Nnpreisen ist der eigentliche Zweck der Ausstellung. Noch bestimmter tritt dies in die Augen, wenn zum Beispiel eine patentirte Maschine auf der Ausstel⸗ lung in Thätigkeit gesetzt, ein patentirtes Verfahren in Ausübung gebracht ist. Dem hieraus abzuleiten⸗ den Ergebniß, wonoch die Schaustellung als ein Modus der 8 angesehen werden kann, steht auch die Auffassung zur Seite, welche sich im Auslande unter mehr oder weniger gleichen Voraus⸗ setzungen kundgegeben hat. Während in der fran⸗ zösischen Jurisprudenz die Frage kontrovers war (Kohler a. a. O. S. 35), hielten die Gesetzgeber es für nöthig, in Bezug auf die allgemeinen Welt⸗ ausstellungen von London (1851, 1862), von Paris (1855, 1867, 1878) und von Wien (1873) ausdrück⸗ lich Ausnahmebestimmungen dahin zu erlassen, daß die öffentlich ausgestellten Produkte auch bei späterer
Anmeldung als nicht vorher veröffentlicht gelten 1
sollten (Klostermann, die Patentgesetzgebung aller
Länder, Berlin 1876, S. 71). In Oesterreich ge⸗
schah dies Angesichts einer dem Gesetze des Deut⸗
schen Reichs sehr ähnlichen gesetzlichen Definition der Neuheit:
„Als neu wird irgend eine Entdeckung, Erfin⸗ dung oder Verbesserung betrachtet, wenn sie bis zur Zeit des angesuchten Privilegiums im In⸗ lande weder in der Ausübung steht, noch durch
eein veröffentlichtes Druckwerk bekannt ist.“
Allerdings tritt noch ein anderes Moment hinzu, und soweit dies Platz greift, erscheint auch die oben bezeichnete Kohlersche Auffassung zutreffend. Es muß nicht blos eine Benutzung, sondern eine offenkundige
Benutzung dergestalt, daß danach die Benutzung
durch andere Sachverständige möglich erscheint, statt⸗
gefunden haben, um den Begriff der Neuheit aus⸗ zuschließen. Sind Maschinen ihren inneren, bei der
Patentirung wesentlichen Theilen nach auf der Aus⸗
stellung nicht gezeigt worden, ist das Produkt eines
Verfahrens ausgestellt, ohne daß letzteres selbst dar⸗
gelegt worden — oder sind solche Mittheilungen nur
an Wenige und in einer die Oeffentlichkeit aus⸗ schließenden Weise erfolgt, so fehlt es trotz der er⸗ folgten Schaustellung an dem Requisit, daß die Er⸗ findung offenkundig geworden. Häufig und gerade bei verwickelteren maschinellen Ausführungen besteht auf Ausstellungen das Verbot des Abzeichnens. Die Ausstellungen sollen die betreffenden Interessenten wohl von dem technischen Effekt solcher Anordnungen in Kenntniß setzen, nicht aber in solcher Art von den hierzu verwendeten Hülfsmitteln, daß ihnen deren An⸗ wendung mit Umgehung des Ausstellers gelingen könnte. — nissen sich ergebenden Folgerungen sind aber nichts für den Fall der Ausstellung Besonderes, sondern bei jeder anderen Art der Benutzung gleicher Weise
2
zutreffend. .
Nach dem Organisationsplane für das Königliche Amtsgericht Berlin I. sind der Abtheilung 54 diejenigen Geschäfte übertragen worden, welche sich auf die Führung des Handels⸗ registers, des Genossenschaftsregisters, des Muster⸗ und Markenschutzregisters und des Civilstandsregisters beziehen. Derselben Abtheilung sind außerdem die in dem Handelsgesetz⸗ buche und in den Einführungsgesetzen zu demselben, sowie in dem Gesetze vom 4. Juli 1868, betreffend die privatrechtliche Stellung der Erwerbs⸗ und Wirthschaftsgenossenschaften den Gerichten zuge⸗ wiesene, von den deutschen Prozeßordnungen nicht petroffene Angelegenheiten, sowie die Sühneversuche und sonstigen amtsrichterlichen Geschäfte in Ehe⸗ sachen übertragen. Die Sitzungszimmer sind Neue Friedrichstraße 13, Vorderhans 1 Treppe, Zimmer 67, 68, Gerichtsschreiberei 69.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
8 8 8 8 1 5 8 8
8
Sachfen, dem Königreich Württemberg und dem “ Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Barmen. Die Handelsgesellschaft sub Firma „Gust. & Friedr. Hill“ hat ihren Sitz, sowie das persönliche Domizil ihrer Gesellschafter von Rons⸗ orf nach Wülfrath verlegt, weshalb die Firma hier gelöscht wird. Anmeldung ist dies heute unter Nr. 592 des hiesigen Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Registers, woselbst die besagte Handelsgesellschaft eingetragen ich befindet, vermerkt worden. Barmen, den 7. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht.
anrzmen. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 1958 des hiesigen Handels⸗(Firmen⸗) Registers ein⸗ getragen worden, die Firma: „Frau F. W. von Kürten“ in Remscheid, deren Inhaberin die da⸗ selbst wohnende Handelsfrau Emma, geb. Heuser, Ehefrau des Feilenfabrikanten Friedrich Wilhelm von Kürten in Remscheid ist. “
Barmen, den 7. Oktober 1879.
8 Königliches Amtsgericht
erIImn. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 9. Oktober 1879 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3006 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Berliner Centralstraßen⸗Actien⸗Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Voldt ist aus dem Vorstande ausgeschieden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 59 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Geb. Hechinger Ir. vermerkt steht, ist eingetragen: Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst. Die bisherigen In⸗ haber, nämlich: 1) der Kaufmann Gabriel Hechinger zu Berlin, 2) der Kaufmann Martin Hechinger zu Berlin führen die Liquidation dergestalt, daß jeder von ihnen zur “ der Liquidationsfirma berechtigt ist. Die der Frau Johanna Hechinger, geb. Meyer⸗
son, und der Frau Frömchen Hechinger, geb. Mexer⸗
Die aus solchen thatsächlichen Verhält⸗
Firma:
son, für vorgenannte Firma ertheilten Prokuren sind erloschen und ist deren Löschung in unserem Pro⸗ kurenregister Nr. 818 und Nr. 819 erfolgt.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: 8 Gebr. Scheller
am 15. September 1879 begründeten Handels⸗ gesellschaft (setziges Geschäftslokal: Cottbuser⸗Ufer 32/33) sind die Kaufleute:
1) Oswald Wilhelm Carl Scheller,
2) Emil Johann Carl Scheller,
Beide zu Berlin. 1 Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7089 eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Moeller & Raben am 1. Oktober 1879 begründeten Handelsgesellschaft (jetziges Geschäftslokal: Chausseestraße 4) sind die Kaufleute: 1) Hans Hansen Moeller zu Berlin, 2) Rudolph Raben zu Flensburg. Zur Vertretung derselben ist nur der Kausmann Hans Hansen Moceeller berechtigt. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7090 eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Kunst Verein „Minerva“ Erbrecht & Johne am 15. Juli 1879 begründeten Handelsgesellschaft (jetziges Geschäftslokal: Kronenstraße 31) 8 sind die Kaufleute: 8 1) Adalbert Erbrecht, 2) Johannes Johne, Beide zu Berlin. 8 Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7091 eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 11,871 die
Firma: 8 C. Büxten mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Bürten hier (jetziges Geschäftslokal: Beuthstraße 8) eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5632 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Gebr. Wilke merkt steht, ist eingetragen: 8 Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein⸗ unft aufgelöst. Der Bildhauer Heinrich Wilke zu Berlin setzt das Handelsgeschäft inter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 11,872 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 11,872 die Firma: Gebr. Wilke “ und als deren Inhaber der Bildhauer Heinrich Wilke hier eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 11,873 die
Gebr. Hechinger mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Gabriel Hechinger hier (jetziges Geschäftslokal: Alexanderstraße 71) eingetragen worden. 1 Der Frau Johanna Hechenger, geb. Meyerson zu Berlin ist für vorgenannte Firma Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 4391 eingetragen worden. “ Berlin, den 9. Oktober 1879. 8 Känigliches Amtsgericht 1. Abtheilung 54. Mila. 18
Coblenz. In unser Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Register ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage unter Nr. 751, wo die offene Handelsgesellschaft unter der Firma „Elias Goldschmidt“ mit dem Sitze in Coblenz eingetragen steht, ferner eingetragen worden, daß diese Gesellschaft in Cöln eine Zweig⸗ niederlassung errichtet hat. Coblenz, den 7. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht.
Coblenz. In unser Handels⸗ (Firmen) Register ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage unter Nr. 3673 eingetragen der zu Coblenz wohnende Kauf⸗ mann Joseph Baer als Inhaber der Firma „J. Baer“ mit der Niederlassung in Coblenz. Cobleuz, den 7. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht.
Cottbus. Die auf die Führung des Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Marken⸗ und Muster⸗ registers bezüglichen Geschäfte werden von dem Amtsrichter Sperling (Zimmer Nr. 18) und Ge⸗ richtsschreiber Eckelt (Zimmer Nr. 19) bearbeitet und die Eintragungen in diese Register durch den Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staats⸗ Anzeiger, die Berliner Börsenzeitung, den Cott⸗ bus'er Anzeiger, das Cottbus'er Tageblatt veröffent⸗ licht werden. Cottbus, den 6. Oktober 1879. König⸗ liches Amtsgericht. “ 8
Panzig. Bekanntmachug.
In unser Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 250 bei der Gesellschaft in Firma W. et A. Fürstenberg eingetragen:
„Die Gefellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst. Der frühere Gesellschafter Alexander Fürstenberg setzt das Geschäft unter unveränderter Firma fort und zwar unter Uebernahme sämmtlicher Aktiva und Passiva vom 1. Oktober 1879 ab. Cfr. Nr. 1119 des Eingetragen zufolge Ver⸗ ügung vom 8. Oktober 1879“.
Ferner ist in unser Firmenregister unter Nr. 1119 die Firma W. et A. Fürstenberg zu Danzig und als deren Inhaber der Kaufmann Alexander Fürsten⸗ berg in Danzig eingetragen.
Danzig, den 8. Oktober 1879.
Königliches Amtsgericht X 8 für Handelssachen
Danzlg. Bekanntmachung. In unser Gesellschaftsregister ist heute unter Nr.
335 bei der Gesellschaft in Firma Schmidt et
Wiebe eingetragen:
In Folge gegenseitigen Uebereinkommens der
Gesellschafter ist die Gesellschaft am 1. Okto⸗ ber 1879 aufgelöst und ist das Geschäft mit Aktivis und Passivis von dem bisherigen Ge⸗ sellschafter Arthur Gottlieb Friedrich Schmidt übernommen und wird unter unveränderter Firma von demselben fortgeführt. Ctr. Firmen⸗ register Nr. 1118.
Ferner ist in unser Firmenregister unter Nr. 1118 die Firma Schmidt er Wiebe zu Danzig und als deren Inhaber der Kaufmann Arthur Gottlieb Friedrich Schmidt in Danzig eingetragen
Danzig, den 8. Oktober 1879. 8
Königliches Amtsgericht X. für Handelssachen. Danzig. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 1117 die Firma Hermann Lietzan und als deren In⸗ haber der Apotheker Hermann Lietzau in Danzig eingetragen.
Danzig, den 3. Oktober 1879.
Königliches Amtsgericht X. für Handelssachen.
Döhlen. Auf Fol. 156 des hiesigen Handels⸗ registers sind heute 8 die Firma: Gebrüder Sievert in Deuben, und als deren Inhaber die Herren: Paul Theodor Sievert, Fabrikbesitzer daselbst, und Max Friedrich Sievert, Kaufmann in Berlin, zufolge Antrags vom 2. l. Mts. u. Js. verlautbart worden.
Döhlen, den 3. Oktober 1879. 8 Königlich öü Amtsgericht. 1 orenz.
Dortmund. Handelsregister 1
Die unter Nr. 356 des Gesellschaftsregisters ein⸗ getragene Firma Diekmann & Cie. zu Dortmund (Firmeninhaber: der Civil⸗Ingenieur Hugo Diek⸗ mann zu Düsseldorf und der Kaufmann Albert Breder zu Dortmund) ist gelöscht am 12. Sep⸗ tember 1879. —
Dortmauund. Handelsregister
des Königlichen Kreisgerichts zu Dortmund. Die unter Nr. 122 des Gesellschaftsregisters ein⸗
getragene Firma „Schulte & Clarfeld“ (Firmen⸗
inhaber: die Kaufleute Friedrich Schulte und Theo⸗
dor Clarfeld, Beide zu Annen) ist gelöscht am
19. September 1879. u“
Dortamund. Handelsregister
des Königlichen Amtsgerichts zu Dortmund.
am 24. September 1879 unter der Firma Her⸗ brechter & Hausmann errichtete offene Handels⸗ gesellschaft zu Dortmund am 4. Oktober 1879 ein⸗ getragen, und sind als Gesellschafter vermerkt: 1) der Kaufmann Carl Herbrechter, 2) der Kaufmann Eduard Hausmann, Beide zu Dortmuand.
Düssgeldorf. Auf Anmeldung wurde heute in das hiesige Handels⸗ (Prokuren⸗) Register unter Nr. 559 eingetragen, daß die zu Düsseldorf unter der Firma Joh. Abr. Martin & Söhne be⸗ stehende offene Handelsgesellschaft, den zu Elberfeld wohnenden Kaufmann August Martin jan. zum
Prokuristen bestellt hat. 8 Düsseldorf, den 4. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht.
Düsseldorf. Auf Anmeldung wurde heute in das hiesige Handels⸗ (Firmen⸗) Register unter Nr. 2066 eingetragen, daß der zu Düsseldorf woh ende Mechanikus und Kaufmann Gottfried Hochscheidt daselbst seit dem 1. Oktober curr. ein Handels⸗ geschäft unter der Firma „G. Hochscheidt“ eta⸗ blirt hat. Düsseldorf, den 3. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht.
Elberfeld. Bekanntmachung. Unter Nr. 1795 des Gesellschaftsregisters ist heute eingetragen worden auf Grund Anmeldung: Die Firma „Kayser & Weyersberg“ mit dem Sitze zu Katternbergerstraße, Gde. Höh⸗ scheid, deren Theilhaber die Fabrikanten Gustav Weyersberg zu Katternbergerstraße und Fritz Kayser zu Solingen sind, wovon einem Jeden die Befugniß zusteht, die Gesellschaft zu ver⸗ treten und die Firma zu zeichnen. Elberfeld, den 6. Oktober 187a. Der Gerichtsschreiber. Brewer.
8
Emberfeld. Unter Nr. 1648 des Gesellschafts⸗ Fe ist eingetragen auf Grund Anmeldung von heute: Daß der Kaufmann Anton Schloesser dahier in das mit dem Sitze zu Elberfeld bestehende Handelsgeschäft sub Firma A. Schloesser & Sohn als Theilhaber eingetreten ist, mit der Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten und die Firma zu zeichnen. Elberfeld, den 6. Oktober 1879. Der Gerichtsschreiber. Brewer.
Elberfeld. Unter Nr. 2940 des Firmenregisters ist heute auf Anmeldung eingetragen worden: Die Firma Rud. Risse mit dem Sitze zu Elberfeld, deren Inhaber der daselbst wohnende Kaufmann Rudolf Risse ist. b Elberfeld, den 7. Oktober 1879. Der Gerichtsschreiber. Brewer.
Friesoythe. In das Handelsregister ist heute eingetragen: Zu Nr. 12: Die Firma C. H. Bitter zu Ramsloh ist durch den Tod des Inhabers erloschen. Zu Nr. 54: Firma: C. H. Bitter Ww. Sitz: Ramsloh. 1) Inhaberin, alleinige: Caspar Heinrich Bitter Wittwe, Jenne, geb. Knelangen, zu Ramsloh. ) Prokurist: Wilhelm Bitter, Haussohn der Inhaberin. Friesoythe, 1879, Oktober 4.
Großherzoglich Oldenburgisches Amtsgericht. Driver
des Königlichen Kreisgerichts zu Dortmund.
2 92* 18 38½%% 4 t b 9 I Unter Nr. 377 des Gesellschaftsregisters ist die II. In das Prokurenregister sub Nr. 67:
Görlitz. Die auf die Führung des di
Handels⸗, Genossenschafts⸗ und Ruheerregissetih beziehenden Geschäfte werden in der Zeit vch 1. Oktober bis 31. Dezember 1879, vorbehaltim weiterer Anordnung, von dem Amtsgerichts⸗Rac Pflesser unter Mitwirkung des Gerichtsschreibe Kühn bearbeitet. Abgesehen von den besondede Beschleunigung bedürfenden Anträgen werden 8 nothwendigen Anmeldungen jeden Montag 1n Donnerstag von 11 Uhr Vormittags ab in unh Gerichtsgebäude Nr. 3 entgegengenommen. m Bekanntmachung der Eintragungen erfolgt durc
den Deutschen Reichs⸗Anzeiger, die Berliget
Börsen⸗Zeitung, die Görlitzer Nachrichten
zeiger, die Niederschlesische Zeitung 1n her h. Görlitzer Anzeiger, in Ansehung des Zeichen⸗ 8 Musterregisters jedoch nur durch den Deutsch Reichs⸗Anzeiger. Görlitz, den 4. Oktober 1oh. Königliches Amtsgericht. 8
Graetz. Alle öffentlichen Bekanntmachungen de Amtsgerichts Graetz und Neutomischel, welche hs Genossenschaftswesen betreffen, werden während 9 Zeit vom 1. Oktober bis ultimo Dezember 1879 in Preußischen StaaseUnziger, in der posar Zeitung und dem Posener Regierungs⸗Amtsblatt 8 folgen. Die auf die Führung der Genossenschaftz⸗ register sich beziehenden Geschäfte werden von dem Amtsrichter Peltasohn und Gerichtsschreiber Melk bearbeitet werden. Graetz, den 6. Ok ober 1879 Königliches Amtsgericht. 6
Graetz. Alle öffentlichen Bekanntmachungen des hiesigen und des Amtsgerichts Neutomischel, welche das Handelsgesetzbuch anordnet, werden für die Zeit vom 1. Oktober 1879 bis ultimo Dezember 1879 in dem Posener Amtsblatt, in der Posener Zeitung der Berliner Börsenzeitung und dem Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staats⸗Anzeiger er⸗ folgen. Die auf die Führung des Handelsregisterz sich beziehenden Geschäfte werden für die Amtz⸗ gerichte Graetz und Neutomischel für diesen Zeit⸗ raum von dem Amtsrichter Peltasohn und Gerichtz⸗ schreiber Melke bearbeitet werden. Graetz, den 6. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht.
Halherstadt. Oeffentliche Bekanntmachnng, Zufolge Verfügung vom heutigen Tage sind ch gende Vermerke eingetragen: I. In das Gesellschaftsregister sub Nr. 104: Bank für Sprit⸗ und Produkten⸗Handel 3 zu Oschersleben.
Der Kaufmann Julius Große zu Oschersleben ist aus dem Vorstande ausgeschieden und der Kaufmann Ernst Große zu Osschersleben in
enselben eingetreten.
Dem Kaufmann Hasse zu Oschersleben ist al—⸗ gemeine Prokura dahin ertheilt worden, daß er in Gemeinschaft mit einem Vorstandsmitgliede die Firma der Aktiengesellschaft zu zeichnen be⸗ rechtigt sein soll. Halberstadt, den 22. September 1879. Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.
Halle a./S. Handelsregister.
Königliches Amtsgericht Halle a./S., Abtheilung VII. am 4. Oktober 1879.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 44 Folgendes:
Firma der Gesellschaft:
Gebrüder Kägner.
Sitz der Gesellschaft:
Halle a./S.
Rechtsverhältnisse der Gesellschaft:
Die Gesellschafter sind: 1) der Kaufmann Ferdinand Cäsar Kästner, 2) der Kaufmann Gustav Paul Kästner, 8 Beide zu Halle a./S.
Die Gesellschaft hat am 1. April 1876 begonnen. eingetragen zufolge Verfügung vom 4. am 6. A. tober 1879. Hambhurg. Eintragungen
in das Handelsregister.
Schulze & Garz. August Carl Ludwig Schulfe ist aus dem unter dieser Firma geführten Ge⸗ schäft ausgetreten und wird dasselbe von dem bie⸗ herigen Theilhaber Johann Gottfried Garz unter unveränderter Firma fortgesetzt.
M. Dublon. Inhaber: Michael Dublon.
Paul Martens. Inhaber: Paul Theodor Martenz,
H. Bachmann. Gustav Heinrich Carl Pentzien it in das unter dieser Firma geführte Geschäft ein⸗ getreten und setzt dasselbe in Gemeinschaft mit dem bisherigen Inhaber Hugo Bendix Bachman unter unter unveränderter Firma fort.
G. H. Birngruber. Diese Firma hat an Jo⸗ hannes Julius Hermann Braun Prokura ertheillt.
Gebrüder Grönberg. haber Johann Anton Heinrich Grönberg war, it aufgehoben.
König & Schulz, Gebrüder Grönberg, Nachs, Inhaber: Martin Alfred König und Mar Cul Johann Schulz.
Waaren⸗Credit⸗Anstalt in Hamburg. Det Aufsichtsrath der Gesellschaft ist ermächtigt wor⸗ den zum Ankaufe von 2500 Stück Interimsscher⸗ nen zum Zwecke der Vernichtung und entsprechen⸗ der Herabsetzung des Grundkapitals der Gesel⸗ schaft um 1,500,000 ℳ
Rickmann &. Uhlmann. Inhaber: Emil Auguf⸗ Friedrich Rickmann und John Ferdinand Henm
Uhlmann. Oktober 6. Heymann Bloch & Co. Inhaber: Lauritz Hepy⸗ mann Bloch und Carl Frederik Müller. Julius Aschoff. Inhaber: Julius Hugo Aschof⸗ Jos. Goldschmidt. Diese Firma, deren Inhakg Joseph Goldschmidt, richtiger Goldschmitt ist, it in Jos. Goldschmitt verändert. “ Gebr. Goldschmitt. Inhaber: Joseph Goldschmit und Salomon Goldschmitt. Vereinsbank in Hamburg. An Stelle des vel⸗ storbenen Johann Heinrich Gossler ist Johant Berenberg Gossler zum Direktionsmitglied er⸗
wählt worden. Oktober 7.
Erdmann Felix Müller. Inhaber: Ludwig En⸗ mann August Felix Müller.
Röver & Co. Diese Firma hat die an Johannel Joachim Otto Lamp'l ertheilte Prokura auf gebobeh..
Diese Firma, deren J-
Internationale Bank in Hamburg. Die Gesell⸗
schaft ist aufgelöst, die Liquidation wird von fün Liquidatoren beschafft, von denen je zwei —— schaftlich zur Zeichnung der Firma der Gesellschaft in Liquidation berechtigt sind.
Zu Liquidatoren sind erwählt: Alexander August Borgnis, Ferdinand Jacobson, Gustav Godeffroy, Isaac Jacob Frensdorff und Sieg⸗
mund Hinrichsen. Hamburg. Das Landgericht.
, 1571 annover. Auf Fol. 2698 des hiesigen Han⸗
delsregisters ist heute zu der Firma:
„Continental⸗Caoutchouc⸗ und Gutta⸗Percha⸗ Compagnie“
Lingetragen:
„Der Direktor und Mitglied des Vorstandes, Kaufmann Jacob Frank von hier, ist aus dem Vorstande ausgeschieden und hat der Aufsichts⸗ rath in seiner Sitzung vom 17. d. M. den bisherigen Prokuristen der Gesellschaft, Sig⸗ mund Seligmann hierselbst, als Mitglied des Vorstandes der Gesellschaft einstimmig wieder⸗ gewählt.
Die unterm 12. Oktober 1876 dem Sigmund Seligmann ertheilte Prokura ist erloschen.“ Das in der Aussichtsrathssitzung vom 17. d. M. aufgenommene Notariatsprotokoll ist in beglaubigter Abschrist zu den Firmenakten ge⸗ nommen.
Hannover, den 29. September 1879. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. Crusen.
Hannover. In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 3028 1.““ Firma: 3 „Carl Hunold“,
als Ort der Niederlassung: „Hannover“ und als Inhaber: „Agent Carl Friedrich Gustav Adolf Hu⸗ nold in Hannover.“
Hannover, den 1. Oktober 1879.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. Crusen. Hannover. Auf Fol. 1725 des hiesigen Han⸗ delsregisters ist heute zu der Firma: Fteßäaen 9 „Norddeutscher Verein für Chemische Industrie“ 8— eingetragen:
Rubrik 9. Die Firma ist erloschen.
Rubrik 10. Die Auflösung der Gessellschaft ist erfolgt durch Vereinigung derselben mit der Aktien⸗Gesellschaft: „Verein für chemische In⸗ hestri in Mainz“. efe Nr. 10 der Firmen⸗ akte.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. Crusen. Hannover. In das hiesige Handeleregister ist heute Blatt 3029 eingetragen die Firma: „Adolf Schaper“, als Ort der Niederlassung: „Hannover“, und als Inhaber: „Kaufmann Friedrich Christoph Adolf Schaper in Hannover“. SFannover, den 1. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I Crusen. Mannover. Berichtigung. Die nach der Be⸗ kanntmachung des hiesigen Gerichts vom 27. v. M. auf Fol. 1755 des Handelsregisters geloͤschte Firma heißt nicht Louis Emmerich, sondern Werner Emmerich. Hannover, den 1. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht, Abtheilung I. Crusen. Heidelberg. In das Firmenregister wurde unterm Heutigen eingetragen:
Nr. 43 578. 1) Sub O. Z. 488 die Firma:
„M. Gernsheimer“ mit Sitz in Heidel⸗ berg. Inhaber der Firma ist der mit Johanna, geb. Jakobi, von hier verheirathete Kaufmann Mayer Gernsheimer dahier. Nach §. 1 des Ehevertrags wirft jeder Theil 25 Fl. in die Gemeinschaft, “ alles übrige Vermögen davon ausgeschlossen
eibt.
Nr. 43 577. 2) Sub O. Z. 489 die Firma:
„J. Schlössinger“ mit Sitz in Heidelberg. In⸗ haber der Firma ist der mit Brünette, geb. Oppen⸗ heimer, von Michelfeld verheirathete Handelsmann Jakob Schlössinger von hier. Laut §. 1 des Ehe⸗ vertrags wirft jeder Theil 50 Fl. in die Gemein⸗ schaft, während alles übrige Vermögen davon aus⸗ geschlossen bleibt.
Nr. 43 579. 3) Sub O. Z. 490 die Firma:
„D. Rosenstiel“ mit Sitz in Heidelberg. In⸗ haber der Firma ist der mit Rosalie, geb. Rahn, aus Germersheim verheirathete Holzhändler David Rosenstiel dahier. Nach §. 1 des Ehevertrags wirft jeder Theil 100 Fl. in die Gemeinschaft, während alles übrige Vermögen davon ausgeschlossen bleibt.
Heidelberg, den 23. September 18709. Gr. Bad. Amtsgericht. Büchner. 8 Heldelberg. Zu O. Z. 111 des Gesellschafts⸗ registers wurde eingetragen: Die Firma „Schlössinger & Gernsheimer“ hier ist erloschen. 1 Heidelberg, den 23. September 1879. Großh. Amtsgericht. Büchner. 1“ MHeidelberg. Zu O. Z. 110 des registers wurde eingetragen:
Die Firma „J. A. Pftiifferling“ dahier ist
erloschen.
Heidelberg, den 26. September 1879. 8
Großb. Amtsgericht. Büchner.
8 “
Moya. In das hiesige Handelsregister ist heute
zur Firma: Seemann & Sieben Fol. 120 Col. 9
eingetragen: Die Firma ist erloschen. Hoya, den 3. Oktober 1879. Königliches Amtgericht II. Bödiker.
oya. In das hiesige Handelsregister ist heute Fol. 122 die Firma: Aug. Sieben, als Ort der Niederlassung: Hoya
und als Firmeninhaber der Kaufmann August Sieben in Hoya eingetragen. Honya, den 3. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht II Bödiker.
Moya. In das biesige Handelsregister ist heute
Fol. 123 die Firma: “ 18 C. Seemann
als Ort der Niederlassung:
Hoya . und als Firmeninhaber der Kaufmann Carl See⸗ mann in Hoya eingetragen. Hoya, den 3. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht II Bödiker.
IImenau. Bekanntmachung.
Laut Beschluß von heute ist die Fol. 135 des Handelsreaisters eingetragene Firma Ed. Michel hier gelöscht, dagegen Fcl. 140 des Handelsregisters die Firma Michel & Heisen hier und als deren Inhaber Eduard Friedrich Adam Michel und August Heisen hier eingetragen worden.
Ilmenan, den 7. Oktober 1879.
Großherzoglich S. Amtsgericht. Trautvetter. 8
Imsterburg. Bekanntmachung. 6 In unserem Firmenregister ist unter Nr. 323 die Firma Max Froese zu Insterburg und als deren Inhaber der Kaufmann Max Froese von hier zufolge Verfügung vom 6. Oktober 1879 an dem⸗ selben Tage eingetragen. Insterburg, den 6. Oktober 1879. 1 1
Köntgliches Amtsgericht.
Itzehoe. In das biesige Gesellschaftsregister ist zur Firma Nr. 25, H. J. H. Bahr in Rends⸗ burg eingetragen worden: Die Gesellschaft ist aufgelöst und das Geschäft unter der bisherigen Firma auf den Gesell⸗ schafter Heinrich Adolf Nielsen in Rendsburg am 1. Oktober 1879 übergegangen. „In das hiesige Firmenregister ist unter Nr. 775 eingetragen worden: Firma: H. J. H. Bahr. Ort der Niederlassung: Rendsburg. Inhaber: Kaufmann Heinrich Adolf Nielsen daselbst. Itzehoe, den 6. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht. Erste Abtheilung.
Kaukehmen. Bekanntmachung. „In das Genossenschaftsregister ist zufolge Ver⸗ fügung vom 29. September 1879 bei Nr. 1 Credit⸗ gesellschaft des Kreises Niederung zu Kau⸗ kehmen eingetragen worden:
C01. 4.
An Stelle des mit dem 1. Oktober 1879 ausscheidenden Direktors, Rechtsanwalt Ku⸗ wert ist
der Gutsbesitzer Robert Born in Neuhof an Stelle des ausgeschiedenen Controleurs, Lieutenant Smalakies von Caplanischken
der Gerichtskassen⸗Rendant Berg von Kau⸗
kehmen laut Beschlus der Generalversammlung vom 10. August 1879 getreten.
Kaukehmen, den 29. September 1879. Königliches Kreisgerlcht. Könlgsberg. Handelsregister. Der Kaufmann Hans Heinrich Julius Gobbin zu Königsberg hat unter der Firma: Wechsel⸗, Leih⸗ und Handels⸗Bank J. Gobbin
hierselbst ein Handelsgeschäft begründet.
Dies ist zufolge Verfügung vom 30. September d. J. am 4. Oktober d. J. unter Nr. 2402 des Firmenregisters eingetragen.
Königsberg, den 7. Oktober 1879.
Königliches Amtsgericht XII.
Lauenhurg i./ Pomm. Die Führung des Handels⸗, Genossenschatts⸗ und Musterregisters für unseren Bezirk, mit Ausschluß der dem Amtsgerichte zu Stolp zugelegten Ortschaft Rumbke, geht vom 1. Oktober d. J. ab auf das alsdann hier in Wirksamkeit tretende Amtsgericht über und sind die desfallsigen Geschäfte dem Herrn Amtsrichter Rothenberg unter Mitwirkung des Herrn Gerichts⸗ schreibers Barts übertragen. Lanenburg i./Pomm., den 25. September 1879. Königliches Kreisgericht.
Lauenhurg i. Pomnn. Bekanntmachung. In unser Gesellschaftsregister ist zufolge Ver⸗ fügung vom 29. d. M. heute eingetragen bei Nr. 9. (Aetienbranerei): In der Generalversammlung vom 24. Juli 1879 ist beschlossen, die Beschränkung des Unternehmens auf eine bestimmte Zeitdauer aufzuheben und die Zahl der Aufsichtsraths⸗ mitglieder auf 3 bis 6 herunterzusetzen. Laneuburg i. Pomm., den 30. September 1879. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Lilienthal. Im hiesigen Handelsregister Fol. 34 Steingröver et Comp. ist nachgetragen: Kaufmann Heinrich Reekers aus Grasberg ist aus dem Geschäfte getreten. Lilienthal, den 4. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht. A. Thiemig. v11“ 8 Lissa. Bekanntmachung. 1 In unserem Handels⸗Gesellschaftsregister ist die Firma L. Weil zu Lissa unter Nr. 8 gelöscht, da⸗ gegen unter Nr. 40 wieder eingetragen worden. Gesellschafter dieser Firma sind eingetragen worden:
1) die verwittwete Frau Kaufmann Caroline Weil, geb. Cohn, die Geschwister: 2) Ludwtg, 3) Sophie und 4) Siegfried Weil, 5) der Kaufmann Robert Weil, ¹ Fämmtlich in Lissa wohnhaft. 1 Zur rechtsgültigen Vertretung der Firma Kaufmann Robert Weil allein berechtigt. Lissa, den 30. September 1879. “ Königliches Kreisgericht.
Magdeburg. Handelsregister.
1) Der Kaufmann Otto Riebe ist aus der unter der Firma Wilh. Riebe Söhne hier bestandenen offenen Hrsees e ausgeschieden und diese dadurch aufgelöst. Der Mitgesellschafter Kaufmann Wilhelm Riebe setzt das Geschäft mit Uebernahme der Aktiva und Passiva für alleinige Rechnung unter der bisherigen Firma fort und ist als deren In⸗ haber unter Nr. 1815 des Firmenregisters ein⸗ getragen, dagegen die Firma der Gesellschaft unter Nr. 677 des Gesellschaftsregisters gelöscht.
2) Der Kaufmann Carl Heinriey ist aus der unter der Firma Heinriecy &. Jungk hier bestandenen offenen Handelsgesellschaft ausgeschieden und diese dadurch aufgelöst. Der Mitgesellschafter Kaufmann Franz Jungk setzt das Geschäft — Papierhandlung en gros — mit Uebernahme der Aktiva und Passiva für alleinige Rechnung unter der Firma Franz Jungk fort und ist als deren Inhaber unter Nr. 1816 des Firmenregisters eingetragen, dagegen die bisherige Gesellschaftsfirma unter Nr. 936 des Ge⸗ sellschaftsregisters gelöscht. Zu 1 und 2 z Verfügung von heute. “
Magdeburg, den 7. Oktober 1879.
Königliches Amtsgericht.
Metz. Kaiserliches Landgericht zu Metz.
Im hiesigen Handelsregister wurde hevte ein⸗ getragen, daß zufolge Beschluß des Aufsichtsraths der Aktiengesellschaft unter der Firma:
b Banque de Metz mit dem Sitze in Metz vom 25. September d. J. die Aufsichtsrathsmitglieder August Valentin, Fabrikant in Metz, und Edmund Gondschaux, Banquier, zu Paris wohnhaft, berechtigt sind, die genannte Firma jeder mit einem Mitgliede des Vorstandes zu zeichnen.
„Ferner wurde heute daselbst eingetragen die Aktiengesellschaft unter der Firma:
Société Lorraine de vidanges
8 et engraig mit dem Sitze zu Metz. Der Gesellschaftsvertrag wurde am 8 August 1879 durch Notar Krompholtz in Busendorf errichtet. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Entleerung von Abtrittsgruben und Düngerfabrikation (Vexploitation des vidanges et engrais) für die Stadt Metz und den Bezirk Loth⸗ ringen. Die Dauer der Gesellschaft ist auf 30 Jahre festgesetzt, welche mit dem Tage der definitiven Konstituirung der Gesellschaft ihren Anfang nehmen. Das Grundkapital betraͤgt 200,000 ℳ und ist in 500 Aktien von je 400 ℳ eingetheilt, welche auf den Inhaber lauten. Die von der Gesellschaft aus⸗ gehenden Bekanntmachungen erfolgen durch Ein⸗ rückung in die zu Metz erscheinende Lothringer Zeitung. Der Vorstand besteht aus einem von dem Aufsichtsrathe ernannten Direktor, im Falle der Verhinderung des Direktors oder der Erledigung dieser Stelle kann der Aufsichtsrath einen seiner Mitglieder oder einen mit Vollmacht versehenen Beamten der Gesellschaft mit Wahrnehmung der Geschäfte des Direktors beauftragen. Gegenwärtiger Direktor der Gesellschaft ist der Kaufmann August Valentin in Metz. Die Zeichnung der Firma ge⸗ schieht durh den Vorstand oder den vom Aufsichts⸗ rath hiermit Beauftragten.
Met, den 7. Oktober 1879.
Der Landgerichts⸗Sekretär. Lichtenthaeler.
Neustrelitz. Das unter der Firma: „Moritz Schmidt“
hieselbst bestehende Handelsgeschäft des Kaufmanns
Albert Moritz Theodor Schmidt allhier ist heute
ins Handelsregister Fol. CXI. sub Nr. 111 ein⸗
getragen.
Neustrelitz, 2. Oktober 1879. Großherzogliches Amtsgericht, Abtheilung I.
Dr. B. Selmer.
Ossenburg. Handelsregister⸗Eintrag.
Nr. 190. Unter O. Z. 160 des Firmenregisters Firma „Wilhelm Walter in Offenburg“ wurde heute eingetragen: Wilhelm Walter, Kaufmann in Offenburg, verheirathet mit Bertha, geb. Rudolf⸗ von Schwäbisch Gmünd ohne Errichtung eines Ehevertrags. 1
Offenburg, den 3. Oktober 18709.
Der Gerichtsschreiber. Beller.
Schwerin. Es wird zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß für das laufende Geschäftsjahr die Herren Amtsrichter zur Nedden und Amtsgerichts⸗ sekretär Wolff hierselbst mit der Führung der Handels⸗, Genossenschafts⸗, Marken⸗ und Muster⸗ register beauftragt sind und daß die Bekanntmachung der in diese Register erfolgten Eintragungen in den „Mecklenburgischen Anzeigen“ und dem „Reichs⸗ Anzeiger“ stattfinden wird. Schwerin, den 4. Ok⸗ tober 1879. Großherzogliches Amtsgericht.
Schwetzingen. Bekanntmachung. Die Führung der Handelsregister betr.
Nr. 99. Unterm heutigen wurde unter O. Z. 118. zum Firmenregister dahier eingetragen:
Die Firma Maier Heshihelmer senior, Handel mit Hopfen, Tabak und Landesprodukten. Inhaber ist Maier Hockenheimer senior v. Hocken⸗ heim, dessen Ehevertrag mit Friederika Oestreicher v. Mingolsheim, d. d. Hockenheim, den 12. Dezem⸗ ber 1867 bestimmt, daß von jedem Theil der Be⸗ trag von 50 Gulden in die Gemeinschaft ein⸗ seftfeh⸗ alles übrige von dieser ausgeschlossen werde. 8 .
Schwetzingen, den 1. Oktober 1870.
Gr. Amtsgericht. 1 Armbruster.
Stettin. Die Gesellschafter der in Stettin unter der Firma Maltzahn & Sehl am 26. September 1879 errichteten offenen Handelsgesellschaft sind: 1) der Kaufmann Friedrich Georg Wilhelm Maltzahn, Adolph
) der Kaufmann Sehl, Beide zu Stettin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 754 heute eingetragen. Stettin, den 27. September 1879.
Gustav Hermann
Zeichen⸗? egister Nr. S. Nr. 40 in Nr. 232 Reichs⸗Anz. — Nr. 232 Central⸗Handels⸗Register.
Die aus ländischen Zeichen werden unter Lei vzig veröffentlich.) Aachen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 147 zu der Firma: Joseph Zimmer⸗ mann in Aachen, nach Anmeldung vom 30. September 1879, Nachmit⸗ tags 4 ½ Uhr, für Nähmaschinennadeln das Zeichen: 8 Sekretariat des Königl. Handelsgerichts in Aachen. Den 5. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht 1.
Berlin.
Als Marke ist eingetragen; unter Nr. 505 zu der Firma⸗ „Wilh. Ermeler & Co. in Berlin, nach Anmeldung vom 20. Sepiember 1879, Vormitttags 11 Uhr 27 Mi⸗ nuten, für Rauchtabak das Zeichen:
8
2
Darmstacd. Für die
Firma Angust Rosenthal
&X Comp. dahier wurde in
Gemäßheit bezüglicher am
5. September 1879, Vor⸗
mittags 10 Uhr, erfolgten
Anmeldung das nachstehende,
auf die Emballage und die
Kartons, beziehungsweise auf
die Waare selbst durch auf⸗
zunähende, mit der Marke
versehene Etiquettes zu be⸗
feststehende Zeichen:
zum Schutze der Hut⸗ und Strumpffabrikation der gedachten Firma eingetragen. “
Darmstadt, den 5. September 1879. Großh. hessisches Stadtgericht Darmstadt
Königer, ost, St dtrichter. Stadtgerichts⸗Assessor.
Hamburg. Als Marke ist ein⸗ getragen unter Nr. 196 zur Firma:
F. A. Helm & Co.
in Hamburg, nach Anmeldung vom 1. Oktober 1879, Mittags 12 Uhr, für Tuche, Wollen⸗, Baumwollen⸗ und Leinenwaaren das Zeichen:
Hamburg.
Mannheinm. Als Marke ist eingetragen unter O. Z. 31 des Zeichenregisters zur Firma: Ewald Hölken in Mannheim,
nach Anmeldung vom 17. Sep⸗- tember 1879, Nachmittags 4 Uhr. 8☚.. 45 Minuten, für Gummiwaaren⸗ fabrikate das Zeichen:
welches Zrichen in schwarzem oder farbigem Druck Cit Se äußern und innern Verpackung angebracht wird. Mannheim, den 20. September 1879. Großherzogl. Amtsgericht. Ullrich.
Sechmalkaldemn. Nr. 82 des Hande registers von Brotterode und Nr. 20 des Zeichenregisters.
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 20 zur Firma „A. Dellit & Hortkopf“ zu Kleinschmal⸗ kalden und Brotterode, nach Anmeldung vom 11. d. Mts., Vormittags 11 Uhr, für die von den⸗ selben fabrizirten und in den Handel gebrach⸗ ten Eisen⸗ und Stahlwaaren das Zeichen:
Schmalkalden, den 20. September 1879.
Königliche Kreisgerichts⸗Deputation. Schimmelpfeng.
Konkurse.
[8844]=) Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Badeanstaltsbesitzers Dr. Matthias Schneider, wohnhaft in Altona, Bahnhofstraße Nr. 22, Mitinhabers der Firma Matthias Schneider et Co. zu Hamburg, in Liquid., ist heute am 8. Oktober 1879, Vormit⸗ tags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Verwalter: Rechtsanwalt Philipp hier
Konkursforderungen sind bis zum 11. Dezem⸗ ber 1879 bei dem unterzeichneten Gerichte anzu⸗ melden.
Termin zur Wahl eines anderen Verwalters ꝛc. Freitag, den 7. November 1879, Mittags 12 Uhr. Prüfungstermin: den 5. Januar 1880, Mittags 12 Uhr.
Anzeige über den Besitz von Sachen, aus welchen abgesonderte Befriedigung verlangt wird, bis zum 11. Dezember 1879.
den 8. Oktober 1879. Veröffentlicht. Over,
Gerichtsschreiber. taaggeagesgeescgetS Konkursverfahren.
Arendsee, den 7. Oktober 1879. 8 Ueber das Vermögen des Brauereibesitzers Carl Sanne zu Arendsee wird heute, am 7. Oktober 1879, Nachmittags 4 Uhr, das Konkursverfah⸗ ren eröffnet. „Der Kaufmaun Wande zu Arendsee wird be⸗ züglich der kaufmännischen, der Rentner Rosen⸗ kranz zu Arendsee für die landwirthschaftlichen An⸗
[8845]
Königliches See⸗ und Handelsgericht.
gelegenheiten zum Konkursverwalter ernannt. Königliches Amtsgericht zu Arendsee.
Königliches Amtsgericht zu Altona, Abtheilung V.,
₰
———