfolgter Zulassung in die Liste der Rechts⸗ anwälte eingetragen: b

der Justiz⸗Rath Thüssing, der Rechtsanwalt Humperdinck.

Dortmund, den 15. September 187 Königliches Kreisgericht.

[78181 Bekanntmachung.

Bei dem künftigen K. Ober⸗Landesgericht hier sind die Rechtsanwälte 1) Sigmund Schott, 2) Karl Römer, 3) Schall I., 4) Gaspar, 5) Oesterlen, 6]) Kübel, 7) Dr. Daur, 8) Friedrich Payer II., 9) Löwenstein, 10) Becher und 11) Leipheimer, 3 sämmtlich in Stuttgart wohnhaft, zur Ausübung der Rechtsanwaltschaft zugelassen und in die Liste der Rechtsanwälte bei demselben eingetragen wor⸗ den, was in Gemäßheit des §. 20 der Rechts⸗ anwaltsordnung vom 1. Juli 1878 bekannt ge⸗ macht wird. Stuttgart, den 12. September 1879.

K. Württembergisches Ober⸗Tribunal. Bek. (Stg. 139/8.)

8

[7801]

Bekauntmachung.

Nassauische Eisen barhu.

8

Die Lieferung von: 539 220 kg Stahlschienen, 740 470 eisernen Schwellen,

90 235 Kleineisenzeug, soll im Wege der öffentlichen Submission gen werden.

Die Offerten sind bis zum

Dienstag, den 14. Oktober l. J.,

Vormittags 11 Uhr,

portofrei, versiegelt und mit der Aufschrift: „Sub⸗ mission auf Lieferung von Oberbau⸗Material“ ver⸗ sehen, an die unterzeichnete Direktion einzureichen, welche dieselbe zur genannten Terminsstunde in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten er⸗ öffnen wird.

Später eingehende Offerten bleihen sichtigt.

Die Uebernahmsbedingungen ꝛc. ꝛc. sind in dem Bureau der unterzeichneten Direktion zur Einsicht aufgelegt und können auch von da gegen Erstattung der Kosten bezogen werden.

Zum Erforderniß einer zulässigen Offerte gehört die Einreichung der vom Submittenten unterzeich⸗ neten Submissionsbedingungen.

Wiesbaden, den 12. September 1879.

Königl. Eisenbahn⸗Direktion.

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

Aktien⸗Bangesellschaft Alexandra⸗ Heh Stiftung.

Für das Jahr 1878 sind folgende Aktien unserer Gesellschaft durch das Loos zur Amortisation be⸗ stimmt worden:

Nr. 43 93 146 157 312 361 474 641 949 959 992 993 und 1040.

Ferner sind noch nicht abgehoben:

die im April 1878 pro 1877 verlooste Aktie Nr. 240.

Die Inhaber der gezogenen Aktien werden ersucht, den Baarbetrag von 300 per Aktie, gegen Aus⸗ vser der Letzteren und der noch nicht fälli⸗ gen Dividendenscheine im Bureau der Firma M. Borchardt jäan., Französischestraße 32, in der Zeit vom 31. Oktober d. J. (§. 26 des Statuts) in den Geschäftsstunden täglich von 9 bis 12 Uhr in Empfang zu nehmen. Für diejenigen Aktien, welche nicht abgehoben werden, treten die Folgen ein, welche die §§. 27 und 29 des Gesellschaftsstatuts bestimmen.

Berlin, den 1. Juni 1879.

Das Kuratorium der Alexandra⸗Stiftung.

verdun⸗

unberück⸗

[7826] Bekanntmachung.

Bei der stattgehabten Ausloosung der auf Grund des Allerhöchsten Privilegii vom 2. Mai 1870 ausgegebenen und für das Jahr 1879 zu amortisirenden Kreis⸗Obligationen des Salz⸗ wedeler Kreises sind folgende Nummern gezogen

worden: vxe die Nr. 46 111 114 186 188: 300 ℳ, von Litt. B. die Nr. 29 36 39 43 47

81: 150 ℳ,

von Litt. C. die Nr. 7 9 29 45 87 97 und

123: 75 ℳ, in Summa 2952

Diese Obligationen werden hiermit den In⸗ habern gekündigt und letztere aufgefordert, den Nenn⸗ werth derselben gegen Rückgabe der Obligationen nebst den dazu gehörigen Coupons und Talon bei der Kreiskommunalkasse zu Salzwedel vom 1. Ja⸗ nuar 1880 ab in Empfang zu nehmen.

Salzwedel, den 3. September 1879,.

Der Königl. Landrath.]

[7827]

Bekanntmachung. Die Umwandlung der 4 ½ prozentigen Eisenbahnschuld in eine 4prozentige betr.

Aaf Grund des Gesetzes vom 3. August 1879, die Umwandlung der 4 ½ prozentigen Eisenbahn⸗ schuld in eine 4prozentige betreffend, wird in Folge Anordnung des k. Staatsministeriums der Finanzen die gesammte 4 ½ prozentige bayerische Eisenbahnschuld der Gulden⸗ und Reichswährung einschließlich der 4 prozentigen Prioritäts⸗Schuldbriefe der vormaligen k. b. privilegirten Ostbahnen zur baaren Heim⸗ zahlung im Nennwerthe gekündigt. 1

Den Gläubigern wird jedoch freigestellt, die zur genannten Schuld gehörigen Obligationen gegen 4prozentige Eisenbahn⸗Anlehens⸗Obligationen der Reichswährung umzutauschen (zu konvertiren).

In diesem Falle wird zu den 4prozentigen Obligationen eine Bonifikation von 2 ½ Prozent des Nennwerthes derselben gewährt und überdieß aus den alten Obligationen der 4 ½prozentige Zins bis

31. Dezember 18709 einschließlich vergütet. iin Die Anmeldung zur Konvertirung hat bei Vermeidung des Ausschlusses in der Zeit vom

26. August bis 7. Oktober 1879 einschließlich zu erfolgen und sind zu diesem Behufe die 4 ½ prozentigen Obligationen sammt den vom 1. Januar 1880 inkl. an verfallenden Coupons nebst Talons mit Verzeichnissen in duplo, in welchen die Obligationen nach Schuldgattung, Kapitalsbetrag und Kataster⸗Nummern in arithmetischer Reihenfolge geordnet vor⸗

zutragen sind, gegen Behändigung eines Haftscheines zu übergeben. . Anmeldungen zur Konvertirung werden innerhalb der angegebenen Frist an jedem Wochentage bei 1) der k. Eisenbahnbau⸗Dotations⸗Hauptkasse dahier und den k. Staatsschuldentilgungs⸗Spezialkassen

in Augsburg, Nürnberg und Würzburg,

2) den sämmtlichen k. bayerischen Rentämtern, 3) der k. Hauptbank in Nürnberg und deren Filialen in Amberg, Ansbach, Augsburg, Bamberg,

1.“ Hof, Ludwigshafen, München, Passau, Regensburg, Schweinfurt, Straubing und ürzburg 8

4) der ayerlschen Hypotheken⸗ und Wechselbank in München, 5) Hofbanquier Josef von Hirsch in München,

6) M. A. von Rothschild u. Söhne in Frankfurt a. M.,

7) von Erlanger u. Söhne daselbst,

8) der Direction der Disconto⸗Gesellschaft in

9) der württembergischen Vereinsbank in Stuttgart und

10) der Bank für Handel und Industrie in Darmstadt angenommen. Ebendaselbst werden vom 1. Dezember 1879 an die neuen 4 prozentigen Eisenbahn⸗An⸗

lehens⸗Obligationen gegen Rückgabe des Haftscheins, dessen Ueberbringer zur Empfangnahme als legiti⸗ mirt erachtet wird, unter entsprechender Abrechnung auf die zu gewährende Bonifikation, die etwaige Kapitals⸗Herein⸗ oder Hinauszahlung und die Stückzinsen verabfolgt.

Die Anmelde⸗Verzeichnisse und Umtausch⸗Berechnungs⸗Tabellen sind bei den Konvertirungs⸗ stellen unentgeltlich zu beziehen und wird zur Vermeidung von Verzögerungen in der Behandlung auf die Beachtung der diesen Verzeichnissen EEEEECEEöE hiermit besonders aufmerksam gemacht.

Die neuen 4 prozentigen Eisenbahn⸗Anlehens⸗Obligationen sind in Stücken à 10 000 ℳ, 2000 ℳ, 1000 ℳ, 600 ℳ, 500 ℳ, 400 und 200 ausgesertigt.

Der Umtausch geschieht, wenn der Nennwerth der umzutauschenden Obligationen durch die neuen Obligationen in Reichswährung vollkommen ausgeglichen werden kann, ohne Aufzahlung.

Zur Ausgleichung können auch die bereits zum Umtausch aufgerufenen Obligationen der 4 pro⸗ zentigen Eisenbahn⸗Anlehen jedoch ohne Anrechnung einer Bonifikation für diese verwendet wer⸗ den; in diesem Falle ist die Bonifikation somit aus dem Nennwerthe der 4 ½ prozentigen Gulden⸗Obliga⸗

tionen zu berechnen. 8 Sonst ist der Differenzbetrag, um welchen der Nennwerth der zu verabfolgenden Mark⸗Obli⸗

gationen höher ist, als der Nennwerth der Gulden⸗Obligationen, unter Abrechnung der Bonifikation und der treffenden Zwischenzinsen bei Empfangnahme der neuen Obligationen baar aufzubezahlen.

Wenn die Begleichung der prozentigen Gulden⸗Obligationen mit 4prozentigen Obligationen in Reichs⸗Währung mittels einer Hinauszahlung von nicht mehr als 20 an den Gläubiger erfolgen kann, so werden auf besonderes Verlangen desselben 1 Hinauszahlungen geleistet.

Königlichen Stellen und Behörden, Pfarreien, Stiftungen und Gemeinden ist es gestattet, innerhalb des Anmelde⸗Termins die Konvertirung ihrer eigenen, dann der bei ihnen deponirten 4 ½ pro⸗ zentigen Obligationen unter genauer spezieller Verzeichnung, ohne sofortige Uebergabe der alten Obligationen, jedoch gegen Verpflichtung, dieselben nicht zu veräußern, bei den Konvertirungs⸗Stellen

anzumelden. b 1 Wann die auf solche Weise angemeldeten Obligationen zum Umtausch vorzulegen seien und

die neuen Obligationen dafür in Empfang genommen werden können, wird den Betheiligten besonders bekannt gegeben. 9

Die Vinkulirung der bei der freiwilligen Konvertirung abgegebenen neuen Obligationen erfolgt gebührenfrei, sofern die 4 ½ prozentigen Obrigatten et denselben Gläubiger vinkulirt waren. 2

Diejenigen 4 ½ prozentigen Eisenbahn⸗Anlehens⸗Obligationen, sowie Ostbahn⸗Prioritäts⸗Schuld⸗ briefe, welche innerhalb der vorgenannten Anmeldefrist nicht zur Anmeldung gelangt sind, werden im Laufe der Monate November und Dezember 1879, dann Januar 1880 mit dem Nennwerthe baar heimbezahlt und wird durch eine in der zweiten Hälfte des Monats Oktober 1879 stattfindende Verloosung die Reihen⸗ folge der Schuldgattungen bestimmt werden, nach welcher die Heimzahlung in jedem der genannten

3 Monate vorzunehmen ist. Die Zinsen werden hiebei bis zum Tage der Heimzahlung vergütet. Ueber das Resultat der Verloosung und die hienach stattfindende Heimzahlung wird seinerzeit

besondere Bekanntmachung erfolgen. Mluünchen, den 18. August 1879.

Kgl. Staatsschulden⸗Tilgungs⸗Commission

Freiherr von Lobkowitz.

Vereinigte

Rheinisch⸗Westfälische Pulverfabriken in Cöln. Zu der am 18. Oktober a. c., Morgens 10 Uhr, im Lokale des A. Schaaffhausen'schen Bankvereius hier stattfindenden ordentlichen Generalversammlung mit nachstehender Tagesordnung laden wir unsere Herren Aktionäre unter Hinweis auf §. 27 unseres

Statuts ergebenst ein Die Aushändigung der Eintrittskarten erfolgt gegen Vorzeigung der Aktien (§. 27) an

17. Oktober während der üblichen Geschäftsstunden auf unserem Bureau, Blaubach 45, 47, 49. Tagesordnung:

Erledigung der im §. 30 der Statuten ad 1, 2, 3, 5 vorgesehenen Geschäfte. 8 Der Aufsichtsrath.-

erlin

Cto. 110/9.

1

Rumänische Eisenbahnen Actien⸗

Einnahmen für die Zeit vom 13. August bis 9. September 1879. d1144644*“ Frcs. 1184“

Summa cs. ir dieselbe Zeit In Jahre 18798 S„ s

[7828]

1“

557,022. 1,112,376. 7,560.308. 1“ 1,689,391. pro 1879 weniger Frcs. 19,993. Vom 1. Januar 1879 bis 9. September 1977. . ..Frcs. 11,008,131.

Für dieselbe Zeit 187898 1“ .61611117605. niger Frcs. 10,670,078. Im Betriebe sind 921 Kilometer. 9 8

8 Berlin, den 16. September 1879. 8 Der Vorstand.

zum Deutschen No. 217.

Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Dienstag, den 16. September

b

1829

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Feßehes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und

Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mat 18

Central⸗Handels⸗Re

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗T durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63—65, und eeachhestea h güe,Llanie 8

uch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32,

bezogen werden.

„vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,

gister für das

Abonnement beträgt

Insertionspreis für

e e

erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Deutsche Reich. „n 27)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Dentsche Reich erscheint in der Re⸗ I läglich. 1 50 fsr das biecedc 1-K“ den Raum einer Druckzeil, 0

8 Einzelne Nummern kosten 20 ₰.

Patente.

Patent⸗Anmeldungen.

Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegenn⸗ stände nachgesucht. Ihre Armeldung hat die aa⸗ gegebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Nr. 24 365/78. Liehr & Dach in Berlin, Koch⸗ straße 23, für Frau J. A. Auroy, geb. Loiseleur- Deslongchamps, und G. Beuve und Ch. Bou- cher, Fabrikanten in Puteaux bei Paris.

Konstruktion und Anordnung von Vertheilungs⸗ platinen neben den Kulirplatinen im Paget⸗ stuhle. Kl. 25.

Nr. 28 144/78. Dr. H. Grothe in Berlin, Alte Jacobstr. 172, für George Beadle in Syracuse (Amerika).

Neuerungen an Fahrgeldkasten für Eisenbahnen, Tramways u. s. w. Kl. 42.

Nr. 4511/79. F. Edmund Thode & Knoop in Berlin W., Behrenstr. 67, für Frau Wittwe Romain Joly, geb. Guilhen, in Elboeuf (Frankreich).

Anwendung des Chloraluminiums, des Chlor⸗

zinks und des Chlormagnesiums zur Einäsche⸗ ung der der Wolle oder wollenen Geweben beigemischten vegetabilischen Körper. (Landes⸗ rechtlich patentirt.) Kl. 29.

Nr. 8168. J. Jaroslawski in Berlin. Neuerungen in der Herstellung künstlicher But⸗ ter. Kl. 58.

Nr. 10 334. C. Kesseler, Civil⸗Ingenieur in Berlin W., Mohrenstr. 63 I., für Peter Kraus, Stadtbaumeister in Wien.

Verfahren zur Konservirung von Lebensmitteln und anderen der Fäulniß unterworfenen Sub⸗ stanzen. Kl. 53.

Nr. 11 144. Rotl £ Co. in Reutlingen (Württemberg).

Neuerungen am Teppich⸗Webstuhl. Kl. 86.

Nr. 16 132. Heinrich Raetke in Berlin, Linien⸗ straße 7, für Pierre Ernest Cterc, Civil⸗Inge⸗ nieur in Cemboing (Haute Sadne, Frankreich).

W mit Mechanismus zum Selbstanzeigen.

Nr. 16 243. Brydges & Co., Civil⸗Ingenieure in Berlin SW., Belle⸗Alliancestr. 32, für William KRummney in Manchester (England).

Neuerungen im Bedrucken von Geweben und

an den dazu benutzten Apparaten. Kl. 8.

Nr. 16 314. Groebe & Barthel, Buch⸗ bindereibesitzer, und Robert Krause, Stein⸗ druckereibesitzer in Leipzig, Johannisgasse 32.

Verfahren zum Bedrucken von Buchbinder⸗ Calico oder ⸗Leder mit Oelfarbe. Kl. 11.

Nr. 18 583. Richard Lüders, Civil⸗Ingenieur in Görlitz, für Philipp Mayer, Civil⸗Ingenieur 1e

Wassersäulenmaschine mit Umsteuerungs⸗ und Bremsvorrichtung. Kl. 88.

Nr. 19 406. Hugo Welle, Ingenieur in

Dühringshof an der Ostbahn. Velociped. Kl. 63.

Nr. 19 491. Carl Gustav Fischer in Schloß Holte i. Westph. und Alfred von Langen in Sh x

euerungen an Lettern⸗Setz⸗ und Ablege⸗ Maschinen. Kl. 15. 8 1

Nr. 22 741. Otto Junghann, Berg⸗ und Hüttendirektor, und Dr. Hermam Uelsmann, Chemiker in Königshütte O.⸗Schl.

Verwendung von Flußspath oder Kryolith zur basischen Ofenfuttermaterials. 1. usatz zu P. A. Nr. 15749. Kl. 80. Nr. 22 910. F. Hasenkamp & Co., Fa⸗ brikanten in Neviges. Sellbstthätige Abschneidevorrichtung an Brot⸗ teigknetmaschinen. Kl. 2.

Nr. 23 397. Brydges & Co., Civil⸗Ingenieure

in Berlin SW., Belle⸗Alliancestr. Nr. 32, für Samuel Mart in Sutton at Hone und Charles Wallace Bradley in London.

Apparat zum Erhitzen von Wasser ꝛc. Kl. 85.

Nr. 25 240. F. L. ELöbner, Uhrmacher in Berlin W., Potsdamerstr. 1a.

Freier Ankergang für Pendeluhren. Kl. 83.

Nr. 25 395. G. Dittmar, Civil⸗Ingenieur in Berlin, Elisabethufer 4, für Karl Friedrich Eourduin in Cormondreche bei Neuenburg (Schweiz).

Neuerungen an Uhren. Kl. 83.

Nr. 25 575. J. H. F. Prillwitz in Berlin SW.,

Neuenburgerstr. 31, für Auguste Hyacinthe Blanche, Mannfakturist in Puteaux, und die Gesellschaft Pierron & Dehaitre, Con⸗ structeure in Paris. Maschine zum Fixiren der Gewebe. Kl. 8. Nr. 25 591. F. C. Glaser, Ingenieur und Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlia, Linden⸗ straße 92, für Eduard Riley in London.

Heersteung von Steinen aus gepulvertem Kalk

mit Hülfe von Petroleum. Kl. 80.

Nr. 25 627. stemens £& Halske in Berlin, Markgrafenstr. 94.

Vorrichtung an elektrischen Lampen zur selbst⸗ thätigen Ausschaltung der Lampe aus dem

Stromkreise beim Erlöschen des Lichtbogens

(Zusatz zu P. A. 11 965). Kl. 21. Nr. 25 656. F. Engel in Hamburg für Louis Simon in Nottingham (England). Pneumatische Punktirfeder. Kl. 42. Nr. 25 668. Joham Faber in Nürnberg. Felgs für Blei⸗, Farb⸗ und Schieferstifte.

Nr. 26 127. Alfred Cords, Ingenieur in Berlin, Invalidenstr. 122, und August Deinin- ger, Chemiker und . 1

erfahren, Kesselsteinbildung zu beseitigen resp. zu verhindern. Kl. 12. 8

Nr. 26 555. Carl August Rosecher in Mar⸗

kersdorf bei Burgstaedt in Sachsen.

P. R. Nr. 6597). Kl. 25 592. Eböö“ in Zaborze O./S. Neuerung an Triowalzwer .R. n2ies 79. ö r. 26 663. Meyer, Roth £ Past in Cöln a/Rh. S Kaffeebohnen. Sortirmaschine. Kl. 87. Nr. 26 769. E. Lebelt, Fabriksdirektor, und Bcbsehnnn Fabrikbesitzer in Zörbig, Provinz röparirte Gewebe zur Verwend ür Fil⸗ xkahge. zur Verwendung für Fil r. 6788. A. Schmide in Berlin N Schlegelstr. 15. Aen II Neuerungen an Wagenfedern. Kl. 63. Nr. 26 915. Heinrich Schüchtermann in Dortmund. Destillations⸗ und Kühlapparat.

Nr. 26 918. Otto schumann in Hamburg. Verfahren zur Herstellung von vihrambureg. Nr. N1 0. 0 £⁵ Co. in Dahl⸗ hausen a. d. Ruhr. Neuerungen an Koksöfen. Kl. 10. Nr. 27,552. Jacob Röhrig in Dresden. Vorrichtung, um geöffnete Fenster, Fensterläden VNö 8 1eg 88 festzustellen. Kl. 37. 2 8 ohann Onta L iv⸗ führer in Dortmund. 1 „Neuerungen an Draisinen. Kl. 63. Nr. 27 713. Edmd. Nathan in Charlotten⸗ burg, Charlottenburger Ufer 1. Clasball Wurfmaschine zum Bogardus⸗Schießen.

Nr. 27 715, J. Luckhardt, Metallwaaren⸗ fabrikant in Berlin 8., Ritterstr. 22.

Neuerungen an Cigarrettenwickel⸗Taschenappa⸗ raten (Zusatz zu P. A. 22 695). K*. 79. Nr. 27 780. H. Friedrfecha, Drechslermeister

in Frankfurt a. O., Linden Nr. 1. Presse zur Befestigung der Leder an Billard⸗

Queues. Kl. 38. Wolf, Mechanikus in

Nr. 27 800. Carl I. Vereinigung einer Doppelmühle mit einer Reib⸗ und Schneidmaschine für Küchenzwecke. Kl. 34. Nr. 27 812. J. Hirschhorn, Fabrikant in Berlin C., Stralauer Brücke 3. Kaffeemaschine. Kl. 34. Nr. 27 937. Franz Julius Oskar Hohmann in Dresden, Lärchenstr. 2 part. Presse zum Ausschlagen künstlicher Blumen und Blätter. Kl. 54. b Nr. 27 947. Fritz Winkelstroeter in aschine zum Anheften von nachgeahmten Glasperlen auf Garn. Kl. 8. gern Nr. 27 957. Peter Barthel in Frankfurt a./ M. für Karl Heinrich Haufler in Wien. Broncir⸗Maschine. Kl. 15. „Nr. 28 174. Wirth & Co. in Frankfurt a./ M. für C. R. van Ruyven in Deventer (Holland). Vorrrichtung zum Verstellen der Weichen von der Lokomotive aus. Kl. 20. Nr. 28 339. Gottlieb Heerbrandt in Raguhn. Neuerungen an Vordruckwalzen für Papier⸗ maschinen. Kl. 55. Berlin, den 16. September 1879. sgegeaeaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.

Ertheilung von Patenten.

Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

Nr. 7639.

Harzöls, Dr. W. Kelhbe in Karlsruhe, vom 9. Oktober 1878 ab. Kl. 23.

Nr. 7640. Anordnungen an Dampfkesseln be⸗ hufs vollkommenerer Wasserzirkulation und zur Ab⸗ scheidung der Verunreinigungen im Schlammsammler (Zusatz zu P. R. 6135), 8

A. Walz, Ingenieur in Düsseldorf, vom 9. Februar 1879 ab. Kl. 13. Nr. 7641. Sicherheitsvorrichtung beim Durch⸗

gehen der Pferde, 1j Maschinenbauer in Homberg

[7803]

Verfahren zur Reinigung des

Ph. Erkelenz, a./Rhein, 6 vom 13. März 1879 ab. Kl. 63. Nr. 7642. Teig⸗Theilmaschine, J. Renk, Maschinenfabrikant in Augsburg, vom 28. März 1879 ab. Kl. 2. Nr. 7643. Kachelofen mit eisernem kaminarti⸗ gen Unterkasten, A. H. Wessely, Ofenfabrikant in Hamburg, vom 29. März 1879 ab. Kl. 36. Nr. 7644. Kinderspielzeug, genannt „Hampel⸗

mann“,

A. Engel, Königliche Hofsteindruckerei und Verlagshandlung in Berlin, Besselstraße 17, vom 1. April 1879 ab. Kl. 77. 1

Fabrikant in Berlin, Neue

Neuerungen an Petinet⸗Wirkstühlen (Zusatz zu b vom 16. April 1879 ab. Kl. 37.

2

Nr. 7645. Luftheizungs⸗Apparat, Schwatlo, Professor, Regierungs⸗ und Bau⸗ rath in Berlin, Kurfürstenstraße 57,

vom 4. April 1879 ab. Kl. 36.

Nr. 7646. Aufzugsvorrichtung mit Innen⸗ und Außenverzahnung, sowie Gurtführung für Roll⸗ vorhänge,

E. W. Dombrowski in Berlin N., Schul⸗ straße 25,

Nr. 7647. Neuerungen an der Laterna magica, J. Eischof, Berliner Lehrmittel⸗Anstalt in Berlin, Oranienburgerstraße 75,

vom 19. April 1879 ab. Kl. 42.

EeE’“

arnsl £ Hoffmann, Maschinenfabrik i Frankfurt a. Oder, G Guö 8 vom 22. April 1879 ab. Kl. 13.

Nr. 7649. Kettenmechanismus zur Regulirung von Flach⸗ und Runddochten, besonders an Fackel⸗ lampen,

G. Berghausen sen. in Cöln a. Rh., vom 9. Mai 1879 ab. Kl. 4.

Nr. 7650. Verstellbarer Spannrahmen Gardinen,

L. Köhnke, Tischler in Hamburg, vom 13. Mai 1879 ab. Kl. 8. 1 Nr. 7651. Neuerungen an Anlege⸗Hufeisen,

für

treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in

Berlin, Leipzigerstraße 124, vom 16. Mai 1879 ab. Kl. 56.

Nr. 7652. Neuerungen an Pferdegebissen,

W. Csthof in Soest,

vom 24. Mai 1879 ab. Kl. 56. Nr. 7653. Meßrolle in Verbindung mit einem Künstlerstift und einem Kompaß,

F. Chatelain in Neuchätel Vertreter: J. H. F. Prillwitz in Berlin SW., Neuen⸗ burgerstraße 31,

vom 27. Mai 1879 ab. Kl. 70.

Nr. 7654. Vorrichtung zur Befestigung der Oelbehälter an Hänge⸗ oder Steh⸗Lampen, bestehend in einem Ring in Verbindung mit einer Anzahl Lappen,

W. Dette in Berlin 80., Grimmstraße 39,

vom 28. Mai 1879 ab. Kl. 4.

Nr. 7655. Rolllineal mit Färbevorrichtung,

G. Leuflgen in Berlin, Königgräterstr. 38,

vom 29. Mai 1879 ab. Kl. 70.

Nr. 7656. Neuerungen an Grabemaschinen satz zu P. R. 4430),

E. Vv. Kosylinski in Woceterkeim,

vom 25. Juni 1878 ab. Kl. 45.

Nr. 7657. Gasmesser mit unveränderlichem Maß,

D. J. Falconetti in Paris Vertreter: J. H. F. Prillwitz in Berlin SW., Neuen⸗ burgerstraße 31, 8

vom 25. Dezember 1878 ab. Kl. 26. Nr. 7658. Maischmühle, 8 N. vOnn Urbansowski in Posen, vom 19. Januar 1879 ab. Kl. 6. Nr. 7659. Einrichtungen an Kühlappara 0. KropfF jr. in Nordhausen a./Harz, vom 29. Januar 1879 ab. Kl. 6. Nr. 7660. Manschetten⸗ und Hemdenknopf mit von außen drehbarer Fußplatte, J. Muirhead in Glasgow (England) 1“ P. Barthel, Ingenieur in Frankfurt a./M.,

vom 18. Februar 1879 ab. Kl. 44.

Nr. 7661. Muffelofen mit Regenerator⸗Gas⸗ feuerung,

F. Meiser und H. Escherich, Ingenieure in Schwandorf, vom 4. März 1879 ab. Kl. 24.

Nr. 7662. Verfahren zur Herstellung Fournier aus Marmor⸗Imitation,

R. C. Schröder und M. Sichting in Berlin, Weißenburgerstr. 57, vom 18. März 1879 ab. Kl. 22.

Nr. 7663. Repetitions⸗Mechanik für flügel⸗ förmige Klaviere,

W. Wieck-Häussler, Pianofortefabrik in Dresden, Pillnitzerstr. 45, vom 21. März 1879 ab. Kl. 51.

Nr. 7664. Neuerungen an Vließtheilern für Vorspinnkrempeln,

8. Bolette, Mechaniker in Pepinster (Belgien) Vertreter: C. Pieper in Berlin, Belle⸗Alliancestr. 74,

vom 28. März 1879 ab. Kl. 76. 1

Nr. 7665. Knopfhalter an Hosenträgern,

B. Müller in Leipzig, 8 vom 10. April 1879 ab. Kl. 3. Nr. 7666. Fournierpresse,

(Zu⸗

ten,

von

““

technischen Wissenschaften in Chemnitz, Theater⸗ straße 10 I., vom 13. April 1879 ab. Kl. 38.

Nr. 7667. Doppelt wirkendes Schaltwerk zur Bewegung der Speisewalzen an der Heilmann'schen Kämm⸗Maschine, .

J. Ruher in Mülhausen i. Elsaß,

vom 19. April 1879 ab. Kl. 76.

Nr. 7668. Apparat zum Fangen gelaufener Fäden bei Spinnmaschinen, C. P. Maillard in Fismes, Marne⸗De⸗

zusammen⸗

Dach in Berlin, Kochstraße 23,

vom 27. April 1879 ab. Kl. 76. Nr. 7669. Neuerungen an verstellbaren Thür⸗

drückern,

8

F. Clausen in Apenrade,

Jvom 30. April 1879 ab. Ki. 68.

J. Saxby Ir. in Kilburn, London Ver⸗ vom 14. Mai 1879 ab. Kl. 49.

Nr. 7670. Ofen mit Petroleumheizung für Goldarbeiter ꝛc. zum Schmelzen edler und 1 Metalle, sowie sonstiger Substanzen, b

Sechade in Sorau N./., 8” 8. ab. Kl. 40. 8 inrichtung zur Befestigung der Garnspulen in den Webschützen A. Schultze, Schützenfabrikant in Som⸗ merfeld, 8 Ä 189 z5 Kl. 86. r. 2. aschine zum Abspalten vorn dauben und dergl., 8 fee H. C. Storjohann und Louis Bünte in Harburg, 8 vom 7. Mai 1879 ab. Kl. 38. b Nr. 7673. Sensen⸗Schabmaschine, 1— Kömniglich Württembergische Hüttenamt in Friedrichsthal bei Freudenstadt, SSe 1829 ab. Kl. 49. 8 orrichtung zum Abschluß Wasserleitungsrohren vor den Alinn elbsch H. Betche, Ingenieur in Berlin Naunynstraße 43, Kl. 85.

vom 14. Mai 1879 ab. Vorrichtung zum Abtrennen guß⸗

Nr. 7675. in Bayenthal

80.,

eiserner Röhren, H. Reichardt, Ingenieur bei Köln,

Nr. 7676. Filter,

J. Grant in Boston (Massachusetts, V. St.

A.) Vertreter: Ed. Rettich, Ingenieur in

Stuttgart, Weinstraße 2,

689 8 2en 18 Kl. 85.

9 -. Verfahren zur Herstellung von Schuh⸗ werk nebst Maschine zum Vorstechen und da⸗⸗ schneiden der Sohlen für Handnäherei,

J. St. Turner in Rockland (Massachusetts,

V. St. A.) Vertreter: J. Möller, Jugenieur

in Würzburg, Domstraße 34, vom 21. Mai 1879 ab. Kl. 71. 8

Nr. 7678. Gartenschnürapparat,

W. Waldvoxgel, Fabrikant in Eberswalde, 86n 22b 1892 cbc Kl. 45.

Nr. 7679. Verfahren zur Darstellung eines Eisenvitriol enthaltenden Sprengpulvers,

T. Martinsemn in Oberlößnitz bei Dresden, vom 16. Januar 1879 ab. Kl. 78.

Nr. 7680. Neuerungen an Waterspinumaschinen,

Wme. Müller in Chemnitz und L. Kirmse

in Döbitzmühle bei Crimmitschau,

J. Wicaschel, Ingenieur und Lehrer der;

partement, Frankreich Vertreter: Liehr &

vom 29. Januar 1879 ab. Kl. 75. Nr. 7681. Verfahren, um aus einer beliebigen Lichtquelle hervorgehendes Licht zu theilen und durch Rohrleitung auf jede Entfernung weiter zu tragen, 8* Gane, Ingenieur in Lüttich und N. Fouert in Paris Vertreter: B. Roeber, Ingenieur in Dresden, Zeughof II.,

böh ün ab. Kl. 8

Nr. 7682. Neuerungen an Feuerungsanlagen mit Beschickung von unten,

J. Dankwarth in Magdeburg, vom 6. März 1879 ab. Kl. 24.

„Nr. 7683. Maschine zur Anfertigung von Huf⸗

nägeln, F. Nates, Civilingenieur in Unkel am Rhein, vom 15. März 1879 ab. Kl. 49. Nr. 7684. Wagenlaterne mit federnder Hinterwand, H. Kelch, Klempnermeister in Dirschau, ven WIeer ab. Kl. 4. r. 7685. efestigung der Schalen auf Feder⸗ und Taschenmessern ohne Nieten, E. u. Ed. Kayser, Fabrikanten in Unners⸗ berg bei Solingen, vom 29. März 1879 ab. Kl. 69. „Nr. 7686. Selbstthätige Weichenstellvorrichtung für Pferdebahnen, C. Jüttner, Geheimer Kanzlei⸗Sekretär in Berlin, Zossenerstraße 44, GG“ vom 11. April 1879 ab. Kl. 1909.. Nr. 7687. Hufeisen, 8 W. Schaub, Kaufmann in Cassel, Wehl⸗ heiden, Wilhelmshöher Allee 55, vom 23. April 1879 ab. Kl. 56.

Nr. 7688. Vorrichtungen an Nähmaschinen zur

Herstellung von Zickzack⸗Nähten, J. Ch. Herr in Philadelphia (V. St. A.) Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M vom 26. April 1879 ab. Kl. 52. Nr. 7689. Neuerungen an eisernem Oberbau, J. Buch, Betriebsdirektor in Völklinge a. d. Saar, vom 9. Mai 1879 ab. Kl. 19. Nr. 7690. Verbindung der Tischmesserklinge mit dem Hefte, J. Mayer, in Firma Mayer & Meltzer i London Vertreter: G. Dittmar in Berlin Elisabeth⸗Ufer Nr. 4,

vom 17. Mai 1879 ab. Kl. 69.

Nr. 7691. Neuerungen an Ventilsteuerunge für Dampfmaschinen (Zusatz zu P. R. 2714),

A. Collmann in Wien Vertreter: J.

Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin,

Leipzigerstraße 124, . vom 18. Mai 1879 ab. Kl. 14. 8

Nr. 7692. Vorrichtung zur genauen Einstellung der empfindlichen Platte bei photographischen Auf nahmeapparaten,

E. Buehler, Hofphotograph in Mannheim in Baden, vom 20. Mai 1879 ab. Kl. 57. Nr. 7693. Veränderungen am kombinirten Schrauben⸗ und Centrifugal⸗Ventilator (Zusatz zu P. R. 5497)